Budget und Steuerfuss 2021 - Botschaft zur Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021 - Gemeinde Schlatt

 
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Budget und Steuerfuss 2021 - Botschaft zur Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021 - Gemeinde Schlatt
Budget und Steuerfuss
2021
Botschaft zur Urnenabstimmung vom
17. Januar 2021
Budget und Steuerfuss 2021 - Botschaft zur Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021 - Gemeinde Schlatt
Budget 2021                                              Politische Gemeinde Schlatt TG

Vorlagen

1.    Brutto-Kreditbegehren
1.1. Dickihof
      Ersatz Werkleitungen / Beitrag Strassensanierung          CHF 202'000.00
1.2. Kugelfang Hüttenboden
      Altlastenrechtliche Sanierung                             CHF 120'000.00

2.    Budget und Steuerfuss der Politischen Gemeinde für das Jahr 2021
2.1. Budget
2.2. Steuerfuss

-2-                                              Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                    Politische Gemeinde Schlatt TG

Orientierung der Gemeindepräsidentin Marianna Frei

Sehr geehrte Stimmbürgerinnen, sehr geehrte Stimmbürger

Wie bereits die Rechnungsgemeinde im Juni 2020, wird die Budgetgemeindever-
sammlung nicht im üblichen Rahmen stattfinden. Der Regierungsrat hat mit Anord-
nungsbeschluss vom 10. November 2020 festgelegt, dass die Geschäfte der Budget-
gemeinde an der Urne zur Abstimmung gebracht werden können. Der Gemeinderat
hat gestützt auf den Anordnungsbeschluss des Regierungsrates entschieden, auf eine
physische Versammlung aus gesundheitlichen Gründen zu verzichten und durch eine
Urnenabstimmung zu ersetzen. Wie sich an der Urnenabstimmung zur Rechnungsge-
meinde 2019 gezeigt hat, haben 24,5 % der Stimmberechtigten an der Urne ihre poli-
tischen Rechte wahrgenommen. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der aktuel-
len Corona Situation und dem Aufruf des Bundes, Distanz zu halten und möglichst auf
Kontakte zu verzichten, wiederum mehr Stimmberechtigte an einer Urnenabstimmung
teilnehmen werden, als dies an einer Versammlung im Gemeindehaus, unter Einhal-
tung der geltenden Schutzmassnahmen, der Fall wäre.

Natürlich hofft der Gemeinderat, dass sich die Situation in den nächsten Monaten nor-
malisieren wird, damit wieder Versammlungen stattfinden können, denn die politische
Diskussion mit Ihnen ist uns sehr wichtig und muss in einer Demokratie gelebt werden.
Bitte wenden Sie sich bei Fragen zum Budget oder den gestellten Anträgen vorgängig
der Urnenabstimmung an den Gemeinderat. Wir werden Ihnen gerne Ihre Fragen be-
antworten und stehen Ihnen zur Verfügung.

Mit dieser Botschaft unterbreitet Ihnen der Gemeinderat das Budget der Politischen
Gemeinde für das Jahr 2021. Das Budget weist bei einem gleichbleibenden Steuerfuss
von 50% einen Verlust von CHF 68'644 auf.

Auf der Steuerertragsseite haben wir analog des Vorjahres budgetiert, dies im Zusam-
menhang mit der Covid 19 Pandemie. Wir gehen davon aus, dass sich auch in unserer
Gemeinde, nebst den gesundheitlichen- auch wirtschaftliche Auswirkungen aufgrund
der Krise ergeben werden. Auf der Aufwandseite sind die Sozialhilfeausgaben infolge
der schwierigen Arbeitsmarktsituation nicht ausser Acht zu lassen und können im kom-
menden Jahr ansteigen. In welchem Ausmass sich die Coronakrise auf der Ertrags- und
Ausgabenseite auswirken wird, ist schwierig abzuschätzen und hängt stark von deren
Dauer ab.

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Budget 2021                                                       Politische Gemeinde Schlatt TG

In der Verwaltung sehen wir eine Aufstockung von 40-50 Stellenprozente vor. Das Pen-
sum der Gemeindeschreiberin war bis anhin mit 60 % berechnet. Es hat sich gezeigt,
dass die Aufgaben der Gemeindeschreiberin zunehmend sind, was eine Anpassung
auf 80 % rechtfertigt. Bisher war im Stellenbeschrieb der Gemeindeschreiberin auch
die Leitung der Einwohnerdienste enthalten. Die Führung der Einwohnerdienste lässt
sich mit 20 % nicht bewältigen, daher sieht der Gemeinderat die Schaffung einer 40-
50 % Stelle vor. Durch interne Umstrukturierungen werden weitere Verwaltungsaufga-
ben, wie das Krankenkassen Casemanagement und die Krankenkassen-Kontrollstelle
umverteilt. Bei den Verwaltungslöhnen sieht der Gemeinderat geringfügige Lohnan-
passungen für langjährige Mitarbeiterinnen vor. Weiter soll das Pensum der Hauswartin
infolge Übernahme weiterer Aufgaben um 20 % angehoben werden.

Das Budget 2021 der Investitionsrechnung ergibt sich aus Ausgaben für den Ersatz der
Wasserleitungen, einer Leerrohranlage für Elektrizitätsleitungen im Dickihof sowie aus
einem Anteil an die Strassensanierung K3 und dem Anteil an die Pförtneranlage zur
Einfahrt Dickihof in Fahrtrichtung Basadingen. Ebenfalls sind in der Investitionsrechnung
Anschlussgebühren der Werke enthalten. Der Gemeinderat hat sich bei den Investiti-
onen bewusst zurückgehalten, im Wissen darum, dass der Kanton beabsichtigt, mit
Beginn im 3. Quartal 2021, die Frauenfelderstrasse zu sanieren und die Gemeinde im
Zuge dieser Sanierung den Ersatz der Wasserleitungen vornehmen wird. Da das Projekt
noch nicht abschliessend ausgearbeitet ist und die Kostenberechnung nicht vorliegt,
werden wir Ihnen erst an der Rechnungsgemeinde Juni 2021 ein entsprechendes Kre-
ditbegehren stellen können.

Bitte entnehmen Sie die genauen Beschriebe aus den Erläuterungen des Budgets der
Erfolgs- und Investitionsrechnung.

Wie einleitend festgehalten, wird die Budgetgemeinde 2021 nicht im gewohnten Rah-
men stattfinden, dennoch hoffe ich, dass Sie geschätzte Stimmbürgerinnen und
Stimmbürger, an der Urnenabstimmung teilnehmen und die gestellten Anträge des
Gemeinderates gutheissen können.

Im Wissen darum, dass die Situation für uns alle schwierig und mitunter belastend ist,
wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen eine schöne Weihnachtszeit, verbunden
mit den besten Aussichten für das neue Jahr.

Ihre Gemeindepräsidentin

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Verabschiedung und Dank

Gemeinderat Cyrill Veraguth
Gemeinderat Cyrill Veraguth hat mit Schreiben vom 29. September seinen Rücktritt
per 31. März 2021 eingereicht. Seit Juni 2007 ist Gemeinderat Cyrill Veraguth für das
Ressort Sicherheit und Verkehr zuständig. Seine Aufgaben umfassen den öffentlichen
– und individual Verkehr, den Umweltschutz, die Feuerwehr, die Gemeindeliegen-
schaften, die Belange der militärischen und zivilen Sicherheit sowie das Gastgewerbe.

