HIN ZU EINER NEUEN EUROPÄISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS - Haut-Rhin.fr

 
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HIN ZU EINER NEUEN EUROPÄISCHEN
  GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS

              Brigitte Klinkert und Frédéric Bierry während der gemeinsamen Sitzung der beiden elsässischen Departementsräte des Elsass am 26.
              November 2018 in Sélestat : Die erfolgreiche Gestaltung der Gründung der neuen europäischen Verwaltungsstruktur der Europäischen

 D
                                 Gebietskörperschaft Elsass basiert auf dem festen Zusammenschluss von Haut-Rhin und Bas-Rhin.

            as Elsass ist wieder da. Man wird das Elsass wie-                    sein und auf ein optimales Kosten-Nutzen-Verhältnis achten.
            der auf der Karte Frankreichs finden. Das Engage-                    Er wird den örtlichen Besonderheiten adäquate Beachtung
            ment der Elsässerinnen und Elsässer, der Departe-                    schenken. Wir haben an unserem Kurs entschlossen festge-
            mentsräte, der Parlamentarier und der Vereine war                    halten und unermüdlich auf die Kraft unserer Argumente
            von Erfolg gekrönt. Am 29. Oktober beurkundete                       gesetzt. Wir blicken zurück auf den Weg, den wir dank Ihrer Unter-
 die Regierung die Schaffung der Europäischen Gebietskör-                        stützung bewältigt haben.
 perschaft Elsass. Am 4. Februar 2019 stimmten die Departe-                      Die Grundlagen der neuen Körperschaft wurden mitt-
 mentsräte von Haut-Rhin und Bas-Rhin für das Gründungs-                         lerweile gelegt. Eine neue Dynamik hat sich im Elsass be-
 dokument. Am Tag darauf traten die Direktoren und                               merkbar gemacht, die mit ersten positiven Schritten verbunden
 Dienststellenleiter aus dem Haut-Rhin und Bas-Rhin zu einer                     ist, nämlich der prioritären Berücksichtigung der elsässischen
 ersten gemeinsamen Arbeitssitzung zusammen, die sich mit                        Projekte im deutsch-französischen Vertrag von Aachen; dies
 der Zusammenlegung der Einrichtungen befasste. Das Gesetz                       betrifft Vorhaben auf dem Gebiet Fessenheims, die binatio-
 zu den besonderen Aufgaben und spezifischen Zuständig-                          nale Wirtschaftszone, die Eisenbahnverbindungen von
 keiten, die der elsässischen Verwaltungsstruktur übertragen                     Colmar nach Freiburg und von Haguenau und Karlsruhe; und
 werden, wird derzeit von der Nationalversammlung geprüft.                       es geht um spezifische Verfahren zwecks optimaler Umsetzung
 Sämtliche gewählten Vertreterinnen und Vertreter der Bevöl-                     grenzüberschreitender Projekte.
 kerung und weitere Akteure bereiten nunmehr das operative
 Inkrafttreten der neuen Struktur zum 1. Januar 2021 vor. Im März                Unsere Aufgabe besteht darin, weiterhin Geschlossenheit
 2021 können die Elsässerinnen und Elsässer ihre Elsässischen                    zu zeigen. Wir werden diese Strategie unter Beteiligung aller
 Räte (Conseillers d’Alsace) wählen.                                             elsässischen Akteure transparent und dialogbereit umsetzen
                                                                                 und mit der Regierung in einem konstruktiven Rahmen, aber
 Dies eröffnet sämtlichen Elsässerinnen und Elsässern                            zugleich ambitioniert, arbeiten.
 Gestaltungsmöglichkeiten, die in ihrer Art historisch sind. Diese
 in Frankreich einmalige Körperschaft, die in Europa und im                      Diese Seiten informieren Sie in Kurzform über die Europäische
 oberrheinischen Raum verankert ist, wird über zusätzliche                       Gebietskörperschaft Elsass. Wir laden Sie ein, sich auf der
 Kompetenzen verfügen, die in der Praxis für Sie und Ihre Fami-                  Website www.alsaceencommun.eu über aktuelle Entwicklun-
 lie von großem Nutzen sind: auf dem Arbeitsmarkt, bezüglich                     gen zu informieren; Sie können hier auch Ihre Fragen stellen
 der Attraktivität des Gebiets, hinsichtlich der Solidarität und                 sowie Kommentare oder Vorschläge vorbringen.
 der Leistungen für Familien, der Energiewende, der Mobilität,                   Sie können auf unser entschiedenes Engagement an Ihrer Seite
 der Erfolge im Bildungswesen, dem Engagement der Ver-                           zählen.
 eine, der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit... Der neue                      Mit freundlichen Grüßen
 öffentliche Dienst, den wir auf der Ebene des Elsasses einrich-                 BRIGITTE KLINKERT UND FRÉDÉRIC BIERRY,
 ten, wird sich an Ihren Wünschen orientieren, er wird effizient                 DIE PRÄSIDENTEN DER ELSÄSSISCHEN DEPARTEMENTS
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HIN ZU EINER NEUEN EUROPÄISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS

