DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner

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DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
Frühjahr 2018

             DER FUCHS
              Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West

Emine
Demirbüken-Wegner
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
2     Vorwort                                                                DER FUCHS

    Hallo Reinickendorf-West,
    liebe Bürgerinnen und Bürger!
    Haben auch Sie die Nase voll von diesem        straße. Zunächst soll das nach dem Willen
    Regierungsbildungs’gewürge‘? In den letzten    von Linken, SPD, Grünen, FDP und AFD erst
    sechs Monaten erlebten wir ein mitternächt-    einmal nur zeitweise während der Bauarbei-
    liches „Ich bin dann mal weg!“, ein weiner-    ten an der U-Bahn-Linie 6 geschehen. Aber es
    liches „Keiner hat mich lieb!“,                                  hat sich in der Diskussion
    ein „Ich will aber andere                                        dazu gezeigt, dass eigent-
    Spielsachen!“. Mir sagte ein                                     lich der Wunsch nach einer
    Bürger auf der Straße „Eini-                                     dauerhaften Einführung
    gen hätte man keine Gehäl-                                       den ‚politischen Willen‘ be-
    ter für diese Monate zahlen                                      herrscht. Ich persönlich bin
    dürfen!“ – Recht hat er, so                                      mit meinem TEAM REINI-
    fühle auch ich manchmal.                                         CKENDORF-WEST immer
    Jetzt hoffen wir mal alle,                                       gegen eine solche Busspur
    dass dieses Land wieder re-                                      gewesen. Uns interessiert
    giert wird, gut und im Sinne                                     aber Ihre Meinung dazu!
    der Menschen hier, zu tun                                        Informieren Sie sich darü-
    gibt’s sehr viel. Zu tun gab                                     ber hier im „Fuchs“ – und
    es in dieser Zeit auch sehr                                      schicken Sie uns Ihre Auf-
    viel hier im Ortsteil Reini-                                     fassung dazu, per Mail,
    ckendorf-West. Mein Redaktionsteam und         per Post, gerne auch in meiner regelmäßigen
    ich haben sich bemüht, dieses für Sie zusam-   Sprechstunde oder während unserer monat-
    menzufassen. Sicherlich nicht ganz vollstän-   lichen Strassenaktionen! Wir freuen uns auf
    dig und sicherlich auch nicht ganz frei von    Ihre Ansprache!
    Betätigungsvorlieben. In unserer Frühjahrs-                                              Ihre
    Titelstory geht es um die geplante Einfüh-               Emine Demirbüken-Wegner, MdA
    rung von Busspuren auf der Scharnweber-                        Chefredakteurin „Der Fuchs“

      Impressum
      Herausgeber:                                 Subhiye Elmoursi, Michael Ermisch
      CDU Reinickendorf-West                       Ali Fadel, Kerstin Köppen, Harald Muschner,
      Oraniendamm 10-6, Aufgang D                  Heinz Schultze
      13469 Berlin
      Telefon +49 (30) 496 12 46                   Layout/Druck:
      Telefax +49 (30) 496 30 53                   Wiesjahn Satz- und Druckservice
      Auflage       -12.000 Stück-                 Kontakt zur CDU Reinickendorf-West im
      Hefteinzelpreis -kostenlos-                  Internet: www.reinickendorfwest.cdu-
      Format        -DIN A 5 hoch-                 reinickendorf.de
      Redaktion:                                   Kontakt zur Wahlkreisabgeordneten
      Emine Demirbüken-Wegner                      Emine Demirbüken-Wegner im Internet
      Mitarbeit (alphabetisch):                    www.emine-dw.de
      Christiane Bubert, Lisa Bubert               E-Mail: buergerbuero.edw1@web.de
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
DER FUCHS                                     Geschichte von Reinickendorf West                  3

Mehr als 125 Jahre Segenskirche Reinickendorf

Man will es kaum glauben: Am 15. November           Euro) wurden vom Kaiserhaus, der Gemeinde
1892 fand die Kirchweihe der in der Augus-          Rosenthal und einer Wohltäterin gespendet.
te-Viktoria-Allee befindlichen Segenskirche         Der Rohbau verschlang 110.000 Mark, die
statt, damals in Anwesenheit der namensge-          Inneneinrichtung kostete 25.000 Mark und
benden Deutschen Kaiserin Auguste Viktoria.         konnte erst dank weiterer Spenden finanziert
Seit dem 2. Mai 1890 bestand der Kirchen-           werden. Am 15. Juni 1891 war die Grund-
bau-Verein zur Förderung des Kirchenbaus            steinlegung, am 15. November 1892 die Ein-
in Berlin und seiner näheren Umgebung. In-          weihung.
nerhalb eines Jahrzehnts entstanden etwa 50            Im Jahr 1939 wurde die Segenskirche um-
Neubauten, einerseits um die Kirchennot zu          gebaut, der Altarraum erhielt drei farbige
lindern, andererseits um sakrale Repräsen-          Glasfenster. Das mittlere stellte eine überle-
tationsbauten zu schaffen, an denen Berlin          bensgroße Christusgestalt dar. Der bisherige
arm war. Der Kirchenbau-Verein finanzierte          Flügelaltar wurde in einen Altartisch umge-
zwar die geplanten Bauvorhaben nur zum              wandelt. Die verschnörkelte Kanzel wurden
Teil, er beteiligte sich aber an der Einwerbung     herausgenommen, eine schlichte wurde dicht
von Geldmitteln bei wohlhabenden Bürgern            vor die erste Reihe der Kirchenbänke gestellt.
bzw. auch bei der Beschaffung von Bauplät-          Die Kirche brannte am 15. Februar 1944 völ-
zen. Als eine der ersten Gemeinden wurde            lig aus. Der Wiederaufbau nach historischem
Reinickendorf wegen seiner Kirchennot vom           Vorbild der Kirche begann 1953. Der Turm
Kirchenbau-Verein unterstützt. Dessen erster        erhielt drei Gussstahlglocken, die 1956 vom
Erfolg war die Schenkung des Grund und Bo-          Bochumer Verein hergestellt wurden.“
dens zur Erbauung einer Kirche nebst einem             Mit einer Andacht in der Segenskirche wur-
Pfarrhaus durch den Rentier Hechel aus Reini-       de diesem 125-jährigen Jubiläum gedacht und
ckendorf. Die Gemeinde Reinickendorf, deren         zugleich die Eröffnung des Jubiläumswochen-
Mitglieder größtenteils aus Arbeiterfamilien        endes begangen. Der Wahlkreisabgeordneten
stammten, konnte für den Kirchenbau nur             Emine Demirbüken-Wegner wurde die Ehre
4.000 Mark (kaufkraftbereinigt in heutiger          zuteil, das Grußwort an die versammelten
Währung: rund 26.000 Euro) einsammeln,              Gemeindemitglieder sowie haupt- und ehren-
weitere 113.000 Mark (heute: rund 732.000           amtlich tätigen Kirchenmitglieder zu richten.
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
4     Zukunft TXL                                                                     DER FUCHS