Cyrill hat in den vergangenen 13 Jahre mit Engagement und Umsicht seine Aufgaben
im Gemeinderat wahrgenommen. Seine Stärken hat er immer wieder unter Beweis ge-
stellt, so hat er sich beispielsweise sehr um die Verwaltungsliegenschaften gekümmert.
Seit diese in seinen Zuständigkeitsbereich übergingen, hat er einiges bewirkt. So war
Cyrill massgeblich an der Sanierung des Mett-Schlatter Schulhauses beteiligt, wobei
ihm stets wichtig war, die gemeindeeigenen Liegenschaften in Schuss zu halten und
weitsichtige, strategische Massnahmen zu planen und dem Gemeinderat zur Ausfüh-
rung zu unterbreiten. Mit seinem Blick für schöne Dinge, war es ihm stets ein Anliegen,
Sanierungen und Umbauten nicht nur zweckmässig, sondern auch optisch bestmög-
lich zu realisieren. Seinem Einsatz und seiner Stärke sind es zudem zu verdanken, dass
sich der Gemeinderat über lange Zeit mit der Schaffung der Stelle Gemeindearbeiter
beschäftigt hat und schlussendlich das Projekt zur Umsetzung gebracht werden
konnte.

Es ist nicht selbstverständlich, sich 13 Jahre für die Allgemeinheit einzubringen, mit Kritik
und Niederlagen umzugehen und sich immer wieder auf’s Neue zu motivieren. Die
Arbeit in einer Kollegialbehörde verlangt die Fähigkeit Mehrheitsentscheide zu tragen
und nach aussen zu vertreten. Cyrill Veraguth war stets offen, motiviert und konsens-
fähig und hat sich für die Belange unserer Gemeinde eingesetzt.

Im Namen der Gemeinde bedankt sich der Gemeinderat herzlich beim zurücktreten-
den Gemeinderat Cyrill Veraguth für seine langjährige Arbeit und wünscht ihm auf
seinem weiteren Weg alles Gute.

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1.    Brutto-Kreditbegehren

1.1 Dickihof                                                         CHF 202'000.00
    Wasserwerk                                                       CHF 105'000.00
    Elektrizitätswerk                                                 CHF 69'000.00
    Gemeindestrassen (Anteil Strassensanierung)                       CHF 28'000.00

Wasserwerk
Im Zusammenhang mit der Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Dickihofkreisel bis
Ortsausgang Basadingen sollen die älteren Gussleitungen NW125 (mit unbekanntem
Baujahr) durch Kunststoffleitungen aus PE (Polyethylen) ersetzt werden. Auch sollen die
Hydranten erneutert, mit grösseren Zubringerleitungen versehen und die Standorte
optimiert werden.

Hauptleitung
Neu wird zwischen den Flurstrassen nach Unterschlatt und dem Feldweg zum
Basadingerboden die Gussleitung NW 125 durch eine PE Leitung ersetzt.

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Löschwasserversorgung
Im Projektbereich befinden sich aktuell zwei Hydranten. Die Abstände untereinander
und zu den benachbarten Hydranten ausserhalb des Projektbereichs sind sehr gering.
Deshalb sollen die Anzahl der Hydranten reduziert und die Abstände optimiert werden,
ohne Einschränkung im Löschschutz und unter Einhaltung der Richtlinien des
schweizerischen Feuerwehrverbandes.
Der neue Hydrant wird über eine Zuleitung NW 125 versorgt. Die grössere Zuleitung zum
Hydranten     und   die    Vergrösserung    des   Leitungsdurchmessers     verbessert      die
Löschwasserversorgung trotz des Wegfalls eines Hydranten.

Hausanschlüsse
Einige Hausanschlüsse wurden in den letzten Jahren erneuert. Die übrigen sind etwa
so alt wie die Hauptleitung und verfügen meist nicht über einen Absperrschieber.
Innerhalb der Strassenparzelle werden sämtliche Hausanschlussleitungen zu Lasten der
jeweiligen Eigentümer erneuert. Über den Ersatz ausserhalb entscheiden die jeweiligen
Eigentümer.
Hauptleitungen, welche nicht mehr dem Löschschutz dienen, werden redimensioniert,
indem in die alten Gussleitungen kleinkalibrige PE-Leitungen eingezogen werden.

Kosten und Termine
Die     Gesamtkosten      belaufen   sich   auf   CHF   105‘000.00    (inkl.   MWST).      Die
Gebäudeversicherung des Kantons Thurgau leistet an die Verbesserung des
Löschschutzes einen mutmasslichen Beitrag in der Höhe von CHF 15'550.00.
Für den Werkleitungsbau wird mit einer Bauzeit von drei Wochen gerechnet. Diese
richtet sich nach den Bauarbeiten an der Kantonsstrasse und ist aktuell für das Jahr
2021 geplant.

Gemeindestrassen (Anteil Strassensanierung)
Im Zuge der Strassenbauarbeiten des Kantons wird Einfahrts Dickihof (Fahrtrichtung Ba-
sadingen) eine Pförtneranlage errichtet. Sie soll der Verkehrsberuhigung dienen. An
einer solchen Anlage hat sich die Gemeinde zu beteiligen, es fallen dafür ca. CHF
10'000.00 an. Weiter schuldet die Gemeinde dem Kanton 1% der Projektkosten, welche
auf dem Gemeindegebiet anfallen – dies entspricht gemäss dem Kostenvoranschlag
CHF 17'990.00, wobei der Anteil aufgrund der effektiven Endabrechnung festgelegt
wird.

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Elektrizitätswerk
Das bestehende Versorgungsnetz im Bereich Dickihof ist grösstenteils im Privaten
Grundstücken verlegt, insbesondere sind Direktanstösser an die Hauptstrasse teilweise
hinterlegend erschlossen. Im Weiteren ist das Netz als Muffennetz erstellt, das heisst
spätere Reparaturarbeiten sind nur mit erheblichen Grabarbeiten in Privatgrundstü-
cken (Gärten und Vorplätze) möglich. Bei einer Störung in einem Muffennetz sind je-
weils etliche Anschlüsse vom Unterbruch mitbetroffen, entsprechend ist die Versor-
gungssicherheit tiefer als in einem Strahlennetz.
Im Zusammenhang mit der Sanierung der Strasse und des Wassers wird das Elektrizitäts-
werk eine entsprechende Leerrohranlage mitverlegen, wofür Kosten von CHF
69'000.00 anfallen.
Dies ermöglicht es, zu einem späteren Zeitpunkt das bestehende Netz zu einem Strah-
lennetz umzuverkabeln ohne das im Hauptstrassenbereich weitere Grabarbeiten not-
wendig sind.

Kostenaufstellung
 Funktion                                                                          Kosten
 Wasserwerk                                                                    105'000.00
 Elektrizitätswerk                                                              69'000.00
 Gemeindestrassen                                                               28'000.00
 Total Brutto-Kredit                                                           202'000.00
 Beitrag Gebäudeversicherung                                                    15'550.00
 (voraussichtlich)
 Total Netto-Kredit                                                            186'450.00

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1.2 Kugelfang Hüttenboden                             CHF 120'000.00
    Altlastenrechtliche Sanierung / Parzelle Nr. 1190

Ausgangslage
Mit Verfügung Nr. 126/98 vom 30. Juni 1998 wurde der Standort Register-Nr. 4546 D 27
– Kugelfang der 300m Schiessanlage Hüttenboden – auf der Parzell Nr. 1190 in den
Kataster der belasteten Standorte (KbS) des Kantons Thurgau aufgenommen.

