Übersicht Prüfpflichtige Anlagen - Prüfungen - Prüffristen - TÜV Nord
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Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Vorwort Diese Übersicht über prüfpflichtige Objekte und tech Erfahren Sie: nische Anlagen soll zu mehr Transparenz und einem welche Objekte und Anlagen unter besseren Verständnis der geltenden Prüfvorschriften welche Prüfvorschriften fallen, mit beitragen. welchen Qualifikationen in welchen Intervallen und mit Wir hoffen, hiermit häufig gestellte Fragen beantworten welchen Prüfinhalten zu prüfen sind. und einen Beitrag zu mehr Rechtssicherheit leisten zu können. Selbstverständlich ist und bleibt Ihr TÜV NORD Ansprechpartner in Sachen technische Sicherheit. Diese Aufstellung stellt eine Auswahl prüfpflichtiger Anlagen und Einrichtungen dar und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die inhaltlichen Angaben wird von der TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG keine Gewährleistung übernommen. © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Schutzgebühr 5,– €
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Anlagen (alle) Anlagen und Maschinen BImSchG, TA Lärm, SV in Genehmigungsverfahren, Geräuschemissionen (allgemein) technische Lieferbedin vor Inbetriebnahme, auf gungen Kundenwunsch Anlagen in Prüfbericht im Erlaubnis BetrSichV ZÜS im Erlaubnisverfahren Prüfung des Planungs explosions- verfahren (nur bei standes anhand der gefährdeten Erlaubnispflicht) Antragsunterlagen Bereichen bezüglich Brand- und Explosionsschutz Gesamtanlage ZÜS oder bP* vor Inbetriebnahme, vor Prüfung auf Zustand, auf Explosionssicherheit* Wiederinbetriebnahme nach sichere Verwendung prüfpflichtiger Änderung, und ordnungsgemäßen * in erlaubnispflichtigen * in erlaubnispflichtigen wiederkehrend gemäß Betrieb unter Einbeziehung Anlagen gemäß BetrSichV Anlagen gemäß BetrSichV Prüffristermittlung, technischer und §18 einschließlich §18 ausschließlich ZÜS Maximalfrist 72 Monate organisatorischer Brandschutz Maßnahmen Geräte, Schutzsysteme, ZÜS oder bP vor Inbetriebnahme, vor Montage, Installation, Sicherheits-, Kontroll- und Wiederinbetriebnahme nach Aufstellungsbedingungen, Regelvorrichtungen prüfpflichtiger Änderung, sichere Funktion, wiederkehrend gemäß ordnungsgemäßer Betrieb Prüffristermittlung, Maximalfrist 36 Monate Lüftungsanlagen, ZÜS oder bP vor Inbetriebnahme, vor Montage, Installation, Gaswarneinrichtungen, Wiederinbetriebnahme nach Aufstellungsbedingungen, Inertisierungseinrichtun prüfpflichtiger Änderung, sichere Funktion, gen (als Explosions wiederkehrend gemäß ordnungsgemäßer Betrieb schutzmaßnahme) Prüffristermittlung, Maximalfrist 12 Monate Aufzugsanlagen Personen- und Lastenauf ARL Konformitätsbewertungs max. 12/24 Monate Prüfungen der Sicher züge nach ARL 95/16/EG verfahren: Hersteller/noti- heitseinrichtungen, und ARL 2014/33/EU fizierte (benannte) Stelle Beurteilung sicherheits technische Sicht Prüfung vor Inbetriebnahme BetrSichV nach §15 und wieder kehrende Prüfung nach § 16: ZÜS Aufzüge nur zum MRL Konformitätsbewertungs Betreiber legt Prüffrist fest Gütertransport nach MRL verfahren: Hersteller/noti- 98/37/EG und MRL fizierte (benannte) Stelle 2006/42/EG BetrSichV Prüfung nach § 14: bP Aufzüge gemäß Anhang IV MRL Konformitätsbewertungs max. 12/24 Monate MRL 98/37/EG und verfahren: Hersteller/noti- MRL 2006/42/EG fizierte (benannte) Stelle