Epizentrum der Ohnmacht Schwindender
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Epizentrum der Ohnmacht Titelthema
Epizentrum der Ohnmacht Schwindender
Einfluss in der Welt, ideologische Spal-
tung, Corona-Desaster: Die USA scheinen
geschwächt wie nie zuvor. Ist nach den
Wahlen Besserung in Sicht?
Von Francis Fukuyama
D
ass die Corona-Pandemie die Welt- gibt. Wenig überraschend haben diese
politik im großen Maße beeinflusst Länder mit deutlich höheren Infektions-
und dies wohl auch in den kommen- zahlen und Todesraten zu kämpfen.
den Jahren noch tun wird, ist bekannt. Al- Länder wie China, Japan, Südkorea,
lerdings besteht interessanterweise kein Taiwan und Singapur blicken dagegen
Zusammenhang zwischen der Art und nicht nur auf eine lange Geschichte von
Weise, wie ein Land mit der Krise umgeht, funktionierenden und gefestigten staat-
und der Regierungsform – ob es sich also lichen Institutionen, man legt dort auch
um eine demokratische Regierung han- traditionell viel Wert auf eine gute Aus-
delt oder um eine autoritäre. Während au- bildung gerade seiner Staatsdiener. Die
toritäre Staaten wie China, Vietnam und Regierungen dort haben es nicht zugelas-
Singapur die Krise bislang einigermaßen sen, dass Maßnahmen zur Bewältigung
glimpflich überstanden haben, sieht es in der Krise politisiert wurden wie etwa in
Russland und Weißrussland anders aus. den USA oder in Brasilien.
Unterschiede gibt es auch zwischen Demo- Langfristig könnte all das dazu führen,
kratien: In den USA und Brasilien läuft das dass sich das Zentrum der Weltwirtschaft
Krisenmanagement schlecht, in Südkorea, nach Ostasien verschiebt. Die Länder dort
Taiwan und Deutschland dagegen gut. scheinen in einer deutlich besseren Posi-
Ob man gut oder schlecht aus der Kri- tion zu sein, ihre Wirtschaft wieder hoch-
se herauskommt, darüber entscheiden zufahren, als Europa oder die USA. Dabei
eher Faktoren wie die Kapazitäten des spreche ich eher von einer Verschiebung
öffentlichen Gesundheitssystems oder nach Ostasien insgesamt als nach China.
das Vertrauen in die Führungsstärke der Zwar hat das Reich der Mitte versucht, die Prof. Francis
Regierung. Die Staatschefs der USA, Bra- Krise zu nutzen, um sein globales Ansehen Fukuyama
siliens, Weißrusslands, Nicaraguas und zu verbessern – etwa, indem es medizini- lehrt Politik-
wissenschaft
Turkmenistans haben lange bestritten, sche Schutzausrüstung an viele Länder an der Stanford
dass es eine Gesundheitskrise überhaupt lieferte. Doch die Welt hat nicht vergessen, University.
IP • September/Oktober 2020 | 31Titelthema Der große Graben
dass China das Ursprungsland der Pande- von Konföderierten gegen diejenigen im
mie war und dass Peking die Seuche außer Land, die sie abreißen wollen.
Kontrolle geraten ließ, indem es anfäng- Noch im Januar schien Trump einer
lich Berichte über den Ausbruch des Virus relativ problemlosen Wiederwahl entge-
zu unterdrücken versuchte. Im Laufe der genzusteuern: Die Wirtschaft boomte, und
Krise wurden sich viele Staaten ihrer Ab- die Beschäftigungsrate war so hoch wie
hängigkeit von China bei der Versorgung nie zuvor. All das hat sich durch seinen
mit medizinischer Ausrüstung bewusst. inkompetenten Umgang mit der Krise
Sie gingen dazu über, ihre Bezugsquellen drastisch verändert – auch weil er mittler
zu diversifizieren. Der Anteil Chinas an weile einer historisch hohen Zahl an Ar-
Versorgungsketten dürfte dadurch redu- beitslosen gegenübersteht. Bis November
ziert werden – eine Entwicklung, die mit werden wohl einige dieser verlorenen Jobs
dem von US-Präsident Trump angezettel- gerettet werden können, aber es ist mehr
ten Handelskrieg ihren Anfang nahm. als zweifelhaft, ob die USA wirtschaft-
lich bis dahin auch nur in der Nähe der
Spalter an der Spitze Januar-Bilanz sein werden.
