Herzlich willkommen 2. Stakeholdertreffen Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW - Nationaler Radverkehrsplan
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2. Stakeholdertreffen
Herzlich
willkommen
2. Stakeholdertreffen
Fahrrad- und
Nahmobilitätsgesetz NRW
Vorstellung Eckpunkte
Düsseldorf, 15. Juni 2020
Düsseldorf, 15. Juni 2020
Heutiger Ablauf
Begrüßung und Feedback Feedback
inhaltliche Einführung Stakeholder Stakeholder
Minister Hendrik Wüst MdL
2 4 6
1 3 5 7
Begrüßung und Vertiefungsthemen I Vertiefungsthemen II Weiteres Vorgehen
Organisatorisches Dr. Dirk Günnewig Dr. Dirk Günnewig
Dr. Dirk Günnewig
Dr. Dirk Günnewig
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 2
1
Begrüßung und
Organisatorisches
Dr. Dirk Günnewig
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 3
Zeitachse
1. + 2. Juli 2020
22. Januar 2020
3. + 4. Stakeholdertreffen:
1. Stakeholdertreffen: Weitere Diskussion der Eckpunkte Frühjahr 2021
Einbringung und Diskussion von Ideen (Verkehrssicherheit, Fußverkehr und
im Rahmen eines „World Café“ Elektrokleinstfahrzeuge, Radverkehr) Verbändeanhörung
!
2019 2020 2021
18. Dezember 2019 15. Juni 2020 Bis Ende 2020 Bis Ende 2021
Landtag stimmt für die 2. Stakeholdertreffen: Erarbeitung des Vorlage des
Erarbeitung eines Erste Diskussion der Eckpunkte Referentenentwurfs Gesetzes*
Fahrradgesetzes (Präambel, Grundsätze der Nahmobilität,
Förderung, Evaluation, Auditierung)
* Neben dem Gesetz wird es einen gemeinsam mit der AGFS erarbeiteten Aktionsplan geben
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 4
1
1. Begrüßung
Eckpunkte sind Vorstufe zum
Ziel Referentenentwurf
In den Eckpunkten sind berücksichtigt
Politische • Forderungen der Volksinitiative „Aufbruch Fahrrad“
Eckpunkte • Landtagsbeschluss „Nordrhein-Westfalen geht
beim Radverkehr voran!“
vorstellen und • Input der Stakeholder aus Januar 2020
• Ziele der Landesregierung
kommentieren
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 51
1. Begrüßung
Drei Stakeholdertreffen als Videokonferenzen:
1. 2. 3.
Präambel, Grundsätze Verkehrssicherheit, Radverkehr
der Nahmobilität, Fußverkehr und
Förderung, Evaluation, Elektrokleinst-
Auditierung fahrzeuge
heute 1. Juli 2020 2. Juli 2020
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 61
1. Organisatorisches
Moderation der Videokonferenz:
Dr. Dirk Günnewig (Abteilungsleiter Grundsatzangelegenheiten der Mobilität,
Digitalisierung und Vernetzung)
Bitte melden Sie sich Redezeit für Rückmeldungen:
per Button „Hand- jeweils max. 3 Minuten
zeichen“ zu Wort.
