GEMEINDE MIT GESCHICHTE - GEMEINDE MIT ZUKUNFT Nr. 14 - Jahrgang 5. Juli 2019 - Gemeinde Niederzier
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Amtliche Bekanntmachungen Haushaltssatzung der Gemeinde Niederzier für das Haushaltsjahr 2019 JEAN GREGOR MAXRATH Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordr- PIA MAXRATH hein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW.S. 666) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat Rechtsanwälte der Gemeinde Niederzier mit Beschluss vom 28.03.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen: Tätigkeitsschwerpunkte: Sozial-, Arbeits-, Miet-, Erbschafts-, Verkehrsrecht §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung Wilhelmstr. 24 · 53111 Bonn · Tel. 02 28 / 65 51 00 · Fax 63 78 45 der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und Privat: Niederzier · Hochheimstraße 39 · Telefon 0 24 28 / 35 68 entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu E-Mail: maxrath@maxrath.de · Internet: http://www.maxrath.de leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächti- gungen enthält, wird im Ergebnisplan mit §7 dem Gesamtbetrag der Erträge auf 33.649.929 EUR In den Teilfinanzplänen sind Investitionen oberhalb einer Wertgrenze dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 40.574.729 EUR von 5.000 Euro als Einzelmaßnahme darzustellen. im Finanzplan mit §8 dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Festlegung von Budgets auf 30.663.456 EUR 1. dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Innerhalb eines Produkts sind alle Aufwendungen/Auszahlungen auf 37.980.031 EUR gegenseitig deckungsfähig. dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit 4.300.916 EUR 2. dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Alle Personalaufwendungen/-auszahlungen des Haushalts sind gegen- 6.127.500 EUR seitig deckungsfähig. dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 3. auf 2.035.000 EUR Alle Unterhaltungsaufwendungen/-auszahlungen des Haushalts sind dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit gegenseitig deckungsfähig. auf 67.000 EUR 4. festgesetzt. Mehrerträge und Mehreinzahlungen der Kontengruppen 40/60 (Steuern und ähnliche Abgaben), 41/61 (Zuwendungen und allgemeine §2 Umlagen), 42/62 (Sonstige Finanzerträge/-einzahlungen), 43/63 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen (öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte), 44/64 (Privatrechtliche erforderlich ist, wird auf 2.000.000 EUR Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen), 45/65 festgesetzt. (Sonstige ordentliche Erträge/Einzahlungen) und 46/66 (Finanzer- träge/-einzahlungen) erhöhen die Ermächtigungen innerhalb der §3 Budgets für Aufwendungen bzw. Auszahlungen. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung 5. von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird Der Bürgermeister ist ermächtigt, innerhalb dieser Budgets Einschrän- auf 0 EUR kungen vorzunehmen und die Budgetierung der Organisationseinheiten festgesetzt. in Form von Bewirtschaftungsregeln festzusetzen. Niederzier, den 29.03.2019 (Heuser) §4 Bürgermeister Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraus- sichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 6.924.800 EUR Haushaltssatzung der Gemeinde Niederzier festgesetzt. für das Haushaltsjahr 2020 und es erfolgt keine Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage. §5 Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nord- Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch rhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV.NRW.S. 666) in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat genommen werden dürfen, wird auf 5.000.000 EUR der Gemeinde Niederzier mit Beschluss vom 28.03.2019 folgende festgesetzt. Haushaltssatzung erlassen: §6 §1 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, der die für die Erfüllung 2019 unverändert wie folgt festgesetzt: der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und 1. Grundsteuer entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu 1.1 für land- und forstwirtschaftliche Betriebe leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächti- (Grundsteuer A) auf 370 v. H. gungen enthält, wird 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 520 v. H. im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf 40.178.848 EUR 2. Gewerbesteuer auf 495 v. H. dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 40.058.248 EUR 2 niederzier
im Finanzplan mit Niederzier, den 29.03.2019 (Heuser) dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Bürgermeister auf 35.115.479 EUR Bekanntmachung der Haushaltssatzungen dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätig- keit auf 37.564.502 EUR Die vorstehenden Haushaltssatzungen mit ihren Anlagen für die Haus- haltsjahre 2019 und 2020 werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Die Haushaltssatzungen mit ihren Anlagen sind gemäß § 80 Abs. 5 GO 6.838.916 EUR dem Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Düren mit dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Schreiben vom 08.04.2019 zur Genehmigung vorgelegt bzw. angezeigt 8.892.000 EUR worden. Mit Schreiben vom 28.06.2019 (Az. 10/4-15 14 04/12) wird dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit von dort mitgeteilt, dass bezüglich der Haushaltssatzungen 2019 und auf 2.635.000 EUR 2020 keine Bedenken erhoben werden. Gemäß § 80 Abs. 6 GO NRW ist dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen nach dieser Bekanntmachung auf 154.000 EUR bis zum Ende der Auslegung der Jahresabschlüsse für die Haushalts- jahre 2019 und 2020 gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW zur Einsichtnahme festgesetzt. für jedermann verfügbar zu halten. Die Einsichtnahme kann während §2 der Dienststunden (montags bis freitags 8.00 Uhr bis 12.30 und don- Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen nerstags von 14.00 bis 18.00 Uhr) im Rathaus, Neubau, Zimmer 8, Rathausstraße 8, 52382 Niederzier, erfolgen. Die Haushaltssatzung mit erforderlich ist, wird auf 2.600.000 EUR ihren Anlagen kann auch über die Internetseiten der Gemeinde Nieder- festgesetzt. zier (http://www.niederzier.de/rathaus/106190100000003323.php) §3 aufgerufen werden. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung Hinweis von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und auf 0 EUR Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-West- festgesetzt. falen (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht §4 werden kann, es sei denn Eine Inanspruchnahme des Eigenkapitals soll nicht erfolgen. a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes §5 Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß bekannt gemacht worden, Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch c der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder genommen werden dürfen, wird auf 5.000.000 EUR d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde festgesetzt. vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tat- sache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. §6 Niederzier, den 27.06.2019 (Heuser) Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 wie folgt festgesetzt: Bürgermeister 1. Grundsteuer 1.1 für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 370 v. H. GEBR. BLUM 1.2 für die Grundstücke Container von 7 bis 33 m3 (Grundsteuer B) auf 520 v. H. Anlieferung von Sand, Splitt, Kies, Recycling-Material 2. Gewerbesteuer auf 495 v. H. im Container §7 Eisen- und Metall- In den Teilfinanzplänen sind Investitionen oberhalb einer Wertgrenze großhandel (Annahme von 5.000 Euro als Einzelmaßnahme darzustellen. von Altmetall/Schrott) §8 Festlegung von Budgets Flach-Container-Dienst 1. Entsorgungsfachbetrieb Innerhalb eines Produkts sind alle Aufwendungen/Auszahlungen 52382 Niederzier-Berg gegenseitig deckungsfähig. Telefon (0 24 28) 42 72 / 26 34 · Telefax (0 24 28) 63 96 2. Alle Personalaufwendungen/-auszahlungen des Haushalts sind gegen- seitig deckungsfähig. 3. Alle Unterhaltungsaufwendungen/-auszahlungen des Haushalts sind gegenseitig deckungsfähig. 4. Mehrerträge und Mehreinzahlungen der Kontengruppen 40/60 (Steu- ern und ähnliche Abgaben), 41/61 (Zuwendungen und allgemeine FAHRZEUGLACKIERUNG Umlagen), 42/62 (Sonstige Finanzerträge/-einzahlungen), 43/63 MEISTERBETRIEB (öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte), 44/64 (Privatrechtliche Leistungsentgelte, Kostenerstattungen und Kostenumlagen), 45/65 • Reparatur von Unfallschäden (Sonstige ordentliche Erträge/Einzahlungen) und 46/66 (Finanzer- • Abrechnung von Kasko- und Haftpflichtschäden träge/-einzahlungen) erhöhen die Ermächtigungen innerhalb der • Austausch von Windschutzscheiben Budgets für Aufwendungen bzw. Auszahlungen. • kostengünstige Dellenentfernung ohne Lackieren 5. Der Bürgermeister ist ermächtigt, innerhalb dieser Budgets Einschrän- Ihr Spezialist für Karrosserie und Lack! kungen vorzunehmen und die Budgetierung der Organisationseinheiten Römerstraße 24 · 52382 Niederzier-Selhausen · Tel.: 0 24 28 / 66 39 in Form von Bewirtschaftungsregeln festzusetzen. (direkt neben der Aral-Tankstelle) niederzier 3
Die gemäß § 19 Abs. 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschafts- Haushaltssatzung des Schulverbandes arbeit (GkG) i.V.m. dem Erlass des Ministeriums für Schule und Weiter- bildung des Landes NRW vom 3.7.2012, Az. 223-2.02.02.02/78- Niederzier/Merzenich für das Haushaltsjahr 105696/12 erforderliche Genehmigung zur festgesetzten Verbandsum- 2019 lage (§ 6 der Haushaltssatzung) ist von der Bezirksregierung Köln mit Schreiben vom 22.05.2019, Az. 48.2-DN-ZV N/M erteilt worden. Die Aufgrund des § 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit Bekanntmachung ist auch über die Internetseiten der Gemeinde vom 01.10.1979 (GV. NRW. S. 621) in der jeweils gültigen Fassung, in Niederzier (www.niederzier.de/aktuelles/amtsblatt/amtsblatt.php/) und Verbindung mit §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land NRW vom der Gemeinde Merzenich (www.gemeinde-merzenich.de/rathaus/amts- 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666) in der jeweils gültigen Fassung sowie blatt.php/) abrufbar. der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich vom Hinweis: 19.12.2017, hat die Verbandsversammlung des Schulverbandes durch Beschluss vom 12.03.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen: Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit, §1 der Satzung des Zweckverbandes oder der Gemeindeordnung für das Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung Land Nordrhein-Westfalen (GO) beim Zustandekommen dieser Satzung der Aufgaben des Schulverbandes voraussichtlich erzielbaren Erträge nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr gel- und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen tend gemacht werden kann, es sei denn und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungser- a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes mächtigungen enthält, wird Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, im Ergebnisplan mit b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß bekannt gemacht worden, dem Gesamtbetrag der Erträge auf 2.186.290 EUR c der Bürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 2.216.290 EUR d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsa- im Finanzplan mit che bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.. dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungs- Niederzier, den 05.06.2019 Dr. Maria Schoeller tätigkeit auf 2.186.040 EUR Vorsitzende der Verbandsversammlung dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungs- tätigkeit auf 2.199.470 EUR dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Öffentliche Bekanntmachung 298.030 EUR Bezirksregierung Köln Köln, den 11.06.2019 dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf Dezernat 33 Dienstgebäude: 0 EUR Ländliche Entwicklung, Bodenordnung Blumenthalstr. 33 dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit 50670 Köln auf 0 EUR Tel.: 0221 / 147-2033 dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Flurbereinigung Hambach-Ost auf 314.600 EUR Az.: 33.42 - 17061 – festgesetzt. Die Bezirksregierung Köln - Dezernat 33 - Ländliche Entwicklung und §2 Bodenordnung - hat beschlossen: Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt. Das durch den Flurbereinigungsbeschluss vom 04.04.2006 festge- stellte Flurbereinigungsgebiet Hambach- Ost ist durch die die Ände- §3 rungsbeschlüsse 1 – 12 gemäß § 8 Abs.1 des Flurbereinigungsgeset- Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt. zes – FlurbG – in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. März §4 1976 (BGBl. I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des vor- vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2794) erweitert worden. Mit dem aussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf 30.000 € 12. Änderungsbeschluss vom 09.04.2019 wurden die nachfolgend auf- festgesetzt. geführten Grundstücke zum Flurbereinigungsgebiet Hambach-Ost zugezogen und auch insoweit die Flurbereinigung angeordnet: §5 Land Nordrhein-Westfalen Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Regierungsbezirk Köln Anspruch genommen werden dürfen, wird auf Rhein-Erft-Kreis 300.000 EUR festgesetzt. Stadt Kerpen §6 Gemarkung Blatzheim Die Verbandsumlage 2019 wird auf 2.379.870 EUR festgesetzt und ist Flur 2 Flurstück Nr. 192 wie folgt zu zahlen: Flur 38 Flurstücke Nrn. 34, 35 und 36 Gemeinde Niederzier: Gemarkung Kerpen Flur 23 Flurstücke Nrn. 84, 86, 87, 89, 90 1.493.368 EUR, davon für Verwaltungstätigkeit 