Die USA ihrerseits sind derzeit erheblich Die Demokraten haben sich mit Joe
geschwächt durch eine seit Jahren anhal- Biden für einen äußerst wählbaren Kan-
tende tiefe Spaltung und einen Präsiden- didaten entschieden. Landesweite Umfra-
ten, der keine Gelegenheit ungenutzt lässt, gen zeigen einen zweistelligen Vorsprung
diese Spaltung noch zu vertiefen. Donald Bidens gegenüber Trump. Auch in den so-
Trump hat nicht nur mehrfach dazu aufge- genannten Swing States, die die Wahl am
rufen, die Lockdown-Maßnahmen demo- Ende entscheiden werden, steht Biden gut
kratischer Gouverneure nicht zu befolgen, da. Einige republikanische Senatorinnen
er lehnt sogar die meisten Initiativen sei- wie Susan Collins, Joni Ernst und Martha
ner eigenen Regierung ab. McSally stehen nicht mehr so fest an der
Als Antwort auf den Tod des Afro- Seite Trumps, wie sie es noch während des
amerikaners George Floyd am 25. Mai Amtsenthebungsverfahrens taten.
drohte Trump damit, das US-Militär auf Wie wird die globale Ordnung ausse-
die Straßen zu schicken; mit Gewalt ließ hen, wenn Biden im November gewinnt
er einen Bereich vor dem Weißen Haus und die Demokraten den Senat zurück-
von Demonstranten räumen, um einen erobern? In der Außenpolitik wird sich
Schnappschuss vor einer Kirche zu in- rasch einiges ändern, da der neue Präsi-
szenieren. Trump ist weit davon entfernt, dent hier eindeutig das Sagen haben wird.
Solidarität mit den Demonstranten zu si- Biden wird unzweifelhaft die amerikani-
gnalisieren, und er verteidigt die Statuen sche Verpflichtung gegenüber der NATO
und zu den Verbündeten in Asien bekräfti-
gen. Man würde wohl wieder der WHO bei-
Unter einem Präsidenten treten und die Beitragszahlungen leisten
und auch zum Pariser Klimaabkommen
Joe Biden würden die USA zurückkehren.
ihren Flirt mit Diktatoren Unter Biden würde Amerika die Demo-
kratien der Welt wieder rhetorisch unter-
wie Wladimir Putin und Kim stützen und den Flirt mit Diktatoren wie
Jong-un beenden Wladimir Putin oder Kim Jong-un beenden.
32 | IP • September/Oktober 2020Epizentrum der Ohnmacht Titelthema
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So tief Republikaner und Demokraten zerstritten sind, die Ablehnung von Chinas Großmachtstreben eint sie.
Unter einem Präsidenten Biden würde sich an der harten Haltung der USA gegenüber Peking nichts ändern.
Vermutlich würden die USA auch ihre Aus- gebettelt, was dem öffentlichen harten
tritte aus INF-Vertrag und Open-Skies-Ab- Kurs gegenüber Peking widerspricht. Die-
kommen rückgängig machen. se Form von Scheinheiligkeit würde eine
In den Beziehungen zu China wür- Regierung Biden wohl nicht belasten.
