CHANCEN AUS DER EPBD FÜR DAS GEBÄUDEENERGIEGESETZ 2019 - BUILD UP EU

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CHANCEN AUS DER EPBD FÜR DAS GEBÄUDEENERGIEGESETZ 2019 - BUILD UP EU
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       CHANCEN AUS DER EPBD FÜR DAS GEBÄUDEENERGIEGESETZ 2019

                                                                                                   EU Policy Brief

GEBÄUDEEFFIZIENZ IM RAHMEN KLIMA- UND ENERGIEPOLITISCHER ZIELE
Die Europäische Gebäudeeffizienz-Richtlinie (EPBD)1 setzt für      Mit dem derzeitigen Entwurf für ein Gebäudeenergiegesetz
Europa das Ziel, bis 2050 einen treibhausgasneutralen              ignoriert die Bundesregierung in Teilen die neu in Kraft getretene
Gebäudebestand        zu    erreichen.  Innerhalb    normaler      Richtlinie, der sie 2017 zugestimmt hat. Vor diesem Hintergrund
Renovierungszyklen werden die jetzigen Neubauten bis 2050          ist der bestehende Gesetzesentwurf unzureichend. Das
jedoch nicht noch einmal umfassend saniert, deshalb müssen sie     Gebäudeenergiegesetz sollte stattdessen so ausgerichtet sein,
schon heute den Standard erfüllen, um das 2050 Ziel der            dass es auf die verschiedenen nationalen und europäischen Ziel-
Klimaneutralität zu erreichen.                                     und Strategieprozesse eingeht.

Umsetzung europäischer Einigung in nationales Recht:
Derzeit laufen in Deutschland und der Europäischen Union           Richtlinie, muss bis zum 10. März 2020 in nationales Recht
mehrere Prozesse gleichzeitig, welche dringend aufeinander         umgesetzt werden. Der Entwurf für ein deutsches
abgestimmt werden müssen. Auf europäischer Ebene wurde im          Gebäudeenergiegesetz bezieht sich in Teilen auf die EPBD in der
Rahmen der „Saubere Energie für alle Europäer“- Initiative das     Fassung von 2010. Diese wurde aber durch die Richtlinie
bestehende      energiepolitische    Recht    aktualisiert  und    2018/844/EU mit deren Inkrafttreten am 10. Juli 2018 abgelöst.
verabschiedet. Die darin enthaltenen Richtlinien müssen nun        Daher muss die EPBD 2018 als Maßstab für ein deutsches GEG
zügig in nationales Recht umgesetzt werden. Die Gebäudeeffizienz   herangezogen werden.
-Richtlinie (EPBD), für den Gebäudesektor die relevanteste

Verschiedene nationale Gesetzgebungs- und Strategieprozesse:
Derzeit gibt es auf nationaler Ebene verschiedene Gesetzgebungs-   Gebäudeenergiegesetz müssen daher die parallellaufenden
und Strategieprozesse, insbesondere zur Erstellung eines           Prozesse Klimaschutzgesetz, Klimaschutzplan 2050, Nationale
Klimaschutzgesetzes sowie des Nationalen Energie- und              Energie- und Klimapläne und die langfristige nationale
Klimaplanes (NECP). Das Gebäudeenergiegesetz müsste in diesen      Renovierungsstrategie zusammen gedacht werden. Insbesondere
umfassenden Rahmen der Gesetzgebung eingebettet werden,            die Umsetzung der langfristigen Renovierungsstrategien sollte
damit es einen konsistenten, sich gegenseitig unterstützenden      schon jetzt in den Blick genommen werden. Denn während die
Regulierungsrahmen gibt. Gebäude sind ein wichtiger Teil der       Strategie selbst im Rahmen der NECPs erstellt wird, sollten die
Energiewende und müssen ihren Beitrag zu einem                     Maßnahmen in nationalem Recht verankert werden. Das
treibhausgasneutralen Europa leisten. In einem neuen deutschen     Gebäudeenergiegesetz ist dafür der richtige Ort.

