LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen, Existenzen der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer bewahren - Land Niederösterreich
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Amtlic mtlich he NACHR HRICICH HTEN NIEDERÖSTERREICH Nr. 8 / Jahrgang 2020 30. April 2020 LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen, Existenzen der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer bewahren „Wir alle haben schon viel erlebt, in der Welt und auch im Land. Tragische Unfälle und Schicksalsschläge, Wirt- schafts-Krisen und Umwelt- Katastrophen. Aber nichts davon ist mit dem vergleich- bar, was wir in diesen Tagen und Wochen weltweit erleben müssen. Und nichts davon ist mit dem vergleichbar, was uns noch bevorsteht“, sagte Lan- deshauptfrau Johanna Mikl- Leitner am 16. April im Zuge der Sitzung des NÖ Landtages zur aktuellen Situation im Kampf gegen das Coronavi- rus. Sie verwies dabei beson- ders auf die Dimension der gemeinsamen Herausforde- rung: Die Corona-Pandemie führe die Menschheit in die größte Krise seit dem 2. Welt- krieg und sie sei die größte Bedrohung seit vier Genera- tionen – für Niederösterreich, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei ihrer Rede in der Sitzung des NÖ Landtages. Foto: NLK Österreich, Europa und die gesamte Welt, so die Landes- gegen das Virus haben wir Wirkung. Aber: Der Kampf Niederösterreicherinnen und hauptfrau. in unserem Land früher und gegen das Virus verlangt aus- Niederösterreichern für ihre konsequenter als andere ge- nahmslos allen Menschen in Disziplin, und bei allen, die „MASSNAHMEN ZEIGEN handelt. Wir haben strenge unserem Land auch unglaub- jetzt in der Krise nicht nur WIRKUNG“ Maßnahmen zum Schutz der lich viel ab.“ sich selbst schützen, sondern Im Blick auf Österreich hielt Bevölkerung gesetzt – und Gleichzeitig bedankte sich auch auf andere achtgeben, Mikl-Leitner fest: „Im Kampf diese Maßnahmen zeigen die Landeshauptfrau bei allen auf den Nächsten schauen: Bürgernähe ist unser Auftrag
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2020 „Die Krise ist eine Zeit, in der Maßnahmen gesetzt haben. ten Staaten ein 38 Milliarden- steigt die Zahl der Corona-Op- sich der Charakter zeigt. Das Entschlossenheit, wenn es da- Euro-Hilfs-Paket geschnürt. fer weiter an. Und niemand gilt für jede und jeden Ein- rum geht, diese Maßnahmen Auch Niederösterreich hat Ini- kann heute mit Sicherheit sa- zelnen, das gilt für das ganze mitzutragen und der Krise ge- tiativen zur Unterstützung der gen, ob in den nächsten Mona- Land. Und wenn wir uns um- meinsam zu begegnen.“ Bei all heimischen Betriebe gesetzt, ten ein Medikament gegen das sehen, wie wir diese Krise bis den Maßnahmen sei das vor- die von der Bevölkerung ger- Virus verfügbar sein wird. Nie- jetzt bewältigt haben, dann er- rangigste Ziel weiterhin, „al- ne angenommen werden. Und mand kann heute mit Sicherheit leben wir ganz besonders was les dafür zu tun, die Zahl der es werden in den kommenden sagen, ob wir in einem Jahr mit Niederösterreich ausmacht – Intensivpatienten möglichst Wochen auf allen Ebenen – na- einer Impfung rechnen können. und was uns stark macht: Das klein zu halten, und damit al- türlich auch in Niederösterreich Umso wichtiger ist, zum einen, Zusammenstehen. Das Zu- les dafür zu tun, ihre Gesund- – noch weitere punktgenaue den globalen Wissenschafts- sammenhalten. Das Füreinan- heitsversorgung auch für die konjunkturbelebende Maßnah- und Informationsaustauch der da sein. Das Füreinander Zukunft zu garantieren.“ men vorgelegt werden.“ voranzutreiben – die Zusam- einstehen. Die großen Hilfen Die Bedrohung durch das Den wichtigsten Beitrag, um menarbeit der besten Wissen- -genauso wie die kleinen Ges- Virus bringe für uns als Ge- die Betriebe zu unterstützen schafter der Welt. Dabei darf ten, die zeigen: Wir leben in meinschaft zwei große Her- und Arbeitsplätze zu sichern es keine Grenzen geben. Zum einem wunderbaren Land.“ ausforderungen, so die Lan- und wieder zu schaffen, könne anderen: sich aus der Abhän- deshauptfrau: „Wir müssen aber jede und jeder einzelne gigkeit bei der Versorgung von „VERTRAUEN UND ENT- das Leben unserer Mitmen- leisten, so die Landeshaupt- Medikamenten und Schutz- SCHLOSSENHEIT“ schen schützen. Und: Wir frau: „Indem wir weiterhin bekleidung zu lösen – hin zu Seit rund einem Monat müss- müssen die Existenzen unse- Abstand halten, indem wir das mehr Eigenständigkeit. Diese ten die Landsleute mit großen rer Betriebe und ihrer Arbeit- Virus eindämmen und damit Wege müssen wir gehen.“ Einschränkungen zurecht- nehmerinnen und Arbeitneh- uns und unsere Mitmenschen kommen, so die Landeshaupt- mer bewahren.“ schützen. Nur so kann der Weg „AUFEINANDER ACHTEN“ frau: „Und ich spüre bei sehr der Lockerung fortgesetzt wer- „Das wichtigste am Weg dort- vielen Menschen Betroffen- INITIATIVEN ZUR den.“ hin, das, was wirklich zählt“, heit und Sorge - über das UNTERSTÜTZUNG Was die Zukunft betrifft, ruft so die Landeshauptfrau ab- Ausmaß der Krise. Ich spü- Gerade die Betriebe seien in Mikl-Leitner zur verstärkten schließend, „ist und bleibt re aber auch: Vertrauen und Österreich auf rasche und un- Zusammenarbeit in der Wis- jede und jeder einzelne von Entschlossenheit. Vertrauen, bürokratische Unterstützung senschaft und größeren Unab- uns: Indem wir mehr denn je wenn es darum geht, dass angewiesen: „In Abstimmung hängigkeit in der Versorgung aufeinander achten, aufein- wir in unserem Land rasch zwischen Bund und Ländern auf: „Die Lage bleibt ernst und ander Rücksicht nehmen und und konsequent die richtigen hat Österreich als einer der ers- das Ergebnis ist offen. Weltweit zusammenhalten“. COVID-19: NÖ Landesgesundheitsagentur erhöht OP-Kapazitäten wieder schrittweise Aufgrund der aktuell erfreulichen Entwicklungen bei den In- fektionszahlen rund um COVID-19 in Niederösterreich werden weitere Schritte in Richtung Normalität gesetzt. Die NÖ Lan- desgesundheitsagentur erhöht schrittweise die OP-Kapazitäten in den heimischen Kliniken. OP-KAPAZITÄTEN HOCHFAHREN „Die Corona-Krise hat unser bisheriges Leben auf den Kopf ge- stellt. Wir alle haben große Einschränkungen und Veränderun- gen sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich erfah- ren. Mein großer Dank gilt allen Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern. Sie alle haben die Maßnahmen in einem Höchstmaß mitgetragen und somit einen wesentlichen Beitrag zur positiven Entwicklung geleistet. Die aktuellen Infektions- Zahlen entwickeln sich in Niederösterreich sehr erfreulich. Wir können daher nun einen weiteren Schritt in Richtung Norma- lität setzen und unsere OP-Kapazitäten in den NÖ Kliniken schrittweise und behutsam wieder hochfahren“, betont Landes- hauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Zu Beginn der Krise mussten geplante operative Eingriffe in den Kliniken (z.B. Grauer Star, Hüft- und Knieprothesen) Dr. Markus Klamminger (v.l.), Direktor für Medizin und Pflege NÖ LGA, verschoben werden. Diese Maßnahme war notwendig, um DGKP Zinepe Jonuzi, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landeshaupt- Kapazitäten und Ressourcen frei zu halten, aber auch um frau Johanna Mikl-Leitner informieren über die schrittweise Erhöhung der OP-Kapazitäten der NÖ Landesgesundheitsagentur. kranke und ältere Menschen zu schützen. Foto: NLK Pfeiffer 2