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Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Ende der 1980er Jahre stillgelegte 300m
Schiessanlage. Der Standort befindet sich in der Landwirtschaftszone.
Gemäss Art. 32c des Umweltschutzgesetzes (USG) besteht ein Sanierungsbedarf, wenn
durch Abfälle belastete Standorte zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führen
oder die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen. Zudem gilt
grundsätzlich, dass Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden können, im Sinne
des Vorsorgeprinzips (Art. 1 Abs. 2 USG) frühzeitig zu vermeiden sind. Im Kanton Thurgau
legt das Amt für Umwelt (AfU), die altlastenrechtlich notwendigen Massnahmen sowie
deren Fristen fest.

Kugelfänge von Schiessanlagen gelten als Standorte, an denen Abfälle abgelagert
wurden und sind als sogenannte Ablagerungsstandorte (Art. 2 Abs. 1 Ziff. a der Altlas-
tenverordnung, AltlV) im KbS eingetragen. Als Folge der Schiesstätigkeit weisen die
Erdkugelfänge heute hohe Belastungen an Blei und Antimon sowie weiteren proble-
matischen Schwermetallen auf. Bei Schiessanlagen in Gebieten mit landwirtschaftli-
cher oder gartenbaulicher Nutzung ist gemäss Art. 12 AltlV und der Verordnung über
Belastungen des Bodens (VBBo) von einem Sanierungsbedarf auszugehen.
Das AfU hat den Standort überprüft und hinsichtlich des Schutzgutes Boden nach Art.
12 AltlV als belastet und sanierungsbedürftig beurteilt. Für sanierungsbedürftige Stand-
orte ist ein Sanierungsprojekt (Art. 17 AltlV) auszuarbeiten und der Standort ist bis Ende
2025 zu sanieren.

Sanierungsziel
Mit der Firma Dr. von Moos AG wurde ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet. Es wurde
seitens des Gemeinderats das Sanierungsziel 200 mg/kg Blei festgelegt (überobligato-
risch). Damit ist eine landwirtschaftliche Nutzung (Nahrungs- und Futterpflanzenbau)
möglich – die Minimalanforderung wären 1'000 mg/kg Blei-Restbelastung im Boden,
wobei dann keine landwirtschaftliche Nutzung möglich wäre und das Grundstück um-
zäunt werden müsste. Ein weiterer Vorteil der überobligatorischen Sanierung ist, dass
der Standort aus dem KbS gelöscht werden kann, wenn im Untergrund < 50 mg/kg Blei
vorhanden bleiben, was bei der Minimalsanierung nicht möglich ist.

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Budget 2021                                                 Politische Gemeinde Schlatt TG

Kosten
Kosten überobligatorische Sanierung  200 mg/kb Pb – Sanierungsziel Gemeinderat

 Kostenbeschrieb                                               Geschätzte Kosten
                                                                in CHF
 Abklärung Sanierungsbedürftigkeit,                                          19'000.00
 Erfassung Schadstoffverteilung, Sanierungsprojekt
 (teilweise bereits geleistet)
 Aushub inkl. Triagezuschlag und Zwischendepots,                             10'000.00
 Baustellenbetrieb und Arbeiten für Rekultivierung
 Entsorgungskosten (inkl. Transport)                                         42'000.00
 Materialersatz                                                               5'000.00
 Aufwand Geologiebüro                                                        15'000.00
 Gesamtbauleitung, Begleitung physikalischer Bodenschutz                     10'000.00
 Unvorhergesehenes und Reserve                                               10'000.00
 Total exkl. MWST                                                          111'000.00
 Total inkl. MWST                                                          120'000.00

Minimalsanierung /  1000 mg/kg Pb
 Kostenbeschrieb                                               Geschätzte Kosten
                                                                in CHF
 Abklärung Sanierungsbedürftigkeit,                                         19'000.00
 Erfassung Schadstoffverteilung, Sanierungsprojekt
 (teilweise bereits geleistet)
 Aushub inkl. Triagezuschlag und Zwischendepots,                              2'500.00
 Baustellenbetrieb und Arbeiten für Rekultivierung
 Entsorgungskosten (inkl. Transport)                                        18'200.00
 Materialersatz                                                               1'300.00
 Aufwand Geologiebüro                                                       10'000.00
 Gesamtbauleitung, Begleitung physikalischer Bodenschutz                      7'000.00
 Unvorhergesehenes und Reserve                                                6'000.00
 Total exkl. MWST                                                           64'000.00
 Total inkl. MWST                                                           69'000.00

- 11 -                                               Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                      Politische Gemeinde Schlatt TG

Mit der überobligatorischen Sanierung will der Gemeinderat seine Verantwortung ge-
genüber der Umwelt wahrnehmen und nicht nur das Minium leisten. Eine Minimalsan-
ierung würde für das Grundstück keinerlei Vorteile bedeuten, was bei Kosten von doch
CHF 69'000.00 nicht zweckmässig erscheint.
Der Bund beteiligt sich nach Art. 32e Absatz 3 Buchstabe c des Umweltschutzgesetztes
an der Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei
Schiessanlagen, auf die ab dem 31.12.2020 keine Abfälle mehr gelangen (VASA-
Beiträge). Die zu erwartenden Beiträge liegen bei CHF 8'000.00 pro Scheibe, d.h. für
den Kugelfang Hüttenboden CHF 56'000.00. Bei überobligatorischen Massnahmen
kann sich der Kanton ausserdem mit maximal 50% an den Kosten beteiligen.

Da es sich beim Kugelfang um eine Anlage des Finanzvermögens handelt, wird diese
nicht über die Investitionsrechnung finanziert, sondern lediglich bilanziert. Die Ausga-
ben von CHF 120'000.00 sind daher im Budget 2021 nicht ersichtlich - sie werden erst-
mals im Rechnungsabschluss des Sanierungsjahres in der Bilanz ersichtlich sein.

Bei der Ausgabe handelt es sich weitgehend um eine gebundene Ausgabe – das
heisst, dass die Ausgabe auf einer gesetzlichen Grundlage basiert. Hätte sich der Ge-
meinderat für die Minimal-Sanierung entschieden, hätte der Gemeindeversammlung
kein Kreditbegehren unterbreitet werden müssen. Da der Gemeinderat jedoch eine
überobligatorische Sanierung anstrebt, sind die Ausgaben durch die Legislative zu be-
willigen. Würde der Kredit nicht genehmigt, müsste die Minimalsanierung für CHF
69'000.00 bis Ende 2025 durchgeführt werden.

- 12 -                                                    Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                Politische Gemeinde Schlatt TG

2.       Budget 2021
Vor dem Hintergrund der Ereignisse des laufenden Jahres wird das Jahr 2021 finanziell
herausfordernd sein.
Um das Budget zu erstellen, reicht es nicht aus, lediglich die Ausgaben und Einnahmen
der Gemeinde zu betrachten, es ist auch ein Blick «über den Tellerrand» hinaus nötig.

