Budget und Steuerfuss 2021 - Botschaft zur Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021 - Gemeinde Schlatt
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Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Vorlagen 1. Brutto-Kreditbegehren 1.1. Dickihof Ersatz Werkleitungen / Beitrag Strassensanierung CHF 202'000.00 1.2. Kugelfang Hüttenboden Altlastenrechtliche Sanierung CHF 120'000.00 2. Budget und Steuerfuss der Politischen Gemeinde für das Jahr 2021 2.1. Budget 2.2. Steuerfuss -2- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Orientierung der Gemeindepräsidentin Marianna Frei Sehr geehrte Stimmbürgerinnen, sehr geehrte Stimmbürger Wie bereits die Rechnungsgemeinde im Juni 2020, wird die Budgetgemeindever- sammlung nicht im üblichen Rahmen stattfinden. Der Regierungsrat hat mit Anord- nungsbeschluss vom 10. November 2020 festgelegt, dass die Geschäfte der Budget- gemeinde an der Urne zur Abstimmung gebracht werden können. Der Gemeinderat hat gestützt auf den Anordnungsbeschluss des Regierungsrates entschieden, auf eine physische Versammlung aus gesundheitlichen Gründen zu verzichten und durch eine Urnenabstimmung zu ersetzen. Wie sich an der Urnenabstimmung zur Rechnungsge- meinde 2019 gezeigt hat, haben 24,5 % der Stimmberechtigten an der Urne ihre poli- tischen Rechte wahrgenommen. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der aktuel- len Corona Situation und dem Aufruf des Bundes, Distanz zu halten und möglichst auf Kontakte zu verzichten, wiederum mehr Stimmberechtigte an einer Urnenabstimmung teilnehmen werden, als dies an einer Versammlung im Gemeindehaus, unter Einhal- tung der geltenden Schutzmassnahmen, der Fall wäre. Natürlich hofft der Gemeinderat, dass sich die Situation in den nächsten Monaten nor- malisieren wird, damit wieder Versammlungen stattfinden können, denn die politische Diskussion mit Ihnen ist uns sehr wichtig und muss in einer Demokratie gelebt werden. Bitte wenden Sie sich bei Fragen zum Budget oder den gestellten Anträgen vorgängig der Urnenabstimmung an den Gemeinderat. Wir werden Ihnen gerne Ihre Fragen be- antworten und stehen Ihnen zur Verfügung. Mit dieser Botschaft unterbreitet Ihnen der Gemeinderat das Budget der Politischen Gemeinde für das Jahr 2021. Das Budget weist bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 50% einen Verlust von CHF 68'644 auf. Auf der Steuerertragsseite haben wir analog des Vorjahres budgetiert, dies im Zusam- menhang mit der Covid 19 Pandemie. Wir gehen davon aus, dass sich auch in unserer Gemeinde, nebst den gesundheitlichen- auch wirtschaftliche Auswirkungen aufgrund der Krise ergeben werden. Auf der Aufwandseite sind die Sozialhilfeausgaben infolge der schwierigen Arbeitsmarktsituation nicht ausser Acht zu lassen und können im kom- menden Jahr ansteigen. In welchem Ausmass sich die Coronakrise auf der Ertrags- und Ausgabenseite auswirken wird, ist schwierig abzuschätzen und hängt stark von deren Dauer ab. -3- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG In der Verwaltung sehen wir eine Aufstockung von 40-50 Stellenprozente vor. Das Pen- sum der Gemeindeschreiberin war bis anhin mit 60 % berechnet. Es hat sich gezeigt, dass die Aufgaben der Gemeindeschreiberin zunehmend sind, was eine Anpassung auf 80 % rechtfertigt. Bisher war im Stellenbeschrieb der Gemeindeschreiberin auch die Leitung der Einwohnerdienste enthalten. Die Führung der Einwohnerdienste lässt sich mit 20 % nicht bewältigen, daher sieht der Gemeinderat die Schaffung einer 40- 50 % Stelle vor. Durch interne Umstrukturierungen werden weitere Verwaltungsaufga- ben, wie das Krankenkassen Casemanagement und die Krankenkassen-Kontrollstelle umverteilt. Bei den Verwaltungslöhnen sieht der Gemeinderat geringfügige Lohnan- passungen für langjährige Mitarbeiterinnen vor. Weiter soll das Pensum der Hauswartin infolge Übernahme weiterer Aufgaben um 20 % angehoben werden. Das Budget 2021 der Investitionsrechnung ergibt sich aus Ausgaben für den Ersatz der Wasserleitungen, einer Leerrohranlage für Elektrizitätsleitungen im Dickihof sowie aus einem Anteil an die Strassensanierung K3 und dem Anteil an die Pförtneranlage zur Einfahrt Dickihof in Fahrtrichtung Basadingen. Ebenfalls sind in der Investitionsrechnung Anschlussgebühren der Werke enthalten. Der Gemeinderat hat sich bei den Investiti- onen bewusst zurückgehalten, im Wissen darum, dass der Kanton beabsichtigt, mit Beginn im 3. Quartal 2021, die Frauenfelderstrasse zu sanieren und die Gemeinde im Zuge dieser Sanierung den Ersatz der Wasserleitungen vornehmen wird. Da das Projekt noch nicht abschliessend ausgearbeitet ist und die Kostenberechnung nicht vorliegt, werden wir Ihnen erst an der Rechnungsgemeinde Juni 2021 ein entsprechendes Kre- ditbegehren stellen können. Bitte entnehmen Sie die genauen Beschriebe aus den Erläuterungen des Budgets der Erfolgs- und Investitionsrechnung. Wie einleitend festgehalten, wird die Budgetgemeinde 2021 nicht im gewohnten Rah- men stattfinden, dennoch hoffe ich, dass Sie geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, an der Urnenabstimmung teilnehmen und die gestellten Anträge des Gemeinderates gutheissen können. Im Wissen darum, dass die Situation für uns alle schwierig und mitunter belastend ist, wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen eine schöne Weihnachtszeit, verbunden mit den besten Aussichten für das neue Jahr. Ihre Gemeindepräsidentin -4- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Verabschiedung und Dank Gemeinderat Cyrill Veraguth Gemeinderat Cyrill Veraguth hat mit Schreiben vom 29. September seinen Rücktritt per 31. März 2021 eingereicht. Seit Juni 2007 ist Gemeinderat Cyrill Veraguth für das Ressort Sicherheit und Verkehr zuständig. Seine Aufgaben umfassen den öffentlichen – und individual Verkehr, den Umweltschutz, die Feuerwehr, die Gemeindeliegen- schaften, die Belange der militärischen und zivilen Sicherheit sowie das Gastgewerbe. Cyrill hat in den vergangenen 13 Jahre mit Engagement und Umsicht seine Aufgaben im Gemeinderat wahrgenommen. Seine Stärken hat er immer wieder unter Beweis ge- stellt, so hat er sich beispielsweise sehr um die Verwaltungsliegenschaften gekümmert. Seit diese in seinen Zuständigkeitsbereich übergingen, hat er einiges bewirkt. So war Cyrill massgeblich an der Sanierung des Mett-Schlatter Schulhauses beteiligt, wobei ihm stets wichtig war, die gemeindeeigenen Liegenschaften in Schuss zu halten und weitsichtige, strategische Massnahmen zu planen und dem Gemeinderat zur Ausfüh- rung zu unterbreiten. Mit seinem Blick für schöne Dinge, war es ihm stets ein Anliegen, Sanierungen und Umbauten nicht nur zweckmässig, sondern auch optisch bestmög- lich zu realisieren. Seinem Einsatz und seiner Stärke sind es zudem zu verdanken, dass sich der Gemeinderat über lange Zeit mit der Schaffung der Stelle Gemeindearbeiter beschäftigt hat und schlussendlich das Projekt zur Umsetzung gebracht werden konnte. Es ist nicht selbstverständlich, sich 13 Jahre für die Allgemeinheit einzubringen, mit Kritik und Niederlagen umzugehen und sich immer wieder auf’s Neue zu motivieren. Die Arbeit in einer Kollegialbehörde verlangt die Fähigkeit Mehrheitsentscheide zu tragen und nach aussen zu vertreten. Cyrill Veraguth war stets offen, motiviert und konsens- fähig und hat sich für die Belange unserer Gemeinde eingesetzt. Im Namen der Gemeinde bedankt sich der Gemeinderat herzlich beim zurücktreten- den Gemeinderat Cyrill Veraguth für seine langjährige Arbeit und wünscht ihm auf seinem weiteren Weg alles Gute. -5- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 1. Brutto-Kreditbegehren 1.1 Dickihof CHF 202'000.00 Wasserwerk CHF 105'000.00 Elektrizitätswerk CHF 69'000.00 Gemeindestrassen (Anteil Strassensanierung) CHF 28'000.00 Wasserwerk Im Zusammenhang mit der Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Dickihofkreisel bis Ortsausgang Basadingen sollen die älteren Gussleitungen NW125 (mit unbekanntem Baujahr) durch Kunststoffleitungen aus PE (Polyethylen) ersetzt werden. Auch sollen die Hydranten erneutert, mit grösseren Zubringerleitungen versehen und die Standorte optimiert werden. Hauptleitung Neu wird zwischen den Flurstrassen nach Unterschlatt und dem Feldweg zum Basadingerboden die Gussleitung NW 125 durch eine PE Leitung ersetzt. -6- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Löschwasserversorgung Im Projektbereich befinden sich aktuell zwei Hydranten. Die Abstände untereinander und zu den benachbarten Hydranten ausserhalb des Projektbereichs sind sehr gering. Deshalb sollen die Anzahl der Hydranten reduziert und die Abstände optimiert werden, ohne Einschränkung im Löschschutz und unter Einhaltung der Richtlinien des schweizerischen Feuerwehrverbandes. Der neue Hydrant wird über eine Zuleitung NW 125 versorgt. Die grössere Zuleitung zum Hydranten und die Vergrösserung des Leitungsdurchmessers verbessert die Löschwasserversorgung trotz des Wegfalls eines Hydranten. Hausanschlüsse Einige Hausanschlüsse wurden in den letzten Jahren erneuert. Die übrigen sind etwa so alt wie die Hauptleitung und verfügen meist nicht über einen Absperrschieber. Innerhalb der Strassenparzelle werden sämtliche Hausanschlussleitungen zu Lasten der jeweiligen Eigentümer erneuert. Über den Ersatz ausserhalb entscheiden die jeweiligen Eigentümer. Hauptleitungen, welche nicht mehr dem Löschschutz dienen, werden redimensioniert, indem in die alten Gussleitungen kleinkalibrige PE-Leitungen eingezogen werden. Kosten und Termine Die Gesamtkosten belaufen sich auf CHF 105‘000.00 (inkl. MWST). Die Gebäudeversicherung des Kantons Thurgau leistet an die Verbesserung des Löschschutzes einen mutmasslichen Beitrag in der Höhe von CHF 15'550.00. Für den Werkleitungsbau wird mit einer Bauzeit von drei Wochen gerechnet. Diese richtet sich nach den Bauarbeiten an der Kantonsstrasse und ist aktuell für das Jahr 2021 geplant. Gemeindestrassen (Anteil Strassensanierung) Im Zuge der Strassenbauarbeiten des Kantons wird Einfahrts Dickihof (Fahrtrichtung Ba- sadingen) eine Pförtneranlage errichtet. Sie soll der Verkehrsberuhigung dienen. An einer solchen Anlage hat sich die Gemeinde zu beteiligen, es fallen dafür ca. CHF 10'000.00 an. Weiter schuldet die Gemeinde dem Kanton 1% der Projektkosten, welche auf dem Gemeindegebiet anfallen – dies entspricht gemäss dem Kostenvoranschlag CHF 17'990.00, wobei der Anteil aufgrund der effektiven Endabrechnung festgelegt wird. -7- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Elektrizitätswerk Das bestehende Versorgungsnetz im Bereich Dickihof ist grösstenteils im Privaten Grundstücken verlegt, insbesondere sind Direktanstösser an die Hauptstrasse teilweise hinterlegend erschlossen. Im Weiteren ist das Netz als Muffennetz erstellt, das heisst spätere Reparaturarbeiten sind nur mit erheblichen Grabarbeiten in Privatgrundstü- cken (Gärten und Vorplätze) möglich. Bei einer Störung in einem Muffennetz sind je- weils etliche Anschlüsse vom Unterbruch mitbetroffen, entsprechend ist die Versor- gungssicherheit tiefer als in einem Strahlennetz. Im Zusammenhang mit der Sanierung der Strasse und des Wassers wird das Elektrizitäts- werk eine entsprechende Leerrohranlage mitverlegen, wofür Kosten von CHF 69'000.00 anfallen. Dies ermöglicht es, zu einem späteren Zeitpunkt das bestehende Netz zu einem Strah- lennetz umzuverkabeln ohne das im Hauptstrassenbereich weitere Grabarbeiten not- wendig sind. Kostenaufstellung Funktion Kosten Wasserwerk 105'000.00 Elektrizitätswerk 69'000.00 Gemeindestrassen 28'000.00 Total Brutto-Kredit 202'000.00 Beitrag Gebäudeversicherung 15'550.00 (voraussichtlich) Total Netto-Kredit 186'450.00 -8- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 1.2 Kugelfang Hüttenboden CHF 120'000.00 Altlastenrechtliche Sanierung / Parzelle Nr. 1190 Ausgangslage Mit Verfügung Nr. 126/98 vom 30. Juni 1998 wurde der Standort Register-Nr. 4546 D 27 – Kugelfang der 300m Schiessanlage Hüttenboden – auf der Parzell Nr. 1190 in den Kataster der belasteten Standorte (KbS) des Kantons Thurgau aufgenommen. -9- Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Ende der 1980er Jahre stillgelegte 300m Schiessanlage. Der Standort befindet sich in der Landwirtschaftszone. Gemäss Art. 32c des Umweltschutzgesetzes (USG) besteht ein Sanierungsbedarf, wenn durch Abfälle belastete Standorte zu schädlichen oder lästigen Einwirkungen führen oder die konkrete Gefahr besteht, dass solche Einwirkungen entstehen. Zudem gilt grundsätzlich, dass Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden können, im Sinne des Vorsorgeprinzips (Art. 1 Abs. 2 USG) frühzeitig zu vermeiden sind. Im Kanton Thurgau legt das Amt für Umwelt (AfU), die altlastenrechtlich notwendigen Massnahmen sowie deren Fristen fest. Kugelfänge von Schiessanlagen gelten als Standorte, an denen Abfälle abgelagert wurden und sind als sogenannte Ablagerungsstandorte (Art. 2 Abs. 1 Ziff. a der Altlas- tenverordnung, AltlV) im KbS eingetragen. Als Folge der Schiesstätigkeit weisen die Erdkugelfänge heute hohe Belastungen an Blei und Antimon sowie weiteren proble- matischen Schwermetallen auf. Bei Schiessanlagen in Gebieten mit landwirtschaftli- cher oder gartenbaulicher Nutzung ist gemäss Art. 12 AltlV und der Verordnung über Belastungen des Bodens (VBBo) von einem Sanierungsbedarf auszugehen. Das AfU hat den Standort überprüft und hinsichtlich des Schutzgutes Boden nach Art. 12 AltlV als belastet und sanierungsbedürftig beurteilt. Für sanierungsbedürftige Stand- orte ist ein Sanierungsprojekt (Art. 17 AltlV) auszuarbeiten und der Standort ist bis Ende 2025 zu sanieren. Sanierungsziel Mit der Firma Dr. von Moos AG wurde ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet. Es wurde seitens des Gemeinderats das Sanierungsziel 200 mg/kg Blei festgelegt (überobligato- risch). Damit ist eine landwirtschaftliche Nutzung (Nahrungs- und Futterpflanzenbau) möglich – die Minimalanforderung wären 1'000 mg/kg Blei-Restbelastung im Boden, wobei dann keine landwirtschaftliche Nutzung möglich wäre und das Grundstück um- zäunt werden müsste. Ein weiterer Vorteil der überobligatorischen Sanierung ist, dass der Standort aus dem KbS gelöscht werden kann, wenn im Untergrund < 50 mg/kg Blei vorhanden bleiben, was bei der Minimalsanierung nicht möglich ist. - 10 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Kosten Kosten überobligatorische Sanierung 200 mg/kb Pb – Sanierungsziel Gemeinderat Kostenbeschrieb Geschätzte Kosten in CHF Abklärung Sanierungsbedürftigkeit, 19'000.00 Erfassung Schadstoffverteilung, Sanierungsprojekt (teilweise bereits geleistet) Aushub inkl. Triagezuschlag und Zwischendepots, 10'000.00 Baustellenbetrieb und Arbeiten für Rekultivierung Entsorgungskosten (inkl. Transport) 42'000.00 Materialersatz 5'000.00 Aufwand Geologiebüro 15'000.00 Gesamtbauleitung, Begleitung physikalischer Bodenschutz 10'000.00 Unvorhergesehenes und Reserve 10'000.00 Total exkl. MWST 111'000.00 Total inkl. MWST 120'000.00 Minimalsanierung / 1000 mg/kg Pb Kostenbeschrieb Geschätzte Kosten in CHF Abklärung Sanierungsbedürftigkeit, 19'000.00 Erfassung Schadstoffverteilung, Sanierungsprojekt (teilweise bereits geleistet) Aushub inkl. Triagezuschlag und Zwischendepots, 2'500.00 Baustellenbetrieb und Arbeiten für Rekultivierung Entsorgungskosten (inkl. Transport) 18'200.00 Materialersatz 1'300.00 Aufwand Geologiebüro 10'000.00 Gesamtbauleitung, Begleitung physikalischer Bodenschutz 7'000.00 Unvorhergesehenes und Reserve 6'000.00 Total exkl. MWST 64'000.00 Total inkl. MWST 69'000.00 - 11 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Mit der überobligatorischen Sanierung will der Gemeinderat seine Verantwortung ge- genüber der Umwelt wahrnehmen und nicht nur das Minium leisten. Eine Minimalsan- ierung würde für das Grundstück keinerlei Vorteile bedeuten, was bei Kosten von doch CHF 69'000.00 nicht zweckmässig erscheint. Der Bund beteiligt sich nach Art. 32e Absatz 3 Buchstabe c des Umweltschutzgesetztes an der Untersuchung, Überwachung und Sanierung von belasteten Standorten bei Schiessanlagen, auf die ab dem 31.12.2020 keine Abfälle mehr gelangen (VASA- Beiträge). Die zu erwartenden Beiträge liegen bei CHF 8'000.00 pro Scheibe, d.h. für den Kugelfang Hüttenboden CHF 56'000.00. Bei überobligatorischen Massnahmen