GEMEINSAME ZEITUNG - Regis-Breitingen
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
GEMEINSAME ZEITUNG
AMTSBLATT DER STADT REGIS-BREITINGEN
mit den Ortsteilen Ramsdorf, Hagenest und Wildenhain
29. Jahrgang 9. April 2019 Nr. 4
Manege frei!
– Zirkusprojekt der Grundschule
fand großen Anklang
„Manege frei“ hieß es am Abend des 29. März schaukel. Für Gänsehautmomente sorgten un-
für unsere Grundschüler. Mit einer ordentli- sere Poi-Kinder, die mit einer tollen Choreo-
chen Portion Lampenfieber warteten unsere grafie bunte Kugeln durch die Luft schleuder-
Akrobaten, Trapezkünstler, Seiltänzer, Fakire, ten. Auch die Jongleure zeigten, was sie in nur
Clowns, Jongleure, Poi-Kinder, Bauchtänzerin- einer Woche alles gelernt haben. Sie wirbelten
nen und Ziegendresseure hinter dem Vorhang allein und in der Gruppe Reifen, Bälle und Tü-
auf ihren großen Auftritt in der Manege, nach- cher durch die Luft, als hätten sie nie etwas
dem sie eine Woche lang jeden Vormittag flei- anderes gemacht. Zauberhaft waren auch un-
ßig und mit viel Spaß ihre Zirkusnummer ein- sere kleinen Seiltänzer. Mit viel Grazie und Ele-
geübt hatten. Im Zirkuszelt warteten viele min- ganz balancierten sie mit Hilfe über ein nur
12 mm dünnes Drahtseil und zeigten
tolle Figuren. Viel Pep in die Veranstal-
tung brachten auch unsere tollen Zie-
gendresseure. Mit einem lauten „Olé“
führten sie Heidi, Schnucki und die an-
deren Ziegen über einen schwierigen
Parcours. Besonders beeindruckend
waren auch unsere mutigen Fakire, sie
liefen über Scherben und ließen Feu-
erfackeln auf ihren Fingern balancie-
ren ohne mit der Wimper zu zucken.
Unterstützt wurden sie dabei von un-
seren schicken Bauchtänzerinnen. Viel
Können zeigten auch die Hula-Hoop
Kinder, welche nicht nur einen Reifen
um die Hüften, Arme und Körper krei-
destens genauso aufgeregte Eltern, Großeltern sen ließen. Zum Schluss dieser beeindrucken-
und Geschwister auf die kleinen Artisten. In ei- den Zirkus-Show liefen alle Artisten noch ein-
nem abwechslungsreichen und aufregenden mal in der Manege auf und holten sich ihren
Programm zeigten unsere Schüler dann ihre wohlverdienten Applaus vom Publikum ab. Un-
Talente. Lustige Disko-Clowns brachten das seren Kindern wird dieses Projekt sicherlich
Publikum immer wieder zum Lachen, talen- noch lange in toller Erinnerung bleiben.
tierte Akrobaten zeigten beeindruckende Py- Das Team und die Kinder der Grundschule Re-
ramiden, Handstand, Überschläge und Räder gis-Breitingen danken der Stiftung Oelber-
am laufenden Band. Unsere Trapezkünstler mann für ihre großzügige Spende zur Finan-
ließen sich in die Höhe ziehen und zeigten, zierung des Projektes sowie allen fleißigen El-
immer gut abgesichert durch Zirkusdirektor tern, die uns beim Auf- und Abbau des Zirkus-
Felix, unglaubliche Übungen an der Trapez- zeltes unterstützten.
2 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
Amtliche Bekanntmachungen
Zutreffendes bitte ankreuzen x und/oder ausfüllen.
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung
von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament und für die gleichzeitig
stattfindenden Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
1. Das verbundene Wählerverzeichnis für die Europawahl und die Kommunalwahlen für die Wahlbezirke der
Name der Stadt
Regis-Breitingen
wird in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019 - während der allgemeinen Öffnungszeiten an Werktagen -
Montag von 9.00 bis 12.00 und von bis Uhr
Dienstag von 9.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch von 9.00 bis 12.00 und von bis Uhr
Donnerstag von 9.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 17.00 Uhr
Freitag von 9.00 bis 11.00 und von bis Uhr
in
Ort der Einsichtnahme (Für jeden Ort der Einsichtnahme ist anzugeben, ob er barrierefrei oder nicht barrierefrei ist. Wenn mehrere Einsichtsstellen
eingerichtet sind, diese und die ihnen zugeteilten Ortsteile oder dgl. oder die Nummern der Wahlbezirke angeben.)
Einwohnermeldeamt der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstr. 25, 04565 Regis-Breitingen, nicht barrierefrei
für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.
Jeder Wahlberechtigte hat das Recht, Einsicht in das Wählerverzeichnis zu nehmen, um die Richtigkeit oder Vollstän-
digkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter
die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen
will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerver-
zeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für
die im Melderegister eine Auskunftssperre gemäß § 51 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Innerhalb
der Frist zur Einsichtnahme sind die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis durch Wahlberechtigte und das Anfer-
tigen von Auszügen aus dem Wählerverzeichnis zulässig, soweit dies im Zusammenhang mit der Prüfung des Wahl-
rechts einzelner bestimmter Personen steht. Die Auszüge dürfen nur für diesen Zweck verwendet und unbeteiligten
Dritten nicht zugänglich gemacht werden.
x Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt.
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen (getrennten) Wahlschein für die Europa-
wahl und einen (gemeinsamen) Wahlschein für die Kommunalwahlen hat.
2. Jeder Wahlberechtigte, der das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann innerhalb der unter
Punkt 1 genannten Öffnungszeiten,
Uhrzeit
spätestens am 10. Mai 2019 bis 11.00 Uhr, beim
Gemeinde/Stadt, Dienststelle, Gebäude und Zimmer
Einwohnermeldeamt der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstr. 25, 04565 Regis-Breitingen, Zimmer 5
Einspruch einlegen bzw. Antrag auf Berichtigung stellen. Der Einspruch/Antrag kann schriftlich beim
Postadresse angeben
Einwohnermeldeamt der Stadt Regis-Breitingen, Rathausstr. 25, 04565 Regis-Breitingen
oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt/gestellt werden. Soweit die behaupteten Tatsachen nicht offen-
kundig sind, hat der Antragsteller die erforderlichen Beweismittel beizufügen.
3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 5. Mai 2019 eine ver-
bundene Wahlbenachrichtigung für die Europawahl und die Kommunalwahlen.
Die Benachrichtigungen enthalten auf der Rückseite einen Vordruck für einen gemeinsamen Antrag auf Erteilung
eines Wahlscheins für die Europawahl und eines Wahlscheins für die Kommunalwahlen.
