Foto: privat - Bad Schandau

Die Seite wird erstellt Hanno Paul
 
WEITER LESEN
Foto: privat - Bad Schandau
PA sämtl. HH

                                                                 AmtsblAtt
                                                              der Stadt Bad Schandau
                                                              und der Gemeinden Rathmannsdorf,
                                                             Reinhardtsdorf-Schöna

                 Jahrgang 2021
                           2017                            Bad Schandau · Krippen · Ostrau · Porschdorf · Postelwitz · Prossen
                 Freitag, den 26.
                              XX. Februar 2021
                                  monat 2017              Schmilka · Waltersdorf · Rathmannsdorf · Wendischfähre
                 Nummer 41                               Reinhardtsdorf · Schöna · Kleingießhübel

                                                 Blick
                                                      vom Zschirnstein
                                                  auf Klei eßhübel
                                                          ngi
                                                           Foto: privat

               Anzeige(n)
Foto: privat - Bad Schandau
2                                                      Amtsblatt Bad Schandau                                             Nr. 4/2021

                                                         Öffnungszeiten

    Das Rathaus, einschließlich Bürgeramt/     Stadtbibliothek Bad Schandau               Die Städtischen
    Einwohnermeldeamt/Standesamt,              im Haus des Gastes, 1. Etage               Wohnungsgesellschaft Pirna mbH
    bleibt weiterhin aufgrund der gegen-       nur telefonisch unter 035022 90055         telefonisch unter 03501 552-126
    wärtigen Coronasituation geschlossen.      Montag                 9:00 - 12:00 Uhr
    In dringenden Angelegenheiten ist per-     und                   13:00 - 18:00 Uhr   RVSOE – Servicebüro im
    sönliche Vorsprache im Rathaus nach        Dienstag               9:00 - 12:00 Uhr   Nationalparkbahnhof Bad Schandau
    vorheriger Terminvergabe möglich. Wir      und                   13:00 - 18:00 Uhr   Montag – Freitag:  08:00 - 18:00 Uhr
    fordern unsere Kunden auf, im Rathaus      Mittwoch              13:00 - 18:00 Uhr   Samstag, Sonn-
    Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ansons-       Donnerstag                 geschlossen    und Feiertag:        09:00 - 12:30 Uhr
    ten sind Anfragen, Mitteilungen, Infor-    Freitag                9:00 - 12:00 Uhr   &                    13:00 - 17:00 Uhr
    mationen oder Antragsbearbeitungen         und                   13:00 - 17:00 Uhr   Tel.: 03501 7111-930
    vorrangig per Brief, E-Mail, Fax oder                                                 E-Mail: nationalparkbahnhof@rvsoe.de
    Telefon vorzunehmen.                       Museum Bad Schandau
    Tel.: 035022 501101 oder 035022            geschlossen                                Evangelischen luth. Kirchgemeinde
    501125                                                                                Bad Schandau
    Weitere Kontaktmöglichkeiten finden        Sprechzeiten der Schiedsstelle             Ev.-Luth. Pfarramt, Dampfschiffstr. 1
    Sie auf der Internetseite der Verwal-      Rathaus, Zi. 10                            nur telefonisch unter 035022 42396
    tung unter www.bad-schandau.de.            Termine nach Vereinbarung unter            Beachten Sie bitte die Öffnungszeiten
                                               Tel.: 035028 170236 oder                   unter der Rubrik Kirchen
    Bad Schandauer                             E-Mail: infohappe@gmail.com                E-Mail:
    Kur- und Tourismus GmbH                                                               info@kirchgemeinde-bad-schandau.de
    im Haus des Gastes, Markt 12               Die Rentenberatung wird bis auf Weiteres
    nur telefonisch unter 035022 900-30        telefonisch durchgeführt.                  NationalparkZentrum
    Montag – Freitag       9:00 - 17:00 Uhr   Bitte wenden Sie sich an Frau Bochat       geschlossen
    oder per E-Mail: info@bad-schandau.de      unter 0177 4000842 oder per E-Mail:        Tel. 035022 50-240
                                               versichertenberaterin@bochat.eu.           E-Mail: nationalparkzentrum@lanu.de
    Aktiv Zentrum Sächsische Schweiz
    im Hotel ELBRESIDENZ                       Sprechzeiten Bürgerpolizist                Diakonie Pirna -
    bleibt vorerst geschlossen                 Polizeistandort Bad Schandau,              Mobile Soziale Beratung
    E-Mail: aktiv@bad-schandau.de              Lindenallee 5                              Sie erreichen Frau Pischtschan unter der
                                               Mobiltel.: 0172 7962474                    Telefonnummer 0163 3938320.
    Historischer Personenaufzug                E-Mail: peter.palm@polizei.sachsen.de      (Stand: 12.02.2021)
    Samstag und Sonntag 10:00 - 17:00 Uhr     Polizeirevier Sebnitz, Tel.: 035971 850

                                                    Sonstige Informationen

    Wasserbehandlung Sächsische Schweiz GmbH                         Die neuen Störungsnummern lauten:
    Bereitschaftsdienst Abwasser - Bad Schandau                      Gasstörung                                  0351 50178880
    Telefon:                 035022 42433 oder 0172 3527547         Stromstörung                                0351 50178881
    Trinkwasserzweckverband Taubenbach                               Die bekannten Kontaktdaten der ENSO Energie Sachsen Ost
    Bereitschaftsdienst Trinkwasser - Krippen                        AG gelten weiterhin:
    Telefon:                 035021 68941 oder 0170 9042291         Service-Telefon               0800 6686868 (kostenfrei)
    Bereich Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz              E-Mail service-enso@sachsenenergie.de
    (ZVWV)                                                           Internet: www.sachsenenergie.de
    Versorgungsgebiet Bad Schandau
    Geschäftsstelle Sebnitz, Markt 11, 01855 Sebnitz                 Trinkwasserversorgung
    Tel.:                   035971 80600, Fax: 035971 806099        Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz
    info@zvwv.de, www.zvwv.de                                        Markt 11 in 01855 Sebnitz
    Im Falle von Havarien oder Rohrbrüchen kontaktieren Sie          Tel.:                                     035971 80600
    bitte die ENSO-Störungsrufnummer Wasser  0351 50178882          E-Mail:                       info@zvwv.de www.zvwv.de
                                                                     Im Fall von Havarien/Rohrbrüchen:
    SachsenNetze mit neuen Kontaktdaten
                                                                     Störungsrufnummer:                        035023 51610
    Service-Telefon               0800 0320010 (kostenfrei)
    E-Mail: service-netze@sachsenenergie.de
    Internet: www.sachsen-netze.de
Foto: privat - Bad Schandau
Nr. 4/2021                                                Amtsblatt Bad Schandau                                               3

    Inhalt
    Öffnungszeiten                            Seite 2               Gemeinde Reinhardtsdorf-Schöna            Seite 10
    Sonstige Informationen                    Seite 2               Lokales                                   Seite 11
    Wichtige Informationen                                          Kirchliche Nachrichten                    Seite 13
    für alle Gemeinden                        Seite 3
    Stadt Bad Schandau                        Seite 5
    Gemeinde Rathmannsdorf                    Seite 10

