Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens

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Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
Robert Bosch GmbH
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                                          Code of Business Conduct
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                                          Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
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Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
2 | Code of Business Conduct                                                                                                                                                                                                           Code of Business Conduct | 3

       Vorwort

                               Unser Unternehmen hat sich von seinen Anfän-      geltendes Gesetz werden in unserem Unterneh-
                               gen als „Werkstätte für Feinmechanik und          men nicht geduldet, hierzu gibt es keine Aus-
                               Elektrotechnik“, die 1886 von Robert Bosch        nahme. Um die Bedeutung dieses Grundsatzes
                               gegründet wurde, zu einem international           zu unterstreichen, haben wir im „Code of
                               führenden Technologie- und Dienstleistungsun-     Business Conduct“ unsere Haltung hinsichtlich
                               ternehmen entwickelt. Während seiner ge-          gesetzlicher Anforderungen und ethischer
                               samten Entwicklung folgte das Unternehmen         Fragen formuliert. Den „Code of Business
                                                                                                                                   Code of Business Conduct
                               den Werten und ethischen Prinzipien seines        Conduct“ stellen wir unseren Mitarbeitern als
                               Gründers. Zu diesen Grundsätzen gehört auch       Anleitung für ihr Verhalten zur Verfügung. Er
                               das Legalitätsprinzip, das uns verpflichtet, die   soll die grundlegenden Standards skizzieren, an
                               Gesetze der Länder zu befolgen, in denen wir      die wir uns als Bosch halten wollen. Sollten      Präambel                                           sonstigen Vorgänge der Bosch-Gruppe; dazu
                               aktiv sind. Robert Bosch selbst schrieb 1921:     Ihnen im Einzelfall Zweifel kommen, ob eine                                                          gehören auch die Zahlung geschuldeter Steuern,
                               „Eine anständige Art der Geschäftsführung ist     Entscheidung den Anforderungen des „Code of       Die unbedingte Beachtung gesetzlicher Vor-         die Einholung erforderlicher behördlicher
                               auf die Dauer das Einträglichste, und die         Business Conduct“ entspricht, fordern wir Sie     schriften ist für unser Unternehmen seit jeher     Zustimmungen (zum Beispiel im Bereich des
                               Geschäftswelt schätzt eine solche viel höher      auf, Ihren Vorgesetzten, den Compliance-Beauf-    oberstes Gebot und auch Bestandteil der Bosch-     Zoll- und Exportkontrollrechts) und die Beach-
                               ein, als man glauben sollte.“ In diesen Worten    tragten in Ihrem Land oder Ihre Rechtsabtei-      Werte. In zahlreichen Richtlinien und Anweisun-    tung von Rechten Dritter. Dieser Grundsatz
                               zeigt sich unsere noch heute gültige Überzeu-     lung um Rat zu fragen.                            gen ist geregelt, wie vorgenannte Vorschriften     beruht nicht nur auf der Überlegung, dass bei
                               gung, dass Zuverlässigkeit, Glaubwürdigkeit                                                         einzuhalten sind. Deren wesentliche Inhalte sind   Verstößen erhebliche geschäftliche Nachteile
                               und insbesondere Legalität wesentliche Bau-       Gemeinsam haben wir die Verantwortung für         in diesem Code of Business Conduct zusammen-       durch Strafverfolgung, Bußgelder oder
                               steine unseres geschäftlichen Erfolgs sind.       das Ansehen von Bosch. Der „Code of Business      gefasst, um den Mitarbeitern die Einhaltung der    Schadensersatzansprüche entstehen können;
                                                                                 Conduct“ und unsere Bosch-Werte bieten ein        Vorschriften zu erleichtern. Die in diesem Code    wir bejahen vielmehr das Prinzip des aus-
                               Dieses klare Bekenntnis verbindet alle Mitar-     hervorragendes Fundament, um das Vertrauen        of Business Conduct enthaltenen Regelungen         schließlich legalen Handelns unabhängig davon,
                               beiter von Bosch weltweit über Ländergrenzen      zu schaffen, das für unseren Geschäftserfolg so   finden im Verhältnis zwischen der jeweiligen        ob daraus für die Bosch-Gruppe ein Nutzen
                               und Kulturen hinweg. Legalität ist einer der      wichtig ist.                                      Gesellschaft der Bosch-Gruppe und ihren            entsteht oder nicht. Jeder Mitarbeiter ist
                               tragenden Werte unseres Unternehmens und                                                            Mitarbeitern Anwendung, Rechte zugunsten           persönlich für die Einhaltung der Gesetze in
                               für uns als Geschäftsführer von herausragender    Franz Fehrenbach          Wolfgang Malchow        Dritter sollen damit nicht begründet werden.       seinem Arbeitsgebiet verantwortlich. Es ist
                               Bedeutung. Wir erwarten von allen Mitarbei-       Vorsitzender der          Geschäftsführer                                                            strikt untersagt, Dritte zu ungesetzlichen
                               tern, dass sie alle gesetzlichen Anforderungen    Geschäftsführung                                  1. Grundsätze                                      Handlungen zu veranlassen oder wissentlich an
                               jederzeit und strikt einhalten. Verstöße gegen    Robert Bosch GmbH         Robert Bosch GmbH                                                          solchen Handlungen mitzuwirken. Abweichen-
                                                                                                                                   Gesetzestreues Verhalten                           des Handeln führt – unabhängig von gesetzlich
                                                                                                                                   Wir vertreten den Grundsatz strikter Legalität     vorgesehenen Sanktionen – zu disziplinarischen
                                                                                                                                   für alle Handlungen, Maßnahmen, Verträge und       Konsequenzen.
Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
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      „Legalität ist einer der tragenden Werte unseres
             Unternehmens und für uns als Geschäftsführer von
        herausragender Bedeutung.“ Franz Fehrenbach
                               Die Führungskräfte sind dafür verantwortlich,    unzulässige Diskriminierung oder Belästigung        sind, dürfen nur nach vorheriger schriftlicher   3. Umgang mit Informationen
                               dass in ihren Verantwortungsbereichen keine      unserer Mitarbeiter. Wir lehnen Kinderarbeit ab,    Zustimmung der zuständigen Leitung vorge-
                               Verstöße gegen gesetzliche Regelungen oder       auch bei unseren Geschäftspartnern.                 nommen werden, sofern der Mitarbeiter auf        Schriftstücke
                               diesen Code of Business Conduct geschehen,                                                           die Geschäftsbeziehung Einfluss nehmen            Aufzeichnungen und Berichte (intern wie
                               die durch angemessene Aufsicht hätten ver-                                                           kann und dadurch die Möglichkeit eines           extern) müssen korrekt und wahrheitsgemäß
                                                                                2. Vermeidung von
                               hindert oder erschwert werden können; sie                                                            Interessenkonflikts besteht.                      sein. Die Grundsätze ordnungsgemäßer Buch-
                               haben deutlich zu machen, dass Gesetzesver-         Interessenkonflikten                                                                               führung und Bilanzierung sind einzuhalten;
                               stöße missbilligt werden und ungeachtet der                                                          Beauftragung von Geschäftspartnern               danach müssen Datenerfassungen und andere
                               hierarchischen Stellung der Mitarbeiter im       Kapitalbeteiligungen und                            für private Zwecke                               Aufzeichnungen stets vollständig, richtig sowie
                               Unternehmen zu disziplinarischen Konsequen-      Nebentätigkeiten                                    Mitarbeiter dürfen einen Geschäftspartner        zeit- und systemgerecht sein. Die Anfertigung
                               zen führen. In diesem Zusammenhang sind die      Nebentätigkeiten sind nur mit vorheriger Zustim-    von Bosch für private Zwecke nur nach            von Aufzeichnungen, Dateien und dergleichen,
                               Mitarbeiter auf die Regelungen dieses Code of    mung des Unternehmens zulässig. Weiter ist          vorheriger schriftlicher Zustimmung der          für die vertrauliche Informationen des Unterneh-
                               Business Conduct ausdrücklich hinzuweisen.       Mitarbeitern eine Beteiligung an oder eine          zuständigen Leitung in Anspruch nehmen,          mens verwendet werden, ist nur gestattet, wenn
                                                                                Nebentätigkeit bei Unternehmen, die zu Bosch        soweit sie geschäftlich unmittelbar mit der      dies unmittelbar im Interesse von Bosch erfolgt.
                               Verantwortung für das Ansehen                    in Wettbewerb stehen, sowie eine Beteiligung        Vergabe oder Abwicklung von Aufträgen
                               der Bosch-Gruppe                                 an oder eine Nebentätigkeit bei Lieferanten und     befasst sind und dadurch die Möglichkeit         Geheimhaltung
                               Alle Mitarbeiter haben bei der Erfüllung ihrer   Kunden nur nach vorheriger schriftlicher Zustim-    eines Interessenkonflikts besteht. Allgemein      Vertrauliche Informationen des Unternehmens sind
                               Aufgaben auf das Ansehen der Bosch-Gruppe        mung der zuständigen Leitung im Einzelfall          angebotene Waren oder Leistungen sind            geheim zu halten. Diese Verpflichtung gilt auch
                               zu achten.                                       erlaubt. Dies gilt nicht bei Kapitalbeteiligungen   hiervon ausgenommen.                             nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses fort.
