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PA sämtl. HH der Stadt Dommitzsch der Gemeinde Elsnig der Gemeinde Trossin Jahrgang 29 | Nummer 8 | Mittwoch, den 19.08.2020 www.dommitzsch.de | www.gemeinde-trossin.de Feierliche Übergabe eines neuen Löschgruppenfahrzeuges an die Freiwillige Feuerwehr Dommitzsch Lesen Sie mehr dazu auf Seite 15.
Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin -2- Nr. 8/2020 Nachruf Alles hat seine Zeit. Es gibt eine Zeit der Stille, eine Zeit des Schmerzes und der Trauer, aber auch eine Zeit der dankbaren Erinnerung. In stiller Trauer nehmen wir Abschied von Herrn SR Dr. Helmut Liebau Mit ihm verlieren wir einen überaus engagierten Mitbürger, der mit Kompetenz und Erfahrung als Arzt aus Leidenschaft bis ins hohe Alter eine tragende soziale Rolle in Dommitzsch spielte. Seine fachliche Kompetenz, seine Hilfsbereitschaft, sein feinsinniger Humor und sein unermüdlicher Einsatz für das Wohl seiner Patienten machten ihn zu einem Hausarzt, wie man sich keinen Besseren vorstellen könnte. Auch auf gesellschaftlichem Gebiet war er sehr aktiv, er war Mitglied im Stadtrat und über 40 Jahre im Kirchenrat. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gilt seinen Hinterbliebenen. Wir werden Herrn SR Dr. Liebau in dankbarer und ehrender Erinnerung behalten. Heike Karau Stadt- und Mitarbeiter der Bürgermeisterin Ortschaftsrat Stadtverwaltung Amtliche Bekanntmachungen In der Sitzung des Stadtrates vom 02.07.2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst Beschluss-Nr.: 29-4/2020 Den tatsächlichen Termin einschl. der Tagesordnung entnehmen Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 28 (1) Sie bitte den Aushängen in unseren Bekanntmachungstafeln. SächsGemO Die nächste Stadtratssitzung ist für den 07.09.20 - 18:00 Uhr geplant. Änderungen vorbehalten! Gemeinde Elsnig informiert Stadt Dommitzsch im Auftrag der Gemeinde Elsnig Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des Bürgermeisters am Sonntag, dem 20. September 2020 in der Gemeinde Elsnig und den Ortsteilen Es wurden folgende Wahlvorschläge zugelassen: Bezeichnung des Bewerber Beruf oder Stand Geburts- Anschrift( Wahlvorschlages(Name der Partei/ (Familienname, jahr Hauptwohnung) Wählervereinigung, ggf. Kurzbe- Vornamen) zeichnung/Kennwort/Familien- name eines Einzelbewerbers) Freie Demokratische Partei (FDP) Schieritz, selbstständiger Malermeister 1979 Dorfstraße 1 Stefan Manfred 04880 Elsnig OT Neiden Da nur ein Wahlvorschlag zugelassen wurde, kann (ohne Bindung an den Wahlvorschlag) jede wählbare Person gewählt werden. Dommitzsch, den 22.07.2020 Karau Bürgermeisterin der Stadt Dommitzsch im Auftrag der Gemeinde Elsnig
Nr. 8/2020 -3- Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin Stadt Dommitzsch im Auftrag der Gemeinde Elsnig Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Bürgermeister am Sonntag, dem 20. September 2020 in der Gemeinde Elsnig und den Ortsteilen und den eventuell erforderlichen zweiten Wahlgang am Sonntag, dem 18. Oktober 2020 1. Das Wählerverzeichnis für die Wahlbezirke der Gemeinde Elsnig wird in der Zeit (20. Tag vor der Wahl) (16. Tag vor der Wahl) während der allgemeinen Öffnungszeiten vom 31.08.2020 bis 04.09.2020 Montag von 09.00 bis 12.00 und von bis Uhr Dienstag von 09.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 18.00 Uhr Mittwoch von geschlossen bis und von bis Uhr Donnerstag von 09.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 16.00 Uhr Freitag von 09.00 bis 12.00 und von bis Uhr In der Stadtverwaltung Dommitzsch, Markt 1, 04880 Dom- 3. Wahlberechtigte, die in das Wählerver- (21. Tag vor der Wahl) mitzsch, Zimmer 9 (Pass- und Meldewesen) für Wahlberechtigte zeichnis eingetragen sind, erhalten bis zur Einsichtnahme bereitgehalten. spätestens zum 30.08.2020 Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, Einsicht in das Wähler- eine Wahlbenachrichtigung. verzeichnis zu nehmen, um die Richtigkeit und Vollständigkeit Sie gilt auch für einen gegebenenfalls erforderlich werdenden der zu seiner Person eingetragenen Daten zu überprüfen. So- zweiten Wahlgang; neue Wahlbenachrichtigungen werden fern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit oder Vollständigkeit grundsätzlich nicht versandt. der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Die Benachrichtigungen enthalten auf der Rückseite einen Vor- Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu ma- druck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. chen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit In der Wahlbenachrichtigung sind der Wahlbezirk und der Wahl- des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Die Einsichtnahme in raum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen ha- Daten anderer Personen ist ausgeschlossen, wenn für diese ben. Barrierefrei zugängliche Wahlräume sind mit einem Roll- im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Abs. 1 des stuhlpiktogramm gekennzeichnet. Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Innerhalb der Frist zur Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis Einsichtnahme sind die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und bereits Wahlschein und Briefwahlun- durch Wahlberechtigte und das Anfertigen von Auszügen aus terlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung. dem Wählerverzeichnis zulässig, soweit dies im Zusammenhang Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, mit der Prüfung des Wahlrechts einzelner bestimmter Personen wahlberechtigt zu sein, muss Antrag auf Berichtigung des Wäh- steht und der Wahlberechtigte Tatsachen glaubhaft gemacht lerverzeichnisses stellen, um nicht Gefahr zu laufen, dass das hat, aus denen sich die Unrichtigkeit des Wählerverzeichnisses Wahlrecht nicht ausgeübt werden kann. hinsichtlich dieser Personen ergeben kann. Die Auszüge dürfen 4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl durch Stimm- nur für diesen Zweck verwendet werden und unbeteiligten Drit- abgabe in einem beliebigen Wahlbezirk der Gemeinde/ ten nicht zugänglich gemacht werden. Stadt oder durch Briefwahl teilnehmen. 5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag x Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter. geführt. 5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlbe- Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich, rechtigter, wenn welches nur von einem Bediensteten der Stadt bedient wer- a) er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt den darf. hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerverzeichnis- Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ses bis zum zu beantragen (§ 4 Abs. 2 und 3 des Kom- ist oder einen Wahlschein hat. munalwahlgesetzes), Für einen gegebenenfalls erforderlich werdenden zweiten Wahl- b) sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf gang wird dasselbe Wählerverzeichnis benutzt; eine nochmalige der Frist zur Einsichtnahme entstanden ist oder Auslegung findet nicht statt. c) sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist. 2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für un- Für diejenigen Wahlberechtigten, die für die erste Wahl einen richtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der unter Wahlschein erhalten haben, werden von Amts wegen für den Punkt 1 genannten Öffnungszeiten, zweiten Wahlgang wiederum Wahlscheine ausgestellt. 