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CHANCEN AUS DER EPBD FÜR DAS GEBÄUDEENERGIEGESETZ 2019 - BUILD UP EU
Das Wichtigste in Kürze:
1. Der Niedrigstenergiegebäudestandard (nZEB) gilt laut EPBD     6. Mit der EPBD und der Governance Richtlinie 2 wurden
   bereits für öffentliche Gebäude und muss ambitioniert            langfristige Berichtspflichten festgelegt: Nationale Energie-
   umgesetzt werden. Er muss mittelfristig deutlich unter dem       und        Klimapläne       (NECP)      einschließlich      der
   heute geförderten „Effizienzhaus 55“-Standard liegen und         Energieeffizienzberichterstattung im Rahmen der EPBD
   sollte bei umfassender Renovierung auch für den Bestand          müssen erstmals bis zum 31.12. 2019 erstellt und nach fünf
   gelten.                                                          Jahren aktualisiert werden. In 2029 muss ein neuer NECP
                                                                    erstellt       werden.        Auch       die      langfristigen
2. Öffentliche Gebäude müssen eine Vorreiterrolle einnehmen,
                                                                    Renovierungsstrategien werden im Rahmen der NECPs
   Neubau und Bestand müssen möglichst schnell auf ein hohes
                                                                    erstellt. Zusätzlich müssen erstmals 2023 und danach
   Niveau gebracht werden.
                                                                    zweijährig Fortschrittsberichte zur Umsetzung der NECPs
3. Die langfristigen Renovierungsstrategien wurden in der           erstellt werden, einschließlich der Fortschritte zur
   aktualisierten EPBD stark aufgewertet und beinhalten eine        Implementierung der langfristigen Renovierungsstrategien
   Reihe an Vorgaben wie die Festlegung konkreter                   gemäß Artikel 2a der EPBD. Entsprechend sollte das
   Meilensteine und Maßnahmen für spezifische Zielkategorien        Gebäudeenergiegesetz an die Ambitionen und Vorgaben der
   sowie        Vorgaben        für    eine      regelmäßige        europäischen und nationalen klimapolitischen Strategie- und
   Fortschrittsberichterstattung mit Hilfe von messbaren            Gesetzgebungsprozesse angepasst sein.
   Indikatoren. Zudem sind die Mitgliedsstaaten zu einer
                                                                 Die nachstehende Tabelle vergleicht die Anforderungen der
   umfassenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Erstellung
                                                                 aktuellen   EPBD    mit   dem     Referentenentwurf   des
   der Strategien verpflichtet. Hervorgehoben wird die
                                                                 Gebäudeenergiegesetztes vom 28. Mai 2019.
   Notwendigkeit einer systematischen und umfangreichen
   Datenerfassung, um Vergleichbarkeit und Transparenz zu        In der ersten Spalte wird die EPBD-Einigung vorgestellt und in
   schaffen.                                                     einer weiteren Spalte erläutert, welche Chancen eine
                                                                 ambitionierte Umsetzung für Deutschland eröffnet. In der Spalte
4. Infrastrukturvorgaben für Elektrofahrzeuge (insbesondere in
                                                                 „GEG-Entwurf“ wird geprüft, inwiefern der jeweilige Aspekt im
   Bezug auf die Schutzrohre) sollten bereits jetzt gesetzlich
                                                                 GEG-Entwurf berücksichtigt wurde und Empfehlungen auf
   vorgeschrieben werden, um Kosten zu reduzieren.
                                                                 Grundlage bestehender Forschungsarbeiten gegeben. Die
5. Smartness Readiness Indicator (SRI): Die Schaffung von        abschließende Spalte fasst noch einmal symbolisch zusammen,
   Voraussetzungen für intelligente Gebäude erleichtert die      wie BPIE den aktuellen GEG-Entwurf hinsichtlich der Aspekte
   Integration von erneuerbaren Energien und ermöglichen die     bewertet.
   Steuerung von Parametern zur Verbesserung der
   Innenraumluftqualität für ein gesundes Wohnumfeld.

