Arbeitshilfe "Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten"
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Seite 1 Arbeitshilfe „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“ In der vorliegenden Arbeitshilfe zur Erstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes sind die ak- tualisierten Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“ (Stand 07.07.2020) basierend auf der 6. Infektionsschutzmaßnah- menverordnung eingearbeitet. Für Jugendarbeit sind diverse weitere Rahmenhygienekonzepte, insbesondere Sport, Gastronomie, Beherbergung, Touristische Dienstleister etc., relevant. Diese sind in den grundlegenden Punkten ebenfalls in die Arbeitshilfe eingearbeitet und/oder auf weiter- führende Bestimmungen verlinkt. Die Arbeitshilfe stellt eine Orientierung dar, die bei der konkreten Planung und Durchführung von Maßnahmen der Jugendarbeit unter Corona Bedingungen mehr Sicherheit geben soll. Zur Beant- wortung offengebliebener Fragen in der Jugendarbeit werden die FAQ auf den Seiten des Bayer- ischen Jugendrings und darüber hinaus, die FAQ – Informationen zum Coronavirus des Bayer- ischen Staatsministeriums des Innern, Sport und Integration, empfohlen. Die Seiten werden lau- fend aktualisiert. Ergänzend sind immer die Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“ bereitzuhalten. Bei aller Sorgfalt kann die Arbeitshilfe nur einen Rahmen zur Orientierung bieten. Jede*r Veran- stalter*in ist immer selbst für die Aktualität und Vollständigkeit verantwortlich und muss sein Ge- sundheitsschutz- und Hygienekonzept laufend an aktuelle Entwicklungen und Regelungen anpas- sen. Herausgeber und Ansprechpartner für Fragen der Jugendarbeit Kommunale Jugendarbeit im Kommunale Jugendpflegerin - Geschäftsführerin Bruni Schmidt Tel. 09123 950-6492 Bruni.schmidt@nuernberger-land.de Am Winkelsteig 1a, 91207 Lauf a. d. Peg. Pädagogische Leitung Lern- und Erfahrungsraum Tel. 09123 950-6487 Fax 09123 950-8022 Edelweißhütte www.kjr-nuernberger-land.de Melanie Voigt Tel. 09123 950-6494 m.voigt@nuernberger-land.de Belegungsmanagement Lern- und Erfahrungs- raum Edelweißhütte Juliane Knapp Tel. 09123 950-6487 j.knapp@nuernberger-land.de Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 2 Inhalt der Arbeitshilfe Anleitung zur Erstellung eines Gesundheitsschutz- und Hygienekonzeptes ................................. 2 1 Hygienekonzept für Einrichtungen der Jugendarbeit, Vereinsheime, Treffs u.ä. .................... 4 2 Hygienekonzept für ein- und mehrtägige Veranstaltungen, Zeltlager..................................... 6 Maßnahmen für Eltern und Teilnehmende vor dem Angebot ...................................................... 8 Maßnahmen für haupt- und ehrenamtliche Mitarbeitende und Arbeitsschutz .............................. 8 3 Hygienekonzept für die Abgabe von Speisen und Getränken................................................ 9 4 Datenerhebung und Handlungsanweisungen ...................................................................... 10 Anleitung zur Erstellung eines Gesundheitsschutz- und Hygienekonzeptes 1. Die Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verant- wortungsvoll gestalten“ und die 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zu- letzt geändert am 07.07.2020, lesen. 2. Vorliegende Arbeitshilfe für die Erstellung eines individuellen Hygienekonzepts für die Ein- richtung oder die Veranstaltung durcharbeiten: Ankreuzen der entsprechenden Punkte. 3. Gemeinsame Hygieneschulung für alle durchführen, die für das Angebot oder in der Ein- richtung verantwortlich sind. 4. Beschilderungen und Aushänge anbringen (Anlage 2_Hygienetipps, entnommen https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/materialiendownloads.html; Bestellung möglich!). 5. Teilnehmende und deren Eltern über die Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen (Anlage 4_Informationen für Eltern und Teilnehmende) informieren und auf die Datenerfassung der Anwesenden hinweisen (Anlage 3_Informationsplicht zur Datenerfassung). 6. Angebot durchführen. Alle Anwesenden auf der Anwesenheitsliste erfassen (Anlage 5_Anwesenheitsliste). Die Vorgaben des Hygiene- und Schutzkonzepts einhalten. 7. Spaß haben. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 3 Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept auf Grundlage der Empfehlung des BJR „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“ und der 6. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung , zuletzt geändert am 07.07.2020 Träger / Betreiber: (Kommune / Jugendorganisation/-gruppe/-verein/-verband) Stempel/Logo Das Konzept bezieht sich auf o Einrichtungen der Jugendarbeit (Vereinsheime, Treffs, o.ä.) → weiter auf Seite 4 o Angebote, Maßnahmen und Veranstaltungen Hinweis: Nach § 17 Abs. 2 S. 3 BayIfSMV muss das Schutz- und Hygienekonzept nur vorgehalten und auf Verlangen vorgelegt werden. Eine Genehmigung durch die Kreisverwaltungsbehörde bzw. das Gesundheit- samt vor Ort muss grundsätzlich nicht eingeholt werden. Grundsätzlich gilt, dass Jede/r angehalten wird, die physischen Kontakte zu anderen Menschen auf ein Minimum zu reduzieren. Zwar ist das generelle Abstandsgebot mit einem Mindestabstand von 1,5 m in vielen Bereichen aufgehoben. Nach wie vor gilt aber eine entsprechende Abstandsempfeh- lung von mindestens 1,5 m. In geschlossenen Räumen wird auf ausreichende Belüftung geachtet. Der gemeinsame Aufenthalt im öffentlichen Raum ist Gruppen im privaten Bereich von bis zu 10 Personen (auch ohne Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept) gestattet. Aber: für alle Angebote der Jugendarbeit gilt: es muss immer ein individuelles Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept für jede Veranstaltung und für jede Einrichtung der Jugendarbeit vorhanden sein. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 4 1 Hygienekonzept für Einrichtungen der Jugendarbeit, Vereinsheime, Treffs u.