LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen, Existenzen der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer bewahren - Land Niederösterreich

Die Seite wird erstellt Christian Horn
 
WEITER LESEN
LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen, Existenzen der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer bewahren - Land Niederösterreich
Amtlic
                          mtlich
                               he
                         NACHR
                            HRICICH
                                  HTEN
                         NIEDERÖSTERREICH

Nr. 8 / Jahrgang 2020                                                                                                    30. April 2020

LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen,
Existenzen der Betriebe und ihrer
Arbeitnehmer bewahren
„Wir alle haben schon viel
erlebt, in der Welt und auch
im Land. Tragische Unfälle
und Schicksalsschläge, Wirt-
schafts-Krisen und Umwelt-
Katastrophen. Aber nichts
davon ist mit dem vergleich-
bar, was wir in diesen Tagen
und Wochen weltweit erleben
müssen. Und nichts davon ist
mit dem vergleichbar, was uns
noch bevorsteht“, sagte Lan-
deshauptfrau Johanna Mikl-
Leitner am 16. April im Zuge
der Sitzung des NÖ Landtages
zur aktuellen Situation im
Kampf gegen das Coronavi-
rus. Sie verwies dabei beson-
ders auf die Dimension der
gemeinsamen Herausforde-
rung: Die Corona-Pandemie
führe die Menschheit in die
größte Krise seit dem 2. Welt-
krieg und sie sei die größte
Bedrohung seit vier Genera-
tionen – für Niederösterreich,   Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei ihrer Rede in der Sitzung des NÖ Landtages.             Foto: NLK

Österreich, Europa und die
gesamte Welt, so die Landes-     gegen das Virus haben wir             Wirkung. Aber: Der Kampf              Niederösterreicherinnen und
hauptfrau.                       in unserem Land früher und            gegen das Virus verlangt aus-         Niederösterreichern für ihre
                                 konsequenter als andere ge-           nahmslos allen Menschen in            Disziplin, und bei allen, die
„MASSNAHMEN ZEIGEN               handelt. Wir haben strenge            unserem Land auch unglaub-            jetzt in der Krise nicht nur
WIRKUNG“                         Maßnahmen zum Schutz der              lich viel ab.“                        sich selbst schützen, sondern
Im Blick auf Österreich hielt    Bevölkerung gesetzt – und             Gleichzeitig bedankte sich            auch auf andere achtgeben,
Mikl-Leitner fest: „Im Kampf     diese Maßnahmen zeigen                die Landeshauptfrau bei allen         auf den Nächsten schauen:

                                                                                          Bürgernähe ist unser Auftrag
LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen, Existenzen der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer bewahren - Land Niederösterreich
Amtliche Nachrichten                                                                                                             Nr. 8 / 2020

„Die Krise ist eine Zeit, in der   Maßnahmen gesetzt haben.            ten Staaten ein 38 Milliarden-       steigt die Zahl der Corona-Op-
sich der Charakter zeigt. Das      Entschlossenheit, wenn es da-       Euro-Hilfs-Paket geschnürt.          fer weiter an. Und niemand
gilt für jede und jeden Ein-       rum geht, diese Maßnahmen           Auch Niederösterreich hat Ini-       kann heute mit Sicherheit sa-
zelnen, das gilt für das ganze     mitzutragen und der Krise ge-       tiativen zur Unterstützung der       gen, ob in den nächsten Mona-
Land. Und wenn wir uns um-         meinsam zu begegnen.“ Bei all       heimischen Betriebe gesetzt,         ten ein Medikament gegen das
sehen, wie wir diese Krise bis     den Maßnahmen sei das vor-          die von der Bevölkerung ger-         Virus verfügbar sein wird. Nie-
jetzt bewältigt haben, dann er-    rangigste Ziel weiterhin, „al-      ne angenommen werden. Und            mand kann heute mit Sicherheit
leben wir ganz besonders was       les dafür zu tun, die Zahl der      es werden in den kommenden           sagen, ob wir in einem Jahr mit
Niederösterreich ausmacht –        Intensivpatienten möglichst         Wochen auf allen Ebenen – na-        einer Impfung rechnen können.
und was uns stark macht: Das       klein zu halten, und damit al-      türlich auch in Niederösterreich     Umso wichtiger ist, zum einen,
Zusammenstehen. Das Zu-            les dafür zu tun, ihre Gesund-      – noch weitere punktgenaue           den globalen Wissenschafts-
sammenhalten. Das Füreinan-        heitsversorgung auch für die        konjunkturbelebende Maßnah-          und        Informationsaustauch
der da sein. Das Füreinander       Zukunft zu garantieren.“            men vorgelegt werden.“               voranzutreiben – die Zusam-
einstehen. Die großen Hilfen       Die Bedrohung durch das             Den wichtigsten Beitrag, um          menarbeit der besten Wissen-
-genauso wie die kleinen Ges-      Virus bringe für uns als Ge-        die Betriebe zu unterstützen         schafter der Welt. Dabei darf
ten, die zeigen: Wir leben in      meinschaft zwei große Her-          und Arbeitsplätze zu sichern         es keine Grenzen geben. Zum
einem wunderbaren Land.“           ausforderungen, so die Lan-         und wieder zu schaffen, könne        anderen: sich aus der Abhän-
                                   deshauptfrau: „Wir müssen           aber jede und jeder einzelne         gigkeit bei der Versorgung von
„VERTRAUEN UND ENT-                das Leben unserer Mitmen-           leisten, so die Landeshaupt-         Medikamenten und Schutz-
SCHLOSSENHEIT“                     schen schützen. Und: Wir            frau: „Indem wir weiterhin           bekleidung zu lösen – hin zu
Seit rund einem Monat müss-        müssen die Existenzen unse-         Abstand halten, indem wir das        mehr Eigenständigkeit. Diese
ten die Landsleute mit großen      rer Betriebe und ihrer Arbeit-      Virus eindämmen und damit            Wege müssen wir gehen.“
Einschränkungen      zurecht-      nehmerinnen und Arbeitneh-          uns und unsere Mitmenschen
kommen, so die Landeshaupt-        mer bewahren.“                      schützen. Nur so kann der Weg        „AUFEINANDER ACHTEN“
frau: „Und ich spüre bei sehr                                          der Lockerung fortgesetzt wer-       „Das wichtigste am Weg dort-
vielen Menschen Betroffen-         INITIATIVEN ZUR                     den.“                                hin, das, was wirklich zählt“,
heit und Sorge - über das          UNTERSTÜTZUNG                       Was die Zukunft betrifft, ruft       so die Landeshauptfrau ab-
Ausmaß der Krise. Ich spü-         Gerade die Betriebe seien in        Mikl-Leitner zur verstärkten         schließend, „ist und bleibt
re aber auch: Vertrauen und        Österreich auf rasche und un-       Zusammenarbeit in der Wis-           jede und jeder einzelne von
Entschlossenheit. Vertrauen,       bürokratische Unterstützung         senschaft und größeren Unab-         uns: Indem wir mehr denn je
wenn es darum geht, dass           angewiesen: „In Abstimmung          hängigkeit in der Versorgung         aufeinander achten, aufein-
wir in unserem Land rasch          zwischen Bund und Ländern           auf: „Die Lage bleibt ernst und      ander Rücksicht nehmen und
und konsequent die richtigen       hat Österreich als einer der ers-   das Ergebnis ist offen. Weltweit     zusammenhalten“.

COVID-19: NÖ Landesgesundheitsagentur erhöht
OP-Kapazitäten wieder schrittweise
Aufgrund der aktuell erfreulichen Entwicklungen bei den In-
fektionszahlen rund um COVID-19 in Niederösterreich werden
weitere Schritte in Richtung Normalität gesetzt. Die NÖ Lan-
desgesundheitsagentur erhöht schrittweise die OP-Kapazitäten
in den heimischen Kliniken.