Gemäss dem Thurgauer Wirtschaftsbarometer, der vom Kanton Thurgau, der
Thurgauer Kantonalbank, der IHK Thurgau und dem Thurgauer Gewerbeverband
getragen wird, zeigen sich die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in der Thurgauer
Wirtschaft deutlich. Rund 6'000 Gesuche um Kurzarbeit gingen seit dem März ein, bis
zum      17.    August    wurden      über   118      Millionen   Franken     COVID-19-bedingte
Kurzarbeitsentschädigungen an 3'780 Firmen ausbezahlt. Trotzdem stieg die
Arbeitslosigkeit spürbar.

Natürlich hat auch das Bundesamt für Wirtschaft (SECO) einen Rückgang des
Bruttoinlandprodukts (BIP) um -2,5% im 1. Quartal 2020 sowie -8,2% im 2. Quartal 2020
bekanntgegeben, was den stärksten Wirtschaftseinbruch seit den 70er Jahren
bedeutet. Dies sind alles Hinweise auf eine grössere Belastung der Kantonsfinanzen
und      im    Weiteren   ebenfalls    auf     die    Finanzen    der   Politischen     Gemeinden.

Hier zeigen wir ihnen mit der Kurzfassung des vorliegenden Budgets der Politischen
Gemeinde Schlatt einen Überblick über die geplanten Ausgaben, Einnahmen und
Investitionen für 2021. Mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 50% weist dies ein
Defizit von CHF 68'644.00 aus, trotz dem prognostizierten Verlust möchten wir den
aktuellen        Steuerfuss    auch      für         das   Jahr     2021       nicht      verändern.

In der Botschaft finden Sie die Zahlen und Informationen aus den einzelnen Ressorts zu
den jeweiligen Kontengruppen. An zwei Sitzungen hat der Gemeinderat das Budget
2021 beraten und entsprechend verabschiedet. Die detaillierten Budgetunterlagen
können über die Gemeindeverwaltung bezogen werden.
Ebenfalls hat der Gemeinderat den Finanzplan, nach den bereits erwähnten und
derzeitigen Erkenntnissen, auf den aktuellen Stand gebracht. In diese Planung wird das
kostenbewusste        Denken    miteinbezogen          und   anhand        wichtiger     Daten      wie
Bruttoinlandprodukt, Steuerfuss, Finanzverbindlichkeiten, Eigenkapital, Verschuldung,
Bevölkerungsentwicklung, Arbeitslosenquote, Abschreibungen sowie Investitionen,
den Plan erstellt. Investitionen und Unterhaltsarbeiten sollen gut überlegt und

- 13 -                                                             Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                        Politische Gemeinde Schlatt TG

zeitgerecht ausgeführt werden. Dadurch ergibt sich ein gutes Instrument für eine
optimale Finanzplanung mit den entsprechenden Steuerfussprognosen bis 2024.

Die Finanzkennzahlen sind umso mehr prioritär und wichtig für die Führung einer
Gemeinde.     Sie   zeigen    finanzpolitische   Trends   auf   und      unterstützen       das
Gemeindemanagement in der Steuerung der Finanzpolitik. Seit 1992 verschaffen diese
Zahlen einen Überblick über die Entwicklung der Finanzhaushalte in den Gemeinden.
Auf kantonaler Ebene werden auch weiterhin die wichtigsten Kennzahlen jährlich
ermittelt und veröffentlicht www.statistik.tg.ch (Dienststelle Statistik Kanton Thurgau).

Dominique Bossert
Finanzverantwortliche

- 14 -                                                      Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                           Politische Gemeinde Schlatt TG

Zusammenzug Funktionale Gliederung

                               Budget 2021                  Budget 2020                      Rechnung 2019
                         Aufwand        Ertrag        Aufwand         Ertrag             Aufwand          Ertrag
0    ALLGEMEINE           841'315.00    250'280.00     784'212.00     205'780.00          751'593.36     263'259.34
     VERWALTUNG
1    ÖFFENTLICHE         304'860.00     165'300.00     286'375.00     165'300.00           368'834.04    251'152.99
     ORDNUNG UND
     SICHERHEIT, VER-
     TEIDIGUNG
3    KULTUR, SPORT        95'716.00      64'511.00      85'490.00         49'500.00        117'457.40     60'715.50
     UND FREIZEIT,
     KIRCHE
4    GESUNDHEIT          404'050.00      58'000.00     338'555.00         32'550.00        341'477.57
5    SOZIALE             657'845.00     233'545.00     667'598.00     274'077.00           703'319.27    360'572.67
     SICHERHEIT
6    VERKEHR UND         447'654.00     195'500.00     431'101.00     197'000.00           417'211.12    194'888.15
     NACHRICHTEN-
     ÜBERMITTLUNG
7    UMWELTSCHUTZ        664'807.00     544'132.00     759'984.00     585'372.00           682'771.44    579'544.69
     UND RAUMORD-
     NUNG
8    VOLKSWIRT-         1'894'616.00   1'907'041.00   1'784'709.00   1'799'374.00        1'756'575.25   1'768'555.02
     SCHAFT
9    FINANZEN UND         -34'284.00   1'858'270.00     16'079.00    1'845'150.00           77'795.49   1'738'346.58
     STEUERN
                        5'276'579.00   5'276'579.00   5'154'103.00   5'154'103.00        5'217'034.94   5'217'034.94

Allgemeine Bemerkungen                                      Der Gemeinderat beantragt

Die Kurzfassung des vorliegenden Bud-                       2.1.     Das Budget 2021
gets der Politischen Gemeinde Schlatt
verschafft Ihnen einen Überblick über                       2.2      Die Beibehaltung des bisherigen
die geplanten Ausgaben, Einnahmen                                    Steuerfusses von 50%
und Investitionen im Jahr 2021.
                                                            zu genehmigen.
Die Details zu den einzelnen Funktio-
nen weisen wir auf den nächsten Sei-                        GEMEINDERAT SCHLATT TG
ten aus.

Die detaillierten Budgetunterlagen kön-                     Marianna Frei                 Geraldine Strehler
nen bei der Gemeindeverwaltung                              Gemeindepräsidentin           Gemeindeschreiberin
angefordert oder abgeholt werden:

Telefon:          052 646 02 63
Mail:             kassieramt@schlatt.ch

- 15 -                                                                     Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                      Politische Gemeinde Schlatt TG

Allgemeine Verwaltung

                                 Budget 2021                Budget 2020                  Rechnung 2019
                              Aufwand          Ertrag    Aufwand            Ertrag     Aufwand           Ertrag
         ALLGEMEINE VER-
 0                           841'315.00   250'280.00    784'212.00   205'780.00       751'593.36    263'259.34
         WALTUNG
 0110    Legislative          39'620.00     1'500.00     25'295.00        3'000.00      26'846.09      3'464.65
 0120    Exekutive           135'370.00                 132'370.00                     128'087.35
 0210    Finanz- und         183'005.00   160'900.00    173'975.00   125'900.00        183'473.40   159'679.64
         Steuerverwaltung
 0221    Gemeindekanzlei     121'038.00    10'300.00    125'278.00        4'300.00     135'989.14      7'904.00
 0222    Bauverwaltung        50'400.00    45'000.00     50'450.00    40'000.00         50'558.75    63'534.05
 0223    Informatik          132'134.00    12'000.00    162'614.00    12'000.00        114'165.63    13'932.00
 0290    Übrige Verwal-      179'748.00    20'580.00    114'230.00    20'580.00        112'473.00    14'745.00
         tungsliegenschaf-
         ten

0110 Legislative
Die Neubewertung des Finanzvermögens ist, aufgrund der gesetzlichen Vorgaben zum Rech-
nungslegemodel HRM 2, alle 5 Jahre vorzunehmen und steht im 2021 an. Hierfür wurde ein
Betrag von CHF 12'000.00 eingesetzt.