Nr. 8 / 2020 Amtliche Nachrichten MEDIZINISCHE DRINGLICHKEIT weiterhin freizuhalten“, erklärt Dr. Markus Klamminger, „Wir sind jetzt in der Lage, die Anzahl der geplanten Opera- Direktor für Medizin und Pflege in der NÖ Landesgesundheits- tionen wieder zu steigern. Zunächst werden dies nur einzelne agentur. Behandlungen und Operationen sein können. Vorrang haben dabei die medizinische Dringlichkeit sowie Behandlungen, die STUFENPLAN nur kurze Aufenthalte und keine Intensivkapazitäten brauchen. Die NÖ Landesgesundheitsagentur hat frühzeitig reagiert und Alle bis jetzt ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Mit- einen Stufenplan erarbeitet, mit dem die Kapazitäten laufend arbeiterinnen und Mitarbeiter, der Patientinnen und Patienten den Erfordernissen angepasst werden konnten, um die Versor- und selbstverständlich auch der Bewohnerinnen und Bewohner gung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sicher in den Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren werden konse- zu stellen. Ein großer Vorteil ist hier auch das dichte Netz an quent weitergeführt, denn an erster Stelle steht immer die Si- Kliniken und Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren unter ei- cherheit“, betont LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. nem gemeinsamen Dach. Es ermöglicht eine exakt abgestimmte Derzeit laufen die Planungen zur schrittweisen Erweiterung Vorgehensweise im ärztlichen, wie im pflegerischen Bereich. der OP-Kapazitäten. „Gemeinsam mit den Kliniken erarbeiten wir detaillierte Pläne, welche Operationen und Eingriffe wann DANKESCHÖN und wo wieder stattfinden können. Die betreffenden Patientin- „Ein großer Dank gebührt auch allen Mitarbeiterinnen und nen und Patienten werden dazu von den Kliniken kontaktiert. Mitarbeitern im Gesundheitsbereich. Sie alle leisten Unglaub- Dabei behalten wir die aktuellen Entwicklungen sehr genau im liches und sind rund um die Uhr für Ihre Patientinnen und Pa- Blick, um umgehend und aktiv auf Veränderungen reagieren tienten sowie Bewohnerinnen und Bewohner im Einsatz. Ihnen zu können, denn selbstverständlich schauen wir ganz genau auf allen möchte ich von Herzen ein Dankeschön im Namen aller die vorhandenen Kapazitäten, vor allem um die entsprechenden Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aussprechen“, Intensivbetten und Beatmungsgeräte für COVID-19-Patienten betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Heimische Wälder durch Trockenheit und Borkenkäfer in Gefahr gestellt. Wir brauchen gesunde Wälder, sie sind unsere Sauer- stoffproduzenten und Klimaschützer.“ Schmuckenschlager er- gänzt: „Der Verlust für unsere Betriebe ist immens, sie verlieren in wenigen Monaten ganze Waldbestände, die über Generatio- nen wachsen konnten. Die Waldbesitzer sind sehr gewissenhaft bei der Aufarbeitung des Schadholzes und der Waldpflege, aber das frische Holz muss von der Sägeindustrie auch rasch aus dem Wald gebracht und verarbeitet werden, um die Schädigung durch den Borkenkäfer eindämmen zu können.“ Pernkopf: „Und gerade in dieser Situation müssen wir leider er- kennen, dass Teile der heimischen Sägeindustrie trotzdem große Mengen Holz aus dem Ausland importieren. Das bedeutet nicht nur weniger Abnahme und weniger Lagerkapazität für heimisches Holz, sondern auch vermehrte Lkw-Transporte durch Niederös- terreich.“ Daher gibt es auch konkrete Forderungen und Appelle Sorgen sich um die heimischen Wälder (v.l.n.r.): Präsident Felix Montecuccoli von LH-Stellvertreter Pernkopf und Präsident Schmuckenschla- (Land&Forst Betriebe Österreich), Landwirtschaftskammer NÖ-Präsident Johannes Schmuckenschlager, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Obmann ger: „Unsere Waldbauern brauchen Unterstützung und unsere Franz Fischer (Waldverband Niederösterreich), Obmann Markus Hoyos Wälder brauchen Schutz. Wir appellieren daher an die Säge- und (Land&Forst Betriebe Niederösterreich). Foto: NLK Pfeiffer Zellstoffindustrie, ihre Importe zu reduzieren und dafür mehr heimisches Holz zu beziehen. Und auch jeder Einzelne kann Zu einer Lagebesprechung zur aktuellen Situation unserer helfen, indem man beim Einkauf zu heimischem Holz greift.“ Wälder und der Forstwirtschaft luden LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landwirtschaftskammer NÖ-Präsident Johannes HEIMISCHES HOLZ Schmuckenschlager. Beide betonen: „Unser Wald ist in Gefahr! Felix Montecuccoli und Markus Hoyos schließen sich dem an: Wärme und Trockenheit begünstigen die Vermehrung der Bor- „Es braucht einen nationalen Schulterschluss, denn die Wälder kenkäfer, die auch heuer wieder Millionen Festmeter schädigen sind in Gefahr. Wir wollen eine starke Holzindustrie, die vor- werden. Es braucht daher einen Pakt zur Rettung des Waldes, rangig heimisches Holz verarbeitet, und eine nachhaltige Forst- denn die Situation ist mehr als ernst.“ wirtschaft. Denn nur gemeinsam können wir die Wälder für Ge- nerationen erhalten, als Sauerstoffproduzenten und als Antwort PROBLEME auf den Klimawandel!“ Schon in den letzten Jahren kam es zu riesigen Problemen mit Waldverbandsobmann Franz Fischer: „Tausende Waldbesitzer in diesen Schädlingen, im Vorjahr fielen ihnen 2,2 Millionen Fest- Niederösterreich sind betroffen. Der Schaden ist enorm, er trifft meter Holz zum Opfer. Insgesamt mussten in den letzten Jahren aber nicht nur die Besitzer, sondern die gesamte Gesellschaft, rund 20.000 Hektar Waldflächen abgeholzt werden, davon 13.000 denn der Wald ist Wasserspeicher, sorgt für saubere Luft und Hektar im Waldviertel. Pernkopf: „Für Wiederaufforstungen mit kühlt das Klima. Wir brauchen daher auch die gesamte Gesell- klimafitten Baumarten und die Anlage von Nasslagerplätzen schaft, wollen wir unseren Wald für die nächsten Generationen wurden bereits rund neun Millionen Euro Unterstützung bereit- retten!“ 3