Fassadenaufzüge gemäß BetrSichV Prüfung vor Inbetrieb Anhang IV MRL 98/37/EG nahme nach §15 und und MRL 2006/42/EG wiederkehrende Prüfung nach § 16: ZÜS Anlagen gemäß Anhang IV MRL 98/37/EG und MRL 2006/42/EG z. B. hochziehbare Personen aufnahmemittel in Windkraftanlagen Aufzugsbrandfall- DVNBauO SV vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und steuerungen wesentlichen Änderungen, Wirksamkeit (vorschrifts wiederkehrend 36 Monate mäßige Ansteuerung) z. B. NI Bergwerke elektrische Anlagen ElBergV SV 12 Monate Betriebs- und Brand unter Tage sicherheit, Unfallschutz © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 3
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Bestrahlungs- und StrlSchV SV im Allgemeinen 12 Monate Strahlenschutzprüfung Beschleuniger anlagen (Medizin und Technik) Biogasanlagen Anlagen in explosions BetrSichV ZÜS oder bP (siehe Anlagen in gefährdeten Bereichen explosionsgefährdeten Bereichen) Anlagen zum Umgang mit WHG, AwSV/VAwS SV (siehe wassergefährdende wassergefährdenden Stoffen Stoffe) Anlagen zum Umgang mit BImSchG, 4. BImSchV SV sicherheitstechnische immissionsschutzrechtlich Prüfung genehmigungsbedürftigen Anlagen Sicherheitstechnische § 29a BImSchG Öffentlich bekannt Gem. Nebenbestimmung der Übergeordnete Prüfung gegebener SV nach Genehmigung oder per sicherheitstechnische § 29a BlmSchG behördlicher Anordnung Prüfung Druckanlagen und EnWG/ BetrSichV DVGW-SV/ZÜS oder bP EnWG: vor Inbetriebnahme Betriebssicherheit Anlagenteile bzw. BetrSichV: vor Inbetrieb nahme, nach Änderung, wiederkehrend gemäß Prüffristermittlung Blitzschutzanlagen länderspezifische SK vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Wirksamkeit, vorschrifts technischer Anlagen wiederkehrend gemäß mäßige Ausführung, (Baurecht), BetrSichV, Prüffristermittlung Erhaltungszustand GefStoffV Brandmelde- und länderspezifische SV vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und Alarmierungs Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Wirksamkeit (vorschrifts anlagen (Gefahr technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate, gemäßer Einbau, meldeanlagen) (Baurecht), ASR z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI, Funktion, Ansteuerungen, NW, SH Aufschaltung) Brückenbauwerke Ingenieurbauwerke im DIN 1076 SK Hauptprüfung: Prüfung von Ingenieur Zuge von Straßen und vor Abnahme der Bauleistung, bauwerken hinsichtlich Wegen z. B. Brücken, vor Ablauf der Verjährungsfrist, ihrer Standsicherheit, Verkehrszeichenbrücken, jedes sechste Jahr Verkehrssicherheit und Tunnel, Trogbauwerke, Dauerhaftigkeit Stützbauwerke, Einfache Prüfungen: Lärmschutzbauwerke, drei Jahre nach einer sonstige Ingenieurbau Hauptprüfung, Prüfung aus werke besonderem Anlass, Prüfung nach besonderen Vorschriften CO-Warnanlagen länderspezifische SV vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Wirksamkeit (Anordnung technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate, und Anzahl der Mess- (Baurecht) z. B. HB, HH, HE, ST, MV, NI, stellen, Überprüfung der NW, SH Schaltpunkte für die Ventilatoren) einfache z. B. Druckluftbehälter Richtlinie 2009/105/EG, notifizierte (benannte) Konformitätsbewertung Entwurfsprüfung, Druckbehälter, (Richtlinie 2014/29/EU), Stelle (Inverkehrbringen) Baumusterprüfung, (Herstellung) 6. ProdSV Produktprüfungen, Herstellervoraussetzungen Druckgeräte und Druckbehälter, Dampf Druckgeräterichtlinie, notifizierte (benannte) Konformitätsbewertung Entwurfsprüfung, Bau- Baugruppen kessel, Rohrleitungen, Richtlinie 97/23/EG, Stelle (Inverkehrbringen) musterprüfung, Produkt- (Herstellung) Ausrüstungsteile, (Richtlinie 2014/68/EU), prüfungen, Abnahme Baugruppen 14. ProdSV prüfung, Herstellervoraus setzungen, Qualitätssiche- rungssysteme, Schwei ßerprüfung, Verfahrens prüfung, Werkstoffeinzel gutachten, PMA, EAM © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 4
