ABE Shinzo, Premierminister von Japan Pressekonferenz (7. April 2020)

ABE Shinzo, Premierminister von Japan
                                  Pressekonferenz
                                    (7. April 2020)

   Zunächst möchte ich im Namen der gesamten japanischen Bevölkerung allen Ärzten,
Krankenpflegefachkräften, Krankenpflegehilfskräften und Krankenhausmitarbeitern im ganzen
Land sowie den Gesundheitsämtern, Experten und klinischen Labortechnikern, die an den Cluster-
Gegenmaßnahmen beteiligt sind, meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Ich möchte Ihnen meinen
tiefen Respekt dafür zollen, dass Sie im Kampf gegen das neuartige Coronavirus an vorderster
Front stehen und sich mit großem Verantwortungsbewusstsein aufopfernd dafür einsetzen, auch
jetzt, in diesem Augenblick, so viele Leben wie möglich zu retten. Im Kampf gegen dieses grausame
Virus, das bereits mehr als 60.000 Menschen auf der ganzen Welt getötet hat, ist die Existenz von
medizinischem Fachpersonal mit fundierten Kenntnissen und einem starken Pflichtbewusstsein
eine Ermutigung für uns alle. Dafür danke ich Ihnen wirklich sehr.

   Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um all diejenigen zu unterstützen, die sich dieser
schwierigen Situation, die das Risiko einer Ansteckung birgt, ohne Angst und mit vollem Einsatz
stellen. Wir werden alle Möglichkeiten nutzen, um das medizinische Personal vor Ort zu schützen.
Wir erhöhen die inländische Produktion von medizinischen Versorgungsgütern, die für die
Infektionsprävention unerlässlich sind. Wir werden das Versorgungssystem weiter stärken und
haben dabei auch andere Industriezweige, wie zum Beispiel die Elektrogerätehersteller, um Hilfe
gebeten. Um die Belastung der medizinischen Einrichtungen zu verringern, werden wir Erkrankte,
die leichte oder keine Symptomen haben, in Unterkünften statt in medizinischen Institutionen
unterbringen und behandeln lassen. Mit Unterstützung von Hotelketten haben wir bereits 10.000
Zimmer in der Kanto-Region und 3.000 Zimmer in der Kansai-Region gesichert. Zudem baut die
Nippon Foundation derzeit eine temporäre Einrichtung. Indem wir diese Einrichtungen nutzen und
die medizinische Versorgung auf die Behandlung von Patienten mit schweren Symptomen verlagern,
werden wir die Funktionsfähigkeit der Krankenhäuser sicherstellen.

   Doch trotz solcher Bemühungen steigt die Zahl der Infizierten rapide an, insbesondere in
Ballungsgebieten wie Tokyo und Osaka, und die Zahl der Krankenhausbetten steht kurz davor, an
ihr Limit zu stoßen. Auch die physische und psychische Belastung der medizinischen Fachkräfte
nimmt zu, und die medizinische Betreuung vor Ort befindet sich in einer kritischen Situation. Obwohl
sich die Epidemie derzeit noch nicht rasant und nicht im ganzen Land ausbreitet, sind wir zu dem
Schluss gekommen, dass die Zeit knapp wird, da es Gebiete gibt, in denen das Gesundheitssystem
bereits extrem strapaziert ist. Nach unserem Urteil besteht die Gefahr, dass diese Situation enorme
Auswirkungen auf das Leben der Menschen und die Wirtschaft unseres Landes haben wird.

  Heute ist Herr Dr. Omi bei dieser Pressekonferenz anwesend, und nachdem wir gerade auch die
Zustimmung des Beratungsausschusses erhalten haben, rufe ich nun den Notstand gemäß Artikel
32 des Gesetzes über Sondermaßnahmen aus.

Die davon betroffenen Gebiete sind die Präfekturen Tokyo, Kanagawa, Chiba und Saitama in der
Region Kanto, die Präfekturen Osaka und Hyogo in der Region Kansai sowie die Präfektur Fukuoka
in Kyushu. In Tokyo, wo es die meisten Infizierten gibt, beabsichtigt die Regierung, bis Ende dieses
Monats Anlagen, die mit den Olympischen Spielen in Verbindung stehen, so umzurüsten, dass dort
bis zu 800 Menschen mit leichten Symptomen aufgenommen werden können. In Verbindung mit
der Notstandserklärung halten wir es auch für möglich, bei Bedarf das medizinische Personal der
Selbstverteidigungsstreitkräfte und anderer Organisationen zu mobilisieren, um diese Anlagen als
temporäre medizinische Einrichtungen gemäß Artikel 48 des Gesetzes über Sondermaßnahmen zu
nutzen.

