Legislaturprogramm 2017 2021 - Gemeinde Lostorf
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Gemeinde Lostorf
Legislaturprogramm
2017 - 2021
Gemeinderat Lostorf, Legislaturprogramm 2017 – 2021 2 Gemeinderat Lostorf Thomas A. Müller, Gemeindepräsident Marianne Peier, Gemeindevizepräsidentin Andreas Sämi Bünder, Gemeinderat Vincenzo Imperia, Gemeinderat Gabriela Lätt, Gemeinderätin Yannic Lüthi, Gemeinderat Beat Probst, Gemeinderat Inhalt Bau Seite 4 Bildung Seite 5 Kultur, Sport Seite 6 Finanzen Seite 7 Soziales Seite 7 Öffentliche Sicherheit Seite 8 Umwelt, Verkehr, Energie Seite 9 Verwaltung, Gemeindepräsidium Seite 10 G:\GEMEINDERAT\LEGISLATURPROGRAMM\LEGISLATURPROGRAMM 2017 - 2021_KORRIGIERT.DOCX
Gemeinderat Lostorf, Legislaturprogramm 2017 – 2021 3 Liebe Lostorferinnen und Lostorfer In den vergangenen Wochen hat sich der Gemeinderat mit den Themenbereichen auseinandergesetzt, die in der Legislaturperiode 2017 – 2021 mit einem speziellen Augenmerk begleitet werden sollen. Gerne stellen wir Ihnen das Resultat dieser Diskussion, das Legislaturprogramm 2017 – 2021 in Form einer kleinen Broschüre vor. Mit dem Formulieren eines Legislaturprogramm ist die Arbeit des Gemeinderats aber natürlich noch nicht erledigt. Das Umsetzen der einzelnen Aufgaben wird viel Zeit in Anspruch nehmen. Manche Projekte werden sich durch demokratische Prozesse oder andere Ein- flüsse verzögern. Andere Projekte können vorgezogen werden. Auch werden zum heutigen Zeitpunkt noch nicht bekannte Themenbe- reiche durch den Gemeinderat bearbeitet werden. Letztlich muss der Gemeinderat laufend eine Art Standortbestimmung vornehmen werden, damit die Aufgabenerfüllung optimal und den vorhandenen Kapazitäten entsprechend erfolgen kann. Die Herausforderungen der nächsten Jahre können nur durch ein gemeinsames Engagement von Gemeinde, Gewerbe und Bevölke- rung erfolgreich bewältigt werden. Alle gesellschaftlichen Kräfte stehen in der Verantwortung, ihren Beitrag zur Weiterentwicklung un- serer Gemeinde zu leisten. In diesem Sinne freue ich mich, auf die gemeinsame Arbeit und Unterstützung in den nächsten vier Jahren. Lostorf, im April 2018 Ihr Gemeindepräsident Dr. Thomas A. Müller G:\GEMEINDERAT\LEGISLATURPROGRAMM\LEGISLATURPROGRAMM 2017 - 2021_KORRIGIERT.DOCX
Gemeinderat Lostorf, Legislaturprogramm 2017 – 2021 4
BAUEN
Lostorf erneuert und unterhält seine Infrastruktur.
Ressort 1 - Bau
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
1.1 Die Sanierung der Hauptstrasse «Nord» GR Andreas Sämi Ende 2021 ‐ Projekt erstellt (Winter 2017/18)
ist abgeschlossen Bünder ‐ Politische Bewilligung erteilt (Sommer 2018)
‐ Ausführungsprojekt erstellt (Winter 2018/19)
1.2 Sanierung Mahrenstrasse ist abgeschlos- GR Andreas Sämi Ende 2020 ‐ Projekt erstellt (Winter 2018/19)
sen. Bünder ‐ Politische Bewilligung erteilt (Frühjahr 2019)
‐ Ausführungsprojekt erstellt (Sommer 2019)
1.3 Sanierung Quartierstrassen gem. Investi- GR Andreas Sämi Ende 2021 ‐ Alle Strassen werden termingerecht bearbeitet.
tionsplan und Erschliessungsplan. Bünder
1.4 Das Reservoir Reben ist ausgebaut. GR Andreas Sämi Ende 2020 ‐ Projekt erstellt (Ende 2018)
Bünder ‐ Politische Bewilligung erteilt (Winter 2018/19)
‐ Ausführungsprojekt erstellt (Sommer 2019)
1.5 Das neue Grundwasserpumpwerk mit GR Andreas Sämi Ende 2020 ‐ Die Planung des GWPW in Obergösgen ist unter der Lei-
Obergösgen ist geplant. Bünder tung der Gemeinde Obergösgen abgeschlossen.
