Beirat "Nachhaltige Kommune Solingen" Sitzung am 17.11.2020
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Beirat „Nachhaltige Kommune Solingen“
Sitzung am 17.11.2020
Tagesordnung – Öffentlicher Teil
1. Beantwortung von Anfragen
2. Befangenheitserklärungen gemäß § 31 Gemeindeordnung NRW
3. Protokoll zur 3. Sitzung des Beirats Nachhaltige Kommune Solingen vom 22.9.2020
4. Wahl von zwei stellvertretenden Beiratsvorsitzenden
5. Wahl eines Beiratsmitglieds und einer Stellvertretung für den ÖPNV-Fahrgastbeirat
6. Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
- kurze Übersicht
- Hinweis zur Tagung des Gremiums „Jury zur Vergabe des Solinger-Agenda-Preises“
am 17.11.2020, 16:00 Uhr (im Vorfeld der Beiratssitzung)
7. Aktuelles zu Projekten und Aktivitäten des Solinger Umsetzungsprozesses
- „Mensch, handle fair“, Solingen ist Fairtrade-Town (Film)
- Kurzvorstellung durch den Vorstand und Aussprache
8. Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen als Instrument des Nachhaltigkeitsmanagements
- Aktueller Sachstand zur bisherigen Anwendung
- Externer Impuls: Bewertung ausgewählter Anwendungsbeispiele (Carlo Schick, LAG 21)
- Aussprache
9. Schlüsselprojekte des Maßnahmenprogramms in den sechs Handlungsfeldern -
- Bericht aus den Arbeitsgruppen vom 22.9.2020 und weiteres Vorgehen zur Umsetzung
- Aussprache
10. Verschiedenes
10.1 Mitteilungen der Verwaltung 10.2 Anfragen an die Verwaltung 10.2 Nächste Sitzung
TOP 4 und Top 5 TOP 4: Wahl von zwei stellvertretenden Beiratsvorsitzenden TOP 5: Wahl eines Beiratsmitglieds und einer Stellvertretung für den ÖPNV-Fahrgastbeirat
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
TOP 6 Arbeitsweise u. Aufgaben des Beirats Struktur der Sitzungen Ziel: stärkere inhaltliche Fokussierung + Dialog / Austausch • Formaler Sitzungseinstieg (Beantwortung v. Anfragen, Protokoll etc.) • Aktuelles zu Projekten und Aktivitäten des Solinger • Umsetzungsprozesses (-> als fester TOP auf Basis von Infos der Mitglieder) -> Kurzvorstellung durch Vorstandes und Aussprache (-> auf Nachfrage Kurzinfos d. Mitglieder) • Inhaltlicher Impulsvortrag 1 + Aussprache (ggf. auch verbunden mit Beschlussvorlage) • Inhaltlicher Impulsvortrag 2 + Aussprache bzw. anknüpfende Arbeitsphase • Informationsvorlagen • Verschiedenes (u.a. Mitteilungen
TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
Gremium „Jury zur Vergabe des Solinger-Agenda-Preises“
am 17.11.2020, 16:00 Uhr (im Vorfeld der Beiratssitzung)
Mit dem Lokalen-Agenda-Preis werden Aktionen und
Aktivitäten von Solinger Vereinen, Initiativen, Firmen,
Gruppen und Einzelpersonen ausgezeichnet, die sich mit
herausragendem Engagement für eine lebenswerte
Zukunft heutiger und nachkommender Generationen
einsetzen.TOP 6 Arbeitsweise und Aufgaben des Beirats
Projekt- / Arbeitsgruppen:
• Nachhaltigkeitseinschätzung siehe TOP 8!
