Einwohnerversammlung und Neujahrsempfang 2019 - Gemeinde ...
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Freitag, 18. Januar 2019 • Ausgabe 03 Einwohnerversammlung und Neujahrsem pfang 2019 Liebe Einwohnerinnen und Einwohner, im Namen des Gemeinderates und der Gemeinde Pfaffenweiler lade ich Sie ganz herzlich zu unserer nächsten Einwohnerversammlung ein. Diese findet am Donnerstag, dem 24.01.2019 um 18.00 Uhr in der Batzenberghalle statt. Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen: 1. Begrüßung durch den Bürgermeister 2. Gasthaus Stube 3. Aktuelles zur Nahversorgung 4. Aktuelles zur Siedlungsentwicklung in Pfaffenweiler 5. Fragen und Anregungen aus der Einwohnerschaft Im Anschluss an die Einwohnerversammlung lädt die Gemeinde gegen 19.30 Uhr zum Neujahrsemp- fang ein. Neben der musikalischen Umrahmung durch den Handharmonikaverein Pfaffenweiler, der Neujahrsansprache des Bürgermeisters und dem traditionellen Anschnitt der Neujahrsbrezel dient der Empfang vor allem lockeren Gesprächen mit Vereinsvertretern, Mitbürgerinnen und Mitbürgern oder mit Gemeinderätinnen und Gemeinderäten. Ich freue mich, wenn möglichst viele Einwohnerinnen und Einwohner dieser Einladung folgen. Mit freundlichen Grüßen Dieter Hahn Bürgermeister
2 | FREITAG, 18. JANUAR 2019 Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler Rathaus Einrichtungen Tierarzt Sonntag, 20.01.2019 Bad-Apotheke im Paracelsushaus Sprechzeiten: Kindergarten 6635 Der tierärztliche Notdienst Mark- Freiburger Str. 20 Montag - Freitag 8 - 12 Uhr kiga.pfaffenweiler@t-online.de gräflerland wird zentral vermittelt 07631 36536 79189 Bad Krozingen Dienstag: 17 - 19 Uhr Schneckentalschule 7322 Tel.: 07633/150150 schule@gs-pfaffenweiler.fr. schule.bwl.de Notrufe Montag, 21.01.2019 Bürgermeister Rektorat 618647 Polizei 110 Kirchberg-Apotheke Ehrenkirchen Dieter Hahn 07664 9700-0 Batzenberghalle 7092 Feuerwehr/ Jengerstr. 13 rathaus@pfaffenweiler.de Rettungsdienst 112 batzenberghalle@pfaffenweiler.de 79238 Ehrenkirchen Zentrale, Standesamt, Förster: Polizeiposten Tel.: 07633/8794 Vorzimmer Hr. Bucher 0162 2550714 Ehrenkirchen 07633 806180 Diana Treyer 9700-0 juergen.bucher@lkbh.de Dienstag, 22.01.2019 treyer@pfaffenweiler.de Strom und Erdgas: Flüchtlingsintegration: Rebland-Apotheke Wolfenweiler bnNETZE GmbH Hauptamt, Bauamt Hr. Saidani 07664/9613083 www.bnnetze.de Basler Str. 24 Harry Schumacher 9700-12 faouzi.saidani@caritas-bh.de Einheitliche Entstörungsnummer 79227 Schallstadt (Wolfenweiler) schumacher@pfaffenweiler.de 08002 767767 Tel.: 07664/6371 Abfallwirtschaft: Gewerbeamt, Melde- u. Fr. Kunzelmann 0761 21878817 Wasser (Rohrbrüche): Mittwoch, 23.01.2019 Passamt, Soziales, Fundbüro Grundbuchamt Emmendingen Wassermeister 9700-17 Zollmatten-Apotheke Heitersheim Luisa Merazzi 9700-13 07641 96587600 Außerhalb der Dienststunden merazzi@pfaffenweiler.de Poststr. 22 Tel.: 0170 2249435 Mitteilungsblatt 9700-13 79423 Heitersheim mitteilungsblatt@pfaffenweiler.de Jugendsach- KabelBW Störungen Tel.: 07634/510511 Flüchtlingsangelegenheiten bearbeiter der Polizei 0221 46619100 Donnerstag, 24.01.2019 und Klimaschutz Manfred Bluhm 07633 8061814 Susanne Brenner 9700-23 Batzenberg-Apotheke Schallstadt brenner@pfaffenweiler.de Zahnarzt Apotheke Basler Str. 82 Freitag, 18.01.2019 79227 Schallstadt (Wolfenweiler) Standesamt, Grundbuchein- Zahnärztliche Notrufnummer St. Trudpert-Apotheke Tel.: 07664/60180 sichtsstelle, Rente 01803 222555-41 Anja Egloff 9700-14 Wasen 49 79244 Münstertal Freitag, 25.01.2019 egloff@pfaffenweiler.de Arzt Tel.: 07636/566 Malteser Apotheke Heitersheim Rechnungsamt Allgemeiner Dienst: Im Stühlinger 16 Johannes Timm 9700-20 116117 Samstag, 19.01.2019 79423 Heitersheim timm@pfaffenweiler.de Stadt-Apotheke Staufen Kinderärztlicher Dienst: Tel.: 07634/2039 Gemeindekasse Hauptstr. 15 01806076111 79219 Staufen Christiane Dietsche 9700-15 Vergiftungs- Tel.: 07633/6263 Redaktionsschluss: dietsche@pfaffenweiler.de Informations-Zentrale dienstags 16.00 Uhr Bauhof 9700-17 Tel.: 0761 19240 Sozialstation Dorfhelferin Helferkreis aussehen mag). Wir bieten vertrauens- Mittlerer Breisgau gGmbH Einsatzleitung: Frau Karin Birk R. Schuble, Tel: 8337 volle Gespräche und eine gemeinsame Ehrenkirchen Telefon: 07664 4058069 B. Blattmann, Tel: 7333 Suche nach Lösungen. Bei uns finden Tel.: 07633 9533-0 oder E-Mail: karin.birk@gmx.de Sie Umstandsmode, alles für’s Baby Hospizgruppe Südlicher Breisgau und Kinder bis zum Alter von 12 Jah- Kath. Kirchengemeinde Zugehörig der Hospizbewegung ren – auch Spielsachen und Bücher. Beratungsstelle für ältere Kirchstr. 8 Breisgau-Hochschwarzwald e.V. Kleiderstube: Ehrenkirchen-Norsingen, Menschen und deren Angehörige Tel.: 07664 925 48 -10 Wenn Sie unsere Unterstützung Bundesstraße 11 (Altes Schulhaus) Ehrenkirchen E-Mail: ulrike.schneckenburger@ benötigen rufen Sie bitte an unter Termine nach Vereinbarung: Tel.: 07633 9533-20 kath-bom.de Tel.: 0160 96842020 Tel.: 0160 5520293 Pfarrer Alois Schuler Der Verein ist selbständig und SOS werdende Mütter e.V. unabhängig. Fachstelle Sucht Freiburg, bwlv Ev. Kirchengde. Wolfenweiler Telefondienst: 0160 5520293 Kontaktadresse für Pfaffenweiler: Beratung, Behandlung, Kirchstr. 10 “SOS werdende Mütter e.V.” hilft allen Prävention, Basler Str. 61, 79227 Schallstadt werdenden Müttern, allein erziehen- B. Gutgsell, Tel. 7663 79100 Freiburg Tel.: 07664 6519 den Müttern/Vätern sowie Familien, Tafelladen Bad Krozingen Tel.: 0761 156309-0 E-Mail: wolfenweiler@kbz.ekiba.de die sich in einer schwierigen Lage Bahnhofstr. 4 a fs-freiburg@bw-lv.de Pfarrerin Christine Heimburger befinden. (Wie auch immer Ihre Not Tel. 07633 9231561 Impressum: Herausgeber: Gemeinde Pfaffenweiler, Rathausgasse 4, 79292 Pfaffenweiler, Telefon 07664 97000, Telefax 9700-33, Internet: www.pfaffenweiler.de Textannahme (redaktioneller Teil): mitteilungsblatt@pfaffenweiler.de Verantwortlich für den redaktionellen Teil: Bürgermeister Hahn o.V.i.A. Für den Anzeigenteil/ Druck: Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG, Meßkircher Straße 45, 78333 Stockach, Telefon: 07771 9317-11; Telefax: 9317-40, E-Mail: anzeigen@primo-stockach.de, Homepage: www.primo-stockach.de
Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler FREITAG, 18. JANUAR 2019 | 3 Landesfamilienpass 2019 Amtliche Bekanntmachungen Den Landesfamilienpass können folgende Familien beantra- gen: Wasserversorgungsverband • Familien mit mindestens drei kindergeldberechtigten Kin- >>Möhlingruppe
4 | FREITAG, 18. JANUAR 2019 Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler Ebenso möchten wir alle Interessierten einladen, Bilder unse- Freiwillige Feuerwehr res Dorfes im damaligen Zustand mitzubringen, denn Pfarrer Deichelbohrer beschreibt unseren Ort sehr genau. Pfaffenweiler Dieses Treffen findet am Beerdigung Heinrich Scherle Die Feuerwehr trifft sich am Samstag um 9.30 Uhr zum ge- Freitag, dem 25.01.2019 meinsamen Abmarsch zur Kirche am Feuerwehrhaus. um 19.00 Uhr im Museumsraum Dienstabend Januar Wir treffen uns Dienstag, 22.01., zum ersten Dienstabend. statt. Wir freuen uns auf Ihr Kommen und auf ein paar kleine Er- Sitzungsbericht zählungen über Pfarrer Deichelbohrer und sein Leben hier in Pfaffenweiler. Sitzungsbericht über die öffentliche Gemeinde- Ihr Dorfmuseumsverein Pfaffenweiler ratssitzung vom 16. Januar 2019 * Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.12.2018 Schulnachrichten Bürgermeister Dieter Hahn informiert: Im Gemeindekindergarten beginnt sich allmählich das Per- sonaldefizit zu lichten. So hat der Gemeinderat beschlossen, Fachwirt für Organisation und Führung – ein Frau Sandra Vucetic als Erzieherin unbefristet einzustellen und Weiterbildungsangebot der Merianschule auch das Beschäftigungsverhältnis mit Melanie Burget-Seiler Der gesellschaftliche Wandel stellt Fachkräfte aus den Berei- auf 29 Wochenstunden auszudehnen. chen Sozialpädagogik, Alten- u. Krankenpflege und Hauswirt- Trotzdem fehlen uns zur Wunsch-Personalausstattung noch schaft vor ständige neue Herausforderungen. Um Mitarbeite- 1,9 Kräfte. Wir sind optimistisch noch weiteres Personal zu rinnen und Mitarbeitern aus diesen Bereichen Einrichtungen bekommen. In den letzten Tagen sind weitere Bewerbungen für die Wahrnehmung von Leitungsfunktionen zu qualifizie- eingegangen. ren, bietet die Merian-Schule ab September 2019 den Ausbil- dungsgang zur/zum Staatlich geprüften Fachwirtin / Fachwirt * Bauvoranfrage zum Teilabriss und zum Wiederaufbau für Organisation und Führung mit Schwerpunkt Sozialwesen einer Doppelhaushälfte in der Weinstraße an. Im Sachvortrag stellt die Verwaltung dar, dass sich das Vorha- ben im Geltungsbereich der Sanierungssatzung und auch im Die Ausbildungsdauer beträgt 2 Jahre. Der Unterricht fin- Bereich der Stellplatzsatzung befindet. det immer mittwochs von 14.45 Uhr bis 21.30 Uhr statt. Das Haus selbst stellt kein Kulturdenkmal dar. Gegenüber von Die Kosten der Weiterbildung betragen 162,00 € pro dem Baugrundstück steht jedoch das besondere Kulturdenk- Schuljahr. mal Gasthaus Stube. Eine Stellungnahme des Fachbereichs Denkmalschutz liegt zu dieser Fragestellung bisher nicht vor. Am Mittwoch 06.02.19 um 19.00 Uhr findet in der Meri- Es bleibt von dort einzuschätzen, wie weit der Denkmalschutz an-Schule eine Veranstaltung statt, in der ausführlich über das der Stube ausstrahlt. Fachschulangebot informiert wird. Inhaltlich geht es bei diesem Bauvorhaben um den Teilab- bruch eines derzeit nicht mehr bewohnbaren Hauses bis Nähere Auskünfte erteilt die Merian-Schule, auf den Keller und einem Wiederaufbau zur Schaffung von Rheinstr. 3, 79104 Freiburg, Tel. (07 61)201-7783; Wohnraum. Dabei ist eine zweiseitige Grenzbebauung beab- Email: grimme@freiburger-schulen.bwl.de sichtigt. Darüber hinaus soll eine Garage errichtet werden, die wie der bisherige Schuppen bis an die Grundstücksgrenze an der Weinstraße heranreicht. Auf dem Dach dieser Garage soll sich eine Dachterrasse befinden. Abitur, Fachhochschulreife, Mittlerer Bildungs- Die konkreten Fragen der Bauvoranfrage sind: abschluss an der Berufsoberschule, Ger- 1. Ist der Wiederaufbau der nördlichen Hauswand an der trud-Luckner-Gewerbeschule Freiburg Grenze zulässig? 2. Ist der Wiederaufbau der westlichen Hauswand an der Die Berufsoberschule bietet als staatliche Schule des „Zweiten Grenze zulässig? Bildungsweges“ jungen Menschen mit abgeschlossener Be- 3. Ist eine Traufhöhe entsprechend der östlichen Doppel- rufsausbildung die Möglichkeit, verschiedene Schulabschlüs- haushälfte von ca. 4,8 m über dem Gelände zulässig? se in verkürzter Zeit zu erreichen: Abitur (2-jährig), Fachhoch- 4. Ist eine Firsthöhe von 263,83 müNN genehmigungsfä- schulreife (1-Jährig), Mittlerer Bildungsabschluss (1-jährig). hig? Bei diesem Maß wird davon ausgegangen, dass der neue Der Infoabend hierzu findet am Montag, 28. Januar 2019, First um 50 cm unterhalb des bestehenden Firstes um 19:00 Uhr in der Aula, Kirchstraße 4 statt. am östlichen Wohngebäude liegt. 5. Ist die Errichtung einer Grenzgarage mit Flachdach zuläs- sig? 6. Kann auf der Flachdachgarage eine Dachterrasse herge- stellt werden?
Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler FREITAG, 18. JANUAR 2019 | 5 Vergleichbare Gebäude sind in der Kapellenstraße und auch * Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation im weiteren Verlauf der Weinstraße zu finden. der Abwassergebühren Von der Gemeinde bzw. vom Gemeinderat zu beurteilen ist Die Gebührenkalkulation enthält auch den Vorschlag zur Ver- die Frage, ob sich das Vorhaben in die Umgebungsbebauung rechnung von Kostenüber- und Unterdeckungen ausVorjahren. einfügt und ob es mit den Zielen der Sanierungssatzung ver- Rechnungsamtsleiter Johannes Timm erläutert die Kalkula- einbar ist. tion und erklärt, dass sowohl bei der Schmutzwassergebühr Ein Blick auf den Lageplan zeigt, dass es für diesen Bereich als auch bei der Niederschlagswassergebühr keine Änderung durchaus typisch ist, dass eine mehrseitige Grenzbebauung der Gebührenhöhe notwendig ist. besteht. Geht man davon aus, dass das bestehende Gebäude nicht Der Gemeinderat stimmt der vorgestellten Gebührenkal- mehr bewohnbar ist und leer steht, so ist eine Erneuerung des kulation und der vorgesehenen Verrechnung von Kosten- Hauses grundsätzlich wünschenswert. über- und Kostenunterdeckungen aus Vorjahren einstim- Aus Sicht des Sanierungsträgers sagt Herr Weber zu dem Vor- mig zu. haben Folgendes: Nach diesem Beschluss bleiben die Gebührensätze für - Die Frage der Flachdachgarage und Nutzung als Dachterras- das Jahr 2019 somit unverändert bei 1,08 Euro pro Kubik- se wird aus sanierungsrechtlicher Sicht kritisch gesehen. meter für das Schmutzwasser und 0,17 Euro pro Quadrat- - Aus sanierungsrechtlicher Sicht müsste zwingend eine Ab- meter versiegelter Fläche für das Niederschlagswasser. stimmung hinsichtlich der exakten Ausführungsplanung durchgeführt werden, sobald eine konkrete Planung vor- * Eckdaten des Haushalts 2019 liegt. Rechnungsamtsleiter Johannes Timm stellt die voraussichtli- GR Dr. Reif erklärt, dass er einen Dachüberstand als sinnvoll chen Einnahmen aus Steuern und Finanzzuweisungen, die zu erachtet. Dieser Hinweis soll als Anregung an die Baurechts- zahlenden Umlagen sowie die voraussichtlichen Personalkos- behörde und den Bauherrn ergehen. ten für das kommende Jahr dar. Diese Eckdaten sind wichtig Dem Gemeinderat werden schließlich die konkreten Fragen für die Frage, welcher Betrag vom Verwaltungshaushalt an aus der Bauvoranfrage einzeln zur Abstimmung gestellt, um den Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. über das Einvernehmen der Gemeinde aus bauplanungs- rechtlicher Sicht zu entscheiden. Im Ergebnis erteilt der Gemeinderat einstimmig das bau- planungsrechtliche Einvernehmen der Gemeinde zur Bauvoranfrage, teilweise bei einer Enthaltung. * Sachstandsbericht zur Marktsondierung Gasthaus Stube Bürgermeister Dieter Hahn berichtet: Zuletzt hatte ich zu diesem Verfahren im Juli hier im Gemein- derat in öffentlicher Sitzung berichtet. Die Anzeigen im Im- mobilienscout 24 waren bis zum 24.08.2018 geschaltet. Es lässt sich Folgendes feststellen: Aus den sonstigen Kontakten hat sich bislang noch kein Inte- ressent ergeben. Aus den seriösen Rückläufen haben sich fast alle Interessen- ten aus unterschiedlichen Gründen inzwischen verabschie- det. Aus den Kontakten zur Finanzwirtschaft ist ebenfalls kein In- teressent mehr genannt worden. Zwei junge und ambitionierte Hotelmanager sind noch im Die auf der Ausgabenseite dargestellten Zahlen zu den Um- Rennen und haben für den Januar 2019 eine finale Einschät- lagen, insbesondere zur Kreisumlage, werden noch einmal zung zugesagt. überarbeitet. Eine positive Rückmeldung dieser Interessenten würde je- Bei den Personalausgaben summieren sich verschiedene Um- doch noch keine „automatische Zustimmung“ der Gemeinde stände, die zu einer Personalkostensteigerung im Haushalts- bewirken. plan 2019 um über 15 Prozent gegenüber dem Ansatz 2018 führen. Die Personalkosten werden sich voraussichtlich auf Fazit: insgesamt 1.966.000 Euro belaufen. Der Gemeinderat hat seit der Einwohnerversammlung im Ja- Insgesamt muss davon ausgegangen werden, dass die Zufüh- nuar 2018, in der alle Zahlen transparent und öffentlich dar- rung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt gestellt wurden, versucht, einen Investor und einen Betreiber deutlich geringer wird als in den Vorjahren. Sie wird aktuell für das Gasthaus Stube zu finden. Die Marktsondierung war für 2019 auf 120.000 Euro geschätzt. das richtige Instrument um herauszufinden, ob es tatsächlich Interesse an einem Gasthaus mit großem Potenzial gibt. Wir * Investitionsvorhaben aus Sicht der Verwaltung können heute schon feststellen, dass es ein großes Interesse Bürgermeister Dieter Hahn erläutert die vorgesehenen Aus- nicht gegeben hat. Das an sich ist keine Überraschung, lesen gaben des Vermögenshaushalts. wir doch immer wieder von Schließungen von Traditionsgast- Ausgehend von einer Zuführungsrate aus dem Verwaltungs- häusern. haushalt von rund 120.000 Euro muss sich der Vermögens- Wenngleich ich das Ziel der Gastronomie noch nicht endgül- haushalt 2019 aus sich selbst heraus finanzieren, damit wir für tig aufgeben möchte, erscheint es ratsam, sich mit unserer geplante Maßnahmen keine Kredite aufnehmen müssen. Bürgerschaft über alternative Möglichkeiten zu unterhalten. Es kommt uns dabei zugute, dass wir das Neubaugebiet „Schneckenacker“ noch nicht abgerechnet haben.
6 | FREITAG, 18. JANUAR 2019 Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler Allgemeine Verwaltung riespeicher dient dazu, die tagsüber gewonnene Energie für Das Budget für das Rathaus ist gegenüber dem Vorjahr mit nachts zu speichern. 10.000 Euro gleich geblieben. Es dient im Wesentlichen der Diese Investition entspricht einem wichtigen Ziel im Klima- Ersatzbeschaffung von PCs, Druckern oder Büromöbeln. schutzkonzept der Gemeinde. Sie könnte als Pilotanlage und Im letzten Jahr hat der Gemeinderat den Wunsch nach einem Vorbild dienen. Ratsinformationssystem geäußert und auch Gelder hierfür in den Haushalt 2018 eingestellt. Wir haben uns über ein solches Soziale Sicherung System informiert, sind aber noch nicht zu einem finalen An- Für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen im Kin- schaffungsbeschluss gekommen. Deshalb werden die 20.000 dergarten steht ein pauschaler Ansatz in Höhe von 5.000 Euro Euro nochmals neu im Haushaltsjahr 2019 veranschlagt. zur Verfügung. Die Mittel für die Einführung des NKHR in Höhe von 30.000 Auch die Schaffung von sozialem Wohnraum bleibt für die Euro für 2018 sind noch nicht verbraucht. Der Betrag basiert Verwaltung 2019 ein Thema, das 2018 nicht angegangen auf einer Einschätzung unseres alten Kämmerers. Neuere werden konnte. Es geht vorwiegend um die Frage einer Neu- Einschätzungen haben wir nicht, so dass wir den nicht ver- strukturierung des Gemeindeanwesens in der Kirchstraße 2a. brauchten Teil als Haushaltsrest nach 2019 übertragen möch- Nach der aktuellen Zuweisungsprognose des Landkreises ten und keinen neuen Ansatz 2019 wählen. vom 04.12.2018 muss die Gemeinde im kommenden Jahr mit der Unterbringung von 5 Flüchtlingen rechnen. Für Einzel- Freiwillige Feuerwehr