    Kein Geld für Schallschutz der TXL Anwohner
    Die BER-Eröffnung frühestens im Oktober        nickendorf-West, Emine Demirbüken-Weg-
    2020 führt zwangsläufig zu weiteren Ausga-     ner im Interesse der Anwohnerinnen und
    ben für den Schallschutz der TXL-Anwohner.     Anwohner einen sofortigen Nachtrag zum
    Die Sondergenehmigung für den Flugbe-          seit dem 01.01.2018 gültigen Landeshaus-
    trieb ohne weiteren Lärmschutz läuft Ende      halt. Rot-Rot-Grün und die AFD-Fraktion
    2019 aus. Erst dann will der Senat den wei-    haben eine beantragte Sondersitzung des
    teren Schallschutzbereich festlegen. Ab 2020   Hauptausschusses abgelehnt. Damit können
    könnten demnach die Betroffenen Anträge        die finanziellen Konsequenzen des Bau- und
    auf weiteren Schallschutz stellen.             Terminverschiebungsdesasters weder par-
       Das BER-Drama geht mit der x-ten Termin-    lamentarisch besprochen noch das Rot-Rot-
    verschiebung weiter. Ob das Eröffnungsjahr     Grüne Schweigen durchbrochen werden. Die
    2020 realistisch ist oder nur das nächste      Betroffenen in und an den Einflugschneisen
    Wolkenkuckucksheim ist, bleibt ein weiteres    des TXL werden Opfer einer Haushalts- und
    Mal unklar. Die Terminverkündung lässt wei-    Termintrickserei des Berliner Senats. Lärm-
    terhin drängende Fragen unbeantwortet.         schutz ist Gesundheitsschutz – und davon
    Nicht nur die Technikprobleme, Baumängel       entfernt sich der Senat mit Überschallge-
    und Planungsfehler bleiben ungeklärt, auch     schwindigkeit!
    die Kosten explodieren weiter ins Unermess-
    liche. Der Wirtschaftsplan der Flughafenge-
    sellschaft ist schon heute nichts weiter als
    Makulatur, denn ein wichtiger Aspekt fehlt:
    Der nun notwendige Schallschutz der Lärm-
    geplagten TXL-Anwohner!
                                                   Foto: Thomas Voekler / Wikipedia

       Mit der erneuten Terminverschiebung
    entsteht eben auch ein Rechtsanspruch auf
    Schallschutzmaßnahmen in Tegel – doch
    Rot-Rot-Grün hat im zum Jahresende be-
    schlossenen Haushaltsgesetz 2018/2019 die
    Anträge abgelehnt und sieht keinen Cent
    für den Anwohnerschallschutz vor. Deshalb
    fordert die Wahlkreisabgeordnete von Rei-
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
DER FUCHS                                                                 Zukunft TXL           5

Noch keine Klarheit über die Altlasten am TXL
Die Pläne zur Nachnutzung des Flughafenge-        Auch im Bereich des geplanten Kurt-Schuma-
ländes in Tegel sind bekannt, nicht aber, wie     cher-Quartier gibt es Probleme: Aus der Ant-
stark der Boden dort mit Schadstoffen ver-        wort der Senatsverwaltung für Stadtentwick-
seucht ist. Auch ist offen, ob noch Blindgänger   lung auf eine parlamentarische Anfrage geht
im Untergrund lauern. „Aussagen zur Boden-        hervor, dass auch die Landesregierung noch
belastung können erst getroffen werden, wenn      keinen Gesamtüberblick über vorhandene
das Gelände außer Betrieb genommen und für        Bodenverunreinigungen hat. Zwar habe die
Untersuchungen frei zugänglich ist“, antwor-      Flughafengesellschaft viele Einzel-Altlasten
tete Jens Spahn (CDU), noch als Staatssekre-      schon beseitigt. Historische Untersuchungen
tär im Bundesfinanzministerium, auf eine          und Bodenproben wiesen jedoch auch auf
Anfrage im Bundestag. Kampfmittel seien auf       großflächige potenzielle Risiken hin, hieß es
Teilflächen entfernt worden, damit Flugzeuge      dort. Beim geplanten Wohngebiet Schuma-
gefahrlos starten und landen können, erläu-       cher-Quartier muss demnach voraussichtlich
terte Spahn. Bislang sei aber keine Aussage       der Boden ausgetauscht werden. Die Flug-
darüber möglich, ob die Flächen auch für den      hafengesellschaft hat nach eigenen Angaben
Bau von Wohnungen geeignet sind.                  etwa zwei Millionen Euro zurückgestellt, um
  Der Flughafen Tegel soll sechs Monate nach      Altlasten aus der Zeit nach 1970, dem Baube-
der Eröffnung des neuen Hauptstadtflugha-         ginn des Terminals, zu beseitigen. Kosten für
fens BER in Schönefeld schließen. Die ist für     eine Kontamination aus der Zeit davor müss-
Oktober 2020 geplant. Auf dem rund 460            te das Land Berlin tragen. Das Areal war nach
Hektar großen Areal in Tegel sollen dann ein      dem Zweiten Weltkrieg an vielen Stellen mit
Forschungs- und Gewerbepark sowie Wohn-           Trümmerschutt aufgefüllt worden, zuvor hat-
häuser errichtet werden. 159 Hektar des Ge-       te es unter anderem als Schießplatz und Rake-
ländes gehören Berlin, 302 Hektar dem Bund.       tenübungsgelände gedient.

