Beteiligungsbericht 2015 - Anlage 1 zu Vorlage 133/2016 - Landkreis Esslingen
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Anlage 1
zu Vorlage 133/2016
Landratsamt Esslingen
Kreiskämmerei
Pulverwiesen 11
73726 Esslingen am Neckar
Beteiligungsbericht ׀2015INHALTSVERZEICHNIS
1. Vorbemerkungen ........................................................................................................... 3
2. Beteiligungen an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts ....................... 4
3. Einführung ..................................................................................................................... 5
3.1 Allgemeines ....................................................................................................... 5
3.2 Unternehmensformen ....................................................................................... 5
3.3 Begriffsdefinitionen .......................................................................................... 6
3.4 Erläuterung von Kennzahlen ........................................................................... 7
4. Unmittelbare Beteiligungen ab 25 % ............................................................................ 9
4.1 Kreiskliniken Esslingen gemeinnützige GmbH .............................................. 9
4.2 Kompostwerk Kirchheim u. T. GmbH ............................................................ 27
5. Unmittelbare Beteiligungen unter 25 % ..................................................................... 34
5.1 Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH ...................................................... 34
5.2 DEULA Baden-Württemberg gGmbH ............................................................ 37
5.3 Energieagentur Landkreis Esslingen gGmbH .............................................. 39
5.4 Neckarhafen Plochingen GmbH..................................................................... 41
5.5 Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH (VVS) ..................................... 43
5.6 Weingärtnergenossenschaft Hohenneuffen-Teck eG .................................. 45
5.7 Wohnbaugenossenschaften .......................................................................... 47
6. Mittelbare Beteiligungen ab 25 % ............................................................................... 53
6.1 Vitalcenter am Paracelsus-Krankenhaus Ruit GmbH .................................. 53
7. Mittelbare Beteiligungen unter 25 % .......................................................................... 61
7.1 Rechner-Betriebs-GmbH Stuttgart ................................................................ 61
7.2 Entwicklungs- und Vertriebs-GmbH für kommunale Software Stuttgart ... 61
7.3 Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH ............................................. 61
Seite 21. Vorbemerkungen
Gemäß § 105 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GemO) i.V.m. § 48 der Landkreisordnung
(LKrO) hat der Landkreis Esslingen zur Information des Kreistags und seiner Einwohner
jährlich einen Bericht über die Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts,
an denen er unmittelbar oder mit mehr als 50 % mittelbar beteiligt ist, zu erstellen.
Der Beteiligungsbericht hat die wesentlichen Unternehmensdaten zu enthalten. Bezugs-
größen sind die Jahresabschlüsse, Geschäftsberichte und Prüfungsberichte des Ge-
schäftsjahres 2015, auch wenn Jahresabschlüsse einzelner Unternehmen noch nicht for-
mell von der Gesellschafterversammlung beschlossen wurden.
Der Bericht enthält folgenden Mindestinhalt:
Allgemeine Unternehmensdaten
Gegenstand des Unternehmens
Beteiligungsverhältnisse
Besetzung der Organe
Beteiligungen des Unternehmens
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens
Verlauf des letzten Geschäftsjahres
Grundzüge des Geschäftsverlaufs
Lage des Unternehmens
Kapitalzuführungen und -entnahmen des Landkreises
im Vergleich mit den Werten des Vorjahres:
durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen,
die wichtigsten Kennzahlen der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage,
gewährte Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats
oder der entsprechenden Organe für jede Personengruppe; § 286 Absatz 4 des Han-
delsgesetzbuchs gilt entsprechend.
Bei unmittelbaren Beteiligungen mit weniger als 25 % können die Angaben im Beteili-
gungsbericht auf wenige Eckdaten beschränkt werden. Darzustellen sind jedoch:
Allgemeine Unternehmensdaten
Gegenstand des Unternehmens
Beteiligungsverhältnisse
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks des Unternehmens
Seite 32. Beteiligungen an Unternehmen in der Rechtsform des Privatrechts – 31.12.2015
- ÜBERSICHT -
4.1 5.2
Kreiskliniken Esslingen DEULA
gemeinnützige GmbH Baden-Württemberg gGmbH
5.000.000 € = 100 % 3.834,69 € = 15 %
Landkreis
6.1
mittelbar: 5.3
Vitalcenter am Paracelsus- Energieagentur
Krankenhaus Ruit GmbH Landkreis Esslingen gGmbH
35.000 € = 70 % 1.550 € = 6,2 %
4.2
Kompostwerk Kirchheim 5.4
u.T. GmbH Abfallwirtschaftsbetrieb des Neckarhafen Plochingen
40.000 € = 80 % Landkreises Esslingen GmbH
110.000 € = 6,25 %
Seite 4
5.1
Rechenzentrum
Region Stuttgart GmbH 5.5
140.000 € = 20 % Verkehrs- und Tarifverbund
Esslingen
Stuttgart GmbH (VVS)
9.300 € = 3,75 %
7.1 + 7.2
mittelbar:
- Rechner-Betriebs-GmbH
Stuttgart 20 % 5.6
- Entwicklungs- und Ver- Weingärtnergenossenschaft
triebs-GmbH für kommunale Hohenneuffen-Teck eG
Software Stuttgart 2,778 % 500 € = 2,80 %
Kommunaler Pool Region
Stuttgart e.V. 5.7
Wohnbaugenossenschaften
- Kreisbaugenossenschaft
Kirchheim-Plochingen eG
7.3
1.000 € = 0,236 ‰
mittelbar:
- Siedlungsbau Neckar-Fils
Wirtschaftsförderung Region
Bau- und Wohnungsgenos-
Stuttgart GmbH (24,6 %)
senschaft eG
500 € = 0,274 ‰3. Einführung
3.1 Allgemeines
Der Landkreis Esslingen erfüllt seine Aufgaben im Bereich der Leistungsverwaltung auch
außerhalb des Kreishaushalts. Er bedient sich dabei Unternehmen in Organisationsformen
des öffentlichen und des privaten Rechts. Die privatrechtlich gestaltete Aufgabenerfüllung
erfolgt vorwiegend mittels Kapitalgesellschaften (Aktiengesellschaft und Gesellschaft mit
beschränkter Haftung), an denen der Landkreis beteiligt ist, aber auch durch die Beteiligung
an Genossenschaften.
Eine (unmittelbare) Beteiligung im gemeindewirtschaftlichen Sinne liegt dabei vor, wenn
eine Kommune zur Aufgabenerfüllung Anteile an einem rechtlich selbständigen Unterneh-
men mit der Absicht erwirbt, einen dauernden Einfluss auf die Betriebsführung des Unter-
nehmens auszuüben. Eine mittelbare Beteiligung liegt vor, wenn ein Unternehmen, an dem
die Kommune unmittelbar beteiligt ist, an einem anderen Unternehmen beteiligt ist.
Die grundlegenden Bestimmungen für Unternehmen und Beteiligungen, insbesondere
erforderliche Voraussetzungen, enthalten die §§ 102 ff. GemO.
3.2 Unternehmensformen
3.2.1 Aktiengesellschaft (AG)
Die AG ist eine Handelsgesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit (juristische Person),
deren Gesellschafter (Aktionäre) mit Einlagen auf das in Aktien zerlegte Grundkapital betei-
ligt sind, ohne persönlich für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft zu haften.
An der Feststellung des Gesellschaftsvertrages (der Satzung) müssen sich eine oder meh-
rere Personen beteiligen, welche die Aktien gegen Einlagen übernehmen. Das Grundkapital
muss mindestens 50.000 Euro betragen. Organe der AG sind die Hauptversammlung, der
Aufsichtsrat und der Vorstand.
3.2.2 (Gemeinnützige) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH, gGmbH)
Die GmbH ist eine Handelsgesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren Gesell-
schafter mit Stammeinlagen am Stammkapital beteiligt sind, ohne persönlich für die Ver-
bindlichkeiten der Gesellschaft zu haften.