                                                                                                                                2
Chancen für die                                                Bewertung
             EPBD Einigung                          Umsetzung in                      GEG-Entwurf                   des GEG-
                                                    Deutschland                                                    Entwurfs

Verpflichtender Niedrigstenergiegebäude (nZEB)-Standard: Ab 2019 für alle neuen öffentlichen Gebäude, ab 2021 für alle neuen
                                                        Gebäude
§9 EPBD:                                      Ein ambitionierter und         § 10
                                              langfristig angelegter nZEB-
• nZEB-Standard (Primärenergieverbrauch                                      Der
                                              Standard gibt
  in kWh/m²) definieren                                                      Niedrigstenergiegebäudestandard
                                              Investitionssicherheit. Das
                                                                             im GEG-Entwurf erfüllt weder die
• Nationale Pläne mit Definitionen,           kurbelt Investitionen an
                                                                             Anforderungen der
  Maßnahmen und Zwischenziel zur              und verhindert Lock-in
                                                                             klimapolitischen Sektorziele3 noch
  Erreichung der Energieeffizienzziele        Effekte.
                                                                             des EU Ziels eines
  erstellen
                                                                             dekarbonisierten
• Umsetzung von Strategien und                                               Gebäudebestands bis 2050. Die
  Maßnahmen zur Implementierung des                                          nZEB-Standards beziehen sich
  nZEB-Standard                                                              nicht auf den Umbau des
§2a EPBD                                                                     gesamten Gebäudebestands.

• Umbau des Gebäudebestands auf ein
  Niedrigstenergiegebäude-niveau (siehe
  auch nächste Seite)
                                                        Empfehlung:
Um den klimapolitischen Zielen zu entsprechen, müsste der nZEB aktuell bei allen neuen Gebäuden den „Effizienzhausstandard
55“ nicht unterschreiten und mittelfristig deutlich darunter liegen (ab 2025 Effizienzhaus 40).

nZEB-Standards für öffentliche Gebäude sollten heute schon auf dem Niveau eines Effizienzhauses 40 liegen.

Der Umbau des gesamten Gebäudebestandes auf ein nZEB-Niveau sollte durch die Anhebung von Sanierungsstandards
sichergestellt werden.

                                                                                                                               7
Chancen für die                                                Bewertung
             EPBD Einigung                           Umsetzung in                      GEG-Entwurf                   des GEG-
                                                     Deutschland                                                    Entwurfs

                                Nationale Renovierungsstrategien bis 10.03.2020 verabschieden
§ 2a EPBD:                                    Langfristige                    Im GEG wird keiner dieser Punkte
                                              Planungssicherheit durch        aufgenommen.
Bis zum 10.03.2020 müssen alle MS
                                              Meilensteine und priorisierte
Langfristige Renovierungsstrategien                                           Die langfristige
                                              Umsetzung verschafft
festlegen. Insbesondere festlegen:                                            Renovierungsstrategie ist Teil des
                                              Investitionssicherheit und
                                                                              NECP (Abschnitt 3.2.ii) und dort
• Meilensteine für Sanierungsziele im         Akzeptanz. Die Erfassung
                                                                              bisher unvollständig aufgeführt.
  Rahmen einer Roadmap zur Erreichung         zusätzlicher Benefits
                                                                              So sind bisher keine Maßnahmen
  eines Niedriegstenergiegebäudestandards     unterstützt
                                                                              vorgesehen, die über das
  im gesamten Gebäudebestand                  Sanierungsentscheidungen
                                                                              bestehende Instrumentarium
• messbare Fortschrittsindikatoren            und verändert die Kosten-
                                                                              hinausreichen.
                                              Nutzen-Bilanz.
• Schätzung der Energieeinsparung und
  Bewertung weiterer Faktoren wie
  Gesundheit, Sicherheit und Luftqualität

• Maßnahmen für ineffizienteste Gebäude

• Maßnahmen gegen Energiearmut
                                                         Empfehlung:
Ohne Maßnahmen gegen Energiearmut sowie zur Beseitigung des Mieter-Vermieter-Dilemmas wird die Akzeptanz energetischer
Sanierungen im Wohnungsbau weiter sinken. Das GEG ist der richtige Ort um Maßnahmen zu verankern, z.B.:

• die Einführung von Mindesteffizienzstandards für die schlechtesten Gebäudeklassen

• die Förderung von vorgefertigten Fassaden, um Geschäftsmodellen den Markteintritt zu erleichtern, die für Vermieter
  tiefgreifende Sanierung attraktiv machen und gleichzeitig langfristig niedrige Mieten garantieren (z.B. „Energiesprong-Modell“)

• Berücksichtigung von nicht-energetischen Nutzen der Gebäudesanierung in der Wirtschaftlichkeitsberechnung.