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Druckgeräte, Gefäße (Flaschen, TPED RL 2010/35/EU, notifizierte (benannte) Konformitätsbewertung Entwurfsprüfung, ortsbewegliche Druckfässer etc.), Tanks ODV, GGVSEB, ADR/RID Stelle (Inverkehrbringen), wieder Baumusterzulassung, (Herstellung und (TKW, EKW), Armaturen kehrende Prüfung gemäß Produktprüfungen, Betrieb) ADR, RID Zwischenprüfung, betriebseigener Prüf- dienst, Neubewertungen, wiederkehrende Prüfungen, Überwachung Herstellung Druckgeräte Druckbehälter, Rohr BetrSichV Sachverständiger der Gemäß Prüffristermittlung Prüfbericht im Erlaubnis (Betrieb) leitungen, Dampfkessel, ZÜS oder bP verfahren, Prüfung vor Füllanlagen, Druckanlagen Inbetriebnahme, wieder- kehrende Prüfungen, Prüfung nach Änderung Elektrische Anlagen ortsfest PVO, PrüfVO-NRW SV, SK (rechtsgebiets vor Inbetriebnahme, nach Betriebs- und Brand und Betriebsmittel (bundeslandabhängig), abhängig) wesentlicher Änderung, wieder- sicherheit, Unfallschutz AFB (VdS), DGUV V3, kehrend 12 bis 72 Monate BetrSichV (rechtsbereichsabhängig) nicht ortsfest DGUV V3, BetrSichV SK 6 bis 24 Monate Erdöl-, Erdgas elektrische Anlagen ElBergV anerkannte SV der jeweils wiederkehrende Prüfung ordnungsgemäßer förder- und zuständigen Bergämter 12 Monate, Prüfungen vor Zustand hinsichtlich Speicheranlagen Inbetriebnahme Montage, Installation und Betrieb Blitzschutz und BVOT Anlage zu § 5 wiederkehrende Prüfung Betriebssicherheit und Potenzialausgleich (entsprechende 36 Monate, Prüfung vor Wirksamkeit, vorschrifts Errichtung) Inbetriebnahme mäßige Ausführung, Erhaltungszustand Anlagen zur Lagerung und BVOT Anlage zu § 5 wiederkehrende Prüfung Begutachtung und Umschlag von entzünd 5 Jahre, Prüfung vor Prüfung von Lageranlagen, lichen, leicht- oder Inbetriebnahme, nach Füllstellen, Tankstellen, hochentzündlichen Stillstand > 12 Monate, nach Sicherheitseinrichtungen, Flüssigkeiten (V > 1.000 Wiederinbetriebnahme und Tanks, Anlagen zum Liter unterirdisch bzw. nach wesentlicher Änderung Umgang mit wasser V > 5.000 Liter oberirdisch) gefährdenden Stoffen: Ordnungsprüfung, technische Prüfung, Dichtheit/äußere Funktionsprüfung Verdichteranlagen mit BVOT Anlage zu § 5 vor Inbetriebnahme, nach Mechanik (Rohrleitungen): Leistung > 20 kW wesentlicher Änderung Vorprüfung, Bau- und Druckprüfung, Elektro technik: Analyse der Sicherheitsstromkreise, Wartungs- und Prüfpläne, Funktionskontrolle, vorschriftsmäßiger Einbau, Betriebssicherheit im Zusammenhang mit Explosionsschutz (siehe Anlagen in explosions gefährdeten Bereichen) kraftbetriebene vor Inbetriebnahme, nach Wirksamkeit der mecha- Hebezeuge wesentlicher Änderung alle nischen und elektrischen 4 Jahre Sicherheitseinrichtungen, Unfallschutz Rohrleitung zum vor Inbetriebnahme Dichtigkeit, Festigkeit, Befördern gefährlicher Funktionssicherheit, Gase, Flüssigkeiten und Schweißnähte während Sole der Errichtung © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 5