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2020 NÖ Landesgesundheitsagentur: Bau des Bildungscampus Mauer startet „Unser Gesundheits- und Pflegepersonal innen und Mitarbeiter. Die Fertigstellung an allen Landeskliniken des Mostvier- ist in der aktuellen Situation besonders ist mit Sommer 2022 geplant“, betont tels und an den Pflege-, Betreuungs- und gefordert und leistet Großartiges. Um LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. Der Förderzentren stattfinden. eine Herausforderung wie diese bestmög- Bildungscampus Mostviertel fasst zu- Bereits im vergangenen Jahr wurde in lich stemmen zu können, braucht es zum kunftsweisend die Ausbildung für die Mauer der dritte Lernort etabliert. Die- einen ausreichend und zum anderen quali- Gesundheitsberufe der Region Mostvier- ser ist die Ergänzung zum ersten Lern- fiziertes Personal in allen Regionen. Zwei tel zu einem Schulstandort zusammen. ort, dem Vermitteln der Theorie und wichtige Eckpfeiler in unserer Gesund- „Damit können Synergien in der Lehre dem zweiten Lernort, das Lernen in der heitspolitik, wo wir seitens des Landes umgesetzt werden und wir tragen den sich Praxis. Am dritten Lernort werden die Niederösterreich laufend daran arbeiten, verändernden und komplexer werdenden zwei Bereiche LTT (Lerntraining und die bestmöglichen Rahmenbedingungen Erfordernissen in der Ausbildung Rech- Transfer) und TPT (Theorie-Praxistrans- dafür zu ermöglichen. Ein wesentlicher nung. Die Lehrerinnen und Lehrer wer- fer) umgesetzt. Der dritte Lernort soll im und wichtiger Baustein in der Ausbildung den hier zukünftig rund 230 Schülerinnen Rahmen der Ausbildung eine Brücken- weiterer Gesundheits- und Pflegekräfte und Schüler ausbilden“, so Landesrätin funktion zwischen Theorie und Praxis wird der neue Bildungscampus am Areal Christiane Teschl-Hofmeister. einnehmen, indem Wissen mit Pflege- des Landesklinikums Mauer sein“, hebt und Praxissituationen verknüpft, gefes- Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner AUSBILDUNGEN tigt, erweitert und reflektiert wird. die Bedeutung des Gesundheits-Projekts Ausbildungen werden zu den folgenden für die Region und ganz Niederösterreich Berufsbildern angeboten: Pflegefach- BESTE RAHMENBEDINGUNGEN hervor, das vor kurzem ein weiteres Etap- assistenz, Fortbildung Refreshing für „Die Schülerinnen und Schüler erhalten penziel erreicht hat. PraxisanleiterInnen, Grundausbildung ihre Ausbildung unter den besten päd- Allgemeine Gesundheits- und Kranken- agogischen Rahmenbedingungen und BAUSTART pflege, Pflegeassistenz (=Pflegehilfe), dazu die Möglichkeit für einen umfassen- „Mit dem Beschluss in der Landesregie- zweites Ausbildungsjahr Pflegefachassis- den gegenseitigen Austausch. Wir freuen rung kann in den nächsten Wochen der tenz für Pflegeassistenz, Sonderausbil- uns schon jetzt, die ersten hoch qualifi- Bau des Bildungscampus am Areal des dung in der psychiatrischen Gesundheits- zieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Landesklinikums Mauer starten. Damit und Krankenpflege, Sonderausbildung in unseren Kliniken und Pflegezentren werden alle Schulstandorte für Gesund- Intensivpflege, Sonderausbildung Pflege begrüßen zu dürfen“, so LH-Stellvertre- heits- und Krankenpflege der Landes- bei Nierenersatztherapie, Weiterbildung ter Stephan Pernkopf und Landesrätin gesundheitsagentur in der Region Most- Praxisanleiter, Weiterbildung Psychia- Christiane Teschl-Hofmeister. viertel zusammengeführt sein. In die trische Pflege, Weiterbildung TrainerIn Bürgermeister Christian Haberhauer er- dafür notwendige Adaptierung von vier für Deeskalations- und Sicherheitsma- gänzt: „Ich freue mich, dass wir das Pro- denkmalgeschützten Pavillon investiert nagement, Fortbildung Bildungstool zur jekt hier in Mauer umsetzen können. Der das Land Niederösterreich rund 16,8 Mil- Handhabung des Praxiskataloges bzw. Bau des Bildungscampus bringt kurz- lionen Euro und damit in die beste Ausbil- zur analogen Leistungsbeurteilung. und langfristig auch viele wirtschaftliche dung für unsere zukünftigen Mitarbeiter- Die Praktika werden in gewohnter Weise Vorteile für die Region.“ Bundesverwaltungsgericht nimmt Verfahren zu S8 wieder auf Das Bundesverwaltungsgericht setzt das Verfahren zur Geneh- migung der S8 Marchfeldschnellstraße fort, welches nach der letzten Verhandlung am 20. Februar im betroffenen Teilbereich Naturschutz für geschlossen erklärt wurde. Dieser Beschluss KUNDMACHUNGEN wurde der ASFINAG und dem Land Niederösterreich gestern 5 NÖ Landarbeiterkammerwahl 2020 schriftlich mitgeteilt. Ausschlaggebend dafür ist die geänderte Rechtslage im Naturschutz durch die Ausweitung des bestehen- 6 Apotheken den Vogelschutzgebiets. In dem nunmehr fortgesetzten Verfah- 6 Landestraßen ren wird die wesentliche Frage sein, ob es sogenannte „Alterna- 6 Kollektivverträge tivlösungen“ – somit das Schutzgebiet weniger beeinträchtigende Trassenführungen – gibt, als die vorgeschlagene S8. AUSSCHREIBUNGEN MARCHFELDSCHNELLSTRASSE 7 Diverse „Das Land Niederösterreich steht klar hinter der Marchfeld- schnellstraße. Die Umsetzung des Projekts ist wichtig für die 9 Hochbau Bewohner und die Wirtschaft des Marchfelds. Wir reden hier 10 Straßenbau von spürbaren Entlastungen vom Durchzugsverkehr, wodurch 22 Brückenbau es ein Mehr an Gesundheit und Plus an Sicherheit gibt. Es geht 22 Stellenausschreibungen aber auch um die Aufhebung von Widmungsstopps für Be- triebsgebiete. Die Wiederaufnahme des Verfahrens ist deshalb sehr zu begrüßen“, reagiert NÖ Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko auf den Beschluss des BVwG. 4