In der Wahlbenachrichtigung sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu
wählen haben. Barrierefrei zugängliche Wahlräume sind mit einem Rollstuhlpiktogramm gekennzeichnet. Ein Ver-
zeichnis der barrierefrei zugänglichen Wahlräume
29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 3
liegt während der allgemeinen Öffnungszeiten bei der Gemeindebehörde
Dienststelle, Gebäude, Zimmer
zur Einsichtnahme aus.
x wird in der Wahlbekanntmachung veröffentlicht.
kann eingesehen werden.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wäh-
lerverzeichnis einlegen bzw. die Berichtigung des Wählerverzeichnisses beantragen, wenn er nicht Gefahr laufen will,
dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann.
Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits Wahlschein/e und
Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.
Die Kommunalwahlen und die Europawahlen finden gleichzeitig statt. Wahlberechtigte, die bei den Kommunalwahlen
und bei der Europawahl durch Briefwahl wählen wollen, müssen jeweils gesonderte Wahlbriefe absenden.
4. Wer einen Wahlschein
– für die Wahl des Europäischen Parlaments hat, kann durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum
Name
des Kreises Leipzig
oder durch Briefwahl an dieser Wahl teilnehmen.
– für die Kommunalwahlen hat, kann an der/den Wahl/en durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum
des jeweils kleinsten Wahlgebietes, für das er die Wahlberechtigung besitzt und, wenn dieses Gebiet in Wahl-
kreise eingeteilt ist, des für ihn zuständigen Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen.
5. Einen Wahlschein für die Europawahl erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis bei
Deutschen nach § 17 Abs. 1 der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahl-
ordnung bis zum 5. Mai 2019
oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung bis zum 10.
Mai 2019 versäumt hat,
b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist bei Deutschen nach§ 17 Abs. 1
der Europawahlordnung, bei Unionsbürgern nach § 17a Abs. 2 der Europawahlordnung oder der Einspruchs-
frist nach § 21 Abs. 1 der Europawahlordnung entstanden ist,
c) wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des
Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.
6. Einen Wahlschein für die Kommunalwahlen erhält auf Antrag
6.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
6.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
a) wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden versäumt hat, rechtzeitig die Berichtigung des Wählerver-
zeichnisses bis zum 10. Mai 2019 zu beantragen (§ 4 Abs. 2 und 3 des Kommunalwahlgesetzes),
b) wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Frist zur Einsichtnahme (10. Mai 2019) ent-
standen ist oder
c) wenn sein Wahlrecht im Beschwerdeverfahren festgestellt worden ist.
7. Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. Mai 2019, 18.00
Uhr, bei der Stadt Regis-Breitingen
Dienststelle, Gebäude und Zimmer
Einwohnermeldeamt, Zimmer 5 und Hauptamt Zimmer 1, Rathausstr. 25, 04565 Regis-Breitingen
mündlich aber nicht fernmündlich (telefonisch), schriftlich bei der
Postadresse angeben
Stadt Regis-Breitingen, Rathausstr. 25, 04565 Regis-Breitingen
oder elektronisch in dokumentierbarer Form beantragt werden. Die Schriftform gilt auch durch Telefax, Telegramm,
Fernschreiben oder E-Mail gewahrt. Im Fall nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums
nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00
Uhr gestellt werden. Wahlberechtigte, die glaubhaft versichern, dass ihnen die beantragten Wahlscheine nicht zuge-
gangen sind, können bis zum Tag vor der Wahl, 12.00 Uhr, neue Wahlscheine beantragen.
4 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
Im Antrag sind die Anschrift des Wahlberechtigten und sein Geburtsdatum oder die laufende Nummer, unter der er
im Wählerverzeichnis geführt wird, anzugeben.
Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter Nr. 5.2 Buchstaben a) bis c)
und unter Nr. 6.2 Buchstaben a) bis c) angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung von Wahlscheinen noch bis
zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.
Wer den Antrag für einen anderen bei der Europawahl stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nach-
weisen, dass er dazu berechtigt ist. Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich der Hilfe einer anderen Person
bedienen.
Wer den Antrag für einen anderen bei den Kommunalwahlen stellt, ausgenommen er ist als Hilfsperson eines Wahl-
berechtigten mit Behinderungen tätig, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu
berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderungen kann sich für die Antragstellung der Hilfe einer anderen Per-
son bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.
8. Mit dem Wahlschein für die Europawahl erhalten die Wahlberechtigten
– einen amtlichen Stimmzettel für die Europawahl,
– einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag für die Europawahl,
– einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellroten Wahlbriefum-
schlag
und
– ein Merkblatt für die Briefwahl.
Der Wahlberechtigte erhält für die Kommunalwahlen
– einen Wahlschein mit Angabe der Wahl/en, für die der Wahlberechtigte wahlberechtigt ist,
– einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum Stadtrat (wenn im Wahlschein angegeben),
– einen amtlichen Stimmzettel für die Wahl zum Kreistag (wenn im Wahlschein angegeben),
Farbe
– einen amtlichen gelben Stimmzettelumschlag
Farbe
– einen amtlichen orangen Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist
und
– ein Merkblatt für die Briefwahl.
Holt der Wahlberechtigte persönlich den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen ab, so kann er die Briefwahl an
Ort und Stelle ausüben. Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich,
wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen
wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde
vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person aus-
zuweisen.
Bei der Briefwahl muss der Wähler die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln in den Stimmzettelumschlägen und den
Wahlscheinen getrennt für die Europawahl und die Kommunalwahlen so rechtzeitig an die angegebene Stelle absen-
den, dass die Wahlbriefe für die Europawahl und die Kommunalwahlen dort spätestens am Wahltag bis 18.00 Uhr
eingehen.
Später eingehende Wahlbriefe werden bei den Wahlen nicht berücksichtigt.
9. Wer durch Briefwahl wählt
– kennzeichnet persönlich den/die jeweiligen Stimmzettel,
– legt ihn/sie für die Europawahl in den amtlichen blauen Stimmzettelumschlag und für die -/Stadtratswahlen und
Farbe
gegebenenfalls die Ortschaftsrats-/Stadtbezirksbeiratswahl und die Kreistagswahl in den gelben Stimmzettel-
umschlag und verschließt diese,
– unterzeichnet die entsprechenden Versicherungen an Eides statt zur Briefwahl unter Angabe des Datums der Un-
terzeichnung,
– steckt die verschlossenen Stimmzettelumschläge und die betreffenden Wahlscheine in die amtlichen Wahlbriefum-
Farbe
schläge (Europawahl: hellroter Wahlbriefumschlag, Kommunalwahlen orangen Wahlbriefumschlag) und
– sendet die Wahlbriefe an die aufgedruckte Adresse.
Bedient sich der Wähler einer Hilfsperson, so hat diese durch Unterschreiben der Versicherungen an Eides statt zur
Briefwahl zu bestätigen, dass sie den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet hat. Die
Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben.
Nähere Hinweise zur Briefwahl sind den Merkblättern für die Briefwahl, die mit den Briefwahlunterlagen übersandt
werden, zu entnehmen.