ä. Das Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept muss in der Einrichtung in schriftlicher, nicht veränderlicher Form (ausgedruckt) vorhanden sein. Allgemeine Informationen Adresse: Art der Einrichtung: Verantwortliche Ansprechperson Name, Vorname: Adresse: Telefon: E-Mail: Bauliche Struktur und Größe der Einrichtung Anzahl der Zugangsflächen und -möglichkeiten (Eingänge): Größe der Zugangsflächen und -möglichkeiten: Größe der Aufenthalts- und Gruppenräume, Toiletten, Küche und Außenanlagen (Platz in qm insgesamt): Maximale Personenanzahl in den Innen- und Außenflächen Orientiert am Rahmenhygienekonzept Touristische Reiseanbieter gilt zunächst: 1 Person/10 m² Davon kann in Abhängigkeit des Raumvolumens und mit entsprechender Begründung im individuelln Ge- sundheitsschutz- und Hygienekonzept durch geeignete Maßnahmen (z.B. regelmäßige Durchlüftung, Ab- standsempfehlung etc.) nach oben abgewichen werden. Die maximal erlaubte Personenzahl im Innenbereich liegt maximal (Stand 07.07.20) bei 100 Personen. Raumbezeichnung qm-Zahl Max. mögliche (für Jugendarbeit genutzte Flächen) Personenanzahl Innenflächen Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 5 Außenflächen Eingangsbereich: Garten: Weitere: Steuerung der Besucher*innen ok Stellplätze für Fahrzeuge und Fahrräder sind gemäß den Sicherheitsabständen von 1,5m o bemessen. Der Kreis der Besucher*innen / Teilnehmenden ist durch Voranmeldung definiert, bekannt o und begrenzt auf die maximale Personenzahl, bezogen auf die räumlichen Gegebenheiten vor Ort. Bei regelmäßigen Besuchen der Einrichtung werden einmalig persönliche Daten in ein o Besucher*innen-Formular eintragen. Bei weiteren Besuchen ist die Eintragung in die tägli- che Anwesenheitsliste notwendig. In dieser muss auch bestätigt werden, dass aktuell keine Symptome für eine (infektiöse) Erkrankung oder Gefahren durch eine mögliche Corona-In- fektion vorliegen. Es erfolgt ein Hinweis auf die Dokumentationspflicht für alle Anwesenden o (Anlage 3_Information zur Datenerfassung). Ein- und Ausgänge sind eindeutig gekennzeichnet. Bestenfalls herrscht ein Einbahn- o verkehr. Wege- / Bodenmarkierungen und Beschilderung auch in einfacher Sprache sind zur o Besucher*innensteuerung mit Vereinzelungs- und Abstandsmaßnahmen angebracht. Zusätzliche Desinfektionsmöglichkeiten, insbesondere bei Ein- und Ausgängen, werden o bereitgestellt. In allen Räumen sind Hinweise zu den Hygienestandards angebracht o (Anlage 2_Hygienetipps). Der Zugang und die Nutzung zu Wirtschaftsräumen, insbesondere des Küchen-/ Theken- o bereichs ist nur Mitarbeitenden, bzw. dem eingewiesenen Küchenteam erlaubt. Falls im Thekenbereich der Mindestabstand zu Besucher*innen nicht eingehalten werden o kann, werden transparente Trennwände installiert. Beim Berühren derselben Gegenstände (Spiel-/Bastelmaterial) erfolgt nach dem Spiel, o Sport- oder Bastelangebot eine Desinfektion. Nicht einsichtige Besucher*innen müssen die Einrichtung unverzüglich verlassen. o Regelungen für den Sanitärbereich ok In den Sanitärräumen und -anlagen sind Hinweise zu den Hygienestandards angebracht (An- o lage 2_Hygienetipps). Der Zutritt zu den Sanitäranlagen ist auf 1 Person, bzw. die maximal zulässige Personenzahl o entsprechend des individuellen Raumkonzepts beschränkt. Der Mindestabstand wird durch die Nicht-Inbetriebnahme von jedem zweiten Waschbecken, o Pissoir o.ä. sichergestellt. Zum Händewaschen sind fließend Wasser in Trinkwasserqualität, Seife und Papierhandtü- o cher vorhanden. Sanitäranlagen werden 1x täglich gereinigt und desinfiziert. Ein Dokumentationsplan liegt o vor. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 6 2 Hygienekonzept für ein- und mehrtägige Veranstaltungen, Zeltlager Rahmenbedingungen der Veranstaltung Betitelung/Beschreibung: Datum, Uhrzeit von-bis: Verantwortliche Ansprechperson Name, Vorname: Adresse: Telefon: E-Mail: Veranstaltungsort Adresse: o im Innenbereich o im Außenbereich (vorzugsweise) o eintägig (bzw. Gruppenstunden) o mehrtägig o ohne Übernachtung o mit Übernachtung Grundlage für die Festlegung der maximalen Personenanzahl o Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept des Veranstaltungsortes (liegt in Schriftform vor) o Die Gruppengröße incl. Jugendleiter*innen entspricht der maximalen Anzahl erlaubter Per- sonen bei einer Veranstaltung mit bekanntem Personenkreis. Die Nachverfolgbarkeit möglicher Infektionsketten ist gesichert. Die Gruppengröße darf Stand 07.07.2020 Indoor max. 100 und Outdoor max. 200 Personen nicht überschreiten. Nach qm-Zahl (Formel) – Indoor: 3 qm/Person. Hinweis: Wenn nicht vermeidbar, gibt es die Möglichkeit einer Sondergenehmigung durch das zuständige Gesundheitsamt. Max. Anzahl Teilnehmer/-innen: Max. Anzahl Jugendarbeit-Team: Max. Anzahl Gesamt: Allgemeine Regelungen Bei An- und Abreise bzw. Ausflügen im Gruppenbezug erfolgt diese nach den Bestimmungen o des Hygienekonzepts für Touristische Dienstleister (verpflichtende MNB). Bei Nutzung von Kleinbussen (8 Fahrgäste incl. Fahrer*in) tragen alle eine Mund-Nasen-Be- o deckung. Das Fahrzeug wird ausreichend belüftet. Nach spätestens 2 Stunden Fahrtzeit wird eine Pause eingelegt. Alle verlassen den Bus. Das Fahrzeug wird mindestens 15 Minuten voll durchgelüftet. Die Anreise erfolgt in Eigenregie. Stellplätze für Fahrzeuge und Fahrräder sind gemäß den o Sicherheitsabständen von 1,5 m bemessen. Im Freien ist die Möglichkeit zum Händewaschen bei fließendem Wasser in Trinkwasserqual- o ität, mit Seife und Papierhandtüchern gegeben.. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 7 Alle Anwesenden (Teilnehmende, Mitarbeitende, Bring- und Hol-Personen) werden in einer o Liste erfasst (Anlage 5_Anwesenheitsliste). Bei Ankunft und Verlassen des Treffpunktes und im Innenbereich wird auf den Gängen eine o Mund-Nasen-Bedeckung getragen. Ankommende, die Covid-19-relevante Symptome (Fieber, Geruchs-/Geschmacksverlust, o starker Husten u.