                                      Wichtige Informationen für alle Gemeinden

          Baumaßnahmen im Elbtal -                                  Wesentliche Arbeitsgrundlagen des Jugendring Sächsische
                                                                    Schweiz-Osterzgebirge e. V. sind:
      vom 22. Februar bis 12. März Ersatz                           * Ehrenamtsförderung und Bearbeitung der Förderanträge im
       jeder zweiten S-Bahn durch Busse                                Bereich der ehrenamtlich geführten Maßnahmen der §§ 11,
                                                                       16 SGB VIII für alle Antragsteller*innen im Landkreis
             Ersatz jeder zweiten S-Bahn durch Busse                * Durchführung von Jugendgruppenleiter*innen- Schulungen
Aufgrund von Arbeiten an Stützmauern zwischen Pirna und Kur-           und Zentralstelle für das Antragsverfahren zur JuLeiCa
ort Rathen fallen vom 22. Februar bis 12. März montags bis frei-    * Würdigung, Stärkung und Begleitung von Ehrenamt
tags tagsüber S-Bahnen im Abschnitt Pirna – Bad Schandau aus        * Beratungen, Schulungen, Fortbildungen
und werden durch Busse ersetzt.                                     * Ansprechpartner für Vereine, Jugendclubs und Jugendgruppen
Jeweils zwischen 7.40 Uhr und 18.15 Uhr fällt jede zweite S-           · Projektmanagement, Unterstützung zur Umsetzung von
Bahn der Linie S 1 von Pirna bis Schöna beziehungsweise in der            Maßnahmen, Vereinsberatungen
Gegenrichtung von Bad Schandau bis Pirna aus.                          · Interessensvertretung, Lobbyarbeit und Schnittstelle
Zwischen Pirna und Bad Schandau fahren Busse als Ersatz. Die              zwischen Vereinen/Jugendlichen/Jugendgruppen und
Busse haben eine etwas längere Fahrzeit und erreichen Bad                 Politik/Verwaltung
Schandau daher zwölf Minuten später als die ausfallenden S-            · Schnittstelle zum Einbringen der Themen Jugendarbeit/
Bahnen. In der Gegenrichtung fahren die Busse 15 Minuten frü-             Jugendschutz
her in Bad Schandau ab, um in Pirna den Anschluss an die plan-
mäßigen S-Bahnen in Richtung Dresden sicherzustellen. Die           Aktuell entwickeln wir eine neue Informationsplattform, über
Busse halten unterwegs nur in „Königstein, Reißiger Platz.“ Ne-     welche sich alle Ehrenamtliche, wie auch Kommunen schnell und
ben den Änderungen zwischen Pirna und Bad Schandau müssen           zielorientiert zu den Themen der Ehrenamtsförderung, Vereins-
zudem einige S-Bahnen zwischen Heidenau und Pirna ausfallen.        recht, Weiterbildungsangebote u. v. m. informieren können.
Als Ersatz werden die Fahrgäste gebeten, die Züge vor oder nach     Diese soll Anfang dem 2. Quartal an den Start gehen.
der ausfallenden Bahn zu nutzen. An den Wochenenden sind die        Informationen über uns und unsere Arbeit finden Sie unter:
Züge der S 1 planmäßig im Einsatz.                                  www.jugend-ring.de
Informationen zu den geänderten Fahrplänen und dem Schie-
nenersatzverkehr erhalten die Fahrgäste unter                       Peggy Pöhland
www.bahn.de/bauarbeiten sowie www.vvo-online.de und an der          Geschäftsführende pädagogische Leiterin
InfoHotline des VVO unter 0351 8526555.                             Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin B.A.
Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.vvo-online.de         Jugendring Sächsische Schweiz-Osterzgebirge e. V.
                                                                    Hohe Str. 1
                                                                    01796 Pirna
    Sie brauchen einen Ansprechpartner                              Telefon: 03501 781647

  zu Vereinsfragen, Jugendverbandsarbeit
  oder zur Beantragung von Fördermitteln?                           Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der
                                                                    Grundlage
Dann haben wir hier eine gute Adresse für Sie. Wenden Sie sich      des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
an nachfolgende Ansprechpartner des Jugendring Sächsische
Schweiz-Osterzgebirge e. V.:
Peggy Pöhland
Ansprechpartnerin Jugendverbandsarbeit-Interessensvertre-
tung/ Vereinsberatung und -begleitung/Jugendbildung/
JuleiCa-Zentralstelle
Tel. 03501 781647; E-Mail: info@jugend-ring.de

Marie Einenkel
Ansprechpartnerin für die Ehrenamtsförderung im Rahmen der
Förderrichtlinie RL JA LK SOE §§ 11 - 14, 16, 52 SGB VIII
Tel. 03501 7927977; E-Mail: egm@jugend-ring.de
Foto: privat - Bad Schandau
4                                                     Amtsblatt Bad Schandau                                             Nr. 4/2021

                                                                    Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
                                                                    Jugendamt
                                                                    „Herzlich Willkommen im Leben“
                                                                    Schloßhof 2/4
     „Herzlich Willkommen im Leben“ -                               01796 Pirna
Das Angebot ist gerade jetzt für Familien da!
                                                                    Kathleen Mehner
Die Corona-Pandemie stellt viele Familien schon über eine lange     Telefon: 03501 515-2086
Zeit vor große Herausforderungen.                                   Mobil: 0160 8403209
Durch die Ausgangsbeschränkungen und die Arbeit im Home-Of-         E-Mail: kathleen.mehner@landratsamt-pirna.de
fice kommen viele Eltern an ihre Belastungsgrenze. Sie müssen
neben dienstlichen Telefonaten, Besprechungen oder anderen          Stefanie Püschel
Arbeitsaufgaben die Kinder betreuen, mit ihnen Hausaufgaben         Telefon: 03501 515-2090
erledigen, das Essen zubereiten sowie nebenbei noch den Haus-       Mobil: 0173 5865046
halt organisieren. Den Kindern fehlen der Alltag und die Struk-     E-Mail: Stefanie.pueschel@landratsamt-pirna.de
tur in Kita oder Schule sowie die Kontakte zu anderen Kindern
oder Erziehern/Lehrern.                                             Elke Schee
Die Mitarbeiterinnen von „Herzlich Willkommen im Leben“ des         Telefon: 03501 515-2198
Landratsamtes bieten Familien mit Neugeborenen einen Begrü-         Mobil: 0170 5740862
ßungsbesuch an. Dabei erhalten diese viele Informationen rund       E-Mail: Elke.schee@landratsamt-pirna.de
um das Thema „Eltern sein“ mit der Möglichkeit für einen indivi-
duellen Austausch zu wichtigen Fragen.
Leider sind persönliche Besuche momentan nur in besonderen
Ausnahmefällen möglich, jedoch können auch in Telefonaten
                                                                                Tierbestandsmeldung 2021
wichtige Themen geklärt werden. Daher möchten die Sozialar-         Tierhalter von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen,
beiterinnen die Familien gerade jetzt auffordern, z. B. bei Fra-    Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen sind zur Meldung und
gen zur Gesundheitsfürsorge des Kindes, zu Elternzeit, Kita-Be-     Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetz-
antragung oder zu finanziellen Leistungen, diese telefonisch zu     lich verpflichtet. Eine Meldepflicht besteht außerdem bei dem
stellen, damit die Mitarbeiterinnen des Landratsamtes mit Rat       jeweils zuständigen Veterinäramt.
und Tat zur Seite stehen können!
Derzeit werden alle Familien mit neugeborenen Kindern mit           Der Tierseuchenkasse bereits bekannte Tierhalter erhielten
einem Brief angeschrieben, worin ihnen eine telefonische Be-        Ende Dezember 2020 einen Meldebogen per Post.
ratung sowie die Zusendung von Info-Material und Unterlagen         Sollte dieser bis Mitte Januar 2021 nicht eingegangen sein, ist
angeboten werden. „Scheuen Sie sich nicht diese Möglichkeit         der Tierbestand bei der Tierseuchenkasse anzugeben.
zu nutzen“, ermuntert Kerstin Fritsch, Koordinatorin des Netz-      Tierhalter, welche ihre E-Mail-Adresse bei der Tierseuchen-
werks „Frühen Hilfen“, die Familien zur Nutzung des Angebotes.      kasse autorisiert haben, erhalten die Meldeaufforderung per
„Gerade frisch gebackene Eltern müssen sich um eine Menge           E-Mail.
Formalitäten nach der Geburt kümmern, haben viele Fragen zum        Auf dem Meldebogen oder per Internet sind die am Stichtag
optimalen Umgang mit ihrem Baby und damit einen erhöhten            1. Januar 2021 vorhandenen Tiere zu melden. Daraufhin ergeht
Bedarf an Gesprächen und Beratung. Da Ämter und Behörden            Ende Februar 2021 der Beitragsbescheid.
derzeit nur nach Terminvergabe Beratungen vornehmen können,         Die Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 23 Abs. 5 des
haben Familien durch dieses Angebot die Chance, zügiger Infor-      Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tiergesundheitsgesetz
mationen oder Anträge zu erhalten.“                                 (SächsAGTierGesG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der
                                                                    Sächsischen Tierseuchenkasse, unabhängig davon, ob die Tier-
             Informationsabende ab Mai geplant
                                                                    haltung im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwe-
Ein weiteres Angebot von „Herzlich Willkommen im Leben“ sind        cken erfolgt.
die gemeinsam mit den Schwangerenberatungsstellen veran-
stalteten „Informationsabende für werdende Eltern“. Dies ist        Bitte unbedingt beachten:
ebenfalls eine gern genutzte Gelegenheit, sich auf die neue Fa-     Auf der Internetseite der Tierseuchenkasse unter
miliensituation mit einem Baby einzustellen.                        www.tsk-sachsen.de sind weitere Informationen zur Melde- und
Dort geht es um Fragen rund um Schwangerschaft und Geburt.          Beitragspflicht, zu Beihilfen der Tierseuchenkasse sowie über
Im Fokus stehen darüber hinaus Themen wie Eltern- und Kinder-       die Tiergesundheitsdienste erhältlich.
geld, Elternzeit und Mutterschutz. Diese Infoabende sind für
2021 von Mai bis Oktober im gesamten Landkreis geplant. Die         Kontakte:
genauen Termine sind in den ortsüblichen Amtsblättern und im        Sächsische Tierseuchenkasse - Anstalt des öffentlichen Rechts
Landkreisboten des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzge-         Löwenstraße 7a, 01099 Dresden
birge zu finden.                                                    Telefon: 0351 80608-0, Fax: 0351 80608-35
Der persönliche Kontakt zu den Familien fehlt den drei Kollegin-    E-Mail: info@tsk-sachsen.de
nen von „Herzlich Willkommen im Leben“ - Elke Schee, Stefanie
Püschel und Kathleen Mehner - sehr. Sie hoffen, schon in naher      Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
Zukunft wieder Familien besuchen und deren Fragen im persön-        Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz
lichen Gespräch klären zu können.                                   Referat Veterinärdienst
Bis dahin sind Beratungen zu Elterngeld und anderen Leistun-        Schloßhof 2/4, 01796 Pirna
gen jederzeit telefonisch oder per E-Mail unter den nachfolgend     Telefon: 03501 515-2401
genannten Kontakten möglich.                                        E-Mail: lueva@landratsamt-pirna.de
Nr. 4/2021                                                Amtsblatt Bad Schandau                                                 5