Der hellrote Wahlbrief für die Europawahl wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versen-
dungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG unentgeltlich befördert;
Farbe
der orange Wahlbrief für die Kommunalwahlen wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland von
29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 5
Postunternehmen, das den Wahlbrief der Kommunalwahl unentgeltlich befördert
Der Deutschen Post AG
als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert.
Die Wahlbriefe können auch bei den auf den Wahlbriefen angegebenen Stellen abgegeben werden.
10. Informationen zum Datenschutz
Diese Bekanntmachung ist zugleich die datenschutzrechtliche Information der Betroffenen im Sinne von Artikel 13
der Datenschutz-Grundverordnung über die für die Berichtigung des Wählerverzeichnisses und für die Erteilung
eines Wahlscheins verarbeiteten personenbezogenen Daten:
10.1
a) Wurde ein Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis gestellt oder Einspruch gegen die Richtigkeit oder
Vollständigkeit des Wählerverzeichnisses eingelegt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusammenhang
angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages bzw. des Einspruchs auf der Grundlage
von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i.V.m. § 4 des Europawahlgeset-
zes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes und den §§ 14 bis 17b, §§ 20 bis 22 der Europawahlordnung sowie
i.V.m. § 4 des Kommunalwahlgesetzes und § 9 der Kommunalwahlordnung.
b) Wurde ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins gestellt, so erfolgt die Verarbeitung der in diesem Zusam-
menhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Bearbeitung des Antrages auf der Grundlage von Ar-
tikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-Grundverordnung i.V.m. § 4 des Europawahlgesetzes, § 17
Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes und den §§ 24 bis 29 der Europawahlordnung sowie i.V.m. § 5 Absatz 1
des Kommunalwahlgesetzes und den §§ 12 und 13 der Kommunalwahlordnung.
c) Haben Sie eine Vollmacht für die Beantragung eines Wahlscheins und/oder für die Abholung des Wahlscheins
mit Briefwahlunterlagen ausgestellt, so erfolgt die Verarbeitung der von Ihnen und dem Bevollmächtigten in
diesem Zusammenhang angegebenen personenbezogenen Daten zur Prüfung der Bevollmächtigung und der
Berechtigung des Bevollmächtigten für die Beantragung eines Wahlscheins bzw. den Empfang des Wahlscheins
und der Briefwahlunterlagen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c und e der Datenschutz-
Grundverordnung i.V.m. mit § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 2 des Bundeswahlgesetzes und § 26
Absatz 3 § 27 Absatz 5 der Europawahlordnung sowie i.V.m. § 5 Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes und
den § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 4 und 6 der Kommunalwahlordnung.
d) Die Gemeinde führt Verzeichnisse über erteilte Wahlscheine, § 27 Absatz 6 der Europawahlordnung, § 14 Ab-
satz 8 der Kommunalwahlordnung, ein Verzeichnis über für ungültig erklärte Wahlscheine, § 27 Absatz 8 der
Europawahlordnung, § 14 Absatz 11 der Kommunalwahlordnung, sowie ein Verzeichnis über die Bevoll-
mächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine, § 14 Absatz 4 Satz 5 der Kommunalwahlordnung.1
10.2 Sie sind nicht verpflichtet, die personenbezogenen Daten bereitzustellen. Eine Bearbeitung des Antrages auf Ein-
tragung in das Wählerverzeichnis, des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis und des Antrages auf Erteilung
eines Wahlscheins sowie die Erteilung bzw. Aushändigung des Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen an ei-
nen Bevollmächtigten ist ohne die Angaben nicht möglich.
10.3 Verantwortlich für die Verarbeitung der angegebenen personenbezogenen Daten ist die Gemeinde. Die Kontakt-
daten des behördlichen Datenschutzbeauftragten sind:
Postanschrift
Herr Steffen Klinkicht, Poststr. 18, 08393 Meerane
10.4 Im Falle einer Beschwerde gegen die Versagung der Eintragung ins Wählerverzeichnis, gegen die Ablehnung des
Einspruchs gegen das Wählverzeichnis oder gegen die Versagung des Wahlscheins ist Empfänger der personen-
bezogenen Daten für die Europawahl der Kreiswahlleiter
Postanschrift
Der Kreiswahlleiter, Landratsamt Landkreis Leipzig, 04550 Borna
für die Kommunalwahlen das Landratsamt/die Landesdirektion Sachsen1
Standort und Postanschrift
Landratsamt Landkreis Leipzig, 04550 Borna
als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde. Im Verfahren der Wahlprüfung/Wahlanfechtung können auch die zu-
ständigen Rechtsaufsichtsbehörden, die Verwaltungsgerichte sowie der Sächsische Verfassungsgerichtshof, im
Fall von Wahlstraftaten auch die Strafverfolgungsbehörden und andere Gerichte Empfänger der personenbezo-
genen Daten sein.
10.5 Wählerverzeichnisse, Wahlscheinverzeichnisse, Verzeichnisse der ungültigen Wahlscheine sowie Verzeichnisse
über die Bevollmächtigten und die an sie ausgehändigten Wahlscheine sind nach Ablauf von sechs Monaten seit
der Wahl zu vernichten, soweit nicht gemäß § 83 Absatz 2 der Europawahlordnung, § 62 Absatz 2 der Kommu-
nalwahlordnung
– der Bundeswahlleiter mit Rücksicht auf ein schwebendes Wahlprüfungsverfahren etwas anderes anordnet,
– die Entscheidung über die Gültigkeit der Kommunalwahl noch angefochten ist oder
– sie für die Strafverfolgungsbehörde zur Ermittlung einer Wahlstraftat von Bedeutung sein können.
1
Nicht Zutreffendes streichen
6 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
10.6 Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen stehen Ihnen folgende Rechte zu:
– Recht auf Auskunft über Sie betreffende personenbezogene Daten (Artikel 15 Datenschutz-Grundverordnung)
– Recht auf Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen personenbezogenen Daten (Artikel 16 Datenschutz-
Grundverordnung)
– Recht auf Löschung personenbezogener Daten (Artikel 17 Datenschutz-Grundverordnung)
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Artikel 18 Datenschutz-Grundverord-
nung)
Einschränkungen ergeben sich aus den wahlrechtlichen Vorschriften, insbesondere durch die Vorschriften über
das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und den Erhalt einer Kopie, § 4 des Europawahlgesetzes,
§ 17 Absatz 1 des Bundeswahlgesetzes i.V.m. § 20 der Europawahlordnung; § 4 Absatz 2 des Kommunalwahl-
gesetzes i.V.m. § 8 Absatz 2 und 3 der Kommunalwahlordnung, durch die Vorschriften über den Einspruch und
die Beschwerde gegen das Wählerverzeichnis, § 4 des Europawahlgesetzes, § 17 Absatz 1 des Bundeswahlge-
setzes i.V.m. §§ 21 und 22 der Europawahlordnung; § 4 Abs. 3 und 4 der Kommunalwahlordnung i.V.m. § 9 Ab-
satz 1 der Kommunalwahlwahlordnung und die Löschungsfristen (siehe Punkt 10.5).
