Durchblick SCHIG zum - SCHIG mbH
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SCHIG zum
Durchblick
Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH
Geschäftsbericht 2010
www.schig.com GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 1
„Wir unterstützen das BMVIT durch
Prüfung, Beratung und Abwicklung
bei der Schaffung und Entwicklung
einer intelligenten und effizienten
Infrastruktur”
Unser Leitsatz
Inhalt
6 Alles in guten Händen. 64 SCHIG: Gute Beratung für den optimalen Mix.
8 Einleitung 66 Forschung und Entwicklung: Das Projekt Eco Tram
68 Betreuung von PPP Modellen
10 Sitzt. Passt. SCHIG. Einfach gut beraten. 70 Rahmenbedingungen für den Eisenbahnmarkt
12 Vorwort BM Doris Bures 74 Zuweisungsstelle
14 Die SCHIG mbH in Zahlen 76 Registrierungsstelle
15 Organigramm 78 Aufbau Lokführerdatei
16 Bericht des Aufsichtsrates 79 Seilbahnsachverständige
21 Mitglieder des Aufsichtsrates
22 Mitglieder der Geschäftsführung 80 SCHIG ist gute Beratung, die gute Zahlen bringt.
24 Bericht der Geschäftsführung 82 Jahresabschluss 2010
28 Highlights 86 Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden
90 Erläuterungen zur Bilanz
30 Beratung, die Früchte trägt, ist SCHIG. 99 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung
32 Dienstleistung 105 Sonstige Angaben
35 Beratung 106 Lagebericht
56 Kontrolle 131 Bestätigungsvermerk
134 SCHIG ist Beratung, die sich gut verstehen lässt.
136 Glossar
142 Impressum
4 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 5
SCHIG HIGHLIGHTS 2010
K apitel I
ALLES IN
GUTEN HÄNDEN.
SCHIG steht für Beratung
mit Blick fürs Wesentliche.
6 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 7
Einleitung
Schig zum Durchblick
Wir schaffen Effizienz durch Transparenz Mitarbeit am neuen Verkehrsdienstevertrag sowie am Zuschussvertrag gemäß
§ 42 BBG hat die SCHIG mbH dazu beigetragen, dass Umfang und Qualität
Den optimalen Durchblick haben – in jeder Hinsicht und zu jeder Zeit, ist ein Wunsch, der von den Unternehmen zu erbringenden Leistungen konkret definiert werden
den wohl jeder Mensch zumindest zeitweise verspürt. Im Zusammenhang mit der und die Abgeltung dieser Leistungen in transparenter, berechenbarer und
Finanzierung von Schieneninfrastruktur ist ein vollständiger Durchblick allerdings nachvollziehbarer Weise erfolgt.
eine wichtige Voraussetzung, um eine sparsame, zielgerichtete und effiziente
Mittelverwendung sicherzustellen. Auf den nächsten Seiten können Sie erfahren, welche Rolle die SCHIG bei den
neuen Regelungen sowohl über die Gewährung von gemeinwirtschaftlichen
Den Durchblick in einem komplexen System mit vielen Beteiligten zu erlangen und Leistungen als auch der Bundeszuschüsse zum Bau und Betrieb der Schienen
auch zu bewahren, ist eine Aufgabe, die nicht leicht zu bewältigen ist und die ein infrastruktur gespielt hat und wie die Kontrolle der Mittelverwendung funktioniert.
umfassendes Wissen über Fakten und über Zusammenhänge sowie ein Verständ- Auch über die anderen Aufgaben der SCHIG mbH, von der Tätigkeit als Be-
nis der Rahmenbedingungen und des Umfeldes voraussetzt. Ganz besonders gilt nannte Stelle Interoperabilität, als Vergabestelle für Fahrzeugcodes bis hin zur
dies für den Schienenbereich, wo nicht nur unterschiedliche, teils sogar wider- Abwicklung verkehrsrelevanter Projekte für den Klima- und Energiefonds er-
sprüchliche Ziele, sondern auch die vielfältigen Interessen der zahlreichen Akteure halten sie detailliert Auskunft.
berücksichtigt und aufeinander abgestimmt werden müssen. Um die beträchtlichen
Summen, die von der öffentlichen Hand für die Eisenbahnen zur Verfügung gestellt Wir wünschen viel Vergnügen beim Lesen, denn:
werden, zielgerichtet und zweckorientiert zu investieren, ist es notwendig zu Mit der SCHIG erhalten Sie den Durchblick.
wissen, wo welche Infrastrukturen und welche Verkehrsleistungen benötigt
werden, wo ein „Bedarf“ besteht, welche Leistungen eigenwirtschaftlich und
welche Leistungen nur gemeinwirtschaftlich erbracht werden können und
welche Kosten damit verbunden sind.
Genau dieses wollen wir mit dem Geschäftsbericht über das vergangene Jahr
darstellen. Die SCHIG mbH hat im vergangenen Jahr im Auftrag des BMVIT das
umfassende Wissen und die Erfahrung ihrer Mitarbeiter gezielt dazu eingesetzt,
verschiedene Zahlungsströme im Eisenbahnbereich zu erfassen und die Ver-
tragsbeziehungen zwischen dem Bund als Auftraggeber und Besteller und den
Eisenbahnunternehmen als Leistungserbringer neu zu gestalten. Durch ihre aktive
8 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 9
K apitel II
Sitzt. Passt.
SCHIG. Einfach
gut beraten.
Schwerpunkte können
auch ganz leicht aussehen,
es kommt immer auf den
Blickwinkel an.
GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 11
vorwort
Vorwort BM Doris Bures
durch ihre Mitarbeit am neuen Verkehrsdienstevertrages in bewährter Qualität entsprochen.
Mit der neuen Vereinbarung werden nun vom Bund klar definierte Zugverkehre be-
stellt, denen konkret zugeordnete Geldmittel gegenüberstehen. Das bisherige Sys-
tem der pauschalierten Zahlungen ist damit durch ein transparentes und nachvoll-
ziehbares Modell abgelöst worden, das eine genaue, streckenbezogene Kontrolle
der Mittelverwendung ermöglicht. Sowohl für den Bund, für die Eisenbahnen und
Doris Bures auch für die Bundesländer stellt die im Budget verankerte, langfristige Absicherung
Bundesministerin für Verkehr, der Finanzmittel eine notwendige und verlässliche Planungsgrundlage dar. Mit der
Innovation und Technologie kontinuierlichen Anhebung der Bundesmittel wird dafür gesorgt, dass den Pendle-
rInnen, SchülerInnen und allen BahnfahrerInnen ein dichtes und leistbares Angebot
Sehr geehrte Damen und Herren! an öffentlichen Verkehrsdienstleistungen zur Verfügung steht. Gleichzeitig wird mit
dem in der Vereinbarung enthaltenen Qualitätsmanagementsystem sichergestellt,
Die Qualität und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Österreich steht dass die Fahrgäste sich auf pünktliche und saubere Züge verlassen können.
und fällt nicht nur mit der Leistungsfähigkeit seiner Verkehrsinfrastruktur, sondern Damit werden die Eisenbahnen als umweltfreundliche und sichere Alternative
auch mit dem Angebot an öffentlichen Verkehrsdienstleistungen. Trotz des notwen- im Wettbewerb zum Pkw gestärkt.
digen und von der Bundesregierung gemeinsam eingeschlagenen Sparkurses wird
das BMVIT für die Bereitstellung der erforderlichen Mittel sorgen, damit Verkehrsnetz Die Anregungen des Rechnungshofes – klare Definition von Zielen und Aufgaben,
und Verkehrsdienstleistungen den Kriterien der Effizienz, der Kundenfreundlichkeit, transparente Kosten- und Einnahmenzuordnung sowie genaue Beschreibung der
Zuverlässigkeit und Umweltfreundlichkeit optimal entsprechen. Im Interesse der Leistungen mit Bonus-Malus-System – wurden dabei ebenso berücksichtigt wie
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ist ein sparsamer und zielgerichteter Umgang die Vorgaben der Europäischen Union über die Regelung des Eisenbahnmarktes.
mit den eingesetzten Finanzmitteln oberstes Ziel. Die SCHIG mbH leistet einen Die Grundlage für mehr Wettbewerb auf der Schiene wurde gelegt. Die SCHIG mbH
wesentlichen Beitrag zu dieser Zielerreichung. steht also auch in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Ich wünsche
der Geschäftsführung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alles Gute für
Im Rahmen ihrer Kontrolltätigkeit hat die SCHIG mbH bereits seit mehreren Jahren große das neue Geschäftsjahr.