kann sich der Kanton ausserdem mit maximal 50% an den Kosten beteiligen. Da es sich beim Kugelfang um eine Anlage des Finanzvermögens handelt, wird diese nicht über die Investitionsrechnung finanziert, sondern lediglich bilanziert. Die Ausga- ben von CHF 120'000.00 sind daher im Budget 2021 nicht ersichtlich - sie werden erst- mals im Rechnungsabschluss des Sanierungsjahres in der Bilanz ersichtlich sein. Bei der Ausgabe handelt es sich weitgehend um eine gebundene Ausgabe – das heisst, dass die Ausgabe auf einer gesetzlichen Grundlage basiert. Hätte sich der Ge- meinderat für die Minimal-Sanierung entschieden, hätte der Gemeindeversammlung kein Kreditbegehren unterbreitet werden müssen. Da der Gemeinderat jedoch eine überobligatorische Sanierung anstrebt, sind die Ausgaben durch die Legislative zu be- willigen. Würde der Kredit nicht genehmigt, müsste die Minimalsanierung für CHF 69'000.00 bis Ende 2025 durchgeführt werden. - 12 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 2. Budget 2021 Vor dem Hintergrund der Ereignisse des laufenden Jahres wird das Jahr 2021 finanziell herausfordernd sein. Um das Budget zu erstellen, reicht es nicht aus, lediglich die Ausgaben und Einnahmen der Gemeinde zu betrachten, es ist auch ein Blick «über den Tellerrand» hinaus nötig. Gemäss dem Thurgauer Wirtschaftsbarometer, der vom Kanton Thurgau, der Thurgauer Kantonalbank, der IHK Thurgau und dem Thurgauer Gewerbeverband getragen wird, zeigen sich die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in der Thurgauer Wirtschaft deutlich. Rund 6'000 Gesuche um Kurzarbeit gingen seit dem März ein, bis zum 17. August wurden über 118 Millionen Franken COVID-19-bedingte Kurzarbeitsentschädigungen an 3'780 Firmen ausbezahlt. Trotzdem stieg die Arbeitslosigkeit spürbar. Natürlich hat auch das Bundesamt für Wirtschaft (SECO) einen Rückgang des Bruttoinlandprodukts (BIP) um -2,5% im 1. Quartal 2020 sowie -8,2% im 2. Quartal 2020 bekanntgegeben, was den stärksten Wirtschaftseinbruch seit den 70er Jahren bedeutet. Dies sind alles Hinweise auf eine grössere Belastung der Kantonsfinanzen und im Weiteren ebenfalls auf die Finanzen der Politischen Gemeinden. Hier zeigen wir ihnen mit der Kurzfassung des vorliegenden Budgets der Politischen Gemeinde Schlatt einen Überblick über die geplanten Ausgaben, Einnahmen und Investitionen für 2021. Mit einem gleichbleibenden Steuerfuss von 50% weist dies ein Defizit von CHF 68'644.00 aus, trotz dem prognostizierten Verlust möchten wir den aktuellen Steuerfuss auch für das Jahr 2021 nicht verändern. In der Botschaft finden Sie die Zahlen und Informationen aus den einzelnen Ressorts zu den jeweiligen Kontengruppen. An zwei Sitzungen hat der Gemeinderat das Budget 2021 beraten und entsprechend verabschiedet. Die detaillierten Budgetunterlagen können über die Gemeindeverwaltung bezogen werden. Ebenfalls hat der Gemeinderat den Finanzplan, nach den bereits erwähnten und derzeitigen Erkenntnissen, auf den aktuellen Stand gebracht. In diese Planung wird das kostenbewusste Denken miteinbezogen und anhand wichtiger Daten wie Bruttoinlandprodukt, Steuerfuss, Finanzverbindlichkeiten, Eigenkapital, Verschuldung, Bevölkerungsentwicklung, Arbeitslosenquote, Abschreibungen sowie Investitionen, den Plan erstellt. Investitionen und Unterhaltsarbeiten sollen gut überlegt und - 13 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG zeitgerecht ausgeführt werden. Dadurch ergibt sich ein gutes Instrument für eine optimale Finanzplanung mit den entsprechenden Steuerfussprognosen bis 2024. Die Finanzkennzahlen sind umso mehr prioritär und wichtig für die Führung einer Gemeinde. Sie zeigen finanzpolitische Trends auf und unterstützen das Gemeindemanagement in der Steuerung der Finanzpolitik. Seit 1992 verschaffen diese Zahlen einen Überblick über die Entwicklung der Finanzhaushalte in den Gemeinden. Auf kantonaler Ebene werden auch weiterhin die wichtigsten Kennzahlen jährlich ermittelt und veröffentlicht www.statistik.tg.ch (Dienststelle Statistik Kanton Thurgau). Dominique Bossert Finanzverantwortliche - 14 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Zusammenzug Funktionale Gliederung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 ALLGEMEINE 841'315.00 250'280.00 784'212.00 205'780.00 751'593.36 263'259.34 VERWALTUNG 1 ÖFFENTLICHE 304'860.00 165'300.00 286'375.00 165'300.00 368'834.04 251'152.99 ORDNUNG UND SICHERHEIT, VER- TEIDIGUNG 3 KULTUR, SPORT 95'716.00 64'511.00 85'490.00 49'500.00 117'457.40 60'715.50 UND FREIZEIT, KIRCHE 4 GESUNDHEIT 404'050.00 58'000.00 338'555.00 32'550.00 341'477.57 5 SOZIALE 657'845.00 233'545.00 667'598.00 274'077.00 703'319.27 360'572.67 SICHERHEIT 6 VERKEHR UND 447'654.00 195'500.00 431'101.00 197'000.00 417'211.12 194'888.15 NACHRICHTEN- ÜBERMITTLUNG 7 UMWELTSCHUTZ 664'807.00 544'132.00 759'984.00 585'372.00 682'771.44 579'544.69 UND RAUMORD- NUNG 8 VOLKSWIRT- 1'894'616.00 1'907'041.00 1'784'709.00 1'799'374.00 1'756'575.25 1'768'555.02 SCHAFT 9 FINANZEN UND -34'284.00 1'858'270.00 16'079.00 1'845'150.00 77'795.49 1'738'346.58 STEUERN 5'276'579.00 5'276'579.00 5'154'103.00 5'154'103.00 5'217'034.94 5'217'034.94 Allgemeine Bemerkungen Der Gemeinderat beantragt Die Kurzfassung des vorliegenden Bud- 2.1. Das Budget 2021 gets der Politischen Gemeinde Schlatt verschafft Ihnen einen Überblick über 2.2 Die Beibehaltung des bisherigen die geplanten Ausgaben, Einnahmen Steuerfusses von 