MEHR HANDLUNGSMÖGLICH-
KEITEN FÜR DAS ELSASS
> Am 29. Oktober 2018 unterzeichneten die Präsidenten der Departementsräte des Haut-
Rhin und Bas-Rhin, der Präsident des Regionalrates, der Premierminister, die Ministerin für
den Zusammenhalt der Territorien und der Beziehungen zu den Gebietskörperschaften, die
dem Staatsminister für Transportwesen zugeordnete Ministerin, zudem auch der Minister für
Bildungswesen und Jugend, eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung der Europäischen
Gebietskörperschaft Elsass. Diese wird zum 1. Januar 2021 ihre Tätigkeit aufnehmen. Seit Januar
2019 vereinigen die Departements von Haut-Rhin und Bas-Rhin ihre Kräfte zwecks optimaler
Ausgestaltung dieses Vorhabens. Welche konkreten Vorteile wird es den Elsässerinnen und
Elsässern in ihrem Alltag bringen? Welche Zuständigkeiten werden neu eingerichtet, hinsichtlich
der Unterstützung der Familien, der Senioren, der Menschen mit Behinderungen, der beruflichen
Integration, der Maßnahmen im Bildungsbereich, im Gesundheits- und Transportwesen,
in Kulturangelegenheiten und auf dem Gebiet des Sports …?
Im Folgenden finden Sie wichtige Informationen und Wissenswertes zu der künftigen
Gebietskörperschaft, die in Frankreich in dieser Art einmalig ist.