ä.) aufweisen oder in einem 14-tägigen Zeitraum vor der Anreise aufgew- iesen haben, sind von der Teilnahme ausgeschlossen und werden unverzüglich nach Hause geschickt. Alle Teilnehmenden werden zu Beginn der Veranstaltung auf die Einhaltung der Hygiene-- o und Gesundheitsschutzbestimmungen hingewiesen. Das Ankommen und Verabschieden der Teilnehmenden wird so gestaltet, dass keine Grup- o penbildung über 12 Teilnehmende erfolgt. Aus der Gesamtgruppe werden feste Untergruppen mit bis zu 12 Teilnehmenden gebildet. o Das Durchmischen der Gruppen wird so gut wie möglich verhindert. Bewegungsorientiertes Spiel und Sport findet in festen Gruppen mit Kontaktdatenerfassung o statt. Die Nachverfolgbarkeit möglicher Infektionsketten ist gesichert. Maximale Gruppengröße Stand 07.07.2020 Indoor 100 und Outdoor 200 Personen. Das Rahmenhygienekonzept Sport bzw. die sportartspezifischen Übergangsregeln der Spitzensportverbände werden beachtet. Gruppenbezogene (bewegungsorientierte) Angebote im Innenbereich werden auf 60 bis o höchstens 120 Minuten gemäß den aktualisierten Vorgaben des Rahmenhygienekonzepts Sport beschränkt. Danach wird der Raum mindestens 10 Min. vollständig gelüftet. Außerhalb der festen Gruppe von 12 Teilnehmenden wird auf den Mindestabstand von 1,5 m o zu anderen Gruppen/Personen geachtet. Beim Berühren derselben Gegenstände (Spiel-/Bastelmaterial) erfolgt nach dem Spiel, Sport- o , Bastelangebot eine Desinfektion. Der Zutritt betriebsfremder Personen (Lieferanten, Pizzaservice, Handwerker etc.) ist auf das o erforderliche Minimum beschränkt. Zutritt und das Verlassen werden dokumentiert. Sanitäranlagen werden nach den Vorgaben des Betreibers, bzw. nur einzeln genutzt. o Genutzte Räume werden nach der Veranstaltung nach Vorgabe des Betreibers verlassen. O Zusätzliche Bedingungen für mehrtägige Veranstaltungen, Freizeiten, Zeltlager Erkrankte Personen oder Verdachtsfälle werden in der Interimszeit bis zur Heimreise bzw. o ärztlichen Abklärung in der Einrichtung isoliert. Die Vorgaben zur Beherbergung, v.a. die Höchstzahl von Personen pro Zimmer bzw. Zelt o (Stand: 07.07.2020 nach § 14 Abs. 1 BayIfSMV bis zu 10 Personen) werden beachtet. Die Maßnahme findet innerhalb Bayerns statt. o Bei Maßnahmen außerhalb von Bayern muss geprüft werden, ob das angebotsspezifische Schutz- und Hy- gienekonzept auf Basis der bayerischen Regelungen und Empfehlungen auch den Anforderungen des jeweiligen Bundeslandes genügt. Maßgeblich sind immer die örtlichen, bzw. strengeren Regelungen. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 8 Maßnahmen für Eltern und Teilnehmende vor dem Angebot Die Anmeldung erfolgt grundsätzlich schriftlich. o Im Vorfeld erfolgt ein Hinweis auf die Dokumentationspflicht für alle Anwesenden o (Anlage 3_Information zur Datenerfassung) Wir sensibilisieren die Personensorgeberechtigten und Teilnehmenden für die Hygiene- o standards und übermitteln Informationsmaterial, welches Eltern zusammen mit den Kindern / Jugendlichen besprechen sollen. (Anlage 4_Informationen für Eltern und Teilnehmende) Maßnahmen für haupt- und ehrenamtliche Mitarbeitende und Arbeitsschutz Für Mitarbeitende wird eine Hygieneschulung hinsichtlich der Umsetzung der Gesundheitss- o chutz- und Hygienemaßnahmen durchgeführt. Die Teilnahme wird durch Unterschrift bestätigt. Mitarbeitenden werden darüber informiert, dass die Aufsichts- und Verkehrssicherungspflicht o auch die Einhaltung der Gesundheitsschutz- und Hygienemaßnahmen beinhaltet. Team-Besprechungen erfolgen gemäß der genannten Hygiene- und Schutzbestimmungen. o Materialien zur Einhaltung der Hygiene- und Schutzmaßnahmen werden vorgehalten. (An- o lage 2_Hygienetipps) Die Mitarbeitenden kennen die Regelungen des Gesundheitsschutzes, wenden diese an, o kontrollieren und korrigieren diese. Sie verweisen Teilnehmende bei Nicht-Einsicht. Mitarbeitende erhalten ein Exemplar des Hygiene- und Schutzkonzepts sowie der Empfeh- o lung des BJR, um dieses während des Angebots auf behördliche Nachfrage vorzeigen kön- nen. Alle Mitarbeitenden kennen den Vorgang zur Meldung von Verdachtsfällen: o - Die Tätigkeit ist sofort zu beenden. - Erkrankte Personen oder Verdachtsfälle werden in der Interimszeit bis zur Heim- reise bzw. ärztlichen Abklärung in der Einrichtung isoliert. - Wir kontaktieren Arzt/ Ärztin/ ärztlichen Bereitschaftsdienst. - Wir melden den Verdacht und bestätigte Fälle unverzüglich und innerhalb von 24h nach Kenntnisnahme dem zuständigen ört- lichen Gesundheitsamt. - Wir halten die Kontaktdaten zur infizierten Person, deren Kon- taktpersonen und zur Einrichtung bereit, um diese zu übermit- teln. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 9 3 Hygienekonzept für die Abgabe von Speisen und Getränken Auf die Abgabe von Speisen und/oder (geschlossenen) Getränken wird verzichtet. o Wenn auf die Abgabe von Speisen und Getränken wird nicht verzichtet wird, gilt: Sofern Getränke nicht verschlossen ausgegeben werden, ist sichergestellt, dass keine o Selbstbedienung stattfindet. Bei Abgabe von Speisen und/oder (geschlossenen) Getränken wird das Rahmenhy- o gienekonzept der Gastronomie beachtet. Ein festes Küchenteam ist eingeteilt. o Alle Mitarbeitenden mit Tätigkeiten mit Lebensmittelkontakt sind über den erforderlichen In- o fektionsschutz nach dem Infektionsschutzgesetz und die Pflichten zur persönlichen Vorsorge belehrt. Selbstbedienung erfolgt nur mit verpackten Produkten und Buffets nicht in offener Form, sondern o als Bedienbuffets unter Einhaltung der örtlichen Hygienegegebenheiten aus der Gefährdungs- beurteilung. Geschirr und Besteck wird nicht durch mehrere Personen berührt. Bei der Zubereitung von Speisen wird die Arbeitsorganisation so gestaltet, dass zwischen o den Mitarbeitenden ein Abstand von mindestens 1,5 m eingehalten werden kann. Wenn dies nicht möglich ist, ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Messersätze, Schneidbretter u. ä. werden nur personenbezogen verwendet. Bei nicht o ausschließlich personenbezogener Nutzung von Maschinen/Geräten wird die Bedienung durch entsprechende Arbeitsorganisation jeweils einer bestimmten Person übertragen. Bei Spülvorgängen ist gewährleistet, dass die vorgegebenen Temperaturen erreicht o werden, um eine sichere Reinigung des Geschirrs und der Gläser sicherzustellen. Der Zutritt betriebsfremder Personen (Lieferanten, Pizzaservice, Handwerker etc.) ist o während der Öffnungszeiten der Einrichtung auf das notwendige Minimum beschränkt. Der Zutritt und das Verlassen werden dokumentiert. Bei der Ausgabe von Essen und Getränken tragen die Ausgebenden Einmalhandschuhe. o Die Wegeführung der Gäste im Ausgabebereich der Speisen und Getränke erfolgt im Ein- o bahnstraßensystem. Die Speisen werden in Gruppen von maximal 10 Personen eingenommen. Zwischen den o Tischgruppen wird ein Mindestabstand vom 1,5 m eingehalten. Die Geschirrrückgabe erfolgt im Einbahnstraßensystem an einer gesondert ausgewiesenen o Fläche (Tischen, Servierwagen u.ä.) und wird von dort vom Küchenteam direkt zum Spülvor- gang verbracht. Bei der Geschirrrücknahme und beim Spülvorgang werden Einmalhandschuhe getragen. o Die Tische und ggfs. benutzte Gegenstände (Salz-, Pfefferstreuer) werden nach jeder Gruppe o gereinigt. