Foto: privat - Bad Schandau
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PA sämtl. HH AmtsblAtt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna Jahrgang 2021 2017 Bad Schandau · Krippen · Ostrau · Porschdorf · Postelwitz · Prossen Freitag, den 26. XX. Februar 2021 monat 2017 Schmilka · Waltersdorf · Rathmannsdorf · Wendischfähre Nummer 41 Reinhardtsdorf · Schöna · Kleingießhübel Blick vom Zschirnstein auf Klei eßhübel ngi Foto: privat Anzeige(n)
2 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 4/2021 Öffnungszeiten Das Rathaus, einschließlich Bürgeramt/ Stadtbibliothek Bad Schandau Die Städtischen Einwohnermeldeamt/Standesamt, im Haus des Gastes, 1. Etage Wohnungsgesellschaft Pirna mbH bleibt weiterhin aufgrund der gegen- nur telefonisch unter 035022 90055 telefonisch unter 03501 552-126 wärtigen Coronasituation geschlossen. Montag 9:00 - 12:00 Uhr In dringenden Angelegenheiten ist per- und 13:00 - 18:00 Uhr RVSOE – Servicebüro im sönliche Vorsprache im Rathaus nach Dienstag 9:00 - 12:00 Uhr Nationalparkbahnhof Bad Schandau vorheriger Terminvergabe möglich. Wir und 13:00 - 18:00 Uhr Montag – Freitag: 08:00 - 18:00 Uhr fordern unsere Kunden auf, im Rathaus Mittwoch 13:00 - 18:00 Uhr Samstag, Sonn- Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ansons- Donnerstag geschlossen und Feiertag: 09:00 - 12:30 Uhr ten sind Anfragen, Mitteilungen, Infor- Freitag 9:00 - 12:00 Uhr & 13:00 - 17:00 Uhr mationen oder Antragsbearbeitungen und 13:00 - 17:00 Uhr Tel.: 03501 7111-930 vorrangig per Brief, E-Mail, Fax oder E-Mail: nationalparkbahnhof@rvsoe.de Telefon vorzunehmen. Museum Bad Schandau Tel.: 035022 501101 oder 035022 geschlossen Evangelischen luth. Kirchgemeinde 501125 Bad Schandau Weitere Kontaktmöglichkeiten finden Sprechzeiten der Schiedsstelle Ev.-Luth. Pfarramt, Dampfschiffstr. 1 Sie auf der Internetseite der Verwal- Rathaus, Zi. 10 nur telefonisch unter 035022 42396 tung unter www.bad-schandau.de. Termine nach Vereinbarung unter Beachten Sie bitte die Öffnungszeiten Tel.: 035028 170236 oder unter der Rubrik Kirchen Bad Schandauer E-Mail: infohappe@gmail.com E-Mail: Kur- und Tourismus GmbH info@kirchgemeinde-bad-schandau.de im Haus des Gastes, Markt 12 Die Rentenberatung wird bis auf Weiteres nur telefonisch unter 035022 900-30 telefonisch durchgeführt. NationalparkZentrum Montag – Freitag 9:00 - 17:00 Uhr Bitte wenden Sie sich an Frau Bochat geschlossen oder per E-Mail: info@bad-schandau.de unter 0177 4000842 oder per E-Mail: Tel. 035022 50-240 versichertenberaterin@bochat.eu. E-Mail: nationalparkzentrum@lanu.de Aktiv Zentrum Sächsische Schweiz im Hotel ELBRESIDENZ Sprechzeiten Bürgerpolizist Diakonie Pirna - bleibt vorerst geschlossen Polizeistandort Bad Schandau, Mobile Soziale Beratung E-Mail: aktiv@bad-schandau.de Lindenallee 5 Sie erreichen Frau Pischtschan unter der Mobiltel.: 0172 7962474 Telefonnummer 0163 3938320. Historischer Personenaufzug E-Mail: peter.palm@polizei.sachsen.de (Stand: 12.02.2021) Samstag und Sonntag 10:00 - 17:00 Uhr Polizeirevier Sebnitz, Tel.: 035971 850 Sonstige Informationen Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH Die neuen Störungsnummern lauten: Bereitschaftsdienst Abwasser - Bad Schandau Gasstörung 0351 50178880 Telefon: 035022 42433 oder 0172 3527547 Stromstörung 0351 50178881 Trinkwasserzweckverband Taubenbach Die bekannten Kontaktdaten der ENSO Energie Sachsen Ost Bereitschaftsdienst Trinkwasser - Krippen AG gelten weiterhin: Telefon: 035021 68941 oder 0170 9042291 Service-Telefon 0800 6686868 (kostenfrei) Bereich Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz E-Mail service-enso@sachsenenergie.de (ZVWV) Internet: www.sachsenenergie.de Versorgungsgebiet Bad Schandau Geschäftsstelle Sebnitz, Markt 11, 01855 Sebnitz Trinkwasserversorgung Tel.: 035971 80600, Fax: 035971 806099 Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz info@zvwv.de, www.zvwv.de Markt 11 in 01855 Sebnitz Im Falle von Havarien oder Rohrbrüchen kontaktieren Sie Tel.: 035971 80600 bitte die ENSO-Störungsrufnummer Wasser 0351 50178882 E-Mail: info@zvwv.de www.zvwv.de Im Fall von Havarien/Rohrbrüchen: SachsenNetze mit neuen Kontaktdaten Störungsrufnummer: 035023 51610 Service-Telefon 0800 0320010 (kostenfrei) E-Mail: service-netze@sachsenenergie.de Internet: www.sachsen-netze.de
Nr. 4/2021 Amtsblatt Bad Schandau 3 Inhalt Öffnungszeiten Seite 2 Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna Seite 10 Sonstige Informationen Seite 2 Lokales Seite 11 Wichtige Informationen Kirchliche Nachrichten Seite 13 für alle Gemeinden Seite 3 Stadt Bad Schandau Seite 5 Gemeinde Rathmannsdorf Seite 10 Wichtige Informationen für alle Gemeinden Baumaßnahmen im Elbtal - Wesentliche Arbeitsgrundlagen des Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V. sind: vom 22. Februar bis 12. März Ersatz * Ehrenamtsförderung und Bearbeitung der Förderanträge im jeder zweiten S-Bahn durch Busse Bereich der ehrenamtlich geführten Maßnahmen der §§ 11, 16 SGB VIII für alle Antragsteller*innen im Landkreis Ersatz jeder zweiten S-Bahn durch Busse * Durchführung von Jugendgruppenleiter*innen- Schulungen Aufgrund von Arbeiten an Stützmauern zwischen Pirna und Kur- und Zentralstelle für das Antragsverfahren zur JuLeiCa ort Rathen fallen vom 22. Februar bis 12. März montags bis frei- * Würdigung, Stärkung und Begleitung von Ehrenamt tags tagsüber S-Bahnen im Abschnitt Pirna – Bad Schandau aus * Beratungen, Schulungen, Fortbildungen und werden durch Busse ersetzt. * Ansprechpartner für Vereine, Jugendclubs und Jugendgruppen Jeweils zwischen 7.40 Uhr und 18.15 Uhr fällt jede zweite S- · Projektmanagement, Unterstützung zur Umsetzung von Bahn der Linie S 1 von Pirna bis Schöna beziehungsweise in der Maßnahmen, Vereinsberatungen Gegenrichtung von Bad Schandau bis Pirna aus. · Interessensvertretung, Lobbyarbeit und Schnittstelle Zwischen Pirna und Bad Schandau fahren Busse als Ersatz. Die zwischen Vereinen/Jugendlichen/Jugendgruppen und Busse haben eine etwas längere Fahrzeit und erreichen Bad Politik/Verwaltung Schandau daher zwölf Minuten später als die ausfallenden S- · Schnittstelle zum Einbringen der Themen Jugendarbeit/ Bahnen. In der Gegenrichtung fahren die Busse 15 Minuten frü- Jugendschutz her in Bad Schandau ab, um in Pirna den Anschluss an die plan- mäßigen S-Bahnen in Richtung Dresden sicherzustellen. Die Aktuell entwickeln wir eine neue Informationsplattform, über Busse halten unterwegs nur in „Königstein, Reißiger Platz.