HAMBURGER STEUERSCHÄTZUNG MAI 2021 - Landespressekonferenz 25. Mai 2021 - Hamburg.de
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
HAMBURGER
STEUERSCHÄTZUNG
MAI 2021
Landespressekonferenz
25. Mai 2021
www.mediaserver.hamburg.de / Datenland Architektursimulation / Erik Recke
25.05.2021 | HamburgSTEUERSCHÄTZUNG ARBEITSKREIS „STEUERSCHÄTZUNGEN“
Steuereinnahmen 2020
2021 2022 2023 2024 2025
in Mrd. Euro Ist
Gesamt
Mai 2021 739,7 773,5 812,1 848,4 885,4 917,5
November 2020 739,7 776,2 816,0 847,3 879,0 908,4
Abweichung - -2,7 -3,9 1,1 6,4 9,1
Abweichungen in den Summen durch Rundung der Zahlen
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERSCHÄTZUNG ARBEITSKREIS „STEUERSCHÄTZUNGEN“
Steuereinnahmen 2020
2021 2022 2023 2024 2025
in Mrd. Euro Ist
Gesamt
Mai 2021 739,7 773,5 812,1 848,4 885,4 917,5
November 2020 739,7 776,2 816,0 847,3 879,0 908,4
Abweichung - -2,7 -3,9 1,1 6,4 9,1
Länder und Gemeinden
Mai 2020 423,8 437,1 455,5 475,3 497,7 516,3
November 2020 423,8 436,6 457,1 473,3 492,4 509,3
Abweichung - 0,5 -1,7 2,0 5,3 7,0
Abweichungen in den Summen durch Rundung der Zahlen
Mai-Steuerschätzung 2021VERGLEICH GESAMTWIRTSCHAFTLICHE ECKWERTE IST 2020
Veränderung gegenüber dem Vorjahr
0,0
-0,4
-0,9
-4,0 -3,4
-4,4
vH
-4,9
-5,8
-8,0
-9,3
-9,8
-12,0
BIP nominal BIP real Bruttolohn- und Unternehmens-
Gehaltssumme und Vermögens-
einkommen
FHH Bundesgebiet
Mai-Steuerschätzung 2021VERGLEICH GESAMTWIRTSCHAFTLICHE ECKWERTE 2021
Veränderung gegenüber dem Vorjahr
16,0
12,9 12,9
12,0
vH
8,0
5,9
5,3
3,8 3,5
4,0 3,2
2,5
0,0
BIP nominal BIP real Bruttolohn- und Unternehmens-
Gehaltssumme und Vermögens-
einkommen
FHH Bundesgebiet
Mai-Steuerschätzung 2021VERGLEICH GESAMTWIRTSCHAFTLICHE ECKWERTE 2022
Veränderung gegenüber dem Vorjahr
12,0
8,0
5,2 5,4
vH
5,2 5,2
3,7 3,6 4,1 4,0
4,0
0,0
BIP nominal BIP real Bruttolohn- und Unternehmens-
Gehaltssumme und Vermögens-
einkommen
FHH Bundesgebiet
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERSCHÄTZUNG HAMBURG
Hamburg verbleibende Steuern
2019 2020
in Mio. Euro 2021 2022 2023 2024 2025
Ist Ist
Mai 2021 12.943 11.983 12.039 12.430 12.841 13.366 13.722
November 2020 12.943 - 12.009 12.452 12.764 13.130 13.424
Abweichung - - 30 -23 77 236 298
Die Hamburg verbleibenden Steuern werden 2021 nach der aktuellen Schätzung 30 Mio. Euro über den
Erwartungen vom November 2020 liegen. Für das kommende Jahr wird der Schätzansatz um 23 Mio. Euro reduziert.
Für die Folgejahre wird ein kontinuierlicher Anstieg der Hamburg verbleibenden Steuern bis auf 13.722 Mio. Euro
(2025) erwartet. Insgesamt werden die Einnahmeerwartungen bis 2025 gegenüber der vorherigen Steuerschätzung
um 619 Mio. Euro erhöht. 2023/2024 dürfte mithin das Vorkrisenniveau wieder erreicht sein.