Mehr Effizienz                                    Departementsräte bleiben bestehen, und in den
                                                  elsässischen Territorien, vom Sundgau bis zum
Die Zuständigkeiten der Europäischen              Nordelsass, werden diese verstärkt.
Gebietskörperschaft Elsasss sind dieselben,
die bereits im Bereich der gegenwärtig            Mehr Elsass
bestehenden Departementsräte liegen
(d.h. in der Sozialpolitik, bezüglich der         Durch die Errichtung der Region Grand
Departementsstraßen, der Collèges …); dazu        Est im Jahr 2015 war das Elsass von der
kommen dann diejenigen Zuständigkeiten,           institutionellen Karte verschwunden, es
die in spezifischer und besonderer Weise          erschien auf den Autokennzeichen und
                                                  sogar auf den Internetsuchmaschinen nicht
elsässische Angelegenheiten betreffen.
Durch vereinfachte Verwaltungsverfahren,
                                                  mehr... Mit der Gründung der Europäischen          Mehr Zweisprachigkeit
                                                  Gebietskörperschaft Elsasss erscheint das
aufgrund einer erneut gewährleisteten                                                                Die von der neuen Gebietskörperschaft in
                                                  Elsass politisch und institutionell wieder. Das
Handlungsfähigkeit und durch gegenseitige                                                            der Bildungspolitik umgesetzte Strategie des
                                                  Elsass wird durch die Einrichtung einer einzigen
Unterstützungen, wird sich die Tätigkeit der                                                         Erlernens des Deutschen und Elsässischen,
                                                  Versammlung, zusammengesetzt aus den
neuen Gebietskörperschaft im Elsass konkret                                                          der kulturellen Förderung durch schulische
                                                  Elsässischen Räten (Conseillers d’Alsace),
durch eine höhere Effizienz auszeichnen.                                                             Einrichtungen und außerhalb der Schulzeit, stellt
                                                  der « maßgeschneiderte » Kompetenzen
                                                                                                     für die neue Körperschaft ein Pilotprojekt dar.
                                                  übertragen werden, über neue und effiziente
                                                                                                     Die neu gegründete Gebietskörperschaft wird
Mehr Bürgernähe                                   Handlungsmöglichkeiten verfügen, damit
                                                  im Elsass weiterer Wohlstand und optimale
                                                                                                     im Sinne eines erweiterten Bildungsangebots
                                                                                                     im Elsass adäquate Maßnahmen zur
Der französische Staat wird am weiteren           Entwicklung gewährleistet werden. Auf den
                                                                                                     Einstellung weiterer zweisprachiger Lehrkräfte
Bestand der Präfekturen und Colmar                amtlichen Kennzeichen der Fahrzeuge wird das
                                                                                                     umsetzen, und dies geschieht zusätzlich zur
und Straßburg festhalten. Sämtliche               Elsass-Logo, neben den Nummern 67 und 68,
                                                                                                     Personalpolitik auf der Ebene des nationalen
derzeitig bestehenden Dienststellen der           ebenfalls wieder abgebildet werden !
                                                                                                     Bildungsministeriums. Durch Einsatz neuer
                                                                                                     Ressourcen wird ein Exzellenzzentrum
                                                                                                     zur Zweisprachigkeit errichtet, es werden
                                                                                                     pädagogische Kooperationen geschaffen
                                                                                                     und grenzüberschreitenden Kooperationen
                                                                                                     umgesetzt; konkret entsteht ein Zentrum für
                                                                                                     pädagogische Ressourcen, es werden weitere
                                                                                                     Bildungseinrichtungen gegründet… Dies ist
                                                                                                     hinsichtlich der beruflichen Tätigkeit und
                                                                                                     Qualifizierung junger Elsässerinnen und Elsässer
                                                                                                     von zentraler Bedeutung.

                                                                                                     Mehr Mobilität
                                                                                                     Zusätzlich zu den von den Departementsräten
                                                                                                     bereits verwalteten Departementsstraßen
                                                                                                     werden die Nationalstraßen, darunter die A35
                                                                                                     und die A36, in den Verantwortungsbereich
                                                                                                     der Gebietskörperschaft übergehen. Diese
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DAS VEREINIGTE
                                                                                                                  ELSASS BEDEUTET
                                                                                                                  KONKRET :
                                                                                                                  Haushaltsmittel von
                                                                                                                  mehr als
                                                                                                                  2 Milliarden E
                                                                                                                  3 Departements-
                                                                                                                  Bedienstete
                                                                                                                  pro 1.000 Einwohner; diese
                                                                                                                  Zahl – eine der niedrigsten
                                                                                                                  in Frankreich – bedeutet
                                                                                                                  einen effizienten öffentlichen
                                                                                                                  Dienst, der zugleich sparsam
                                                                                                                  wirtschaftet
                                                                                                                  Ein Steuersatz in Höhe von
                                                                                                                  durchschnittlich

                                                                                                                  13,17 %
Die Departementsräte von Haut-Rhin und Bas-Rhin sprachen sich einstimmig dafür aus, dass im Jahr 2021 eine neue
Gebietskörperschaft, die Europäische Gebietskörperschaft Elsass, entstehen soll.                                  bedeutet im französischen
                                                                                                                  Kontext, dass diese unter
wird über die erforderlichen Ressourcen zur
                                                             Mehr örtliche Vereine                                die zehn am geringsten
Verwaltung und Instandhaltung derselben
verfügen. Im Rahmen dieser Entwicklung                       Die Politik der Unterstützung der Vereinigungen      besteuerten Regionen fällt !
ist auch ein Finanzierungssystem zur                         wird fortgeführt, wobei es möglich ist, dass
verkehrsmäßigen Steuerung des LKW-                           sich die Verbände auf elsässischer Ebene             Arbeitsmarktpolitische
Schwerlastverkehrs eingeplant. Die dadurch                   organisieren.
generierten Einnahmen werden dem Elsass
                                                                                                                  Wiedereingliederung von