16. (Tag vor der Wahl) bis Uhrzeit Wahlscheine können von in das Wählerver- (2. Tag vor der Wahl) spätestens am 04.09.2020 12.00 Uhr, bei der zeichnis eingetragenen Wahlberechtigten 18.09.2020 Stadtverwaltung Dommitzsch, Markt 1, 04880 Dommitzsch, bis zum Zimmer 9 (Pass- und Meldewesen) 16:00 Uhr, und für einen etwaigen zweiten (2. Tag vor der Wahl) einen Antrag auf Berichtigung stellen. Wahlgang bis zum 16.10.2020 Der Antrag ist schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift 16:00 Uhr, bei der Stadt zu stellen. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offenkundig Stadtverwaltung Dommitzsch, Markt 1, 04880 Dommitzsch, sind, hat der Antragsteller die erforderlichen Beweismittel bei- Zimmer 9 (Pass- und Meldewesen) zufügen. mündlich aber nicht fernmündlich (telefonisch), schriftlich
Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin -4- Nr. 8/2020 Stadtverwaltung Dommitzsch, Markt 1, 04880 Dommitzsch Bedient sich der Wähler einer Hilfsperson, so hat diese durch oder elektronisch in dokumentierbarer Form beantragt werden. Unterschreiben der Versicherung an Eides statt zur Briefwahl zu Die Schriftform gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben, Tele- bestätigen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Wil- fax, E-Mail oder durch sonstige dokumentierbare elektronische len des Wählers gekennzeichnet hat. Die Hilfsperson muss das Übermittlung als gewahrt. In dem Antrag sind die Anschrift des 16. Lebensjahr vollendet haben. Nähere Hinweise über die Brief- Wahlberechtigten sowie sein Geburtsdatum oder die laufende wahl sind dem Merkblatt für die Briefwahl, das mit den Brief- Nummer, unter der er im Wählerverzeichnis geführt wird, anzu- wahlunterlagen übersandt wird, zu entnehmen. geben. Im Falle einer plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des 8. Informationen zum Datenschutz Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkei- Diese Bekanntmachung ist zugleich die datenschutzrechtliche ten möglich macht, kann der Antrag noch am Wahltag bzw. Tag Information der Betroffenen im Sinne von Artikel 13 der Da- des etwaigen zweiten Wahlgangs, bis 15.00 Uhr, bei der Stadt tenschutz-Grundverordnung über die für die Berichtigung des unter vorstehender Anschrift gestellt werden. Wählerverzeichnisses und für die Erteilung eines Wahlscheins Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der bean- verarbeiteten personenbezogenen Daten: tragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag 8.1 vor dem Wahltag bzw. vor dem Tag des etwaigen zweiten Wahl- a) Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis ge- gangs, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. stellt oder Einspruch gegen die Richtigkeit oder Vollstän- Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberech- digkeit des Wählerverzeichnisses eingelegt, so erfolgt die tigte können aus den vorstehend unter Nr. 5.2 angegebenen Verarbeitung der in diesem Zusammenhang angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages zum Wahltag bzw. Tag des etwaigen zweiten Wahlgangs, bzw. des Einspruchs auf der Grundlage von Artikel 6 Ab- 15:00 Uhr, stellen. satz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverord- Wer den Antrag für einen anderen stellt, außer er ist als Hilfsper- nung i. V. m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des son für einen Wahlberechtigten mit Behinderungen tätig, muss Bundeswahlgesetzes und den §§ 14 bis 17b, §§ 20 bis 22 der durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er Europawahlordnung sowie i. V. m. § 4 des Kommunalwahl- dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderungen können gesetzes und § 9 der Kommunalwahlordnung. sich der Hilfe einer anderen Person bedienen. b) Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt, 6. Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang - einen amtlichen Stimmzettel, angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung - einen amtlichen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl, des Antrages auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 - einen amtlichen Wahlbriefumschlag, auf dem die vollstän- Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. m. dige Anschrift der Gemeinde, die Bezeichnung der Ausga- § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 2 des Bundes- bestelle des Wahlscheines, die Wahlscheinnummer und der wahlgesetzes und den §§ 24 bis 29 der Europawahlord- Wahlbezirk angegeben sind nung sowie i. V. m. § 5 Absatz 1 des Kommunalwahlge- und setzes und den §§ 12 und 13 der Kommunalwahlordnung. - ein Merkblatt für die Briefwahl. c) Haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung eines Wahl- Holt der Wahlberechtigte persönlich den Wahlschein und die scheins und/oder für die Abholung des Wahlscheins mit Briefwahlunterlagen ab, ist ihm Gelegenheit zu geben, dass er Briefwahlunterlagen ausgestellt, so erfolgt die Verarbei- die Briefwahl an Ort und Stelle ausüben kann. tung der von Ihnen und dem Bevollmächtigten in diesem Die Abholung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen für ei- Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten nen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfang- zur Prüfung der Bevollmächtigung und der Berechtigung nahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht des Bevollmächtigten für die Beantragung eines Wahl- nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als scheins bzw. den Empfang des Wahlscheins und der Brief- vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde/Stadt vor wahlunterlagen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Ver- Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i. V. langen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen. m. mit § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 2 des Bei der Briefwahl muss der verschlossene amtliche Wahlbrief Bundeswahlgesetzes und § 26 Absatz 3 § 27 Absatz 5 der mit den Stimmzetteln im Stimmzettelumschlag und dem Wahl- Europawahlordnung sowie i. V. m. § 5 Absatz 1 des Kom- schein so rechtzeitig an die angegebene Stelle gesandt werden, munalwahlgesetzes und den § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 4 dass die Unterlagen dort spätestens am Wahltag bzw. Tag des und 6 der Kommunalwahlordnung. etwaigen zweiten Wahlgangs bis 18:00 Uhr eingehen. d) Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte Wahlschei- Später eingehende Wahlbriefe werden bei den Wahlen nicht be- ne, § 27 Absatz 6 der Europawahlordnung, § 14 Absatz 8 der rücksichtigt. Kommunalwahlordnung, ein Verzeichnis über für ungültig Der Wahlbrief wird im Bereich durch folgendes Postunternehmen erklärte Wahlscheine, § 27 Absatz 8 der Europawahlord- nung, § 14 Absatz 11 der Kommunalwahlordnung, sowie Deutsche Post AG ein Verzeichnis über die Bevollmächtigten und die an sie ohne besondere Versendungsform innerhalb der Bundesrepub- ausgehändigten Wahlscheine, § 14 Absatz 4 Satz 5 der lik Deutschland unentgeltlich für den Wähler befördert. Er kann Kommunalwahlordnung.