Start geplant f. November (erste Analysen sollten vorliegen)
• Finanzierungsinstrumente für den Umsetzungsprozess
Start November / Dezember (Vorgehensweise gemeinsam abstimmen)
Verfügungsfonds
- Nachhaltigkeitsfonds …
• Monitoring zur Nachhaltigkeitsstrategie
Start Januar (Auswertung muss abgeschlossen sein)TOP 7 – Aktuelles zu Projekten und Aktivitäten
des Solinger Umsetzungsprozesses
Mensch handle fair – Solingen ist Fairtrade-Town (Film)
https://www.solingen.de/de/inhalt/fairtrade-town/
© Leon Sinowenka, Stadt SolingenTOP 7 – Aktuelles zu Projekten und Aktivitäten
Workshop: „Global und Lokal vernetzt – gemeinsam für
globale Verantwortung und Eine Welt“ am 27.11.2020
Rahmen der Veranstaltung: Forum „Globale Verantwortung . Eine Welt“
Ziel des Forums:
- Plattform für Vereine, Schulen, Initiativen, städtische Akteure, Wirtschaftsakteure usw. mit
Bezug zu internationalen Kontexten aufbauen
- Raum für Austausches und für Qualifizierungs-Workshops
Adressaten: Solinger Aktive sowie Engagierte aus dem gesamten Bergischen Land
Weitere Adressaten f. d. Workshop: international engagierte Unternehmen,
Wirtschaftsverbände, wie Wirtschaftsjunioren, IHK -> zwecks stärkerer lokaler Vernetzung und für
internationale Kontakte
Infos: https://www.solingen.de/de/inhalt/forum-fuer-globale-verantwortung-und-eine-welt/
Orte der Veränderung – Prozess mit den Akteuren der 20 Orte
-> Kommunikationselemente (Website, Stele, Newsletter, Faltblatt)
-> Nähere Vorstellung im nächsten BeiratTOP 8 – Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen Anlass - einstimmiger Ratsbeschluss (9/2018) - verbindliche Anwendung für alle Beschlussvorlagen des Rates u. seiner Gremien (mit Ausnahmen) Ziele Ziel: Anwendung der NH-Ziele in den Alltag der Verwaltungsmitarbeitenden integrieren und der Politik eine Entscheidungsgrundlage an die Hand geben Ziel: zu erwartende Auswirkungen der Inhalte v. Beschlussvorlagen auf Ziele der NH- Strategie überprüfen, Ergebnisse darstellen und für pol. Entscheidungsfindung in Vorlage darstellen
TOP 8 - Vorgehen zur Nachhaltigkeitseinschätzung Eckpunkte des Vorgehens 1. Sachbearbeitung erstellt mit verwaltungsinternem Formblatt einen Kurzcheck 2. Ergebnisse des Kurzchecks werden in der Beschlussvorlage im Unterpunkt „6. Auswirkungen auf die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie“ dargestellt a) In tabellarischer Übersicht werden die betroffenen Ziele mit ihren Kurztiteln abgebildet. b) Es folgt eine kurze Gesamteinschätzung als zusammenfassender Text. U.a. kann z.B. eine Erläuterung zum Ausmaß von fördernden oder hemmenden Effekten sowie zu Zielkonflikten und dem Umgang mit ihnen erfolgen.
TOP 8 - Vorgehen zur Nachhaltigkeitseinschätzung
Integration in Beschlussvorlage -> neu eingeführter Unterpunkt 6
6. Auswirkungen auf die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie
Erläuternder Text zur Einschätzung der Auswirkungen der Beschlussvorlageninhalte
auf die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie
Übersicht über die berührten Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie
Gesellschaftliche Teilhabe + -
2 Gleichberechtigung und Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen erreichen
2.2 Unter 3- und Über-3-Betreuung von Kindern bedarfsgerecht ausbauen X
4 Entfaltung einer von Toleranz und Akzeptanz geprägten Stadtgesellschaft fördern
4.2 Interkulturelle und inklusive Öffnung von Einrichtungen und Unternehmen voranbringen X
Natürliche Ressourcen und Umwelt + -
1 Nachhaltige Flächeninanspruchnahme und -nutzung gewährleisten
1.1 Neuinanspruchnahme von unversiegelten Flächen reduzieren X
Globale Verantwortung und Eine Welt + -
4 Nachhaltige Entwicklung erkennbar und erlebbar machen
4.2 Experimentier- und Lernorte für Nachhaltigkeit und Lebensqualität schaffen XTOP 8 Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen
Externer Impuls: Bewertung ausgewählter KONTAKT:
Anwendungsbeispiele
Carlo Schick, LAG 21
Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.
