Das ZEELINK Projekt Von 2015 bis 2021
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Inhalt Willkommen bei ZEELINK .......................................................................4 Projektvorstellung ..................................................................................6 Raumordnungsverfahren ......................................................................18 Planfeststellungsverfahren ....................................................................30 Bauphase ............................................................................................42 Inbetriebnahme ....................................................................................82 Übersicht der Gewerke ........................................................................92 ZEELINK in der Übersicht ................................................................... 142 Impressum ......................................................................................... 156 Für eine bessere Lesbarkeit wurde darauf verzichtet, mit Sternchen, Doppelpunkten o. a. Sonderzeichen zu gendern. Selbstverständlich sind stets alle Menschen angesprochen, ob weiblich, männlich oder divers.
Vorwort Willkommen bei ZEELINK ZEELINK war in vielerlei Hinsicht ein besonderes Projekt. Natürlich gab es Rahmenbedingungen, Ganz sicher war man im Projektverlauf nicht immer einer Meinung und auch das trifft auf alle die auch aus anderen Infrastrukturprojekten bekannt sind: etwa der festgeschriebene Bedarf Ebenen zu. Aber es gab immer die gemeinsame Suche nach der bestmöglichen Lösung. Der in den Netzentwicklungsplänen der Bundesnetzagentur von 2015 und 2016. sachliche Austausch von Argumenten stand stets im Vordergrund. Diese sahen eine gut 216 km lange Pipeline durch Nordrhein-Westfalen vor, um die rechtzeitige Das zeigte sich auch auf den ZEELINK Dialogmärkten, die in zwei Serien stattfanden. Hierbei Umstellung von L- auf H-Gas für Millionen Haushalts-, Gewerbe- und Industriekunden zu sichern. handelte es sich um Bürgerinformationsveranstaltungen, auf denen Interessierte aus dem Projekt- Fertigzustellen war das Bauwerk bis März 2021. Die verschiedenen Planungs- und Genehmi- gebiet mit den Fachexperten von ZEELINK unverbindlich und informell ins Gespräch kommen gungsphasen, die Anforderungen an Technik und Sicherheit folgten festgeschriebenen Gesetzen konnten. Das Angebot wurde bereits zur Projektvorstellung so gut angenommen, dass sich und Regelwerken … Und doch war etwas anders bei ZEELINK: der sehr große kommunikative das ZEELINK Team entschloss, die Anzahl der Veranstaltungen bei der Vorstellung des raum- Raum, der dem Projekt auf den verschiedenen Ebenen durch die Verantwortlichen gegeben geordneten Korridors sogar – entgegen den ursprünglichen Planungen – zu verdoppeln. Zahlreiche wurde – trotz des ambitionierten Zeitplans. Gespräche führten so außergewöhnlich früh zu vielen wertvollen Hinweisen für die Planer auf der Suche nach dem finalen Antragskorridor, der sinnvollsten Linienführung für ZEELINK. Das ZEELINK Team ist in vielen Bereichen bei der Realisierung weit über den gesetzlich vor- gegebenen Rahmen hinausgegangen. Von Beginn an wurden neben den formellen auch zahl- Klar strukturierte Argumentationen, verständliche Erklärungen und geduldiges Zuhören. Ge- reiche informelle Beteiligungsoptionen für die interessierte Öffentlichkeit mitgedacht. Das mag meinsames Betrachten und Abwägen. Ein klares ambitioniertes Ziel haben und trotzdem die angesichts der Zeitknappheit im ersten Moment verwundern. Aber gerade diese „Extrameilen“ Flexibilität besitzen, um auf Unvorhergesehenes angemessen reagieren zu können. Das ist der haben das Projekt am Ende schneller und effizienter vorangebracht. Miteinander reden und Weg, den wir bei ZEELINK verfolgt haben. Wir möchten uns bei allen bedanken, die ihn mit uns aufeinander Rücksicht nehmen – das war und ist in allen Bereichen von ZEELINK das Wichtigste. gegangen sind. ZEELINK ist ein Projekt für die Menschen in Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus, um ihre Wir wünschen viel Freude bei der Lektüre! Energieversorgung und die der Wirtschaft zu sichern. Aber es ist vor allem auch ein Projekt, das nicht ohne die Menschen vor Ort hätte realisiert werden können. Und das gilt für alle Ebenen: Bürger, Behörden und Politik. Kollegen, Dienstleister und Partner. Mit diesem Buch wollen wir Geschäftsführung der Zeelink GmbH & Co. KG uns bei allen Beteiligten bedanken und allen Interessierten Einblicke geben in eine intensive Zusammenarbeit. Das ZEELINK Buch ist kein Projekthandbuch, keine Detaildokumentation und keine komplizierte Abhandlung zu technischen Prozessen. Es stellt einige der besonderen und wichtigen Momente Hubertus Kuhr Dr. Gerhard Bramlage in den Mittelpunkt, die jede einzelne Phase des ZEELINK Projektes begleitet haben: von der Vorstellung, über die Planung und den Bau bis hin zur Inbetriebnahme. Wir haben viel Wert darauf gelegt, nicht nur Entscheidungsgrundlagen und Umsetzungsprozesse herauszustellen, sondern ZEELINK im wahrsten Wortsinn auch ein Gesicht zu geben. Aufsichtsrat der Zeelink GmbH & Co. KG In 30 Interviews berichten Menschen, die auf ganz unterschiedlichen Ebenen an der Realisierung beteiligt waren, von ihren ganz persönlichen Erlebnissen und Eindrücken rund um ZEELINK. Ein roter Faden lässt sich in den vielen Gesprächen gut erkennen: Alle hatten Respekt vor Größe und Umfang der Aufgabe. Und alle waren vom Zusammenhalt und dem Miteinander beeindruckt, die Dr. Jörg Bergmann (Vorsitzender) Thomas Gössmann (Stellv.) das Projekt von Anfang bis Ende begleitet haben. (OGE) (Thyssengas) 4 5