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Seite 10 4 Datenerhebung und Handlungsanweisungen Dokumentation personenbezogener Daten Für eine verbesserte Nachverfolgbarkeit von Infektionsketten und weiteren möglichen Kontaktpersonen wer- den Daten von Besucher*innen und Teilnehmenden abgefragt und für die Dauer von vier Wochen aufbewahrt. Bei regelmäßigen Besuchen der Einrichtung müssen einmalig persönliche Daten in ein Besucher*innen-For- mular eintragen werden. Bei weiteren Besuchen ist die Eintragung in die tägliche Anwesenheitsliste notwen- dig. In dieser muss auch bestätigt werden, dass aktuell keine Symptome für eine (infektiöse) Erkrankung oder Gefahren durch eine mögliche Corona-Infektion vorliegen. Die Abfrage, Aufbewahrung und der Umgang mit personenbezogenen Daten unterliegen geltendem Datenschutzrecht. Nach Ablauf der Fristen zur Aufbewah- rung werden die Unterlagen datenschutzkonform vernichtet. Über die Datenerhebung werden die Besucher*innen (auch zur Weitergabe an die Personensorgeberechtig- ten) in geeigneter Form (z.B. Flyer) informiert. Handlungsanweisungen bei Verdachtsfällen Besucher*innen oder Teilnehmende, die Covid-19-relevante Symptome aufweisen oder in einem 14-tägigen Zeitraum vor der Anreise aufgewiesen haben, dürfen die Einrichtung nicht betreten bzw. an der Maßnahme, zu der sie sich angemeldet haben, nicht teilnehmen. Besucher*innen oder Teilnehmende mit grippeähnlichen Symptomen wie Fieber, Atembeschwerden oder Husten müssen das Gelände der Einrichtung / die Maßnahme unverzüglich verlassen bzw. direkt zu Hause bleiben. Sollte eine direkte Heimreise nicht möglich sein, muss der/die Erkrankte bis zur ärztlichen Abklärung der Symptomatik isoliert werden. Bei Fragen und Unklarheiten zu Symptomen weisen die Mitarbeitenden darauf hin ärztliche Konsultation einzuholen oder sich an das Gesundheitsamt des Landkreises zu wenden. Aufbewahrung und Aushändigung der erhobenen Daten Die erhobenen Daten und ausgefüllten Listen / Formulare sind für die Dauer von vier Wochen (vgl. oben) in der Einrichtung in einem verschlossenen Umschlag aufzubewahren und ausschließlich auf Verlangen dem zuständigen Gesundheitsamt vollständig auszuhändigen. Nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist sind die An- wesenheitslisten zu löschen bzw. zu vernichten. Die Regelungen der EU-DSGVO zu Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Da- ten werden beachtet. Hygiene- und Schutzkonzept übernommen/ergänzt/überarbeitet/angepasst am: _______________ _________________________ _________________ Ort, Datum durch Name, Vorname Funktion Gesundheitsschutz- und Hygienekonzept „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten“, basierend auf der Arbeitshilfe zu den Empfehlungen des Bayerischen Jugendrings „Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwor- tungsvoll gestalten“ und der 6. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, zuletzt geändert am 07.07.2020
Empfehlung Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten Empfehlungen für die Erstellung eines Gesundheitsschutz- und Hygienekonzepts in der Jugendarbeit nach § 85 Abs. 2 Nr.1 SGB VIII Dem Bayerischen Jugendring (BJR) als Körperschaft des öffentlichen Rechts (K.d.ö.R.) sind ge- mäß Art. 32 Abs. 4 Ausführungsgesetz zu den Sozialgesetzbüchern (AGSG) i.V.m. § 32 Verord- nung zur Ausführung der Sozialgesetze (AVSG) für den Bereich der Jugendarbeit die Aufgaben des überörtlichen Trägers der Jugendhilfe nach § 85 Abs. 2 Nr. 1 des Achten Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) zur Besorgung im Auftrag des Staats übertragen. Der BJR übernimmt damit die Aufgaben der Beratung, Koordinierung, Planung und Fortbildung für den Bereich der Jugendarbeit. Er unterstützt durch Empfehlungen und Vorschläge die Tätig- keit der Jugendämter als örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe in ihrer Verantwortung für die gesamte Planungs- und Leitungsverantwortung gem. § 79 SGB VIII. In dieser Eigenschaft unterliegt der BJR der Rechts- und Fachaufsicht des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales. Im Rahmen der Wahrnehmung dieser Aufgaben veröffentlicht der BJR die vorliegenden Empfeh- lungen nach § 85 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. Hinweis zur 2. aktualisierten Version In der ersten Auflage wurden die Empfehlungen vom Landesvorstand des Bayerischen Jugen- drings im Mai 2020 beschlossen. Die vorliegende Fassung beinhaltet sowohl die Aktualisierun- gen aufgrund der Sechsten Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (6. BayIfSMV) vom 19. Juni 2020 als auch den Ergänzungen in wenigen Punkten aufgrund entsprechender Rückmel- dung durch das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP). Grundsätz- lich bestand jedoch bereits mit der ersten Version entsprechendes Einverständnis durch das StMGP. Die vorliegenden überarbeiteten Empfehlungen wurden am 7. Juli 2020 durch das StMGP genehmigt. Seite 1 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
Inhaltsverzeichnis Jugendarbeit in Zeiten von Corona verantwortungsvoll gestalten.............................................. 1 Einleitung .............................................................................................................................. 3 Was die Jugendarbeit in Bayern in Zeiten der Corona-Pandemie leistet ................................. 3 Allgemeine Vorbedingungen und geltendes Hygienekonzept ................................................. 4 1. Einrichtungen der Jugendarbeit ......................................................................................... 5 1.1 Grundparameter für ein Hygiene- und Schutzkonzept ................................................... 5 1.2 Bauliche Strukturen und Größe der Einrichtung ............................................................ 5 1.3 Steuerung und Reglementierung der Besucher_innen .................................................. 6 1.4 Maßnahmen zur Sicherung des Mindestabstands ........................................................ 7 1.5 Funktionell-organisatorische Maßnahmen .................................................................... 7 1.6 Einzelgespräche in Einrichtungen............................................................................... 11 1.7 Haupt- und ehrenamtliche Mitarbeiter_innen und Arbeitsschutz .................................. 