Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 24. Juni 2021, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Schafisheim
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Einladung zur Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 24. Juni 2021, 20.00 Uhr in der Mehrzweckhalle Schafisheim
Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Der Gemeinderat Schafisheim freut sich, Sie zur "Sommer-Gmeind" einzuladen. Herzlich willkom- men heissen wir die Neuzugezogenen und die Jungbürgerinnen und Jungbürger, die dieses Jahr erstmals an einer Versammlung teilnehmen können. Gemeinderat Schafisheim Als Stimmbürgerin oder Stimmbürger von Schafisheim haben Sie die Möglichkeit, die Zukunft un- serer Gemeinde aktiv mitzugestalten. Nehmen Sie sich die Zeit und kommen Sie an die Gemeinde- versammlung. Wir freuen uns auf Sie. 1
Schutzkonzept für die Durchführung der Gemeindeversammlung Stand 18. Mai 2021 Der Gemeinderat behält sich vor, die Massnahmen kurzfristig an die Gegebenheiten anzupassen. Vorbereitung der Stimmberechtigten Zuhause: • Anmeldung für die Gemeindeversammlung. Die Anmeldung dient lediglich der Übersicht über die Anzahl Teilnehmer und ist nicht verbind- lich. Eine Teilnahme ist auch ohne Anmeldung möglich. Bitte schreiben Sie eine E-Mail an ge- meindekanzlei@schafisheim.ch mit sinngemässem Text "Familie Muster, Hauptstrasse 1, 3 Personen" oder rufen Sie die Gemeindekanzlei an auf 062 888 30 40. Sie erleichtern damit die Organisation im Versammlungslokal. • Telefonnummer auf dem Stimmrechtsausweis notieren. • Erkrankte Personen oder Personen mit Symptomen bleiben der Versammlung fern. • Frühzeitig zur Versammlung erscheinen. Türöffnung ab 19.30 Uhr. Mehrzweckhalle • Die Gemeindeversammlung findet in der Mehrzweckhalle statt. • Es werden zwei Sektoren gebildet. Der erste Sektor wird durch den Haupteingang betreten. Der zweite Sektor wird durch den nordseitigen Eingang (direkt von der Seetalstrasse her) be- treten. Entscheiden Sie vor der Mehrzweckhalle, in welchem Sektor Sie sitzen möchten. • Die Sektorentrennung darf unter keinen Umständen überschritten werden. • Verzichten Sie auf Ellenbogen-Begrüssung oder ähnliches. Grüssen Sie mit einem Zwinkern oder Zunicken. • Bei den Eingängen steht Desinfektionsmittel zur Verfügung. • Mineralwasserfläschchen stehen bei den Eingängen zur Verfügung. • Garderoben stehen keine zur Verfügung. Nehmen Sie Ihre Jacken mit an den Sitzplatz. • Es gilt Maskenpflicht. Die Masken werden bei den Eingängen zur Verfügung gestellt. • Nach der Versammlung ist das Lokal zügig durch die zugewiesenen Ausgänge zu verlassen. • Auf einen Imbiss muss bedauerlicherweise verzichtet werden. 2
Inhaltsverzeichnis / Traktandenliste Hinweise 4 6 1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. November 2020 7 9 2. Verabschiedung der Jahresrechnung 2020 8 10 3. Rechenschaftsbericht 2020 19 21 4. Kreisschule Lotten; Anpassungen der Statuten infolge Neuorganisation der 34 Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule 36 5. Vertrag Bevölkerungsschutzregion Lenzburg Seetal 46 2 6. Überweisungsantrag Kreiselschmuck 51 7 7. Verschiedenes 65 10 Ihre Notizen 68 13 3
Hinweise Allgemeine Hinweise Die Akten zu den traktandierten Sachgeschäften der Gemeindeversammlung liegen in der Zeit vom Donnerstag, 10. Juni 2021 bis und mit Donnerstag, 24. Juni 2021 während den ordentlichen Öff- nungszeiten bei der Gemeindekanzlei, 1. Stock, Gemeindehaus, zur Einsichtnahme auf. Öffnungszeiten Montag 08.00 bis 11.30 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr Dienstag 08.00 bis 11.30 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr Mittwoch 08.00 bis 11.30 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr Donnerstag 08.00 bis 11.30 Uhr Freitag 08.00 bis 14.00 Uhr Die Rechnung der Gemeinde ist in einer gekürzten Form präsentiert. Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die an den detaillierten Zahlen interessiert sind, können selbstverständlich die ganze Rechnung während der Auflagefrist bei der Abteilung Finanzen einsehen und beziehen. Für Aus- künfte zur Rechnung steht Ihnen die Leiterin Finanzen gerne während den üblichen Büroöffnungs- zeiten zur Verfügung. Der Stimmrechtsausweis auf der letzten Seite dieses Heftes ist beim Eingang ins Versammlungslo- kal abzugeben. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde in der Regel die männliche Schreibweise verwendet. Allgemeine Rechte des Stimmbürgers Initiativrecht Durch begründetes schriftliches Begehren kann ein Zehntel der Stimmberechtigten die Behand- lung eines Gegenstandes an der nächsten Versammlung verlangen. Gleichzeitig kann die Einberu- fung einer ausserordentlichen Versammlung verlangt werden. Anspruch auf rechtzeitiges Aufbieten Spätestens 14 Tage vor der Gemeindeversammlung sind die Stimmberechtigten vom Gemeinderat durch Zustellung der Stimmrechtsausweise und der Traktandenliste mit den Anträgen und allfälli- gen Erläuterungen aufzubieten. Die Akten sind öffentlich aufzulegen. Antragsrecht Jeder Stimmberechtigte hat das Recht, zu den in der Traktandenliste aufgeführten Sachgeschäften Anträge zur Geschäftsordnung und zur Sache zu stellen. Für das Aufstellen der Traktandenliste ist der Gemeinderat zuständig. Anträge zur Geschäftsordnung sind so genannt formelle Anträge (z.B. Rückweisungsantrag); An- träge zur Sache sind solche materieller Natur (z.B. Änderungs- bzw. Ergänzungsantrag). Anträge müssen mündlich vorgebracht werden. Sie erleichtern aber die Versammlungsleitung, wenn umfangreiche Begehren und Abänderungsforderungen dem Versammlungsleiter schriftlich übergeben werden. Allfällige Präsentationen zu einem Votum an der Gemeindeversammlung 4