1.306.354 EUR Stadt Elsdorf davon für Kredite 187.014 EUR Gemarkung Heppendorf Gemeinde Merzenich: Flur 59 Flurstücke Nrn. 42, 64 886.502 EUR, davon für Verwaltungstätigkeit 775.484 EUR Stadt Bergheim davon für Kredite 111.016 EUR Gemarkung Quadrath- Ichendorf Die Beteiligung der Mitglieder an der Verbandsumlage richtet sich nach Flur 23 Flurstück Nr. 276 § 11 der Verbandssatzung. I. Wertermittlung Die Verbandsumlage ist in vierteljährlichen Raten zum 01.01., 01.04., a) Offenlegung der Ergebnisse der Wertermittlung 01.07. und 01.10.2019 zu zahlen. Die Wertermittlungsergebnisse für die durch den 12. Änderungsbe- Bekanntmachung der Haushaltssatzung schluss zugezogenen Grundstücke werden für die Beteiligten gemäß § Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird 32 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekannt- hiermit öffentlich bekannt gemacht. machung vom 16.03.1976 (BGBI I S. 546), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008 (BGBI I S. 2794) zur Einsichtnahme ausgelegt 4 niederzier
am Montag, den 26.08.2018, Die Beglaubigung der Unterschrift erfolgt durch jede zur amtlichen in der Zeit von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr und Beglaubigung von Unterschriften befugte Behörde (dies sind in der von 13:00 Uhr bis 14:30 Uhr bei der Bezirksregierung Köln Regel Stadt- und Gemeindeverwaltungen) kostenfrei (§ 108 FlurbG). Dienstgebäude: Börsenplatz 1, 50667 Köln 2. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass keine Kosten erstat- 1. OG, Zimmer 1099 tet werden können, die den Beteiligten durch die Wahrnehmung der Während dieser Zeit werden Bedienstete des Dezernats 33 zur Beant- Termine entstehen. wortung Ihrer Fragen und für Erläuterungen anwesend sein. Im Auftrag gez. (LS) Bitte machen Sie von diesem Termin Gebrauch, sofern Sie Auskünfte Meul zu einzelnen Grundstücken erhalten möchten, denn im Anhörungster- min können Auskünfte zu einzelnen Grundstücken nicht mehr erteilt Oberregierungsvermessungsrat werden. Diese öffentliche Bekanntmachung finden Sie auch auf der Internet- Beteiligte am Flurbereinigungsverfahren sind gemäß § 10 Nr. 1 FlurbG seite der Bezirksregierung Köln als Teilnehmer die Eigentümer und Erbbauberechtigten der zum Flur- http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/verfahren/33_flurbe- bereinigungsgebiet gehörenden Grundstücke und als Nebenbeteiligte reinigungsverfahren/index.html gemäß § 10 Nr. 2 FlurbG: Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Flurbe- • Gemeinden und Gemeindeverbände, in deren Bezirk Grundstücke reinigungsverfahren finden Sie unter: vom Flurbereinigungsverfahren betroffen werden; https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abtei- • andere Körperschaften des öffentlichen Rechts, die Land für gemein- lung03/33/flurbereinigungsverfahren/datenschutzhinweise.pdf schaftliche oder öffentliche Anlagen erhalten (§§ 39 und 40) oder deren Grenzen geändert werden (§ 58 Abs. 2); • Wasser- und Bodenverbände, deren Gebiet mit dem Flurbereini- gungsgebiet räumlich zusammenhängt und dieses beeinflusst oder von ihm beeinflusst wird; • Inhaber von Rechten an den zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken oder von Rechten an solchen Rechten oder von per- sönlichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzung solcher Grund- stücke berechtigen oder die Benutzung solcher Grundstücke beschränken; • Empfänger neuer Grundstücke nach den §§ 54 und 55 bis zum Ein- tritt des neuen Rechtszustandes (§ 61 Satz 2); • Eigentümer von nicht zum Flurbereinigungsgebiet gehörenden Grundstücken, denen ein Beitrag zu den Unterhaltungs- oder Ausfüh- rungskosten auferlegt wird (§ 42 Abs.3 und § 106) oder die zur Errichtung fester Grenzzeichen an der Grenze des Flurbereinigungs- gebietes mitzuwirken haben (§ 56). b) Anhörungstermin über die Wertermittlungsergebnisse Die Wertermittlungsergebnisse für die durch den 12. Änderungsbe- schluss zugezogen Grundstücke werden Ihnen gemäß § 32 FlurbG in dem Anhörungstermin am Montag, den 26.08.2018 um 15:00 Uhr bei der Bezirksregierung Köln Dienstgebäude: Börsenplatz 1, 50667 Köln 1. OG, Zimmer 1099 erläutert. Hierbei handelt es sich ausschließlich um allgemeine Erläu- terungen zur Wertermittlung. Auskünfte über die Bewertung einzelner Grundstücke werden in dem unter Punkt I. a) genannten Auslegungs- termin gegeben. Einwendungen gegen die Ergebnisse der Wertermittlung können im Anhörungstermin erhoben werden. Sollten Sie Ihre Einwendungen nicht im Anhörungstermin vorbringen wollen, so können Sie diese bis spätestens zum 30.08.2019 schriftlich bei der Bezirksregierung Köln, 50667 Köln unter Angabe des Aktenzeichens 33.45 - 5 12 01 – und Ihrer ONr.- einreichen. Wenn Sie mit den Ergebnissen der Wertermittlung einverstanden sind, brauchen Sie diesen Anhörungstermin nicht wahrzunehmen. Hinweise 1. Wer an der Wahrnehmung des Anhörungstermins verhindert ist, kann sich durch eine bevollmächtigte Person vertreten lassen. Voll- machtsvordrucke können bei der Bezirksregierung Köln fernmünd- lich unter oben angegebener Rufnummer angefordert werden oder unter dem Link https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abtei- lung03/33/flurbereinigungsverfahre/form_vollmacht.pdf im Internet abgerufen werden. Neben dem Formular sind auch "Erläuterungen zum Vollmachtsformu- lar" auf der Homepage der Bezirksregierung eingestellt unter: https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/ abteilung03/33/flurbereinigungsverfahren/merkblatt_vollmachtsfor- mular.pdf niederzier 5
Mitteilungen der Verwaltung Tipps und Termine Was ist los für die Zeit vom 6. Juli 2019 bis in der Gemeinde 21. Juli 2019 Niederzier Samstag, den 06.07.19 Huchem-Sta. 100 Jahre SV Schwarz-Weiß Huchem-Stammeln, Festzelt und Sportanlage Karolingerstraße Gemeindeentwicklung und Strukturwandel werden künftig ein Sonntag, den 07.07.19 eigenes Betätigungsfeld in der Kommunalpolitik. Ab der nächsten Hambach Schützenfest in Hambach, Schützenplatz Wahlperiode im Jahr 2020 soll hierfür ein eigener Ausschuss Dienstag, den 09.07.19 gebildet werden, bis dahin wird das Thema Inhalt einer Arbeits- Oberzier 15.30 Uhr Musikreise am Klavier, Sophienhof gruppe 18.00 Uhr Infoabend: „Wenn Pflegebedarf im Alter entsteht“, Sophienhof Als Tagebaukommune ist die Gemeinde Niederzier besonders stark Mittwoch, den 10.07.19 vom kommenden Strukturwandel geprägt, gibt es doch mannigfaltige Oberzier 10.30 Uhr Gemeinsames Singen mit dem Fragen und Probleme, die im Zuge des Strukturwandels zu lösen sind. Kirchenchor der KGS Ellen, Sophienhof Die grundsätzlichen Fragestellungen zum Strukturwandel sind in erster 16.30 Uhr Schülervorspiel der Musikschule Linie durch den Bund zu lösen. Dies darf aber nicht darüber hinwegtäu- Niederzier, Sophienhof schen, dass die überörtlichen Maßnahmen zur Energiewende