                                                                                                                  13 000 Personen, die
zustehen, und diese Mittel dienen dann
der Finanzierung grenzüberschreitender
Investitionsvorhaben.
                                                                                                                  Empfänger der staatlichen
Mehr grenzüber-                                                                                                   Grundsicherung (RSA) sind
schreitende Maßnahmen                                                                                             6 300 km Straßen
Die Europäische Gebietskörperschaft Elsass                                                                        (Departement- und
wird im Bereich grenzüberschreitender
Maßnahmen eine führende Rolle spielen:                                                                            Nationalstraßen zusammen)
bei Projekten im Gesundheitsbereich, im
Transportwesen, in der Raumordnung, in
der Umweltschutz- und der Energiepolitik                                                                          376 Kontaktstellen für
– dies ist in Frankreich einmalig! Die                                                                            Bürgerinnen und Bürger
Gebietskörperschaft wird - bezüglich der ihr

                                                                                                                  172 öffentliche und private
Territorium betreffenden Vorhaben – zentraler
Ansprechpartner für die schweizerischen
und deutschen Stellen sein. Dem Elsass fällt
zudem die Aufgabe zu, im Hinblick auf die im                                                                      Collèges.
Elysée-Vertrag vorgesehene Ausgestaltung der
deutsch-französischen Beziehungen als eine
Modellregion zu fungieren, in dem Pilotprojekte                                                                   210 Altersheime zur
mit entsprechenden neu umgesetzten Praktiken                                                                      Betreuung von Seniorinnen
realisiert werden.
                                                                                                                  und Senioren
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DER ZEITLICHE
                                                                                                        ABLAUF

                                                                                                        2019
                                                                                                        Derzeitig wird das Gesetz,
                                                                                                        das der Europäischen
                                                                                                        Gebietskörperschaft
                                                                                                        Elsass besondere
                                                                                                        Aufgaben und spezifische
                                                                                                        Zuständigkeiten überträgt,
                                                                                                        auf parlamentarischer Ebene
                                                                                                        verhandelt.
                                                                                                        Bis Juli sollen die Texte, die
                                                                                                        die Zuständigkeiten festlegen
                                                                                                        und die Gründung der
                                                                                                        Gebietskörperschaft betreffen,
                                                                                                        von der Nationalversammlung
                                                                                                        definitiv angenommen werden.
Mehr regionales                                       Mehr Europa
Kulturerbe                                            Mit Straßburg als Hauptstadt Europas ist
                                                                                                        2021
                                                      das Elsass bereits besonders positioniert. Die
Die Gebietskörperschaft wird bei der
Instandhaltung und Aufwertung des
                                                      europäischen Institutionen verleihen der Region   1. Januar :
                                                      in Europa ein besonderes politisches Gewicht,     Die Gebietskörperschaft nimmt
elsässischen Kulturerbes eine zentrale Rolle
                                                      und der spezifische Rechtsstatus ihrer neuen
spielen.
                                                      Gebietskörperschaft wird ihre Position weiter     ihre operative Tätigkeit auf.
                                                      festigen.
                                                                                                        März : Erstmalige Wahl der
Mehr elsässische                                                                                        Elsässischen Räte (Conseillers
Wirtschaft                                                                                              d’Alsace)
Die Europäische Gebietskörperschaft Elsass
wird das Management und die Gestaltung
der Elsass-Marke gewährleisten und
zudem die elsässische Tourismusstrategie
koordinieren. Die Unternehmen können
durch die Wirtschaftsförderung Agence de
développement d’Alsace (ADIRA) qualifiziert
beraten und unterstützt werden.