TXL-Nachnutzung: Schulen als Campus-Lösung
Während die Diskussion um die Folgen des          Standortes werden. „Es ist daher immens
Ergebnisses des TXL-Volksentscheides in der       wichtig, dass rechtzeitig bereits in der Pla-
Öffentlichkeit weiter geführt wird, sind die      nung die Weichen für eine moderne und
Planungen zum möglichen Bau des ‚Kurt-            flexible Schulinfrastruktur geschaffen wer-
Schumacher-Quartiers‘ (KSQ) in die nächste        den!“ fordert die Wahlkreisabgeordnete
Phase getreten. Zur Erinnerung: Sollte der        und Vorsitzende des Parlamentsausschusses
Senat und mit ihm die übrigen Flughafen-          Bildung, Jugend und Familie, Emine Demir-
Gesellschafter (Land Brandenburg und der          büken-Wegner. „Ich begrüße es daher, dass
Bund) an der Schließung des Flughafens            sich die Bezirksverordnetenversammlung
Berlin-Tegel TXL festhalten, so werden ne-        (BVV) und das Bezirksamt Reinickendorf
ben der Beuth-Hochschule und des Gewer-           frühzeitig um eine solche zukunftsweisende
be- und Industriepark ‚Urban Tech Republic‘       Schul-Planung kümmern und mit dem Senat
auf dem TXL-Gelände bis zu 9.000 Woh-             von Berlin eine Einigung dazu erzielt haben.“
nungen neu gebaut werden. Diese massive           Hintergrund ist die vom Bezirksamt an die
Wohnbebauung setzt in erheblichem Maße            BVV geleitete Vorlage zur Kenntnisnahme.
auch Investitionen in die soziale Infrastruk-     Darin heißt es u.a.: Es ist mit dem Senat „ver-
tur voraus. Kindertagesstätten, Schulen, Ju-      einbart worden, dass die Neuplanung eines
gend- und Senioren-Freizeiteinrichtungen          Campus für das Schumacher-Quartier aufge-
würden elementarer Bestandteil dieses             nommen werden soll.“
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
6      Verkehr in Reinickendorf West                                           DER FUCHS

    Busspuren auf der Scharnweberstraße?
                                                     ab 2020/21 die U6-Trasse zwischen Tegel
                                                     und Kurt-Schumacher-Platz sanieren. Insbe-
                                                     sondere der 1958 fertiggestellte Dammbau
                                                     zwischen den Bahnhöfen Borsigwerke und
                                                     Kurt-Schumacher-Platz braucht nach mehr
                                                     als 60 Jahren eine Grundsanierung. Da dazu
                                                     parallel lt. Senatsverkehrsverwaltung auch
                                                     die Autobahn im Norden umfassend saniert
                                                     werden soll, befürchten viele Bürgerinnen
    Busspuren auf der Scharnweberstraße? Was         und Bürger einen Verkehrskollaps. Umso
    für den Einen ein Alptraum, ist für den An-      wichtiger ist es dann, die verbliebenen Stre-
    deren verkehrspolitischer Wunsch. So kann        cken des Öffentlichen Personennahverkehrs
    man die jüngste Diskussion in der Bezirksver-    funktionstüchtig zu halten. Die Bauarbeiten
    ordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf          an der U-Bahn-Trasse mit Streckensper-
    zusammenfassen. Die BVV hat sich nun mit         rungen sind für die Jahre 2020 und 2021
    Mehrheit gegen die Stimmen der CDU-Frak-         geplant, dazu kommt noch der Ersatzneubau
    tion dafür ausgesprochen, zumindest zeit-        der Brücke Seidelstraße sowie die Sanierung
    weise Busspuren auf der Scharnweberstraße        der Bahnsteige auf den Bahnhöfen Scharn-
    anzulegen. Doch warum? – so fragt sich der       weberstraße und Holzhauser Straße.
    Bürger. Hier die Vorgeschichte:                     Die Bezirksverordnetenversammlung Rei-
       Eigentlich sollte es mit der Sanierung der    nickendorf (BVV) hat nun gegen die Stimmen
    Autobahn 111 schon längst losgehen. Doch         der CDU-Fraktion die Einrichtung temporä-
    bisher passierte nichts. Verkehrsstaatsekre-     rer Busspuren auf der Scharnweberstraße
    tär Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die         (Drucksache DRS01547-XX) beschlossen.
    Grünen) teilte dem CDU-Abgeordneten              „Grundsätzlich muss man festhalten, dass die
    Tim-Christopher Zeelen mit, dass die „an-        Planung der Senatsverkehrsverwaltung, zeit-
    gespannte Personalsituation in der Abteilung     gleich U-Bahn und Autobahn zu sanieren,
    Tiefbau“ des Senats die ursprüngliche Pla-       wieder mal eine Geschichte aus dem Tollhaus
    nung nicht habe halten lassen. Inzwischen ist    ideologischer Ignoranz und planerischer Un-
    die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs-        fähigkeit ist. Ziel dieser BVV-Empfehlung soll
    und -bau GmbH (DEGES) zuständig, und die         es sein, den normalen Linienverkehr, der dann
    befindet sich laut Kirchner in der Bauvorpla-    noch um den sogenannten Schienenersatzver-
    nung. Erste Baumaßnahmen finden „voraus-         kehr ergänzt wird, einigermaßen im Fluss zu
    sichtlich nicht vor 2021“ statt. Für die 13,3    halten. Die Diskussion in der BVV hat aber
    Kilometer Autobahn von der Landesgrenze          gezeigt, dass Grüne, Linke und SPD damit
    bis zum Dreieck Charlottenburg sind bisher       den Einstieg in eine dauerhafte Busspur auf
    grob 750 Millionen Euro kalkuliert. Zu dem       der Scharnweberstraße wünschen. Meine
    Gesamtprojekt gehören neben dem Neubau           Kolleginnen und Kollegen wie ich haben uns in
    der Rudolf-Wissel-Brücke die in Reinicken-       der Vergangenheit immer gegen die Einführung
    dorf befindlichen Tunnel Beyschlagsiedlung,      einer dauerhaften Busspur auf der Scharnwe-
    Forstamt Tegel und Tegel Ortskern. Für die       berstraße ausgesprochen. Viele Anwohnerinnen
    Umleitungen sind nach Auskunft des Staats-       und Anwohner haben uns darauf hingewiesen,
    sekretärs noch Verkehrskonzepte zu erstel-       dass solche Busspuren den Individualverkehr
    len. Dafür wird es höchste Zeit, denn es droht   in die parallel verlaufenen Wohnstraßen wie
    ein weiteres Riesenproblem: Die BVG wird         Otisstraße, Quäkerstraße, Auguste-Viktoria-Al-
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DER FUCHS                                        Verkehr in Reinickendorf West                7