de es unter Biden allerdings vermutlich Auch wenn viele traditionelle Verbün-
keine raschen Veränderungen geben. Die dete der USA eine Rückkehr Amerikas auf
wachsende Abneigung gegenüber Peking die internationale Bühne begrüßen wür-
wird von vielen Demokraten wie Nancy den: Für Joe Biden dürfte es nicht einfach
Pelosi und Chuck Schumer geteilt. Die werden, das Vertrauen zwischen den USA
verbliebene Basis der Demokraten in der und anderen Demokratien wiederherzu-
Gewerkschaftsbewegung war schon im- stellen. Zum einen würde die Polarisie-
mer kritisch gegenüber dem Outsourcing rung in den USA durch die Wahl Bidens
von Arbeit und allzu engen Verbindungen nicht enden. Die Situation wäre wohl am
zu China, und die Corona-Pandemie bietet schlimmsten, wenn die Republikaner die
den perfekten Anlass, um sich von Peking Mehrheit im Senat behielten. Wie aus der
loszusagen. Wie in John Boltons Memoiren Vergangenheit bekannt, würden sich bei-
zu lesen ist, hat Trump persönlich hinter de Institutionen gegenseitig blockieren;
den Kulissen bei Xi Jinping um finanzielle der Kongress wäre nicht in der Lage, grö-
Unterstützung für seine Wahlkampagne ßere Gesetze durchzubringen, angefangen
IP • September/Oktober 2020 | 33Titelthema Der große Graben
mit dem jährlichen Haushalt. Es würde er- Alles außer einem Erdrutsch-
bitterte Parteikämpfe um Nominierte für
den Obersten Gerichtshof geben, wenn die sieg der Demokraten wird
Republikaner demokratische Kandidaten den Zustand der Spaltung
aus Prinzip ablehnen sollten. Auch in der
Außenpolitik könnte der Senat die Nomi- des Landes weiter verlängern
nierten für wichtige Ämter blockieren,
und die Ratifizierung von Verträgen und
Abkommen würde unmöglich. können die USA froh sein, dass diese tiefe
Spaltung noch nicht zu einer weitreichen-
Aussöhnung unwahrscheinlich den Welle der Gewalt geführt hat; aber es
Die Situation würde noch brenzliger, ist nicht sicher, dass das so bleiben wird.
wenn die Wahl in den Swing States knapp Daher wird alles außer einem Erd
ausfallen sollte. Die USA haben ein sehr rutschsieg der Demokraten den Zustand
komplexes und dezentrales Wahlsystem, der Polarisierung im Land nur noch ver-
bei dem die Wahl nicht von professionel- längern. Und deshalb würden die Verbün-
len Verantwortlichen durchgeführt wird, deten der USA vielleicht zunächst zögern,
sondern von einem Sammelsurium lokaler unter einem Präsidenten Biden die Zusam-
Institutionen. Der Wahlprozess ist schon menarbeit wieder aufzunehmen. Ihnen
seit Langem politisch aufgeladen. Die wird klar sein, dass sie es weiterhin mit
Republikaner versuchen unter dem Vor- einem tief gespaltenen Land zu tun ha-
wand, Wahlbetrug verhindern zu wollen, ben, in dem die Republikaner schon bei
den Zugang zur Wahl so weit wie möglich den Midterms 2022 ein Comeback schaf-
zu erschweren. fen können. Es bedürfte eines Wandels in
In diesem Jahr wird die Wahl während der öffentlichen Meinung in den USA und
einer Pandemie ausgetragen, sodass das einer schärferen Ablehnung von Trumps
Wählen vor Ort sehr problematisch sein nationalistisch-isolationistischer Politik,
wird, sowohl für Wähler als auch für um das Vertrauen wiederherzustellen.
Wahlhelfer. Die offensichtliche Lösung für Weiterhin ist fraglich, welchen Einfluss
dieses Problem, die Briefwahl, wurde be- die Corona-Pandemie langfristig auf die
reits von Trump massiv kritisiert, weil sie politische Mobilisierung weltweit haben
dem Wahlbetrug Tür und Tor öffne. Diese wird. Viele Länder sind seit den 1980er
Kritik kommt allerdings von einem Präsi- Jahren politisch stark nach rechts ge-
denten, der behauptet, er habe in Wahrheit rückt. In Großbritannien und den USA
2016 die Mehrzahl der Stimmen erhalten zeigte sich dieser Trend durch die Wahl
und nur aufgrund von Wahlbetrug der von Reagan und Thatcher; in Kontinenta-
Demokraten offiziell weniger Stimmen er- leuropa spiegelte sich diese Entwicklung
reicht – obwohl er mit fast drei Millionen im langsamen Abstieg der sozialistischen
Stimmen unterlegen war. und sozialdemokratischen Parteien, und
Gut möglich, dass die Legitimität der auch in Japan verschwanden kommunis-
Ergebnisse bei den Wahlen im November tische und sozialistische Parteien von der
angezweifelt werden wird: von den Repub- Bildfläche. Wenn Linke Wahlgewinne fei-
likanern, die Wahlbetrug wittern, und von ern konnten, waren das meist Mitte-Links
den Demokraten, die die Unterdrückung Politiker wie Tony Blair, Gerhard S
chröder,
von Wählerstimmen konstatieren. Bislang Bill Clinton oder Barack Obama, die sich
34 | IP • September/Oktober 2020Epizentrum der Ohnmacht Titelthema
mit dem marktfreundlichen Konsens in orona-Krise profitiert, da sie sich als sys-
C
der Wirtschaftspolitik und geringeren temrelevante Infrastruktur für eine einge-
staatlichen Aufgaben abgefunden hatten. sperrte Welt bewähren konnten. Kleinere
Auf intellektueller Ebene wurde die- Unternehmen, die nicht über dieselben fi-
se Verschiebung durch den Aufstieg des nanziellen Ressourcen verfügen, gerieten
sogenannten Neoliberalismus gestützt: dagegen in Schwierigkeiten.