‐ Die Ausführung wird initiiert.
1.6 Die Wasserleitungen werden gem. Inves- GR Andreas Sämi Ende 2021 ‐ Alle Leitungen werden termingerecht bearbeitet.
titionsplan und GWP saniert. Bünder
1.7 Die Abwasserleitungen werden gem. In- GR Andreas Sämi Ende 2021 ‐ Alle Kanalisationsleitungen werden termingerecht bear-
vestitionsplan und GEP saniert. Bünder beitet.
1.8 Die Ortsplanrevision ist durchgeführt. GR Andreas Sämi Ende 2020 ‐ Evaluation Planungspartner (Ende 2018)
Bünder ‐ Erstellen räumliches Leitbild (Ende 2019)
‐ Erstellen Zonenplanung (Ende 2020)
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BILDEN
Lostorf bietet im Bildungsbereich ein umfassendes Angebot an.
Ressort 2 – Bildung / Kultur / Sport
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
BILDUNG
2.1 Primarschule: Die neue Schulleitung ist GR Beat Probst / Ende 2018 ‐ Einführungsplan erstellen (Juli 2018)
eingeführt und etabliert. Schulleitung ‐ Einführungsplan umsetzen (Ende SJ 18/19)
MAG (erstmals im SJ 18/19)
2.2 Primarschule: Die Ziele der Leistungsver- GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Ziele in das Schulprogramme aufnehmen (Ende 2018)
einbarung 2018 bis 2021 werden erreicht. Schulleitung ‐ Umsetzung überprüfen (jährlich bei Genehmigung Re-
chenschaftsbericht)
2.3 Primarschule: die interne Schulevaluation GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Termin und Themen ISE festlegen (Mai 2019)
ISE ist geplant und im Schulprogramm Schulleitung ‐ ISE in das Schulprogramm aufnehmen (Juni 2019)
eingeflossen. ‐ Umsetzung begleiten/überprüfen (jährlich ab SJ19/20)
2.4 Primarschule: Das Konzept Informatische GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Gemeinsame Beschaffung/Umsetzung in den Kreisge-
Bildung ist erstellt und die Umsetzung ist Schulleitung meinden prüfen (Mai 2019)
eingeleitet. ‐ IT-Konzept im Schulprogramm anpassen (Juni 2019)
‐ Umsetzung begleiten/überprüfen (jährlich ab SJ19/20)
‐ Kosten überwachen (Budgetprozess)
2.5 Musikschule: Angebot, Leistungsumfang GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Partizipation RL an der Jahresprogrammplanung (jähr-
und Qualitätsniveau der Musikschule blei- Musikschulleitung lich)
ben erhalten. ‐ Umsetzung überprüfen (jährlich bei Genehmigung Jah-
resbericht)
‐ Informelles MAG mit Musikschulleitung (jährlich)
‐ Kosten überwachen (Budgetprozess)
2.6 Musikschule: Die regionale Zusammenar- GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Partizipation RL am Austausch mit Musikschulen der
beit wird intensiviert. Musikschulleitung Region (jährlich)
‐ Partizipation RL und MSL im Verband Solothurner Mu-
sikschulen SoM und der zugehörigen Regionalgruppe
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2.7 Schulraumerweiterung: Die Projektpla- GR Beat Probst / Ende 2018 ‐ GR setzt AG Schulraum ein (Februar 2018)
nung ist abgeschlossen und das Kosten- AG Schulraum ‐ Vergabe Planungsauftrag (Ende Juni 2018)
dach ist festgelegt und genehmigt. ‐ Projektvorschlag inkl. Kreditantrag zHd. GR (Ende 2018)
2.8 Schulraumerweiterung: Die baulichen GR Beat Probst / Ende 2020 ‐ Die Arbeitsgruppe muss die Massnahmen definieren
Massnahmen der Bauphase I sind abge- AG Schulraum (Umsetzung bis 2020)
schlossen.
