Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019

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Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
CO2   SUW

Europäischer Fonds für regionale
Entwicklung im Land Brandenburg
2014 – 2020
Bürgerinfo 2019
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Inhalt

Hintergrund...................................................................................................................................3

Was ist bisher passiert?...............................................................................................................4

Stärkung von Forschung, Entwicklung und Innovation................................................................5

Projektbeispiel: Leibniz-Zentrum für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e. V.
– Haus der Kulturbiomforschung..................................................................................................6

Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen......................................7

Projektbeispiel: Synfioo GmbH – Intelligentes Flottenmanagement für den Mittelstand..............8

Förderung von Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen.........................................9

Projektbeispiel: Stadt Schwedt/Oder – Errichtung von 15 Fahrradboxen..................................10

Integrierte Entwicklung von städtischen und ländlichen Räumen.............................................. 11

Projektbeispiel: Stadt Perleberg – Umgestaltung der Freifläche Beguinenwiese......................12

Ausbau von hochleistungsfähigem Mobilfunk............................................................................13

Querschnittsziele........................................................................................................................14

Einbeziehung der Partner...........................................................................................................15

Öffentlichkeitsarbeit zum EFRE in Brandenburg .......................................................................16

Weitere Informationen über die EFRE-Förderung in Brandenburg............................................18

                                                                                                                              Bürgerinfo          2
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Hintergrund

Die Europäische Union stellt dem Land Bran-              ƒ        Nachhaltiges Wachstum durch eine
denburg in der Förderperiode 2014 bis 2020                        entschlossene Ausrichtung auf eine
rund 846 Millionen Euro aus dem Euro-                             kohlenstoffarme Wirtschaft
päischen Fonds für regionale Entwicklung                 ƒ        Integratives Wachstum durch die
(EFRE) zur Verfügung. Zusammen mit der                            vorrangige Schaffung von Arbeitsplätzen
nationalen Kofinanzierung, die durch das                          und die Bekämpfung von Armut
Land sowie die öffentlichen und privaten Pro-
jektträger geleistet werden, können so mehr              Konkret unterstützt das Land Brandenburg
als eine Milliarde Euro in Projekte investiert           mit dem EFRE die Ziele der Strategie Euro-
werden. Der Einsatz der Mittel ist bis zum               pa 2020 über die folgenden fünf Themen-
31. Dezember 2023 möglich, also drei Jahre               schwerpunkte:
über das eigentliche Ende der Förderperio-
de hinausgehend. Damit soll eine möglichst               1. Stärkung von Forschung, Entwicklung
hohe Inanspruchnahme der Mittel gewähr-                     und Innovation
leistet werden.                                          2. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
                                                            kleiner und mittlerer Unternehmen
Mit den Mitteln aus dem EFRE unterstützt                 3. Förderung der Bestrebungen zur
das Land Brandenburg die Ziele der Strate-                  Verringerung der CO2-Emissionen
gie Europa 2020. Diese Ziele lauten:                     4. Integrierte Entwicklung von städtischen
                                                            und ländlichen Räumen
ƒ   Intelligentes Wachstum durch wirksame-               5. Ausbau von hochleistungsfähigem
    re Investitionen in Bildung, Forschung                  Mobilfunk
    und Innovation

                                   Strategie Europa 2020

      01
  Stärkung ange-
                                                                                            02
                                                                                       Stärkung der Wett-
wandter Forschung,                                                                      bewerbsfähigkeit
 Entwicklung und                                                                      kleiner und mittlerer

                                                      01
    Innovation                                                                        Unternehmen (KMU)

                                 05
                                                                    02
      05
                                           Querschnittsziele
                                              Nachhaltige
                                              Entwicklung,
                                           Chancengleichheit,
                                           Nichtdiskriminierung
   Ausbau von
hochleistungsfähi-
  gem Mobilfunk                     04                                CO2
                                                        03
      04
     Integrierte
                                       SUW                                                  03
                                                                                       Verringerung von
  Entwicklung von                                                                       CO2-Emissionen
  städtischen und                                                                      in allen Branchen
ländlichen Räumen                                                                        der Wirtschaft

                  Landesstrategien und landespolitische Prioritäten

                                                                                               Bürgerinfo     3
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Landtag Brandenburg © MWAE

Was ist bisher passiert?