11 2. Gruppenstunden, Maßnahmen und Projekte.................................................................... 12 2.1 Gruppenstunden, mehrstündige oder eintägige Veranstaltungen ohne Übernachtung . 12 2.2 Mehrtägige Veranstaltungen mit Übernachtung .......................................................... 13 3. Zeltlager .......................................................................................................................... 14 4. Außerbayerische oder bundesweite Maßnahmen ............................................................ 14 5. Internationale Maßnahmen .............................................................................................. 14 6. Übernachtungshäuser ..................................................................................................... 15 7. Haftungsfragen................................................................................................................ 15 7.1 Öffnung von geschlossenen Einrichtungen entgegen einer bestehenden Regelung und Durchführung von untersagten Veranstaltungen ............................................................... 15 7.3 Verkehrssicherungspflichten und Aufsichtspflichten bei Angeboten der Jugendarbeit . 16 8. Meldung von Verdachtsfällen........................................................................................... 17 8.1 Was bedeutet Kontakt mit einem bestätigten Fall von SARS-CoV-2 Virus?................. 17 8.2 Wer sind die zur Meldung verpflichtete Personen? ..................................................... 18 8.3 Welche Meldefrist muss eingehalten werden? ............................................................ 18 8.4 Welche Meldeinhalte sind wichtig? ............................................................................. 18 Impressum .......................................................................................................................... 20 Mustervorlage: Datenschutzhinweise ...................................................................................... 21 Seite 2 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
Einleitung Was die Jugendarbeit in Bayern in Zeiten der Corona-Pandemie leistet Die Pandemie aufgrund des neuen Virus SARS-CoV-2 hat politische Entscheidungen und deren rechtliche Umsetzung zur Folge, die in einem bis dato nie gekannten Ausmaß das öffentliche und private Leben in Deutschland und Bayern einschränken. Neben dem Schließen staatlicher Ein- richtungen wie Schulen und Kindertagesstätten, war und ist auch die Bayerische Jugendarbeit von diesem Lockdown betroffen: Jugendhäuser wurden mit der ersten Allgemeinverfügung ge- nauso geschlossen wie Jugendbildungsstätten und weitere Orte, die elementar für das Aufwach- sen junger Menschen sind. Ebenso mussten Ferienfreizeiten abgesagt, geplante Seminare ver- schoben oder in den virtuellen Raum verlegt werden. In der ersten Phase der Pandemie waren diese Maßnahmen alternativlos, um unkontrollierbare Auswüchse der Pandemie zu verhindern, wie sie etwa in anderen Ländern der Welt wahrnehmbar waren und noch immer sind. Ungeachtet aller individuellen Anliegen hatte der Schutz der Gesundheit unserer Gesellschaft die höchste Priorität. Mit der konsequenten Einhaltung der Kontaktbeschränkungen hat die Jugendarbeit an dieser Stelle einen wichtigen und unverzichtbaren solidarischen Beitrag geleistet und auch durch neue, kreative Angebote das ihre dazu beigetragen, die Gefahren der Pandemie einzudämmen. Durch das Absichern von Strukturen von Jugendarbeit wurde zudem deutlich, dass neben der Wirtschaft auch soziale Strukturen – wie etwa die Jugendarbeit – unverzichtbar und somit sys- temrelevant sind. Genau dies gilt es im Blick zu behalten, wenn aufgrund sich nun eröffnender Diskussionen um eine geeignete Exitstrategie auch die bayerische Jugendarbeit wiederum ihren wesentlichen und unverzichtbaren Beitrag leisten kann und muss, um mit den Folgen und sozialen Begleiterschei- nungen der Pandemie richtig umzugehen. Dabei muss allen Beteiligten klar sein, dass ein Öffnen derzeit kein einfaches Zurück zu den Lebensumständen vor den Pandemiemaßnahmen bedeu- ten kann, da die Bedrohungen durch SARS-CoV-2 noch nicht beseitigt sind. Umso wichtiger ist es aber, Sicherheit zu gewährleisten und die Bedingungen festzulegen, unter denen auch Jugendarbeit in der Lage ist, ihr eigene Kraft für die Bewältigung der Pandemie ein- zubringen und zu entfalten. Die vorliegenden Empfehlungen beschreiben insoweit, wie unter den gegebenen Umständen Rahmenbedingungen für die Angebote der Jugendarbeit beschaffen sein sollten. Seite 3 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
Allgemeine Vorbedingungen und geltendes Hygienekonzept Jugendarbeit lebt von Beziehungsarbeit und persönlichen Kontakten. Gerade durch den Lock- down konnte diese Kernbedingung von Jugendarbeit nicht mehr in Gänze in Entfaltung gebracht werden. Wenn nun in Exitstrategien Schulen und Kindertagesstätten geöffnet werden, auch um Familien nach Wochen der Ausgangsbeschränkung zu entlasten, liegt es auf der Hand, dass auch Jugendarbeit das ihre dazu beitragen kann, will und muss, um zum einen diese Entlastung zu gewährleisten, zum anderen aber jungen Menschen geschützte Räume anzubieten, in denen sie sich auch in Pandemiezeiten entfalten können. Daher bedarf es u. a. Gesundheitsschutz- und Hygienekonzepten, um die mit persönlichen Kontakten verbundenen Aktivitäten der Jugendarbeit sicher zu gestalten. Diese Empfehlungen orientieren sich am „Hygienekonzept für Veranstaltun- gen der Erwachsenenbildung, Sprach- und Integrationsförderung, Weiterbildung, Familienbil- dungsstätten, Jugendarbeit und außerschulischen Umweltbildung (Bildung für nachhaltige Ent- wicklung)“. Dieses den Empfehlungen zu Grunde liegende „Hygienekonzept für Veranstaltungen der Erwachsenenbildung, Sprach- und Integrationsförderung, Weiterbildung, Familienbildungs- stätten, Jugendarbeit und außerschulischen Umweltbildung (Bildung für nachhaltige Entwick- lung)“1 ist der rechtlich bindende Rahmen, in dem sich derzeit Jugendarbeit in ihren unterschied- lichen Feldern realisieren lässt. Die vorliegenden Empfehlungen konkretisieren diese – zurzeit – geltenden Bestimmungen für die Felder der Jugendarbeit und haben hierdurch eine bindende Wirkung. Sie betrachten deshalb sowohl die Perspektive der Verantwortlichkeit als Betriebsträger einer Einrichtung (Gebäude) als auch als Träger