FINANZ-, HAUSHALTS- & PERSONALKOSTEN-ENTWICKLUNG - IN DEN JAHREN 2017 BIS 2020 EIN BERICHT DES SWR
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FINANZ-, HAUSHALTS- & PERSONALKOSTEN- ENTWICKLUNG IN DEN JAHREN 2017 BIS 2020 EIN BERICHT DES SWR gemäß § 3 des Gesetzes zur Ergänzung rundfunkrechtlicher Staatsverträge vom 14. Februar 2007 (GBI. S. 108) vorgelegt im Februar 2019
INHALTSVERZEICHNIS
1. ERKLÄRUNG DES SWR ZUR ALLGEMEINEN RUNDFUNKPOLITISCHEN LAGE 3
2. EINSPAR- UND UMBAUPROZESS IM SWR 3
3. PROJEKTE UND PROGRAMMSCHWERPUNKTE DES SWR 4
3.1 MULTIMEDIAL & REGIONAL 4
3.2 NACHHALTIG & EFFIZIENT 6
3.3 INNOVATIV & MODERN 8
4. DIE WIRTSCHAFTLICHE LAGE DES SÜDWESTRUNDFUNKS IN DEN JAHREN 2017 BIS 2020 9
4.1. ENTWICKLUNG DER ERTRÄGE, DER AUFWENDUNGEN UND DES
OPERATIVEN ERGEBNISSES DER GESCHÄFTSJAHRE 2017 BIS 2020 9
4.1.1. ANMERKUNGEN ZU DEN ERTRÄGEN 10
4.1.2. ANMERKUNGEN ZU DEN AUFWENDUNGEN 12
4.1.3. ANMERKUNGEN ZUM OPERATIVEN ERGEBNIS 14
4.2. TABELLARISCHE ÜBERSICHT ÜBER DIE HAUSHALTSENTWICKLUNG 2017 BIS 2020 15
4.3. FINANZPLAN DER GESCHÄFTSJAHRE 2017 BIS 2020 17
5. PLANSTELLEN- UND PERSONALKOSTENENTWICKLUNG 18
5.1. PLANSTELLENENTWICKLUNG 18
5.2. PERSONALKOSTENENTWICKLUNG 19
1.
ERKLÄRUNG DES SWR
ZUR ALLGEMEINEN RUNDFUNKPOLITISCHEN LAGE
–
Wer sich selbst ein glänzendes Zeugnis ausstellt, den wird man im Unterhaltung und Beiträge zur Kultur garantieren, dass jede Nutze-
Normalfall kritisch betrachten. Und auch wenn wir selbst davon rin und jeder Nutzer bei uns etwas finden kann, das den eigenen In-
überzeugt sind, welch wichtige gesellschaftliche Rolle dem freien teressen entspricht. Dabei liegt es in der Natur der Sache, dass nicht
und gemeinsamen Rundfunk der ARD zukommt, so ist das erst ein unser gesamtes Programm auch allen gleichermaßen gefallen kann.
echter Wert, wenn dieser Meinung auch unsere Nutzerinnen und Unser Informationsanteil ist hoch – im Ersten liegt er bei 42 Prozent.
Nutzer als Teil der Gesellschaft sind. Denn die Gesellschaft ist es, die Eine Veränderung des Auftrags, beispielsweise hin zu mehr Informa-
gewährleistet, dass es in Deutschland ein funktionierendes duales tion und weniger Unterhaltung, birgt auch die Gefahr, die ARD zu
Rundfunksystem gibt. Die Garantie dafür ist die Unterstützung einem Nischenanbieter zu machen. Mit unseren Spielfilmen, Serien
durch die Länder. Die hohe Nutzung unserer Programme und die und Shows tragen wir dazu bei, gemeinsame Werte und damit auch
uns durch zahlreiche Studien und Umfragen attestierte Glaubwür- eine Identität in Deutschland zu entwickeln und zu stärken. Die De-
digkeit und die Akzeptanz sind Beweis, dass wir damit Erfolg haben. batte von gesellschaftlich relevanten Themen kommt in einer Viel-
zahl von Produktionen vor – dass dies nicht exklusiv in Nachrichten-
Im vergangenen Sommer haben wir zusätzlich höchst richterlich formaten passiert, auch davon profitiert eine lebendige Demokratie.
vom Bundesverfassungsgericht bestätigt bekommen, wie die Digi-
talisierung auch für uns zu Chance und Verantwortung gleichzeitig Wir überprüfen unsere eigenen Strukturen fortwährend. Im SWR
geworden ist: »Angesichts dieser Entwicklung wächst die Bedeu- passiert das seit vielen Jahren konsequent, wie unser Einspar- und
tung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk Umbauprozess zeigt. Wir sind damit vorbildlich innerhalb der
obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte ARD unterwegs und zeigen nun auch mit dem Bericht der ARD zur
Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Auftrag und Strukturoptimierung, wie unser Weg im Digitalen wei-
Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht tergehen kann: Hin zur Nutzung von gemeinsamer Infrastruktur
in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und mit dem Ziel, weiterhin ein umfassendes regionales und aktuelles
Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden.« , lautet eine Programm auf allen Ausspielwegen bieten zu können. Die Men-
Passage aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. schen erwarten zurecht, dass wir überall im Südwesten präsent sind
und das vielfältige Leben in Baden-Württemberg und Rheinland-
Der gemeinsame freie Rundfunk ist ein Gegengewicht zu Konzen- Pfalz abbilden.
trations- und Monopolisierungstendenzen von kommerziellen An-
bietern – dieser uns aufgetragenen Verantwortung kommen wir Um unserem eigenen Ziel gerecht zu werden, ein effizientes multi-
nach und nehmen sie ernst. Das Bundesverfassungsgericht hat in mediales Unternehmen zu bleiben, haben wir in den vergangenen
seinem Urteil deutlich gemacht, dass ein freier und gemeinsamer Jahren viele Arbeitsprozesse überprüft und verändert, dies geht in
Rundfunk in einer funktionierenden Demokratie der Bundesrepu- ungebremster Art und Weise weiter. Es zeigt sich beispielsweise
blik eine entscheidende Funktion hat. Wir haben die Urteilsbegrün- auch an den geplanten und in der Umsetzung befindlichen Bau-
dung aufmerksam wahrgenommen und müssen uns an dem darin vorhaben des SWR: An sämtlichen Hauptstandorten und auch in
formulierten Anspruch messen lassen. Der SWR tut das mit all sei- den Regionalstudios passen wir schrittweise die Räumlichkeiten
nen Programmen – Online, im Hörfunk und im Fernsehen – jeden den neuen Arbeitsabläufen an und machen gleichzeitig unsere
Tag aufs Neue. Weil wir davon überzeugt sind, dass wir mit den uns Gebäude fit für die Anforderungen der heutigen und kommenden
zur Verfügung stehenden Mitteln viele erreichen und zur demokra- Zeit. Wir folgen dabei konsequent den Notwendigkeiten der Ar-
tischen Meinungsbildung beitragen. beitswelt. Der SWR ist technisch und personell gut aufgestellt und
damit ein verlässlicher Medienpartner im Alltag– unsere Mitarbei-
Der SWR folgt in seinem Programm dem festgeschriebenen Auf- terinnen und Mitarbeiter arbeiten täglich daran, dass dies auch in
trag des Rundfunkstaatsvertrages: Information, Bildung, Beratung, Zukunft so bleibt.
2.
EINSPAR- UND UMBAUPROZESS
IM SWR
–
Der SWR ist zu einem multimedialen Sender geworden. Das ist angespannten finanziellen Rahmenbedingungen zu reagieren und
wichtig, damit die Menschen im Südwesten sich weiterhin vom Arbeitsweisen und Strukturen noch effizienter zu gestalten. Alle
SWR gut begleitet fühlen und ein wertvolles und vielfältiges An- Anstrengungen folgen dem einen Ziel, hochwertiges Programm zu
gebot auch im Internet erhalten. Gleichzeitig ist der SWR – wie alle bieten und die Menschen im Südwesten gemäß des gesetzlichen
Landesrundfunkanstalten innerhalb der ARD – gezwungen, auf die Auftrags bestmöglich zu informieren, zu bilden und zu unterhalten.