mitunter Freitag, den 12.07.19 großen Einfluss auf die örtlichen Angelegenheiten in unserer Gemeinde Oberzier 10.30 Uhr Gottesdienst, Sophienhof haben werden. Die Schaffung weiterer Arbeitsplätze, die Weiterentwik- Samstag, den 13.07.19 klung gemeindlicher Infrastruktur und die Gestaltung der Tagebaufol- Selhausen ab 18.00 Uhr Dorffest, gelandschaft sind nur wenige Beispiele hierfür. Ungeachtet des tat- Sonntag, den 14.07.19 sächlichen Zeitpunktes der Energiewende sind wichtige Weichen für Hambach ab 9.00 Uhr Familienflohmarkt d. Laienspielgruppe, die künftige Aufstellung der Gemeinde Niederzier bereits heute zu stel- Sportplatz Triftstraße len. Der Gemeinderat hat sich daher in seiner Sitzung am 27.06.2019 Selhausen ab 11.00 Uhr Dorffest dafür ausgesprochen, die Angelegenheiten des Strukturwandels in Dienstag, den 16.07.19 einer Arbeitsgruppe zu kanalisieren, um bei dieser umfangreichen und Oberzier 15.30 Uhr Reisebericht Westkanada, Sohpienhof wichtigen Thematik effizient agieren und jederzeit auf hohen Sachver- Freitag, den 19.07.19 stand zurückgreifen zu können. Ab der nächsten Wahlperiode soll hier- Oberzier 10.30 Uhr Gottesdienst, Sophienhof für ein eigener Fachausschuss gebildet werden. ab 19.00 Uhr Milz &Lindemann-Cup des BCO, Ver- Gemeinderat wird auch künftig aus 26 Mitgliedern einsgelände BCO bestehen Auch in der nächsten Wahlperiode soll der Gemeinderat aus 26 Mitglie- dern bestehen. Für eine Gemeinde der Größenordnung Niederziers sieht das Kommu- nalwahlgesetz im Normalfall 32 Ratsmitglieder vor. Die Anzahl der Ratsmitglieder kann eine Gemeinde aber verringern, wenn dies recht- IMPRESSUM Herausgeber und verantwortlich für den Inhalt des Amtsblattes: Der Bürgermeister, Rathausstraße 8, 52382 Niederzier, Telefon (0 24 28) 8 40 Für den übrigen Inhalt und für den Anzeigenteil verantwortlich: Herausgeber: Porschen & Bergsch, Am Roßpfad 8, 52399 Merzenich Telefon (0 24 21) 95 247-92, Telefax 97 24 01, www.porschen-bergsch.de Das Amtsblatt erscheint 14-täglich und wird kostenlos an die Haushalte im Gemeindegebiet verteilt. Das Amtsblatt ist im Einzelbezug durch den Verlag zu beziehen. Unverlangt eingesandtes Text- und Bild- material wird nicht zurückgesandt. Vom Herausgeber gestaltete Anzeigen unterliegen dem Urheberrecht. Auflage: 6.300 Exemplare 6 niederzier
zeitig vor der nächsten Kommunalwahl durch Ratsbeschluss entschie- Um auch künftig eine attraktive Naherholungsfläche zur Verfügung den wurde. Von dieser Möglichkeit hat die Gemeinde Niederzier erneut stellen zu können, wird der betroffene Uferbereich des Gewässers im Gebrauch gemacht und es bei der zuletzt beschlossenen Regelung zur Anschluss überarbeitet. Reduzierung des Rates auf 26 Mitglieder belassen. Ein Vorteil dieser Foyer des Rathauses wird modernisiert Regelung liegt in der Kostenersparnis für den Bürger. Seit der letzten Änderung des Kommunalwahlgesetzes ist nun auch die Das in die Jahre gekommene Foyer des Rathauses wird zum Ende des Möglichkeit gegeben, eine weitere Verkleinerung des Rates auf bis zu Jahres einer Neugestaltung und Renovierung unterzogen. Der seit über 22 Mitglieder zu beschließen. Im Sinne einer möglichst genauen Dar- 40 Jahren bestehende Eingangsbereich ist bekanntlich seit seiner Fer- stellung des Wählerproporzes und einer vielseitigen Willensbildung tigstellung unverändert geblieben und erfüllt nicht mehr die Ansprüche wurde hiervon aber Abstand genommen. Somit wird es auch in der an ein bürgerfreundliches und einladendes Verwaltungsgebäude. Die nächsten Wahlperiode einen vielseitig besetzbaren und gleichzeitig Gestaltung soll sich offener als bisher präsentieren und effizientere effizient arbeitenden Gemeinderat geben. Abläufe ermöglichen. Jahresabschluss des Jahres 2017 weist einen Über- Das Team Hambach plant schuss von über 5 Millionen Euro aus Der Abschluss des Haushaltsjahres 2017 der Gemeinde Niederzier weist Sechs Städte und Gemeinden arbeiten an Perspektive einen Überschuss in Höhe von 5.139.953,46 Euro aus. Der entspre- für die Folgelandschaft des Tagebaus Hambach chende, geprüfte Jahresabschluss wurde durch den Rat bestätigt und gleichzeitig dem Bürgermeister Entlastung erteilt. Weiter beschloss der Rat, den vorgenannten Überschuss in voller Höhe der Ausgleichs- rücklage zuzuführen. Für den noch zu prüfenden Jahresabschluss für das Jahr 2018 wird ein Überschuss von ca. 2,8 Millionen Euro erwartet. Neubaugebiete und gemeindliche Flächen sollen künftig klimafreundlicher gestaltet sein In seiner Sitzung am 27.06.2019 beschäftigte sich der Rat auch mit der künftigen Gestaltung des Mikroklimas in Baugebieten und gemeind- lichen Flächen. In letzter Zeit ist ein immer präsenterer Trent in der Vorgartengestaltung festzustellen. Häufig werden hier pflegeleichte Steingärten angelegt. Künftige Bebauungspläne sollen daher eine öko- logisch wertvolle Gestaltung anzulegender Vorgärten in Neubaugebie- ten berücksichtigen. Gemeindliche Flächen, die aus Kostengründen Vertreter der sechs Anrainerkommunen Elsdorf, Jülich, Kerpen, Merze- bisher auch entsprechende Gestaltungen mit Steinen aufwiesen, sollen nich, Niederzier und Titz wollen sich gemeinsam mit RWE Power und sukzessive ebenfalls klimafreundlich gestaltet werden. den Zukunftsagenturen um die Zukunft der Region zwischen Garzweiler Halbinseln im Weiher des Freizeitparks in Niederzier und Inden kümmern. Nach der Vereinbarung, die die sechs Bürgermei- ster vor drei Jahren auf Burg Obbendorf in Niederzier-Hambach getrof- werden zurückgebaut fen haben und der von Planungsprofis begleiteten Werkstattwoche in Die bepflasterten Halbinseln im Weiher des Freizeitparks werden in Niederzier haben sich die Ratsmitglieder der Kommunen zuletzt im Neu- nächster Zeit zurückgebaut. Grund sind die vielfach stattfindenden Etzweiler Bürgerhaus getroffen, um die Zusammenarbeit bei der Gestal- Überflutungen der Halbinseln, die auf die notwendig verschiedenen tung der Tagebaufolgelandschaft Hambach weiter auszufeilen. Wasserstände des Weihers zurückzuführen sind und entsprechende „Grundlegende Aussagen zu Mobilität, Wohnen, Gewerbe und Land- Schäden verursachen. Hierdurch ist die Verkehrssicherheit der betrof- schaft wurden vorgestellt und fanden die Billigung der Vertreter aus fenen Flächen nicht mehr gewährleistet. Die unterschiedlichen Was- den Kommunen, sodass sich mit der Raumentwicklungsperspektive für serstände lassen sich aufgrund der Eigenschaft als Anlage zur Regen- die Tagebaufolgelandschaft Hambach und den Konzepten der benach- wasserregulierung indes nicht vermeiden. barten Anrainer-Initiativen ein Gesamtbild des rheinischen Reviers niederzier 7