“ Ne- welche sich alle Ehrenamtliche, wie auch Kommunen schnell und ben den Änderungen zwischen Pirna und Bad Schandau müssen zielorientiert zu den Themen der Ehrenamtsförderung, Vereins- zudem einige S-Bahnen zwischen Heidenau und Pirna ausfallen. recht, Weiterbildungsangebote u. v. m. informieren können. Als Ersatz werden die Fahrgäste gebeten, die Züge vor oder nach Diese soll Anfang dem 2. Quartal an den Start gehen. der ausfallenden Bahn zu nutzen. An den Wochenenden sind die Informationen über uns und unsere Arbeit finden Sie unter: Züge der S 1 planmäßig im Einsatz. www.jugend-ring.de Informationen zu den geänderten Fahrplänen und dem Schie- nenersatzverkehr erhalten die Fahrgäste unter Peggy Pöhland www.bahn.de/bauarbeiten sowie www.vvo-online.de und an der Geschäftsführende pädagogische Leiterin InfoHotline des VVO unter 0351 8526555. Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin B.A. Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.vvo-online.de Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V. Hohe Str. 1 01796 Pirna Sie brauchen einen Ansprechpartner Telefon: 03501 781647 zu Vereinsfragen, Jugendverbandsarbeit oder zur Beantragung von Fördermitteln? Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage Dann haben wir hier eine gute Adresse für Sie. Wenden Sie sich des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes. an nachfolgende Ansprechpartner des Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V.: Peggy Pöhland Ansprechpartnerin Jugendverbandsarbeit-Interessensvertre- tung/ Vereinsberatung und -begleitung/Jugendbildung/ JuleiCa-Zentralstelle Tel. 03501 781647; E-Mail: info@jugend-ring.de Marie Einenkel Ansprechpartnerin für die Ehrenamtsförderung im Rahmen der Förderrichtlinie RL JA LK SOE §§ 11 - 14, 16, 52 SGB VIII Tel. 03501 7927977; E-Mail: egm@jugend-ring.de
4 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 4/2021 Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Jugendamt „Herzlich Willkommen im Leben“ Schloßhof 2/4 „Herzlich Willkommen im Leben“ - 01796 Pirna Das Angebot ist gerade jetzt für Familien da! Kathleen Mehner Die Corona-Pandemie stellt viele Familien schon über eine lange Telefon: 03501 515-2086 Zeit vor große Herausforderungen. Mobil: 0160 8403209 Durch die Ausgangsbeschränkungen und die Arbeit im Home-Of- E-Mail: kathleen.mehner@landratsamt-pirna.de fice kommen viele Eltern an ihre Belastungsgrenze. Sie müssen neben dienstlichen Telefonaten, Besprechungen oder anderen Stefanie Püschel Arbeitsaufgaben die Kinder betreuen, mit ihnen Hausaufgaben Telefon: 03501 515-2090 erledigen, das Essen zubereiten sowie nebenbei noch den Haus- Mobil: 0173 5865046 halt organisieren. Den Kindern fehlen der Alltag und die Struk- E-Mail: Stefanie.pueschel@landratsamt-pirna.de tur in Kita oder Schule sowie die Kontakte zu anderen Kindern oder Erziehern/Lehrern. Elke Schee Die Mitarbeiterinnen von „Herzlich Willkommen im Leben“ des Telefon: 03501 515-2198 Landratsamtes bieten Familien mit Neugeborenen einen Begrü- Mobil: 0170 5740862 ßungsbesuch an. Dabei erhalten diese viele Informationen rund E-Mail: Elke.schee@landratsamt-pirna.de um das Thema „Eltern sein“ mit der Möglichkeit für einen indivi- duellen Austausch zu wichtigen Fragen. Leider sind persönliche Besuche momentan nur in besonderen Ausnahmefällen möglich, jedoch können auch in Telefonaten Tierbestandsmeldung 2021 wichtige Themen geklärt werden. Daher möchten die Sozialar- Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, beiterinnen die Familien gerade jetzt auffordern, z. B. bei Fra- Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen sind zur Meldung und gen zur Gesundheitsfürsorge des Kindes, zu Elternzeit, Kita-Be- Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetz- antragung oder zu finanziellen Leistungen, diese telefonisch zu lich verpflichtet. Eine Meldepflicht besteht außerdem bei dem stellen, damit die Mitarbeiterinnen des Landratsamtes mit Rat jeweils zuständigen Veterinäramt. und Tat zur Seite stehen können! Derzeit werden alle Familien mit neugeborenen Kindern mit Der Tierseuchenkasse bereits bekannte Tierhalter erhielten einem Brief angeschrieben, worin ihnen eine telefonische Be- Ende Dezember 2020 einen Meldebogen per Post. ratung sowie die Zusendung von Info-Material und Unterlagen Sollte dieser bis Mitte Januar 2021 nicht eingegangen sein, ist angeboten werden. „Scheuen Sie sich nicht diese Möglichkeit der Tierbestand bei der Tierseuchenkasse anzugeben. zu nutzen“, ermuntert Kerstin Fritsch, Koordinatorin des Netz- Tierhalter, welche ihre E-Mail-Adresse bei der Tierseuchen- werks „Frühen Hilfen“, die Familien zur Nutzung des Angebotes. kasse autorisiert haben, erhalten die Meldeaufforderung per „Gerade frisch gebackene Eltern müssen sich um eine Menge E-Mail. Formalitäten nach der Geburt kümmern, haben viele Fragen zum Auf dem Meldebogen oder per Internet sind die am Stichtag optimalen Umgang mit ihrem Baby und damit einen erhöhten 1. Januar 2021 vorhandenen Tiere zu melden. Daraufhin ergeht Bedarf an Gesprächen und Beratung. Da Ämter und Behörden Ende Februar 2021 der Beitragsbescheid. derzeit nur nach Terminvergabe Beratungen vornehmen können, Die Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des haben Familien durch dieses Angebot die Chance, zügiger Infor- Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz mationen oder Anträge zu erhalten.