3Der Budgetrahmen dafür ist denkbar knapp, da es seit fast einem Der SWR ist als zweitgrößter Sender auch in der ARD ein wichtiger
Jahrzehnt keinen Ausgleich für die Teuerung gegeben hat und der Partner. Er steuert fast ein Fünftel des Gemeinschaftsprogramms bei
Rundfunkbeitrag 2015 sogar um 48 Cent gesenkt wurde. Doch trotz und nutzt gemeinsam mit den anderen Landesrundfunkanstalten
widriger Bedingungen steht der SWR finanziell wie personell auf ei- die Chancen der Digitalisierung, um seinen Auftrag im digitalen
nem sehr stabilen Fundament. Zeitalter bestmöglich zu erfüllen. Ziel ist es, die ARD zu einem in-
haltlich crossmedialen und strukturell integrierten, föderalen Me-
Denn der SWR hat die Zeichen frühzeitig erkannt und bereits 2010 dienverbund weiterzuentwickeln. Strukturen werden verschlankt,
einen umfassenden Einspar- und Umbauprozess begonnen. Bis Kosten gesenkt und zugleich durch intensive Kooperationen mehr
2020 spart der SWR so 165 Mio. Euro dauerhaft und fortwirkend Innovationen ins Programm gebracht. Im Jahr 2017 wurden im Be-
ein und baut insgesamt rund 600 Beschäftigungsverhältnisse (feste richt an die Regierungschefinnen und -chefs der Länder 20 konkrete
und freie Mitarbeiter) sozialverträglich ab. Dabei gilt das Prinzip: In- Strukturvorhaben identifiziert, die von nun an umgesetzt werden.
frastruktur spart vor Programm. Dieser konsequente Einsparprozess Das geschätzte Gesamteinsparvolumen aller Projekte liegt bis 2028
ermöglicht es aber auch, dass der SWR sich zukunftsfähig aufstellt. bei rund 951 Mio. Euro. Zusätzlich kommen einmalige und dauer-
Denn seit 2010 konnten so auch finanzielle Spielräume für den Um- hafte Entlastungen bei der Altersversorgung aus dem mit den Ge-
bau des SWR hin zu einem multimedialen Inhalteanbieter geschaf- werkschaften gefundenen Tarifkompromiss in Höhe von ebenfalls
fen werden. Mit dem durch den Einsparprozess erwirtschafteten mehr als einer Milliarde Euro hinzu. Die Einsparungen sind dabei in
Budget für strategische Prozesse, der sogenannten Einspardividen- den Jahren bis 2020 teilweise deckungsfähig mit den Einsparungen
de, wurden in den vergangenen Jahren wichtige und strategisch des SWR internen Einspar- und Umbauprozesses. Das liegt nicht zu-
notwendige Veränderungen im Programm und der Organisations- letzt auch daran, dass der Prozess des SWR für viele ARD-Projekte als
struktur angestoßen. Pate stand; beispielhaft hierfür kann der Umbau des Produktionsbe-
triebs genannt werden.
So finanzierte der SWR beispielsweise die Federführung für funk,
das Content-Netzwerk von ARD und ZDF – ein umfassendes Online- In den kommenden Jahren stehen viele Richtungsentscheidungen
Angebot für 14- bis 29-Jährige. Gleichzeitig ermöglichte es die Ein- an: Seitens der Politik wird über eine zeitgemäße Gestaltung des öf-
spardividende, in weitere neue multimediale Angebote, wie z.B. fentlich-rechtlichen Auftrags zu entscheiden sein; gleichzeitig wird
SWR Heimat, zu investieren. über eine Weiterentwicklung des Verfahrens zur Ermittlung des
Finanzbedarfs beraten.
3.
PROJEKTE UND PROGRAMMSCHWERPUNKTE
DES SWR
3.1 MULTIMEDIAL & REGIONAL
–
Der Südwestrundfunk richtet seine Programmangebote noch stär- gend sind Geschichten entstanden, die die Menschen verbinden und
ker als bisher an den aktuellen Nutzungsgewohnheiten der Men- Heimat auf ganz unterschiedliche Art erlebbar machen.
schen aus. Dazu wird multimediales Denken und Arbeiten für alle
Ausspielwege, für Hörfunk, Fernsehen und für Online, gestärkt. Die Porträts und Formate der Webvideo-Redaktionen werden in
Neben der Anpassung seiner Organisationsstrukturen schreibt der enger Kooperation mit den SWR Hörfunk- und Fernsehprogram-
SWR auch sein Angebotsportfolio fort, wie beispielsweise mit dem men entwickelt. Ein Gast in der Sendung Landesschau oder eine
neuen Web-Angebot SWR Heimat. Hauptperson einer Fernsehreportage werden beispielsweise zu
SWR Heimat-Protagonisten. Umgekehrt nutzen auch Hörfunk und
Fernsehen Geschichten aus SWR Heimat und setzen sie im Netz und
im Programm ein. In einer zunehmend globalisierten Welt bietet der
SWR HEIMAT UND SWR WISSEN SWR mit diesem Angebot regionale Verankerung.
Mit dem Begriff Heimat verbindet jeder Mensch etwas anderes. Was Seit Januar 2017 sind die Fernseh- und Hörfunkbereiche von Wis-
genau, stellt der SWR seit September 2018 in seinem neuen Format senschaft und Bildung zu einer Abteilung fusioniert. Zusätzlich
SWR Heimat vor. Mit Geschichten, so vielfältig wie das Leben, und ist der Bereich auch Online schlagkräftig aufgestellt: Eine multi-
mit Menschen, die authentisch ihr ganz persönliches Erleben schil- mediale Produktions- und Zuliefereinheit erstellt - neben TV- und
dern und darin größere gesellschaftliche Entwicklungen spiegeln. Hörfunkinhalten - insbesondere aktuelle Wissensinhalte für das
Netz. Diese werden über die Plattformen von Partnern (wie SWR Ak-
Anders als in konventionellen Sendungen, kommen die Protagonis- tuell, SWR3, Tagesschau etc.) sowie über eigene Plattformen unter
ten hier ausschließlich selbst zu Wort. In einminütigen Beiträgen ge- dem Label SWR Wissen verbreitet. Die Devise dabei lautet: kurz und
ben sie oft sehr persönliche Einblicke in ihr Leben. Thematisch zwar leicht verständlich. Interessierte finden bei SWR Wissen aber auch
sehr unterschiedlich, handelt es sich dennoch durchweg um Men- weiterführende Erklärinhalte. Mit diesem Angebot beweist der SWR
schen, die etwas zu sagen haben, bewegen wollen oder Außerge- auch im Jahr 2018 seine fachjournalistische Kompetenz.
wöhnliches leisten. Die Bandbreite reicht von sozialem Engagement
bis hin zu ungewöhnlichen Geschäftsideen. Mal lustig, mal bewe-
45 SWR Heimat und SWR Wissen
MULTIMEDIALE CHEFREDAKTION die Recherche-Unit mit Sitz in Mainz dar. Das neunköpfige Team
widmet sich bereits seit Januar 2018 ausschließlich dem
Der SWR möchte auch in Zukunft seinen Nutzern, egal ob jung oder investigativen Journalismus. Die Recherche-Unit arbeitet eng mit
alt, ein zeitgemäßes Programmangebot liefern, verfügbar zu jeder den Redaktionen »Report Mainz« und »Datenjournalismus und Re-
Zeit und auf jedem Gerät, ob Fernseher, Radio, PC oder Smartphone. porter« zusammen. Mit dem Recherche-Team verstärkt der SWR auf
Um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden, verändert und passt der allen Ausspielwegen seine Kapazitäten in den Bereichen Informati-
SWR auch seine internen Strukturen an. Ein Teil davon sind die seit on und Recherche.
