IHR HABT DIE WAHL - Die Grünen Bezirk Melk
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
0
h Post.at
GRÜNES
Zugestellt durc
SG A B E 1 /2 02
AU
R S D O R F
EMME
IHR HABT
DIE WAHL
Liebe Emmersdorfer*innen,
INHALT die gesamte Gemeinderatsperiode über, aber besonders in den letzten Monaten, haben viele von Euch
uns Grüne Emmersdorf aus den verschiedensten Gründen um Hilfe gebeten.
.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Allen Fällen war aber eines gemein – nämlich fehlende Transparenz und fehlende Kommunikation!
EDITORIAL
.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ihr hattet Anliegen an die Gemeinde gerichtet und habt oft monatelang keine Antwort oder diese erst
VORSTELLUNG DER KANDIDAT*INNEN nach oftmaligem Nachfragen bekommen.
.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
Ihr hattet Probleme bei (bau)behördlichen Verfahren in der Zuständigkeit der Gemeinde, in denen Eure
AUS DEM GEMEINDERAT subjektiv-öffentlichen Rechte nicht beachtet worden sind und/oder die Gemeinde einfach nicht oder
.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .
erst nach mehrfachem Nachfragen eurerseits reagiert hat.
WAHLPROGRAMM
.. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .......................... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ihr wolltet Vorhaben umsetzen und habt nicht immer korrekte Antworten erhalten.
Ihr wurdet auf auswärtige, eigentlich nicht zuständige, Stellen und Personen verwiesen, oder wurden
Eure Verfahren aufgrund mangelnder Kommunikation oder wegen Formalfehler unnötig verzögert?
Soll es so weitergehen, oder habt Ihr den Mut zur Veränderung?
FALLS IHR UNSER GRÜNES EMMERSDORF NICHT
IM BRIEFKASTEN VORFINDET, LIEGT ES VIELLEICHT Wir Grüne Emmersdorf sprechen Probleme an und suchen gemeinsam nach Lösungen, anstatt den
DARAN, DASS DER AUFKLEBER „KEIN WERBEMATE-
sprichwörtlichen Kopf in den Sand zu stecken oder Probleme aussitzen zu wollen.
Wir Grüne Emmersdorf stehen für Kommunikation auf gleicher Augenhöhe und verschweigen uns nicht.
RIAL“ DIE ZUSTELLUNG DER POSTWURFSENDUNG
Wir Grüne Emmersdorf setzen Gemeinwohl vor Parteivorgaben.
VERHINDERT. SOLLTET IHR AN „GRÜNES EMMERS- Wir Grüne Emmersdorf haben die Kompetenz, um Euch vor Ort beratend zur Seite zu stehen und um
DORF“ INTERESSE HABEN, TEILT UNS DAS BITTE gemeinsam mit Euch Eure Vorhaben zu einem guten Ende zu bringen.
PER TELEFON UNTER 0676 5201497 ODER E-MAIL
Soll es nun die Veränderung zum kommunikativen und transparenten Gemeinsamen geben, die unsere
emmersdorf@gruene.at MIT.
Marktgemeinde Emmersdorf so dringend braucht?
Wenn ja, dann gebt uns Grünen Emmersdorf am 26. Jänner 2020 Eure Stimme - Ihr habt die Wahl!
Gemeinsam mit der SPÖ-Fraktion wortung zu übernehmen!
konnten wir gleich zu Beginn der
Gemeinderatsperiode durchset- Sicher ist, dass sich mit dieser
zen, dass sich in der Gemeinde- Wahl in Emmersdorf das politi-
zeitung auch Emmersdorfer Verei- sche Gefüge ändern wird. Der von
ne, die ansässigen Körperschaften der VP-Emmersdorf geschasste
öffentlichen Rechts, unsere Bil- Vizebürgermeister Mag. Richard
dungseinrichtungen sowie unsere Hochratner tritt mit einer eigenen
Wirtschaftstreibenden einbringen unabhängigen Bürgerliste zur Ge-
können. meinderatswahl an.
