Erneuerung Etzelwerk - Kanton Schwyz
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Erneuerung Etzelwerk Newsletter 6 Februar 2020 Für eine nachhaltige Energieproduktion und eine attraktive Sihlseeregion Weitere Informationen auf www.sz.ch/etzelwerk Wichtiger Meilenstein erreicht: Verhandlungslösung liegt vor Die Konzessionsgeber und die SBB haben sich in den der neuen Konzession für das Wasserkraftwerk Etzelwerk. Nun Verhandlungen über die neue Konzession des Etzelwerks haben sie sich in den wichtigsten Positionen des Verhandlungs- in den wesentlichen Punkten geeinigt. Damit ist eine von teils geeinigt. Dieses Gesamtpaket an Nutzungsrechten und zwei Grundlagen für den Start des offiziellen Konzessions Gegenleistungen ist ein wichtiger Bestandteil des Konzessions verfahrens erfüllt. An den Umweltmassnahmen wird gesuchs der SBB. Voraussichtlich im kommenden Sommer reicht weiterhin gearbeitet. sie es ein und startet damit das offizielle Konzessionsverfahren. Bis dahin laufen noch die Arbeiten am zweiten Teil des Gesuchs: Mehr als sechs Jahre verhandelten die Konzessionsgeber an dem Verfügungsteil mit dem Umweltverträglichkeitsbericht. (Kantone Schwyz, Zürich, Zug und die Bezirke Einsiedeln und Die öffentliche Auflage des Konzessionsgesuchs der SBB folgt Höfe) und die SBB als Konzessionsnehmerin die Bedingungen gemäss heutiger Planung spätestens im Frühling 2021. /// che in der damaligen Zeit erbracht wurden. fentlichen Interessen berücksichtigt, un- Den Schwyzer Konzedenten war es deshalb serer Region über die nächsten Jahrzehnte sehr wichtig, die neue Konzession sowohl zuverlässig Einnahmen bringt und die wirt- zukunftsgerichtet als auch umsichtig zu ver- schaftliche Produktion von nachhaltigem handeln. Bahnstrom ermöglicht. Lange, aber erfolgreiche Verhandlungen So konnten wir die SBB beispielsweise da- René Bünter, Regierungsrat Kanton Schwyz Die Verhandlungen mit der SBB und unter von überzeugen, den Willerzeller Viadukt zu den Konzedenten haben sich über sechs behalten und über 20 Millionen in dessen Ausgewogen für alle Jahre hingezogen. Die zu bearbeitenden Sanierung zu investieren. Eine grosse ener- Der Bau des Etzelwerks in den 1930er Jah- Themen erwiesen sich als äusserst vielfältig giepolitische Bedeutung hat die Erhöhung ren war für den Kanton Schwyz ein Jahrhun- und anspruchsvoll. Geholfen haben einige des Anteils an Strom, den wir zu Vorzugs- dertwerk. Er hat das Hochtal von Einsiedeln grundlegende Prinzipien, zu denen sich alle konditionen erhalten. Wir eröffnen uns damit stark verändert, die Bahnstromversorgung Verhandlungspartner bekannten: zum einen die Chance, uns über die nächsten 80 Jahre der Schweiz einen grossen Schritt vorange- der Respekt vor der Gegenseite und ihren am Strommarkt zu beteiligen. Ich bin über- bracht und den Konzessionsgebern eine Argumenten, zum anderen der Fokus auf zeugt, dass die vorliegende, hart erarbeitete zuverlässige Einnahmequelle verschafft. eine Gesamtlösung, von der alle profitieren. Einigung eine zukunftsträchtige Lösung ist. Niemals gehen dabei die grossen persön- Mit diesem Ansatz haben wir es geschafft, Es freut mich sehr, dass wir Sie nun endlich lichen Opfer und Schicksale vergessen, wel- ein Gesamtpaket zu erarbeiten, das die öf- darüber informieren können.