   Das Wichtigste, um die Belastung des Gesundheitswesens zu verringern, ist es, die Zahl der
Infizierten nicht weiter ansteigen zu lassen. Und dazu sind Verhaltensänderungen, also, dass die
Menschen ihre Verhaltensweisen ändern, wichtiger als alles andere. Die Befugnisse im Rahmen
des Gesetzes über Sondermaßnahmen sind ausschließlich den Gouverneuren der Präfekturen
vorbehalten, aber die Regierung ist der Ansicht, dass sie die Bevölkerung in den vier Präfekturen in
der Region Kanto, den Präfekturen Osaka und Hyogo sowie der Präfektur Fukuoka gemäß Artikel
45, Absatz 1 des Gesetzes über Sondermaßnahmen auffordern sollte, nicht leichtfertig auszugehen,
sondern nur dann, wenn es zur Sicherung des Lebensunterhalts notwendig ist.

   Die Lage ist bedenklich. In Tokyo hat die Gesamtzahl der Infizierten 1.000 überschritten. Die Zahl
der Erkrankten steigt derzeit mit einer Rate, bei der sich die Zahl der Infizierten innerhalb von fünf
Tagen verdoppelt, und wenn diese Ausbreitungsgeschwindigkeit andauert, wird die Zahl der
Infizierten in zwei Wochen 10.000 und in einem Monat 80.000 übersteigen. Nach Einschätzung von
Experten könnte der Anstieg der Zahl der Infizierten jedoch nach zwei Wochen seinen Höhepunkt
erreichen und dann allmählich zurückgehen, wenn wir uns alle nach Kräften darum bemühen,
menschliche Kontakte um mindestens 70 Prozent und möglichst um bis zu 80 Prozent zu reduzieren.
Auf diese Weise können wir nicht nur einen explosionsartigen Anstieg der Infektionszahlen
vermeiden, sondern auch die Möglichkeit zur Eindämmung durch Cluster-Maßnahmen schaffen.
Einschließlich einer Frist zur Bewertung der Wirksamkeit bitten wir Sie, für einen begrenzten
Zeitraum von einem Monat bis zum 6. Mai, dem Ende der Goldenen Woche, darauf zu verzichten,
auszugehen, damit eine Reduzierung um 70 bis 80 Prozent erreicht werden kann.

   Um es noch einmal zu sagen: Die Voraussetzung, um innerhalb eines Monats aus dieser Notlage
herauszukommen, besteht darin, menschliche Kontakte um 70 bis 80 Prozent zu reduzieren. Das
ist keine leichte Aufgabe. Wir haben schon bisher um die Einführung von Telearbeit usw. gebeten,
und ich möchte darum bitten, dass sämtliche Büroarbeit grundsätzlich zu Hause erledigt wird, mit
Ausnahme von Tätigkeiten, die für das Funktionieren der Gesellschaft notwendig sind. Auch für den
Fall, dass es absolut notwendig ist, dass Mitarbeiter sich zum Arbeitsplatz begeben, möchten wir
alle Arbeitgeber dazu aufrufen, geeignete Maßnahmen zu treffen, beispielsweise die Zahl der
Mitarbeiter vor Ort um mindestens 70 Prozent zu reduzieren, indem sie in rotierenden Teams an
sich wechselnden Arbeitstagen arbeiten, gestaffelte Arbeitszeiten einzuführen oder für genug
Abstand zwischen den Mitarbeitern zu sorgen. Wenn Sie ein Restaurant oder ein anderes Geschäft

betreiben, ergreifen Sie bitte geeignete Maßnahmen, indem Sie beispielsweise für eine gründliche
Belüftung sorgen und sicherstellen, dass die Kunden voneinander Abstand halten. Da die Schulen
für längere Zeit geschlossen bleiben, werden wir mit den Gemeinden zusammenarbeiten, um den
Aufbau einer Umgebung für Online- und anderweitige Lernformen zu beschleunigen. Wir haben
beschlossen, das Verbot von medizinischen Dienstleistungen per Telefon und Internet,
einschließlich der Erstuntersuchungen, aufzuheben. Wir hoffen, dass Menschen, die sich über das
Infektionsrisiko in Arztpraxen und Krankenhäusern Sorgen machen, diese Dienste nutzen werden,
so dass sie nicht mehr auf medizinische Betreuungen verzichten müssen. Außerdem möchten wir
noch einmal darauf hinweisen, dass Sie sich beim Einkaufen von Dingen des täglichen Bedarfs usw.
so verhalten sollten, dass Sie die folgenden drei Bedingungen vermeiden: geschlossene Räume,
überfüllte Räume und engen Kontakt. Wie bisher ist es kein Problem, draußen spazieren oder
joggen zu gehen.