Projektvorstellung 3. Basiskarte H-Gas Ein Projekt namens ZEELINK Kiel 25 75 Prozent Anteil Open Grid Europe GmbH Prozent Anteil Thyssengas Zurückgehende Fördermengen machen ein Anpassen der Schwerin Die Thyssengas GmbH hat ihren Erdgasinfrastruktur nötig Hamburg Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen und transportiert Erdgas über ein Die Open Grid Europe GmbH betreibt das mit rund 12.000 km größte Fernleitungs- Gastransportnetz von netz in Deutschland mit fast 1.100 4.400 km Länge. Ausspeisepunkten. Bremen ZEELINK sichert die Versorgung mit Erdgas Potsdam Berlin Millionen Haushalts-, Gewerbe- und Industriekunden schätzen Erd- Die neue Fernleitung leistet so einen wichtigen Beitrag zur Versorgungs- Insgesamt investierten die Partner Open Grid Europe GmbH und Hannover gas als sicheren Energieträger. Rund 50 Prozent aller Wohnungen in sicherheit in Deutschland. Ebenso besteht die Möglichkeit, ZEELINK Thyssengas GmbH rund 695 Mio. Euro in die Umsetzung des Magdeburg Legden Deutschland werden mit Erdgas beheizt. durch vorgelagerte Leitungen an das System der Nord Stream Pipeline ZEELINK Projekts. Verantwortlich für die Planung und den Bau der anzubinden. Auf diese Weise ließen sich zusätzliche Erdgasmengen ZEELINK war die Open Grid Europe GmbH (OGE). Den Betrieb der Momentan kommt es in zwei unterschiedlichen Arten zum Einsatz, die nach Westen transportieren. Leitung übernehmen anteilig Thyssengas und OGE. OGE ist ein Un- sich insbesondere im Methangehalt unterscheiden: L-Gas (low calorific ternehmen mit jahrzehntelanger Erfahrung in Technik und Betrieb von gas) und H-Gas (high calorific gas). Derzeit werden noch rund fünf Mio. Die ZEELINK Pipeline stellt eine Verbindung (engl. link) von der belgisch- Fernleitungsnetzen. Für das Projekt wurde eigens eine Gesellschaft, Düsseldorf Endgeräte mit L-Gas betrieben. Dies ist ein Anteil von rund 20 Prozent deutschen Grenze im Raum Aachen zum belgischen LNG-Terminal in die Zeelink GmbH & Co. KG, gegründet. OGE hält 75 Prozent und des Gesamtmarktes. Knapp eine Million Endgeräte wurden in den Zeebrügge her, woraus sich auch der Name ZEELINK ableitet. LNG Thyssengas 25 Prozent Anteil an der Gesellschaft. Glehn Jahren 2015 bis 2020 bereits von L- auf H-Gas umgestellt. Dresden (liquefied natural gas) bezeichnet verflüssigtes Erdgas. Erfurt Doch die Förderung von L-Gas sinkt bis 2030 um etwa 90 Prozent, vor allem wegen zurückgehender Erdgasfördermengen aus den Nieder- Gießen landen und auch aus Deutschland – das ist die Ausgangslage zum Start der Planungen für ZEELINK. Und erst vor Kurzem hat die nieder- ZEELINK Trasse ländische Regierung den schrittweisen Ausstieg sogar auf Mitte 2022 Frankfurt Fernleitungen vorgezogen, acht Jahre früher als ursprünglich geplant. L-Gas Deutschland Hintergrund Gasnetz Wiesbaden Fernleitungen H-Gas Deutschland Mainz ist das Förderende von Erdgas im Groninger Feld. Leitungen in Bau/FID Deutsches Transportnetz für L- und H-Gas Anbindung von neuen Routen Rothenstadt und Quellen Speicheranschlüsse Ausland Speicher an Fernleitungsnetzen ZEELINK bindet deshalb neue Routen und Quellen an, die H-Gas Saarbrücken (high calorific gas) führen. Die neue Fernleitung sorgt dafür, dass neue Netzentwicklungsplan H-Gas-Aufkommen aus Nord, Süd und West angebunden werden können. Sie ist damit auch eines der wichtigsten Verbindungsglieder ZEELINK ist das größte Einzelprojekt im deutschen Netzent- 2015 2030 Stuttgart für den Gastransport von Nord nach Süd. Vornehmlich ist es jedoch Was ist L-Gas? wicklungsplan Gas 2015 und 2016 (NEP Gas) der Bundes- netzagentur. Aufgabe der ZEELINK Pipeline, die schrittweise Umstellung der L-Gas- L-Gas (low calorific gas) hat einen geringeren Methangehalt und damit einen geringeren Gebiete in der richtigen Reihenfolge Forchheim zu gewährleisten. Brennwert als H-Gas. Es kommt verstärkt im Mit dem Netzentwicklungsplan Gas legen die deutschen Wertingen norddeutschen Raum und in den Niederlanden Fernleitungsnetzbetreiber seit 2016 alle zwei Jahre einen vor. Die L-Gas-Aufkommen gehen in ihrer Zu dem ZEELINK Projekt gehört zum einen der Neubau der Fernleitung integrierten Plan zum Netzausbau vor, der wesentliche Leistung kontinuierlich zurück. Bis 2030 um Positionen auf dem Weg zu einer auch in Zukunft sicheren, ZEELINK von der belgisch-deutschen Grenze bei Lichtenbusch bis etwa 90 Prozent. München umweltverträglichen und wirtschaftlichen Erdgasversorgung St. Hubert bei Krefeld und weiter nach Legden bei Ahaus in Nordrhein- beschreibt. Westfalen. Des Weiteren gehört eine Verdichterstation in Würselen zum ZEELINK Projekt; später folgt noch eine weitere in Legden. Was ist H-Gas? Rund fünf Millionen Endgeräte zur Beheizung Pfronten H-Gas (high calorific gas) hat einen hohen und Warmwasserbereitung sowie zur industriel- Lörrach Anteil an Methan und damit einen höheren len Verwendung werden derzeit mit L-Gas Brennwert als L-Gas. Es kommt in der Regel betrieben. Dies ist ein Anteil von rund 20 Prozent aus den GUS-Staaten, aus der Nordsee und des Gesamtmarktes. Doch das Aufkommen von den Erdgasfeldern in Norwegen und Dänemark. L-Gas wird bis 2030 um etwa 90 Prozent sinken. 8 9
Projektvorstellung Umstellung von Erdgas als Partner L- auf H-Gas der Energiewende Ein Wechsel der transportierten Erdgasart kann nur schrittweise erfolgen Erdgas, ein Allroundtalent für das Gelingen der Energiewende mit vielen Einsatzmöglichkeiten Unterschiedliche Quellen und Routen zur Versorgung mit Erdgas führen L-H-Gas Wörtlich genommen bedeutet der Begriff Energiewende einfach Die hervorragend ausgebaute deutsche Erdgasnetzinfrastruktur bietet dazu, dass in Deutschland verschiedene Erdgassorten mit unterschied- Umstellungsgebiete 2025 „Energie wenden“. Oder anders ausgedrückt: eine Umwandlung von darüber hinaus die Möglichkeit, überschüssigen regenerativ erzeugten lichem Energiegehalt zum Einsatz kommen: L-Gas (low calorific gas) Ahaus Energie. Ganz konkret an einem Anwendungsbeispiel festgemacht, Strom zu speichern und zu transportieren. Um eine gleichbleibende 2024 mit einem niedrigeren Brennwert und H-Gas (high calorific gas) mit lässt sich darunter etwa das „Power-to-Gas“-Prinzip fassen. Eine inno- Verfügbarkeit der nicht planbaren fluktuierenden Sonnen- und Wind- einem höheren Brennwert. Legden vative Technologie, an deren Entwicklung sich auch OGE, Bauherrin energie zu gewährleisten, können konventionelle Erdgasquellen als 2029 2026 Münster von ZEELINK, in verschiedenen Pilotprojekten beteiligt. Stabilisator dienen. Die L-Gas-Netze sind historisch in der Nähe zu den deutschen L-Gas- Gladbeck 2027 Aufkommen und entlang der niederländischen Importleitungen ent- Power-to-Gas eröffnet als bislang einzige Technologie den Marktteil- Erdgas ist der klimafreundlichste unter den fossilen Energieträgern 2023 2025 standen. Tatsächlich haben schon viele Haushalte in der ZEELINK nehmern die Möglichkeit, erneuerbare Energie praktisch unbegrenzt und für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende in Deutschland Region Post vom örtlichen Netzbetreiber bekommen, der auf die vor- Hamm langfristig im Gas zu speichern und sie unter Nutzung der vorhandenen unabdingbar. Erdgas und Erdgasnetze werden in absehbarer Zeit Teil bereitenden Arbeiten für die L-H-Gas Umstellung hinweist. In anderen 2022 Gasinfrastruktur auch allen Energieverbrauchssektoren zur Verfügung der Lösung sein. Das zeigen