sind spätestens zwei volle Arbeitstage vor der Versammlung bei der Gemeindekanzlei einzu- reichen. Der Umfang der Präsentation hat sich aus Zeitgründen auf 6 Folien zu beschränken. An der Versammlung werden aus technischen Gründen keine elektronischen Datenträger entge- gengenommen. Recht auf Durchführung einer geheimen Abstimmung Ein Viertel der in der Versammlung anwesenden Stimmberechtigten kann eine geheime Abstim- mung verlangen. Abstimmungen werden offen vorgenommen. Es entscheidet die Mehrheit der Stimmenden. Bei Stimmengleichheit gibt bei offenen Abstimmungen der Vorsitzende den Stichentscheid. Vorschlagsrecht / Überweisungsantrag Jeder Stimmberechtigte ist befugt, der Versammlung die Überweisung eines neuen Gegenstandes zum Bericht und Antrag vorzuschlagen. Stimmt die Versammlung einem solchen Antrag (Überwei- sungsantrag) zu, hat der Gemeinderat den betreffenden Gegenstand zu prüfen und auf die Trak- tandenliste der nächsten Versammlung zu setzen. Ist dies nicht möglich, so sind der Versammlung die Gründe darzulegen. Anfragerecht Jeder Stimmberechtigte kann zur Tätigkeit der Gemeindebehörden und der Gemeindeverwaltung Anfragen stellen. Diese sind sofort oder an der nächsten Versammlung zu beantworten. Daran kann sich eine allgemeine Aussprache anschliessen. Das Anfragerecht wird in der Regel unter dem Traktandum "Verschiedenes" ausgeübt. Ausstandsregelung Hat bei einem Verhandlungsgegenstand eine stimmberechtigte Person ein unmittelbares und per- sönliches Interesse, weil jener für ihn direkte und genau bestimmte, insbesondere finanzielle Fol- gen bewirkt, so haben er und sein Ehegatte, seine Eltern sowie seine Kinder mit ihren Ehegatten das Versammlungslokal vor der Abstimmung zu verlassen. Für die Mitglieder der Verwaltung und die Direktoren von Gesellschaften mit juristischer Persönlichkeit sowie für Mitglieder von Perso- nengesellschaften gilt die gleiche Ausstandspflicht, wenn ein Verhandlungsgegenstand die Interes- sen der von ihnen vertretenen Gesellschaft unmittelbar berührt. Abschliessende Beschlussfassung Die Gemeindeversammlung entscheidet über die zur Behandlung stehenden Sachgeschäfte ab- schliessend, wenn die beschliessende Mehrheit wenigstens einen Fünftel der Stimmberechtigten ausmacht. Publikation der Versammlungsbeschlüsse Alle Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind ohne Verzug zu veröffentlichen. Die Veröffentli- chung erfolgt im Lenzburger Bezirksanzeiger. 5
Fakultatives Referendum Nicht abschliessend gefasste positive und negative Beschlüsse der Gemeindeversammlung sind der Urnenabstimmung zu unterstellen, wenn dies von einem Zehntel der Stimmberechtigten in- nert dreissig Tagen, gerechnet ab Veröffentlichung, schriftlich verlangt wird. Unterschriftenlisten können bei der Gemeindekanzlei bezogen werden. Urnenabstimmung / Referendumsabstimmung Ist gegenüber einem Versammlungsbeschluss das Referendum zustande gekommen, so entschei- det die Gesamtheit der Stimmberechtigten an der Urne. Der Urnenabstimmung unterliegen in allen Fällen (obligatorisches Referendum) die Änderung der Gemeindeordnung, Beschlüsse über Änderungen im Bestand der Gemeinden und solche auf Ein- führung der Organisation mit Einwohnerrat. Beschwerderecht Gegen Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann gemäss §§ 106 ff Gemeindegesetz beim De- partement Volkswirtschaft und Inneres, Gemeindeabteilung, Aarau, Beschwerde geführt werden (Frist: 10 Tage), sofern es sich nicht um eine Beschwerde nach Wahlgesetz (Frist: 3 Tage) an die gleiche Instanz handelt. 6
1. Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. November 2020 Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 18. Dezember 2020 liegt 14 Tage vor der Versamm- lung mit den übrigen Akten bei der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf. Antrag Das Protokoll vom 18. Dezember 2020 sei zu genehmigen. 7
2. Verabschiedung der Jahresrechnung 2020 Erfolgsrechnung Die Jahresrechnung 2020 der Einwohnergemeinde Schafisheim schliesst mit einem Ertragsüber- schuss von CHF 387‘745.24 ab. Die Rechnung schliesst somit um CHF 129‘195.24 besser ab als budgetiert. Der Mehrertrag wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. Der Gesamtsteuerertrag (Funktionen 9100 und 9101) liegt CHF 48‘616.35 unter dem Budgetwert 2020. Bei den Quellensteuern sind fürs laufende Jahr CHF 469‘663.00 vereinnahmt worden. Der Kanton hat noch CHF 41‘817.00 aus den Vorjahren abgerechnet. Basierend auf den aktualisierten volkswirtschaftlichen Annahmen geht man erst im Jahr 2021 von einem 15 % Rückgang bei den ju- ristischen Personen aus. Die Aktiensteuern sind bei der Gemeinde Schafisheim bereits im Ab- schluss 2020, entgegen den Annahmen, um CHF 130‘374.90 tiefer ausgefallen als budgetiert. Der Ertrag aus Grundstückgewinnsteuer fällt um CHF 52‘220.00 höher aus als budgetiert. Aufgrund der aktuellen Lage mit Covid-19 konnten ab Mitte März 2020 diverse Anlässe, Repräsen- tationen, Kursbesuche und Sitzungen nicht stattfinden. Dies gab über die ganze Rechnung rund CHF 240‘800.00 weniger Aufwendungen bzw. entlastet die Jahresrechnung. Hingegen mussten für rund CHF 16‘300.00 Schutzvorrichtungen, Desinfektionsmittel sowie Schutzmasken angeschafft werden. Die IT-Aufrüstung der Verwaltung verursachte Mehrkosten von CHF 23‘200.00. Minder- einnahmen sind bei der Vermietung vom Waldhaus, der Mehrzweckhalle sowie dem Verkauf von Tageskarten von total CHF 30‘690.00 zu verzeichnen. Folgende nicht ausgeführte Budgetpositionen tragen ebenfalls zu einem positiveren Ergebnis bei: Oberflächenbelagssanierung Gemeindestrassen CHF 50‘000.00, Bushüsli Eintracht auf 2021 ver- schoben CHF 21‘100.00, Kreiselgestaltung CHF 10‘000.00, Anschaffung Bänke Friedhofareal CHF 6‘000.00, Auflösung Rückstellung für die Kostenbeteiligung an der Umlegung Werkleitungen Bodenacher und Eberacher CHF 40‘000.00. Die Restkostenbeteiligung für Sonderschulung, Heime und Werkstätte ist um CHF 29‘663.35 tiefer ausgefallen. Die Versicherungsprämien sind generell in jeder Funktion tiefer ausgefallen, da die Aargauische Gebäudeversicherung eine Reduktion von 35 % auf den Prämien gewährte. Folgende Positionen führten zu Mehraufwendungen: Unterhalt Gemeindehaus CHF 18‘000.00, Grundausstattung 4. Kindergartenabteilung CHF 24‘600.00, Besoldungsanteile Kiga Löhne CHF 64‘200.00 sowie Lehrerlöhne CHF 42‘500.00, Minderaufwand Schulgeld kant. Schulen CHF 50‘000.00, Minderaufwand Lohnanteil Sekretariat Primarschule CHF 35‘000.00, da die Anstel- lung erst per August 2020 erfolgte. Im Sozialwesen (Alimenten/Sozialhilfe) waren netto CHF 88‘600.00 Mehraufwendungen nötig. Die Restkosten Sonderschule rechnete CHF 29‘000.00 tiefer ab. Das Lärmsanierungsprojekt wurde seitens Kanton mit CHF 63‘330.85 abgerechnet. Auf- grund der ausgeführten Arbeiten bei der K246 fallen die Abschreibungen bereits ab 2020 an. Der Gemeinderat bestätigt, dass alle buchungspflichtigen Geschäftsfälle in der vorliegenden Jah- resrechnung erfasst sind, sämtliche Vermögenswerte, Verpflichtungen, Guthaben und Schulden in der Bilanz berücksichtigt sind, alle Eventualverpflichtungen, Bürgschaften und Beteiligungsverhält- nisse im Anhang zur Bilanz aufgeführt sind und alle zum Verständnis des Jahresergebnisses nöti- gen Informationen in den Erläuterungen zur Rechnung enthalten sind. 8