“ (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse, unabhängig davon, ob die Tier- Informationsabende ab Mai geplant haltung im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwe- Ein weiteres Angebot von „Herzlich Willkommen im Leben“ sind cken erfolgt. die gemeinsam mit den Schwangerenberatungsstellen veran- stalteten „Informationsabende für werdende Eltern“. Dies ist Bitte unbedingt beachten: ebenfalls eine gern genutzte Gelegenheit, sich auf die neue Fa- Auf der Internetseite der Tierseuchenkasse unter miliensituation mit einem Baby einzustellen. www.tsk-sachsen.de sind weitere Informationen zur Melde- und Dort geht es um Fragen rund um Schwangerschaft und Geburt. Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse sowie über Im Fokus stehen darüber hinaus Themen wie Eltern- und Kinder- die Tiergesundheitsdienste erhältlich. geld, Elternzeit und Mutterschutz. Diese Infoabende sind für 2021 von Mai bis Oktober im gesamten Landkreis geplant. Die Kontakte: genauen Termine sind in den ortsüblichen Amtsblättern und im Sächsische Tierseuchenkasse - Anstalt des öffentlichen Rechts Landkreisboten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzge- Löwenstraße 7a, 01099 Dresden birge zu finden. Telefon: 0351 80608-0, Fax: 0351 80608-35 Der persönliche Kontakt zu den Familien fehlt den drei Kollegin- E-Mail: info@tsk-sachsen.de nen von „Herzlich Willkommen im Leben“ - Elke Schee, Stefanie Püschel und Kathleen Mehner - sehr. Sie hoffen, schon in naher Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Zukunft wieder Familien besuchen und deren Fragen im persön- Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz lichen Gespräch klären zu können. Referat Veterinärdienst Bis dahin sind Beratungen zu Elterngeld und anderen Leistun- Schloßhof 2/4, 01796 Pirna gen jederzeit telefonisch oder per E-Mail unter den nachfolgend Telefon: 03501 515-2401 genannten Kontakten möglich. E-Mail: lueva@landratsamt-pirna.de
Nr. 4/2021 Amtsblatt Bad Schandau 5 Medikamentöse Behandlung von Bienenvölkern gegen Varroatose -Medikamentenbestellung Für die medikamentöse Behandlung von Bienenvölkern gegen diesem Medikament zu sichern bedeutet das, dass an Imker Varroatose erfolgt auch 2021 die kostenlose Auslieferung der mit weniger als 10 Völkern nur Ameisensäure oder Apiguard Medikamente über das Amt für Gesundheits- und Verbraucher- abgegeben wird (bitte auch bei Vereinen beachten!). schutz, Referat Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt. 3. Der Bezug erfolgt über das Amt für Gesundheits- und Ver- braucherschutz, Referat Lebensmittelüberwachungs- u. Folgende Festlegungen sind zu beachten: Veterinäramt des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Os- 1. Grundlage für die Medikamentenbestellung ist die erfolgte terzgebirge. Die Bestellung ist bis 15.04.2021 durch die Im- Meldung der Anzahl der Völker und die entsprechende Bei- kervereine oder nicht organisierte Imker anzumelden. tragszahlung an die Sächsische Tierseuchenkasse. 2. Je gemeldetes Volk erhält der Imker Kontakt: - 50 ml Oxalsäuredihydrat (3,5 %) oder Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge - 500 ml Ameisensäure (60 %) oder Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz - 2 Schalen Apiguard pro Volk Referat Lebensmittelüberwachungs- u. Veterinäramt Bei der Bestellung von Oxalsäuredihydrat ist zu berücksich- Schloßhof 2/4, 01796 Pirna tigen, dass der Hersteller nur Packungsgrößen zu je 500 ml in Tel. 03501 515-2401 den Verkehr bringt. Um den ordnungsgemäßen Umgang mit lueva@landratsamt-pirna.de Sprechzeiten Sprechzeiten und Sitzungstermine Die nächste Sitzung Haupt- und Sozialausschuss findet am Dienstag, den 02.03.2021, 19:00 Uhr, statt Sprechstunde des Bürgermeisters, Herrn Kunack Termine können nur nach vorheriger telefonischer Absprache Die nächste Sitzung Technischer Ausschuss (Tel.: 035022 501-125) vereinbart werden. findet am Montag, den 01.03.2021, 19:00 Uhr, statt. Sitzung des Ortschaftsrates Bad Schandau Die Tagesordnung und den Tagungsort entnehmen Sie bitte den in Kopprasch´s Bierstüb´l Plakataushängen an den Bekanntmachungstafeln oder im Inter- Montag, den 22.03.2021, 19:00 Uhr net unter www.bad-schandau.de. Sprechstunde des Ortschaftsrates Krippen Änderungen vorbehalten. im Feuerwehrgerätehaus, Fr.-Gottlob-Keller-Str. 54 Bitte beachten Sie die aktuellen Aushänge. Dienstag, den 16.03.2021, 18:30 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Ostrau … Nicht nur für unsere Gäste, im Mehrzweckgebäude Donnerstag, den 11.03.2021, 17:30 Uhr sondern auch für dich! Zur Unterstützung unseres Teams im Aktiv Zentrum Sächsi- Sitzung des Ortschaftsrates Postelwitz im Gemeindesaal ehem. Schule sche Schweiz suchen wir: Mittwoch, den 10.03.2021, 19:00 Uhr MitarbeiterIn Tourist Service (m/w/d) Sitzung und Sprechstunde des Ortschaftsrates Schmilka in Voll- oder Teilzeit ab 01.04.2021 im Mehrzweckgebäude Donnerstag, den 11.03.2021, 18:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Porschdorf im Feuerwehrgerätehaus Porschdorf, Hauptstr. 1 b Dienstag, den 23.03.2021, 19:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Prossen im Feuerwehrgerätehaus, Talstr. 13 b Donnerstag, den 18.03.2021, 19:00 Uhr Sitzung des Ortschaftsrates Waltersdorf im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39 b Dienstag, den 16.03.2021, 18:00 Uhr Sprechstunde Ortsvorsteherin Die ausführliche Stellenausschreibung findest du unter: im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39 b www.bad-schandau.de/serviceleistungen/stellenangebote Dienstag, den 16.03.2021, 16:00 Uhr Bitte sende Deine vollständigen Bewerbungsunterlagen un- ter Angabe der Gehaltsvorstellungen bis zum 12.03.2021 an Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, den 17.03.2021, 19:00 Uhr, statt. strohbach@bad-schandau.de.