2017 bestehenden neuen multimedial aufgestellten Programmdi-
rektionen Kultur und Information. Inhalte werden nicht mehr nach
Ausspielwegen, sondern thematisch verantwortet. Und auch die
Landessenderdirektionen haben sich multimedial aufgestellt. ARBEITSWELTEN
Ein weiterer konsequenter Schritt im Rahmen des multimedialen Multimedialität bedeutet veränderte Arbeitsprozesse und Work-
Umbaus des SWR ist die Zusammenführung der bisherigen Chefre- flows. Die neue medienübergreifende Redaktionstätigkeit setzt Ko-
daktionen »Nachrichten und Distribution« und »Content« zu einer operation und Kommunikation voraus, und sie verlangt nach neuen
multimedial aufgestellten Chefredaktion. Seit Mai 2018 sind so auch Formen der räumlichen Organisation. Flexiblere Raumstrukturen
auf organisatorischer Ebene die Voraussetzungen dafür geschaffen, und multimedial ausgerichtete Arbeitsabläufe unterstützen das
dass Inhalte noch besser als bisher bereits bei der Planung passend neue Arbeiten, weshalb der SWR bei seinen Bau- und Sanierungs-
für Fernsehen, Radio, die digitalen Ausspielwege, wie die SWR Ak- projekten diese neuen Anforderungen in den Mittelpunkt stellt.
tuell App und die sozialen Netzwerke, konzipiert werden können. Aber auch neue Technologien eröffnen Möglichkeiten einer besse-
Nachrichten, Eigenrecherchen, Hintergrundberichterstattungen ren Vernetzung. Beispielsweise wird seit vergangenem Jahr durch
von Journalistinnen und Journalisten aller Standorte werden so den Einsatz von Microsoft Office 365 im SWR die Bürokommunikati-
gebündelt; die SWR Fachredaktionen sowie die Korrespondenten in on grundlegend erneuert und verbessert. Die Direktion Technik und
den Auslandsstudios bekommen hier zielgruppenspezifisch ihr Fo- Produktion des SWR startete dazu als Lead-Buyer für ARD und ZDF
rum. Geleitet wird die neue multimediale Chefredaktion durch den ein Pilotprojekt. Vor allem neue Wege zur Unterstützung von mobi-
ersten Chefredakteur Fritz Frey; zweite Chefredakteurin ist Dr. Gabi lem und kollaborativem Arbeiten stehen dabei im Fokus.
Biesinger. Eine zusätzliche Neuheit stellt in diesem Zusammenhang
3.2 NACHHALTIG & EFFIZIENT
–
BAU- UND SANIERUNGSPROJEKTE der SWR für eine ökologische und nachhaltige Filmproduktion und
leistet damit als öffentlich-rechtliches Unternehmen einen Beitrag
Viele Gebäude des SWR sind in die Jahre gekommen. An verschiede- zum Umweltschutz und für die Gesellschaft. Ein wichtiger Aspekt
nen Stellen im Sendegebiet saniert der SWR daher vorhandene Bau- von Green Shooting ist es, die Menge an Treibhausgasemissionen
werke oder baut neu. Dies gibt dem SWR die Möglichkeit, nachhal- beim Dreh zu reduzieren. Um hier bereits im Film-Planungsprozess
tige, effiziente und zukunftsgerechte Raumstrukturen zu schaffen, die voraussichtliche CO2-Bilanz zu ermitteln und ggf. gegenzusteu-
mit denen die Redaktionen in ihrer multimedialen Programmarbeit ern, wird meist ein sogenannter »Green Shooting CO2-Rechner«
bestmöglich unterstützt werden. So baut der SWR in Baden-Baden eingesetzt. Dieser wurde zusammen mit der Filmförderung der
das neue Medienzentrum. Und auch an den Standorten Mainz, Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg, KlimAktiv und
Mannheim und Tübingen stehen bauliche Veränderungen an. Dass dem SWR entwickelt. Zusätzlich investiert der SWR in Fortbildun-
der SWR hier investieren kann, ist nur aufgrund seiner umfangrei- gen und Workshops, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus
chen Sparbemühungen in den vergangenen Jahren möglich. Nur den Herstellungsabteilungen und aus der Fernsehspiel-Redaktion
so können und konnten die benötigten finanziellen Spielräume ge- für nachhaltige Produktionsmethoden zu sensibilisieren und ih-
schaffen werden, um den Sender zukunftssicher umzubauen. Dies nen dafür das richtige Werkzeug an die Hand zu geben. Aber auch
geschieht vor allem im Programm: Mit der Einspardividende finan- der Einsatz von energiesparender LED-Technik, Elektrofahrzeugen
ziert der SWR seine multimedialen Angebote. Und die Investition in und Pedelecs ist Teil der nachhaltigen Produktionsmethode. Un-
die dazu passende Arbeitsumgebung und in eine modernere Ge- ter Berücksichtigung dieser Aspekte hat der SWR im vergange-
bäudesubstanz ist ebenfalls eine Investition in das Programm. Bei nen Jahr beispielsweise seinen Tatort »Fünf Millionen Himmel«
den Bauvorhaben handelt es sich also um langfristige Investitionen produziert.
in die Zukunft des Senders. Im Rahmen der strategischen Flächenre-
duktion soll dabei insgesamt ein Drittel der bislang genutzten Flä-
chen im SWR wegfallen; allein schon mit den Energieeinsparungen
sind dadurch Millioneneinsparungen möglich. MOBIL 2020
Auch beim Thema nachhaltiger Mobilität möchte der SWR seiner
Verantwortung als Arbeitgeber gerecht werden. Der SWR berichtet
GREEN SHOOTING nicht nur regelmäßig in seinen Sendungen über die Herausforde-
rungen des Individualverkehrs und über den drohenden Verkehrs-
Nicht nur bei der Realisierung der Bauprojekte legt der SWR gro- infarkt. Als Unternehmen befasst sich der Sender auch schon lange
ßen Wert auf Nachhaltigkeit und den Schutz der Umwelt, auch bei mit Fragen der Mobilität seiner Beschäftigten. Die verschiedenen
seinen Produktionen will der SWR vorhandene Ressourcen scho- bereits auf den Weg gebrachten oder angedachten Verbesserun-
nend einsetzen. Unter dem Label »Green Shooting« engagiert sich gen werden seit 2018 im Rahmen eines Aktionsplans »Mobil 2020«
6Funk Format maiLab
Die letzten Männer von Aleppo Saat des Terrors
»Mackie Messer« –
Brechts Dreigroschenfilm
SWR Symphonieorchester:
7 Teodor Currentzisgebündelt. Neben der Förderung alternativer Mobilitätskonzepte
ist es dabei ein wichtiges Ziel, den individuellen PKW-Verkehr zu re-
duzieren. Um das zu erreichen, soll für die Beschäftigten des SWR
ein attraktives und für die Zukunft tragfähiges Mobilitätsangebot
geschaffen werden.
3.3 INNOVATIV & MODERN
–
MODERNE ÜBERTRAGUNGSTECHNIK – DIE LETZTEN MÄNNER VON ALEPPO
DAS WM-STUDIO VON ARD UND ZDF
BEIM SWR IN BADEN-BADEN Mit der Kinoproduktion »Die letzten Männer von Aleppo« unter-
streicht der SWR einmal mehr den hohen Stellenwert des Dokumen-
Bei der 2018 ausgetragenen Fußball-Weltmeisterschaft in Russland tarfilms. Der Film zeigt eindringlich den Schrecken in einer Welt, den
spielte der SWR als Federführer im Rahmen der Berichterstattung wir sonst nie zu sehen bekommen würden. In »Die letzten Männer
eine wesentliche Rolle. Wie bereits beim Confed-Cup 2017 sendeten von Aleppo« begleitet der syrische Regisseur Feras Fayyad die »Weiß-
ARD und ZDF bei einem Sport-Großereignis nicht aus dem Ausrich- helme«, eine seit 2013 bestehende zivile Hilfs- und Einsatztruppe in
tungsort, sondern übertrugen gemeinsam vom SWR Standort Ba- Aleppo, die sich trotz der Umstände im Bürgerkrieg entschied, in
den-Baden aus alle 64 Spiele an 11 Austragungsorten. In Baden-Ba- der Stadt zu bleiben und den Menschen zu helfen. Da die meisten
den wurde dazu ein Großteil des Personals und der Technik inklusive internationalen Organisationen nicht mehr in Syrien tätig waren,
des Studios für die Berichterstattung rund um die WM gebündelt. waren die »Weißhelme« oft die einzige Hilfe für Zivilisten, wenn
Die Live-Übertragung aus den zwölf WM-Stadien in Russland wur- Bomben fielen. In eindrücklichen Bildern zeigt sich der Akt der Barm-
den hier abgewickelt und Moderatoren sowie Experten analysierten herzigkeit und Mut der rund 2.700 Helfer im Bürgerkrieg in Aleppo.
