FAKTEN STATT FAKE ZU CORONA-VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN SACHLICH WIDERLEGEN Manfred Pentz - CDU Hessen
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AKTUELLES AUS DEM LANDTAG
AUSGABE JUNI 2020
SABINE BÄCHLE-SCHOLZ MdL
FAKTEN STATT FAKE ZU CORONA –
VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN SACHLICH WIDERLEGEN
Manfred Pentz
Die Corona-Pandemie ist eine der größten wollen spalten statt sachlich mit dem The- ganzes Land. Daher ist es wichtig klar zu
Herausforderungen unserer Zeit und ma umzugehen und suchen den eigenen unterscheiden zwischen denen, die Kritik
verlangt uns allen Außerordentliches ab. Vorteil auf Kosten des gesellschaftlichen anbringen oder Bedenken äußern, und den
Dieses Virus ist neu, hochkomplex und Zusammenhalts. wenigen, die mit Verschwörungstheorien
kaum erforscht, weshalb es keine einfa- spalten wollen. Diese Versuche werden
chen Antworten auf schwierige Fragen Demokratie lebt von Debatten und scheitern, denn der überwiegende Teil der
gibt. Die Forschung liefert ständig neue braucht die Beteiligung aller. Ich begrüße Menschen in unserem Land zeigt Vernunft
Erkenntnisse zum Coronavirus. Manche daher jede Diskussion und alle kritische und unterstützt die wichtigen Maßnahmen
widersprechen sich oder müssen aktuel- Auseinandersetzungen um die richtigen zum Gesundheitsschutz – auch wenn sie
leren weichen. Das ist jedoch kein Makel. Maßnahmen zum Schutz von Gesundheit weh tun.
So funktioniert Wissenschaft! Trotzdem und Freiheit aller Menschen in diesem
versuchen politisch Aktive am rechten und Land. Aber wenn ernsthaft vorgetragene Wir sind auf einem guten Weg aus der Kri-
linken Rand die damit einhergehende Ver- Sorgen der Familien, der Älteren oder se und werden uns von den verzweifelten
unsicherung in der Bevölkerung auszunut- anderen besonders durch die Krise betrof- Versuchen der Demokratiefeinde, die aus
zen. Ihnen geht es darum, Angst, Wut und fenen Gruppen von radikalen Akteuren Sorge, ihre politische Bedeutung zu verlie-
Verzweiflung zu schüren und gegen den gekapert werden, ist dies eine Gefahr ren, wieder auf Angst und Hetze setzen,
Staat und die Wissenschaft zu richten. Sie für die gesamte Gesellschaft, für unser dabei nicht beeindrucken lassen.
JUNI 2020 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 2
SCHULE IN ZEITEN
VON CORONA
Armin Schwarz, bildungspolitischer Sprecher
Sehr geehrte
Damen und Herren, Seit mehr als zehn Wochen meistern Während sich die einen Eltern mehr Zu-
Eltern in Ihren Familien eine außerge- rückhaltung wünschen, warten andere Fa-
am 8. Mai jährte sich zum 75. Mal das wöhnliche Situation. Dafür möchte ich milien sehnsüchtig auf weitere Öffnungs-
Ende des Zweiten Weltkrieges und damit meine ganz persönliche Anerkennung und schritte. Die getroffenen Entscheidungen
die Befreiung Deutschlands vom natio- meinen herzlichen Dank zum Ausdruck können den unterschiedlichen Sorgen und
nalsozialistischen Terror. Ein besonderer bringen. Als Vater von zwei Kindern Bedürfnissen von Kindern und Eltern daher
Tag, fiel er doch in eine Zeit großer glaube ich nachvollziehen zu können, nicht in jedem Fall gerecht werden. Mit der
Umbrüche und großer Ungewissheit, erst welche besonderen Herausforderungen Anpassung des Schulgesetzes wollen wir
recht durch die Corona-Pandemie. Zum seit über zwei Monaten bewältigt werden weitere Flexibilisierungen ermöglichen und
75 Jahrestag seines Endes gedachten müssen: Angefangen bei der Organisati- Planungssicherheit geben. So werden bei-
wir der Opfer des Zweiten Weltkrieges on des Homeschoolings, der Betreuung spielsweise Konzepte erarbeitet, über die
und des Hitler-Regimes. Gleichzeitig fiel jüngerer Geschwisterkinder und natürlich Schülerinnen und Schüler auch während
unser Blick auf das Leid der Vertriebenen der Erledigung der alltäglichen Pflichten. der Sommerferien Unterstützung bekom-
und all jener, deren Leid auch lange nach Wirtschaftliche Nöte und die Sorge um men, Unterrichtsstoff nachholen können
dem Jahr 1945 noch bestehen blieb. Auch ältere und vorerkrankte Angehörige kom- und Unterricht statt in Präsenzform auch
75 Jahre nach dem Kriegsende verpflich- men nicht selten hinzu. in elektronischer Form stattfinden kann.
tet uns dieses Erinnern auch zukünftig,
für die entschlossene Verteidigung der
europäischen Friedensordnung und die Seit mehr als zehn Wochen meistern viele Familien
zivilisatorischen Werte von Freiheit und
Demokratie dauerhaft einzutreten. Eine
eine außergewöhnliche Situation. Dafür gebührt
Botschaft mit der ich gerne in unsere
heutige Ausgabe „Aktuelles aus dem
allen Beteiligten Dank und Anerkennung.