 Medikamentöse Behandlung von Bienenvölkern gegen Varroatose -Medikamentenbestellung
Für die medikamentöse Behandlung von Bienenvölkern gegen               diesem Medikament zu sichern bedeutet das, dass an Imker
Varroatose erfolgt auch 2021 die kostenlose Auslieferung der           mit weniger als 10 Völkern nur Ameisensäure oder Apiguard
Medikamente über das Amt für Gesundheits- und Verbraucher-             abgegeben wird (bitte auch bei Vereinen beachten!).
schutz, Referat Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt.         3. Der Bezug erfolgt über das Amt für Gesundheits- und Ver-
                                                                       braucherschutz, Referat Lebensmittelüberwachungs- u.
Folgende Festlegungen sind zu beachten:                                Veterinäramt des Landratsamtes Sächsische Schweiz-Os-
1. Grundlage für die Medikamentenbestellung ist die erfolgte           terzgebirge. Die Bestellung ist bis 15.04.2021 durch die Im-
   Meldung der Anzahl der Völker und die entsprechende Bei-            kervereine oder nicht organisierte Imker anzumelden.
   tragszahlung an die Sächsische Tierseuchenkasse.
2. Je gemeldetes Volk erhält der Imker                              Kontakt:
   - 50 ml Oxalsäuredihydrat (3,5 %) oder                           Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
   - 500 ml Ameisensäure (60 %) oder                                Amt für Gesundheits- und Verbraucherschutz
   - 2 Schalen Apiguard pro Volk                                    Referat Lebensmittelüberwachungs- u. Veterinäramt
   Bei der Bestellung von Oxalsäuredihydrat ist zu berücksich-      Schloßhof 2/4, 01796 Pirna
   tigen, dass der Hersteller nur Packungsgrößen zu je 500 ml in    Tel. 03501 515-2401
   den Verkehr bringt. Um den ordnungsgemäßen Umgang mit            lueva@landratsamt-pirna.de

                                                         Sprechzeiten

       Sprechzeiten und Sitzungstermine                              Die nächste Sitzung Haupt- und Sozialausschuss
                                                                     findet am Dienstag, den 02.03.2021, 19:00 Uhr, statt
Sprechstunde des Bürgermeisters, Herrn Kunack
Termine können nur nach vorheriger telefonischer Absprache           Die nächste Sitzung Technischer Ausschuss
(Tel.: 035022 501-125) vereinbart werden.                            findet am Montag, den 01.03.2021, 19:00 Uhr, statt.

Sitzung des Ortschaftsrates Bad Schandau                             Die Tagesordnung und den Tagungsort entnehmen Sie bitte den
in Kopprasch´s Bierstüb´l                                            Plakataushängen an den Bekanntmachungstafeln oder im Inter-
Montag, den 22.03.2021, 19:00 Uhr                                    net unter www.bad-schandau.de.

Sprechstunde des Ortschaftsrates Krippen                             Änderungen vorbehalten.
im Feuerwehrgerätehaus, Fr.-Gottlob-Keller-Str. 54                   Bitte beachten Sie die aktuellen Aushänge.
Dienstag, den 16.03.2021, 18:30 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Ostrau                                                 … Nicht nur für unsere Gäste,
im Mehrzweckgebäude
Donnerstag, den 11.03.2021, 17:30 Uhr                                                 sondern auch für dich!
                                                                    Zur Unterstützung unseres Teams im Aktiv Zentrum Sächsi-
Sitzung des Ortschaftsrates Postelwitz
im Gemeindesaal ehem. Schule
                                                                    sche Schweiz suchen wir:
Mittwoch, den 10.03.2021, 19:00 Uhr                                                 MitarbeiterIn Tourist Service (m/w/d)
Sitzung und Sprechstunde des Ortschaftsrates Schmilka               in Voll- oder Teilzeit ab 01.04.2021
im Mehrzweckgebäude
Donnerstag, den 11.03.2021, 18:00 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Porschdorf
im Feuerwehrgerätehaus Porschdorf, Hauptstr. 1 b
Dienstag, den 23.03.2021, 19:00 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Prossen
im Feuerwehrgerätehaus, Talstr. 13 b
Donnerstag, den 18.03.2021, 19:00 Uhr
Sitzung des Ortschaftsrates Waltersdorf
im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39 b
Dienstag, den 16.03.2021, 18:00 Uhr
Sprechstunde Ortsvorsteherin                                        Die ausführliche Stellenausschreibung findest du unter:
im Feuerwehrgerätehaus, Liliensteinstr. 39 b                        www.bad-schandau.de/serviceleistungen/stellenangebote
Dienstag, den 16.03.2021, 16:00 Uhr                                 Bitte sende Deine vollständigen Bewerbungsunterlagen un-
                                                                    ter Angabe der Gehaltsvorstellungen bis zum 12.03.2021 an
Die nächste Sitzung des Stadtrates
findet am Mittwoch, den 17.03.2021, 19:00 Uhr, statt.               strohbach@bad-schandau.de.
6                                                       Amtsblatt Bad Schandau                                                 Nr. 4/2021