10.7 Sind Sie der Ansicht, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig er-
folgt, können Sie Ihre Beschwerde an den Sächsischen Datenschutzbeauftragten (Postanschrift: Sächsischer Da-
tenschutzbeauftragter, Postfach 12 00 16, 01001 Dresden; E-Mail: saechsdsb@slt.sachsen.de) richten.
Ort, Datum Unterschrift Bürgermeister und Siegel
Regis-Breitingen, 21.03.2019
Zutreffendes bitte ankreuzen x und/oder ausfüllen.
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
der zugelassenen Wahlvorschläge für die
Stadtratswahl am Sonntag, dem 26. Mai 2019 in der Stadt Regis-Breitingen
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
1 Freie Demokratische Partei (FDP)
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Am Stadion 27
1 Heiche, Werner Gastronom 1948
04565 Regis-Breitingen
Teichstraße 6c
2 Funke, Heiko Dipl.-Ing. 1976
04565 Regis-Breitingen
Deutzener Straße 24
3 Dr. Becker, Frank FA für Innere Medizin 1940
04565 Regis-Breitingen
Teichstraße 6
4 Baumgärtel, Sylke Patientenbegleiterin 1970
04565 Regis-Breitingen
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
2 Bürger für HRW
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Hagenest 60 A
1 Schwarz, Andreas Projektleiter 1974
04565 Regis-Breitingen
Hauptstraße 94A
2 Schuhknecht, Jens Bauunternehmer 1975
04565 Regis-Breitingen
Wildenhain 31C
3 Just, Tobias Unternehmer. 1973
04565 Regis-Breitingen
Dorfstraße 76
4 Schwarze, Diana Verwaltungsangestellte 1971
04565 Regis-Breitingen
Hagenest 38
5 Straßburger, Gunter Landwirt 1957
04565 Regis-Breitingen
Wildenhain 30A
6 Becher, Jens Beamter 1956
04565 Regis-Breitingen
29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 7
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
3 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Heinrich-Pestalozzi-Straße 2
1 Opitz, Ingo Geschäftsführer 1964
04565 Regis-Breitingen
Straße des Friedens 18
2 Rübner, Frank Büroleiter Landrat 1978
04565 Regis-Breitingen
Thomas-Müntzer-Straße 12a
3 Liebing Edith Diplomagraringenieurin 1952
04565 Regis-Breitingen
Verwaltungsfach- Teichstraße 18
4 Jockisch, Karsten 1968
angestellter 04565 Regis-Breitingen
Bergmannsring 20
5 Pitulle, Florian Lehrer 1990
04565 Regis-Breitingen
Bahnhofstraße 4
6 Becher, Marcel Unternehmer 1986
04565 Regis-Breitingen
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
4 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Schulstraße 2
1 Kretzschmar, Stephan Diplomingenieur 1958
04565 Regis-Breitingen
Gartenweg 2a
2 Sadowski, Angela Hebamme 1969
04565 Regis-Breitingen
August-Bebel-Straße 6
3 Stöber, Christian Polizeibeamter 1987
04565 Regis-Breitingen
Thomas-Müntzer-Straße 13
4 Jobst, Marko Tischler 1970
04565 Regis-Breitingen
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
5 DIE LINKE
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Schillerstraße 52a
1 Katzbach, Anne Referendarin Lehramt 1994
04565 Regis-Breitingen
Bornaer Straße 27
2 Steg, Bernd Rentner 1950
04565 Regis-Breitingen
Wildenhain 1d
3 Krauß, Norbert EDV-Händler 1954
04565 Regis-Breitingen
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, GRÜNE
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Dipl.-Ing. An der Kippe 21
1 Mewes, Anja 1980
Umwelttechnik 04565 Regis-Breitingen
8 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
7 Freie Wähler Regis-Breitingen
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Mühlenstraße 18
1 Zetzsche, Jörg Metallbaumeister 1965
04565 Regis-Breitingen
Weststraße 16
2 Fritzsche, Mario Unternehmer 1964
04565 Regis-Breitingen
Forststraße 1
3 Zimmet, Daniel KFZ-Aufbereiter 1986
04565 Regis-Breitingen
Bornaer Straße 12
4 Heiche, Kay Kundenbetreuer 1986
04565 Regis-Breitingen
Am Wäldchen 11
5 Weiser, Thomas Unternehmer 1985
04565 Regis-Breitingen
Florian-Geyer-Straße 13a
6 Schmid, Annett Studienreferendarin 1974
04565 Regis-Breitingen
Am Markt 9b
7 Lichtenstein, Martin Projektleiter 1979
04565 Regis-Breitingen
Verwaltungsfachange- Bornaer Straße 32
8 Jaekel, Pierre 1976
stellter 04565 Regis-Breitingen
Lfd. Nr. des Bezeichnung des Wahlvorschlags (Partei/Wählervereinigung und (wenn vorhanden) Kurzbezeichnung/Kennwort)
Wahlvorschlags
8 Wählervereinigung Siedler Regis-Breitingen (Siedler- Verein)
Lfd. Bewerber- Familienname, Geburts- Anschrift
Beruf oder Stand
nummer Vornamen jahr (Hauptwohnung)
Schillerstraße 38
1 Räßler, Manfred Unternehmer 1957
04565 Regis-Breitingen
Schillerstraße 65
2 Krohn, Brigitta Viola Angestellte 1955
04565 Regis-Breitingen
Forststraße 1
3 Zimmet, Pedro Steiger 1962
04565 Regis-Breitingen
Am Wäldchen 17
4 Krajan, David Angestellter 1978
04565 Regis-Breitingen
Schillerstraße 50A
5 Bachmann, Siegmar Schlosser 1962
04565 Regis-Breitingen
Es wurde nur ein Wahlvorschlag zugelassen.
Anzahl
Es wurden Wahlvorschläge zugelassen, die zusammen weniger Bewerber als zwei Drittel der zu beset-
zenden Sitze umfassen.
Gemäß § 7 Absatz 3 Satz 2 KomWG wird die Gemeinderatswahl/Stadtratswahl als Mehrheitswahl ohne Bindung an Wahl-
vorschläge durchgeführt. Jede wählbare Person kann gewählt werden.
Es wurde kein Wahlvorschlag zugelassen. Gemäß § 7 Absatz 3 Satz 3 KomWG wird die Gemeinderatswahl/Stadt-
ratswahl als Mehrheitswahl durchgeführt. Jede wählbare Person kann gewählt werden.