die jeweiligen Spielereignisse. Am Veranstaltungsort selbst konnte »Die letzten Männer von Aleppo« ist vielfach preisgekrönt, u. a. er-
damit die Teamstärke deutlich reduziert werden. Außerdem wurde hielt das Filmteam 2018 den Emmy in der Kategorie »Outstanding
durch sogenannte smarte Teams mit reduziertem technischen Auf- Current Affairs Documentary« und war zudem für einen Oscar
wand produziert. So konnten Reise- und Personalkosten in einem nominiert.
siebenstelligen Bereich eingespart werden. Möglich wurde dies mit
Hilfe modernster Technik und dem Einsatz von neuen und innovati-
ven Produktionskonzepten – sogenannter Centralized- und Remote-
Produktion: Das Übertragungszentrum in Baden-Baden war durch SAAT DES TERRORS
53 Leitungen mit den Stadien und dem deutschen WM-Quartier in
Russland verbunden. Kernstück der Präsentationsfläche im Studio »Saat des Terrors« von Daniel Harrich ist ein investigativer Polit-
war eine 10,80 Meter lange und 2,70 Meter hohe LED-Leinwand. Sie thriller im Auftrag des federführenden SWR über die problemati-
zeigte hochauflösende Bilder im Hintergrund und bildete das »Fens- sche Rolle der Geheimdienste bei der Globalisierung des Terrors. Der
ter« zum Austragungsort. Durch den Einsatz von Augmented-Rea- Film basiert auf belegbaren Fakten der Recherchen des Investigativ-
lity konnten Spieler und Mannschaftsaufstellungen virtuell, aber Journalisten Harrich und vermittelt dem Publikum die Verstrickung
täuschend echt eingeblendet werden.Das gemeinsame Großprojekt von Geheimdiensten und Terrorgruppen. Filmvorlage ist der Fall des
der öffentlich-rechtlichen Sender war ein voller Erfolg. Und auch den amerikanischen Doppel- und Mehrfachagenten David Headley, der
Zuschauerinnen und Zuschauern schien es zu gefallen: Mit durch- mit der Terrorgruppe Laschkar e-Taiba die Anschläge am 26. Novem-
schnittlich 4,82 Mio. Zuschauern und 26,7 Prozent Marktanteil kam ber 2008 in Mumbai verübte. Der Film schildert die vergeblichen
die Vor- und Nachberichterstattung gut beim Publikum an. Versuche der Agentin Jana Wagner, den Anschlag von Mumbai zu
verhindern und geht der Frage nach, wie es sein kann, dass der Wes-
ten Menschen und Strukturen finanziert, die sich später gegen ihn
selbst wenden. Mit dieser Mischung aus Dokumentation und Fikti-
FUNK FORMAT MAILAB on schafft der SWR es, Unterhaltendes mit Bildendem zu verknüp-
fen. Wie kein anderer Medienanbieter erzählt der gemeinsame freie
Was ist der Unterschied zwischen einer Korrelation und einer Kau- Rundfunk Geschichten, die das Leben sowie die Kultur in unserem
salität? Lassen Fluoride das Gehirn verkalken? Zwei Fragen, die man Land spiegeln und regen damit die Menschen zur Diskussion an, um
nicht mal eben so nebenbei beantworten kann und die zeigen, wie sie letztlich in ihrer freien Meinungsbildung zu unterstützen. Pre-
weit das Themenspektrum von Mai Thi Nguyen-Kim reicht. Die miere hatte der Film am 7. November 2018 im Landtag Rheinland-
promovierte Chemikerin ist eine Frau mit einer Mission. Die Jour- Pfalz. Nach den Reihen »Kunst im Landtag«, »Musik im Landtag«,
nalistin will wissenschaftliche Themen so präsentieren, dass auch »Literatur im Landtag«, »Theater im Landtag« ist damit nun auch
junge Leute dranbleiben. Wie zum Beispiel seit 2018 in maiLab, das »SWR Kino im Landtag« angekommen und bietet so eine beson-
einem vom SWR produzierten Format für funk, dem jungen On- dere Kulisse für die Premierenfeier.
lineangebot von ARD und ZDF. Die Filme machen Nguyen-Kims
Faszination für naturwissenschaftliche Themen erlebbar. Kurzum –
die modern und kreativ präsentierten Beiträge fesseln.
Mai Thi Nguyen-Kim begeistert dabei auch Experten. Zusammen »MACKIE MESSER« – BRECHTS DREIGROSCHENFILM
mit der SWR Redakteurin Melanie Gath gewann sie den Grimme
Online Award in der Kategorie Wissen und Bildung. Auch das Pub- Zum 90. Jubiläum der Dreigroschenoper brachte im vergangenen
likum schloss sich den Experten an und wählte maiLab auf Platz 1 Jahr SWR Regisseur und Autor Joachim A. Lang die kaum bekann-
des Publikumspreises. te Geschichte ihrer geplanten Verfilmung ins Kino. Dabei lässt er
8Realität und Fiktion verschmelzen, wechselt fließend zwischen bereits auf eine umfangreiche gemeinsame Konzerterfahrung zu-
Brechts Kampf gegen die Filmindustrie und seiner Verfilmung der rück. Er dirigierte sowohl das SWR Sinfonieorchester Baden-Baden
Dreigroschenoper. Ein Stoff und eine Form, deren Radikalität und und Freiburg, als auch das Radio-Sinfonieorchester Stuttgart des
Aktualität ihresgleichen suchen. Während vor den Augen des Autors SWR und hinterließ begeisternde Konzerterlebnisse. Teodor Curr-
in seiner Filmversion der Dreigroschenoper der Kampf des Londoner entzis, Künstlerischer Leiter der Oper in Perm, ist ECHO Klassik-
Gangsters Macheath (Tobias Moretti) mit dem Kopf der Bettelmafia Preisträger. 2016 wurde ihm von der Alfred-Toepfer-Stiftung der
Peachum (Joachim Król) Form anzunehmen beginnt, sucht Brecht angesehene Kairos-Preis verliehen. Im gleichen Jahr wählte ihn das
die öffentliche Auseinandersetzung. Er bringt die Produktionsfirma Magazin »Opernwelt« zum Dirigenten des Jahres. Neben Auftritten
vor Gericht. Ein Dichter inszeniert die Wirklichkeit – das hat es noch in den SWR eigenen Konzertreihen in Stuttgart, Freiburg und Mann-
nie gegeben! Im September letzten Jahres feierte das Filmprojekt heim sind das SWR Symphonieorchester und sein Chefdirigent in
mit hochkarätiger Besetzung seine Premiere und unterstreicht die der Saison 2018/19 unter anderem auch im Wiener Konzerthaus,
Relevanz des SWR in der Kultur- und Filmszene. in der Elbphilharmonie Hamburg, der Kölner Philharmonie und im
Konzerthaus Dortmund zu erleben. Im Juli 2019 folgen Teodor Curr-
entzis und das Symphonieorchester einer Einladung der Salzburger
Festspiele.
SWR SYMPHONIE ORCHESTER:
TEODOR CURRENTZIS
Er zählt zu den vielseitigsten und interessantesten Dirigenten sei-
ner Generation: Mit seinem Antrittskonzert am 20. September 2018
in der Stuttgarter Liederhalle hat Teodor Currentzis die Leitung des
SWR Symphonieorchesters als Chefdirigent übernommen. Teodor
Currentzis und die Musiker des SWR Symphonieorchesters blicken
4.