Die GmbH wird durch einen notariell beurkundeten Gesellschaftsvertrag von einem oder
mehreren Gesellschaftern im Wege der Bar- und/oder Sachgründung errichtet. Das
Stammkapital muss mindestens 25.000 Euro betragen. Organe der GmbH sind die Gesell-
schafterversammlung und die Geschäftsführung. Die Bildung eines Aufsichtsrats ist mög-
lich, aber erst ab einer bestimmten Arbeitnehmerzahl nach der Mitbestimmungsgesetzge-
bung zwingend.
Die gGmbH ist keine eigene Gesellschaftsform. Sie verfolgt satzungsgemäß einen gemein-
nützigen Zweck. Sie unterliegt besonderen Steuervergünstigungen.
Seite 53.2.3 Genossenschaft (eG)
Die eingetragene Genossenschaft ist eine Gesellschaft von nicht geschlossener Mitglieder-
zahl (mindestens 7 Genossen), welche die Förderung des Erwerbs oder der Wirtschaft ihrer
Mitglieder mittels des gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebs bezweckt, deren Genossen mit
Einlagen beteiligt sind (Geschäftsanteil). Für die Verbindlichkeiten der Genossenschaft haf-
tet den Gläubigern nur das Vermögen der Genossenschaft. Organe sind die Generalver-
sammlung der Genossen, der Aufsichtsrat und der Vorstand. Bei Genossenschaften mit
mehr als 1.500 Mitgliedern kann das Statut bestimmen, dass die Generalversammlung aus
Vertretern der Genossen (Vertreterversammlung) besteht.
3.3 Begriffsdefinitionen
Abschreibung: Betrag, der die gebrauchsbedingte Wertminderung an
Vermögensgegenständen erfasst.
Anlagevermögen: Vermögensgegenstände, die dem Unternehmen dauerhaft oder
langfristig dienen (z.B. Grundstücke, technische Anlagen, Betei-
ligungen).
Bilanz: Kontenmäßige Gegenüberstellung der Aktiva (Vermögen) und
der Passiva (Kapital) eines Unternehmens zu einem bestimmten
Stichtag (daher “Zeitpunktsrechnung” genannt).
Gewinn- und Verlust- Gegenüberstellung der Aufwendungen und Erträge zur Ermitt-
rechnung: lung des Gewinns bzw. Verlusts in einem bestimmten Zeitraum,
i.d.R. dem Geschäftsjahr (daher “Zeitraumrechnung” genannt).
Kennzahlen: Mittel zur Darstellung von Informationen in konzentrierter Form.
Durch sie können betriebswirtschaftliche Zusammenhänge auf-
gezeigt werden.
Rückstellungen: Verbindlichkeiten, deren Eintritt wahrscheinlich oder sicher ist,
jedoch Ungewissheit bezüglich ihrer Höhe oder des Zeitpunkts
ihres Eintritts besteht.
Umlaufvermögen: Vermögensgegenstände, die dem Unternehmen nicht dauerhaft
dienen (z.B. Vorräte, Forderungen, Bankguthaben).
Seite 63.4 Erläuterung von Kennzahlen
Kennzahlen zur Vermögenslage:
Prozentualer Anteil des Anlagever-
mögens am Gesamtvermögen.
Anlagenintensität = Anlagevermögen * 100 Eine hohe Anlagenintensität ist ein
Gesamtvermögen Indiz für einen kostenintensiven (Fix-
kosten) Betrieb des Unternehmens.
(= Bilanzsumme)
Umlaufvermögen * 100
Prozentualer Anteil des Umlaufver-
Umlaufintensität = mögens am Gesamtvermögen.
Gesamtvermögen
(= Bilanzsumme)
Kennzahlen zur Finanzlage:
Prozentualer Anteil des Eigenkapitals
Eigenkapital 1 * 100 am Gesamtkapital.
Eigenkapitalquote = Eine hohe EK-Quote gilt als Indikator
Gesamtkapital
für die Bonität eines Unternehmens.
(= Bilanzsumme)
Fremdkapital * 100 Prozentualer Anteil des Fremdkapitals
Fremdkapitalquote = am Gesamtkapital.
Gesamtkapital
(= Bilanzsumme)
Prozentualer Anteil des Eigenkapitals
am Anlagevermögen.
Die Anlagendeckung dient der Beur-
Eigenkapital * 100
Anlagendeckung I = teilung der langfristigen Liquidität
(langfr. gebundene Vermögenswerte
Anlagevermögen sollen durch langfristiges Kapital fi-
nanziert werden).
(Eigenkapital + langfr.
Fremdkapital) * 100 Prozentualer Anteil des langfr. Kapi-
Anlagendeckung II = tals am Anlagevermögen.
Anlagevermögen
1
Lt. Bilanz
Seite 7Kennzahlen zur Ertragslage:
Prozentualer Anteil des Jahresüber-
Jahresüberschuss 2 * 100 schusses an den Umsatzerlösen.
Umsatzrentabilität = Die Umsatzrentabilität misst den Be-
Umsatzerlöse triebserfolg an der Umsatztätigkeit.
Prozentualer Anteil des Jahresüber-
Jahresüberschuss * 100 schusses am Eigenkapital.
Eigenkapitalrentabilität = EK-Rentabilität gibt an, in welcher
Höhe sich das eingesetzte Eigenkapi-
Eigenkapital tal im Geschäftsjahr verzinst hat.
(Jahresüberschuss +
Prozentualer Anteil des Jahresüber-
Fremdkapitalzinsen) *
schusses am Gesamtkapital.
Gesamtkapitalrentabil. = 100 GK-Rentabilität gibt an, in welcher
Höhe sich das eingesetzte (Gesamt-)
Gesamtkapital Kapital im Geschäftsjahr verzinst hat.
Prozentualer Anteil der Umsatzerlöse
Umsatzerlöse * 100 am Gesamtaufwand. Kostende-
ckungsgrad gibt an, in welchem Maße
Kostendeckung 3 = ein Unternehmen seine Aufwendun-
Gesamtaufwand 4 gen am Markt über Umsatzerlöse
decken kann.
Cash-Flow = Jahresüberschuss Der Cash-Flow beschreibt den Mittel-
+ Abschreibung auf An- zufluss des Geschäftsjahres, dem
kein unmittelbarer Mittelabfluss ge-
lagevermögen genüber steht. Er zeigt, in welchem
+ Erhöhung der langfr. Umfang Finanzmittel für das Folgejahr
Rückstellungen 5 zur Verfügung stehen.
./. Verminderung der
langfr. Rückstellun-
gen
2
Für alle folgenden Kennzahlen gilt: Jahresüberschuss/-fehlbetrag = Jahresüberschuss/-fehlbetrag nach
Steuern, vor Abführung oder Verlustübernahme.
3
Gemäß § 103 Abs.1 Ziff.1 GemO
4
Gemäß § 275 Abs. 2 Nrn.: 5. - 8., 12., 13., 16., 18. und 19. HGB
5
I.d.R. Pensionsrückstellungen
Seite 84. Unmittelbare Beteiligungen ab 25 %
4.1 Kreiskliniken Esslingen gemeinnützige GmbH
Charlottenstraße 10 Telefon: 07021/8844000
73230 Kirchheim unter Teck www.kk-es.de
Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb der Kreiskrankenhäuser im Landkreis Ess-
lingen. Zu den Kreiskliniken gehören folgende Krankenhäuser:
Klinikum Kirchheim-Nürtingen
Paracelsus-Krankenhaus Ruit
Die Kreiskliniken Esslingen sind mit ihren Kliniken an den Standorten Kirchheim, Nürtingen,
Ruit und mit einer Tagesklinik in Filderstadt-Bernhausen vertreten.
Beteiligungsverhältnisse
Stammkapital zum 31. Dezember 2015 5.000.000 EUR
Gesellschafter Landkreis Esslingen 100 %
Rechtliche Verhältnisse
Gründungsdatum: 01. Januar 2009 (Eintrag Handelsregister: 31. August 2009)
Beteiligt seit: 01. Januar 2009
Gesellschaftsvertrag vom 15. Juni 2009.
Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, der Aufsichtsrat und die Ge-
schäftsführung.
Die Gesellschafterversammlung besteht aus Herrn Landrat Heinz Eininger für den Land-
kreis Esslingen.