Ort, Datum Unterschrift Bürgermeister und Siegel
Regis-Breitingen, 26.03.2019
29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 9
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG Beschluss-Nr. 03/41/2019 TA
Zustimmung zum Bauvorhaben:
der Beschlüsse aus der 53. öffentlichen Sitzung • Neubau Einfamilienhaus und Garage, Frau Anja Scheibe
des Stadtrates am 28.03.2019: und Herr Markus Scheibe in 04565 Regis-Breitingen,
Beschluss-Nr. 01/53/2019 Deutzener Straße, Gemarkung Regis (Flur), Flurstück
Der Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen stimmt der Wahl 1025, AZ:2019-0315
von Herrn Mario Ruß zum Stadtwehrleiter der Freiwilligen Beschluss-Nr. 04/41/2019 TA
Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen für die kommenden • Zustimmung der Stadt Regis-Breitingen als Träger öf-
5 Jahre zu. fentlicher Belange zum Bauvorhaben der Stadt Borna
Beschluss-Nr. 02/53/2019 „Kesselshainer Siedlung - Wohngebiet am Lerchenberg“
Der Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen stimmt der Wahl Beschluss-Nr. 05/41/2019 TA
von Frau Jane Knarr zur Stellvertreterin des Stadtwehrlei- • Der Antragsliste zur Förderung von kommunalen Stra-
ters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen ßen- und Brücken-Bauvorhaben zur Richtlinie KStB Teil
für die kommenden 5 Jahre zu. B wird in der erarbeiteten Form zugestimmt.
Beschluss-Nr. 03/53/2019 Nr. 1: Mühlenstraße: Maßnahme zur Substanzerhaltung,
Der Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen stimmt der Wahl nach Möglichkeit Wiederverwendung des vorhan-
von Herrn Richard Arndt zum Ortswehrleiter der Freiwilli- denen Pflasters
gen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Ortswehr Re- Nr. 2: Hauptstraße Hagenest: Erneuerung vorhandene
gis-Breitingen für die kommenden 5 Jahre zu. Decke einschl. Erneuerung Straßenablauf
Beschluss-Nr. 04/53/2019 Nr. 3: Ortsdurchfahrt Wildenhain: Teilstück straßenbegl.
Der Stadtrat der Stadt Regis-Breitingen stimmt der Wahl von Fußweg am Ortseingang Wildenhain aus Richtung
Herrn Michael Räßler zum stellvertretenden Ortswehrleiter Ramsdorf kommend
der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Regis-Breitingen, Orts- Nr. 4: Instandsetzung Schäden Pleißebrücke Schiller-
wehr Regis-Breitingen für die kommenden 5 Jahre zu. straße entsprechend dem vorliegenden Prüfbe-
richt
Beschlussvorlage-Nr. 05/53/2019 Nr. 5: Straßenerweiterung Schulstraße; (falls förderfä-
Wurde von der Tagesordnung genommen hig)
Beschluss-Nr. 06/53/2019
Der Übertragung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2018
nach 2019 gem. beigefügter Anlage wird zugestimmt. BEKANNTMACHUNG
Beschluss-Nr. 07/53/2019
Bekanntgabe
Der Annahme folgender Spenden/Schenkungen oder ähnli- der öffentlichen Auslegung der Haushalts-
chen Zuwendungen für die Stadt Regis-Breitingen: satzung und des Haushaltsplanes der Stadt
Regis-Breitingen für das Haushaltsjahr 2019
Aussteller Betrag Grund/Zweck
Gemäß § 74 SächsGemO hat der Stadtrat in seiner öffentli-
Kreisfeuerwehr- chen Sitzung am 31.01.2019 die Haushaltssatzung für das
verband Jugendfeuerwehr Haushaltsjahr 2019 beschlossen. Die Haushaltssatzung
150,00 €
Landkreis Leipzig Regis-Breitingen wurde durch die Rechtsaufsicht mit Bescheid vom
e.V. 07.03.2019, Az: 10112/092.12/326-Bestätigung-H-2019 be-
stätigt. Die Haushaltssatzung 2019 liegt zusammen mit dem
Kreisfeuerwehr-
Haushaltsplan 2019 gem. § 76 SächsGemO in der Zeit vom
verband Jugendfeuerwehr
150,00 € 11.04.2019 bis 17.04.2019 im
Landkreis Leipzig Ramsdorf
e.V. Rathaus Regis-Breitingen
Zimmer 11
wird zugestimmt. Rathausstr. 25
04565 Regis-Breitingen
montags von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG 13.00 Uhr – 15.00 Uhr
der Beschlüsse aus der 41. öffentlichen Sitzung dienstags von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und
des technischen Ausschusses am 07.03.2019: 14.00 Uhr – 18.00 Uhr
mittwochs von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr
Beschluss-Nr. 01/41/2019 TA donnerstags von 9.00 Uhr – 12.00 Uhr und
Zustimmung zum Bauvorhaben: 14.00 Uhr – 17.00 Uhr
• Neubau Einfamilienhaus, Frau Julia Köhnke und Herr
öffentlich aus.
Christian Schiller in 04565 Regis-Breitingen, Rudolf-
Breitscheid-Straße, Gemarkung Breitingen, Flurstück
737/7, AZ:2019-0229
Regis-Breitingen, den 14.03.2019
Beschluss-Nr. 02/41/2019 TA
Zustimmung zum Bauvorhaben:
• Überdachung der Terrasse, Herr Stephan Meißner in
04565 Regis-Breitingen, OT Ramsdorf, Borngasse 7a,
Gemarkung Ramsdorf, Flurstücke 620, 619/1, AZ:2019- Lenk
0311 Bürgermeister
10 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
Haushaltssatzung der Stadt Regis-Breitingen
für das Haushaltsjahr 2019
Aufgrund von § 74 der Sächsischen Gemeindeordnung, in der jeweils geltenden Fassung, hat der Stadtrat in der öffentli-
chen Sitzung am 31.01.2019 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich an-
fallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen
enthält, wird
im Ergebnishaushalt mit dem
– Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 5.613.209 Euro
– Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 5.893.220 Euro
– Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf -280.011 Euro
– Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 20.000 Euro
– Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 20.000 Euro
– Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 0 Euro
– Gesamtergebnis auf -280.011 Euro
– Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus
Vorjahren auf 0 Euro
– Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren
auf 0 Euro
– Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im ordentlichen Ergebnis mit dem Basiskapital
gemäß § 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf 375.000 Euro
– Betrag der Verrechnung eines Fehlbetrages im Sonderergebnis mit dem Basiskapital gemäß
§ 72 Absatz 3 Satz 3 SächsGemO auf 0 Euro
– veranschlagten Gesamtergebnis auf 94.989 Euro
im Finanzhaushalt mit dem
– Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.230.304 Euro
– Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.129.805 Euro
– Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der
Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 100.499 Euro
– Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.194.969 Euro
– Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.414.600 Euro
– Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -219.631 Euro
– Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss
oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der
Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -119.132 Euro
– Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 Euro
– Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 76.000 Euro
– Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -76.000 Euro
– Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr auf -195.132 Euro
festgesetzt.
§2
Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt.
§3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§4
Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in
Anspruch genommen werden darf, wird auf 800.000 Euro
festgesetzt.
§5
Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt:
für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 310 Prozent
für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 430 Prozent
Gewerbesteuer auf 400 Prozent
Regis-Breitingen, den 13.03.2019
Lenk
Bürgermeister29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 11
Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGem0
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGem0 gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der SächsGem0
zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
Das gilt nicht wenn,
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt
worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGem0 wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 1 SächsGemO genannte Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat
oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die
Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 3 oder Nr. 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
jedermann diese Verletzung geltend machen. Sätze 1 bis 3 sind nur anzuwenden, wenn bei der Bekanntmachung der Satzung
auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und die Rechtsfolgen
hingewiesen worden ist.