OP-KAPAZITÄTEN HOCHFAHREN
„Die Corona-Krise hat unser bisheriges Leben auf den Kopf ge-
stellt. Wir alle haben große Einschränkungen und Veränderun-
gen sowohl im privaten als auch im beruflichen Bereich erfah-
ren. Mein großer Dank gilt allen Niederösterreicherinnen und
Niederösterreichern. Sie alle haben die Maßnahmen in einem
Höchstmaß mitgetragen und somit einen wesentlichen Beitrag
zur positiven Entwicklung geleistet. Die aktuellen Infektions-
Zahlen entwickeln sich in Niederösterreich sehr erfreulich. Wir
können daher nun einen weiteren Schritt in Richtung Norma-
lität setzen und unsere OP-Kapazitäten in den NÖ Kliniken
schrittweise und behutsam wieder hochfahren“, betont Landes-
hauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
Zu Beginn der Krise mussten geplante operative Eingriffe
in den Kliniken (z.B. Grauer Star, Hüft- und Knieprothesen)            Dr. Markus Klamminger (v.l.), Direktor für Medizin und Pflege NÖ LGA,
verschoben werden. Diese Maßnahme war notwendig, um                    DGKP Zinepe Jonuzi, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und Landeshaupt-
Kapazitäten und Ressourcen frei zu halten, aber auch um                frau Johanna Mikl-Leitner informieren über die schrittweise Erhöhung der
                                                                       OP-Kapazitäten der NÖ Landesgesundheitsagentur.
kranke und ältere Menschen zu schützen.                                                                                        Foto: NLK Pfeiffer

2
LH Mikl-Leitner: Mitmenschen schützen, Existenzen der Betriebe und ihrer Arbeitnehmer bewahren - Land Niederösterreich
Nr. 8 / 2020                                                                                                             Amtliche Nachrichten

MEDIZINISCHE DRINGLICHKEIT                                                        weiterhin freizuhalten“, erklärt Dr. Markus Klamminger,
„Wir sind jetzt in der Lage, die Anzahl der geplanten Opera-                      Direktor für Medizin und Pflege in der NÖ Landesgesundheits-
tionen wieder zu steigern. Zunächst werden dies nur einzelne                      agentur.
Behandlungen und Operationen sein können. Vorrang haben
dabei die medizinische Dringlichkeit sowie Behandlungen, die                      STUFENPLAN
nur kurze Aufenthalte und keine Intensivkapazitäten brauchen.                     Die NÖ Landesgesundheitsagentur hat frühzeitig reagiert und
Alle bis jetzt ergriffenen Maßnahmen zum Schutz der Mit-                          einen Stufenplan erarbeitet, mit dem die Kapazitäten laufend
arbeiterinnen und Mitarbeiter, der Patientinnen und Patienten                     den Erfordernissen angepasst werden konnten, um die Versor-
und selbstverständlich auch der Bewohnerinnen und Bewohner                        gung der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sicher
in den Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren werden konse-                       zu stellen. Ein großer Vorteil ist hier auch das dichte Netz an
quent weitergeführt, denn an erster Stelle steht immer die Si-                    Kliniken und Pflege-, Betreuungs- und Förderzentren unter ei-
cherheit“, betont LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf.                             nem gemeinsamen Dach. Es ermöglicht eine exakt abgestimmte
Derzeit laufen die Planungen zur schrittweisen Erweiterung                        Vorgehensweise im ärztlichen, wie im pflegerischen Bereich.
der OP-Kapazitäten. „Gemeinsam mit den Kliniken erarbeiten
wir detaillierte Pläne, welche Operationen und Eingriffe wann                     DANKESCHÖN
und wo wieder stattfinden können. Die betreffenden Patientin-                     „Ein großer Dank gebührt auch allen Mitarbeiterinnen und
nen und Patienten werden dazu von den Kliniken kontaktiert.                       Mitarbeitern im Gesundheitsbereich. Sie alle leisten Unglaub-
Dabei behalten wir die aktuellen Entwicklungen sehr genau im                      liches und sind rund um die Uhr für Ihre Patientinnen und Pa-
Blick, um umgehend und aktiv auf Veränderungen reagieren                          tienten sowie Bewohnerinnen und Bewohner im Einsatz. Ihnen
zu können, denn selbstverständlich schauen wir ganz genau auf                     allen möchte ich von Herzen ein Dankeschön im Namen aller
die vorhandenen Kapazitäten, vor allem um die entsprechenden                      Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aussprechen“,
Intensivbetten und Beatmungsgeräte für COVID-19-Patienten                         betont Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.

Heimische Wälder durch Trockenheit und Borkenkäfer in Gefahr
                                                                                  gestellt. Wir brauchen gesunde Wälder, sie sind unsere Sauer-
                                                                                  stoffproduzenten und Klimaschützer.“ Schmuckenschlager er-
                                                                                  gänzt: „Der Verlust für unsere Betriebe ist immens, sie verlieren
                                                                                  in wenigen Monaten ganze Waldbestände, die über Generatio-
                                                                                  nen wachsen konnten. Die Waldbesitzer sind sehr gewissenhaft
                                                                                  bei der Aufarbeitung des Schadholzes und der Waldpflege, aber
                                                                                  das frische Holz muss von der Sägeindustrie auch rasch aus dem
                                                                                  Wald gebracht und verarbeitet werden, um die Schädigung durch
                                                                                  den Borkenkäfer eindämmen zu können.“
                                                                                  Pernkopf: „Und gerade in dieser Situation müssen wir leider er-
                                                                                  kennen, dass Teile der heimischen Sägeindustrie trotzdem große
                                                                                  Mengen Holz aus dem Ausland importieren. Das bedeutet nicht
                                                                                  nur weniger Abnahme und weniger Lagerkapazität für heimisches
                                                                                  Holz, sondern auch vermehrte Lkw-Transporte durch Niederös-
                                                                                  terreich.“ Daher gibt es auch konkrete Forderungen und Appelle
Sorgen sich um die heimischen Wälder (v.l.n.r.): Präsident Felix Montecuccoli     von LH-Stellvertreter Pernkopf und Präsident Schmuckenschla-
(Land&Forst Betriebe Österreich), Landwirtschaftskammer NÖ-Präsident
Johannes Schmuckenschlager, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf, Obmann            ger: „Unsere Waldbauern brauchen Unterstützung und unsere
Franz Fischer (Waldverband Niederösterreich), Obmann Markus Hoyos                 Wälder brauchen Schutz. Wir appellieren daher an die Säge- und
(Land&Forst Betriebe Niederösterreich).                      Foto: NLK Pfeiffer   Zellstoffindustrie, ihre Importe zu reduzieren und dafür mehr
                                                                                  heimisches Holz zu beziehen. Und auch jeder Einzelne kann
Zu einer Lagebesprechung zur aktuellen Situation unserer                          helfen, indem man beim Einkauf zu heimischem Holz greift.“
Wälder und der Forstwirtschaft luden LH-Stellvertreter Stephan
Pernkopf und Landwirtschaftskammer NÖ-Präsident Johannes                          HEIMISCHES HOLZ
Schmuckenschlager. Beide betonen: „Unser Wald ist in Gefahr!                      Felix Montecuccoli und Markus Hoyos schließen sich dem an:
Wärme und Trockenheit begünstigen die Vermehrung der Bor-                         „Es braucht einen nationalen Schulterschluss, denn die Wälder
kenkäfer, die auch heuer wieder Millionen Festmeter schädigen                     sind in Gefahr. Wir wollen eine starke Holzindustrie, die vor-
werden. Es braucht daher einen Pakt zur Rettung des Waldes,                       rangig heimisches Holz verarbeitet, und eine nachhaltige Forst-
denn die Situation ist mehr als ernst.“                                           wirtschaft. Denn nur gemeinsam können wir die Wälder für Ge-
                                                                                  nerationen erhalten, als Sauerstoffproduzenten und als Antwort
PROBLEME                                                                          auf den Klimawandel!“
Schon in den letzten Jahren kam es zu riesigen Problemen mit                      Waldverbandsobmann Franz Fischer: „Tausende Waldbesitzer in
diesen Schädlingen, im Vorjahr fielen ihnen 2,2 Millionen Fest-                   Niederösterreich sind betroffen. Der Schaden ist enorm, er trifft
meter Holz zum Opfer. Insgesamt mussten in den letzten Jahren                     aber nicht nur die Besitzer, sondern die gesamte Gesellschaft,
rund 20.000 Hektar Waldflächen abgeholzt werden, davon 13.000                     denn der Wald ist Wasserspeicher, sorgt für saubere Luft und
Hektar im Waldviertel. Pernkopf: „Für Wiederaufforstungen mit                     kühlt das Klima. Wir brauchen daher auch die gesamte Gesell-
klimafitten Baumarten und die Anlage von Nasslagerplätzen                         schaft, wollen wir unseren Wald für die nächsten Generationen
wurden bereits rund neun Millionen Euro Unterstützung bereit-                     retten!“