Im Laufe des Jahres 2019 ist die EFRE-           flächendeckende Versorgung des Landes
Förderung im Land Brandenburg sehr gut vo-       mit hochleistungsfähigem Mobilfunk zu er-
rangeschritten, die Anzahl der erfolgreichen     reichen.
Förderanträge hat sich weiter erhöht. Seit
Beginn der Förderperiode wurden bis Ende         Umsetzung der Förderung in den fünf
2019 insgesamt mehr als 1.700 Projekte           Themenschwerpunkten
bewilligt, die insgesamt ein Finanzvolumen       Wie auch in den vergangenen Jahren ist die
von mehr als 835 Millionen Euro umfassen.        Anzahl der Projekte in den Themenschwer-
Dies entspricht knapp 80 Prozent des ge-         punkten „Stärkung von Forschung, Ent-
planten Mitteleinsatzes (1,06 Milliarden Euro)   wicklung und Innovation“ und „Stärkung der
im Operationellen Programm für den EFRE          Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer
(OP EFRE). Durch die dritte Programmände-        Unternehmen“ am höchsten. Mehr als 1.200
rung Anfang 2020 wurde ein weiterer Förder-      Projekte mit dieser thematischen Ausrichtung
themenschwerpunkt aufgenommen, um eine           werden aus dem EFRE unterstützt.

        1.700 Projekte & 835 Millionen Euro
                              wurden bis Ende 2019 bewilligt

                                                                                 Bürgerinfo     4
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Stärkung von Forschung, Entwicklung und
Innovation
Im Schwerpunkt „Stärkung von Forschung,                      schaftlerinnen und Wissenschaftler pro-
Entwicklung und Innovation“ werden mehr als                  fitieren. Weiterhin werden im Schwerpunkt
500 Projekte mit Unterstützung des EFRE                      „Stärkung von Forschung, Entwicklung und
umgesetzt. Mit der Erhöhung der Aktivitäten                  Innovation“ auch Gebäude erneuert und er-
in Forschung, Entwicklung und Innovation                     weitert sowie neue Gebäude errichtet, um
soll die Wettbewerbsfähigkeit Branden-                       so die Rahmenbedingungen für Forschung,
burgs in Bezug auf Fachkräfte und Unter-                     Entwicklung und Innovation im Land Bran-
nehmen gestärkt werden.                                      denburg weiter zu verbessern.

Während die Mehrheit der Projekte derzeit                    Bei vielen geförderten Projekten arbeiten
noch umgesetzt wird, ist eine große Anzahl                   zudem Unternehmen mit Forschungsein-
an Projekten schon erfolgreich abgeschlos-                   richtungen zusammen und entwickeln sowie
sen. Beispielsweise wurden neue Geräte für                   erproben gemeinsam innovative Produkte,
wissenschaftliche Einrichtungen ange-                        Dienstleistungen oder Services.
schafft, von denen nun bereits 450 Wissen-

                                                                                            über

                                                                                               500
                                                                                                 Projekte
                                                                                            Stärkung von
                                                                                       Forschung, Entwicklung
                                                                                           und Innovation

Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie in Potsdam © Till Budde, WFBB-Archiv

                                                                                                     Bürgerinfo   5
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
© Jarno Müller / ZALF

Projektbeispiel: Leibniz-Zentrum für
Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e. V. –
Haus der Kulturbiomforschung
Die Landwirtschaft steht vor globalen Her-      Mikroorganismen und anderen Pflanzen auf
ausforderungen wie Klimawandel, Ernäh-          das Wachstum, Krankheiten, Bodenfrucht-
rungssicherung, Erhalt der Biodiversität und    barkeit und Standortbedingungen sowie auf
Ressourcenknappheit. Das Leibniz-Zentrum        das Klima forschen, um so eine nachhaltige,
für Agrarlandschaftsforschung (ZALF) e. V. in   umweltschonende und hochproduktive Land-
Müncheberg forscht gemeinsam mit Akteuren       wirtschaft zu ermöglichen. Das ZALF bündelt
aus Wissenschaft, Politik und Praxis an der     dort Methoden und Konzepte aus der moder-
ökonomisch, ökologisch und sozial nachhal-      nen Mikrobiologie, Pflanzenphysiologie, Bio-
tigen Landwirtschaft der Zukunft. Hierzu wer-   diversitätsforschung sowie Biogeochemie.
den komplexe Landschaftsdaten mit experi-
mentellen Methoden, neuen Technologien,
computergestützten Modellen und sozioöko-         FORSCHUNGSINFRASTRUKTUR
nomischen Ansätzen kombiniert.
                                                  Investitionsvolumen: 4.000.000 €
Mit der EFRE-Förderung wurde ein Neubau           davon EFRE-Anteil: 3.200.000 €
mit u. a. zehn modernen Laboren und acht          Projektlaufzeit:     2017–2020
Büros, fortschrittlicher technischer Ausstat-
tung und einem großen Seminarraum am              Weitere Informationen:
Standort Müncheberg geschaffen. Im so-            www.zalf.de
genannten „Haus der Kulturbiomforschung“
sollen zukünftig bis zu 40 Wissenschaftlerin-
nen und Wissenschaftler sowie technisches
Personal an den Wechselwirkungen von