                                                                                von weniger als 10 Prozent. Geschäfte mit
                               Verhalten gegenüber Mitarbeitern                 Unternehmen, bei denen ein Mitarbeiter, sein
                               Wir respektieren und schützen die persönliche    (Ehe-)Partner oder nahe Familienangehörige
                               Würde jedes Einzelnen. Wir dulden keine          beteiligt oder in leitender Funktion beschäftigt
Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
6 | Code of Business Conduct                                                                                                                                                                                                              Code of Business Conduct | 7

                                                                                                                                                                            „Den ‚Code of Business Conduct‘ stellen wir
                                                                                                                                                                                                 unseren Mitarbeitern als Anleitung für
                                                                                                                                                                                   ihr Verhalten zur Verfügung.“ Wolfgang Malchow
                               Datenschutz und Informationssicherheit            ermöglichen. Eine Weitergabe von Insiderinfor-     Absprachen oder stillschweigendes, bewusstes        allein auf wettbewerblicher Basis auszuwählen
                               Der Schutz der Privatsphäre bei der Verwen-       mationen an Mitarbeiter oder externe Berater       Parallelverhalten sind grundsätzlich nicht          nach Abgleich von Preis, Qualität, Leistung
                               dung persönlicher Daten sowie die Sicherheit      ist nur zulässig, wenn der Empfänger die           erlaubt. Absprachen oder Informationsaus-           und Eignung der angebotenen Produkte oder
                               aller Geschäftsdaten ist unter Berücksichtigung   Information für die Erfüllung seiner Aufgaben      tausch zu Forschungs- und Entwicklungs-             Dienstleistungen.
                               geltender gesetzlicher Anforderungen in allen     benötigt und zur streng vertraulichen Behand-      vorhaben sind nur in eng begrenzten Ausnah-
                               Geschäftsprozessen zu gewährleisten. Bei der      lung verpflichtet ist.                              mefällen zulässig. Die Marktstellung des            Korruption, Geschenke und
                               technischen Absicherung vor unberechtigtem                                                           Unternehmens darf nicht rechtswidrig ausge-         sonstige Zuwendungen
                               Zugriff ist ein angemessener Standard einzu-                                                         nutzt werden, um zum Beispiel Preisdiskrimi-        Vereinbarungen oder Nebenabreden zu Verein-
                                                                                 4. Verhalten gegenüber
                               halten, der dem Stand der Technik entspricht.                                                        nierungen, Lieferungen nicht angefragter            barungen, die sich auf Vorteilsnahme oder
                                                                                    Geschäftspartnern und Dritten                   Produkte oder die Verweigerung einer Liefe-         Begünstigung einzelner Personen im Zusammen-
                               Insiderinformationen                                                                                 rung durchzusetzen.                                 hang mit der Vermittlung, Vergabe, Lieferung,
                               Insiderinformation ist jede nicht öffentliche     Wettbewerbs- und Kartellrecht                                                                          Abwicklung und Bezahlung von Aufträgen bezie-
                               Information, die von einem Investor als wesent-   Jeder Mitarbeiter ist verpflichtet, die Regeln      Lieferanten- und Kundenbeziehungen                  hen, sind unzulässig. Mitarbeiter, die sich in
                               lich für seine Investitionsentscheidungen ange-   fairen Wettbewerbs im Rahmen der gesetz-           Vereinbarungen mit Kunden und Lieferanten           unlauterer Weise von Kunden oder Lieferanten
                               sehen würde. Es ist verboten, unter Verwendung    lichen Vorschriften einzuhalten. Unzulässig sind   sind vollständig und eindeutig zu treffen sowie     beeinflussen lassen oder versuchen, diese in
                               von Insiderinformationen Wertpapiere zu erwer-    unter Wettbewerbern insbesondere Gebiets-          einschließlich nachträglicher Änderungen und        unlauterer Weise zu beeinflussen, werden –
                               ben, zu veräußern oder deren Kauf oder Verkauf    oder Kundenaufteilungen, Absprachen oder           Ergänzungen zu dokumentieren. Dies trifft auch      ungeachtet strafrechtlicher Konsequenzen –
                               zu empfehlen.                                     Informationsaustausch zu Preisen/Preisbe-          auf Regelungen zu wie zum Beispiel die Zahlung      disziplinarisch zur Verantwortung gezogen.