Der Aufsichtsrat besteht aus 17 stimmberechtigten Mitgliedern. Stimmberechtigte Mitglieder
sind:
der Landrat des Landkreises Esslingen kraft Amtes
14 Personen, die von der Gesellschafterversammlung auf bindenden Vorschlag des
Kreistags des Landkreises Esslingen bestellt werden
2 Arbeitnehmer der Gesellschaft, die von der Gesellschafterversammlung auf bin-
denden Vorschlag des Gesamtbetriebsrats der Gesellschaft bestellt werden
Die Fachbedienstete für das Finanzwesen des Landkreises Esslingen ist beratendes Mit-
glied des Aufsichtsrats.
Seite 9Zusammensetzung des Aufsichtsrats im Jahr 2015:
Vorsitzender Landrat Heinz Eininger, Kirchheim u. T.
Stv. Vorsitzender Bernhard Richter, Reichenbach a. d. F.
Ordentliche Mitglieder Bernhard Richter, Reichenbach a. d. F.
Rainer Bauer, Weilheim a. d. T.
Martin Fritz, Großbettlingen
Erwin Hees, Reichenbach a. d. F.
Gerhard Remppis, Plochingen
Werner Schmidt, Ostfildern
Marianne Erdrich-Sommer, Wendlingen a. N.
Richard Kramartschik, Esslingen a. N.
Frank Buß, Plochingen
Dr. Joachim Dinkelacker, Ostfildern
Claudia Grau, Nürtingen
Jens Timm, Neckartailfingen
Walburga Duong, Neckartenzlingen
Ulrich Fehrlen, Esslingen a. N.
Dr. Silke Leonhardt, Esslingen a. N.
Dr. Karlheinz Krancher, Altdorf
Beratendes Mitglied Monika Dostal, Esslingen a. N.
Seit 01. Januar 2013 ist Herr Thomas A. Kräh, im Rahmen eines Krankenhausbetriebsfüh-
rungsvertrages mit der EconoMedic AG, alleiniger Geschäftsführer der Gesellschaft (Be-
schluss der Gesellschafterversammlung vom 13. Dezember 2012). Außer der Geschäfts-
führung umfasst der Krankenhausbetriebsführungsvertrag weitere Personalverstärkungen
und Managementdienstleistungen.
Beteiligungen des Unternehmens
Die Kreiskliniken Esslingen sind in Höhe von 0,035 Mio. EUR (70%) am Stammkapital der
Vitalcenter am Paracelsus-Krankenhaus Ruit GmbH beteiligt.
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks
Zweck der Gesellschaft ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens mit dem öf-
fentlichen Sicherstellungsauftrag als Element kommunaler Daseinsvorsorge und der Erhalt
und die Weiterentwicklung der bestehenden Standorte.
Seite 10Der Gesellschaftszweck wird insbesondere durch bedarfsgerechte ambulante, vor-, nach-,
teil- und vollstationäre Versorgung der Bevölkerung des Landkreises Esslingen mit leis-
tungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten Krankenhäusern sowie die Gewährleistung einer
medizinisch zweckmäßigen und ausreichenden Versorgung der in diesen Krankenhäusern
behandelten Patienten verwirklicht.
Zudem fördert die Gesellschaft den Bereich der Wohlfahrtspflege durch den Betrieb von
Medizinischen Versorgungszentren, Einrichtungen der Kurzzeitpflege (bis August 2009) und
vergleichbaren Einrichtungen.
Grundzüge des Geschäftsverlaufs im Geschäftsjahr 2015
Das Jahresergebnis 2015 (Jahresüberschuss inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen in Hö-
he von 307.038,00 EUR) schließt insgesamt mit einem Überschuss in Höhe von
5.279.948,56 EUR ab.
Der Bilanzgewinn 2015 (Jahresergebnis inkl. Gewinnvortrag in Höhe von 281.802,39 EUR)
beläuft sich auf insgesamt 5.561.750,95 EUR und wird vollständig in die Gewinnrücklage
zur Finanzierung von künftigen Investitionen eingestellt.
Die aus der Gewinn- und Verlustrechnung abgeleitete Gegenüberstellung der Erfolgsrech-
nung der Geschäftsjahre 2013 bis 2015 zeigt folgendes Bild der Ertragslage:
2015 2014 2013
Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR
Umsatzerlöse 200,441 190,999 181,891
+ Sonstige Erträge und Zuschüsse 13,000 11,891 11,431
= Gesamtleistung 213,441 202,890 193,322
Personalaufwand 138,517 132,340 128,182
+ Materialaufwand 43,894 41,445 40,746
+ Sonstige Aufwendungen (inkl. Abschr. /nicht gefördert) 26,116 28,832 28,296
= Betrieblicher Aufwand 208,527 202,617 197,224
Betriebsergebnis 4,914 0,273 -3,902
Förderergebnis - - -
Finanzergebnis -1,194 -3,360 -3,569
Neutrales Ergebnis 1,250 6,802 2,927
= Jahresüberschuss/-fehlbetrag 4,973 3,735 -4,522
+ Entnahmen aus Gewinnrücklagen 0,307 0,380 0,000
= Jahresergebnis (inkl. Entnahmen aus Gewinnrückl.) 5,280 4,115 -4,522
+ Gewinnvortrag (aus Vorjahr) 0,282 0,000 0,000
= Bilanzgewinn/-verlust 5,562 4,115 -4,522
Seite 11Nach einer Empfehlung des von Ernst & Young erstellten Strukturgutachtens zur Unter-
nehmenszusammenführung hat der Landkreis Esslingen ab 1. Januar 2015 (Kreistagsbe-
schluss vom 11. Dezember 2014/Sitzungsvorlage 164/2014) eine weitere Finanzierungsent-
lastung der Kreiskliniken durch die Übernahme von bereits bestehenden Darlehen (Auslei-
hungen) des Paracelsus-Krankenhauses Ruit in Höhe von rd. 40,252 Mio. EUR ermöglicht.
Dadurch sollten die Kreiskliniken in der Lage sein, zukünftig ausgeglichene Jahresergebnis-
se zu erzielen und künftige Investitionen selbst zu finanzieren.
Durch die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen hat der Landkreis die Kreiskliniken
im Betriebs- und Finanzergebnis 2015 um insgesamt 8,626 Mio. EUR entlastet.
Entwicklung Ertragslage ohne Investitionskostenzuschuss:
2015 2014 2013
Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR
Betriebsergebnis 4,914 0,273 -3,902
Tilgungszuschuss Landkreis -4,637 -3,308 -2,837
= tatsächliches Betriebsergebnis 0,277 -3,035 -6,739
Finanzergebnis -1,194 -3,360 -3,569
Zinszuschuss Landkreis -3,989 -2,199 -2,301
= tatsächliches Finanzergebnis -5,183 -5,559 -5,870
Seite 12 Jahresergebnis der einzelnen Kliniken:
2015 2014 2013
Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR
Klinikum Kirchheim-Nürtingen 4,660 7,317 2,200
darin enthalten:
Zinszuschuss Landkreis 1,975 2,088 2,183
Tilgungszuschuss Landkreis 2,611 3,101 2,629
Paracelsus-Krankenhaus Ruit 0,620 -3,202 -6,722
darin enthalten:
Zinszuschuss Landkreis 2,014 0,110 0,118
Tilgungszuschuss Landkreis 2,026 0,207 0,207
= Jahresüberschuss/-fehlbetrag inkl. Entnahmen aus
Gewinnrücklagen (Jahresergebnis) 5,280 4,115 -4,522
nachrichtlich:
Jahresüberschuss/-fehlbetrag 4,973 3,735 -4,522
Entnahmen aus Gewinnrücklagen 0,307 0,380 -
Gewinnvortrag 0,282 - -
Bilanzgewinn 5,562 4,115 -4,522
Rentabilität/Wirtschaftlichkeit
Im Jahr 2015 erwirtschaften die Kreiskliniken Esslingen gGmbH ein positives Ergebnis vor
Abschreibungen, Zinsen und Steuern (EBITDA) in Höhe von 4,8%. Im Vergleich dazu er-
wirtschafteten die Kreiskliniken im Jahr 2014 eine positive EBITDA-Marge in Höhe von
4,7% (bereinigt um den Sondereffekt 2014 „Verkauf Wohnimmobilien“).