Professionalität bewiesen und sich als Unternehmen bewährt, auf dessen Fachwissen und
Engagement das BMVIT vertrauen kann. Aus diesem Grund habe ich die SCHIG mbH Wien, im Mai 2011
auch mit zusätzlichen Aufgaben betraut. Dem Auftrag zur Analyse und Neukonzeption der
gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Schienenpersonenverkehr hat die SCHIG mbH Doris Bures
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vorwort
Die SCHIG mbH Organigramm
in Zahlen
Eigentümer Republik Österreich
Bilanzsumme 536,8 Mio EUR
Anlagevermögen 64,5 Mio EUR
Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH
Eigenkapital 9,3 Mio EUR
Verbindlichkeiten 509,1 Mio EUR
davon kurzfristige 473,7 Mio EUR Geschäftsführung
inkl. Unternehmenskommunikation, Qualitätsmanagement, Beteiligungsmanagement und Finanzen & Controlling
davon langfristige 35,4 Mio EUR
Umsatzerlöse 6,9 Mio EUR GWP
Güterterminal Werndorf
Projekt Gesellschaft mbH
EGT -0,5 Mio EUR Stabstelle Stabstelle
Management Services Eisenbahninfrastruktur
Services
EBIT 0,6 Mio EUR
RTR
MitarbeiterInnen im Durchschnitt 2010 63 Rail Test & Research
Gesellschaft mbH
Recht, Kauf Technische Benannte
Personal & männische Infrastruktur- Stelle
Beschaffung Infrastruktur- kontrolle
RRP kontrolle
RoLa Regensburg Projekt- & Verkehrs
Gesellschaft mbH förderungen
14 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 15
Bericht des aufsichtsrates
Bericht des
Aufsichtsrates
Geschäftsführung informiert. Fragen der Aufsichtsräte wurden durch die Ge-
schäftsführung erschöpfend beantwortet. Die entsprechenden Berichte liegen vor.
Folgende Aufträge hat die SCHIG mbH im abgelaufenen
Geschäftsjahr 2010 erfüllt
DI Herbert Kasser
Generalsekretär und Die Kontrolle von Infrastrukturprojekten und die Bereitstellung von Service- und
Sektionschef, Vorsitzender des Dienstleistungsaufgaben für Eisenbahnunternehmen wurden im Sinne des Eigen
Aufsichtsrates der SCHIG mbH tümers der Gesellschaft durchgeführt.
Grundsätzliche Bemerkungen Dabei handelt es sich in erster Linie um die Mitwirkung bei der Vorbereitung und
Durchführung der Zuschussverträge und beim sechsjährigen Rahmenplan gemäß
Auf Basis der Bestimmungen des Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Bundesbahngesetz sowie um die Kontrolle der Mittelverwendung in diesen Berei-
Haftung sowie auf Grund der speziellen gesetzlichen Normierungen für die chen, inklusive der Begleitenden Kontrolle großer Infrastrukturprojekte (Koralm-
„Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH“ (SCHIG mbH) hat bahn, Semmering Basistunnel neu, Hauptbahnhof Wien, Hauptbahnhof Salzburg,
der Aufsichtsrat auch im Jahr 2010 die Tätigkeit der Gesellschaft überwacht, Unterinntal, Neubaustrecke Wien-St. Pölten).
über die strategische Weiterentwicklung des Unternehmens diskutiert und
an der Weiterentwicklung der Gesellschaft mitgewirkt. Die Gesellschaft wurde auch mit der Prüfung der Abrechnung der Gemeinwirt-
schaftlichen Leistungen von Rail Cargo Austria AG und einzelner Privatbahnen
Der Aufsichtsrat hat mit der Geschäftsführung über die Auswirkungen von Plä- beauftragt.
nen und Maßnahmen diskutiert, die von der Geschäftsführung eingeschlagene
Geschäftsstrategie hinterfragt und die laufende Geschäftsgebarung überwacht. Im Bereich der Projektabwicklung hat die SCHIG mbH ihre Tätigkeiten als Abwick-
Im Jahr 2010 wurde entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in jedem lungsstelle der Anschlussbahn- und Terminalförderung ATF und als eine von vier
Quartal mindestens eine Sitzung des Aufsichtsrates abgehalten. Die dem Abwicklungsstellen des Klima- und Energiefonds im Bereich Schienengüterverkehr
Aufsichtsrat vorgelegten Unterlagen zeigen, dass den Regelungen des und öffentlicher Personennahverkehr fortgesetzt. An der Weiterentwicklung dieser
Insolvenzrechtsänderungsgesetzes vollständig Rechnung getragen wurde. Förderprogramme wurde mitgewirkt.
Die Geschäftsführung hat den Aufsichtsrat vor allem durch schriftliche
Berichte über die Lage der Gesellschaft und über wichtige Fragen der
16 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 17
Bericht des aufsichtsrates
Im Mai 2010 wurde die SCHIG mbH als „Benannte Stelle Interoperabilität“ akkre- Zusammenfassend ist festzustellen
ditiert. Damit konnte die Geschäftstätigkeit in diesem Bereich im Sinne des vom
Aufsichtsrat genehmigten Businessplans für die „Benannte Stelle“ aufgenommen Die Geschäftsführung hat den Aufsichtsrat über die Ergebnisse der wirtschaftlichen
werden. Als Benannte Stelle bietet die SCHIG mbH Interoperabilitätsprüfungen Tätigkeit des Unternehmens laufend informiert und die zur Beschlussfassung
gemäß der europäischen Richtlinie (2008/57/EG) in fünf Teilsystemen an. benötigten Unterlagen in ausreichendem Maße zur Verfügung gestellt. So
konnte der Aufsichtsrat mit entsprechenden Beschlüssen die Tätigkeit des
Auch die Vergabe der Fahrzeugcodes und die Führung des nationalen Einstellungs- Unternehmens überwachen.
registers gehören zu den Aufgabengebieten der Gesellschaft. Dabei erfolgte im
Jahr 2010 die Erfassung der ca. 5.600 nur im innerstaatlichen Verkehr eingesetzten Sowohl der Lagebericht als auch der Jahresabschluss 2010 wurden dem Auf-
Fahrzeuge. Somit sind nun alle ca. 38.600 österreichischen Schienenfahrzeuge im sichtsrat rechtzeitig zur Verfügung gestellt. Mit den Wirtschaftsprüfern der Ge
Einstellungsregister erfasst. sellschaft hat der Aufsichtsrat die zur Verfügung gestellten Dokumente erörtert
und geprüft. Der Inhalt des Jahresabschlusses 2010 wurde vom Aufsichtsrat
Durch eine Novelle des Eisenbahngesetztes 1957 wurde die SCHIG mbH zur Kenntnis genommen. Dieser hat keinen Grund zur Beanstandung gefunden.
mit dem Führen des Fahrerlaubnisregisters beauftragt und startete mit der Der Jahresabschluss wurde nach konservativen Bewertungsrichtlinien erstellt.
Errichtung desselben.
