GRÜNZEUG - Kommunalwahl: Grüne feiern15,8Prozent 2 Konstituierung: Es grüntinGremien 4 - GRÜNE HERNE
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GRÜNZEUG gruene-herne.de Grüne Zeitung für Herne 6. Jahrgang • Nr. 2 • 2020 Kommunalwahl: Grüne Konstituierung: Es feiern 15,8 Prozent 2 grünt in Gremien 4 Interview: Vorsitzende Claudia Krischer 6
AUS DER PARTEI GRÜNZEUG • 2/2020
So viel Power
wie noch nie
44,1%
Amtliches Endergebnis für Herne
(Wahlbeteiligung: 41,47%)
20,0%
15,8%
8,4%
4,0% 3,3% 2,6%
Lieber Grünzeug-Fan, 1,6%
SPD CDU Grüne Linke AFD FDP UB Sonst.
was für ein Ergebnis.
Wahl: Erwartungen
Mit 15,8% haben wir das
beste Wahlergebnis aller
Zeiten. Es wird spannend.
wurden übertroffen
Mit nun zehn Ratsmitglie-
dern haben wir so viel
Power wie noch nie. Auch
unsere Mitgliederzahlen
steigen weiter.
Immer mehr Menschen
schließen sich unseren Von Fabian May Kommunalwahlkämpfe waren im-
Ideen an und wollen aktiv mer besondere Kraftanstrengungen,
werden. Das motiviert und Das bestimmende Thema des Jahres weil eine Emotionalität damit ver-
lässt hoffen, dass eine 2020 wird für uns – neben der Pan- bunden ist wie mit keiner anderen
andere Politik möglich ist. demie – mit Sicherheit die Kommu- Wahl. Das Team organisierte in die-
nalwahl gewesen sein. Das Wahl- sem Jahr so viele Plakate und Groß-
Wir legen Finger in die kampfteam hat über das Jahr hinweg flächen wie nie zuvor, verteilte erst-
Wunden bei sozialen hart gearbeitet, und es hat sich mals personalisierte Wahlkampfzeit-
Verwerfungen, Flächenfraß, bezahlt gemacht: das beste Herner schriften, und es gab erstmalig eine
Klimaerhitzung, Baumfäl- Ergebnis jemals (15,81%) bringt eine live in die sozialen Medien übertra-
lungen und vielen anderen Mandatsflut. gene Pressekonferenz. Allein das
Dingen. Dagegen bringen Bereits im Juli ereignete sich pan- Aufhängen der Wahlplakate hat
wir unsere Ideen demiebedingt ein Novum: das über mehr als jedes vierte Grüne Mitglied
konstruktiv ein. 50 Seiten starke Kommunalwahlpro- zeitgleich dazu gebracht, sich die
gramm wurde online abschließend Nacht um die Ohren zu schlagen.
Einen kleinen Einblick in in mehreren Programmkonferenzen Was bleibt also? Es bleibt die
unsere Arbeit und Positio- besprochen und digital von der Mit- Dankbarkeit allen Helfer*innen ge-
nen bietet unsere neue gliedschaft verabschiedet - auch in genüber, dass nun die Herner Grü-
Ausgabe. Ich wünsche Dir Zeiten der anstehenden Bestätigung nen so viel Verantwortung wie nie
viel Spaß beim Lesen! eines Kooperationsvertrags von SPD übernehmen dürfen – viel Erfolg
und CDU ist kompromisslose Basis- allen Mandatsträger*innen. Herne
Pascal Krüger demokratie ein Grünes Alleinstel- kann es mit Blick auf die kommende
(Vorsitzender) lungsmerkmal. Asphaltmehrheit gebrauchen.
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GRÜNZEUG • 2/2020 AUS DER FRAKTION
KOMMUNALWAHL 2020
Kooperationsgespräche
intensiver als gedacht
vs.