Angestrebt wird bis zum Jahr 2017 mindestens eine EBITDA-Quote von 5%, damit die In-
vestitions- und Finanzierungsbelastungen ohne weitere Zuschüsse des Trägers finanziert
werden können.
Absolut stellt sich das EBITDA der Kreiskliniken wie folgt dar:
2015 2014 2013
Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR
Klinikum Kirchheim-Nürtingen 5,941 5,008 3,881
Paracelsus-Krankenhaus Ruit 3,778 3,958 1,338
= EBITDA (absolut) 9,719 8,966 5,219
= EBITDA (prozentual) 4,8% 4,7% 2,9%
Seite 13Lage des Unternehmens
Die Kreiskliniken Esslingen bieten für den Großteil der rund 524.000 Einwohner des Land-
kreises Esslingen die stationäre medizinische Versorgung auf hohem qualitativem Niveau
an. Zur Abrundung des Angebotes werden ambulante Leistungen durch die Chefärzte im
Rahmen der von der Kassenärztlichen Vereinigung ausgesprochenen Ermächtigungen,
durch die Institutsambulanz Psychiatrie und durch die Behandlung von Selbstzahlern ange-
boten. Des Weiteren gewährleisten alle Kliniken jeweils für ihren unmittelbaren Einzugsbe-
reich die ambulante Notfallversorgung.
Alle Krankenhäuser der Kreiskliniken Esslingen sind in den Krankenhausplan des Landes
Baden-Württemberg aufgenommen. Insgesamt verfügten die Kreiskliniken Ende 2015 über
folgende Planbetten/Plätze:
1.132 Planbetten
12 Plätze in einer gerontopsychiatrischen Tagesklinik und
26 Plätze in einer gemischten Tagesklinik (Tagesklinik Filder).
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat mit Feststellungsbescheid vom 7. Juli 2015 die
Planbettenreduzierung am Paracelsus-Krankenhaus Ruit von 320 auf 280 Planbetten fest-
gesetzt.
Seit Bestehen des Klinikverbundes war das Jahr 2015 sowohl medizinisch als auch wirt-
schaftlich erneut ein erfolgreiches Jahr. So konnten die Kreiskliniken Esslingen die positive
Leistungsentwicklung der Vorjahre auch im Geschäftsjahr 2015 fortsetzen und das Jahr
2015 mit einem Bilanzgewinn (Jahresüberschuss inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen
und Gewinnvortrag) in Höhe von rd. 5,562 Mio. EUR abschließen.
In beiden Plankrankenhäusern konnten Ergebnisverbesserungen von zusammen rd. 4,973
Mio. EUR erreicht werden. Bereinigt um die Entnahmen aus Gewinnrücklagen in Höhe von
rd. 0,307 Mio. EUR erzielte das Klinikum Kirchheim-Nürtingen ein positives Jahresergebnis
in Höhe von 4,353 Mio. EUR. Das Paracelsus-Krankenhaus Ruit schließt erstmals wieder
mit einem positiven Jahresergebnis von rd. 0,620 Mio. EUR ab.
Eine deutliche Entlastung des Investitions- und Finanzergebnisses erfolgt durch die Um-
wandlung von bereits bestehenden Darlehen (Ausleihungen) in Höhe von rd. 40,252 Mio.
EUR in einen Investitionskostenzuschuss des Landkreises.
Der Zuspruch und damit die Patientennachfrage spiegeln sich direkt in den Umsatzerlösen
wider. Diese konnten 2015 erneut um ca. 9,442 Mio. EUR auf über 200 Mio. EUR gesteigert
werden. Dies entspricht einem Erlöszuwachs von ca. 4,9%, der insbesondere vom Kernbe-
reich, den stationären Leistungen und den damit verbundenen stationären wahlärztlichen
Erlösen, getragen wurde.
Demgegenüber stehen Steigerungen im Betrieblichen Aufwand (exkl. Abschreibungen) von
rd. 8,381 Mio. EUR (+4,3%).
Seite 14Die mit den Krankenkassen vereinbarten Leistungsmengen für das Jahr 2015 wurden auf-
grund der hohen Nachfrage sowohl im somatischen als auch psychiatrischen Bereich ge-
genüber dem Vorjahr gesteigert. Dies spiegelt sich auch in der durchschnittlichen Belegung
wider. So konnte diese im somatischen Bereich deutlich um 3,3% gesteigert werden. Der
psychiatrische Bereich verzeichnete ebenfalls mit rd. 0,8% eine im Durchschnitt leicht ge-
stiegene Belegung.
Im Jahr 2015 wurden im stationären Bereich (DRG-Bereich) 42.087 Fälle behandelt und
damit 1.107 Fälle mehr als im Vorjahr. Ebenso ist die Summe der erbrachten Relativgewich-
te (Casemix) im Jahr 2015 im Vergleich zum Vorjahr um ca. +1.009 Casemix-Punkte bzw.
+3,0% gestiegen. Somit wurden im Jahr 2015 knapp 43.000 Relativgewichte geleistet.
Der Bereich der Psychiatrien hat sich im vollstationären Bereich positiv entwickelt (+563
Berechnungstage).
Die Personalkosten sind der größte Kostenfaktor im Dienstleistungsbetrieb Krankenhaus
und belaufen sich bei den Kreiskliniken im Jahr 2015 auf 138,517 Mio. EUR (Vorjahr:
132,340 Mio. EUR). Ursächlich ist zum einen der tarifbedingte Anstieg des Personalauf-
wands um ca. 2,6% bzw. 2,2% gemäß der Abschlüsse TVöD 2014 und TV-Ärzte/VKA 2015
und zum anderen die Erhöhung der durchschnittlich beschäftigten Vollkräfte (VK) um
+21,15 VK im Paracelsus-Krankenhaus Ruit und um +7,37 VK im Klinikum Kirchheim-
Nürtingen.
Aufgrund der sehr guten Leistungsentwicklung wurde vor allem im Paracelsus-Krankenhaus
Ruit in allen patientennahen Diensten (Ärztlicher-, Pflege-, Medizinisch-technischer- und
Funktionsdienst) sowie im Wirtschafts- und Versorgungsdienst mehr Personal als im Vor-
jahr eingesetzt. Im Klinikum Kirchheim-Nürtingen kam in den Bereichen des Ärztlichen
Dienstes und des Funktionsdienstes mehr Personal als im Vorjahr zum Einsatz. Dagegen
ist im Wirtschafts- und Versorgungsdienst ein Rückgang zu verzeichnen.
Der Materialaufwand ist im Jahr 2015 in Folge der Leistungsausdehnung um rd. 2,449 Mio.
EUR und damit um +5,9% im Vergleich zum Vorjahr auf rd. 43,894 Mio. EUR gestiegen.
Ursächlich hierfür ist zum einen der deutliche Anstieg der Aufwendungen für Arzneimittel
(+1,475 Mio. EUR). Dieser ist hauptsächlich auf die gestiegenen Zytostatikaverabreich-
ungen zurückzuführen.
Das Finanzergebnis beträgt -) 1,194 Mio. EUR und hat sich gegenüber dem Vorjahreser-
gebnis um 2,166 Mio. EUR verbessert, insbesondere aufgrund der Übernahme von bereits
bestehenden Darlehen (Ausleihungen) durch den Landkreis Esslingen. Das negative Finan-
zergebnis resultiert überwiegend aus den Zinsbelastungen der von den Kreiskliniken eigen-
finanzierten Darlehen. Insgesamt betragen die Zinsaufwendungen 2015 für eigenfinanzierte
Investitionen 0,879 Mio. EUR.
Die Liquidität bei den Kreiskliniken war während des gesamten Jahres gewährleistet.
Seite 15Das positive neutrale Ergebnis in Höhe von 1,250 Mio. EUR (+6,802 Mio. EUR gegenüber
Vorjahr) resultiert im Wesentlichen aus:
Erträgen für Ausgleichsbeträge Vorjahre
Erträgen aus abgerechneten ambulanten Leistungen für Vorjahre
Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen
Vermögenslage
Im Jahr 2015 wurden insgesamt Investitionen in Höhe von rd. 13,948 Mio. EUR getätigt,
davon rd. 3,460 Mio. EUR über Pauschale Fördermittel finanziert.