50% und Investitionen im Jahr 2021. zu genehmigen. Die Details zu den einzelnen Funktio- nen weisen wir auf den nächsten Sei- GEMEINDERAT SCHLATT TG ten aus. Die detaillierten Budgetunterlagen kön- Marianna Frei Geraldine Strehler nen bei der Gemeindeverwaltung Gemeindepräsidentin Gemeindeschreiberin angefordert oder abgeholt werden: Telefon: 052 646 02 63 Mail: kassieramt@schlatt.ch - 15 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Allgemeine Verwaltung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag ALLGEMEINE VER- 0 841'315.00 250'280.00 784'212.00 205'780.00 751'593.36 263'259.34 WALTUNG 0110 Legislative 39'620.00 1'500.00 25'295.00 3'000.00 26'846.09 3'464.65 0120 Exekutive 135'370.00 132'370.00 128'087.35 0210 Finanz- und 183'005.00 160'900.00 173'975.00 125'900.00 183'473.40 159'679.64 Steuerverwaltung 0221 Gemeindekanzlei 121'038.00 10'300.00 125'278.00 4'300.00 135'989.14 7'904.00 0222 Bauverwaltung 50'400.00 45'000.00 50'450.00 40'000.00 50'558.75 63'534.05 0223 Informatik 132'134.00 12'000.00 162'614.00 12'000.00 114'165.63 13'932.00 0290 Übrige Verwal- 179'748.00 20'580.00 114'230.00 20'580.00 112'473.00 14'745.00 tungsliegenschaf- ten 0110 Legislative Die Neubewertung des Finanzvermögens ist, aufgrund der gesetzlichen Vorgaben zum Rech- nungslegemodel HRM 2, alle 5 Jahre vorzunehmen und steht im 2021 an. Hierfür wurde ein Betrag von CHF 12'000.00 eingesetzt. 0120 Exekutive Der Gemeinderat hat ein mobiles Sitzungsprogramm eingeführt. Hierzu benötigt jeder Gemein- derat ein mobiles Gerät. Die Anschaffung erfolgte privat und wird mit CHF 250.00 jährlich, über vier Jahre, entschädigt. 0221 Gemeindekanzlei Für Weiterbildung des Verwaltungspersonals wurde ein Betrag von CHF 4‘000.00 eingesetzt. 0223 Informatik Für den digitalen Dorfplatz Crossiety wurden CHF 8'520.00 in das Budget aufgenommen, wovon einmalige Kosten CHF 1'750.00 verursacht werden und jährliche von CHF 6'771.00. 0290 Übrige Verwaltungsliegenschaften Die Schliessanlage im Gemeindehaus ist nicht mehr ausbaufähig, zudem sind nicht mehr alle Schlüssel vorhanden. Es wird durch die Fand AG eine elektronische Schliessanlage, in welcher sämtliche Gemeindeliegenschaften und Anlagen aufgenommen werden können, vorgese- hen. Die Anschaffungs- und Installationskosten sind mit rund CHF 46'000.00 veranschlagt. Die Heizungsradiatoren in der Gemeindehauswohnung sollen vorsorglich und aufgrund bereits entstandener Defekte ausgetauscht werden. Es wurde ein Betrag von CHF 20'000.00 budge- tiert. Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag ÖFFENTLICHE ORDNUNG UND 1 304'860.00 165'300.00 286'375.00 165'300.00 368'834.04 251'152.99 SICHERHEIT, VER- TEIDIGUNG 1400 Allgemeines 141'420.00 20'000.00 123'440.00 20'000.00 121'573.45 18'473.70 Rechtswesen 1500 Feuerwehr 125'300.00 125'300.00 125'300.00 125'300.00 142'564.99 142'564.99 1610 Militärische 1'100.00 1'100.00 1'180.40 Verteidigung 1620 Zivilschutz 35'940.00 20'000.00 35'535.00 20'000.00 102'612.15 90'114.30 1621 Ziviler Gemeinde- 1'100.00 1'000.00 903.05 führungsstab - 16 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 1400 Allgemeines Rechtswesen – Beiträge an regionale Berufsbeistandschaft Für die regionale Berufsbeistandschaft sind Aufwendungen von CHF 62‘000.00 budgetiert wor- den. Aktuell werden durch die Berufsbeistandschaft Thurgau Nordwest 181 Kindes- und Er- wachsenenschutz Mandate geführt, davon entfallen 16 Mandate auf Schlatt. 1500 Feuerwehr Die Anschaffung neuer Helme wurde im Budget mit CHF 17'000.00 veranschlagt. 1620 Zivilschutz Die Entschädigung an die regionale Zivilschutzorganisation beträgt CHF 8.00 pro Einwohner. 1621 Ziviler Gemeindeführungsstab Für den regionalen Führungsstab wird ein pro Kopf Beitrag von CHF 0.60 erhoben. Kultur, Sport und Freizeit, Kirche Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag KULTUR, SPORT 3 UND FREIZEIT, KIR- 95'716.00 64'511.00 85'490.00 49'500.00 117'457.40 60'715.50 CHE 3120 Denkmalpflege 44'800.00 44'800.00 35'000.00 35'000.00 47'215.50 47'215.50 und Heimatschutz 3290 Übrige Kultur 32'010.00 40'810.00 58'967.85 3411 Badeplatz 10'695.00 9'680.00 11'274.05 Petriwiese 3415 Bootshafen 8'211.00 19'711.00 14'500.00 13'500.00 3120 Denkmalpflege und Heimatschutz An den Umbau und die Sanierung des Torhauses im Paradies ist im Bereich Denkmalpflege mit Aufwendungen von CHF 20’000.00 zu rechnen. Für übrige denkmalpflegerische Beitragszahlun- gen wurden CHF 5'000.00 im Budget aufgenommen. 3290 Übrige Kultur Die 1. Augustfeier wurde wiederum budgetiert mit CHF 4'000.00, da die Feier 2020 nicht durch- geführt werden konnte. 3415 Bootshafen Für die Verleihung von Nutzungsrechten an öffentlichen Gewässern wird vom Kanton Thurgau neu eine Verleihungsgebühr erhoben. Gesundheit Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 4 GESUNDHEIT 404'050.00 58'000.00 338'555.00 32'550.00 341'477.57 4120 Kranken-, Alters- 244'500.00 209'000.00 171'504.00 und Pflegeheime 4210 Ambulante 144'800.00 58'000.00 115'255.00 32'550.00 156'078.27 Krankenpflege 4310 Alkohol- und Dro- 10'800.00 10'600.00 10'588.00 genprävention 4320 Übrige Krankheits- 450.00 450.00 450.00 bekämpfung 4340 Lebensmittel- 500.00 250.00 857.30 kontrolle 4900 Übriges Gesund- 3'000.00 3'000.00 2'000.00 heitswesen - 17 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 4120 Kranken-, Alters- und Pflegeheime Die Kosten für die stationäre Langzeitpflege werden zu 60 % von den Gemeinden und zu 40% durch den Kanton getragen. Der kommunale Beitrag wird auf die Einwohnerzahl berechnet und beträgt gemäss Berechnungen des Kantons CHF 105.90/Einwohner. An das Betreiben der Langzeitpflege im St. Katharinental haben die drei Trägergemeinden ei- nen Drittel an die Miete für Immobilien zu tragen, damit sichergestellt ist, dass eine Bettenkapa- zität von 35-40 Betten zur Verfügung steht. Seit 2020 zahlen die Trägergemeinden CHF 180'000.00. Gemäss Leistungsvereinbarung mit der Spital TG AG wird dieser Betrag im 2021 noch einmal um CHF 50'000.00 erhöht, wobei folgender Verteilschlüssel zur Anwendung kommt: Dies- senhofen 50%, Basadingen-Schlattingen und Schlatt je 25%, ergibt für Schlatt CHF 7'500.00. 