zusammensetzen lässt“, wie es in einer gemeinsamen Presserklärung heißt. Das „Team Hambach“, das aus den Fachleuten der sechs betei- ligten Verwaltungen, der Indeland GmbH, dem Region Köln/Bonn e.V., der Zukunftsagentur Rheinisches Revier und der RWE Power AG besteht, hat intensiv an der Entwicklung einer Raumentwicklungsper- spektive gearbeitet. Die Planungen wurden jetzt von den Ratsvertretern erneut abgesegnet, und damit auf eine solide Basis gestellt. Die Ent- wicklungsplanung bis zur fertigen Folgelandschaft ist in drei Zeitab- schnitte gegliedert. „In naher Zukunft bis 2025“, so heißt es werde sich der Transformationsprozess auf die Vorbereitung der großen Schritte konzentrieren. Besonderes Augenmerk werde in dieser Zeit das Tage- bauvorfeld bei Kerpen und Merzenich erfahren, zu dem aus rechtlichen und politischen Gründen derzeit keine Aussage getroffen werden könne. Die Zwischennutzung nach Beendigung des Braunkohleabbaus, die zwei Generationen begleiten werde, begleite die Phase des Wan- dels vom aktiven Tagebau bis zur neuen Landschaft. Ebenso soll dieser Wandel durch die IBTA (Internationale Bau- und Technikausstellung) begleitet werden. Die „Zukunft mit See“ als dritte Stufe soll einen visio- nären Ausblick auf die in Gänze entwickelte Folgelandschaft zulassen. Interessen und Kräfte bündeln Die Anrainer wollen noch in diesem Jahr eine Verfestigung ihrer Besonders die indeland-Kommunen, zu denen auch die Stadt Eschwei- Zusammenarbeit vollziehen und eine Institution gründen, um die Ziele ler (StädteRegion Aachen) zählt, haben bereits viel Erfahrung in der zu verfolgen. Begleitung strukturrelevanter Projekte gesammelt. „Der Fachbeitrag des indelandes zur neuen Regionalplanung ist ein gutes Beispiel dafür, „Wandel gemeinsam gestalten“ – wie wir die einzelnen Interessen der Gemeinden zusammenführen und Kreis Düren und indeland wollen Chancen dann gegenüber anderen Ebenen erfolgreich vertreten können“, sagte Jens Bröker, Geschäftsführer der Entwicklungsgesellschaft indeland für die Zeit nach der Braunkohle nutzen GmbH (EwiG). Er betonte jedoch auch, dass der erfolgreiche Struktur- wandel jetzt vor allem Orientierung und Verlässlichkeit brauche. 1. Strukturwandelkonferenz des Kreises Düren und 7. „Das Rheinische Revier kann zu einem europäischen Zukunftsraum Zukunftslabor indeland werden. Entscheidend dafür ist allerdings die langfristige Absicherung Düren / indeland, 24. Juni 2019 – „Gemeinsam mehr erreichen“, das des Kompromisses der Strukturkommission, unter anderem durch ein haben sich die Städte und Gemeinden in der Region für die Zukunft vor- Strukturstärkungsgesetz auf Bundesebene“, so Bröker. „Dieses würde genommen. Bei der 1. Strukturwandelkonferenz des Kreises Düren, die es uns die Möglichkeit geben, sowohl den wirtschaftlichen Wandel zu unter dem Titel „Wandel gemeinsam gestalten“ zusammen mit dem gestalten als auch das Rheinische Revier als größte Landschaftsbau- 7. Zukunftslabor indeland am 24. Juni im neuen Kongresszentrum in stelle Europas zukunftsgerecht weiterzuentwickeln.“ Düren stattfand, probten die Vertreter der fünfzehn Kommunen demon- Teamgeist statt Kirchturmdenken strativ den Schulterschluss. „Es wird jetzt auf einen Wettbewerb der Die Landtagsabgeordnete Dr. Patricia Peill appellierte an die Anwesen- Ideen ankommen“, sagte Landrat Wolfgang Spelthahn vor den rund den, auf die eigene Leistungsfähigkeit zu vertrauen. „Frag nicht, was 300 Teilnehmern mit Blick auf die von der Strukturkommission in Berlin der Strukturwandel für dich tun kann, sondern was du für den Struktur- in Aussicht gestellten Fördergelder von insgesamt 15 Milliarden Euro. wandel tun kannst“, forderte sie die Menschen im Kreis Düren auf. „Am Ende wird es darauf ankommen, dass wir mit einem guten Modell Die ganze Region müsse ihren guten Charakter zeigen, damit die und einem schlüssigen Gesamtkonzept überzeugen.“ großen Ziele erreichen werden. Peill: „Wir brauchen eine positive Feh- Mit zwei Leuchtturmprojekten im indeland – dem Brainergy Park Jülich lerkultur statt Schwarzer-Peter-Politik, Teamgeist statt Kirchturmden- und dem Campus Aldenhoven – sieht Spelthahn den Kreis bereits in ken. Wie bei einem Zahnradgetriebe müssen alle Akteure in der Region einer guten Position. Diese wissenschaftlichen Einrichtungen würden, gemeinsam agieren. Wenn einer blockiert, bleiben wir alle stehen.“ wie auch das Forschungszentrum und das DLR-Institut in Jülich dafür Die Vertreter der Kommunen, die auf dem Podium ihre spezifische Per- sorgen, dass sich künftig neues Wissen in der Region ansiedelt und spektive präsentierten, waren sich darin einig, dass der Strukturwandel zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen. eine einmalige Chance für die Region darstelle. Selbst die Kommunen im Kreis, die nicht unmittelbar von der Schließung der Tagebaue betrof- fen sind, seien „Chanceninhaber des Strukturwandels“. Eine Aufgabe sehen die Gemeinden nun darin, den Menschen die Angst vor der wirtschaftlichen Transformation zu nehmen und dafür zu sorgen, dass sich niemand im Stich gelassen fühlt. So werde es in den kommenden Monaten verstärkt darum gehen, Bürgerinnen und Bürger in den Strukturwandelprozess einzubeziehen und zu Wort kommen zu lassen. Wissenschaft und Region enger verzahnen Welch große Chancen der Kreis Düren und das indeland für die Zukunft haben, zeigte sich nicht nur in der großflächigen Darstellung der Indesee-Vision hinter der Bühne, sondern diese Perspektive zog sich wie eine roter Faden durch die gesamte Veranstaltung. So präsentier- ten Prof. Dr. Harald Bolt vom Forschungszentrum Jülich und Prof. Dr. Bernhard Hoffschmidt vom DLR, welche Synergien aus einer engen Verzahnung von Wissenschaft und Region entstehen können. Sei es durch die Ansiedlung neuen Know-hows, etwa in den Bereichen künst- liche Intelligenz und Bioökonomie, oder durch die teils schon vorhan- dene Expertise in den Bereichen Energiewandel und Rekultivierung. Im Rahmen der Podiumsdiskussion mit Vertretern aus der Landesre- gierung, des Rheinischen Reviers sowie der Nachbarregionen Aachen und Köln/Bonn wurden zudem die zusätzlichen Potentiale des Rheini- sche Reviers deutlich. „Wir glauben, dass dieser Raum mittelfristig zwischen 100.000 und 150.000 Menschen zusätzlich verträgt, die wir an der Rheinschiene nicht mehr unterkriegen“, sagte Dr. Reimar Moli- 8 niederzier