lee, Zobeltitzstraße, Kienhorststraße usw. aus-   kaputt machen wird. Dies alles fand im Ent-
weichen lassen. Wir haben dort viele Kita- und    scheidungsprozess der CDU-BVV-Fraktion sei-
Schulstandorte. Die Umweltbelästigung wol-        ne Berücksichtigung. Wir haben uns alle nach
len wir nicht noch weiter in die Wohngebiete      einer umfangreichen Abwägung der Risiken
transportiert wissen. Die Gewerbetreibenden       entschieden, hier diesen Weg der Ablehnung zu
auf der Scharnweberstraße sehen den Liefer-       gehen.“ begründet die stellvertretende CDU-
und Kundenverkehr massiv beschränkt. Etliche      Fraktionsvorsitzende im Rathaus Reinicken-
Parkplätze werden aus Gründen der Busbreiten      dorf, Kerstin Köppen, die Entscheidung der
verschwinden müssen. Wir fragen uns auch,         Bezirksverordneten. „Wir befürchten für die
ob die faktische Umleitung der Verkehre durch     Menschen in Reinickendorf-West, dass unsere
die Wohngebiete nicht alle Früchte des jetzt      seit mehr als 15 Jahren geäußerten Bedenken
laufenden Quartiersmanagements wieder             nun praktisch begründet sind.“
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
8     Gesetzesinitiative aus Reinickendorf-West                              DER FUCHS

    CDU bringt Änderung zu Gesetz ein: Wasserbetriebe
    sollen steigendes Grundwasser regulieren
    Berlins Gebäude stehen im Nassen, die Pe-       tigung dieser wichtigen Aufgabe prädes-
    gel steigen. Die Wasserbetriebe sollen nun      tiniert. Trotz des steigenden Zuzugs nach
    für einen ausgeglichenen Stand sorgen. Es       Berlin nimmt der Wasserverbrauch stetig
    betrifft nicht nur Flächen wie die Mäckeritz-   ab, und der Grundwasserspiegel wird weiter
    wiesen, Heiligensee, Konradshöhe und Te-        steigen. Dabei wird das Grundwasserma-
    gelort. Auch das Zentrum der Stadt, bspw.       nagement für die gesamte Stadt ein riesiges
    die Museumsinsel, das Bundesratsgebäude         Thema, das der Senat aus ideologischen
    am Leipziger Platz oder die Baustelle für die   Gründen überhaupt nicht angeht“, kritisie-
    Verlängerung der Linie U5 haben ein Pro-        ren die drei CDU-Politiker die rot-rot-grüne
    blem, das sie mit vielen Einfamilienhäusern     Landesregierung.
    teilen: Sie stehen im Berliner Urstromtal          Unterdessen gibt es im Streit um den ho-
    und damit im Wasser. In den vergangenen         hen Grundwasserstand in verschiedenen
    Jahrzehnten hat sich durch eine rückläufige     Berliner Einfamilienhausgebieten noch im-
    Grundwasserförderung die Situation ver-         mer keine Lösung. Negativ-Beispiel ist das
    schärft. Um den betroffenen Hauseigentü-        Neuköllner Blumenviertel: Die Senatsver-
    mern zu helfen, hat die CDU-Fraktion im         waltung für Umwelt, Verkehr und Klima-
    Abgeordnetenhaus jetzt einen Antrag auf         schutz hatte 2017 alle rund 4000 Haushalte
    Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes         in Rudow und Buckow angeschrieben. Die
    eingereicht. Damit soll das Grundwasser-        Anwohner wurden gefragt, ob sie bereit
    management in den Aufgabenbereich der           seien, einem Verein beizutreten, der in Ei-
    Berliner Wasserbetriebe fallen. „Diese Auf-     genverantwortung die Planung, den Neubau
    gabenzuweisung ist erforderlich, da sich        und den Betrieb einer Regulierungsanlage
    die Stadt Berlin zunehmend mit den Folgen       für das Grundwasser beauftragen soll. Ein
    steigenden Grundwassers auseinanderset-         ähnliches Vorgehen wurde auch in den
    zen muss“, so der baupolitische Sprecher        Gesprächen mit den Bewohnern der Mä-
    der CDU-Fraktion, Christian Gräff. Neun         ckeritzwiesen zur Diskussion gestellt. Die
    Prozent der Berliner Stadtfläche mit mehr       Senatsverwaltung meint, Grundwasserma-
    als 200.000 Einwohnern sind von ständig         nagement sei nicht Teil der Daseinvorsorge,
    steigendem Grundwasser betroffen. Gräff         und es gebe keine andere rechtliche Mög-
    ist sich mit seinen Reinickendorfer Kollegen    lichkeit, als die Aufgabe des Wasserabpum-
    Emine Demirbüken-Wegner und Stephan             pens in Privathände zu legen. Der Verband
    Schmidt einig: „Das Ansteigen der Wasser-       Deutscher Grundstücksnutzer will im Neu-
    stände führt zu unerwünschten volkswirt-        köllner Fall nun prüfen lassen, ob ein Verein
    schaftlichen Folgen und Grundwasserstän-        oder Verband solche öffentlichen Aufgaben
    den, die nicht gebäudeverträglich sind.“        überhaupt übernehmen darf. Um siedlungs-
       Zur Sicherstellung stabiler Grundwasser-     verträgliche Grundwasserstände müsse
    stände sei es erforderlich, dass ein Grund-     sich der Staat kümmern, so der Verband.
    wassermanagement durchgeführt werde.            Demirbüken-Wegner und Schmidt warten
    „Die Berliner Wasserbetriebe sind aufgrund      gespannt auf das Prüfergebnis: „Vielleicht
    ihrer bisherigen Aktivitäten in der Grund-      wird diese Expertise eine Art ‚Blaupause‘ für
    wasserbewirtschaftung und der daraus            die künftige Argumentation gegenüber dem
    resultierenden Erfahrungen für die Bewäl-       Senat.“
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
DER FUCHS                             Aktuelles aus Reinickendorf West     9