personen sind in den vorhandenen Unterkünften noch Plätze Bei der freiwilligen Feuerwehr stehen im Zusammenhang frei, für Familien nicht. mit dem neuen Fahrzeug Ersatzbeschaffungen für die tech- Die Rückzahlung für den erhaltenen Zuschuss für den Ju- nische Hilfeleistung an. So muss ein neuer Spreizer beschafft gendraum, welcher im Kindergartengebäude eingerichtet werden und neue Zylinder mit einer stärken Bar-Leistung. war, wird noch im Haushaltsjahr 2018 abgewickelt. Sie be- Bei einer Schiebeleiter ist der TÜV abgelaufen und der An- trägt rund 74.000 Euro. hänger der Jugendfeuerwehr braucht einen Rollwagen. Das macht einen Gesamtansatz von 17.000 Euro. Vom neu ge- Gesundheit und Sport gründeten Förderverein der FFW wird für den Rollwagen ein Für Einzelzuschüsse an Sportvereine steht ein Betrag in Höhe Zuschuss in Höhe von 4.000 Euro erwartet. von 2.000 Euro zur Verfügung (Gesamtbudget 4.000 Euro). Für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten steht ein Betrag von Schneckentalgrundschule 10.000 Euro zur Verfügung. Es steht unter anderem ein Ersatz- Neben dem pauschalen Ansatz für die Ersatzbeschaffung von spielgerät (Haus) für den Waldspielplatz an. beweglichen Gütern in Höhe von 5.000 Euro sieht das Investi- Der Haushaltsansatz für den Generationenspielplatz von tionsprogramm für 2019 Baukosten in Höhe von 150.000 Euro 80.000 Euro soll als Haushaltsausgaberest nach 2019 übertra- vor. Nachdem im vergangenen Jahr die Arbeitsgruppe„Schne- gen werden. ckentalschule 2025“ und der Gemeinderat einhellig zum Er- Eine größere Maßnahme steht aus Sicht der Verwaltung bei gebnis kamen, das Lehrschwimmbecken für andere künftige den Sportanlagen am Duffernbach an. Sowohl die Leichtath- Nutzungen zur Verfügung zu stellen, haben wir mit Architekt letikanlagen als auch das Basketballspielfeld sind in die Jahre Willi Wagner vor kurzem eine Begehung und Erstanalyse ge- gekommen und sanierungsbedürftig. Für das Basketballspiel- macht. Danach kann anstelle des Lehrschwimmbeckens eine feld bietet sich eine „Court-Lösung“ mit einer Umfassung an. Mensa mit Freisitz entstehen. Mit diesem Ausbau kann der Beide Anlagen werden für den Schulsport, den Vereins- und Kernzeitbetreuungsbereich um die heutige Küche erweitert für den Freizeitsport genutzt. Der Kostenaufwand beläuft und die Container im Schulhof wieder zurückgebaut werden. sich auf rund 80.000 Euro. Zuschüsse nach dem LSP oder dem Deshalb ist die Verwaltung auch festen Willens, die Baumaß- kommunalen Sportstättenbau müssen noch geprüft werden. nahme im kommenden Jahr umzusetzen. Ein entsprechender Bauantrag soll Anfang 2019 gestellt wer- Bau- und Wohnungswesen, Verkehr den. Nachdem Zuschüsse für diese Maßnahme eher unwahr- Hier sind nach Rücksprache mit dem Sanierungsträger etwa scheinlich sind, hoffen wir mit dem Bauhof Eigenleistungen 60.000 Euro Zuschüsse für private Erneuerungsmaßnahmen im Wert von rund 50.000 Euro bringen zu können. im kommenden Haushaltsjahr zu erwarten. Der Ausbau des Untergeschosses steht auch einer künftigen Für die Sanierung von Straßen haben wir in den vergangenen energetischen Sanierung des Gesamtgebäudes nicht im Weg. Jahren immer einen pauschalen Ansatz von 20.000 Euro im Dabei sollen die lärmintensiven Abbrucharbeiten möglichst Haushalt veranschlagt. Eine konkrete Maßnahme steht nicht in den Sommerferien durchgeführt werden. an. Die Neugestaltung von Klein Täle kostet uns nach der Aus- Kultur und Klimaschutz schreibung und Vergabe vom Oktober mit Nebenkosten rund Für außergewöhnliche Einzelzuschüsse an die Vereine steht 360.000 Euro. Davon sind 330.000 Euro im Haushalt 2018 ein Betrag in Höhe von 2000 Euro zur Verfügung. Das Gesamt- veranschlagt. Hierfür werden entsprechenden Haushalts- budget mit den sportlichen Zwecken beläuft sich auf 4.000 reste gebildet. Der Restbetrag von 30.000 Euro erscheint im Euro. Haushaltsjahr 2019. Zur Erinnerung: der Kostendeckel für die Die Gemeinde Pfaffenweiler ist ein wichtiger Botschafter in Gesamtmaßnahme war vom Gemeinderat auf 400.000 Euro Sachen Klimaschutz und Energiewende. Wie bereits in der angesetzt worden. letzten Sitzung berichtet, liegt in der Zwischenzeit der Zu- In der letzten Gemeinderatssitzung hat das GaLA-Büro Ruh wendungsbescheid nach dem KInvFG über 47.000 Euro vor. eine Planung für den Becke-Platz vorgestellt. Dieser Entwurf Das Angebot für die Energieerzeugungsanlage im Rathausa- ist vom Gemeinderat positiv zur Kenntnis genommen wor- real beläuft sich auf 100.000 Euro. Mit dieser Anlage soll so- den. Die Kosten für die Sanierung der Mauer und die Neuge- wohl der Verbrauchsstrom für das Rathaus und das Museum staltung des Platzes belaufen sich auf insgesamt rund 60.000 mit Bauhof als auch für die Straßenbeleuchtung mit über 30 Euro brutto. Im Haushaltsplan haben wir 25.000 Euro als Bau- Straßenlaternen erzeugt und verbraucht werden. Auch der hofleistungen veranschlagt. Bereich Klein Täle soll mit angeschlossen werden. Der Batte- Auch die Gehwegabsenkungen, die wir in der letzten Sitzung
Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler FREITAG, 18. JANUAR 2019 | 7 beschlossen haben, erscheinen nun im Haushaltsplan - und Einnahmen des Vermögenshaushalts zwar 2019 mit einem Teilbetrag von 25.000 Euro. Bei dieser Neben den bereits dargestellten Einnahmen aus Zuschüssen Maßnahme gehen wir von Bauhofleistungen von 20.000 Euro für die verschiedenen Maßnahmen muss der Vermögens- aus. haushalt natürlich auch die Frage beantworten, wie die Inves- titionen insgesamt finanziert werden sollen. Öffentliche Einrichtungen Für Anschaffungen oder Ersatzbeschaffungen steht für den Die Refinanzierung der Ausgaben erfolgt im Wesentlichen Bauhof ein Betrag in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung. durch die Abrechnung der Erschließungsmaßnahme „Schne- Das Strategiepapier „Bauhof 2025“ liegt dem Gemeinderat in- ckenacker“, für die wir bereits schon seit einigen Jahren einen zwischen vor. In diesem Strategiepapier haben wir versucht, Ansatz von 700.000 Euro im Haushalt haben. die Erfordernisse für den Bauhof in den nächsten Jahren zu ermitteln. Der Bauhof hat durch die verschiedenen Baumaß- Die Zuführung zur allgemeinen Rücklage beträgt voraussicht- nahmen der Gemeinde in den letzten Jahren Lagerflächen lich rund 330.000 Euro. von über 400 qm verloren. Die Konstellation von sieben ver- schiedenen Standorten ist suboptimal, so dass wir mit den Damit erscheint ein Rücklagenstand Ende 2019 in Höhe von Mitarbeitern des Bauhofes zu dem Ergebnis gekommen sind, rund 1,4 Millionen Euro als möglich, vorausgesetzt in 2018 dass eine Fahrzeug- und Lagerhalle benötigt wird. Für diese kommt es nicht zu einer größeren Rücklagenentnahme. haben wir im Haushalt 2019 eine Planungsrate in Höhe von 10.000 Euro angesetzt. * Einstellung des Planfeststellungsverfahrens zur Orts- Für die Sanierung der Feldwege hat die Gemeinde in den letz- umfahrung Schallstadt ten Jahren jährlich 20.000 Euro eingestellt. Die Reb- und Feld- Bürgermeister Dieter Hahn informiert zu diesem Thema wie wegkommission hat vergangene Woche wieder getagt und folgt: eine Bestandsaufnahme