Von Rolf Ahrens schaft, Flächenpolitik und Bildung. schiedlich bewertet haben. Die
Wir hatten den Eindruck, dass dur- Parteispitze durch Alexander Vogt
Die Kommunalwahl brachte für uns chaus ein ernstes Interesse an einer (MdL) und Michelle Müntefering
Grüne ein überraschendes Ergebnis. Zusammenarbeit mit den Grünen (MdB) repräsentiert, konnten sich
Einen deutlichen Stimmenzuwachs bestand. Große Konfliktfelder haben einen Wechsel der Ratskooperation
hatten wir für möglich gehalten – wir nicht gesehen. Die SPD sah dies wohl eher vorstellen als die Frak-
das ergab sich ja aus dem Trend. auch so und es wurde noch ein weit- tionsspitze. Auch den Oberbürger-
Aber uns war auch klar, dass Umfra- eres Treffen vereinbart. Auch dieses meister Frank Dudda darf man eher
gen das Eine, das Wahlergebnis aber verlief recht einvernehmlich. Ein dem CDU-nahen Lager zuordnen.
häufig etwas Anderes ist. Aber dann drittes Treffen, das schon fest orga- Jenseits sonstiger politischer Ein-
gab es tatsächlich Grund zu großer nisiert war, wurde dann zwei Tage stellungen sprechen die Zugänge zu
Freude. vorher abgesagt – man habe sich Fördergeldern eher für eine rot-
Ein Nebeneffekt: Wir wurden von mit der CDU geeinigt und damit schwarze Kooperation in den Kom-
der SPD zu Gesprächen über eine seien keine weiteren Gespräche not- munen. Grüne sind in Bund und
feste Ratskooperation eingeladen. wendig. Land nicht in der Regierung und
Das ist ja ein üblicher Schritt, man können keine eigene Unterstützung
spricht mal miteinander und trifft SPD einigt sich mit CDU für lokale Projekte organisieren.
Vereinbarungen für die konstituie- Im Regionalverband Ruhr (RVR)
renden Sitzungen. Aber da die SPD Völlig überrascht waren wir nicht, haben SPD und CDU ebenfalls eine
seit Jahren mit der CDU eine feste entsprach dies doch unseren Erwar- gemeinsame Kooperation gebildet.
Kooperation eingegangen ist und tungen. Die CDU war nach der Kom- Die Spitzenköpfe kommen aus Her-
diese objektiv betrachtet auch ohne munalwahl geschwächt und warum ne – für die SPD der Oberbürger-
großen Streit funktioniert hat, waren soll man das Pferd wechseln, wenn meister Frank Dudda und für die
unsere Erwartungen an eine politis- es weiter willig und jetzt auch noch CDU Hans-Peter Noll, ein Manager
che Wende zunächst gering. billig(er) ist? der RAG.
Aber diesmal ging es nicht nur um Trotzdem müssen wir uns fragen, Bislang waren die Grünen die
das erwartete höfliche Beisammen- warum kurz vor Schluss doch kein treibende, zukunftsorientierte Kraft
sein. Im ersten Gespräch ging es politischer Wechsel zustande kam. im RVR. Jetzt müssen sie diese Auf-
schon um grundsätzliche Positionen Sicher gab es zwei Gruppen in der gabe aus der Opposition heraus
zu Themenfeldern wie Verkehr, Wirt- SPD, die einem Wechsel unter- wahrnehmen.
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AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG • 2/2020
Mehr Grün(e)
Grüne im Rat der
Stadt Herne
in allen
Pascal Krüger
Tina Jelveh
Sabine von der Beck
Thomas Reinke
Gremien
Claudia Krischer
Peter Liedtke
Natascha Stoye
Justus Lichau
Dorothea Schulte
Fabian May
Die Grüne Gesamtfraktion.
Von Rolf Ahrens erstmals einzurichten, um das große bis kurz vor der Ratssitzung andau-
gesellschaftliche Thema „Verkehrs- erten, noch eine Überraschung ge-
Die neue Wahlperiode hat am 1. No- wende“ angemessen beraten zu kön- bracht. Den Grünen wurde die Posi-
vember 2020 begonnen und es wird nen, fand breite Zustimmung. Auch tion einer Bürgermeisterin angebo-
weiterhin eine Ratskooperation von die anderen Fraktionen hatten ähn- ten, die jetzt Sabine von der Beck
SPD und CDU geben. Bevor es aber liche Vorstellungen. übernehmen wird. Bürgermeister*-
mit der politischen Arbeit richtig innen sind ehrenamtliche Vertreter*-
losgehen kann, müssen einige for- Grüne Bürgermeisterin innen des Oberbürgermeisters bei
melle Entscheidungen getroffen Sabine von der Beck Repräsentationsterminen.