[1] auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben 8.2 Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten werden. bereitzustellen. Eine Bearbeitung des Antrages auf Eintra- gung in das Wählerverzeichnis, des Einspruchs gegen das 7. Wer durch Briefwahl wählt Wählerverzeichnis und des Antrages auf Erteilung eines - kennzeichnet persönlich den Stimmzettel, Wahlscheins sowie die Erteilung bzw. Aushändigung des - legt ihn in den amtlichen gelben Stimmzettelumschlag und Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen an einen Bevoll- verschließt diesen, mächtigten ist ohne die Angaben nicht möglich. - unterzeichnet die Versicherung an Eides statt zur Briefwahl 8.3 Verantwortlich für die Verarbeitung der angegebenen per- unter Angabe des Datums der Unterzeichnung, sonenbezogenen Daten ist die Gemeinde. Die Kontaktda- - steckt den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den ten des behördlichen Datenschutzbeauftragten sind: Wahlschein in den amtlichen DEKRA Automobil GmbH roten Wahlbriefumschlag und NL Leipzig - sendet den Wahlbrief an die aufgedruckte Adresse. Torgauer Str. 235, 04347 Leipzig
Nr. 8/2020 -5- Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin 8.4 Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der Ein- 8.6 Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ih- tragung ins Wählerverzeichnis, gegen die Ablehnung des nen folgende Rechte zu: Einspruchs gegen das Wählverzeichnis oder gegen die - Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezo- Versagung des Wahlscheins ist Empfänger der personen- gene Daten (Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung) bezogenen Daten für die Europawahl der Kreiswahlleiter - Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichti- LANDRATSAMT NORDSACHSEN gen personenbezogenen Daten (Artikel 16 Datenschutz- Dezernat Hauptverwaltung | Kommunalamt Grundverordnung) Steffen Fleischer - Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 Schlossstraße 27 | 04860 Torgau Datenschutz-Grundverordnung) für die Kommunalwahlen das Landratsamt/die Landesdirektion - Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbe- Sachsen 1 zogener Daten (Artikel 18 Datenschutz-Grundverordnung) LANDRATSAMT NORDSACHSEN Einschränkungen ergeben sich aus den wahlrechtlichen Vor- schriften, insbesondere durch die Vorschriften über das Recht Dezernat Hauptverwaltung | Kommunalamt auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und den Erhalt Schlossstraße 27 | 04860 Torgau als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde. Im Verfahren der einer Kopie, § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Wahlprüfung/Wahlanfechtung können auch die zuständi- Bundeswahlgesetzes i. V. m. § 20 der Europawahlordnung; gen Rechtsaufsichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte § 4 Absatz 2 des Kommunalwahlgesetzes i. V. m. § 8 sowie der Sächsische Verfassungsgerichtshof, im Fall von Absatz 2 und 3 der Kommunalwahlordnung, durch die Vor- Wahlstraftaten auch die Strafverfolgungsbehörden und andere schriften über den Einspruch und die Beschwerde gegen das Gerichte Empfänger der personenbezogenen Daten sein. Wählerverzeichnis, § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes i. V. m. §§ 21 und 22 der Europa- 8.5 Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeich- wahlordnung; § 4 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlord- nisse der ungültigen Wahlscheine sowie Verzeichnisse nung i. V. m. § 9 Absatz 1 der Kommunalwahlwahlordnung über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten und die Löschungsfristen (siehe Punkt 8.5). Wahlscheine sind nach Ablauf von sechs Monaten seit der 8.7 Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie be- Wahl zu vernichten, soweit nicht gemäß § 83 Absatz 2 der treffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig Europawahlordnung, § 62 Absatz 2 der Kommunalwahl- erfolgt, können Sie Ihre Beschwerde an den Sächsischen ordnung Datenschutzbeauftragten (Postanschrift: Sächsischer Da- - der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes tenschutzbeauftragter, Postfach 12 00 16, 01001 Dresden; Wahlprüfungsverfahren etwas anderes anordnet, E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) richten. - die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl noch angefochten ist oder Dommitzsch, den 10.08.2020 - sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können. Karau Bürgermeisterin der Stadt Dommitzsch im Auftrag der Gemeinde Elsnig ____________________________________________________________________________________________________________________ Stadt Dommitzsch im Auftrag der Gemeinde Elsnig Wahlbekanntmachung 1. Am 20.09.2020 findet in der Gemeinde Elsnig In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in und den Ortsteilen die Wahl der Zeit bis zum 30. August 2020 übersandt worden sind, des Bürgermeisters sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem der statt. Wahlberechtigte wählen kann. Die Wahlzeit dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Wenn der Wahlraum barrierefrei erreichbar ist, befindet sich Der Termin eines zweiten Wahlgangs für Datum auf der Wahlbenachrichtigung unter dem Wahlraum das ent- die Wahl des Bürgermeisters ist der 18. Oktober 2020 sprechende Symbol für Barrierefreiheit (Rollstuhlpiktogramm). 2. Andernfalls findet sich an dieser Stelle das durchgestrichene Symbol. Die Gemeinde ist in folgende 5 Wahlbezirke eingeteilt: Wahl- Abgrenzung Bezeichnung Wahlraum 3. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. bezirk des des Wahlraums barrierefrei Der Stimmzettel für die Wahl hellblauer Farbe. Nr. Wahlbezirks des Bürgermeisters ist von 001 Elsnig Feuerwehrgerätehaus Elsnig, Der Stimmzettel für den zweiten hellgrüner Farbe Dorfallee 76a Wahlgang des Bürgermeisters ist von 002 Drebligar Büro Schneider-Trans- porte Der Stimmzettel wird im Wahlraum bereitgehalten und dem Dommitzscher Straße 1 Wähler bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt. 003 Neiden Feuerwehrgerätehaus barrierefrei Neiden An der 4. Jeder Wähler hat eine Stimme. Bundesstraße 2 A X Es wurde ein Wahlvorschlag zugelassen. 004 Mockritz Ehem. Gaststätte Der Stimmzettel enthält den Familiennamen, Vornamen, Hauptstraße 49 Beruf oder Stand und die nach § 20 Absatz 2 KomWO be- kanntgemachte Anschrift des Bewerbers des zugelassenen 005 Döbern Feuerwehrgerätehaus barrierefrei Wahlvorschlags sowie eine freie Zeile. Döbern, Am Gut 4A
Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin -6- Nr. 8/2020 5. Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dass er dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. dem Stimmzettel einen der im Stimmzettel aufgeführten Später eingehende Wahlbriefe werden bei den Wahlen nicht Bewerber durch Ankreuzen oder auf eine andere eindeuti- berücksichtigt. ge Weise kennzeichnet. Sofern nur ein oder kein Wahlvor- Der Wahlbrief kann auch bei der Gemeinde abgegeben werden. schlag zugelassen worden ist, gibt der Wähler seine Stim- 9. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und me in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel den im nur persönlich ausüben. Ein Wahlberechtigter, der nicht sch- Stimmzettel aufgeführten Bewerber durch Ankreuzen oder reiben oder lesen kann oder durch körperliche Gebrechen auf eine andere eindeutige Weise oder eine andere wählbare gehindert ist, seine Stimme allein abzugeben, kann sich der Person durch eindeutige Benennung auf der freien Zeile als Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson ist zur gewählt kennzeichnet. Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der 6. Jeder Wähler kann - außer er besitzt einen Wahlschein - Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt. nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis ei- Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Zur Wahl sind die ner Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Wahlbenachrichtigung sowie ein amtlicher Personalausweis Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe be- oder Reisepass, bei ausländischen Unionsbürgern ein gül- straft. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Absatz 1 und 3 StGB). tiger Identitätsausweis oder Reisepass, mitzubringen. Die 10. Die Wahlhandlung sowie die anschließende Ermittlung und Wahlbenachrichtigung wird bei der Wahl wegen eines et- Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öf- waigen zweiten Wahlganges nicht abgegeben. Beim zwei- fentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträch- ten Wahlgang soll sie abgegeben werden. Der Stimmzettel tigung des Wahlgeschäfts möglich ist. muss vom Wähler in einer Wahlkabine des Wahlraumes ge- Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem kennzeichnet und in der Weise gefaltet werden, dass seine sich der Wahlraum befindet, sowie unmittelbar vor dem Zu- Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Das Fotografieren und gang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der Wähler durch Filmen in der Wahlkabine sind verboten. Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensamm- 7. Wer einen Wahlschein hat, kann durch persönliche Stimm- lung verboten (§ 17 Abs. 2 KomWG). abgabe in einem beliebigen Wahlraum des Wahlgebiets Die Veröffentlichung von Ergebnissen von Wählerbefragungen oder durch Briefwahl wählen. Gilt der Wahlschein für meh- nach der Stimmabgabe über den Inhalt der Wahlentscheidun- rere gleichzeitig durchzuführende Kommunalwahlen kann gen ist vor Ablauf der Wahlzeit unzulässig (§ 17 Abs. 3 KomWG). die persönliche Stimmabgabe nur in einem Wahlbezirk des jeweils kleinsten Wahlgebiets erfolgen. Dommitzsch, den 10. August 2020 8. Wer durch Briefwahl wählen will, muss einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beantragen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im verschlossenen Stimm- zettelumschlag), dem Wahlschein mit der unterschriebe- Karau nen Versicherung an Eides statt so rechtzeitig der auf dem Bürgermeisterin der Stadt Dommitzsch Wahlbriefumschlag angegebenen Gemeinde übersenden, im Auftrag der Gemeinde Elsnig Beschlüsse aus der Gemeinderatssitzung 21. Juli 2020 Beschluss – Nr. 025/2020 me „Ausbau einer Erschließungsstraße zur Anbindung der Ge- Vergabe der Bauleistung - „Gebäude in 04880 Elsnig – werbebetriebe des Gewerbegebietes Dommitzsch – Süd an das OT Mockritz, Hauptstraße 49 – Tischlerarbeiten“. überregionale Verkehrsnetz – 3. Bauabschnitt – Knotenausbau“. Beschluss – Nr. 026/2020 Beschluss – Nr. 032/2020 Vergabe der Bauleistung - „Gebäude in 04880 Elsnig – Vergabe der Planungsleistungen § 47 HOAI (Verkehrsanlagen) OT Mockritz - , Hauptstraße 49 – Dacharbeiten“. Leistungsphase 8 (Bauoberleitung) zur Baumaßnahme „Ausbau einer Erschließungsstraße zur Anbindung der Gewerbebetriebe Beschluss – Nr. 027/2020 des Gewerbegebietes Dommitzsch – Süd an das überregionale Verkauf des Flurstückes 5/57, der Flur 1, Gemarkung Elsnig. Verkehrsnetz – 3. Bauabschnitt – Knotenausbau“. Beschluss – Nr. 028/2020 Beschluss – Nr. 033/2020 Verkauf des Flurstückes 35/9 und 554/1 der Flur 3, Gemarkung Vergabe der Planungsleistungen § 47 HOAI (Verkehrsanlagen) Elsnig. Leistungsphase 9 (Objektbetreung/Dokumentation) zur Baumaß- nahme „Ausbau einer Erschließungsstraße zur Anbindung der Ge- Beschluss – Nr. 029/2020 werbebetriebe des Gewerbegebietes Dommitzsch – Süd an das Vergabe der Planungsleistungen § 47 HOAI (Verkehrsanlagen) überregionale Verkehrsnetz – 3. Bauabschnitt – Knotenausbau“. Leistungsphase 2 – 3 (Vorplanung/Entwurfsplanung) zur Baumaß- nahme „Ausbau einer Erschließungsstraße zur Anbindung der Ge- Beschluss – Nr. 034/2020 werbebetriebe des Gewerbegebietes Dommitzsch – Süd an das Einvernehmen über die Zustimmung zum Antrag auf Vorbe- überregionale Verkehrsnetz – 3. Bauabschnitt – Knotenausbau“ scheid nach § 68 SächsBO. Beschluss – Nr. 030/2020 Beschluss – Nr. 035/2020 Vergabe der Planungsleistungen § 47 HOAI (Verkehrsanlagen) Einvernehmen über die Zustimmung zum Antrag auf Baugeneh- Leistungsphase 6 (Vorbereitung der Vergabe) zur Baumaßnah- migung nach § 68 SächsBO. me „Ausbau einer Erschließungsstraße zur Anbindung der Ge- werbebetriebe des Gewerbegebietes Dommitzsch – Süd an das Beschluss – Nr. 036/2020 überregionale Verkehrsnetz – 3. Bauabschnitt – Knotenausbau“. Ermächtigung des Bürgermeisters während der Sommerpause gemäß der Hauptsatzung § 7 den Zuschlag und Auftragsertei- Beschluss – Nr. 031/2020 lung für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Elsnig – Vergabe der Planungsleistungen § 47 HOAI (Verkehrsanlagen) OT Vogelgesang und OT Neiden an den wirtschaftlichsten An- Leistungsphase 7 (Mitwirkung bei der Vergabe) zur Baumaßnah- bieter vorzunehmen.
Nr. 8/2020 -7- Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin Gemeinde Trossin informiert Beschlüsse des Gemeinderates In der Sitzung des Gemeinderates vom 28.07.2020 wurden fol- Gemarkung Trossin zu dem vom Gutachterausschuss des Land- gende Beschlüsse gefasst: ratamtes Nordsachsen ermittelten Bodenrichtwert in Höhe von 15,00 €/m² zum Gesamtkaufpreis von 1950,00 €. Beschluss-Nr.: 35-9/20 Verkauf Teilfläche von Fl.St 695, Flur 2, Gemarkung Roitzsch Beschluss-Nr.: 37-9/20 Der Gemeinderat Trossin beschließt den Verkauf einer Teilfläche Verkauf Teilfläche von Fl.St 34/13, Flur 8, Gemarkung Trossin – des Flurstückes 695 in einer Größe von ca. 75 m² der Flur 2, Ge- Pechhüttenweg markung Roitzsch zu dem vom Gutachterausschuss des Land- Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Teilfläche des ratamtes Nordsachsen ermittelten Bodenrichtwert in Höhe von Flurstückes 34/13 in einer Größe von ca. 90 m ² der Flur 8, Ge- 14,00 €/m² zum Gesamtkaufpreis von 1050,00 €. markung Trossin zu dem vom Gutachterausschuss des Land- ratamtes Nordsachsen ermittelten Bodenrichtwert in Höhe von Beschluss-Nr.: 36-9/20 15,00 €/m² zum Gesamtkaufpreis von 1300,00 €. Verkauf Teilfläche von Fl.St 34/13, Flur 8, Gemarkung Trossin – Pechhüttenweg Der Gemeinderat beschließt den Verkauf einer Teilfläche des Flurstückes 34/13 in einer Größe von ca. 130 m ² der Flur 8, Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt Kühnauer Straße 161 – 06846 Dessau-Roßlau Öffentliche Bekanntmachung - 1. Änderungsanordnung vom 01.07.2020 Das neue Bodenordnungsgebiet ist in der zur Anordnung gehö- Bodenordnungsverfahren: Gerbisbach-Annaburg renden Gebietskarte orangefarbig umrandet dargestellt. Landkreis: Wittenberg Die wegfallenden Grenzen sind orangefarbig gekreuzt. Verfahrens-Nr.: WB4115 II. Aufforderung zur Anmeldung unbekannter Rechte I. Anordnung Inhaber von Rechten an den hinzugezogenen Flurstücken, die Das Gebiet des Bodenordnungsverfahrens Gerbisbach-Anna- nicht aus dem Grundbuch ersichtlich, aber zur Beteiligung am burg wird gemäß § 63 Abs. 2 Landwirtschaftsanpassungsgesetz Flurbereinigungsverfahren berechtigt sind, werden aufgefor- (LwAnpG) in der Fassung vom 03.07.1991 (BGBl. I S. 1418), zu- dert, ihre Rechte innerhalb von drei Monaten - gerechnet vom letzt geändert durch Artikel 40 des Gesetzes vom 23.07.2013 ersten Tage der Bekanntmachung dieser Anordnung - beim (BGBl. l S. 2586) in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Flurbereini- Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt in gungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung vom 16.03.1976 (BGBl. I S. 546), Dessau-Roßlau anzumelden. Diese Rechte sind auf Verlangen zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 des Amtes innerhalb einer von diesem zu setzenden weiteren (BGBl. I S. 2794) durch Hinzuziehung bzw. Ausschluss von Flur- Frist nachzuweisen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist der stücken geringfügig geändert. Anmeldende nicht mehr zu beteiligen. Der Inhaber eines solchen Ausgeschlossen werden: Rechtes muss die Wirkung eines vor der Anmeldung eingetre- tenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten zu lassen wie der Gemarkung Löben Flur 2 Flurstücke 1/2, 2/3 Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Ver- Gemarkung Purzien Flur 2 Flurstücke 63/3 waltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist. Gemarkung Schweinitz Flur 6 Flurstücke 27, 50, 51, 52, 53, Werden Rechte erst nach Ablauf der vorbezeichneten Frist an- 54, 56 gemeldet oder nachgewiesen, so kann das Amt für Landwirt- Gemarkung Klossa Flur 2 Flurstücke 34, 35, 37, 48, 49, schaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt die bisherigen Ver- 50, 51, 76 handlungen und Festsetzungen gelten lassen. Flur 3 Flurstücke 90/2, 96, 97, 98, 99, Der Inhaber eines solchen Rechtes muss die Wirkung eines vor der 104, 105, 109, 130 Anmeldung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie der Beteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekannt- Die Fläche der ausgeschlossenen Flurstücke hat eine Größe von gabe des Verwaltungsaktes zuerst in Lauf gesetzt worden ist. ca. 102 ha. Hinzugezogen werden: III. Begründung Gemarkung Purzien Flur 6 Flurstücke 6, 8, 9, 12, 16, 17, Das Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt 18, 19, 20, 21, 22 hat mit Beschluss vom 11.11.2015 das Bodenordnungsverfahren Die Fläche der hinzugezogenen Flurstücke beträgt ca. 40 ha. Gerbisbach-Annaburg angeordnet. Gemäß § 8 Abs. 1 Flurbereini- Für die hinzugezogenen Flurstücke wird die Bodenordnung an- gungsgesetz kann die Flurbereinigungsbehörde geringfügige Ände- geordnet. Die mit Beschluss vom 11.11.2015 erlassenen Eigen- rungen des Flurbereinigungsgebietes anordnen, wenn der Zweck tumsbeschränkungen gelten für die hinzugezogenen Flurstücke der Bodenordnung dadurch besser erreicht werden kann. Eine ge- ebenfalls. ringfügige Änderung des Bodenordnungsgebietes ist immer dann Mit der Änderungsanordnung umfasst das Verfahrensgebiet anzunehmen, wenn sie keine wesentlichen Auswirkungen auf die nunmehr eine Fläche von ca. 2.192 ha. Planung und die Bodenordnung hat. Das ist vorliegend der Fall.
Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin -8- Nr. 8/2020 Bei den auszuschließenden Flurstücken handelt es sich um - Verwaltungsgemeinschaft Beilrode-Arzberg, Bahnhofstr. 21, Flurstücke, welche zur zweckmäßigeren Abgrenzung des Bo- 04886 Beilrode denordnungsverfahrens entbehrlich sind. Sie unterliegen keinen - Verwaltungsgemeinschaft Dommitzsch, Markt 1, 04880 Dom- weiteren Planungen im Rahmen der Bodenordnung. mitzsch Die zum Bodenordnungsverfahren hinzugezogenen Flurstücke - Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt, dienen der zweckmäßigen Abgrenzung des Verfahrensgebietes. Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau-Roßlau Teilweise gehören die einbezogenen Flurstücke Eigentümern, zwei Wochen lang nach seiner Bekanntmachung zur Einsicht- die mit weiteren Flächen im Bodenordnungsverfahren Gerbis- nahme für die Beteiligten während der Dienststunden aus. bach-Annaburg beteiligt sind. Durch die Einbeziehung dieser Flurstücke sind eine gemeinsame Bodenordnung, sowie die Be- Im Auftrag seitigung ungünstiger Flurstücksformen möglich gez. Krosch IV. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen die I. Änderungsanordnung zum Bodenordnungsverfah- VI. Datenschutzrechtliche Hinweise ren Gerbisbach-Annaburg kann innerhalb eines Monats nach Aufgrund unseres gesetzlichen Auftrages nach dem Landwirt- Bekanntgabe Widerspruch beim Amt für Landwirtschaft, Flur- schaftsanpassungsgesetz/Flurbereinigungsgesetz verarbeiten neuordnung und Forsten Anhalt, Kühnauer Straße 161, 06846 wir im vorliegenden Verfahren personenbezogene Daten nach Dessau-Roßlau erhoben werden. Maßgabe der Datenschutzgrundverordnung. Weitergehende In- formationen finden Sie unter: Im Auftrag https://alff.sachsen-anhalt.de/alff-anhalt/datenschutz/ gez. Näther DS Alternativ können Sie auch das ALFF Anhalt zur weiteren Infor- mationserlangung kontaktieren: V. Auslage Amt für Landwirtschaft, Die vorstehende Änderungsanordnung mit dem Verzeichnis der Flurneuordnung und Forsten Anhalt (ALFF Anhalt) Verfahrensflurstücke und der Gebietskarte liegen in Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau-Roßlau - Stadt Jessen, Schloßstraße 11, 06917 Jessen (Elster) Telefon: 0340 6506-0 - Stadt Annaburg, Torgauer Straße 52, 06925 Annaburg Telefax: 0340 6506-601 - Stadt Kemberg, Burgstraße 5, 06901 Kemberg E-Mail: poststelleDE@alff.mule.sachsen-anhalt.de - Stadt Bad Schmiedeberg, Markt 10, 06905 Bad Schmiedeberg Bei datenschutzrechtlichen Problemen können Sie sich auch di- - Stadt Zahna-Elster, Am Rathaus 1, 06895 Zahna-Elster rekt an den Datenschutzbeauftragten des Amtes wenden: - Gemeinde Niedergörsdorf, Dorfstraße 14f, 14913 Niedergörsdorf E-Mail: - Amt Dahme/Mark, Hauptstraße 48-49, 15936 Dahme/Mark Datenschutzbeauftragter-ALFF-Anhalt@allf.mule.sachsen-anhalt.de - Stadt Herzberg, Markt 1, 04916 Herzberg - Stadt Schönewalde, Markt 48, 04916 Schönewalde 32773500 32774000 32774500 32775000 32775500 32776000 32776500 32777000 32777500 32778000 32778500 32779000 32779500 32780000 32780500 32781000 5745000 5745000 ± 5744500 5744500 0 300 600 900 1.200 1.500 Meter 5744000 5744000 D D D DD Legende D D D D D D AB Verfahrensgebiet D D D 5743500 5743500 D D D D D D D D D D D D artDerFestlegung D D D D D D DD Gebietsgrenze, neu D 5743000 5743000 D D DGebietsgrenze, alt DD D D D D D D D D D D DD D D D D 5742500 5742500 5742000 5742000 5741500 5741500 5741000 5741000 5740500 5740500 Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten Anhalt Kühnauer Straße 161, 06846 Dessau-Roßlau 5740000 5740000 (Flurbereinigungs- und Flurneuordnungsbehörde) Verfahrensname Verfahrenskennung 5739500 5739500 Gerbisbach-Annaburg WB4115 Gebietskarte 5739000 5739000 1. Änderungsanordnung Landkreis Wittenberg 5738500 5738500 Aktenzeichen 611 - 14 WB4115 Lagebezugssystem Maßstab 5738000 5738000 ETRS89_UTM32 1:30.000 01.07.2020 5737500 5737500 32773500 32774000 32774500 32775000 32775500 32776000 32776500 32777000 32777500 32778000 32778500 32779000 32779500 32780000 32780500 32781000
