Entwurf Haushaltsplan 2022 - Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger - Gemeinde Weeze
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Entwurf Haushaltsplan 2022
Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger
Haushaltssatzung und -plan
Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die kommunale Aufgaben-
erfüllung anfallenden Erträge und Aufwendungen, Ein- und Auszahlungen
sowie die Verpflichtungsermächtigungen und ist damit die Grundlage der
kommunalen Haushaltswirtschaft (vgl. § 79 Abs. 1 und 3 GO NRW).
Dabei muss der Haushalt in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen
sein. Das heißt, dass der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamt-
betrags der Aufwendungen mindestens erreicht. Diese Verpflichtung gilt als
erfüllt, wenn der Fehlbedarf im Ergebnisplan und der Fehlbetrag in der
Ergebnisrechnung durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt
werden können (vgl. § 75 Abs. 2 Satz 1 bis r GO NRW).
Die Haushaltssatzung setzt mindestens die Inhalte des Haushaltsplans, die
Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage, den Höchstbetrag der Liquiditäts-
kredite und die kommunale Steuerhebesätze fest (vgl. § 78 Abs. 2 GO NRW).
2
Haushaltssatzung und -plan
Der gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW durch den Bürgermeister zugleitete Entwurf der Haushalts-
satzung 2022 sieht
Im Ergebnisplan
den Gesamtbetrag der Erträge mit 23.801.259 €
den Gesamtbetrag der Aufwendungen mit 28.075.383 €
Den Finanzplan
den Ges.betr. der Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 22.320.370 €
den Ges.betr. der Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 25.155.370 €
den Ges.betr. der Einz. aus Investitions- und Finanzierungstätigk. 6.090.500 €
den Ges.betr. der Ausz. aus Investitions- und Finanzierungstätigk. 12.618.000 €
Der Ergebnisplan weist einen Fehlbetrag i.H.v. 4.274.124 € aus, sodass eine Verringe-
rung der Ausgleichsrücklage in gleicher Höhe festzusetzen ist.
Kredite sind nicht veranschlagt.
Verpflichtungsermächtigungen werden i.H.v. 8.310.000 € festgesetzt.
Die Steuerhebesätze wurden unverändert belassen: Grundsteuer A: 216 %
Grundsteuer B: 423 % 3
Gewerbesteuer: 415%
Das 3-Komponenten-System
Entwicklung des Eigenkapitals
Wesentliche Ertrags- und Aufwandspositionen
Maßgebliche Einzelmaßnahmen (>50.000 €)
Entwicklung der Liquidität
Wesentliche Investitionsmaßnahmen (>50.000 €)
Schuldenstand 4
Zeitplan
Entwicklung des Eigenkapitals
Das Eigenkapital ist eine Bilanzposition. Das Eigenkapital der Gemeinde
Weeze gliedert sich in die Allgemeine Rücklage und die Ausgleichsrücklage.
Veränderungen des Eigenkapitals ergeben sich aus der Ergebnisrechnung. Der
Ausgleichsrücklage können Jahresüberschüsse zugeführt werden. Bei Jahres-
fehlbeträgen kann sie zur Deckung herangezogen werden.
Zuführungen aufgrund positiver Jahresergebnisse auf bis zu rd. 13,3 Mio. € 5
Restbetrag Ausgleichsrücklage in 2025 rd. 0,4 Mio. €
Entwicklungen: Erträge und Aufwendungen
Vergleichsdaten:
Um die Entwicklung der Erträge und
Aufwendungen aufzuzeigen, wird der
Haushaltsansatz 2022 und die
durchschnittliche Entwicklung in
den Jahren 2022 bis 2025
mit dem
Haushaltsansatz 2021 sowie den
Mittelwerten der Haushaltsansätze
2017 bis 2021 und den
Jahresergebnissen 2017 bis 2020
verglichen.