oder Anbieter von Maßnahmen und Projekten. In etlichen Einrichtungen sind für die jeweiligen Träger beide Perspektiven relevant, da sie sowohl Betreiber von Räumlichkeiten als auch Anbieter von Maßnahmen und Projekten sind. Die Empfehlungen sind von den jeweiligen Trägern der Einrichtung und Anbietern von Maßnah- men und Projekten im Zuge der dynamischen Veränderungen bezüglich des SARS-CoV-2-Pan- demie eigenverantwortlich auf ihre Aktualität zu prüfen und auf die konkreten örtlichen und inhalt- lichen Voraussetzungen anzupassen. Die aktuell gültigen landesweiten Verordnungen sind zu jeder Zeit einzuhalten und können über die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege aufgerufen werden: www.stmgp.bayern.de/coronavirus. Weitere Informationen zu den Auswirkungen und Handlungs- empfehlungen der Corona-Pandemie auf die Jugendarbeit in Bayern werden unter www.bjr.de/corona stets aktualisiert. Diese Empfehlungen orientieren sich zudem an den aktuellen Vorgaben des Bayerischen Staats- ministeriums für Gesundheit und Pflege sowie an den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI)2. 1 https://www.km.bayern.de/ministerium/erwachsenenbildung.html 2 www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html (Stand: 11.5.2020) Seite 4 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
In der Verantwortung steht der Träger der Einrichtung bzw. der Anbieter von Maßnahmen und Aktivitäten. Dieser hat die entsprechenden Materialien zur Einhaltung von Hygienekonzepten von Einrichtungen und für Maßnahmen und Aktivitäten der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Die verantwortlichen haupt- oder ehrenamtlichen Mitarbeiter_innen sind verpflichtet, die Regelungen zum Gesundheitsschutz anzuwenden und, soweit es ihnen möglich ist, diese zu kontrollieren. Kinder und Jugendliche können und sollen bei der Vorbereitung der Wiederöffnung der Einrich- tung im Sinne der Partizipation eingebunden werden. Über virtuelle oder telefonische Kommuni- kation können die Besucher_innen bereits im Vorfeld für die Hygienemaßnahmen sensibilisiert werden. Zudem ergeben sich durch die Beteiligung weitere Ideen für die Umsetzung des Hygie- nekonzepts und kreative Ansätze für Angebote unter Einhaltung des Mindestabstands in allen Außen- und Innenbereichen sowie bei allen Aktivitäten. Insbesondere werden auf die Voraussetzungen für die Wiedereröffnung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen im Epidemiologischen Bulletin des RKI3 verwiesen. Demnach empfiehlt es sich, neben den nachfolgend beschriebenen Maßnahmen auch klare Zuständigkeiten und Ver- antwortlichkeiten sowie die Kommunikation zu klären, um alle notwendigen Maßnahmen ohne Zeitverlust umsetzen zu können. Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe oder Kommission zur Bün- delung aller notwendigen operativen Maßnahmen sowie die Benennung eines_einer Beauftrag- ten für die Aktualisierung und Umsetzung des Hygieneplans werden empfohlen. 1. Einrichtungen der Jugendarbeit 1.1 Grundparameter für ein Hygiene- und Schutzkonzept Da die Einrichtungen für Jugendarbeit örtlich aufgrund der Zuständigkeiten und Möglichkeiten in Bayern differieren und nicht einheitlich zu benennen sind, werden im Folgenden allgemeine Pa- rameter beschrieben, anhand derer individuelle Konzepte entwickelt werden sollen. Das Gesund- heitsschutz- und Hygienekonzept, ggf. einschließlich eines Konzepts für den Außenbereich der Einrichtung, ist schriftlich zu dokumentieren und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwal- tungsbehörde vorzulegen. Es muss daher in der Einrichtung in schriftlicher, nicht veränderlicher Form vorhanden sein. Hinweis: Nach § 16 Abs. 2 S. 3 BayIfSMV muss das Schutz- und Hygienekonzept nur vorgehalten und auf Verlangen vorgelegt werden. Eine Genehmigung durch die Kreisverwaltungsbehörde bzw. das Gesundheitsamt vor Ort muss grundsätzlich nicht eingeholt werden. 1.2 Bauliche Strukturen und Größe der Einrichtung Feststellung der Einrichtungsfläche: • Anzahl und Größe der Zugangsflächen und -möglichkeiten 3 https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/19_20.pdf?__blob=publicationFile Seite 5 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
• Größe der Aufenthalts- und Gruppenräume, Toiletten, Küche und Außenanlagen (hier werden die tatsächlich genutzten Flächen für Maßnahmen der Jugendarbeit festgehal- ten, also nicht Abstellkammern, Garagen o.ä.) • Anzahl von Fahrradstellplätzen und Parkplätzen 1.3 Steuerung und Reglementierung der Besucher_innen • Es ist darauf zu achten, dass sich vor der Einrichtung und in den Außenbereichen der Einrichtung keine Menschengruppen aufhalten. Die geltenden landesweiten Maßnah- men zum Gesundheitsschutz (Mund-Nasen-Schutz-Pflicht, Abstandregelung, Kontakt- verbot, usw.) sind auch auf dem Gelände der Einrichtung durch die Besucher_innen und die Mitarbeiter_innen einzuhalten. • Festlegung der höchstzulässigen Zahl gleichzeitiger Besucher_innen in der Einrichtung; dabei ist die Art und Weise der jeweiligen Nutzung zu berücksichtigen, um die Umset- zung der Regelungen zum Gesundheitsschutz nicht zu gefährden. Angebote, bei denen der Kreis der Teilnehmenden von vornherein definiert und damit beschränkt ist, erleich- tern dies. Angebote mit offenem Teilnehmerkreis stellen hier höhere Anforderungen und stehen daher zur Zeit eher im Widerspruch zu einem planbaren und tatsächlichem Schutzkonzept. Ähnlich stellt sich dies bei methodisch wenig strukturierten oder nicht weiter vordefinierten Angeboten dar. • Anhand der Feststellung der Einrichtungsfläche und der beabsichtigten Nutzung wird die Anzahl der Personen (Besucher_innen und Mitarbeiter_innen) festgelegt, die sich gleichzeitig in der Einrichtung aufhalten dürfen. • Gestaltung der Verkehrswege in und ggf. vor der Einrichtung unter Vermeidung von Menschenansammlungen und Sicherstellung des Mindestabstands (s.u.) • Nutzung verbleibender Flächen zur Besuchersteuerung (Vereinzelungs- und Abstands- maßnahmen): Wegmarkierungen aufzeigen und Beschilderung in leichter Sprache/ver- ständlichen Symbolen anbringen (siehe Schulhofregelung: wenn zwei Ein- und Aus- gangsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, diese nur für den Eingang bzw. nur für den Ausgang nutzen) • Erstellung und Umsetzung eines Parkplatzkonzeptes, sofern Parkplätze für Besu- cher_innen zur Verfügung gestellt werden (Wie viele Parkplätze sind unter den konzep- tionellen Erwägungen erlaubt? Wie wird dies kontrolliert? Wie werden Menschenan- sammlungen vermieden? Wie können die zu Verfügung stehenden Parkplätze be- schränkt oder ggf. gesperrt werden? • Erstellung und Umsetzung eines Fahrradstellplatzkonzeptes (Wie viele Stellplätze sind unter den konzeptionellen Erwägungen erlaubt, wie wird dies kontrolliert?) • Es sind geeignete Regeln für die Benutzung der Sanitäranlagen zu entwickeln, dabei ist insbesondere auf die Einhaltung des Mindestabstands ist zu achten, z. B. durch die Nicht-Inbetriebnahme von jedem zweiten Waschbecken, Pissoir o.Ä.. Es ist ein Reini- gungskonzept für die Sanitäranlagen zu entwickeln. • Gestaltung der Zugänge und Nutzung von Küchenbereichen o.ä., im Sinne von Steue- rung und ausreichender Anzahl an Hygienemöglichkeiten Seite 6 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