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERSCHÄTZUNG HAMBURG
Vergleich zur letzten Steuerschätzung vor der Corona-Krise:
Im Vergleich zur letzten Steuerschätzung vor Corona (Oktober 2019) haben sich die
Einnahmen (2020) bzw. Einnahmeerwartungen (2021-2024) für die Hamburg
verbleibenden Steuern (nach Länderfinanzausgleich)
für den Zeitraum 2020 bis 2024 um 3,9 Mrd. Euro reduziert.
2019 2020
in Mio. Euro 2021 2022 2023 2024 2025
Ist/Sch. Ist/Sch.
12.943 11.983
Mai 2021 12.039 12.430 12.841 13.366 13.722
(Ist) (Ist)
12.510 12.672
Oktober 2019 13.000 13.317 13.613 13.927 -
(Sch.) (Sch.)
Abweichung +433 -689 -961 -887 -772 -561 -
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERSCHÄTZUNG HAMBURG
Auswirkungen berücksichtigter Steuerrechtsänderungen:
ein Minus für Hamburg von knapp 1,6 Mrd. Euro!
in Mio. Euro 2021 2022 2023 2024 2025
Bund, Länder und
-13.785 -21.630 -18.245 -15.475 -13.835
Gemeinden
davon Hamburg -235 -420 -365 -300 -255
• Zweites Familienentlastungsgesetz
• Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach § 11 Absatz 4 des
Finanzausgleichsgesetzes und zur Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten der Länder
• Gesetz zur Erhöhung der Behinderten-Pauschbeträge und zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
• Jahressteuergesetz 2020
• Drittes Corona-Steuerhilfegesetz
• BMF-Schreiben zur Nutzungsdauer von Computerhardware und Software zur Dateneingabe und –verarbeitung
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERSCHÄTZUNG HAMBURG
Künftige finanzielle Auswirkungen aktueller Vorhaben
(noch nicht in der Steuerschätzung enthalten):
Finanzielle Auswirkungen für die FHH
2021 2022 2023 2024 2025
(in Mio. Euro)
Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz
152 - - - -
(Ausgleich Kinderbonus)
Fondsstandortgesetz -5 -11 -14 -14 -14
Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz - -9 -11 -11 -10
Lohnsteuereinbehalt Seeschifffahrt -1 -1 -1 -1 -1
ATAD-Umsetzungsgesetz 2 6 6 6 6
Summe 149 -15 -21 -20 -20
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERSCHÄTZUNG HAMBURG – WO BLEIBEN BUNDESHILFEN?
Gewerbesteuerausfälle:
Vergleich zur letzten Steuerschätzung vor der Corona-Krise:
2019 2020 2021 2022
Ist Schätzung Ist Schätzung Schätzung Schätzung Schätzung
in Mio. Euro
2019 Okt. 2019 2020 Okt. 2019 Mai 2021 Okt. 2019 Mai 2021
Gewerbesteuer 2.556 2.340 1.734 2.380 1.940 2.420 2.020
Abweichung ggü.
-606 -440 -400
Schätzung Okt. 2019
Kompensationszahlung des
210 ? ?
Bundes
Positiv: Zusage des Bundes zum Ausgleich der Nahverkehrsverluste für 2021
Weiter in der Diskussion: Unterstützung Landes-Klimapläne, Verlängerung
Pakt für den Rechtsstaat, Verlängerung Gute-Kita-Gesetz, u.v.m.