Ist der Gesamtbetrag der Aufwendungen nicht durch den Gesamtbetrag der
Erträge gedeckt, ist eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage notwendig
Konstante, hohe Unterdeckung
6
Durchschnittliches Jahresergebnis 2022 bis 2025: rd. -2,7 Mio. €
Verteilung der Erträge (1/2)
Steuern und ähnliche Abgaben (56%)
Zuwendungen und allgemeine Umlagen (21%)
öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (18%)
machen 95% der Erträge aus (2021: 91 %)
7
Verteilung der Erträge (2/2)
Entwicklung des Steueraufkommens geht von einer gesamtwirtschaftlichen
Stabilisierung und positiven Entwicklung aus
Unvermeidbare Steuererhöhungen in 2023 und 2025 aufgrund der zu
erwartenden Entwicklung
8
Im Übrigen konstante Entwicklung
Steuererhöhungen in 2023 und 2025 Entwicklung des Eigenkapitals ohne Steuererhöhungen Ausgleichsrücklage sinkt in 2023 unter den Anfangsbestand aus 2009 (rd. 4,3 Mio. €) Vollständiger Verzehr der Ausgleichsrücklage in 2024 Erheblicher Verzehr der Allgemeinen Rücklage 2024 und 2025 9 Dauerhafte Leistungsfähigkeit erheblich gefährdet HSK
Steuern und ähnliche Abgaben
2021 ./. 2022
rd. +767.000 €
Gewerbesteuerentwicklung positiv, da gesamtwirtschaftliche Stabilisierung
und positive Entwicklung anzunehmen ist
In 2021 reduzierter Ansatz Gewerbesteuer aufgrund COVID-19-Pandemie
Planansätze GA Einkommens- und Umsatzsteuer basieren auf dem Ergebnis
der Arbeitskreisrechnung 2022 und berücksichtigen die Steigerungsraten der 10
OrientierungsdatenZuwendungen und allgemein Umlagen
2021 ./. 2022
rd. -234.000 €
(3)
(1) (2) (4)
(1) Schlüsselzuweisungen: Erhöhung Gesamtansatz (+), höhere Steuerkraft (-),
niedrigere Ausgangsmesszahl (-)
(2) In 2021 Fördermittel für die Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage im
August-Janssen-Sportzentrum (rd. -662.000 €)
(3) In 2021 Zuschuss Dynamic Borders (-143.000 €). Projektende in 2021!
11
(4) Abrechnung der kommunalen Einheitslastenbeteiligung 2019 (-342.000 €).
Einheitslastenabrechnungsgesetz tritt Ende 2021 außer Kraft.Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
2021 ./. 2022
rd. -11.000 €
(3)
(1) (2) (4)
Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte umfassen insbesondere die
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte für:
Benutzung Asylbewerberunterkünfte (100.000 €)
Abfallentsorgung (983.000 €)
12
Abwasserbeseitigung (2.080.000 €)Verteilung der Aufwendungen (1/2)
Transferaufwendungen (36%)
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (26%)
Personalaufwendungen (19%)
bilanzielle Abschreibungen (10%)
sonstige ordentliche Aufwendungen (7%)
machen 98% der Erträge aus (2021: 96%)
13Verteilung der Aufwendungen (2/2)
Dauerhafter, erheblicher Anstieg der Transferaufwendungen
Erhebliche Senkung der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, aber
dauerhaft hohe Aufwendungen u.a. aufgrund der Unterhaltungsaufwendungen
Dauerhafter Anstieg der Personalaufwendungen 14Transferaufwendungen
2021 ./. 2022
rd. +89.000 €
(2) (3)
(1)
(1) In 2021: Zuschuss an die Stadt Goch für den Neubau einer Brücke (Oberhelsum)
(-95.000 €)
(2) Gewerbesteuerumlage (+51.000 €) aufgrund Gewerbesteueraufkommen
(3) Kreisumlage und Jugendamtsumlage (+175.000 €) aufgrund HH-Plan Kreis Kleve
15Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
2021 ./. 2022
rd. -1.380.000 €
* * *
2022 2021 ./. 2022
Aufwandserstattungen an Zweckverbände 446.000 € +79.000 €
(KKV, Gesamtschule Mittelkreis, VHS und Gewerbepark Weeze-Goch)
Unterhaltung und Bewirtschaftung Grundstücke und Gebäude 854.300 € -933.000 €
Unterhaltung und Bewirtschaftung Infrastrukturvermögen 1.819.400 € -87.850 € 16
Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 2.424.920 € -500.680 €Unterhaltung und Bewirtschaftung der
kommunalen Grundstücke und Gebäude
Die Gemeinde Weeze wendet jährlich einen hohen Betrag auf, um die
kommunalen Grundstücke und Gebäude zu unterhalten und bewirtschaften. Im
Vergleich zum Jahr 2021 sinken die Aufwendungen um rd. 0,94 Mio. € auf rd. 1,23
Mio. €.