gemacht. Die Reb- und Feldwegkommission wird im kommenden Jahr Sachverhalt 10 Jahre alt. Mit ihrer Hilfe konnten wir in dieser Zeit immer- Frau Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer hat mich am Mitt- hin rund 110.000 Euro in die Sanierung unserer Feldwege woch, dem 12.12.2018 um 08.30 Uhr telefonisch darüber in- investieren. Die Haushaltsmittel bis einschließlich 2016 sind formiert, dass die Planfeststellungsbehörde des RP auf Antrag verbraucht, so dass 2019 mit den Haushaltsresten aus den der Straßenbaubehörde des RP das Planfeststellungsverfah- vergangenen Jahren ein Budget von 60.000 Euro zur Verfü- ren zur B 3 OU Schallstadt einstellen wird. gung steht. Alle Beteiligten waren sich einig, dass mit diesem Betrag zunächst der Untere Hohlenweg mit seinen starken Selbige Information ging wenige Minuten später an die Pres- hangseitigen Absenkungen angegangen werden soll. se. Auf meine Bitte hin haben wir die Gründe für die Einstel- Für die Beschallung des Friedhofes haben wir einen Betrag lung um 08.55 Uhr per Mail bekommen. Mit diesen Uhrzeiten von 5000 Euro im Haushalt drin. Die Verwaltung sieht diesen wird klar, dass wir gerade noch in allerletzter Sekunde vor Ansatz als Handlungsoption, aber nicht als Handlungsver- der Veröffentlichung dieser Entscheidung informiert worden pflichtung. Wir haben jüngst zwei sehr große Beerdigungen sind. in Pfaffenweiler gehabt. Dabei sind keine Klagen über die vor- handene Anlage bei der Verwaltung angekommen. Natürlich Gehört worden sind wir nicht – und erhört schon zweimal hören die Menschen, die am oberen Plateau stehen besser nicht. wie die, die sich unterhalb am Weg befinden. Zur politischen Wertung Wirtschaftliche Unternehmen, Grundvermögen Aus meiner politischen Sicht ist diese Entscheidung ein hef- Die Ansätze für die „Stube“ wurden aus dem vergangenen tiger Schlag ins Gesicht der Gemeinde Pfaffenweiler, hat die- Haushaltsjahr übernommen. Diese kommen auch zum Tra- se doch über Jahrzehnte hinweg immer und immer wieder gen, wenn die Stube an einen Investor verkauft wird und sie Zugeständnisse an die Verkehrsverteilung am Batzenberg auch privat genutzt wird. gemacht. Sollte sich das Konzept ändern und eine öffentliche oder teilöffentliche Nutzung einziehen, tritt die Rückzahlungsver- Die jetzige Einstellung und die Vorgehensweise der verant- pflichtung nicht ein. wortlichen Behörde seit 2012 ist eine eindrucksvolle Demons- Für den Erwerb von Waldgrundstücken werden – wie gehabt tration einer Landesbehörde, wie man nicht miteinander um- – 5000 Euro angesetzt und für den Erwerb von normalen gehen sollte. Grundstücken 10.000 Euro. Das sind Merkposten; ein spezi- elles Gebäude oder Grundstück ist momentan nicht im Visier. Die Vorgehensweise des RP – insbesondere nach dem Regie- rungswechsel in Stuttgart – war einfach nicht ehrlich. Wie oft Allgemeine Finanzwirtschaft wurde beteuert, die OU Schallstadt und der PFB 2005 werden Die bestehenden Kredite werden 2017 mit der regulären Til- nicht angetastet. Saß die RPin nicht im Mai 2013 in der Bat- gung von 108.000 Euro bedient. zenberghalle in einer großen Gemeinderatssitzung vor hun- Darüber hinaus schlägt die Verwaltung vor, für die kreditfi- derten von Bürgerinnen und Bürgern dieser Gemeinde und nanzierte Beteiligung an der badenova eine Sondertilgung hat verlauten lassen, das RP werde den PFB 2005 berücksich- von 100.000 Euro einzuplanen. Inklusive der Sondertilgungs- tigen? möglichkeit für 2019 von 26.740 Euro ergibt sich ein Sonder- tilgungspotenzial von 117.400 Euro. Das hätten wir dann na- Wäre man 2011/2012 an Stelle eines fadenscheinigen Ver- hezu ausgeschöpft. kehrsgipfels offen und ehrlich mit uns umgegangen und hät- Bevor hierzu jedoch Beschlüsse gefasst werden, möchte die te damals das Planfeststellungsverfahren OU Schallstadt ein- Verwaltung aber noch den voraussichtlichen Rechnungsab- gestellt, wären uns unendlich viele unsinnige und unnötige schluss 2018 abwarten. Diskussionen intern und extern erspart geblieben.
8 | FREITAG, 18. JANUAR 2019 Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler Aber man wollte und konnte nicht ehrlich sein, denn nur zwei Krozingen zur Landesstraße an. Gegen diese Hochstufung Jahre vorher hat das RP uns zugesichert, dass die OU Schall- hatte im Kreistag lediglich Bürgermeister Dieter Hahn ge- stadt weiter geplant und der so genannte Richtlinienentwurf stimmt. erstellt werde. Bei dieser Hochstufung hatten Regierungspräsidium und Landratsamt zusammen gewirkt. Politisch - und das muss man realistisch einschätzen - stehen Für GR Wagner passt das genau in das Muster, dass das RP den wir alleine auf weiter Flur. Von einem einstigen Konsens für Verkehr durchs Schneckental führen will. die Verkehrsverteilung am Batzenberg von 2004 haben sich alle umliegenden Gemeinden und Politiker verabschiedet. GR D. Hanser spricht in Anspielung auf Weihnachten von ei- ner „schönen Bescherung“. Er sei zusammen mit GR Roland Dass dabei insbesondere Schallstadt und auch Bürgermeister Faller noch der einzige Gemeinderat, der dieses Thema zig- Czybulka in diesem Machtspiel ein schlechtes Gewissen ha- fach beackert habe. ben, das zeigen die übertriebenen Formulierungen in der BZ Mit dem Panfeststellungsbeschluss L 125 habe man damals wie...habe man immer die Ziele Schallstadt plausibel und klar an ein friedliches Ende geglaubt. Er habe auf die damaligen dargelegt...und...wir stehen in einem ordentlichen Austausch Zusicherungen vertraut. mit den übergeordneten Behörden...und am allerbesten...es Mit Bekanntwerden der Einstellung des Verfahrens habe es sei wichtig, nicht mehr zurückzuschauen und zu lamentieren, emotional in ihm gekocht, 20 Jahre seien wieder hochgekom- sondern nach vorne zu gucken. men. Das sagt jemand, der nach dem Konsens des PFB 2005 nichts Zur Presseerklärung sagt er: anderes gemacht hat als lamentiert und protestiert und eben 1. seit 14 Jahren hat sich nichts getan: nicht die Gegebenheiten akzeptiert. • Das ist die eigene Untätigkeit des Regierungspräsidiums. • Außerdem stimmt das auch nicht, es gibt einen Richtlini- Juristische Bewertung en-Entwurf von 2011. Unser Rechtsanwalt, Herr Dr. Bender, hat diese Einstellung auch juristisch bewertet. Zunächst einmal gibt es gegen die 2. nicht im Bundesverkehrswegeplan: Einstellung des Verfahrens kein eigenständiges Rechtsmittel. • als Gemeinderat, nicht als Jurist, stellt man fest, dass das Richtig und von der Gemeinde Pfaffenweiler bereits betrie- Verfahren seit 2004 läuft. Gleichzeitig ist die Finanzie- ben ist das Verfahren der Verpflichtungsklage, das derzeit rung ausdrücklich zugesagt worden. beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim anhängig ist, al- lerdings ruht. 3. Abstimmung mit dem Bund: • Aus der Berichterstattung entsteht der Eindruck, dass BM Dieses Klageverfahren wieder anzurufen, ist die rechtlich rich- Czybulka aus Schallstadt nicht sehr überrascht war. So tige und auch politisch angemessene Reaktion auf die Tatsa- entsteht der Eindruck, dass es da Absprachen gab! Pfaf- che, dass unser Regierungspräsidium eine derart bedeutende fenweiler dagegen hatte keine