Mehr Attraktivität und
mehr Tourismus
Wird das Elsass von der breiten Öffentlichkeit
stärker wahrgenommen, so steigert dies
für Touristen und Unternehmen dessen
Attraktivität. Es ist weit mehr als nur ein Symbol:
Die bestehende Einrichtung Alsace Destination
Tourisme wird die touristischen Aktivitäten auf
ihrem Gebiet koordinieren und unterstützen
sowie einige Dienststellen der Agence
d’Attractivité de l’Alsace (AAA) integrieren.
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DIE HEUTIGE LAGE
> Es besteht ein Departementsrat des Bas-Rhin,                      IM JAHR 2021
  der im Bas-Rhin bürgernah tätig ist.
> Eine Versammlung der Departementsräte.
> Eine Verwaltung.                                                         Europäische
                                                                 Die Einrichtung
                                                                 Gebietskörperschaft
                                                                 Elsass bedeutet :
                                                                > Eine einzige Gebietskörperschaft, um
                                                                  im Elsass bürgernah zu agieren und um mit
                                                                  deutschen und schweizerischen Partnern
                                                                  effizient kooperieren zu können.
                                                                > Eine einzige Versammlung, bestehend aus den
                                                                  Elsässischen Räten, den Conseillers d’Alsace.
                                                                > Eine einzige Verwaltung.
                                Strasbourg
                                  Präfektur
                                 des Bas-Rhin

                       67
                     BAS-RHIN

                                                  Deutschland                       Strasbourg
                                                                                      Präfektur
                                                                                     des Bas-Rhin

                    Colmar
                   Präfektur
                                                                             67
                                                                            BAS-RHIN
                 des Haut-Rhin

               68
                                                                                                    Deutschland
             HAUT-RHIN

                                                                           Colmar
                                                                           Präfektur
                                                                         des Haut-Rhin

                                     > Es besteht ein
                                                                        68
                                                                      HAUT-RHIN
               Schweiz                 Departementsrat
                                       des Haut-Rhin,
                                       der im Haut-Rhin
                                       bürgernah tätig ist.
                                     > Eine Versammlung
                                       der Departementsräte.
                                     > Eine Verwaltung.

Konzeption/ Gestaltung: Grafikstudio Du sel et des piments
                                                                                 Schweiz
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DIE HEUTIGE LAGE
                                                             > Zuständigeitsbereiche
                                                               der Departementsräte
                                                                                                                   IM JAHR 2021
                                                               von Bas-Rhin und Haut-Rhin :
                                                                                                                  > Im Rahmen der Gründung der
                                                                                                                      Europäische Gebietskörperschaft
                                                                                                                      Elsass werden alle derzeitigen Dienststellen
                                                                                                                      beibehalten und die Tätigkeiten der beiden
                                                                                                                      Departementsräte fortgesetzt. Hinzu kommen
                                                                     Familie,
                                                                                                                      folgende Bereiche :
                                                                  Kleinkinder
                                                                                                                                Grenzüberschreitende
                                                                                                                                             Projekte
                                                                                                                            (grenzüberschreitende
                                                                                   Senioren                         Wirtschaftszonen, Kooperations-
                                                                                                                schemata, Verträge zwischen Staat
                                                                                                                                und Region für den
                                                                                                                   grenzüberschreitenden Bereich).
                                                               Menschen mit

                                                                                                            +
                                                              Behinderungen
                                                                                                                                               Zweisprachigkeit
                                                                                                                                               (Zusätzliche Einstellung von
                                                                                                                                               Lehrkräften, Zentrum für
                                                                                Berufliche Eingliederung,
                                                                                                                                               pädagogische Ressourcen,
                                                                                Beschäftigung, staatliche
                                                                                                                                               Bildungseinrichtungen…).
                                                                                Grundsicherung

                                                                                                                    Wirtschaft, Fremden-
                                                                     Collèges                                        verkehrsförderung
                                                                                                                          (gezielte Steuerung
                                                                                                                             der Elsass-Marke,
                                                                                                                       territoriales Marketing,
                                                                                   Umwelt,                                    Tourismuspolitik).
                                                                                   Berge
                                                                                                                                                  Transportwesen,
                                                                                                                                                  Mobilität
                                                                      Straßen,                                                                    (Nationalstraßen,
                                                               Infrastrukturen                                                                    A35, Regulierung des
                                                                                                                                                  LKW-Schwerkraftverkehrs).