                                                                                                                                                 3
Amtliche Nachrichten                                                                                                    Nr. 8 / 2020

NÖ Landesgesundheitsagentur: Bau des Bildungscampus Mauer startet
„Unser Gesundheits- und Pflegepersonal       innen und Mitarbeiter. Die Fertigstellung     an allen Landeskliniken des Mostvier-
ist in der aktuellen Situation besonders     ist mit Sommer 2022 geplant“, betont          tels und an den Pflege-, Betreuungs- und
gefordert und leistet Großartiges. Um        LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf. Der       Förderzentren stattfinden.
eine Herausforderung wie diese bestmög-      Bildungscampus Mostviertel fasst zu-          Bereits im vergangenen Jahr wurde in
lich stemmen zu können, braucht es zum       kunftsweisend die Ausbildung für die          Mauer der dritte Lernort etabliert. Die-
einen ausreichend und zum anderen quali-     Gesundheitsberufe der Region Mostvier-        ser ist die Ergänzung zum ersten Lern-
fiziertes Personal in allen Regionen. Zwei   tel zu einem Schulstandort zusammen.          ort, dem Vermitteln der Theorie und
wichtige Eckpfeiler in unserer Gesund-       „Damit können Synergien in der Lehre          dem zweiten Lernort, das Lernen in der
heitspolitik, wo wir seitens des Landes      umgesetzt werden und wir tragen den sich      Praxis. Am dritten Lernort werden die
Niederösterreich laufend daran arbeiten,     verändernden und komplexer werdenden          zwei Bereiche LTT (Lerntraining und
die bestmöglichen Rahmenbedingungen          Erfordernissen in der Ausbildung Rech-        Transfer) und TPT (Theorie-Praxistrans-
dafür zu ermöglichen. Ein wesentlicher       nung. Die Lehrerinnen und Lehrer wer-         fer) umgesetzt. Der dritte Lernort soll im
und wichtiger Baustein in der Ausbildung     den hier zukünftig rund 230 Schülerinnen      Rahmen der Ausbildung eine Brücken-
weiterer Gesundheits- und Pflegekräfte       und Schüler ausbilden“, so Landesrätin        funktion zwischen Theorie und Praxis
wird der neue Bildungscampus am Areal        Christiane Teschl-Hofmeister.                 einnehmen, indem Wissen mit Pflege-
des Landesklinikums Mauer sein“, hebt                                                      und Praxissituationen verknüpft, gefes-
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner         AUSBILDUNGEN                                  tigt, erweitert und reflektiert wird.
die Bedeutung des Gesundheits-Projekts       Ausbildungen werden zu den folgenden
für die Region und ganz Niederösterreich     Berufsbildern angeboten: Pflegefach-          BESTE RAHMENBEDINGUNGEN
hervor, das vor kurzem ein weiteres Etap-    assistenz, Fortbildung Refreshing für         „Die Schülerinnen und Schüler erhalten
penziel erreicht hat.                        PraxisanleiterInnen, Grundausbildung          ihre Ausbildung unter den besten päd-
                                             Allgemeine Gesundheits- und Kranken-          agogischen Rahmenbedingungen und
BAUSTART                                     pflege, Pflegeassistenz (=Pflegehilfe),       dazu die Möglichkeit für einen umfassen-
„Mit dem Beschluss in der Landesregie-       zweites Ausbildungsjahr Pflegefachassis-      den gegenseitigen Austausch. Wir freuen
rung kann in den nächsten Wochen der         tenz für Pflegeassistenz, Sonderausbil-       uns schon jetzt, die ersten hoch qualifi-
Bau des Bildungscampus am Areal des          dung in der psychiatrischen Gesundheits-      zieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Landesklinikums Mauer starten. Damit         und Krankenpflege, Sonderausbildung           in unseren Kliniken und Pflegezentren
werden alle Schulstandorte für Gesund-       Intensivpflege, Sonderausbildung Pflege       begrüßen zu dürfen“, so LH-Stellvertre-
heits- und Krankenpflege der Landes-         bei Nierenersatztherapie, Weiterbildung       ter Stephan Pernkopf und Landesrätin
gesundheitsagentur in der Region Most-       Praxisanleiter, Weiterbildung Psychia-        Christiane Teschl-Hofmeister.
viertel zusammengeführt sein. In die         trische Pflege, Weiterbildung TrainerIn       Bürgermeister Christian Haberhauer er-
dafür notwendige Adaptierung von vier        für Deeskalations- und Sicherheitsma-         gänzt: „Ich freue mich, dass wir das Pro-
denkmalgeschützten Pavillon investiert       nagement, Fortbildung Bildungstool zur        jekt hier in Mauer umsetzen können. Der
das Land Niederösterreich rund 16,8 Mil-     Handhabung des Praxiskataloges bzw.           Bau des Bildungscampus bringt kurz-
lionen Euro und damit in die beste Ausbil-   zur analogen Leistungsbeurteilung.            und langfristig auch viele wirtschaftliche
dung für unsere zukünftigen Mitarbeiter-     Die Praktika werden in gewohnter Weise        Vorteile für die Region.“

Bundesverwaltungsgericht nimmt Verfahren zu S8 wieder auf
Das Bundesverwaltungsgericht setzt das Verfahren zur Geneh-
migung der S8 Marchfeldschnellstraße fort, welches nach der
letzten Verhandlung am 20. Februar im betroffenen Teilbereich
Naturschutz für geschlossen erklärt wurde. Dieser Beschluss                KUNDMACHUNGEN
wurde der ASFINAG und dem Land Niederösterreich gestern
                                                                             5   NÖ Landarbeiterkammerwahl 2020
schriftlich mitgeteilt. Ausschlaggebend dafür ist die geänderte
Rechtslage im Naturschutz durch die Ausweitung des bestehen-                 6   Apotheken
den Vogelschutzgebiets. In dem nunmehr fortgesetzten Verfah-                 6   Landestraßen
ren wird die wesentliche Frage sein, ob es sogenannte „Alterna-              6   Kollektivverträge
tivlösungen“ – somit das Schutzgebiet weniger beeinträchtigende
Trassenführungen – gibt, als die vorgeschlagene S8.
                                                                           AUSSCHREIBUNGEN
MARCHFELDSCHNELLSTRASSE
                                                                             7   Diverse
„Das Land Niederösterreich steht klar hinter der Marchfeld-
schnellstraße. Die Umsetzung des Projekts ist wichtig für die                9   Hochbau
Bewohner und die Wirtschaft des Marchfelds. Wir reden hier                  10   Straßenbau
von spürbaren Entlastungen vom Durchzugsverkehr, wodurch                    22   Brückenbau
es ein Mehr an Gesundheit und Plus an Sicherheit gibt. Es geht
                                                                            22   Stellenausschreibungen
aber auch um die Aufhebung von Widmungsstopps für Be-
triebsgebiete. Die Wiederaufnahme des Verfahrens ist deshalb
sehr zu begrüßen“, reagiert NÖ Mobilitätslandesrat Ludwig
Schleritzko auf den Beschluss des BVwG.