Die Finanzkommission hat die Rechnungen geprüft und in allen Teilen als richtig befunden. Die Rechnung 2020 ist erneut in einer verkürzten Form abgedruckt. Die detaillierte Version dürfen Sie gerne bei der Abteilung Finanzen abholen. Auf Wunsch stellen wir Ihnen die Unterlagen auch per Post zu. Zudem ist die Rechnung auf der Internetseite www.schafisheim.ch unter Poli- tik/Gemeindeversammlung zu finden. Gemeinderat und Finanzkommission stellen folgenden Antrag Die Jahresrechnung 2020 der Einwohnergemeinde inkl. Investitionsrechnung und Bilanz seien zu genehmigen. 9
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Gesamtergebnis EINWOHNERGEMEINDE Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 10'237'376.18 Betrieblicher Ertrag 10'322'492.71 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 85'116.53 Ergebnis aus Finanzierung 86'462.27 Operatives Ergebnis 171'578.80 Ausserordentliches Ergebnis 216'166.44 GESAMTERGEBNIS 387'745.24 Erfolgsrechnung Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Zusammenzug Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Total Erfolgsrechnung 18'189'946.37 18'189'946.37 17'842'800 17'842'800 17'938'267.55 17'938'267.55 Allgemeine Verwaltung 2'005'727.83 495'829.52 2'017'250 459'900 2'041'408.38 521'173.66 Nettoaufwand 1'509'898.31 1'557'350 1'520'234.72 Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 337'070.63 156'761.36 392'250 133'350 368'626.91 163'172.64 Nettoaufwand 180'309.27 258'900 205'454.27 Bildung 3'980'557.23 387'990.70 4'082'250 389'950 3'771'627.53 463'996.15 Nettoaufwand 3'592'566.53 3'692'300 3'307'631.38 Kultur, Sport, Freizeit 92'779.30 239.00 116'750 1'500 99'077.32 986.00 Nettoaufwand 92'540.30 115'250 98'091.32 Gesundheit 512'668.66 0.00 466'750 0 472'066.39 0.00 Nettoaufwand 512'668.66 466'750 472'066.39 Soziale Sicherheit 2'429'714.89 683'174.05 2'006'800 307'550 2'056'842.85 344'685.97 Nettoaufwand 1'746'540.84 1'699'250 1'712'156.88 Verkehr 521'800.71 56'674.79 446'350 51'700 468'823.21 67'681.91 Nettoaufwand 465'125.92 394'650 401'141.30 Umweltschutz und Raum- ordnung 1'551'634.26 1'564'835.81 1'597'500 1'560'150 1'522'062.20 1'518'575.15 Nettoaufwand 37'350 3'487.05 Nettoertrag 13'201.55 Volkswirtschaft 5'957'064.13 6'639'348.42 6'038'650 6'691'500 5'851'188.06 6'603'452.76 Nettoertrag 682'284.29 652'850 752'264.70 Finanzen und Steuern 800'928.73 8'205'092.72 678'250 8'247'200 1'286'544.70 8'254'543.31 Nettoertrag 7'404'163.99 7'568'950 6'967'998.61 Erläuterungen zur Rechnung 2020 Erfolgsrechnung Allgemeine Verwaltung Infolge externer Vergabe der Gebührenfakturierung ab 1. September 2020 sind auf der Abteilung Finanzen tiefere Lohnkosten angefallen. Im Frühjahr 2020 musste infolge Covid-19 der Server der Verwaltung aufgerüstet werden, damit das HomeOffice eingeführt werden konnte. 11
Die defekte Brandmeldeanlage musste im Gemeindehaus für CHF 9‘030.85 ersetzt werden. Der Er- satz vom Steildach im Eingangsbereich wurde CHF 6‘892.35 über dem Budget abgerechnet. Die Fassadenbeschriftung beim Gemeindehaus über CHF 3‘214.85 war nicht budgetiert. Das Waldhaus musste während 4.5 Monaten infolge Covid-19 geschlossen bleiben und konnte somit nicht vermietet werden. Mindereinnahmen CHF 10‘690.00. Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung Die Gewinnbeteiligung am regionalen Betreibungsamt beträgt für Schafisheim CHF 21‘774.80 (Budget CHF 17‘000.00). Der Beitrag an die Feuerwehr ist CHF 33‘641.00 tiefer ausgefallen, da infolge Covid-19 nur verein- zelt Übungen/Kurse stattfinden konnten. Der Anteil Quellensteuern für die Feuerwehr fiel im Jahr 2020 um CHF 9‘768.95 höher aus. Die ZSO Region Lenzburg schliesst um CHF 13‘145.15 besser ab. Bildung Aufgrund der gesetzlich vorgegebenen Höchstzahl von 24 Schüler pro Abteilung musste eine 4. Kindergartenabteilung ab Schuljahr 2020/21 eingerichtet werden. Es fielen Kosten für die Grund- ausstattung über CHF 24‘600.00 an. Mit der 4. Kindergartenabteilung fallen höhere Lohnkosten an, was eine Überschreitung des Budgetposten von CHF 64‘220.00 ausmacht. Infolge Auflösung der Einschulungsklasse ist das Schulgeld, wie auch Besoldungsanteile nur für sieben Monate verrechnet worden. Einsparung total CHF 17‘100.00. Die Vollzeitstellen bei der Primarschule sind ebenfalls höher als budgetiert. Für das Jahr 2019 mussten CHF 30‘774.21 an die Lehrerbesoldung Sek./Real nachbezahlt werden. Ein Teil der Lohnkosten fallen ab Juni 2020 infolge Umstrukturierung in der Funktion 9901 Bauamt an. Infolge Neuvermietung der Tagesstruktur Schafisheim per 1. August 2020 wurden Küchengeräte in der Höhe von CHF 8‘326.55 angeschafft. Beim Schulpavillon musste infolge Wärmeproblematik einen Dachkuppelausbau vorgenommen werden. Die nicht budgetierten Kosten betrugen CHF 17‘326.65. Der Gemeinderat bewilligte einen Beitrag an den Mittagstisch, was Totalkosten von CHF 16‘397.75 (Budget CHF 12‘000.00) auslöste. Der Schulbus für die Fahrten nach Hunzenschwil ist infolge Auflösung der Einschulungsklasse per 31. Juli 2020 gekündigt worden. Infolge Covid-19 musste das Jugendfest abgesagt werden, Einsparung CHF 100‘000.00. 12
Kultur, Sport und Freizeit Die Bundesfeier konnte ebenfalls infolge Covid-19 nicht stattfinden CHF 3‘600.00. Infolge Covid-19 mussten sämtliche kulturellen Veranstaltungen ab Mitte März 2020 abgesagt werden. Die Einsparung beträgt rund CHF 6‘900.00. Gesundheit Im Jahr 2020 sind CHF 48‘551.20 mehr Kosten an die Pflegefinanzierung angefallen. Der Anteil am Ertragsüberschuss für Schafisheim an der Jahresrechnung 2019 der Spitex beträgt CHF 18‘017.00. Diverse Plexiglastrennwände, Masken, Desinfektionsmittel und weitere Schutzvorrichtungen für Schalter, Personal sowie Lehrpersonen wurden ab März 2020 angeschafft. Soziale Sicherheit Das Jubilarenkonzert sowie das Adventsessen konnte infolge Covid-19 nicht durchgeführt werden. Einsparung CHF 5‘600.00. Der Nettoaufwand im Bereich Alimenten ist um CHF 14‘187.65 tiefer ausgefallen. Die Elternschaftsbeihilfe ist an zwei und nicht wie budgetiert an eine Familie ausbezahlt worden. Der Nettoaufwand bei der Sozialhilfe fällt um CHF 62‘712.09 höher aus als budgetiert. Materielle Hilfe an anerkannte Flüchtlinge, welche in der Budgetierungsphase aufgrund ihres Aus- länderstatuses