Nr. 8 / 2020 Amtliche Nachrichten Landeswahlbehörde für die Wahl in die NÖ Landarbeiterkammer 2020 LF1-KAM-116/009-2020 30. 30. April April 2020 2020 Kundmachung gemäß § 34 der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung (NÖ LAK-WO), LGBl. 9005 in der Fassung LGBl. Nr. 85/2019 werden nach- folgende als gewählt erklärte Bewerber und Bewerberinnen verlautbart: Gewählt erklärte Bewerber und Bewerberinnen: 21. Höller Friedrich, Facharbeiter, 1960, Österreich, 3321 Ardagger Markt, Markt 28/2 22. Linninger Leopold, Silomeister, 1962, Österreich, 2292 Stopfenreuth, Weidengasse 1 1. Freistetter Ing. Andreas, Förster, 1968, Österreich, 3032 Eichgraben, Rußhofstraße 20 23. Winna Heidemarie, Angestellte, 1970, Österreich, 2130 Mistelbach, Am Schloßberg 20 2. Czezatke Josefa, Angestellte, 1963, Österreich, 2135 Altruppersdorf, Obere Hauptstraße 26 24. Stanacev Nenad, Arbeiter, 1974, Österreich, 2532 Heiligenkreuz, Heiligenkreuz 62 3. Orthaber Karl, PRO-GE Fachexperte Agrar, 1967, Österreich, 2751 Steinabrückl, Föhrengasse 6 25. Schwarz Renate, Sekretärin, 1962, Österreich, 2753 Markt Piesting, 4. Sigl Franz, Kraftfahrer, 1966, Österreich, 2115 Ernstbrunn, Maisbirbaum 122 Siegfried-Ludwig-Straße 9/8/1 5. Berger Tanja, Sekretärin, 1976, Österreich, 3150 Wilhelmsburg, Dingelbergstraße 11 26. Halbartschlager Robert, Verkäufer, 1983, Österreich, 3261 Steinakirchen, Hausberg 5 6. Cech Christopher, Zentralbetriebsrat-Vor., 1986, Österreich, 2441 Mitterndorf a.d. Fischa, 27. Müllner Herbert, Silowärter, 1963, Österreich, 3754 Irnfritz, Irnfritz 24 Hofwiese 4/Haus3 28. Posch Johann, Gärtner, 1962, Österreich, 2542 Kottingbrunn, Austerergasse 1 7. Karner Alois, PRO-GE Sekretär Agrar, 1959, Österreich, 2671 Gloggnitz-Küb, 29. Hones Ewald, Forstfacharbeiter, 1964, Österreich, 3921 Langschlag, Abfaltersbachstraße 6 Bruderndorferwald 39 8. Ölzant Roland, Kraftfahrer, 1965, Österreich, 3873 Brand, Thaures 15 30. Gräsler Margit, Buchhalterin, 1966, Österreich, 3332 Rosenau/Sonntagberg, Windberg 19 9. Hartl Judith, Landesbedienstete, 1970, Österreich, 2352 Gumpoldskirchen, Gartengasse 25 31. Linauer Christina, Floristin, 1995, Österreich, 3123 Winzing, Moststraße 2 10. Undeutsch Peter, Kraftfahrer, 1963, Österreich, 3681 Hofamt Priel, Dorfplatz 7 32. Kögel Daniel, Vertriebsleiter-Stv., 1980, Österreich, 3233 Kilb, An der Sierning 2 11. Prohaska Ingrid, Personalverrechnerin, 1961, Österreich, 2292 Stopfenreuth, Dorfstraße 1/2 33. Blühberger Ernst, Arbeiter, 1965, Österreich, 3161 St. Veit/Gölsen, Kerschenbach 19/2 12. Jordan Renate, Gutsangestellte, 1965, Österreich, 3712 Maissau, Traunstraße 7 34. Geyer Josef, Silomeister, 1969, Österreich, 2833 Scheiblingkirchen-Thernberg, Steinhof 106/2 13. Meneder Albert, Lagerarbeiter, 1962, Österreich, 3913 Großgöttfritz, Großgöttfritz 36 35. Schötzer Alexander, Arbeiter, 1983, Österreich, 3143 Phyra, Kyrnbergstraße 6/2 14. Schadenhofer Monika, NÖ-Dorfhelferin, 1979, Österreich, 3281 Oberndorf/Melk, Baumbach 4 36. Braun Christian, Staplerfahrer, 1976, Österreich, 3542 Gföhl, Litschgraben 3/2 15. Brandstetter Ralph, Gartenfacharbeiter, 1981, Österreich, 3442 Langenrohr, Kirchenstraße 9 37. Gruber Manuela, Kundendienstberaterin, 1984, Österreich, 2405 Bad Deutsch Altenburg, 16. Groll Irmgard, Angestellte, 1965, Österreich, 3571 Gars/Kamp, Nonndorf 26/1 Windmühlstraße 18 17. JOSEF Martin, kfm. Angestellter, 1966, Österreich, 3842 Thaya, Gartenzeile 11 38. Kusen Kerstin, Näherin, 1976, Österreich, 3400 Klosterneuburg-Kierling, 18. Sulzer Franz, LKW-Fahrer, 1975, Österreich, 3150 Wilhelmsburg, Ochsenburgerstraße 18 Hauptstraße 140-144/5/36 19. Trautinger Gabriele, Gärtnermeisterin, 1970, Österreich, 3561 Zöbing, Am Wechselberg 12 39. Kastl Andreas, Oberkontrollassistent, 1965, Österreich, 3925 Arbesbach, Steinberg 224 20. Panzer Otmar, Standortleiter, 1962, Österreich, 2193 Wilfersdorf, Helenenthal 24 40. Waldbauer Franz, Pensionist, 1958, Österreich, 3633 Bärnkopf, Lichteck 75 Ersatzmitglieder sind: 1. Kopecky Daniela, kfm. Angestellte, 1970, Österreich, 2486 Pottendorf, Robert-Foller.Straße 71 41. Trummer Christian, Berufskraftfahrer, 1968, Österreich, 2463 Stixneusiedl, 2. Schaupmann Stefan, Angestellter, 1993, Österreich, 3830 Waidhofen/Thaya, Gartenackerstraße 12 Franz Gföller-Straße 99/6 42. Kinast Johannes, Gutsarbeiter, 1964, Österreich, 3353 Seitenstetten, Kollersberg 26 3. Reiß Ingrid, Einzelhandels-Kauffrau, 1976, Österreich, 3200 Ober-Grafendorf, Baumgarten 21 43. Wimmer Manfred, Silomeister-Stv., 1965, Österreich, 2115 Helfens, Hauptstraße 9 4. Grabner Gisela, Kassier, 1976, Österreich, 3244 Ruprechtshofen, Rainberg 29 44. Zeller Franz, Lagerarbeiter, 1971, Österreich, 3912 Grafenschlag, Grafenschlag 64 5. Mihle Markus, Angestellter, 1983, Österreich, 2020 Magersdorf, Alleestraße 13 45. Bechyne Andreas, Geschäftsführer, 1983, Österreich, 3312 Oed-Öhling, Ramsau 86 6. Sonnleithner Sabine, Büroangestellte, 1974, Österreich, 3052 Innermanzing, Panoramastraße 35 46. Frühwirt Günter, Arbeiter, 1971, Österreich, 3654 Raxendorf, Raxendorf 95 7. Bubenik Helga, Personalvertretung, 1968, Österreich, 2500 Siegenfeld, Kirchenplatz 5 47. Weber Hannes, Berufskraftfahrer, 1978, Österreich, 3130 Herzogenburg, Wasserburgweg 2 8. Weinrichter Johannes, Trading-Assistent, 1974, Österreich, 2002 Großmugl, Hauptstraße 73a 48. Cerny Markus, Angestellter, 1966, Österreich, 1190 Wien, Philoppovichgasse 6-10/3/15 9. Futterknecht Marina, Buchhalterin, 1981, Österreich, 3542 Jaidhof, Jaidhof 105/4 49. Hanny Josef, Kraftfahrer, 1970, 3910 Zwettl, Großweißenbach 10 10. Mock Karl, Silowärter, 1963, Österreich, 2222 Kollnbrunn, Pirawarther Straße 2 50. Christian Cornelia, Angestellte, 1981, Österreich, 2091 Oberhöflein, Oberhöflein 82 11. Heigl Markus, Angestellter, 1988, Österreich, 3262 Wang, Unterer Markt 2/2 51. Maurer Ewald, Staplerfahrer, 1983 Österreich, 3910 Zwettl, Waldhams 37 12. Habersatter Ing. Silvia, Angestellte, 1985, Österreich, 3161 St. Veit/Gölsen, Schwarzenbach Straße 10 52. Bammer Herbert, Arbeiter, 1965, Österreich, 1100 Wien, Laaer Wald 14 13. Spielbichler Herwig, Forstwirtschaftsfacharbeiter, 1971, Österreich, 2673 Breitenstein, 53. Hollerer Wolfgang, Gutsverwalter, 1975, Österreich, 3713 Amelsdorf, Amelsdorf 1 Hauptstraße 35 54. Kulda Werner, Saatguttechniker, 1969, Österreich, 3434 Tulbing, Klostergasse 17 14. Marchsteiner Leopold, Landwirtschaftsmeister, 1961, Österreich, 3830 Waidhofen/Thaya, 55. Hugl Daniel C.G., Angestellter, 1985, Österreich-Schweiz, 2165 Stützenhofen, Kirchenstraße 3 Ulrichschlag 22 56. Üblacker Martin, Landtechnik-Verkäufer, 1997, Österreich, 3354 Wolfsbach, Grillenberg 36 15. Jung- Nowag Christian, Marktleiter, 1967, Österreich, 2230 Gänserndorf, Silberwaldstraße 21 57. Taufratzhofer Reinhard, Angestellter, 1986, Österreich, 