4
Nr. 8 / 2020                                                                                                                                                                 Amtliche Nachrichten

Landeswahlbehörde für die Wahl in die
NÖ Landarbeiterkammer 2020
LF1-KAM-116/009-2020                                                                                                 30.
                                                                                                                     30. April
                                                                                                                         April 2020
                                                                                                                               2020
Kundmachung gemäß § 34 der NÖ Landarbeiterkammer-Wahlordnung (NÖ LAK-WO), LGBl. 9005 in der Fassung LGBl. Nr. 85/2019 werden nach-
folgende als gewählt erklärte Bewerber und Bewerberinnen verlautbart:

Gewählt erklärte Bewerber und Bewerberinnen:                                                                  21.   Höller Friedrich, Facharbeiter, 1960, Österreich, 3321 Ardagger Markt, Markt 28/2
                                                                                                              22.   Linninger Leopold, Silomeister, 1962, Österreich, 2292 Stopfenreuth, Weidengasse 1
1.    Freistetter Ing. Andreas, Förster, 1968, Österreich, 3032 Eichgraben, Rußhofstraße 20                   23.   Winna Heidemarie, Angestellte, 1970, Österreich, 2130 Mistelbach, Am Schloßberg 20
2.    Czezatke Josefa, Angestellte, 1963, Österreich, 2135 Altruppersdorf, Obere Hauptstraße 26               24.   Stanacev Nenad, Arbeiter, 1974, Österreich, 2532 Heiligenkreuz, Heiligenkreuz 62
3.    Orthaber Karl, PRO-GE Fachexperte Agrar, 1967, Österreich, 2751 Steinabrückl, Föhrengasse 6             25.   Schwarz Renate, Sekretärin, 1962, Österreich, 2753 Markt Piesting,
4.    Sigl Franz, Kraftfahrer, 1966, Österreich, 2115 Ernstbrunn, Maisbirbaum 122                                   Siegfried-Ludwig-Straße 9/8/1
5.    Berger Tanja, Sekretärin, 1976, Österreich, 3150 Wilhelmsburg, Dingelbergstraße 11                      26.   Halbartschlager Robert, Verkäufer, 1983, Österreich, 3261 Steinakirchen, Hausberg 5
6.    Cech Christopher, Zentralbetriebsrat-Vor., 1986, Österreich, 2441 Mitterndorf a.d. Fischa,              27.   Müllner Herbert, Silowärter, 1963, Österreich, 3754 Irnfritz, Irnfritz 24
      Hofwiese 4/Haus3                                                                                        28.   Posch Johann, Gärtner, 1962, Österreich, 2542 Kottingbrunn, Austerergasse 1
7.    Karner Alois, PRO-GE Sekretär Agrar, 1959, Österreich, 2671 Gloggnitz-Küb,                              29.   Hones Ewald, Forstfacharbeiter, 1964, Österreich, 3921 Langschlag,
      Abfaltersbachstraße 6                                                                                         Bruderndorferwald 39
8.    Ölzant Roland, Kraftfahrer, 1965, Österreich, 3873 Brand, Thaures 15                                    30.   Gräsler Margit, Buchhalterin, 1966, Österreich, 3332 Rosenau/Sonntagberg, Windberg 19
9.    Hartl Judith, Landesbedienstete, 1970, Österreich, 2352 Gumpoldskirchen, Gartengasse 25                 31.   Linauer Christina, Floristin, 1995, Österreich, 3123 Winzing, Moststraße 2
10.   Undeutsch Peter, Kraftfahrer, 1963, Österreich, 3681 Hofamt Priel, Dorfplatz 7                          32.   Kögel Daniel, Vertriebsleiter-Stv., 1980, Österreich, 3233 Kilb, An der Sierning 2
11.   Prohaska Ingrid, Personalverrechnerin, 1961, Österreich, 2292 Stopfenreuth, Dorfstraße 1/2              33.   Blühberger Ernst, Arbeiter, 1965, Österreich, 3161 St. Veit/Gölsen, Kerschenbach 19/2
12.   Jordan Renate, Gutsangestellte, 1965, Österreich, 3712 Maissau, Traunstraße 7                           34.   Geyer Josef, Silomeister, 1969, Österreich, 2833 Scheiblingkirchen-Thernberg, Steinhof 106/2
13.   Meneder Albert, Lagerarbeiter, 1962, Österreich, 3913 Großgöttfritz, Großgöttfritz 36                   35.   Schötzer Alexander, Arbeiter, 1983, Österreich, 3143 Phyra, Kyrnbergstraße 6/2
14.   Schadenhofer Monika, NÖ-Dorfhelferin, 1979, Österreich, 3281 Oberndorf/Melk, Baumbach 4                 36.   Braun Christian, Staplerfahrer, 1976, Österreich, 3542 Gföhl, Litschgraben 3/2
15.   Brandstetter Ralph, Gartenfacharbeiter, 1981, Österreich, 3442 Langenrohr, Kirchenstraße 9              37.   Gruber Manuela, Kundendienstberaterin, 1984, Österreich, 2405 Bad Deutsch Altenburg,
16.   Groll Irmgard, Angestellte, 1965, Österreich, 3571 Gars/Kamp, Nonndorf 26/1                                   Windmühlstraße 18
17.   JOSEF Martin, kfm. Angestellter, 1966, Österreich, 3842 Thaya, Gartenzeile 11                           38.   Kusen Kerstin, Näherin, 1976, Österreich, 3400 Klosterneuburg-Kierling,
18.   Sulzer Franz, LKW-Fahrer, 1975, Österreich, 3150 Wilhelmsburg, Ochsenburgerstraße 18                          Hauptstraße 140-144/5/36
19.   Trautinger Gabriele, Gärtnermeisterin, 1970, Österreich, 3561 Zöbing, Am Wechselberg 12                 39.   Kastl Andreas, Oberkontrollassistent, 1965, Österreich, 3925 Arbesbach, Steinberg 224
20.   Panzer Otmar, Standortleiter, 1962, Österreich, 2193 Wilfersdorf, Helenenthal 24                        40.   Waldbauer Franz, Pensionist, 1958, Österreich, 3633 Bärnkopf, Lichteck 75

Ersatzmitglieder sind:

1.    Kopecky Daniela, kfm. Angestellte, 1970, Österreich, 2486 Pottendorf, Robert-Foller.Straße 71           41. Trummer Christian, Berufskraftfahrer, 1968, Österreich, 2463 Stixneusiedl,
2.    Schaupmann Stefan, Angestellter, 1993, Österreich, 3830 Waidhofen/Thaya,                                    Gartenackerstraße 12
      Franz Gföller-Straße 99/6                                                                               42. Kinast Johannes, Gutsarbeiter, 1964, Österreich, 3353 Seitenstetten, Kollersberg 26
3.    Reiß Ingrid, Einzelhandels-Kauffrau, 1976, Österreich, 3200 Ober-Grafendorf, Baumgarten 21              43. Wimmer Manfred, Silomeister-Stv., 1965, Österreich, 2115 Helfens, Hauptstraße 9
4.    Grabner Gisela, Kassier, 1976, Österreich, 3244 Ruprechtshofen, Rainberg 29                             44. Zeller Franz, Lagerarbeiter, 1971, Österreich, 3912 Grafenschlag, Grafenschlag 64
5.    Mihle Markus, Angestellter, 1983, Österreich, 2020 Magersdorf, Alleestraße 13                           45. Bechyne Andreas, Geschäftsführer, 1983, Österreich, 3312 Oed-Öhling, Ramsau 86
6.    Sonnleithner Sabine, Büroangestellte, 1974, Österreich, 3052 Innermanzing, Panoramastraße 35            46. Frühwirt Günter, Arbeiter, 1971, Österreich, 3654 Raxendorf, Raxendorf 95
7.    Bubenik Helga, Personalvertretung, 1968, Österreich, 2500 Siegenfeld, Kirchenplatz 5                    47. Weber Hannes, Berufskraftfahrer, 1978, Österreich, 3130 Herzogenburg, Wasserburgweg 2
8.    Weinrichter Johannes, Trading-Assistent, 1974, Österreich, 2002 Großmugl, Hauptstraße 73a               48. Cerny Markus, Angestellter, 1966, Österreich, 1190 Wien, Philoppovichgasse 6-10/3/15
9.    Futterknecht Marina, Buchhalterin, 1981, Österreich, 3542 Jaidhof, Jaidhof 105/4                        49. Hanny Josef, Kraftfahrer, 1970, 3910 Zwettl, Großweißenbach 10
10.   Mock Karl, Silowärter, 1963, Österreich, 2222 Kollnbrunn, Pirawarther Straße 2                          50. Christian Cornelia, Angestellte, 1981, Österreich, 2091 Oberhöflein, Oberhöflein 82
11.   Heigl Markus, Angestellter, 1988, Österreich, 3262 Wang, Unterer Markt 2/2                              51. Maurer Ewald, Staplerfahrer, 1983 Österreich, 3910 Zwettl, Waldhams 37
12.   Habersatter Ing. Silvia, Angestellte, 1985, Österreich, 3161 St. Veit/Gölsen, Schwarzenbach Straße 10   52. Bammer Herbert, Arbeiter, 1965, Österreich, 1100 Wien, Laaer Wald 14
13.   Spielbichler Herwig, Forstwirtschaftsfacharbeiter, 1971, Österreich, 2673 Breitenstein,                 53. Hollerer Wolfgang, Gutsverwalter, 1975, Österreich, 3713 Amelsdorf, Amelsdorf 1
      Hauptstraße 35                                                                                          54. Kulda Werner, Saatguttechniker, 1969, Österreich, 3434 Tulbing, Klostergasse 17
14.   Marchsteiner Leopold, Landwirtschaftsmeister, 1961, Österreich, 3830 Waidhofen/Thaya,                   55. Hugl Daniel C.G., Angestellter, 1985, Österreich-Schweiz, 2165 Stützenhofen, Kirchenstraße 3
      Ulrichschlag 22                                                                                         56. Üblacker Martin, Landtechnik-Verkäufer, 1997, Österreich, 3354 Wolfsbach, Grillenberg 36
15.   Jung- Nowag Christian, Marktleiter, 1967, Österreich, 2230 Gänserndorf, Silberwaldstraße 21             57. Taufratzhofer Reinhard, Angestellter, 1986, Österreich, 2352 Gumpoldskirchen,
16.   Hochgerner Verena-Maria, Bürokauffrau, 1994, Österreich, 3053 Laaben, Stollberg 45                          Wiener Straße 54
17.   Geßl Helmut, Gebietsleiter, 1962, Österreich, 2054 Alberndorf im Pulkautal, Kirchenstraße 7             58. Fuchs Martin, Kundenbetreuer, 1993, Österreich, 3142 Murstetten, Waldstraße 3
18.   Buxbaum Dipl. Ing. Michael, Angestellter, 1983, Österreich, 3860 Heidenreichstein, Motten 60            59. Radinger Karl, Forstfacharbeiter, 1970, Österreich, 4392 Dorfstetten, Forstamt 60
19.   Gansberger Jürgen, Kudenbetreuer, 1987, Österreich, 3243 St. Leonhard am Forst, Hörgerstall 7           60. Steininger Reinhard, Kraftfahrer, 1972, Österreich, 3473 Zemling, Kellergasse 2
20.   Korn Paul, 1990, Deutschland, 2304 Orth an der Donau, Meierhofstraße 2/2/6                              61. Kogelbauer Karl, Land- & Forstw. Meister, 1964, Österreich, 2840 Hochegg, Brunnenweg 1
21.   Schönfuß Karin, freigest. Betriebsrätin, 1965, Österreich, 1170 Wien, Lascygasse 4/5                    62. Lipp Doris, Angestellte, 1967, Österreich, 3430 Tulln/Donau, Am Mittergwendt 16/4/1
22.   Swoboda Wilhelm, Berufskraftfahrer, 1962, Österreich, 2753 Ober-Piesting, Mühltal 49                    63. Doninger Martin, 1985, Österreich, 3763 Wenjapons, Wenjapons 3/2
23.   Rogge Christoph, Berufsjäger, 1967, Deutschland, 8630 St. Ägyd am Neuwalde, Ulreichsberg 57             64. Doppelreiter Michael, Angestellter, 1969, Österreich, 2640 Wörth, Kolbleitengasse 58/1
24.   Zwetzbacher Josef, Forstfacharbeiter, 1969, Österreich, 3100 St. Pölten, Aquilin Hacker-Straße 8        65. Steinmetz Michaela, Kanzleibedienstete, 1965, Österreich, 2651 Reichenau an der Rax,
25.   Ronnweber Veronika, Buchhalterin, 1965, Österreich, 2492 Zillingdorf, Göpelgasse 11                         Kaiserbrunn 8/2
26.   Karner Bernhard, Forstwirtschaftsmeister, 1985, Österreich, 2671 Gloggnitz-Küb,                         66. Praher Ing. Erich, Betriebsberater, 1971, Österreich, 3631 Schneeberg, Schneeberg 1
      Abfaltersbachstraße 8                                                                                   67. Aigner Reinhard, Obergärtner, 1976, Österreich, 2020 Oberfellabrunn, Hollabrunnerstraße 29
27.   Hülmbauer Michael, Golfplatzangestellter, 1971, Österreich, 3325 Ferschnitz, Unter Umberg 48            68. Fremuth Alexandra, Angestellte, 1980, Österreich, 2301 Rutzendorf, Neues Dorf 10
28.   Hauer Oliver, kfm. Angestellter, 1976, Österreich, 2020 Suttenbrunn, Oberort 101                        69. Labenbacher Josef, Magazineur, 1967, Österreich, 3170 Hainfeld, Gerichtsberg 16
29.   Falkensteiner Carina, Floristin, 1993, Österreich, 3204 Kirchberg an der Pielach,                       70. Weißenböck Beate, kfm. Angestellte, 1979, Österreich, 3961 Waldenstein, Waldenstein 18/1
      Kirchberggegend 36                                                                                      71. Ehebruster Mag. Robert, Geschäftsführer, 1971, Österreich, 3361 Aschbach, Hundsheim 2
30.   Kriz Sabrina, Büroangestellte, 1986, Österreich, 3143 Phyra, Schauching 1                               72. Schnabel Michael, Revierassistent, 1963, Österreich, 3345 Göstling an der Ybbs, Göstling 191
31.   Schodl Franz, Traktorfahrer, 1969, Österreich, 2170 Kleinhadersdorf, Untere Ortsstraße 28               73. Schuhböck Daniela, Büroangestellte, 1978, Österreich, 2170 Kleinhadersdorf,
32.   Ritt Johann, Lagerarbeiter, 1972, Österreich, 3350 Haag, Schudutz 1/2                                       Untere Orstsstraße 5
33.   Mayer Erwin, Angestellter, 1983, Österreich, 2264 Jedenspeigen, Feldstraße 5                            74. Kalkgruber Manfred, Forstarbeiter, 1966, Österreich, 3355 Ertl, Voralpenstraße 21
34.   Schechtner Petra, Einzelhadelskauffrau, 1974, Österreich, 2084 Weitersfeld, Weitersfeld 78              75. Perzy Margit, Angestellte, 1973, Österreich, 3753 Hötzelsdorf, Goggitsch 17
35.   Eßletzbichler Ing. Hubert, kaufm. Angestellter, 1986, Österreich, 3264 Gresten,                         76. Weißnar Thomas, Revierleiter, 1965, Österreich, 3281 Oberndorf an der Melk, Oberer Markt 9
      Wohnparkstraße 1/11                                                                                     77. Sprung Günter, Angestellter, 1973, Österreich, 2093 Geras, Hauptstraße 9
36.   Ramsperger Christian, Einzelhandels-Kaufmann, 1973, Österreich, 7111 Parndorf,                          78. Blamauer Dominik, kfm. Angestellter, 1990, Österreich, 3073 Stössing, Hochgschaid 63
      Bahnstraße 2c/4/8                                                                                       79. Jaros Karl Heinz, Werkstättenverrechner, 1967, Österreich, 3462 Bierbaum am Kleebühel,
37.   Hauß Andreas, Angestellter, 1968, Österreich, 3261 Steinakirchen/Forst, Altenhof 3                          Landstraße 53
38.   Holzinger Ing. Friedrich, Förster, 1963, Österreich, 3011 Tullnerbach, Schulgasse 6                     80. Schmid Kurt, Pensionist, 1952, Österreich, 3294 Langau, Ötscherstraße 32/2
39.   Kurta Rudolf, Traktorführer, 1967, Österreich, 2286 Fuchsenbigl, Rußbachweg 7
40.   Hintersteiner Martin, Angestellter, 1973, Österreich, 3251 Purgstall/Erlauf, Feichsen 28