die intensiven Diskussionen rund um die Wesel Teilen von Deutschland hat die Umstellung bereits begonnen oder ist 2027 zu stellen. Gekoppelt mit Sonnen-, Wind- und Bioenergie kann Erdgas Themen Wasserstoff und CO2-Speicherung. sogar schon erfolgreich abgeschlossen. den Erfolg einer nachhaltig CO2-armen Gesellschaft sichern. Sankt Hubert Insgesamt wird gerade etwa noch ein Fünftel der deutschen Haushalte 2023 2023 Wuppertal mit L-Gas versorgt. Sie liegen vor allem im Westen und Nordwesten Viersen 2021 2028 2022 Düsseldorf 2029 Deutschlands, ihre Umstellung erfolgt sukzessive. Entsprechende 2025 2029 Power-to-Gas ermöglicht systemische Sektorenkopplung 2028 2024 Pläne vermerken tagesgenau, wann das für die jeweiligen Regionen Glehn 2024 bis hin zu den einzelnen Vierteln und Straßenzügen geschehen muss. 2021 2027 2023 Die Umstellung von L- auf H-Gas kann nur in größeren Leitungsab- 2023 H2- Köln schnitten erfolgen, die dann lokal auf jeden Verbraucher herunter- 2027 speicher Würselen 2024 gebrochen werden. Immer unter der Voraussetzung, dass die Versorgung 2021 H2 Aachen Stolberg 2022 der Kunden zu jedem Zeitpunkt gesichert ist. Lichtenbusch 2021 Bonn 2023 H2O O2 Anzahl der umgestellten Verbrauchs- geräte im ZEELINK Projektgebiet Elektrolyse Gasnetz Umstellungsjahre Regierungsbezirk Anzahl Gasgeräte (z. B. Verdichterstationen, GDRM-Anlagen) CH4 2021 eventueller Trassenverlauf, nicht feststehend 2022 Köln ca. 910.000 Methanisierung Gas- 2023 speicher Umstellungsgebiete L-H-Gas, Kartenbasis: Bundesnetzagentur 2024 Düsseldorf ca. 660.000 Untersuchungsraum 2025 Wärme 2026 CO2 Münster ca. 170.000 Stand: 1. November 2015 2027 2028 Summe ca. 1.740.000 2029 Erneuerbarer Strom Power-to-Gas Speicherung Gasnutzung Quellen: OGE, Netzentwicklungsplan Gas 2014 + 2015 Bundesnetzagentur 10 11
Projektvorstellung Diese Projektphasen gab es bei ZEELINK Planungen, Genehmigungen und Errichtungen wechselten zwischen Marathon und Sprint Schritt für Schritt zur Baugenehmigung ZEELINK Projektphasen und Dialogangebote Vor der konkreten Umsetzung des ZEELINK Projektes, dem Bau der Bereits vor den Planfeststellungsverfahren wurde durch das ZEELINK 1. Antragskonferenz 3. Planfeststellungsverfahren Fernleitung mit den zugehörigen Anlagen, musste das Vorhaben von Projekt eine zusätzliche Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Hierzu den jeweils zuständigen Behörden genehmigt werden. Dieser Prozess wurden im Februar / März 2017 vom ZEELINK Kernteam 16 Dialogmarkt- Die Antragskonferenz mit Scoping-Termin dient der Vorbereitung des Vor der endgültigen Genehmigung des Leitungsbauvorhabens liegt gliederte sich in unterschiedliche Phasen, die auch für die Öffentlich- veranstaltungen (Abendveranstaltung) entlang der Trasse mit interes- Raumordnungsverfahrens und ist ein wichtiger Teil davon. Hier wird das Planfeststellungsverfahren (PFV). Es fußt auf den Ergebnissen der Rahmen für die Umweltverträglichkeitsprüfungen definiert. des Raumordnungsverfahrens. Im PFV werden der endgültige präzise keit unterschiedliche formelle und informelle Möglichkeiten der Betei- sierten Bürgern sowie betroffenen Eigentümern und Bewirtschaftern Trassenverlauf festgelegt und Umweltauswirkungen aufgezeigt. ligung geboten haben. Mit den Menschen im Projektgebiet frühzeitig durchgeführt. Sich daraus ergebende konstruktive Optimierungsan- Die Einladung erfolgt durch die zuständigen ins Gespräch zu kommen und im Gespräch zu bleiben, war immer ein regungen wurden in die Planungen übernommen. Regionalplanungsbehörden. Gemeinsam mit den Beim PFV handelt es sich um einen mehrstufigen, Vertretern der Träger öffentlicher Belange (z. B. gebündelten Planungs- und Zulassungsprozess, in zentrales Anliegen bei der Realisierung von ZEELINK über alle Projekt- Naturschutzverbände und andere Interessengruppen) dem private und öffentliche Belange sorgfältig und phasen hinweg. Zu den wichtigsten Phasen gehörten die Abwicklungen Die Anträge auf Planfeststellung wurden bei allen drei Bezirksregie- legen sie den Gegenstand, den Umfang und die umfänglich gegeneinander abgewogen werden. der notwendigen Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren. rungen zeitgleich im August 2017 gestellt. Die Erörterungstermine, die Methodik der anstehenden Untersuchungen für die Das Ergebnis, der Planfeststellungsbeschluss, ist Raumordnung fest. die öffentlich-rechtliche in diesem Fall jeweils mehrtägig waren, wurden durch die Planfeststel- Zulassung der Leitungsbaumaß- Die Antragskonferenz mit Scoping-Termin diente der Vorbereitung der lungsbehörden im Mai /Juni 2018 abgehalten. Als Ergebnisse der drei nahme, vergleichbar einer Raumordnungsverfahren (ROV). In diesen erfolgte die Abstimmung Planfeststellungsbeschlüsse stand die öffentlich-rechtliche Zulassung Baugenehmigung. des Rahmens für die Umweltverträglichkeitsprüfungen. Im Fokus des der Leitungsbaumaßnahme, vergleichbar mit einer Baugenehmigung. ROV stand die Raumverträglichkeit, wie mögliche Auswirkungen auf Im Januar 2019 wurden die Planfeststellungsbeschlüsse für die Ab- Mensch und Umwelt. Beteiligte Regionalplanungsbehörden waren die schnitte Köln und Düsseldorf, im März 2019 für den Abschnitt Münster 2. Raumordnungsverfahren 4. Bauphase Bezirksregierungen Köln, Düsseldorf und Münster sowie der Regional- erlassen. verband Ruhr (RVR). Nach der erfolgten Beurteilung durch betroffene Kommunen sowie Die kontinuierliche Kommunikation setzt sich auch in der Phase der Kontinuierliche Kommunikation Träger öffentlicher Belange der im Scoping abgestimmten Kriterien weiteren Ausführungsplanung und Bauarbeiten fort. Im Mittelpunkt bewertet die Regionalplanungsbehörde im Raumordnungsverfahren stehen hier Informationen zu Umsetzungsdetails Im April 2016 wurden die Raumordnungsverfahren eingeleitet. Die dar- (ROV) die grundsätzliche Raumverträglichkeit. und technischen Abläufen. auffolgenden Erörterungstermine fanden im Oktober und November Eine kontinuierliche Kommunikation setzte sich auch in der Phase der 2016 statt, zu denen die beiden verfahrensführenden Bezirksregierungen weiteren Ausführungsplanungen und Bauarbeiten fort. Im Mittelpunkt Im Fokus stehen mögliche Auswirkungen auf ZEELINK informiert die Öffentlichkeit an dieser Menschen und die Umwelt, aber auch ökonomische, Stelle über Pressemitteilungen sowie über die (Köln und Münster) einluden. In den ROV wurden u. a. die eingereichten standen hier Informationen zu Umsetzungsdetails und technischen soziale und kulturelle Aspekte finden Einfluss. Das ZEELINK Website