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Fahrtreppen und BetrSichV, MRL, bP/SV Prüfumfang, -inhalt, -fristen Übereinstimmung der Fahrsteige DIN EN 115 gemäß Festlegungen in Anlagen mit den Schutz- Gefährdungsbeurteilung zielen der MRL und ggf. Übereinstimmung mit der Produktnorm, Wirksam keit der mechanischen und elektrischen Sicher- heitseinrichtungen, Unfall- schutz, ordnungsgemäßer Zustand Fenster, Türen und kraftbetätigte Fenster, BetrSichV, bP/SK Prüfumfang, -inhalt, -fristen Unfallschutz Tore Türen und Tore Richtlinie ASR 1.7 gemäß Festlegungen in Gefährdungsbeurteilung automatische Schiebe TAnlVO SK vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und türen in Flucht- und (bundeslandabhängig) wesentlicher Änderung, Wirksamkeit Rettungswegen wiederkehrend (36 Monate) Feststellanlagen TAnlVO Betriebssicherheit und Wirksamkeit (ordnungsge (bundeslandabhängig), mäßes und störungsfreies DIN 14677 Zusammenwirken) elektrische Türverriege TAnlVO (bundesland Betriebssicherheit und lungen in Rettungswegen abhängig) Wirksamkeit Feuerlöschanlagen selbsttätig (automatisch länderspezifische SV vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und ortsfest (Wasser-, auslösende, stationäre Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Wirksamkeit (vorschrifts Schaum-, Gas-, Anlagen wie Sprinkleran technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate, gemäßer Einbau) Pulveranlagen u. a.) lagen, Sprühwasser-, (Baurecht), ASR z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI, Schaum-, Gas- oder (Gaslöschanlagen BGR 134) NW, SH (Gaslöschanlagen: Pulverlöschanlagen) 2 Jahre) nicht selbsttätig länderspezifische SV (Wandhydrantenanla wie oben, NW: wiederkehrend (Wandhydranten) Verordnungen zum Prüfen gen, stationäre) SK (z. B. 72 Monate technischer Anlagen halbstationäre Lösch (Baurecht), ASR anlagen, ortsfeste mit (Gaslöschanlagen BGR 134) trockenen Steigleitungen ohne Druckerhöhung, bundeslandabhängig) Feuerungsanlagen besondere feste oder BImSchG, 4. BImschV, SV 12 bis 60 Monate Emissionsmessung flüssige Brennstoffe 13. BImSchV, 1. BImSchV, (z. B. Staub, SO2, CO, > 100 kW TA Luft NOX), Kalibrierung von Emissionsüberwachungs feste Brennstoffe, z. B. systemen Kohle, Holz, Heizöl (außer Heizöl EL) > 1 MW besondere gasförmige Brennstoffe > 10 MW flüssige und gasförmige Brennstoffe > 20 MW Fliegende Bauten LBauO der Länder SV 12 bis 60 Monate Vor-, Bau- und Abnahme prüfung, Verlängerungs prüfung, Gutachten, Erteilung der Ausführungs genehmigung, Verlänge rung der Geltungsdauer © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 6
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Flüssiggasanlagen Flüssiggaslagerbehälter BetrSichV, BImSchG ZÜS/bP (je nach Prüfung) 24 bis 120 Monate Gutachten im Genehmi (Gefährdungs SV nach § 29 BlmSchG gungsverfahren, Prüfung denkmal Druck) vor Inbetriebnahme, wiederkehrende Prüfung, (Explosions- und Brandschutz siehe Anlagen in explosions gefährdeten Bereichen) Füllanlagen / Abfüllung von Gasen in BetrSichV ZÜS Drucktechnischer Teil: Prüfbericht im Erlaubnis- Gastankstellen Flaschen 60 Monate, bezüglich Ex: verfahren, Prüfung vor (Druck) siehe Anlagen in explosions Inbetriebnahme, Tankstellen für Erdgas, gefährdeten Bereichen wiederkehrende Prüfung Flüssiggas, Wasserstoff Füllanlagen / Abfüllung von Gasen in BetrSichV ZÜS Drucktechnischer Teil: Prüfbericht im