Übersicht Prüfpflichtige Anlagen - Prüfungen - Prüffristen - TÜV Nord

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Übersicht Prüfpflichtige Anlagen - Prüfungen - Prüffristen - TÜV Nord
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Übersicht
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Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Vorwort

Diese Übersicht über prüfpflichtige Objekte und tech­                                         Erfahren Sie:
nische Anlagen soll zu mehr Transparenz und einem                                             „ welche Objekte und Anlagen unter
besseren Verständnis der geltenden Prüfvorschriften                                           „ welche Prüfvorschriften fallen, mit
beitragen.                                                                                    „ welchen Qualifikationen in
                                                                                              „ welchen Intervallen und mit
Wir hoffen, hiermit häufig gestellte Fragen beantworten                                       „ welchen Prüfinhalten zu prüfen sind.
und einen Beitrag zu mehr Rechtssicherheit leisten zu
können.

Selbstverständlich ist und bleibt Ihr TÜV NORD
­Ansprechpartner in Sachen technische Sicherheit.

Diese Aufstellung stellt eine Auswahl prüfpflichtiger Anlagen und Einrichtungen dar und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die inhaltlichen Angaben wird von der
TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG keine Gewährleistung übernommen. © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Schutzgebühr 5,– €
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart            Bezeichnung                   Rechtsgrundlage           Ausführender/Prüfer           Prüfintervall                   Prüfinhalte

Anlagen (alle)        Anlagen und Maschinen         BImSchG, TA Lärm,         SV                            in Genehmigungs­verfahren,      Geräusch­emissionen
                      (allgemein)                   technische Lieferbedin­                                 vor Inbetriebnahme, auf
                                                    gungen                                                  Kundenwunsch

Anlagen in            Prüfbericht im Erlaubnis­     BetrSichV                 ZÜS                           im Erlaubnis­verfahren          Prüfung des Planungs­
explosions-­          verfahren (nur bei                                                                                                    standes anhand der
gefährdeten           Erlaubnispflicht)                                                                                                     Antragsunterlagen
Bereichen                                                                                                                                   bezüglich Brand- und
                                                                                                                                            Explosionsschutz

                      Gesamtanlage                                            ZÜS oder bP*              vor Inbetriebnahme, vor             Prüfung auf Zustand,
                      auf Explosions­sicherheit*                                                        Wiederinbetriebnahme nach           sichere Verwendung
                                                                                                        prüfpflichtiger Änderung,           und ordnungsgemäßen
                      * in erlaubnispflichtigen                               * in erlaubnispflichtigen wiederkehrend gemäß                 Betrieb unter Einbeziehung
                      Anlagen gemäß BetrSichV                                 Anlagen gemäß BetrSichV Prüf­fristermittlung, ­               technischer und
                      §18 einschließlich                                      §18 ausschließlich ZÜS    Maximalfrist 72 Monate              organisatorischer
                      Brandschutz                                                                                                           Maßnahmen

                      Geräte, Schutzsysteme,                                  ZÜS oder bP                   vor Inbetriebnahme, vor         Montage, Installation,
                      Sicherheits-, Kontroll- und                                                           Wiederinbetriebnahme nach       Aufstellungsbedingungen,
                      Regelvorrichtungen                                                                    prüfpflichtiger Änderung,       sichere Funktion,
                                                                                                            wiederkehrend gemäß             ordnungsgemäßer Betrieb
                                                                                                            Prüffristermittlung,
                                                                                                            Maximalfrist 36 Monate

                      Lüftungsanlagen,                                        ZÜS oder bP                   vor Inbetriebnahme, vor         Montage, Installation,
                      Gaswarneinrichtungen,                                                                 Wiederinbetriebnahme nach       Aufstellungsbedingungen,
                      Inertisierungseinrichtun­                                                             prüfpflichtiger Änderung,       sichere Funktion,
                      gen (als Explosions­                                                                  wiederkehrend gemäß             ordnungsgemäßer Betrieb
                      schutzmaßnahme)                                                                       Prüffristermittlung,
                                                                                                            Maximalfrist 12 Monate

Aufzugsanlagen        Personen- und Lastenauf­ ARL                            Konformitätsbewertungs­       max. 12/24 Monate               Prüfungen der Sicher­
                      züge nach ARL 95/16/EG                                  verfahren: Hersteller/noti-                                   heitseinrichtungen,
                      und ARL 2014/33/EU                                      fizierte (benannte) Stelle                                    Beurteilung sicherheits­
                                                                                                                                            technische Sicht
                                                                              Prüfung vor Inbetriebnahme
                                                    BetrSichV                 nach §15 und wieder­
                                                                              kehrende Prüfung nach
                                                                              § 16: ZÜS

                      Aufzüge nur zum               MRL                       Konformitätsbewertungs­       Betreiber legt Prüffrist fest
                      Gütertransport nach MRL                                 verfahren: Hersteller/noti-
                      98/37/EG und MRL                                        fizierte (benannte) Stelle
                      2006/42/EG
                                                    BetrSichV                 Prüfung nach § 14: bP

                      Aufzüge gemäß Anhang IV       MRL                       Konformitätsbewertungs­       max. 12/24 Monate
                      MRL 98/37/EG und                                        verfahren: Hersteller/noti-
                      MRL 2006/42/EG                                          fizierte (benannte) Stelle