4210 Ambulante Krankenpflege Die Ausgaben für die ambulante Krankenpflege (Spitex) sind zu 60 % durch die Gemeinde zu finanzieren und ergeben sich aus den gemeinwirtschaftlichen Leistungen sowie den pflege- und hauswirtschaftlichen Leistungen. Die Kosten werden zu einem Drittel über Anzahl Einwoh- ner und zu zwei Drittel über die Leistungen verrechnet. Weiter sind hier die Aufwendungen für Mittel und Gegenstände, welche nicht durch die Krankenkassen getragen werden, veran- schlagt. Ebenfalls sind Kosten für den Entlastungsdienst, Mahlzeitendienst, Restkostenfinanzie- rung unter dieser Kontogruppe enthalten. Bei Aufwendungen von rund CHF 144'800.00, ist eine kantonale Kostenbeteiligung von rund 40%, oder CHF 58'000.00 zu erwarten. Soziale Sicherheit Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag SOZIALE 5 657'845.00 233'545.00 667'598.00 274'077.00 703'319.27 360'572.67 SICHERHEIT 5120 Prämien- 170'805.00 5'000.00 163'530.00 1'500.00 224'566.60 4'537.30 verbilligungen 5240 Leistungen an 910.00 880.00 910.85 Invalide 5310 Alters- und Hinter- 7'540.00 3'700.00 7'560.00 3'500.00 7'394.20 3'668.00 lassenenversiche- rung AHV 5350 Leistungen an das 4'300.00 3'200.00 3'644.75 Alter 5430 Alimentenbevor- 52'090.00 48'360.00 57'225.00 52'645.00 58'957.44 51'395.64 schussung und - inkasso 5440 Jugendschutz 13'150.00 13'150.00 13'559.60 5450 Leistungen an 17'550.00 16'600.00 16'482.00 Familien 5451 Kinderkrippen und 16'000.00 16'000.00 9'072.00 Kinderhorte 5720 Wirtschaftliche 177'795.00 50'685.00 167'705.00 73'672.00 162'982.03 110'180.80 Hilfe 5721 Freiwillige wirt- 17'760.00 17'760.00 26'088.00 26'085.00 5'394.60 6'524.85 schaftliche Hilfe 5730 Asylwesen 114'985.00 108'040.00 131'790.00 116'675.00 141'636.05 184'266.08 5790 Übrige Fürsorge 64'960.00 63'870.00 58'719.15 5120 Prämienverbilligung Schwierig zu budgetieren sind die Kosten an die Prämienverbilligung der Krankenkassen, da diese immer erst 2 Jahre rückwirkend vom Kanton berechnet werden und zudem abhängig von der Anzahl Bezugsberechtigter sind. Wir haben einen Betrag von CHF 148‘000.00 budge- tiert. Ebenfalls in dieses Konto fallen die Aufwendungen zur Aufhebung von Prämienausständen bei den Krankenkassen, sowie die Begleichung von Verlustscheinforderungen der Krankenkas- sen. - 18 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 5440 Jugendschutz An den Jugendtreff Diessenhofen leisten wir einen Betrag von CHF 13‘000.00. 5450 Leistungen an Familien Hier sind Beiträge an den Ferienpass in Diessenhofen und Schaffhausen von CHF 600.00 enthal- ten sowie eine Pro Kopf Beitrag an den Gemeindezweckverband Perspektive für Familien- und Jugendberatung von CHF 4.50. 5451 Kinderkrippen und Kinderhorte An die Kinderkrippe wurde der maximale Subventionsbeitrag von CHF 16'000.00 budgetiert. 5720 Wirtschaftliche Hilfe Die Unterstützung an Sozialhilfebezüger wird aufgrund der bekannten Aufwendungen, Stand September des laufenden Jahres, budgetiert. Daraus resultiert ein Nettoaufwand für die wirt- schaftliche Hilfe von CHF 127'110.00. 5730 Asylwesen Zurzeit beherbergen wir vier Asylsuchende Männer im Dickihof, welche einer Arbeit nachge- hen, oder Integrationskurse besuchen. Teilweise werden die Kurse durch den Kanton mitfinan- ziert. Die Aufwendungen für die Verkehrskosten bleiben bei der Gemeinde. Die Ausgaben de- cken sich nicht mehr mit den Pauschalbeiträgen des Bundes, woraus ein geringer Aufwand zu Lasten der Gemeinde von rund CHF 7’000.00 entsteht. Verkehr und Nachrichtenübermittlung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag VERKEHR UND 6 NACHRICHTEN- 447'654.00 195'500.00 431'101.00 197'000.00 417'211.12 194'888.15 ÜBERMITTLUNG 6150 Gemeinde- 193'784.00 153'500.00 170'839.00 155'000.00 218'787.55 159'938.15 strassen 6190 Strassen, n.a.g. 18'395.00 25'587.00 47'127.22 Magazin 6220 Regional- und 235'475.00 42'000.00 234'675.00 42'000.00 151'296.35 34'950.00 Agglomerations- verkehr 6150 Gemeindestrassen Für Projektkosten zur Prüfung von Tempo-30-Zonen im Gemeindegebiet wurden CHF 10'000.00 veranschlagt. Zudem wurden für neue Schneepfähle rund CHF 1'300.00 im Budget aufgenom- men. Für den Unterhalt beim Petriparkplatz inklusive Baumkontrolle und Rückschnitt sowie für die Sanierung der Mauer am Bachdurchlass Petri sind CHF 8'000.00 vorgesehen. Die planmäs- sigen Abschreibungen für Strassen und Verkehrswege belaufen sich auf CHF 63'814.00. 