6 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 4/2021 § 1 - Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich tätige Bürger, außer Personen, welche nach § 3 Bekanntmachung der Beschlüsse oder § 4 entschädigt werden, erhalten den Ersatz ihrer notwen- digen Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen der Stadtratssitzung vom 17.02.2021 Durchschnittssätzen. Beschluss-Nr.: 20210217.104 (2) Der Durchschnittssatz beträgt bei einer zeitlichen Inan- Beschluss - Vergabe Leistungen Elektroinstallation zur ener- spruchnahme getischen Sanierung der Turnhalle Prossen, 2. BA bis zu 3 Stunden 30,00 € Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Bau- von mehr als 3 bis zu 6 Stunden 50,00 € leistung zur Elektroinstallation in der Turnhalle Prossen, 2. BA, von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 70,00 € an die Firma Elektro-Noack GmbH Pirna zum Angebotspreis in § 2 - Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme Höhe von 29.337,78 € btt. Die Finanzierung erfolgt aus Haus- haltmitteln und mglws. aus Fördermitteln. Die Ansätze sind im (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine Investitionsplan 2021 darzustellen. halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Beendigung hinzu- gerechnet (zeitliche Inanspruchnahme). Beträgt der Zeitabstand Beschluss-Nr.: 20210217.105 zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als eine Stun- Beschluss – Neufassung der Satzung über die Entschädigung de, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Bad Schandau der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. Aufgrund des § 4 und des § 21 der Sächsische Gemeindeord- (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächli- nung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 chen, notwendigerweise für die Verrichtung der ehrenamtlichen (SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom Tätigkeit entstandenen Zeitaufwand berechnet. 15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 425) geändert worden ist, be- (3) Es ist nicht die Zeitdauer der Sitzung, sondern die Dauer der schließt der Stadtrat der Stadt Bad Schandau am 17.02.2021 die Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vor- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit. schriften des Absatz 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die im Rahmen der ehrenamtlichen Tätigkeit anfallen und die un- Beschluss-Nr.: 20210217.106 mittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Beschluss – Annahme von Spenden Sitzung eingerechnet. Der Stadtrat beschließt die Annahme (4) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme am sel- · einer Spende in Höhe von 50,00 € von Herrn Stephan Knorr ben Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 für die Jugendfeuerwehr Bad Schandau Abs. 2 nicht übersteigen. · einer Spende in Höhe von 150,00 € von der DM Wunschbau- maktion für die Jugendfeuerwehr Bad Schandau § 3 - Aufwandsentschädigung · einer Spende in Höhe von 2.200,00 € der Fördergemeinschaft (1) Stadträte erhalten für die Ausübung ihres Amtes anstelle ei- für Stadtkultur und Gewerbe e. V. (Auflösung des Vereins) für ner Entschädigung nach § 1 eine Aufwandsentschädigung. Diese Weihnachtspyramide wird gezahlt · einer Spende in Höhe von 2.245,65 € der Fördergemeinschaft 1. als monatlicher Grundbetrag in Höhe von 40,00 € für Stadtkultur und Gewerbe e. V. (Auflösung des Vereins) für 2. als Sitzungsgeld je Stadtratssitzung in Höhe von 20,00 € Lichterketten 3. als Sitzungsgeld je Ausschusssitzung in Höhe von 20,00 € Beschluss-Nr.: 20210217.107 Bei mehreren, unmittelbar aufeinander folgenden Sitzungen Beschluss – Wahrung der Interessen der Stadt Bad Schandau desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. bei der Fusion von ENSO und DREWAG (2) Der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters erhält Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wahrung der Interes- anstelle des in Abs. 1 Nr. 1. genannten Betrages einen Grundbe- sen der Stadt Bad Schandau im Fusionsverfahren von ENSO und trag in Höhe von 80,00 €. DREWAG die Korrespondenzvereinbarung zwischen der Stadt Bad (3) Für länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters erhält der ehrenamtliche Stellvertreter des Bür- Schandau und der KBO abzuschließen und die KBO zu bevollmäch- germeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädi- tigen, im Namen der Stadt Bad Schandau die Ausgleichsvereinba- gung nach Abs. 2 eine Entschädigung nach § 1. rung mit der Landeshauptstadt Dresden sowie der SachsenEner- (4) Der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters in den gie AG und der Technische Werke Dresden GmbH abzuschließen. Ausschüssen erhält neben der Aufwandsentschädigung nach Bad Schandau, 17.02.2021 Abs. 1 für die Sitzungen, in denen er die Vertretungsfunktion wahrnimmt 10,00 €. Thomas Kunack (5) Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes anstel- Bürgermeister le einer Entschädigung nach § 1 eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt als Sitzungsgeld je Ortschaftsratssitzung in Satzung über die Entschädigung Höhe von 20,00 €. Bei mehreren, unmittelbar aufeinander fol- für ehrenamtliche Tätigkeit genden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungs- geld gezahlt. der Stadt Bad Schandau (6) Berufene Bürger, die zur ständigen Mitarbeit in den Ausschüs- Aufgrund des § 4 und des § 21 der Sächsische Gemeindeordnung sen berufen worden, erhalten ein Sitzungsgeld von 20,00 € je Aus- in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl. schusssitzung. Bei mehreren, unmittelbar aufeinander folgenden S. 62), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2020 Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt. (SächsGVBl. S. 425) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach den Abs. 1 Bad Schandau am 17.02.2021 die folgende Satzung über die Ent- und 2 sowie die im Quartal anfallenden Sitzungsgelder werden schädigung für ehrenamtliche Tätigkeit erlassen: spätestens 1 Monat nach Quartalsende gezahlt.
Nr. 4/2021 Amtsblatt Bad Schandau 7 (7) Die Aufwandsentschädigung entfällt, wenn der Anspruchs- berechtigte sein Amt ununterbrochen länger als 3 Monate tat- sächlich nicht ausübt, für die über 3 Monate hinausgehende Zeit. (8) Verzichtet ein Mitglied des Stadtrates oder ein Ortsvorsteher auf die Zusendung der Sitzungsunterlagen in Papierform, wird Wir brauchen Alternativen für Aufwendungen durch die Nutzung eines privaten mobilen für gesperrte Wege Endgeräts zusätzlich zu dem in Absatz 1 genannten Grundbetrag der Aufwandsentschädigung bei Stadträten bzw. Ortvorstehern eine monatliche Pauschale in Höhe von 10,00 € gewährt. Diese Pauschale ist an die jeweilige Person gebunden. Werden zeitgleich mehrere Ämter wie z.B. Stadtrat und Ortsvorsteher ausgeübt, entsteht der Anspruch auf die Pauschale nur einmal. Die Pauschale entfällt, wenn den Räten digitale Endgeräte zur Verfügung gestellt werden. § 4 - Reisekostenersatz Bei Verrichtung im Zusammenhang mit der ehrenamtlichen Tä- tigkeit außerhalb des Gemeindegebietes erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach § 1 Abs. 1 oder § 3 oder § 4 einen Reisekostenersatz in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Sächsischen Reisekostengesetzes in der je- weils gültigen Fassung. § 5 - Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2021 in Kraft. Gleich- zeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Bad Schandau in der Fassung vom 22.10.2003, zuletzt einschließlich der 1. Änderung vom 11.03.2009, der 2. Än- Die Sächsische Zeitung führte im Februar mit Bürgermeister derung vom 25.01.2012, der 3. Änderung vom 10.09.2014 und der Thomas Kunack ein Interview. 4. Änderung vom 17.10.2018 außer Kraft. Quelle: Dirk Schulze/Sächsische Zeitung v. 11.02.2021 Bad Schandau, 17.02.2021 Bad Schandaus Bürgermeister Thomas Kunack über Corona, den Tourismus in der Sächsischen Schweiz und versperrte Wander- T. Kunack wege im Nationalpark. Bürgermeister Herr Kunack, zunächst eine persönliche Frage. Sie waren Hinweis gem. § 4 Abs. 4 Satz 3 und 4 SächsGemO: selbst an Covid-19 erkrankt. Wie geht es Ihnen? Sofern diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- Im Nachhinein betrachtet war es ein eher leichter Verlauf. Mei- vorschriften zu Stande gekommen ist, gilt sie ein Jahr nach ihrer ner Familie und mir geht es wieder gut, wir sind gesund. Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn Die Corona-Pandemie hat uns weiter im Griff. Bad Schandau 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, lebt zu großen Teilen vom Tourismus. Ob Hotels und Gaststät- 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Ge- ten zu Ostern wieder öffnen können, ist fraglich. Wie schätzen nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt Sie die Situation ein? worden sind, Wir sind mittlerweile seit gut einem Jahr in der Pandemie gefan- 3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO gen. Das gesamte öffentliche Leben ist heruntergefahren. Wenn wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, man als Bürgermeister durch die Stadt geht, tut es einem in der 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemO Satz 1 genannten Frist Seele weh, die ganzen geschlossenen Geschäfte zu sehen. Exis- a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstan- tenzen stehen teilweise am Rand des Ruins. det hat oder Die Menschen sind mitunter verzweifelt, es geht auch um Ver- b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift einsamung. Im Tourismusbereich sind viele von Zukunftssorgen gegenüber der Stadt Bad Schandau unter Bezeichnung geplagt. des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Wie ist die Perspektive für den Tourismus? Sie sind ja auch Vi- Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht zepräsident des Landestourismusverbands Sachsen. worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist Seit Ende letzten Jahres gab es unzählige Videokonferenzen. Wir jedermann diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind haben mit dem Landestourismusverband ein Papier erarbeitet, nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung in dem es um die schrittweise Öffnung des Tourismus in einem auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung 3-Phasen-Modell geht. von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen Natürlich immer mit dem Ziel, die Ansteckungsgefahr gering zu hingewiesen worden ist. halten und Infektionen auszuschließen, aber trotzdem wirt- Bad Schandau, den 17.02.2021 schaftliches Arbeiten zu ermöglichen. Den Unternehmen ist es vor allem wichtig, einen verlässlichen Planungshorizont zu be- T. Kunack kommen. Jetzt kommt es darauf an, was Landes- und Bundesre- Bürgermeister gierung daraus machen.