                      Fassadenaufzüge gemäß         BetrSichV                 Prüfung vor Inbetrieb­
                      Anhang IV MRL 98/37/EG                                  nahme nach §15 und
                      und MRL 2006/42/EG                                      wiederkehrende Prüfung
                                                                              nach § 16: ZÜS
                      Anlagen gemäß Anhang IV
                      MRL 98/37/EG und MRL
                      2006/42/EG z. B.
                      hochziehbare Personen­
                      aufnahmemittel in
                      Windkraftanlagen

Aufzugsbrandfall-                                   DVNBauO                   SV                            vor Inbetriebnahme, nach        Betriebssicherheit und
steuerungen                                                                                                 wesentlichen Änderungen,        Wirksamkeit (vorschrifts­
                                                                                                            wiederkehrend 36 Monate         mäßige Ansteuerung)
                                                                                                            z. B. NI

Bergwerke             elektrische Anlagen           ElBergV                   SV                            12 Monate                       Betriebs- und Brand­
                      unter Tage                                                                                                            sicherheit, Unfallschutz

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

                                                                                                                                                                        3
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart            Bezeichnung                Rechtsgrundlage            Ausführender/Prüfer       Prüfintervall                      Prüfinhalte

Bestrahlungs- und                                StrlSchV                   SV                        im Allgemeinen 12 Monate           Strahlenschutzprüfung
Beschleuniger­
anlagen (Medizin
und Technik)

Biogasanlagen         Anlagen in explosions­     BetrSichV                  ZÜS oder bP                                                  (siehe Anlagen in
                      gefährdeten Bereichen                                                                                              explosionsgefährdeten
                                                                                                                                         Bereichen)

                      Anlagen zum Umgang mit     WHG, AwSV/VAwS             SV                                                           (siehe wassergefährdende
                      wassergefährdenden Stoffen                                                                                         Stoffe)

                      Anlagen zum Umgang mit BImSchG, 4. BImSchV            SV                                                           sicherheitstechnische
                      immissionsschutzrechtlich                                                                                          Prüfung
                      genehmigungsbedürftigen
                      Anlagen

                      Sicherheitstechnische      § 29a BImSchG              Öffentlich bekannt­       Gem. Nebenbestimmung der           Übergeordnete
                      Prüfung                                               gegebener SV nach         Genehmigung oder per               sicherheitstechnische
                                                                            § 29a BlmSchG             behördlicher Anordnung             Prüfung

                      Druckanlagen und           EnWG/ BetrSichV            DVGW-SV/ZÜS oder bP       EnWG: vor Inbetriebnahme           Betriebssicherheit
                      Anlagenteile                                                                    bzw. BetrSichV: vor Inbetrieb­
                                                                                                      nahme, nach Änderung,
                                                                                                      wiederkehrend gemäß
                                                                                                      Prüffristermittlung

Blitzschutzanlagen                               länderspezifische       SK                           vor Inbetriebnahme, nach           Betriebssicherheit und
                                                 Verordnungen zum Prüfen                              wesentlicher Änderung,             Wirksamkeit, vorschrifts­
                                                 technischer Anlagen                                  wiederkehrend gemäß                mäßige Ausführung,
                                                 (Baurecht), BetrSichV,                               Prüffristermittlung                Erhaltungszustand
                                                 GefStoffV

Brandmelde- und                                  länderspezifische       SV                           vor Inbetriebnahme, nach           Betriebssicherheit und
Alarmierungs­                                    Verordnungen zum Prüfen                              wesentlicher Änderung,             Wirksamkeit (vorschrifts­
anlagen (Gefahr­                                 technischer Anlagen                                  wiederkehrend 36 Monate,           gemäßer Einbau,
meldeanlagen)                                    (Baurecht), ASR                                      z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI,      Funktion, Ansteuerungen,
                                                                                                      NW, SH                             Aufschaltung)

Brückenbauwerke       Ingenieurbauwerke im       DIN 1076                   SK                        Hauptprüfung:                      Prüfung von Ingenieur­
                      Zuge von Straßen und                                                            vor Abnahme der Bauleistung,       bauwerken hinsichtlich
                      Wegen z. B. Brücken,                                                            vor Ablauf der Verjährungsfrist,   ihrer Standsicherheit,
                      Verkehrszeichenbrücken,                                                         jedes sechste Jahr                 Verkehrssicherheit und
                      Tunnel, Trogbauwerke,                                                                                              Dauerhaftigkeit
                      Stützbauwerke,                                                                  Einfache Prüfungen:
                      Lärmschutzbauwerke,                                                             drei Jahre nach einer
                      sonstige Ingenieurbau­                                                          Hauptprüfung, Prüfung aus
                      werke                                                                           besonderem Anlass, Prüfung
                                                                                                      nach besonderen Vorschriften

CO-Warnanlagen                                   länderspezifische       SV                           vor Inbetriebnahme, nach           Betriebssicherheit und
                                                 Verordnungen zum Prüfen                              wesentlicher Änderung,             Wirksamkeit (Anordnung
                                                 technischer Anlagen                                  wiederkehrend 36 Monate,           und Anzahl der Mess-
                                                 (Baurecht)                                           z. B. HB, HH, HE, ST, MV, NI,      stellen, Überprüfung der
                                                                                                      NW, SH                             Schaltpunkte für die
                                                                                                                                         Ventilatoren)

einfache              z. B. Druckluftbehälter    Richtlinie 2009/105/EG,    notifizierte (benannte)   Konformitätsbewertung              Entwurfsprüfung,
Druck­behälter,                                  (Richtlinie 2014/29/EU),   Stelle                    (Inverkehrbringen)                 Baumusterprüfung,
(Herstellung)                                    6. ProdSV                                                                               Produktprüfungen,
                                                                                                                                         Herstellervoraussetzungen