Erlaubnis- Gastankstellen Flaschen 60 Monate, siehe Anlagen in verfahren, Prüfung vor (Gefährdungs explosionsgefährdeten Inbetriebnahme, denkmal Druck) Tankstellen für Erdgas, Bereichen wiederkehrende Prüfung Flüssiggas, Wasserstoff Gefahrguttransport Tankfahrzeuge ADR/RID, GGVSEB notifizierte (benannte) 36 Monate, 72 Monate Erhaltungszustand (innere Stelle Prüfung, äußere Prüfung, Eisenbahnkesselwagen 48 Monate, 96 Monate Druckprüfung), Dichtheitsprüfung, IBC 30 Monate, 60 Monate Funktionsprüfung, Tankcontainer ADR/RID, GGVSEB, Ausrüstung GGVSee, IMDG Hebezeuge und Bagger, Lader, BetrSichV bP 12 Monate Wirksamkeit der Förderanlagen Erdbaumaschinen mechanischen und elektrischen Sicherheits- Flurförderzeuge BetrSichV, DGUV bP/SK einrichtungen, Unfall- Vorschrift 68 schutz, ordnungsgemäßer Zustand elektrischer Hebebühnen BetrSichV, DGUV Regel bP Prüfumfang, -inhalt, -fristen Sicherheitseinrichtungen 100-500 gemäß Festlegungen in Gefährdungsbeurteilung Hebebühnen für Fahrzeuge Krane BetrSichV, Anhang 3 bP/Prüf-SV Prüffrist gemäß BetrSichV (zu § 14 Abs. 4) (zu § 14 Abs. 4) Anhang 3 Abschnitt 1 Krane Abschnitt 1 Lastaufnahme BetrSichV, DGUV Regel bP Prüfumfang, -inhalt, -fristen einrichtungen 100-500 gemäß Festlegungen in Gefährdungsbeurteilung Regalbediengeräte BetrSichV, DGUV Regel 108-007 Vertikalumsetz BetrSichV, DGUV Regel einrichtungen 108-009 Winden, Hub- und BetrSichV, VStättV, DGUV bP/SK/SV SK: 12 Monate Zuggeräte Vorschrift 54 SV: 48 Monate Zieh- und Verseil BetrSichV bP Prüfumfang, -inhalt, -fristen maschinen gemäß Festlegungen in Gefährdungsbeurteilung Kälteanlagen Druckanlage und BetrSichV, BlmSchG ZÜS/bP (je nach Prüfung) Anlagenprüfung (12 oder Prüfung vor Inbetrieb Anlagenteile SV nach § 29a BlmSchG 60 Monate je nach Kältemittel) nahme, wiederkehrende Prüfung, sicherheits AwSV/VAwS SV 60 Monate technische Prüfung nach BlmSchG © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 7
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Lüftungstechnische länderspezifische SV vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und Anlagen Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Wirksamkeit (Ermittlung technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate, der Luftmengen, Raum- (Baurecht), ASR z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI, luftzustände, Luftverteilung, NW, SH Zustandsbeurteilung der Anlagenteile, Überprüfung der Regelungen, Prüfung von Brandschutzklappen hinsichtlich Einbau und Funktion) im Zusammen hang mit Explosions schutz (siehe Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen) MSR-Anlagen zur BImSchG, BetrSichV SV vor Inbetriebnahme, nach Analyse der Sicherheits Anlagensicherung Änderung, wiederkehrend stromkreise, Wartungs- gemäß Gefährdungsbeur und Prüfpläne, Funktions teilung, als Bestandteil kontrolle, vorschrifts- überwachungsbedürftiger mäßiger Einbau, Anlagen in Fristen der Anlage Betriebssicherheit im Zusammenhang mit Explosionsschutz (siehe Anlagen in explosions gefährdeten Bereichen) Radioaktive Stoffe StrlSchV SV gemäß Genehmigung (meist Dichtheitsprüfung (umschlossene) jährlich), hochradioaktive Quellen im Allgemeinen jährlich, bei bauartzugelassenen Vorrichtungen alle 10 Jahre (Zulassungsschein ist zu beachten) Rauchabzugs natürliche und maschinelle länderspezifische SV/SK vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und anlagen und Rauchabzugsanlagen und Verordnungen