Nr. 8/2020 -9- Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin Öffnungszeiten und Kontaktdaten der Stadt Dommitzsch Öffnungs- und Sprechzeiten Öffnungszeiten des Museums der Stadt Dommitzsch Das Museum ist zurzeit geschlossen. der Stadtverwaltung Auf Anfrage und nach rechtzeitiger Terminabsprache kann das Museum besichtigt werden. Montag 9:00 – 12:00 Uhr Anmeldungen sind unter 034223 43911 oder 034223 43924 Dienstag 9:00 – 12:00 Uhr 14:00 – 18:00 Uhr möglich. Mittwoch geschlossen Eintritt: Erwachsene: 1,00 € Donnerstag 9:00 – 12:00 Uhr 14:00 – 16:00 Uhr Schüler und Studenten 0,50 € Freitag 9:00 – 12:00 Uhr Sprechzeiten der Bürgermeisterin Kindertagesstätte „4 Jahreszeiten“ Dommitzsch Wir bitten um Terminvereinbarung unter 034223 43911 Leipziger Straße 74A Grundsätzlich werden Sprechzeiten am Dienstagnachmittag 04880 Dommitzsch/Fax 034223 605846 angeboten. E-Mail: kita@dommitzsch.de Telefonverzeichnis der Stadtverwaltung Dommitzsch Verzeichnis über E-Mail-Adressen: Vorwahl: 034223 Sekretariat: rathaus@stadt-dommitzsch.de Telefonnummer: 4390 Frau Ciezki Fax: 43919 Hauptamt: hauptamt@stadt-dommitzsch.de Bürgermeisterin Frau Götz, Herr Peters, Frau Just, Frau Karau über 43911 Frau Atzler, Frau Bienwald, Herr Ehmisch Sekretariat Kämmerei: kaemmerei@stadt-dommitzsch.de Frau Ciezki 43911 Frau Weiße, Frau Kürsten, Frau Henze, Frau Traube, Frau Rudl Hauptamt: Bauamt: bauamt@stadt-dommitzsch.de Frau Götz 43920 Frau Sonntag, Frau Haugk, Frau Beckers, Herr Kurth Herr Peters 43921 Informationszentrum: infocenter@stadt-dommitzsch.de Frau Just 43922 Herr Ehmisch Frau Atzler 43923 Frau Bienwald 43923 Öffnungszeiten der Touristeninformation (vorübergehend) Herr Ehmisch 43924 Montag – Freitag: 09:00 – 16:00 Uhr Woche 1 Bau- und Wohnungswesen Montag – Freitag: 10:00 – 16:00 Uhr Woche 2 Frau Sonntag 43940 Sonnabend 10:00 – 15:00 Uhr Frau Haugk, Frau Beckers 43941 Herr Kurth 43942 Öffnungszeiten der Bibliothek Kämmerei Montag u. Donnerstag: 13:00 – 18:00 Uhr Kämmerer 43930 Dienstag u. Freitag: 10:00 – 15:00 Uhr Frau Weiße 43931 Mittwoch: geschlossen Frau Traube, Frau Rudl 43932 Telefon: 034223 48701/Fax 034223 48700 Frau Henze, Frau Kürsten 43933 E-Mail: bibliothek_dommitzsch@t-online.de Öffnungszeiten und Kontaktdaten der Gemeinde Elsnig Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung Elsnig Bahnhofstraße 6 in Elsnig Öffnungszeiten der Bibliothek Montag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr Bahnhofstraße 6 in Elsnig Dienstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 18.00 Uhr jeden Mittwoch 15.00 – 18.00 Uhr Mittwoch 9.00 Uhr - 12.00 Uhr Donnerstag 9.00 Uhr - 12.00 Uhr und 13.00 Uhr - 16.00 Uhr Kindertagesstätte „Weinskefrösche“ Freitag geschlossen Triftweg 2 in Neiden Telefon: 034223 44 00 Telefon: 03421 906201 Fax: 034223 44019 E-Mail: kita.neiden1@t-online.de Email: info@gemeinde-elsnig.de
Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin - 10 - Nr. 8/2020 Öffnungszeiten und Kontaktdaten der Gemeinde Trossin Telefonverzeichnis der Gemeinde Trossin Vorwahl: 034223 Öffnungs- und Sprechzeiten der Frau Standfest 40706 Frau Klausnitzer 40714 Gemeindeverwaltung Trossin Fax: 60085 Montag 10:00 – 12:00 Uhr Verzeichnis über E-Mail-Adressen Dienstag 15:00 – 18:00 Uhr Bürgermeister: buergermeister@gemeinde-trossin.de Mittwoch geschlossen Herr Herbert Schröder Donnerstag 10:00 – 12:00 Uhr Sekretariat: sekretariat@gemeinde-trossin.de Freitag 10:00 – 12:00 Uhr Frau Standfest Hauptamt: amtsblatt@gemeinde-trossin.de Sprechzeiten Bürgermeister Frau Klausnitzer Wir bitten um Terminvereinbarung unter 034223 40706 oder 40714 Kindertagesstätte „Biberburg“ Trossin Grundsätzlich werden am Dienstagnachmittag Sprechzeiten Vorwahl: 034223 angeboten. Telefonnummer: 40381 E-Mail: becker.kita-biberburg@t-online.de Wissenswertes Breitbandausbau in der Gemeinde Elsnig Bekanntgabe des Ortsvorstehers Das Landratsamt Nordsachsen hat uns hierzu folgenden ak- Die nächste Sprechstunde durch den Ortsvorsteher für die tuellen Sachstand übermittelt: Einwohner der Ortsteile Wörblitz, Greudnitz und Proschwitz Nach Abschluss der Tiefbauarbeiten sind durch die Deutsche wird im Vereinshaus Wörblitz am Telekom weitere umfangreiche Tätigkeiten wie Dokumentatio- Mittwoch, 2. September 2020, 17.00 Uhr durchgeführt. nen und Einbindungen in Netzstrukturen erforderlich, um eine Beim Besuch der Sprechstunde sind die aktuellen Hygiene- Buchbarkeit der Glasfasertarife herzustellen. Dieser Prozess vorschriften zwingend einzuhalten. kann mehrere Monate in Anspruch nehmen. Das Unternehmen wird den Eigentümern einen diskriminierungs- Patrick Marzog freien Anschluss zur Verfügung stellen. Das heißt: Die Anbieter- Ortsvorsteher wahl ist frei. Sobald die Hochleistungszugänge genutzt werden können, informiert die Telekom die Haushalte per Postwurfsen- dung. Wer die schnellen Internetgeschwindigkeiten mit bis zu Bekanntgabe der Friedensrichterin 1 Gigabit pro Sekunde haben möchte, muss dann aber selbst aktiv werden und den Vertrag bei seinem Telekommunikations- Der nächste Sprechtag findet am 17. September 2020 in der anbieter entsprechend anpassen. Zeit von 16.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Rathaus der Stadt Dom- Im Geoportal auf der Internetseite des Landkreises können sich mitzsch im Zimmer 8 statt. Grundstückseigentümer über den aktuellen Baufortschritt in Beim Besuch der Sprechstunde sind die aktuellen Hygiene- ihrer Kommune informieren. Die einzelnen Ausbaustufen - „in vorschriften zwingend einzuhalten. Planung“, „im Tiefbau“, „Tiefbau abgeschlossen“, „Glasfaser- tarif buchbar“ - sind farbig dargestellt und werden regelmäßig Gisela Rummel aktualisiert. Friedensrichterin Die Adresse lautet: https://cardomap.landkreis-nordsachsen.de/lranos. Polizeistandort Dommitzsch, aspx?permalink=2fpqMjBV Weidenhainer Weg 16 · Ortsteile Waldsiedlung, Drebligar, Elsnig, Poblitz, Vogelsang Sprechzeiten: o aktuell im Tiefbau Mittwoch und Freitag 10:00 bis 12:00 Uhr oder o Abschluss der Tiefbau- und Montagearbeiten voraussichtlich nach telefonischer Vereinbarung. im 3. Quartal 2020 · Ortsteil Neiden Ansprechpartnerin: o aktuell in Planung Frau Herrnkind o Beginn Tiefbauarbeiten geplant 3. Quartal 2020 Telefon: 034223 45561 o Abschluss der Tiefbau- und Montagearbeiten voraussichtlich Mobil: 0173 9618304 im 1. Quartal 2021 Layout Ihr starker Partner mit Wiedererkennung Ihrer Marke. LINUS WITTICH Medien KG Erfahrungswerten.