und bietet auch hier Informati- Stellungnahmen zu den Planunterlagen beachtet und gewürdigt. Mit Abläufen. ZEELINK informierte die Öffentlichkeit an dieser Stelle ROV schließt mit der raumordnerischen Beurteilung ons- und Dialogveranstaltungen an. Direkte den raumordnerischen Beurteilungen im ersten Quartal 2017 wurden durchgehend über Pressemitteilungen sowie über das Internet und der federführenden Bezirksregierun- Anwohner erhalten frühzeitig gesonderte Hinweise gen Köln und Münster. Diese bildet zur Bauabwicklung. die ROV abgeschlossen. Diese bildeten die Ausgangslage für die darauf- bot auch hier eine Vielzahl von Informations- und Dialogveranstaltungen die Grundlage für das Planfeststel- folgenden Planfeststellungsverfahren. an. Direkte Anwohner erhielten frühzeitig gesonderte Hinweise. lungsverfahren. Verlauf ab dem Planfeststellungsverfahren konkreter Mai 2015 5. Tatsächlicher Betrieb In den Planfeststellungsverfahren (PFV) erfolgte die grundstücks- Erste Einreichung von Unterlagen (Scoping zum ROV) scharfe Festlegung des endgültigen Trassenverlaufs. Für das ZEELINK Der tatsächliche Betrieb ist für Mai 2021 geplant. Projekt wurden gleichzeitig drei Planfeststellungsverfahren durch die März 2017 Auch danach wird die Fernleitung ständig Zustellung der raumordnerischen Beurteilung überwacht. Eine zentrale Leitwarte steuert und Bezirksregierungen Köln, Düsseldorf und Münster durchgeführt. Beim kontrolliert den Gasfluss kontinuierlich. PFV handelt es sich um einen gebündelten Zulassungsprozess, in 09.01.2019 Planfeststellungsbeschluss Düsseldorf und Köln dem private und öffentliche Belange sorgfältig und umfänglich gegen- 29.03.2019 Planfeststellungsbeschluss Münster Betriebspersonal überwacht die Fernleitung vor Ort. Außerdem finden regelmäßige Befliegungen, Mai einander abgewogen werden. Mai 2021 Begehungen, Befahrungen und Leitungsinspek- Tatsächlicher Betrieb der Leitung tionen (Molchungen) statt. 12 13
Projektvorstellung Zentrale Rolle des Informelle und formelle Beteiligung Gemeinsam Lösungen finden Dialogs in allen Projekt- Das erste, was das ZEELINK Team bei der Planung der Kommunikation Eine Chance für informelle Beteiligungen und Dialog boten dabei die einrichtete, war eine zentrale E-Mail-Adresse: dialog@zeelink.de. Dialog vielen ZEELINK Dialogmärkte. Sie waren zunächst dem Raumordnungs- stand immer an erster Stelle. Es galt die Maxime, stets in engem Kontakt verfahren vorangestellt, um über das Projekt und den damals noch sehr phasen und Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, Städten und Gemein- weit gefassten Untersuchungsraum zu informieren. Eine zweite Veran- den sowie mit den Behörden zu stehen. staltungsreihe fokussierte vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens im Frühjahr 2017 den raumgeordneten Korridor. Das Ziel von ZEELINK Wesentliche Aspekte für die Akzeptanz von ZEELINK: war es, immer gemeinsam Lösungen zu finden und offen zu sein für weitere Vorschläge. Frühzeitige Information aller Stakeholder Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten Insgesamt war die Kommunikation stets von einer freundlichen und Offene und transparente Kommunikation mit zahlreichen Frühzeitiges Betrachten möglicher Alternativen konstruktiven Atmosphäre geprägt. Die Notwendigkeit der Fernleitung ZEELINK und ihre Bedeutung für die Umstellung von L- auf H-Gas Möglichkeiten für Kontakt und Austausch Gemeinsames Erarbeiten von Optimierungen standen außer Frage. Eine Reihe von informellen und formellen Beteiligungsmöglichkeiten flankierten das Projekt deshalb von Beginn an. Sie wurden auf der Webseite, im Newsletter, in der Presse und auch in persönlichen An- Beteiligungen schreiben regelmäßig bekannt gemacht. 7 Planungs- und Genehmigungsbehörden waren beteiligt (Raumordnungsverfahren, ROV / Planfeststellungsverfahren Im Rahmen des im April 2016 gestarteten Raumordnungsverfahrens jeweils Köln, Düsseldorf und Münster und zum ROV auch noch der Regionalverband Ruhr). konnten sich beteiligte Behörden, Verbände und Organisationen auch schriftlich zu den Vorhaben bei den auslegenden Behörden äußern. Gleiches galt selbstverständlich für das Planfeststellungsverfahren. Einwendungen von Pächtern und Eigentümern der durch das Vorhaben in Anspruch genommenen Grundstücke nahmen dabei einen deutlichen Raum ein. Jede einzelne von ihnen fand Beachtung und Würdigung. ZEELINK Dialogangebote zum Raumordnungsverfahren (Auszug) Website Jederzeit zugängliche umfassende Informationen, Infothek, Videos & Kartenmaterial Landwirtschafts- Dialog Kooperation mit den Landwirtschafts- verbänden, Informationsveranstaltungen, Gespräche Persönliche Dialogmärkte Ansprechpartner und informelle Beteiligung; über 600 Besucher 2016 Lokalpolitik Gespräche, Informationsschreiben, Projektvorstellung in Rats- und Ausschusssitzungen etc. Raumordnungs- verfahren Sechs Wochen Auslage der Verfahrens- unterlagen in Bezirksregierungen, dem Regionalverband und betroffenen Kreisen Hinweise zum Trassenkorridor 279 schriftlich eingereichte Stellung- nahmen wurden im Raumordnungs- verfahren geprüft Erörterungstermine Raumordnungsverfahren 24. Oktober 2016 in Wesel, Beteiligte: Bezirksregierung Münster und Eigentümer- versammlungen Informations- und Dialogangebot an alle potenziell betroffenen Eigentümer und Bewirtschafter Medien-Dialog Pressemitteilungen, Redaktionstouren, Interviews, Hintergrundgespräche, Workshops Düsseldorf, Regionalverband Ruhr 04. November 2016 in Köln, Online Newsletter Persönlicher Kontakt Beteiligte: Bezirksregierung Münster und „ZEELINK aktuell“ Düsseldorf, Regionalverband Ruhr E-Mail-Adresse und Hotline für 4 x pro Jahr, immer aktuell kontinuierlichen persönlichen Kontakt 14 15