Informationen. Entscheidung während einem ruhenden Verfahren trifft. Zusätzlich war ein Leserbrief in der BZ erschienen, verfasst Ein entsprechender Entwurf eines Schreibens von RA Dr. Ben- von einem Bürger aus Ebringen. der liegt vor. Die darin enthaltenen Aussagen gingen an der Wahrheit vor- bei. Der Gemeinderat Pfaffenweiler hatte damals mit 8 zu 5 Stellungnahmen aus dem Gemeinderat: Stimmen gefordert, eine Umfahrung oberhalb des Friedhofs GR Dr. Reif erklärt, dass es beim Planfeststellungsverfahren zu planen. inhaltlich um eine weitere Umgehungsstraße gehe. Auch für Norsingen würde dann eine weitere Umgehungsstraße Interessieren würde GR Hanser, was die damaligen Akteure, gebraucht. Faktisch sei es gut, dass die OU Schallstadt nicht die sich heute im Ruhestand befinden, über diese Sache den- gebaut ist. ken. GR Gutgsell geht in seiner Stellungnahme darauf ein, dass er Er zeigt die Vision auf, dass – wenn bei Ebringen ein Turbo- von der Nachricht über die Einstellung des Planfeststellungs- kreisel besteht – als nächstes auch Ehrenkirchen eine große verfahrens überrascht und geschockt sei. Er fühle sich belo- Lösung will. Als nächstes kommt dann der Schwerlastverkehr gen und betrogen. Auf diese Art und Weise könne man den auf die L125. Auch das war im Planfeststellungsbeschluss L Glauben an den Rechtsstaat verlieren. 125 geregelt. Die aktuelle Situation stellt keine gerechte Verkehrsverteilung Für ihn ergibt sich die Schlussfolgerung, dass das Ruhen des dar. Verfahrens beim VGH beendet werden muss. Er blickt noch einmal zurück auf die Entwicklung dessen, dass Er weist außerdem darauf hin, dass bisher eine Veränderungs- die Gemeinde Pfaffenweiler dem einfachen Ausbau der L125 sperre gegolten hat, die eine Planung verhindert. Er sei ge- zugestimmt hat und hält die aktuelle Einstellung des Planfest- spannt wie lange es gehe, dass Schallstadt dort eine Planung stellungsverfahrens für einen klaren Rechtsbruch. vorlegt. Das Regierungspräsidium habe das Verfahren selbst verzö- gert und stelle nun das Verfahren unter Hinweis auf die ver- D. Hanser bittet die Verwaltung über einen Juristen prü- alteten Pläne ein. fen lassen, ob und wie man erreichen kann, dass die Ver- Er stellt die Frage, wie man überhaupt noch einer Entschei- änderungssperre bis zum Ende des Verfahrens gültig dung des Regierungspräsidiums Vertrauen schenken könne! bleibt. GR Wagner spricht außerdem die Hochstufung der Kreisstra- Bürgermeister Hahn wird eine Klärung mit Dr. Bender suchen. ße zwischen Kreisel Kirchhofen und B3-Umfahrung bei Bad Bürgermeister Hahn stellt den Antrag entsprechend dem
Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler FREITAG, 18. JANUAR 2019 | 9 von RA Dr. Bender entworfenen Schreiben zur Abstim- * Die 1. Bürgermeisterstellvertreterin Annette Üblacker be- mung, das Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof wie- tont die konstruktive Zusammenarbeit, die von gegenseiti- der anzurufen. gem Respekt und gegenseitiger Wertschätzung geprägt sei. Sie bedankt sich im Namen des Gemeinderats bei der Ver- Der Gemeinderat beschließt bei einer Gegenstimme, das waltung und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verfahren wieder anzurufen. Gemeinde Pfaffenweiler für die geleistete Arbeit. Ihnen allen wünscht sie gesegnete Weihnachten und einen guten Rutsch GR Dr. Reif vertritt die Meinung, dass es immer mehr Verkehr ins neue Jahr. geben werde, so lange das Wachstum der Städte und Ge- meinden nicht gestoppt werde. Harry Schumacher, Protokollführer Bürgermeister Hahn zeigt sich gespannt darauf, was man über die Haltung des Bundes in Erfahrung bringen wird. Die letzte Information der Gemeinde hierzu war, dass der Bund Glückwünsche zum Planfeststellungsverfahren steht. * Bekanntgaben und Verschiedenes Herzlichen Glückwunsch! Prognose für die Unterbringung von Flüchtlingen 2019 Erika Blattmann 18.01.2019 75 Jahre Nach der Prognose des Landkreises vom 04.12.2018 muss die Gemeinde Pfaffenweiler im Jahre 2019 voraussichtlich 5 Die Gemeinde gratuliert - auch denjenigen, die nicht genannt Flüchtlinge unterbringen. Das werden wir – wenn uns nicht werden wollen - recht herzlich und wünscht für die Zukunft alle Flüchtlinge auf einen Schlag zugeteilt werden – voraus- alles Gute. sichtlich in den vorhandenen Unterkünften leisten können. Mayor Seitz gibt sein Amt als Bürgermeister unserer Part- nerstadt Jasper auf »Unsere Energie« Eine sehr überraschende Nachricht erhielten wir aus unserer Partnerstadt Jasper. Der Bürgermeister Terry Seitz wird sein Amt zum 31.12.2018 aufgeben. Er wird ab dem 01.01.2019 als Projekt Nachhaltigkeit 2019 startet – leitender Angestellter im Büro des neu gewählten US-Sena- Bewerbung bis zum 28. Februar 2019 möglich tors Mike Braun arbeiten. Mike Braun stammt aus Jasper. Die vier Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien In den letzten Wochen hatten wir noch die ersten Vorberei- (RENN) in Kooperation mit dem Rat für Nachhaltige Entwick- tungen für das Partnerschaftstreffen 2020 hier in Pfaffenwei- lung (RNE) zeichnen auch in diesem Jahr 40 Projekte mit dem ler besprochen. Qualitätssiegel „Projekt Nachhaltigkeit“ aus. Gesucht werden Für seine neue Position wünschen wir Terry Seitz alles Gute Projekte, die sich auf unterschiedlichste Weise für eine nach- und bedanken uns bei ihm, seiner Verwaltung und seiner Fa- haltige Entwicklung engagieren und einen Beitrag zur Umset- milie für die gute Zusammenarbeit in der Partnerschaft. zung der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Die Republikaner haben bereits einen Kandidatenausschuss Develop-ment Goals, SDGs) leisten. Interessierte können ihre gebildet, der am zweiten Weihnachtsfeiertag tagen wird. Im Projekte im Zeitraum vom 7. Januar bis zum 28. Februar 2019 Gespräch bei den Republikanern sind ein junger Unterneh- online einreichen: mer namens Hulsman und zwei aktive Gemeinderäte Nancy www.projektnachhaltigkeit.renn-netzwerk.de. Eckerle und Dean Vonderheide. Wer kann sich bewerben? Jahresrückblick 2018 Der Preis richtet sich an zivilgesellschaftliche Organisationen, Der Jahresrückblick des Bürgermeisters macht deutlich, dass Initiativen der sozialen Innovation, Privatpersonen, Kommu- auch das Jahr 2018 war ein arbeitsintensives Jahr war. nen, öffentliche Einrichtungen (Schulen, Universitäten, Bib- Der Gemeinderat hat in 2018 12 Gemeinderatssitzungen, 2 liotheken etc.), Unternehmen, Startups und Kooperationen Klausuren und 2 Einwohnerversammlungen durchgeführt. derselben. Voraussetzung ist, dass sich das Projekt bereits in Neben diesen Sitzungen haben einzelne Gemeinderäte an der Umsetzung befindet. 