Druckgeräte und       Druckbehälter, Dampf­      Druckgeräterichtlinie,     notifizierte (benannte)   Konformitätsbewertung              Entwurfsprüfung, Bau-
Baugruppen            kessel, Rohrleitungen,     Richtlinie 97/23/EG,       Stelle                    (Inverkehrbringen)                 musterprüfung, Produkt-
(Herstellung)         Ausrüstungsteile,          (Richtlinie 2014/68/EU),                                                                prüfungen, Abnahme­
                      Baugruppen                 14. ProdSV                                                                              prüfung, Herstellervoraus­
                                                                                                                                         setzungen, Qualitäts­siche-
                                                                                                                                         rungssysteme, Schwei­
                                                                                                                                         ßerprüfung, Verfahrens­
                                                                                                                                         prüfung, Werkstoffeinzel­
                                                                                                                                         gutachten, PMA, EAM

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

4
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart            Bezeichnung                Rechtsgrundlage           Ausführender/Prüfer         Prüfintervall                   Prüfinhalte

Druckgeräte,          Gefäße (Flaschen,          TPED RL 2010/35/EU,       notifizierte (benannte)     Konformitätsbewertung           Entwurfsprüfung,
ortsbewegliche        Druckfässer etc.), Tanks   ODV, GGVSEB, ADR/RID      Stelle                      (Inverkehrbringen), wieder­     Baumusterzulassung,
(Herstellung und      (TKW, EKW), Armaturen                                                            kehrende Prüfung gemäß          Produktprüfungen,
Betrieb)                                                                                               ADR, RID                        Zwischenprüfung,
                                                                                                                                       betriebseigener Prüf-
                                                                                                                                       dienst, Neubewertungen,
                                                                                                                                       wiederkehrende
                                                                                                                                       Prüfungen, Überwachung
                                                                                                                                       Herstellung

Druckgeräte           Druckbehälter, Rohr­      BetrSichV                  Sachverständiger der        Gemäß Prüffristermittlung       Prüfbericht im Erlaubnis­
(Betrieb)             leitungen, Dampfkessel,                              ZÜS oder bP                                                 verfahren, Prüfung vor
                      Füllanlagen, Druckanlagen                                                                                        Inbetriebnahme, wieder-
                                                                                                                                       kehrende Prüfungen,
                                                                                                                                       Prüfung nach Änderung

Elektrische Anlagen   ortsfest                   PVO, PrüfVO-NRW           SV, SK (rechtsgebiets­      vor Inbetriebnahme, nach       Betriebs- und Brand­
und Betriebsmittel                               (bundeslandabhängig),     abhängig)                   wesentlicher Änderung, wieder- sicherheit, Unfallschutz
                                                 AFB (VdS), DGUV V3,                                   kehrend 12 bis 72 Monate
                                                 BetrSichV                                             (rechtsbereichsabhängig)

                      nicht ortsfest             DGUV V3, BetrSichV        SK                          6 bis 24 Monate

Erdöl-, Erdgas­       elektrische Anlagen        ElBergV                   anerkannte SV der jeweils   wiederkehrende Prüfung          ordnungsgemäßer
förder- und                                                                zuständigen Bergämter       12 Monate, Prüfungen vor        Zustand hinsichtlich
Speicheranlagen                                                                                        Inbetriebnahme                  Montage, Installation
                                                                                                                                       und Betrieb

                      Blitzschutz und            BVOT Anlage zu § 5                                    wiederkehrende Prüfung          Betriebssicherheit und
                      Potenzialausgleich         (entsprechende                                        36 Monate, Prüfung vor          Wirksamkeit, vorschrifts­
                                                 Errichtung)                                           Inbetriebnahme                  mäßige Ausführung,
                                                                                                                                       Erhaltungszustand

                      Anlagen zur Lagerung und BVOT Anlage zu § 5                                      wiederkehrende Prüfung          Begutachtung und
                      Umschlag von entzünd­                                                            5 Jahre, Prüfung vor            Prüfung von Lageranlagen,
                      lichen, leicht- oder                                                             Inbetriebnahme, nach            Füllstellen, Tankstellen,
                      hochentzündlichen                                                                Stillstand > 12 Monate, nach    Sicherheitseinrichtungen,
                      Flüssigkeiten (V > 1.000                                                         Wiederinbetriebnahme und        Tanks, Anlagen zum
                      Liter unterirdisch bzw.                                                          nach wesentlicher Änderung      Umgang mit wasser­
                      V > 5.000 Liter oberirdisch)                                                                                     gefährdenden Stoffen:
                                                                                                                                       Ordnungsprüfung,
                                                                                                                                       technische Prüfung,
                                                                                                                                       Dichtheit/äußere
                                                                                                                                       Funktionsprüfung

                      Verdichteranlagen mit      BVOT Anlage zu § 5                                    vor Inbetriebnahme, nach        Mechanik (Rohrleitungen):
                      Leistung > 20 kW                                                                 wesentlicher Änderung           Vorprüfung, Bau- und
                                                                                                                                       Druckprüfung, Elektro­
                                                                                                                                       technik: Analyse der
                                                                                                                                       Sicherheitsstromkreise,
                                                                                                                                       Wartungs- und Prüfpläne,
                                                                                                                                       Funktionskontrolle,
                                                                                                                                       vorschriftsmäßiger
                                                                                                                                       Einbau, Betriebssicherheit
                                                                                                                                       im Zusammenhang mit
                                                                                                                                       Explosionsschutz (siehe
                                                                                                                                       Anlagen in explosions­
                                                                                                                                       gefährdeten Bereichen)

                      kraftbetriebene                                                                  vor Inbetriebnahme, nach        Wirksamkeit der mecha-
                      Hebezeuge                                                                        wesentlicher Änderung alle      nischen und elektrischen
                                                                                                       4 Jahre                         Sicherheitseinrichtungen,
                                                                                                                                       Unfallschutz