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 72
Begrüßung und
inhaltliche Einführung
Minister Hendrik Wüst MdL
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 83
Vertiefungsthemen I
Dr. Dirk Günnewig
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 9Rahmenbedingungen für besseren Radverkehr
2
höhere Investitionen
mehr Personal
schnellere Planungen
lückenloses Radwegenetz
bessere Vernetzung des Fahrrads als Teil intermodaler Wegeketten
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 10Erste wichtige Schritte sind gemacht
2
Höchststand bereitgestellter Mittel: Schnellere Planungen:
• 47 Millionen Euro für besseren • 10 Planerstellen beim Landesbetrieb für mehr
Radverkehr im Jahr 2020 Tempo beim Ausbau der Radinfrastruktur
• zusätzlich bundesweit 900 Millionen
Euro Bundesmittel bis 2023
Organisatorische und personelle Stärkung:
• Erhöhung der Förderquoten bei
Radvorrangrouten um 10
• „Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit“ im
Prozentpunkte auf 80 – 85%
Verkehrsministerium
• Unterstützung von Deutschlands erster Fahrrad-
professur, Bergische Universität Wuppertal
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 11Eckpunkte
2
25% Anteil Stärkung des Fahrrads Stärkung des Fahrrads Vernünftiges Miteinander
Radverkehr am als eigenständiges als Teil intermodaler zwischen allen
Modal Split Verkehrsmittel: Mobilität: Chancen der Verkehrsteilnehmern
Ausbau eines Digitalisierung für die
lückenloses bessere Vernetzung
Fahrradnetzes des Fahrrads mit
anderen Verkehrsmitteln
(„Mobilstationen“)
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 12Präambel
Präambel als konkrete Absichtserklärung der Landesregierung
3
Recht auf Mobilitätsteilhabe
uneingeschränkter Zugang zur Mobilität
angepasst an die besonderen räumlichen Rahmenbedingungen
umweltschonend, sicher und nutzerorientiert
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 13Präambel
Pragmatische Mobilitätspolitik folgt einer
3
„Sowohl-als-auch-Strategie“
alle Verkehrsmittel werden benötigt
Gleichrangigkeit untereinander
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 14Präambel
Fahrrad als eigenständiges Verkehrsmittel und
3
als Teil vernetzter Wegeketten fördern
klimafreundlich und gesundheitsfördernd
ideale Ergänzung zu ÖPNV und SPNV
Pedelecs ermöglichen längere Pendel-Distanzen
konkrete Vorgaben hinsichtlich des Geldes
für Kilometer Radverkehrsinfrastruktur pro
Jahr obliegen dem Haushaltsgesetzgeber
finanzielle Dynamik fortsetzen, Mittel weiter erhöhen
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 15Präambel
Weitere Formen der Nahmobilität besonders fördern
3
Fußverkehr
elementare verkehrliche, gesundheitliche und soziale Bedeutung
freie Gehwege
zentrale Fußwegeachsen zur Attraktivitätssteigerung
Innovative neue Verkehrsmittel als Ergänzung
Elektrokleinstfahrzeuge verbessern das Angebot und
unterstützen das Vernetzen von Wegeketten
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 16Präambel
Vision Zero
3
Ziel der Landesregierung
kollektive Selbstverpflichtung
fehlerverzeihende, selbsterklärende Infrastruktur
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 17Präambel
Straßenraumgestaltung
3
Nutzung aller vorhandenen Planungsinstrumente
Planung von außen nach innen
kommunale Planungshoheit
Austauschplattform für Best-Practice-Beispiele
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 18Grundsätze der Nahmobilität
Integrierte Mobilitätskonzepte
3
Vernetzung der einzelnen Verkehrsarten
Ziel: ganzheitliches effizientes Netz
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 19Grundsätze der Nahmobilität
Aktive Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung
3
proaktiv
Vorreiterrolle des Landes als fahrradfreundlicher Arbeitgeber
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 20Grundsätze der Nahmobilität
Aktionsplan zum Fahrradgesetz
3
flankierend zum Gesetz
beinhaltet Themen, die durch das Gesetz nicht
regelbar sind, aber als wichtig erachtet werden
regelmäßige Evaluation
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 214
Feedback
Stakeholder
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 225
Vertiefungsthemen II
Dr. Dirk Günnewig
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 23Förderung
Förderprogramm Nahmobilität
Weiterführung des bewährten Systems
gesetzliche Verankerung