                                                                                     Die Landeswahlleiter-Stellvertreterin
                                                                                                        Dr. Gyenge
                                                                                                                                                                                                                   r

                                                                                                                                                                                                                   5
Amtliche Nachrichten                                                                                                 Nr. 8 / 2020

Apotheken                                                            Landestraßen
BNA5-S-201/001
Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Baden über einen An-          Gemäß § 4 Z.3 des NÖ Straßengesetzes 1999 wird die Öffent-
trag um Bewilligung zur Haltung einer ärztlichen Hausapothe-         lichkeit erstmalig nachweislich über das folgende konkrete
ke in 2564 Weissenbach an der Triesting, Hollergasse 30.             Straßenbauvorhaben informiert:
Gemäß §§ 48 und 53 Apothekengesetz wird verlautbart, dass            Landesstraße L 3071a: Die Landesstraße L 3071a wird in ih-
Frau Dr. Stephanie Rechberger, Ärztin für Allgemeinmediz-            rer gesamten Länge (km 0,000 bis km 0,091) aufgelassen und
in, wohnhaft in 1190 Wien, Ettingshausengasse 10/3, die Be-          von der Marktgemeinde Stronsdorf als Gemeindestraße über-
willigung zur Haltung einer ärztlichen Hausapotheke am Ordi-         nommen.                                                 r
nationssitz in 2564 Weissenbach an der Triesting, Hollergasse
30 gem. § 29 Apothekengesetz beantragt hat.
Frau Dr. Stephanie Rechberger wird die Nachfolgerin von Herrn
Dr. Max Wudy, welcher die Bewilligung zu Haltung einer ärzt-
lichen Hausapotheke mit 1.7.2020 zurückgelegt hat.
Inhaber von öffentlichen Apotheken können etwaige Einsprü-
che hinsichtlich der Bedarfsfrage innerhalb von 6 Wochen, vom        Gemäß § 4 Z.3 des NÖ Straßengesetzes 1999 wird die Öffent-
Tag dieser Verlautbarung an gerechnet, bei der Bezirkshaupt-         lichkeit erstmalig nachweislich über folgende konkrete Stra-
mannschaft Baden schriftlich einbringen.                             ßenbauvorhaben informiert:
Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht          Landesstraße L 8278:
gezogen.                                                             Das Teilstück der Landesstraße L 8278 von km 6,459 bis km
                  Für den Bezirkshauptmann                           6,721 wird auf eine neue Trasse (km 6,459 bis km 6,700) um-
                        Mag. Markom                         r        gelegt. Das bisherige Teilstück der Landesstraße L 8278 von
                                                                     km 6,459 bis km 6,721 wird als Teilstück der Landesstraße
                                                                     L 8278 aufgelassen und von der Marktgemeinde Großdiet-
                                                                     manns als Gemeindestraße übernommen. Durch die Umlegung
                                                                     des Teilstücks verkürzt sich die Landesstraße L 8278 um 21 m
SBA5-S-207/001                                                       und beträgt die Gesamtlänge der Landesstraße L 8278 nunmehr
Kundmachung der Bezirkshauptmannschaft Scheibbs über ein             10.755 m.
Ansuchen um Erteilung der Konzession zur Errichtung
und zum Betrieb einer neuen öffentlichen Apotheke in 3251                                 NÖ Landesregierung
Purgstall, Kirchenstraße 11-15.                                                                Im Auftrag
Gem. § 48 Apothekengesetz (ApG), wird verlautbart, dass Frau                                 Mag. W o z a k                     r
Mag. Pharm. Sandra Zögernitz, wohnhaft in 3251 Purgstall,
Binderweg 16 nach den Bestimmungen des § 46 Apothekengesetz
(ApG) die Erteilung der Konzession zum Betrieb einer neu zu
errichtenden öffentlichen Apotheke in 3251 Purgstall, Kirchen-
straße 11-15 mit dem Standort ausgehend von diesem Punkt die
Kirchenstraße beidseitig in westlicher Richtung, über die Brücke
(Erlauf) folgend mündend in die Feichsenstraße bis zur Kreuzung
                                                                     Kollektivverträge
Pöchlarnerstraße - diese beidseitig in nördlicher Richtung bis zur   LF1-LW-129/134-2020
Einmündung in die L6157 - diese beidseitig in nördlicher Rich-       Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den
tung weiterlaufend bis zur Einmündung in die Ellershofstraße -       Betrieben der NÖ Winzergenossenschaften sowie der Win-
diese in östlicher Richtung beidseitig, die B25 überquerend, in      zerhausvertriebsgesellschaft
die Erlauftalstraße (Zufahrt zur Erlaufschlucht) und danach die      Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 9. Jänner 2020
gedachte Verlängerung dieser Straße (Weg) weiter in östlicher        Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den Be-
Richtung bis zur gedachten Kreuzung mit der Straße Petzels-          trieben der NÖ Winzergenossenschaften sowie Winzerhaus-
dorf - in dieser Straße dem südlichen Verlauf folgend beidseitig     vertriebsgesellschaften abgeschlossen, welche mit 1. Jänner
einmündend in die Eschenstraße - diese beidseitig in südlicher       2020 in Kraft getreten sind.
Richtung bis zur Kreuzung Oberndorferstraße – diese beidseitig       Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom Öster-
in westlicher Richtung bis zum Ausgangspunkt Kirchenstraße 11-       reichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE, Bran-
15 beantragt hat. Die voraussichtliche Betriebsstätte wird auf der   chen- und Kollektivvertragsbüro, am 26. Februar 2020 gemäß
Liegenschaft EZ 117, Parz. Nr.485/1, errichtet werden.               § 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in der
Inhaber von öffentlichen Apotheken sowie gemäß § 29 Abs. 3           Fassung LGBl. Nr. 103/2019, bei der Obereinigungskommission
und 4 Apothekengesetz (ApG) betroffene Ärzte welche den Be-          am Sitze des Amtes der NÖ Landesregierung hinterlegt.
darf gemäß § 10 Apothekengesetz (ApG) an einer neuen öffent-         Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit ge-
lichen Apotheke als nicht gegeben erachten, können etwaige           mäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in
Einsprüche gegen die Neuerrichtung innerhalb von längstens           der Fassung LGBl. Nr. 103/2019.
6 Wochen, vom Tag der Verlautbarung an gerechnet, bei der
Bezirkshauptmannschaft Scheibbs schriftlich einbringen.                          Obereinigungskommission beim Amt
Später einlangende Einsprüche werden nicht mehr in Betracht                             der NÖ Landesregierung
gezogen.                                                                                     Die Vorsitzende
                   Für den Bezirkshauptmann                                                    Dr. Gyenge                      r
                           Mag. Salber                          r

6
Nr. 8 / 2020                                                                                             Amtliche Nachrichten