                      Rohrleitung zum                                                                  vor Inbetriebnahme              Dichtigkeit, Festigkeit,
                      Befördern gefährlicher                                                                                           Funktionssicherheit,
                      Gase, Flüssigkeiten und                                                                                          Schweißnähte während
                      Sole                                                                                                             der Errichtung

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

                                                                                                                                                                   5
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart             Bezeichnung                  Rechtsgrundlage             Ausführender/Prüfer          Prüfintervall                   Prüfinhalte

Fahrtreppen und                                     BetrSichV, MRL,             bP/SV                        Prüfumfang, -inhalt, -fristen   Übereinstimmung der
Fahrsteige                                          DIN EN 115                                               gemäß Festlegungen in           Anlagen mit den Schutz-
                                                                                                             Gefährdungsbeurteilung          zielen der MRL und ggf.
                                                                                                                                             Übereinstimmung mit der
                                                                                                                                             Produktnorm, Wirksam­
                                                                                                                                             keit der mechanischen
                                                                                                                                             und elektrischen Sicher-
                                                                                                                                             heitseinrichtungen, Unfall-
                                                                                                                                             schutz, ordnungsgemäßer
                                                                                                                                             Zustand

Fenster, Türen und     kraftbetätigte Fenster,      BetrSichV,                  bP/SK                        Prüfumfang, -inhalt, -fristen   Unfallschutz
Tore                   Türen und Tore               Richtlinie ASR 1.7                                       gemäß Festlegungen in
                                                                                                             Gefährdungsbeurteilung

                       automatische Schiebe­        TAnlVO                      SK                           vor Inbetriebnahme, nach        Betriebssicherheit und
                       türen in Flucht- und         (bundeslandabhängig)                                     wesentlicher Änderung,          Wirksamkeit
                       Rettungswegen                                                                         wiederkehrend (36 Monate)

                       Feststellanlagen             TAnlVO                                                                                   Betriebssicherheit und
                                                                                                                                             Wirksamkeit (ordnungsge­
                                                    (bundeslandabhängig),                                                                    mäßes und störungsfreies
                                                    DIN 14677                                                                                Zusammenwirken)

                       elektrische Türverriege­     TAnlVO (bundesland­                                                                      Betriebssicherheit und
                       lungen in Rettungswegen      abhängig)                                                                                Wirksamkeit

Feuerlöschanlagen      selbsttätig (automatisch     länderspezifische         SV                             vor Inbetriebnahme, nach        Betriebssicherheit und
ortsfest (Wasser-,     auslösende, stationäre       Verordnungen zum Prüfen                                  wesentlicher Änderung,          Wirksamkeit (vorschrifts­
Schaum-, Gas-,         Anlagen wie Sprinkleran­     technischer Anlagen                                      wiederkehrend 36 Monate,        gemäßer Einbau)
Pulveranlagen u. a.)   lagen, Sprühwasser-,         (Baurecht), ASR                                          z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI,
                       Schaum-, Gas- oder           (Gaslöschanlagen BGR 134)                                NW, SH (Gaslöschanlagen:
                       Pulverlöschanlagen)                                                                   2 Jahre)

                       nicht selbsttätig            länderspezifische           SV (Wandhydrantenanla­       wie oben, NW: wiederkehrend
                       (Wandhydranten)              Verordnungen zum Prüfen     gen, stationäre) SK (z. B.   72 Monate
                                                    technischer Anlagen         halbstationäre Lösch­
                                                    (Baurecht), ASR             anlagen, ortsfeste mit
                                                    (Gaslöschanlagen BGR 134)   trockenen Steigleitungen
                                                                                ohne Druckerhöhung,
                                                                                bundeslandabhängig)

Feuerungsanlagen       besondere feste oder         BImSchG, 4. BImschV,        SV                           12 bis 60 Monate                Emissionsmessung
                       flüssige Brennstoffe         13. BImSchV, 1. BImSchV,                                                                 (z. B. Staub, SO2, CO,
                       > 100 kW                     TA Luft                                                                                  NOX), Kalibrierung von
                                                                                                                                             Emissionsüberwachungs­
                       feste Brennstoffe, z. B.                                                                                              systemen
                       Kohle, Holz, Heizöl (außer
                       Heizöl EL) > 1 MW

                       besondere gasförmige
                       Brennstoffe > 10 MW

                       flüssige und gasförmige
                       Brennstoffe > 20 MW

Fliegende Bauten                                    LBauO der Länder            SV                           12 bis 60 Monate                Vor-, Bau- und Abnahme­
                                                                                                                                             prüfung, Verlängerungs­
                                                                                                                                             prüfung, Gutachten,
                                                                                                                                             Erteilung der Ausführungs­
                                                                                                                                             genehmigung, Verlänge­
                                                                                                                                             rung der Geltungsdauer

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

6
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart            Bezeichnung                Rechtsgrundlage            Ausführender/Prüfer        Prüfintervall                    Prüfinhalte