                                                                                   Raumordnung
                                                                                   und-entwicklung                     Kultur, regionales
                                                                                                                      Erbe, Vereinsleben
                                                                                                                (Steuerung des Amt für Sprache und
                                                                                                                     Kultur im Elsass(OLCA), wirksame
                                                                                                                                                                           OLCA
                                                                                                                                                                           Office pour la langue
                                                                                                                                                                  et les cultures d’alsace et de moselle

                                                                  Attraktivität,                                      Öffentlichkeitsarbeit zugunsten
                                                                                                                       des elsässischen Kulturerbes).
Konzeption/ Gestaltung: Grafikstudio Du sel et des piments

                                                                   Tourismus

                                                                                                                                             Das Elsass-Logo wird auf
                                                                                   Sport, Kultur,
                                                                                                                                             den Nummernschildern
                                                                                   kulturelles Erbe                       F   AB-123-CD 67
                                                                                                                                             der Fahrzeuge
                                                                                                                                             abgebildet.
                                                                 Energiearmut,
                                                               Wohnungswesen

                                                                                                                          Erstellung von
                                                                                    Dienststellen                     Statistiken auf der
                                                                                    von Feuerwehr                    Ebene des Elsasses.
                                                                                    und Rettungswesen.
HIN ZU EINER NEUEN EUROPÄISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS - Haut-Rhin.fr
HISTORISCHE EREIGNISSE

DIE DEPARTEMENTSRÄTE
HABEN « JA » ZUR EUROPÄISCHEN
GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS GESAGT
Am 26. November 2018 bestätigten die
Departementsversammlungen des Bas-Rhin und
des Haut-Rhin den Grundsatz zur Schaffung der
Gebietskörperschaft: In Sélestat verabschiedeten sie
einstimmig einen gemeinsamen Fahrplan für die Gründung
der Europäischen Gebietskörperschaft Elsass mit ihren drei
Grundpfeilern: Nähe, Effizienz und Bürgersinn.
Am 4. Februar 2019 stimmten die
Departementsversammlungen des Haut-Rhin in Colmar
und des Bas-Rhin in Straßburg der Fusion der beiden
Institutionen zu, um die Gründung der Europäischen
Gebietskörperschaft Elsass zu ermöglichen. Dieser
historische Schritt leitet offiziell den rechtlichen Prozess ein,
der im späten Frühjahr mit der Gesetzesabstimmung zur
Übertragung besonderer und spezifischer Kompetenzen
an die elsässische Gebietskörperschaft in der
Nationalversammlung seinen Abschluss findet.

          MÄRZ 2021                                                     ingwiller
                                                                                                           Reichshoffen             Wissembourg

                                                                                                                Hagueneau
                                                                                                                                 Bischwiller

                                                                                     saverne                          Brumath
                                                                                                                                                                 strasbourg 4
                                                                                                   bouxwiller                         HOENHEIM    strasbourg 3

                    > Wahl der Elsässischen                                                              LINGOLSHEIM
                                                                                                                                   SCHILTIGHEIM
                                                                                                                                  STRASBOURG      strasbourg 2
                                                                                                                                                                 strasbourg 5

                                                                                                                                                                 strasbourg 6
                         Räte, den Conseillers                                       Molsheim                                   ILLKIRCH-
                                                                                                                                                  strasbourg 1
                                                                                                                                GRAFFENSTADEN
                         d’Alsace                                        Mutzig
                                                                                             Obernai        Erstein

                         Ein Kandidatenpaar
                         (Frau/Mann) für jeden                               Sainte-Marie
                                                                                                   SÉlestat

                         der 40 Bezirke (cantons)                             Aux-Mines
                                                                                           colmar
                                                                                     colmar 2
                                                                                        1
                                                                       wintzenheim

                                                                                               ensisheim
                                                                        guebwiller

                                                                    cernay      wittenheim                                                        mulhouse 3
                                                                                                                          mulhouse 2
                                                                                                 rixheim
                                                                         kingersheim
                                                                      masevaux
                                                                                             brunstatt                 mulhouse 1

                                                                                                 saint-louis
                                                                                     altkirch
     Konzeption/ Gestaltung: Grafikstudio Du sel et des piments
HIN ZU EINER NEUEN EUROPÄISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS - Haut-Rhin.fr
UM IHRE FRAGEN ZU BEANTWORTEN…
Zahlreiche Elsässerinnen und Elsässer haben die geplante Gründung einer Europäischen
Gebietskörperschaft Elsass begrüßt. In ihren Stellungnahmen zur Unterstützung des Vorhabens
fanden sich auch einige Fragen. ZUTREFFEND / UNZUTREFFEND.