                                                                                Bürgerinfo     6
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleiner
und mittlerer Unternehmen
Im Schwerpunkt „Stärkung der Wettbewerbs-                  hinaus werden insbesondere Unternehmen
fähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen“               dabei unterstützt, an Messen teilzunehmen
werden mehr als 720 Projekte mit Unter-                    und weitere Markterschließungsaktivitäten
stützung des EFRE umgesetzt. Wie auch in                   umzusetzen.
den vergangenen Jahren erhalten viele jun-
ge Unternehmen Zuschüsse, Darlehen oder                    Durch die Etablierung neuer Kontakte und
Beteiligungskapital für betriebliche Investitio-           die Erschließung neuer Absatzmärkte ver-
nen, die für eine erfolgreiche Etablierung am              bessern die Unternehmen ihre internationale
Markt oder den Ausbau ihrer Geschäftstätig-                Wettbewerbs- und Anpassungsfähigkeit. Da-
keit eingesetzt werden.                                    mit wird ein direkter Beitrag dazu geleistet,
                                                           kleine und mittlere Unternehmen zu stärken,
So erhalten beispielsweise 126 Existenz-                   bestehende Arbeitsplätze zu sichern sowie
gründerinnen und Existenzgründer mit                       neue zu schaffen.
innovativen Geschäftsideen Zuschüsse. 370
kleine und mittlere Unternehmen werden                     Insgesamt wurden durch die Förderung im
bei betrieblichen Investitionen mit Mikrokre-              Schwerpunkt 2 bis Ende 2019 bereits mehr
diten (maximal 25.000 Euro) zu besonders                   als 600 neue Arbeitsplätze in brandenburgi-
günstigen Konditionen unterstützt. Darüber                 schen Unternehmen geschaffen.

                                                                                     über

                                                                                         720
                                                                                           Projekte
                                                                                 Stärkung der Wettbe-
                                                                               werbsfähigkeit kleiner und
                                                                                mittlerer Unternehmen

Start-up Pattarina in Cottbus © Convis Consult & Marketing GmbH

                                                                                               Bürgerinfo   7
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© Synfioo GmbH

Projektbeispiel: Synfioo GmbH – Intelligentes
Flottenmanagement für den Mittelstand
Die Synfioo GmbH aus Potsdam hat eine             Geschäftspartner der Transportunternehmen
Softwarelösung entwickelt, die wichtige Ent-      ihre Produktionsprozesse verlässlicher nach
scheidungsinformationen in Echtzeit im Be-        den Angaben des Logistikpersonals planen
reich Logistik und Transportplanung bereit-       und ausführen können. Die Anwendung stößt
stellt. Gerade in komplexen Transportketten       nicht nur bei mittelständischen Unternehmen
über Straße, Schiene, Wasser oder Luft,           auf breites Interesse, sondern auch bei gro-
können unzählige Einflussfaktoren Ver-            ßen, weltweit agierenden Logistikfirmen und
spätungen hervorrufen. Mit Hilfe eines Big-       Industrieunternehmen. Mit der EFRE-Förde-
Data-Ansatzes analysiert Synfioo den Ein-         rung wird das Unternehmenswachstum be-
fluss von externen Faktoren wie Wetter,           schleunigt und die Synfioo-Lösung nachhaltig
Verkehr, Wartezeiten an Zoll- und Grenz-          am Markt platziert.
übergängen usw. auf den Transportplan und
warnt alle Beteiligten rechtzeitig, sodass kei-     FRÜHPHASEN- UND WACHSTUMS-
ne Zeitfenster verpasst werden.                     FINANZIERUNG (BFB III)
                                                    Investitionsvolumen: rund 146.000 €
Durch die frühzeitige Benachrichtigung in Ver-      davon EFRE-Anteil: rund 100.000 €
bindung mit einer genauen ETA-Ankunftsvor-          Projektlaufzeit:     2017–2018
hersage (ETA - estimated time of arrival) wird
eine verbesserte Ausnutzung der vorhande-           GRÜNDUNG INNOVATIV:
nen Fahrzeugressourcen erreicht. Darüber hi-        Investitionsvolumen: rund 146.000 €
naus spart das Personal in der Transportpla-        davon EFRE-Anteil: rund 100.000 €
nung signifikant manuelle Arbeit ein, sodass        Projektlaufzeit:     2017–2018
über 20 Prozent mehr Transporte parallel
betreut werden können. Die genaueren An-            Weitere Informationen:
kunftsvorhersagen führen zu mehr Kunden-            synfioo.com
zufriedenheit und Planungssicherheit, weil die