Flüssiggasanlagen     Flüssiggaslagerbehälter    BetrSichV, BImSchG         ZÜS/bP (je nach Prüfung)   24 bis 120 Monate                Gutachten im Genehmi­
(Gefährdungs­                                                               SV nach § 29 BlmSchG                                        gungsverfahren, Prüfung
denkmal Druck)                                                                                                                          vor Inbetriebnahme,
                                                                                                                                        wiederkehrende Prüfung,
                                                                                                                                        (Explosions- und
                                                                                                                                        Brandschutz siehe
                                                                                                                                        Anlagen in explosions­
                                                                                                                                        gefährdeten Bereichen)

Füllanlagen /         Abfüllung von Gasen in     BetrSichV                  ZÜS                        Drucktechnischer Teil:           Prüfbericht im Erlaubnis-
Gastankstellen        Flaschen                                                                         60 Monate, bezüglich Ex:         verfahren, Prüfung vor
(Druck)                                                                                                siehe Anlagen in explosions­     Inbetriebnahme,
                      Tankstellen für Erdgas,                                                          gefährdeten Bereichen            wiederkehrende Prüfung
                      Flüssiggas, Wasserstoff

Füllanlagen /         Abfüllung von Gasen in     BetrSichV                  ZÜS                        Drucktechnischer Teil:           Prüfbericht im Erlaubnis-
Gastankstellen        Flaschen                                                                         60 Monate, siehe Anlagen in      verfahren, Prüfung vor
(Gefährdungs­                                                                                          explosionsgefährdeten            Inbetriebnahme,
denkmal Druck)        Tankstellen für Erdgas,                                                          Bereichen                        wiederkehrende Prüfung
                      Flüssiggas, Wasserstoff

Gefahrguttransport    Tankfahrzeuge              ADR/RID, GGVSEB            notifizierte (benannte)    36 Monate, 72 Monate             Erhaltungszustand (innere
                                                                            Stelle                                                      Prüfung, äußere Prüfung,
                      Eisenbahnkesselwagen                                                             48 Monate, 96 Monate             Druckprüfung),
                                                                                                                                        Dichtheitsprüfung,
                      IBC                                                                              30 Monate, 60 Monate
                                                                                                                                        Funktionsprüfung,
                      Tankcontainer              ADR/RID, GGVSEB,                                                                       Ausrüstung
                                                 GGVSee, IMDG

Hebezeuge und         Bagger, Lader,             BetrSichV                  bP                         12 Monate                        Wirksamkeit der
Förderanlagen         Erdbaumaschinen                                                                                                   mechanischen und
                                                                                                                                        elek­trischen Sicherheits-
                      Flurförderzeuge            BetrSichV, DGUV            bP/SK                                                       einrichtungen, Unfall-
                                                 Vorschrift 68                                                                          schutz, ordnungsgemäßer
                                                                                                                                        Zustand elektrischer
                      Hebebühnen                 BetrSichV, DGUV Regel      bP                         Prüfumfang, -inhalt, -fristen
                                                                                                                                        Sicherheitseinrichtungen
                                                 100-500                                               gemäß Festlegungen in
                                                                                                       Gefährdungsbeurteilung
                      Hebebühnen für
                      Fahrzeuge

                      Krane                      BetrSichV, Anhang 3        bP/Prüf-SV                 Prüffrist gemäß BetrSichV
                                                 (zu § 14 Abs. 4)                                      (zu § 14 Abs. 4) Anhang 3
                                                 Abschnitt 1 Krane                                     Abschnitt 1

                      Lastaufnahme­              BetrSichV, DGUV Regel      bP                         Prüfumfang, -inhalt, -fristen
                      einrichtungen              100-500                                               gemäß Festlegungen in
                                                                                                       Gefährdungsbeurteilung
                      Regalbediengeräte          BetrSichV, DGUV Regel
                                                 108-007

                      Vertikalumsetz­            BetrSichV, DGUV Regel
                      einrichtungen              108-009

                      Winden, Hub- und           BetrSichV, VStättV, DGUV   bP/SK/SV                   SK: 12 Monate
                      Zuggeräte                  Vorschrift 54                                         SV: 48 Monate

                      Zieh- und Verseil­         BetrSichV                  bP                         Prüfumfang, -inhalt, -fristen
                      maschinen                                                                        gemäß Festlegungen in
                                                                                                       Gefährdungsbeurteilung

Kälteanlagen          Druckanlage und            BetrSichV, BlmSchG         ZÜS/bP (je nach Prüfung)   Anlagenprüfung (12 oder          Prüfung vor Inbetrieb­
                      Anlagenteile                                          SV nach § 29a BlmSchG      60 Monate je nach Kältemittel)   nahme, wiederkehrende
                                                                                                                                        Prüfung, sicherheits­
                                                 AwSV/VAwS                  SV                         60 Monate                        technische Prüfung nach
                                                                                                                                        BlmSchG

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

                                                                                                                                                                     7
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart            Bezeichnung                  Rechtsgrundlage         Ausführender/Prüfer     Prüfintervall                      Prüfinhalte

Lüftungstechnische                                 länderspezifische       SV                      vor Inbetriebnahme, nach           Betriebssicherheit und
Anlagen                                            Verordnungen zum Prüfen                         wesentlicher Änderung,             Wirksamkeit (Ermittlung
                                                   technischer Anlagen                             wiederkehrend 36 Monate,           der Luftmengen, Raum-
                                                   (Baurecht), ASR                                 z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI,      luftzustände, Luftverteilung,
                                                                                                   NW, SH                             Zustandsbeurteilung der
                                                                                                                                      Anlagenteile, Überprüfung
                                                                                                                                      der Regelungen, Prüfung
                                                                                                                                      von Brandschutzklappen
                                                                                                                                      hinsichtlich Einbau und
                                                                                                                                      Funktion) im Zusammen­
                                                                                                                                      hang mit Explosions­
                                                                                                                                      schutz (siehe Anlagen in
                                                                                                                                      explosionsgefährdeten
                                                                                                                                      Bereichen)