1.4 Maßnahmen zur Sicherung des Mindestabstands • Der Zutritt ist so zu gestalten, dass sich der Mindestabstand von 1,5 Metern sowohl bei offenen als auch bei festen Gruppenangeboten jederzeit einhalten lässt. Die damit ggf. einhergehende Reduzierung der Teilnehmendenzahl pro Gruppe sollte an den räumli- chen Gegebenheiten vor Ort orientiert sein. • Die Anzahl an zulässigen Personen in einem Raum steht in Abhängigkeit zu einem standortspezifisch konkret zur Verfügung stehenden Raumvolumen und den raumluft- technischen Anlagen vor Ort.4 Im Zweifel kann man sich an den Regelungen für Frei- zeiteinrichtungen orientieren. • Bei gruppenbezogenen Trainingseinheiten/-kurse in geschlossenen Räumen sind diese in Anlehnung an das Hygienekonzept Sport5 auf höchstens 60 Minuten zu begrenzen und ein vollständiger Frischluftaustausch in der Pause ist zu gewährleisten. An dieser Stelle wird auf die Regelungen für Schulen und Indoorsportangebote verwiesen. • Umfassende Information für und Anweisung der Besucher_innen über die getroffenen Schutz- und Hygienemaßnahmen und deren Einhaltung (Aushang, Flyer, Piktogramme usw.), insbesondere zum Händewaschen, Niesen und zu Desinfektionsmöglichkeiten unter Ausweisung der Desinfektionsstationen6 • Falls möglich, sollen Informationen auch in anderen relevanten Sprachen sowie in leich- ter Sprache zur Verfügung stehen. • Anbringen von Bodenmarkierungen, bei offenen Einrichtungen vor allem im Thekenbe- reich, zur Vermeidung der Bildung von Warteschlangen oder sonstigen ungeordneten Ansammlungen • Installation von transparenten Trennwänden am Thekenbereich, falls der Mindestab- stand zu den Besuchern_innen nicht eingehalten werden kann • Zugangskontrollen zur Sicherstellung der maximal zulässigen Besucher_innenzahl und Kontrolle der Einhaltung der Abstandsregeln o falls notwendig durch Entflechtung der Laufrichtung, z. B. mit „Einbahnstraßen- system“ o Kontrolle der Zahl der Anwesenden, z. B. durch „Eintrittskartensystem“ oder bei kleinen Einrichtungen und/oder geringer Frequenz durch Strichlisten o Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss auch in der Warteschlange sicherge- stellt werden. • Verweisung nicht einsichtiger Besucher_innen durch Ausübung des Hausrechts 1.5 Funktionell-organisatorische Maßnahmen 1.5.1 Datenerhebung der Besucher_innen Um die Nachverfolgbarkeit etwaiger Ansteckungen zu gewährleisten, empfiehlt es sich, die nöti- gen entsprechenden Maßnahmen zu treffen. Diese können dem Üblichen eines Offenen Betriebs unter Normalbedingungen entgegenstehen, sind aber unter den gegebenen Pandemiebedingun- gen wesentlich, um der Pandemie wirkungsvoll entgegentreten zu können. 4 https://www.verkuendung-bayern.de/files/baymbl/2020/306/baymbl-2020-306.pdf 5 https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/06/20200620_rahmenkonzept_sport.pdf 6 www.infektionsschutz.de/coronavirus/materialiendownloads.html#c12502 Seite 7 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
Erstellung einer Anwesenheitsliste unter Angabe von mit Vor- und Familienname und sicherer Erreichbarkeit (Telefonnummer oder E-Mail-Adresse bzw. Anschrift) sowie Zeitraum des Aufent- halts; dabei ist auf die Bedingungen des Datenschutzes zu achten. Die Datenerhebung und - verarbeitung ist gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO (Verarbeitung personenbezogener Daten zum Schutz lebenswichtiger Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Per- son) inklusive der Überwachung von Epidemien und deren Ausbreitung und Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO in Verbindung mit der aktuell gültigen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverord- nung und dem Bayern-Corona-Plan zulässig. Über die Datenerhebung sind die Besucher_innen (auch zur Weitergabe an die Personen-sorge- berechtigten) in geeigneter Form (z. B. Flyer mit Hinweis auf die Datenschutzhinweise nach Art. 13 DSGVO bei der Erhebung von Daten bei der betroffenen Person im Zuge der Corona-Pande- mie zu informieren. Eine Information könnte (nicht abschließend) folgendermaßen formuliert sein: "Liebe Besucherin, lieber Besucher, schön, dass Du wieder da bist. Um Dich und uns vor einer weiteren Ausbreitung von Covid-19 zu schützen, dokumentieren wir Deinen Aufenthalt bei uns. Dazu notieren wir Deinen Namen, Telefonnummer oder E-Mail-Ad- resse sowie die Zeit Deines Aufenthalts. So können wir Dich im Fall der Fälle informieren, wenn Du während Deines Aufenthalts bei uns mit einer infizierten Person Kontakt hattest. Sollte bei Dir eine Infektion festgestellt werden, können wir entsprechend die anderen Personen über die Gefährdung informieren. Dein Name wird in diesem Fall nicht genannt. Wir werden außerdem das Gesundheitsamt in einem Infekti- onsfall unterrichten und die Besucherdaten weitergeben. Erkrankt jemand aus unserem Team, kann es auch unter bestimmten Umständen erforderlich sein, Informationen an die zuständige Berufsgenossenschaft weiterzugeben, damit gegebenen- falls ein Versicherungsfall festgestellt und Leistungen erbracht werden können. Deine Daten werden spätestens nach einem Monat gelöscht. Sofern Aufbewahrungsfristen in einer Rechtsverordnung des jeweiligen Bundeslandes geregelt sind, beachten wir diese vorran- gig. Rechtsgrundlage für die Dokumentation ist Art. 6 Abs. 1 lit. d und c der Datenschutzgrundverord- nung (DSGVO) mit der „Vierten Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (4. BayIfSMV) vom 5. Mai 2020“ sowie dem Bayern-Corona-Plan. Dir steht das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde zu. Bitte gib diese Information auch an Deine Eltern weiter.“ • Die tägliche Anwesenheitsliste ist für die Dauer von einem Monat in der Einrichtung in einem verschlossenen Umschlag aufzubewahren und auf Verlangen ausschließlich dem zuständigen Gesundheitsamt vollständig auszuhändigen. Nach Ablauf der Aufbe- wahrungsfrist ist die Anwesenheitsliste zu löschen bzw. zu vernichten. Seite 8 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