                                                                                  Bürgerinfo     8
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Förderung von Bestrebungen zur
      Verringerung der CO2-Emissionen
      Im Schwerpunkt „Förderung der Bestre-             Zum anderen erhalten Kommunen Unter-
CO2
      bungen zur Verringerung der CO2-Emis-             stützung bei unterschiedlichen Aktivitäten
      sionen“ werden unterschiedliche Aktivitäten       zur Reduzierung der CO2-Emissionen. Dies
      zur Reduzierung der CO2-Emissionen der            geschieht durch Zuschüsse für die Umset-
      Wirtschaft und öffentlicher Infrastrukturen mit   zung von unterschiedlichen Maßnahmen
      Unterstützung des EFRE umgesetzt.                 zur Steigerung der Energieeffizienz und der
                                                        verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien.
      Bis Ende 2019 wurden mehr als 180 Projek-         Insbesondere die Errichtung neuer oder die
      te für eine Förderung ausgewählt. In diesem       technische Aufrüstung von Kälte- und Wärme-
      Schwerpunkt werden zum einen Unterneh-            anlagen wird derzeit gefördert. Einige Unter-
      men dabei unterstützt, ihren Energiever-          nehmen und wissenschaftliche Einrichtungen
      brauch zu senken sowie die Energieeffizienz       wurden dabei unterstützt, intelligente Spei-
      zu erhöhen. Hierzu werden die Unternehmen         cherlösungen, u. a. im Bereich E-Mobilität,
      beispielsweise bei Gebäudesanierungen so-         aufzubauen. Darüber hinaus haben einige
      wie bei der Anschaffung energieeffizienterer      Kommunen mit Unterstützung des EFRE ein
      Maschinen und Anlagen unterstützt. Infolge        Energie- oder Klimaschutzkonzept erarbeitet
      der geförderten Projekte werden voraussicht-      und die Bevölkerung wurde über Möglichkei-
      lich rund 45.000 MWh eingespart. Im Rah-          ten zur Verminderung von CO2-Emissionen
      men der bereits erfolgreich beendeten Pro-        informiert. Im Bereich Mobilität werden z. B.
      jekte wurde bereits eine Energieeinsparung        der Ausbau von Radwegen sowie die Erar-
      in der Höhe von rund 17.500 MWh realisiert.       beitung und Umsetzung von Mobilitätskon-
                                                        zepten zur Reduzierung der Belastung durch
                                                        Verkehrslärm und CO2-Emissionen aus dem
                                                        EFRE unterstützt.
                über

           CO2     180
                     Projekte
         Förderung von Bestrebungen
          zur Verringerung der CO2-
                 Emissionen

      Energieautarkes Dorf Feldheim © MdFE

                                                                                         Bürgerinfo     9
Europäischer Fonds für regionale Entwicklung im Land Brandenburg 2014 2020 - Bürgerinfo 2019
Fahrradboxen am Bahnhof Schwedt (Oder) Mitte © Stadt Schwedt/Oder

Projektbeispiel: Stadt Schwedt/Oder –
Errichtung von 15 Fahrradboxen
Seit dem 23. März 2020 stehen am Bahnhof                durchgeführten Umfrage unter 6.000 Bür-
Schwedt (Oder) Mitte 15 Fahrradboxen zur                gerinnen und Bürgern, aus der der Wunsch
unentgeltlichen Nutzung für Pendlerinnen                hervorging, Fahrräder am Bahnhof sicher
und Pendler zur Verfügung. Alltagspendeln-              abzustellen. Durch die Errichtung von Rad-
de, die einen Teil ihrer Wegstrecke mit dem             abstellanlagen werden der Radverkehr, die
Fahrrad zum schienengebundenen ÖPNV                     Vermeidung von Lärmemissionen und die
zurücklegen, können nun ihr Fahrrad regel-              Vernetzung umweltfreundlicher Verkehrsmit-
mäßig sicher parken. Unter Berücksichtigung             tel unterstützt und jährlich rund 5 t CO2 ein-
von Barrierefreiheitsaspekten wurde eine der            gespart.
15 Fahrradboxen in Doppellänge von 4 m für
Rollfietse (Rollstuhl mit angekoppelter leis-
tungsstarker Fahrrad-Unterstützung durch                   REDUZIERUNG DES CO2-AUS-
Elektromotor) oder Fahrräder mit Anhänger                  STOSSES IM VERKEHR (MOBILI-
geschaffen.                                                TÄTSRICHTLINIE):

In einer einjährigen Testphase sollen nun                  Investitionsvolumen: rund 34.000 €
Praktikabilität, Nutzungsverhalten und das                 davon EFRE-Anteil: rund 27.000 €
gebührenfreie Verpachtungsmodell erprobt                   Projektlaufzeit:     2019–2020
werden. Wird das Angebot von den Pend-
lerinnen und Pendlern angenommen, sind                     Weitere Informationen:
weitere Fahrradboxen und ein App-basiertes                 www.schwedt.eu
Schließsystem als weitere Schritte denkbar.