Projektvorstellung Ein besonderes Format: die ZEELINK Dialogmärkte Erklären, zuhören und diskutieren In der Planungsphase für ZEELINK wurden zwei Dialogmarktreihen Ein ZEELINK Dialogmarkt umfasste dabei mehrere fachbezogene Dia- durchgeführt. Acht Märkte im Frühjahr 2016 zur Vorstellung des Pro- loginseln zu den unterschiedlichen Gewerken des Projektes, wie z. B. jektes vor dem Raumordnungsverfahren und 16 im Jahr 2017 zur die Trassenplanung und Landwirtschaft, die Genehmigungsverfahren, Vorstellung vom Projektstatus vor dem Planfeststellungsverfahren. die Technik und den Betrieb sowie die Bedeutung der Fernleitung Sie boten eine gute Möglichkeit für eine breite öffentliche Beteiligung. ZEELINK für die notwendige Umstellung von L- auf H-Gas. Auf einem ZEELINK Dialogmarkt konnten sich Besucherinnen und Besucher frei durch eine Ausstellung von Projektinfotafeln bewegen und mit OGE Fachleuten direkt ins Gespräch kommen. Neben inter- essierten und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern besuchten auch viele Vertreter von Politik, Behörden und Trägern öffentlicher Belange ZEELINK die Veranstaltungen. Untersuchungsraum Ahaus Legden ZEELINK Dialogmärkte 2016 Die Dialogmärkte deckten den weit gefassten Untersuchungs- raum für die Trassenfindung ab. Sie fanden in sieben Orten in einem Abstandsradius von max. 50 km statt. Sankt Hubert Alpen, Erkelenz, Heiden, Korschenbroich, Schermbeck, Stolberg, Tönisvorst Wertvolle Hinweise für die Trassenplanung Krefeld Gemeinsam diskutierten die Teilnehmer der ZEELINK Dialogmärkte 2017 Düsseldorf Intensivieren der Kommunikation im raumgeordneten Korridor. lokale Gegebenheiten genauso wie Alternativen und Optionen zur Die Anzahl der Veranstaltungsorte wurde noch engmaschiger Glehn möglichen Trassenführung. Die Anzahl der geplanten Dialogmärkte ca. 2.800* ca. 10.200* gefasst und um mehr als das Doppelte erhöht. Die Dialogmärkte wurde, entgegen ursprünglichen Planungen, in der zweiten Runde Gäste Gespräche fanden in einem Abstandsradius von nur noch 16 km statt für sogar verdoppelt. Möglichst viele Menschen sollten die Gelegenheit eine bessere Erreichbarkeit. haben, sich über den Stand des Projektes zu informieren, Ideen einzu- Köln bringen und Fragen zu stellen. * Gesamtzahl der ZEELINK Dialogmärkte Aachen-Brand, Baesweiler, Erkelenz, Gescher, Hamminkeln, Heiden, Hünxe, Kempen / St. Hubert, Würselen Korschenbroich, Legden, Linnich, Mönchengladbach- Stolberg Etwa die Hälfte der 1.600 betroffenen Eigentümer bzw. Pächter konnte Odenkirchen, Rheinberg, Rheurdt, Willich, Würselen Aachen so über den Projektstand informiert werden. Viele Rückmeldungen und Lichtenbusch Hinweise unterstützten die Trassenplanung außergewöhnlich früh und Alle Orte unterstützten die Planung und Umsetzung der Veranstaltungen gerne, etwa bei der Raumsuche oder bei Trasse umfangreich. Ankündigungen. GDRM-Anlagen ZEELINK Dialogmarkt 2016 ZEELINK Dialogmarkt 2017 16 17
Raumordnungsverfahren 18 19
Raumordnungsverfahren Den richtigen Weg durchs Land finden Vielfältige und komplexe Planungsgrundlagen für ZEELINK Trassenverlauf folgt Prinzipien der Eingriffsminimierung Zur Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens fanden bei der Bezirks- regierung Köln und der Bezirksregierung Münster im Juni 2015 Antrags- Ein Trassenverlauf wird möglichst so gewählt, dass er den Prinzipien konferenzen mit Scoping statt, in denen der Untersuchungsumfang der Eingriffsminimierung, etwa durch Trassenbündelung, weitestge- und die -tiefe sowie die Art und der Umfang der vorzulegenden Unter- hend folgt, so auch bei ZEELINK. Dabei arbeiteten die Planungsexper- lagen bestimmt wurden. Die Trasse der ZEELINK Fernleitung nimmt nicht den kürzesten, sondern Experten planen den Trassenverlauf ten mit den Behörden und Naturschutzverbänden eng zusammen. den sinnvollsten Weg durchs Land, um die Anforderungen von Mensch Fachbüros sichteten und bewerteten anschließend die Tier- und Pflan- und Umwelt zu erfüllen. Die Trassenfindung für ZEELINK war das Er- Fachleute für Trassenplanung und Naturschutz, Forst- und Landwirt- zenwelt vor Ort in einem weiträumigen Bereich von jeweils 300 m bei- Menschen gebnis umfangreicher Voruntersuchungen und in mehreren Bezirks- schaft waren vom ersten Moment an in die Planung der neuen Trasse derseits der geplanten Trasse. Für ZEELINK wurden insgesamt ca. regierungen parallel laufender Genehmigungsverfahren mit Beteiligung eingebunden. Eine technische und umweltverträgliche Trassenführung 10.000 km² Fläche für diese 600 m gesamtbreiten Trassenkorridore der jeweils zuständigen Behörden, der Träger öffentlicher Belange, legte den Grundstein dafür, dass eine technisch baubare Trasse ge- untersucht. Verbände, Bürger und der Vorhabenträgerin Zeelink GmbH & Co. KG. funden wurde und dabei die Eingriffe in die Natur so gering wie möglich Wasser Tiere & Pflanzen gehalten und die Belange aller Schutzgüter berücksichtigt werden Im Raumordnungsverfahren von April 2016 bis Februar 2017 beurteilten konnten. federführend die Bezirksregierungen Köln und Münster, ob die Fern- leitung ZEELINK raumverträglich ist. Die Bezirksregierung Düsseldorf Raumordnung Schutz- Luft & Klima güter Böden sowie der Regionalverband Ruhr unterstützten bezüglich ihrer räum- lichen Betroffenheit. Gesetzlich geregelt ist die Raumordnung in der Bundes- republik Deutschland im Raumordnungsgesetz, in der Raumordnungsverordnung und in den Landesplanungs- Im Fokus standen mögliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt, Kulturgüter Landschaft gesetzen der Länder. aber auch ökonomische, soziale und kulturelle Aspekte fanden Einfluss. Am Ende des Verfahrens stand die „raumordnerische Beurteilung“ mit Durch das Raumordnungsverfahren werden bereits vor der dem „raumgeordneten Korridor“, in dem dann – im Rahmen des sich endgültigen Genehmigung zur Realisierung in einem frühen Sachgüter anschließenden Planfeststellungsverfahrens – die finale Trassenfindung Planungsstadium: erfolgte. Nutzungskonflikte erkannt Umweltauswirkungen bewertet Standorte und Korridore optimiert Raumanalyse am Beispiel von Schutzgebieten Antragstrasse ROV Arbeitsstreifen Grenze Regierungsbezirk Kreisgrenzen mit Bezeichnung Grenze Regionalverbund Ruhr (RVR) Blattschnitte Biotoptypen mit sehr hoher Bewertung Biotoptypen mit hoher Bewertung Biotopverbundfläche mit herausragender Bedeutung Waldbereiche FFH-Gebiet Vogelschutzgebiet FFH-Lebensraumtyp (LRT) gesetzlich geschützte Biotope Naturschutzgebiet 20 21