                                                                                  § 1 - Entschädigung nach Durchschnittssätzen
                                                                      (1) Ehrenamtlich tätige Bürger, außer Personen, welche nach § 3
       Bekanntmachung der Beschlüsse                                  oder § 4 entschädigt werden, erhalten den Ersatz ihrer notwen-
                                                                      digen Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen
     der Stadtratssitzung vom 17.02.2021                              Durchschnittssätzen.
Beschluss-Nr.: 20210217.104                                           (2) Der Durchschnittssatz beträgt bei einer zeitlichen Inan-
Beschluss - Vergabe Leistungen Elektroinstallation zur ener-          spruchnahme
getischen Sanierung der Turnhalle Prossen, 2. BA                      bis zu 3 Stunden                                        30,00 €
Der Stadtrat von Bad Schandau beschließt die Vergabe der Bau-         von mehr als 3 bis zu 6 Stunden                         50,00 €
leistung zur Elektroinstallation in der Turnhalle Prossen, 2. BA,     von mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz)                70,00 €
an die Firma Elektro-Noack GmbH Pirna zum Angebotspreis in
                                                                                 § 2 - Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme
Höhe von 29.337,78 € btt. Die Finanzierung erfolgt aus Haus-
haltmitteln und mglws. aus Fördermitteln. Die Ansätze sind im         (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine
Investitionsplan 2021 darzustellen.                                   halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Beendigung hinzu-
                                                                      gerechnet (zeitliche Inanspruchnahme). Beträgt der Zeitabstand
Beschluss-Nr.: 20210217.105                                           zwischen zwei ehrenamtlichen Tätigkeiten weniger als eine Stun-
Beschluss – Neufassung der Satzung über die Entschädigung             de, so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung
für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Bad Schandau                    der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden.
Aufgrund des § 4 und des § 21 der Sächsische Gemeindeord-             (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächli-
nung in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018               chen, notwendigerweise für die Verrichtung der ehrenamtlichen
(SächsGVBl. S. 62), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom      Tätigkeit entstandenen Zeitaufwand berechnet.
15. Juli 2020 (SächsGVBl. S. 425) geändert worden ist, be-            (3) Es ist nicht die Zeitdauer der Sitzung, sondern die Dauer der
schließt der Stadtrat der Stadt Bad Schandau am 17.02.2021 die        Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vor-
Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.           schriften des Absatz 1 bleiben unberührt. Besichtigungen, die
                                                                      im Rahmen der ehrenamtlichen Tätigkeit anfallen und die un-
Beschluss-Nr.: 20210217.106
                                                                      mittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die
Beschluss – Annahme von Spenden
                                                                      Sitzung eingerechnet.
Der Stadtrat beschließt die Annahme
                                                                      (4) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme am sel-
· einer Spende in Höhe von 50,00 € von Herrn Stephan Knorr            ben Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1
   für die Jugendfeuerwehr Bad Schandau                               Abs. 2 nicht übersteigen.
· einer Spende in Höhe von 150,00 € von der DM Wunschbau-
   maktion für die Jugendfeuerwehr Bad Schandau                                           § 3 - Aufwandsentschädigung
· einer Spende in Höhe von 2.200,00 € der Fördergemeinschaft          (1) Stadträte erhalten für die Ausübung ihres Amtes anstelle ei-
   für Stadtkultur und Gewerbe e. V. (Auflösung des Vereins) für      ner Entschädigung nach § 1 eine Aufwandsentschädigung. Diese
   Weihnachtspyramide                                                 wird gezahlt
· einer Spende in Höhe von 2.245,65 € der Fördergemeinschaft          1. als monatlicher Grundbetrag in Höhe von 40,00 €
   für Stadtkultur und Gewerbe e. V. (Auflösung des Vereins) für      2. als Sitzungsgeld je Stadtratssitzung in Höhe von 20,00 €
   Lichterketten                                                      3. als Sitzungsgeld je Ausschusssitzung in Höhe von 20,00 €
Beschluss-Nr.: 20210217.107                                           Bei mehreren, unmittelbar aufeinander folgenden Sitzungen
Beschluss – Wahrung der Interessen der Stadt Bad Schandau             desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt.
bei der Fusion von ENSO und DREWAG                                    (2) Der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters erhält
Der Bürgermeister wird beauftragt, zur Wahrung der Interes-           anstelle des in Abs. 1 Nr. 1. genannten Betrages einen Grundbe-
sen der Stadt Bad Schandau im Fusionsverfahren von ENSO und           trag in Höhe von 80,00 €.
DREWAG die Korrespondenzvereinbarung zwischen der Stadt Bad           (3) Für länger andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des
                                                                      Bürgermeisters erhält der ehrenamtliche Stellvertreter des Bür-
Schandau und der KBO abzuschließen und die KBO zu bevollmäch-
                                                                      germeisters neben dem Grundbetrag der Aufwandsentschädi-
tigen, im Namen der Stadt Bad Schandau die Ausgleichsvereinba-
                                                                      gung nach Abs. 2 eine Entschädigung nach § 1.
rung mit der Landeshauptstadt Dresden sowie der SachsenEner-
                                                                      (4) Der ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters in den
gie AG und der Technische Werke Dresden GmbH abzuschließen.
                                                                      Ausschüssen erhält neben der Aufwandsentschädigung nach
Bad Schandau, 17.02.2021                                              Abs. 1 für die Sitzungen, in denen er die Vertretungsfunktion
                                                                      wahrnimmt 10,00 €.
Thomas Kunack                                                         (5) Ortschaftsräte erhalten für die Ausübung ihres Amtes anstel-
Bürgermeister                                                         le einer Entschädigung nach § 1 eine Aufwandsentschädigung.
                                                                      Diese wird gezahlt als Sitzungsgeld je Ortschaftsratssitzung in
         Satzung über die Entschädigung                               Höhe von 20,00 €. Bei mehreren, unmittelbar aufeinander fol-
           für ehrenamtliche Tätigkeit                                genden Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungs-
                                                                      geld gezahlt.
             der Stadt Bad Schandau                                   (6) Berufene Bürger, die zur ständigen Mitarbeit in den Ausschüs-
Aufgrund des § 4 und des § 21 der Sächsische Gemeindeordnung          sen berufen worden, erhalten ein Sitzungsgeld von 20,00 € je Aus-
in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. März 2018 (SächsGVBl.        schusssitzung. Bei mehreren, unmittelbar aufeinander folgenden
S. 62), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Juli 2020    Sitzungen desselben Gremiums wird nur ein Sitzungsgeld gezahlt.
(SächsGVBl. S. 425) geändert worden ist, hat der Stadtrat der Stadt   Die Grundbeträge der Aufwandsentschädigung nach den Abs. 1
Bad Schandau am 17.02.2021 die folgende Satzung über die Ent-         und 2 sowie die im Quartal anfallenden Sitzungsgelder werden
schädigung für ehrenamtliche Tätigkeit erlassen:                      spätestens 1 Monat nach Quartalsende gezahlt.
Nr. 4/2021                                                 Amtsblatt Bad Schandau                                                  7

(7) Die Aufwandsentschädigung entfällt, wenn der Anspruchs-
berechtigte sein Amt ununterbrochen länger als 3 Monate tat-
sächlich nicht ausübt, für die über 3 Monate hinausgehende Zeit.
(8) Verzichtet ein Mitglied des Stadtrates oder ein Ortsvorsteher
auf die Zusendung der Sitzungsunterlagen in Papierform, wird                        Wir brauchen Alternativen
für Aufwendungen durch die Nutzung eines privaten mobilen                              für gesperrte Wege
Endgeräts zusätzlich zu dem in Absatz 1 genannten Grundbetrag
der Aufwandsentschädigung bei Stadträten bzw. Ortvorstehern
eine monatliche Pauschale in Höhe von 10,00 € gewährt.
Diese Pauschale ist an die jeweilige Person gebunden. Werden
zeitgleich mehrere Ämter wie z.B. Stadtrat und Ortsvorsteher
ausgeübt, entsteht der Anspruch auf die Pauschale nur einmal.
Die Pauschale entfällt, wenn den Räten digitale Endgeräte zur
Verfügung gestellt werden.
                    § 4 - Reisekostenersatz
Bei Verrichtung im Zusammenhang mit der ehrenamtlichen Tä-
tigkeit außerhalb des Gemeindegebietes erhalten ehrenamtlich
Tätige neben der Entschädigung nach § 1 Abs. 1 oder § 3 oder
§ 4 einen Reisekostenersatz in entsprechender Anwendung der
Bestimmungen des Sächsischen Reisekostengesetzes in der je-
weils gültigen Fassung.
                       § 5 - Inkrafttreten
Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2021 in Kraft. Gleich-
zeitig tritt die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche
Tätigkeit der Stadt Bad Schandau in der Fassung vom 22.10.2003,
zuletzt einschließlich der 1. Änderung vom 11.03.2009, der 2. Än-    Die Sächsische Zeitung führte im Februar mit Bürgermeister
derung vom 25.01.2012, der 3. Änderung vom 10.09.2014 und der        Thomas Kunack ein Interview.
4. Änderung vom 17.10.2018 außer Kraft.                              Quelle: Dirk Schulze/Sächsische Zeitung v. 11.02.2021
Bad Schandau, 17.02.2021                                             Bad Schandaus Bürgermeister Thomas Kunack über Corona, den
                                                                     Tourismus in der Sächsischen Schweiz und versperrte Wander-
T. Kunack                                                            wege im Nationalpark.
Bürgermeister
                                                                     Herr Kunack, zunächst eine persönliche Frage. Sie waren
Hinweis gem. § 4 Abs. 4 Satz 3 und 4 SächsGemO:                      selbst an Covid-19 erkrankt. Wie geht es Ihnen?
Sofern diese Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Form-     Im Nachhinein betrachtet war es ein eher leichter Verlauf. Mei-
vorschriften zu Stande gekommen ist, gilt sie ein Jahr nach ihrer    ner Familie und mir geht es wieder gut, wir sind gesund.
Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn                                                Die Corona-Pandemie hat uns weiter im Griff. Bad Schandau
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,   lebt zu großen Teilen vom Tourismus. Ob Hotels und Gaststät-
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Ge-       ten zu Ostern wieder öffnen können, ist fraglich. Wie schätzen
     nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt          Sie die Situation ein?
     worden sind,                                                    Wir sind mittlerweile seit gut einem Jahr in der Pandemie gefan-
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO        gen. Das gesamte öffentliche Leben ist heruntergefahren. Wenn
     wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,                       man als Bürgermeister durch die Stadt geht, tut es einem in der
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 SächsGemO Satz 1 genannten Frist     Seele weh, die ganzen geschlossenen Geschäfte zu sehen. Exis-
     a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstan-
                                                                     tenzen stehen teilweise am Rand des Ruins.
          det hat oder
                                                                     Die Menschen sind mitunter verzweifelt, es geht auch um Ver-
     b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift
                                                                     einsamung. Im Tourismusbereich sind viele von Zukunftssorgen
          gegenüber der Stadt Bad Schandau unter Bezeichnung
                                                                     geplagt.
          des Sachverhalts der die Verletzung begründen soll,
          schriftlich geltend gemacht worden ist.
                                                                     Wie ist die Perspektive für den Tourismus? Sie sind ja auch Vi-
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemacht         zepräsident des Landestourismusverbands Sachsen.
worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist       Seit Ende letzten Jahres gab es unzählige Videokonferenzen. Wir
jedermann diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind        haben mit dem Landestourismusverband ein Papier erarbeitet,
nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung              in dem es um die schrittweise Öffnung des Tourismus in einem
auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung        3-Phasen-Modell geht.
von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen           Natürlich immer mit dem Ziel, die Ansteckungsgefahr gering zu
hingewiesen worden ist.                                              halten und Infektionen auszuschließen, aber trotzdem wirt-
Bad Schandau, den 17.02.2021                                         schaftliches Arbeiten zu ermöglichen. Den Unternehmen ist es
                                                                     vor allem wichtig, einen verlässlichen Planungshorizont zu be-
T. Kunack                                                            kommen. Jetzt kommt es darauf an, was Landes- und Bundesre-
Bürgermeister                                                        gierung daraus machen.
8                                                      Amtsblatt Bad Schandau                                               Nr. 4/2021