8 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 4/2021 Glauben Sie, dass es möglich ist zu öffnen, ohne dass es die Wie sollte das kommuniziert werden? Überall Schilder auf- befürchtete dritte Welle geben wird? stellen? Das müssen letztlich Experten beurteilen. Wir haben mit den Man muss vor allem die Gefahren besser erklären. Niemand will Tourismusverbänden unsere Vorschläge zugearbeitet. Es gilt, einen Baum auf den Kopf bekommen. Vor Ort Schilder aufstellen, einen guten Mittelweg zu finden. Jeder Monat, der verstreicht, aber auch schon vorab über das Nationalparkzentrum und den stehen Existenzen auf dem Spiel. Tourismusverband kommunizieren. In Zusammenhang mit dem Borkenkäfer sind wir aber auch ganz schnell beim Thema Wald- In der vorigen Tourismussaison fehlte es an Restaurant-Ka- brände. pazitäten. Manche Besucher wollten gern einkehren, fanden Wenn es brennt, sind die Freiwilligen Feuerwehren der Kommu- aber keinen Platz. Aus Bad Schandau stammt die Idee, ver- nen gefragt. Der Nationalpark hat keine eigene Feuerwehr. stärkt auf mobile Gastronomieangebote zu setzen. Was steckt An manchen Stellen steht so viel Totholz im Wald, dass es schnell dahinter? aus dem Ruder laufen kann. Ein Vollbrand wäre dort nicht mehr Es ist nicht schön, wenn Urlauber auch an der dritten Gaststätte beherrschbar. Da stellt sich die Frage nach der Verhältnismä- abgewiesen werden und sich dann notgedrungen ihr Abendessen ßigkeit: Können wir das unseren Kameraden noch zumuten im Supermarkt kaufen und es auf ihrem Zimmer einnehmen. Das oder lassen wir es brennen? Das sind Fragen, für die wir endlich ist im vergangenen Sommer passiert, weil es durch die Abstands- Lösungen brauchen. Wir benötigen ein grundlegendes Besu- regeln weniger Plätze gab und wir gleichzeitig besonders viele cherkonzept für den Nationalpark. Das muss aber von der Nati- Gäste in der Region hatten. Solche Versorgungsengpässe dürfen onalparkverwaltung kommen. Vorarbeiten dafür vonseiten des wir nicht aufkommen lassen. Wir sprechen momentan zuerst un- Tourismusverbands gibt es bereits. sere regionalen Gastronomen an, ob sie ihr Angebot erweitern Das Gespräch führte Dirk Schulze. oder zusätzlich mobile Angebote schaffen können. Erst im zwei- ten Schritt würden wir auf externe Drittanbieter zugehen. Kurzprotokoll der Sitzung des Stadtrates Bad Schandau am 20.01.2021 Gibt es denn geeignete Stellplätze für mobile Essensangebo- te? TOP 1 - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Es muss zentral sein, um die Wege kurz zu halten. In Bad Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden mit den besten Schandau auf dem Markt könnte ich mir das vorstellen oder am Wünschen für das Jahr 2021. Gleichzeitig gibt er den Hinweis auf Elbufer. Wir legen natürlich Wert auf eine angemessene Qualität die Maskenpflicht während der kompletten Sitzung. Er stellt die des Angebots, es sollte keine einfache Imbissbude sein. ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Zur Ta- gesordnung gibt es keine Einwände. Im Nationalpark sind aufgrund der umgestürzten Bäume in- folge des Borkenkäfers schon ein Dutzend Wanderwege un- TOP 2 - Protokollkontrolle passierbar. Die Nationalparkverwaltung sieht sich außerstan- Herr Kopprasch und Herr Kretzschmar erklären sich bereit, das de, diese Wege bis zum Frühjahr zu beräumen. Wie beurteilen Protokoll der heutigen Sitzung zu unterzeichnen. Sie das? Kurzprotokoll 11.11.2020 Ich war bei einem Termin mit Nationalparkleiter Ulf Zimmer- Zum Kurzprotokoll vom 11.11.2020 gibt es keine Einwände. mann selbst vor Ort. An vielen Stellen lauern Gefahren, weil die Kurzprotokoll 25.11.2020 abgestorbenen Bäume ohne Vorwarnung herunterbrechen kön- Zum Kurzprotokoll vom 25.11.2020 gibt es keine Einwände. nen. Das wird durch die Schneelast jetzt noch einmal verstärkt. Dort ist es unstrittig, dass Bereiche aus Sicherheitsgründen ab- TOP 3 - Überplanmäßige Ausgabe – Entschädigung RVSOE für gesperrt werden müssen. kostenfreie Nutzung ÖPNV Aber: Gerade bei zentralen Wegen, wie aktuell dem Großen Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Richter. Frau Rich- Zschand, sollte die Nationalparkverwaltung - also der Freistaat - ter erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Herr dann das Geld in die Hand nehmen, sie freizuhalten. Auch wenn Ch. Friebel fragt an, ob es möglich ist, eine zahlenmäßige Aus- das teuer ist. wertung mit den Vergleichen zum Vorjahr zu erhalten. Der Bür- Die Natur im Nationalpark soll für nachfolgende Generationen germeister wird die RVSOE um entsprechende Zahlen bitten. erhalten bleiben, das ist ganz klar. Das muss aber in Einklang Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister mit der Region passieren und den Menschen, die hier leben. Es um Abstimmung. ist ein Geben und Nehmen. Wenn wir in einem Bereich sperren AE: 8 ja-Stimmen, einstimmig müssen, sollten wir Möglichkeiten finden, an anderer Stelle et- was freizugeben. TOP 4 - Beschluss – Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH Das heißt der Nationalpark sollte neue Wege öffnen? Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Strohbach, Ge- schäftsführerin der BSKT. Frau Strohbach erläutert den Be- Zumindest Alternativen anbieten. Wenn ein Pfad eine Zeit lang schlussvorschlag anhand der Vorlage und gibt Auswertungen nicht begehbar ist, sollte man überlegen, zumindest für diese zum Jahresabschluss 2019. Herr Ch. Friebel stellt Anfragen zu begrenzte Zeit, einen Nebenpfad wieder freizugeben, damit verschiedenen Positionen im Jahresabschluss, die Frau Stroh- nicht ein ganzes Gebiet stillgelegt wird. Nur zu sagen, dass et- bach vollumfänglich beantwortet. Der Bürgermeister nutzt die was nicht geht, ist schwer vermittelbar. Wir müssen das Ganze Gelegenheit, um insgesamt zur erwarteten Tourismussituation besser erklären und kommunizieren. Da sehe ich noch Defizite. im Jahr 2021 zu sprechen. Aus seiner Sicht wird das kommen- Wichtig ist, jeden mitzunehmen. Sobald die Saison losgeht, wer- de Tourismusjahr ähnlich dem Jahr 2020. Der Inlandstourismus den die Menschen wieder ins Nationalparkgebiet strömen. Da wird auch in diesem Jahr noch einen hohen Stellenwert einneh- wird bei vielen das Verständnis fehlen, warum sie einen altbe- men. Dies wiederum wird die schon im letzten Jahr sichtbaren kannten Wanderweg nicht nutzen können. Soweit darf es nicht Probleme weiter verschärfen. Diese Probleme beziehen sich kommen. Dann ist der Ärger vorprogrammiert.