Mai-Steuerschätzung 2021Mio. €
HAMBURGER STEUEREINNAHMEN – IST 2020 (IN MIO. EURO)
Umsatzsteuer
2.924
25% Gewerbesteuer
1.678
14%
Abgeltungsteuer Grunderwerbsteuer
157 529
1% 5%
Körperschaftsteuer
250 Grundsteuer A + B
2%
11.945 481
4%
Nicht veranlagte
Steuern vom Ertrag
Erbschaftsteuer
633
315
5%
3%
Sonstige Steuern
Einkommensteuer 136
1.355 1%
Lohnsteuer
11%
3.486
29%
Differenz zu den Hamburg verbleibenden Steuern durch den Beitrag im Länderfinanzausgleich in Höhe von 120 Mio. Euro sowie durch eine
einmalige steuerliche Ausgleichszuweisung des Bundes in Höhe von 210 Mio. Euro zur Kompensation der Gewerbesteuermindereinnahmen
Mai-Steuerschätzung 2021HAMBURGER STEUEREINAHMEN
MAI-STEUERSCHÄTZUNG FÜR 2021 (IN MIO. EURO)
Umsatzsteuer
2.990 Mio. €
24% Gewerbesteuer
1.879
15%
Abgeltungsteuer Grunderwerbsteuer
168 540
1% 5%
Körperschaftsteuer Grundsteuer A + B
520
4%
12.349 481
4%
Nicht veranlagte Erbschaftsteuer
Steuern vom Ertrag 360
355 3%
3%
Sonstige Steuern
Einkommensteuer Lohnsteuer 123
1.397 3.536 1%
11% 29%
Differenz zu den Hamburg verbleibenden Steuern durch den Beitrag im
Länderfinanzausgleich in Höhe von 310 Mio. Euro
Mai-Steuerschätzung 2021ENTWICKLUNG AUSGEWÄHLTER STEUERARTEN (HAMBURGER ANTEIL –
VERÄNDERUNGSRATEN JEWEILS GEGENÜBER DEM VORJAHR)
Lohnsteuer Zuwachs 2021 (+1,4 %) und 2022 (+5,5 %)
Einkommensteuer Zuwachs 2021 (+3,1 %), Rückgang 2022 (-0,4 %)
Abgeltungsteuer Zuwachs 2021 (+7,2 %), Rückgang 2022 (-9,3 %)
Körperschaftsteuer Zuwachs 2021 (+108,3 %), Rückgang 2022 (-9,6 %)
Gewerbesteuer Zuwachs 2021 (+11,9 %) und 2022 (+4,1%)
Umsatzsteuer Zuwachs 2021 (+2,3 %) und 2022 (+3,7 %)
Erbschaftsteuer Zuwachs 2021 (+14,4 %) und 2022 (+1,4 %)
Grunderwerbsteuer Zuwachs 2021 (+2,0 %) und 2022 (+2,8 %)
Grundsteuer Stagnation 2021, Zuwachs 2022 (+1,0 %)
Kultur- und
Zuwachs 2021 (+2,1 %), Zuwachs 2022 (+60,0 %)
Tourismustaxe
Mai-Steuerschätzung 2021AUSWIRKUNGEN AUF DEN LÄNDERFINANZAUSGLEICH
Hamburger Beiträge im bundesstaatlichen Finanzausgleich
2020
in Mio. Euro 2021 2022 2023 2024 2025
Ist
Mai 2021 -172 -310 -300 -345 -390 -425
November 2020 -172 -330 -330 -375 -415 -440
Abweichung - 20 30 30 25 15
Mai-Steuerschätzung 2021HAMBURGER SCHULDENBREMSE
STEUERTRENDVERFAHREN
Artikel 72 Hamburger Verfassung
(1) Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen
aus Krediten auszugleichen.
(2) Bei einer von der Normallage abweichenden konjunktu-
rellen Entwicklung kann von Absatz 1 abgewichen werden.
In diesem Fall sind die Auswirkungen auf den Haushalt im
Auf- und Abschwung symmetrisch zu berücksichtigen.
(3) Bei Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen
Notsituationen, die sich der Kontrolle der Freien und
Hansestadt Hamburg entziehen und deren Finanzlage erheblich
beeinträchtigen, kann von Absatz 1 abgewichen werden, wenn
die Bürgerschaft das Vorliegen eines solchen Falles mit einer
Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen feststellt.
Die Abweichung ist mit einer Tilgungsregelung zu verbinden. Die
Kredite sind binnen eines angemessenen Zeitraums
zurückzuführen.
Mai-Steuerschätzung 2021WIE STARK WAR DER
EINBRUCH?
2020KONJUNKTURPOSITION IN 2020
• Übersteigen die Steuerträge den Steuertrendwert, was in den letzten Jahren der Fall war, ist in der Höhe
des übersteigenden Betrags eine Zuführung zur Konjunkturposition vorzunehmen.
• Liegen die Steuererträge unterhalb des Steuertrendwerts können entsprechende Beträge der
Konjunkturposition Kredite aufgenommen werden.
• Inwieweit die zusätzliche Kreditaufnahme tatsächlich notwendig ist, zeigt sich erst am Ende des
Haushaltsjahres.