Hallo, liebe Nachbarn! Kommen Sie doch
      mal auf einen Sprung vorbei.
Genießen Sie mit allen Sinnen!
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EDEKA Görse & Meichsner
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Öffnungszeiten Markt:0R²6D²8KU
Öffnungszeiten Café:0R²6D²8KU6R²8KU
DER FUCHS Frühjahr 2018 Zeitschrift des CDU-Ortsverbandes Reinickendorf-West - Demirbüken-Wegner
10      Aktuelles aus Reinickendorf West                                       DER FUCHS

     Gewerbenetzwerktreffen des QM AVA
     Seit fast zwei Jahren existiert das Quartiers-   • der Einmündungsbereich am Meller
     management Auguste-Viktoria-Allee (QM              Bogen soll eine schönere Platzgestaltung
     AVA). Wichtiger Bestandteil der QM-Aktivi-         erhalten;
     täten ist die Einbindung der im Kiez ansäs-      • für die gemeinsame Standortvermarktung
     sigen Gewerbetreibenden über das ‚Gewer-           soll es in diesem Jahr eine/n Karte/Kiez-
     benetzwerk QM AVA‘. Das QM-Team mit                plan geben, indem sämtliche Geschäfte
     Sebastian Bodach und die Beauftragten von          verortet werden sollen;
     LOCATION:S mit Lea Quardi und Torsten            • die Erstellung einer Webseite mit aktu-
     Wiemken hatten zunächst eine Art ‚Nachbe-          ellen Aktionen, Events und Vorstellung der
     sprechung‘ der jüngsten Aktion zum Nikolaus        Geschäfte des Netzwerkes ist in Planung;
     2017 vorgesehen. Knapp 200 Kinder gaben          • eine Broschüre mit ausgewählten Geschäf-
     bis Ende November 2017 ihre Stiefel ab. Ne-        ten/Restaurants und deren Firmen/Leis-
     ben ursprünglich diese Aktion initiierenden        tungs-Portraits wird für 2019 erstellt;
     Gewerbetreibenden beteiligten sich 10 zu-        • es wird ein Logo des Gewerbenetzwerks
     sätzliche Geschäfte als Teilnehmer. Auch           entwickelt werden.
     2018 wird diese Aktion wieder stattfinden.
     Für 2018 wurde dann die Maßnahmenpla-            Das Gewerbenetzwerk QM AVA wird sich
     nung diskutiert. Im Einzelnen sind u.a. ange-    künftig jeden vierten Dienstag des Monats,
     dacht:                                           jeweils 19.00 Uhr, treffen. Die rotierenden
     • im Newsletter des QM wird ab sofort im-        Treffpunkte werden vom QM Büro recht-
        mer ein Gewerbetreibender vorgestellt;        zeitig bekannt gegeben.

     Die Soziale Stadt – Reinickendorf-West gestaltet mit
     2019 wird die Soziale Stadt in Berlin mit ih-    ist Anlass, gemeinsam mit der Stadtgesell-
     rem Quartiersmanagement 20 Jahre alt. Dies       schaft auf das Programm zu schauen. Ziel ist,
                                                      die Möglichkeiten der Sozialen Stadt noch
                                                      wirksamer für die Quartiere und die gesamte
                                                      Stadt einzusetzen.
                                                         Wie passen Soziale Stadt und Wohnungs-
                                                      baupolitik zusammen? Wie gelingt eine noch
                                                      bessere Verzahnung zwischen gesamtstäd-
                                                      tischer Planung und bezirklichem Handeln.
                                                      Erreichen die Beteiligungsmöglichkeiten die
                                                      Richtigen? Diesen und weiteren Fragen ging
                                                      die im Abgeordnetenhaus von Berlin statt-
                                                      findende Quartiersräteversammlung nach.
                                                      Aus Reinickendorf-West waren zahlreiche
                                                      Aktive rund um das QM AVA dabei, so u.a.
                                                      der Bürgerdeputierte im BVV-Ausschuss für
                                                      Sozialraumorientierung Michael Ermisch.
                                                      Er unterstützte die Wahlkreisabgeordnete
                                                      Emine Demirbüken-Wegner.
DER FUCHS                                 Aktuelles aus Reinickendorf West                  11