0120 Exekutive
Der Gemeinderat hat ein mobiles Sitzungsprogramm eingeführt. Hierzu benötigt jeder Gemein-
derat ein mobiles Gerät. Die Anschaffung erfolgte privat und wird mit CHF 250.00 jährlich, über
vier Jahre, entschädigt.

0221 Gemeindekanzlei
Für Weiterbildung des Verwaltungspersonals wurde ein Betrag von CHF 4‘000.00 eingesetzt.

0223 Informatik
Für den digitalen Dorfplatz Crossiety wurden CHF 8'520.00 in das Budget aufgenommen, wovon
einmalige Kosten CHF 1'750.00 verursacht werden und jährliche von CHF 6'771.00.

0290 Übrige Verwaltungsliegenschaften
Die Schliessanlage im Gemeindehaus ist nicht mehr ausbaufähig, zudem sind nicht mehr alle
Schlüssel vorhanden. Es wird durch die Fand AG eine elektronische Schliessanlage, in welcher
sämtliche Gemeindeliegenschaften und Anlagen aufgenommen werden können, vorgese-
hen. Die Anschaffungs- und Installationskosten sind mit rund CHF 46'000.00 veranschlagt.
Die Heizungsradiatoren in der Gemeindehauswohnung sollen vorsorglich und aufgrund bereits
entstandener Defekte ausgetauscht werden. Es wurde ein Betrag von CHF 20'000.00 budge-
tiert.

Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung

                                 Budget 2021                Budget 2020                  Rechnung 2019
                              Aufwand          Ertrag    Aufwand            Ertrag      Aufwand          Ertrag
         ÖFFENTLICHE
         ORDNUNG UND
 1                           304'860.00   165'300.00    286'375.00   165'300.00       368'834.04    251'152.99
         SICHERHEIT, VER-
         TEIDIGUNG
 1400    Allgemeines         141'420.00    20'000.00    123'440.00    20'000.00        121'573.45    18'473.70
         Rechtswesen
 1500    Feuerwehr           125'300.00   125'300.00    125'300.00   125'300.00        142'564.99   142'564.99
 1610    Militärische          1'100.00                   1'100.00                       1'180.40
         Verteidigung
 1620    Zivilschutz          35'940.00    20'000.00     35'535.00    20'000.00        102'612.15    90'114.30
 1621    Ziviler Gemeinde-     1'100.00                   1'000.00                        903.05
         führungsstab

- 16 -                                                                Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                     Politische Gemeinde Schlatt TG

1400 Allgemeines Rechtswesen – Beiträge an regionale Berufsbeistandschaft
Für die regionale Berufsbeistandschaft sind Aufwendungen von CHF 62‘000.00 budgetiert wor-
den. Aktuell werden durch die Berufsbeistandschaft Thurgau Nordwest 181 Kindes- und Er-
wachsenenschutz Mandate geführt, davon entfallen 16 Mandate auf Schlatt.

1500 Feuerwehr
Die Anschaffung neuer Helme wurde im Budget mit CHF 17'000.00 veranschlagt.

1620 Zivilschutz
Die Entschädigung an die regionale Zivilschutzorganisation beträgt CHF 8.00 pro Einwohner.

1621 Ziviler Gemeindeführungsstab
Für den regionalen Führungsstab wird ein pro Kopf Beitrag von CHF 0.60 erhoben.

Kultur, Sport und Freizeit, Kirche

                                   Budget 2021               Budget 2020                Rechnung 2019
                               Aufwand           Ertrag   Aufwand          Ertrag      Aufwand          Ertrag
         KULTUR, SPORT
3        UND FREIZEIT, KIR-    95'716.00    64'511.00      85'490.00   49'500.00      117'457.40    60'715.50
         CHE
3120     Denkmalpflege         44'800.00    44'800.00      35'000.00   35'000.00       47'215.50    47'215.50
         und Heimatschutz
3290     Übrige Kultur         32'010.00                   40'810.00                   58'967.85
3411     Badeplatz             10'695.00                    9'680.00                   11'274.05
         Petriwiese
3415     Bootshafen             8'211.00    19'711.00                  14'500.00                    13'500.00

3120 Denkmalpflege und Heimatschutz
An den Umbau und die Sanierung des Torhauses im Paradies ist im Bereich Denkmalpflege mit
Aufwendungen von CHF 20’000.00 zu rechnen. Für übrige denkmalpflegerische Beitragszahlun-
gen wurden CHF 5'000.00 im Budget aufgenommen.

3290 Übrige Kultur
Die 1. Augustfeier wurde wiederum budgetiert mit CHF 4'000.00, da die Feier 2020 nicht durch-
geführt werden konnte.

3415 Bootshafen
Für die Verleihung von Nutzungsrechten an öffentlichen Gewässern wird vom Kanton Thurgau
neu eine Verleihungsgebühr erhoben.

Gesundheit

                                  Budget 2021                Budget 2020                Rechnung 2019
                               Aufwand           Ertrag    Aufwand         Ertrag      Aufwand          Ertrag

4        GESUNDHEIT           404'050.00    58'000.00     338'555.00   32'550.00      341'477.57
4120     Kranken-, Alters-    244'500.00                  209'000.00                  171'504.00
         und Pflegeheime
4210     Ambulante            144'800.00    58'000.00     115'255.00   32'550.00      156'078.27
         Krankenpflege
4310     Alkohol- und Dro-     10'800.00                   10'600.00                   10'588.00
         genprävention
4320     Übrige Krankheits-      450.00                      450.00                      450.00
         bekämpfung
4340     Lebensmittel-           500.00                      250.00                      857.30
         kontrolle
4900     Übriges Gesund-        3'000.00                    3'000.00                    2'000.00
         heitswesen

- 17 -                                                                 Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                        Politische Gemeinde Schlatt TG

4120 Kranken-, Alters- und Pflegeheime
Die Kosten für die stationäre Langzeitpflege werden zu 60 % von den Gemeinden und zu 40%
durch den Kanton getragen. Der kommunale Beitrag wird auf die Einwohnerzahl berechnet
und beträgt gemäss Berechnungen des Kantons CHF 105.90/Einwohner.

An das Betreiben der Langzeitpflege im St. Katharinental haben die drei Trägergemeinden ei-
nen Drittel an die Miete für Immobilien zu tragen, damit sichergestellt ist, dass eine Bettenkapa-
zität von 35-40 Betten zur Verfügung steht. Seit 2020 zahlen die Trägergemeinden CHF
180'000.00. Gemäss Leistungsvereinbarung mit der Spital TG AG wird dieser Betrag im 2021 noch
einmal um CHF 50'000.00 erhöht, wobei folgender Verteilschlüssel zur Anwendung kommt: Dies-
senhofen 50%, Basadingen-Schlattingen und Schlatt je 25%, ergibt für Schlatt CHF 7'500.00.