Im Wesentlichen betreffen die Zugänge im Sachanlagevermögen im Jahr 2015:
Neubau des Klinikgebäudes in Nürtingen im Rahmen der Restabwicklung nach Inbe-
triebnahme mit rd. 0,348 Mio. EUR,
Wohnraumsanierung des Personalwohngebäudes Auf dem Säer Nürtingen mit rd.
1,806 Mio. EUR,
Neu- und Umbauten Kirchheim mit rd. 2,356 Mio. EUR,
Erweiterungsbau Psychiatrie am Standort Kirchheim mit rd. 3,695 Mio. EUR,
Nachnutzung des alten Klinikgebäudes Plochingen mit rd. 2,427 Mio. EUR sowie
Planungskosten in Höhe von rd. 0,311 Mio. EUR für die anstehende Sanierung mit
Teilneubau am Paracelsus-Krankenhaus Ruit.
An größeren medizinischen Geräten wurden im Jahr 2015 an allen Standorten Ultraschall-
geräte angeschafft. Die Klinik Nürtingen hat zudem ein OP-Mikroskop erhalten und eine
Durchleuchtungsanlage für die Radiologie geleast. Die Klinik Kirchheim hat über einen Lea-
singvertrag den Herzkathetermessplatz aufgerüstet.
Am Paracelsus-Krankenhaus Ruit wurden zudem Endoskopiegeräte und ein Mammogra-
phiegerät angeschafft. Um die anhaltend positive Leistungsentwicklung des Paracelsus-
Krankenhauses Ruit sicherzustellen, wurde auch einer der beiden bisherigen Linearbe-
schleuniger ersetzt. Ein neuer Linearbeschleuniger wurde über einen Leasingvertrag ange-
schafft und 2015 in Betrieb genommen.
Das Anlagevermögen hat sich im Wesentlichen aufgrund von Abschreibungen in Höhe von
rd. 18,999 Mio. EUR – denen die Zugänge 2015 gegenüberstehen – auf rd. 255,714 Mio.
EUR gegenüber dem Vorjahr verringert.
Das Umlaufvermögen hat sich gegenüber dem Vorjahr um rd. 4,633 Mio. EUR auf rd.
73,503 Mio. EUR erhöht. Wesentliche Ursache ist der Anstieg bei den Forderungen nach
Krankenhausfinanzierungsrecht, aufgrund der bewilligten jedoch noch nicht abgerufenen
Fördermittel für den Erweiterungsbau der Psychiatrie in Kirchheim.
Seite 16 Entwicklung des Eigenkapitals
2015 2014 2013
Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR
Stammkapital 5,000 5,000 5,000
Kapitalrücklage 3,005 3,005 24,143
Gewinnrücklage 3,526 0,000 0,676
Verlustvortrag 0,000 0,000 -2,423
Ausgleichsposten nach KHG (Aktivseite) 0,000 0,000 -19,214
Bilanzgewinn/-verlust (2014+2015: inkl.
Entnahmen aus Gewinnrücklagen und -vortrag) 5,562 4,115 -4,522
Eigenkapital (nach Abzug Ausgl.posten) 17,092 12,120 3,660
nachrichtlich:
Eigenkapitalquote (vor Abzug Ausgl.posten) 5,20% 3,70% 6,40%
Eigenkapitalquote (nach Abzug Ausgl.posten) 5,20% 3,70% 1,02%
Das Eigenkapital erhöhte sich im Jahr 2015 um den Jahresüberschuss des Geschäftsjahres
in Höhe von rd. 4,972 Mio. EUR auf 17,092 Mio. EUR.
Entwicklung der Gewinnrücklage
Mio. EUR
Gewinnrücklage Stand 01.01.2015 3,833
Entnahme für Sanierungsmaßnahmen Wohngebäude -0,307
Gewinnrücklage Stand 31.12.2015 3,526
Seite 17Übersicht über den voraussichtlichen Schuldenstand 2014 - 2018
2014 2015 2016 2017 2018
Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR Mio. EUR
Stand 01.01. 70,995 67,096 24,694 40,233 47,918
Zugang 0,000 0 17,557 10,638 4,600
Abgang *) 0 40,252 0,000 0 0
Tilgung 3,899 2,150 2,018 2,952 3,578
Stand 31.12. 67,096 24,694 40,233 47,918 48,941
*) Mit Kreistagsbeschluss vom 11.12.2014 (Sitzungsvorlage 164/2014) übernimmt der Landkreis Esslingen
zum 01.01.2015 weitere bereits bestehende Darlehen (Ausleihungen) in Höhe von 40,252 Mio. EUR.
Zusammenfassung
Mit Abschluss eines Krankenhausbetriebsführungsvertrages mit der EconoMedic AG ist seit
1. Januar 2013 die Geschäftsführung im Rahmen dieses Vertrages in den Kreiskliniken tätig
(Beschluss des Kreistags vom 13. Dezember 2012, Sitzungsvorlage 164/2012).
Die Kreiskliniken Esslingen unternimmt bereits seit dem Jahr 2012 erhebliche Anstrengun-
gen, die Krankenhausstrukturen innerhalb und zwischen den Standorten zu verbessern.
Nach erfolgreichem Abschluss des Stabilitätsprogramms im Frühjahr 2014 setzt das Strate-
gie- und Qualitätsprogramm „Fit für 2020“ mit über 80 verschiedenen Projekten und Maß-
nahmen den eingeschlagenen Kurs fort und soll auch in den nächsten Jahren die hohe me-
dizinische und pflegerische Behandlungsqualität durch einen gezielten Wachstumskurs bei
gleichzeitiger Kostensenkung sicherstellen.
Die bestehenden Darlehen, welche ab dem 1. Januar 2015 in einen Investitionskostenzu-
schuss umgewandelt wurden, standen bisher als „Ausleihung“ in den Büchern des Land-
kreises Esslingen. Zins- und Tilgungsleistungen wurden bisher von den Kreiskliniken an den
Landkreis Esslingen erstattet. Seit 1. Januar 2015 übernimmt der Landkreis den Schulden-
dienst aus Zins und Tilgung dieser Darlehen.
Mit Datum vom 11. April 2016 wurde dem Jahresabschluss 2015 der uneingeschränkte Be-
stätigungsvermerk durch die Ernst & Young GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Stutt-
gart, erteilt.
Seite 18Bürgschaftsverpflichtungen des Landkreises aus Verbindlichkeiten gegenüber Kre-
ditinstituten zum 31.12.2015
Tatsächliche Stand
Genehmigte Bürgschaften (Höchstbetrag) Inanspruchnahme 31.12.2015
EUR EUR
Erlass RPS vom 10.06.2009 und 08.01.2010:
81.626.098 EUR 4.419.000 2.985.822
4.419.000 2.985.822
Erlass RPS vom11.01.2010:
44.897.0000 EUR 1.580.000 577.760
5.999.000 3.563.582
Erlass RPS vom 30.12.2010:
28.297.000 EUR 14.128.000 11.347.845
20.127.000 14.911.427
Erlass RPS vom 28.12.2011:
14.195.000 EUR 1.530.000 1.202.136
21.657.000 16.113.563
Erlass RPS vom 19.12.2012:
2.670.000 EUR 0 0
21.657.000 16.113.563
Erlass RPS vom 18.12.2013:
4.646.000 EUR 0 0
21.657.000 16.113.563
Erlass RPS vom 12.01.2015:
8.733.000 EUR 2.586.000 2.586.000
24.243.000 18.699.563
Im Rahmen der jeweiligen Genehmigungen der Haushaltssatzungen hat das Regierungs-
präsidium Stuttgart dem Landkreis Esslingen die Übernahme von Bürgschaften für die in
den jeweiligen Wirtschaftsplänen der Kreiskliniken Esslingen gGmbH ausgewiesenen Kredi-
termächtigungen sowie die Bürgschaften für die Aufnahme von Kassenkrediten genehmigt.
Vorgaben des Europäischen Beihilferechts
Zum 1. Januar 2015 gewährte der Landkreis Esslingen den Kreiskliniken Esslingen einen
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 40.252.198,47 EUR durch die Umwandlung von
Darlehen (Ausleihungen).