• Jahr 2020:
• Geplant war: Gemäß des Haushaltsplan war von einer Entnahme auszugehen.
• Tatsächlich: Im Ist lagen die Steuererträge über dem Steuertrend. Resultat: Tilgungsverpflichtung.
Mai-Steuerschätzung 2021KONJUNKTURKOMPONENTE
ENTNAHME/ZUFÜHRUNG KONJUNKTURPOSITION
Ist Fortg. Plan 2020
1.500 1.282
1.073
994
1.000
560
448 456
500
0
-500
-1.000
-1.500
-1.484
-2.000
2015 2016 2017 2018 2019 2020*
* 2020: vorläufiges Ist
Mai-Steuerschätzung 2021KONJUNKTURKOMPONENTE 2020
in Mio. Euro Fortg. Plan 2020 Ist 2020 Ist-Soll
Steuererträge 11.060 13.104 2.044
davon Steuereinzahlungen 10.960 11.896 937
davon nzw. Erträge 100 1.208 1.108
Steuertrend 12.544 12.544
Konjunkturkomponente -1.484 560 2.044
Die Differenz zwischen geplanter Konjunkturkomponente (-1.484 Mio. Euro) und tatsächlicher Konjunkturkomponente
(+560 Mio. Euro) in Höhe von insgesamt 2.044 Mio. Euro basiert insb. auf folgenden Faktoren:
Steuereinzahlungen liegen deutlich über Plan (937 Mio. Euro)
Die Veranschlagung im Haushaltsplan 2020 erfolgte auf Grundlage der Steuerschätzung Mai 2020. Schon mit den folgenden
Steuerschätzungen (September 2020 und November 2020) zeichnete sich ab, dass die Steuereinzahlungen nicht so stark einbrechen
würden, wie im Mai prognostiziert. Im Ist liegen sie um 937 Mio. Euro über dem im Mai geschätzten und veranschlagten Wert.
Auflösung von Rückstellungen für Steuervorauszahlungen (560 Mio. Euro)
Wenn Steuervorauszahlungen geleistet werden, müssen stets auch Rückstellungen für eventuelle Steuerrückzahlungen in Folgejahren
gebildet werden. Aufgrund des niedrigen Niveaus der Vorauszahlungen im Jahr 2020 mussten im Rahmen der
Jahresabschlussarbeiten Rückstellungen in substantieller Höhe aufgelöst werden.
Aufwachsen des Bestands an Steuerforderungen (200 Mio. Euro)
Hintergrund: Großzügige Stundungsregelungen im Zusammenhang mit der C19-Pandemie
Mai-Steuerschätzung 2021STEUERVORAUSZAHLUNGEN IN MIO. EURO
Steuervorauszahlungen (Hamburger Anteil) Rückstellungsbuchungen
6.000
4.989 5.115
5.000
4.383
4.012 3.974
4.000
3.000
2.000
1.000
192 308
86 33
0
2016 2017 2018 2019 2020
-1.000 -559
Mai-Steuerschätzung 2021DEUTLICH GERINGERE KREDITAUFNAHME 2020 ALS GEPLANT
• Die Konjunkturelle Kreditermächtigung i.H.v. 1.484 Mio. Euro durfte wegen der positiven
Konjunkturkomponente nicht in Anspruch genommen werden. An ihre Stelle trat eine
Tilgungsverpflichtung i.H.v. 560 Mio. Euro. In dieser Höhe wurden auslaufende Kredite nicht
umgeschuldet, sondern getilgt. Daher wurde die Umschuldung entsprechend abgesenkt.
• Der Saldo finanzieller Transaktionen betrug 12 Mio. Euro. Die zugehörige Kreditaufnahme
erfolgte daher nur in dieser Höhe und nicht in Höhe des Planwerts von 78 Mio. Euro.
• Eine notsituationsbedingte Kreditaufnahme wird benötigt um notsituationsbedingte
Auszahlungen zu finanzieren. Notsituationskredite sind jedoch nachrangig zu nutzen, also nur
in dem Umfang, in dem die Auszahlungen nicht aus anderen Quellen finanziert werden können.