Glauben Sie, dass es möglich ist zu öffnen, ohne dass es die         Wie sollte das kommuniziert werden? Überall Schilder auf-
befürchtete dritte Welle geben wird?                                 stellen?
Das müssen letztlich Experten beurteilen. Wir haben mit den          Man muss vor allem die Gefahren besser erklären. Niemand will
Tourismusverbänden unsere Vorschläge zugearbeitet. Es gilt,          einen Baum auf den Kopf bekommen. Vor Ort Schilder aufstellen,
einen guten Mittelweg zu finden. Jeder Monat, der verstreicht,       aber auch schon vorab über das Nationalparkzentrum und den
stehen Existenzen auf dem Spiel.                                     Tourismusverband kommunizieren. In Zusammenhang mit dem
                                                                     Borkenkäfer sind wir aber auch ganz schnell beim Thema Wald-
In der vorigen Tourismussaison fehlte es an Restaurant-Ka-           brände.
pazitäten. Manche Besucher wollten gern einkehren, fanden            Wenn es brennt, sind die Freiwilligen Feuerwehren der Kommu-
aber keinen Platz. Aus Bad Schandau stammt die Idee, ver-            nen gefragt. Der Nationalpark hat keine eigene Feuerwehr.
stärkt auf mobile Gastronomieangebote zu setzen. Was steckt          An manchen Stellen steht so viel Totholz im Wald, dass es schnell
dahinter?                                                            aus dem Ruder laufen kann. Ein Vollbrand wäre dort nicht mehr
Es ist nicht schön, wenn Urlauber auch an der dritten Gaststätte     beherrschbar. Da stellt sich die Frage nach der Verhältnismä-
abgewiesen werden und sich dann notgedrungen ihr Abendessen          ßigkeit: Können wir das unseren Kameraden noch zumuten
im Supermarkt kaufen und es auf ihrem Zimmer einnehmen. Das          oder lassen wir es brennen? Das sind Fragen, für die wir endlich
ist im vergangenen Sommer passiert, weil es durch die Abstands-      Lösungen brauchen. Wir benötigen ein grundlegendes Besu-
regeln weniger Plätze gab und wir gleichzeitig besonders viele       cherkonzept für den Nationalpark. Das muss aber von der Nati-
Gäste in der Region hatten. Solche Versorgungsengpässe dürfen        onalparkverwaltung kommen. Vorarbeiten dafür vonseiten des
wir nicht aufkommen lassen. Wir sprechen momentan zuerst un-         Tourismusverbands gibt es bereits.
sere regionalen Gastronomen an, ob sie ihr Angebot erweitern         Das Gespräch führte Dirk Schulze.
oder zusätzlich mobile Angebote schaffen können. Erst im zwei-
ten Schritt würden wir auf externe Drittanbieter zugehen.                      Kurzprotokoll der Sitzung
                                                                      des Stadtrates Bad Schandau am 20.01.2021
Gibt es denn geeignete Stellplätze für mobile Essensangebo-
te?                                                                  TOP 1 - Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es muss zentral sein, um die Wege kurz zu halten. In Bad             Der Bürgermeister begrüßt die Anwesenden mit den besten
Schandau auf dem Markt könnte ich mir das vorstellen oder am         Wünschen für das Jahr 2021. Gleichzeitig gibt er den Hinweis auf
Elbufer. Wir legen natürlich Wert auf eine angemessene Qualität      die Maskenpflicht während der kompletten Sitzung. Er stellt die
des Angebots, es sollte keine einfache Imbissbude sein.              ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Zur Ta-
                                                                     gesordnung gibt es keine Einwände.
Im Nationalpark sind aufgrund der umgestürzten Bäume in-
folge des Borkenkäfers schon ein Dutzend Wanderwege un-              TOP 2 - Protokollkontrolle
passierbar. Die Nationalparkverwaltung sieht sich außerstan-         Herr Kopprasch und Herr Kretzschmar erklären sich bereit, das
de, diese Wege bis zum Frühjahr zu beräumen. Wie beurteilen          Protokoll der heutigen Sitzung zu unterzeichnen.
Sie das?                                                             Kurzprotokoll 11.11.2020
Ich war bei einem Termin mit Nationalparkleiter Ulf Zimmer-          Zum Kurzprotokoll vom 11.11.2020 gibt es keine Einwände.
mann selbst vor Ort. An vielen Stellen lauern Gefahren, weil die     Kurzprotokoll 25.11.2020
abgestorbenen Bäume ohne Vorwarnung herunterbrechen kön-             Zum Kurzprotokoll vom 25.11.2020 gibt es keine Einwände.
nen. Das wird durch die Schneelast jetzt noch einmal verstärkt.
Dort ist es unstrittig, dass Bereiche aus Sicherheitsgründen ab-     TOP 3 - Überplanmäßige Ausgabe – Entschädigung RVSOE für
gesperrt werden müssen.                                              kostenfreie Nutzung ÖPNV
Aber: Gerade bei zentralen Wegen, wie aktuell dem Großen             Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Richter. Frau Rich-
Zschand, sollte die Nationalparkverwaltung - also der Freistaat -    ter erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Herr
dann das Geld in die Hand nehmen, sie freizuhalten. Auch wenn        Ch. Friebel fragt an, ob es möglich ist, eine zahlenmäßige Aus-
das teuer ist.                                                       wertung mit den Vergleichen zum Vorjahr zu erhalten. Der Bür-
Die Natur im Nationalpark soll für nachfolgende Generationen         germeister wird die RVSOE um entsprechende Zahlen bitten.
erhalten bleiben, das ist ganz klar. Das muss aber in Einklang       Da keine weitere Diskussion erfolgt, bittet der Bürgermeister
mit der Region passieren und den Menschen, die hier leben. Es        um Abstimmung.
ist ein Geben und Nehmen. Wenn wir in einem Bereich sperren          AE: 8 ja-Stimmen, einstimmig
müssen, sollten wir Möglichkeiten finden, an anderer Stelle et-
was freizugeben.                                                     TOP 4 - Beschluss – Feststellung des Jahresabschlusses 2019
                                                                     der Bad Schandauer Kur- und Tourismus GmbH
Das heißt der Nationalpark sollte neue Wege öffnen?                  Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Strohbach, Ge-
                                                                     schäftsführerin der BSKT. Frau Strohbach erläutert den Be-
Zumindest Alternativen anbieten. Wenn ein Pfad eine Zeit lang
                                                                     schlussvorschlag anhand der Vorlage und gibt Auswertungen
nicht begehbar ist, sollte man überlegen, zumindest für diese
                                                                     zum Jahresabschluss 2019. Herr Ch. Friebel stellt Anfragen zu
begrenzte Zeit, einen Nebenpfad wieder freizugeben, damit
                                                                     verschiedenen Positionen im Jahresabschluss, die Frau Stroh-
nicht ein ganzes Gebiet stillgelegt wird. Nur zu sagen, dass et-
                                                                     bach vollumfänglich beantwortet. Der Bürgermeister nutzt die
was nicht geht, ist schwer vermittelbar. Wir müssen das Ganze
                                                                     Gelegenheit, um insgesamt zur erwarteten Tourismussituation
besser erklären und kommunizieren. Da sehe ich noch Defizite.
                                                                     im Jahr 2021 zu sprechen. Aus seiner Sicht wird das kommen-
Wichtig ist, jeden mitzunehmen. Sobald die Saison losgeht, wer-
                                                                     de Tourismusjahr ähnlich dem Jahr 2020. Der Inlandstourismus
den die Menschen wieder ins Nationalparkgebiet strömen. Da
                                                                     wird auch in diesem Jahr noch einen hohen Stellenwert einneh-
wird bei vielen das Verständnis fehlen, warum sie einen altbe-
                                                                     men. Dies wiederum wird die schon im letzten Jahr sichtbaren
kannten Wanderweg nicht nutzen können. Soweit darf es nicht
                                                                     Probleme weiter verschärfen. Diese Probleme beziehen sich
kommen. Dann ist der Ärger vorprogrammiert.
Nr. 4/2021                                                                         Amtsblatt Bad Schandau                                                        9