                                                                                                                                7
Chancen für die                                                Bewertung
              EPBD Einigung                         Umsetzung in                       GEG-Entwurf                  des GEG-
                                                    Deutschland                                                    Entwurfs

                                                       Energieausweise
§ § 10, 19, 19A, 20                           Eine umfassendere               §78-87
                                              Datenverfügbarkeit
• Information der Bürger*innen:                                               Verbesserung gegenüber der
                                              ermöglicht eine
  Eigentümer*innen und Mieter*innen –                                         bisherigen Regelung:
                                              zielgerichtetere Intervention
  Empfehlungen für Renovierung und One-
                                              von Sanierungsmaßnahmen         • Modernisierungsempfehlung
  Stop-Shops in den Energieausweisen
                                              und ist damit sowohl              für Maßnahmen zur
• Datenbanken für statistische und            effektiver, besser auf die        kosteneffizienten
  Forschungszwecke, Transparenz –             Bedarfe ausgerichtet und          Verbesserung der
  Mindeststandards für Daten                  kosteneffizienter.                energetischen Eigenschaften
                                                                                des Gebäudes verpflichtend
• Vergleichbarkeit bei Wohnungs- oder
                                                                                (§83)
  Hauskauf
                                                                              • Vereinheitlichung der
• EU Kommission prüft Einführung von
                                                                                Berechnung auf DIN 18599:
  Sanierungsfahrplänen
                                                                                2018-9
• Einheitlichkeit sollte gewährleistet
  werden
                                                                              Unzureichend, um umfassende
                                                                              Sanierungslösungen
                                                                              beispielsweise im Quartier zu
                                                                              realisieren durch:

                                                                              • Fehlende Transparenz und
                                                                                Datenverfügbarkeit

                                                                              • Fehlender Vergleichbarkeit
                                                                                durch parallelen Bestand von
                                                                                Verbrauchsausweis und
                                                                                Bedarfsausweis

                                                                              Kein verpflichtender
                                                                              Sanierungsfahrplan, strategische
                                                                              Rolle der Sanierungsfahrpläne
                                                                              wird nicht genutzt. Die
                                                                              Bundesregierung positioniert sich
                                                                              nicht als Vorreiter.
                                                        Empfehlung:
Vereinheitlichung der Energieausweise und Datenverfügbarkeit erhöhen (Vorbild: Irland, Dänemark, Flandern).

Systematische Verknüpfung der Sanierungsfahrpläne mit Energieausweisen sowie Förderinstrumenten.

                                                                                                                           7
Chancen für die                                                 Bewertung
            EPBD Einigung                         Umsetzung in                        GEG-Entwurf                  des GEG-
                                                  Deutschland                                                     Entwurfs

                                          Quartiersansatz und Innovationsklausel
§ 19:                                       Ein Quartieransatz bietet        § 102
                                            viele Vorteile, so auch
Kommission überprüft Machbarkeit von                                         Quartiersansätze ermöglichen
                                            kosteneffizientere
Quartiersansätzen – alle Gebäude müssen                                      eine kosteneffektive Sanierung
                                            Sanierungen durch
Mindesteffizienzanforderungen erfüllen.                                      von Quartieren auf ein insgesamt
                                            Projektbündelung im
                                                                             höheres Sanierungsniveau.
                                            Rahmen einer optimierten
                                                                             Definitionen und Regelungen, die
                                            Quartierssanierungsstrategie.
                                                                             Renovierungsmaßnahmen im
                                            Wenn alle Gebäude auf einen
                                                                             Quartier anreizen, sind deshalb
                                            höheren Mindeststandard
                                                                             grundsätzlich zu begrüßen.
                                            gehoben werden, verbessert
                                            das die Wohngesundheit,          §48, Anlage 7
                                            reduziert die Kosten für alle,   Der GEG-Entwurf sieht die
                                            und erhöht den                   Umsetzung von
                                            Wohnkomfort und die              Quartierssanierungen auf dem
                                            Zufriedenheit für alle           bisherigen Ambitionsniveau für
                                            Bewohner*innen.                  Bestandsgebäude vor und führt
                                                                             zu Verwässerung von Standards
                                                                             und schlechter gestellten
                                                                             Bewohner*innen in einzelnen
                                                                             Gebäuden.