  Andererseits sollten Sie es unterlassen, Bars, Nachtclubs, Karaoke-Boxen und Livemusik-Lokale
zu besuchen, in denen sich die drei Bedingungen in stärkerem Ausmaß überschneiden. Wir bitten
Sie, Versammlungen und Veranstaltungen zu vermeiden, und nicht nur auf Trinkabende, sondern
auch auf gemeinsame Mahlzeiten mit vielen Teilnehmern, die nicht zur unmittelbaren Familie
gehören, zu verzichten. Das Beängstigende an dieser Infektion ist, dass viele der infizierten
Personen überhaupt keine Symptome wie zum Beispiel Fieber haben und sie sich dadurch
verbreitet, dass solche Infizierte unbeabsichtigt und unbemerkt die Menschen um sie herum
anstecken.

  Ich möchte, dass Sie alle, insbesondere die jungen Leute, sich bewusst sind, dass Sie
möglicherweise bereits infiziert sein könnten. Wenn Sie hinausgehen, vermeiden Sie bitte
Menschenmengen, halten Sie Abstand zu anderen Menschen und tragen Sie eine Maske, um
Tröpfcheninfektionen zu vermeiden. So können Sie das Leben anderer schützen. Und umgekehrt
wird dadurch auch Ihr eigenes Leben geschützt. Deshalb bitten wir um die Kooperation der
gesamten Bevölkerung.

   Da es sich bei den Maßnahmen um Notstandsmaßnahmen handelt, ist es unvermeidlich, dass
sie erhebliche Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Aktivitäten haben werden. Viele kleine und
mittlere Unternehmen sowie Kleinunternehmer hatten bereits, und haben immer noch, große
Schwierigkeiten, ihre Geschäftstätigkeit fortzuführen. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass die
japanische Wirtschaft, wie auch die Weltwirtschaft, mit der größten Krise der Nachkriegszeit
konfrontiert ist. Ausgehend von diesem starken Krisenbewusstsein sind wir dazu entschlossen,
Arbeitsplätze und Lebensgrundlagen um jeden Preis zu schützen. Zu diesem Zweck haben wir
beschlossen, eine der weltweit größten Wirtschaftsmaßnahmen mit einer Größenordnung von 108
Billionen Yen oder 20 Prozent des BIP umzusetzen. Für Familien in Schwierigkeiten sowie für kleine
und mittlere Unternehmen bzw. Kleinunternehmer werden wir Barleistungen in Höhe von insgesamt
mehr als 6 Billionen Yen bereitstellen. Dabei werden wir 300.000 Yen pro Haushalt und zusätzlich
zusammen mit der nächsten Kindergeldzahlung 10.000 Yen pro Kind ausbezahlen, wodurch wir
auch kinderreichen Familien helfen werden, über die Runden zu kommen.

Das Rückgrat der japanischen Wirtschaft sind die kleinen und mittleren Unternehmen sowie die
Kleinunternehmer. Sie alle, die jetzt hart arbeiten und die Zähne zusammenbeißen, selbst inmitten
dieser wirklich schwierigen Zeit, sind das Fundament der Stärke Japans. Ihre Stimmen haben uns
erreicht. Ihre Bemühungen dürfen nicht vergeblich sein, und in diesem Sinne haben wir erstmals in
der Geschichte überhaupt ein Geldleistungssystem für Unternehmen geschaffen. Zwei Millionen
Yen werden an kleine und mittlere Unternehmen und eine Million Yen an Einzelunternehmer
ausgezahlt, deren Umsatz deutlich zurückgegangen ist. Auch wird es eine Erleichterung oder
Befreiung von der Grundsteuer geben. Zusätzlich zur Entrichtung der Verbrauchssteuer und anderer
Steuern wird die Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen um ein Jahr aufgeschoben. Natürlich
wird es keine Überfälligkeitsgebühren geben. Durch diesen Zahlungsaufschub in Höhe von 26
Billionen Yen ermöglichen wir es, dass Liquiditätsreserven für die Fortführung des
Geschäftsbetriebs verwendet werden können.