Die Stadt Schwedt/Oder reagiert mit dem
Projekt auf das Ergebnis einer im Mai 2019

                                                                                          Bürgerinfo     10
Integrierte Entwicklung von städtischen und
      ländlichen Räumen
      Im Schwerpunkt „Integrierte Entwicklung von       189 lokale Unternehmen bei betrieblichen
      städtischen und ländlichen Räumen“ wurden         Investitionen, z. B. zur Erweiterung ihrer Ge-
SUW
      zunächst in einem landesweiten Wettbewerb         schäftstätigkeit, finanziell unterstützt. Es wird
      16 zukunftsorientierte Stadt-Umland-Koope-        damit gerechnet, dass infolge der Investitio-
      rationen ausgewählt. Bis Ende 2019 wurden         nen rund 260 neue Arbeitsplätze in den ge-
      245 Projekte der Stadt-Umland-Koopera-            förderten Unternehmen entstehen.
      tionen für eine Förderung bewilligt. Im Mittel-
      punkt der Förderung steht bisher zum einen        Ein weiterer Schwerpunkt der Förderung ist
      die Schaffung und Sanierung von Frei-             die Unterstützung inklusiver Bildungspro-
      und Konversionsflächen in Städten und             jekte. Von den derzeit 17 Projekten sind
      ihrem Umland.                                     drei abgeschlossen. Ziel ist es, den Schulen
                                                        durch bauliche Maßnahmen die Umsetzung
      Insgesamt werden voraussichtlich rund             ihrer Konzepte einer guten Bildung für alle
      380.000 m2 Fläche aufgewertet. Damit              zu ermöglichen. Dazu gehört unter anderem
      wird zur Verbesserung der Umwelt beige-           auch die Herstellung der Barrierefreiheit von
      tragen, aber auch die Attraktivität der Städ-     Schulgebäuden, aber auch die Gestaltung
      te weiter erhöht. Zum anderen werden in           von Lernlandschaften, die neue Lehrformen
      diesem Schwerpunkt Projekte zur Stärkung          ermöglichen.
      der lokalen Wirtschaft gefördert. Es werden
                                                                                     über

                                                                             SUW        245
                                                                                          Projekte
                                                                                Integrierte Entwicklung
                                                                               von städtischen und länd-
                                                                                    lichen Räumen

      Stadtzentrum Eberswalde © MWAE

                                                                                              Bürgerinfo    11
Beguinenwiese in Perleberg © Stadt Perleberg

Projektbeispiel: Stadt Perleberg –
Umgestaltung der Freifläche Beguinenwiese
Die brachgefallene ca. 5.800 m2 große Flä-        und hier bleiben – familienfreundliche Re-
che an der Beguinenwiese wurde im Rahmen          gion Westprignitz“ der Stadt Wittenberge als
der Weiterführung der Altstadtentwicklung         Leadpartner, der Stadt Perleberg und den
und als erste Teilmaßnahme des Projekts           Umlandgemeinden Karstädt und Plattenburg
„Grüner Saum“ neugestaltet. Bestandteil der       sowie der Ämter Bad Wilsnack/Weisen und
Umgestaltung war die Errichtung neuer Spiel-      Lenzen im Rahmen des Stadt-Umland-Wett-
und Sportflächen sowie von Gehwegen und           bewerbs.
Sitzmöglichkeiten. Für die Kinder der an-
grenzenden Schulen stehen nun Spielgeräte
wie ein Tanzglockenspiel, ein Drehwippgerät,        NACHHALTIGE ENTWICKLUNG
eine Steganlage sowie ein Bolz- und Basket-         VON STADT UND UMLAND
ballplatz zur Verfügung. Durch zusätzliche          (INFRASTRUKTUR):
Begrünung und Bepflanzung mit Bäumen
und Sträuchern konnte die Aufenthaltsqua-           Investitionsvolumen: rund 738.000 €
lität des Platzes und die Attraktivität für die     davon EFRE-Anteil: rund 590.000 €
Anwohnerinnen und Anwohner erheblich ge-            Projektlaufzeit:     2017–2019
steigert werden. Ebenso entstanden sieben
Stellplätze für Pkw. Die Sicherheit wird durch      Weitere Informationen:
die nun klare Trennung von verkehr- und             www.stadt-perleberg.de
Spielflächen erhöht.

Die Aufwertung der Freifläche an der Begui-
nenwiese ist Teil der Strategie „Ankommen

                                                                                  Bürgerinfo     12
Ausbau von hochleistungsfähigem
Mobilfunk
Im Rahmen der dritten Programmänderung          gesellschaftlichen Entwicklung eine flächen-
Anfang 2020 wurde ein fünfter Förderschwer-     deckende Verfügbarkeit von mobilen Hoch-
punkt eingeführt: der Ausbau eines hoch-        leistungsnetzen mittelfristig zwingend erfor-
leistungsfähigen Mobilfunks in Branden-         derlich.
burg.
                                                Ziel der Förderung mit Unterstützung aus den
Gefördert wird die Errichtung passiver          EFRE-Mitteln ist es folglich, unterversorgte
Mobilfunkinfrastruktur, um eine flächen-        Gebiete in Brandenburg mit hochleistungs-
deckende Versorgung des Landes mit min-         fähigem Mobilfunk zu erschließen und eine
destens 4G-Netzen zu erreichen. Für das         flächendeckende Mobilfunkabdeckung im
Land Brandenburg ist gerade im Hinblick         Land zu erreichen. Das Förderprogramm be-
auf die Stärkung der wirtschaftlichen und       findet sich in Vorbereitung.