insbesondere darauf, dass die Kapazität in der Gastronomie für                                 Freie Wohnungen im kommunalen Bestand
die hohen Gästezahlen nicht ausreichend ist. Mit einer Umfrage
möchte der Bürgermeister vorab einen Überblick erhalten, wel-                                Ringweg 40 c in Porschdorf
che Unternehmen auch in der Saison 2021 wieder mit gastrono-                                 Lage: 1. OG links, 2-Raum-Wohnung, ca. 60 m²
mischen Leistungen zur Verfügung stehen. Im Notfall muss er                                  Vermietung ab sofort
Aktivitäten unternehmen, um eventuell auch die Angebote Drit-                                in Bad Schandau:
ter in Bad Schandau anzunehmen. Dies soll aber nicht bedeuten,                               Rosengasse 1
dass die Stadt jetzt mit Imbissständen überschüttet werden soll.                             4-Raum-Wohnung mit Balkon, Erdgeschoss,
Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, bittet                                  Wohnfläche ca. 104 m²
der Bürgermeister um Abstimmung zum Beschlussvorschlag.
                                                                                             Bergmannstraße 5
AE: 8 ja-Stimmen, einstimmig
                                                                                             3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG, Wohnfläche ca. 80 m²
                                                                                             3-Raum-Wohnung mit Balkon, 1. OG, Wohnfläche ca. 78 m²
TOP 5 - Beratung und Beschluss FF Gebührensatzung
Der Bürgermeister übergibt das Wort an Frau Wötzel. Frau Wöt-                                Erstbezug nach Sanierung Rosengasse 1
zel erläutert den Beschlussvorschlag anhand der Vorlage. Mit                                 4-Raum-Wohnung mit Balkon im 1. Obergeschoss
der jetzt durchgeführten Kalkulation der Feuerwehrgebühren                                   Wohnfläche: ca. 101,80 m²
und der entsprechenden Aktualisierung der Satzung wird eine                                  2-Raum-Wohnung im 2. Obergeschoss
solide Grundlage zur Erhebung der Gebühren geschaffen.                                       Wohnfläche: ca. 62,20 m²
Herr Ch. Friebel fragt an, ob mit der neuen Satzung zu erwar-                                Vermietung ab sofort
ten ist, dass höhere Einnahmen im Bereich der Feuerwehr erzielt
werden können. Frau Wötzel erläutert, dass es im Bereich der                                 Nähere Informationen erhalten Sie auf der Homepage
Feuerwehr sehr schwer ist, die Einnahmen zu kalkulieren. Die                                 www.wg-pirna.de.
tatsächliche Zahl der kostenpflichtigen Einsätze im Jahr ist
nicht absehbar. Dennoch könnte sich die neue Satzung posi-
tiv im Haushalt niederschlagen. Der Bürgermeister informiert,
                                                                                              Freie Gewerberäume im kommunalen Bestand
dass das Sächsische Staatsministerium eine Abfrage zu Feu-                                   Bergmannstraße 5
erwehreinsätzen im Bereich Nationalpark getätigt hat. Offen-                                 EG, ca. 60 m²
sichtlich gibt es Bemühungen der Staatsregierung, sich dem                                   EG, ca. 55 m²
Thema anzunehmen. Der Bürgermeister hat in der Vergangen-
heit die Staatsregierung um Unterstützung gebeten, insbeson-                                 Nähere Informationen erhalten Sie in der Städtischen Wohnungs-
dere wenn es sich im kostenpflichtige Einsätze im Nationalpark                               gesellschaft Pirna mbH, Frau Schrön, Telefon 03501 552126
gehandelt hat. Diese Bemühungen blieben aber bisher alle er-
folglos.
Nach erfolgter Diskussion bittet der Bürgermeister um Abstim-                                               Liebe Bürgerinnen und Bürger,
mung zum Beschlussvorschlag.                                                                   in unserer Stadt gibt es eine Vielzahl öffentlicher Einrichtun-
AE: 8 ja-Stimmen, einstimmig                                                                   gen. Zwangsläufig kommt es bei diesen auch immer wieder
Da keine weiteren Anfragen und Anmerkungen erfolgen, been-                                     mal zu Schäden oder anderen Missständen. Wir möchten dort
det der Bürgermeister 19.35 Uhr den öffentlichen Teil der Rats-                                schnell Abhilfe schaffen.
sitzung.                                                                                       An dieser Stelle bitten wir um Ihre Mithilfe.
                                                                                               Bitte informieren Sie uns zeitnah, wenn Ihnen z. B. defekte
T. Kunack                             A. Wötzel                                                Straßenlampen, Müllablagerungen, Störungen oder andere
Bürgermeister                         Protokollantin                                           Schäden bekannt werden.
                                                                                               Gern können Sie uns telefonisch 035022 501125 oder per E-
                                                                                               Mail buergermeisteramt@stadt-badschandau.de informie-
                                                                                               ren. Wir bedanken uns für Ihre Hinweise.

                               Amtsblatt der Stadt Bad Schandau
                    und der Gemeinden Rathmannsdorf, Reinhardtsdorf-Schöna

            Das Amtsblatt der Stadt Bad Schandau und der Gemeinden Rathmannsdorf, Rein-           Anzeige(n)
            hardtsdorf-Schöna erscheint 2 x monatlich und wird kostenlos an alle Haushalte
            verteilt.

            - Herausgeber, Verlag und Druck:
              LINUS WITTICH Medien KG, 04916 Herzberg, An den Steinenden 10,
              Telefon: (03535) 4 89-0
IMPRESSUM

              Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
            - Verantwortlich für den amtlichen Teil:
              Der Bürgermeister der Stadt Bad Schandau, Thomas Kunack
              01814 Bad Schandau, Dresdner Straße 3
            - Verantwortlich für den nichtamtlichen Teil und Anzeigenteil/Beilagen:
              LINUS WITTICH Medien KG,
              vertreten durch den Geschäftsführer ppa. Andreas Barschtipan
              „www.wittich.de/agb/herzberg“

            Einzelexemplare sind gegen Kostenerstattung über den Verlag zu beziehen.
            Für Anzeigenveröffentlichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen
            Geschäftsbedingungen und unsere zz. gültige Anzeigenpreisliste.
            Für nicht gelieferte Zeitungen infolge höherer Gewalt oder anderer Ereignisse
            kann nur der Ersatz des Betrages für ein Einzelexemplar gefordert werden.
            Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, sind ausdrücklich
            ausgeschlossen.
10                                                   Amtsblatt Bad Schandau                                                Nr. 4/2021

                                       Öffnungszeiten des Gemeindeamtes
Öffnungszeiten                                                      Wir sind für Ihre Anfragen, Mitteilungen und Informationen
Gemeindeamt, Hohnsteiner Str. 13                                    gern weiter per Brief, E-Mail oder Telefon unter 035022 42529
Telefon: 035022 42529                                               erreichbar.
Fax: 035022 41580                                                   In dringenden Angelegenheiten kann auch ein persönlicher
E-Mail: info@rathmannsdorf.de                                       Termin nach vorheriger Absprache erfolgen. Vielen Dank für Ihr
                                                                    Verständnis!
Wichtige Bürgerinformation!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation bleibt das Gemeindeamt      Uwe Thiele
auch im neuen Jahr vorerst für den Besucherverkehr geschlossen.     Bürgermeister