Kernthemen der neuen Konzession Bei einer Konzessionserneuerung werden alle bisherigen Vereinbarungen von Grund auf neu beurteilt und verhandelt – entsprechend der aktuellen gesetzlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Ausgangslage. Nach intensiven Abklärungen und mehr als einem Dutzend Verhandlungsrunden ist ein Gesamtpaket an Nutzungsrechten und Gegenleistungen ent standen, hinter dem alle sechs Verhandlungspartner stehen. Hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Themen. Nutzungsrechte Gegenleistungen Fliesswasser Die Kantone Zürich und Zug sowie die Bezirke Einsiedeln und Höfe erteilen der SBB mit der neuen Konzession das Recht, die Wasserkräfte der Sihl für die Erzeugung von Bahnstrom zu nutzen. Pumpwasser Der Kanton Schwyz erteilt der SBB das Recht, Wasser aus dem Zürichsee in den Sihlsee hochzu pumpen, dort zu speichern und anschliessend zur Bahnstromproduktion zu nutzen. Um dieses Nutzungsrecht zu erhalten, muss die SBB zugunsten der Konzessionsgeber Gegen leistungen erbringen. Sihl Rickentalbach sich einigen Verhandlungsteil: Infrastruktur Die SBB bleibt Eigentümerin des Sihlsees sowie eines Teils des Grüngürtels und der Infrastrukturbauten. Dimmerbach Geschiebehaushalt Willerzeller Viadukt Felssicherung Die SBB ist für die Regulierung des Geschiebehaushalts entlang der der Sihl unterhalb der Staumauer und für die Geschiebe Strassen neu durch sammler in den Bächen rund um den Sihlsee verantwortlich. Kanton Schwyz/ Bootsplätze Bezirk Einsiedeln Treibgutbeseitigung Die SBB reinigt weiterhin regelmässig das Seeufer und ent Eubach- fernt Schwemmholz. brücke Eubach Grossbachbrücke Strassenmehrlänge Für den Unterhalt der Strassenabschnitte, die aufgrund des Willerzeller Viadukt Grossbach Sihlsees erforderlich sind, zahlt die SBB dem Bezirk Einsie Bleibt im Eigentum der deln jährlich CHF 220 000. SBB, wird auf deren Kosten Steinbach Viadukt (ca. CHF 22 Mio.) saniert Dotierwasserkraftwerk und um das Jahr 2038 auf Steinbach Der Bezirk Einsiedeln erhält das Recht, am Fusse der Stau brücke 5,4 m verbreitert. Steinbach mauer ein Dotierwasserkraftwerk zu bauen und damit Strom zu produzieren. Wasserentnahme Der Bezirk Einsiedeln kann bei Bedarf bis zu 100 000 m3 Diese Bäche und Brücken wechseln den Besitzer: Wasser pro Jahr gratis aus dem Sihlsee entnehmen, bei Brücken neu im Besitz des Kantons Schwyz grösseren Mengen fallen Kosten an. Bachabschnitte neu im Besitz des Bezirks Einsiedeln
gesetzlich geregelt sich einigen Verfügungsteil Verhandlungsteil: Abgaben Wasserzins (jährlich) Gratis- und Selbstkostenenergie Für die Nutzung der Wasserkraft der Sihl zahlt die Die Konzessionsgeber erhalten 1 % der erzeugten SBB Wasserzinsen (durchschnittlich pro Jahr Jahresproduktion von durchschnittlich 260 GWh ca. CHF 3 Mio.). Die Wasserzinsen werden entspre in Form von Haushaltsstrom gratis und 15 % zum chend dem Gefälle der Sihl je Hoheitsgebiet verteilt. Selbstkostenpreis. Sie haben damit die Chance, So schreibt es das Wasserrechtsgesetz vor. innerhalb der nächsten 80 Jahre am Strommarkt zu partizipieren und vom steigenden Strompreis zu 15,7 % profitieren. Kanton Schwyz/ 37,2 % Bezirk Einsiedeln/ Bezirk Höfe Gratisenergie Selbstkostenenergie Kanton Zürich 