werden. Zudem stellen die Grünen jetzt im
Der Rat tagte gleich zweimal, um Die Ausschussvorsitzenden werden Umwelt- und im Finanz- und Immo-
diese Entscheidungen zu treffen. nach einer gesetzlichen Vorgabe be- bilienausschuss die Vorsitzenden.
Zunächst wurden die Fachaus- nannt; dies soll verhindern, dass die Pascal Krüger wird den Umweltaus-
schüsse eingerichtet und besetzt. Ratsmehrheit einfach ihre Stellung schuss und Sabine von der Beck den
Zudem wurden die Ausschussvor- ausnutzt, um kleinere Fraktionen an Finanz- und Immobilienausschuss
sitze unter den Fraktionen verteilt. den Rand zu drängen. Die Fraktio- leiten.
Bei der Einrichtung der Ausschüsse nen können untereinander auch ei- An dieser Stelle endete dann die
gab es bereits im Vorfeld eine ne abweichende, dann aber auch allseitige Harmonie. In der zweiten
Übereinkunft unter den Fraktionen. einvernehmliche Regelung abspre- Sitzung des Rates wurden die Auf-
Aus Grüner Sicht positiv: Unser Vor- chen. Bei den Ausschussvorsitzen- sichtsgremien der städtischen Ge-
schlag, einen Mobilitätsausschuss den haben die Verhandlungen, die sellschaften besetzt. Zudem wurden
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GRÜNZEUG • 2/2020 AUS DER FRAKTION
KOMMUNALWAHL 2020
Posten in Eickel
zwei Mitglieder des Rates direkt in
und Sodingen,
den Landschaftsverband West-
falen-Lippe entsandt. Durch die
Bildung von Listen mit Linken, FDP
und Piraten konnte die so gebün-
Ärger in Mitte
delte Opposition die Koopera-
tionspartner SPD und CDU
überraschen.
Bei der Wahl für den
Landschaftsverband Westfalen-
Lippe konnte die Bunte Liste eins
der beiden Mandate erringen.
Thomas Bloch von der FDP wird
zukünftig in der Landschaftsver-
sammlung sitzen. Peter Liedtke Von Rolf Ahrens In der Bezirksvertretung Herne-
von den Grünen ist Ersatzmitglied. Mitte gab es eine spannende Situa-
Bei der folgenden Wahl zu den Auch in den vier Stadtbezirken stan- tion. SPD und CDU haben in Mitte
Gremien der EWMR, einer Kooper- den konstituierende Sitzungen an. eine enge Zusammenarbeit ange-
ation der Städte Herne, Bochum Die Bezirke wählen aus ihren Reihen kündigt und wollten zwei Stellver-
und Witten in der unter anderem die Bezirksbürgermeister*innen und treter mit eigenen Leuten besetzen.
die Energiepolitik mitbestimmt deren Stellvertreter. Im Gesamter- Die dafür notwendige Mehrheit be-
wird, konnten Grüne je einen Sitz gebnis gibt es hier ein buntes Bild. kamen sie ausgerechnet durch einen
in der Gesellschafterversammlung In Eickel und Sodingen wurde den vor der Wahl ausgetretenen ehemals
(GV) und im Aufsichtsrat erringen. Grünen jeweils eine zweite stellver- grünen Bezirksverordneten. Wilfried
Susanne Gleba wird uns in der GV tretende Bezirksbürgermeister*in Kohs hat sein über den Grünen
vertreten und Sabine von der Beck zugestanden. Aus eigener Kraft hät- Wahlvorschlag erlangtes Mandat im
im Aufsichtsrat. Zudem konnte die ten wir diese Funktion nicht errin- Bezirk nicht abgegeben und jetzt für
Bunte Liste auch die Stellvertre- gen können. Die SPD hatte vor der die SPD/CDU-Liste gestimmt.