noch nicht bekannt waren, Nettoaufwand CHF 40‘084.20. Während 8 Monaten sind rund 30 Stellenprozente bei der Abteilung Soziale Dienste mehr bean- sprucht worden als budgetiert. Die Restkostenbeteiligung für Sonderschulung, Heime und Werkstätte ist um CHF 29‘663.35 (VJ CHF 44‘680.90) tiefer ausgefallen. Bei den Verlustscheinen der Krankenkassen wird voraussichtlich mit CHF 70‘000.00 gerechnet. Entschädigungen über CHF 16‘740.00 für die Mandatsführungen der Mündel. Verkehr und Nachrichtenübermittlung Das Lärmsanierungsprojekt ist vom Kanton abgerechnet und der Gemeinde Schafisheim aus- serhalb des Budgets in Rechnung gestellt worden CHF 63‘330.85. Die Neugestaltung vom Bushüsli Eintracht über CHF 21‘100.00 ist aufs Jahr 2021 verschoben wor- den. Die Belagssanierung über CHF 50‘000.00 ist nicht beansprucht worden. Der budgetierte Be- trag für den Kreiselschmuck Kehrbrunnenplatz über CHF 10’000.00 ist ebenfalls nicht beansprucht worden. Der Velounterstand beim Gemeindeplatz ist CHF 15‘055.65 höher ausgefallen als budge- tiert. Es sind keine Projektierungskosten für künftige Strassensanierungen im 2020 angefallen. Die Gemeindeversammlung hat am 18. Juni 2019 dem Parkierungsreglement zugestimmt. Die Um- setzungsarbeiten wurden im Jahr 2020 weitergeführt. Es resultiert ein Aufwandüberschuss von CHF 25‘000.73. Der Verkauf von Tageskarten ging massiv zurück. Der öffentliche Verkehr ist aufgrund Covid-19 gemieden worden, Minderertrag CHF 17‘000.00. 13
Umwelt und Raumordnung Wasserwerk Gesamtergebnis WASSERWERK Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 494'192.80 Betrieblicher Ertrag 584'750.77 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 90'557.97 Ergebnis aus Finanzierung 0.00 Operatives Ergebnis 90'557.97 Ausserordentliches Ergebnis 0.00 GESAMTERGEBNIS 90'557.97 Die Nachführung der Werkpläne Sanierung K246 TP2 über CHF 10‘175.00 sowie jene der Sanierung Schürz CHF 9‘165.15 mussten der Erfolgsrechnung belastet werden, da die Kreditabrechnung be- reits abgeschlossen war. Weniger Wasserleitungsrohrbrüche als im Vorjahr. Der Ersatz der defekten Pumpe im Grundwasserpumpwerk Länzert kostete CHF 21‘747.35. Für die Schonung der Motorwicklung ist für beide Pumpen ein Sinusfilter für CHF 17‘000.00 installiert worden. Der Ertragsüberschuss beträgt CHF 90‘557.97 Abwasserbeseitigung Gesamtergebnis ABWASSERBESEITIGUNG Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 536'901.20 Betrieblicher Ertrag 367'808.38 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -169'092.82 Ergebnis aus Finanzierung 0.00 Operatives Ergebnis -169'092.82 Ausserordentliches Ergebnis 0.00 GESAMTERGEBNIS -169'092.82 Der Anteil zu Lasten des Abwassers betr. Sanierung Schürz über CHF 13‘228.30 waren im Ver- pflichtungskredit enthalten. Der Gemeindebeitrag an den Abwasserverband Lotten beträgt im Berichtsjahr CHF 296‘371.40. Der Aufwandüberschuss beträgt CHF 169‘092.82. 14
Abfallwirtschaft Gesamtergebnis ABFALLWIRTSCHAFT Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 286'653.95 Betrieblicher Ertrag 304'488.94 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 17'834.99 Ergebnis aus Finanzierung 0.00 Operatives Ergebnis 17'834.99 Ausserordentliches Ergebnis 0.00 GESAMTERGEBNIS 17'834.99 Minderaufwand ab September 2020 infolge Wegfall Mithilfe Bauamt bei der wöchentlicher Keh- richtabfuhr. Infolge Covid-19 verzichtete man im Dezember 2020 auf die Altpapiersammlung. Zusätzliche Einnahmen der Landi Seon für verkaufte Kehrichtsäcke aus dem Jahre 2018 CHF 6‘027.50. Der Ertragsüberschuss beträgt CHF 17‘834.99. Auf die Anschaffung der Sitzbänke im Friedhofareal über CHF 6'000.00 konnte verzichtet werden. Die Kosten für die Teiländerung Stapfe sind noch nicht ausgeschöpft worden. Volkswirtschaft Ausserplanmässige Abschreibung der Kosten für den neuen Betriebsplan der Forstbetriebsgemein- schaft Seon über CHF 18‘293.95, da das finanzielle Investitionskriterium nicht erfüllt wird. Die Forstbetriebsgemeinschaft Seon schliesst mit einem Aufwandüberschuss von CHF 70‘980.82 ab. Der Gemeindeanteil von Schafisheim beträgt CHF 18‘375.00 (Budget CHF 18‘400.00). Elektrizitätswerk Gesamtergebnis ELEKTRIZITÄTSWERK Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 5'556'882.81 Betrieblicher Ertrag 5'768'872.06 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 211'989.25 Ergebnis aus Finanzierung 0.00 Operatives Ergebnis 211'989.25 Ausserordentliches Ergebnis 0.00 GESAMTERGEBNIS 211'989.25 Die Konzessionsentschädigung vom EW Schafisheim beträgt CHF 416‘621.54, CHF 6‘321.54 mehr als budgetiert. Es wurden CHF 82‘787.85 weniger für Netzkosten aufgewendet. Die Beleuchtung beim Gemeindeplatz über CHF 10‘145.55 war nicht budgetiert. Während der Strassensanierung Schürz musste der EW-Schacht über CHF 27‘229.85 ersetzt werden. Der Ertragsüberschuss der Energie beträgt CHF 112‘772.32. Dieser Betrag wird in die Strompreis- reserve eingelegt. 15
Gesamtergebnis PHOTOVOLTAIKANLAGEN Rechnung 2020 Betrieblicher Aufwand 39'854.20 Betrieblicher Ertrag 55'180.52 Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 15'326.32 Ergebnis aus Finanzierung 0.00 Operatives Ergebnis 15'326.32 Ausserordentliches Ergebnis 0.00 GESAMTERGEBNIS 15'326.32 Es resultiert ein Ertragsüberschuss von CHF 15‘326.32. Finanzen und Steuern Mit einem Steuerfuss von 99 % weist der Steuerabschluss bei den Einkommens- und Vermögens- steuern für das Jahr 2020 Einnahmen von CHF 6‘247‘010.00 (Budget CHF 6‘350‘000.00). Dies gibt einen Minderertrag von CHF 102‘990.00. Bei den Quellensteuern gingen CHF 511‘480.30 ein. Dies sind CHF 91‘480.30 mehr als budgetiert. Es beinhaltet abgerechnete Fälle aus den Vorjahren über CHF 41‘817.00. Das Budget der Aktiensteuern wird im Jahr 2020 um CHF 130‘574.90 nicht erreicht. Die Ausstände von provisorischen und definitiven Steuern liegen per 31.12.2020 bei CHF 411‘492.23, dies entspricht 6.6% des Steuersolls (2019 CHF 379‘283.85 = 6.0%). Nach der Entnahme aus der Aufwertungsreserve kann ein Betrag von CHF 387‘745.24 ins Eigenka- pital eingelegt werden. Investitionsrechnung Rechnung 2020 Budget 2020 Rechnung 2019 Zusammenzug Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Total Investitionsrechnung 3'628'508.96 3'628'508.96 4'068'400 4'068'400 2'848'017.82 2'848'017.82 Allgemeine Verwaltung 259'102.28 3'602.00 298'000 0 0.00 0.00 Nettoaufwand/Ertrag 255'500.28 298'000 0.00 Bildung 0.00 0.00 0 0 218'396.89 0.00 Nettoaufwand/Ertrag 0.00 0 218'396.89 Verkehr und Nachrichten- übermittlung 1'243'662.55 0.00 1'255'000 0 974'127.40 0.00 Nettoaufwand/Ertrag 1'243'662.55 1'255'000 974'127.40 Umweltschutz und Raum- ordnung 1'006'266.60 93'193.93 1'144'500 200'000 649'416.75 186'122.55 Nettoaufwand/Ertrag 913'072.67 944'500 463'294.20 Volkswirtschaft 1'011'501.60 11'180.00 1'090'900 80'000 710'678.03 109'276.20 Nettoaufwand/Ertrag 1'000'321.60 1'010'900 601'401.83 Finanzen 107'975.93 3'520'533.03 280'000 3'788'400 295'398.75 2'552'619.07 Nettoaufwand/Ertrag 3'412'557.10 3'508'400 2'257'220.32 16