Öffentliche Ausschreibung Hagenest 54, Regis-Breitingen
Grundstück steht zum Verkauf
Die Stadt Regis-Breitingen schreibt gemäß Verwaltungsvorschrift über die Veräußerung kommunaler Grundstücke
(VwV kommunale Grundstücksveräußerung) des Sächsischen Staatsministeriums des Innern vom 13. April 2017 das
Flurstück
27 a der Gemarkung Hagenest, Hagenest Nr. 54, 04565 Regis-Breitingen,
unter den nachfolgenden Bedingungen zum Verkauf aus.
Mindestgebot gemäß Sächsischer 51.000,00 Euro
Gemeindeordnung (SächsGemO):
Objektbeschreibung
Lage, Größe: Das zu veräußernde Grundstück liegt in 04565 Regis-Breitingen, Hagenest 54, und trägt die
Flurstücksbezeichnung 27 a Gemarkung Hagenest. Das Flurstück hat eine Größe von 1350 qm.
Lasten und Rechte: lastenfrei
Bebauung: Das Grundstück ist mit einem 3-Familienwohnhaus und Schuppen bebaut, inklusive großem
Hausgarten.
Baujahr: ca. 1904, Umbau 1991
Gebäudeart: zweigeschossiges Gebäude mit ausgebautem Dachgeschoss, Spitzboden und Teilunterkellerung
Gesamtzustand: solides Bauwerk; gewisser Instandhaltungsstau; in OG-Wohnung sind Nässeschäden in einem
Zimmer sichtbar; im KG sind Durchfeuchtungserscheinungen entsprechend dem Alter des Bau-
werks festzustellen12 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
Erschließung: Anschlüsse für Energie, Wasser, Abwasser liegen vor.
Denkmalschutz: ja
Ausschreibungsbedingungen
1. Haftungsausschluss
Für Inhalt und Richtigkeit der Ausschreibungs- und Verkaufsunterlagen ist jegliche Haftung ausgeschlossen. Es handelt
sich hierbei um eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten, die nicht den Bestimmungen der
VOL/VOB unterliegt. Bei der Ausschreibung von Grundstücken handelt es sich um ein Verfahren, das mit gleichnamigen
Verfahren nach der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) und Verdingungsverordnung für Leistungen (VOL)
nicht vergleichbar ist.
2. Wertgutachten
Zum Ausschreibungsobjekt liegt ein Wertgutachten vor. Dieses kann in der Stadtverwaltung Regis-Breitingen, Liegen-
schaften, nach Terminvereinbarung eingesehen werden.
3. Besuchsberechtigungen
Das Betreten des Ausschreibungsobjektes ist nur auf Anfrage und im Beisein eines Mitarbeiters der Stadtverwaltung
Regis-Breitingen oder eines von ihr beauftragten Vertreters zulässig. Wir weisen darauf hin, dass das ungenehmigte
Betreten nicht gestattet ist. Auskünfte zu Leitungsbestandsplänen sind bei den jeweiligen Versorgungsträgern zu er-
fragen.
4. Einzelheiten des Ausschreibungsverfahrens
4.1 Abgabe des Gebotes
Das Gebot bedarf der Schriftform und ist bei der
Stadtverwaltung Regis-Breitingen
Liegenschaften
Rathausstraße 25
04565 Regis-Breitingen
bis 19.05.2019 einzureichen.
Das Gebot muss in einem verschlossenen Umschlag, versehen mit der oben genannten Adresse, der Kennzeichnung
„Ausschreibung Flurstück 27 a Gemarkung Hagenest“ und dem vollständigen Absender eingereicht werden.
Bei einer anderen als der oben genannten Adresse eingehende Gebote sowie Gebote, die nicht der hier geforderten äu-
ßeren Form entsprechen, können nicht berücksichtigt werden.
4.2 Inhalt des Gebotes
Es können ausschließlich Kaufanträge auf das Flurstück 27 a Hagenest einschließlich Bebauung abgegeben werden.
Ein Rechtsanspruch auf Erwerb leitet sich aus der Teilnahme an der Ausschreibung nicht ab. Alle mit der Veräußerung
im Zusammenhang stehenden Kosten trägt der Käufer.
Gebote werden nur berücksichtigt, wenn sie mindestens dem vorgenannten Verkehrswert entsprechen und keine der
Ausschreibung widersprechende Bedingungen beinhalten.
4.3 Verfahrensweise nach Gebotseröffnung
Der Stadt Regis-Breitingen steht es frei, bis zur endgültigen Entscheidung über den Zuschlag zur Aufklärung des Ge-
botes weitere Informationen von den Bietern abzufordern.
Gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird darauf hingewiesen, dass die personenbezogenen Daten zur Aus-
wertung der Gebote verwaltungsintern elektronisch gespeichert, verarbeitet und genutzt, jedoch nicht extern weiter-
gegeben werden.
5. Zuschlagserteilung
Die Entscheidung zur Vergabe des Objektes erfolgt auf der Grundlage der eingereichten Gebote. Eine Verpflichtung,
dem höchsten oder irgendeinem Gebot den Zuschlag zu erteilen, besteht nicht. Aufwendungen der Bieter werden nicht
erstattet.
Ansprechpartner:
Stadtverwaltung Regis-Breitingen
Rathausstraße 25
04565 Regis-Breitingen
Sachbearbeiterin Liegenschaften
Frau Petschke
Tel.: 034343/71816
Fax: 034343/71830
E-Mail.: fraupetschke@stadt-regis-breitingen.de
Ende amtlicher Teil29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 13
Informationen der Stadtverwaltung
Informationen der Stadtverwaltung auf freiwilliger Basis zu der in der Vereinbarung angegebe-
nen Höhe (100%) erfolgen kann.
Sanierungsgebiet Alt-Breitingen
Nach der öffentlichen Bekanntmachung der Satzungsauf-
– Ausgleichsbeträge können immer noch
hebung, voraussichtlich im Februar 2020, wird durch
vorzeitig abgelöst werden – Festsetzung per schriftliche Anhörung all denjenigen Betroffenen im Sanie-
Bescheid ab März 2020 vorgesehen rungsgebiet, die von der vorzeitigen Ablösemöglichkeit
Im Zusammenhang mit aktuellen Informationen der mit durch Unterzeichnung und Erfüllung der eingangs erwähn-
dem Planungsträger für das Sanierungsgebiet „Alt-Breitin- ten Vereinbarung bislang keinen Gebrauch gemacht haben,
gen“ beauftragten Kommunalen Entwicklungsgesellschaft nochmals Möglichkeit zur Stellungnahme für die dann ab
Mitteldeutschland GmbH (KEM) und unter Bezug auf eine März 2020 geplante Festsetzung der Ablösebeträge per Be-
Beratung zum Thema im Januar 2019 in Dresden teilt die scheid gegeben.