2.9 Schulraumerweiterung: Die baulichen GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Die Arbeitsgruppe leitet die Massnahmen ein (Umset-
Massnahmen der Bauphase II sind einge- AG Schulraum zung bis 2021)
leitet.
2.10 Infrastruktur: Das Benützungsreglement GR Beat Probst Ende 2018 ‐ Entwurf prüfen mit bisheriger und neuer Schulleitung
ist überarbeitet. (Ende Juli 2018)
‐ Reglementsentwurf zur Validierung z. Hd. GR (Septem-
ber 2018)
ERLEBEN
Das Lostorfer Angebot an Kultur, Sport und Freizeitaktivitäten ist attraktiv.
KULTUR&SPORT
2.11 Der Leitsatz zur Willkommenskultur ist GR Beat Probst / April 2021 ‐ Vorschlag zur zukünftigen Handhabung z. Hd. GR (Ende
umgesetzt. K&S-Kommission Oktober 2018)
2.12 Die Jungbürgerfeier ist neu aufgegleist. GR Beat Probst / Ende 2018 ‐ Zusammenarbeit mit OJALO aufgleisen (bis Ende Januar
K&S-Kommission 2018)
‐ Aktivprogramm definieren (bis Ende Juni 2018)
2.13 Angebot, Leistungsumfang und Qualitäts- GR Beat Probst / Ende 2021 ‐ Regelmässige Organisationssitzungen der Kommission,
niveau der Gemeindeanlässe bleiben K&S-Kommission terminiert nach Anlasskalender
erhalten.
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FINANZIEREN
Lostorf hat einen ausgeglichenen Finanzhaushalt.
Ressort 3 – Finanzen
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
3.1 Der Budgetprozess ist optimiert. GR Yannic Lüthi Februar 2019 ‐ Bestehender Prozess überarbeiten (03.2018)
‐ Weitere Optimierungen nach Erfahrungsaustausch im
Anschluss des Budgetprozesses 2019 (12.2018)
‐ Fertigstellung des definitiven Prozesses (01.2019)
3.2 Eine moderne IT-Lösung für die Gemein- GR Yannic Lüthi ab 2019 ‐ Einberufen einer Arbeitsgruppe (02.2018)
deverwaltung (evt. mit Einbezug IT- ‐ Präsentation einer zukünftigen IT Lösung für die Ge-
Primarschule) ist eingeführt meindeverwaltung ( event. inkl. Primarschule) (08.2018)
3.3 Die Entschädigungen für die Gemeinde- GR Yannic Lüthi August 2018 ‐ Überarbeitung DGO, Anhang 3 (Honorare und Entschä-
behörden sind überprüft und bei Bedarf digungen für nebenamtliche Behördenmitglieder, Beamte
angepasst. und Funktionäre)
3.4 Lostorf bietet dem Gemeindepersonal GR Yannic Lüthi bis Ende 2018 ‐ Die Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) wird überarbeitet
attraktive und zeitgemässe Arbeitsbedin- (Ende 2018)
gungen.
3.5 Eine Arbeitsgruppe wird einberufen, um GR Yannic Lüthi Ende 2021 ‐ Gespräche mit den Direktbeteiligten führen (Frühjahr
das ehemalige Bad Lostorf für bestehen- 2019)
de oder neue Investoren begehrt zu ma- ‐ Kommission einsetzen (Frühjahr 2020)
chen. Es werden aktiv mögliche neue ‐ Massnahmeplan erstellen und mit der Umsetzung begin-
Investoren angesprochen. nen (2020-2021)
3.6 Die Steuereinnahmen der juristischen GR Yannic Lüthi Umsetzung 2019 - ‐ Standortförderung für juristische Personen prüfen
Personen werden gesteigert. 2021 ‐ Massnahmenplan erstellen (Ende 2019)
‐ Massnahmen umsetzten (ab 2020)
‐ Anzahl juristische PersonenP (ruhiges, nichtstörendes
Gewerbe) erhöhen (ab 2021)
3.7 Mehreinnahmen generieren GR Yannic Lüthi Ende 2019 ‐ Ideen aufnehmen und prüfen
‐ Diverse Reglemente überarbeiten
3.8 Das Beitragsreglement ist überarbeitet. GR Yannic Lüthi Oktober 2018 ‐ Beitragsreglement ist überarbeitet
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ABSICHERN
Lostorf setzt sich für auch für die schwächeren Bevölkerungsschichten ein.