• Auf die Regelungen der EU-DSGVO zur Erhebung, Verarbeitung und Speicherung von personenbezogenen Daten wird an dieser Stelle insbesondere verwiesen.7 Diese sind auf unserer Homepage in den „Datenschutzhinweisen nach Art. 13 DSGVO für die Er- hebung von Daten bei der betroffenen Person im Zuge der SARS-CoV-2-Pandemie“ unter dem Link (https://www.bjr.de/fileadmin/redaktion/allgemein/Corona/2020-07- 02_Empfehlung_Hygienekonzept_Corona_Anlage_Datenschutzhinweise.doc) sowie im Anhang genau erklärt. 1.5.2 weitere organisatorische Maßnahmen • Regelmäßiges Lüften des Veranstaltungsraumes (mindestens 10 Minuten je volle Stunde). • Verkauf von Speisen und (geschlossenen) Getränken analog zu den jeweils aktuell gel- tenden Hygienekonzepten der Gastronomie • Bereitstellung von ausreichend Handwaschmöglichkeiten mit angemessener Ausrüs- tung (Einmalhandtücher, funktionstüchtige Handtuchrollen, Seifenspender) • Desinfektionsmaßnahmen einschließlich Desinfektionsstationen können als flankie- rende Maßnahme zu den Handwaschmöglichkeiten angeboten werden • Verpflichtung, eine geeignete Mund-Nase-Bedeckung (Community-Masken bzw. All- tagsmasken) in Innenräumen sowie in allen Situationen zu verwenden, in denen das Abstandsgebot nicht sicher eingehalten werden kann; dies darf auf keinen Fall dazu führen, den Abstand länger als notwendig zu unterschreiten (auch in Außenbereichen) • Prüfung einer Ausweitung der Öffnungszeiten zur Minimierung der Anzahl der gleichzei- tig anwesenden Besucher_innen, ggf. Schließzeiten zur regelmäßigen Reinigung in kur- zen Abständen • Besucher_innen und/oder Mitarbeiter_innen, die SARS-CoV-2-kompatible Symptome (v. a. respiratorische Symptome jeder Schwere, unspezifische Allgemeinsymptome, Ge- ruchs- und/oder Geschmacksbeeinträchtigungen) und/oder nachweislichem Kontakt zu COVID-19-Erkrankten innerhalb der letzten 14 Tage hatten, müssen von allen Angebo- ten mit der Möglichkeit des Kontakts zu anderen Personen ausgeschlossen werden. Natürlich können diese Personen von zu Hause über das Internet o.ä. an Angeboten teilnehmen. • Bei Auftreten von Symptomen mit Verdacht auf COVID-19 bei Besucher_innen und/o- der Mitarbeiter_innen während des Einrichtungsbetriebs ist die Einrichtungsleitung zu informieren, die den Sachverhalt umgehend dem zuständigen Gesundheitsamt meldet. Dieses trifft gegebenenfalls in Absprache mit der Einrichtungsleitung die weiteren Maß- nahmen (z. B. Quarantäneanordnungen), die nach Sachlage von der Einrichtungslei- tung umzusetzen sind. • Regelmäßige Belüftung der Gruppen- und Aufenthaltsräume, um das Risiko einer Aero- solübertragung zu minimieren. In Abhängigkeit vom Raumnutzungsverhalten ist das Lüftungskonzept neben Frischluftaustausch wie folgt zu gewährleisten: o Querlüftung bei Fensterlüftung 7 www.bfdi.bund.de/DE/Datenschutz/Themen/Gesundheit_Soziales/GesundheitSozialesArtikel/Datenschutz-in-Corona- Pandemie.html Seite 9 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
o Raumlufttechnische Anlagen: möglichst so eingestellt, dass die Raumluft nach außen befördert und damit ein permanenter Unterdruck im Raum erzeugt wird; möglichst hoher Frischluftanteil o Vermehrte Pausen zur Durchlüftung • Nutzung automatisch öffnender Türen, soweit möglich, ggf. Daueröffnung nichtselbsttä- tig öffnender Türen • Regelmäßige und in kurzen Abständen durchzuführende Reinigung o Regelmäßige und in Intervallen angepasste Reinigung aller Sanitärräume o Anwendung von Flächendesinfektionsmitteln sollte auf die im Hygieneplan ggf. vorgesehenen Tätigkeiten beschränkt bleiben und ist nur sinnvoll im medizini- schen Bereich, im Bäderbereich und ggf. im Lebensmittelbereich o ggf. Desinfektion, aller häufig berührten Flächen (Türklinken und -griffe, Hand- läufe, Spielgeräte, Tastaturen, Touchscreens, Armaturen) o Auf die sachgemäße Anwendung und Aufbewahrung der verwendeten Reini- gungsutensilien ist zu achten. o Auf den Einsatz von Hochdruckreinigern sollte verzichtet werden. o Wenn die Einrichtungsräumlichkeiten länger nicht in Betrieb waren, sollten ent- sprechende Konzepte beachtet werden, v. a. zur Legionellenprophylaxe (Merk- blatt des LGL unter www.lgl.bayern.de/downloads/gesundheit/hygiene/doc/auf- rechterhaltung_tw_hygiene_corona_lang.pdf • Wenn möglich, Angebote im Freien realisieren, da hier die Einhaltung des Mindestab- stands besonders in kleineren Einrichtungen leichter realisierbar ist. • Bei bewegungsorientierten Angeboten gelten die Vorgaben des Hygienekonzepts Sport8 entsprechend. • Bei musikalischen Aktivitäten gilt vor allem aufgrund der vermehrt aerosolbildenden Tä- tigkeiten grundsätzlich ein erhöhter Mindestabstand von 2 Metern, im spezifischen Fall von Chören sowie Blasinstrumenten von 3 Metern aufgrund möglicher erhöhter Luft- verwirbelungen. Weitere Informationen sind in den FAQs des Bayerischen Staatsminis- teriums für Wissenschaft und Kunst unter https://wk.bayern.de/allgemein/mel- dung/6461/informationen-fuer-hochschulen-und-kulturelle-einrichtungen.html nachzule- sen. • Kein Austausch von Arbeitsmaterialien und das Berühren derselben Gegenstände mög- lichst vermeiden. • Spielmaterial muss nach jeder Benutzung durch eine Person angemessen und gründ- lich, ggf. mit Desinfektionsmittel, gereinigt werden. • Spielangebote wie Billard, Tischtennis etc. können nur unter Einhaltung des Mindestab- stands und mit regelmäßiger Reinigung genutzt werden. Kicker können aufgrund des fehlenden Mindestabstands nicht genutzt werden. • Ausgegebenes Werkzeug nach jeder Benutzung reinigen. • Insbesondere bei Jugendfarmen und Aktivspielplätzen ist sicher zu stellen, dass das Händewaschen mit Wasser in Trinkwasser-Qualität erfolgt. 8 https://www.stmgp.bayern.de/wp-content/uploads/2020/06/20200620_rahmenkonzept_sport.pdf Seite 10 _Stand: 07.07.2020, 2. aktualisierte Version
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