Durch den Aufsichtsrat wurden weiters die im Jahresabschluss enthaltenen Daten
Weiters hat die Gesellschaft die Aufgabe einer Zuweisungsstelle für integrierte analysiert. Es wurde festgestellt, dass die Grundlage für eine weitere erfolgreiche
Eisenbahnunternehmen wahrgenommen und in der Fahrplanperiode 2010/11 Tätigkeit der Gesellschaft gegeben ist. Dazu wurden dem Aufsichtsrat die von der
Zugtrassen im Umfang von 4,3 Millionen Zugkilometer zugewiesen. Geschäftsführung benötigten Informationen gegeben und Unterstützung gewährt.
Außerdem wurden die bestehenden Public-Private-Partnership-Projekte
(Terminal Werndorf, RoLa-Terminal Regensburg, Klima-Wind-Kanal Wien Die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2010 wurde durch die BDO Auxilia
und TunnelThermie®) fortgeführt. Treuhand GmbH, Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, vorge-
nommen und ergab keine Beanstandung. Dem Jahresabschluss wurde der unein-
Die Gesellschaft arbeitete auch an der Weiterentwicklung der gemeinwirtschaft- geschränkte Bestätigungsvermerk erteilt.
lichen Leistungsverträge im Schienenpersonenverkehr über Auftrag des Eigentü-
mers mit und übernahm die Beauftragung dieser gemeinwirtschaftlichen Leistun- Der Aufsichtsrat nimmt daher den von der Geschäftsführung vorgelegten Jahresab-
gen im Sinne der VO (EG) 1370/2007. schluss und Bericht über das Geschäftsjahr 2010 zur Kenntnis und wird den Jahres-
abschluss und den Bericht der Generalversammlung zur Beschlussfassung vorlegen.
18 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 19Bericht des aufsichtsrates
Mitglieder des
Aufsichtsrates
Anschließend möchte ich mich im Namen des gesamten Aufsichtsrates bei den Generalsekretär und Sektionschef DI Herbert Kasser
Geschäftsführern und vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SCHIG mbH Vorsitzender seit 1.9.2010 (Mitglied des Präsidiums, Generalsekretär und Leiter
für das gemeinsam Geleistete sehr herzlich bedanken. Meinen Kollegen im Auf-
der Sektion V – Infrastrukturplanung und -Finanzierung, Koordination im BMVIT)
sichtsrat danke ich für die konstruktive Zusammenarbeit. Der Aufsichtsrat wird
auch in Zukunft die positive Entwicklung des Unternehmens nach Kräften fördern, Sektionschef Prof. Mag. Dr. Gerhard H. Gürtlich
dabei aber auch das notwendige Maß an konstruktiver Kontrolle walten lassen. Vorsitzender bis 30.8.2010, stv. Vorsitzender seit 1.9.2010 (Leiter der
Sektion IV – Schiene, Wasser und Verkehrs-Arbeitsinspektorat im BMVIT)
Wien, im Mai 2011
Univ.-Doz. Dr. Heinz Handler
Stv. Vorsitzender bis 30.8.2010, mit 1.9.2010 ausgeschieden
Direktor Mag. Walter Andrle
(Kaufmännischer Geschäftsführer der Wiener Linien)
DI Herbert Kasser Mag. Bernhard Bauer
Generalsekretär und Sektionschef (Abteilung II/10 – Budget Verkehr im BMF)
Vorsitzender des Aufsichtsrates der SCHIG mbH
Ministerialrat DI Georg Parrer
(Leiter der Abteilung V/Infra 3 – Eisenbahninfrastruktur im BMVIT)
Mag. Roland Schuster
seit 1.9.2010 (Leiter der Abteilung V/Infra 1 – Infrastrukturfinanzierung
– ökonomische Angelegenheiten der Eisenbahn)
Patrycja Feichter
(Arbeitnehmervertreterin und Betriebsratsvorsitzende, seit 1.2.2009)
Peter Calließ
(Arbeitnehmervertreter und Betriebsrat)
20 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 21geschäftsführung
Mitglieder der
Geschäftsführung
DI Dr. Ulrich Puz Ing. Gottfried Schuster
Geschäftsführer Geschäftsführer
DI Dr. Ulrich Puz begann seine berufliche Laufbahn nach erfolgreichem Abschluss Ing. Gottfried Schuster begann seine berufliche Laufbahn 1971 als Systemingenieur
seines Studiums der Kulturtechnik und Wasserwirtschaft an der Universität für für Fernmelde- und Signaltechnik bei den ÖBB. Von 1987 bis 1991 war er Leiter des
Bodenkultur (BOKU) am Department für Bautechnik und Naturgefahren (ebenfalls Büros des ÖBB-Vorstandsdirektors für Infrastruktur und Technik, danach bis 1995
BOKU). Anschließend wechselte er zur Firma iC consulenten Wien. Seit September Leiter der Abteilung „Informations- und Innovationsmanagement“ der ÖBB.
2008 war er bei der ASFINAG für die Revision und Beratung von Planungs- und
Bauprojekten der ASFINAG verantwortlich. Seine ÖBB-Karriere setzte sich bis 2003 über mehrere Stationen fort. Er war
in dieser Zeit Leiter des Controlling bei ÖBB-Infrastruktur/Fahrweg, Leiter der
Im Mai 2010 wurde DI Dr. Puz zum Geschäftsführer der SCHIG mbH bestellt und Mobilitätsplanung und der Bahnhofsoffensive beim ÖBB-Personenverkehr, sowie
hat in weiterer Folge im Februar 2011 die Alleingeschäftsführung des Unterneh- Projektleiter „Verkehrsstationen“ bei den ÖBB-Immobilien. 2003 wechselte
mens übernommen. Ing. Schuster ins das Büro des Staatssekretärs im BMVIT, wo er als Referent
für den Bereich Schiene und das Großprojekt „ÖBB-Reform“ tätig war. Bei der
DI Dr. Ulrich Puz SCHIG mbH begann er seine Tätigkeit 2005 zunächst als Leiter der Abteilung
Geschäftsführer Verkehrsförderungen, bevor er im Februar 2006 zum Geschäftsführer bestellt wurde.
Mit Ende Jänner 2011 ist Ing. Schuster aus der SCHIG mbH ausgeschieden.
Ing. Gottfried Schuster
Geschäftsführer
22 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 23geschäftsführung
Bericht der
Geschäftsführung
Die SCHIG mbH wurde außerdem beauftragt, ein Fahrerlaubnisregister für
Triebfahrzeugführer zu errichten sowie in weiterer Folge zu führen. Dies stellt
eine Erweiterung der behördlichen Tätigkeiten der SCHIG mbH dar. Es bedeutet
auch, dass die SCHIG mbH Partner für einen erweiterten Personenkreis von
ca. 6.000 Lokführern wird. Bedenkt man, dass die derzeitige Registertätigkeit
der SCHIG mbH ungefähr 150 Firmen betrifft, bedeutet diese neue Aufgabe
DI Dr. Ulrich Puz einen um das vierzigfach erhöhten Kundenkontakt.
Ing. Gottfried Schuster
Geschäftsführer Schließlich war 2010 auch das Jahr des Markteintritts der SCHIG mbH
als Benannte Stelle. Hier war es die Aufgabe der Geschäftsführung auf
Neue Aufgaben – Neue Anforderungen die aktuellen Gegebenheiten des Marktes zu reagieren, neue Schwerpunkte
zu setzen und marktorientiertes Denken zu etablieren.
Rückblick
Im Jahr 2010 unterstützte die SCHIG mbH das BMVIT bei der Neugestaltung der Die Expertise, die über die Jahre in der SCHIG mbH aufgebaut wurde,
Verkehrsdienstverträge für den gemeinwirtschaftlichen Schienenverkehr gemäß das Engagement für die Sache und der Wille zur Veränderung haben
den Anforderungen der EU-Verordnung 1370/2007. In dieser Zeit konnte sich die die Bewältigung der Aufgaben möglich gemacht und das Vertrauen des
SCHIG mbH einerseits eine Expertise in diesem Bereich aufbauen und anderer- Eigentümers in die SCHIG mbH als Instrument der Liberalisierung und
seits das Vertrauen des BMVIT in die SCHIG mbH so weit vertiefen, dass die der Kontrolle im Eisenbahnwesen, aber auch als Partner in der
SCHIG mbH nun im Auftrag des BMVIT diese Verträge mit einem Volumen von Umsetzung von neuen Ideen gestärkt.
ca. 560 Mio. Euro pro Jahr abwickeln darf.