Seite 19Der Zuschuss bezieht sich ausschließlich auf die Erbringung der Dienstleistungen von all-
gemeinem wirtschaftlichen Interesse nach § 2 Abs. 1 des erteilten Öffentlichen Auftrags
(Betrauungsakt).
Finanzielle Beziehungen zum Landkreis Esslingen
Investitionskostenzuschuss 2015
Maßnahme Schuldenstand Zinsen 2015 Tilgung 2015
ursprünglich zum 31.12.2015
EUR EUR EUR EUR
Paracelsus-Krankenhaus Ruit
- Zweiter Linearbeschleuniger - 2.828.000 1.301.713 42.210 141.400
Paracelsus-Krankenhaus Ruit
- Hubschrauberlandeplatz - 1.962.000 1.698.201 61.054 65.950
Paracelsus-Krankenhaus Ruit
- PPP-Projekt - 44.107.567 32.426.565 1.651.666 1.354.779
Paracelsus-Krankenhaus Ruit
- Verschiedene Projekte - 9.747.000 6.006.958 258.687 463.896
Neubau Nürtingen 57.417.900 47.557.435 1.609.251 1.999.964
Neu- und Umbauten Klinik Kirchheim 13.281.820 11.346.214 364.256 597.048
Wohnbereich (Altdarlehen bis 1996) 911.378 342.369 1.817 13.559
130.255.665 100.679.455 3.988.940 4.636.596
Kapitalzuführungen und -entnahmen des Landkreises
Im Rahmen der Rechtsformänderung wurde das Stammkapital in Höhe von 5,0 Mio. EUR
festgesetzt.
Durchschnittliche Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer
Die durchschnittliche Zahl der während des Jahres 2015 beschäftigten Mitarbeiter betrug
2.430.
Seite 20Jahresbilanzen
Bilanz zum 31.12. …
2015 2014
EUR EUR
Aktiva
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände 532.849,00 523.785,00
II. Sachanlagen
1. Grundstücke mit Betriebsbauten 200.844.978,00 205.421.928,99
2. Grundstücke mit Wohnbauten 6.459.211,03 6.892.722,03
3. Grundstücke ohne Bauten 922.619,80 922.619,80
4. Technische Anlagen 13.646.101,62 15.077.641,62
5. Einrichtungen und Ausstattungen 24.089.162,71 27.563.079,71
6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 9.102.714,35 4.771.709,16
255.064.787,51 260.649.701,31
III. Finanzanlagen
Anlagen an verb. Unternehmen 116.200,00 116.200,00
255.713.836,51 261.289.686,31
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte 5.848.913,48 5.856.184,19
II. Forderungen und Sonst. Vermögensgegenstände 48.983.712,50 43.738.162,67
III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 18.670.592,90 19.276.124,26
73.503.218,88 68.870.471,12
C. Ausgleichsposten nach dem KHG 0,00 0,00
D. Rechnungsabgrenzungsposten 408.796,68 336.869,91
329.625.852,07 330.497.027,34
Passiva
A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 5.000.000,00 5.000.000,00
II. Kapitalrücklagen 3.004.519,41 3.004.519,41
III. Gewinnrücklagen 3.525.962,00 0,00
IV. Bilanzgewinn 5.561.750,95 4.114.802,39
17.092.232,36 12.119.321,80
B. Sonderposten aus Zuwendungen zur
Finanzierung des Sachanlagevermögens
1. Sonderposten aus Fördermitteln nach KHG 100.912.026,01 105.379.902,01
2. Sonderposten aus öffentlichen Zuschüssen 118.443.869,72 83.892.731,24
3. Sonderpsoten aus Zuwendungen Dritter 499.672,94 493.108,61
219.855.568,67 189.765.741,86
C. Rückstellungen
1. Rückstellungen für Pensionen und ähnl. Verpfl. 0,00 8.385.343,01
2. Sonstige Rückstellungen 32.442.888,77 26.458.653,23
32.442.888,77 34.843.996,24
D. Verbindlichkeiten
1. Verbindlichkeiten gg. Kreditinstituten 16.620.227,13 18.024.832,81
2. Erhaltene Anzahlungen 31.677,30 31.918,09
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.928.915,96 6.985.081,64
4. Verbindlichkeiten gg. dem Krankenhausträger 8.074.077,50 49.094.223,26
5. Verbindlichkeiten gg. verbundene Unternehmen 33.736,43 138.822,99
6. Verbindlichkeiten nach dem KH-Finanz.recht 18.754.858,72 7.290.202,12
7. Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen 840.029,75 2.191.079,67
8. Sonstige Verbindlichkeiten 10.274.814,51 9.199.045,45
59.558.337,30 92.955.206,03
E. Ausgleichsposten für Darlehensförderung 657.417,98 801.169,98
F. Rechnungsabgrenzungsposten 19.406,99 11.591,43
329.625.852,07 330.497.027,34
Seite 21Gewinn- und Verlustrechnungen
Zeitraum 01.01. bis 31.12. …
2015 2014
EUR EUR
1. Erlöse aus Krankenhausleistungen 164.328.516,52 158.225.582,49
2. Erlöse aus Wahlleistungen 7.579.196,45 6.663.835,95
3. Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses 6.984.654,24 6.838.868,41
4. Nutzungsentgelte der Ärzte 21.548.639,61 19.270.567,90
Umsatzerlöse 200.441.006,82 190.998.854,75
5. Bestandsveränderungen an unfertigen Leistungen -16.772,27 393.673,00
6. Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand 192.425,24 200.000,00
7. Sonstige betriebliche Erträge 16.082.277,93 18.458.020,69
216.698.937,72 210.050.548,44
8. Personalaufwand
a.) Löhne und Gehälter 111.122.152,92 105.775.459,67
b.) Soziale Abgaben und Aufw.für Altersvers.u.Unterst. 27.395.397,40 26.564.825,63
138.517.550,32 132.340.285,30
9. Materialaufwand
a.) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 37.350.437,02 35.329.044,42
b.) Aufwendungen für bezogene Leistungen 6.543.383,59 6.115.666,72
43.893.820,61 41.444.711,14
Zwischenergebnis 34.287.566,79 36.265.552,00
10. Erträge aus Zuwend.zur Finanzierung von Investitionen 17.393.898,79 3.589.759,79
11. Erträge aus Einstellung in Ausgleichsposten nach KHG 0,00 252.337,75
12. Erträge aus Auflösung Sonderposten nach KHG aufgrund
sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlageverm. 15.735.248,65 17.779.163,81
13. Erträge aus Auflösung Ausgleichsposten für Darl.förderung 143.752,00 668.208,83
14. Aufwend.aus Zuführ. Sonderposten nach KHG und aufgrund
sonstiger Zuwendungen zur Finanzierung des Anlageverm. 16.573.068,50 2.469.065,18
15. Aufwend.für nach dem KHG geförderte Nutzung von
Anlagegegenständen 822.882,70 1.106.482,51
15.876.948,24 18.713.922,49
16. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
des Anlagevermögens und Sachanlagen 18.998.867,54 19.806.365,70
17. Sonstige betriebliche Aufwendungen 24.949.602,07 28.338.410,34
43.948.469,61 48.144.776,04
Zwischenergebnis 6.216.045,42 6.834.698,45
18. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 77.447,56 188.598,91
19. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.270.022,85 3.443.935,32
-1.192.575,29 -3.255.336,41
20. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 5.023.470,13 3.579.362,04
21. Sonstige Steuern 53.231,88 -136.261,99
22. Steuern vom Einkommen und Ertrag -2.672,31 -19.649,36
23. Jahresüberschuss 4.972.910,56 3.735.273,39
24. Entnahmen aus Gewinnrücklagen 307.038,00 379.529,00
25. Gewinnvortrag 281.802,39 0,00
26. Bilanzgewinn 5.561.750,95 4.114.802,39
Seite 22Ausgewählte Kennzahlen Jahresabschluss Jahresabschluss
2015 2014
1. Leistungen DRG- Bereich
Planbetten 1) 2) 945 985
Fallzahlen (stationäre Patienten) 42.087 40.980
Veränderungen zum VJ 2,7% 3,4%
Verweildauer in Tagen 5,9 5,8
Veränderungen zum VJ 1,7% -4,9%
Relativgewichte 42.881 41.872
Veränderungen zum VJ 2,4% 3,8%
2. Leistungen Psychiatrie-Bereich
Planbetten (vollstationär) 2) 187 187
Plätze (teilstationär) 2) 38 38
Fallzahlen (vollstationärer Bereich) 2.792 2.866
Veränderungen zum VJ -2,6% 8,6%
Verweildauer in Tagen 24,2 23,4
Veränderungen zum VJ 3,6% -5,0%
Berechnungstage 67.520 66.957
Veränderungen zum VJ 0,8% 3,2%
Fallzahlen (teilstationärer Bereich) 304 295
Veränderungen zum VJ 3,1% -4,5%
Verweildauer in Tagen 34,4 34,9
Veränderungen zum VJ -1,4% 5,7%
Berechnungstage 10.469 10.305
Veränderungen zum VJ 1,6% 0,9%
3. Erlöse in Mio. EUR
Krankenhausleistungen 164.329 158.226
Wahlleistungen 7.579 6.664
Ambulante Leistungen 6.985 6.839
Nutzungsentgelte Ärzte 21.549 19.271
Umsatzerlöse 200.441 190.999
Veränderungen zum VJ 4,9% 5,0%
4. Personal- und Materialaufwand in Mio. EUR
Personalaufwand 138.518 132.340
Veränderungen zum VJ 4,7% 3,2%
Materialaufwand 43.894 41.445
Veränderungen zum VJ 5,9% 1,7%
5. Abschreibungen in Mio. EUR
Abscheibungen 18.999 19.806
Veränderungen zum VJ -4,1% -7,4%
Erträge aus der Auflösung von Sonderposten u.