4210 Ambulante Krankenpflege
Die Ausgaben für die ambulante Krankenpflege (Spitex) sind zu 60 % durch die Gemeinde zu
finanzieren und ergeben sich aus den gemeinwirtschaftlichen Leistungen sowie den pflege-
und hauswirtschaftlichen Leistungen. Die Kosten werden zu einem Drittel über Anzahl Einwoh-
ner und zu zwei Drittel über die Leistungen verrechnet. Weiter sind hier die Aufwendungen für
Mittel und Gegenstände, welche nicht durch die Krankenkassen getragen werden, veran-
schlagt. Ebenfalls sind Kosten für den Entlastungsdienst, Mahlzeitendienst, Restkostenfinanzie-
rung unter dieser Kontogruppe enthalten. Bei Aufwendungen von rund CHF 144'800.00, ist eine
kantonale Kostenbeteiligung von rund 40%, oder CHF 58'000.00 zu erwarten.

Soziale Sicherheit

                                   Budget 2021                  Budget 2020                 Rechnung 2019
                                Aufwand            Ertrag    Aufwand            Ertrag    Aufwand          Ertrag
         SOZIALE
 5                             657'845.00   233'545.00      667'598.00   274'077.00      703'319.27   360'572.67
         SICHERHEIT
 5120    Prämien-              170'805.00        5'000.00   163'530.00        1'500.00   224'566.60      4'537.30
         verbilligungen
 5240    Leistungen an            910.00                       880.00                       910.85
         Invalide
 5310    Alters- und Hinter-     7'540.00        3'700.00     7'560.00        3'500.00     7'394.20      3'668.00
         lassenenversiche-
         rung AHV
 5350    Leistungen an das       4'300.00                     3'200.00                     3'644.75
         Alter
 5430    Alimentenbevor-        52'090.00    48'360.00       57'225.00    52'645.00       58'957.44    51'395.64
         schussung und -
         inkasso
 5440    Jugendschutz           13'150.00                    13'150.00                    13'559.60
 5450    Leistungen an          17'550.00                    16'600.00                    16'482.00
         Familien
 5451    Kinderkrippen und      16'000.00                    16'000.00                     9'072.00
         Kinderhorte
 5720    Wirtschaftliche       177'795.00    50'685.00      167'705.00    73'672.00      162'982.03   110'180.80
         Hilfe
 5721    Freiwillige wirt-      17'760.00    17'760.00       26'088.00    26'085.00        5'394.60      6'524.85
         schaftliche Hilfe
 5730    Asylwesen             114'985.00   108'040.00      131'790.00   116'675.00      141'636.05   184'266.08
 5790    Übrige Fürsorge        64'960.00                    63'870.00                    58'719.15

5120 Prämienverbilligung
Schwierig zu budgetieren sind die Kosten an die Prämienverbilligung der Krankenkassen, da
diese immer erst 2 Jahre rückwirkend vom Kanton berechnet werden und zudem abhängig
von der Anzahl Bezugsberechtigter sind. Wir haben einen Betrag von CHF 148‘000.00 budge-
tiert. Ebenfalls in dieses Konto fallen die Aufwendungen zur Aufhebung von Prämienausständen
bei den Krankenkassen, sowie die Begleichung von Verlustscheinforderungen der Krankenkas-
sen.

- 18 -                                                                   Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                  Politische Gemeinde Schlatt TG

5440 Jugendschutz
An den Jugendtreff Diessenhofen leisten wir einen Betrag von CHF 13‘000.00.

5450 Leistungen an Familien
Hier sind Beiträge an den Ferienpass in Diessenhofen und Schaffhausen von CHF 600.00 enthal-
ten sowie eine Pro Kopf Beitrag an den Gemeindezweckverband Perspektive für Familien- und
Jugendberatung von CHF 4.50.

5451 Kinderkrippen und Kinderhorte
An die Kinderkrippe wurde der maximale Subventionsbeitrag von CHF 16'000.00 budgetiert.

5720 Wirtschaftliche Hilfe
Die Unterstützung an Sozialhilfebezüger wird aufgrund der bekannten Aufwendungen, Stand
September des laufenden Jahres, budgetiert. Daraus resultiert ein Nettoaufwand für die wirt-
schaftliche Hilfe von CHF 127'110.00.

5730 Asylwesen
Zurzeit beherbergen wir vier Asylsuchende Männer im Dickihof, welche einer Arbeit nachge-
hen, oder Integrationskurse besuchen. Teilweise werden die Kurse durch den Kanton mitfinan-
ziert. Die Aufwendungen für die Verkehrskosten bleiben bei der Gemeinde. Die Ausgaben de-
cken sich nicht mehr mit den Pauschalbeiträgen des Bundes, woraus ein geringer Aufwand zu
Lasten der Gemeinde von rund CHF 7’000.00 entsteht.

Verkehr und Nachrichtenübermittlung

                                Budget 2021               Budget 2020                Rechnung 2019
                             Aufwand          Ertrag    Aufwand         Ertrag      Aufwand          Ertrag
         VERKEHR UND
6        NACHRICHTEN-       447'654.00   195'500.00    431'101.00   197'000.00     417'211.12   194'888.15
         ÜBERMITTLUNG
6150     Gemeinde-          193'784.00   153'500.00    170'839.00   155'000.00     218'787.55   159'938.15
         strassen
6190     Strassen, n.a.g.    18'395.00                  25'587.00                   47'127.22
         Magazin
6220     Regional- und      235'475.00    42'000.00    234'675.00    42'000.00     151'296.35    34'950.00
         Agglomerations-
         verkehr

6150 Gemeindestrassen
Für Projektkosten zur Prüfung von Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet wurden CHF 10'000.00
veranschlagt. Zudem wurden für neue Schneepfähle rund CHF 1'300.00 im Budget aufgenom-
men. Für den Unterhalt beim Petriparkplatz inklusive Baumkontrolle und Rückschnitt sowie für
die Sanierung der Mauer am Bachdurchlass Petri sind CHF 8'000.00 vorgesehen. Die planmäs-
sigen Abschreibungen für Strassen und Verkehrswege belaufen sich auf CHF 63'814.00.

6190 Werkhof
In dieser Funktion sind Anschaffungen von Kleingeräten und Werkzeuge für den Gemeindear-
beiter enthalten. Weiter fallen hier Treibstoffausgaben und Versicherungen für das Kommunal-
fahrzeug an.

- 19 -                                                               Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                      Politische Gemeinde Schlatt TG

Umweltschutz und Raumordnung

                                  Budget 2021               Budget 2020                  Rechnung 2019
                               Aufwand          Ertrag    Aufwand           Ertrag      Aufwand          Ertrag
         UMWELTSCHUTZ
7        UND                  664'807.00   544'132.00    759'984.00   585'372.00       682'771.44   579'544.69
         RAUMORDNUNG
7100     Wasserversorgung      27'235.00                  15'830.00                     15'980.45
         allgemein (öffent-
         liche Brunnen)
7101     Wasserwerk           188'064.00   188'064.00    214'359.00   214'359.00       227'575.56   227'575.56
7201     Abwasser-            281'543.00   281'543.00    274'838.00   274'838.00       279'998.93   279'998.93
         beseitigung
7300     Abfallwirtschaft      83'920.00    65'275.00     81'960.00    65'275.00        75'814.25    64'191.55
7410     Gewässerverbau-       36'770.00     3'750.00    105'810.00    21'000.00        33'528.50      4'268.60
         ungen
7610     Luftreinhaltung        1'000.00                   1'000.00
         und Klimaschutz
7710     Friedhof und          34'660.00     5'500.00     53'822.00       9'900.00      37'864.70      3'510.05
         Bestattung
7900     Raumordnung           11'615.00                  12'365.00                     12'009.05

7101 Wasserversorgung (öffentliche Brunnen)
Für die Sanierung des Brunnens auf dem Gemeindehausplatz sind CHF 10'000.00 vorgesehen.