Ressort 4 – Soziales
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
4.1 Ein neuer Leistungsauftrag für die Spitex GR Marianne Peier Ende 2020 ‐ Ergänzungen zum Grundangebot prüfen (Ende 2019)
ist erstellt. ‐ Wahl der Spitex-Organisation (2020)
4.2 Die Finanzierung der Restkosten der GR Marianne Peier Ende 2020 ‐ Stundenansätze für Grundversorgungsauftrag festlegen
ambulanten Pflege (Spitex) (2020)
ist neu geregelt. ‐ Preisverhandlung bzw. Subvention für Leistungen über
dem Grundangebot prüfen (2020)
‐ Finanzierung der Wegkosten neu regeln (2020)
4.3 Die Gesamtstrategie "Alter" ist beschlos- GR Marianne Peier Ende 2019 ‐ Seniorenrat ist gegründet und hat Arbeit aufgenommen.
sen und gestartet.
4.4 Das Finanzierungsmodell der Kinderta- GR Marianne Peier Ende 2019 ‐ Das Finanzierungsmodell wird überprüft hinsichtlich Um-
gesstätte ist überprüft. stellung auf Betreuungsgutscheine.
4.5 Die Planung für einen Erweiterungsbau GR Marianne Peier offen ‐ Aktive Mitwirkung an der Planung für ein Neubauprojekt
des BPZ Schlossgarten ist abgeschlos- zur Erweiterung des Angebotes (Demenzwohngruppe,
sen und die Umsetzung hat begonnen. Verzicht auf Doppelzimmer) und Sanierung der beste-
henden Infrastruktur.
4.6 Das Angebot Offene Jugendarbeit ent- GR Marianne Peier 2018/2019 ‐ Die Ausgestaltung des Angebotes wird laufend überprüft
spricht dem Bedürfnis der Jugend und ‐ Kontaktpflege mit ressortverantwortlichen Gemeinderä-
sichert das friedliche Zusammenleben der ten der Kreisschulgemeinden, auch hinsichtlich Kosten-
Bevölkerungsgruppen. beteiligung
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SCHÜTZEN
Lostorf ist ein sicherer Wohnort mit einer angemessenen Infrastruktur für die Organe der öffentlichen Si-
cherheit.
00:30
Ressort 5 – Öffentliche Sicherheit
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
5.1 Die Infrastruktur für unsere Feuerwehr ist GR Vincenzo Impe- Ende 2021 ‐ Projekt Werkgebäude wieder anstossen (2018)
sichergestellt (vgl. auch 6.1). ria ‐ Projekt im GR vorbesprochen und Anpassungen getätigt
(2019)
‐ Volksabstimmung (2020)
‐ Arbeitsvergabe (2021)
5.2 Genügend Feuerwehroffiziere vor Ort mit GR Vincenzo Impe- Ende 2020 ‐ Überprüfung der Möglichkeiten in den Vertragsgemein-
Einbezug der Gemeindeangestellten in ria den (2017 und 2018)
den Vertragsgemeinden sind vorhanden. ‐ Rekrutierung möglicher Kandidaten (2018 und 2019)
‐ Aus- und Weiterbildung der Kandidaten (2020)
5.3 Verhaltensregeln für Benutzer öffentlicher GR Vincenzo Impe- Ende 2021 ‐ In Zusammenarbeit mit der OJALO und den Betroffenen
Anlagen sind erstellt. ria Regeln erstellen (2019)
‐ Umsetzen und kontrollieren (2020 und 2021)
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LEBEN
Lostorf ist ein attraktiver Wohnort und fördert das Zusammenleben aller Einwohnerinnen und Einwohner.