LF1-LW-129/135-2020                                              Fachhochschul- Immobiliengesellschaft m.b.H., Johannes
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter                 Gutenberg Straße 3, 2700, Wiener Neustadt: Leistungen der
in den Raiffeisen-Lagerhäusern in Niederösterreich und de-       ÖBA, Fachbauaufsicht TGA und Baustellenkoordination
ren Betrieben                                                    gem BauKG für den Neubau Haus der Digitalisierung und
Der Österreichische Raiffeisenverband hat am 20. März 2020       Erweiterung Standort Tulln der FH Wiener Neustadt – Ver-
Änderungen zum Kollektivvertrag für die Arbeiter in den          handlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung.
Raiffeisen-Lagerhäusern in Niederösterreich und deren Betrie-    Art des Auftrags: Dienstleistungen.
ben abgeschlossen, welche mit 1. März 2020 in Kraft getreten     Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
sind.                                                            Fachhochschul- Immobiliengesellschaft m.b.H., Johannes Gu-
Diese Änderungen zum Kollektivvertrag wurden vom Öster-          tenberg Straße 3, 2700, Wiener Neustadt.
reichischen Gewerkschaftsbund, Gewerkschaft PRO-GE, Bran-        Kontaktstelle: Harrer Schneider Rechtsanwälte GmbH, Jasomir-
chen- und Kollektivvertragsbüro, am 31. März 2020 gemäß          gottstraße 6/5, 1010, Wien, Mag. Martina Harrer, Tel: 01/2698797,
§ 44 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in der         E-Mail: noe@harrerschneider.at, www.harrerschneider.at.
Fassung LGBl. Nr. 103/2019, bei der Obereinigungskommission      Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftragge-
am Sitze des Amtes der NÖ Landesregierung hinterlegt.            ber:Leistungen der ÖBA, Fachbauaufsicht TGA und Baustellen-
Die Vertragsparteien besitzen Kollektivvertragsfähigkeit ge-     koordination gem BauKG für den Neubau Haus der Digitalisie-
mäß § 40 Abs.1 NÖ Landarbeitsordnung 1973, LGBl. 9020 in         rung und Erweiterung Standort Tulln der FH Wiener Neustadt.
                                                                 Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Leistungen der ÖBA,
der Fassung LGBl. Nr. 103/2019.
                                                                 Fachbauaufsicht TGA und Baustellenkoordination gem BauKG
               Obereinigungskommission beim Amt                  für den Neubau Haus der Digitalisierung und Erweiterung
                    Der NÖ Landesregierung                       Standort Tulln der FH Wiener Neustadt.
                                                                 Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
                        Die Vorsitzende                          gung: Niederösterreich.
                          Dr. Gyenge                       r     Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Be-
                                                                 kanntmachung.
                                                                 Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: 4/FHI-HdD-ÖBA.
                                                                 Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
                                                                 lich bis:14.05.2020.
                                                                 Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
                                                                 anträge: 14.05.2020, 10:00 Uhr.
Anbotsausschreibungen                                            Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekanntma-
                                                                 chung ist unter https://gv.vergabeportal.at/Detail/81743 abzurufen.
                                                                 Tag der Absendung an das Amt für amtliche Veröffentlichungen
Diverse                                                          der Europäischen Union: 08.04.2020.                              r
Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 8,
Waidhofen an der Thaya, Heidenreichsteiner Straße 42, 3830,
Waidhofen/Thaya: B5 Dimling - Pfaffenschlag - Offenes Ver-
fahren
Art des Auftrags: Lieferauftrag                                  NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Neue Herrengasse 10, 3100,
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:   St. Pölten: NÖKU Projekt Website Neu - Vorinformation
Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 8, Waid-      Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag
hofen an der Thaya, Heidenreichsteiner Straße 42, 3830, Waid-    Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
hofen/Thaya, Tel: 02842/52691, Fax: 02842/52691-680001, E-       NÖ Kulturwirtschaft GesmbH, Neue Herrengasse 10, 3100, St. Pöl-
mail: post.stba8@noel.gv.at                                      ten, Tel: 02742 908040, Fax: 02742 908041, E-mail: office@noeku.at
Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-        Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-
                                                                 geber: NÖKU Projekt Website Neu
geber: B5 Dimling - Pfaffenschlag
                                                                 Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Aufbauend auf der
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: B5 Dimling - Pfaffen-
                                                                 NÖKU Strategie zum datengetriebenen Content Marketing, ver-
schlagB5, km 15,493 - km 18,100, Lieferung von Frostschutz-      steht die NÖKU Gruppe ihre Websites und Webshops als zent-
material und Vorlagematerial für die Zementstabilisierung        rales Element sowohl ihrer Kommunikation als auch ihres Ver-
Änderung des Abgabe-/Öffnungsdatums, keine öffentliche An-       triebs. Die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH beabsichtigt diesen so
gebotsöffnung, zusätzliche LV-Position (021302Z), SiGe-Plan      wesentlichen Bereich neu zu organisieren und gegebenenfalls neu
samt Handlungsanleitung                                          auszuschreiben. Diese Vorinformation dient der Markterkun-
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-    dung. Beiliegendes Dokument enthält hiezu nähere Angaben.
gung: Gemeindegebiet Waidhofen/Thaya                             Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
Verfahrensart: Offenes Verfahren                                 gung: Niederösterreich
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST4-BLL-9145/       Verfahrensart: Vorinformation
008-2020                                                         Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-A-17/001-2020
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-    Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
lich bis: 06.05.2020.                                            lich bis: 15.05.2020.
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-       Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
anträge: 06.05.2020, 08:00 Uhr                                   anträge: 15.05.2020, 12:00 Uhr
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-    Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-      machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-
gen.html?annID=1632 abzurufen.                             r     gen.html?annID=1591 abzurufen.                                 r

                                                                                                                                  7
Amtliche Nachrichten                                                                                                 Nr. 8 / 2020

Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 7,            Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H.,
Krems an der Donau, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems/            Europaplatz 3/3, 1150, Wien: Linienverkehr Wieselbus -
Donau: STBA7, Räum- und Streuleistungen für den Stra-            Offenes Verfahren
ßenwinterdienst ab der Winterperiode 2020/21 - Offenes           Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag
Verfahren                                                        Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag                         Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Eu-
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:   ropaplatz 3/3, 1150, Wien, Tel: +43 1 955 55, Fax: +43 1 955 55
Land Niederösterreich, p.A. NÖ Straßenbauabteilung 7, Krems      1122, E-mail: office@vor.at
an der Donau, Drinkweldergasse 14, 3500, Krems/Donau, Tel:       Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-
02732/82125, Fax: 02732/82125-670001, E-mail: post.stba7@        geber: Linienverkehr Wieselbus
noel.gv.at                                                       Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Zur Ausschreibung
Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-        gelangen Kraftfahrlinien in Niederösterreich in insgesamt
geber: STBA7, Räum- und Streuleistungen für den Straßenwin-      drei Losen: Los 1 mit voraussichtlicher Kilometerleistung von
terdienst ab der Winterperiode 2020/21                           ca. 863.000 km/Jahr. Los 2 mit voraussichtlicher Kilometer-
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Durchführung von         leistung von ca. 740.000 km/Jahr. Los 3 mit voraussichtlicher
Räum- und Streuleistungen für den Straßenwinterdienst auf        Kilometerleistung von ca. 250.000 km/Jahr.
Landesstraßen B und L ab der Winterperiode 2020/21 im Be-        Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
treuungsbereich der Straßenmeisterei Langenlois im Bereich       gung:
der NÖ Straßenbauabteilung 7                                     Verfahrensart: Offenes Verfahren
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-    Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: VP-2020-0003-RE
gung: Betreuungsbereich der Strm Langenlois                      Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
Verfahrensart: Offenes Verfahren                                 lich bis: 18.06.2020.
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: ST2-VU-86/028-      Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
2020                                                             anträge: 18.06.2020, 10:00 Uhr
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-    Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
lich bis: 19.05.2020.                                            machung ist unter https://vor.vemap.com/home/bekannt/anzei-
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-       gen.html?annID=12 abzurufen.                                 r
anträge: 19.05.2020, 08:30 Uhr
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-
gen.html?annID=1643 abzurufen.                             r
                                                                 Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H.,
                                                                 Europaplatz 3/3, 1150, Wien: Ladeinfrastruktur E-Busse
                                                                 Schweinbarther Kreuz - Verhandlungsverfahren mit vorhe-
                                                                 riger Bekanntmachung
                                                                 Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag
Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregierung,          Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
Abteilung Finanzen, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten: Lea-      Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.H., Euro-
singfinanzierung IST Austria Neubau Labor- und Büroge-           paplatz 3/3, 1150, Wien, Tel: +43 1 955 55, Fax: +43 1 955 55
bäude 5 und 6 - Offenes Verfahren                                1122, E-mail: office@vor.at
Art des Auftrags: Dienstleistungsauftrag                         Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:   geber: Ladeinfrastruktur E-Busse Schweinbarther Kreuz
Land Niederösterreich, p.A. Amt der NÖ-Landesregierung, Ab-      Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Die Verkehrsver-
teilung Finanzen, Landhausplatz 1, 3109, St. Pölten              bund Ost-Region (VOR) GmbH hat mit EU-weiter Bekanntma-
Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-        chung vom 6.03.2020 (zur Zahl 2020/S 047-111349) im Bereich
geber: Leasingfinanzierung IST Austria Neubau Labor- und         Schweinbarther Kreuz auf zwei Linien Betriebsleistungen mit
Bürogebäude 5 und 6                                              E-Bussen ausgeschrieben. Gegenstand dieser Ausschreibung
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Leasingfinanzierung      ist die Bereitstellung der erforderlichen Ladeinfrastruktur ein-
des Neubaus des Labor- und Bürogebäudes 5 und des Labor-         schließlich Grundstück an drei Standorten (Gänserndorf, Wol-
und Bürogebäudes 6 des Institute of Science and Technology       kersdorf und Mistelbach) in Niederösterreich für den Betrieb
Austria (IST Austria).                                           dieser Kraftfahrlinien mit E-Bussen.
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-    Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
gung: NIEDERÖSTERREICH                                           gung:
Verfahrensart: Offenes Verfahren                                 Verfahrensart: Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekannt-
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: F1-A-273/470-       machung
2015                                                             Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: VP-2020-0002-RE
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-    Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
lich bis: 22.05.2020.                                            lich bis: 07.08.2020.
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-       Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
anträge: 22.05.2020, 10:30 Uhr                                   anträge: 07.08.2020, 10:00 Uhr
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-    Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-      machung ist unter https://vor.vemap.com/home/bekannt/anzei-
gen.html?annID=1622 abzurufen.                             r     gen.html?annID=13 abzurufen.                                  r

