Freiheit - Würde - Menschenrecht - "Utopie statt Pandemie" Welche Auswirkungen hätte ein
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Freiheit - Würde - Menschenrecht
Welche Auswirkungen hätte ein
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) auf unser Leben
Paul J. Ettl, MBA
Linz
Ökovernetzung Summit – 17.3.2021
„Utopie statt Pandemie“
Paul J. Ettl (MBA)
Geboren 1955 in Aschach an der Donau
Studium in Linz und Salzburg (Mathematik, Philosophie, Politikwissenschaft)
Seit 1971: Programmierung (seit 1974 bezahlt)
Ab Mai 1983: Selbstständig
Geschäftsführer der Firma Ettl-Software GmbH (11 Mitarbeiter, 4 Standorte)
Div. Funktionen in der WKO (Bezirksstellenausschuss, Fachgruppe, Fachverband)
Mitglied der Arge ProEthik (der WKO)
Landessprecher OÖ der CSR-Consultants Experts Group der WKO
Firmenverkauf Ende 2013
2010: Initiator und Leiter der Friedensakademie Linz
Seit Jänner 2011 als „Pionier“ im Projekt Gemeinwohl-Ökonomie tätig
Juni 2011: Mitbegründer des Vereins zur Förderung der Gemeinwohl-Ökonomie
Oktober 2011: Erstellung der Gemeinwohl-Bilanz für „Ettl-Software“
Dez. 2012: Masterarbeit „Die Bilanz der Zukunft – Der Weg zur Gemeinwohl-Bilanz“
Jänner 2014: Diplom Betriebswirtschaftslehre
seit Juli 2020 in Pension
Verheiratet, 1 Tochter, 2 Enkelsöhne
T: 0699 16191001, W: www.ettl.at , E: ettl@ettl.at
Utopie? Neue Vision? Oder alter Hut?
Geschichte des BGE
Erich Fromm (1900-1980)
„Psychologische Aspekte zur Frage eines garantierten Einkommens für alle“ (1966)
Papst Franziskus (Ostern 2020):
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Der in England geborene Thomas Paine war einer der Gründerväter der
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Paine sah Thomas Spence jedoch eine regelmäßige
Auszahlung vor.
“Sicher würden viele Leute gerne für ein oder zwei Monate nicht arbeiten. Die allermeisten würden aber
dringend darum bitten, arbeiten zu dürfen, selbst wenn sie nichts dafür bezahlt bekämen.”
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)
Jeder Mensch
hat als Mitglied der Gesellschaft
das Recht auf soziale Sicherheit
und Anspruch darauf, (…) in den Genuss der wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen,
die für die eigene Würde und die freie Entwicklung
der eigenen Persönlichkeit unentbehrlich sind.
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Artikel 25 (Recht auf Wohlfahrt)
Jeder Mensch hat das Recht
auf einen Lebensstandard,
der Gesundheit und Wohl für sich selbst
und die eigene Familie gewährleistet,
einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung,
ärztliche Versorgung und
notwendige soziale Leistungen, (…).
Jede Menge neuer Bücher
Was ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ?
Definition eines emanzipatorischen BGE "Grundeinkommen ist eine bedingungslose, finanzielle Zuwendung, die jedem Mitglied der Gesellschaft in existenzsichernder Höhe, ohne Rücksicht auf sonstige Einkommen, auf Arbeit oder Lebensweise als Rechtsanspruch zusteht.“
Definition
EXISTENZ- UND
TEILHABESICHERNDUnterschiedliche Modelle Substitutives Modell („Wandelndes Modell“ von Helmo Pape und Generation Grundeinkommen)
Unterschiedliche Modelle Additives Modell (Attac, Netzwerk Grundeinkommen) „Linzer Modell“ von „Das Grundeinkommen“
BGE und Sozialstaat
Ein BGE ist kein Ersatz für den Sozialstaat, sondern eine
Weiterentwicklung
BGE ersetzt NICHT:
BGE ersetzt:
• Zahlungen für Sonderbedarf
• Familienbeihilfe (Behinderung, etc.)
• Mindestsicherung • Arbeitslosengeld
• Pensions- • Freier Zugang zum Bildungswesen
ausgleichszahlungen • Freier Zugang zum Gesundheitswesen
• Freier Zugang zum Öffentlichen Verkehr
• …..Auswirkungen
Nicht nur, aber überwiegend positive
Auswirkungen Auswirkungen Begleitmaßnahmen notwendig
Geschlechtergerechtigkeit Bauern und Bio-Landwirtschaft
Arbeitszeit (30-Stunden-Woche) Ländliche Raum –
Lebensarbeitszeit (Pensionsantritt) Wirtshäuser, Handwerker, Greißler
Vereine und Ehrenamt
Gesundheit
Demokratie
Wirtschaft (Konsum und Kaufkraft) Kunst und Kultur
Wirtschaft (Unternehmertum) Zuwanderung
Wissenschaft und Forschung Bevölkerungswachstum
Ende der „Lohnsklaverei“ Bildung
Kriminalität
Gewerkschaft
Steuern und Steuerfreibeträge
Arbeitsmarktservice (AMS) Einkommensteuer
Verkehr Mehrwertsteuer / Konsumsteuer
Umwelt und Klima Preisentwicklung / InflationFinanzielle Auswirkungen Nach dem „Linzer Modell“: (additives Modell, entwickelt von „Das Grundeinkommen“) • 1.286 € / Monat (=Armutsgefährdungsschwelle) für jeden Erwachsenen, • für Kinder und Jugendliche progressiv wachsend • (in den Beispielen rechnen wir jetzt mit 1.000 € bzw. 500 €) • Änderung der Einkommensteuertabelle, z.B. auf 35% - 50% - 60% • BGE ersetzt Steuerfreibetrag
Millionäre zum BGE Hans Peter Haselsteiner
Finanzierung
Finanzierung
In
In Mio
Mio €
€ In
In Mio
Mio €
€
Kosten des BGE 96.900
Rückfluss
Rückfluss durch
durch ESt
ESt (direkt)
(direkt) 28.600
28.600
Rückfluss
Rückfluss durch ESt (direkt)
ESt-Erhöhung
durch Est-Erhöhung 28.600
29.200
29.200
Rückfluss
Einsparungen
durch
Einsparungen Sozialbudget
Est-Erhöhung
Sozialbudget 29.200
5.486
5.500
Mehreinnahmen
Mehreinnahmen durch Kaufkrafterhöhung 2.370
2.400
Einsparungen
Einsparungen Verwaltung
Verwaltung und
und Gesundheit
Gesundheit ?????
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Finanztransaktionssteuer (Mittelwert der Schätzungen) 4.000
(Mittelwert der Schätzungen)
Vermögens- und Erbschaftssteuer 14.000
Vermögens- und Erbschaftssteuer 14.000
Weitere Vorschläge
(vorsichtige Schätzung) von Attac 16.000
nur zu 2/3 berücksichtigt!
Weitere Vorschläge von Attac 16.000
nur zu 2/3 berücksichtigt! ------------------ -----------------
Summen: 99.700 96.900
+ 2.800Volksbegehren Am 6. Februar 2020 wurde vom Runden Tisch Grundeinkommen ein Volksbegehren registriert mit folgendem Wortlaut: "Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen. Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen. Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen nach einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden."
Wer nicht will, findet
GRÜNDE
Wer will, findet
WEGE
(Albert Camus)Sie können auch lesen