                                                                                             Historisches

                Sprechstunden                                                            Der Konsumberg
      Bürgermeister Dr.-Ing. Andreas Heine                         Der Steigungsbereich der von Schöna nach Reinhardtsdorf füh-
Aufgrund der aktuellen Situation bleibt die Gemeindeverwal-        renden Hauptstraße wird im Sprachgebrauch der Einwohner als
                                                                   “Konsumberg“ bezeichnet. Dieser Name erinnert dabei an die hier
tung bis auf Weiteres geschlossen.
                                                                   fast 90 Jahre lang bestehende Verkaufsstelle der Konsumgenos-
Wir bitten Sie bei Bedarf unter der Telefonnummer 035028 80433
                                                                   senschaft (der heutigen Zahnarztpraxis). Darüber hinaus ist für
oder per Mail über gemeinde@reinhardtsdorf-schoena.de einen
                                                                   den genannten Straßenabschnitt auch die uralte Bezeichnung
persönlichen Termin zu vereinbaren.
                                                                   „Quarkquetsche“ noch sehr lebendig.
                                                                   Wie es zur Entstehung dieses doch recht eigenartigen Namens kam,
                                                                   ist allerdings unbekannt. Als Quarkquetschen bezeichnete man frü-
                                                                   her Gerätschaften, die in den Haushalten zur Herstellung von Quark
                                                                   Verwendung fanden. Das konnten mit einem Scharnier verbundene
                                                                   Holzbretter sein, mit denen sich der Quarksack ausdrücken ließ.
                                                                   Zum Auspressen wurden die Quarksäckchen aber auch in spezielle
                                                                   Tontöpfe eingelegt, die zur Beschwerung einen Stein aufgelegt be-
                                                                   kamen. Die Molke floss dabei aus den im Topf vorhandenen Löchern
                                                                   ab. Eine genaue Deutung des Namens ist also schwierig.
     Anzeige(n)                                                    Ein Naturdenkmal im Hohwald bei Bertelsdorf wird „Die Quarkquet-
                                                                   sche“ genannt. Seine Form erinnert stark an den beschriebenen
                                                                   Topf mit dem Stein. Vielleicht bestanden bei uns in der Vergangen-
                                                                   heit, in dem die Straße umgebenden Gelände, ebenfalls Auffällig-
                                                                   keiten, die irgendwie an eine solche Quarkquetsche erinnerten.

                                                                                                       Quarktopf in der Heimatstube
                                                                   Die Quarkquetsche bei Bertelsdorf   Schöna
Nr. 4/2021                                               Amtsblatt Bad Schandau                                                          11

Die von uns heute benutzte Hauptstraße (Konsumberg) ent-              Landestourismusverband (LTV) SACHSEN
stand als Neubau erst im Jahre 1870. Dieses Straßenbauprojekt
wurde damals als „Der Fortbau des sogenannten Hirschmühlen-         fordert klare Perspektiven für den Tourismus
weges oberhalb der Mühle des Severus Hering (Eidammühle)           (ltvs) Am 10. Februar 2021 stimmten sich erneut die Minister-
nach Kleingießhübel“ bezeichnet und betraf ebenfalls die Stra-     präsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzle-
ße über die Neue Sorge, die Waldbadstraße.                         rin zum Pandemie-Geschehen ab. Angesichts anhaltend hoher
Der ursprüngliche Fahrweg von Schöna nach Reinhardtsdorf, der      Infektionszahlen wurde u. a. eine Verlängerung des Lockdowns
schon am Ende des 18. Jahrhunderts als Quarkquetsche bezeich-      bis vorerst 07. März 2021 beschlossen. Der Tourismus bleibt bei
net wurde, verlief über den Hang hinter der ehemaligen Kühn-       den Diskussionen und Beschlüssen weiterhin außen vor. Der LTV
Schmiede, vorbei an dem Grundstück Nr. 47 (Hilla).                 SACHSEN fordert von den politischen Entscheidungsträgern,
Im Jahre 1792 bat der Einwohner Johann Gottfried Viehrig dar-      dass die über 200.000 Gastgeberinnen und Gastgeber auch im
um, „auf der Quarkquetsche“ ein Haus erbauen zu dürfen.            Sinne der Menschen in unserem Land Perspektiven bekommen.
Die neue Straße wies nach ihrer Fertigstellung jedoch ein sehr
starkes Gefälle auf und stellte für die Fuhrwerke eine außeror-    Der Tourismus ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie
dentliche Schwierigkeit dar. Vom Amtsstraßenmeister Gretz-         massiv betroffen. In der Prognose gehen Experten davon aus, dass
schel wurde daher der Vorschlag gebracht, das Steigungsver-        der sächsische Tourismus zum Ende des Jahres 2020 mit einem
hältnis zu verbessern, indem die Bergkuppe im oberen Bereich       Umsatzrückgang in Höhe von 3,5 Milliarden Euro rechnen muss.
um 0,5m abgesenkt und eine tiefere Senke im mittleren Ab-          Das wäre im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von über 40 Prozent.
schnitt aufgeschüttet wurde. Auf der Talseite entstand eine        Allein im Jahr 2020 waren touristische Einrichtungen vier Mona-
Mauer. Die notwendigen Arbeiten kamen im Winter 1876/77 zur        te vom Lockdown betroffen. Mit dem zweiten Shutdown kämpfen
Ausführung.                                                        viele Tourismusbetriebe seit nunmehr über drei Monaten um die
1933 erhielt der Konsumberg einen Belag aus Granitpflaster.        Existenz. Trotz der zugesagten Unterstützungsmaßnahmen gibt
Erst im Jahre 1982 wurde die Fahrbahn von vier auf sechs Meter     es zunehmende Verunsicherung und Verzweiflung. Selbst die No-
verbreitert. Dazu mussten 5000 m³ Füllmaterial aus dem Rein-       vemberhilfen wurden noch nicht vollständig ausgezahlt. Auch
hardtsdorfer Steinbruch aufgeschüttet werden. 1984 erhielt der     viele kommunale Unternehmen, Freizeiteinrichtungen und Bäder
Abschnitt dann eine Asphaltdecke.                                  müssen bei den Unterstützungsmaßnahmen, insbesondere der
                                                                   Überbrückungshilfe III, Berücksichtigung finden.
Dieter Füssel
                                                                   Bereits am 19. Januar 2021 wurde angekündigt, dass sich eine
                                                                   Arbeitsgruppe von Bund und Ländern auf einen abgestimmten
                                                                   Plan mit grundlegenden Regeln für den Re-Start verständigt, in
                                                                   dem auch der Tourismus berücksichtigt wird. In den aktuellen
                                                                   Beschlüssen ist dieser derzeit außen vorgeblieben.
  Informationen des NationalparkZentrums
                                                                   Der LTV SACHSEN hat mit dem Sächsischen Staatsministerium
Unsere Einrichtung muss laut Sächsischer Corona-Schutz-Ver-        für Wissenschaft, Kultur und Tourismus erste Vorschläge für eine
ordnung vom 12. Februar bis einschließlich 7. März 2021 ge-        Öffnungsstrategie erarbeitet und erwartet nun, dass diese auch
schlossen bleiben. Dementsprechend ist auch unser Veranstal-       diskutiert werden und in einen Öffnungsfahrplan einfließen. Mit
tungsbetrieb im Präsenz-Bereich weiterhin ausgesetzt.              zunehmend besseren Möglichkeiten zum Gesundheitsschutz, zu
Wann eine Wiedereröffnung des NationalparkZentrums erfol-          Testroutinen und zur Kontaktnachverfolgung sowie mit techni-
gen kann, stand zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses dieser       schen, innovativen Schutz- und Hygienemaßnahmen besteht
Amtsblatt-Ausgabe noch nicht verbindlich fest. Ebenso unge-        eine realistische Grundlage für einen Neustart des Tourismus in
wiss ist der Termin, ab dem wieder Präsenz-Veranstaltungen         Sachsen.
werden stattfinden können. Bitte schauen Sie im Internet nach:
www.lanu.de                                                        Dazu erklärt Landrat Rolf Keil, Präsident des LTV SACHSEN:
Dort steht auch unsere Frühlingsaktion ZEIT FÜR NATUR näher        „Tourismus ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor mit vielen
beschrieben. Sie vereint drei besonders für Kinder und Familien    Synergien zu anderen Wirtschaftsbereichen wie z.B. Handel,
geeignete Aktivitäten:                                             Dienstleistung, Handwerk, Kultur u.v.a.m. Diese Branche in den
• Bilder- und Geschichtenwettbewerb                                Diskussionen hintenanzustellen, ist auf Grund der wirtschaftli-
• Nationalpark-Quiz                                                chen Bedeutung, der Relevanz für die Standortpolitik und nicht
• Exkursionsführer „Kleine Anregung zum Draußensein zur            zuletzt der zunehmenden Sehnsucht der Menschen nach Erho-
    Zeit des Frühlingserwachens“                                   lung nicht zu akzeptieren. Es braucht nun endlich konkrete und
Das ausführliche Material finden Sie unter folgendem Link:         nachvollziehbare Schritte zu einer Öffnungsstrategie sowie
https://www.lanu.de/de/NationalparkZentrum/                        eine Verständigung auf einheitliche Schutzmaßnahmen, die die
Angebote-rund-um-die-Natur/zeit-fuer-natur.html                    Akzeptanz bei den Gästen wie den Unternehmern erhöhen.“