Nr. 4/2021 Amtsblatt Bad Schandau 9 insbesondere darauf, dass die Kapazität in der Gastronomie für Freie Wohnungen im kommunalen Bestand die hohen Gästezahlen nicht ausreichend ist. Mit einer Umfrage möchte der Bürgermeister vorab einen Überblick erhalten, wel- Ringweg 40 c in Porschdorf che Unternehmen auch in der Saison 2021 wieder mit gastrono- Lage: 1. OG links, 2-Raum-Wohnung, ca. 60 m² mischen Leistungen zur Verfügung stehen. Im Notfall muss er Vermietung ab sofort Aktivitäten unternehmen, um eventuell auch die Angebote Drit- in Bad Schandau: ter in Bad Schandau anzunehmen. Dies soll aber nicht bedeuten, Rosengasse 1 dass die Stadt jetzt mit Imbissständen überschüttet werden soll. 4-Raum-Wohnung mit Balkon, Erdgeschoss, Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, bittet Wohnfläche ca. 104 m² der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag. Bergmannstraße 5 AE: 8 ja-Stimmen, einstimmig 3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG, Wohnfläche ca. 80 m² 3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG, Wohnfläche ca. 78 m² TOP 5 - Beratung und Beschluss FF Gebührensatzung Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Wötzel. Frau Wöt- Erstbezug nach Sanierung Rosengasse 1 zel erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Mit 4-Raum-Wohnung mit Balkon im 1. Obergeschoss der jetzt durchgeführten Kalkulation der Feuerwehrgebühren Wohnfläche: ca. 101,80 m² und der entsprechenden Aktualisierung der Satzung wird eine 2-Raum-Wohnung im 2. Obergeschoss solide Grundlage zur Erhebung der Gebühren geschaffen. Wohnfläche: ca. 62,20 m² Herr Ch. Friebel fragt an, ob mit der neuen Satzung zu erwar- Vermietung ab sofort ten ist, dass höhere Einnahmen im Bereich der Feuerwehr erzielt werden können. Frau Wötzel erläutert, dass es im Bereich der Nähere Informationen erhalten Sie auf der Homepage Feuerwehr sehr schwer ist, die Einnahmen zu kalkulieren. Die www.wg-pirna.de. tatsächliche Zahl der kostenpflichtigen Einsätze im Jahr ist nicht absehbar. Dennoch könnte sich die neue Satzung posi- tiv im Haushalt niederschlagen. Der Bürgermeister informiert, Freie Gewerberäume im kommunalen Bestand dass das Sächsische Staatsministerium eine Abfrage zu Feu- Bergmannstraße 5 erwehreinsätzen im Bereich Nationalpark getätigt hat. Offen- EG, ca. 60 m² sichtlich gibt es Bemühungen der Staatsregierung, sich dem EG, ca. 55 m² Thema anzunehmen. Der Bürgermeister hat in der Vergangen- heit die Staatsregierung um Unterstützung gebeten, insbeson- Nähere Informationen erhalten Sie in der Städtischen Wohnungs- dere wenn es sich im kostenpflichtige Einsätze im Nationalpark gesellschaft Pirna mbH, Frau Schrön, Telefon 03501 552126 gehandelt hat. Diese Bemühungen blieben aber bisher alle er- folglos. Nach erfolgter Diskussion bittet der Bürgermeister um Abstim- Liebe Bürgerinnen und Bürger, mung zum Beschlussvorschlag. in unserer Stadt gibt es eine Vielzahl öffentlicher Einrichtun- AE: 8 ja-Stimmen, einstimmig gen. Zwangsläufig kommt es bei diesen auch immer wieder Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, been- mal zu Schäden oder anderen Missständen. Wir möchten dort det der Bürgermeister 19.35 Uhr den öffentlichen Teil der Rats- schnell Abhilfe schaffen. sitzung. An dieser Stelle bitten wir um Ihre Mithilfe. Bitte informieren Sie uns zeitnah, wenn Ihnen z. B. defekte T. Kunack A. Wötzel Straßenlampen, Müllablagerungen, Störungen oder andere Bürgermeister Protokollantin Schäden bekannt werden. Gern können Sie uns telefonisch 035022 501125 oder per E- Mail buergermeisteramt@stadt-badschandau.de informie- ren. Wir bedanken uns für Ihre Hinweise. Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna Das Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Rein- Anzeige(n) hardtsdorf-Schöna erscheint 2 x monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte verteilt. - Herausgeber, Verlag und Druck: LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: (03535) 4 89-0 IMPRESSUM Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. - Verantwortlich für den amtlichen Teil: Der Bürgermeister der Stadt Bad Schandau, Thomas Kunack 01814 Bad Schandau, Dresdner Straße 3 - Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil und Anzeigenteil/Beilagen: LINUS WITTICH Medien KG, vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan „www.wittich.de/agb/herzberg“ Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen. Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste. Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
10 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 4/2021 Öffnungszeiten des Gemeindeamtes Öffnungszeiten Wir sind für Ihre Anfragen, Mitteilungen und Informationen Gemeindeamt, Hohnsteiner Str. 13 gern weiter per Brief, E-Mail oder Telefon unter 035022 42529 Telefon: 035022 42529 erreichbar. Fax: 035022 41580 In dringenden Angelegenheiten kann auch ein persönlicher E-Mail: info@rathmannsdorf.de Termin nach vorheriger Absprache erfolgen. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Wichtige Bürgerinformation! Aufgrund der aktuellen Corona-Situation bleibt das Gemeindeamt Uwe Thiele auch im neuen Jahr vorerst für den Besucherverkehr geschlossen. Bürgermeister Historisches Sprechstunden Der Konsumberg Bürgermeister Dr.-Ing. Andreas Heine Der Steigungsbereich der von Schöna nach Reinhardtsdorf füh- Aufgrund der aktuellen Situation bleibt die Gemeindeverwal- renden Hauptstraße wird im Sprachgebrauch der Einwohner als “Konsumberg“ bezeichnet. Dieser Name erinnert dabei an die hier tung bis auf Weiteres geschlossen. fast 90 Jahre lang bestehende Verkaufsstelle der Konsumgenos- Wir bitten Sie bei Bedarf unter der Telefonnummer 035028 80433 senschaft (der heutigen Zahnarztpraxis). Darüber hinaus ist für oder per Mail über gemeinde@reinhardtsdorf-schoena.de einen den genannten Straßenabschnitt auch die uralte Bezeichnung persönlichen Termin zu vereinbaren. „Quarkquetsche“ noch sehr lebendig. Wie es zur Entstehung dieses doch recht eigenartigen Namens kam, ist allerdings unbekannt. Als Quarkquetschen bezeichnete man frü- her Gerätschaften, die in den Haushalten zur Herstellung von Quark Verwendung fanden. Das konnten mit einem Scharnier verbundene Holzbretter sein, mit denen sich der Quarksack ausdrücken ließ. Zum Auspressen wurden die Quarksäckchen aber auch in spezielle Tontöpfe eingelegt, die zur Beschwerung einen Stein aufgelegt be- kamen. Die Molke floss dabei aus den im Topf vorhandenen Löchern ab. Eine genaue Deutung des Namens ist also schwierig. Anzeige(n) Ein Naturdenkmal im Hohwald bei Bertelsdorf wird „Die Quarkquet- sche“ genannt. Seine Form erinnert stark an den beschriebenen Topf mit dem Stein. Vielleicht bestanden bei uns in der Vergangen- heit, in dem die Straße umgebenden Gelände, ebenfalls Auffällig- keiten, die irgendwie an eine solche Quarkquetsche erinnerten. Quarktopf in der Heimatstube Die Quarkquetsche bei Bertelsdorf Schöna