DIE WIRTSCHAFTLICHE LAGE
DES SÜDWESTRUNDFUNKS IN DEN JAHREN
2017 BIS 2020
4.1. ENTWICKLUNG DER ERTRÄGE, AUFWENDUNGEN UND DES OPERATIVEN ERGEBNISSES
–
Betrachtet wird der Zeitraum 2017 bis 2020: Für das abgeschlos- ferenz, im Zeitraum 2017 bis 2020 verbraucht. Die KEF hat die Mittel
sene Geschäftsjahr 2017 werden die Zahlen des geprüften Jah- für eine Verwendung zur Deckung des anerkannten Finanzbedarfs
resabschlusses und für die Jahre 2018 und 2019 die Zahlen der in der laufenden Beitragsperiode freigegeben. Zudem wird ein Teil
verabschiedeten Haushaltspläne dargestellt und erläutert. Zur Dar- (rund 44 Mio. Euro) der Beitragsrücklage II, die in den Jahren 2017
stellung des Jahres 2020 wird die Mittelfristige Finanzplanung des bis 2020 gebildet wird, bereits in der laufenden Beitragsperiode zur
SWR herangezogen. Finanzierung der Mehrkosten für die Kabeleinspeiseentgelte nach
dem Vergleich mit den Kabelnetzbetreibern wieder verbraucht.
Die Mittelfristige Finanzplanung des SWR stellt die Ergebnisse der
aktuellen Fortschreibungen dar. Ertragsseitig wird auf der Basis des Durch den Verbrauch der Beitragsrücklage I und II ist es möglich, im
im Dezember 2016 von den Ministerpräsidentinnen und Minister- gesamten Betrachtungszeitraum ein positives operatives Ergebnis
präsidenten der Länder beschlossenen 20. Rundfunkänderungs- zu erzielen und die liquiden Mittel sogar leicht zu erhöhen. Gleich-
staatsvertrags die Höhe des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro auch zeitig schafft es der SWR sich »Wind- und Wetterfest« zu machen
ab 2017 beibehalten. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbe- und in neues Programm genauso wie in neue Technologien und
darfs der Rundfunkanstalten (KEF) hatte zur Deckung des Finanzbe- neue Infrastruktur zu investieren, die multimediales und kollabo-
darfs im 20. KEF-Bericht eine notwendige Beitragshöhe von 17,20 ratives Arbeiten vereinfachen und gleichzeitig Kosten sparen. Mög-
Euro festgestellt. Die Differenz von 30 Cent zwischen der von der lich ist diese zukunftsweisende Verwendung der zusätzlichen Mittel
KEF empfohlenen Beitragshöhe und der beibehaltenen Beitragshö- nur durch den bereits seit 2010 laufenden Einspar- und Umbau-
he wird erneut einer Rücklage, der sogenannten Beitragsrücklage prozess im SWR, der noch bis 2020 weiter fortgesetzt wird. Die da-
II, zugeführt. Auf Grund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts mals begonnenen Maßnahmen haben dazu geführt, dass der SWR
zur Beitragsfreistellung von Zweitwohnungen wird es zu Minderer- auch zum jetzigen Zeitpunkt finanziell solide aufgestellt ist. Aber
trägen kommen, deren Ausmaß noch nicht genau beziffert werden auch nach 2020 werden durch die auf ARD-Ebene jetzt begonne-
kann und die deshalb in der vorliegenden Mittelfristigen Finanzpla- nen Strukturprojekte konsequent Einsparmöglichkeiten gehoben.
nung noch keine Berücksichtigung finden. Die ARD-Strukturprojekte werden die Zusammenarbeit zwischen
den Anstalten erheblich intensivieren. Durch die Harmonisierung
Die in den Jahren 2013 bis 2016 gebildete sogenannte Beitragsrück- von Prozessen und Strukturen sollen nachhaltige Einsparungen
lage I (rund 201 Mio. Euro) wird, auf Basis der Empfehlungen der KEF erzielt werden. Die ersten Maßnahmen befinden sich bereits in der
im 20. Bericht und nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkon- Umsetzung und ergänzen bzw. erweitern die Maßnahmen aus dem
9SWR-internen Einspar- und Umbauprozess. Der größte Teil der Ein- Aktualität und Regionalität mit der Einführung von SWR Aktuell als
sparungen durch die ARD-Strukturprojekte wird jedoch erst nach multimediales Nachrichtenangebot aus einem Guss inklusive der
dem Jahr 2020 erwartet. SWR Aktuell App, das öffentlich-rechtliche Jugendangebot funk, der
multimediale Ausbau der Studios und die Weiterführung der pro-
Zur Steuerung des SWR internen Einspar- und Umbauprozesses grammlichen Maßnahmen vor allem im Hörfunk, die Fortentwick-
hat der SWR bereits zum Haushaltsjahr 2015 ein Anreizsystem ent- lung des Multimedialen Portfolios, die Neujustierung des SWR Fern-
wickelt, das weiteres Sparen im Sender unmittelbar mit dem für sehens, der weitere Ausbau der Barrierefreiheit sowie der weitere
programmliche Entwicklung zur Verfügung stehenden Budget für Aufbau der Marke »SWR Classic«. Damit wird die Weiterentwicklung
strategische Prozesse verknüpft. Bis 2016 flossen jeweils 20 Prozent des Senders hin zu einem multimedialen, flexiblen Medienunter-
der erbrachten Einsparungen in die Mittel für strategische Prozesse nehmen konsequent weiter vorangetrieben.
für die Umsetzung programmlicher Sonderaufgaben. Für die Jahre
2017 und 2018 wurden die Rückflüsse aus den Einsparungen auf Im hier betrachteten Zeitraum bis 2020 ist der SWR auf Grund sei-
30 Prozent angehoben. Trotz der weiter ansteigenden Einsparsum- ner umgesetzten Sparmaßnahmen gut aufgestellt und bleibt hand-
me findet ab dem Jahr 2019 wieder eine Absenkung auf 25 Prozent lungsfähig. Jedoch endet im Jahr 2020 die aktuelle Beitragsperiode.
statt. Hintergrund ist insbesondere, dass für die auf ARD-Ebene ge- Die ersten Arbeiten für die Anmeldung zum 22. KEF-Bericht laufen
planten Strukturprojekte kein Rückfluss vorgesehen ist und ein Teil bereits. Ende April 2019 geht die Finanzbedarfsanmeldung der ARD
der Einsparungen aus den Strukturprojekten identisch mit den Ein- an die KEF. Für die Anstalten ist die Planung für den Zeitraum nach
sparungen aus dem SWR-Einspar- und Umbauprozess ist. Die Mittel 2020 jedoch mit vielen Ungewissheiten verbunden. Angesichts die-
werden von der Geschäftsleitung entsprechend ihrer Dringlichkeit ser ungewissen Zukunft ist es wichtig, dass der SWR seine begonne-
priorisiert und verteilt. Im Haushaltsjahr 2018 wurden Mittel in nen Einsparbemühungen konsequent fortsetzt und durch die Inves-
Höhe von 31,4 Mio. Euro vollständig konkreten Projekten im SWR zu- titionen in Technologie und Infrastruktur noch ausbaut. Auch durch
geführt. In den folgenden beiden Jahren reduzieren sich die insge- eine verstärkte Zusammenarbeit der ARD-Anstalten wird weiter
samt zur Verfügung stehenden Mittel auf 30,3 Mio. Euro. Finanziert daran gearbeitet, die ARD und damit auch den SWR noch effizienter
werden aus der Einspardividende insbesondere: Die Stärkung der aufzustellen.