6190 Werkhof In dieser Funktion sind Anschaffungen von Kleingeräten und Werkzeuge für den Gemeindear- beiter enthalten. Weiter fallen hier Treibstoffausgaben und Versicherungen für das Kommunal- fahrzeug an. - 19 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Umweltschutz und Raumordnung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag UMWELTSCHUTZ 7 UND 664'807.00 544'132.00 759'984.00 585'372.00 682'771.44 579'544.69 RAUMORDNUNG 7100 Wasserversorgung 27'235.00 15'830.00 15'980.45 allgemein (öffent- liche Brunnen) 7101 Wasserwerk 188'064.00 188'064.00 214'359.00 214'359.00 227'575.56 227'575.56 7201 Abwasser- 281'543.00 281'543.00 274'838.00 274'838.00 279'998.93 279'998.93 beseitigung 7300 Abfallwirtschaft 83'920.00 65'275.00 81'960.00 65'275.00 75'814.25 64'191.55 7410 Gewässerverbau- 36'770.00 3'750.00 105'810.00 21'000.00 33'528.50 4'268.60 ungen 7610 Luftreinhaltung 1'000.00 1'000.00 und Klimaschutz 7710 Friedhof und 34'660.00 5'500.00 53'822.00 9'900.00 37'864.70 3'510.05 Bestattung 7900 Raumordnung 11'615.00 12'365.00 12'009.05 7101 Wasserversorgung (öffentliche Brunnen) Für die Sanierung des Brunnens auf dem Gemeindehausplatz sind CHF 10'000.00 vorgesehen. 7101 Wasserversorgung Im Budget 2021 ist die Fertigstellung des Ringschluss Wiesentalstrasse mit einem Betrag von CHF 20'000.00 vorgesehen. Das Budget der Wasserversorgung sieht eine Einlage in die Spezialfinan- zierung von CHF 35’325.00 vor. 7201 Abwasserbeseitigung Alle 15-20 Jahre sollte der GEP (Genereller Entwässerungsplan) überarbeitet werden. Die Ge- samtkosten für diese Überarbeitung belaufen sich auf ca. CHF 125'000.00. Davon sind für das Rechnungsjahr 2021 CHF 45'000.00 budgetiert. CHF 7'000.00 werden für Reparatur und Ersatz von Pumpen eingerechnet. Es resultiert eine Entnahme von rund CHF 17’241.00 aus der Spezi- alfinanzierung. 7710 Friedhof und Bestattung Auf dem Friedhof Schlatt ist bei Erdbestattungsgräbern die Pietätsfrist abgelaufen, sie sollen daher aufgehoben werden. Hierfür wurde im Budget der Betrag von rund CHF 4’500.00 einge- setzt. - 20 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Volkswirtschaft Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag VOLKS- 8 1'894'616.00 1'907'041.00 1'784'709.00 1'799'374.00 1'756'575.25 1'768'555.02 WIRTSCHAFT 8120 Landwirtschaftli- 10'410.00 10'410.00 10'412.00 che Strukturver- besserungen 8140 Produktionsver- 6'195.00 4'255.00 6'283.10 besserung Pflanzen 8200 Forstwirtschaft 6'120.00 20.00 5'820.00 20.00 5'690.50 21.00 8300 Jagd und 12'670.00 14'800.00 12'670.00 14'800.00 12'653.05 14'771.42 Fischerei 8600 Banken und 33'000.00 33'000.00 32'226.00 Versicherungen 8711 Elektrizitätswerk - 1'076'485.00 1'076'485.00 1'062'554.00 1'062'554.00 1'055'092.35 1'055'092.35 Elektrizitätsnetz 8712 Elektrizitätswerk - 782'736.00 782'736.00 689'000.00 689'000.00 666'444.25 666'444.25 Stromhandel und Übriges (ohne Elektrizitätsnetz) 8711 und 8712 Elektrizitätsversorgung Im EW Netzt sieht die laufende Rechnung 2021 eine Einlage von CHF 24'720.00 in die Spezifizie- rung vor. Neben dem Ausbau von intelligentem Messystem Smart Meter sind der Ersatz von Verteilerkabinen für CHF 22'000.00 und die Aufrechterhaltung der Erdungsanlage für CHF 6'000.00 im Zusammenhang mit dem Ersatz der Werkleitungen im Dickihof (Vorlage 1.1) berück- sichtigt. Beim Handel mit Energie wird mit einer Entnahme aus der Spezialfinanzierung von CHF 10'736.00 gerechnet. Finanzen und Steuern Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag FINANZEN UND 9 -34'284.00 1'858'270.00 16'079.00 1'845'150.00 77'795.49 1'738'346.58 STEUERN 9100 Steuern 7'000.00 1'616'000.00 7'000.00 1'616'000.00 5'472.77 1'754'390.05 9500 Übrige 215'670.00 205'550.00 403'853.50 Ertragsanteile 9610 Zinsen 4'300.00 6'500.00 4'000.00 5'900.00 2'668.17 6'468.22 9630 Liegenschaften 23'060.00 19'650.00 24'150.00 17'250.00 69'654.55 18'364.35 des Finanzvermögens 9710 Rückverteilungen 450.00 450.00 777.15 aus CO2-Abgabe 9999 Abschluss -68'644.00 -19'071.00 -445'506.69 9100 Allgemeine Gemeindesteuern Der Kanton Thurgau rechnet im Budget 2021 wegen Corona mit einem Minus, dies infolge we- sentlich rückläufiger Steuereinnahmen. Tatsächlich ist es stets schwieriger den Steuerertrag ab- zuschätzen, besonders die Covid-bedingten Mindereinnahmen sind nicht realistisch zu ermit- teln. Somit wurde das Budget des Vorjahres übernommen. - 21 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG 9300 Finanz- und Lastenausgleich Der strukturelle Lastenausgleich soll grossflächigen Gemeinden, mit einer geringen Bevölke- rungsdichte, helfen die zusätzlichen Lasten zu tragen. Der Abbau erfolgt gestaffelt über 4 Jahre. Der Lastenausgleich für Sozialhilfekosten wird Gemeinden gewährt, deren Sozialhilfekosten das kantonale Mittel überschreiten. Auch diese Beiträge werden nach einem Index abgestuft und die Indexierung sowie der Wert der Indexpunkte periodisch vom Regierungsrat festgelegt. Der Ressourcenausgleich (horizontale Abschöpfung) soll die Mindereinnahmen gegenüber den Gemeinden mit einer höheren Steuerkraft etwas ausgleichen. Für die Berechnung wird der Mittelwert der Steuerkraft über drei Jahre mit dem Durchschnittswert des Kantons vergleichen. Die Vorausberechnungen und Grundlegungen erschweren die Berechnung des Finanz- und Lastenausgleiches enorm. Im Budget 2021 ist mit keinem Ertrag zu rechnen. 9500 Übrige Ertragsanteile Die Liegenschaftssteuern sind gut berechenbar. Bei den Grundstückgewinnsteuern ist dies schwieriger. Wir wissen nicht, wann eine Liegenschaft veräussert wird und bei der Berechnung der Steuer spielen diverse unterschiedliche Faktoren eine Rolle. Es ist daher üblich etwas vor- sichtig zu budgetieren. 