tor vom Region Köln/Bonn e. V. Mit seiner Wachstumsoffensive habe der Kreis Düren hier bereits wegweisende Antworten gefunden. Ebenso Nachruf das indeland, das mit dem Fachbeitrag entsprechend Einfluss auf die Am 18. Juni 2019 verstarb Regionalplanung nimmt. Im Fachbeitrag 2.0 zur neuen Regionalplanung benennen die zentralen Herr Rolf Fuhlbrügge Akteure im indeland sowohl ihre planerischen Ziele als auch die Flä- aus Niederzier. chen, in denen sich der Strukturwandel entfalten kann. „In der Region Der Verstorbene war vom 19. Oktober 1989 bis zum 16. Oktober hat man erkannt, dass die Zeit und der Raum bis zum Ende des Tage- 1994 Mitglied des Rates der Gemeinde Niederzier. Vom baus der Schlüssel für eine gute Zukunft sind“, sagte Oliver Lühr, Prin- 19. November 1987 bis zum 18. Oktober 1989 sowie vom cipal der Prognos AG in Düsseldorf, die den Fachbeitrag im Auftrag der 17. Oktober 1994 bis zum 13. Oktober 2004 war er sachkundiger EwiG verfasst hat. Der Fachbeitrag ist das Ergebnis einer Vielzahl von Bürger des Rates der Gemeinde Niederzier. Gesprächen, die Prognos in der Region geführt hat – mit den Kommu- nen und den Nachbarregionen sowie verschiedenen Interessengrup- Herr Fuhlbrügge fungierte in der Zeit vom 19.11.1992 bis zum pen, wie etwa der Landwirtschaftskammer. 31.12.2002 als stellvertretender Schiedsmann der Gemeinde Nur diese breite Basis sei das Fundament auf dem der Strukturwandel Niederzier. gelingen kann, hatte zuvor schon EwiG-Geschäftsführer Bröker betont. Rat und Verwaltung der Gemeinde Niederzier sowie die gesamte „Die Sorge um eine gute Zukunft gehört nicht einer einzelnen Gruppe, Bürgerschaft sind Herrn Fuhlbrügge zu besonderem Dank ver- sondern diese Sorge und Vorsorge ist unser aller Aufgabe. Gute Zukunft pflichtet. geht nur gemeinsam.“ Wir alle werden sein aktives Mitgestalten und Mittun nicht ver- Durch die Veranstaltung führte der Moderator Dr. Stephan Kaußen. gessen und ihm ein ehrendes Gedenken bewahren. (Hermann Heuser) (Johannes Komp) Bürgermeister SPD-Fraktionsvorsitzender niederzier 9
Die Eheleute Otto und Gisela Ahrendt aus Gemeinde Niederzier Niederzier-Berg feiern Goldene Hochzeit Die Eheleute Otto und Gisela Ahrendt, geb. Die Gemeinde Niederzier stellt zum Jandorf, wohnhaft in Niederzier, Berg 38, frühestmöglichen Zeitpunkt blicken am 18. Juli 2019 auf fünfzig gemeinsame Ehejahre zurück. drei Gemeindearbeiter/innen (m/w/d) Herr Ahrendt ist am 25. Januar 1938 in für allgemeine Bauhofarbeiten ein. Zepkow in Mecklenburg-Vorpommern Es handelt sich um unbefristete Vollzeitstellen mit einer Wochenar- geboren, seine Ehefrau am 05.09.1942 in beitszeit von derzeit 39 Stunden. Die Eingruppierung erfolgt je nach Siemienau, im Kreis Neidendorf in Ostpreu- Qualifikation bis Entgeltgruppe 5/6 TVöD. ßen. 1963 erwarben sie in Berg 38 den Bau- Der Aufgabenbereich umfasst insbesondere folgende Gebiete: ernhof, in dem sie heute noch leben, und - Durchführung diverser handwerklicher Tätigkeiten im Gebäude- als 1969 haben sie in Niederzier geheiratet. auch im Grünflächenbereich Ihre Goldhochzeit feiern die Eheleute - Durchführung von Reparatur-, Aufbau-, Umbau, Instandhaltungs- Ahrendt im Kreise der Familie. Neben den drei Kindern (2 Töchter und und Sanierungsarbeiten im Bereich von gemeindlichem Infrastruk- 1 Sohn) gratulieren auch die Schwiegerkinder und drei Enkelkinder. turvermögen Bürgermeister Hermann Heuser und Ortsvorsteher Karl-Heinz Stelzner - Durchführung des Winterdienstes im Rahmen der Aufrechterhaltung werden das Jubelpaar an ihrem Ehrentag besuchen und die Glückwün- der Verkehrssicherungspflicht in manueller und maschineller Art sche der Gemeinde Niederzier überbringen. sowie Teilnahme an der Rufbereitschaft. Neben der fachlichen Eignung werden erwartet: Bargeldlose Zahlungen - Möglichst abgeschlossene handwerkliche Berufsausbildung - Selbständiges, eigenverantwortliches Arbeiten Zur Minimierung von Barzahlungenn im Bürgerbüro der Gemeinde - Zuverlässigkeit, Flexibilität, Eigeninitiative und Teamfähigkeit Niederzier weist die Gemeindekasse aus gegebenem Anlass darauf - Führerschein Klasse B (ehemals Klasse 3), wünschenswert Fahrer- hin, dass Zahlungen dort auch bargeldlos erfolgen können. laubnis der Klasse CE. Zahlungen für Personalausweise, Reisepässe usw. können und sollten möglichst bargeldlos abgewickelt werden. Die Abwicklung über EC- Nähere Informationen erhalten Sie bei Herrn Savelsberg Cash-verfahren im Bürgerbüro bietet hierfür ein breit aufgestelltes (bsavelsberg@niederzier.de, Tel: 02428/84-407) von der Angebot. Neben der Zahlung durch Girocard sind auch Zahlungen über Abteilung Bau- und Planungswesen oder Herrn Schiefer Kreditkarten (Visa / Mastercard etc.) möglich. Ergänzend hierzu besteht (wschiefer@niederzier.de, Tel: 02428/84-500) sowie Herrn Stier auch die Zahlungsmöglichkeit durch die meisten ausländischen Zahl- (sstier@niederzier.de, Tel: 02428/84-505) vom Personalamt. karten. Es besteht ein unbedingtes Interesse, das Aufkommen an Bar- Entsprechend § 8 des Landesgleichstellungsgesetzes wird darauf hin- zahlungen zu minimieren. gewiesen, dass Bewerbungen von Frauen ausdrücklich erwünscht Für Ihre Mithilfe im Sinne einer vereinfachten Zahlungsabwicklung sind und Frauen bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Lei- bitten wird daher um Unterstützung und danken für Ihr Verständnis. stung bevorzugt werden, sofern nicht in der Person eines Mitbewer- bers liegende Gründe überwiegen. Ebenso wird darauf hingewiesen, GEMEINDEKASSE NIEDERZIER dass Bewerbungen geeigneter Schwerbehinderter ausdrücklich erwünscht sind. Bewerbungen per E-Mail sind ausdrücklich erwünscht und in einem PDF-Dokument zusammenzufassen. Ihr Interesse wurde geweckt? Dann schicken Sie bitte Ihre aussagekräftigen Bewerbungsunterlagen bis zum 26.07.2019 an Gemeinde Niederzier -Personalamt- Rathausstraße 8 · 52382 Niederzier Bitte verwenden Sie nur Kopien, da eine Rücksendung der Unterlagen nicht erfolgen kann. Die Personalabteilung der Gemeinde Niederzier sichert Ihnen die Aufbewahrung der Bewerbungsunterlagen für sechs Monate nach Ablauf der Bewerbungsfrist zu. Werden die Unterlagen in diesem Zeitraum nicht von Ihnen abgeholt, werden sie anschließend zuverlässig und datengeschützt vernichtet. Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens erfolgt keine Auslagen- sowie Fahrtkostenerstattung. 10 niederzier
Kreis Düren fördert Klimaschutz mit einer Gemeinde Niederzier Million Euro Die Gemeinde Niederzier stellt zum nächstmöglichen Zeitpunkt Konkret gefördert werden vom Kreis Düren 1000 Projekte mit jeweils 1000 Euro. Wer also auf seinem Dach Solaranlagen installieren oder eine Assistenz der Verwaltungsleitung (m/w/d) ein. sich eine Ladestation beziehungsweise Wallbox anschaffen möchte, Es handelt sich um eine unbefristete Vollzeitstelle mit einer wöchent- wird mit 1000 Euro unterstützt, sofern die Förderrichtlinien erfüllt sind. lichen Arbeitszeit von 39 Stunden im Bereich tariflich Beschäftigter Ergänzend hat die Sparkasse Düren ein Kreditprogramm zu einem auf bzw. 41 Stunden im Beamtenbereich. 