Ausbau von Mobilfunk © Martin Berk/pixelio.de

                                                                                 Bürgerinfo     13
Querschnittsziele

Die Europäische Union basiert auf einer Rei-
he von grundsätzlichen Werten, die bei der
Förderung von Projekten zum Beispiel mit
EFRE-Mitteln zu beachten sind. Diese oft als
Querschnittsziele oder horizontale Prinzipien
bezeichneten Aspekte sollen bei der Vorbe-
reitung und Umsetzung der Programme be-
rücksichtigt werden.

In der für die Umsetzung der EU-Fonds
maßgeblichen Verordnung sind zwei Quer-
schnittsziele genannt:

ƒ   Nachhaltige Entwicklung und                    © katermikesh / pixabay
ƒ   Gleichstellung von Männern und Frauen
    und Nichtdiskriminierung, mit besonde-         zeln bewertet. Das Resultat der Nachhaltig-
    rer Berücksichtigung der Barrierefreiheit      keitsbewertung wurde zusammen mit ande-
    für Personen mit Behinderungen.                ren Kriterien für die Auswahl herangezogen.

Das Querschnittsziel Nachhaltige Entwick-          Die Betrachtung der thematischen Schwer-
lung wird von der Europäischen Kommis-             punkte des OP EFRE in Brandenburg zeigt,
sion im ökologischen Sinne verstanden. Das         dass einige Fördergegenstände direkt auf die
heißt, dass bei der Förderung vor allem Um-        Verbesserung der Umweltsituation und des
welt- und Klimaschutz sowie die effiziente         Ressourcenschutzes zielen. Dies gilt im Be-
Nutzung natürlicher Ressourcen berücksich-         sonderen für den Schwerpunkt „Verringerung
tigt werden sollen.                                der CO2- Emissionen“, in dem ausschließlich
                                                   Projekte gefördert werden, die eine nachhal-
Dies wird durch eine Reihe von Vorkehrun-          tige Entwicklung unterstützen. Im Schwer-
gen und Maßnahmen bei der Vorbereitung             punkt „Integrierte Entwicklung von städti-
und Umsetzung der EFRE-Förderung unter-            schen und ländlichen Räumen“ wird durch
stützt, u. a. wurden mögliche Umweltauswir-        die Sanierung von Flächen in städtischen
kungen der Förderung geprüft, es wurden In-        Gebieten und die Schaffung oder Sanierung
dikatoren definiert, die die Auswirkungen auf      neuer Grün- und Erholungsflächen eben-
umweltrelevante Aspekte messen sollen und          falls ein direkter Beitrag zu einer nachhalti-
die Antragstellenden werden für das Thema          gen Entwicklung geleistet. Im Schwerpunkt
sensibilisiert. In einigen Richtlinien wird eine   „Stärkung von Forschung, Entwicklung und
sogenannte Nachhaltigkeitsbewertung vor-           Innovation“ tragen die Projekte mit einer ent-
genommen, bei der eingegangene Anträge             sprechenden inhaltlichen Ausrichtung zum
anhand von Nachhaltigkeitskriterien bewer-         Querschnittsziel bei. Unter anderem werden
tet werden. Das ermöglicht ein Ranking der         Forschungsprojekte gefördert, die neue ener-
Anträge, welches bei der Projektauswahl be-        gieeffizientere Materialien, Produkte und Ver-
rücksichtigt werden kann. Im Jahr 2019 wur-        fahren zum Ziel haben.
den beispielsweise in der Richtlinie „Stärkung
der technologischen und anwendungsnahen            Das Querschnittsziel Gleichstellung von
Forschung an Wissenschaftseinrichtungen            Männern und Frauen und Nichtdiskriminie-
im Land Brandenburg“ (StaF) 72 Anträge ein-        rung zielt darauf ab, dass die Lebenssituation