Nr. 8/2020 - 11 - Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin Neuer Spielplatz in Wörblitz - Anlaufpunkt für Klein und Groß Mit Stolz blicken wir auf die neusten Errungenschaften, welches die Leader-Förderung war. Die lokale Arbeitsgruppe des Lea- den Ortsteil Wörblitz weiter aufwertet. der-Gebietes Dübener Heide gab bereits im März 2019 ihre Zu- Hierauf freuten sich besonders die jüngsten Dorfbewohner in stimmung zur Gestaltung des Spielplatzes in Wörblitz. Danach Wörblitz, denn der Dorfmittelpunkt erhielt einen neu gestalteten musste noch der Zuwendungsgeber der Landkreis Nordsachen Spielplatz. das Vorhaben prüfen und genehmigen. Im Spätsommer endlich hielt die Verwaltung den Zuwendungsbescheid in den Händen. Es folgten die Ausschreibungen, Vergaben und Beschlüsse zur Umsetzung des Vorhabens. Die gesamten Kosten belaufen sich auf 57.660,00 €, wobei die Stadt einen 80 %ige Förderung er- halten hat. Im Frühjahr dieses Jahrs wurde durch die Firma Rabe Bau GmbH das alte Feuerwehrgerätehaus, welches schon seit meh- reren Jahren nicht mehr genutzt wurde, abgerissen. Die Firma GaLa Bau Fred Reiche konnte nun die alten Spiel- geräte zurückbauen und die neu erworbenen Spielgeräte DIN- gerecht aufstellen. Neben den Spielgeräten wurde auch die Ab- grenzung zur Bundesstraße mit einem neuen Zaun versehen und der rasen für die Grünflächen angesät. Pressewirksam wurde der Spielplatz von der Bürgermeisterin Heike Karau eingeweiht. Nochmals einen großen Dank an die beteiligten Firmen/ Planungsunternehmen für ihre hervorragen- de Arbeit. Pünktlich zum Ferienstart stand der Spielplatz als Anlaufpunkt Von der Planung bis zur Umsetzung war es ein etwas längerer für Klein und Groß für jedermann zur Verfügung. Wir wünschen Weg aber das Ergebnis kann sich sehen lassen. allen Gästen des Spielplatzes viel Spaß. Das Vorhabens „Spielplatz Wörblitz“ wurde durch das Baupla- nungsbüro Heike Hagemann geplant, welche die Grundlage für Ihre Stadtverwaltung Straßensanierung Nachtigallenweg Behörden informieren in Vogelgesang Bereits im vergangenen Jahr hat der Gemeinderat die Sanie- rung des Nachtigallenweges in Vogelgesang beschlossen. Der Gemeinde Elsnig war es auch möglich, eine ordentliche Anbin- Achtung - Sperrung der Ortsdurchfahrt dung an die B 182 zu schaffen sowie die Sanierung der Bankette in Hachemühle! im Bereich der Bäckerei Lautenbach zu realisieren. Da es sich Wegen Bauarbeiten in Zusammenhang mit dem Breit- hierbei nicht um einen grundhaften Ausbau handelt, bleibt der bandausbau macht es sich notwendig die Ortsdurchfahrt Nachtigallenweg nur für Anlieger frei. von Hachemühle ab Parkplatz Steiners Plan bis Ende August 2020 zu sperren. Die Umleitung über den Waldweg zum „Fasslager“ ist aus- geschildert. Wir danken für Ihr Verständnis. Aus der Menge herausstechen Die nächste Ausgabe erscheint am: Mittwoch, dem 16. September 2020 Annahmeschluss Hier ist man schon auf der Suche nach Ihnen! für redaktionelle Beiträge: Mittwoch, der 2. September 2020 Stellenmarkt Aktuell LINUS WITTICH Medien KG An den Steinenden 10 | 04916 Herzberg (Elster) Tel. 03535 4 89 - 0 | info@wittich-herzberg.de
Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin - 12 - Nr. 8/2020 Bereitschaftsdienste Zahnarztpraxis: Dr. Diethild Walther August-Bebel-Straße 19, 04880 Dommitzsch Telefon: 034223 40643 Bitte beachten! Öffnungszeiten der Praxis: Montag 08.00 – 12.00 Uhr sowie 15.00 – 18.00 Uhr Der kassenärztliche Bereitschaftsdienst steht für Sie wie Dienstag 08.00 – 13.00 Uhr folgt zur Verfügung: Mittwoch 08.00 – 12.00 Uhr sowie 15.00 – 18.00 Uhr täglich von 19:00 – 07:00 Uhr Donnerstag 08.00 Uhr – 13.00 Uhr Mi. + Fr. von 14:00 – 07:00 Uhr Freitag 08.00 – 12.00 Uhr Sa., So. und Feiertag: 07:00 – 07:00 Uhr Urlaub vom 03.08. bis 21.08.2020 ………………………………………………………………............... Informationen über Bereitschaftsdienste von Ärzten, Zahn- Zahnarztpraxis: Silvio Schmidt ärzten und Apotheken für unsere Region erhalten Sie unter Martinikirchhof 10, 04880 Dommitzsch den Rufnummern: 116117 Telefon: 034223 609733 Erweiterte Sprechstunde ab 18.05.2020 Montag: 8.30 - 12.30 und 13.00 - 14.30 Uhr Sprechzeiten der Arztpraxen Dienstag: 13.30 - 18.30 Uhr Arztpraxis: Dipl.-Med. Frank Buchold, Mittwoch: 8.30 - 12.30 Uhr Facharzt für Allgemeinmedizin Donnerstag: nur nach Vereinbarung August-Bebel-Straße 19, Freitag: 8.30 – 12.30 und 13.00 – 14.30 Uhr 04880 Dommitzsch Samstag: nur nach Vereinbarung Telefon: 034223 40291 Mobil: 0171 8513646 Notpatienten ohne Voranmeldung finden sich bitte bis 8.15 Uhr in der Praxis ein. Öffnungszeiten der Praxis: Montag 7.00 – 11.00 sowie 15.00 – 18.00 Uhr Dienstag 7.00 – 11.00 sowie 15.00 – 18.00 Uhr Tierarztpraxis Dr. Andreas Arndt Mittwoch 7.00 – 11.00 Uhr Fachtierarzt für Klein - & Heimtiere Donnerstag 7.00 – 11.00 sowie 15.00 – 18.00 Uhr Steinweg 2, 04860 Torgau Freitag 7.00 – 11.00 Uhr Tel. 03421 712033 Jeden 1. und 3. Dienstag im Monat von 13.00 – 14.30 Uhr in der Öffnungszeiten: Außenstelle Weidenhain Mo. - Do. 10.00 - 12.00 Uhr und 15.00 - 18.00 Uhr Fr. 10.00 - 12.00 Uhr und 14.00 - 16.00 Uhr Patienteninformation Sa. nach Vereinbarung In der Zeit vom 10.08.2020 bis 28.08.2020 bleibt die Praxis ur- laubsbedingt geschlossen. Außerhalb der Sprechstunde nach Terminvereinbarung. Den aktuellen Bereitschaftsplan finden Sie auch auf unserer Die Vertretung übernimmt vom 10.08. bis 28.08.2020 Homepage www.tierarztpraxis-in-torgau-steinweg2.de die Praxis von Frau Dr. med. Hontzek, Leipziger Str. 24b, 04880 Dommitzsch; Tel.: 034223 40292, Mobil: 0170 4729863. sowie in der Zeit Straße der Jugend 17, vom 10.08. bis 14.08. und vom 24.08. bis 26.08.2020 04880 