2352 Gumpoldskirchen, 16. Hochgerner Verena-Maria, Bürokauffrau, 1994, Österreich, 3053 Laaben, Stollberg 45 Wiener Straße 54 17. Geßl Helmut, Gebietsleiter, 1962, Österreich, 2054 Alberndorf im Pulkautal, Kirchenstraße 7 58. Fuchs Martin, Kundenbetreuer, 1993, Österreich, 3142 Murstetten, Waldstraße 3 18. Buxbaum Dipl. Ing. Michael, Angestellter, 1983, Österreich, 3860 Heidenreichstein, Motten 60 59. Radinger Karl, Forstfacharbeiter, 1970, Österreich, 4392 Dorfstetten, Forstamt 60 19. Gansberger Jürgen, Kudenbetreuer, 1987, Österreich, 3243 St. Leonhard am Forst, Hörgerstall 7 60. Steininger Reinhard, Kraftfahrer, 1972, Österreich, 3473 Zemling, Kellergasse 2 20. Korn Paul, 1990, Deutschland, 2304 Orth an der Donau, Meierhofstraße 2/2/6 61. Kogelbauer Karl, Land- & Forstw. Meister, 1964, Österreich, 2840 Hochegg, Brunnenweg 1 21. Schönfuß Karin, freigest. Betriebsrätin, 1965, Österreich, 1170 Wien, Lascygasse 4/5 62. Lipp Doris, Angestellte, 1967, Österreich, 3430 Tulln/Donau, Am Mittergwendt 16/4/1 22. Swoboda Wilhelm, Berufskraftfahrer, 1962, Österreich, 2753 Ober-Piesting, Mühltal 49 63. Doninger Martin, 1985, Österreich, 3763 Wenjapons, Wenjapons 3/2 23. Rogge Christoph, Berufsjäger, 1967, Deutschland, 8630 St. Ägyd am Neuwalde, Ulreichsberg 57 64. Doppelreiter Michael, Angestellter, 1969, Österreich, 2640 Wörth, Kolbleitengasse 58/1 24. Zwetzbacher Josef, Forstfacharbeiter, 1969, Österreich, 3100 St. Pölten, Aquilin Hacker-Straße 8 65. Steinmetz Michaela, Kanzleibedienstete, 1965, Österreich, 2651 Reichenau an der Rax, 25. Ronnweber Veronika, Buchhalterin, 1965, Österreich, 2492 Zillingdorf, Göpelgasse 11 Kaiserbrunn 8/2 26. Karner Bernhard, Forstwirtschaftsmeister, 1985, Österreich, 2671 Gloggnitz-Küb, 66. Praher Ing. Erich, Betriebsberater, 1971, Österreich, 3631 Schneeberg, Schneeberg 1 Abfaltersbachstraße 8 67. Aigner Reinhard, Obergärtner, 1976, Österreich, 2020 Oberfellabrunn, Hollabrunnerstraße 29 27. Hülmbauer Michael, Golfplatzangestellter, 1971, Österreich, 3325 Ferschnitz, Unter Umberg 48 68. Fremuth Alexandra, Angestellte, 1980, Österreich, 2301 Rutzendorf, Neues Dorf 10 28. Hauer Oliver, kfm. Angestellter, 1976, Österreich, 2020 Suttenbrunn, Oberort 101 69. Labenbacher Josef, Magazineur, 1967, Österreich, 3170 Hainfeld, Gerichtsberg 16 29. Falkensteiner Carina, Floristin, 1993, Österreich, 3204 Kirchberg an der Pielach, 70. Weißenböck Beate, kfm. Angestellte, 1979, Österreich, 3961 Waldenstein, Waldenstein 18/1 Kirchberggegend 36 71. Ehebruster Mag. Robert, Geschäftsführer, 1971, Österreich, 3361 Aschbach, Hundsheim 2 30. Kriz Sabrina, Büroangestellte, 1986, Österreich, 3143 Phyra, Schauching 1 72. Schnabel Michael, Revierassistent, 1963, Österreich, 3345 Göstling an der Ybbs, Göstling 191 31. Schodl Franz, Traktorfahrer, 1969, Österreich, 2170 Kleinhadersdorf, Untere Ortsstraße 28 73. Schuhböck Daniela, Büroangestellte, 1978, Österreich, 2170 Kleinhadersdorf, 32. Ritt Johann, Lagerarbeiter, 1972, Österreich, 3350 Haag, Schudutz 1/2 Untere Orstsstraße 5 33. Mayer Erwin, Angestellter, 1983, Österreich, 2264 Jedenspeigen, Feldstraße 5 74. Kalkgruber Manfred, Forstarbeiter, 1966, Österreich, 3355 Ertl, Voralpenstraße 21 34. Schechtner Petra, Einzelhadelskauffrau, 1974, Österreich, 2084 Weitersfeld, Weitersfeld 78 75. Perzy Margit, Angestellte, 1973, Österreich, 3753 Hötzelsdorf, Goggitsch 17 35. Eßletzbichler Ing. Hubert, kaufm. Angestellter, 1986, Österreich, 3264 Gresten, 76. Weißnar Thomas, Revierleiter, 1965, Österreich, 3281 Oberndorf an der Melk, Oberer Markt 9 Wohnparkstraße 1/11 77. Sprung Günter, Angestellter, 1973, Österreich, 2093 Geras, Hauptstraße 9 36. Ramsperger Christian, Einzelhandels-Kaufmann, 1973, Österreich, 7111 Parndorf, 78. Blamauer Dominik, kfm. Angestellter, 1990, Österreich, 3073 Stössing, Hochgschaid 63 Bahnstraße 2c/4/8 79. Jaros Karl Heinz, Werkstättenverrechner, 1967, Österreich, 3462 Bierbaum am Kleebühel, 37. Hauß Andreas, Angestellter, 1968, Österreich, 3261 Steinakirchen/Forst, Altenhof 3 Landstraße 53 38. Holzinger Ing. Friedrich, Förster, 1963, Österreich, 3011 Tullnerbach, Schulgasse 6 80. Schmid Kurt, Pensionist, 1952, Österreich, 3294 Langau, Ötscherstraße 32/2 39. Kurta Rudolf, Traktorführer, 1967, Österreich, 2286 Fuchsenbigl, Rußbachweg 7 40. Hintersteiner Martin, Angestellter, 1973, Österreich, 3251 Purgstall/Erlauf, Feichsen 28 Die Landeswahlleiter-Stellvertreterin Dr. Gyenge r 5
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2020 Apotheken Landestraßen BNA5-S-201/001 Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Baden über einen An- Gemäß § 4 Z.3 des NÖ Straßengesetzes 1999 wird die Öffent- trag um Bewilligung zur Haltung einer ärztlichen Hausapothe- lichkeit erstmalig nachweislich über das folgende konkrete ke in 2564 Weissenbach an der Triesting, Hollergasse 30. Straßenbauvorhaben informiert: Gemäß §§ 48 und 53 Apothekengesetz wird verlautbart, dass Landesstraße L 3071a: Die Landesstraße L 3071a wird in ih- Frau Dr. Stephanie Rechberger, Ärztin für Allgemeinmediz- rer gesamten Länge (km 0,000 bis km 0,091) aufgelassen und in, wohnhaft in 1190 Wien, Ettingshausengasse 10/3, die Be- von der Marktgemeinde Stronsdorf als Gemeindestraße über- willigung zur Haltung einer ärztlichen Hausapotheke am Ordi- nommen. r nationssitz in 2564 Weissenbach an der Triesting, Hollergasse 30 gem. § 29 Apothekengesetz beantragt hat. Frau Dr. Stephanie Rechberger wird die Nachfolgerin von Herrn Dr. Max Wudy, welcher die Bewilligung zu Haltung einer ärzt- lichen Hausapotheke mit 1.7.2020 zurückgelegt hat. Inhaber von öffentlichen Apotheken können etwaige Einsprü- che hinsichtlich der Bedarfsfrage innerhalb von 6 Wochen, vom Gemäß § 4 Z.3 des NÖ Straßengesetzes 1999 wird die Öffent- Tag dieser Verlautbarung an gerechnet, bei der Bezirkshaupt- lichkeit erstmalig nachweislich über folgende konkrete Stra- mannschaft Baden schriftlich einbringen. ßenbauvorhaben informiert: Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht Landesstraße L 8278: gezogen. Das Teilstück der Landesstraße L 8278 von km 6,459 bis km Für den Bezirkshauptmann 6,721 wird auf eine neue Trasse (km 6,459 bis km 6,700) um- Mag. Markom r gelegt. Das bisherige Teilstück der Landesstraße L 8278 von km 6,459 bis km 6,721 wird als Teilstück der Landesstraße L 8278 aufgelassen und von der Marktgemeinde Großdiet- manns als Gemeindestraße übernommen. Durch