MSR-Anlagen zur                                    BImSchG, BetrSichV      SV                      vor Inbetriebnahme, nach           Analyse der Sicherheits­
Anlagensicherung                                                                                   Änderung, wiederkehrend            stromkreise, Wartungs-
                                                                                                   gemäß Gefährdungsbeur­             und Prüfpläne, Funktions­
                                                                                                   teilung, als Bestandteil           kontrolle, vorschrifts­-
                                                                                                   überwachungsbedürftiger            mäßiger Einbau,
                                                                                                   Anlagen in Fristen der Anlage      Betriebssicherheit im
                                                                                                                                      Zusammenhang mit
                                                                                                                                      Explosionsschutz (siehe
                                                                                                                                      Anlagen in explosions­
                                                                                                                                      gefährdeten Bereichen)

Radioaktive Stoffe                                 StrlSchV                SV                      gemäß Genehmigung (meist           Dichtheitsprüfung
(umschlossene)                                                                                     jährlich), hochradioaktive
                                                                                                   Quellen im Allgemeinen
                                                                                                   jährlich, bei bauartzugelassenen
                                                                                                   Vorrichtungen alle 10 Jahre
                                                                                                   (Zulassungsschein ist zu
                                                                                                   beachten)

Rauchabzugs­          natürliche und maschinelle   länderspezifische       SV/SK                   vor Inbetriebnahme, nach           Betriebssicherheit und
anlagen und           Rauchabzugsanlagen und       Verordnungen zum Prüfen (bundeslandabhängig)    wesentlicher Änderung,             Wirksamkeit (richtiger
-vorrichtungen        -vorrichtungen sowie         technischer Anlagen                             wiederkehrend 36 Monate,           Einbau, Funktion,
sowie Anlagen zur     Überdruckanlagen zur         (Baurecht)                                      z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI,      Dimensionierung)
Rauchfreihaltung      Rauchfreihaltung von                                                         NW, SH (NW: natürliche
von Rettungswegen     Rettungswegen                ASR                                             72 Monate)

Röntgen­              zur medizinischen           RöV                      SV                      60 Monate                          Strahlenschutzprüfungen
einrichtungen         Diagnose, zur medizinischen
                      Therapie (bis 1 MeV)
                      technisch

Rohrfernleitungen     Gashochdruckleitungen     EnWG, UVPG,                SV der akkreditierten   gutachterliche Äußerung,           Vorprüfung, Bau- und
                      öffentliche Gasversorgung GasHDrLtgV,                Inspektionsstelle       Prüfung vor Inbetriebnahme         Druckprüfung, Prüfung
                                                DVGW-Regelwerk                                                                        Sicherheitseinrichtungen

                      Rohrfernleitungsanlage     UVPG, ProdSG,             SV der anerkannten      Prüfung vor Inbetriebnahme,        Vorprüfung, Bau- und
                      zum Transport gefährlicher RohrFltgV, TRFL           Prüfstelle              wiederkehrende Prüfung alle        Druckprüfung, Abnahme­
                      Gase und Flüssigkeiten                                                       24 Monate                          prüfung, Prüfung der
                                                                                                                                      sicherheitstechnischen
                                                                                                                                      Einrichtungen, KKS,
                                                                                                                                      wiederkehrende
                                                                                                                                      Prüfungen

Schachtförder­        Seilfahrtanlagen,            BVOS Tabellen 1–4       SV                      6/12/24 Monate                     BVOS
anlagen               Güterförderanlagen           gemäß § 13 Abs. 4

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

8
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart            Bezeichnung                Rechtsgrundlage           Ausführender/Prüfer       Prüfintervall                    Prüfinhalte

Schutzeinrichtungen elektrische/elektronische/   BetrSichV                 SK/SV                     anlagen- und konfigurations­     Funktionsprüfungen der
der Prozessleit­    programmierbare                                                                  abhängig, Anforderungen          einzelnen Sicherheitsfunk­
technik             elektronische Systeme                                                            gemäß DIN EN 61508,              tionen, Überprüfung der
                    (Steuerungen), mecha­                                                            DIN EN 61511, VDI/VDE 2180,      festgelegten Anforderungen
                    nische, hydraulische und                                                         DIN EN 50156, DIN EN 13849       an das Schutzsystem im
                    pneumatische Schutz­                                                                                              Zusammenhang mit
                    einrichtungen                                                                                                     Explosionsschutz (siehe
                                                                                                                                      Anlagen in explosions­
                                                                                                                                      gefährdeten Bereichen)

Schutz- und                                      BImSchG                   SV                                                         Funktions- und
Überwachungs­                                                                                                                         Betriebssicherheit,
einrichtungen                                                                                                                         Wartungspläne, Prüfpläne
                                                                                                                                      im Zusammenhang mit
                                                                                                                                      Explosionsschutz (siehe
                                                                                                                                      Anlagen in explosions­
                                                                                                                                      gefährdeten Bereichen)