Auch wenn es für uns dadurch
LIEBE Bemerkenswert ist und bleibt aber, nicht gerade leichter wird unse-
EMMERSDORFERINNEN dass ausgerechnet nur wir Grünen ren Mandatsstand zu halten oder
Emmersdorf, als bislang kleinste auszubauen, freuen wir Grüne
& EMMERSDORFER! der im Emmersdorfer Gemeinde- Emmersdorf uns über jede dem
Ich darf Euch heute die Grünen rat vertretenen Gemeinderatsfrak- demokratischen Prinzip zugewand-
Kandidat*innen für die Gemeinde- tionen, zur Transparenz unserer te Partei oder Liste, die das politi-
ratswahl vorstellen. Gemeinde beigetragen haben. So sche Leben in Emmersdorf bunter
Eines gleich vorweg: es ist ein haben wir beispielsweise die ge- macht!
großartiges Team, das sich hier der nehmigten Sitzungsprotokolle des
Wahl stellt! Gemeinderates der gesamten Ge- Ich bedanke mich an dieser Stelle
schäftsperiode auf unserer Home- bei all jenen Mandatar*innen der
Astrid, Manuela und Franz sind page zum Nachlesen veröffentlicht beiden anderen Gemeinderats-
weiterhin aktiv. Neu in unserem und haben immer wieder aus dem fraktionen, die in der nun zu Ende
Team sind Petra und Stefan. Sie Gemeinderat berichtet – letzteres gehenden Gemeinderatsperiode
werden ab nun gemeinsam mit uns nachzulesen in den verschiedenen unsere Einladung zur Zusammen-
eine Politik für ein l(i)ebenswertes Ausgaben von „Grünes Emmers- arbeit angenommen und mit uns
Emmersdorf machen, und für Eure dorf“. über Parteigrenzen hinweg zum
Anliegen ein offenes Ohr haben. Wohle unserer Marktgemeinde Em-
Petra besitzt bereits kommunal- Wir haben uns in den verschiede- mersdorf beigetragen haben.
politische Erfahrung, Stefan ist ein nen Ausschüssen eingebracht und
Neueinsteiger. Entscheidungen des Gemeindera- Speziell bedanke ich mich an die-
Was sie Euch zu sagen haben und tes im Interesse unserer Gemeinde ser Stelle bei Bürgermeister Josef
warum sie sich der Wahl stellen, mitbeeinflusst; Kronsteiner, der auch für Ideen und
könnt Ihr weiter hinten in den wir haben den Gemeinderat dazu Anliegen der Minderheitsfraktionen
Portraits der Kandidat*innen lesen! bewogen, dass unsere Gemeinde im Gemeinderat ein offenes Ohr
auf öffentlichen Flächen auf Gift- hatte und auch immer bemüht war,
Nachdenklich stimmt im Zusam- einsatz verzichtet; Grün und Rot aktiv in den Entschei-
menhang mit der Suche nach Kan- wir haben Unterschriften ge- dungsfindungsprozess einzubin-
didat*innen, wie viele Menschen sammelt, damit Anwohner einer den, auch wenn es von den Partei-
eine Kandidatur für die Grünen Durchzugsstraße durch eine ver- verantwortlichen der VP-Fraktion
ausschlugen, da sie Schwierigkei- ordnete Temporeduzierung ihre nicht immer goutiert wurde.
ten im VP-dominierten beruflichen Lebensqualität wiedergewinnen; Schade, dass er auf dem aktuellen
Umfeld befürchten. wir haben die fußläufige Anbin- VP Emmersdorf Wahlvorschlag kei-
Die politische Aktivität als Hinder- dung des Kindergartens an die Ost- nen Platz mehr gefunden hat.
nis für berufliches Weiterkommen siedlung initiiert – Fertigstellung im
- das lässt in der heutigen Zeit eher Frühjahr;
auf eine Bananenrepublik oder ein wir haben als einzige Gemeinde-
Euer GGR ner
aul Wall
totalitäres Regime schließen, als ratsfraktion mit unzähligen Ge-
auf unsere niederösterreichische meinderatsanträgen unser Ortspar-
H e l m u t P
Heimat. lament belebt – auch nachzulesen
Wir werden daher unverdrossen in den verschiedenen Ausgaben
daran weiterarbeiten, dass zumin- von „Grünes Emmersdorf“;
IMPRESSUM
dest in unserer Heimatgemeinde und noch vieles mehr! Herausgeber, Medieninhaber:
politische Willkür bald der Vergan- Die Grünen Emmersdorf • Hain 52 • 3644 Emmersdorf
Wir haben auch Euch, liebe Em- emmersdorf@gruene.at • emmersdorf.gruene.at
genheit angehört. facebook.com/grueneemmersdorf
mersdorfer*innen, bei unseren
Urheber Portraitfotos/Gruppenbild: Lachlan Blair/LOX-
In der nun zu Ende gehenden Ge- Stammtischen der offenen Ohren PIX.COM
meinderatsperiode konnten wir so zugehört und konnten so das eine Aufgabepostamt:
manches, das wir Euch vor der letz- oder andere eurer Probleme lösen. 3390 Melk, P.b.b.