4.1.1. ANMERKUNGEN ZU DEN ERTRÄGEN
–
Fundament der Finanzierung des freien, unabhängigen Rundfunks lage« ist sowohl im Aufwand wie auch im Ertrag zu finden, einmal
in der Bundesrepublik Deutschland ist seit 2013 der neue Rund- als Neubildung und einmal als Verbrauch. Entsprechend sind die
funkbeitrag mit geräteunabhängiger Erhebung. Für den Betrach- Beitragserträge sowohl um die Bildung der neuen Beitragsrücklage
tungszeitraum 2017 bis 2020 gilt ein einheitlicher, monatlicher als auch um den Verbrauch der ersten Beitragsrücklage zu korrigie-
Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50 Euro. Die hier berücksichtigten ren. Im Jahr 2017 hatte der SWR damit 991,6 Mio. Euro verwendba-
Werte beruhen auf einer Planung des ARD ZDF Deutschlandradio re Beitragserträge zur Verfügung, 2018 stehen 1.088,7 Mio. Euro,
Beitragsservice. Die Verteilung des Beitragsaufkommens entspricht im Jahr 2019 1.065,3 Mio. Euro und im Jahr 2020 1.092,5 Mio. Euro
der Empfehlung der KEF aus dem 21. Bericht. Demnach erhalten die zur Verfügung. Damit ist am Ende der Beitragsperiode die Beitrags-
ARD 71,7068 Prozent, das ZDF 25,3792 Prozent und das Deutsch- rücklage I planmäßig vollständig verbraucht und in der Beitrags-
landradio 2,9140 Prozent der Rundfunkbeiträge nach Abzug des rücklage II werden noch rund 24 Mio. Euro ausgewiesen. In den ver-
Anteils der Landesmedienanstalten von 1,8989 Prozent. Die Auswir- wendbaren Beitragserträgen sind die Rückflüsse der Landesmedien-
kungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, bezüglich der anstalten enthalten.
Freistellung von Zweitwohnungen von der Beitragspflicht, sind in
dieser Planung noch nicht berücksichtigt. Eine genaue Ermittlung Die größten unter der Position »Umsatzerlöse« subsumierten Erträ-
der Mindererträge ist für den Beitragsservice nur schwer möglich. ge, sind solche aus Kostenerstattungen Werbung, Koproduktionen,
Nach der bisher im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag geltenden Re- Sendermitbenutzung und Kostenerstattung von anderen Rund-
gelung galt die einfache Formel: »Eine Wohnung – ein Beitrag«. Es funkanstalten. Die ausgewiesenen Erträge unterliegen im Berichts-
musste daher gerade nicht nach Erst- und Zweitwohnungen unter- zeitraum Schwankungen durch Sondereinflüsse. So fallen vor allem
schieden werden. Diese Differenzierung durfte nach dem Grundsatz die Kostenerstattungen von anderen Rundfunkanstalten in den Jah-
der Datensparsamkeit in den Beitragskonten auch nicht kenntlich ren 2017 und 2018 höher aus als üblich. In diesen beiden Jahren war
gemacht werden, weil sie für die Beitragserhebung nicht erforder- der SWR als Federführer für die Übertragungen des FIFA Konföde-
lich war. Auch andere Quellen sind nicht geeignet, um diese Daten rationen Pokals 2017 sowie der FIFA Fußball WM 2018 verantwort-
verlässlich zu generieren, da es eine Reihe von Fallkonstellationen lich. Durch die Federführung weist der SWR hohe Aufwendungen
gibt, deren beitragsrechtliche Behandlung erst noch zu klären sind. bei sich auf, die auf die anderen Anstalten umgelegt werden. Da die
Es ist aber im Ergebnis damit zu rechnen, dass die Beitragserträge Fußball Weltmeisterschaft einen höheren Aufwand erfordert und
unter den hier angegebenen Werten liegen werden. sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, ist der beschriebene
Effekt im WM-Jahr 2018 größer als im Confed-Jahr 2017.
In den Beitragserträgen sind auch die Anteile am Rundfunkbeitrag
ausgewiesen, die der SWR der Beitragsrücklage II zuführen muss. Die Bestandsveränderungen ergeben sich aus der Differenz zwi-
Zwischen 2017 und 2020 werden 30 Cent von jedem Rundfunkbei- schen den Aufwendungen für die Programmherstellung bzw.
trag dieser Rücklage zugeführt. Ab dem Jahr 2018 wird zusätzlich Programmbeschaffung und dem Sendeaufwand eines Jahres. Als
auch der Verbrauch der zwischen 2013 und 2016 gebildeten Bei- Saldoposition ist diese Größe im Jahresvergleich Schwankungen
tragsrücklage I abgebildet, ebenso die Entnahme aus der neuen unterworfen. Die für die Jahre 2018 bis 2020 ausgewiesenen Wer-
Beitragsrücklage II, für die eingangs beschriebenen Zahlungen an te betreffen die SWR-Anteile an dem von der DEGETO beschaff-
die Kabelnetzbetreiber. Das bedeutet, die Position »Beitragsrück- ten gemeinschaftlichen Filmvermögen der ARD. Hier wird für die
10Planjahre 2018 und 2019 mit einem leichten Abbau des Bestands TABELLE 1: GESAMTERTRÄGE 2017 BIS 2020
gerechnet, im Jahr 2020 wird ein minimaler Aufbau erwartet. Beim
SWR-eigenen Programmbestand wird in der Planung von konstan-
ten Beständen ausgegangen. Veränderungen schlagen sich deshalb Erträge Veränderung
hier nur im Ist-Wert des Jahres 2017 nieder. Im Jahr 2017 kam es Jahr in Mio. € gegenüber dem
beim SWR-eigenen Programmvermögen zu einem Bestandsaufbau, Vorjahr
insbesondere für noch unfertige große szenische Produktionen wie
beispielsweise Brechts Dreigroschenfilm, Labaule &Erben und Aen-
ne Burda. Gegenläufig fand bei der DEGETO ein Abbau des Bestands 2017 Ist 1.393 15,51%
statt. In Summe ergab sich ein Bestandsaufbau von rund 9,5 Mio. 2018 Plan 1.324 -4,95%
Euro. 2019 Plan 1.279 -3,40%
2020 Mifrifi 1.314 2,74%
Auch bei den sonstigen betrieblichen Erträgen kommt es zu
Schwankungen. Der hohe Wert im Jahr 2017 ist mit über 180 Mio.
Euro hauptsächlich auf den neu geschlossenen Tarifkompromiss Die Erträge im Jahr 2017 liegen deutlich über dem Niveau der ande-
zur Altersversorgung zurückführen. In diesem Tarifvertrag wurde ren betrachteten Jahre. Grund hierfür ist hauptsächlich der Einmal-
die Dynamisierung der Betriebsrenten begrenzt, was eine einma- effekt aus der Auflösung von Altersversorgungsrückstellungen. Die
lige, teilweise Auflösung der Rückstellungen zur Altersversorgung erwarteten Erträge des Jahres 2019 liegen unter der Prognose des
zur Folge hatte. Außerdem wurden sonstige Rückstellungen, die für Jahres 2018. Dies ist auf die hohen Erlöse aus Kostenerstattungen
Zeitwertkonten und für arbeitsrechtlich schwierige Beschäftigungs- durch die Fußball-Weltmeisterschaft im Jahr 2018 zurückzuführen.
verhältnisse gebildet wurden, aufgelöst. Die Schwankungen in den Im Jahr 2020 kommt es wieder zu einem Anstieg der Erträge, da es
übrigen Jahren sind auf den Verkauf von nicht mehr benötigten sich wieder um ein Sportjahr handelt. Zudem ist die Höhe der Erträ-
Grundstücken am Standort Baden-Baden im Rahmen des Neubaus ge abhängig von der Höhe der Entnahme aus der Beitragsrücklage,
eines Medienzentrums zurückzuführen. Hier fallen in den betrach- die in den Jahren mit Sportgroßveranstaltungen naturgemäß höher
teten Jahren Erlöse in unterschiedlicher Höhe an. ist, um den dadurch steigenden Finanzbedarf zu decken.
In den Erträgen aus Gewinnausschüttungen sind die Beteiligungs-
ergebnisse der verbundenen Unternehmen enthalten. Wesentlicher
Bestandteil ist hier der steuerliche Gewinn der Tochtergesellschaft
SWR Media Services GmbH (SWR MS). Die geringeren Erträge in den
Jahren 2019 und 2020 sind auf die Sanierung eines Gebäudes der
SWR MS am Standort Stuttgart zurückzuführen, welches das Ergeb-
nis in diesem Zeitraum belastet.