die Umlegung des Teilstücks verkürzt sich die Landesstraße L 8278 um 21 m SBA5-S-207/001 und beträgt die Gesamtlänge der Landesstraße L 8278 nunmehr Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs über ein 10.755 m. Ansuchen um Erteilung der Konzession zur Errichtung und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in 3251 NÖ Landesregierung Purgstall, Kirchenstraße 11-15. Im Auftrag Gem. § 48 Apothekengesetz (ApG), wird verlautbart, dass Frau Mag. W o z a k r Mag. Pharm. Sandra Zögernitz, wohnhaft in 3251 Purgstall, Binderweg 16 nach den Bestimmungen des § 46 Apothekengesetz (ApG) die Erteilung der Konzession zum Betrieb einer neu zu errichtenden öffentlichen Apotheke in 3251 Purgstall, Kirchen- straße 11-15 mit dem Standort ausgehend von diesem Punkt die Kirchenstraße beidseitig in westlicher Richtung, über die Brücke (Erlauf) folgend mündend in die Feichsenstraße bis zur Kreuzung Kollektivverträge Pöchlarnerstraße - diese beidseitig in nördlicher Richtung bis zur LF1-LW-129/134-2020 Einmündung in die L6157 - diese beidseitig in nördlicher Rich- Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den tung weiterlaufend bis zur Einmündung in die Ellershofstraße - Betrieben der NÖ Winzergenossenschaften sowie der Win- diese in östlicher Richtung beidseitig, die B25 überquerend, in zerhausvertriebsgesellschaft die Erlauftalstraße (Zufahrt zur Erlaufschlucht) und danach die Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 9. Jänner 2020 gedachte Verlängerung dieser Straße (Weg) weiter in östlicher Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den Be- Richtung bis zur gedachten Kreuzung mit der Straße Petzels- trieben der NÖ Winzergenossenschaften sowie Winzerhaus- dorf - in dieser Straße dem südlichen Verlauf folgend beidseitig vertriebsgesellschaften abgeschlossen, welche mit 1. Jänner einmündend in die Eschenstraße - diese beidseitig in südlicher 2020 in Kraft getreten sind. Richtung bis zur Kreuzung Oberndorferstraße – diese beidseitig Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom Öster- in westlicher Richtung bis zum Ausgangspunkt Kirchenstraße 11- reichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE, Bran- 15 beantragt hat. Die voraussichtliche Betriebsstätte wird auf der chen- und Kollektivvertragsbüro, am 26. Februar 2020 gemäß Liegenschaft EZ 117, Parz. Nr.485/1, errichtet werden. § 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in der Inhaber von öffentlichen Apotheken sowie gemäß § 29 Abs. 3 Fassung LGBl. Nr. 103/2019, bei der Obereinigungskommission und 4 Apothekengesetz (ApG) betroffene Ärzte welche den Be- am Sitze des Amtes der NÖ Landesregierung hinterlegt. darf gemäß § 10 Apothekengesetz (ApG) an einer neuen öffent- Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit ge- lichen Apotheke als nicht gegeben erachten, können etwaige mäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in Einsprüche gegen die Neuerrichtung innerhalb von längstens der Fassung LGBl. Nr. 103/2019. 6 Wochen, vom Tag der Verlautbarung an gerechnet, bei der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs schriftlich einbringen. Obereinigungskommission beim Amt Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht der NÖ Landesregierung gezogen. Die Vorsitzende Für den Bezirkshauptmann Dr. Gyenge r Mag. Salber r 6
Nr. 8 / 2020 Amtliche Nachrichten LF1-LW-129/135-2020 Fachhochschul- Immobiliengesellschaft m.b.H., Johannes Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter Gutenberg Straße 3, 2700, Wiener Neustadt: Leistungen der in den Raiffeisen-Lagerhäusern in Niederösterreich und de- ÖBA, Fachbauaufsicht TGA und Baustellenkoordination ren Betrieben gem BauKG für den Neubau Haus der Digitalisierung und Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 20. März 2020 Erweiterung Standort Tulln der FH Wiener Neustadt – Ver- Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den handlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung. Raiffeisen-Lagerhäusern in Niederösterreich und deren Betrie- Art des Auftrags: Dienstleistungen. ben abgeschlossen, welche mit 1. März 2020 in Kraft getreten Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: sind. Fachhochschul- Immobiliengesellschaft m.b.H., Johannes Gu- Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom Öster- tenberg Straße 3, 2700, Wiener Neustadt. reichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE, Bran- Kontaktstelle: Harrer Schneider Rechtsanwälte GmbH, Jasomir- chen- und Kollektivvertragsbüro, am 31. März 2020 gemäß gottstraße 6/5, 1010, Wien, Mag. Martina Harrer, Tel: 01/2698797, § 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in der E-Mail: noe@harrerschneider.at, www.harrerschneider.at. Fassung LGBl. Nr. 103/2019, bei der Obereinigungskommission Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftragge- am Sitze des Amtes der NÖ Landesregierung hinterlegt. ber:Leistungen der ÖBA, Fachbauaufsicht TGA und Baustellen- Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit ge- koordination gem BauKG für den Neubau Haus der Digitalisie- mäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in rung und Erweiterung Standort Tulln der FH Wiener Neustadt. Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Leistungen der ÖBA, der Fassung LGBl. Nr. 103/2019. Fachbauaufsicht TGA und Baustellenkoordination gem BauKG Obereinigungskommission beim Amt für den Neubau Haus der Digitalisierung und Erweiterung Der NÖ Landesregierung Standort Tulln der FH Wiener Neustadt. Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- Die Vorsitzende gung: Niederösterreich. Dr. Gyenge r Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Be- kanntmachung. Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 4/FHI-HdD-ÖBA. Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- lich bis:14.05.2020. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- anträge: 14.05.2020, 10:00 Uhr. Anbotsausschreibungen Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekanntma- chung ist unter https://gv.vergabeportal.at/Detail/81743 abzurufen. Tag der Absendung an das Amt für amtliche Veröffentlichungen Diverse der Europäischen Union: 08.04.2020. r Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 8, Waidhofen an der Thaya, Heidenreichsteiner Straße 42, 3830, Waidhofen/Thaya: B5 Dimling - Pfaffenschlag - Offenes Ver- fahren Art des Auftrags: Lieferauftrag NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Neue Herrengasse 10, 3100, Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: St. Pölten: NÖKU Projekt Website Neu - Vorinformation Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 8, Waid- Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag hofen an der Thaya, Heidenreichsteiner Straße 42, 3830, Waid- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: hofen/Thaya, Tel: 02842/52691, Fax: 02842/52691-680001, E- NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Neue Herrengasse 10, 3100, St. Pöl- mail: post.stba8@noel.gv.at ten, Tel: 02742 908040, Fax: 02742 908041, E-mail: office@noeku.at Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- geber: NÖKU Projekt Website Neu geber: B5 Dimling - Pfaffenschlag Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Aufbauend auf der Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: B5 Dimling - Pfaffen- NÖKU Strategie zum datengetriebenen Content Marketing, ver- schlagB5, km 15,493 - km 18,100, Lieferung von Frostschutz- steht die NÖKU Gruppe ihre Websites und Webshops als zent- material und Vorlagematerial für die Zementstabilisierung rales Element sowohl ihrer Kommunikation als auch ihres Ver- Änderung des Abgabe-/Öffnungsdatums, keine öffentliche An- triebs. Die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH beabsichtigt diesen so gebotsöffnung, zusätzliche LV-Position (021302Z), SiGe-Plan wesentlichen Bereich neu zu organisieren und gegebenenfalls neu samt Handlungsanleitung auszuschreiben. Diese Vorinformation dient der Markterkun- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- dung. Beiliegendes Dokument enthält hiezu nähere Angaben. gung: Gemeindegebiet Waidhofen/Thaya Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- Verfahrensart: Offenes Verfahren gung: Niederösterreich Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4-BLL-9145/ Verfahrensart: Vorinformation 008-2020 Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-A-17/001-2020 Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- lich bis: 06.05.2020. lich bis: 15.05.2020. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- anträge: 06.05.2020, 08:00 Uhr anträge: 15.05.2020, 12:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- gen.html?annID=1632 abzurufen. r gen.html?annID=1591 abzurufen. r 7
Amtliche Nachrichten Nr. 8 / 2020 Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 7, Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Krems an der Donau, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems/ Europaplatz 3/3, 1150, Wien: Linienverkehr Wieselbus - Donau: STBA7, Räum- und Streuleistungen für den Stra- Offenes Verfahren ßenwinterdienst ab der Winterperiode 2020/21 - Offenes Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag Verfahren Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Eu- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: ropaplatz 3/3, 1150, Wien, Tel: +43 1 955 55, Fax: +43 1 955 55 Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 7, Krems 1122, E-mail: office@vor.at an der Donau, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems/Donau, Tel: Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- 02732/82125, Fax: 02732/82125-670001, E-mail: post.stba7@ geber: Linienverkehr Wieselbus noel.gv.at Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Zur Ausschreibung Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- gelangen Kraftfahrlinien in Niederösterreich in insgesamt geber: STBA7, Räum- und Streuleistungen für den Straßenwin- drei Losen: Los 1 mit voraussichtlicher Kilometerleistung von terdienst ab der Winterperiode 2020/21 ca. 863.000 km/Jahr. Los 2 mit voraussichtlicher Kilometer- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Durchführung von leistung von ca. 740.000 km/Jahr. Los 3 mit voraussichtlicher Räum- und Streuleistungen für den Straßenwinterdienst auf Kilometerleistung von ca. 250.000 km/Jahr. Landesstraßen B und L ab der Winterperiode 2020/21 im Be- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- treuungsbereich der Straßenmeisterei Langenlois im Bereich gung: der NÖ Straßenbauabteilung 7 Verfahrensart: Offenes Verfahren Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: VP-2020-0003-RE gung: Betreuungsbereich der Strm Langenlois Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Verfahrensart: Offenes Verfahren lich bis: 18.06.2020. Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2-VU-86/028- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- 2020 anträge: 18.06.2020, 10:00 Uhr Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- lich bis: 19.05.2020. machung ist unter https://vor.vemap.com/home/bekannt/anzei- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- gen.html?annID=12 abzurufen. r anträge: 19.05.2020, 08:30 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- gen.html?annID=1643 abzurufen. r Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Europaplatz 3/3, 1150, Wien: Ladeinfrastruktur E-Busse Schweinbarther Kreuz - Verhandlungsverfahren mit vorhe- riger Bekanntmachung Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregierung, Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Abteilung Finanzen, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Lea- Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Euro- singfinanzierung IST Austria Neubau Labor- und Büroge- paplatz 3/3, 1150, Wien, Tel: +43 1 955 55, Fax: +43 1 955 55 bäude 5 und 6 - Offenes Verfahren 1122, E-mail: office@vor.at Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: geber: Ladeinfrastruktur E-Busse Schweinbarther Kreuz Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregierung, Ab- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Die Verkehrsver- teilung Finanzen, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten bund Ost-Region (VOR) GmbH hat mit EU-weiter Bekanntma- Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- chung vom 6.03.2020 (zur Zahl 2020/S 047-111349) im Bereich geber: Leasingfinanzierung IST Austria Neubau Labor- und Schweinbarther Kreuz auf zwei Linien Betriebsleistungen mit Bürogebäude 5 und 6 E-Bussen ausgeschrieben. Gegenstand dieser Ausschreibung Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Leasingfinanzierung ist die Bereitstellung der erforderlichen Ladeinfrastruktur ein- des Neubaus des Labor- und Bürogebäudes 5 und des Labor- schließlich Grundstück an drei Standorten (Gänserndorf, Wol- und Bürogebäudes 6 des Institute of Science and Technology kersdorf und Mistelbach) in Niederösterreich für den Betrieb Austria (IST Austria). dieser Kraftfahrlinien mit E-Bussen. Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- gung: NIEDERÖSTERREICH gung: Verfahrensart: Offenes Verfahren Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekannt- Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: F1-A-273/470- machung 2015 Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: VP-2020-0002-RE Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- lich bis: 22.05.2020. lich bis: 07.08.2020. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- anträge: 22.05.2020, 10:30 Uhr anträge: 07.08.2020, 10:00 Uhr Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- machung ist unter https://vor.vemap.com/home/bekannt/anzei- gen.html?annID=1622 abzurufen. r gen.html?annID=13 abzurufen. r 8