ten Gemeinderatswahl versprochen Redaktion:
hatten, und das wir für Euch verän- Wir haben noch viel vor! Astrid Wallner (AW), Helmut Paul Wallner (HPW),
dern wollten, trotz Dominanz der Wenn Ihr mit uns zufrieden wart, Mag.a Manuela Schneck (MS), Franz Holzer (FH),
Stefan Stix (SS), Petra Sautner (PS)
VP-Emmersdorf bereits umsetzen gebt uns bei der bevorstehenden
Gemeinderatswahl wieder Eure Namentlich gekennzeichnete Texte geben die Meinung
oder zumindest initiieren. der Autorinnen und Autoren wieder und müssen nicht
Stimme. Wir sind bereit, Verant- mit der Meinung der Redaktion übereinstimmen
2 GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
VORSTELLUNG DER KANDIDAT*INNEN
ING. HELMUT PAUL
WALLNER
BEAMTER, 52 JAHRE
VERHEIRATET, 2 TÖCHTER
BILDUNG & BERUFLICHER WERDEGANG
VS Emmersdorf LIEBLINGSZITAT
HS Emmersdorf
HTBLA Krems „Sei Du selbst die Veränderung, die Du
Präsenzdienst beim HPiB Dir wünschst für diese Welt.“
Landesschulrat für NÖ - Mohandas Karamchand (Mahatma)
Bundesbaudirektion für Wien, NÖ und Bgld Gandhi
Stadt Krems
POLITISCHE ERFAHRUNG
Meine beruflichen Kompetenzen als Bautechniker, Sachverständiger und Behördenvertreter konnte ich bereits seit Juli
2009 als Gemeinderat und in der Gemeinderatsperiode 2010 bis 2015 in meinen Funktionen als geschäftsführender Ge-
meinderat, Obmann des Kindergarten- und Familienausschusses, Schriftführer des Umweltausschusses, Mitglied des Mittel-
schulausschusses, Mitglied des Ausschusses der polytechnischen Schulgemeinde Münichreith-Laimbach und Mitglied der
Arbeitsgruppen Feuerwehrhaus sowie Hochwasserschutz einbringen. Diese Funktionen übte ich damals auf einem Mandat
der VP Emmersdorf aus.
In der nun zu Ende gehenden Gemeinderatsperiode durfte ich auf einem Mandat der Grünen Emmersdorf die Funktionen
als geschäftsführender Gemeinderat, Obmann des Kindergarten- und Familienausschusses, Mitglied des Mittelschulaus-
schusses, Mitglied des Ausschusses der polytechnischen Schulgemeinde Münichreith-Laimbach, Schriftführer des Kom-
munalausschusses, Mitglied der Arbeitsgruppen Feuerwehrhaus und Hochwasserschutz sowie Mitglied der Mediengruppe
ausüben. Darüber hinaus wirkte ich im Hinblick auf die Modernisierung unserer Ortsbeleuchtung auch im Freizeit-, Fried-
hof- und Beleuchtungsausschuss in beratender Funktion mit. Als einziger Vertreter unserer Marktgemeinde arbeitete ich
aktiv in allen Arbeitsgruppen und Workshops des Naturparks Jauerling zur Erstellung eines Naturparkkonzepts mit.
BEWEGGRÜNDE ZUR GRÜNEN KANDIDATUR
Zum Ende der Funktionsperiode 2010 bis 2015 war es für mich an der Zeit, mich neu zu orientieren. Da meine Werte sich mit
dem Programm der Österreichischen Volkspartei nicht mehr vereinbaren haben lassen, es fehlte aus meiner Sicht jedenfalls
Empathie, hatte ich mich dazu entschlossen, der VP Emmersdorf für die Gemeinderatswahl 2015 nicht mehr zur Verfügung
zu stehen.