Raumordnungsverfahren Beispiel: Trassenplanung im Raumordnungs- verfahren Prüfen der alternativen Durchquerung des Dämmerwalds Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde von mehreren Stellen insgesamt kürzerer Streckenlänge erwirkt werden können, die zugleich Z20 6a eine zusätzliche Trassenvariante durch den Dämmerwald vorge- zu geringeren Eingriffen in landwirtschaftliche Nutzflächen sowie die schlagen, die bislang nicht Teil der Antragsunterlagen war. Beim Bodenstruktur führen würde. Dämmerwald handelt es sich jedoch teilweise um ein ökologisch hochsensibles Gebiet. Auf Betreiben der Regionalplanungsbehörde wurde die Trassenvariante durch den Dämmerwald durch die OGE nochmals vertieft geprüft. Im Träger öffentlicher Belange und auch eine Vielzahl der Bürger forder- Ergebnis stellte OGE / ZEELINK fest, dass die in der Beteiligung vor- ten, dass die ZEELINK südlich des Dämmerwalds einem bestehenden geschlagene Nutzung des Trassenkorridors einer stillgelegten Ölleitung Leitungsbündel aus Öl-, Gas- und Telekommunikationsleitungen weiter aufgrund zu geringer Abstände und unzulässiger Beeinträchtigungen in nördliche Richtung folgen sollte. Nördlich des Dämmerwalds würde der in Betrieb befindlichen Ölleitungen als technisch nicht realisierbar die vorgeschlagene Variante anschließend wieder in den Antrags- bewertet wird. korridor einlenken. Zudem hätte die vorgeschlagene Trassenvariante durch den Dämmer- Der Vorschlag einer Querung des Dämmerwalds ergab sich in erster wald unter anderem einen festgelegten „Bereich für den Schutz der Natur“ Linie aus Bedenken gegen die Inanspruchnahme landwirtschaftlicher sowie einen „Waldbereich“ auf einer Länge von rd. 3.800 m durchlaufen; Trassenvarianten b Böden durch die Antragstrasse. Durch die Querung des Dämmerwaldes weitere spezielle Schutzgebiete kamen hinzu. im Bereich Dämmerwald hätte, nach Meinung der Einwender, eine längere Parallelführung bei Korridor Antragstrasse Arbeitsstreifen Variante Dämmerwald LWL-Kabel NWO-Ltg Wasserschutzgebiet Korridor Varianten NWO-Ltg geschützte Biotope Landschaftsschutzgebiet Enge Zusammenarbeit mit allen Beteiligten Regierungen Projektleitung Abschnittsnr. Thyssengas-Ltg FFH-Gebiet LB 2006 / 0315 K omm. N r. E E N Projektsupport Gelenkpunkte mit Nr. OGE-Ltg Naturschutzgebiete Fachbehörden Öffentlichkeitsarbeit Verbände Konstruktion Trassenplanung basiert auf Eigentümer Landwirtschaft Kreise Öffentlichkeit Naturschutz möglichst Daten der Gemeinden Geodaten geradlinigem Trassen- Forst Landesämter OGE Verlauf Kommunikationsagentur planung Genehmigung Wegerecht Vermessungsbüro Experten Flächennut- Trassen- Planungsrecht Luftbildern Baufirmen zungsdaten bündelung Korrosionsschutz Umweltbüro Bauleitung Archäologie Vermessung Berücksichtigung Karten Begehungen Naturschutz Bodenbegutachter Betrieb 22 23
Raumordnungsverfahren Eine offene Dialogkultur im Mittelpunkt Transparenz von Beginn an im Raumordnungsverfahren Im Raumordnungsverfahren gab es eine Vielzahl von formellen und es für den einzelnen Bürger? Die Medien im Projektgebiet waren hier Für den Bau und Betrieb der Fernleitung ZEELINK war es notwendig, Bewirtschaftersituation zu klären sowie Besonderheiten, die bei dem informellen Beteiligungsmöglichkeiten. Die jeweilige Zielgruppen- oftmals Mittler, aber auch Mahner, wenn es um Bedenken und Ver- im Wesentlichen landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie sonstige Bau zu berücksichtigen seien, zu erfragen. ansprache musste dabei teils sehr unterschiedliche Wissensstände ständnisfragen ging. Freiflächen von Privateigentümern oder auch der öffentlichen Hand in rund um die Planungen, den Bau und den Betrieb einer Pipeline Anspruch zu nehmen. Um über die erforderliche Grundstücksnutzung Zusammen mit dem Rheinischen sowie Westfälisch-Lippischen erst einmal auf den gleichen Nenner bringen. Transparenz und eine ZEELINK Fachexperten waren viel unterwegs zu informieren, lud das ZEELINK Team alle vom Leitungsbau betroffenen Landwirtschaftsverband (RLV und WLV) tauschte sich die ZEELINK offene Dialogkultur standen bei der ZEELINK Kommunikation immer Grundstückseigentümer und die ihm bekannten Nutzungsberechtigten Projektgesellschaft insbesondere zu Fragen der Entschädigung, zum im Vordergrund. Wann immer sich Fragen auftaten, machten sich die jeweiligen Fach- frühzeitig auch zu gesonderten Informationsveranstaltungen ein. Bodenschutz und zu Rekultivierungsmaßnahmen sowie zu Haftungs- experten von ZEELINK auf den Weg, um etwa in Ratssitzungen, Fach- fragen aus, die später in eine gemeinsame Rahmenregelung einflossen. Viele Fragen galt es zu beantworten wie etwa: Unter welchen Bedin- ausschüssen, Verbänden oder Redaktionen Rede und Antwort zu Viele Einzelgespräche zu Besonderheiten gungen erfolgt die Entwicklung von Grobvarianten von möglichen stehen. Eine breite und interessierte Öffentlichkeit im Projektgebiet Trassenkorridoren im Untersuchungsraum? Wie sieht der genaue wurde noch vor dem offiziellen Start des Raumordnungsverfahrens in Im Auftrag der Projektgesellschaft Zeelink GmbH & Co. KG verein- Zeitplan in dieser Phase aus? Wer ist wann an der Entscheidungs- der ersten Runde der ZEELINK Dialogmärkte informiert. Bereits hier barten die Fachexperten der OGE sowie durch diese beauftragte findung beteiligt? Wie funktioniert das Zusammenwirken von Bürgern, erhielten die Planer von ZEELINK viele wertvolle Hinweise für das Ingenieurbüros mit den Grundstückseigentümern und Nutzungs- Politik und Verwaltung? Und welche Beteiligungsmöglichkeiten gibt Erstellen der einzureichenden Verfahrensunterlagen. berechtigten Termine, um in Einzelgesprächen etwa die individuelle 24 25
Raumordnungsverfahren Die erste Runde der ZEELINK Dialogmärkte Viel Austausch, viele Eindrücke und viele gute Hinweise Von Mitte Februar bis Anfang März 2016 besuchte das ZEELINK Team Trassenkorridore genau unter der Lupe sieben Städte und Gemeinden im Projektgebiet mit einem Dialog- markt. Ziel war es, Bürgerinnen und Bürger frühzeitig – noch vor dem Besonderes Interesse fand in der ersten Runde der ZEELINK Dialog- Start des Raumordnungsverfahrens im April – über die geplante Fern- märkte das Thema Trassenplanung. Anwesende Besucherinnen und leitung ZEELINK zu informieren. Gut 600 Bürger nahmen in dieser Besucher nahmen die ausgehängten Varianten der Trassenkorridore Projektphase das Angebot an. (600 m breite Streifen einer möglichen Trassenführung) genau unter die Lupe und stellten Fragen zur Betroffenheit, zu möglichen Baustellen Den Anfang machte Erkelenz. Von dort aus ging es weiter über Kor- sowie zur weiteren Nutzung von Flächen. Gleichzeitig nahmen sie die schenbroich, Stolberg und Schermbeck nach Tönisvorst, Alpen und Gelegenheit wahr, Vorschläge zu einem möglichen Trassenverlauf Heiden. In freundlicher und sachlicher Atmosphäre stellten Fachleute einzubringen, die von den Planern gern aufgenommen und weiterver- aus dem Projekt ZEELINK bei den Dialogmärkten interessierten folgt wurden. Bürgerinnen und Bürgern, Vertretern aus Verwaltungen, der Politik und Journalisten den Projektablauf, Hintergründe und Zeitpläne zur Die Unterlagen zum Raumordnungsverfahren wurden im April einge- ZEELINK Pipeline vor. reicht, die Eröffnung durch die Behörden erfolgte im April / Mai 2016. Sobald das Verfahren eröffnet wurde und die Träger öffentlicher Be- Neben sogenannten Themeninseln standen die jeweiligen Fachan- lange (u. a. Kommunen) aufgefordert waren, Stellungnahmen abzu- sprechpartner von ZEELINK gerne Rede und Antwort. Insgesamt geben, waren die Übersichtspläne auch auf der ZEELINK Website halfen bei jeder der abendlichen Veranstaltungen über 25 Mitglieder einsehbar. Parzellenscharfe Angaben konnten jedoch erst im Planfest- des ZEELINK Teams bei der Durchführung. stellungsverfahren gemacht werden, das 2017 startete. ZEELINK Dialogmärkte 2016 Monat Ort Februar Stadt Erkelenz, Stadt Korschenbroich, Stadt Stolberg, Gemeinde Schermbeck, Stadt Tönisvorst März Gemeinde Heiden, Gemeinde Alpen, Gemeinde Schermbeck 26 27