Ausblick
Somit war eine der wichtigsten Aufgaben der Geschäftsführung im Jahr 2010 Das Jahr 2011 wird nun das Jahr der Bewährung:
dafür zu sorgen, dass innerbetriebliche Strukturen aufgebaut werden, um die
dafür zur Verfügung gestellten Mittel sorgfältig und sicher zu verwalten. Erstmals wird der gesamte Zyklus der Beauftragung, Durchführung und Kontrolle
der gemeinwirtschaftlichen Leistungen im Schienenpersonenverkehr durchlaufen
Die damit einhergehenden Umstrukturierungen wurden außerdem zur Effizienz- und damit die innerbetrieblichen Abläufe und Vorkehrungen bei der Abwicklung
steigerung genutzt. Bei einer Redimensionierung um ca. -10 % konnte trotz ge- des Verkehrsdienstevertrages getestet.
stiegener Anforderungen die hohe Qualität der SCHIG mbH beibehalten werden.
24 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 25geschäftsführung
„Effizienz durch Transparenz.”
– DI Dr. Ulrich Puz, Ing. Gottfried Schuster, Geschäftsleitung
Die Benannte Stelle wird beweisen, dass die in sie investierten Mittel sinnvoll
verwendet wurden, und sie wird zeigen, dass sie fit für den Markt ist.
Das Fahrerlaubnisregister wird mit Ende des Jahres fit für den Betrieb sein.
Außerdem wird die SCHIG mbH auch weiterhin ihre bisher durchgeführten
Tätigkeiten sorgfältig und auf hohem Niveau erledigen, Expertise aufbauen und
die Position als Know-How Spezialist des BMVIT halten.
In diesem Sinne blicken wir zuversichtlich in die Zukunft und bedanken uns bei
unserem wertvollstem Gut – unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre
erbrachten Leistungen, die auch durch die notwendigen Um- und Restrukturie-
rungsarbeiten nicht an Qualität verloren haben. Bei den Mitgliedern das Aufsichts-
rates, ebenso wie bei den Eigentümervertretern und den Kunden sowie allen
Behörden und Unternehmen, mit denen wir zusammengearbeitet haben,
bedanken wir uns für ihr Engagement und für die Kooperation, die ein
erfolgreiches Jahr 2010 ermöglicht haben.
DI Dr. Ulrich Puz Ing. Gottfried Schuster
26 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 27SCHIG HIGHLIGHTS 2010
Highlights
Akkreditierung der SCHIG mbH Mai 2010 Im September 2010 erhielt die SCHIG mbH – stellvertretend für das gesamte
Konsortium – für dieses Projekt eine Auszeichnung beim VCÖ-Mobilitätspreis
Im Frühjahr 2010 wurde der SCHIG mbH die Erfüllung aller rechtlichen, wirt- 2010, Wiens höchster Auszeichnung im Bereich nachhaltige Mobilität und
schaftlichen und organisatorischen Voraussetzungen durch das Bundesmi- effizienter Transport. Mit dem Mobilitätspreis werden vor allem Projekte
nisterium für Wirtschaft, Familie und Jugend bescheinigt: am 3.3.2010 wurde ausgezeichnet, die den Energieverbrauch im Verkehr nachhaltig verringern.
die SCHIG mbH als Inspektionsstelle Typ A gemäß EN ISO/IEC 17020:2004
für die Bereiche der Technischen Spezifikationen Interoperabilität Energie und
Infrastruktur einschließlich Tunnelsicherheit und Personen mit eingeschränkter
Mobilität akkreditiert.
Markteintritt der Benannten Stelle: Erste Aufträge
erfolgreich gewonnen
Unmittelbar nach Notifizierung der Benannten Stelle konnten zwei erste Aufträge
zur Überprüfung der Interoperabilität im Wettbewerb mit anderen Benannten
Stellen gewonnen werden. Diese beiden Aufträge umfassten EG-Prüfungen
nach den Teilsystemen Infrastruktur und Energie.
Mobilitätspreis
Auf Initiative der SCHIG mbH rief ein Konsortium aus Vertretern der Industrie
(Siemens Transportation Systems und Vossloh Kiepe), eines Bahnbetreibers
(Wiener Linien), Forschungseinrichtungen (Rail Tec Arsenal und Technische
Universität Wien) und der SCHIG mbH das Projekt EcoTram ins Leben. Im
Zuge dieses Projektes wurden Umbaumaßnahmen und optimierte Betriebs
strategien entwickelt, die deutliche Energieeinsparungen bei Schienenfahr-
zeugen erzielen sollen.
28 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 29K apitel III
Beratung, die
Früchte trägt,
ist Schig.
Was wir 2010 geleistet haben.
Wachstum, Blüte, Erträge.
GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 31Was wir 2010 geleistet haben
Dienstleistung
Marktauftritt der Benannten Stelle SCHIG mbH: Bereits Mitte des Jahres
konnte die Benannte Stelle
Kurz nach der Notifizierung der Benannten Stelle konnten zwei erste Aufträge zur den beiden Projektleitern
Überprüfung der Interoperabilität im Wettbewerb mit anderen Benannten Stellen der ÖBB-Infrastruktur AG
gewonnen werden. Die beiden Aufträge beinhalten die EG-Prüfungen nach den die gefertigten Zwischen
Teilsystemen Infrastruktur und Energie zu den Projekten „Lückenschluss St. Pölten – berichte zur Vervoll-
Loosdorf (Güterzugumfahrung)“ ständigung der Ein
reichunterlagen für die
Abschnitt West inkl. Knoten Rohr eisenbahnrechtlichen
Baugenehmigungsanträge
Abschnitt Mitte übergeben.
Die Projekte werden charakterisiert durch den Neubau einer zweigleisigen Weitere Aufträge für Interoperablitätsprüfungen wurden für:
elektrifizierten Strecke mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit (Vmax)
von 120 km/h, die komplette Errichtung von Ober- und Unterbau, die Errichtung
die Schleife Ostbahn – Flughafenschnellbahn
der Oberleitung und der sonstigen SFE-Anlagen (Signal- und Fernmeldetechnik),
die Errichtung von 19 Brückenobjekten, die Errichtung des 3,5 km langen den neuen Terminal Wien Inzersdorf (TWIN)
Tunnels Pummersdorf in geschlossener Bauweise, die Errichtung einer Weg-
das Projekt „Umbau Bf. Absdorf - Hippersdorf“
unterführung und Umbau der daran anschließenden bestehenden Unterführung
(EG-Prüfung des Teilbereichs eingeschränkt mobile Personen)
der Westautobahn, die Errichtung eines Tunnels in offener Bauweise (Radlleiten-
tunnel) und daran anschließender Grundwasserwanne, die Errichtung von das Projekt „Eisenbahnüberführung Südertor“
4 Überfahrtsbrücken über die künftige Bahntrasse und die parallel verlaufende das Projekt „Eisenbahnüberführung Barnestrasse“ und
Westautobahn A1, die Schallschutzmaßnahmen (Lärmschutzwälle und -wände),
die wasserbaulichen Maßnahmen für die Bahnentwässerung, die Neugestaltung das Projekt „Umbau Bf Strasshof“
bzw. Anpassung des bestehenden Straßen- und Wegenetzes und ökologische
Ausgleichsmaßnahmen. übernommen.