Wird das Elsass wieder auf der Karte               Wird für die Europäische                                Ist die Zweisprachigkeit im Hinblick
Frankreichs eingezeichnet sein ?                   Gebietskörperschaft Elsass ein neuer                    auf den Arbeitsmarkt unbedingt
ZUTREFFEND Der im Amtssitz des                     Sitz errichtet ?                                        erforderlich ?
französischen Premierministers (Matignon)          UNZUTREFFEND Die Mitarbeiterinnen und                   ZUTREFFEND Die deutsch-französische
unterzeichnete Vertrag sieht die erneute           Mitarbeiter der neuen Gebietskörperschaft               Zweisprachigkeit und die Kenntnisse des
Einbeziehung des Elsass in die Statistik- und      werden an ihren bisherigen Arbeitsplätzen               Englischen sind für die Beschäftigungsfähigkeit
Geografiedatenbanken vor.                          verbleiben. Sie werden im bürgernahen Bereich,          der jungen Elsässerinnen und Elsässer in
                                                   in ihren Territorien, eingesetzt und für die            dem geografischen Gebiet, welches sie
Die Departements werden weiterhin                  Belange der Bürgerinnen und Bürger möglichst            mit den Einwohnern Badens, Basels und
bestehen ?                                         gut erreichbar sein, wie dies derzeitig der Fall ist.   Rheinland-Pfalz teilen, unbedingt erforderlich.
                                                                                                           Bereits in den kommenden Jahren werden
ZUTREFFEND Die geografischen
Körperschaften von Haut-Rhin und Bas-
                                                   Das Elsass wird ein Departement ?                       diesseits und jenseits des Rheins 30.000
                                                                                                           zweisprachige Arbeitsplätze vergeben. Die
Rhin werden weiterbestehen. Ihre Nummern           UNZUTREFFEND Das Elsass entwickelt sich
                                                                                                           Zweisprachigkeit wird zudem für die örtlich
auf den Autokennzeichen – neben dem                zu einer Gebietskörperschaft mit spezifischen
                                                                                                           ansässigen Unternehmen, die Industrie, die
wieder abgebildeten Elsass-Logo – werden           und besonderen Zuständigkeiten. Die
                                                                                                           KMU und auch für Handel und Handwerk
beibehalten.                                       Verwaltungsebene der Departementsräte wird
                                                                                                           einen wichtigen Pluspunkt darstellen. Die
                                                   aufgelöst. Die Europäische Gebietskörperschaft
                                                                                                           Europäische Gebietskörperschaft Elsass
Werden die Präfekturen von Colmar                  Elsass agiert im gesamten Bereich des
                                                                                                           kann das Bildungsangebot insbesondere
und Straßburg weiter bestehen                      Elsass und kooperiert zudem mit den
                                                                                                           durch die Einstellung von Deutschlehrern, die
bleiben ?                                          Nachbarregionen. Dies wird für Frankreich ein
                                                                                                           gegenwärtig in Vorschule, Grundschule und
                                                   einmaliges Modell sein.
ZUTREFFEND Es sind die                                                                                     Realschulen fehlen, verstärken.
Präfekturverwaltungen vom Haut-Rhin und            Wird das Elsass zukünftig von
Bas-Rhin. Sie vertreten den französischen Staat;                                                           Wird die Europäische
                                                   einem einzigen politischen Gremium
dieser hat deren Fortbestand bekräftigt.                                                                   Gebietskörperschaft Elsass in
                                                   vertreten ?
                                                                                                           Frankreich ein einzigartiges Modell
Werden die Bediensteten der                        ZUTREFFEND Im März 2021 werden sämtliche                sein ?
Departementsräte von Haut-Rhin                     Departementsräte des Haut-Rhin und Bas-
                                                   Rhin in einem Gremium zusammengefasst, und              ZUTREFFEND Sie ist spezifisch auf das Elsass
und Bas-Rhin in die Europäische                                                                            zugeschnitten. Es wird ermöglicht, dass ein
                                                   zwar für jeden Bezirk (canton) und in Form von
Gebietskörperschaft Elsass                         Kandidatenpaaren (Frau/Mann).                           innovativer öffentlicher Dienst entsteht, der die
übernommen ?                                                                                               örtlichen Besonderheiten derjenigen Territorien,
ZUTREFFEND Sämtliche Mitarbeiterinnen                                                                      die verwaltungsmäßig das Elsass darstellen,
                                                   Können Verträge zwischen
und Mitarbeiter - Bedienstete der                                                                          optimal berücksichtigt; jedoch wird auch der
                                                   deutschen und schweizerischen                           Gestaltung der alltäglichen Beziehungen zu
Straßenbauämter, Sozialarbeiter, technisches       Gebietskörperschaften
Personal der Schulen, die Teams der Mutter-                                                                deutschen und schweizerischen Partnern
                                                   abgeschlossen werden ?                                  Rechnung getragen. Die neue europäische
Kind-Schutzzentren (PMI) etc. – werden
ihre bisherigen Aufgaben weiter erledigen,         ZUTREFFEND Das ist einer mit der                        Gebietskörperschaft des Elsass wird daher
allerdings als Mitarbeiter der Europäischen        Projektumesetzung verbundenen großen                    in dem neu vereinbarten Aachener Vertrag
Gebietskörperschaft Elsass. Diese wird             Fortschritte. Dies ist für die Zukunft des Elsass       aufgeführt, der das Grundlagendokument der
sämtliche öffentlichen Dienstleistungs- und        von zentraler Bedeutung. Zukünftig können               Zusammenarbeit zwischen Frankreich und
Zuständigkeitsbereiche übernehmen,                 grenzüberschreitende Projekte aufgrund des              Deutschland darstellt. Sie ist ein Vorgriff auf das
die derzeitig in den Bereich der beiden            Optionrechts umgesetzt werden, indem das                künftige Europa, auf das im Alltag erlebbare
Departements fallen.                               Recht eines der beiden Staaten angewandt                und bürgernahe Europa. Sie ist zudem ein
                                                   wird; beispielsweise beim Bau einer Rheinbrücke         Vorgriff auf das Differenzierungsrecht, das die
                                                   oder im Rahmen der Entwicklung binationaler             Regierung in der Verfassung verankern möchte.
                                                   Wirtschaftszonen.