Mich beschäftigten schon seit Jahren zahlreiche Themen zu Umweltschutz sowie auch gesellschaftspolitische und soziale
Fragen, deren Aufarbeitung mir in meinem damaligen politischen Umfeld leider nicht möglich war.
Ebenfalls lag und liegt mir noch immer Tierschutz besonders am Herzen.
Da in unserer Heimatgemeinde alle diese Themen und beispielsweise auch mehr Transparenz und Kontrolle, mehr Bürger-
nähe und Mitbestimmung umzusetzen waren, hatte ich mich entschlossen, eine Grüne Ortsgruppe zu gründen und mich
mit Gleichgesinnten für den Einzug in den Gemeinderat zu bewerben, um gemeinsam die verkrusteten und veralteten
Strukturen aufzubrechen.
Ich möchte den 2015 bereits begonnenen Weg fortsetzen und die zum Teil noch immer bestehenden verkrusteten und
veralteten Strukturen beenden. Auch werde ich mich weiterhin für mehr Transparenz und Kontrolle, mehr Bürgernähe und
Mitbestimmung einsetzen. Ich freue mich, die Grünen Emmersdorf als Spitzenkandidat nach 2015 auch in die Gemeinde-
ratswahl 2020 führen zu dürfen.
TE
TRANSPAREN
E
UNABHÄNGIG
LITIK
GEMEINDEPO
2 0
26. Jänner 20
BRAUCHT‘S!
GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
3
VORSTELLUNG DER KANDIDAT*INNEN
ASTRID
WALLNER, BSc
STUDENTIN, 23 JAHRE
LIEBLINGSZITAT
BILDUNG & BERUFLICHER WERDEGANG
Alles, was gegen die Natur ist, hat auf
4 Jahre VS in Emmersdorf
die Dauer keinen Bestand.
4 Jahre Unterstufe Stift Melk
5 Jahre Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe in St. Pölten – Charles Darwin
3 Jahre Bachelorstudium Medientechnik, FH St. Pölten
2 Jahre Masterstudium Digitale Medienproduktion, FH St. Pölten
FREIZEITAKTIVITÄTEN
Ich genieße lange Spaziergänge im Wald, besonders in der Schwammerlsaison. Eine gute Tasse Tee sowie ein gutes Buch
helfen mir dabei, selbst die stressigsten Projektphasen mit einem kühlen Kopf zu bewältigen. Beim Stricken, Sticken oder
Armbänder knüpfen kann ich auch richtig gut abschalten.
ERWARTUNGEN & ZIELE
Die Absolute im Gemeinderat brechen – die letzten fünf Jahre im Gemeinderat waren zwar spannend und interessant, je-
doch wäre es viel besser, wenn alle Ideen und Vorschläge die gleiche Chance im Gemeinderat erhielten. Aufgrund der abso-
luten Mehrheit der ÖVP konnte diese so manche Tagesordnungspunkte auch gänzlich ohne die Zustimmung der Opposition
beschließen. Leider wurde dabei (in manchen Punkten) das Wohl der Emmersdorferinnen und Emmersdorfer vergessen
– das soll so nicht mehr vorkommen!
Auch die Transparenz darf in unserer Gemeinde nicht mehr zu kurz kommen. So werden die genehmigten Sitzungsproto-
kolle auf unserer Website veröffentlicht (wenn auch nicht immer ganz pünktlich, ich geb‘s ja zu…). Außerdem berichten wir
in unserer Rubrik „Aus dem Gemeinderat“ über besondere Vorkommnisse in der Gemeinde.
STEFAN
STIX
ANGESTELLTER, 49 JAHRE
VERHEIRATET
LIEBLINGSZITAT
BILDUNG & BERUFLICHER WERDEGANG Wenn niemand versucht was zu
verändern, dann wird sich auch nichts
4 Jahre VS + 4 Jahre HS in Ternitz verändern!
5 Jahre Höhere Lehranstalt für Fremdenverkehrsberufe in Krems/Donau
Bundesheer in Wiener Neustadt
Meisterprüfung Denkmal- , Fassaden- u. Gebäudereinigung
FREIZEITAKTIVITÄTEN
Ich liebe lange Spaziergänge mit unserem Hund, koche leidenschaftlich gerne und wann immer es die Zeit erlaubt gehe ich
Walken.