                                                                                 standteilen, Lieferbeziehungen und deren           von Boni, Werbe- oder Verkaufsförderungs-           Versuche von Lieferanten oder Kunden, Mitarbei-
                               Insiderinformationen sind streng vertraulich zu   Konditionen sowie zu Kapazitäten oder zum          zuschüssen. Die internen Regelungen zur             ter von Bosch in ihrer Entscheidung unlauter zu
                               behandeln. Sie dürfen grundsätzlich nicht an      Angebotsverhalten; das Gleiche gilt für den        Anwendung doppelter Kontrolle („Vier-Augen-         beeinflussen, sind der zuständigen Leitung
                               Dritte weitergegeben werden; dies gilt auch für   Informationsaustausch über Marktstrategien         Prinzip“) sowie zur Trennung von Handlungs-         anzuzeigen. Abhängig vom Einzelfall ist darauf
                               die Weitergabe von Passwörtern, die Zugang zu     und Beteiligungsstrategien. Nicht nur diesbe-      und Überprüfungsfunktionen sind von allen           angemessen zu reagieren, zum Beispiel durch
                               elektronisch gespeicherten Insiderinformationen   zügliche schriftliche Verträge, auch mündliche     Mitarbeitern strikt einzuhalten. Lieferanten sind   Auftragssperre oder Vertragskündigung.
Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
8 | Code of Business Conduct                                                                                                                                                                                                                  Code of Business Conduct | 9

   „Gemeinsam haben wir
           die Verantwortung für das
   Ansehen von Bosch.“ Franz Fehrenbach
                               Provisionen und Vergütungen, die an Vertrags-        Rahmen ist so zu bemessen, dass ihre Annahme         Geschäftseinheiten der Bosch-Gruppe hingegen      Sollten trotz aller Bemühungen Mängel einge-
                               händler, Vertreter oder Berater gezahlt werden,      vom Empfänger nicht verheimlicht werden              gewähren Geld- und Sachspenden für Bildung,       treten sein, handeln wir zu deren Beseitigung in
                               müssen in einem angemessenen und vertret-            muss und ihn nicht in eine verpflichtende             Wissenschaft, Kultur und soziale Anliegen im      Übereinstimmung mit gesetzlichen Festlegun-
                               baren Verhältnis zu deren Tätigkeit stehen. Es       Abhängigkeit bringt. In Zweifelsfällen ist die       Sinne eines bürgerschaftlichen Engagements.       gen und vertraglichen Verpflichtungen.
                               dürfen keine Leistungen vereinbart werden, bei       schriftliche Zustimmung der zuständigen              Über die Regeln zur Vergabe solcher Spenden
                               denen anzunehmen ist, dass sie ganz oder             Leitung einzuholen.                                  entscheiden ausschließlich die Geschäftsführer
                                                                                                                                                                                           6. Arbeitssicherheit, Gesundheits-,
                               teilweise zur Zahlung von Bestechungsgeldern                                                              der Robert Bosch GmbH oder die Leitungen
                               bestimmt sind. Vertreter oder andere Mittels-        Personalrotation in sensiblen Bereichen              der Geschäftseinheiten. Bei der Vergabe solcher      Brand- und Umweltschutz
                               personen, die Bosch heranzieht, um Aufträge          Insbesondere für sensible Bereiche (zum              Spenden ist der Grundsatz uneigennützigen
                               oder Genehmigungen zu erhalten, insbesondere         Beispiel Einkauf und Vertrieb) ist grundsätzlich     Handelns zu beachten und von einem Sponsor-       Es ist Aufgabe aller Mitarbeiter, Gefährdungen
                               Vertragshändler, Handelsvertreter, Zollagenten       ein regelmäßiger Personalwechsel vorzusehen          ing klar zu differenzieren.                       für Menschen und Umwelt zu vermeiden,
                               und Berater, müssen sich ausdrücklich ver-           (Job-Rotation). Diese Maßnahme dient in vielen                                                         Einwirkungen auf die Umwelt gering zu halten
                               traglich verpflichten, keine Bestechungen vor-        Fällen zugleich der beruflichen Weiterentwick-                                                          und mit Ressourcen sparsam umzugehen.