Raumordnungsverfahren Raumordnerische Beurteilungen markieren einen Meilenstein Zahlreiche Gespräche und Verhandlungen Die Unterlagen zu den Raumordnungsverfahren wurden im April 2016 behörde dann in die Lage, eine umfassende und abschließende Ab- eingereicht. Die federführenden Bezirksregierungen Köln und Münster wägung vorzunehmen. Diese nennt sich formal „raumordnerische 10.000 km² leiteten am 15. bzw. 21. April mit der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange (TÖB) mit den Verfahrensunterlagen die jeweiligen Raumord- Beurteilung“. Sie erfolgte Anfang Februar 2017 durch die federführen- den Bezirksregierungen Köln (ZEELINK I, Teilstück von Lichtenbusch Untersuchungsraum bearbeitet nungsverfahren für das Projekt ZEELINK offiziell ein. Parallel zur TÖB- nach St. Hubert, beteiligte Bezirksregierungen Düsseldorf und Köln) Beteiligung wurde die Öffentlichkeit vom 09.05.2016 bis 01.07.2016 und Münster (ZEELINK II, Teilstück von St. Hubert nach Legden, betei- Die beendeten Raumordnungsverfahren waren der erste Teil mit der Auslage der Verfahrensunterlagen in den betroffenen Kreisen, ligte Bezirksregierungen Düsseldorf und Münster sowie der Regional- in einem zweistufigen Verfahren zur Zulassung des ZEELINK Leitungsprojekts. Die Prüfung der räumlichen Verträglichkeit Städten und Gemeinden beteiligt. verband Ruhr). des geplanten Leitungsverlaufs erfolgte auf der Basis von raumbedeutsamen Kriterien. Dabei wurden in einem Unter- Für das Raumordnungsverfahren hatte die Vorhabenträgerin OGE Die Bekanntgabe der raumordnerischen Beurteilungen markierte nicht suchungsraum von ca. 10.000 km² auch unterschiedliche mögliche Trassenkorridore auf Verträglichkeit für Mensch und Umwelt nur den formellen Abschluss der Raumordnungsverfahren, und damit Trassenvarianten geprüft. Insgesamt wurden für den ca. untersucht. Insgesamt gingen 194 Stellungnahmen der TÖB und 88 einen wichtigen Meilenstein, hier wurden auch Empfehlungen für die 216 km langen Antragskorridor etwa 620 km Trassenkorri- dore untersucht. private Einwendungen ein, die dann, wie im Verfahren vorgesehen, in weitere Umsetzung des Projektes ausgesprochen. Die raumordneri- zwei Erörterungsterminen besprochen wurden. Nach der Eröffnung schen Beurteilungen wurden auch auf den Webseiten der federfüh- des Verfahrens waren die Übersichtspläne auch auf der ZEELINK renden Bezirksregierungen Köln und Münster veröffentlicht. Website für jedermann einsehbar. Landwirtschaft und ZEELINK sind sich einig Die Erörterungstermine dienten dazu, die erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen mit den Beteiligten zu diskutieren. Diese erhielten Und noch ein weiterer Meilenstein schloss sich Anfang Februar 2017 eine persönliche Einladung von den zuständigen Bezirksregierungen. an: Die Gespräche mit dem Rheinischen Landwirtschaftsverband und OGE erläuterte als Vorhabenträgerin ausführlich die aktuellen Planun- dem Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverband mündeten in gen und beantwortete Fragen. einer gemeinsamen Rahmenregelung zwischen den Verbänden und der Zeelink Projektgesellschaft. Im Fokus standen insbesondere Fragen Abwägung aus der Summe aller Stellungnahmen zur Entschädigung, zum Bodenschutz und zu Rekultivierungsmaß- nahmen sowie zu Haftungsfragen. Zudem erfolgte eine Einigung auf Die Summe aller Stellungnahmen aus dem Raumordnungsverfahren eine Regeldeckung von 1,20 m über der Leitung und eine Mindest- und dem Erörterungstermin versetzten die jeweilige Raumordnungs- abdeckung von 1 m; deutlich mehr, als normalerweise vorgesehen. 28 29
Planfeststellungsverfahren 30 31
Planfeststellungsverfahren Der Untersuchungsraum verdichtet sich Verstärkte Informationsbedürfnisse von Eigentümern und Pächtern Der Weg zur Trassenfindung gleicht einem Trichter. Ist der Untersu- Angebot des ZEELINK Teams, das wie schon im Raumordnungsver- ZEELINK Kommunikation vom ROV zum PFV chungsraum vor dem Start des Raumordnungsverfahrens noch sehr fahren deutlich über den gesetzlichen Mindeststandard hinausging. weit gefasst, verengt er sich nach und nach auf verschiedene Trassen- Zudem konnten Fragen, Bedenken und Anregungen jederzeit auch 16 2.100 varianten bis hin zu einem einzigen raumgeordneten Korridor am Ende immer direkt, etwa per E-Mail oder telefonisch an das ZEELINK durchgeführte des Raumordnungsverfahrens. Und auch dieser weist noch eine statt- Planungsteam herangetragen werden. Dialogmärkte Teilnehmer insgesamt liche Breite von mehreren Hundert Metern auf, innerhalb derer es zur finalen Trassenfindung kommen soll. So war es auch bei ZEELINK. An diesem Punkt im Projekt wurden auch einige kritische Stimmen 10.000 km2 lauter. So formierte sich etwa eine Bürgerinitiative im Raum Aachen ZEELINK Untersuchungsraum im ROV Mögliche Betroffenheiten traten im 600 m breiten raumgeordneten Kor- und plädierte für eine Trassenführung abseits des Brander Indetals, eine Gespräche mit Trägern öffentlicher ridor (300 m beidseitig der Leitungsachse) für ZEELINK jetzt deutlicher andere forderte die Trassenführung durch den Dämmerwald. Nicht > 100 Belange und Termine in Ausschüssen davon ca. 900 Betroffene hervor. Nun ließen sich parzellenscharfe Angaben machen. Dem immer konnte den Wünschen von Eigentümern, Pächtern, Kommunen > 6.000 zuvor auch auf ZEELINK Team war es wichtig, auch die Ausarbeitung der Antragstrasse und einer kritisch interessierten Öffentlichkeit entsprochen werden, Gespräche geführt Eigentümerversammlungen für die Planfeststellungsunterlagen gemeinsam mit den Menschen im aber gehört, geprüft und diskutiert wurden sie alle. Projektgebiet zu diskutieren – und zwar bevor sie für das jeweilige Plan- feststellungsverfahren im Sommer 2017 eingereicht wurde und dann Ausarbeitung der Antragstrasse nur noch eine formelle Beteiligung von tatsächlich berührten Eigen- tümern und Pächtern möglich war. In dieser Phase des ZEELINK