DIE MENSCHENRECHTS-SITUATION IN - Joaquín A. Mejía Rivera - Mission EineWelt

DIE MENSCHENRECHTS-
    SITUATION IN

  Joaquín A. Mejía Rivera

HONDURAS   IST EIN WUNDERSCHÖNES LAND

Aus vier
 Welten

ABER…

Seit 2009 lebt Honduras in einer anormalen,
  permanenten Krise seiner Demokratie, die
 immer wieder mit Wahlen beendet werden
                    soll.

2009            Willkürliche Absetzung
                                          2015
                   von Verfassungs-
                     Richter*innen                             Wahlbetrug

Staatsstreich                              Urteil, das die

                     2012                  Wiederwahl des
                                         Präsidenten erlaubt
                                                               2017

Normale Mittel können in
  einer normalen Situation
  angewandt werden, aber
nicht in einem permanenten
  Ausnahmezustand wie in
         Honduras.

Ein hybrides Regime, ohne
Gewaltenteilung – kurz vo
                          r der
   vollständigen Autokratie

fe   fü r   d ie
      W  a r n  s t u
Hohe             n  g   in   e i n en
 Ver w an  d l u                    t ”
                   r t e n   S t aa
  “ ges c h e it e

Schwache demokratische
    Institutionen, schwache
Rechtsstaatlichkei, mangeln
                            de
 Unabhängigkeit der Justiz

u p  t i o n s -
                      i m  K  or r
         n d , d a s               5     S  t elle  n
       a
Ein L t 2015 um                  3
     ex  s e i               le n   i st
in d           r ü c kg efa l
            zu

Ein gefährliches Land: auf
                             Platz
119 von 158 Ländern we
                           ltweit
- trotz der enormen Ausga
                             ben
        für das Militär

k a  l a   d er
                    u  f d er  S                 ika,
     l at  z   1   a              e in  a  m e r
 P                    t  in  La t
       f l o s ig ke i              w  e it
St r a                    2  w el t
                 Platz

Ein Staat, der in eine
Autokratie verwandelt
       wurde

k t u r e l le r
                 m   i t  s  t r u
Ein  L a  n d                     n d   w  e  i t
               s i g k e i t   u
   St r a flo                      r r u p t i o n
                i t et e r    K  o
    v e r b r e

JOH festigte seinen Einfluß auf die Institutionen und
  untergrub das System von “checks and balances”.

 Die Exekutive bestimmt die Agenda der Legislative;
    die Judikative ist korrumpiert und politisiert.

     Die Bevölkerung leidet unter andauernder
   Straflosigkeit und Menschenrechtsverletzungen.

 Zwar werden Wahlen abgehalten, aber Honduras ist
       zu einer “Wahlautokratie” geworden.

Bedeutendes Land für Produktion und
         Transit illegaler Drogen.

Eine der Hauptquellen für die Herstellung
  von Chemikalien zur Drogenproduktion

   Eines der wichtigsten Länder für die
      Wäsche von Geldern aus dem
              Drogenhandel

EIN LAND   MIT SCHWERWIEGENDEN STRUKTURPROBLEMEN

Ungleichheit                Straflosigkeit

Armut                  Korruption                    Militarisierung

Armut

Fast 70 Prozent der Bevölkerung
    sind von Armut betroffen.

Ungleichheit

Platz 3: Honduras ist
 nach Südafrika und
  Haiti weltweit am
     meisten von
     Ungleichheit
       geprägt.

Korruption

Alle 24 Stunden
gehen mehr als
  5,6 Mio US$
    verloren.

Straflosigkeit

Menschenrechts
                  Journalist-
                                                Femizide: 90%                      verteidiger-
                 *innen: 93%
                                                                                  *innen: 97%

  GESAMTE                         LGBTIQ+-                      Sexualdelikte:
STRAFLOSIGKEIT                  Personen: 90%                       95%
    95%

2020 wurden 287 gewaltsame Todesfälle von   2021: Alle 17,5 Stunden
            Frauen registriert.
                                             wird eine Frau getötet.

Seit 2009 wurden
  in Honduras
 374 LGBTIQ+-
     Personen
     ermordet.

84 männliche und 45 weibliche
 Führungspersonen von Garífuna-
 und indigenen Gemeinden (129
insgesamt) erlitten im Jahr 2020
         Attacken, weil sie
 sich extraktivistischen Projekten
            widersetzen.
Seit 2010 wurden insgesamt 153
 Menschenrechtsverteidiger*innen
             ermordet.

Militarisierung

Die Militärausgaben sind höher als
in 46 Ländern weltweit: höher als in
    8 amerikanischen Ländern, 6
  europäischen, 5 aus Asien, 2 aus     Militärbudgets zentralamerikanischer
    Ozeanien und 25 aus Afrika                 Staaten (in Mio US$)
                                          Honduras: 364 Guatemala: 284
                                        El Salvador: 247, Nicaragua: 83.9
                                                    Belice: 22.8

Gehälter,
                 Waffen, Polizei- und
 Medikamente,
                   Militärfahrzeuge,
  Ausstattung
                 Uniformen, Sold und
  öffentlicher
                 Gehälter für Polizei
Krankenhäuser,
                      und Armee
 Infrastruktur
640.7 Mio US$      905.7 Mio US$

EIN HOFFNUNGSSCHIMMER?

2021: Ein Wahljahr, das
offenkundig die Krise noch

                             THU
     weiter verschärft

                             FRI
                             WKND

Erkennen wir die
Notwendigkeit, zusammenzu-
finden, uns auf allen Ebenen
    zu verbünden, um die
    multiple Krise in eine
      Chance für soziale
      Transformation zu
         verwandeln!

Wir brauchen eine landesweite und internationale Vision.
Und wir müssen auf die Entscheidungen über das Land auf allen Ebenen
                              einwirken.

Wir müssen uns einer
Diktatur entgegenstellen, die
 auf verschiedenen Formen
      der Herrschaft aufbaut.
         Nicht allein auf dem
       Raubtierkapitalismus,
          nicht allein auf dem
Rassismus, der durch diese
     Diktatur gestärkt wurde,
      sondern auch auf dem
                   Patriarchat.

Demokratisierung der         Demokratisierung des Privaten,
  öffentlichen Sphäre, für eine    um die ungleichen Beziehungen
größere paritätische Beteiligung    zu ändern, die Haushalte und
     an der Machtausübung              Körper geprägt haben.

Wir können nicht den Autoritarismus
      des Staates anprangern und die
 Demokratisierung des öffentlichen Lebens
fordern, wenn wir uns im privaten Bereich
  wie kleine Diktatoren verhalten, die der
    Würde der Frauen Sinn und Inhalt
                  rauben.

Wir müssen handeln, als ob
 es möglich wäre, die Welt
   radikal zu verändern.
    Jeden einzelnen Tag.