4 Sitzungen des Klimabeirats, an 6 Sitzungen der Lenkungs- gruppe Flüchtlinge, an 2 Jugend- und Kulturausschusssitzun- Was bringt die Auszeichnung? gen sowie an jeweils einer Sitzung der Arbeitsgruppe „Schne- „Projekt Nachhaltigkeit“ ist eine etablierte Auszeichnung, die ckentalschule 2025“ und des Arbeitskreises Gasthaus Stube durch den Rat für Nachhaltige Entwicklung (RNE) im Jahr 2011 teilgenommen. als Werkstatt N etabliert wurde und durch die RENN weiter in den Regionen Bekanntheit erlangt hat. Preisträger erhalten Ich bedanke mich im Namen der Gemeinde für Ihr Engage- verstärkte öffentliche Aufmerksamkeit für ihr Projekt, Zugang ment in den vielen schwierigen Fragen, die die heutige Kom- zu einem engagierten, regionalen und bundesweiten Netz- munalpolitik mit sich bringt. Ich bedanke mich auch im Na- werk sowie eine exklusive Einladung zu den bundesweiten men meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die gute RENN.tagen, einer Konferenz mit herausragenden Nachhal- Zusammenarbeit und für die Tatsache, dass wir trotz unter- tigkeitsinitiativen aus ganz Deutschland. Die 40 ausgezeich- schiedlicher Auffassungen hier ein gutes Arbeitsklima haben. neten Projekte werden mit je 1.000 € bedacht. Vier Projekte Es ist mir aber auch ein echtes Bedürfnis, mich bei unseren (ein Projekt pro RENN), die besonders viel bewegen und einen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für 2018 bedanken. Mag transformativen Charakter aufweisen, werden außerdem als sein, dass nicht jede Einwohnerin oder jeder Einwohner Pfaf- Transformationsprojekt auf Bundesebene ausgezeichnet. fenweilers mit uns zufrieden ist. Ich aber spüre bei meiner Mannschaft eine hohe Motivation das Beste für Pfaffenweiler RENN.süd – Engagiert in der Region und seine Menschen zu geben. Vier Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN)
10 | FREITAG, 18. JANUAR 2019 Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler mit insgesamt 20 Partnerorganisationen vernetzen Akteure Ort: LRA Breisgau-Hochschwarzwald, Freiburg, Berliner Allee und Initiativen für eine nachhaltige Entwicklung, laden ein 3, EDV-Raum, 6. OG, Zi.Nr.6.01 zum Erfahrungsaustausch und geben Impulse für einen ge- sellschaftlichen Wandel. So macht auch RENN.süd das kom- Anmeldung bis 01. Februar 2019 bei: plexe Konzept der Nachhaltigkeit über Regionen und Län- • Walter Kopp: Tel. 0761-2187-5837: Walter.Kopp@lkbh.de dergrenzen hinweg erlebbar. „Nachhaltiger Konsum“, „Soziale • Geo Galbusera: Tel. 0761-2187-5925: Geo.Galbusera@lkbh.de Gerechtigkeit“, „Stadt-Land/Ländlicher Raum“ sowie „nachhal- tiges Wirtschaften“ sind die Schwerpunktthemen in 2019. Die Informationen, ob für Ihren Betrieb eine Düngebedarfsermitt- RENN sind ein Projekt des Rates für Nachhaltige Entwicklung lung (DBE) und/oder Stoffstrombilanz erforderlich ist, erhal- und werden vom Bund bis 2022 gefördert. ten Sie im Internet unter www.duengung-bw.de in der Rubrik Mehr unter www.renn-netzwerk.de/sued. „Informationen/Entscheidungsbäume.“ Der Rat für Nachhaltige Entwicklung wurde erstmals im April 2001 von der Bundesregierung berufen. Dem Rat gehören 15 Forst-Außenstellen des Landratsamtes in Personen des öffentlichen Lebens an. Die Aufgaben des Rates Titisee-Neustadt und Staufen bleiben erhalten sind die Entwicklung von Beiträgen für die Umsetzung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die Benennung von kon- Neuorganisation sichert die forstliche Präsenz im Land- kreten Handlungsfeldern und Projekten sowie Nachhaltigkeit kreis und im Ländlichen Raum insgesamt zu einem wichtigen öffentlichen Anliegen zu machen. Mehr Nach dem Beschluss des Landes, den Forst landesweit ab unter www.nachhaltigkeitsrat.de dem Jahr 2020 neu zu organisieren, müssen auch im Land- kreis Breisgau-Hochschwarzwald die Forstbezirke neu zuge- Weitere Informationen zu Projekt Nachhaltigkeit und zur schnitten werden. Demnach bleiben neben dem Hauptsitz Teilnahme: www.projektnachhaltigkeit.renn-netzwerk.de in Freiburg die Forst-Außenstellen des Landratsamtes in Ti- tisee-Neustadt und Staufen erhalten. Bisher waren es vier Folgen Sie „Projekt Nachhaltigkeit“ Standorte im Landkreis: Eine Zentrale im Landratsamt in Frei- auf Facebook und Instagram: burg, und drei Forstbezirke in Kirchzarten, Staufen und Titi- https://www.facebook.com/projektnachhaltigkeit/ see-Neustadt. https://www.instagram.com/projektnachhaltigkeit/ Landrätin Dorothea Störr-Ritter sieht mit der jetzigen Entschei- #projektnachhaltigkeit dung die Interessenlage aller Waldbesitzer berücksichtigt und die Forstverwaltung im Landkreis stabil und leistungsfähig Medienkontakt Projekt Nachhaltigkeit: aufgestellt: „Mit Außenstellen im Hochschwarzwald und im Barbara Makowka Markgräflerland sind die unterschiedlichen Landschaftsräu- Schutzgemeinschaft Deutscher Wald e.V. (Gesamtkoordination) me gut abgebildet und unsere künftige Kreisforstverwaltung RENN.nord bleibt Wald- und Waldbesitzernah in der Fläche“. Im Hoch- Telefon: 040/302 156 603 schwarzwald liege der künftige Fokus entsprechend der E-Mail: makowka@wald.de Besitzstruktur beim Privatwald, in Staufen beim Kommunal- wald. Und da im Hochschwarzwald auch künftig das größte Medienkontakt RENN.süd: Holzaufkommen zu erwarten ist, soll auch die Holzverkaufs- Dorothee Lang stelle zusammen mit einem Kreis-Forstbezirk in Titisee-Neu- RENN.süd stadt bleiben „Im Ergebnis können wir damit für 77 Prozent Regionale Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien der Waldfläche des Landkreises Hoheits- und Betreuungsleis- http://www.renn-netzwerk.de tungen im Sinne des bewährten Einheitsforstamts aus einer Hand anbieten“, so Störr-Ritter. LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg „Die Auswirkungen der Forstneuorganisation des Landes sind Griesbachstr. 1 allerdings auch für den Landkreis nicht unerheblich“ betont 76185 Karlsruhe Martin Barth, Erster Landesbeamter, und als Dezernent im Telefon: +49 (721) 5600 - 1297 Landratsamt für den Forst zuständig. Rund 40 Prozent des Telefax: +49 (721) 5600 - 1414 Forstpersonals des Landkreises bewirtschafte den Staatswald E-Mail: Dorothee.Lang@lubw.bwl.de und soll in die künftige Staatswald-Organisation des Landes http://www.lubw.baden-wuerttemberg.de wechseln. Die Standorte für die zukünftigen 21 eigenständi- gen Staatswaldbezirke seien seitens des Landes aber noch nicht festgelegt. Man hoffe jedoch, dass zumindest eine der Mitteilungen künftigen Filialen des Staatsforstbetriebs innerhalb des Land- des Landratsamts kreises angesiedelt werde. „Workshop zur Düngeverordnung“ INFO-Box: Nachdem das Land im Forst-Kartellverfahren vor dem Bundesgerichtshof obsiegt hat, bleibt die forstliche Bera- Der Fachbereich Landwirtschaft des Landkreises tung und Betreuung im Kommunal- und Privatwald weiterhin Breisgau-Hochschwarzwald bietet gemeinsam mit dem Ver- Aufgabe der unteren Forstbehörde im Landkreis. Als untere ein ehemaliger Fachschulabsolventen Titisee-Neustadt e.V. Forstbehörde wird das Landratsamt die forstliche Betriebslei- einen Workshop zu den Themen „Düngebedarfsermittlung“ tung für alle Kommunen wie bisher kostenfrei wahrnehmen. und „Stoffstrombilanz“ an. Für den forstlichen Revierdienst können Städte und Gemein- den gegen Kostenersatz auf Forstbeamtinnen und -beamte Termine: 05./06./07. Februar 2019; des Landkreises zurückgreifen. Die Forstreviere müssen auf- • jeweils vormittags von 9:00 - 12:30 Uhr: Düngebedarfser- grund der Herauslösung des Staatswalds neu zugeschnitten mittlung werden. Dafür ist ein Konzept erarbeitet, das sich im Moment • Jeweils nachmittags von 13:30 - 17:00 Uhr: Stoffstrombilanz in der Endabstimmung befindet.
Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler FREITAG, 18. JANUAR 2019 | 11 Workshop „Chicorée - ein willkommener Energielieferant“ beim Forum ernähren, Gastliches Schneckental bewegen, bilden in Breisach Chicorée ist keine Pflanze wie jede andere. Es ist eine Pflan- Gastliches Schneckental e.V. präsentiert neues ze, die naturbedingt ein „Schattendasein“ pflegt. Aber: sie Ortsprospekt ist gesund und lecker. Am häufigsten wird Chicorée roh als Das erste Februarwochenende steht in Pfaffenweiler voll und Salat verwendet. Doch nicht nur kalt ist Chicorée einen Ver- ganz im Zeichen des Fremdenverkehrsvereins Gastliches such wert, sondern auch warm kann er überzeugen, denn Schneckental e.V. ihm sind in der Zubereitung keine Grenzen gesetzt. Die Viel- fältigkeit des Chicorée können die Teilnehmer des Workshops Der Verein, der mittlerweile über 20 Jahre besteht, stellt sein des Forums ernähren, bewegen, bilden des Landratsamtes neues Ortsprospekt der Öffentlichkeit vor. In Zusammenar- Breisgau-Hochschwarzwald erleben. Termin ist bereits am beit mit dem bekannten Künstler und Cartoonisten, Peter Samstag, 19. Januar, von 10.00 bis 13.00 Uhr in der Schu- Gaymann, ist ein ganz besonderes Werk entstanden. lungsküche des Forums am Europaplatz 1 in Breisach. Noch sind wenige Plätze frei. Anmeldungen telefonisch unter 0761 Peter Gaymann hat es sich nicht nehmen lassen, am Wochen- 2187–9580 oder im Internet unter www.forum-ebb.de. Die ende der Veröffentlichung auch persönlich zugegen zu sein. Teilnahmegebühr beträgt 10 Euro. Am Freitagabend, dem 01.02.2019, wird er Gesprächsgast bei der Veranstaltung „Kaminfeuer und Küchenzauber“ sein, die kulinarisch von Zehnersstube und dem Pfaffenweiler Wein- haus betreut wird. Vereinsmitteilungen Am Samstag, dem 02.02.2019, lädt der Verein Gastliches Schneckental die Öffentlichkeit um 10.30 Uhr zur Präsentati- Batzenberger Winzerkapelle on des Prospekts ins Pfaffenweiler Weinhaus ein. Die Präsen- tation wird begleitet von einer Ausstellung Peter Gaymanns und einer Signierstunde. Theaterabend am Samstag, 19.01.2019 in der Batzen- Die Signierstunde endet um 13.00 Uhr. berghalle Wir möchten herzlich einladen ab 17.30 Uhr im Foyer der Hal- le ein Glas Sekt oder Wein zu trinken während Sie auf die Öff- nung der Halle um 18.00 Uhr warten. Gewerbeverein Von 18.00 - 19.30 Uhr bieten wir Ihnen ein leckeres Abend- essen: Schäufele mit selbstgemachtem Kartoffelsalat oder Liebe Mitgliederinnen und Mitglieder des Gewerbevereins, Wurstsalat. liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger unserer Gemeinden, Ab 19.30 Uhr spielt die Theatergruppe Pfaffenweiler das Stück wir möchten Sie nochmal recht herzlich zum Neujahrs- „Ruhestand - und plötzlich ist die Ruhe weg!“ empfang der Unternehmerinnen und Unternehmer des Ge- Es gibt noch Karten an der Abendkasse zum Preis von 8,- Euro. werbevereins Schallstadt, Ebringen, Pfaffenweiler e.V. einla- Wir freuen uns auf Ihren Besuch! den. Ihre Batzenberger Winzerkapelle Dieser findet diesen Sonntag, den 20.01.2019 um 11:00 Jahreshauptversammlung der Batzenberger Uhr im Erdgeschossraum „Schloß Ebringen“ statt. Winzerkapelle e.V. und der Bläserjugend am Sonntag, dem 20. Januar 2019, um 19.00 Uhr im Colum- Es würde uns freuen, wenn auch Sie diese Veranstaltung zum basaal Anlass nehmen würden, sich ein paar Stunden unter gleich- Tagesordnung: gesinnten, fröhlichen Menschen auszutauschen und auf das 1. Musikalische Eröffnung und Begrüßung Neue Jahr 2019 mit uns anzustoßen. Wir freuen uns auf Sie. 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Totengedenken Für Ihr leibliches Wohl ist selbstverständlich bestens gesorgt. 4. Tätigkeitsberichte 5. Kassenberichte Herzliche Grüße und ein gesundes neues Jahr 2019. 6. Berichte der Dirigenten 7. Bericht der 1. Vorsitzenden 8. Entlastung des Gesamtvorstandes Kameradschaftsbund ehem. Soldaten 9. Ehrungen 10. Ergänzungs-Wahlen 11. Wünsche, Anträge und Verschiedenes Einladung zur Jahreshauptversammlung des Kamerad- schaftsbundes 1882 e.V. Pfaffenweiler Die Vorstandschaft der Batzenberger Winzerkapelle e.V Der Kameradschaftsbund ehem. Soldaten e.V. hält am Vorankündigung des Jugendkonzertes am Samstag, 02.02.19 um 17.00 Uhr in der Halle Sonntag, dem 03. Februar 2019, um 19.00 Uhr Der Workshop für Kinder und Jugendliche, der tagsüber statt- findet und dessen Ergebnis auch beim Jugendkonzert zu hö- im Museumsraum seine Jahreshauptversammlung ab. ren und sehen ist, ist ausgebucht. Wir nehmen keine Anmel- dungen mehr an. Wir freuen uns über das große Interesse! Dazu möchten wir alle Mitglieder mit Frauen, alle Ehrenmit- Bläserjugend in der Batzenberger Winzerkapelle glieder und Freunde recht herzlich einladen.
12 | FREITAG, 18. JANUAR 2019 Mitteilungsblatt der Gemeinde Pfaffenweiler Tagesordnung: 1. Begrüßung VfR Pfaffenweiler 2. Totenehrung 3. Bericht des Schriftführers 4. Kassenbericht VfR-Clubheim 5. Bericht des Vorstandes Das Clubheim ist ab 19.01.2019 jeweils samstags zur Bun- 6. Bericht der Kassenprüfer mit Entlastung der Vorstand- desliga geöffnet, und wieder zu gewohnten Öffnungszeiten schaft ab Di. 05.02.2019. 7. Ehrungen 8. Wünsche, Anträge und Verschiedenes Ihr VfR Pfaffenweiler Über Ihr Erscheinen würden wir uns sehr freuen. Volkshochschule Die Vorstandschaft 307704 Scotch Whisky & Irish Whiskey, Sa., 02.02.2019,18.00–22.30 Uhr, Ebringen Schneckennarren Weitere Kurse und Anmeldung unter: VHS Südlicher Breisgau Tel. 07633-926512, Email: sutter@ vhs-bad-krozingen.de oder www.vhs-bad-krozingen.de - Christa Sutter, Schönbergstraße 127a, 79285 Ebringen Hesch scho Charte fir de Kirchennachrichten Zunftobend? Sternsinger-Aktion 2019 Unsere Sternsinger waren am Wochenende Freitag, 04.01.19 und Samstag, 05.01.19 unterwegs. Unter dem Motto: Wo gibts die? Wir gehören zusammen * in Peru und weltweit gingen 5 Gruppen mit 20 Kindern und ihren Begleitern zu - Am 19. Januar von 18-19:30 Uhr beim den Familien in unserer Gemeinde die sich angemeldet ha- Theaterabend im Foyer der Halle. ben, um die Kinder in Peru zu unterstützen. Mit Liedern, Tex- ten und Gebeten haben die Sternsinger in diesem Jahr 4117 € gesammelt, - ein toller Erfolg. Danke! - Oder zu den Öffnungszeiten: Es ist nicht selbstverständlich, dass sie Ihre Freizeit für andere - im Weinhaus Pfaffenweiler zur Verfügung stellen. Deshalb möchten wir uns ganz herzlich - bei Trendfriseur Benitz bei den Sternsingern und ihren Begleitern bedanken. Viele alte und neue Akteure bieten wieder ein Ganz herzlichen Dank auch Ihnen allen, die sie ihre Türen ge- tolles Programm am diesjährigen Zunftabend öffnet, die Sternsinger aufgenommen und mit Ihren Spenden unterstützt haben. am 02.März 2019 ab 18 Uhr. Wir würden uns freuen, wenn im nächsten Jahr wieder mehr Kommt vorbei und seid dabei! Kinder an der Sternsinger-Aktion teilnehmen würden. Herzlichen Dank! Fasnetsundigs-Umzug das Vorbereitungsteam Am 03.März 2019 findet unser traditioneller Vorankündigung: Sundigsumzug statt. Im nächsten Jahr laufen die Sternsinger am Samstag, den Anmeldungen bitte unter: 04.01.2020 Es wird wieder mit Voranmeldung sein. 01733443420 oder hanserlothar@gmx.de Liebe Pfarrgemeinde, Die Schnecke-Narre wie Sie sich bestimmt noch erinnern, haben wir im vergangenen Jahr in unserer Kirche St. Columba ein neu- Großes Jubiläumsjahr 2019 es Fastentuch aufgehängt. Es zeigt auf violettem Grund in der Mitte ein großes schwarzes Kreuz und wird durchschnitten von einem aufwärts strebenden Weg, der hell und dunkel gefärbt ist. Dieses Fas- tentuch wollen wir nun durch Symbole, die uns den Leidens- weg Jesu vor Augen führen, ergänzen.
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