Nr. 8 / 2020 Amtliche Nachrichten Hochbau NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 485.000 Maler und An- streicherarbeiten - Offenes Verfahren Neubau eines 2-gruppigen NÖ-Landeskindergarten mit aus- Art des Auftrags: Bauleistung baubaren Untergeschoß in der Katastralgemeinde Schrick, Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Wieskugelweg 47, auf dem Grundstück Nr. 5437/8, EZ 3016, NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C, für die Marktgemeinde Gaweinstal, Bezirk Mistelbach. 3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E- Berechneter Gesamtauftragswert gemäß §14 BVergG: ca. netto mail: office@holding.lknoe.at € 1.778.000,00. Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- Beabsichtigte Ausschreibungen für nachstehend angeführte Ge- geber: Mauer LK BC, 485.000 Maler und Anstreicherarbeiten werke (Verfügbarkeit der Unterlagen ab 30. April 2020): Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Maler und Anstrei- Gewichtsschlosserarbeiten, geschätzter Auftragswert ca. netto cherarbeiten € 59.000,00, Ausführungszeitraum Juni/Juli 2020. Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- Bodenlegerarbeiten-Holzboden, geschätzter Auftragswert ca. net- gung: A-3362 Mauer to € 25.000,00, Ausführungszeitraum Juni/Juli 2020. Verfahrensart: Offenes Verfahren Bautischler-Innentüren, geschätzter Auftragswert ca. netto Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LKH-130/ € 25.000,00, Ausführungszeitraum Juli 2020, 030-2020 Angebotsabgabe: bis Mittwoch, den 27. Mai 2020, 10:00 Uhr im Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- Gemeindeamt der Marktgemeinde Gaweinstal, Kirchenplatz 3, lich bis: 16.06.2020. 2191 Gaweinstal, Tel.: 02574/2221, gemeinde@gaweinstal.gv.at. Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Termin und Ort der Angebotseröffnung, für Anbieter öffentlich anträge: 16.06.2020, 10:00 Uhr gem. §133, Abs. 4 BVergG: Mittwoch, den 27. Mai 2020, 10.30 Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Uhr im Gemeindeamt der Marktgemeinde Gaweinstal, Kirchen- machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- platz 3, 2191 Gaweinstal. gen.html?annID=1590 abzurufen. r Auftraggeber: Marktgemeinde Gaweinstal, Kirchenplatz 3, 2191 Gaweinstal, Tel.: 02574/2221, gemeinde@gaweinstal.gv.at. Bekanntmachung gemäß §50, Abs.1 BVergG: Beabsichtigte Ver- gabe von Bauaufträgen, offenes Verfahren mit vorheriger Be- kanntmachung im Unterschwellenbereich, Hinweis gemäß § 50, Abs.3 BVergG bezüglich beizubringender Nachweise. NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße Zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe beizubringende Nachweise 6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 490.001 Bautischler- gemäß §79, Pkt. 1 BVergG: Nachweis der Befugnis (gemäß § 81 arbeiten Fenster und Außentüren - Offenes Verfahren BVergG), Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit (gemäß § 82 Art des Auftrags: Bauleistung BVergG), Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – Bo- Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: nitätsauskunft (gem. §84 BVergG). NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C, Ausschreibende Stelle: Architekturbüro ZITA ZT GmbH, Korn- 3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E- euburgerstraße 14, 2103 Langenzersdorf, Tel: 02244/4270, Fax: mail: office@holding.lknoe.at 02244/4270-20, buero.zita@zita.at. r Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- geber: Mauer LK BC, 490.001 Bautischlerarbeiten Fenster und Außentüren Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Bautischlerarbeiten Fenster und Außentüren NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- 6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 445.000 Fassadenar- gung: A-3362 Mauer beiten und Systeme - Offenes Verfahren Verfahrensart: Offenes Verfahren Art des Auftrags: Bauleistung Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LKH-130/ Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: 031-2020 NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C, Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- 3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E- lich bis: 16.06.2020. mail: office@holding.lknoe.at Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag- anträge: 16.06.2020, 10:00 Uhr geber: Mauer LK BC, 445.000 Fassadenarbeiten und Systeme Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Fassadenarbeiten machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- und Systeme gen.html?annID=1592 abzurufen. r Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin- gung: A-3362 Mauer Verfahrensart: Offenes Verfahren Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LKH-130/ 028-2020 NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält- 6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 490.002 Bautischler- lich bis: 16.06.2020. arbeiten Innentüren - Offenes Verfahren Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme- Art des Auftrags: Bauleistung anträge: 16.06.2020, 10:00 Uhr Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers: Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt- NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C, machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei- 3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E- gen.html?annID=1589 abzurufen. r mail: office@holding.lknoe.at 9
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