Die Erträge aus Finanzanlagen des Anlagevermögens in Form von
festverzinslichen Wertpapieren und Spezialfonds (Einlage im De-
ckungsstock Altersversorgung), sonstigen Zinsen und ähnlichen
Erträgen sind von der Höhe des auf Gutachten basierenden De-
ckungsstocks sowie von den Entwicklungen des Kapitalmarktes
(Zinserträge aus Ausleihungen sowie aus unterjährigen Termin-
geld- und Tagesgeldanlagen) abhängig. Auf Basis des neuen versi-
cherungsmathematischen Gutachtens erhöht sich der erwartete Be-
stand des Deckungsstocks für die Altersversorgung im betrachteten
Zeitraum. Infolgedessen kommt es zu höheren Zinserträgen.
Wie bereits erwähnt, ist der Verbrauch der in den Jahren 2013 bis
2016 vom SWR gebildeten Beitragsrücklage I ertragsseitig offen aus-
gewiesen. Die über die verwendbaren Rundfunkbeiträge hinaus-
gehenden Beitragsmehrerträge mussten 2013 – 2016 der Rücklage
zugeführt werden und standen dem SWR nicht für programmliche
Aufgaben zur Verfügung. Gemäß der Empfehlung der KEF im 20.
Bericht und der Entscheidung der Ministerpräsidentinnen und -prä-
sidenten, dürfen die Rundfunkanstalten die gebildete Beitragsrück-
lage I nun in den Jahren 2017 bis 2020 verbrauchen. Zum 31. Dezem-
ber 2016 belief sich die gebildete Beitragsrücklage II insgesamt auf
rund 201 Mio. Euro. Der SWR plant diese Mittel ab dem Jahr 2018
zu verausgaben. Zusätzlich werden Mittel in Höhe von 44 Mio. Euro
aus der neuen Beitragsrücklage II entnommen, um die Kosten für
die Kabelnetzeinspeisung zu decken.
114.1.2. ANMERKUNGEN ZU DEN AUFWENDUNGEN
–
Den wesentlichen Einflussfaktor für die Entwicklung der Personal- Steigerung für die restlichen Programmaufwendungen liegt bei 2
aufwendungen stellen die Tarifabschlüsse für die einzelnen Jahre Prozent pro Jahr. Darüber hinaus sind in allen Jahren in dieser Positi-
dar. Aus dem am 11. Juli 2017 geschlossenen Tarifvertrag ergeben on – wie im gesamten SWR – auch Einsparungen aufgrund des Stra-
sich Steigerungen bei den Personalaufwendungen von 2,2 Prozent tegieprozesses enthalten, die sich hier vor allem aus der Einsparung
bis zum 31. März 2018 sowie ab dem 1. April in Höhe von 2,35 Pro- von freien Beschäftigungsverhältnissen im Zuge des oben erwähn-
zent. Außerdem wird als Ausgleich für die Abschläge, die 2015 bei ten Umwandlungsprozesses ergeben.
den Tarifverhandlungen vorgenommen wurden, im Haushalt 2018
die Erhöhung des Gehaltsrasters mit 0,51 Prozent etatisiert. Die Der wesentliche Einflussfaktor auf die Position »Anteil an Ge-
nachträgliche Erhöhung des Gehaltsrasters wurde nach dem er- meinschaftsaufgaben und Koproduktionen, produktionsbezoge-
folgten Tarifkompromiss zur Altersversorgung durchgeführt. Dieser ne Fremdleistungen« ist die Schwankung zwischen Sportjahr und
nach mehrjährigen Verhandlungen geschlossene Kompromiss sieht Nicht-Sportjahr. In Sportjahren steigen beispielsweise in den Ge-
deutliche Einschnitte bei den bestehenden Altersversorgungszusa- meinschaftsaufgaben die Anteile des Sportrechteerwerbsbudgets
gen vor. Die Forderungen der KEF nach einer Begrenzung der Dyna- und der Sportproduktionskosten. In den produktionsbezogenen
misierung der Altersversorgung wurde dabei durch das sogenannte Fremdleistungen kommt 2018 die federführende Betreuung der
»x minus 1%-Punkt« Modell umgesetzt. Für die Berechnung der Jah- Fußball-WM durch den SWR zum Tragen. Diesen zusätzlichen Kos-
re 2019 und 2020 wird eine jährlich erwartete Steigerungsrate der ten stehen entsprechende Erträge aus Kostenerstattungen anderer
Personalaufwendungen in Höhe von 2,25 Prozent berücksichtigt. Rundfunkanstalten gegenüber. Grundsätzlich sind in allen Jahren in
Hiervon in Abzug gebracht werden die Einsparungen beim Personal- dieser Position auch Einsparungen aufgrund des Strategieprozesses
aufwand aus dem SWR Strategieprozess und den ARD Strukturpro- enthalten.
jekten. Parallel dazu läuft der sogenannte »Umwandlungsprozess«.
Dieser Prozess sieht vor, nicht alle eingesparten Planstellen zu strei- Die Aufwendungen für Bild-, Ton- und sonstiges Verbrauchsmaterial
chen. Stattdessen werden einige dieser Stellen dafür genutzt, um schwanken im betrachteten Zeitraum nur geringfügig.
arbeitsrechtlich kritische freie Beschäftigungsverhältnisse in Fest-
anstellungen zu überführen. Die Einsparung erfolgt dann im Hono- Bei der Position »Leistungen für die Rundfunkversorgung« kommt
raraufwand durch den Entfall der Vergütung für die freie Mitarbeit. es im Berichtszeitraum zu Schwankungen, die auf den bereits er-
Der SWR schlägt damit zwei Fliegen mit einer Klappe: er spart und wähnten Kompromiss mit den Kabelnetzbetreibern zurückzuführen
baut gleichzeitig arbeitsrechtliche Risiken ab. sind. Insbesondere der Ist-Wert im Jahr 2017 liegt deutlich über dem
Niveau der Folgejahre. In diesem Jahr wurde eine Rückstellung ge-
Für die Entwicklung der sozialen Abgaben und Aufwendungen für bildet, da der geschlossene Kompromiss eine Nachzahlung vorsah.
die Altersversorgung sind die Aufwendungen für Pensionsrück- Die Schwankung zwischen den Jahren 2018 und 2019 resultieren
stellungen von entscheidender Bedeutung. Während die Aufwen- daraus, dass im Haushaltsplan 2018 keine Aufwendungen für die
dungen für die sozialen Abgaben abhängig von der Entwicklung Kabel-Programmverbreitung eingeplant waren. Dies erfolgt erst
der Gehaltsaufwendungen und Beitragssätze im Laufe der Zeit wieder ab dem Jahr 2019, da der neu geschlossene Vertrag erst hier
kontinuierlich leicht ansteigen, kommt es bei den Aufwendungen Berücksichtigung finden konnte.
für Pensionsrückstellungen und Rückstellungen für die Altersver-
sorgung zu erheblichen Schwankungen. Grundsätzlich basieren die Die Abschreibungen sind abhängig vom Umfang und Zeitpunkt der
Aufwendungen für Pensionsrückstellungen auf versicherungsma- Inbetriebnahme einzelner Anlagegüter. Ihre exakte Planung ist nur
thematischen Gutachten, in welche Faktoren wie Gehaltsentwick- für die Anlagen möglich, die bereits in den Vorjahren in Betrieb ge-
lung, Renteneintrittsalter und Zinssatz zur Diskontierung Eingang nommen wurden. Der Ansatz berücksichtigt die bereits im Bestand
finden. Durch die einmalige ertragswirksame Auflösung der Alters- befindlichen Anlagegüter ebenso wie die vermutlich in den jeweili-
versorgungs-Rückstellungen im Jahr 2017 vor dem Hintergrund des gen Jahren neu hinzukommenden Gegenstände des Anlagevermö-
Tarifkompromisses zur Altersversorgung und hier insbesondere gens gemäß der Investitionsplanung. Im hier betrachteten Zeitraum
durch die Begrenzung der Dynamisierung der Renten nach dem so- kommt es bei den Abschreibungen zu erheblichen Schwankungen.