Am Siebenschläfertag (Sonntag, 27. Juni 2021) ist im Natio-        Landestourismusverband Sachsen e.V.
nalparkZentrum eine Sonderausstellungseröffnung und eine
Prämierung der eingereichten Werke geplant.                        Als Dachverband repräsentiert der LTV SACHSEN rund 4.500 direkte und
Wir freuen uns sehr auf die Einsendungen der Kinder.               indirekte Mitglieder aus dem gesamten Dienstleistungssektor. Die breit
                                                                   gefächerte Mitgliederpalette unterstützt dabei seine Aufgabe, die Inter-
                                                                   essen des mittelständisch geprägten Tourismus in Sachsen zu vertreten.
Kontakte zum NationalparkZentrum:
                                                                   Wichtiges Anliegen: Eine Tourismuspolitik in Sachsen, die auf Wettbe-
NationalparkZentrum Sächsische Schweiz, Dresdner Str. 2B in        werbsfähigkeit, Qualität, Innovation und Nachhaltigkeit ausgerichtet ist.
01814 Bad Schandau, Tel. 035022 50-240; nationalparkzent-          Der Tourismus erwirtschaftet in Sachsen einen Jahresumsatz von 8,1 Milli-
rum@lanu.de; www.lanu.de                                           arden Euro, der 194.000 Menschen Beschäftigung sichert.
12                                                     Amtsblatt Bad Schandau                                               Nr. 4/2021

                                                                                Naturentwicklung in der
           „Bärenstark“ ist das Motto
                                                                          Hinteren Sächsischen Schweiz bringt
     unseres Heimatvereins Thürmsdorf e. V.
                                                                       vorübergehend Erschwernisse für Wanderer
                                                                     Drei Jahre Dürre und Borkenkäfer haben auch im Großen Zschand
                                                                     im Nationalpark für eine dynamische Beschleunigung der natür-
                                                                     lichen Entwicklung gesorgt. Die Fichten, die dort großflächig
                                                                     von der Neumannmühle bis zur tschechischen Grenze wuch-
                                                                     sen, sind in den letzten Jahren fast vollständig abgestorben
                                                                     und brechen immer mehr um. Innerhalb des Nationalparks ist
                                                                     diese Entwicklung ein durchaus gewünschter, natürlicher Pro-
                                                                     zess, der hier im Gegensatz zur Kulturlandschaft außerhalb des
                                                                     Schutzgebiets, ungesteuert ablaufen darf. Es ist das Ziel eines
                                                                     Nationalparks, der Natur Raum und Zeit für eine vom National-
                                                                     parkverwaltung Menschen ungestörte Entwicklung zurückzuge-
                                                                     ben. Auch wenn dieser Zerfall auf der Fläche für uns Menschen
 Liebe Einwohner der
                                                                     beunruhigend ist, beginnt bereits eine dynamische Erneuerung
 Verwaltungsgemeinschaft Bad Schandau,
                                                                     der Natur. Der junge Wald steht bereits in den Startlöchern.
 wir gaben letztes Jahr eine kleine Ortschronik heraus, ge-          Zahlreiche Arten siedeln sich vermehrt an, es entstehen neue
 stalteten wiederum einen Jahreskalender und stellten trotz          Lebensräume, neue Lebensgemeinschaften. Der Wald wird offe-
 widriger Bedingungen 2020 zwei sehr gut besuchte Veran-             ner, abwechslungsreicher und ein Stückchen wilder.
 staltungen auf die Beine.
 Unsere große geplante Feier musste jedoch aus coronabe-                                             Foto: Jan Scheffler - Wie hier in
 dingten Gründen abgesagt werden. Nun soll diese Jubilä-                                             der Richterschlüchte sind seit An-
 umsfeier „600.1 Thürmsdorf“ in diesem Jahr vom 16.07. bis                                           fang Februar zwölf markierte
 17.07.2021 auf dem Festplatz unseres Ortes stattfinden.                                             Wanderwege im Hinteren Teil des
 Wir wollen Ihnen über zwei Tage ein buntes Programm zur                                             Nationalparks Sächsische Schweiz
 Unterhaltung und Zerstreuung bieten, aber auch allen die                                            unpassierbar. Das Freischneiden
 Möglichkeit geben, es mitzugestalten.                                                               der Wege ist nicht möglich. Wald-
                                                                                                     arbeiter wären bei diesen Arbei-
 Der Verein möchte seine Gäste einladen, Teil dieses Pro-                                            ten den Gefahren durch die noch
 gramms zu werden.                                                                                   stehenden Nachbarbäume oder
 Vor Beginn der Tanzmusik am Samstagabend öffnen wir un-                                             davon abbrechenden Stammtei-
 sere Bühne für unentdeckte schlummernde Talente aus der                                             len oder Ästen ungeschützt aus-
 Region. Dabei ist es egal, ob Sie ein Instrument spielen, sin-                                      gesetzt.
 gen oder rezitieren, ob Sie im Verein, in einer Band oder so-
 listisch aufreten wollen. Es können sich Kinder, Jugendliche
                                                                     Zahllose Baumstürze hat die Nationalparkverwaltung seither
 oder Erwachsene beteiligen.
                                                                     von Wegen wieder entfernt, doch werden die Brüche immer mehr
 Wichtig für uns ist, dass es Ihnen und uns Spaß macht und
                                                                     und treten immer kürzer hintereinander auf. Im hinteren Teil der
 wir eine schöne Zeit miteinander verbringen.
                                                                     Zschandstraße ließ die Nationalparkverwaltung bereits vor zwei
 Bitte melden Sie sich bei Interesse und Rückfragen an               Jahren alle abgestorbenen Fichten „auf eine Baumlänge“ links
 mitmachen@heimatverein-thürmsdorf.de                                und rechts des Weges fällen. Der Weg dient als Rettungsweg und
 oder klassisch am Telefon unter 0157 39657547.                      soll daher dauerhaft gesichert werden. Das löste damals heftige
                                                                     Reaktionen bei Besuchern aus, denn die einstmals anheimelnde
 Wir freuen uns, von Ihnen zu hören.                                 Talsohle war nun freigestellt und die Menge der abgelegten
 Ihr Heimatverein Thürmsdorf e. V.                                   toten Stämme bot keinen schönen Landschaftseindruck. Zum
 Heiner Kramm                                                        Schutz der Besucher werden derzeit weitere Rettungswege im
                                                                     Nationalpark auf einer Gesamtlänge von ca. 50 km vor umfallen-
                                                                     den Bäumen gesichert, damit im Ernstfall eine Rettung möglich
     Anzeige(n)
                                                                     ist. Ein derartiger Eingriff an allen Wanderwegen wie z.B. den
                                                                     Richter- oder Weberschlüchten ist technisch nicht möglich und
                                                                     aus Sicht des Naturschutzes nicht zu verantworten. Im Natio-
                                                                     nalpark gibt es über 400 km markierte Wanderwege und über
                                                                     100 km Bergpfade bzw. Zugänge zu Klettergipfeln.

                                                                     Aktuell sind 12 Wanderwege (20 km) im Hinteren Teil der Säch-
                                                                     sischen Schweiz blockiert. Auch der untere Teil des Großen
                                                                     Zschands musste aus Gründen der Verkehrssicherheit vorüber-
                                                                     gehend gesperrt werden. Damit sollen Gefahren für Leib und
                                                                     Leben der Besucher und der Mitarbeiter der Nationalparkver-
                                                                     waltung ausgeschlossen werden. Im vorderen Teil des National-
                                                                     parks ist die Gefahrenlage deutlich entspannter und aktuell sind
                                                                     alle Wege passierbar.
Sie können auch lesen