Erläuterungen zur Rechnung 2020 Investitionsrechnung Allgemeine Verwaltung Der Umbau vom Postgebäude zum Musighuus konnte mit CHF 255‘500.28 abgerechnet werden. Die Kreditunterschreitung beträgt CHF 42‘499.72. Umweltschutz und Raumordnung Für die Unterflur-Sammelstelle sind CHF 112‘593.10 abgerechnet worden. Die Kreditüberschrei- tung beträgt CHF 2‘593.10. Kantonsbeitrag an die Gesamtrevision Nutzungsplanung CHF 26‘274.00. Volkswirtschaft Die Revision des Betriebsplanes der Forstbetriebsgemeinschaft Seon konnte abgeschlossen wer- den. Total sind für die Gemeinde Schafisheim in den Jahren 2019 und 2020 CHF 18‘293.95 angefal- len. Die Kreditabrechnung wird der Gemeindeversammlung vorgelegt. 17
BILANZ Bestand am 1.1.2020 Zuwachs Abgang Bestand am 31.12.2020 AKTIVEN 70'430'649.96 82'445'422.32 82'084'523.50 70'791'548.78 Finanzvermögen 15'578'870.29 77'823'109.91 79'158'595.07 14'243'385.13 Verwaltungsvermögen 54'851'779.67 4'622'312.41 2'925'928.43 56'548'163.65 PASSIVEN 70'430'649.96 30'924'506.87 30'563'608.05 70'791'548.78 Fremdkapital 7'759'179.49 29'309'132.13 29'247'066.99 7'821'244.63 Eigenkapital 62'671'470.47 1'615'374.74 1'316'541.06 62'970'304.15 r) betragen Die Steuerausstände aller Steuerhoheiten (Kanton, Gemeinde, Kirchen sowie Feuerwehr) betragen per Ende Jahr brutto CHF 1‘265‘969.60 (Vorjahr CHF 1‘222‘788.45). Im laufenden Jahr sind Kosten über CHF 26‘516.00 für die Erschliessung Stapfe angefallen. Diese Kosten werden zu einem späteren Zeitpunkt anhand des Beitragsplanes zwischen den jeweiligen Eigentümern aufgeteilt. Das prov. Guthaben der Steuerpflichtigen beträgt per Ende Jahr CHF 335‘803.97 (Vorjahr CHF 362‘126.70). Entnahme aus dem Legat Holzer CHF 10‘758.10 für den Spielplatz Hüttmatt und CHF 3‘602.00 für den Neubau Holzerplatz/Lindenplatz. 18
3. Rechenschaftsbericht 2020 Der Gemeinderat unterbreitet der Gemeindeversammlung den Rechenschaftsbericht über das letzte Jahr wie folgt: 0 Allgemeine Verwaltung Einwohnerdienste 2017 2018 2019 2020 Einwohner mit gesetzlichem Wohnsitz 3'003 3'003 3'026 3’059 Wochenaufenthalter 16 14 13 15 Zuzüge 224 207 250 241 Wegzüge 254 218 242 209 Geburten 24 23 31 20 Todesfälle 8 17 16 19 Einbürgerungen 12 5 5 6 Stimmberechtigte 1'968 1'965 1'960 1962 Ausländerstatistik 564 573 598 602 wovon Bewilligung B und C 539 549 588 592 Kurzaufenthalter 9 9 6 7 Vorläufige Aufnahmen 2 2 4 3 Asylbewerber 14 13 3 3 Anzahl Identitätskarten-Anträge 178 171 168 122 Bauverwaltung 2017 2018 2019 2020 Baugesuche 45 59 53 88 Deren Bauvolumen (in Mio. Fr.) 14 15 36 19 - davon Kleinbaugesuche (< Fr. 10‘000) 26 30 26 39 - davon Neubauten 3 2 3 6 (ohne Carports, Gartenhäuser etc.) Einwendungsverfahren mit Verhandlungen 2 1 4 2 Betreibungsamt 2017 2018 2019 2020 Anzahl Begehren 649 665 748 647 - Rückweisungen 83 58 64 - Betreibung auf Pfändung oder Konkurs 584 579 688 581 - Betreibung auf Faustpfandverwertung 0 0 2 0 - Betreibung auf Grundpfandverwertung 3 3 0 2 Rechtsvorschläge 79 80 69 71 Pfändungsvollzüge 394 417 439 379 Konkursandrohungen 14 27 14 14 Verlustscheine nach Art. 115 SchKG 34 89 67 57 Verlustscheine nach Art. 149 SchKG 150 169 164 140 In Betreibung gesetzte Forderungen (in 1'000) 3'737 2'032 2'889 2298 19
1 Öffentliche Sicherheit Regionalpolizei Lenzburg (ganzes Repol Gebiet) 2017 2018 2019 2020 Geschwindigkeitskontrollen/Kennzahlen Verkehrsde- 449 486 572 726 likte: - Anzahl Ordnungsbussen (SVG-Übertretungen, inkl. 24'599 27'034 27'739 30’610 Radar - Fahren in nicht fahrfähigem Zustand (Alkohol, Dro- 72 78 43 29 gen, Medikamente) - Missachten Höchstgeschwindigkeiten nach SVG 38 46 47 44 90/2 und 90/3 Verkehrsinstruktionen an Schulen - Anzahl Lektionen Schülerverkehrsunterricht 973 935 931 886 Prävention - Anzahl Stunden uniformierte Präsenz 17’251 19’943 21’597 23’906 Feuerwehr Hunzenschwil - Schafisheim 2017 2018 2019 2020 Anzahl Sitzungen 2 2 2 2 Behandelte Geschäfte 9 9 10 10 Korpsbestand 108 107 101 96 - davon Offiziere 12 12 10 10 - davon Unteroffiziere 20 19 18 22 - davon Soldaten 76 76 73 64 - Rekruten 0 0 0 0 Einsätze gesamt Hunzenschwil und Schafisheim 64 49 35 49 Anzahl Übungen - Offiziersübungen 5 5 5 3 - Kaderübungen 7 7 7 4 - Pikettübungen 7 7 7 4 - Atemschutz 7 7 7 4 - Maschinisten (TLF/MS) 6 7 6 2 - Sanität 6 6 7 2 - Verkehrsgruppe 6 6 5 3 - Elektriker 5 5 5 2 - Absturzsicherungsgruppe (intern und extern) 3 8 7 4 20
2 Bildung Kindergarten/Primarschule 2017 2018 2019 2020 Anzahl Sitzungen Schulpflege 10 11 10 8 Anzahl behandelte Geschäfte 108 135 97 172 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 Anzahl Schüler Schuljahre (Stand Schuljahresbeginn) 56 59 73 68 - davon 1. Kindergartenjahr 22 38 37 29 - davon 2. Kindergartenjahr 34 21 36 39 Primarschule total 157 169 174 176 - davon 1. Klasse 25 30 21 34 - davon 2. Klasse 27 28 34 24 - davon 3. Klasse 30 27 31 34 - davon 4. Klasse 29 30 27 32 - davon 5. Klasse 24 31 28 25 - davon 6. Klasse (ab Schuljahr 2014/15) 22 23 33 27 Schüler Primarschule - EK 1, EK sistiert 4 3 2 0 - EK 2, EK sistiert 3 4 1 0 Kreisschule Lotten Schulpflege und Schulleitung 2017 2018 2019 2020 Anzahl Sitzungen 9 9 10 10 Anzahl behandelte Geschäfte 53 73 56 48 Anzahl Schüler Schuljahre (Stand Schuljahresbeginn) 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 Realschule - davon 1. Klasse) 20 8 7 9 - davon 2. Klasse 8 5 7 5 - davon 3. Klasse 10 5 4 8 - davon 4. Klasse - - - - Sekundarschule - davon 1. Klasse - 10 11 11 - davon 2. Klasse 8 15 13 10 - davon 3. Klasse 14 6 13 13 Bezirksschule Lenzburg Anzahl Schüler Schuljahre (Stand Schuljahresbeginn) 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 Total 29 26 25 25 21