tung in der GV erringen; Jürgen Sitzung das Gespräch gesucht und
Klute von den Linken wurde hier dieses Angebot gemacht. Man möch-
benannt. te, dass die Grünen aufgrund ihrer Grüne in Stadtbezirken
Es dauerte einige Zeit und zwei aktuellen Stärke auch in der Reprä- Stadtbezirk Herne-Mitte
Sitzungsunterbrechungen, bis SPD sentation der Bezirke angemessen Susanne Gleba
und CDU ihr Stimmverhalten vertreten sind. Rolf Ahrens
untereinander so abgesprochen Evi Roßbach wird für die Grünen Stadtbezirk Sodingen
hatten, dass durch Leihstimmen künftig stellvertretende Bezirksbür- Klaus-Dieter Gülck
der SPD für die CDU ein weiterer germeisterin in Eickel sein. Die Be- (Stellv. Bezirksbürgermeister)
Erfolg der Bunten Liste verhindert zirksfraktion wird Gerd Kalus führen. Alfred Apel
werden konnte. Klaus-Dieter Gülck wird in Sodin- Peter Velten
Aber: Auch im Verlauf der gen stellvertretender Bezirksbürger- Stadtbezirk Wanne
Sitzung kam es weiterhin zu Kon- meister sein und auch die Fraktion Daniel Keller
fusionen bei SPD und CDU. führen. Frank Köhler
Nutzniesser war hier die AFD- In Wanne haben SPD und CDU Be- Stadtbezirk Eickel
Fraktion, die einen sicheren Sitz zirksbürgermeister und Stellvertre- Evelin Roßbach
der SPD erringen konnte, weil ter nach eigener Stärke besetzt. Eine (Stellv. Bezirksbürgermeisterin)
einige SPDler irrtümlich für die zweite Stellvertretung wurde nicht Gerhard Kalus
CDU gestimmt hatten. für nötig erachtet.
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Quotenfrau oder
INTERVIEW GRÜNZEUG • 2/2020
Wonderwoman?
Die Vorsitzende des Grünen Kreisverbands Herne,
Claudia Krischer (51), im Grünzeug-Interview
Nicht mehr ganz so „neu“ dabei, reich grünes Wirtschaften im Kreis- „Ich möchte gerade
mehr Frauen
aber doch erst seit Oktober 2018 verband legen. Mit langjähriger Be-
Parteimitglied. Wie bist Du zu den rufserfahrung in unterschiedlichen
ermutigen, den
Herner Grünen gekommen? Wirtschaftszweigen lag es nahe, die
Claudia: Umwelt- und Klimaschutz beiden Bereiche lokale Politik und
Sprung in die Politik
sind schon lange ein Thema für Wirtschaft mehr zusammenzubrin-
mich. Und für meine Ansichten ein- gen. Im November 2019 riefen des-
zu wagen.”
zustehen und den Mund aufzuma- halb Stefan Kuczera und ich den
chen, habe ich von klein auf gelernt. Offenen Arbeitskreis (OAK) Wirt-
Aber neben Berufstätigkeit, Fa- schaft ins Leben. Über die re-
milie und zwei Umzügen gelmäßigen Diskussionsrun-
einmal um die Welt fehlte den des OAKs kommen wir In einer Kolumne der WAZ im April
für politisches Engage- mit lokalen Unternehmer*- dieses Jahres wurdest Du als „Won-
ment vor allem Zeit. 2018 innen und Wirtschaftsak- derwoman“ bezeichnet. Du selbst
sah ich mir aber dann den teur*innen ins Gespräch und sprachst mal von „Quotenfrau“. Wo
Internetauftritt der Grünen können daran arbeiten, dass siehst Du Dich jetzt eher?