7101 Wasserversorgung
Im Budget 2021 ist die Fertigstellung des Ringschluss Wiesentalstrasse mit einem Betrag von CHF
20'000.00 vorgesehen. Das Budget der Wasserversorgung sieht eine Einlage in die Spezialfinan-
zierung von CHF 35’325.00 vor.

7201 Abwasserbeseitigung
Alle 15-20 Jahre sollte der GEP (Genereller Entwässerungsplan) überarbeitet werden. Die Ge-
samtkosten für diese Überarbeitung belaufen sich auf ca. CHF 125'000.00. Davon sind für das
Rechnungsjahr 2021 CHF 45'000.00 budgetiert. CHF 7'000.00 werden für Reparatur und Ersatz
von Pumpen eingerechnet. Es resultiert eine Entnahme von rund CHF 17’241.00 aus der Spezi-
alfinanzierung.

7710 Friedhof und Bestattung
Auf dem Friedhof Schlatt ist bei Erdbestattungsgräbern die Pietätsfrist abgelaufen, sie sollen
daher aufgehoben werden. Hierfür wurde im Budget der Betrag von rund CHF 4’500.00 einge-
setzt.

- 20 -                                                                 Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                            Politische Gemeinde Schlatt TG

Volkswirtschaft

                                    Budget 2021                    Budget 2020                   Rechnung 2019
                                 Aufwand            Ertrag     Aufwand              Ertrag     Aufwand            Ertrag
         VOLKS-
8                              1'894'616.00   1'907'041.00   1'784'709.00   1'799'374.00     1'756'575.25 1'768'555.02
         WIRTSCHAFT
8120     Landwirtschaftli-       10'410.00                     10'410.00                       10'412.00
         che Strukturver-
         besserungen
8140     Produktionsver-           6'195.00                      4'255.00                       6'283.10
         besserung
         Pflanzen
8200     Forstwirtschaft           6'120.00         20.00        5'820.00           20.00       5'690.50          21.00
8300     Jagd und                12'670.00       14'800.00     12'670.00         14'800.00     12'653.05      14'771.42
          Fischerei
8600     Banken und                              33'000.00                       33'000.00                    32'226.00
         Versicherungen
8711     Elektrizitätswerk -   1'076'485.00   1'076'485.00   1'062'554.00   1'062'554.00     1'055'092.35   1'055'092.35
         Elektrizitätsnetz
8712     Elektrizitätswerk -    782'736.00     782'736.00     689'000.00     689'000.00       666'444.25     666'444.25
         Stromhandel und
         Übriges (ohne
         Elektrizitätsnetz)

8711 und 8712 Elektrizitätsversorgung
Im EW Netzt sieht die laufende Rechnung 2021 eine Einlage von CHF 24'720.00 in die Spezifizie-
rung vor. Neben dem Ausbau von intelligentem Messystem Smart Meter sind der Ersatz von
Verteilerkabinen für CHF 22'000.00 und die Aufrechterhaltung der Erdungsanlage für CHF
6'000.00 im Zusammenhang mit dem Ersatz der Werkleitungen im Dickihof (Vorlage 1.1) berück-
sichtigt. Beim Handel mit Energie wird mit einer Entnahme aus der Spezialfinanzierung von CHF
10'736.00 gerechnet.

Finanzen und Steuern

                                     Budget 2021                   Budget 2020                   Rechnung 2019
                                 Aufwand            Ertrag     Aufwand              Ertrag     Aufwand            Ertrag
          FINANZEN UND
9                                -34'284.00   1'858'270.00     16'079.00    1'845'150.00       77'795.49    1'738'346.58
          STEUERN
9100      Steuern                  7'000.00   1'616'000.00       7'000.00   1'616'000.00        5'472.77    1'754'390.05
9500      Übrige                               215'670.00                    205'550.00                      403'853.50
          Ertragsanteile
9610      Zinsen                   4'300.00       6'500.00       4'000.00         5'900.00      2'668.17        6'468.22
9630      Liegenschaften          23'060.00     19'650.00      24'150.00         17'250.00     69'654.55      18'364.35
          des
          Finanzvermögens
9710      Rückverteilungen                         450.00                          450.00                        777.15
          aus CO2-Abgabe
9999      Abschluss              -68'644.00                    -19'071.00                                    -445'506.69

9100 Allgemeine Gemeindesteuern
Der Kanton Thurgau rechnet im Budget 2021 wegen Corona mit einem Minus, dies infolge we-
sentlich rückläufiger Steuereinnahmen. Tatsächlich ist es stets schwieriger den Steuerertrag ab-
zuschätzen, besonders die Covid-bedingten Mindereinnahmen sind nicht realistisch zu ermit-
teln. Somit wurde das Budget des Vorjahres übernommen.

- 21 -                                                                       Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                            Politische Gemeinde Schlatt TG

9300 Finanz- und Lastenausgleich
Der strukturelle Lastenausgleich soll grossflächigen Gemeinden, mit einer geringen Bevölke-
rungsdichte, helfen die zusätzlichen Lasten zu tragen. Der Abbau erfolgt gestaffelt über 4 Jahre.

Der Lastenausgleich für Sozialhilfekosten wird Gemeinden gewährt, deren Sozialhilfekosten das
kantonale Mittel überschreiten. Auch diese Beiträge werden nach einem Index abgestuft und
die Indexierung sowie der Wert der Indexpunkte periodisch vom Regierungsrat festgelegt.

Der Ressourcenausgleich (horizontale Abschöpfung) soll die Mindereinnahmen gegenüber
den Gemeinden mit einer höheren Steuerkraft etwas ausgleichen. Für die Berechnung wird der
Mittelwert der Steuerkraft über drei Jahre mit dem Durchschnittswert des Kantons vergleichen.

Die Vorausberechnungen und Grundlegungen erschweren die Berechnung des Finanz- und
Lastenausgleiches enorm. Im Budget 2021 ist mit keinem Ertrag zu rechnen.

9500 Übrige Ertragsanteile
Die Liegenschaftssteuern sind gut berechenbar. Bei den Grundstückgewinnsteuern ist dies
schwieriger. Wir wissen nicht, wann eine Liegenschaft veräussert wird und bei der Berechnung
der Steuer spielen diverse unterschiedliche Faktoren eine Rolle. Es ist daher üblich etwas vor-
sichtig zu budgetieren.

9630 Liegenschaften des Finanzvermögens
Aus Pacht- und Mietzinseinnahmen resultiert auf der Ertragsseite der Betrag von CHF 19'650.00.