Durch eine langjährige Freundschaft bin ich mit Emmersdorf schon seit 1985 verbunden und im Jahr 2013 habe ich letzt-
endlich meinen Lebensmittelpunkt nach Emmersdorf verlegt.
ERWARTUNGEN & ZIELE
Kommunalpolitische Maßnahmen für ALLE Emmersdorfer*innen setzen.
Emmersdorf für die „Einheimischen“ wieder interessant machen.
Da es meiner Meinung nach Zeit für Veränderung ist, habe ich mich entschlossen in die Gemeindepolitik zu gehen.
4 GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
VORSTELLUNG DER KANDIDAT*INNEN
MAG. MANUELA
SCHNECK
PSYCHOLOGIN UND TRAINERIN, 42 JAHRE
VERHEIRATET, 3 TÖCHTER
LIEBLINGSZITAT
AUSBILDUNG & BERUFLICHER WERDEGANG
Es kommt nicht darauf an, wie der
Volksschule & Stiftsgymnasium Melk
Wind weht, sondern wie wir die Segel
Psychologiestudium an der Universität Wien
setzen.
Selbständige Vortrags- und Trainingstätigkeit mit den Schwerpunkten
Kommunikation, Motivation und Selbstmanagement, Konflikte,
Umgang mit schwierigen Situationen und Ärger,
Umgang mit Veränderungen, Familie und Beruf
Lektorin an der FH St. Pölten
Ich wohne seit 2002 mit meinem Mann und meinen 3 Töchtern in Emmersdorf und habe mich 2015 dazu entschieden, als Kan-
didatin der Grünen Emmersdorf für die damalige Gemeinderatswahl anzutreten.
Seither bin ich – mit großer Freude - als Gemeinderätin der Marktgemeinde Emmersdorf für die GRÜNEN EMMERSDORF tätig
und habe auch die Funktion der Bildungsgemeinderätin für unsere Gemeinde über. Ich bin weiters in folgenden Ausschüssen
vertreten: „Ausschuss für Volksschule und Musikschule“ und „Ausschuss für Tourismus, Kultur und Gewerbe“.
MEINE BEWEGGRÜNDE, ERNEUT ZU KANDIDIEREN
Meine Kandidatur für die kommende Gemeinderatswahl 2020 ist für manche Personen vielleicht überraschend, da ich meinen
geplanten Rückzug aus der Gemeindepolitik schon mehrmals angesprochen habe. Meine Entscheidung, doch wieder zu kandi-
dieren lässt sich überwiegend mit den Ereignissen der letzten Monate in der Gemeinde erklären (mehr dazu in meinem Beitrag
„Aus dem Gemeinderat“, Seite 8-9).
Mir gefällt der Gedanke, dass wir Emmersdorfer*innen nicht nur Bewohner unserer Gemeinde sind, sondern jede(r) ein Teil von
Emmersdorf ist. Ich möchte gerne meinen Teil dazu beitragen, um gemeinsam Entscheidungen für unsere Gemeinde treffen zu
können, statt Alleingänge einer Partei mit absoluter Mehrheit akzeptieren zu müssen.
FRANZ
HOLZER
ANGESTELLTER BEI SONNENTOR,
NEBENERWERBSBIOBAUER, 44 JAHRE
LIEBLINGSZITAT
BILDUNG UND BERUFLICHER WERDEGANG
Geht ned,
4 Jahre VS + 4 Jahre HS in Emmersdorf
gibt’s ned.
1 Jahr HTL Elektrotechnik in St. Pölten
3,5 Jahre Lehre Elektroinstallateur bei Klenk & Meder in St. Pölten
Bundesheer mit Sanitäts- und Stationsgehilfenausbildung
Fachakademie Automatisierungstechnik
Meisterprüfung Elektrotechnik
Hochspannungsprüfung, Sicherheitstechnikprüfung, Unternehmerprüfung, Lehrlingsausbilderprüfung
Zusätzliche Ausbildungen: Jagdprüfung, Schiffsführerpatente 10m, 20m, diverse landwirtschaftliche Kurse
Mitglied bei FF – Emmersdorf, WSC – Emmersdorf, Kameradschaftsbund Emmersdorf
POLITIK
10 Jahre Gemeinderat, letzte Periode für die Grünen Emmersdorf
ERWARTUNGEN & ZIELE
Kommunalpolitische Maßnahmen für den Natur- und Umweltschutz in Zusammenarbeit mit allen Bevölkerungsgruppen er-
stellen und durchführen, zum Wohle unserer Lebensqualität und zum Schutz unseres Lebensraumes. Gemeindeausgaben und
Einnahmen gerechter verteilen und aufzeigen. Förderung der Betreuung für Kinder und ältere Personen. Mehr Demokratie und
Transparenz im Gemeinderat. Unterstützung der regionalen Bauern und Bio-Bauern.
GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
5
VORSTELLUNG DER KANDIDAT*INNEN
PETRA
SAUTNER
ANGESTELLTE, 54 JAHRE
VERHEIRATET, 2 TÖCHTER
LIEBLINGSZITAT
BILDUNG & BERUFLICHER WERDEGANG Nicht die Welt macht diese Menschen,
VS Spitz sondern diese Menschen machen die
HS Melk Internat Welt.
1 jährige HWS Langenlois Internat
en,
Modeschule in Krems - Elfriede Hablé
e w i r a lle wiss .
as, wi en an
FREIZEITAKTIVITÄTEN - und d jedem Einzeln
ei
Gartenarbeit, kreatives Gestalten, nähen, aktiv Urlauben..... fängt b
Seit 1987 lebe ich mit meinem Mann und unseren 2 Töchtern in Emmersdorf. In Emmersdorf betrieb ich von 2008 bis 2017
den Nahversorger, welchen ich aber aus privaten Gründen Ende 2017 verkaufte. Auch war ich in der Gemeinde 15 Jahre als
SPÖ- Gemeinderätin tätig. Meine Aufgabengebiete waren die Volks- und Musikschule, wo ich als Obfrau des Ausschusses
fungierte.
ERWARTUNGEN & ZIELE
Als ich gefragt wurde für die Grünen zu kandidieren, war meine Entscheidung schnell getroffen.
Gemeindepolitik ist auch in einer eher kleineren Gemeinde sehr vielfältig und arbeitsintensiv. Da viele Beschlüsse, die in der
Gemeinde gefasst werden, jeden einzelnen Menschen in Emmersdorf betreffen, ist es mir wichtig, dass das Augenmerk bei
den Abstimmungspunkten auf Menschlichkeit sowie soziale und umweltfreundliche Verträglichkeit gelegt wird.
AUS DEM GEMEINDERAT
HELMUT PAUL
WALLNER
Liebe Emmersdorfer*innen, für die Errichtung und den Betrieb einer Zitronensäureproduk-
aus dem Gemeinderat ist anhand eines aktuellen Falles zu be- tionsanlage mit einer Gesamtproduktion von 50.000 t/a Zitro-
richten, wie die VP Emmersdorf in der Sitzung vom 25.9.2019 nensäuremonohydrat bei 8.400 Betriebsstunden pro Jahr kund-
in Befolgung von Landesparteivorgaben zum Nachteil für unser gemacht. In der Zeit vom 27.08.2019 bis einschließlich 11.10.2019
Emmersdorf Zukunftschancen vergeben, in einem Behördenver- lagen über dieses Vorhaben die Projektunterlagen inklusive der
fahren die sprichwörtliche Türe zugeschmissen und die Markt- Umweltverträglichkeitserklärung zur öffentlichen Einsichtnahme
gemeinde Emmersdorf um die Parteistellung im weiteren Ver- auf. In diesem Zeitraum bestand auch die Möglichkeit für jeder-
fahren gebracht hat. mann, schriftliche Stellungnahmen bzw. Einwendungen zum
Ich schicke voraus, Ihr wisst, dass es für Betroffene in einem be- Vorhaben bei der UVP-Behörde einzubringen.