verlässliche Finanzierungsgrundlage
5
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 24Evaluation und Auditierung
Evaluation
zur Verbesserung und Erfolgskontrolle
das erste Mal nach 5 Jahren
anschließend im 10-Jahres-Rhythmus
Evaluation des Aktionsplans grundsätzlich nach 5 Jahren
5
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 25Evaluation und Auditierung
Fachgremium
Bildung eines Fachgremiums zur Evaluation
besetzt mit Fachleuten aus Politik, Verwaltung,
Interessenvertretungen und Wissenschaft
5
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 26Aktionsplan
Grundsätzliches
Veröffentlichung parallel zum Gesetz
enthält nicht durch Landesgesetze regelbare Themen im Landesinteresse
wichtiger Baustein, das Anliegen in die Kommunen zu transportieren
unterteilt in die Themenblöcke:
5 • Radverkehr
• Fußverkehr
• Elektrokleinstfahrzeuge
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 27Aktionsplan
Radverkehr
Städtebauliche Integration von Radschnellwegen
Integration zur Steigerung der Nutzerfreundlichkeit
kommunale Aufgabe
5
Fahrradstraßen
besondere Berücksichtigung
Verweis auf Handlungsleitfaden
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 28Aktionsplan
Radverkehr
Lastenräder
Unterstützung zur fachlichen Förderung
Last-Mile, Lieferzonen, erhöhter Platzbedarf
5
Radabstellanlagen
Umwidmung von Parkhäusern bei Minderauslastung
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 29Aktionsplan
Radverkehr
Sharing von Fahrrädern
Free-Floating
planerisch verträgliche Konzepte
5
Schulungen
Schulung der Behörden
Zusammenarbeit mit der AGFS und Hochschulen
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 30Aktionsplan
Radverkehr
Nachwuchsförderung
Erstellung von verschiedenen Konzepten zur
gezielten Anwerbung von Fachkräften
5
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 31Aktionsplan
Fußverkehr
Barrierefreie und attraktive Gehwege
Barrierefreiheit
frei von Aufstellern, Fahrrädern und sonstigen Hindernissen
5
Freihalten der Gehwege von Fahrzeugen
keine Fahrzeuge jeglicher Art auf den Gehwegen
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 32Aktionsplan
Fußverkehr
Einbindung der Fußverkehrsplanung in die Quartiersplanung
bei Neuerschließungen und grundlegenden Umgestaltungen
ist der Fußverkehr von Beginn an zu berücksichtigen
5
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 33Aktionsplan
Elektrokleinstfahrzeuge
Sharing von Elektrokleinstfahrzeugen
Free-Floating
planerisch verträgliche Konzepte
5
Elektrokleinstfahrzeuge im ländlichen Raum
gerade im ländlichen Raum können Elektrokleinstfahrzeuge
einen wichtigen Beitrag zur Mobilität leisten
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 346
Feedback
Stakeholder
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 357
Weiteres Vorgehen
Dr. Dirk Günnewig
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 36Erste wichtige Schritte sind gemacht
2
Höchststand bereitgestellter Mittel: Schnellere Planungen:
• 47 Millionen Euro für besseren • 10 Planerstellen beim Landesbetrieb für mehr
Radverkehr im Jahr 2020 Tempo beim Ausbau der Radinfrastruktur
• zusätzlich bundesweit 900 Millionen
Euro Bundesmittel bis 2023
Organisatorische und personelle Stärkung:
• Erhöhung der Förderquoten bei
Radvorrangrouten um 10
• „Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit“ im
Prozentpunkte auf 80 – 85%
Verkehrsministerium
• Unterstützung von Deutschlands erster Fahrrad-
professur, Bergische Universität Wuppertal
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 37Eckpunkte
2
25% Anteil Stärkung des Fahrrads Stärkung des Fahrrads Vernünftiges Miteinander
Radverkehr am als eigenständiges als Teil intermodaler zwischen allen
Modal Split Verkehrsmittel: Mobilität: Chancen der Verkehrsteilnehmern
Ausbau eines Digitalisierung für die
lückenloses bessere Vernetzung
Fahrradnetzes des Fahrrads mit
anderen Verkehrsmitteln
(„Mobilstationen“)
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 38Wie geht es weiter?
Zwei weitere Video-Konferenzen zu den Themen:
2. 3.
Verkehrssicherheit, Radverkehr jeweils von
Fußverkehr und 15.00 bis 17.00 Uhr
Elektrokleinst-
fahrzeuge
7
1. Juli 2020 2. Juli 2020
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 39Vielen Dank für
Ihre Beiträge!
2. Stakeholdertreffen Düsseldorf, 15. Juni 2020 40Sie können auch lesen