- 22 -                                                          Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                              Politische Gemeinde Schlatt TG

Zusammenzug Artengliederung

                                        Budget 2021                   Budget 2020                 Rechnung 2019
                                    Aufwand            Ertrag     Aufwand            Ertrag     Aufwand            Ertrag

3        Aufwand                  5'345'223.00                  5'173'174.00                  5'217'034.94
30       Personalaufwand            886'972.00                    835'566.00                    774'702.45
31       Sach- und übriger        2'783'415.00                  2'744'107.00                  2'764'566.09
         Betriebsaufwand
33       Abschreibungen            201'262.00                    189'696.00                    171'434.00
         Verwaltungsvermögen
34       Finanzaufwand              13'085.00                     16'785.00                     66'103.08
35       Einlagen in Fonds und      86'288.00                     60'667.00                    130'607.32
         Spezialfinanzierungen
36       Transferaufwand          1'327'451.00                  1'306'458.00                  1'267'711.36
37       Durchlaufende              45'480.00                     18'625.00                     40'635.64
         Beiträge
39       Interne Verrechnungen        1'270.00                      1'270.00                      1'275.00

4        Ertrag                                  5'276'579.00                  5'154'103.00                  5'662'541.63
40       Fiskalertrag                            1'745'000.00                  1'745'000.00                  1'883'611.45
41       Regalien und                              14'800.00                     14'800.00                     14'771.42
         Konzessionen
42       Entgelte                                2'670'056.00                  2'541'257.00                  2'552'543.29
43       Verschiedene Erträge                      25'000.00                     25'000.00                     15'760.95
44       Finanzertrag                              44'550.00                     41'450.00                     41'805.22
45       Entnahmen aus Fonds                       27'977.00                     50'542.00                    130'468.98
         und
         Spezialfinanzierungen
46       Transferertrag                           700'641.00                    716'034.00                    981'669.68
47       Durchlaufende                             47'160.00                     18'625.00                     40'635.64
         Beiträge
48       Ausserordentlicher                            90.00                         90.00
         Ertrag
49       Interne Verrechnungen                       1'305.00                      1'305.00                      1'275.00

9        Abschlusskonten           -68'644.00                    -19'071.00                                  -445'506.69
90       Abschluss                  -68'644.00                    -19'071.00                                  -445'506.69
         Erfolgsrechnung

                                  5'276'579.00   5'276'579.00   5'154'103.00   5'154'103.00   5'217'034.94 5'217'034.94

Zusammenzug Investitionsrechnung

                                         Budget 2021                  Budget 2020                 Rechnung 2019
                                   Ausgaben      Einnahmen       Ausgaben      Einnahmen       Ausgaben      Einnahmen
6150        Gemeindestrassen         28'000.00                                                  25'591.10
6190        Strassen,                                            220'000.00
            n.a.g. Magazin
7101        Wasserwerk             105'000.00       55'550.00    130'000.00       40'000.00    127'325.26      28'900.00
7201        Abwasserbeseitigung                     40'000.00                     40'000.00                    25'900.00
7300        Abfallwirtschaft                                                                    91'588.85      30'000.00
7900        Raumordnung                                                                         36'986.50
8711        Elektrizitätswerk -      69'000.00      30'000.00                     30'000.00    103'915.88      13'900.00
            Elektrizitätsnetz
            [Gemeindebetrieb]
9999        Abschluss                                                                           98'700.00     385'407.59
            Nettoinvestition                        76'450.00                   240'000.00
                                   202'000.00     202'000.00     350'000.00     350'000.00     484'107.59     484'107.59

Unter Traktandum 1.1 finden Sie Erläuterungen zur Investitionsrechnung.

- 23 -                                                                           Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                             Politische Gemeinde Schlatt TG

Finanzplan 2021 bis 2024

Gemäss der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden ist
der Finanzplan durch die Exekutive jährlich mindestens für die auf das Budget folgenden drei
Jahre zu erstellen und den Stimmberechtigen zur Kenntnis zu bringen.

Der Finanzplan soll:
     1. durch Früherkennung der Haushaltentwicklung Sachzwänge verhüten,
     2. für Exekutive und Verwaltung ein Führungs- und Koordinationsinstrument sein und
     3. für die Exekutive ein finanzpolitisches Orientierungsinstrument sein, mit dem Ziel:
         a. die Erfolgsrechnung auszugleichen,
         b. den Steuerfuss angepasst festzusetzen,
         c. eine angemessene Ausschöpfung der Gebühren zu erlangen und
         d. die Investitionen zwischen Zwangs-, Entwicklungs- und Wunschbedarf zu unter-
              scheiden.

Zu erwähnen ist auch, dass der Plan keine rechtliche Bedeutung hat und er im Gegensatz
zum Budget nicht verbindlich ist.
Der notwendige Steuerfuss ist ersichtlich und das budgetierte Defizit wird mit dem Eigenkapi-
tal (kumuliertes Vermögen der Vorjahre) gedeckt, welches nach wie vor eine ausreichende
Ausgangslage bietet. Somit empfiehlt Ihnen der Gemeinderat die Beibehaltung des bisheri-
gen Steuerfusses von 50%.

- 24 -                                                           Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                                                                            Politische Gemeinde Schlatt TG

 Finanzplan

                                R 2018        R 2019        B 2020        B 2021        2022           2023               2024

 Einnahmen ER                   5'092'527     5'662'542     5'154'103     5'276'579     5'380'780      5'488'396         5'598'164

 Ausgaben ER
 (ohne Zinsen/Abschreibungen)   4'668'621     5'045'601     4'983'478     5'143'961     5'246'840       5'351'777        5'458'811
 Finanzaufwand                            -             -             -             -           -                 -                 -
 Zinsen auf neuen Schulden                -             -             -             -           -                 -                 -
 ordentliche Abschreibungen       171'416      171'434        189'696       201'262      205'287          209'393          213'581
 weitere Abschreibungen
 Finanzvermögen                           -             -             -             -           -                 -                 -
 Total Ausgaben                 4'840'037     5'217'035     5'173'174     5'345'223     5'452'127      5'561'170         5'672'392

 Rechnungsergebnis               -252'490     -445'507         19'071        68'644       71'347           72'774           74'228

 Steuerfuss in %                         50            50            50            50          50               50                50
 100 % einfache Steuer          3'223'268     3'503'606     3'492'758     3'527'684     3'562'962       3'598'592        3'634'578
 Steuertrag Franken             1'611'634     1'751'803     1'746'379     1'763'842     1'781'481       1'799'296        1'817'289
 benötigter Steuerfuss in %              42            37            51            52          52               52                52

- 25 -                                                                                          Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021                                             Politische Gemeinde Schlatt TG

 Investitionsplan

 PROJEKT                         2021       2022            2023            2024

 Strassen
 Verkehrswege
 Kindergartenweg                             280'000
 Frauenfelderstrasse                         800'000
 Oberdorf
 Kantonsstrasse                                                             300'000
 Ausbau Am Bergli                102'000
 Sanierung K3,
 Pförtneranlage,
 Beteiligung an Kantonsstrasse     28'000

 Zwischensumme                   130'000    1'080'000                 -     300'000

 Tiefbauten
 Sanierung K3,
 Leerrohranlagen                   69'000
 Sanierung K3,
 Wasserleitung                     89'450

 Zwischensumme                   158'450            -                 -             -

 Anschlussgebühren
 WA                               -40'000     -40'000         -40'000        -40'000
 ARA                              -40'000     -40'000         -40'000        -40'000
 EW                               -30'000     -30'000         -30'000        -30'000

 Zwischensumme                   -110'000   -110'000         -110'000      -110'000

 Total Strassen                  130'000    1'080'000                 -     300'000

 Total Tiefbau                   158'450            -                 -             -

 Gesamtsumme brutto              288'450    1'080'000                 -     300'000

 Total Anschlussgebühren         -110'000   -110'000         -110'000      -110'000

 Gesamtsumme netto               178'450     970'000         -110'000       190'000

- 26 -                                         Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
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