10 Jahre festgelegten Zins von 0,89 Prozent aufgelegt. Insgesamt Die Vergütung/Besoldung erfolgt nach Entgeltgruppe 9c/10 TVÖD stehen 10 Millionen Euro zur Verfügung. "Das ist das größte Sonderkre- bzw. Besoldungsgruppe A9/A10, in Abhängigkeit von der beruflichen ditprogramm unserer Geschichte", sagte der Vorstandsvorsitzende der Qualifikation. Sparkasse, Uwe Willner. Wer zum Beispiel 10 000 Euro über 10 Jahre Ihre wesentlichen Aufgaben umfassen: finanziere, müsse monatlich 90 Euro abbezahlen. Auf der Haben-Seite - Unterstützung der Verwaltungsleitung im laufenden Geschäftsbe- können aber Einnahmen aus der Einspeisevergütung von derzeit 11 trieb (u.a. Bearbeitung u. Zuarbeit in Fällen direkter Korrespondenz) Cent pro Kilowattstunde kalkuliert werden. - Teilnahme an wichtigen Besprechungen und Terminen inkl. der Vor- Das Programm läuft bis Ende 2020 und spricht neben allen Bürgern des und Nachbereitung, Protokollführung sowie Koordination der Umset- Kreises Düren auch gemeinnützige Einrichtungen wie Vereine, Genos- zung von Besprechungsergebnissen senschaften und Stiftungen an. Die Förderung wird nach dem Prinzip: - Koordination der Institutionalisierung der Umfeldinitiative Tagebau "Wer zuerst kommt, malt zuerst" verteilt. Hambach, der vorbereitenden und konkreten städtebaulichen Ent- Konkret unterstützt wird der Erwerb von neuen Photovoltaikanlagen mit wicklung sowie Dienstleistungen zur Wirtschaftsförderung mindestens 4 kWp Leistung. Hinter der Abkürzung verbirgt sich der - Organisation von Veranstaltungen der Verwaltungsleitung Begriff "Kilowatt peak", der etwas über die Höchstleistung einer Anlage - Unterstützung bei repräsentativen Aufgaben inklusive der Zuarbeit aussagt. Peak kommt aus dem Englischen und heißt: Spitze. Der für Reden und Grußworte Zuschuss ist zweckgebunden. Innerhalb von 12 Monaten nach Förder- - Steuerung und Mitwirkung bei der Öffentlichkeitsarbeit mittelzusage durch den Kreis muss die Anlage betriebsbereit sein. Bei - Vorbereitung und Teilnahme an Pressebesprechungen Ladesäulen erfolgt die Unterstützung so: Gefördert wird der Kauf neuer - Vor- und Nachbereitung sowie Teilnahme an den Verwaltungskonfe- Ladesäulen und Wallboxen auf dem Grundstück, an Fassaden oder in renzen einschließlich Erstellung eines Ergebnisprotokolls Garagen der Antragsteller. Die Ladesäule oder Wallbox muss eine - selbständige Abstimmung und Nachbereitung von Sachverhalten im Ladeleistung von 3,7 bis 22 kW bei Normalladesäulen oder 50 bis 100 gesamten Verwaltungsbereich kW bei Schnell-Ladesäulen besitzen. Die Photovoltaikanlagen und Folgende Qualifikationen sind zwingende Voraussetzung: Ladesäulen beziehungsweise Wallboxen müssen auf dem Eigentum Die Stelle erfordert den Abschluss der II. Angestelltenprüfung im Berufs- der Antragsteller im Kreis Düren installiert werden. (Informationen feld Verwaltungsfachangestellte/r oder ein abgeschlossenes Bachelor- erhalten Sie über www.kreis-dueren.de/1000daecher oder Ansprech- oder Diplomstudium im Bereich der Verwaltungswissenschaften oder partner für das Förderprogramm "1000 Dächer" ist beim Kreis Düren eine vergleichbare Ausbildung. Ferner sind ausgeprägte Kommunika- David Plum, der unter der Rufnummer 02421 - 22 1061 212) tions- und Kooperationsbereitschaft sowie Einfühlungsvermögen erfor- derlich. Neben einem hohen Maß an gesellschaftspolitischer Kompetenz werden Teamfähigkeit, Eigeninitiative, Flexibilität, Motivation, Kreativität und Verantwortungsbereitschaft erwartet. Insbesondere zur Weiterent- wicklung und Profilierung der Gemeinde Niederzier werden derzeit erweiterte Ressourcen im Bereich des Strukturwandels, der Wirt- schaftsförderung und der Gemeindeentwicklung eingesetzt. Vorausset- zung zur Bewältigung der Aufgabe sind ein breit gefächertes Kommu- nal- und Rechtsverständnis sowie Kenntnisse über die Region des Rhei- nischen Reviers und die verschiedenen Formen der interkommunalen Zusammenarbeit (Zweckverbände, Regionalmanagements, etc.). Ebenso ist durch die enge persönliche Zusammenarbeit mit der Verwal- tungsleitung eine schnelle und objektive Sachverhaltsaufnahme erfor- derlich. Wenn Sie sich mit dem Anforderungsprofil identifizieren können und wir Ihr Interesse geweckt haben, dann senden Sie uns Ihre aussa- gekräftige Bewerbung bis spätestens 30. August 2019 per E-Mail (möglichst in einem PDF-Dokument zusammengefasst) an gemeinde@niederzier.de oder richten Sie Ihre vollständige Bewerbung bitte an folgende Anschrift: Gemeinde Niederzier -Personalamt- Rathausstraße 8 · 52382 Niederzier Entsprechend § 8 des Landesgleichstellungsgesetzes wird darauf hinge- wiesen, dass Bewerbungen von Frauen ausdrücklich erwünscht sind und Frauen bei gleicher Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bevor- zugt werden, sofern nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen. Ebenso wird darauf hingewiesen, dass Bewerbun- gen geeigneter Schwerbehinderter ausdrücklich erwünscht sind. Für Rückfragen stehen Herr Lauterbach (Tel: 02428/84-800) oder Herr Schiefer (Tel: 02428/84-500) gerne zur Verfügung. Bitte verwenden Sie nur Kopien, da eine Rücksendung der Unterlagen nicht erfolgen kann. Die Personalabteilung der Gemeinde Niederzier sichert Ihnen die Aufbewahrung der Bewerbungsunterlagen für sechs Monate nach Ablauf der Bewerbungsfrist zu. Werden die Unterlagen in diesem Zeitraum nicht von Ihnen abgeholt, werden Sie anschließend zuverlässig und datengeschützt vernichtet. Im Rahmen des Bewer- bungsverfahrens erfolgt keine Auslagen- sowie Fahrtkostenerstattung. niederzier 11
Karten für das Jazzkonzert (17€ Abendkasse /15 € VVK/erm. 12€) KUNSTWOCHE NIEDERZIER können ab sofort bei Ursula Schregel unter 0160/5339270 bestellt Vom 27. September - 3. Oktober werden, beim Kulturamt der Gemeinde Niederzier (O2428/84-304)und findet in der ALTEN RENTEI der bei der Agentur Schiffer in Düren (O2421/15567). Das Platzkontingent Gemeinde Niederzier, Rathausstr. 8 ist begrenzt. die KUNSTWOCHE NIEDERZIER statt. Im Zentrum steht die Einzelausstel- lung „FARBWELTEN UND TEXTUREN“ Nächstes Erscheinungsdatum der Niederzierer Malerin Ursula Schregel, die am 27. September um Das nächste Amtsblatt erscheint am 19.07.2019. 19 Uhr durch Bürgermeister Hermann Mitteilungen (bitte möglichst als Datei) sind bis Heuser eröffnet wird und bis zum 3. Oktober täglich von 11-18 Uhr Donnerstag, den 11.07.2019, 16.00 Uhr geöffnet ist. Der Eintritt ist frei. bei der Gemeindeverwaltung Niederzier, Während der KUNSTWOCHE NIEDERZIER findet in den Ausstellungsräu- Rathausstr. 