Produkt 03.01.02 – Petrus-Canisius- Produkt 03.01.03 – Grundschule
Grundschule (rd. -87.000 €) Marienwasser (rd. -59.000 €)
In 2021: Umsetzung Digitalpakt (95.000 €). In 2021: Umsetzung Digitalpakt (95.000 €)
Künftig ist die strukturelle Verkabelung in und räuml. Anpassungen i.R.d. Digital-
der Gesamtmaßnahme enthalten. pakts (100.000 €).
In 2022: Strukturelle Verkabelung als
Einzelmaßnahme (139.000 €)
17Unterhaltung und Bewirtschaftung der
kommunalen Grundstücke und Gebäude
Produkt 03.01.05 – Gesamtschule und Produkt 08.02.01 – Sportplätze
Förderschulen (rd. -43.000 €) (-736.000 €)
Pauschalbetrag für die Sanierung der In 2021: Einbau einer neuen Heizungs- und
Gebäude (505.000 €; 2020: 520.000 €) Lüftungsanlage
Niedrigere Strom- und Gaskosten aufgrund
der Umbaumaßnahmen (rd. -32.000 €)
18Unterhaltung und Bewirtschaftung des
Infrastrukturvermögens
Die Gemeinde Weeze hat jährlich hohe Beträge aufzuwenden, um das
Infrastrukturvermögen zu unterhalten und bewirtschaften. Im Vergleich zum Jahr
2021 sinken die Aufwendungen um rd. 89.000 € auf rd. 1,98 Mio. €.
Produkt 03.01.01 – zentrale schul-
bezogene Leistungen (rd. -25.000 €)
Ggfs. Unterhaltungsmaßnahmen an Schul-
buswartehallen nach einem noch zu
erstellenden Konzept (25.000 €)
Produkt 11.03.01 – Abwasserbeseitigung (rd. -160.000 €)
In 2020: Allg. Unterhaltung (140.000 €), Gocher Straße mit
anliegenden Straßen (687.000 €), Gebiet zwischen Küstersweg
und Karl-Arnold-Straße (160.000 €)
In 2021: Allg. Unterhaltung (140.000 €), Gocher Straße mit 19
anliegenden Straßen (687.000 €, Neuveranschlagung)Unterhaltung und Bewirtschaftung des
Infrastrukturvermögens
Produkt 12.01.01. – öff. Verkehrs-flächen und –anlagen,
ÖPNV (rd. +38.000 €)
1. Baumpflege (rd. 74.000 €; in 2021: 93.000 €)
2. Sanierung Wirtschaftswege (50.000 €; in 2021: 100.000 €)
3. Brückensanierung an Wirtschaftswegen (20.000 €)
4. In 2020: Errichtung Tempo-30-Zonen (15.000 €) und
Elektroladestationen (3.000 €)
20Aufwendungen sonstige Dienstleistungen
Die sonstigen Dienstleistungen umfassen Dienstleistungen Dritter im Auftrage der
Gemeinde Weeze. Im Vergleich zum Jahr 2021 sinken die Aufwendungen um rd.
501.000 € auf rd. 2,43 Mio. €. Die Veränderungen ergeben sich insbesondere in
den folgenden Produkten:
21Aufwendungen sonstige Dienstleistungen
Produkt 01.02.01 – Allgemeine Produkt 03.01.01 – zentrale schul-
zentrale Dienste (rd. +77.000 €) bezogene Leistungen (rd. +50.000 €)
In 2021: Umsetzung Projekt „Interkommu- Betreuungsmaßnahme OGS und Schule von
nale Zusammenarbeit im Bereich IT“ 8 – 13 Uhr (+50.000 €); Anstieg aufgrund
(75.000 €); Aufbau neuer Internetseite der Anmeldezahlen.