Auswärtige Schüler Primarschule Anzahl Schüler Schuljahre 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 Total 13 20 18 16 Auswärtige Schüler Oberstufe Anzahl Schüler Schuljahre 2017/18 2018/19 2019/20 2020/21 Total 7 6 6 9 Jugendarbeitskommission Lotten 6 ordentliche Sitzungen Folgende Arbeit der Jako lässt sich nicht in Zahlen fassen: Grosser zeitlicher Aufwand für die Jugendarbeiter mit dem Erstellen und mehrmaligem Anpassen von diversen Schutzkonzepten in Zusammenhang mit COVID-19 und den dazugehörenden prakti- schen Ausführungen 3 Kultur Kultur in Schofise KiS 2017 2018 2019 2020 Anzahl Sitzungen 6 6 6 5 - Veranstaltungen 3 4 3 1 4 Gesundheit Pilzkontrollen 2017 2018 2019 2020 Anzahl Kontrollen 15 8 14 12 - davon enthielten ungeniessbare Pilze 5 2 4 3 - davon enthielten giftige Pilze 3 2 2 1 - davon enthielten tödlich giftige Pilze - 0 0 0 Menge (kg) zum Konsum freigegebene Pilze 22.75 10.80 12.02 18.91 22
5 Soziale Wohlfahrt Sozialhilfe Anzahl Fälle 2017 2018 2019 2020 - Materielle Hilfe (Unterstützungseinheiten) 36 36 33 45 - Alimentenbevorschussung 8 10 14 13 - Elternschaftsbeihilfe 0 0 0 1 - Familienbegleitung 4 11 Jugend- und Familienberatung 2017 2018 2019 2020 bis 31.12.2017 JEFB Lenzburg ab 01.01.2018 Soziale Dienste Schafisheim - Freiwillige Beratungen 19 33 37 43 - Abklärungen Kindesschutz 1 4 6 6 - Abklärungen Erwachsenenschutz - 7 6 10 - Pflegekinder-/Tageskind-/Kita-Aufsicht 7 5 6 10 - Abklärungen Unterhaltsverträge 5 6 8 8 Mandatsführung 2018 2019 2020 Ab 01.01.2018 Soziale Dienste Schafisheim Beistandschaften Kinder und Erwachsene 45 41 46 Arbeitsamt (RAV) Ende Jahr gemeldete Personen 2017 2018 2019 2020 Arbeitslose 42 32 38 46 Individuelle Krankenkassenprämienverbilligung 2017 2018 2019 2020 Anzahl eingereichte Krankenkassenprämienverbilli- 279 278 294 311 gungsanträge 6 Verkehr Motorfahrzeugbestand Schafisheim Bestand per 30. September 2017 2018 2019 2020 Total Motorfahrzeuge 2'491 2'433 2’432 2’473 Total Motorräder und Kleinmotorräder 325 347 342 344 SBB Tageskarten 2017 2018 2019 2020 Anzahl verkaufte Tageskarten Gemeinde 713 684 634 334 23
7 Umwelt, Raumordnung Bestattungsamt Bestattungen 2017 2018 2019 2020 - Erdbestattungen 1 2 1 2 - Urnenbeisetzungen 6 16 11 17 - davon in Urnengrab 1 3 2 0 - davon in Urnenwand 4 8 7 6 - davon in bestehendes Erdbestattungsgrab 0 2 1 1 - davon in bestehendes Urnengrab 1 0 0 0 - davon in bestehendes Urnenwandgrab 0 1 1 3 - davon in Gemeinschaftsgrab 0 0 0 0 - davon andere 1 2 0 7 Entsorgung Art der Entsorgung (Angaben in T) 2017 2018 2019 2020 Kehricht und Sperrgut 352 361 354 366 Kompostier- und vergärbare Abfälle 563 532 537 560 Altpapier 69 62 54 30 Altkarton 8 7 6 7 Altglas 56 48 38 39 Altmetalle 12 12 11 7 Strassenwischgut 38 33 36 36 Wasserversorgung 2017 2018 2019 2020 Total verkaufte Menge in m3 398'954 430'279 416'548 420’538 8 Volkswirtschaft Bienenzüchter 2017 2018 2019 2020 Anzahl Bienenvölker 71 64 61 56 Vermietung Waldhaus 2017 2018 2019 2020 Anzahl Vermietungen an Einheimische 52 50 51 27 Anzahl Vermietungen an Auswärtige 31 17 17 15 Elektrizitätswerk 2018 2019 2020 Netznutzung 73'393'377 kWh 69'867'264 kWh 69'437’525kWh Energieverkauf 63'128'086 kWh 19'249'781 kWh 19'205’463kWh 24
9 Finanzen/Steuern Steuerkommission 2017 2018 2019 2020 Anzahl Sitzungen 3 3 3 2 Behandelte Einsprachen durch Steuerkommission 2 10 4 7 Total Steuerpflichtige 1'782 1'764 1’767 1’771 - davon Selbständigerwerbende 89 81 71 71 - davon Landwirte 14 13 13 13 - davon Unselbständigerwerbende 1'608 1'603 1’622 1’622 - davon Sekundär Steuerpflichtige 51 46 43 47 - davon Unterjährig Steuerpflichtige 20 21 18 18 Veranlagungsstatistik 2017 2018 2019 2020 Taxiert per 31. Dezember 1'365 1'327 1’379 1’431 Zielvorgabe Kanton 1'331 1'322 1’330 1’335 Veranlagt per 31. Dezember Jahressteuern Kapitalzahlungen 131 124 119 152 Grundstückgewinnsteuern 36 32 17 26 Ausstände Vorperioden (kumuliert) 91 90 100 109 Privilegierte Liquidationsgewinne (ab 2016) 2 6 0 1 Hundekontrolle 2017 2018 2019 2020 Anzahl eingelöste Hunde 193 200 206 210 25
Behörden, allgemeine Verwaltung Verzeichnis der Behörden, Funktionen, Kommissionen sowie der Mitarbeitenden Gemeinderat 2017 2018 2019 2020 Anzahl Sitzungen 50 51 48 51 Organisation, Ressorts Amtsperiode 2018 / 2021 (Stand 01.01.2020) Gemeindeammann Huggler Roland Stellvertretung Kreis André, Vizeammann Ressort Allg. Verwaltung, Personal, Soziales, Alter, Lebensraum Lenzburg Seetal LLS, Liegenschaften (Projekte), Einbürgerungen Delegierter/Mitglied - Regionalplanungsverband Lebensraum Lenzburg Seetal LLS - Verwaltungsrat Länzerthus AG, Rupperswil Vizeammann Kreis André Stellvertretung Huggler Roland, Gemeindeammann Ressort Werke (Wasser, Abwasser, Energie), Schutz und Rettung (Feuer- wehr, Militär, Polizei, Zivilschutz) Delegierter/Mitglied - Abwasserverband Langmatt - Abwasserverband Lotten - Feuerwehrkommission - Zivilschutzorganisation ZSO - Regionales Führungsorgan RFO - Gemeindeverband Repol - Lebensraum Lenzburg Seetal Politik Gemeinderätin Cator Stirnemann Simonetta Stellvertretung Nadine Widmer, Gemeinderätin Ressort Bildung, Jugendarbeit, Gesundheit, Kultur, Einbürgerungen Delegierte/Mitglied - Jugendarbeitskommission Lotten - Verbandsvorstand KSL - Kulturkommission - Bibliothekskommission Lenzburg - Beratungsstelle für Sucht und Prävention AGS, Lenzburg - Krankenpflegeverein Lenzburg 26
Gemeinderätin Widmer Nadine Stellvertretung Müller Marcel, Gemeinderat Ressort Bau- und Raumplanung, Abfall, Landwirtschaft und Umwelt, Werkhof, Strassen, Kies Delegierte/Mitglied - Gemeindeverband Kehrichtbeseitigung Region Aarau-Lenzburg (GEKAL) - Landschaftsschutzkommission Buech-Steinacher - Nitratkommission - Regionale Nitratkommission - Landwirtschaftskommission - Lebensraum Lenzburg Seetal Projekt Landschaft Gemeinderat Müller Marcel Stellvertretung Cator Stirnemann Simonetta, Gemeinderätin Ressort Finanzen, Liegenschaften sowie Unterhalt generell, Kommunikati- onsmittel und Massnahmen, Friedhof, Forst, Schrebergärten Bündten, Verkehr Delegierter/Mitglied - Verwaltungsrat Publis Public Info Service AG - Forstbetrieb Region Seon - Lebensraum Lenzburg Seetal Strategie und Projekte Agglomera- tion Lenzburg Kommissionen (vom Volk gewählt) Finanzkommission Fischer David Präsident Huber Sandra Aktuarin Pfrunder Maja Mitglied Martin Elsbeth Mitglied Keller Yvonne Mitglied Schulpflege Primarschule Zinner Stephan Präsident Kley Oliver Vizepräsident Niklaus Patrick Mitglied Furrer Nadine Mitglied Koch Lennart Jürg Mitglied Schulpflege Kreisschule Lotten Keller Mario Präsident Schärer-Kammermann Nadine Vize-Präsidentin Meyer Lukas Mitglied Stadelmann Mélanie Mitglied Sterki Doris Mitglied Treyvaud Rémy Mitglied 27