zum Prüfen (bundeslandabhängig) wesentlicher Änderung, Wirksamkeit (richtiger -vorrichtungen -vorrichtungen sowie technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate, Einbau, Funktion, sowie Anlagen zur Überdruckanlagen zur (Baurecht) z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI, Dimensionierung) Rauchfreihaltung Rauchfreihaltung von NW, SH (NW: natürliche von Rettungswegen Rettungswegen ASR 72 Monate) Röntgen zur medizinischen RöV SV 60 Monate Strahlenschutzprüfungen einrichtungen Diagnose, zur medizinischen Therapie (bis 1 MeV) technisch Rohrfernleitungen Gashochdruckleitungen EnWG, UVPG, SV der akkreditierten gutachterliche Äußerung, Vorprüfung, Bau- und öffentliche Gasversorgung GasHDrLtgV, Inspektionsstelle Prüfung vor Inbetriebnahme Druckprüfung, Prüfung DVGW-Regelwerk Sicherheitseinrichtungen Rohrfernleitungsanlage UVPG, ProdSG, SV der anerkannten Prüfung vor Inbetriebnahme, Vorprüfung, Bau- und zum Transport gefährlicher RohrFltgV, TRFL Prüfstelle wiederkehrende Prüfung alle Druckprüfung, Abnahme Gase und Flüssigkeiten 24 Monate prüfung, Prüfung der sicherheitstechnischen Einrichtungen, KKS, wiederkehrende Prüfungen Schachtförder Seilfahrtanlagen, BVOS Tabellen 1–4 SV 6/12/24 Monate BVOS anlagen Güterförderanlagen gemäß § 13 Abs. 4 © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 8
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Schutzeinrichtungen elektrische/elektronische/ BetrSichV SK/SV anlagen- und konfigurations Funktionsprüfungen der der Prozessleit programmierbare abhängig, Anforderungen einzelnen Sicherheitsfunk technik elektronische Systeme gemäß DIN EN 61508, tionen, Überprüfung der (Steuerungen), mecha DIN EN 61511, VDI/VDE 2180, festgelegten Anforderungen nische, hydraulische und DIN EN 50156, DIN EN 13849 an das Schutzsystem im pneumatische Schutz Zusammenhang mit einrichtungen Explosionsschutz (siehe Anlagen in explosions gefährdeten Bereichen) Schutz- und BImSchG SV Funktions- und Überwachungs Betriebssicherheit, einrichtungen Wartungspläne, Prüfpläne im Zusammenhang mit Explosionsschutz (siehe Anlagen in explosions gefährdeten Bereichen) Sicherheits länderspezifische SV vor Inbetriebnahme, nach Betriebssicherheit und beleuchtung und Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Wirksamkeit (vorschrifts- Sicherheitsstrom- technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate, gemäßer Einbau, versorgung (Baurecht), ASR z. B. HB, HE, HH, ST, MV, NI, Funktion, Ansteuerungen, NW, SH Aufschaltung) Sicherheitstech Prüfung auf bestimmungs länderspezifische SV vor Inbetriebnahme, nach Wirksamkeit und nische Gebäude- gemäßes Zusammen Verordnungen zum Prüfen wesentlicher Änderung, Betriebssicherheit von ausrüstung in wirken von Anlagen technischer Anlagen wiederkehrend 36 Monate sicherheitstechnischen Sonderbauten (Wirkprinzip-Prüfung) (Baurecht) z. B. ST, NI, NW, SH Anlagen in Sonderbauten (bestimmungsgemäßes Zusammenwirken von Anlagen) Stetigförderer BetrSichV, DGUV bP Prüfumfang, -inhalt, -fristen Wirksamkeit der Information 208-018 gemäß Festlegungen in mechanischen und Gefährdungsbeurteilung elektrischen Sicherheits einrichtungen, Unfall schutz, ordnungsgemäßer Zustand Störfallanlagen genehmigungsbedürftige 12. BImSchV (StörfallV) SV (nach § 29a BImSchG) erstmalig und bei wesentlichen Sicherheitskonzept, Anlagen bei Überschrei Änderungen der Anlage, Sicherheitsbericht, Sicher tung von Mengenschwellen Dokumentenüberprüfung heitsmanagementsysteme gefährlicher Stoffe (Sicherheitskonzept, sowie deren Umsetzung Sicherheitsbericht, Sicher im Betrieb heitsmanagementsystem) spätestens alle 5 Jahre © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 9