Deutsche Straße 10
44339 Dortmund
Telefon: 0231- 936960 0
Fax: 0231- 936960 13
info@lag21.de
www.lag21.de
Ansprechpartner:
Dr. Klaus Reuter (Geschäftsführer)
Telefon: 0231- 936960 10
k.reuter@lag21.de
Carlo Schick
Telefon: 0231 – 936960 20
c.schick@lag21.deTOP 8 – Anwendungsbeispiel
BV 6840/2020 Antrag zur Fällung eines Baumes an der Kanalstraße
6. Auswirkungen auf die Ziele der Nachhaltigkeitsstrategie
Die Fällung ist stadtökologisch nachteilig zu bewerten, durch die Größe der Baugrube jedoch unumgänglich.
Durch die Ersatzpflanzung wird ein Teilausgleich für den stadtökologischen und gestalterischen Verlust
geschaffen.
Natürliche Ressourcen und Umwelt + -
3 Nachhaltigen Umgang mit den Ökosystemen
3.3 In Wohn- und Gewerbegebieten heimische Wildblumen- und Gehölzflächen erhöhen x
Klima und Energie + -
4 Gesamtstädtische Klimaanpassungsstrategien umsetzen
A4 Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 4, die über 4.1 hinaus gehen xTOP 8 – Anwendungsbeispiel
BV 6413/2019 Austausch des Kunstrasenbelages von Freisportanlagen
Gesellschaftliche Teilhabe + -
1 Barrierefreie Teilhabechancen durch bedarfsgerechte Angebote sicherstellen
Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 1, die über 1.1 bis 1.4 hinaus
A1 x
gehen
Natürliche Ressourcen und Umwelt + -
1 Nachhaltige Flächeninanspruchnahme und -nutzung gewährleisten
Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 1, die über 1.1 bis 1.2 hinaus
A1 x
gehen
Klima und Energie + -
4 Gesamtstädtische Klimaanpassungsstrategien umsetzen
A4 Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 4, die über 4.1 hinaus gehen xBV 6116/2019
„Solingen elektrisiert! - Integriertes Elektromobilitätskonzept der Stadt Solingen“
Natürliche Ressourcen und Umwelt + -
2 Ressourcenschonende Lebensstile unterstützen und fördern
2.2 Abfälle vermeiden, vermindern und verwerten x
Klima und Energie + -
1 CO₂-Emissionen deutlich reduzieren
1.1 Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes umsetzen x
2 Energieverbrauch gesamtstädtisch senken
Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 2, die über 2.1 bis 2.2 hinaus
A2 x
gehen
Mobilität + -
1 Nutzung emissionsfreier bzw. -armer Fortbewegungsmittel fördern
1.2 Verkehrsinfrastruktur für stärkere Nutzung von Umweltverbund und Elektromobilität ausbauen x
2 Umweltverbund erweitern und stärken
Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 2, die über 2.1 bis 2.2 hinaus
A2 x
gehen
3 Infrastruktur umwelt- und nutzerfreundlich ausbauen
3.1 Radverkehrsanteil erhöhen, Infrastruktur systematisch ausbauen x
4 Bildung für nachhaltige Mobilität verankern
4.1 Image des Umweltverbundes fördern x
4.3 Aufbau digitaler Verkehrsinformationen vorantreiben x
Arbeit und Wirtschaft + -
2 Global nachhaltiges Wirtschaften fördern
2.1 Ökologische und soziale Innovationen in Unternehmen vorantreiben x
Globale Verantwortung und Eine Welt + -
1 Nachhaltige, öko-faire Beschaffung fördern
Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels 1, die über 1.1 bis 1.2 hinaus
A1 x