15.468 14.237
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
Veränderungen zum VJ 8,6% -6,4%
Eigenfinanzierte Abschreibungen 3.531 5.570
Veränderungen zum VJ -36,6% -10,1%
6. Instandhaltungsaufwendungen in Mio. EUR
Summe 8.289 7.922
Veränderungen zum VJ 4,6% 0,6%
7. Ergebnisentwicklung in Mio. EUR
Jahresergebnis inkl. Steuern 3) 4.973 3.735
Bilanzergebnis 4) 5.562 4.115
Zinszuschuss Landkreis 3.989 2.199
Tilgungszuschuss Landkreis 4.637 3.308
1)
ab 01.08.2015 Planbettenreduzierung Paracelsus-Krankenhaus Ruit
2)
ab 01.04.2016 Planbettenerweiterung Psychiatrie sowie Planbettenanpassung Kirchheim-Nürtingen
3)
Jahresergebnis 2014: inkl. Sondereffekt Veräußerung Wohnimmobilien i.H.v. 3.683 TEUR
4)
inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen
Seite 23Kennzahlen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
In der folgenden Übersicht sind die Kennzahlen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage
unter Ausschluss der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlage-
vermögens aufgestellt.
Angaben in 2015 2014
Bilanzsumme Mio. EUR 329,626 330,497
Jahresüberschuss Mio. EUR 5,280 4,115
(inkl. Entnahmen aus Gewinnrücklagen)
Bilanzgewinn (2015: inkl. Gewinnvortrag) Mio. EUR 5,562 4,115
Anlagenintensität % 32,8 50,9
Umlaufintensität % 67,2 49,1
Eigenkapitalquote % 15,6 8,6
Fremdkapitalquote % 84,4 91,4
Kostendeckung % 94,6 90,5
Cashflow Mio. EUR 9,281 8,821
Gesamtbezüge der Mitglieder der Geschäftsführung und des Aufsichtsrats
Angaben bezüglich der Geschäftsführung unterbleiben entsprechend § 286 Abs. 4 HGB
(Schutzklausel), da sich anhand dieser Angaben die Bezüge eines Mitglieds dieses Organs
feststellen lassen.
Die Mitglieder des Aufsichtsrats erhalten gemäß § 9 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages eine
monatliche Aufsichtsratsvergütung, die wie folgt gestaffelt ist:
Aufsichtsratsvorsitzender 300 EUR
Stv. Aufsichtsratsvorsitzender 250 EUR
Ordentliche Mitglieder 200 EUR
Stv. Mitglieder 100 EUR
Beratende Mitglieder 50 EUR
Die Aufsichtsratsvergütungen betrugen im Jahr 2015 insgesamt 0,078 Mio. EUR und wur-
den anteilig auf die einzelnen Kreisklinken umgelegt.
Jahresabschluss/Lagebericht 2015
Prüfungsvermerk Abschlussprüfer 11. April 2016
Behandlung Aufsichtsrat 23. Juni 2016
Feststellung Gesellschafterversammlung 14. Juli 2016
Seite 24Ausblick auf das Jahr 2016
Für die Kreiskliniken Esslingen zeichnet sich die Leistungsentwicklung für das Geschäfts-
jahr 2016 weiterhin positiv ab.
In der Mehrzahl der Fachabteilungen im Klinikum Kirchheim-Nürtingen und im Paracelsus-
Krankenhaus Ruit werden teilweise erhebliche Leistungssteigerungen erreicht. Im Bereich
der Psychiatrischen Abteilungen wird für das Gesamtjahr 2016 ein weiterer Leistungsan-
stieg angestrebt. Durch die Planbettenerhöhung von 190 auf 206 Betten kann der gesteiger-
ten Nachfrage entsprochen werden.
Das prognostizierte Jahresergebnis 2016 beträgt vorläufig ca. 4,885 Mio. EUR. Dieses ba-
siert auf der abteilungsübergreifenden guten Leistungsentwicklung und einem im Verhältnis
zu dieser Leistungsentwicklung moderaten Anstieg des Personal- und Materialaufwands.
Für das Jahr 2016 wurden die Budgetverhandlungen bereits erfolgreich abgeschlossen. In
beiden Bereichen - DRG nach Krankenhausentgeltgesetz und Psychiatrie nach Bundes-
pflegesatzverordnung - konnte im Rahmen der Verhandlungen eine Budgetausdehnung
vereinbart werden.
Allerdings gestalten sich die gesundheitspolitischen Rahmenbedingungen für die Kliniken
nach wie vor schwierig. Die Finanzierung der Betriebskosten bedarf einer dringenden Wei-
terentwicklung. Seit Jahren steigen die Löhne stärker als die Krankenhausvergütung: mit
15,0% Preiszuwachs können 26,4% Tariflohnanstieg nicht bezahlt werden (Jahre 2006 bis
2016). Diese Differenz bedeutet bei den Kreiskliniken eine nicht finanzierte Personalkosten-
steigerung von rd. 11,4%.
Bei Personalausgaben von rd. 144 Mio. EUR ergibt sich somit eine Finanzierungslücke
(sog. „Tariflohn-Schere“) von fast 17 Mio. EUR.
Mit dem Strategieprogramm „Fit für 2020“ soll auch in den nächsten Jahren ein gezielter
Wachstumskurs bei gleichzeitiger Kostenoptimierung sichergestellt werden. Im Fokus des
Strategieprogramms steht die Sicherstellung der hohen medizinischen und pflegerischen
Behandlungsqualität unter wirtschaftlichen Strukturen.
Die Bewältigung des Fachkräftemangels und die Bindung des ärztlichen, pflegerischen und
sonstigen medizinischen Fachpersonals ist eine höchst prioritäre Aufgabe der Zukunftssi-
cherung. Zunehmend fehlende Fachkräfte im ärztlichen und pflegerischen Bereich könnten
dazu führen, dass die angestrebten Leistungszahlen nicht erreicht werden. Mit einem breit
angelegten Projekt zur Steigerung der Arbeitgeberattraktivität versuchen die Kreiskliniken
hier gegenzusteuern. Auch die mittelfristig angestrebte Etablierung eines Bildungscampus
am Klinikstandort Nürtingen soll die pflegerische und medizinische Behandlungsqualität
nachhaltig sichern.
Der Kreistagsbeschluss vom 12. Dezember 2013 zum Psychiatriekonzept (Sitzungsvorlage
160/2013) bietet mit der neuen medizinischen Leistungsstruktur wichtige Chancen für die
künftige strategische Ausrichtung der Kreiskliniken, insbesondere für die Kliniken Kirchheim
und Nürtingen. Mit dieser Entscheidung können die Kreiskliniken die Anzahl der Standorte
bis Anfang 2017 von fünf auf drei reduzieren.