an, ging zum Herner politisch zu setzende Claudia: Weder, noch. Superkräfte
Grünen Stammtisch Leitplanken nicht an habe ich keine von denen ich wüss-
und fühlte mich den Bedürfnissen te, aber dafür ein wenig Lebenser-
willkommen. der Wirtschaft vor- fahrung und trotzdem noch Idealis-
beigehen. Anfang mus. Ich denke, dass man mit an-
Vom Neumitglied 2020 gab es aber deren zusammen und vielen kleinen
zur Kreisvor- auch einzelne und großen Schritten eine ganze
sitzenden, war personelle Än- Menge bewegen kann. An „Quoten-
das so geplant? derungen im frau“ habe ich manchmal gedacht,
Claudia: Nein, das Kr e i s v o r s t a n d . weil man bei den Grünen wegen pa-
hat sich ein we- Und als im März ritätisch besetzter Listen und einem
nig verselbstän- 2020 die damali- Mangel an engagierten Frauen oft
digt. Nachdem ge Kreisvorsitzen- leicht an Posten oder Parteiämter
ich im Frühjahr de zurücktrat, sah kommen kann. Grundsätzlich birgt
2019 zur Beisit- ich Handlungsbe- das großen Spielraum aktiv zu wer-
zerin im Kreisvor- darf und so wurde den, aber solche Ämter wollen ja
stand gewählt ich in der folgenden auch vernünftig ausgefüllt werden.
wurde, wollte ich Mitgliederversamm- Das kann ganz schön herausfor-
meinen Schwer- lung zur neuen Kreisvor- dernd sein, aber mir macht es auch
punkt auf den Be- sitzenden gewählt. viel Spaß und man wächst mit
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GRÜNZEUG • 2/2020 INTERVIEW
seinen Aufgaben. Deshalb möchte
ich gerade mehr Frauen ermutigen,
den Sprung in die Politik zu wagen.
Man muss nicht Superwoman sein,
um eine politische Meinung zu ha-
ben und für sie aktiv zu werden.
Wo siehst Du Deine Hauptaufgaben
als Parteivorsitzende?
Claudia: Die Herner Kreisverband-
Organisation muss weiter den ge-
wachsenen Mitgliederzahlen und
Anforderungen angepasst werden.
Denn mit wachsenden Mitglieder-
zahlen gibt es immer mehr Aufga-
ben, die einzelne nicht mehr „mal
eben“ nebenbei stemmen können.
Das erste war die Neubesetzung der
vakanten Kreisgeschäftsführerstelle
und das ist in Person von Stephan
Tondorf nun gelungen. Ich freue
mich sehr, ihn als Ergänzung und
Unterstützung für das Vorstands-
team an Bord zu haben. Außerdem
will ich den Enthusiasmus und die
vielen Ideen der neueren Mitglieder
mit der politischen Erfahrung und
dem Wissen der langjährigen Mit-
glieder zusammenzubringen und
Strukturen schaffen, die es jedem
Mitglied ermöglichen, sich nach Fä-
higkeiten und Neigungen für die ge-
meinsamen Ziele einzubringen.
Denn wir können alle Hände und
Köpfe im Kreisverband brauchen.
Was wünscht Du Dir für
den Herner Kreisverband?
Claudia: Ich möchte einen starken
Herner Kreisverband, um gemein-
sam an einer sozial-ökologischen
Wende für Herne zu arbeiten. Dazu
gehören vor allem, den Klimaschutz
mehr in die Herner Köpfe und
Entscheidungen zu bekommen; ge-
nauso wie die Bekämpfung von Kin-
der- und Altersarmut, eine Mobili-
tätswende und das Voranbringen der Claudia Krischer ist Vorsitzende der Herner Grünen und initiierte
Digitalisierung – für Schulen und zu- den Offenen Arbeitskreis (OAK) Wirtschaft.
kunftsfähige Arbeitsplätze.