gehenTOP 8 - Generelle Anmerkungen u. Beobachtungen Fokus zur Einschätzung liegt häufig auf den Kurzformen der operativen bzw. strategischen Ziele Spalte „Weitere Auswirkungen auf das Erreichen des strategischen Ziels, die über die operativen Ziele hinausgehen“ wird nur selten genutzt Holistische Betrachtung, Wechselwirkungen und Nebeneffekte von Maßnahmen werden nicht als fördernde oder hemmende Wirkungen dargestellt Hemmende Wirkungen werden bislang nur sehr zurückhaltend identifiziert
TOP 8 - Generelle Anmerkungen u. Beobachtungen
140 analysierte
Beschlussvorlagen
212 Nennungen von betroffenen
Handlungsfeldern
Im Durchschnitt werden
hemmende und/oder fördernde
Wirkungen in 1,5
Handlungsfelder pro
BeschlussvorlageTOP 8 – Weitere Anmerkungen Beschlüsse ohne Nachhaltigkeitseinschätzung mit starken Bezügen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung - Beispiele Beschluss der Kreissynode des Evangelischen Kirchenkreises Solingen, hier: Beitritt der Stadt Solingen zum Bündnis "Sichere Häfen" Beschlussvorlage "Bildungs- und Gedenkstätte im Neubau der Hauptstelle der Stadt-Sparkasse Solingen" Beantragung der Fortsetzung der Förderung aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!"
TOP 8 Nachhaltigkeitseinschätzung - Ausblick
Ausblick
Geplante Auswertung von 10-1 beinhaltet:
• tabellarische Auswertung bei 10-1 (aller Vorlagen bis Ende September 2020
d. Praktikantin) erfolgt
• Quantitative Auswertung der von den Vorlagen betroffenen geförderten und gehemmten
Nachhaltigkeitsziele (Excel-Tool am Ende des Kurzchecks der Verwaltung)
• Qualitative Begutachtung von 8 -10 exemplarischen Beispielen der LAG 21 NRW
(externe Sicht der Fachbegleitung „Global nachhaltige Kommune NRW“)
• Digitale Kurzumfrage an ausgewählte Verwaltungsmitarbeiter/innen und Ausschussmitglieder
der letzten Wahlperiode (planungs- und sozialpolitische Sprecher der Fraktionen)
Nächste Schritte - Weiterentwicklung des Vorgehens
Erörterung in Projektgruppe Nachhaltigkeitseinschätzung (Beirat Nachhaltige Kommune)
Vorstellung / Erörterung im Verwaltungsvorstand
Erörterung im Beirat Nachhaltige Kommune / ProjektgruppeTOP 8 Ausblick Berichtsrahmen für nachhaltige Kommunen des Rates für Nachhaltige Entwicklung in der Entwurfsfassung Themenfelder aus dem Projekt GNK NRW werden strukturgebendes Element
TOP 99 –– Definition
TOP Schlüsselprojekte desan
und Arbeit Maßnahmenprogramms
Schlüsselprojekten
Programm 2018 –> 210 Maßnahmen
Priorisierung von Maßnahmen 2019 / 2020
Maßnahmenprogramm
- seitens der Verwaltung
- seitens Steuerungsgruppe GNK
-> Definition & Arbeit an Schlüsselprojekten
…dies sind Projekte / Konzepte bzw. Vorgehensweisen…
- mit hoher Relevanz für die jeweilige Zielerreichung,
- Umsetzung erfolgt kurz- / mittelfristig (laufendes Jahr),
- und bis dahin liegen erkennbare (Teil)Ergebnisse vor
(Umsetzung von Meilensteinen),
- sie erzeugen Wirkung mit Blick auf Öffentlichkeit / Stadt- u. Zivilgesellschaft /
Wirtschaft etc.TOP 9 - Schlüsselprojekte Maßnahmenprogramms
Zusammenschau der Priorisierung durch Verwaltung und Steuerungsgruppe
Ergebnisübersicht ist anhand der Plakate dargestellt (siehe Tischauslage).