Nr. 4/2021 Amtsblatt Bad Schandau 11 Die von uns heute benutzte Hauptstraße (Konsumberg) ent- Landestourismusverband (LTV) SACHSEN stand als Neubau erst im Jahre 1870. Dieses Straßenbauprojekt wurde damals als „Der Fortbau des sogenannten Hirschmühlen- fordert klare Perspektiven für den Tourismus weges oberhalb der Mühle des Severus Hering (Eidammühle) (ltvs) Am 10. Februar 2021 stimmten sich erneut die Minister- nach Kleingießhübel“ bezeichnet und betraf ebenfalls die Stra- präsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzle- ße über die Neue Sorge, die Waldbadstraße. rin zum Pandemie-Geschehen ab. Angesichts anhaltend hoher Der ursprüngliche Fahrweg von Schöna nach Reinhardtsdorf, der Infektionszahlen wurde u. a. eine Verlängerung des Lockdowns schon am Ende des 18. Jahrhunderts als Quarkquetsche bezeich- bis vorerst 07. März 2021 beschlossen. Der Tourismus bleibt bei net wurde, verlief über den Hang hinter der ehemaligen Kühn- den Diskussionen und Beschlüssen weiterhin außen vor. Der LTV Schmiede, vorbei an dem Grundstück Nr. 47 (Hilla). SACHSEN fordert von den politischen Entscheidungsträgern, Im Jahre 1792 bat der Einwohner Johann Gottfried Viehrig dar- dass die über 200.000 Gastgeberinnen und Gastgeber auch im um, „auf der Quarkquetsche“ ein Haus erbauen zu dürfen. Sinne der Menschen in unserem Land Perspektiven bekommen. Die neue Straße wies nach ihrer Fertigstellung jedoch ein sehr starkes Gefälle auf und stellte für die Fuhrwerke eine außeror- Der Tourismus ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie dentliche Schwierigkeit dar. Vom Amtsstraßenmeister Gretz- massiv betroffen. In der Prognose gehen Experten davon aus, dass schel wurde daher der Vorschlag gebracht, das Steigungsver- der sächsische Tourismus zum Ende des Jahres 2020 mit einem hältnis zu verbessern, indem die Bergkuppe im oberen Bereich Umsatzrückgang in Höhe von 3,5 Milliarden Euro rechnen muss. um 0,5m abgesenkt und eine tiefere Senke im mittleren Ab- Das wäre im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von über 40 Prozent. schnitt aufgeschüttet wurde. Auf der Talseite entstand eine Allein im Jahr 2020 waren touristische Einrichtungen vier Mona- Mauer. Die notwendigen Arbeiten kamen im Winter 1876/77 zur te vom Lockdown betroffen. Mit dem zweiten Shutdown kämpfen Ausführung. viele Tourismusbetriebe seit nunmehr über drei Monaten um die 1933 erhielt der Konsumberg einen Belag aus Granitpflaster. Existenz. Trotz der zugesagten Unterstützungsmaßnahmen gibt Erst im Jahre 1982 wurde die Fahrbahn von vier auf sechs Meter es zunehmende Verunsicherung und Verzweiflung. Selbst die No- verbreitert. Dazu mussten 5000 m³ Füllmaterial aus dem Rein- vemberhilfen wurden noch nicht vollständig ausgezahlt. Auch hardtsdorfer Steinbruch aufgeschüttet werden. 1984 erhielt der viele kommunale Unternehmen, Freizeiteinrichtungen und Bäder Abschnitt dann eine Asphaltdecke. müssen bei den Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere der Überbrückungshilfe III, Berücksichtigung finden. Dieter Füssel Bereits am 19. Januar 2021 wurde angekündigt, dass sich eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern auf einen abgestimmten Plan mit grundlegenden Regeln für den Re-Start verständigt, in dem auch der Tourismus berücksichtigt wird. In den aktuellen Beschlüssen ist dieser derzeit außen vorgeblieben. Informationen des NationalparkZentrums Der LTV SACHSEN hat mit dem Sächsischen Staatsministerium Unsere Einrichtung muss laut Sächsischer Corona-Schutz-Ver- für Wissenschaft, Kultur und Tourismus erste Vorschläge für eine ordnung vom 12. Februar bis einschließlich 7. März 2021 ge- Öffnungsstrategie erarbeitet und erwartet nun, dass diese auch schlossen bleiben. Dementsprechend ist auch unser Veranstal- diskutiert werden und in einen Öffnungsfahrplan einfließen. Mit tungsbetrieb im Präsenz-Bereich weiterhin ausgesetzt. zunehmend besseren Möglichkeiten zum Gesundheitsschutz, zu Wann eine Wiedereröffnung des NationalparkZentrums erfol- Testroutinen und zur Kontaktnachverfolgung sowie mit techni- gen kann, stand zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses dieser schen, innovativen Schutz- und Hygienemaßnahmen besteht Amtsblatt-Ausgabe noch nicht verbindlich fest. Ebenso unge- eine realistische Grundlage für einen Neustart des Tourismus in wiss ist der Termin, ab dem wieder Präsenz-Veranstaltungen Sachsen. werden stattfinden können. Bitte schauen Sie im Internet nach: www.lanu.de Dazu erklärt Landrat Rolf Keil, Präsident des LTV SACHSEN: Dort steht auch unsere Frühlingsaktion ZEIT FÜR NATUR näher „Tourismus ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor mit vielen beschrieben. Sie vereint drei besonders für Kinder und Familien Synergien zu anderen Wirtschaftsbereichen wie z.B. Handel, geeignete Aktivitäten: Dienstleistung, Handwerk, Kultur u.v.a.m. Diese Branche in den • Bilder- und Geschichtenwettbewerb Diskussionen hintenanzustellen, ist auf Grund der wirtschaftli- • Nationalpark-Quiz chen Bedeutung, der Relevanz für die Standortpolitik und nicht • Exkursionsführer „Kleine Anregung zum Draußensein zur zuletzt der zunehmenden Sehnsucht der Menschen nach Erho- Zeit des Frühlingserwachens“ lung nicht zu akzeptieren. Es braucht nun endlich konkrete und Das ausführliche Material finden Sie unter folgendem Link: nachvollziehbare Schritte zu einer Öffnungsstrategie sowie https://www.lanu.de/de/NationalparkZentrum/ eine Verständigung auf einheitliche Schutzmaßnahmen, die die Angebote-rund-um-die-Natur/zeit-fuer-natur.html Akzeptanz bei den Gästen wie den Unternehmern erhöhen.“ Am Siebenschläfertag (Sonntag, 27. Juni 2021) ist im Natio- Landestourismusverband Sachsen e.V. nalparkZentrum eine Sonderausstellungseröffnung und eine Prämierung der eingereichten Werke geplant. Als Dachverband repräsentiert der LTV SACHSEN rund 4.500 direkte und Wir freuen uns sehr auf die Einsendungen der Kinder. indirekte Mitglieder aus dem gesamten Dienstleistungssektor. Die breit gefächerte Mitgliederpalette unterstützt dabei seine Aufgabe, die Inter- essen des mittelständisch geprägten Tourismus in Sachsen zu vertreten. Kontakte zum NationalparkZentrum: Wichtiges Anliegen: Eine Tourismuspolitik in Sachsen, die auf Wettbe- NationalparkZentrum Sächsische Schweiz, Dresdner Str. 2B in werbsfähigkeit, Qualität, Innovation und Nachhaltigkeit ausgerichtet ist. 01814 Bad Schandau, Tel. 035022 50-240; nationalparkzent- Der Tourismus erwirtschaftet in Sachsen einen Jahresumsatz von 8,1 Milli- rum@lanu.de; www.lanu.de arden Euro, der 194.000 Menschen Beschäftigung sichert.