R-WEST-Unterwegs auf Rundfunktour im RBB
‚R-West-Unterwegs‘ ist eine regelmäßig        von Bluebox bis Teleprompter hat schon je-
stattfindende Exkursionstour, die die Abge-   der mal gehört, wie das aber funktioniert, sa-
ordnete Emine Demirbüken-Wegner für die       hen viele Bürger zum ersten Mal. Außerdem
Bürgerinnen und Bürger in ihrem Wahlkreis     lernten die Besucher das in seiner Größe und
veranstaltet. Die Führung durch den rbb-      Ausstattung historisch einzigartige ‚Haus des
Standort      Berlin                                                    Rundfunks‘ kennen,
war ein spannender                                                      in dem noch ein
Ausflug in die Ge-                                                      Paternoster fährt.
schichte der öf-                                                        Das Haus hat seit
fentlich-rechtlichen                                                    1931 eine lange
Sendeanstalten in                                                       Geschichte, die in
der Masurenallee.                                                       der Weimarer Re-
Und da die vom                                                          publik, im 3. Reich
Sender     begrenz-                                                     und im Kalten Krieg
te Kapazität nicht                                                      geschrieben wur-
ausreichte, waren                                                       de. Für jeden Berli-
50      Bürgerinnen                                                     ner ist Radiohören
und Bürger in zwei                                                      selbstverständlich.
Gruppen ‚auf Ach-                                                       Aber zu sehen, wie
se‘. Am rbb-Standort Berlin besuchten die     Radio gemacht wird, war für Viele neu. Aus
Gäste Fernsehstudios, die man sonst nur vom   Berlin senden Inforadio, Kulturradio, Fritz Ra-
Bildschirm zu Hause kennt. Spannend war der   dio, Antenne Brandenburg und natürlich ra-
Arbeitsplatz der Abendschau-Moderatoren.      dioBERLIN 88,8. Beim Besuch ergab sich die
Die redaktionellen Abläufe, bspw. die The-    seltene Chance, dem Moderator Alexander
menfindung zur Sendung, wurden von Sen-       Schurig bei der Nachmittagsmoderation im
der-Mitarbeitern erklärt. Die Studiotechnik   Studio live zuzusehen.

Keine Bürgerbeteiligung bei KaBoN-Bebauung?
Das Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoef-      mit präzisierenden Änderungen mehrheitlich
fer-Heilstätten (KaBoN) steht im Wesent-      beschlossen. Jedoch haben in der Abstim-
lichen unter Denkmalschutz. Dennoch kön-      mung die Vertreter der Linken und der FDP
nen auch hier neue Wohnungen entstehen.       eine solche Bürgerbeteiligung abgelehnt.
Hierzu entwickelt Bezirksbürgermeister        SPD und Grüne enthielten sich. Bei dem im
Frank Balzer (CDU) Konzepte und plant die     Sozialausschuss tätigen Bürgerdeputierten
Schaffung von Bauplanungsrecht. Hierbei       Michael Ermisch verursacht dies nur Kopf-
ist eine Bürgerbeteiligung zwingend vor-      schütteln: „Das verstehe, wer will! FDP und
geschrieben. Dies sollte nach Auffassung      Linke, die immer dafür Werbung machen,
der Mehrheit in der Bezirksverordneten-       wie sehr sie sich für die Bürgerbeteiligung
versammlung Reinickendorf (BVV) auch          einsetzen, stellen sich hier gegen eine solche
nochmals durch einen Beschluss der BVV        Bürgerbeteiligung. Die Stimmenthaltungen
bekräftigt werden (Drucksache 0698-XX         der SPD und der Grünen sind eigentlich noch
und 0713-XX). Bei der ersten Beratung der     skandalöser! Mit den Enthaltungen wird aus-
entsprechenden Anträge im Ausschuss So-       gedrückt, keine Meinung zu haben! Ich frage
zialraumorientierung wurden diese teilweise   mich, warum die da eigentlich sitzen!“
12     Aktuelles aus Reinickendorf West                                      DER FUCHS

     Wiedereröffnung Cafe Mirage
     Seit dem Spätsommer 2017 war es unter di-      schäftsräume neu an. Sie sind ‚alte Bekannte‘
     cken Bauplanen und Putzstaub ‚verschwun-       im Kiez, betrieben sie doch sehr erfolgreich
     den‘, das beliebte „Cafe Mirage“ an der        jahrelang das Eiscafe ‚Goldene Krone‘ vis-à-
     Scharnweberstraße Ecke Engelmannweg!           vis in der Scharnweberstraße 100. Das Büro-
     Die ‚Charlottenburger Baugenossenschaft‘       gebäude wird derzeit entmietet, um es u.a.
     nahm umfangreiche aber mieterverträgliche      auch einer Hostelverwendung zuzuführen.
     Modernisierungen im Quartier vor. Dazu         „Der Name ‚Cafe Mirage‘ ist hier ein Qua-
     zählten dann auch eine neue Fassade im         litätsbegriff. Also war für uns klar, diesen
     Wohnungsblock aus den 1920er Jahren! Der       Traditionsnamen weiterzuführen!“ kommen-
     bisherige Betreiber des „Cafe Mirage“ wollte   tiert das Ehepaar den Wechsel. Angeboten
     die ‚Durststrecke‘ der Schließung nicht mit-   werden selbst gebackene Teigwaren, ein
     machen und gab den Standort auf. Die Ehe-      reichhaltiges Frühstück, warme Suppen und
     leute Serkan und Reyhan Düzgün nutzten         vielfältige Kuchen. Das ‚Cafe Mirage‘ ist von
     die Gelegenheit und mieteten die Ge-           5.30-18.00 h geöffnet.