                                                                                                                                         5. Produktqualität
                               zunehmen und sich nicht bestechen zu lassen.         lung der Mitarbeiter und wirkt deshalb sowohl                                                          Prozesse, Betriebsstätten und -mittel müssen
                               Für den Fall von Bestechung und Bestechlichkeit      präventiv als auch gestaltend.                          und -sicherheit                                den anwendbaren gesetzlichen und internen
                               ist vertraglich ein Recht zur fristlosen Vertrags-                                                                                                          Vorgaben zu Arbeitssicherheit sowie Gesund-
                               kündigung vorzusehen.                                Spenden                                              Für unser Unternehmen ist die Aussage von         heits-, Brand- und Umweltschutz entsprechen.
                                                                                    Die Robert Bosch Stiftung ist auf den Gebieten       Robert Bosch „Qualität ist unser höchstes Gut“
                               Bei Annahme und Vergabe von Geschenken und           der Völkerverständigung, Gesundheit, Bildung,        unverändert Leitlinie der Geschäftspolitik. Wir
                               sonstigen Zuwendungen (zum Beispiel Teil-            Wissenschaft und Kultur tätig. Sie ist sowohl        haben den Anspruch, die hohen Qualitäts- und
                               nahme an Veranstaltungen ohne direkten               eine operative Stiftung, die ihre Ziele mit Eigen-   Sicherheitsansprüche unserer Kunden auch bei
                               geschäftlichen Bezug) einschließlich Einladun-       programmen verfolgt, als auch eine fördernde         immer komplexeren Produkten und Systemen
                               gen (von und an Lieferanten oder Kunden) ist         Stiftung, die es Dritten ermöglicht, ihre Projekte   zu erfüllen; dazu erforderliche Verbesserungen
                               äußert restriktiv zu verfahren. Deren finanzieller    zu entwickeln und umzusetzen.                        setzen wir gründlich und nachhaltig durch.
Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
10 | Code of Business Conduct                                                                                                                                                                                       Code of Business Conduct | 11

                                                                                                                                                                      „Eine anständige Art der Geschäftsführung ist auf die
                                                                                                                                                                    Dauer das Einträglichste, und die Geschäftswelt schätzt
                                                                                                                                                                               eine solche viel höher ein, als man glauben sollte.“
                                                                                                                                                                                                                         Robert Bosch, 1921
                                7. Information und Training                       Regionen weitere Ansprechpartner für derartige
                                                                                  Hinweise benannt (Compliance-Beauftragte)
                                Die Mitarbeiter werden regelmäßig über aktuelle   und gegebenenfalls andere Möglichkeiten (zum
                                Themen im Zusammenhang mit diesem Code of         Beispiel Compliance-Hotline) geschaffen. Die
                                Business Conduct informiert. Zu bestimmten        Hinweise werden untersucht; soweit erforderlich,
                                Themenfeldern (zum Beispiel Produkthaftung,       werden Abhilfemaßnahmen ergriffen.
                                Kartell-, Arbeits-, Umweltrecht) und in aus-
                                gewählten Gefährdungsbereichen (zum Beispiel      9. Überwachung                                      Information und
                                Vertrieb, Einkauf) werden regelmäßig spezielle                                                        Ansprechpartner
                                Schulungen für die Mitarbeiter angeboten.         Jede Geschäftseinheit ist für die Einhaltung der
                                                                                  in diesem Code of Business Conduct enthalten-       Weiterführende Informationen finden Sie unter
                                8. Meldung von                                    en Regelungen sowie weiterer unternehmensin-
                                                                                  tern festgelegter Regeln in ihrem Verantwortungs-   www.bosch.com/compliance
                                   Unregelmäßigkeiten
                                                                                  bereich verantwortlich.
                                                                                                                                      https://bgn.bosch.com/alias/compliance
                                Jeder Mitarbeiter hat das Recht, gegenüber        Die Zentralabteilung Unternehmensrevision
                                seiner Führungskraft auf Umstände hinzu-          (C/AU) einschließlich ihrer dezentralen Ein-           E-Mail: compliance.officer@de.bosch.com
                                weisen, die auf einen Verstoß gegen die in        heiten hat ein uneingeschränktes Informations-
                                diesem Code of Business Conduct enthaltenen       und Prüfungsrecht, soweit dem nicht gesetz-            E-Mail: compliance.officer@at.bosch.com
                                Regelungen schließen lassen; dies kann auch       liche oder innerbetrieblich vereinbarte Rege-
                                anonym geschehen. Außerdem sind in allen          lungen entgegenstehen.                                 E-Mail: compliance.officer@ch.bosch.com
Code of Business Conduct Grundsätze rechtmäßigen Verhaltens
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