8
Nr. 8 / 2020                                                                                           Amtliche Nachrichten

Hochbau                                                           NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße
                                                                  6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 485.000 Maler und An-
                                                                  streicherarbeiten - Offenes Verfahren
Neubau eines 2-gruppigen NÖ-Landeskindergarten mit aus-
                                                                  Art des Auftrags: Bauleistung
baubaren Untergeschoß in der Katastralgemeinde Schrick,
                                                                  Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
Wieskugelweg 47, auf dem Grundstück Nr. 5437/8, EZ 3016,
                                                                  NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C,
für die Marktgemeinde Gaweinstal, Bezirk Mistelbach.
                                                                  3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E-
Berechneter Gesamtauftragswert gemäß §14 BVergG: ca. netto
                                                                  mail: office@holding.lknoe.at
€ 1.778.000,00.
                                                                  Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-
Beabsichtigte Ausschreibungen für nachstehend angeführte Ge-
                                                                  geber: Mauer LK BC, 485.000 Maler und Anstreicherarbeiten
werke (Verfügbarkeit der Unterlagen ab 30. April 2020):
                                                                  Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Maler und Anstrei-
Gewichtsschlosserarbeiten, geschätzter Auftragswert ca. netto
                                                                  cherarbeiten
€ 59.000,00, Ausführungszeitraum Juni/Juli 2020.
                                                                  Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
Bodenlegerarbeiten-Holzboden, geschätzter Auftragswert ca. net-
                                                                  gung: A-3362 Mauer
to € 25.000,00, Ausführungszeitraum Juni/Juli 2020.
                                                                  Verfahrensart: Offenes Verfahren
Bautischler-Innentüren, geschätzter Auftragswert ca. netto
                                                                  Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LKH-130/
€ 25.000,00, Ausführungszeitraum Juli 2020,
                                                                  030-2020
Angebotsabgabe: bis Mittwoch, den 27. Mai 2020, 10:00 Uhr im
                                                                  Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
Gemeindeamt der Marktgemeinde Gaweinstal, Kirchenplatz 3,
                                                                  lich bis: 16.06.2020.
2191 Gaweinstal, Tel.: 02574/2221, gemeinde@gaweinstal.gv.at.
                                                                  Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
Termin und Ort der Angebotseröffnung, für Anbieter öffentlich
                                                                  anträge: 16.06.2020, 10:00 Uhr
gem. §133, Abs. 4 BVergG: Mittwoch, den 27. Mai 2020, 10.30
                                                                  Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
Uhr im Gemeindeamt der Marktgemeinde Gaweinstal, Kirchen-
                                                                  machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-
platz 3, 2191 Gaweinstal.
                                                                  gen.html?annID=1590 abzurufen.                             r
Auftraggeber: Marktgemeinde Gaweinstal, Kirchenplatz 3, 2191
Gaweinstal, Tel.: 02574/2221, gemeinde@gaweinstal.gv.at.
Bekanntmachung gemäß §50, Abs.1 BVergG: Beabsichtigte Ver-
gabe von Bauaufträgen, offenes Verfahren mit vorheriger Be-
kanntmachung im Unterschwellenbereich, Hinweis gemäß
§ 50, Abs.3 BVergG bezüglich beizubringender Nachweise.           NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße
Zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe beizubringende Nachweise         6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 490.001 Bautischler-
gemäß §79, Pkt. 1 BVergG: Nachweis der Befugnis (gemäß § 81       arbeiten Fenster und Außentüren - Offenes Verfahren
BVergG), Nachweis der beruflichen Zuverlässigkeit (gemäß § 82     Art des Auftrags: Bauleistung
BVergG), Nachweis der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit – Bo-   Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
nitätsauskunft (gem. §84 BVergG).                                 NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C,
Ausschreibende Stelle: Architekturbüro ZITA ZT GmbH, Korn-        3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E-
euburgerstraße 14, 2103 Langenzersdorf, Tel: 02244/4270, Fax:     mail: office@holding.lknoe.at
02244/4270-20, buero.zita@zita.at.                           r    Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-
                                                                  geber: Mauer LK BC, 490.001 Bautischlerarbeiten Fenster und
                                                                  Außentüren
                                                                  Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Bautischlerarbeiten
                                                                  Fenster und Außentüren
NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße             Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 445.000 Fassadenar-           gung: A-3362 Mauer
beiten und Systeme - Offenes Verfahren                            Verfahrensart: Offenes Verfahren
Art des Auftrags: Bauleistung                                     Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LKH-130/
Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:    031-2020
NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C,        Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-
3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E-      lich bis: 16.06.2020.
mail: office@holding.lknoe.at                                     Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-
Beschreibung: Bezeichnung des Auftrags durch den Auftrag-         anträge: 16.06.2020, 10:00 Uhr
geber: Mauer LK BC, 445.000 Fassadenarbeiten und Systeme          Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-
Beschreibung / Gegenstand des Auftrags: Fassadenarbeiten          machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-
und Systeme                                                       gen.html?annID=1592 abzurufen.                             r
Ort der Ausführung, der Lieferung bzw. Dienstleistungserbrin-
gung: A-3362 Mauer
Verfahrensart: Offenes Verfahren
Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber: BD6-LKH-130/
028-2020                                                          NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße
Bedingungen für Erhalt der Ausschreibungsunterlagen / Erhält-     6/C, 3100, St. Pölten: Mauer LK BC, 490.002 Bautischler-
lich bis: 16.06.2020.                                             arbeiten Innentüren - Offenes Verfahren
Schlusstermin für den Eingang der Angebote oder Teilnahme-        Art des Auftrags: Bauleistung
anträge: 16.06.2020, 10:00 Uhr                                    Offizieller Name und Anschrift des öffentlichen Auftraggebers:
Sonstige Informationen: Der vollständige Text dieser Bekannt-     NÖ-Landeskliniken Holding, Stattersdorfer Hauptstraße 6/C,
machung ist unter https://noe.vemap.com/home/bekannt/anzei-       3100, St. Pölten, Tel: 02742/9009, Fax: 02742/9009 - 499, E-
gen.html?annID=1589 abzurufen.                             r      mail: office@holding.lknoe.at

                                                                                                                              9
Sie können auch lesen