32 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 33Was wir 2010 geleistet haben
Beratung
Technisches Büro SCHIG mbH: KLIMA- UND ENERGIEFONDS
Bereits im Jahr 2009 hatte die SCHIG mbH die gewerberechtliche Berechtigung Klimarelevante Projekte im Verkehrsbereich
als Technisches Büro für Eisenbahn- und Infrastrukturtechnik erworben, um das Der Klima- und Energiefonds wurde im Jahr 2007 von der Bundesregierung mit
in der SCHIG mbH gebündelte Fachwissen umgehend nutzen zu können. dem Ziel errichtet, die Klimapolitik der Regierung zu unterstützen. Die SCHIG mbH
Schon mit Jahresanfang 2010 wurden erste Gutachten in eisenbahnrechtlichen wurde als eine von vier Abwicklungsgesellschaften mit der Abwicklung der ver-
Verfahren erstellt, weitere Aufträge sind noch in Bearbeitung: kehrsrelevanten Projekte beauftragt.
In Erfüllung dieses Auftrages wurden im Jahr 2010 im Rahmen von insgesamt
§ 34-Gutachten für die WLB für den Triebwagen TW400-III (Einbau Hublift)
4 Calls Fördermittel im Gesamtausmaß von rund 16 Millionen Euro in Förderver-
§ 31a-Gutachten für den Umbau des Bahnhofs Strasshof trägen gebunden. Die thematischen Schwerpunkte dieser 4 Calls lagen einerseits
(wie bereits in den Jahren zuvor) in den Bereichen „Branchen- und Regionallogistik
§ 31a-Gutachten Bahnhof Melk – Park & Ride-Anlage und Neubau Unterführung
und Anschlussbahnförderung“ und „Regionale Verkehrskonzepte / Bestellerförderung“,
§ 31a-Gutachten ESTW Steyregg andererseits im Bereich des nicht-motorisierten Individualverkehrs, wo in der För-
§ 31a-Gutachten für die Schleife Eisenstadt. derschiene „Intermodale Schnittstelle Radverkehr (ISR)“ das Fahrrad als sinnvolle
Alternative zum PKW für die Fahrt zu Haltestellen des öffentlichen Verkehrs bzw.
zu Bahnhöfen durch Förderung zeitgemäßer Abstellanlagen und Zubringerwege
Die Abteilung Benannte Stelle hat weiters zusätzliche Aufträge für nachhaltig attraktiviert werden soll.
Consultantleistungen im Bereich Eisenbahn erhalten: Fortgesetzt wurden die Arbeiten im Bereich „Verkehrsinformation“: Der sehr erfolg-
reiche Verlauf der Kooperationsprojekte GIP.AT und GIP.GV.AT, in denen der Bund
Begutachtung der Kompatibilität von Oberbaukomponenten und die Bundesländer, gemeinsam mit den großen Infrastrukturbetreibern Schiene
mit europäischen Normen für die Austria Rail Engineering und Straße seit 2009 an der Errichtung eines österreichweit vereinheitlichten
Datenmodells für Verkehrsinformationen arbeiten, wurde um weitere Arbeitspakete
Bewertung der Qualitätssicherung in der Produktion und Abnahme ergänzt. Die Fortschritte in der Etablierung dieser „GraphenIntegrationsPlattform“
von zwei Schienenfahrzeugtypen bei der Siemens AG Österreich. (so die Langbezeichnung der Abkürzung „GIP“) lassen erwarten, dass eine Vielzahl
innovativer Lösungen und Services im Rahmen des ITS Weltkongresses, der im
Jahr 2012 in Österreich stattfinden wird, einem internationalen Fachpublikum und
der Öffentlichkeit präsentiert werden kann.
34 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 35Was wir 2010 geleistet haben
ATF Klima- und Energiefonds. Diese Entscheidung wird im Jahr 2011 voraussichtlich
im Oktober getroffen werden.
Änderungen im Bereich der Anschlussbahnförderung
Im Rahmen der Klima- und Energiefondsausschreibung abgelehnte Projekte
Seit dem Jahr 2008 betreut die SCHIG mbH das Instrumentarium „Anschluss-
können nicht mehr in die Anschlussbahn- und Terminalförderung des BMVIT
bahnförderung“ des BMVIT. Aufgrund der sehr positiven Erfahrungen, die im
aufgenommen werden.
Rahmen der Abwicklung von Anschlussbahnprojekten im Klima- und Energiefonds
gemacht wurden, entschloss sich das BMVIT im November 2010 dazu, Grundlage der Abwicklung im Klima- und Energiefonds bleiben die bekannten,
die Förderaktivitäten im Bereich Anschlussbahnförderung im Klima- und notifizierten Grundlagen (Richtlinien Anschlussbahnförderung und Sonderricht-
Energiefonds zu bündeln. linie Terminalförderung), Vertragspartner ist zukünftig, im Auftrag des Klima-
und Energiefonds, die SCHIG mbH.
Im Detail bedeutet dies:
ZUSCHUSSVERTRAG gem. § 42 BBG
Mit Stichtag vom 9.11.2010 beim BMVIT bereits eingebrachte Anträge
behalten ihre Gültigkeit und werden wie bisher bearbeitet.
Kernstück der mit BGBl I Nr. 95/2009 (BBG neu) durchgeführten Novelle des
Der Klima- und Energiefonds plant für 2011 eine weitere Ausschreibung, Bundesbahngesetzes war die Zusammenführung der bis dahin voneinander
die voraussichtlich im April 2011 starten wird. Neuanträge können ab getrennten Eisenbahninfrastrukturunternehmen ÖBB-Infrastruktur Bau AG,
Ausschreibungsbeginn bei der SCHIG mbH als Abwicklungsstelle des ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG sowie Brenner Eisenbahn GmbH. Zielsetzung
Klima- und Energiefonds eingebracht werden. dieser Änderung des BBG war, die Schnittstellenproblematik im Infrastruktur-
bereich zu lösen und die Verantwortung für Planung, Errichtung, Instandhaltung,
Für die gültige Einreichung ist eine Registrierung auf der Homepage des
Betrieb und Bereitstellung der Schieneninfrastruktur zu bündeln, Synergien zu
Klima- und Energiefonds erforderlich
heben und damit Kosten zu senken sowie die Nachhaltigkeit von Investitionen über
Die für die Antragstellung erforderlichen Formulare werden auf der Homepage die gesamte Betriebsdauer zu gewährleisten (Life-Cycle-Cost-Orientierung).
des Klima- und Energiefonds, der SCHIG mbH und des BMVIT zu Ausschrei-
bungsbeginn verfügbar gemacht. Diese Zusammenführung der bisher voneinander getrennten drei Unternehmen zu
Alle innerhalb der Einreichfrist eingelangten Förderansuchen werden von einem einzigen Eisenbahninfrastrukturunternehmen, das sowohl für den Betrieb
einer internationalen Expertenjury anhand der im Leitfaden veröffentlichten und laufende Instandhaltung als auch für den Aus- und Neubau des bestehenden
Förderkriterien evaluiert. Die Förderentscheidung trifft das Präsidium des Schienennetzes zuständig ist, machte auch eine Anpassung der bis dahin beste-
henden Finanzierungsinstrumente gem. §§ 42 und 43 BBG (alt) erforderlich.
36 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 37Was wir 2010 geleistet haben
Nunmehr ist in § 42 BBG (neu) vorgesehen, dass künftig zwischen der ÖBB- über einen sechsjährigen Zeitraum vom Bund zu leistenden Zuschusszahlungen
Infrastruktur AG und dem Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie konkrete Gegenleistungen der ÖBB-Infrastruktur AG gegenübergestellt wurden.
im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen über die Zuschüsse des Diese Gegenleistungen sind im Wesentlichen durch eine exakte, funktionale Be-
Bundes einerseits für den Betrieb der Schieneninfrastruktur und andererseits schreibung der Schieneninfrastruktur sowie durch exakt messbare Qualitäts- und
für die Instandhaltung, die Planung und den Bau von Schieneninfrastruktur zwei Sicherheitsziele definiert.
gesonderte Verträge mit jeweils sechsjähriger Laufzeit abzuschließen sind.