     Neues Restaurant ‚DELIYA‘ am Kurt-Schumacher-Platz
     Sadiper Sadrak führt seit 12 Jahren erfolg-    Platz dort finden wird. Nun ist das Geschäft
     reich am Kurt-Schumacher-Platz den Damen-      eröffnet! DELIYA heißt es… und wird von
     friseur ML-Cut. Vor gut einem Jahr wechsel-    einer ‚alten‘ Bekannten betrieben, nämlich
     te die Unternehmerin, die mittlerweile auch    von Sadiper Sadrak. In sehr gemütlicher und
     ihre Kinder Damla und Safak im Geschäft        geschmackvoll eingerichteter Atmosphäre
     hat, die Strassenseite. Anwohnerinnen und      kann man hier jeden Tag von 7.00 bis 20.00
     Anwohner fragten sich, was denn nun aus        Uhr sowohl eine Kleinigkeit als auch Def-
     dem lukrativen Eckladen werden wird. Lange     tiges zu sich nehmen. Für Zeitnot-gestresste
     waren die Fenster sichtdicht verschlossen.     Kunden gibt es einen separaten Bäcker mit
     Man ahnte Umbauarbeiten, aber was sollte       ‚Coffee-to-go‘-Bereich. Angeboten werden
     dort entstehen? Zum Jahresende dann die        leckere Teigwaren, das Meiste davon ist
     Ankündigung, dass ein Restaurant seinen        selbstgemacht.

     dialogP – an der Max-Beckmann-Oberschule
     dialogP ist ein Schulprojekt zur politischen   halte abbauen.
     Bildung und möchte Schülerinnen und Schü-        Die Wahlkreisabgeordnete von Reinicken-
     ler in die Lage versetzen, mit den Berliner    dorf-West, Emine Demirbüken-Wegner
     Parlamentariern gemeinsam in den Dialog zu     brachte sich mitten in ihrem Wahlkreis an
     treten und über aktuelle politische Themen     der Max-Beckmann-Oberschule (MBO) in
     zu diskutieren.                                die spannenden Diskussionen mit fünf The-
        Die Jugendlichen werden in den Schulen      menfeldern wie bspw. Videoüberwachung
     auf die Dialogveranstaltung inhaltlich und     im öffentlichen Raum oder TXL-Zukunft ein.
     methodisch vorbereitet, um so eine Begeg-      Sie konnte unter der Leitung der Modera-
     nung ‚auf Augenhöhe‘ zu fördern, verschie-     torinnen Elena Natili und Melike Ertürk,
     dene Standpunkte zu einem Thema heraus-        beides Schülerinnen an der MBO eine sehr
     zuarbeiten und Hemmungen abzubauen.            lebendige und konstruktive Atmosphäre er-
     So möchte dialogP Brücken bauen zwischen       leben und interessante Anregungen für Ihre
     Jugend und Politik und gegenseitige Vorbe-     politische Arbeit mitnehmen werden.
DER FUCHS                                    Aktuelles aus Reinickendorf West                13

P&R: Senat lässt Menschen in Reinickendorf im Stich
Der Reinickendorfer Bundestagsabgeord-           Bahnhöfen Holzhauser-, Otis- und Scharn-
nete Dr. Frank Steffel und die Wahlkreisab-      weberstraße wie am Kurt-Schumacher-Platz
geordnete von Reinickendorf-West, Emine          ist morgens immens groß, für Anwohner und
Demirbüken-Wegner (beide CDU) sind ent-          Geschäftsleute eine extreme Belastung. Es ist
setzt über die verkehrspolitische Ignoranz und   wichtig, neben der Ausweitung der günstige-
das Versagen der Mehrheit im Abgeordneten-       ren B-Tarifzone und einer Taktverdichtung ein
haus von Berlin: „Im Verkehrsausschuss des       Ausbau von P&R-Flächen im Umland vorzu-
Abgeordnetenhauses haben die rot-rot-grüne       nehmen. Diese Vorhaben stocken komplett.
Koalition sowie FDP und AfD den Antrag der       Das rot-rot regierte Brandenburg läßt die
CDU-Fraktion abgelehnt, die B-Tarifzone im       Kommunen im Umland im Stich!“. Demirbü-
ÖPNV auf die ersten Bahnhöfe auf Branden-        ken-Wegner: „Berlin interessiert das Thema
burger Gebiet auszudehnen. Wir kritisieren       überhaupt nicht. Die Berliner Landesregie-
diese Entscheidung scharf. Der Senat lässt da-   rung muss alles tun, um weiter die Attrakti-
mit die Menschen in den Außenbezirken aber-      vität des ÖPNV zu steigern. Schließlich endet
mals im Stich. Die Menschen in Reinickendorf     Berlin nicht am S-Bahnring. Wir erwarten vom
müssen dringend vom Pendlerverkehr ent-          Berliner Senat Lösungen zur raschen Entlas-
lastet werden. Der Parkdruck bspw. an den        tung der betroffenen Anwohner.“

Vorlesetag mit Emine Demirbüken-Wegner
14      Schule in Reinickendorf West                                            DER FUCHS