Stadtverwaltung Regis-Breitingen Folgendes mit:
Lenk
Der eigentliche Durchführungszeitraum für Maßnahmen im Bürgermeister
Sanierungsgebiet Alt-Breitingen endet am 30.06.2019.
Für die Abrechnung der Gesamtmaßnahme ist jedoch eine
Zeitschiene bis einschließlich 31.12.2019 vorgesehen, das
Das Ordnungsamt informiert
heißt, dass auch erst zu diesem Zeitpunkt per Beschluss des Wir möchten alle Grundstückseigentümer, Pächter von
Stadtrates die Aufhebung der zugrundeliegenden Sanie- Grundstücken und Anlieger an öffentlichen Verkehrsflä-
rungssatzung für das Sanierungsgebiet „Alt-Breitingen“ er- chen darauf hinweisen, dass die Straßenreinigung regel-
folgen wird. mäßig durchzuführen ist, d. h. Gehwege sowie Schnittge-
Die Stadtverwaltung möchte in diesem Zusammenhang rinne sind zu reinigen.
ausdrücklich darauf hinweisen, dass die vorzeitige Ablö- Des Weiteren müssen überhängende Bäume, Sträucher und
sung der durch Vereinbarung bekanntgegebenen Aus- andere Gewächse an der Grundstücksgrenze bzw. über den
gleichsbeträge („Vereinbarung über die Ablösung des Aus- Gehwegen in Höhe von 2,50 m und über Straßen in Höhe von
gleichsbetrages nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB)“ )noch 4,50 m verschnitten werden. Das Lichtraumprofil muss min-
bis zum Zeitpunkt der Aufhebung dieser Sanierungssatzung destens 0,75 m von der Wegkante freigeschnitten werden.
Allgemeine Informationen
Beschluss Nr. 01/2019
Die Stadtbibliothek informiert! Feststellung des Reinertrages einschl. Entlastung des Jagd-
vorstandes zur Haushaltsrechnung 2018/2019
In der Woche vom 15.04.-19.04.2019 hat Abstimmung: einstimmig
die Bibliothek wie folgt geöffnet: Beschluss Nr. 02/2019
Haushaltsplan 2019/2020
Montag, den 15.04.2019 Abstimmung: einstimmig
von 14.00 – 18.00 Uhr Beschluss Nr. 03/2019
Nichtauszahlung des Reinertrages des Jagdjahres
Dienstag, den 16.04.2019 2018/2019
von 09.00- 12.00 Uhr Abstimmung: einstimmig
Donnerstag, den 18.04 .2019 Beschluss Nr. 04/2019
6. Änderung zum Jagdpachtvertrag Jagdbogen Ramsdorf
von 09.00- 12.00 Uhr Abstimmung: einstimmig
Wegen Urlaub bleibt die Stadtbibliothek Wahl des 1. Stellv. des Jagdvorstehers
Gewählt wurde: Herr Bazil El Atassi
vom 23.04. – 29.04.2019 geschlossen. Wahl der Rechnungsprüfer
Gewählt wurden:
Frau Diana Schwarze und Herr Ronald Gentzsch
Ergebnis der Versammlung gez. Straßburger
der Jagdgenossenschaft Jagdvorsteher
Regis-Breitingen
Am 26.03.2019 führte die Jagdgenossenschaft Regis-Brei-
tingen in der Gaststätte „Zur Erholung“ in Regis-Breitingen
www.regis-breitingen.de
ihre diesjährige Jagdgenossenschaftsversammlung durch.
Nach Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ein- Jeden Monat neu
berufung und Beschlussfähigkeit der Jagdversammlung so-
wie Protokollkontrolle durch den Jagdvorsteher, Herrn
Straßburger, wurden folgende Beschlüsse gefasst.
GEMEINSAME ZEITUNG14 GEMEINSAME ZEITUNG 9. April 2019
Feuerwehr-Internes
Feuerwehr Am 10.03.2019 waren alle Kameraden der Feuerwehr Re-
gis-Breitingen und der Feuerwehr Ramsdorf aufgefordert
Die Feuerwehr Regis-Breitingen an die Wahlurne zu treten. Es galt die Posten der Stadt-
wehrleitung und der Ortwehrleitung Regis-Breitingen neu
informiert zu wählen. Die Wahl fand in der Zeit von 10.00 Uhr bis
12.00 Uhr im Gerätehaus der Feuerwehr Regis-Breitingen
statt.
Folgende Kameraden haben das Vertrauen der Kameraden
erhalten:
www.regis-breitingen.de/vereine/rfv – Stadtwehrleiter: Kamerad Mario Ruß
– stellvertretender Stadtwehrleiterin: Kameradin Jane
Einsatzgeschehen im Februar:
Knarr
05.02.2019 – Ortswehrleiter: Kamerad Richard Arndt
Die Feuerwehr wurde zur Unterstützung des Rettungs- – stellvertretender Ortswehrleiter: Kamerad Michael
dienstes angefordert. Unsere Aufgabe bestand darin, zu- Räßler
sammen mit dem Rettungsdienst, einen immobilen Patien-
Die neu gewählten Wehrleitungen wurden am 28.03.2019
ten über ein schmales Treppenhaus zum Rettungswagen zu
durch den Stadtrat bestellt und üben ihr Amt für 5 Jahre
tragen.
aus.
21.02.2019
An diesem Tag wurde der Einsatzleitwagen (ELW) unserer Anstehende Termine der Einsatzabteilung:
Feuerwehr nach Großzössen alarmiert, mit der Meldung
12.04.2019:
ein Einfamilienhaus brennt. Durch die Vollsperrung in Lob-
theoretische Ausbildung - Aufbau Dekonplatz; Beginn 19.00
städt war bereits die Anfahrt an die Einsatzstelle problema-
Uhr im Gerätehaus Regis-Breitingen
tisch. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte am Einsatz-
ort, stellte sich jedoch heraus, dass mehrere Gartenmöbel 26.04.2019:
auf dem Grundstück brannten. Diese wurden abgelöscht praktische Ausbildung – Aufbau Dekonplatz; Beginn 19.00
und der Einsatz war nach ca. einer halben Stunde beendet. Uhr im Gerätehaus
30.04.2019:
Einsatzgeschehen im März: Maibaumsetzen zusammen mit dem Feuerwehrverein Stadt
10.03.2019 Regis-Breitingen
Das Sturmtief „Eberhard“ machte auch vor unserem Ge-
meindegebiet nicht halt. 15.41 Uhr alarmierte die Integrier- Anstehende Termine der Jugendfeuerwehr:
te Rettungsleitstelle (IRLS) Leipzig unsere Kameraden, um Die Jugendfeuerwehr von Regis-Breitingen trifft sich jeden
den Einsatzleitwagen zu besetzen. Dieser hat die Aufgabe, Freitag (außer in den Schulferien und an Feiertagen) um
eingehende Einsätze für die Feuerwehren Ramsdorf, Regis- 16.00 Uhr im Gerätehaus der Feuerwehr.