8, 52382 Niederzier, Zimmer 25, Neubau, einzureichen. men ein umfangreiches kulturelles Rahmenprogramm statt. Sie haben auch die Möglichkeit Ihre Berichte direkt an folgende Ursula Schregel, die nicht nur überregional in Deutschland ausgestellt E-Mail-Adresse zu senden: wschiefer@niederzier.de hat, sondern inzwischen weltweit in Europa, den Vereinigten Staaten und im Mittleren Osten, zeigt jetzt, nach der Gemeinschaftsausstellung Bitte beachten Sie bei Ihren Beiträgen folgendes: 2017 mit ihrer verstorbenen Mutter Leonore Alich, zum zweiten Mal in 1.) Es wird gebeten, bei eingesandten Textdateien auf Rahmen, der ALTEN RENTEI ihre farbintensiven abstrakten Gemälde und präsen- Schattierungen o. ä. zu verzichten. Die Beiträge werden in einem tiert mit „Farbwelten und Texturen“ ausschließlich neue Werke . einheitlichen Layout veröffentlicht, weshalb diese Veränderungen Die Vernissage wird von TV- und Radiomoderator Thomas Hackenberg beim Druck des Amtsblattes keine Berücksichtigung finden können. moderiert und musikalisch vom Kölner Saxophonisten Wim Woellner umrahmt. Nicht nur bei der Vernissage erwarten die Besucher interes- 2.) Bitte schreiben Sie keine Beiträge auf Kopfbögen oder ähnliche sante Programmpunkte, auch auf das mehrtägige Kulturprogramm Vordrucke. Auch diese können beim Druck des Amtsblattes nicht während der KUNSTWOCHE NIEDERZIER in der Kunstausstellung darf berücksichtigt werden, was zu umfangreichen Nachbearbeitungen man gespannt sein. führt. Eine einfache Textdatei (im DOC-Format) ist ausreichend Am Montag, d. 30. September um 19 Uhr liest der bekannte Dürener und im Sinne einer schnellen Bearbeitung erwünscht. Fernseh- und Theaterschauspieler Jochen Kolenda aus dem Künstler- roman „Die von Montparnasse“ des französischen Schriftstellers Enthalten Beiträge Fotos, so sind diese möglichst schon in den Text Michel Georges-Michel. zu integrieren und zusätzlich (!) als JPG-Datei mit zu übersenden. Am Dienstag, d. 1. Oktober wird Yasmina Rezas Theaterbestseller 3.) Um eine möglichst reibungslose Bearbeitung Ihrer Beiträge „Kunst“ in einer Hörspielversion vorgestellt. zu gewährleisten, werden Sie gebeten, eine Telefonnummer Am Mittwoch, d. 2. Oktober beginnt um 19 Uhr eine Kunstfilmnacht und für mögliche Rückfragen zu übersenden. am Donnerstag, d. 3. Oktober findet als Finissage um 19.30 ein einzig- So ist sichergestellt, dass im Falle von Komplikationen artiges Konzert mit dem bekannten und mit mehreren Echos ausge- zeichneten Münchner Tim-Allhoff-Trio in der Ausstellung statt in eine schnelle Absprache mit Ihnen möglich ist. Zusammenarbeit mit PlanetJazzClubDüren. Wichtiger Hinweis! Ermöglicht haben das Konzert durch ihre finanzielle Unterstützung die Mit der Einsendung von Bild- und Textmaterial erklärt Gemeinde Niederzier, die Indegesellschaft, der Kreiskulturaussschuss, der Einsender automatisch, dass auf Bildern und Texten die Sparkasse Düren + Niederzier sowie Pelzer-Bedachungen und das Andreashaus in Niederzier. keine Rechte Dritter liegen, die einer Veröffentlichung als Printtext oder in digitaler Form entgegenstehen. Verwenden Sie daher im eigenen Interesse nur Inhalte, bei denen dies zweifelsfrei sichergestellt ist! Private Anzeigen (gewerbliche Anzeigen, Werbung, Danksagungen, Nachrufe etc.) sind kostenpflichtig und bitte direkt an den Verlag Porschen & Bergsch zu richten! 12 niederzier
Nachruf Ihre Feuerwehr informiert Feuerwehr unterstützt bei der Stabilisierung des Weihers im Freizeitpark Niederzier Der SV 1910 Niederzier e.V. trauert um sein Ehrenmitglied Leo Schmitz. Leo Schmitz war seit dem 1.1.1952 und damit seit über 67 Jahren Mitglied des SVN und blieb dem Verein auch nach seiner aktiven Zeit weiterhin treu! Verdientermaßen wurde er im Jahr 2010 zum Ehrenmitglied ernannt. Der SV 1910 Niederzier e.V. wird in seiner Gedenken und trauert mit seinen Hinterbliebenen! Der Vorstand Die derzeitige Hitze macht nicht nur uns Menschen und den Tieren an Niederzier im Juli 2019 Land zu schaffen. Auch das Mikroklima stehender Gewässer wird durch die Hitze beeinträchtigt. Durch die zunehmende Wärme des Wassers steigt das Algenwachstum insbesondere in Seen und Teichen überproportional an. Doch die Algen sterben später ab, sinken zu Boden und werden dort zersetzt. Das besorgen Organismen, die für ihre Arbeit Sauerstoff benötigen. Den finden sie im Wasser gelöst. Viele abgestorbene Algen bedeuten deshalb hohen Sauerstoffbedarf. Es kann der Punkt erreicht werden, an dem nahezu aller Sauerstoff im Wasser verbraucht ist und die für die Algenzersetzung verantwortlichen Sanitär- und Heizungstechnik Bakterien absterben. Hinzu kommt, dass ein erwärmtes Gewässer Hambacher Str. 7· 52382 Niederzier weniger Sauerstoff aufnehmen kann, als ein kühles. Zudem kann eine Telefon (0 24 28) 35 61-3198 dicke oberflächliche Algenschicht das Eindringen des Sonnenlichts in tiefere Schichten stoppen. Und Sonnenlicht brauchen in der Tiefe lebende Algen, um Sauerstoff zu produzieren. Dann gibt es kaum noch Notruftafel Sauerstoff und das ist naturgemäß auch ein Problem für Fische. Telefon-Nr. Die Folge: Fische sterben, am Boden sammelt sich Faulschlamm. Notruf 110 Landläufig spricht man dann vom „Umkippen“ des Gewässers. Feuerwehr / Rettungsdienst 112 Um ein solches Umkippen des Weihers im Freizeitpark zu verhindern, Arztrufzentrale NRW 116117 wurde durch die Löschgruppe Niederzier Wasser aus dem Weiher Fax-Nr. für Sprach- und Hörgeschädigte (0800) 5895210 angesaugt und über Wasserwerfer wieder in das Gewässer befördert. Zahnärztlicher Notdienst (0180) 5986700 Durch die Vernebelung des Wassers kann Sauerstoff aus der Umge- Giftnotruf NRW (0228) 19240 bungsluft aufgenommen werden. Die entstehende Bewegung der Was- Apothekennotdienst (0800) 0022833 seroberfläche hat den gleichen Effekt. Zusätzlich wurde der Einlauf des Polizeiinspektion Jülich (02461) 6270 Gewässers über ein Standrohr mit frischem Wasser angereichert, um Neusser Straße 11, 52428 Jülich weitere Bewegung in das Gewässer zu bekommen und für eine ent- Bezirksdienst der Polizei – Detlef Böck (02428) 901130 (mit AB) sprechende Kühlung zu sorgen, die wiederum die Aufnahme von Sau- Anschrift: Polizeiinspektion Jülich - Bezirksdienst - erstoff begünstigt. Da es sich hierbei um ein künstliches Gewässer der Rathaus, Rathausstraße 8, 52382 Niederzier Gemeinde Niederzier handelt, hat die Löschgruppe Niederzier die Sprechstunden: Rathaus, Burggebäude, Zimmer 17 Gemeinde bei dieser Arbeit unterstützt. dienstags 16-18 Uhr, donnerstags 13-15 Uhr Bei weiterhin warmer Witterung werden diese Maßnahmen wiederholt, Schiedspersonen in der Gemeinde Niederzier um einem Fischsterben im Freizeitpark vorzubeugen. Hans Gregor Abels, Nelly-Pütz-Str. 33, (02428) 1333 (mit AB) Huchem-Stammeln, Email: hgabels@gmx.de Für die spontane Hilfe ergeht ein besonderer Dank der Gemeinde an die Sprechzeiten: Rathaus, Burggebäude, Mitglieder der Löschgruppe Niederzier! Trauzimmer donnerstags 17-18 Uhr nach Vereinbarung Stellv. Schiedsperson: Hartmut Prüß, Selgenbusch 10, Hambach Gemeindeverwaltung Niederzier (02428) 840 Rathausstraße 8, 52382 Niederzier Kredit-/EC-Karte 116116 Zentraler Sperr-Notruf EWV-Störmeldung (0800) 3980110 Gas, Wasser Westnetz (0800) 4112244 Strom PrimaCom AG (0341) 42372000 Kabelfernsehen Caritas Pflegestation Niederzier-Merzenich (02428) 94810 Mühlenstraße 12, 52382 Niederzier 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr Telefon-Seelsorge 116123 kostenfrei und anonym; (0800) 1110111 egal von wo, egal wie lange (0800) 1110222 niederzier 13
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