Die Zuschüsse für den Betrieb und deren Bereitstellung sowie für die Förderung Zu diesen im Wesentlichen schon im bisherigen Zuschussvertrag bestehenden
von Instandhaltung, Planung und Bau von Schieneninfrastruktur sind in getrennten Elementen hat die SCHIG mbH ein Instrument einer Produktivitäts- und LCC-
Verträgen zu vereinbaren, um die beiden Aufgabenbereiche in finanzieller Hinsicht Kontrolle vorgeschlagen, das auf folgende Überlegungen aufgebaut ist:
klar zu trennen und damit transparent darzustellen.
SCHIG-VORSCHLAG EINER PRODUKTIVITÄTS- UND
Grundlage der Verträge ist insbesondere der von der ÖBB-Infrastruktur AG zu LCC-KONTROLLE IM ZUSCHUSSVERTRAG
erstellende und jeweils um ein Jahr zu ergänzende sechsjährige Geschäftsplan.
Bestandteil des Geschäftsplanes ist ein sechsjähriger Rahmenplan, der jahresweise Im Zentrum der LCC-Betrachtung steht eine Verringerung sämtlicher, mit dem
die Mittel für die Instandhaltung (insbesondere Instandsetzung und Reinvestition) Betrieb und der Instandhaltung eines Anlageguts in Verbindung stehender Kosten
sowie für Erweiterungsinvestitionen (Neu- und Ausbau) zu enthalten hat. über den gesamten Lebenszyklus der Anlage, wodurch eine maximale Wirtschaft-
lichkeit dieses Anlageguts erreicht wird. Hinsichtlich der LCC ist der zwischen den
Das Berichtswesen zu dem sechsjährigen Rahmenplan wurde im Rahmen der Neu- jeweiligen Erst- bzw. Ersatzinvestitionen erforderliche Instandsetzungsaufwand
gestaltung des Zuschussvertrages von der SCHIG mbH vollständig überarbeitet und sowie der zwischen Erst- bzw. Ersatzinvestition bestehende Zeitraum (= Nutzungs-
ermöglicht nun eine effiziente Mittelverwendungskontrolle im Hinblick auf die Kosten dauer) relevant. Durch ein optimales Verhältnis von Nutzungsdauer zum während
und die Fertigstellung der Instandhaltungsmaßnahmen und Erweiterungsinvestitionen. der Nutzungsdauer erforderlichen Instandsetzungsaufwand wird das Optimum an
Wirtschaftlichkeit (= Gesamtkosten) der Anlage erzielt.
Das BMVIT beauftragte die SCHIG mbH, einen Entwurf der Zuschussverträge
nach § 42 BBG (neu) zu erarbeiten, wobei neben einer Umsetzung der Novelle zum Für die Nutzungsdauer des wesentlichsten Anlageguts der Schieneninfrastruktur,
BBG insbesondere die Life-Cycle-Cost-Orientierung eine zentrale Stellung in der dem Gleiskörper, ist neben einer optimierten Instandsetzung vor allem die Belastung
Mittelverwendungskontrolle einnehmen soll. Der darauf von der SCHIG mbH erar- des jeweiligen Gleiskörpers für die tatsächliche Nutzungsdauer von entscheiden-
beitete Entwurf der Zuschussverträge gem. § 42 BBG (neu) entwickelt den schon der Bedeutung. Die von der SCHIG mbH für den Zuschussvertrag vorgeschlagene
bisher bestehenden Zuschussvertrag als „Performance-Vertrag“ weiter, indem den LCC-Kontrolle basiert auf der Überlegung, dass ein Gleiskörper mit einer
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bestimmten Belastung bei einer optimalen Instandsetzung ein Maximum In diesem Beispiel zeigt sich, dass trotz einer optimierten Instandsetzung ab einem
der wirtschaftlich optimalen Nutzungsdauer erreichen kann. bestimmten Zeitpunkt die für die jeweilige Ausbaugeschwindigkeit erforderliche
Mindestgleislagequalität nicht mehr erreicht werden kann bzw. diese Mindestgleis-
Langjährig von der ÖBB-Infrastruktur AG gemeinsam mit der TU Graz, Institut für lagequalität nur mehr mit einer deutlichen Verkürzung der Instandsetzungsintervalle
Eisenbahntechnik und Transportwirtschaft, durchgeführte Gleisforschung hat ergeben, und somit mit einem deutlichen Anstieg des Instandsetzungsaufwands gehalten
dass eine optimale Instandhaltung (zB durch Gleisstopfen) nach einer dem aktuellen werden kann. Eine der Erhöhung des Instandsetzungsaufwands – und somit des
Qualitätsverhalten angepassten Eingriffsschwelle erfolgen sollte und dadurch letztlich Gesamtaufwands – kann bei Aufrechterhaltung der Funktionalität (Befahrbarkeit
zu einer Verlängerung der Nutzungsdauer, zu einer optimal abgestimmten Qualität nach Ausbaugeschwindigkeit/VzG) nur durch die Vornahme einer Ersatzinvestition
und in der Folge somit auch zu den geringsten Gesamtkosten führt. vermieden werden.
In der folgenden Darstellung wird der zeitliche Qualitätsverlauf eines Gleises Aufbauend auf diesen Erkenntnissen der Gleisforschung hat die SCHIG mbH
(in mm Höhenabweichung) mit einer Belastung von mehr als 70.000 Gesamt- zur Beurteilung der Entwicklung der Produktivität der ÖBB-Infrastruktur AG
bruttotonnen/Tag bei einer optimierten Instandsetzung gezeigt. und der Life Cycle Costs der Schieneninfrastruktur vorgeschlagen, dass
folgendes Berichtssystem von der ÖBB-Infrastruktur AG umgesetzt wird:
Verlauf der Gleislagequalität
> 70.000 GesBt/Tag,Gleis < 200 km/h
Die von der ÖBB-Infrastruktur AG zu betreibende Schieneninfrastruktur ist in
0
-0,2
Rahmenplanstrecken eingeteilt, die entsprechend der tatsächlichen Belastung
-0,4 folgenden Belastungsklassen zugeordnet werden:
-0,6
-0,8
-1,0
Belastungsklasse in Bruttotonnen je Tag je Gleis
Gleislagequalität in
-1,2
-1,4
-1,6 1 > 70.000
-1,8
-2,0 2 45.000 – 70.000
-2,2
-2,4 3 30.000 – 45.000
Verlauf der Gleislagequalität
-2,6
Verbesserung der Gleislagequalität durch Instandhaltung
-2,8 4 < 30.000
theoretischer Verlauf der Eingriffsschwelle/Aufmerksamkeitsschwelle
-3,0
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40
Nutzungsdauer in Jahren
40 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 41Was wir 2010 geleistet haben
Je Rahmenplanstrecke werden bis zum 1.3. des Folgejahres folgende IST-Werte durchschnittliches Anlagenalter Oberbau
(mit Stichtag 31.12.) an den Bund bzw. an die SCHIG mbH berichtet: durchschnittliches Anlagenalter Brücken
Jährlicher zahlungswirksame(r) Aufwand/Aktivierung in EUR durchschnittliches Anlagenalter Oberleitung
(getrennt nach Produktgruppen Zugfahrt/Station/Anlagennutzung) für: durchschnittliches Anlagenalter Sicherungsanlagen
Betriebsführung Leistungseinheiten der Instandhaltung:
Inspektion/Wartung
lfm Gleisneulage
Entstörung
lfm Gleisaltlage
Instandsetzung
lfm Gleisstopfen
Ersatzinvestition
lfm Schotterbettreinigung
Erlöse aus Produkten
lfm Schienenschleifen
Leistungs- und Qualitätskennzahlen: lfm Schienenwechsel
Anzahl Weichenneulage
Bruttoto je Tag je Gleis
Anzahl Weichenstopfen
Anzahl der Züge je Tag je Gleis
Anzahl Weichenschleifen
Kennzahl La
Anzahl Störungen der Sicherungsanlage
Kennzahl MDZ
Standardabweichung Längshöhe In der Analyse der zeitlichen Entwicklung dieser Zahlenwerte lässt sich
erkennen, in welcher Phase des Lebenszyklus sich die Gleisanlage der
Kennzahl Sicherheit jeweiligen Rahmenplanstrecke befindet bzw. können Aussagen über deren
LCC-Entwicklung getroffen werden.