Sicherheits­                                     länderspezifische       SV                          vor Inbetriebnahme, nach         Betriebssicherheit und
beleuchtung und                                  Verordnungen zum Prüfen                             wesentlicher Änderung,           Wirksamkeit (vorschrifts-
Sicherheitsstrom-                                technischer Anlagen                                 wiederkehrend 36 Monate,         gemäßer Einbau,
versorgung                                       (Baurecht), ASR                                     z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI,    Funktion, Ansteuerungen,
                                                                                                     NW, SH                           Aufschaltung)

Sicherheitstech­      Prüfung auf bestimmungs­   länderspezifische       SV                          vor Inbetriebnahme, nach         Wirksamkeit und
nische Gebäude-       gemäßes Zusammen­          Verordnungen zum Prüfen                             wesentlicher Änderung,           Betriebssicherheit von
ausrüstung in         wirken von Anlagen         technischer Anlagen                                 wiederkehrend 36 Monate          sicherheitstechnischen
Sonderbauten          (Wirkprinzip-Prüfung)      (Baurecht)                                          z. B. ST, NI, NW, SH             Anlagen in Sonderbauten
                                                                                                                                      (bestimmungsgemäßes
                                                                                                                                      Zusammenwirken von
                                                                                                                                      Anlagen)

Stetigförderer                                   BetrSichV, DGUV           bP                        Prüfumfang, -inhalt, -fristen    Wirksamkeit der
                                                 Information 208-018                                 gemäß Festlegungen in            mechanischen und
                                                                                                     Gefährdungsbeurteilung           elek­trischen Sicherheits­
                                                                                                                                      einrichtungen, Unfall­
                                                                                                                                      schutz, ordnungsgemäßer
                                                                                                                                      Zustand

Störfallanlagen       genehmigungsbedürftige 12. BImSchV (StörfallV)       SV (nach § 29a BImSchG)   erstmalig und bei wesentlichen   Sicherheitskonzept,
                      Anlagen bei Überschrei­                                                        Änderungen der Anlage,           Sicherheitsbericht, Sicher­
                      tung von Mengenschwellen                                                       Dokumentenüberprüfung            heitsmanagementsysteme
                      gefährlicher Stoffe                                                            (Sicherheitskonzept,             sowie deren Umsetzung
                                                                                                     Sicherheitsbericht, Sicher­      im Betrieb
                                                                                                     heitsmanagementsystem)
                                                                                                     spätestens alle 5 Jahre

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

                                                                                                                                                                  9
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen

Anlagenart              Bezeichnung                 Rechtsgrundlage            Ausführender/Prüfer        Prüfintervall                  Prüfinhalte

Tankstellen und         Lagerbehälter (Dieselkraft­ WHG, AwSV/VAwS             SV/ZÜS                     30 bis 60 Monate               Begutachtung und
Tanklager für           stoff, Ottokraftstoff,                                                                                           Prüfung von Lageranlagen,
flüssige Kraft- und     Heizöl, Altöl, Adblue)                                                                                           Füllstellen, Tankstellen,
Betriebsstoffe                                                                                                                           Sicherheitseinrichtungen,
                        Abfüllflächen und                                                                                                Tanks
                        Abgaseinrichtungen
(Explosions- und
Brandschutz siehe                                                                                                                        Anlagen zum Umgang mit
Anlagen in                                                                                                                               wassergefährdenden
explosionsgefähr-                                                                                                                        Stoffen: Ordnungsprüfung,
deten Bereichen)                                                                                                                         technische Prüfung,
                                                                                                                                         Dichtheit äußere Prüfung,
                                                                                                                                         Funktionsprüfung

                        Gaspendelung (tankstel­     20. BImSchV                                           60 Monate                      Ausrüstung, Dichtheit,
                        lenseitige Ausrüstung an                                                                                         Wirksamkeit
                        den Lagertanks,
                        Tankfahrzeug)

                        Sonderfall: Tankfahrzeuge                                                         60 Monate, in der Regel aber   Ausrüstung, Dichtheit,
                        für Ottokraftstoff,                                                               in Verbindung mit Haupt- und   äußere Prüfung
                        Gaspendelung                                                                      Zwischenprüfung

                        Leichtflüssigkeits­         AwSV/VAwS, Abwasser­                                  60 Monate                      Funktionsfähigkeit,
                        abscheider                  VO, DIN 1999-100 (EN                                                                 Dichtheit, Erhaltungs­
                                                    858), Landeswasserrecht,                                                             zustand
                                                    Kommunalsatzung

                        Gasrückführung              21. BImSchV                                                                          Ausrüstung, Dichtheit,
                        (Zapfsäule, Pkw-Tank-                                                                                            Wirksamkeit
                        und Lagerbehälter)

Wassergefährdende Anlagen zum Lagern,               WHG, AwSV/VAwS             SV                         30 bis 60 Monate               erstmalige und wieder­
Stoffe            Abfüllen und Umschlagen                                                                                                kehrende Prüfungen
                  (LAU)

                        Anlagen zum Herstellen,
                        Behandeln und
                        Verwenden (HBV)

                        Rohrleitungsanlagen

Zerstörungsfreie                                    DIN ISO 9712               Prüfungsbeauftragter der   60 Monate                      VT (visuelle Prüfung),
Prüfungen,                                                                     Zertifizierungsstelle                                     PT (Eindringprüfung),
Personalqualifikation                                                                                                                    MT (Magnetpulverprüfung),
                                                                                                                                         UT (Ultraschallprüfung),
                                                                                                                                         RT (Durchstrahlungs­
                                                                                                                                         prüfung), jeweils Stufe
                                                                                                                                         1 bis 3