Plakate zu den Schlüsselprojekte
-> Nachhaltig.solingen.de
-> https://www.solingen.de/de/inhalt/beirat-nachhaltige-kommune-solingen/TOP 9 – Schlüsselprojekte des Maßnahmenprogramms Die Sitzung vom 22.09.2020 wurde für die Gruppenarbeiten zur Priorisierung von Schlüsselprojekten innerhalb des Maßnahmenprogramms für 50 Minuten unterbrochen. Fragestellung: • Wo wollen wir mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung Solingens in 5 Jahren stehen? • Welche Veränderungs-und Anpassungserfordernisse sehen Sie mit Blick auf die Welt während und nach Corona? • Müssen Prioritäten verschoben, neue Schwerpunkte gesetzt werden? Welche Projektvorhaben müssen aus Ihrer Sicht verstärkt oder beschleunigt werden? • Worauf müssen wir ein besonderes Augenmerk richten?
TOP 9 – Schlüsselprojekte - GESELLSCHAFTLICHE TEILHABE Gesellschaftliche Teilhabe (Ansprechpartnerin Frau Friederike Sinowenka) (Teilnehmende: Oliver Dienhoff, Heike Neundörfer, Dr Ilka Werner, Keziban Altay) • Digitalisierung (Schule, Bibliothek, Personen) vorantreiben. • Stadtteilentwicklung beschleunigen • Neue Dringlichkeit bei Sprachförderung • Frühe Hilfen Kinder/Jugend, Förderplan stärken • Neue Projekte für Ältere/Nachbarschaftshilfen
TOP 9 – Schlüsselprojekte – KLIMA UND ENERGIE Klima und Energie (Ansprechpartner Herr Peter Vorkötter) (versch. Teilnehmende in zwei Gruppen) • Allgemeiner Hinweis: höherer Energiebedarf aufgrund fortschreitender Digitalisierung • mehr städtische Energieversorgung / PV-Anlagen auf allen städtischen Gebäuden. Neu aufnehmen: nachhaltiger Neustart der Wirtschaft: Förderung an Bedingungen knüpfen • Gewerbeflächen an nachhaltig produzierende Unternehmen anbieten. • Umsetzung von Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzepts… • Integriertes Kommunales Elektromobilitätskonzept… • „SoKo-Gebäude“…Klimaschutz-Teilkonzept „Anpassung an den Klimawandel… Solingen und Remscheid“ • Energieeffiziente, klimaangepasste Quartiere • European Energy Award
TOP 9 – Schlüsselprojekte – NATÜRLICHE RESSOURCEN
Natürliche Ressourcen und Umwelt (Ansprechpartner Dirk Martens)
(versch. Teilnehmende in zwei Gruppen)
• Allgemeiner Hinweis: individuelle Prüfung und ggf. Auflagenerhebung die alle
Bereiche, die Nat. Ressourcen und Umwelt betreffen
• Neu aufnehmen als Thema: Wasserverbrauch/Wasserverbrauch von Pools
reglementieren
• Revitalisierung stadtbedeutsamer Flächen: Aber Artenschutz berücksichtigen
Neuaufstellung des nachhaltigen Flächennutzungsplans
• Gesamtstädtisches Grün- und Freiflächenkonzept (Flächennutzungsplan)
• Pflanzung von150 Bäumen im Stadtgebiet fortsetzen:
angepasste Arten wählen, die überleben
• Mindestbepflanzung bei Neubauten festlegen,
keine „Schattengärten“TOP 9 – Schlüsselprojekte – MOBILITÄT -1-
Mobilität (Ansprechpartnerin Frau Viviane Stölting)
(Dr. Lutz Becker, Daniel Bogartz, Uta Schneider, Viviane Stölting)
Die aufgerufenen Schlüsselprojekte sind auf verschiedenen Ebenen angesiedelt und daher
unterschiedlich komplex. An einigen Projekten wird bereits intensiv gearbeitet.