42 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 43Was wir 2010 geleistet haben
So lässt ein hoher Instandsetzungsaufwand, der infolge kurzer Instandsetzungs laufend hoher Instandsetzungsaufwand laufend niedriger Instandsetzungsaufwand
intervalle entsteht, ohne dass dabei nachhaltig die Gleislagequalität verbessert + relativ konstante KZ-La Ersatzinvestition + relativ konstante KZ-La
+ sich verschlechternde KZ-MDZ + sich verschlechternde KZ-MDZ
+ hohes Anlagenalter wird durchgeführt + hohes Anlagenalter
wird, bei gleichzeitigem hohen Alter der Oberbauanlagen darauf schließen,
dass eine Ersatzinvestition der entsprechenden Anlage erforderlich ist. 0
-0,2
-0,4
-0,6
laufend hoher Instandsetzungsaufwand
+ relativ konstante KZ-La Ersatzinvestition -0,8
+ sich verschlechternde KZ-MDZ -1,0
+ hohes Anlagenalter ist erforderlich!
Gleislagequalität
-1,2
-1,4
0 -1,6
-0,2 -1,8
-0,4 -2,0
-0,6 -2,2
-0,8 -2,4
-1,0 -2,6
Gleislagequalität
-1,2 -2,8
-1,4 -3,0
-1,6 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40
-1,8
-2,0
-2,2 Weiters können den von der ÖBB-Infrastruktur AG für die jeweilige Rahmen
-2,4
-2,6
planstrecke aus der Vermarktung der Produkte erzielten Erlösen die damit
-2,8
verbundenen Aufwendungen gegenübergestellt werden. Im Zusammenhang
-3,0
0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 mit den auf dieser Rahmenplanstrecke erbrachten Eisenbahnverkehrsleistungen
ermöglichen diese Informationen eine Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der
Wurde eine Ersatzinvestition durchgeführt, sollte ein deutliches Absinken des jeweiligen Schieneninfrastruktur.
Instandsetzungsaufwands bei einer deutlichen und nachhaltigen Verbesserung
der Gleislagequalität eintreten. VERKEHRSDIENSTEVERTRAG IM ÖFFENTLICHEN SCHIENEN-
PERSONENVERKEHR (ÖSPV)
Gemeinwirtschaftliche Leistungen im öffentlichen Schienenpersonenverkehr und
deren rechtliche Rahmenbedingungen
Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über die Ordnung des öffentlichen
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Personennah- und Regionalverkehrs (Öffentlicher Personennah- und Regionalver- verursachten Kosten und/oder ausschließliche Rechte im Gegenzug für die Er-
kehrsgesetz 1999 – ÖPNRV-G 1999) ist der Bund verpflichtet, ein Grundangebot füllung solcher Verpflichtungen gewähren, wenn sie ihnen gemeinwirtschaftliche
im öffentlichen Schienenpersonenverkehr aufrecht zu erhalten. Dieser Verpflichtung Verpflichtungen auferlegen oder entsprechende Aufträge vergeben.
ist der Bund bisher auf Grundlage der Bestimmungen der VO (EWG) 1191/69 und
der entsprechenden Bestimmungen des Bundesbahngesetzes und des Privat- Grundsätzlich hat die zuständige Behörde diese Ausgleichleistungen im Rahmen
bahngesetzes durch die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Tarifstützung für eines „öffentlichen Dienstleistungsauftrages“ zu gewähren, sofern die Behörde
Zeitkarten und Ermäßigungen für bestimmte Personengruppen (Ökobonus für diese Leistung nicht selbst (in house) erbringt. Abweichend davon können
Schienenverkehrsunternehmen) sowie für die Einführung bzw. Aufrechterhaltung gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen zur Festsetzung von Höchsttarifen für
bestimmter Verkehrsleistungen (Verlagerungsbonus) und für die Erfüllung bestimmter alle Fahrgäste oder bestimmte Gruppen von Fahrgästen auch Gegenstand
Qualitätskriterien (Qualitätsbonus) nachgekommen. „allgemeiner Vorschriften“ sein.
Am 3.12.2009 ist die VO (EG) 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrs- Die zuständige Behörde gewährt den Betreibern eines öffentlichen Dienstes
dienste auf Schiene und Straße in Kraft getreten, mit der die VO (EWG) 1191/69 gemäß den in den Bestimmungen der VO (EG) 1327/2007 festgelegten Grund
außer Kraft gesetzt wurde. Mit Inkrafttreten der VO (EG) 1370/2007 wurde eine sätzen eine Ausgleichsleistung für die – positiven oder negativen – finanziellen
Neugestaltung der Finanzierung des Bundes für gemeinwirtschaftliche Leistungen Auswirkungen auf die Kosten und Einnahmen, die auf die Erfüllung der in den allge-
der Schienenbahnen erforderlich. meinen Vorschriften festgelegten tariflichen Verpflichtungen zurückzuführen sind.
Exkurs: VO (EG) 1370/2007: Um eine übermäßige Ausgleichsleistung zu vermeiden, sind „öffentliche Dienstleis-
tungsaufträge“ von der zuständigen Behörde grundsätzlich in einem wettbewerbli-
Zweck dieser Verordnung ist es, festzulegen, wie die zuständigen Behörden unter chen Verfahren zu vergeben. Ausgenommen davon sind Personenverkehrsleistun-
Einhaltung des Gemeinschaftsrechts im Bereich des öffentlichen Personenverkehrs gen, die eine bestimmte in der VO (EG) 1370/2007 festgelegte Größenordnung
tätig werden können, um die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem nicht überschreiten, sowie Personenverkehrsleistungen im Bereich des Schienen-
Interesse zu gewährleisten, die unter anderem zahlreicher, sicherer, höherwertig oder verkehrs. In diesen Fällen besteht die Möglichkeit einer Direktvergabe.
preisgünstiger sind als diejenigen, die das freie Spiel des Marktes ermöglicht hätten.
Werden Ausgleichsleistungen im Zusammenhang mit direkt vergebenen „öffentlichen
Hierzu wird in dieser Verordnung festgelegt, unter welchen Bedingungen die Dienstleistungsaufträgen“ oder im Zusammenhang mit einer „allgemeinen Vorschrift“
zuständigen Behörden den Betreibern eines öffentlichen Dienstes eine Ausgleichs- gewährt, unterliegen diese besonderen Transparenzerfordernissen. Darüber hinaus
leistung für die ihnen durch die Erfüllung der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen darf in diesen Fällen die Ausgleichsleistung jenen Betrag nicht überschreiten, der
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dem finanziellen Nettoeffekt der Summe aller (positiven oder negativen) Auswir- Grundlage des Fahrplans 2009 alle in Österreich nach diesem Fahrplan vom
kungen der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen auf die Kosten und jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen erbrachten Zugfahrten kalkuliert.