                                                                                     Bürgerinfo     14
von gleichberechtigten Bevölkerungsgruppen,      und ohne Behinderungen fördern. Gegen-
wie z. B. Frauen und Männern, angeglichen        wärtig werden z. B. an 17 Schulen im Land
wird, und dass niemand aufgrund seines Ge-       Baumaßnahmen gefördert, die die Barriere-
schlechts, seiner ethnischen Herkunft, der       freiheit verbessern und inklusives Lernen und
Religion oder Weltanschauung oder einer          Spielen unterstützen.
Behinderung benachteiligt wird. Die Begleit-
maßnahmen zur Sicherstellung dieses Quer-        Darüber hinaus werden bei EFRE-geförder-
schnittsziels bei der Vorbereitung und Um-       ten Publikationen und auf der Internetseite
setzung der Förderung ähneln denen beim          gut lesbare Schriften und Bildunterschriften
Querschnittsziel Nachhaltige Entwicklung.        verwendet. Die Internetseite kann darüber
                                                 hinaus mit verschiedenen Schriftgrößen auf-
In der EFRE-Förderung in Brandenburg wird        gerufen werden, sodass auch Menschen mit
zum Querschnittsziel Gleichstellung von          einer Sehschwäche die Informationen erfas-
Männern und Frauen und Nichtdiskriminie-         sen können. Eine Kurzfassung des OP EFRE
rung insbesondere durch Projekte beigetra-       in leichter Sprache ist zudem auf der Internet-
gen, die die Barrierefreiheit für Menschen mit   seite efre.brandenburg.de veröffentlicht.

Einbeziehung der Partner
Die Vertreterinnen und Vertreter aus Wirt-       gezielt unterstützt. Seit 2014 erfolgt die Fi-
schaft, Umwelt, dem sozialen Bereich und         nanzierung fondsübergreifend durch alle
den Städten und Gemeinden werden regel-          drei Fonds. Projektträger der KBSplus ist der
mäßig in die Förderung eingebunden. Die Er-      Deutsche Gewerkschaftsbund Bezirk Berlin-
fahrung der vergangenen Jahre zeigt, dass        Brandenburg. Die KBSplus stärkt die Partner
ihre Einbindung für die erfolgreiche Umset-      bei der qualifizierten Mitwirkung an der Pro-
zung der Förderung aus dem EFRE von gro-         grammgestaltung und -umsetzung. Neben
ßer Bedeutung ist.                               der Aufbereitung von Sitzungsunterlagen
                                                 oder der Erstellung von Positionspapieren
Der gemeinsame Begleitausschuss des              bietet die KBSplus auch bilateral Hilfestellung
EFRE, des Europäischen Sozialfonds (ESF)         an, dient der Vernetzung der Partner unter-
und des Europäischen Landwirtschaftsfonds        einander und unterstützt die Kommunikation
für die Entwicklung des ländlichen Raums         mit der Verwaltung.
(ELER) stellt das zentrale Gremium zur Ein-
bindung der Partner dar. Im Jahr 2019 ha-        In Bezug auf die EFRE-Förderung hat die
ben zwei Sitzungen des Begleitausschusses        KBSplus im Jahr 2019 u. a. Veranstaltungen
stattgefunden, im Juni und November. In          zu den Querschnittszielen „Gleichstellung in
den Sitzungen wurden die Partner über den        der Förderperiode nach 2020“ und „Förde-
Stand der Umsetzung der Förderung infor-         rung von GründerInnen“, „Nachhaltigkeit in
miert und haben ihre Anregungen und Hin-         den ESI-Fonds nach 2020“, zur „Zukunft der
weise eingebracht.                               EFRE-Förderung nach 2020“ und eine „Be-
                                                 darfsbefragung der Wirtschafts- und Sozial-
Bereits seit der Förderperiode 2007–2013         partner für die Brandenburger Programme
werden die Partner in Brandenburg durch          2020+“ durchgeführt.
die Kontakt- und Beratungsstelle KBSplus

                                                                                    Bürgerinfo     15
Parallel dazu verbreitet die KBSplus Infor-
mationen zu den drei EU-Fonds EFRE, ESF
und ELER unter anderem über ihren Inter-
netauftritt. Interessierte Partner können sich
dort informieren: berlin-brandenburg.dgb.de/
ueber-uns/projekte/kbs-plus