                                                                             Gefahr von Lock-in Effekten durch
                                                                             unzureichende Sanierung
                                                                             einzelner Gebäude und einem zu
                                                                             geringen Quartiersstandard.

                                                                             § 106

                                                                             Klare Definition eines Quartier
                                                                             und daraus entstehenden
                                                                             Verpflichtungen und Rechten
                                                                             fehlt.
                                                      Empfehlung:
Anhebung des Renovierungsstandards für Quartierssanierungen.

                                                                                                                          7
Bewertung
                                      Chancen für die Umsetzung in
           EPBD Einigung                                                             GEG-Entwurf                 des GEG-
                                             Deutschland
                                                                                                                Entwurfs

                                                    Intelligente Gebäude
§ 8 EPBD                            Großes Effizienzpotential für           Bezug zu intelligenten Gebäuden
                                    Eigentümer*innen und                    und Smart-Readiness-Indikatoren
Kommission entwickelt bis Ende
                                    Bewohner*innen:                         fehlt derzeit völlig.
2019 einen Smart-Readiness
                                    Verbrauchsmonitoring hilft dabei, den
Indicator (Intelligenzindikator).                                           Keine Infrastrukturvorgaben für
                                    eigenen Verbrauch zu reduzieren und
                                                                            Elektrofahrzeugen.
Verbindliche Vorgaben für die       Investitionsentscheidungen zu
Bereitstellung von                  erleichtern. Einbettung in nationales
Ladeinfrastruktur sowie von         Gesamtenergiekonzepte führt zu
Schutzrohren für Elektrokabel für   deutlicher Senkung des
Elektrofahrzeuge.                   Energieverbrauchs und Stabilisierung
                                    der Energieversorgung und Netze.

                                    Die rechtzeitige Berücksichtigung von
                                    Smart-Readiness-Parametern
                                    verschafft nicht nur den
                                    Zulieferbranchen
                                    Wettbewerbsvorteile, sondern macht
                                    die vielfältigen Nutzen im
                                    Gebäudesektor sichtbar (z.B.
                                    Gesundheitseffekte,
                                    Energieeinsparung, Komfortgewinne,
                                    Qualität der Sanierung).

                                    Frühzeitige Vorgaben für
                                    Vorverkabelung und Ladeinfrastrukur
                                    verhindern Lock-in Effekte und damit
                                    erhebliche Mehrkosten zu einem
                                    späteren Zeitpunkt.

                                                       Empfehlung:
Die Vorgaben aus der EPBD zur verpflichtenden Bereitstellung von Ladeinfrastruktur sowie Schutzrohren für Elektrokabel könnte
1:1 in nationales Recht übernommen werden.

                                                                                                                            7
REFERENZEN
BPIE, “Future-proof buildings for all Europeans. A guide to implement the Energy Performance of Buildings Directive (2018/844),” 2019.

BPIE & RAP, “Energetische Mindeststandards für eine sozialgerechte Wärmewende,” BPIE, Berlin, 2018.

BPIE, “The inner value of a building. Linking indoor environmental quality and energy performance in building renovation,” 2018.

BPIE & co2online, “Innovation Brief: Tiefgreifende Renovierung mit industriell vorgefertigten Komponenten,” fortcoming.

ADENE et al., “The iBRoad concept in practice,” 2018.

                                                               Juni 2019

          Das Buildings Performance Institute Europe ist ein europäischer gemeinnütziger Think Tank, der mittels
      unabhängiger Analysen und Datenerhebungen Forschungsbeiträge für einen klimaneutralen Gebäudebestand
    leistet und in die politischen Debatten einspeist. Neben seinem Hauptsitz in Brüssel unterhält es weitere Büros in
                                 europäischen Hauptstädten, darunter seit 2014 auch Berlin.

                                           Buildings Performance Institute Europe
                                             Sebastianstraße 21, D-10179 Berlin
                                 Rue de la Science / Wetenschapsstraat 23, B-1040 Brussels
                                      germany@bpie.eu / www.bpie.eu / @BPIE_eu
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