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AUS DER PARTEI GRÜNZEUG • 2/2020
Grüne Jugend wächst
und wirkt bis in den Rat
Von Justus Lichau Darüber hinaus ist die Grüne Ju- leider nicht zugelassen“. Während
gend auch mit fünf Menschen inten- Schwabe erneut kandidieren wird,
Nachdem die Entwicklungen rund siv in der neuen Fraktion eingebun- will May gerne jüngeren Mitgliedern
um die Corona-Pandemie in den den und bringt eine frische, junge die Chance geben, zu gestalten: „Ich
Sommermonaten Präsenztreffen er- Perspektive in die Rats- und Aus- habe bei meiner Kandidatur vor
möglichten, ist die Grüne Jugend (GJ) schussarbeit. „Wir freuen uns sehr, einem Jahr klar kommuniziert, dass
nun zu den regelmäßigen Online- dass wir so zahlreich Verantwortung ich der Grünen Jugend als Sprecher
Sitzungen zurückgekehrt. Jeden für unsere Stadt übernehmen kön- Starthilfe geben und die Strukturen
zweiten Mittwoch öffnen sich die Tü- nen“, sagt Fabian May als Sprecher für ein nachhaltiges Bestehen auf-
ren im virtuellen Grünen Zentrum, der Grünen Jugend und neues Rats- bauen möchte. Diese Aufgabe be-
um über aktuelle Themen und mitglied, „ich sehe darin eine Berei- trachte ich als erfüllt – nun ist es an
grundsätzliche Positionen zu disku- cherung für die Fraktionsarbeit und der Zeit, Platz zu machen.“
tieren. Für einen Motivationsschub empfinde es als Beleg, dass wir un- Daraus wird nun vorerst nichts,
sorgen die steigenden Mitglieder- seren Ansprüchen bei der Jugendbe- denn die Eindämmung des Infekti-
zahlen: In der Spitze wird der digi- teiligung gerecht werden.“ onsgeschehens steht an erster Stel-
tale Raum von über fünfzehn Stim- le. In Absprache mit den Mitgliedern
men gefüllt! Davon profitiert natür- Vorstand unverändert aktiv der Grünen Jugend wird der gewähl-
lich auch die inhaltliche Arbeit: Die te Vorstand seine Arbeit fortsetzen,
GJ Herne hat sich mit einer Kunstak- Sprecher Fabian May? Das war so bis die Durchführung einer Präsenz-
tion der Initiative „Rathaus Nazifrei!“ eigentlich nicht (mehr) geplant: „Wir sitzung wieder erlaubt ist. Es ist Ge-
angeschlossen, einige Podcastfolgen hatten für Anfang November unsere duld gefragt – da passt es gut, dass
produziert und ein Positionspapier JHV angesetzt – inklusive Vorstands- diese Zeit genug politische Heraus-
zur Lage der Schulen in der Pan- wahlen“, berichtet Anna Schwabe, forderungen bietet, die Ablenkung
demie veröffentlicht. „doch die pandemische Lage hat das garantieren!
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GRÜNZEUG • 2/2020 AUS DER PARTEI
Lieferkettengesetz:
Ein Instrument für
mehr Menschenrechte
Von Horst Lautenschläger brauch sowie für die Umsetzung des geltenden Sorgfaltspflichten mit
weltweit geltenden Artenschutzab- universeller Geltung versehen soll.
Den Herner Grünen wird durch Bun- kommens stattfinden. Im Fachjargon Zum Beispiel gegen die schreckliche
des- und Europapolitik nicht nur ein spricht man von Sorgfaltspflichten. Vernichtung von Regenwäldern, wel-
gesetzlicher Rahmen für ihr lokales che zudem die Existenzgrundlage
Handeln gesetzt. Umgekehrt verfü- Herner Kontaktpflege mehrerer südamerikanischer Völker
gen ihre Mitglieder über eigene Ge- nach Berlin und Brüssel zerstört. Damit werden verbriefte
staltungskompetenz, die weit über Menschenrechte verletzt. Gleichzei-
die Stadtgrenzen hinauswirkt. Sie Mit reichen Kenntnissen aus Wirt- tig geht ein großer Teil der Atemluft
setzen auch Maßstäbe für Verände- schaftspraxis sowie Zoll- und Außen- für den Planeten verloren.