hördlichen Genehmigungsverfahren wichtig ist, Informationen
über das Projekt und das Genehmigungsverfahren zu erhalten Der Umweltanwalt, die Standortgemeinde und die an diese un-
und auch die Möglichkeit zu haben, im weiteren Genehmigungs- mittelbar angrenzenden österreichischen Gemeinden, die von
prozedere mitzusprechen. Dies ist aber nur möglich, wenn in wesentlichen Auswirkungen des Vorhabens auf die Umwelt be-
einem solchen Verfahren Parteistellung besteht. troffen sein können, haben Parteistellung. Gemeinden im Sinne
des ersten Satzes sind berechtigt, die Einhaltung von Rechtsvor-
Mit Edikt des Amtes der NÖ Landesregierung wurde der ver- schriften, die dem Schutz der Umwelt oder der von ihnen wahr-
fahrenseinleitende Antrag der Jungbunzlauer Austria AG auf Er- zunehmenden öffentlichen Interessen dienen, als subjektives
teilung einer Genehmigung nach dem UVP-G 2000 für das Vor- Recht im Verfahren geltend zu machen und Beschwerde an das
haben „Zitronensäureproduktion am Standort Bergern“ Bundesverwaltungsgericht sowie Revision an den Verwaltungs-
6 GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
AUS DEM GEMEINDERAT
gerichtshof zu erheben. SPÖ-Fraktion GR Strummer und GR Kranabittl. Beide stimmten
Wird wie gegenständlich ein Antrag durch Edikt kundgemacht, mit uns Grünen für den Antrag.
so hat dies aber zur Folge, dass Personen ihre Stellung als Partei
verlieren, soweit sie nicht rechtzeitig, also ab 27.08.2019 bis ein- Liebe Emmersdorfer*innen, Ihr fragt euch sicher, warum wir
schließlich 11.10.2019, bei der Behörde schriftlich Einwendungen Grünen Emmerdorf immer wieder das geplante Werk der Jung-
erheben. bunzlauer AG am Standort Bergern thematisieren.
Wir sind nicht strikt gegen eine Betriebsansiedlung, wir wollen
Betreffend diese Betriebsansiedlung erging von der UVP-Behör- aber sichergehen, dass alle negativen Auswirkungen auf ein er-
de der Feststellungsbescheid der NÖ Landesregierung vom 6. trägliches Ausmaß – sowohl für Mensch und Tier als auch unsere
Juni 2018, Zahl RU4-UF-9/001-2018. Gegenstand dieses Fest- Umwelt – reduziert werden.
stellungsbescheides war einerseits die Feststellung der UVP- Fakt ist, dass Projekte erfahrungsgemäß meist mit der in der für
Pflicht für die Errichtung dieser Chemiefabrik, aber auch die Projektwerber*innen (kosten)günstigsten Variante geplant und
Errichtung und der Betrieb einer Abwasserreinigungsanlage zur Genehmigung eingereicht werden. Dies bedeutet, dass le-
mit einer Abbauleistung von rund 30 t COD pro Tag oder rund diglich Mindeststandards zur Reduzierung von Emissionen zur
500.000 EW (60 g BSB5/Person). Umsetzung beabsichtigt sind.
Dies entspricht der Kläranlage des Ballungsraumes Graz, in wel- Verbesserungen können aber durch konsequentes Aufzeigen
cher häusliche und betriebliche Abwässer der Stadt Graz und 7 von Unzulänglichkeiten im Projekt erzielt werden.
Umlandgemeinden des Bezirks Graz-Umgebung gereinigt wer-
den. Wer aber nicht mehr mitsprechen darf (weil eben durch die
schwarztürkise „Wirtschaftspartei“ – Zitat Vzbgm. Ertl: „weil´s
Wir Grünen Emmersdorf sind nach Einsicht in die Projektunter- gut ist für die Wirtschaft“ - die sprichwörtliche Türe zum Ver-
lagen zur Ansicht gekommen, dass eine Kläranlage dieser Di- fahren zugeschmissen wurde), muss dann eben mit dem Vor-
mension zur Klärung industrieller Abwässer in einem sensiblen lieb nehmen, was ohne seiner Mitsprachemöglichkeit genehmigt
Lebensraum, der vor allem von Kleinräumigkeit geprägt wird, wurde.
mit einer an Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit nachteili- Dass sich Mitsprache aber lohnt, konnte anlässlich der Verfahren
ge Auswirkungen, vor allem hinsichtlich Geruch, auf die gesamte zur Abänderung der Flächenwidmung im Jahr 2018 festgestellt
Region zeigen wird. werden.