  Private Regionalbanken, Kreditbanken und Kreditgenossenschaften werden ebenfalls in der Lage
sein, faktisch zinslose und unbesicherte Kredite mit bis zu fünf Jahren Aufschub der
Kapitalrückzahlung zu gewähren. Darüber hinaus sind wir entschlossen, mit den Menschen in Japan
zusammenzuarbeiten, um die größte Krise der Nachkriegszeit zu überwinden, indem wir alle
denkbaren politischen Maßnahmen mobilisieren, wie zum Beispiel die Anhebung der
Subventionsrate der Beschäftigungsanpassungssubventionen auf ihr bisher höchstes Niveau.

  Diese Erklärung des Notstands ist keineswegs die Art von Stadtabriegelung oder Lockdown, die
wir im Ausland sehen. Das möchte ich sehr deutlich sagen. Die öffentlichen Verkehrsmittel,
einschließlich der Züge und Busse, werden auch weiterhin verkehren. Die Experten sind der
Meinung, dass es so etwas wie Straßensperren nicht geben wird, und dass auch überhaupt keine
Notwendigkeit dafür besteht.

   In einigen Teilen der Welt sind viele Menschen nach Stadtabriegelungen aus den Städten
geflohen, was zu Chaos und zur Infektionsausbreitung geführt hat. Wovor wir uns jetzt am meisten
fürchten sollten, ist die Angst selbst. Wie Sie sich vielleicht erinnern, hat ein Gerücht in den sozialen
Medien zu einer Knappheit von Toilettenpapier in den Geschäften geführt. Wie Sie alle fühle auch
ich eine große Unsicherheit über dieses Virus, weil es ein unsichtbarer Feind ist. Eigentlich, so
glaube ich, sind die sozialen Medien in einer solchen Situation ein Instrument, um die Bindungen
zwischen den Menschen zu stärken und soziale Solidarität zu schaffen, und sie können viel dazu
beitragen, Ängste in der Gesellschaft zu mindern. Aber sie lösen auch Paniken aus, wenn man aus
Angst Fehlinformationen verbreitet. Wenn es so kommt, könnte das unserer Wirtschaft, Gesellschaft
und unserem Leben mehr Schaden zufügen als die eigentliche Gefährdung durch das Virus an sich.

  Nach Ansicht der Experten ist die Ansteckungsgefahr in Tokyo und Osaka in der gegenwärtigen
Situation nicht hoch, solange die Menschen darauf verzichten, ohne Notwendigkeit und Dringlichkeit
auszugehen, und ihr normales Leben weiterführen. Die Situation ist ganz anders als in den Städten
im Ausland, in denen eine Abriegelung durchgeführt wurde. Deshalb möchte ich Sie bitten, davon

Abstand zu nehmen, sich beispielsweise in Regionen außerhalb der Ballungsgebiete zu begeben.
In solchen Gebieten gibt es viele ältere Menschen, für die ein hohes Risiko besteht, dass die
Infektion einen schweren Verlauf nimmt. Wir bitten Sie darum, ihr Infektionsrisiko nicht zu erhöhen.

  Natürlich wird alles, was für ein Funktionieren der Gesellschaft wichtig ist, aufrechterhalten. In
Zusammenarbeit mit den Lokalregierungen werden Dienstleistungen, die das tägliche Leben
unterstützen, wie Strom, Gas, Telekommunikation, Finanzen, Müllabfuhr und Abfallverbrennung,
wie gewohnt weiter durchgeführt. Wir bitten alle, die in Altenpflegeeinrichtungen oder
Kindertagesstätten arbeiten, denjenigen, die solche Dienste benötigen, auch weiterhin behilflich zu
sein. Alle, die mit der Herstellung und Verarbeitung von Lebensmitteln und anderen Dingen des
täglichen Bedarfs zu tun haben, alle, die im Bereich der Logistik tätig sind, und alle, die im
Einzelhandel arbeiten, werden ihre Geschäfte auch weiterhin fortführen. Deshalb bitte ich Sie alle
inständig darum, besonnen und auf Grundlage korrekter Informationen zu handeln.