Prüfpflichtige Anlagen – Prüfungen – Prüffristen Anlagenart Bezeichnung Rechtsgrundlage Ausführender/Prüfer Prüfintervall Prüfinhalte Tankstellen und Lagerbehälter (Dieselkraft WHG, AwSV/VAwS SV/ZÜS 30 bis 60 Monate Begutachtung und Tanklager für stoff, Ottokraftstoff, Prüfung von Lageranlagen, flüssige Kraft- und Heizöl, Altöl, Adblue) Füllstellen, Tankstellen, Betriebsstoffe Sicherheitseinrichtungen, Abfüllflächen und Tanks Abgaseinrichtungen (Explosions- und Brandschutz siehe Anlagen zum Umgang mit Anlagen in wassergefährdenden explosionsgefähr- Stoffen: Ordnungsprüfung, deten Bereichen) technische Prüfung, Dichtheit äußere Prüfung, Funktionsprüfung Gaspendelung (tankstel 20. BImSchV 60 Monate Ausrüstung, Dichtheit, lenseitige Ausrüstung an Wirksamkeit den Lagertanks, Tankfahrzeug) Sonderfall: Tankfahrzeuge 60 Monate, in der Regel aber Ausrüstung, Dichtheit, für Ottokraftstoff, in Verbindung mit Haupt- und äußere Prüfung Gaspendelung Zwischenprüfung Leichtflüssigkeits AwSV/VAwS, Abwasser 60 Monate Funktionsfähigkeit, abscheider VO, DIN 1999-100 (EN Dichtheit, Erhaltungs 858), Landeswasserrecht, zustand Kommunalsatzung Gasrückführung 21. BImSchV Ausrüstung, Dichtheit, (Zapfsäule, Pkw-Tank- Wirksamkeit und Lagerbehälter) Wassergefährdende Anlagen zum Lagern, WHG, AwSV/VAwS SV 30 bis 60 Monate erstmalige und wieder Stoffe Abfüllen und Umschlagen kehrende Prüfungen (LAU) Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden (HBV) Rohrleitungsanlagen Zerstörungsfreie DIN ISO 9712 Prüfungsbeauftragter der 60 Monate VT (visuelle Prüfung), Prüfungen, Zertifizierungsstelle PT (Eindringprüfung), Personalqualifikation MT (Magnetpulverprüfung), UT (Ultraschallprüfung), RT (Durchstrahlungs prüfung), jeweils Stufe 1 bis 3 © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 10
Glossar Abkürzung Rechtsgrundlagen, ausführender Prüfer und Prüfintervall Abkürzung Rechtsgrundlagen, ausführender Prüfer und Prüfintervall ADR Europäisches Übereinkommen über die internationale PVO Bauordnungsrecht Prüfverordnung Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße RID Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung AFB Allgemeine Feuerversicherungsbedingungen gefährlicher Güter AnlPrüfVO Anlagenprüfverordnung RöV Röntgenverordnung ArbStättV Arbeitsstättenverordnung RohFltgV Verordnung über Rohrfernleitungen ARL Aufzugsrichtlinie SBauVO Verordnung über den Bau und Betrieb von Sonderbauten ASiG Arbeitssicherheitsgesetz SchulBauRL Schulbau-Richtlinie ASR Arbeitsstättenrichtlinien SK Sachkundige AwSV Verordnung über Anlagen zum Umgang mit SPrüfV Sicherheitsanlagen Prüfverordnung wassergefährdenden Stoffen StörfallV Störfallverordnung BetrSichV Betriebssicherheitsverordnung StrlSchV Strahlenschutzverordnung BeVO Beherbergungsverordnung SV Sachverständiger BGG Berufsgenossenschaftliche Grundsätze TA Lärm Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm BGI Berufsgenossenschaftliche Informationen TA Luft Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft BGR Berufsgenossenschaftliche Regeln TAnlVO Verordnung über technische Anlagen und Einrichtungen BGV Berufsgenossenschaftliche Vorschriften