Die engen Verflechtungen der Mobilität mit den anderen Handlungsfeldern (insbes.
Wirtschaft u. Arbeit) müssen unbedingt mitgedacht werden („Stadt der kurzen Wege“,
s.u.)
Für die Bearbeitung sollten Cluster gebildet werden:
• übergeordnete Themen - diese haben teils Bausteine, die in
die anderen Cluster hineinragen
• Öffentlicher Verkehr
• Radverkehr
• Siedlungsentwicklung / Funktionsmischung / Stadt der kurzen Wege
- hier sollte sich auch das Thema „Fußverkehr“ wiederfinden
- außerdem das Thema „Nicht-Mobilität“ (z.B. „Home-Office“)TOP 9 – Schlüsselprojekte – MOBILITÄT -2-
Übergeordnete Themen Öffentlicher Verkehr Radverkehr Siedlungsentwicklung
/ Konzepte
Leitfaden zur Ausbau von Umsetzung der Bergisch Smart Mobility
Erarbeitung einer Haltestellen und Veloroute Düsseldorf – (Quartier Ohligs)
Mobilitätsstrategie Mobilpunkten Hilden – Solingen –
Wuppertal
Integriertes Regionales Modellprojekt BOB Umsetzung weiterer Aufbau von Ladeinfrastruktur
Mobilitätskonzept Velorouten für E-Fahrzeuge und Pedelecs
Bergisch Smart Mobility Beschaffung moderner, Ausbau und Umsetzung des Konzepts
umweltfreundlicher Optimierung von „sicher, fit und klimafreundlich
Busse Radverkehrsanlagen an zur Kita und Schule“
Hauptverkehrsstraßen
Integriertes Entwicklung eines Identifizierung und Priorisierung
kommunales E- nachfrageorientierten von Handlungsfeldern für eine
Mobilitätskonzept ÖPNV Linienkonzeptes Smart City Solingen
Vernetzung und Lenkung der gewünschten
Bereitstellung Siedlungs- und Stadtentwicklung
verkehrsrelevanter auf vorhandene
kommunaler Daten Innenentwicklungs-potenziale
Umsetzung von Tempo 30
Zonen und - StreckenTOP 9 – Schlüsselprojekte - MOBILITÄT -3- >>> Mit Blick auf die aktuelle Herausforderung „Corona“ ist die größte Herausforderung, die Rückkehr zum Auto als bevorzugtes „Mobilitätsinstrument“ wieder zurückzunehmen. Die Leute fahren Auto – weil sie es als sicherer empfinden – weil sie ja eh nur noch ein-, zweimal die Woche pendeln – weil Radfahren zu weit ist – weil sich bei einmal die Woche das Monatsticket nicht mehr lohnt… Es muss verstärkt daran gearbeitet werden, die Menschen dazu zu bekommen, einen Mobilitätsmix z.B. mit ÖV und Fahrrad anzustreben (was ist allerdings bei dunklem, nassen Winterwetter?) – hier spielen natürlich auch Faktoren eine Rolle, die die Stadt nicht alleine entscheiden kann, z.B. die Tarifpolitik im VRR.
TOP 9 – Schlüsselprojekte – ARBEIT UND WIRTSCHAFT
Arbeit und Wirtschaft (Ansprechpartner Herr Frank Balkenhol)
(Frank Balkenhol, Horst Gabriel, Dr. Esther Heidbüchel, Henner Pasch, Claudia Lemmer)
Neu aufnehmen als Thema: Klimaschutz/Corona (Greta Thunberg), hier: Resilienz von Lieferketten
„Service“
• Ausweitung Stellenportal
• 3D Startup Campus
„Strategie/Mobilität“
• Ökologische Gewerbe-, Industriebauten sowie –gebiete
• City-Logistik
„Masterplan Arbeit und Wirtschaft“
„Smart City/Digitalisierung“
• Projekt Smart City
• Versorgung aller Haushalte und gewerblicher Betriebe mit schnellen Datenanschlüssen
i.V.m.