genannten »x minus 1%-Punkt«-Modell, hat sich der Rückstellungs- Insbesondere fällt der geplante Aufwand im Jahr 2019 deutlich ge-
bestand reduziert. Dieser geringere Bestand führt dazu, dass im ringer aus als noch im Vorjahr. Dies beruht im Wesentlichen darauf,
Jahr 2019 trotz einer vergleichbaren Veränderung des Zinssatzes ein dass die Abschreibungen auf die Technik im Stuttgarter Neubau
geringerer Zinsänderungsaufwand entsteht als für das Jahr 2018 auslaufen. Zudem ist grundsätzlich anzumerken, dass immer mehr
geplant wurde, bevor dieser Kompromiss vereinbart werden konn- Produktionsmittel nicht mehr durch einen Kauf erworben werden
te. Im Ist wird sich hier auch dieser Effekt zeigen. Der erneute Rück- können, sondern nur noch gemietet werden können. Ein Beispiel
gang im Jahr 2020 ist auf den von den Gutachtern prognostizierten hierfür ist Office 365. Für Office 365 wurden deshalb Investitions-
Abzinsungssatz der Bundesbank zurückzuführen. Es wird mit einer mittel in den Aufwand umgegliedert. In den kommenden Jahren ist
geringeren Reduktion gerechnet als in den Vorjahren. noch mit einer weiteren Verschärfung dieser Entwicklung und da-
mit mit voraussichtlich weiter niedrigen Abschreibungen zu rech-
Die Urheber-, Leistungs- und Herstellungsvergütungen steigen im nen. Im Jahr 2020 wird dieser Effekt überlagert, da unter anderem
Jahr 2018 deutlich an. Grund hierfür ist die Federführung des SWR die Investitionen in ein Nachrichtenstudio in Mainz, sowie in die
bei der FIFA Fußball-WM 2018 in Russland, die zu Mehraufwendun- Erneuerung der Technik an der Sendeanlage Haardtkopf zu höheren
gen führt. Jedoch werden diese Mehraufwendungen über Umla- Abschreibungen führen.
gen von den anderen Anstalten erstattet, woraus höhere Erträge
aus Kostenerstattungen resultieren. Auch die Jahre 2019 und 2020 Die ARD-einheitliche Planung der Aufwendungen für den ARD
liegen über dem Niveau von 2017, da die in dieser Position enthal- ZDF Deutschlandradio Beitragsservice bildet im Wesentlichen die
tenen Honorare analog zu den Steigerungen der Personalaufwen- Grundlage für die Veranschlagung der Kosten des Beitragseinzugs.
dungen jährlich mit 2,25 Prozent gesteigert werden. Die jährliche Im Jahr 2018 werden zusätzliche Mittel für die Durchführung ei-
12nes erneuten Meldedatenabgleichs notwendig, deshalb ist hier auch hier zu Abweichungen von der Planung kommen.
mit einem leicht erhöhten Aufwand beim Zentralen Beitragsser-
vice zu rechnen. Daneben sind in dieser Position die Kosten für den TABELLE 2: GESAMTAUFWENDUNGEN 2017 BIS 2020
anstaltseigenen Beitragsservice enthalten, die im Betrachtungszeit-
raum leicht sinken.
Aufwand Veränderung
Die Schwankungen bei den übrigen betrieblichen Aufwendungen Jahr in Mio. € gegenüber dem
haben – da hier eine Vielzahl verschiedener Sachverhalte erfasst Vorjahr
wird – verschiedene Ursachen. Im Jahr 2018 kommen insbesonde-
re die hier veranschlagten höheren Reisekosten und Mieten, die
im Zusammenhang mit der Federführung der FIFA Fußball-WM in 2017 Ist 1.279 -3,98%
Russland stehen, aufwandserhöhend zum Tragen. Den Mehrauf- 2018 Plan 1.426 11,49%
wendungen für die Fußball-WM stehen an anderer Stelle im Haus- 2019 Plan 1.367 -4,14%
halt Erträge aus Kostenerstattungen von Rundfunkanstalten gegen- 2020 Mifrifi 1.370 0,22%
über. Dementgegen führt der, gemäß BilMoG, unter dieser Position
zu veranschlagende Zinsaufwand in den Folgejahren zu geringeren
Aufwendungen. Dies ergibt sich, gemäß dem Gutachten zu Pensi- Die Schwankungen bei den Gesamtaufwendungen sind insbeson-
onsrückstellungen, aufgrund der Regelzuführung aus der versiche- dere auf den Wechsel zwischen Jahren mit und ohne Sportgroßver-
rungsmathematisch erforderlichen Aufzinsung der Versorgungsan- anstaltungen zurückzuführen.
sprüche.
Die Zuwendungen zum Finanzausgleich und zur Strukturhilfe
beruhen auf dem Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag und auf
ARD-internen Vereinbarungen. Mit dem 16. Rundfunkänderungs-
staatsvertrag wurde der Anteil des gesetzlichen Finanzausgleichs
zum 1. Januar 2017 von 1,0 Prozent auf 1,6 Prozent des Beitragsauf-
kommens erhöht. An den getroffenen Vereinbarungen zum Finanz-
ausgleich beteiligt sich der SWR entsprechend seiner Finanzkraft
jährlich mit rund 17,6 Mio. Euro an der Finanzausgleichsmasse.
Ebenfalls leistet der SWR seit dem Jahr 2017 eine Transferzahlung
an den MDR. Im Rahmen der Verhandlungen zu den zweckgebun-
denen Mitteln zur Schließung der Deckungslücke Altersversorgung
wurde die Fortführung der Ausgleichzahlungen innerhalb der ARD
beschlossen. Dies war nötig, um auch weiterhin eine bedarfsge-
rechte Aufteilung der sogenannten 25-Cent-Mittel zu erzielen. Die
Deckungsstocklücken und damit auch die Bedarfe der Rundfunkan-
stalten in den alten Bundesländern sind systembedingt höher. Aus
diesem Grund kommt es durch die Umverteilung der 25-Cent-Mittel
zu einer solidarischen Beteiligung der Beitragszahler der neuen
Bundesländer, insbesondere im Sendegebiet des MDR, an der Siche-
rung der Rentenzahlungen für die Mitarbeiter der Westanstalten.
Als Ausgleich wurde eine jährliche Transferzahlung an den MDR in
Höhe von 3,723 Mio. Euro vereinbart. Der SWR beteiligt sich mit 0,8
Mio. Euro an dieser Transferzahlung. Zur Einordnung: Der SWR er-
hält rund 25,5 Prozent der auf die ARD entfallenden 25-Cent-Mittel.
Das sind im Jahr 2018 nach derzeitiger Planung rund 21 Mio. Euro.
In der Position »Strukturhilfe« ist ebenfalls ein Aufwand in Höhe von
1,3 Mio. Euro enthalten. Dieser ergibt sich aus einer Vorabzuwei-
sung an den Saarländischen Rundfunk und Radio Bremen, welche
im Rahmen der Verhandlungen zum Finanzausgleich beschlossen
wurde und es den beiden Anstalten ermöglichen soll, ihre Verbind-
lichkeiten gegenüber den anderen Rundfunkanstalten der ARD zu
begleichen.
Auch in dieser Beitragsperiode ist der SWR dazu verpflichtet, eine
Beitragsrücklage zu bilden, die sich im Aufwand niederschlägt.
Dieser Beitragsrücklage steht in der Bilanz auf der Aktivseite die
Position »Sondervermögen Beitragsmehrerträge« gegenüber. Seit
dem Jahr 2017 wird sowohl der Verbrauch der bisherigen Beitrags-
rücklage als auch die Bildung der neuen Beitragsrücklage offen
ausgewiesen. Der jährliche Zuführungsbetrag ab 2017 der neuen
Beitragsrücklage II in Höhe von 30 Cent pro Rundfunkbeitrag ist,
entsprechend dem von der KEF anerkannten Finanzbedarf, jedoch
deutlich geringer, als für den abgelaufenen Zeitraum 2013 bis 2016.
Da sich diese Position proportional zu den Rundfunkbeiträgen
entwickelt, wirkt sich auch hier das Urteil des Bundesgerichtshofs
zur Beitragsbefreiung von Zweitwohnungen aus. Somit wird es
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