Ressort 6 – Umwelt, Verkehr, Energie
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
6.1 Das neue Feuerwehr-/Werk- und Entsor- GR Gabriela Lätt Fertigstellung 2022 ‐ Entsorgungskonzept erstellen (bis Ende 2018)
gungsgebäude wird erstellt (vgl. auch usw. ‐ Beginn der Planung (2019)
5.1). ‐ Volksvorlage formulieren, Abstimmung durchführen
(2020)
‐ Umsetzung (2021)
6.2 Die Entsorgungsverträge sind überprüft GR Gabriela Lätt 2018 ‐ Entsorgungsverträge überprüfen
und falls nötig angepasst. ‐ Anpassung der Verträge
6.3 Ein Grünflächenmanagement wird instal- GR Gabriela Lätt 2018/2019 ‐ Pflege der Gemeindeeigenen Grünflächen überprüfen
liert. und wenn nötig anpassen (2018)
‐ Weiterbildung der Werkmitarbeiten im Bereich Grünflä-
chenpflege (2019)
6.4 Der Einsatz von nachhaltigen Baustoffen GR Gabriela Lätt 2018/2019/2020/ ‐ Einsatz von nachhaltigen Baustoffen in Hoch- und Tief-
wird gefördert. 2021 bauprojekten der Gemeinde fördern (2018 – 2021)
6.5 Die Bevölkerung wird über Umweltthemen GR Gabriela Lätt 2018/2019/2020/ ‐ Merkblätter, Flyer und Plakate erstellen zur Sensibilisie-
informiert. 2021 rung der Bevölkerung (2018 – 2021)
‐ Clean-Up-Day organisieren (2018 und 2020)
‐ Umwelttag einführen (2019 und 2021)
6.6 Die Buslinie Rohr-Mahren kann von Seite GR Gabriela Lätt / Ende 2018 ‐ AG Bus begleitet Einführung (Ende 2018)
Lostorf den ordentlichen Betrieb aufneh- AG Bus
men.
6.7 Das Busangebot kann von Seite Lostorf GR Gabriela Lätt / Ende 2021 ‐ AG Bus begleitet Umsetzung (Ende 2021)
wie geplant angepasst werden. AG Bus
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LENKEN
Lostorf wird transparent und offen geführt. Die Verwaltung unterstützt dies durch partnerschaftliche Zu-
sammenarbeit.
Ressort 7 – Verwaltung / Gemeindepräsidium
Zielsetzungen Verantwortung Endtermin Massnahmen
7.1 Der Wirtschaftsstandort wird gestärkt. GP Thomas Müller Ende 2020 ‐ Bildung einer Wirtschaftsgruppe (2018)
‐ Analyse der Bedürfnisse des Gewerbes (2019)
‐ Ergreifen von konkreten Massnahmen (2020)
‐ Durchführung Gewerbeapéro (2018)
7.2 Der Gemeinderat arbeitet effizient und GP Thomas Müller Ende 2019 ‐ Anschaffung Verwaltungssoftware und Einrichtung eines
ressourcenschonend. Extranets (2018)
‐ Protokolle und Einladungen erfolgen elektronisch (2019)
7.3 Die Kompetenzaufteilung zwischen Ver- GP Thomas Müller Ende 2020 ‐ Erstellung des Geschäfts- und Kompetenzenreglements
waltung und GR ist geregelt. (2018)
‐ Trennung zwischen strategischen und operativen Aufga-
ben (2018)
‐ Einsetzung einer Geschäftsleitung (2019)
‐ Anpassung weiterer Reglemente (2020)
7.4 Die Überstunden des Personals werden GP Thomas Müller Ende 2020 ‐ Einsetzen einer AG zur Überarbeitung der DGO (2018)
abgebaut. ‐ Überarbeitung der DGO (2019 und 2020)
‐ Weitere Massnahmen (Flexibilisierung der Arbeitszeiten,
Reduzierung der Schalterzeiten etc.) werden geprüft.
7.5 Die Gemeindebroschüre ist erstellt. GP Thomas Müller Ende 2021 ‐ Suchen eines Herausgebers (2019)
‐ Redaktion der Texte (2020)
7.6. Weitere Zusammenarbeitsmöglichkeiten GP Thomas Müller Ende 2021 ‐ Zusammenarbeitsmöglichkeiten werden laufend über-
mit den Nachbargemeinden werden ge- prüft (2018 – 2021)
prüft.
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EINWOHNERGEMEINDE LOSTORF
Der Gemeindepräsident:
Dr. Thomas A. Müller
(Aufgang zum Schloss Wartenfels)
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