Projektes galt es, nicht nur die Grund- lagen der Trassenfindung erneut intensiv zu erläutern, sondern auch Weitere Möglichkeiten für informelle Beteiligungen sehr individuelle Bedenken aufzunehmen. Die vielen Hinweise und Gespräche haben bei der Ausarbeitung der Antragstrasse für die Plan- Anfang 2017 bot sich deshalb erneut eine Möglichkeit der informellen Beteiligung für die Öffentlichkeit, etwa auf der zweiten Runde der feststellungsunterlagen sehr geholfen. Schließlich legte das ZEELINK Team Wert auf eine Trassenführung, die bei möglichst vielen auf Akzep- 5.742 > 20 > 53.000 > 400 erstellte Seiten für geführte Interviews ZEELINK Dialogmärkte. Hierbei handelte es sich um ein freiwilliges tanz treffen sollte. Unterlagen zum und Termine mit Zugriffe auf Website Artikel in den Medien Planfeststellungsverfahren Medienvertretern (2017) 13.000 Sitzungen > 50 3 > 8.500 Nutzer 4 geführte Gespräche Bezirksregierungen ca. 5.000 Downloads Newsletter an rund 450 und Kontakte Politik involviert registrierte Empfänger 32 33
Planfeststellungsverfahren Die zweite Runde der ZEELINK Dialogmärkte Mehr als dreimal so viele Besucher bei der Chance informeller Beteiligung Die zweite Runde der ZEELINK Dialogmärkte fand von Anfang Februar Zahlreiche Pächter und Eigentümer nutzten die Gelegenheit, auf bis Ende März 2017 in 16 Städten und Gemeinden entlang des raum- diesem informellen Beteiligungsweg viele wertvolle Hinweise für die geordneten Trassenkorridors für die geplante ZEELINK Leitung statt. mögliche Linienführung innerhalb des Trassenkorridors zu geben. Nun Das waren doppelt so viele Veranstaltungen wie ursprünglich geplant. galt es, diese Hinweise nach Möglichkeit in die Unterlagen für die Sie fanden in einem deutlich geringeren Abstand mit einem Radius Planfeststellungsverfahren einfließen zu lassen, welche im Spätsommer von max. 16 km statt (in der ersten Runde waren es noch 50 km), um 2017 starteten. möglichst vielen im Projektgebiet eine Teilnahme zu ermöglichen. Kommunen boten breite Unterstützung für das Format Damit bildet die zweite Runde der ZEELINK Dialogmärkte ein weiteres Angebot im Rahmen einer freiwilligen Beteiligung noch vor dem Start Der Ausgangspunkt für das bürgernahe Dialogformat war Legden. Von des Planfeststellungsverfahrens. Das Ziel: Möglichst viele Hinweise dort aus ging es weiter nach Heiden, Hamminkeln, Hünxe, Gescher, aufnehmen, um eine Trassenführung zu finden, die bei möglichst vielen Rheurdt, Odenkirchen, Korschenbroich, Willich, Rheinberg, Kempen, auf Akzeptanz trifft. Erkelenz und Linnich. Den Abschluss bildeten Aachen-Brand, Würselen und Baesweiler. Individuelle Informationen und parzellenscharfe Angaben Wie bereits in der ersten Runde erfuhr das ZEELINK Team auch dieses Rund 2.100 Besucherinnen und Besucher nutzten die Gelegenheit, Mal große Unterstützung bei der Durchführung durch die Städte und sich detailliert und individuell zum aktuellen Projektstatus an 14 Themen- Gemeinden, sei es bei der Suche nach passenden Räumlichkeiten bis inseln bei den abendlichen Dialogmärkten zu informieren. Neben hin zu Ankündigungen in den kommunalen Medien. Schautafeln standen die Fachverantwortlichen der ZEELINK Gewerke, wie z. B. Trassenplanung, Landwirtschaft oder Bauabwicklung, erneut In Eigentümerversammlungen, die den ZEELINK Dialogmärkten vor- für persönliche Gespräche zur Verfügung. geschaltet waren, erhielten diese zudem einen individuellen Einblick in die aktuellen Planungen. Etwa die Hälfte der 1.600 betroffenen Eigen- tümer bzw. Pächter konnte so direkt zum Projektstand abgeholt werden. Viele Rückmeldungen und Hinweise unterstützten die Trassenplanung so außergewöhnlich früh und umfangreich vor Start der Planfeststel- lungsverfahren. ZEELINK Dialogmärkte 2017 Monat Ort Gemeinde Legden, Gemeinde Heiden, Stadt Hamminkeln, Februar Gemeinde Hünxe, Stadt Gescher, Gemeinde Rheurdt Stadt MG-Odenkirchen, Stadt Korschenbroich, Stadt Willich, März Stadt Rheinberg, Stadt Kempen/St. Hubert, Stadt Erkelenz, Stadt Linnich, Stadt Aachen-Brand, Stadt Würselen, Stadt Baesweiler 34 35
Planfeststellungsverfahren Beispiel: Trassenplanung im Planfeststellungs- verfahren Vorstellen des raumgeordneten Korridors im Bereich Dämmerwald Die Inanspruchnahme der Variante Dämmerwald konnte nur erfolgen, Somit kam die Raumordnungsbehörde zu dem Schluss, dass eine Füh- insofern keine Alternativen vorhanden waren. Aus den Antragsunter- rung der ZEELINK Trasse durch den Dämmerwald keine konfliktärmere lagen ließ sich jedoch ableiten, dass neben der Antragstrasse weitere Variante darstellt. Sie folgte der Antragsunterlage und genehmigte Varianten vorhanden sind, die eine Umgehung des ökologisch sensiblen die vorübergehende Inanspruchnahme hochwertiger landwirtschaft- Dämmerwaldes ermöglichen. Zudem wären durch den Bau der ZEELINK licher Flächen. erhebliche Auswirkungen auf die Schutz- und Entwicklungsziele der Wald- und Schutzgebiete zu befürchten gewesen, was den raumord- nerischen Festlegungen für diesen Teilbereich ebenfalls entgegen- gestanden hätte. Methodik zur Untersuchung der Umweltverträglichkeit im Planfeststellungsverfahren Umweltverträglichkeitsuntersuchung Die Umweltverträglichkeitsuntersuchung umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen eines Vorhabens auf alle Schutzgüter. Betrachtet werden dabei die Gesamtlage und die von ihr ausgehenden Wirkungen. Antragstrasse im Bereich Dämmerwald Antragstrasse Fauna-Flora-Habitat-Verträglichkeitsuntersuchung Infrastrukturprojekte sind vor ihrer Zulassung auf ihre Verträglichkeit mit den Erhaltungszielen OGE-Leitung eines Gebietes von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Gebiet) zu überprüfen. Prüfgegenstand Thyssengasleitung sind Lebensräume, Tier- und Pflanzenarten. Ländergrenze Regierungsbezirksgrenze Regionalverband Ruhr (RVR) Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung Kreisgrenze Wild lebende Tiere der besonders geschützten Arten dürfen weder gefangen, verletzt noch getötet werden, egal in welcher Entwicklungsform sie sich befinden. Die spezielle artenschutz- Kreise rechtliche Prüfung sichert zudem den Schutz von Fortpflanzungs- und Ruhestätten. Untersuchungsraum Gewässer Bundesautobahn Landschaftspflegerischer Begleitplan Bundesstraße Der landschaftspflegerische Begleitplan stellt die geplanten Maßnahmen zur Kompensation Ortschaft des Bauvorhabens dar. Er ist Bestandteil der Planunterlagen, die zur Genehmigung des Vorhabens erforderlich sind. Wald 36 37
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