Landtag“ einleiten möchte.
Seit dem 27. April nehmen wir in drei Öff- Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler
Inhaltich blicken wir zurück auf das zwei- nungsschritten den Schulbetrieb wieder sammeln gerade vielfältige Erfahrungen,
te Mai-Plenum und beschäftigen uns vor auf. Für die Schülerinnen und Schüler, wie zu Hause gelernt wird, wie dieser
allem mit den aktuellen Entwicklungen für die Eltern, aber auch für unsere Prozess begleitet und mit dem Präsenzun-
und Fragen rund um das Thema Corona. Lehrkräfte kehrt damit ein Stück Norma- terricht intensiv verzahnt werden muss. Das
Trotz der erfreulichen Entwicklung der lität zurück. Die überwiegend positiven Schulportal Hessen, unsere digitale Unter-
Infektionszahlen in Deutschland und Rückmeldungen der Schulen nach den richtsplattform, bietet dazu eine herausra-
Hessen dürfen wir weiterhin nur mit ersten Unterrichtstagen sind nicht zuletzt gende und standardisierte Grundlage. Wir
äußerster Besonnenheit mit den sicher an auch auf das verantwortungsbewusste und viele Familien wissen zu schätzen, wel-
vielen Stellen ersehnten Lockerungen der Verhalten der Schülerinnen und Schüler che Leistungen Lehrkräfte täglich in Schule
vergangenen Wochen umgehen. Gerade und die gute Vorbereitung an den Schulen und Unterricht erbringen. Auch ihnen gilt
uns als politischen Entscheidungsträgern zurückzuführen. daher unser ausdrücklicher Dank.
kommt dabei eine besondere Verantwor-
tung und Vorbildfunktion zu. Unter Ein-
haltung der notwendigen Abstandsrege-
lungen und Hygienevorschriften kam der
Hessische Landtag erstmals seit Februar
wieder zu einer dreitägigen Plenarsitzung
mit regulärer Tagesordnung zusammen.
Mehr zur Plenardebatte und weiteren
Themen erfahren Sie in unserer heutigen
Ausgabe.
Eine interessante Lektüre und vor allem
Gesundheit wünscht Ihnen
Holger Bellino
Parlamentarischer Geschäftsführer der
CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
JUNI 2020 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 3
LEISTUNGEN UND ERFOLGE IM
KAMPF GEGEN CORONA
Heiko Kasseckert
Gruppen und Betroffene
schneidern wir passgenaue
Lösungen, soweit dies möglich
ist. Zuletzt haben wir mit
Aufhebung der 5 qm-Regel für
gastronomische Betriebe auch
hier für spürbare Erleichterung
gesorgt. Wir sind zuversicht-
lich, dass eine stufenweise
Rückkehr zum Alltag möglich
sein wird, wenn wir weiterhin
sorgsam sind, die Abstands-
und Hygieneregeln befolgen
und mit äußerster Besonnen-
heit mit den sicher an vielen
Stellen ersehnten Lockerun-
gen umgehen.
Dies werden wir auch mit
weiteren Hilfestellungen, vor
allem an die besonders von
der Coronakrise betroffenen
Unternehmen, flankieren.
Dank eines großen Zusammenhalts und Tafeln und Jugendherbergen in Millionen-
enormer Anstrengungen ist es uns in den höhe zeigen wir Wertschätzung und Unter-
vergangenen Wochen und Monaten gelun- stützung bei dieser wichtigen Tätigkeit in Für weitere Fragen und Informatio-
gen, die Ausbreitung des Coronavirus zu diesen schwierigen Zeiten. nen zur Corona-Pandemie in Hessen
verlangsamen und unser Gesundheitssys- finden Sie nachfolgend die wichtigs-
tem vor einer Überforderung zu schützen. Für die Familien ist sicherlich die Wiederer- ten Kontakt- und Informationsstellen:
Dieser Erfolg war möglich, weil wir alle öffnung der Kindertagesstätten ab dem 2.