(30.000 €)
In 2022: gestiegene Kosten der Datenver-
arbeitung (+28.000 €)
22Aufwendungen sonstige Dienstleistungen
Produkt 09.01.01 – Räuml. Planung
und Entwicklung (rd. -335.000 €)
2022 2021 ./. 2022
Wohnbauentwicklung „Steegsches Feld“ investiv -70.000 €
Gewerbeflächenentwicklung „Wissener Feld“ investiv -100.000 €
FNP und B-Plan-Aufstellung Reintjesfeld 0€ -90.000 €
Wohnbauentwicklung Wemb (in 2021: An der Beek; in 20.000 € -30.000 €
2022: Schulstraße)
Entwicklung Karl-Arnold-/Weller-/Wichernstraße 0€ -50.000 €
Produkt 13.01.01 – Grünflächen,
Wasserläufe (rd. +28.000 €)
Anlegen eines Naturschaugartens im
Tierpark Weeze (+50.000 €); Förderung in
Höhe von 90% 23Aufwendungen sonstige Dienstleistungen
Produkt 15.01.01 – Tourismus und
Stadtmarketing (rd. -155.000 €)
In 2021: Projekt „Dynamic Borders an
Rhein und Maas“ (168.000 €)
Abschluss des Projektes in 2021
24Personal- und Versorgungsaufwendungen
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen (netto) belaufen sich auf rd.
5,84 Mio. € (2021: 5,73 Mio. €). Hierin enthalten sind die Bezüge der
Beamten, Vergütungen der Beschäftigten, Beiträge zu den Versorgungskassen
und gesetzlichen Sozialversicherungen sowie Zuführungen und Auflösungen
von Personalrückstellungen.
Je 10.000 EW ergibt sich ein Personalbestand von
68,09 Beschäftigten (2021: 69,06)
kreisweit: 67,88
Personal- und Versorgungsaufwendungen liegen
bei 520,19 € je Einwohner (2021: 531,44 €)
kreisweit: 556 €
(Vergleichszahlen dienen nur zur Orientierung, da in mehreren
Kommunen eine Vielzahl von Gesellschaften gegründet wurde,
deren Mitarbeiterzahl und Personalaufwendungen den Haushalts-
plänen nicht mehr zu entnehmen sind.)
25Bilanzielle Abschreibungen
Die Aufwandsposition der bilanziellen Abschreibungen enthält jenen Teil der
Anschaffungs- und Herstellungskosten, der auf das entsprechende Haushalts-
jahr entfällt. Vermögensgegenstände, die langfristig der kommunalen Auf-
gabenerfüllung dienen, werden über eine festgelegte Nutzungsdauer
abgeschrieben. Werden Maßnahmen durch Zuschüsse gefördert, ist dieser
Zuschuss den Vermögensgegenständen als Sonderposten gegenüberzustellen
DfQ*
und über die Nutzungsdauer ertragswirksam aufzulösen.
JA 17-20 56,4%
HH 21 57,6%
HH 22 54,5%
HH 23 51,5%
HH 24 52,3%
HH 25 53,1%
26
*Drittfinanzierungsquote = Verhältnis der SoPo-
Auflösung zu den bilanziellen AbschreibungenDas 3-Komponente-System
Entwicklung des Eigenkapital
Wesentliche Ertrags- und Aufwandspositionen
Maßgebliche Einzelmaßnahmen (>50.000 €)
Entwicklung der Liquidität
Wesentliche Investitionsmaßnahmen (>50.000 €)
Schuldenstand 27
ZeitplanEntwicklung der Liquidität
Neben der Bilanz und der Ergebnisrechnung/Ergebnisplanung ist der Finanz-
rechnung/Finanzplanung die dritte Komponente im NKF. Der Finanzhaushalt
enthält die geplanten Ein- und Auszahlungen der Gemeinde Weeze. Der Saldo
des Finanzhaushaltes führt zu geplanten Veränderungen der liquiden Mittel.
28Entwicklung der Liquidität
Die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts führen mit einigen Ausnahmen im
Finanzhaushalt zu Ein- und Auszahlungen. Da die wesentlichen konsumtiven Haushalts-
positionen bereits erläutert wurden, werden im Folgenden lediglich die Investitions-
maßnahmen betrachtet.
Die geplanten Investitionsauszahlungen betragen in 2022 rd. 12,1 Mio. € (2021: 18,7 Mio. €).