Dommitzsch die Praxis von Herrn Dr. Zirm, Platz der Freundschaft 6, Telefon: 034223 48403, 04860 Torgau; Tel.: 03421 906093. Mobil: 0172 3465547 ………………………………………………………………............... Sprechzeiten: Arztpraxis: Dr. med. Kristin Hontzek, Mo. – Do. 09.00 Uhr – 11.00 Uhr Fachärztin für Allgemeinmedizin Mo., Mi., Do.,Fr. 14.30 Uhr – 17.30 Uhr Leipziger Straße 24b, 04880 Dommitzsch Sa. nach Vereinbarung (Telefon: 034223 40292) Mobil: 0170 4729863 Bitte vor jedem Besuch einen Termin vereinbaren. E-Mail: hausarztpraxishontzek@gmx.de) Terminvergabe nur während der Sprechzeit möglich. Öffnungszeiten der Praxis: Urlaub vom 07.08.2020 – 23.08.2020 Montag 7.30 – 12.30 Uhr sowie 15.00 – 18.00 Uhr Dienstag 7.30 – 13.00 Uhr (nachmittags in dringenden Fällen bitte auf Mobil- Öffnungszeiten Mohren-Apotheke nummer) Mittwoch 7.30 – 13.00 Uhr Donnerstag 7.30 – 12.30 Uhr sowie 15.00 – 18.00 Uhr August-Bebel-Straße 19 Freitag 7.30 – 12.30 Uhr 04880 Dommitzsch Die ärztlichen Sprechzeiten weichen von den Öffnungszeiten ab. Telefon: 034223 40289 Bitte vereinbaren Sie hierfür in jedem Fall einen Termin. Fax: 034223 40698 Servicetelefon: Montag – Freitag 07.15 – 13.00 Uhr zum Bestellen von Dauerrezepten und Routineüberweisungen: und 15.00 – 18.00 Uhr 034223 619622 Sonnabend 08.00 – 11.00 Uhr ………………………………………………………………...............
Nr. 8/2020 - 13 - Amtsblatt der Stadt Dommitzsch, der Gemeinde Elsnig, der Gemeinde Trossin NEU NEU NEU … Die Welt der Tonies entdecken … Havarie-Notdienste Seit 28. Juni 2016 ist die Integrierte Rettungsleitstelle Leipzig für unseren Bereich zuständig. Die Notrufnummer 112 bleibt bestehen. Sie wird für das Ge- biet des Landkreises Nordsachsen automatisch auf die IRLS Leipzig umgeleitet. Die Rufnummer für die Organisation des Krankentransportes ist unter der 0341 19222 erreichbar. … Leo Lausemaus, das kleine Gespenst, Grüffelo, die Olchis Störungsdienst – Wasserversorgung - diese und weitere Toniefiguren bekannter und beliebter Kin- Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung derbuchhelden können ab sofort in der Bibliothek ausgeliehen Torgau-Westelbien werden. Am Wasserturm 1, 04860 Torgau Das digitale Audiosystem besteht aus einem weich gepolsterten Bereitschaftsdienst: Telefon 0163 743 6201 Würfel mit dem die Hörspiele kabellos und kinderleicht abge- spielt werden können. Einfach die gewünschte Toniefigur aus- Störungsdienst – Abwasser wählen, auf die Toniebox stellen und der Hörspaß kann losge- AZV Sachsen-Nord Dommitzsch (24 h) Telefon 0800 9356708 hen. Wer zuhause schon eine Toniebox hat, der kann das neue AZV Sachsen-Nord Dommitzsch, (während der Dienstzeit) Angebot der Stadtbibliothek nutzen und gleich mit dem Anhören Telefon 034223 41646 der Kinderbuchgeschichten loslegen. Alle, die das neue System Fäkalentsorgung ALBA (während der Dienstzeit) erst kennenlernen möchten, können sich die würfelförmige Sta- Telefon 034927 70028 tion zusätzlich zu den kleinen Hörfiguren ausleihen. Störungsdienst – Stromversorgung Wir sind Lesehelden – ein Pro- enviaM – Mitteldeutsche Energie AG jekt über Kultur macht stark – Telefon: 0800 2305070 gefördert vom Bundesministe- rium für Bildung und Forschung Störungsdienst – Gasversorgung Unser gemeinsames Märchen- Helden-Projekt mit der Kita- Mitteldeutsche Gasversorgung GmbH Gruppe 3 und Frau Saber musste gezwungenermaßen etwas Filderstädter Straße 6 04758 Oschatz anders ablaufen. Die ersten beiden Veranstaltungen fanden im Telefon 03435 67110 Januar und Februar noch in der Interimsbibliothek statt. Nach Montag von 7.00 Uhr bis 15.30 Uhr dem Umzug der Bibliothek in die neuen Räume wollten wir dann Dienstag von 7.00 Uhr bis 18.00 Uhr richtig durchstarten mit tollen Aktionen und super VorleseHel- Mittwoch – Freitag von 7.00 Uhr bis 15.30 Uhr den… aber es kam coronabedingt alles anders. Nach einer lan- Außerhalb der Dienstzeit: gen Pause haben wir die Aktionen ab Juli auf dem Freigelände Leitstelle Leipzig: Telefon 0180 22009 der Kita Dommitzsch organisiert, natürlich unter Einhaltung aller Vorschriften… Störungshotline MITNETZ GAS Telefon: 0800 2 200 922 kostenfrei, 24 Stunden erreichbar Kommunale Einrichtungen Die Stadtbibliothek Am 5. August fand ein kleines Abschlussfest unter dem Motto Dommitzsch informiert „Unruhe im Märchenland“ statt. Neuerwerbungen – Auswahl Bitte beachten Sie auch weiterhin: Dora Heldt: Mathilda Oder irgendwer stirbt immer. Noch erfolgt der Zugang über den Fluchtweg (neben der Kathleen Freitag: Die Seebadvilla: Roman. Apotheke). Die Treppe ist relativ steil; wer den Weg noch Micaela Jary: Das Kino am Jungfernstieg: Roman. scheut, kann auch gern telefonisch bestellen und sozusagen Friedrich Hecker: Totenblass: Thriller. anliefern lassen. Rebecca Maly: Die Krankenschwester von St. Pauli (Band 1 und 2). Die Rückgabe der Medien erfolgt weiterhin kontaktlos, die Muriel Burmeister: Nutzer*innen stellen die Medien in dafür vorgesehene Rega- Hinfallen ist keine Schande, nur Liegenbleiben. le. Alle Medien gehen für 3 Tage in Quarantäne und werden Ferdinand von Schirach: Trotzdem. erst danach aus den entsprechenden Nutzerkonten zurück gebucht, anschließend kontrolliert und ggf. nochmals gerei- Peter Maffay: nigt, bevor eine erneute Ausleihe erfolgt. Hier und jetzt: mein Bild von einer besseren Zukunft. Die 55 schönsten E-Bike Touren in Deutschlands Süden: Die gesetzlich vorgeschriebenen Abstands–Hygieneregeln GPS-TracksDownload. sind einzuhalten und es besteht die Pflicht zum Tragen einer Loretta Stern: Das breifrei! Kochbuch: So schmeckt es dem Mund-Nasen-Bedeckung. Baby und der ganzen Familie. Mit 80 leckeren Rezepten.
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