Breitingen, Neukieritzsch, Lobstädt, Lippendorf-Kieritzsch,
Kahnsdorf und Großzössen zu koordienieren um die IRLS
Leipzig bei erhöhten Einsatzaufkommen zu entlasten. Ab
ca. 21 Uhr wurden 7 Einsätze durch unseren Einsatzleitwa-
Vereine
gen koordiniert und 7 weitere Kameraden besetzten das
Löschfahrzeug (LF) und arbeiten 3 Einsätze ab: Informationen des Heimatvereins
– Baum auf Straße – Deutzen Richtung Ramsdorf
– Baum in Oberleitung – Bahnstrecke Leipzig - Zwickau Regis-Breitingen und Umgebung e. V.
– Baum entwurzelt – Ortslage Deutzen
Um 23 Uhr waren alle Einsätze abgearbeitet und die IRLS
Leipzig beendete die Flächenlage. Seniorengruppe
20.03.2019
Um 17.08 Uhr wurden unsere Kameraden zu einem tragi- Heimatverein lädt ein:
schen Einsatz gerufen. Die IRLS meldete den Einsatz „Per-
son angefahren – Bahnhof Regis-Breitingen“. Beim Eintref-
Am 10.04.19 trifft sich die Seniorengruppe
fen an der Einsatzstelle wurden unsere Einsatzkräfte darü- des Heimatvereins zum nächsten
ber informiert, dass eine Person vom Zug erfasst wurde.
Leider kam jede Hilfe zu spät, die Person war bereits ver-
Senioren-Nachmittag.
storben. Als Erstmaßnahme unterstützten unsere Kamera-
Mit einer kleinen österlichen Bastelei
den die Polizei und den Rettungsdienst beim Absperren der
Einsatzstelle. Dann nahmen die Kriminalpolizei und der stimmen wir uns auf das Osterfest ein.
Bahn-Notfallmanager ihre Arbeit auf und unsere Kamera- Dazu bitte eine Schere und Kleber
den rückten vorerst von der Einsatzstelle ab.
Gegen ca. 20.30. Uhr erfolgte eine erneute Anforderung un- mitbringen.
serer Feuerwehr, mit der Bitte um eine erneute Anfahrt der Beginn:
Einsatzstelle. Die Aufgabe bestand jetzt darin, die Einsatz-
14 Uhr in der Sportgaststätte Heiche
stelle auszuleuchten und Bereiche von Blut zu reinigen. Ge-
gen 23.00 Uhr war der Einsatz beendet. Es waren 8 Kame- Das Geld für die Busfahrt bitte mitbringen.
raden im Einsatz.29. Jahrgang Nr. 4 GEMEINSAME ZEITUNG 15
Im Auswärtsspiel bei Blau–Weiß Bennewitz hatten wir
Einladung zum Personalprobleme und reaktivierten Torhüter Daniel Diet-
ze. Die Muldenstädter spielten druckvoll und wir fuhren
Handarbeitsnachmittag Konter. Nach rund zwanzig Minuten fiel das erste Tor und
es wurde für uns Pleißestädter ein 8:0 Debakel. Die Benne-
Am Mittwoch, dem 24.04.2019, 15:00 Uhr witzer Tore schossen Martin Neustadt (drei), Marco
laden die Frauen des Heimatchores Kuntzsch (drei), René Böttcher (eins) und Sebastian Rauh
(eins). Der heute Bennewitzer Trainer Frank Wimberger
in das KULTURZENTRUM
spielte in den achtziger Jahren zusammen mit meinem Bru-
des Heimatvereins der René Zagrodnik in Böhlen und sie schafften es bis zur
(Heinrich-Pestalozzi-Straße 1) ein. Nachwuchs–Oberliga.
Mein Fazit nach dem Bennewitzer Spiel: Das Beste aus Re-
Bringen Sie giser Sicht war die eingespielte Musik, die im feinsten Sach-
Nadel, Faden, Klöppel, senrock in der blau–weißen Sportstätte erklang. Für unsere
Elf von der Pleiße (mit zwei Spielerverlusten) wird es an
gute Ideen und Freude mit! den kommenden Wochenenden nicht einfacher. Was wir
Pleißestädter vom SVR brauchen, die Aufwertung der zur-
zeit dünnen Spielerdecke und einen Nachfolger für den in
SV Regis-Breitingen e. V. der Winterpause plötzlich ausgeschiedenen Trainer. Und
ich sage: Man muss auch mit Niederlagen umgehen können,
Sport – Aktuell was auch mit Fairness zu tun hat. Ich habe da auch einzelne
Rückblick und Vorschau Gesichter und Töne, von Siegverwöhnten, aus der Fußball–
Bundesliga vor Augen.
des Regiser Fußballs
Unsere SVR-Elf heimspielte im Derby gegen den Nachbarn Am Freitag, 12. April
Blau–Weiß Deutzen. Es wurde ein umkämpftes und faires
findet die Jahreshauptversammlung unseres
Spiel mit Torchancen auf beiden Seiten. Für uns hatten
Christoph Rother, Alexander Wendt und Christoph Krause SV Regis–Breitingen statt.
mehrmals den Torschuss auf dem Fuß. Auch Deutzen hatte Beginn ist um 18 Uhr in der Sportgaststätte Familie Hei-
Torchancen. Und kurz vor Schluss wäre das Spiel beinahe che. Die Mitglieder sollten diesen Termin in ihren Kalen-
gekippt. Für Deutzen scheiterte Michael Günther an unse- der eintragen und werden um Erscheinen gebeten.
rem Torwart Christian Junghanns. Und in der Nachspiel
landete von ihm ein 20m–Freistoß an unserer Querlatte.
Somit blieb es torlos. Der voraussichtliche SVR-Fahrplan (Männer):
Samstag, 13.04.2019, Anstoß 15.00 Uhr
auswärts gegen VfB Leisnig
Samstag, 20.04.2019, Anstoß 15.00 Uhr
auswärts Einheit Frohburg II (Pokalspiel)
Samstag, 27.04.2019, Anstoß 15.00 Uhr
Heimspiel gegen TuS Pegau
Samstag, 04.05.2019, Anstoß 15.00 Uhr
auswärts gegen Tresenwald/Machern
Samstag, 11.05.2019, Anstoß 15.00 Uhr
Heimspiel gegen Bornaer SV
Samstag, 18.05.2019, Anstoß 15.00 Uhr
auswärts Burkartshain
Udo Zagrodnik / März 2019
Christoph Rother in Aktion gegen den Nachbarn Deutzen. Anzeigen
Wir wünschen Ihnen viele glückliche und
sonnige Stunden zum Osterfest!
Hauptstraße 11a, 04617 Treben
Christoph Krause mit Power im Heimspiel gegen den Nachbarn Tel. 034343 909193, Fax -909194, Mobil 0163 2000935
Deutzen. www.adp-pleissenaue.deSie können auch lesen