9630 Liegenschaften des Finanzvermögens Aus Pacht- und Mietzinseinnahmen resultiert auf der Ertragsseite der Betrag von CHF 19'650.00. - 22 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Zusammenzug Artengliederung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 3 Aufwand 5'345'223.00 5'173'174.00 5'217'034.94 30 Personalaufwand 886'972.00 835'566.00 774'702.45 31 Sach- und übriger 2'783'415.00 2'744'107.00 2'764'566.09 Betriebsaufwand 33 Abschreibungen 201'262.00 189'696.00 171'434.00 Verwaltungsvermögen 34 Finanzaufwand 13'085.00 16'785.00 66'103.08 35 Einlagen in Fonds und 86'288.00 60'667.00 130'607.32 Spezialfinanzierungen 36 Transferaufwand 1'327'451.00 1'306'458.00 1'267'711.36 37 Durchlaufende 45'480.00 18'625.00 40'635.64 Beiträge 39 Interne Verrechnungen 1'270.00 1'270.00 1'275.00 4 Ertrag 5'276'579.00 5'154'103.00 5'662'541.63 40 Fiskalertrag 1'745'000.00 1'745'000.00 1'883'611.45 41 Regalien und 14'800.00 14'800.00 14'771.42 Konzessionen 42 Entgelte 2'670'056.00 2'541'257.00 2'552'543.29 43 Verschiedene Erträge 25'000.00 25'000.00 15'760.95 44 Finanzertrag 44'550.00 41'450.00 41'805.22 45 Entnahmen aus Fonds 27'977.00 50'542.00 130'468.98 und Spezialfinanzierungen 46 Transferertrag 700'641.00 716'034.00 981'669.68 47 Durchlaufende 47'160.00 18'625.00 40'635.64 Beiträge 48 Ausserordentlicher 90.00 90.00 Ertrag 49 Interne Verrechnungen 1'305.00 1'305.00 1'275.00 9 Abschlusskonten -68'644.00 -19'071.00 -445'506.69 90 Abschluss -68'644.00 -19'071.00 -445'506.69 Erfolgsrechnung 5'276'579.00 5'276'579.00 5'154'103.00 5'154'103.00 5'217'034.94 5'217'034.94 Zusammenzug Investitionsrechnung Budget 2021 Budget 2020 Rechnung 2019 Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen 6150 Gemeindestrassen 28'000.00 25'591.10 6190 Strassen, 220'000.00 n.a.g. Magazin 7101 Wasserwerk 105'000.00 55'550.00 130'000.00 40'000.00 127'325.26 28'900.00 7201 Abwasserbeseitigung 40'000.00 40'000.00 25'900.00 7300 Abfallwirtschaft 91'588.85 30'000.00 7900 Raumordnung 36'986.50 8711 Elektrizitätswerk - 69'000.00 30'000.00 30'000.00 103'915.88 13'900.00 Elektrizitätsnetz [Gemeindebetrieb] 9999 Abschluss 98'700.00 385'407.59 Nettoinvestition 76'450.00 240'000.00 202'000.00 202'000.00 350'000.00 350'000.00 484'107.59 484'107.59 Unter Traktandum 1.1 finden Sie Erläuterungen zur Investitionsrechnung. - 23 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Finanzplan 2021 bis 2024 Gemäss der Verordnung des Regierungsrates über das Rechnungswesen der Gemeinden ist der Finanzplan durch die Exekutive jährlich mindestens für die auf das Budget folgenden drei Jahre zu erstellen und den Stimmberechtigen zur Kenntnis zu bringen. Der Finanzplan soll: 1. durch Früherkennung der Haushaltentwicklung Sachzwänge verhüten, 2. für Exekutive und Verwaltung ein Führungs- und Koordinationsinstrument sein und 3. für die Exekutive ein finanzpolitisches Orientierungsinstrument sein, mit dem Ziel: a. die Erfolgsrechnung auszugleichen, b. den Steuerfuss angepasst festzusetzen, c. eine angemessene Ausschöpfung der Gebühren zu erlangen und d. die Investitionen zwischen Zwangs-, Entwicklungs- und Wunschbedarf zu unter- scheiden. Zu erwähnen ist auch, dass der Plan keine rechtliche Bedeutung hat und er im Gegensatz zum Budget nicht verbindlich ist. Der notwendige Steuerfuss ist ersichtlich und das budgetierte Defizit wird mit dem Eigenkapi- tal (kumuliertes Vermögen der Vorjahre) gedeckt, welches nach wie vor eine ausreichende Ausgangslage bietet. Somit empfiehlt Ihnen der Gemeinderat die Beibehaltung des bisheri- gen Steuerfusses von 50%. - 24 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Finanzplan R 2018 R 2019 B 2020 B 2021 2022 2023 2024 Einnahmen ER 5'092'527 5'662'542 5'154'103 5'276'579 5'380'780 5'488'396 5'598'164 Ausgaben ER (ohne Zinsen/Abschreibungen) 4'668'621 5'045'601 4'983'478 5'143'961 5'246'840 5'351'777 5'458'811 Finanzaufwand - - - - - - - Zinsen auf neuen Schulden - - - - - - - ordentliche Abschreibungen 171'416 171'434 189'696 201'262 205'287 209'393 213'581 weitere Abschreibungen Finanzvermögen - - - - - - - Total Ausgaben 4'840'037 5'217'035 5'173'174 5'345'223 5'452'127 5'561'170 5'672'392 Rechnungsergebnis -252'490 -445'507 19'071 68'644 71'347 72'774 74'228 Steuerfuss in % 50 50 50 50 50 50 50 100 % einfache Steuer 3'223'268 3'503'606 3'492'758 3'527'684 3'562'962 3'598'592 3'634'578 Steuertrag Franken 1'611'634 1'751'803 1'746'379 1'763'842 1'781'481 1'799'296 1'817'289 benötigter Steuerfuss in % 42 37 51 52 52 52 52 - 25 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
Budget 2021 Politische Gemeinde Schlatt TG Investitionsplan PROJEKT 2021 2022 2023 2024 Strassen Verkehrswege Kindergartenweg 280'000 Frauenfelderstrasse 800'000 Oberdorf Kantonsstrasse 300'000 Ausbau Am Bergli 102'000 Sanierung K3, Pförtneranlage, Beteiligung an Kantonsstrasse 28'000 Zwischensumme 130'000 1'080'000 - 300'000 Tiefbauten Sanierung K3, Leerrohranlagen 69'000 Sanierung K3, Wasserleitung 89'450 Zwischensumme 158'450 - - - Anschlussgebühren WA -40'000 -40'000 -40'000 -40'000 ARA -40'000 -40'000 -40'000 -40'000 EW -30'000 -30'000 -30'000 -30'000 Zwischensumme -110'000 -110'000 -110'000 -110'000 Total Strassen 130'000 1'080'000 - 300'000 Total Tiefbau 158'450 - - - Gesamtsumme brutto 288'450 1'080'000 - 300'000 Total Anschlussgebühren -110'000 -110'000 -110'000 -110'000 Gesamtsumme netto 178'450 970'000 -110'000 190'000 - 26 - Urnenabstimmung vom 17. Januar 2021
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