– Bürger, Wirtschaft und Staat – in einer Juni im eingeschränkten Regelbetrieb eine • Aktuelle Informationen der
schweren Zeit und unter schweren Ein- der Erfolgsmeldungen dieser Tage. Die mit Landesregierung finden sich jeweils
schränkungen zusammengehalten haben. den Kommunen abgestimmte Öffnung unter:
durch individuelle Entscheidungen vor Ort https://www.hessen.de/fuer-
Neben der erfreulichen Entwicklung der bringt eine spürbare Entlastung für die buerger/aktuelle-informationen-zu-
Infektionszahlen und den damit einherge- Eltern und auch für die Kinder eine erheb- corona-hessen
henden Lockerungen der Corona-Maßnah- liche Verbesserung, weil sie sich wieder
men freut es uns besonders, dass gerade unter Gleichaltrigen entwickeln können. • Aktuelle Verordnungen,
die Soforthilfeprogramme bereichsüber- Lesefassungen und
greifend sehr gut angenommen und zügig Bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Auslegehinweise unter:
ausgezahlt werden. Beispielhaft hierfür Schulbetriebs unterstützen wir die Schul- https://www.hessen.de/fuer-buerger/
steht unser Programm für Unternehmen träger vor Ort und sorgen gemeinsam für corona-hessen/verordnungen-und-
und Solo-Selbstständige, in dem wir bisher die hygienischen Grundvoraussetzungen. allgemeinverfuegungen
schon gut 100.000 Antragsteller erreicht Neben einem hessenweiten Hygieneplan
haben, denen wir mit mehr als 830 Mio. mit landesweiten Standards stellt das Land • Die zentrale Telefon-Hotline für Co-
Euro helfen konnten. Daneben machen bisher knapp 1,5 Millionen Mund-Na- rona (8-20 Uhr) ist erreichbar unter:
die steuerlichen Hilfen einen wichtigen se-Schutzmasken und vielen tausend 0800 55 54-666
Baustein aus. Durch Erstattungen, Herab- Litern Desinfektionsmittel zur Verfügung.
setzungen und Stundungen belaufen sich • Broadcast-Messenger:
diese schon jetzt auf über 1,6 Milliarden Auch die besonders hart von der Krise https://www.hessen.de/fuer-buerger/
Euro. getroffene Kunst- und Kulturbranche corona-hessen/immer-topaktuell-
unterstützt das Land mit einem Maßnah- informiert-bequem-messenger
Mit der Aufstockung des Pflegebonus um menpaket von rund 50 Mio. Euro. Vereine
500 Euro und den Hilfsprogrammen für erfahren Hilfe und auch für viele weitereJUNI 2020 | AKTUELLES AUS DEM LANDTAG 4
IN GEDENKEN AN ZITAT DES MONATS
DR. WALTER LÜBCKE „Wir wollen eine größtmögliche
Wiedereröffnung der
Am 2. Juni dieses Jahres jährt sich erst- unserer freiheitlichen Gesellschaft finden Kinderbetreuungseinrichtung.
mals jene schreckliche Tat, durch die wir ließ. Völlig zurecht wurde Walter Lübcke Wir wollen verantwortbare,
unseren Freund und Kollegen Dr. Walter 2019 daher als erster Preisträger posthum passgenaue Lösungen und die
Lübcke verloren haben. Ein furchtbares mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille, der
und unvorstellbares Verbrechen, das uns höchsten Auszeichnung unseres Landes, können für unsere Kinder nur
nach wie vor tief betroffen und fassungs- geehrt. vor Ort getroffen werden und
los macht. Unser ehrendes Gedenken nicht mit einer Schablone.“
und unsere tiefe Anteilnahme gelten Mit dem Walter-Lübcke-Demokratie-Preis
in dieser traurigen Zeit ihm und seiner des Landes Hessen werden wir seiner
Familie. auch zukünftig gedenken und Persön- Ines Claus, Fraktionsvorsitzende
lichkeiten, Vereine oder Institutionen der CDU-Landtagsfraktion
Walter Lübcke war ein Menschenfreund, auszeichnen, die sich in besonderer Weise
ein Brückenbauer, der die Interessen der für demokratische Werte einsetzen. Mit
Menschen in Nord- und Osthessen und
weit darüber hinaus mit großer Empathie
einer Reihe von Projekten erinnert das
Regierungspräsidium Kassel an ihn, und VIDEO DES MONATS
vertreten hat. Als Regierungspräsident auch wir als Fraktion werden ihm in einer
setze er sich für eine demokratische Andacht durch Landesbischöfin Beate Das Video zur verantwortbaren
Gesellschaft ein und zeigte humanitäre Hofmann gedenken.
Kita-Öffnung unter:
Größe in schwierigen Zeiten. Es war sein
christliches Menschenbild, das ihn immer Unter https://www.cdu-fraktion-hessen.
wieder an der Seite der Schwachen in de/andacht/ sind Sie herzlich dazu ein-
unserer Gesellschaft stehen ließ. Und es geladen, am 2. Juni ab 12 Uhr oder auch
war sein Demokratieverständnis, das ihn zu späterer Zeit mit uns gemeinsam sein
immer wieder klare Worte für die Werte Andenken zu wahren.
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Sabine Bächle-Scholz MdL
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Fotos: Scarlett Rüger, Marius Schmitt, hessen.de
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