   Unser Leben hat sich in den letzten zwei Monaten drastisch verändert. Live-Auftritte, auf die man
sich gefreut hat, wurden abgesagt, Trinkabende mit Freunden sind ausgefallen, man kann nicht
hingehen, wo man hin möchte, man kann sich nicht mehr mit Leuten treffen, der gewohnte
Tagesablauf ist nicht mehr möglich. Aber durch Ihr Handeln werden mit Sicherheit viele Leben
gerettet. Deshalb möchten wir uns bei jedem einzelnen von Ihnen von Herzen für Ihre Kooperation
bedanken.

   Offen gesagt, die Regierung und die Lokalregierungen allein können diese Notlage nicht
überwinden, das ist eine unbestreitbare Tatsache. Werden wir einen explosionsartigen Anstieg der
Infektionsfälle abwenden und möglichst viele Schwerstkranke vor dem Tod retten können? Werden
Sie sich und geliebte Angehörige schützen können? Es hängt alles davon ab, wie Sie sich verhalten.
Deshalb möchte ich nochmals um Ihre Mithilfe bitten.

  Selbst inmitten großer Unsicherheit, ohne jegliche Gewissheit über die Zukunft, gibt es aber
durchaus Anlass zur Hoffnung. Dank dem vereinten Wissen von Unternehmen und Forschern aus
ganz Japan und dem Rest der Welt macht die Entwicklung von Impfstoffen und therapeutischen
Arzneimitteln Fortschritte. Avigan, ein Medikament, das für die Behandlung neuartiger Influenza-
Stämme zugelassen ist und dessen Nebenwirkungen bekannt sind, wurde bereits in mehr als 120
Fällen verabreicht und soll Berichten zufolge die Symptome wirksam verbessern. Im Rahmen von
Beobachtungsstudien beabsichtigen wir, die Anwendung so weit wie möglich auf alle Patienten
auszudehnen, die dies wünschen. Dazu werden wir die derzeitige Vorratsmenge an Avigan auf die
für zwei Millionen Menschen benötigte Menge verdreifachen. Unternehmen in verschiedenen Teilen
des Landes haben ihre Unterstützung für die Herstellung der Rohstoffe bekundet, die zur Steigerung
der Produktion im Inland benötigt werden.

  Die Automobilhersteller helfen uns dabei, die Produktion von Beatmungsgeräten zu erhöhen. Die
Fluggesellschaften, die eine Reihe von Stornierungen hatten, haben angeboten, beim Nähen der
für die medizinische Versorgung vor Ort benötigten Kittel zu helfen. Es gibt Menschen, die

versuchen, handgemachte Masken für die Kinder zu beschaffen, für die wieder die Schule beginnt.
Es gibt Lkw-Fahrer, die Tag und Nacht arbeiten, um die Supermärkte mit dem Lebensnotwendigen
zu füllen, und die auch jetzt, in diesem Augenblick, dabei sind, die Warenverteilung sicherzustellen.
Einige von Ihnen haben mit dem Crowdfunding begonnen, um das medizinische Personal vor Ort
im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zu unterstützen. Der Krankenpflegeverband, Japanese Nursing
Association, ruft die mehr als 50.000 Krankenpflegerinnen und -pfleger, die derzeit nicht aktiv sind,
zur Mithilfe auf. Ich möchte mich diesem Aufruf anschließen. Angesichts dieser nationalen Krise
bitte ich Sie um Ihre Hilfe im Kampf gegen das Virus. Tatsächlich gibt es Menschen, die bereits dem
Aufruf des Krankenpflegeverbands gefolgt sind und angeboten haben, in den medizinischen Dienst
zurückzukehren, um Leben zu retten und Leben zu schützen. Im ganzen Land gibt es Menschen,
die sich dafür einsetzen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um diese Krise zu bewältigen, und
zwar in allen Bereichen. Genau das ist es, was mir Hoffnung gibt.

  Vor neun Jahren wurden wir von dem großen Erdbeben in Ost-Japan heimgesucht. Unzählige
Menschen verloren ihr unersetzliches Leben, wurden verletzt oder erlitten den Verlust von geliebten
Menschen. Was uns während der damaligen schwierigen Tage Hoffnung gab, waren die Bande
zwischen den Menschen und die gegenseitige Hilfsbereitschaft, die aus ganz Japan kam. Jetzt
sehen wir uns erneut mit großen Schwierigkeiten konfrontiert. Wenn wir jedoch alle
zusammenarbeiten, können wir wieder Hoffnung schöpfen und voranschreiten. Ich bin fest davon
überzeugt, dass wir das Virus bezwingen und die Herausforderungen dieser Notlage meistern
können.

Damit möchte ich meine Bemerkungen abschließen.