rungen im Welthandel. wirtschaftsrecht pflegten wir in den Mit klaren Vorstellungen arbeiten
Weil zahlreiche Herner Unterneh- vergangenen Monaten eine intensi- die Herner Grünen bundesweit in
men bei ihren Handels- und Produk- ve Zusammenarbeit mit Abgeordne- mehreren Gremien an nachhaltigen
tionstätigkeiten ständig die EU-Au- ten im Bundestag und Europaparla- Zukunftslösungen mit großer Reich-
ßengrenzen überschreiten, erleben ment. Dort wurde intensiv über er- weite. Über die Erfolge unserer An-
sie häufig Veränderungen in interna- weiterte ökologische und men- strengungen freuen sich unter ande-
tionalen Vorschriften und Gebräu- schenrechtliche Sorgfaltspflichten rem die heute benachteiligten Bau-
chen. Absolvierung von Zollformali- beraten - unter Wahrung gleicher ernverbände. Für sie entstehen auf
täten und Einhaltung von Export- Wettbewerbsbedingungen in der diese Weise handfeste Verbesserun-
und Importregeln gehören selbst- Wirtschaft, das heißt für große wie gen in ihrer Wettbewerbssituation.
verständlich zu ihrem Geschäft. auch für kleine Unternehmen. Gegen das Wehklagen verantwor-
Deshalb wirken sie auch aktiv mit, Für 2021 hat die EU-Kommission tungsloser Profiteure ist jedoch kein
wenn staatliche Kontrollen gegen die Verabschiedung eines Lieferket- Kraut gewachsen. Die hätten den
Drogenschmuggel und Waffenmiss- tengesetzes geplant, das die bisher Regenwald gerne für sich ...
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AUS DER FRAKTION GRÜNZEUG • 2/2020
„Die Pandemie muss
jetzt eingehegt werden”
Von Dorothea Schulte das Infektionsgeschehen von vor der Bevölkerung. Diese soll umfas-
sieben bis vierzehn Tagen widerspie- send und für alle verständlich sein.
Seit Wochen liegt die Covid-19-In- geln! Soll hier ein falscher Eindruck Erst Ende November wurde mehr-
zidenz in Herne bei weit über 200 erweckt werden? Dudda behauptet sprachiges Infomaterial angekün-
pro 100 000 Einwohner in sieben immer wieder, Herne könne nicht digt. Dem Integrationsrat war die
Tagen, meist über 300. Herne liegt mehr machen. Dies ist eindeutig Pandemie nicht mal einen Tagesord-
dauerhaft in der bundesweiten falsch. nungspunkt wert. Es zeigt, Aufklä-
Spitzengruppe des Robert-Koch-In- Seit dem Sommer sagen Experten rung der Menschen mit Migrations-
stituts (RKI). Man wird das Gefühl eine „2. Welle“ der Pandemie voraus. geschichte wird nicht ernst genug
nicht los, dass etwas im Argen liegt Eine kommunale vorauss- genommen.
und zu wenig passiert. Ein Blick in chauende Planung da- Die Pandemie muss
unsere Nachbarstädte, mit ähnlicher zu scheint es nicht jetzt eingehegt wer-
Sozialstruktur, zeigt dort deutlich gegeben zu haben! den. Den Herner
niedrigere Werte. Seit der Kommu- Krankenhäusern
Was außerdem auffällt: Die Anga- nalwahl steigen droht schon jetzt
ben auf den städtischen Homepages die Infektionszah- eine Überforderung!
der Nachbarstädte sind deutlich len exponentiell an. Eine schnell und ef-
aussagekräftiger als in Herne, hier Wie wäre es mit dem fektiv arbeitende Ar-
muss man sich an manchen Tagen „Solinger Modell“ in beitsgruppe der Stadt-
sogar die Zahl der Neuinfizierten den Schulen? spitze wäre nötig, um „Best-
selber errechnen! Es fehlt an Trans- Man muss nicht immer nur auf Practise-Konzepte“ aus allen Kom-
parenz in unserer Stadt. Bereits im Maßnahmen von Bund und Ländern munen zusammenzutragen und um-
Sommer hat die Grüne Fraktion (als warten! Es gibt viele Städte, die zusetzen.