Die notsituationsbedingten Auszahlungen betrugen in 2020 ca. 700 Mio. Euro. Nach
Inanspruchnahme der übrigen Finanzierungskomponenten waren davon noch 430 Mio.
Euro zu finanzieren. In dieser Höhe wurden Notsituationskredite aufgenommen.
Mai-Steuerschätzung 2021KREDITAUFNAHME 2020 IN MIO. EURO
Plan Abschluss Ist
Fortgeltende Ermächtigung aus 2019 1.865,6 1.865,6 1.865,6
Konjunkturelle Nettokreditaufnahme 1.484,4 -560,1 0,0
Umschuldung 2.502,9 2.502,9 1.942,8
Finanzielle Transaktionen 77,7 11,6 11,6
Notsituation 915,0 915,0 430,0
Kreditaufnahme gesamt 6.845,6 4.735,0 4.250,0
Fortgeltende Ermächtigung aus 2020 485,0
Der Schuldenstand der FHH ist im Jahr 2020 von 23,3 Mrd. Euro auf 25,0 Mrd. Euro
gestiegen. Unter Ausnutzung der ursprünglich vorgesehene Kreditermächtigung
wäre der Schuldenstand auf 27,6 Mrd. Euro gestiegen. Insofern haben die
unerwartet hohen Steuererträge und die maßvolle Nutzung der Notsituationskredite
dafür gesorgt, dass die Kreditaufnahme um mehr als 2,5 Mrd. Euro niedriger
ausgefallen ist, als zwischenzeitlich zu befürchten war.
Mai-Steuerschätzung 2021WIE GEHT ES WEITER?
2021ff.STEUERTREND UND HAUSHALTSPLANUNG
Steuererträge und Konjunkturkomponente
2021 2022 2023 2024 2025
in Mio. Euro
Mai-Steuerschätzung 2021 12.039 12.430 12.841 13.366 13.722
Periodenabgrenzung -102 -104 -109 -112 -130
Steuererträge 11.937 12.326 12.732 13.254 13.592
Langfristiger Steuertrend* 13.102 13.246 13.694 14.221 14.769
Differenz (Zuführung zur / Entnahme aus der
-1.165 -920 -962 -967 -1.177
Konjunkturposition, ggf. Konjunkturkredite)
Entnahme gemäß Haushaltsplanentwurf 2021/2022 -1.196 -898 -1.040 -1.203 -1.474
• Wir bleiben bei unserem Finanzkonzept, setzen auf den langfristigen Steuertrend, veranschlagen vorsichtig und
berücksichtigen weiterhin konjunkturelle Risiken: Für die Planung des Aufwands ist weiter der langfristige Steuertrend,
welcher sich aus einem 14-jährigen Stützzeitraum ergibt, maßgeblich – und nicht kurzfristige Einnahmeerwartungen.
• Eine Anpassung des Haushaltsplanentwurfs 2021/2022 ist angesichts der geringfügigen Abweichungen
zwischen der aktuellen Steuerschätzung und der November-Steuerschätzung 2020, die der Haushaltsplanung
zugrunde liegt, nicht nötig. Mit Blick auf die Jahre 2023/2024 steht eine leichte Verbesserung auf der
Steuereinnahmeseite, Risiken auf der Ausgabeseite (z.B. Verfahren Beamtenbesoldung) gegenüber. Deshalb gibt
es aus Sicht der Finanzbehörde im Hinblick auf die Notwendigkeit verantwortlicher Haushaltskonsolidierung
keinen Anlass zur Entwarnung.
* endgültiger Trend 2021 (vgl. Drs. 22/2294)
Mai-Steuerschätzung 2021KONJUNKTURKOMPONENTE
ENTNAHME/ZUFÜHRUNG KONJUNKTURPOSITION
Ist Haushaltsplanentwurf 2021/2022 Mai-Steuerschätzung 2021
1.500
1.282
1.073
994
1.000
560
448 456
500
0
-500
-920 -962 -967
-1.000 -1.165 -898
-1.040
-1.196 -1.203
-1.500
2015 2016 2017 2018 2019 2020* 2021 2022 2023 2024
* 2020: vorläufiges Ist
Mai-Steuerschätzung 2021VIELEN DANK!
www.mediaserver.hamburg.de / Maxim SchulzSie können auch lesen