 Auf der Website www.alsaceencommun.eu finden Sie Informationen zu aktuellen Entwicklungen der Europäischen
                    Gebietskörperschaft Elsass sowie Ihre Vorschläge und Ihre Anregungen.

                                                                                                                             Sonderdruck des Haut-Rhin Magazine, Nr. 64, Januar
                                                                                                                             2019 - ISSN 1772-3361 – Hinterlegung des Pflichtexem-
                                                                                                                             plars zum 1. Quartal, 3000 Exemplare – Herausgeber:
                                                                                                                             Conseil départemental du Haut-Rhin – Herausgeberin der
                                                                                                                             Publikation: Brigitte Klinkert – Kommunikationsdirektor:
                                                                                                                             Martial Reheisser - Fotografen: Jonathan Sarago / CD67
                                                                                                                             - Illustratorin: Nathalie Bonnaud – Werbliche Gestaltung:
                                                                                                                             Citeasen, Atelier C – Telefonnummer der Kommunika-
                                                                                                                             tions-Direktion: 03 89 30 60 70 – E-Mail: contact@haut-
                                                                                                                             rhin.fr - Druck: Conseil départemental du Haut-Rhin.
HIN ZU EINER NEUEN EUROPÄISCHEN GEBIETSKÖRPERSCHAFT ELSASS - Haut-Rhin.fr
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