     Emine Demirbüken-Wegner: „Wir brauchen endlich ein
     Sprinter-Paket für Schulsanierung und Schulneubau!“
     Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung      von überragender Bedeutung. Nur in einer
     Jugend und Familie Emine Demirbüken-Weg-         gemeinsamen Anstrengung aller Beteiligten
     ner (CDU) und der schulpolitische Sprecher       kann diese Aufgabe bewältigt werden. Die mit
     der CDU-Reinickendorf Harald Muschner            den Bezirken gefundene Lösung zur Schaffung
     fordern zusammen mit der CDU-Fraktion im         von Synergieeffekten mithilfe von Regionalge-
     Abgeordnetenhaus von Berlin ein sogenann-        schäftsstellen kann ein Weg sein. Den Bezirken
     tes Sprinterpaket für die Schulsanierung und     als Schulträgern kommt dabei eine zentrale
     den Schulneubau in Berlin. „Berlin steht im      Rolle zu, der sie nur gerecht werden können,
     Schulbereich vor gewaltigen organisatorischen    wenn sie durch eine zeitnah umgesetzte und
     Herausforderungen! Es müssen nicht nur bis       dauerhaft wirkende Verbesserung der Rahmen-
     zum Jahr 2025 Schulplätze für rund 85.000        bedingungen und der personellen Ausstattung
     Schüler geschaffen, sondern auch der über        hierzu in die Lage versetzt werden.“
     Jahrzehnte hinweg ignorierte Sanierungsstau         Die CDU-Fraktion fordert eine grundle-
     bei Schulgebäuden ohne Zeitverzug behoben        gende und beständige Steigerung der Effizi-
     werden. Mit zeitaufwändigen Planungs- und        enz des Berliner Schulbaus. Harald Musch-
     Genehmigungsverfahren, personell unter aus-      ner: „Der Senat wird aufgefordert, bis zum
     gestatteten Behörden und ineffizienten Re-       01.05.2018 ein dauerhaft funktionierendes
     gelwerken ist diese Mammutaufgabe nicht zu       Konzept vorzulegen, in dem die zur Umset-
     bewerkstelligen.“                                zung der formulierten Eckpunkte verbindlichen
       Im CDU-Antrag heißt es dazu: „Der Abbau        Schritte gesetzlicher und untergesetzlicher Art
     des Sanierungsstaus und schneller Neubau von     benannt und festgelegt sowie entsprechende
     Schulen sind für die Zukunftsfähigkeit Berlins   Vorschläge für erforderliche Rechtsänderungen
                                                      auf Landesebene für das Sprinter-Paket Schul-
                                                      sanierung und Schulneubau konkretisiert wer-
                                                      den. Die Eckpunkt lauten im Einzelnen:
                                                      1. Kennziffersystem für Personalausstat-
                                                          tung einführen, bezirkliche Bau- und
                                                          Schulämter nachhaltig und nachvoll-
                                                          ziehbar angemessen personell und qua-
                                                          litativ ausstatten
                                                      2. Attraktivität der Bezirke als Arbeitge-
                                                          ber stärken
                                                      3. Klares Rollenverständnis durch klare
                                                          Zuständigkeitsregelungen schaffen
                                                      4. Einheitliche und verbindliche Baustan-
                                                          dards einführen
                                                      5. Ausschreibungsfristen verkürzen, Re-
                                                          gelwerke entschlacken sowie Bau und
                                                          Planungsprozesse entbürokratisieren
                                                      6. Bedingungslose Übertragbarkeit der
                                                          Mittel zulassen
                                                      7. Abschlagszahlungen für die Hand-
                                                          werksbetriebe ermöglichen sowie Prä-
                                                          mien für schnelles Bauen gewähren“
DER FUCHS                                                                Ostern 2018           15

Die Bedeutung von Ostern
Das Osterfest gilt als das erste unter den       wieder Hoffnung auf Leben.
christlichen Festen und wird hochfeierlich          In der katholischen Kirche steht der Oster-
begangen. Es beginnt mit der Auferstehung        montag als zweiter Feiertag ganz im Zeichen
Jesu Christi am Ostersonntag und endet am        des Osterfestes. In der Geschichte sind zwei
Pfingstsonntag, dauert also 50 Tage lang. Die    Jünger am 3. Tag nach der Kreuzigung Jesu
40-tägige Vorbereitung auf dieses große Fest     (also am Ostermontag) aus Jerusalem fort-
beginnt am Aschermittwoch.                       gegangen, um wieder nach Emmaus zurück
   Der Aschermittwoch ist der erste Tag der      zu kehren. Auf diesem Weg schließt sich ih-
40 tägigen Vorbereitungszeit auf das Fest der    nen ein dritter, unbekannter Mann an. Dieser
Auferstehung Jesu Christi von den Toten. Er      hinterfragt die Trauer der beiden Heimkehrer
ist der Beginn der öffentlichen (österlichen)    und er erläutert ihnen, dass der Messias all
Buße. Diese Zeit wird auch Fastenzeit oder       das erleiden musste, wie es die alten Schriften
im kirchlichen Passionszeit genannt. Sie be-     vorhergesagt hatten. In Emmaus angekom-
ginnt mit dem Aschermittwoch und endet           men, laden die Jünger den Unbekannten zum
am Karsamstag. Die 40 Tage der Passionszeit      Essen ein. Dieser bricht am Tisch das Brot
gehen auf die 40-tägige Fasten- und Gebets-      und in diesem Moment erkennen die Jünger
zeit von Jesus Christus nach der Taufe im Jor-   den auferstandenen Jesus Christus, der dann
dan zurück. Die Zahl 40 kommt noch in vielen     aber vor ihren Augen verschwindet. Sie keh-
anderen Bibeltexten vor. So verbringt Moses      ren sofort wieder nach Jerusalem zurück und
40 Tage auf dem Berg Sinai, der Prophet Elia     erzählen allen Jüngern von ihrem Erlebnis.
wandert 40 Tage durch die Wüste und das          Der Ostermontag ist in Deutschland ein ge-
Volk von Israel verbrachte 40 Jahre in der       setzlicher Feiertag.
Wüste.
   Die letzte Woche vor Ostersonntag wird
Karwoche genannt. Sie ist die Kernzeit der
österlichen Passionszeit und für Christen
die wichtigste Woche des Kirchenjahres. Das
Wort Kar stammt vom althochdeutschem
Wort “chara” oder “kara” und bedeutet
Kummer, Trauer, sich sorgen, klagen. Daher
wird die Woche vor Ostern auch Karwoche
genannt. Zu den Feiertagen der Karwoche
gehören: Palmsonntag, Gründonnerstag,
Karfreitag, Karsamstag, auch Ostersamstag
genannt.
   Der Karfreitag ist der Todestag, die Kreu-
zigung, von Jesus Christus. Am Karsamstag
endet die Fastenzeit (Passionszeit).
   Der Ostersonntag ist der bedeutsamste
Tag der gesamten Osterfeiertage, denn an
diesem Tag freut sich die christliche Gemein-
de über die Auferstehung von Jesus Christus.
Damit wird aus der Hoffnungslosigkeit der
Kreuzigung Jesu Christi wieder ein Ziel ge-
geben. Die Auferstehung gibt den Gläubigen
c h s w ü n s cht
               Der F u

                      Frohe
                    Os t e r n !

Emine
Demirbüken-Wegner
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