7,9 % 47,1 % Kanton Zug 23,6 % 68,5 % 100 % Umwelt (noch in Bearbeitung) Das aktuelle Bundesgesetz über Natur- und Heimat Kanton Schwyz/ Bezirk Einsiedeln/ Bezirk Höfe schutz verpflichtet die SBB, Auswirkungen auf die Kanton Zürich Kanton Zug Umwelt, die beim Bau des Werks und der Aufstau ung des Sees entstanden sind, mit Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen zu kompensieren. Zudem regelt Pumpabgabe (jährlich) das Gewässerschutzgesetz, wie viel Restwasser Für das Wasser, das die SBB aus dem Zürichsee die SBB in die Sihl abgeben muss, um die Fisch in den Sihlsee pumpt, erhalten der Kanton SZ und wanderung zu gewährleisten. In Zusammenarbeit die Standortgemeinden eine mengenabhängige mit verschiedenen behördlichen Stellen, Umwelt Pumpentschädigung (bis zu CHF 400 000 pro Jahr). verbänden und Betroffenen ist die SBB dabei, die nötigen Massnahmen zu erarbeiten (Umweltverträg Fischereiabgabe (jährlich) lichkeitsbericht). Zur Erhaltung der Fischpopulation im Sihlsee Unklar ist im Moment, inwiefern sich die Gesetzes erhält der Kanton Schwyz jährlich CHF 10 000. anpassung des Wasserrechtsgesetzes (parlamenta rische Initiative Rösti) auf die Konzessionierung des Mückengrenze Etzelwerks auswirken wird. Je nachdem sind mehr Im Sommer gilt weiterhin die Mindestfüllhöhe oder weniger Massnahmen nötig. Um das Verfahren des Sihlsees 887,34 m ü. M. Bei Verletzung ist trotzdem voranzutreiben, arbeitet die SBB mit zwei ein Bussgeld an den Bezirk Einsiedeln fällig: Szenarien, bis die Rechtslage geklärt ist. CHF 20 000 bis 45 000 pro Tag. Einmalige Abgaben bei Konzessionserteilung Franz Pirker, Bezirks Konzessionsgebühr Fliesswasser ammann Einsiedeln Grundgebühr (CHF 8 Mio.) an die Konzessions «Wir sind sehr zufrieden, dass geber. Die Schwyzer Konzedenten überlassen den wir die Mehrheit unserer Forde Kantonen ZH und ZG einen höheren Gebührenanteil rungen durchgebracht haben. als Gegenleistung für deren Anteilverzicht bei der Mit dem Erhalt des Viadukts Gratis- und Selbstkostenenergie. sichern wir die direkte Verbin dung nach Willerzell für die nächsten 80 Jahre. 10 % Hafen Euthal Voller Elan können wir nun alles Weitere angehen, 22,5 % was zur Vergabe der Konzession noch nötig ist. Bezirk Einsiedeln/ SBB sichert See Bezirk Höfe anschluss für Euthal Auch die durch die Verhandlungen blockierten Kanton Zürich durch zwei Zufahrts Projekte zur Aufwertung der wunderschönen Sihl 67,5 % Kanton Zug rinnen. seelandschaft können wir nun endlich wieder in Angriff nehmen.» Konzessionsgebühr Pumpwasser Grundgebühr (CHF 0,5 Mio.) an die Konzessions‑ geber der Pumpkonzession. Meinrad Kälin, Bezirksammann Höfe Sihlbrücke «Das Etzelwerk ist ein wich tiges Werk für den Bahnver 100 % Kanton Schwyz Sihl kehr in der Schweiz. Wir sind glücklich, dass wir mit der Minsterbrücke SBB eine Einigung gefunden haben, von der alle profitieren. Kommt die Konzession offiziell zu stande, sichern wir damit die Zukunft des Werks Verwaltungsgebühren und auch künftige Generationen profitieren vom Entschädigung (CHF 2 Mio.) der finanziellen Auf Wasserzins, von der Gratis- bzw. Selbstkosten wände, die den Konzessionsgebern im Vorfeld der energie und der Pumpabgabe.» Vergabe der Konzession entstanden sind.