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10
Glossar

Abkürzung          Rechtsgrundlagen, ausführender Prüfer und Prüfintervall         Abkürzung    Rechtsgrundlagen, ausführender Prüfer und Prüfintervall
ADR                Europäisches Übereinkommen über die internationale              PVO          Bauordnungsrecht Prüfverordnung
                   Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße                   RID          Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung
AFB                Allgemeine Feuerversicherungsbedingungen                                     gefährlicher Güter
AnlPrüfVO          Anlagenprüfverordnung                                           RöV          Röntgenverordnung
ArbStättV          Arbeitsstättenverordnung                                        RohFltgV     Verordnung über Rohrfernleitungen
ARL                Aufzugsrichtlinie                                               SBauVO       Verordnung über den Bau und Betrieb von Sonderbauten
ASiG               Arbeitssicherheitsgesetz                                        SchulBauRL   Schulbau-Richtlinie
ASR                Arbeitsstättenrichtlinien                                       SK           Sachkundige
AwSV               Verordnung über Anlagen zum Umgang mit                          SPrüfV       Sicherheitsanlagen Prüfverordnung
                   wassergefährdenden Stoffen                                      StörfallV    Störfallverordnung
BetrSichV          Betriebssicherheitsverordnung                                   StrlSchV     Strahlenschutzverordnung
BeVO               Beherbergungsverordnung                                         SV           Sachverständiger
BGG                Berufsgenossenschaftliche Grundsätze                            TA Lärm      Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm
BGI                Berufsgenossenschaftliche Informationen                         TA Luft      Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft
BGR                Berufsgenossenschaftliche Regeln                                TAnlVO       Verordnung über technische Anlagen und Einrichtungen
BGV                Berufsgenossenschaftliche Vorschriften                                       nach Bauordnungsrecht
BImSchG            Bundesimmissionsschutzgesetz                                    TPrüfVO      Technische Prüfverordnung
BImSchV            Bundesimmissionsschutzverordnung                                TRFL         Technische Regeln für Rohrfernleitungen
BOA                Bau- und Betriebsordnung für Anschlussbahnen                    UVPG         Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
BremAnlPrüfV       Bremische Anlagenprüfverordnung                                 UVV          Unfallverhütungsvorschrift
BVOS               Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen             VAwS         Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wasser-
BVOT               Tiefbohrverordnung                                                           gefährdenden Stoffen (bis 31.07.2017 geltende Landes­
bP                 befähigte Person                                                             verordnungen, abgelöst durch AwSV)
DIN                Deutsches Institut für Normung (Deutsche Industrie Norm)        VDE          Verband der Elektrotechnik e. V.
DGUV               Deutsche gesetzliche Unfallversicherung                         VdS          Verband der Schadensversicherer e. V.
DVGW               Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e. V.                VkVO / VkV   Verkaufsstättenverordnung
DVNBauO            Allgemeine Durchführungsverordnung zur                          VStättVO
                   Niedersächsischen Bauordnung                                    VStättV      Versammlungsstättenverordnung
ElBergV            Elektrobergverordnung                                           VVFeuA       Versammlungsstättenverordnung
EN                 Europäische Norm                                                WHG          Wasserhaushaltsgesetz
EnWG               Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung                ZH           Berufsgenossenschaftliche Richtlinie, Sicherheits­regeln,
                   (Energiewirtschaftsgesetz)                                                   Grundsätze
EX-RL              Explosionsschutzregeln für die Vermeidung der Gefahren          ZS           Zertifizierungsstelle
                   durch explosionsfähige Atmosphäre (BGR 104)                     ZÜS          Zugelassene Überwachungsstelle
FliegBauVV         Verwaltungsvorschriften über die Ausführungs­
                   genehmigungen Fliegender Bauten
GarVO              Garagenverordnung
GasHDrLtgV         Gas-Hochdruckleitungsverordnung
GastVO             Gaststättenbauverordnung
GefStoffV          Gefahrstoffverordnung
GGVSEB             Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnengewässer
GGVSee             Gefahrgutverordnung See
HeimRL             Heimrichtlinie
Hochh-RL           Hochhausrichtlinie
                                                                                   Abkürzung           Bundesland (Prüfintervall)
HochhVO            Hochhausverordnung
HVBG               Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften            BW                  Baden-Württemberg
IBC                Industriecontainer (Internediate Bulk Container)                BY                  Bayern
IMDG               International Maritime Dangerous Goods Code                     BE                  Berlin
IndBauRL           Industriebaurichtlinie                                          BB                  Brandenburg
KhBauVO            Krankenhausbauverordnung                                        HB                  Bremen
LBauO              Landesbauordnung der Länder                                     HH                  Hamburg
LWG                Landeswassergesetz                                              HE                  Hessen
MRL                Maschinenrichtlinie                                             MV                  Mecklenburg-Vorpommern
ODV                Ortsbewegliche Druckgeräte-Verordnung                           NI                  Niedersachsen
PPVO               Verordnung über Prüfingenieure und Prüfsachverständige          NW                  Nordrhein-Westfalen
ProdSG             Produktsicherheitsgesetz (Nachfolger des GPSG)                  RP                  Rheinland-Pfalz
ProdSV             Verordnung zum ProdSG                                           SL                  Saarland
PrüfVO             Prüfverordnung; Verordnung über die Prüfung technischer         SN                  Sachsen
                   Anlagen und wiederkehrende Prüfung von                          ST                  Sachsen-Anhalt
                   Sonderbauten/Prüfverordnung über die Prüfung                    SH                  Schleswig-Holstein
                   technischer Anlagen und Einrichtungen nach dem                  TH                  Thüringen

© TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– €

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