Das Konzept sieht vor, die Psychiatriestandorte Plochingen und Nürtingen in der Klinik
Kirchheim mit direkter Anbindung an die Somatik zusammenzuführen.
Seite 25Der Umzug der Psychiatrie der Klinik Plochingen wurde im November 2014 erfolgreich voll-
zogen. Mit den Bauarbeiten für den Erweiterungsbau der Psychiatrie am Standort Kirchheim
konnte im Jahr 2015 begonnen werden. Die Fertigstellung des Gebäudes sowie der Umzug
der psychiatrischen Abteilung aus Nürtingen ist Anfang 2017 vorgesehen.
Gleichzeitig ermöglicht das neue Psychiatriekonzept an den Standorten Kirchheim und
Nürtingen moderne und patientenorientierte medizinische Leistungsstrukturen im Bereich
der Psychiatrie und der Somatik zu etablieren und weiterzuentwickeln. Dies gilt insbesonde-
re für die Fachabteilung Neurologie, die seit Sommer 2016 vom Sozialministerium als regi-
onaler Schlaganfallschwerpunkt ausgewiesen wird.
Die überwiegend dem investiven Bereich zugeordnete Wohnraumsanierung des Perso-
nalwohngebäudes Auf dem Säer in Nürtingen wurde Mitte 2016 abgeschlossen.
Für den Standort Plochingen wurde in der Kreistagssitzung am 14. April 2016 (Sitzungsvor-
lage 36/2016) ein geändertes Nachnutzungskonzept beschlossen. Dieses sieht die Nutzung
des ehemaligen Klinikgebäudes als Außenstelle des Landratsamtes vor.
Neben der wirtschaftlichen Stabilisierung der Kreiskliniken Esslingen stellt nun die bauliche
Strukturverbesserung und Sanierung des Paracelsus-Krankenhauses Ruit eine der wich-
tigsten Herausforderungen zur Sicherung der stationären und medizinischen Versorgung in
den nächsten Jahren dar.
Basierend auf einem zukunftsfähigen, medizinischen und wirtschaftlichen Konzept soll mit
der anstehenden Sanierung mit Teilneubau in erster Linie die bauliche Situation und damit
die medizinischen Betriebsabläufe für die Patienten wesentlich verbessert werden. Das
Funktions- und Raumprogramm auf Basis einer vorausgegangenen Planungs- und Wirt-
schaftlichkeitsstudie wurde vom Sozialministerium im Juli 2016 genehmigt. Mit diesen
Grundlagen wird derzeit eine detaillierte Kostenprognose weiter ausgearbeitet und der För-
derantrag vorbereitet. Unter Voraussetzung der entsprechenden Gremienbeschlüsse und
einer positiven Förderzusage könnten die Baumaßnahmen 2017 beginnen.
Chancen und Risiken bringt ebenfalls der demographische Wandel mit sich. Die Kreisklin-
ken bereiten sich auf zukünftige Anforderungen durch die gesellschaftlichen Veränderungen
vor. Dazu gehört auch eine entsprechende qualitativ hochwertige Versorgung in den Berei-
chen Akut-Geriatrie, Diabetologie bis hin zur Demenzversorgung. An entsprechenden Kon-
zepten wird derzeit gearbeitet.
Zu beobachten bleibt dennoch, dass die Krankenhauslandschaft in Deutschland für immer
mehr Kliniken existenzbedrohende Züge annimmt. Hohe Personalkostensteigerungen und
ein weiter zunehmender Investitionsstau bei nur leicht steigendem Landesbasisfallwert stel-
len insbesondere die Krankenhäuser vor Schwierigkeiten, deren Leistungsmengen stagnie-
ren oder zurückgehen.
Seite 264.2 Kompostwerk Kirchheim u. T. GmbH
Pulverwiesen 11 Telefon: 0711/3902-41257
73726 Esslingen am Neckar www.kompostwerk-kirchheim.de
Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist im Rahmen seiner kommunalen Aufgabenstellung der
Bau und der Betrieb eines Kompostwerks sowie die Vermarktung des erzeugten Komposts.
Beteiligungsverhältnisse
Stammkapital zum 31. Dezember 2015: 50.000 EUR
Landkreis Esslingen: 40.000 EUR 80,0%
Landkreis Böblingen: 10.000 EUR 20,0%
Das Jahr 2015 schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.600 EUR ab, dieser soll
an die Gesellschafter nach dem Verhältnis der Geschäftsanteile ausgeschüttet werden.
Rechtliche Verhältnisse
Gründungsdatum: 25.03.1994 - Beteiligt seit: 25.03.1994
Gesellschaftsvertrag vom 25.03.1994, geändert am 27.09.2001.
Organe der Gesellschaft sind die Gesellschafterversammlung, der Aufsichtsrat und die Ge-
schäftsführung.
Die Gesellschafterversammlung besteht aus den Landräten der beteiligten Landkreise Ess-
lingen und Böblingen.
Der Aufsichtsrat besteht aus 20 Mitgliedern. Mitglieder sind kraft Amtes die beiden Landräte
der Gesellschafter. Von den weiteren 18 Mitgliedern wählt die Gesellschafterversammlung
auf Vorschlag des Landkreises Esslingen 14 Mitglieder, auf Vorschlag des Landkreises
Böblingen 4 Mitglieder. Als beratende Mitglieder gehören dem Aufsichtsrat die jeweiligen für
die Finanzen der Abfallwirtschaft zuständigen Fachbeamten der beiden Landkreise an. Wei-
tere beratende Mitglieder sind die beiden ständigen allgemeinen Stellvertreter des Landrats,
sofern diese nicht als Stellvertreter der jeweiligen Landräte ordentliche Aufsichtsratsmitglie-
der sind.
Zusammensetzung des Aufsichtsrats im Jahr 2015:
Vorsitzender: Landrat Heinz Eininger, Esslingen
Stv. Vorsitzender: Landrat Roland Bernhard, Böblingen
Seite 27ordentliche Mitglieder:
- Landkreis Esslingen: Richard Briem, Geschäftsführer
Dr. Michael Brodbeck, Diplom-Chemiker (bis 10.12.2015)
Gerhard Deffner, Erster Polizeihauptkommissar a. D.
Walter Feeß, Geschäftsführer
Martin Funk, Bürgermeister
Marianne Gmelin, Finanzbeamtin
Klaus Herzog, Bürgermeister a. D.
Albert Kahle, z. b. V. Support Wissler Technologie
Rainer Lechner, Bürgermeister (ab 17.12.2015)
Jürgen Menzel, Dipl.-Ing. (FH), Energiemanager
Bernd Müller, Bürgermeister
Peter Nester, Kriminalbeamter
Günter Riemer, Bürgermeister
Wilfried Wallbrecht, Bürgermeister
Matthias Weigert, Tageszeitungsredakteur
- Landkreis Böblingen: Michael Lutz, Bürgermeister
Thomas Rott, Landwirtschaftsmeister
Klaus Sindlinger, Fahrdienstleiter Bahn und Biobauer
Hans-Josef Straub, Bürgermeister a. D.
beratende Mitglieder:
- Landkreis Esslingen: Monika Dostal
Matthias Berg (bis 31.03.2015)
Dr. Marion Leuze-Mohr (ab 01.07.2015)
- Landkreis Böblingen: Wolfgang Bagin
Martin Wuttke (ab 02.01.2015)
Geschäftsführer: Manfred Kopp, Diplom-Ingenieur
Beteiligungen des Unternehmens
Die Gesellschaft hält keine Beteiligungen an anderen Unternehmen.
Stand der Erfüllung des öffentlichen Zwecks
Die Landkreise Esslingen und Böblingen bedienen sich der Gesellschaft zur Erfüllung ihrer
Entsorgungspflicht für Bio- und Grünabfälle. Das Kompostwerk ist auf eine maximale Verar-
beitungskapazität von 60.000 Tonnen Bioabfälle (inkl. Strukturmaterial) ausgelegt. 2015
wurde das Mengenziel nicht ganz erreicht.
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