nicht eines klassischen Liberalismus, Ob eine Post-Pandemie-Welt all das
sondern einer weit extremeren Variante in weiter akzeptieren wird, ist fraglich.
der Tradition der Chicago School und Per- Durch die Krise wurde die Bedeutung
sonen wie Milton Friedman, Gary B ecker des Staates deutlich; auch zeigte sich, wie
oder George Stigler, die die öffentliche verletzlich eine Gesellschaft ist, wenn Be-
Hand als Feind des Wirtschaftswachs- hörden wie die Centers for Disease Control
tums betrachten. Diese Verschiebung geschwächt werden. Zusammen mit der
bildete das Fundament für einige der Po- breiten sozialen Bewegung, die sich nach
litiken, die sich heute als problematisch dem gewaltsamen Tod George Floyds ge-
erwiesen haben. Eine wenig beachtete bildet hat, und einem Wiederaufschwung
Konsequenz ist der Niedergang des Kar- progressiver Politik weltweit hat sich der
tellrechts in den USA. Unter der intellek- Rahmen an Ideen, die im öffentlichen
tuellen Führung von Leuten wie Robert Diskurs akzeptiert werden, deutlich nach
Bork und Richard Posner konnten Unter- links verschoben. Wie weit das Pendel in
nehmen fusionieren und wachsen, ohne den kommenden Jahren in diese Richtung
allzu viel Widerstand von Kartellämtern schwingen wird, bleibt abzuwarten.
befürchten zu müssen. Derweil dürfte der Vormarsch des Inter-
Wenn man sich dazu die Ertragssteige- nets und der digitalen Technologien eher
rung und Kostensynergieeffekte digitaler den antidemokratischen Trend befeuert
Technologien vor Augen führt, dann hat haben. Zwar haben in vielen Teilen der
diese Laisser-faire-Haltung den großen Welt soziale Medien dazu beigetragen,
technologischen Plattformen wie Google, Menschen zusammenzuführen, die sich
Facebook, Amazon und Apple ihre welt- gegen Diktaturen mobilisierten. Jedoch
weite Dominanz erst ermöglicht. Aber nutzen autoritäre Regime dieselben Tech-
diese Konzentration lässt sich auch auf nologien mit Erfolg, um die eigenen Bür-
anderen Feldern beobachten, von Kran- ger zu überwachen oder in demokratische
kenhäusern über Pharmakonzerne bis hin Wahlen weltweit einzugreifen.
zu Fluggesellschaften, mit schädlichen Digitale Technologien erlauben es,
Auswirkungen auf Preise, Einkommens- sämtliche Hierarchien zu umgehen, auch
verteilung, Privatsphäre und Demokratie. solche mit wichtigen Aufgaben wie Fak-
Die großen Plattformen haben von der tencheck, Quellenüberprüfung und Aufde-
ckung von Verschwörungstheorien. In vie-
len Demokratien sind sich die Menschen
inzwischen nicht mehr über grundlegende
Der Vormarsch des Internets Fakten einig, geschweige denn, dass man
und digitaler Technologien sich auf gemeinsame Lösungen einigen
kann. Die USA unter Donald Trump bilden
dürfte den antidemokrati- da gewiss keine Ausnahme.
schen Trend befeuert haben Aus dem Englischen von Melina Lorenz.
IP • September/Oktober 2020 | 35Sie können auch lesen