- Ausweitung und Beschleunigung des Breitbandausbaus
- CoworkingTOP 9 – Schlüsselprojekte – GLOBALE VERANTWORTUNG -1-
Globale Verantwortung und eine Welt (Ansprechpartnerin Sofia Thives-Kurenbach)
(Teilnehmende: Sophia Merrem, Ariane Bischoff)
• Neu aufnehmen als Thema:
Nachhaltige Digitalisierung mit den Aspekten Kreislaufwirtschaft/ Rohstoffe
in digitalen Endgeräten/Batterien usw.
• Neu aufnehmen als Thema:
Nachhaltige öffentliche Beschaffung Konzern Stadt Solingen
• Fortsetzung bzw. Weiterentwicklung (mit einem Schwerpunkt Sozialwirtschaft):
Nachhaltige Beschaffung in Unternehmen:
• Fortsetzung:
Kampagnen Fairtrade-Town, FaireKITA und Fairtrade-Schools über 2022 hinaus
• Fortsetzen, anpassen und zwingend weiterarbeiten
Int. Projekte/Klimapartnerschaft mit Thiès an Corona-Hilfsmittel (Förderprogramme z.B. des Bundes)TOP 9 – Schlüsselprojekte – GLOBALE VERANTWORTUNG -2-
• Int. Projektreihe „Junge Expertise“, „Forum Globale Verantwortung und Eine
Welt“ sowie die Partner- und Austauschaktivitäten (Reisen / Begegnungen) mit
Partnerkommunen müssen an Pandemielage angepasst werden,
Kommunikationsformate sind zu ändern, reelle Begegnungen zu verschieben
• „Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BnE)-Portal“ überarbeiten, möglichst im
Zusammenhang mit neuer Homepage „Nachhaltige Kommune“
• „Gläserne Werkstatt“, Bergische Volkshochschule, „Ohligs Oase Ost“ unter dem
Blickwinkel „Orte der Veränderung“ fortsetzen
• und ggf. ist die Müngstener Brücke (Welterbe) auch ein Ort der Veränderung?TOP 9 - Schlüsselprojekte - Finanzierung Verfügungsfonds (siehe Städtebauförderung): Förderbaustein auf gesetzlicher Grundlage zur Finanzierung konkreter Maßnahmen Flexibles Budget, Finanzierung 50 % öffentl. Mittel + 50 % private Mittel Herbeiführung und Stärkung von Kooperationen unterschiedlicher Akteure Stärkung der Selbstorganisation der privaten Kooperationspartner Aktivierung des privaten Engagements Lokal angepassten Einsatz von Finanzmitteln Flexible Umsetzung „eigener“ Projekte „Nachhaltigkeitsfonds“: Analoge Anwendung Grundgedanke „Verfügungsfonds“ mit notwendigen Regelungen, z. B. - zur Höhe des Fonds (ggfs. private Mittel > 50 %) - zur gemeinsamen Verwendung der Mittel - zum Fördergegenstand, Förderzweck, Förderkriterien Vielfältige Umsetzungsmöglichkeiten - zum Antrags- und Bewilligungsverfahren aus Maßnahmenprogramm - zum Entscheidungsgremium Nachhaltigkeitsstrategie o. ä. Ideen - zu einer möglichen Gebietsaufteilung Größeres Bewusstsein und Dynamik - zur „Fondsverwaltung“ für Umsetzung der SDGs vor Ort
TOP 10 – Verschiedenes 10.1 Mitteilungen der Verwaltung: keine 10.2 Anfragen an die Verwaltung: keine 10.2 Nächste Sitzung: Termine für 2021 werden im Nachgang zur Sitzung festgelegt
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