Die geplanten Investitionseinzahlungen betragen in 2022 rd. 6,1 Mio. € (2021: 5,6 Mio. €)
29
Verhältnis investiver Ein- und Auszahlungen wirkt sich unmittelbar auf die
Drittfinanzierungsquote ausWesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Die geplanten Auszahlungen für die wesentlichen Investitionsmaßnahmen belaufen sich auf
rd. 11,4 Mio. € (2021: rd. 17,6 Mio. €)
30Wesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 01.02.01 – Allgemeine
zentrale Dienste (50.000 €)
EDV: Austausch des Netzwerkspeichers
(NAS-System) im Rathaus
Produkt 01.05.01 – Grundstücks- und
Gebäudemanagement (1.250.000 €)
Pauschalansätze für den Ankauf von Wohn-
und Geschäftshäusern (250.000 €) und
dem Grunderwerb zur Siedlungsent-
wicklung (1.000.000 €)
31Wesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 02.05.01 – Brandschutz,
Feuerwehr (700.000 €)
1. Anschaffung Tanklöschfahrzeug (400.000 €)
2. Planungskosten Feuerwehrgerätehaus
Weeze (200.000 €)
3. Anschaffung Mannschaftstransportwagen
(100.000 €)
Produkt 03.01.03 – Marienwasser-
Grundschule (485.000 €)
Erweiterung des Offenen Ganztags an der
Marienwasser-Grundschule
32Wesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 03.01.05 – Gesamtschule und
Förderschulen (2.200.000 €)
Umbaumaßnahme der Schulgebäude an der
Bodelschwinghstraße für eine Nutzung durch
die Petrus-Canisius-Grundschule.
Zusätzlich: Verpflichtungsermächtigung i.H.v.
4,36 Mio. €.
Die gesamte Maßnahme gliedert sich in die
Investitionsmaßnahme, Unterhaltungs-
maßnahmen und Maßnahmen aus einer
Instandhaltungsrückstellung.
Gesamtmaßnahme: 7.984.000 €
33Wesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 04.01.01 – Kulturmanagement,
Kulturförderung (350.000 €)
Baukosten „Haus der Geschichte(n)“
Es wird eine Landesförderung i.H.v. 250.000 €
erwartet.
Produkt 05.02.01 – Soziale Einrichtungen
für Wohnungslose und Asylbewerber
(50.000 €)
Mobiliar für Obdachlosen- und Asylunterkünfte 34Wesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 08.02.01 – Sportplätze
(950.000 €)
Erstellung eines Kunststoffrasenplatzes im
August-Janssen-Sportzentrum.
Es wird eine Landeszuwendung i.H.v.
675.000 € und Zuschüsse von übrigen Bereich
i.H.v. 100.000 € erwartet.
35Wesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 09.01.01 – Räumliche Planung
und Entwicklung (3.050.000 €)
Erschließungsmaßnahme für das Baugebiet
Steegsches Feld
Zusätzlich: Verpflichtungsermächtigung
i.H.v. 700.000 €.
Produkt 12.01.01 – Öffentliche Ver-
kehrsflächen und –anlagen (190.000 €)
Neubau Brücken über die Spanische
36
LeyWesentliche Investitionsmaßnahmen
(>50.000 €)
Produkt 13.01.03 – Tierpark (50.000 €)
Darlehen Tierpark Weeze gGmbH
Produkt 15.02.01 – Wirtschafts-
förderung (2.060.000 €)
Erschließungsmaßnahme Gewerbegebiet
Wissener Feld
Zusätzlich: Verpflichtungsermächtigung 37
i.H.v. 3.000.000 €.Schuldenstand
Die Gemeinde Weeze konnte über kontinuierliche Tilgungen der bestehenden
langfristigen Investitionskredite den Schuldenstand von 6,9 Mio. € in 2018 auf 5,7
Mio. € in 2021 verringern. Die pro-Kopf-Verschuldung sank in dem Zeitraum von
643,38 € (2018) auf 531,26 € (2020). Es ist keine Kreditaufnahme geplant.
Schulden pro EW
(31.12.2020)
Weeze 582,70 €
Kreis Kleve 1.553,30 €
Land NRW 3.533,51 €
kl. kreis.ang. K. 1.862,62€
Trotz kontinuierlicher Tilgung Anstieg der pro Kopf Verschuldung in 2020 aufgrund38
Kreditaufnahme i.R.d. Guten Schule 2020 und gesunkener Einwohnerzahlen (-712)Zeitplan Es besteht jederzeit die Möglichkeit, Termine für Einzelgespräche zum Haushaltsplan- entwurf mit der Verwaltung zu vereinbaren. Hierzu steht Ihnen der Kämmerer39Johannes Peters unter 02837/910-120 oder johannes.peters@weeze.de gerne zur Verfügung.
Wir freuen uns auf Ihre Anregungen…
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