12 Amtsblatt Bad Schandau Nr. 4/2021 Naturentwicklung in der „Bärenstark“ ist das Motto Hinteren Sächsischen Schweiz bringt unseres Heimatvereins Thürmsdorf e. V. vorübergehend Erschwernisse für Wanderer Drei Jahre Dürre und Borkenkäfer haben auch im Großen Zschand im Nationalpark für eine dynamische Beschleunigung der natür- lichen Entwicklung gesorgt. Die Fichten, die dort großflächig von der Neumannmühle bis zur tschechischen Grenze wuch- sen, sind in den letzten Jahren fast vollständig abgestorben und brechen immer mehr um. Innerhalb des Nationalparks ist diese Entwicklung ein durchaus gewünschter, natürlicher Pro- zess, der hier im Gegensatz zur Kulturlandschaft außerhalb des Schutzgebiets, ungesteuert ablaufen darf. Es ist das Ziel eines Nationalparks, der Natur Raum und Zeit für eine vom National- parkverwaltung Menschen ungestörte Entwicklung zurückzuge- ben. Auch wenn dieser Zerfall auf der Fläche für uns Menschen Liebe Einwohner der beunruhigend ist, beginnt bereits eine dynamische Erneuerung Verwaltungsgemeinschaft Bad Schandau, der Natur. Der junge Wald steht bereits in den Startlöchern. wir gaben letztes Jahr eine kleine Ortschronik heraus, ge- Zahlreiche Arten siedeln sich vermehrt an, es entstehen neue stalteten wiederum einen Jahreskalender und stellten trotz Lebensräume, neue Lebensgemeinschaften. Der Wald wird offe- widriger Bedingungen 2020 zwei sehr gut besuchte Veran- ner, abwechslungsreicher und ein Stückchen wilder. staltungen auf die Beine. Unsere große geplante Feier musste jedoch aus coronabe- Foto: Jan Scheffler - Wie hier in dingten Gründen abgesagt werden. Nun soll diese Jubilä- der Richterschlüchte sind seit An- umsfeier „600.1 Thürmsdorf“ in diesem Jahr vom 16.07. bis fang Februar zwölf markierte 17.07.2021 auf dem Festplatz unseres Ortes stattfinden. Wanderwege im Hinteren Teil des Wir wollen Ihnen über zwei Tage ein buntes Programm zur Nationalparks Sächsische Schweiz Unterhaltung und Zerstreuung bieten, aber auch allen die unpassierbar. Das Freischneiden Möglichkeit geben, es mitzugestalten. der Wege ist nicht möglich. Wald- arbeiter wären bei diesen Arbei- Der Verein möchte seine Gäste einladen, Teil dieses Pro- ten den Gefahren durch die noch gramms zu werden. stehenden Nachbarbäume oder Vor Beginn der Tanzmusik am Samstagabend öffnen wir un- davon abbrechenden Stammtei- sere Bühne für unentdeckte schlummernde Talente aus der len oder Ästen ungeschützt aus- Region. Dabei ist es egal, ob Sie ein Instrument spielen, sin- gesetzt. gen oder rezitieren, ob Sie im Verein, in einer Band oder so- listisch aufreten wollen. Es können sich Kinder, Jugendliche Zahllose Baumstürze hat die Nationalparkverwaltung seither oder Erwachsene beteiligen. von Wegen wieder entfernt, doch werden die Brüche immer mehr Wichtig für uns ist, dass es Ihnen und uns Spaß macht und und treten immer kürzer hintereinander auf. Im hinteren Teil der wir eine schöne Zeit miteinander verbringen. Zschandstraße ließ die Nationalparkverwaltung bereits vor zwei Bitte melden Sie sich bei Interesse und Rückfragen an Jahren alle abgestorbenen Fichten „auf eine Baumlänge“ links mitmachen@heimatverein-thürmsdorf.de und rechts des Weges fällen. Der Weg dient als Rettungsweg und oder klassisch am Telefon unter 0157 39657547. soll daher dauerhaft gesichert werden. Das löste damals heftige Reaktionen bei Besuchern aus, denn die einstmals anheimelnde Wir freuen uns, von Ihnen zu hören. Talsohle war nun freigestellt und die Menge der abgelegten Ihr Heimatverein Thürmsdorf e. V. toten Stämme bot keinen schönen Landschaftseindruck. Zum Heiner Kramm Schutz der Besucher werden derzeit weitere Rettungswege im Nationalpark auf einer Gesamtlänge von ca. 50 km vor umfallen- den Bäumen gesichert, damit im Ernstfall eine Rettung möglich Anzeige(n) ist. Ein derartiger Eingriff an allen Wanderwegen wie z.B. den Richter- oder Weberschlüchten ist technisch nicht möglich und aus Sicht des Naturschutzes nicht zu verantworten. Im Natio- nalpark gibt es über 400 km markierte Wanderwege und über 100 km Bergpfade bzw. Zugänge zu Klettergipfeln. Aktuell sind 12 Wanderwege (20 km) im Hinteren Teil der Säch- sischen Schweiz blockiert. Auch der untere Teil des Großen Zschands musste aus Gründen der Verkehrssicherheit vorüber- gehend gesperrt werden. Damit sollen Gefahren für Leib und Leben der Besucher und der Mitarbeiter der Nationalparkver- waltung ausgeschlossen werden. Im vorderen Teil des National- parks ist die Gefahrenlage deutlich entspannter und aktuell sind alle Wege passierbar.
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