Wahlbüro Baumann Markus Mitglied Michel Sarah Mitglied Urech Therese Ersatz-Mitglied Zubler Marion Ersatz-Mitglied Steuerkommission Widmer Susanne Präsidentin Naumann Fabienne Vizepräsidentin Schmid Bruno Mitglied Hertig Marc Ersatz-Mitglied Crescenti Claudio Steuerkommissär Kommissionen (vom Gemeinderat oder von der Schulpflege gewählt) Alterskommission Egli Adolf Präsident Martin Elsbeth Mitglied Borner Felix Mitglied Huggler Roland Vertr. GR Schafisheim Feuerwehrkommission Hunzenschwil-Schafisheim Lüscher Marco Präsident Sutter Robin Aktuar Käser Stefan Mitglied Bieri Roman Mitglied Suter Ivan Mitglied Colombo Stefan Mitglied Hochstrasser Robert Vertr. GR Schafisheim Kreis André Vertr. GR Schafisheim Jugendarbeitskommission Lotten Tinner Mirjam Präsidentin Cator Stirnemann Simonetta Vizepräsidentin Häfliger Uschi Aktuarin Hediger Patricia Mitglied Ramseyer Melanie Mitglied Sterki Doris Mitglied Westermeier Markus Mitglied Häusermann Tamara Jugendarbeiterin Waldmann Stefan Jugendarbeiter Kultur in Schofise (KIS) Comuzzi Daniela Präsidentin Buri Silvia Mitglied Hutzli Therese Mitglied Merkofer Susanne Mitglied ab 25.05.2020 Papis Max Mitglied Sandmeier René Mitglied Cator Stirnemann Simonetta Vertr. GR Schafisheim 28
Landwirtschaftskommission Widmer Nadine Präsidentin Frei Reto Mitglied Suter Martin Mitglied Nitratkommission Frei Reto Obmann Widmer Nadine Mitglied Suter Martin Mitglied Weitere Funktionen Ackerbaustellenleiter Frei Reto Bauverwaltung, extern Schnegg Christoph Bibliothekkommissionsmitglied Cator Stirnemann Simonetta Brennerei-Aufsichtsstelle Häfeli Max Brunnenmeister Suter Martin Brunnenmeister-Stv. Fischer Markus Brunnenmeister-Stv. Sandmeier Ernst Bühnenmeister Mehrzweckhalle Hirt Franz Friedhofgärtner Vogel Martin Förster, FGB Seon Hablützel Marcel Hauswart Waldhaus Krähenacker Marending Heidi Hauswart Waldhaus Krähenacker Niggler Heinz Jagdaufseher Deubelbeiss Peter Jagdaufseher Baumann Ulrich Kaminfeger, Brandschutzbeamter, Dössegger Patrick Feuerschauer, Rauchgaskontrolleur Pilzkontrolleur Wernli Wolfgang Pilzkontrolleuer-Stv. Dietiker Hansueli Schulzahnpflegehelferin Suter Lilian Stationswärter EW R. Suter AG Zählerableser WV und EW Suter Rudolf Zählerableser WV und EW Zubler Marion Abwasserverband Lotten Kreis André Präsident Hediger Rudolf Vize-Präsident Gygax Daniel Mitglied Naef Daniela Aktuarin 29
Mitarbeitende Verwaltung Verwaltung Stellung Ackermann Stefan Gemeindeschreiber Bretscher Sanya Sozialarbeiterin/Berufsbeiständin Kaspar Danzberg Sibylle Schulsekretärin Primarschule Keller Katja Sachbearbeiterin Steuern Kloter Claudia Sachbearbeiterin Soziale Dienste Kriech Claudia Schulsekretärin Primarschule (ab 01.08.2020) Müller Monika Leiterin Soziale Dienste Naef Daniela Gemeindeschreiber-Stv. Pilla Gina Stellvertreterin Leiterin Abteilung Steuern Renner Gabriela Leiterin Abteilung Finanzen Rashiti Emira Sachbearbeiterin Soziale Dienste Schmid Nadia Sachbearbeiterin Abteilung Finanzen (ab 01.07.2020) Sittner-Schweighauser Julia Schulsekretärin (Kreisschule Lotten) Suter Margrit Sachbearbeiterin Gemeindekanzlei Widmer Karin Leiterin Abteilung Steuern (ab 01.05.2020) Widmer Therese Leiterin Abteilung Steuern (bis 31.05.2020) Werkhof und Immobilien-unterhalt Fischer Brigitte Hauswartin Kindergärten/Reinigungsangestellte Fischer Markus Werkhof/Forst Frey Melanie Reinigungsangestellte Schul- und Turnanlagen Maloku Liridon Leiter Werkhof und Immobilienunterhalt (ab 01.06.2020) Marending Heidi Hauswartin Waldhaus Krähenacker Mosca Rachiele Carmela Hauswartin Schul- und Turnanlagen Niggler Heinz Hauswart Waldhaus Krähenacker Sandmeier Ernst Technischer Angestellter Werkhof Suter Arnold Hauswart MZH, Gemeindehaus, Musighus Auszubildende Eichenberger Nils Auszubildender M-Profil 1. Lehrjahr Furrer Melanie Auszubildende E-Profil 3. Lehrjahr Pavalavannan Nithursa Auszubildende E-Profil 2. Lehrjahr 30
Urnengänge 2020 Bund Datum Vorlagen Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben 09.02.2020 2 1'962 753 27.09.2020 2 1'946 738 29.11.2020 3 1970 852 09. Februar 2020 Ja Nein Stimm- beteiligung Volksinitiative vom 18. Oktober 2016 "Mehr bezahl- Bund 963’740 1'280’331 41.68 % bare Wohnungen" Kanton 57’062 107’462 38.50 % Gemeinde 287 459 38.3 % Änderung vom 14.12.2018 des Strafgesetzbuches Bund 1'414’160 827’235 41.69 % und des Militärstrafgesetzes (Diskriminierung und Kanton 92’861 71’927 38.58 % Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung) Gemeinde 403 344 38.3 % 27. September 2020 Volksinitiative vom 31. August 2018 "Für eine mass- Bund 1'233’995 1'988’349 59.49 % volle Zuwanderung» Kanton 104’046 141’190 57.03 % Gemeinde 558 629 61.6 % Änderung vom 27. September 2019 des Bundesge- Bund 1'531’027 1'654’105 59.34 % setzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Kanton 115’323 126’734 56.73 % Säugetiere und Vögel Gemeinde 538 632 61.2 % Änderung vom 27. September 2019 des Bundesge- Bund 1'164’451 2'003’235 59.21 % setzes über die direkte Bundessteuer Kanton 76’470 164’599 56.62 % Gemeinde 300 874 61.1 % Änderung vom 27. September 2019 des Bundesge- Bund 1'933’310 1'270’705 59.36 % setzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende Kanton 129’537 113’695 56.83 % und bei Mutterschaft Gemeinde 574 601 61.0 % Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Bund 1'605’839 1'597’324 59.43 % Beschaffung neuer Kampfflugzeuge Kanton 138’569 105’061 56.93 % Gemeinde 680 512 61.7 % 29. November 2020 Volksinitiative vom 10. Oktober 2016 «Für verant- Bund 1'299’173 1'261’673 47.02 % wortungsvolle Unternehmen-zum Schutz von Kanton 80’361 106’212 43.15 % Mensch und Umwelt» Gemeinde 396 453 43.2 % Volksinitiative vom 21. Juni 2018 «Für ein Verbot der Bund 1'081’731 1'460’755 46.93 % Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» Kanton 67’581 117’699 42.99 % Gemeinde 341 500 42.8 % 31