Erste?) angeregt, den Schulanfang deutlich mehr Vorsorge betreiben Die zu erwartende Schutzimpfung
zu entzerren, passiert ist zunächst und deshalb offensichtlich niedrige- wird erst mittel- bis langfristig die
nichts! Erst seit dem 17. November re Infektionszahlen aufweisen, zum Pandemie eindämmen können. Auch
wurde der Vorschlag der Grünen um- Beispiel Maskenpflicht in der Öf- 2021 wird unser Alltagsleben durch
gesetzt. fentlichkeit, gratis FFP2-Masken für die Pandemie bestimmt werden.
gefährdete Menschen, eigene Ein- Deshalb sind nachhaltige lokale und
Herne kann mehr machen kaufszeiten für Ältere, Taxi-Angebot regionale Konzepte wichtig! Noch
statt Busse für Ältere, Schnellteste ist nicht klar, wie viele Impfdosen in
Am 20. November behauptet Ober- für Pflegeheime und Vieles mehr. welcher Zeit hergestellt werden kön-
bürgermeister Frank Dudda, diese Die Verwaltung hat bereits um nen. Wie werden diese verteilt? Ex-
Maßnahme habe bereits Wirkung 2012 einen Pandemieplan am Bei- perten gehen von Jahren aus bis 60
gezeigt. Er (und auch WAZ-Lokalchef spiel der Influenza entwickelt. Wur- Prozent der deutschen Bevölkerung
Michael Muscheid, der dies kom- de dieser fortgeschrieben? Werden geimpft ist. Selbst Optimisten rech-
mentarlos übernimmt) hat es offen- die dort dargestellten Maßnahmen nen mit ein bis zwei Jahren. Darauf
sichtlich nicht verstanden und sollte eingehalten? Ein wichtiger Teil des können wir nicht warten! Jetzt muss
wissen, dass die aktuellen Zahlen Pandemieplans ist die Information gehandelt werden!
10GRÜNZEUG • 2/2020 KOLUMNE | SERVICE
Kolumne
von GEORG GRÜN
„Virus, Virus ...
es fehlen Pipetten. Kinos und Theater sind
geschlossen, obwohl dort keine Cluster festgestellt
wurden. Kirchen sind geöffnet, obwohl es bei
... gib mir meine Legionellen wieder, “ soll Kaiser Au- Gottesdiensten zu Masseninfektionen kam. Und so
gustus einst ausgerufen haben. Eigentlich wollte sich weiter, und so weiter…
GG mit diesem kleinen Scherz von seinen treuen Es wird schon Sinn machen, dass morgens 30 Kinder
Leser*innen verabschieden. Aber ist jetzt die Zeit für in einer Klasse sitzen, nachmittags aber ein Kind sich
Satire, Scherz und Ironie? Die Lage war noch nie so nur mit einem Freund, einer Freundin treffen darf. Nur
ernst, hätte Konrad Adenauer gesagt. Schluss mit welchen Sinn? Gibt es einen Nachmittags-Virus?
lustig! GG ist ratlos. Er geht auf Abstand, von nun an auch
Nun, GG ist der Ansicht, dass die Zeiten geradezu zu allen, die seine Ergüsse bisher ertragen mussten.
nach Satire schreien. Erst gab es keine Empfehlung für Lasst uns gesund bleiben und auf den Impfstoff
Masken (weil es nicht genug gab), dann wurde die hoffen. In diesem Sinne grüßt euch zum letzten Mal
Maskenpflicht eingeführt. Erst sollte massenhaft
getestet werden, jetzt sind die Labore überlastet und Georg Grün
PODCAST
IMPRESSUM
Herausgeberin:
Bündnis 90/Die Grünen Herne,
Grünschnäbel - Der junge Politpodcast Bahnhofstraße 15a, 44623 Herne
der Grünen Jugend aus Herne. Die Redaktion:
„Grünschnäbel” berichten über das poli- redaktion@gruene-herne.de
tische Geschehen innerhalb der Stadt Rolf Ahrens, Mike Lautenschläger,
Herne, wagen sich aber auch immer Thomas Reinke (verantw.).
ONLINE
wieder in die Welt hinaus. Einfach ko- Autor*innen: Rolf Ahrens, Jörg Höh-
stenlos hören über die gängigen Strea- feld, Claudia Krischer, Pascal Krüger,
mingdienste, wie zum Beispiel „Spotify”. Horst Lautenschläger, Justus Lichau,
Fabian May, Dorothea Schulte.
Besuch uns auf unseren neu gestalteten Webseiten: gruene-herne.de Fotos: Isabel Diekmann, Grüne
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