nach Bauordnungsrecht BImSchG Bundesimmissionsschutzgesetz TPrüfVO Technische Prüfverordnung BImSchV Bundesimmissionsschutzverordnung TRFL Technische Regeln für Rohrfernleitungen BOA Bau- und Betriebsordnung für Anschlussbahnen UVPG Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung BremAnlPrüfV Bremische Anlagenprüfverordnung UVV Unfallverhütungsvorschrift BVOS Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen VAwS Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wasser- BVOT Tiefbohrverordnung gefährdenden Stoffen (bis 31.07.2017 geltende Landes bP befähigte Person verordnungen, abgelöst durch AwSV) DIN Deutsches Institut für Normung (Deutsche Industrie Norm) VDE Verband der Elektrotechnik e. V. DGUV Deutsche gesetzliche Unfallversicherung VdS Verband der Schadensversicherer e. V. DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e. V. VkVO / VkV Verkaufsstättenverordnung DVNBauO Allgemeine Durchführungsverordnung zur VStättVO Niedersächsischen Bauordnung VStättV Versammlungsstättenverordnung ElBergV Elektrobergverordnung VVFeuA Versammlungsstättenverordnung EN Europäische Norm WHG Wasserhaushaltsgesetz EnWG Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung ZH Berufsgenossenschaftliche Richtlinie, Sicherheitsregeln, (Energiewirtschaftsgesetz) Grundsätze EX-RL Explosionsschutzregeln für die Vermeidung der Gefahren ZS Zertifizierungsstelle durch explosionsfähige Atmosphäre (BGR 104) ZÜS Zugelassene Überwachungsstelle FliegBauVV Verwaltungsvorschriften über die Ausführungs genehmigungen Fliegender Bauten GarVO Garagenverordnung GasHDrLtgV Gas-Hochdruckleitungsverordnung GastVO Gaststättenbauverordnung GefStoffV Gefahrstoffverordnung GGVSEB Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnengewässer GGVSee Gefahrgutverordnung See HeimRL Heimrichtlinie Hochh-RL Hochhausrichtlinie Abkürzung Bundesland (Prüfintervall) HochhVO Hochhausverordnung HVBG Hauptverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften BW Baden-Württemberg IBC Industriecontainer (Internediate Bulk Container) BY Bayern IMDG International Maritime Dangerous Goods Code BE Berlin IndBauRL Industriebaurichtlinie BB Brandenburg KhBauVO Krankenhausbauverordnung HB Bremen LBauO Landesbauordnung der Länder HH Hamburg LWG Landeswassergesetz HE Hessen MRL Maschinenrichtlinie MV Mecklenburg-Vorpommern ODV Ortsbewegliche Druckgeräte-Verordnung NI Niedersachsen PPVO Verordnung über Prüfingenieure und Prüfsachverständige NW Nordrhein-Westfalen ProdSG Produktsicherheitsgesetz (Nachfolger des GPSG) RP Rheinland-Pfalz ProdSV Verordnung zum ProdSG SL Saarland PrüfVO Prüfverordnung; Verordnung über die Prüfung technischer SN Sachsen Anlagen und wiederkehrende Prüfung von ST Sachsen-Anhalt Sonderbauten/Prüfverordnung über die Prüfung SH Schleswig-Holstein technischer Anlagen und Einrichtungen nach dem TH Thüringen © TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG · Stand 05/2020 · Angaben ohne Gewähr · Schutzgebühr 5,– € 11
TÜV NORD – Ihr Partner in Sachen technische Sicherheit Kontakt Wir helfen Ihnen gerne bei der individuellen Umsetzung der entsprechenden Regelwerke unter Berücksichtigung einer maximalen Verfügbarkeit und Wirtschaftlichkeit Ihrer technischen Anlagen. TÜV NORD Systems GmbH & Co. KG Am TÜV 1 · 30519 Hannover Am TÜV 1 · 45307 Essen Große Bahnstraße 31 · 22525 Hamburg www.tuev-nord.de
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