Kanton Datum Vorlagen Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben 09.02.2020 1 1'962 753 27.09.2020 3 1'946 738 29.11.2020 1 1970 852 09. Februar 2020 Ja Nein Stimm- beteiligung Gesetz über das Kantons- und das Gemeinde- Kanton 101’716 55’238 37.98 % bürgerrecht (KBüG); Änderung vom 7. Mai 2019 Gemeinde 473 238 37.00 % 27. September 2020 Verfassung des Kantons Aargau (Neuorganisation Kanton 123’393 91’731 53.70 % der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule); Gemeinde 485 563 57.6 % Änderung vom 10. Dezember 2019 Schulgesetz (Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Kanton 121’284 93’485 53.79 % Volksschule); Änderung vom 10. Dezember 2019 Gemeinde 485 561 57.6 % Energiegesetz des Kantons Aargau (EnergieG); Änderung vom 3. März 2020 Kanton 108’123 112’025 54.12 % Gemeinde 494 582 57.8 % 29. November 2020 Verfassung des Kantons Aargau (Umsetzung des Bundesgesetzes über Geldspiele); Änderung vom 30. Juni 2020 Kanton 153’701 16’270 41.12 % Gemeinde 683 80 39.8 % Kanton Wahl von fünf Mitgliedern des Regierungsrats für die Amtsperiode 2021/2024 Datum Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben Stimmbeteiligung 18.Oktober 2020 1'959 700 brieflich / 12 Urne 36.3 % Wahl von 13 Mitgliedern des Grossen Rats für die Amtsperiode 2021/2024 Datum Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben Stimmbeteiligung 18. Oktober 2020 1'959 754 brieflich / 12 Urne 36.2 % 32
Gemeinde Wahl von 3 Friedensrichterinnen und Friedensrichter im Kreis XII des Bezirks Lenzburg für die Amtsperio- de 2021/2024 Datum Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben Stimmbeteiligung 27. September 1'946 1'179 brieflich / 21 Urne 42.7 % Wahl von 6 Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter am Bezirksgericht Lenzburg für die Amtsperiode 2021/2024 Datum Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben Stimmbeteiligung 27. September 1'946 1'179 brieflich / 21 Urne 42.2 % Ersatzwahl eines Mitgliedes des Gemeinderates und Ersatzwahl des Vizeammanns für den Rest der Amtsperiode 2018/2021 Datum Stimmberechtigte Gültige Stimmabgaben Stimmbeteiligung 18. Oktober 1'959 754 brieflich / 12 Urne 37.80 % Antrag Der Rechenschaftsbericht 2020 sei zu genehmigen. 33
4. Kreisschule Lotten; Anpassungen der Statuten infolge Neuorganisa- tion der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule Ausgangslage Mit der Volksabstimmung vom 27. September 2020 hat das Aargauer Stimmvolk über die Neuor- ganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volkschule abgestimmt. Mit der Annahme dieser Vorlage werden die Schulpflegen im Aargau per 31. Dezember 2021 abgeschafft. Die Kompetenzen und Aufgaben der Schulpflege gehen damit auf den Gemeinderat über. Die Kreisschule Lotten gründet auf Satzungen und besteht aus den drei Gemeinden Hunzenschwil, Rupperswil und Schafisheim. Der Hauptschulstandort ist Rupperswil und die Sitzgemeinde ist Schafisheim. Die Kreisschule Lotten wird bis 31. Dezember 2021 durch die Kreisschulpflege Lotten geführt. Der Kreisschulpflege ist der Verbandsvorstand überstellt; im Prinzip das Pendant zur Ge- meindeversammlung. Mit der Annahme der Volksabstimmung besteht ab 1. Januar 2022 keine Kreisschulpflege mehr. Die Aufgaben und Kompetenzen gehen gemäss Gesetz an die nächsthöhere Instanz, sprich den Verbandsvorstand über. Dies analog zur Primarschule, welche neu dem Ge- meinderat untersteht. Der Verbandsvorstand der Kreisschule Lotten hat die Satzungen der Kreisschule überarbeitet und den Lotten-Gemeinderäten zur Vorlage an die Gemeindeversammlungen empfohlen. Die Satzungen wurden in verschiedenen Bereichen angepasst. In erster Linie wurde die Funktion der Kreisschulpflege gestrichen und durch den Verbandsvorstand ersetzt. Zudem wurden weitere Anpassungen an die neuesten gesetzlichen Vorgaben vorgenommen. Die Satzungen wurden be- reits vom Rechtsdienst der Gemeindeabteilung, Departement Volkswirtschaft und Inneres Kanton Aargau vorgeprüft und für in Ordnung befunden. Anschliessend an die Annahme durch die drei Gemeindeversammlungen Hunzenschwil, Rupperswil und Schafisheim werden die neuen Satzun- gen dem Regierungsrat zur Genehmigung unterbreitet. Für die zukünftige Führung der Kreisschule wird ein Funktionendiagramm ausgearbeitet, wonach die Aufgaben und Kompetenzen der verschiedenen beteiligten Stufen klar definiert sind. Das Funk- tionendiagramm kann laufend geändert und den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die Gemeinderäte der Lottengemeinden, Gemeinderat Hunzenschwil, Gemeinderat Rupperswil und Gemeinderat Schafisheim beantragen gemeinsam die Zustimmung zu den neuen Satzungen für die Kreisschule Lotten. Der Verbandsvorstand unterstützt diesen Antrag. Antrag Den neuen Satzungen für die Kreisschule Lotten, gültig ab 1. Januar 2022, sei zuzustimmen. 34
Synopse Satzungen des Gemeindeverbandes für die Kreisschule Lotten der Gemeinden Hunzenschwil, Rupperswil und Schafisheim über die gemeinsame Führung der Oberstufe In Kraft seit Schuljahr 2002 (Lesehilfe: Links kursiv stehen die alten Satzungen. Rechts stehen die neuen Satzungen, welche zur Abstimmung stehen). Satzungen 2002 Vorschlag Verbandsvorstand infolge Reorganisation Führungsstrukturen I. Allgemeines I. Allgemeines § 1 Bestand, Name, Sitz und Zweck §1 Gestützt auf den § 74 & ff des Gemeindegesetzes vom 19. Dezember 1978 und auf 1 § 56 des Schulgesetzes vom 17. März 1981 bilden die Gemeinden Hunzenschwil, Gestützt auf § 74 ff des Gemeindegesetzes (GG) vom 19. Dezember 1978 und auf Rupperswil und Schafisheim unter dem Namen {Kreisschule Lotten} einen Schul- § 56 des Schulgesetzes vom 17. März 1981, bilden die Gemeinden Hunzenschwil, verband mit eigener Rechtspersönlichkeit mit Sitz in Schafisheim. Rupperswil und Schafisheim unter dem Namen Kreisschule Lotten einen Schul- Der Verband bezweckt die gemeinsame Führung einer Kreisschule für die Ver- verband mit eigener Rechtspersönlichkeit mit Sitz in Schafisheim. 35 bandsgemeinden mit den folgenden Schulstufen: Sekundar- und Realschule und 2 Der Verband bezweckt die gemeinsame Führung einer Kreisschule für die Ver- Kleinklasse Oberstufe verteilt auf drei Schulstandorte. bandsgemeinden mit den folgenden Schulstufen: Sekundar- und Realschule, ver- Marginale: Bestand, Name, Sitz und Zweck teilt auf die drei Schulstandorte Hunzenschwil, Rupperswil und Schafisheim. 3 Hauptschulstandort ist Rupperswil. § 2 Beitritt weiterer Gemeinden §2 Der Beitritt weiterer Gemeinden zum Kreisschulverband ist möglich. Der Verbandsvorstand setzt die Beitrittsbedingungen fest und stellt Antrag zu Der Gemeindeverband entscheidet über die Aufnahme weiterer Gemeinden ge- Handen der Gemeindeversammlung gemäss dieser Verbandsstatuten. Der Beitritt mäss § 76 GG. ist dem Regierungsrat zur Kenntnis zu bringen. Marginale: Beitritt weiterer Gemeinden
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