«Zur guten Lösung haben alle beigetragen» Andreas Eggimann war als Gesamtprojektleiter von Beginn an das Gesicht der SBB bei den Konzessionsverhandlungen. Nun hat er die Projektleitung an seinen Nachfolger übergeben. Mit dem bisher Erreichten ist er zufrieden und weist darauf hin, dass bereits der nächste Meilenstein ansteht. geben, die nicht für die Stromproduktion Wie weit ist die SBB denn bei der nötig ist. Erarbeitung des Umweltverträglich keitsberichts? Andreas Eggimann, bisheriger Gesamtprojekt leiter SBB Was bedeutet die Einigung in den Der Bericht ist weit fortgeschritten. Die Verhandlungen für die SBB? Aufgabenliste der SBB im Bereich Umwelt Ursprünglich wollte die SBB den Wir sind einen wichtigen Schritt weiter in ist lang. Dazu gehören zum Beispiel die Willerzeller Viadukt abgeben. Nun der Konzessionserneuerung für das Etzel Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen bleibt sie Eigentümerin und saniert ihn. werk. Das ist erfreulich, denn das Wasser sowie die Restwassermenge, also die Woher kommt dieser Sinneswandel? kraftwerk produziert jährlich etwa 10 Pro Menge an Wasser, die wir in die Sihl ab Um in den Verhandlungen auf einen Punkt zent des Schweizer Bahnstroms. Damit geben müssen, um die Fischwanderung zu kommen, mussten sich alle zusammen ist es ein bedeutender Träger der Bahn zu gewährleisten. Auch hier gibt es neben raufen und gemeinsam nach einer Lösung stromversorgung – insbesondere der den gesetzlichen Bestimmungen weitere, suchen, von der alle profitieren. Ohne die Grossregion Zürich und damit auch der sich teilweise widersprechende Interessen Kompromissbereitschaft aller Verhand Region Einsiedeln. Das Konzessionsver zu berücksichtigen. Wir sind mit den Be lungspartner wären wir nicht weitergekom fahren startet aber erst noch. Erst wenn hörden, Landwirten und Umweltverbän men. Seitens SBB bedeutete dies, dass der Umweltverträglichkeitsbericht fertig den im Gespräch und setzen alles daran, wir von unserer ursprünglichen Strategie gestellt ist, können wir das Konzessions dass wir den Bericht bis im Sommer 2020 abgerückt sind, alle Infrastruktur abzu gesuch offiziell einreichen. fertigstellen können. /// Haben Sie Fragen zum Projekt? Wechsel bei der SBB Simon Ryser, Simon Ryser hat die Leitung der Konzes Gesamtprojektleiter SBB: sionserneuerung des Etzelwerks bei der 079 456 81 04, simon.ryser@sbb.ch SBB übernommen. Andreas Eggimann Christian Bommer, Leiter Amt für wird bis zu seiner Pensionierung noch als Wasserbau Kanton Schwyz und Pro Simon Rysers Stellvertreter tätig sein. jektleiter seitens Konzessionsgeber: 041 819 25 52, christian.bommer@sz.ch Simon Ryser, neuer Gesamtprojektleiter SBB www.sz.ch/etzelwerk www.sbb.ch/neuesetzelwerk Konzessionserneuerung Etzelwerk: Weitere Schritte Konzessionsgeber des Etzelwerks sind 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030 die Anrainer der Sihl, die Kantone SZ, Übergangs- ZH, ZG sowie die Bezirke Einsiedeln und konzession Höfe. Die SBB ist Inhaberin des Etzel Eingabe Konzessions werks und benötigt für die Nutzung des dossier durch SBB Wassers eine Bewilligung (Konzession). Die Vergabe der Konzession läuft in klar Öffentliche Auflage des Konzessionsgesuchs definierten Schritten ab, die sich jedoch je Allfällige Rechtsverfahren können nach Konzessionsgeber unterscheiden. Volksabstimmung in zu Verzögerungen führen. den Bezirken Während in den Kantonen ZH und ZG die Einsiedeln und Höfe Regierungsräte über die Vergabe der Vergabe der Konzession entscheiden, kommt es in Konzession den Bezirken Einsiedeln und Höfe zu Volksa bstimmungen. Nur wenn alle Baubewilligungs- verfahren Konzessionsgeber das Gesuch der SBB Erneuerung des bewilligen, kommt die Konzession zu Etzelwerks stande.
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