Einnahmen des Betreibers eines öffentlichen Dienstes entspricht. Die Auswirkungen Diese Kalkulation erfolgte „bottom-up“ und ermöglichte einerseits die objektive
werden beurteilt anhand des Vergleichs der Situation bei Erfüllung der gemeinwirt- und transparente Feststellung der Produktionskosten jeder einzelnen Zugfahrt
schaftlichen Verpflichtung mit der Situation, die vorläge, wenn die gemeinwirtschaft- und anderseits die Feststellung jener Kostenfaktoren, in denen der Leistungser
liche Verpflichtung nicht erfüllt worden wäre. Zur Vermeidung von übermäßigen oder bringer noch Optimierungspotential heben kann. Auf diese Weise wurden von
unzureichenden Ausgleichsleistungen werden daher bei der Berechnung des finanzi- der SCHIG mbH rund 4.500 Zugfahrten des SPV, die täglich auf allen öffentlichen
ellen Nettoeffekts alle quantifizierbaren finanziellen Auswirkungen auf die betroffenen Schieneninfrastrukturen in Österreich erbracht werden, berechnet und mit den
Netze des Betreibers berücksichtigt. Führt ein Betreiber eines öffentlichen Dienstes jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen abgestimmt.
neben den Diensten, die Gegenstand einer Ausgleichsleistung sind und gemeinwirt-
schaftlichen Verpflichtungen unterliegen, auch andere Tätigkeiten aus, so muss die In der Folge hat die SCHIG mbH im Jänner 2010 einen Entwurf eines öffentlichen
Rechnungslegung für diese öffentlichen Dienste zur Erhöhung der Transparenz und Dienstleistungsvertrags im Sinne der VO (EG) 1370/2007 erarbeitet. Neben der
zur Vermeidung von Quersubventionen getrennt erfolgen. Definition der zu beauftragenden Leistung auf Ebene jeder konkreten Zugfahrt
bildeten auch die Berechnung der Abgeltung, die Beschreibung der Leistungsstö-
Die Kosten für die öffentliche Dienstleistung werden durch die Betriebseinnahmen rungen sowie auch die Gestaltung eines kundenorientierten Qualitätsmanagement-
und die Zahlungen staatlicher Behörden ausgeglichen, ohne dass eine Übertra- systems die Schwerpunkte des Entwurfs der SCHIG mbH.
gung der Einnahmen in einen anderen Tätigkeitsbereich des Betreibers eines
öffentlichen Dienstes möglich ist. Auf Basis dieser Vorarbeiten wurde zwischen Vertretern des BMVIT, der
betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der SCHIG mbH ein
Tätigkeiten der SCHIG mbH bei der Umsetzung der VO (EG) 1370/2007 Verkehrsdienstevertrag verhandelt, mit dem die Eisenbahnverkehrsunternehmen
Die SCHIG mbH wurde vom BMVIT im Jahr 2009 beauftragt, das bis dahin mit der Erbringung gemeinwirtschaftlicher SPV-Leistungen gem. § 7 ÖPNRV-G
bestehende System der Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Schienen direkt beauftragt werden.
personenverkehr (SPV) zu analysieren und unter Berücksichtigung der Novelle
zum Bundesbahngesetz und der im Dezember 2009 in Kraft tretenden VO (EG) Dieser Verkehrsdienstevertrag ist aufgrund der sich aus der VO (EG) 1370/2007
1370/2007 eine Neukonzeption des bisherigen Abgeltungssystems zu erarbeiten. ergebenden Konsequenzen als Leistungsvertrag im Sinne des UStG ausgeführt,
sodass die in diesem Zusammenhang zu erbringenden Leistungen von den jewei-
In einem ersten Schritt hat die SCHIG mbH eine umfangreiche Kalkulation aller ligen Eisenbahnverkehrsunternehmen mit 10 % USt (§ 10 Abs 2 Z 12 UStG) zu
in Österreich erbrachten SPV-Leistungen durchgeführt. Dabei wurden auf verrechnen sind.
48 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 49Was wir 2010 geleistet haben
Änderung des SCHIG-Gesetzes der SCHIG mbH verbindlich festgelegt worden waren, erfolgte am 3.2.2011 der
Aufgrund der von der SCHIG mbH unter Beweis gestellten Kompetenz und fachli- Abschluss des Verkehrsdienstevertrags zwischen der SCHIG mbH und der ÖBB-
chen Expertise sowie der steuerrechtlichen Rahmenbedingungen wurde vom Bund Personenverkehr AG. Um die Umsetzung der Bestimmungen der VO 1370/2007
entschieden, dass die SCHIG mbH für den Bund den jeweiligen Verkehrsdienste- unter gleichzeitiger Sicherstellung der bisher erbrachten Verkehrsversorgung zu
vertrag als Auftraggeberin mit den betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen gewährleisten, erfolgte die Beauftragung der ÖBB-Personenverkehr AG in der
abschließt und in weiterer Folge abwickelt. ersten Phase nach den Bestimmungen der VO 1370/2007 direkt.
Um die für die SCHIG mbH als Auftraggeberin erforderlichen Rahmenbedingun- Dieser Verkehrsdienstevertrag sieht folgende Eckpunkte vor:
gen zu schaffen, erfolgte mit BGBl I Nr. 111 vom 30.12.2010 eine Änderung des
SCHIG mbH beauftragt (im Auftrag des Bundes, vertreten durch das BMVIT)
SCHIG-Gesetzes dahingehend, dass der Aufgabenbereich der SCHIG mbH nun-
die ÖBB-Personenverkehr AG zur Erbringung gemeinwirtschaftlicher
mehr auch den „Abschluss von Verträgen über die Bestellung gemeinwirtschaftli-
Leistungen des SPV;
cher Leistungen gemäß § 48 Bundesbahngesetz und § 3 Privatbahngesetz 2004
im Zusammenhang mit § 7 Öffentlicher Personennah- und Regionalverkehrsgesetz Vertragsgegenstand ist die Erbringung von SPV-Leistungen in einem Ausmaß
1999 und deren Abwicklung“ beinhaltet. von rund 70 Mio. Zugkilometer pro Jahr mit einem Auftragsvolumen
(Abgeltungsbetrag) von rund EUR 570 Mio.;
Hinsichtlich der dafür erforderlichen finanziellen Ausstattung der SCHIG mbH
die vom Eisenbahnverkehrsunternehmen zur erbringende Leistung sowie
wurde mit dieser Novelle festgelegt, dass „der Bund vertreten durch die Bundes-
deren Abgeltung ist auf Ebene Zugfahrt (Zugbildung, Strecke, Haltepunkte,
ministerin / den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gemeinsam
Fahrplan) definiert;
mit der Bundesministerin / dem Bundesminister für Finanzen, dafür zu sorgen hat,
dass der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbH die zur Erfüllung die vertragsgegenständliche Leistung ist auf einem bestimmten vereinbarten
ihrer Aufgaben gemäß § 3 Abs. 1 Z 9 und zur Aufrechterhaltung ihrer Liquidität und Qualitätsniveau zu erbringen und an ein Bonus-Malus-System geknüpft
des Eigenkapitals erforderlichen Mittel im Zusammenhang mit der Erfüllung dieser (Qualitätsmanagementsystem);
Aufgaben zur Verfügung stehen.“ die ÖBB-Personenverkehr AG hat Tarifhoheit und trägt im Gegenzug
das Erlösrisiko;
Der Verkehrsdienstevertrag der SCHIG mbH mit der ÖBB-Personenverkehr AG
Nachdem die von der SCHIG mbH als Beauftragte des Bundes beim Abschluss Die Vertragsdauer beträgt grundsätzlich 10 Jahre, wobei die vertragsgegen-
und der Abwicklung von Verkehrsdiensteverträgen einzuhaltenden Regelungen -ständlichen Verkehrsleistungen in Teilleistungen zusammengefasst sind,
und Vorgangsweisen in entsprechenden Rechtsakten zwischen dem Bund und welche mit einer Frist von 24 Monaten gekündigt werden können; dadurch
50 | GESCHÄFTSBERICHT 2010 GESCHÄFTSBERICHT 2010 | 51Sie können auch lesen