                                                      Webseite KBSPlus © DGB

Öffentlichkeitsarbeit zum EFRE in
Brandenburg
Neben Broschüren und Faltblättern, die ei-        en Seminare werden seit 2016 durchgeführt
nen Überblick über die EFRE-Förderung in          und richten sich an aktuell Begünstigte und
Brandenburg geben und in gedruckter und           Interessierte. Im Rahmen der Webinare wer-
digitaler Form für Interessierte und potenziel-   den die Teilnehmenden zum einen über die
le Begünstigte zur Verfügung stehen, werden       Kommunikationsvorschriften informiert, die
regelmäßig Veranstaltungen, Webinare und          sie als Begünstigte umsetzen müssen. Zum
Workshops durchgeführt. Diese sollen zum          anderen werden die Teilnehmenden über
einen die Öffentlichkeit über die Förderung       verschiedene Aspekte der Förderung wie Mit-
durch den EFRE Brandenburg informieren            telabrufe, Vergaberecht und weitere Themen
und den Bekanntheitsgrad der EU-Förderung         mit EFRE-Bezug informiert. Das Webinarfor-
in Brandenburg stärken und zum anderen sol-       mat hat sich durch die Möglichkeit, praktische
len so potenziell Begünstigte auf die Förder-     Anwendungshinweise sowie individuellere
möglichkeiten aufmerksam gemacht werden.          und schnelle Hilfestellung zu geben, bei den
                                                  Teilnehmenden bewährt.
Im Rahmen der europaweiten Aktion „Europa
in meiner Region“ wurden auch im Jahr 2019        Im Oktober 2019 wurde ein Workshop zur
verschiedene Veranstaltungen durchgeführt         EFRE- und ESF-Kommunikation 2019/2020
und dafür genutzt, die Ergebnisse der För-        durchgeführt. Im Rahmen dieses alljährlich
derung bekannt zu machen, beispielsweise          veranstalteten fondsübergreifenden Work-
durch die Vorstellung eines geförderten Un-       shops werden die Kommunikationsmaßnah-
ternehmens im Rahmen des Europafests in           men des vergangenen Jahres vorgestellt
Potsdam am 9. Mai 2019 sowie im Rahmen            und gemeinsam mögliche Aktivitäten für das
des Potsdamer Tags der Wissenschaften auf         neue Jahr diskutiert und erarbeitet. Hier sind
dem Campus der FH Potsdam am 11. Mai              insbesondere die Wirtschafts-, Sozial- und
2019. Die EFRE-geförderten Unternehmen            Umweltpartner sowie weitere Europamulti-
berichteten jeweils an Infoständen über ihre      plikatoren eingebunden und bringen ihre
Erfahrungen rund um die Förderung.                Ideen und Anregungen zu Verbesserung der
                                                  Kommunikationsmaßnahmen ein. Im the-
Neben klassischen Veranstaltungsformaten          matischen Fokus standen im Jahr 2019 die
wurde auch im Jahr 2019 auf digitale Forma-       Vorbereitung der kommenden Förderperiode
te gesetzt, um über die EFRE-Förderung zu         2021–2027 sowie die Neugestaltung der je-
informieren. Hervorzuheben sind die Webi-         weiligen Websites für EFRE und ESF.
nare. Die online angebotenen und kostenfrei-

                                                                                    Bürgerinfo     16
Das fondsübergreifende Schulprojekt „Eu-               besserte Übersicht über die umfassenden In-
ropa im Blick IV – EU Förderung im Land                formationen erleichtern nun sowohl potenziell
Brandenburg“ wurde im Jahr 2019 durch den              Begünstigten als auch der Öffentlichkeit, die
Verein GEKO e. V. weitergeführt. Ziel dieses           für sie relevanten Informationen zu finden.
Schulprojekts ist es, Brandenburger Schüle-            Die Rubrik „Aktuelles“, die prominent auf der
rinnen und Schülern die EU-Regionalpolitik im          Startseite platziert ist, informiert regelmäßig
Allgemeinen und insbesondere die Ergebnis-             über neue Entwicklungen.
se der EU-Förderung vor Ort in Brandenburg
näher zu bringen. Neben der Durchführung               Im Herbst 2019 wurde eine Informations-
von zahlreichen Schulstunden organisierte              kampagne in Auftrag gegeben, die das Ziel
GEKO im Jahr 2019 vier Projekttage. Um den             verfolgt, die EFRE-Förderung und die Ergeb-
Schülerinnen und Schülern geförderte Projek-           nisse der Förderung bekannter zu machen.
te konkret näherzubringen, wurden Projekte             Bestandteile der Informationskampagne
aktiv in die Schulstunden mit eingebunden.             werden u. a. die Erstellung von Informations-
Zudem wurden die Projekttage teilweise mit             materialien und Projektbeispielen, die Über-
Projektausflügen zu geförderten Projekten              arbeitung der EFRE-Wanderausstellung,
verbunden.                                             Veranstaltungsmanagement sowie die Unter-
                                                       stützung der Presse-, Medien- und Multiplika-
Im Jahr 2019 wurde die Webseite efre.bran-             torenarbeit sein. Das Konzept wird ab 2020
denburg.de umfassend überarbeitet und                  umgesetzt.
aktualisiert. Ein neues Design und eine ver-

EFRE-Informationsstand auf dem Potsdamer Tag der Wissenschaften 2019 © MWAE

                                                                                          Bürgerinfo     17
Weitere Informationen über die
EFRE-Förderung in Brandenburg

 Weiterführende Informationen zum Einsatz des EFRE in Brandenburg verfügbar unter:
 efre.brandenburg.de

 Fragen und Anregungen zur Förderung können auch direkt an die zuständige EFRE-
 Verwaltungsbehörde im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie gerichtet werden:

 E-Mail:		      efreinfo@mwae.brandenburg.de oder
 Telefon:		     (0331) 866-1601

 efre.brandenburg.de

                                                                                Bürgerinfo   18
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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
des Landes Brandenburg

Verwaltungsbehörde EFRE
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam

Tel.: (0331) 8 66-1713

E-Mail: efreinfo@mwae.brandenburg.de
Internet: efre.brandenburg.de

Stand: Mai 2020
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