Der Zusammenfassung der Umweltverträglichkeitserklärung Aufgrund der zahlreichen Einwände wurde das Projekt bei-
kann entnommen werden, dass zwar eine umfangreiche Unter- spielsweise bereits dahingehend abgeändert, als die ursprüng-
suchung der Auswirkungen vorgenommen worden ist, darunter lich beabsichtigte Grundwasserentnahme von 70l/s mit einer
bspw. eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes, Lärm, Licht- jährlichen Wassermenge von etwa 2.000.000 m³/a durch Was-
verschmutzung, Sach- und Kulturgüter, Freizeit und Erholung, ser aus der Donau ersetzt werden soll. Das ursprünglich aus dem
Natura 2000, Bodenversiegelung, Jagd oder die Verkehrsab- Grundwasserkörper zur Entnahme gedachte Wasser sollte am
wicklung. Untersuchungen hinsichtlich Auswirkungen durch Prozessende durch Einleitung in die Donau dem Grundwasserre-
Geruchsemissionen finden sich in dieser Zusammenfassung der servoir dauerhaft entzogen werden und kann nun aber als Trink-
Umweltverträglichkeitserklärung jedoch nicht. Im aufliegenden wasserreserve verbleiben.
Projekt ist bspw. die Angabe der Emissionen der Kesselanlage,
insbesondere der Geruchsstoffe, unvollständig, auch werden Von der befürchteten Geruchsbelastung konnte ich mich am
weitere Schadstoffemissionen wie Schwermetalle und Geruch Standort der Jungbunzlauer AG in Pernhofen bereits überzeu-
nicht offengelegt. gen.
Und zwar war ich gemeinsam mit Bürgermeister Kronsteiner am
So brachten wir zur Sitzung des Gemeinderates vom 25.9.2019 Ostermontag, den 17.4.2017, in Pernhofen, um feststellen zu kön-
einen Dringlichkeitsantrag ein, der unserer Gemeinde im wei- nen, ob die kolportierten Auswirkungen den Tatsachen entspre-
teren Behördenverfahren die Parteistellung sicherstellen sollte, chen und um die Emissionen des Werks mit den eigenen Sinnen
bzw. sollte die UVP-Behörde ersucht werden, die Genehmigung erfassen zu können.
der geplanten Industrieansiedlung am Aufeld erst dann zu er-
teilen, wenn alle möglichen negativen Auswirkungen durch die- Wir haben festgestellt, dass die Produktion wegen des langen
se Industrieansiedlung auf das Gemeindegebiet der Marktge- Osterwochenendes zurückgefahren und nur Teile einer Produk-
meinde Emmersdorf untersucht worden sind und mit einer an tionslinie zum Systemerhalt in Betrieb waren. Wir beschauten
Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit davon ausgegangen das Werk aus nächster Nähe – es verläuft eine öffentliche Straße
werden kann, dass jegliche negative Auswirkungen auf das Ge- durch das Werksgelände – und umrundeten es, um die Auswir-
meindegebiet der Marktgemeinde Emmersdorf ausgeschlossen kungen aus verschiedenen Perspektiven zu erkunden.
werden können. Der Lärm war in unmittelbarer Nähe ohrenbetäubend. Der ste-
chende schwefelige Geruch (eigentlich kaum auszuhaltender
Unserem Dringlichkeitsantrag wurde zwar die Dringlichkeit zu- Gestank) der Kläranlage hat uns sprichwörtlich die Tränen in die
erkannt, der Antrag selbst wurde jedoch mit den Stimmen der Augen getrieben.
VP-Emmersdorf – GGR Kerschbaumer, Vzbgm. Ertl, Bgm. Kron- Die Kläranlage konnten wir in der Windrichtung auch noch aus
steiner, GGR Mistlbauer, GR Birgl, GR Fleischmann, GRin Walch- größeren Entfernungen (etwa 1,5 bis 2,5 Kilometer) als geruch-
shofer und GRin Pritz - und dem Fraktionsobmann der SP-Em- liche Belästigung wahrnehmen.
mersdorf GGR Hollnsteiner, abgelehnt. GGR Stefan Mayer hatte Im Internet können die jährlichen Umweltberichte des Umwelt-
sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten. Die VP-Fraktion gemeinderats der Marktgemeinde Großharras im Waldviertel
hat sich vor der Abstimmung „zur Beratung“ zurückgezogen. eingesehen werden. Diese Berichte beschäftigen sich jährlich
Ich denke, dass deren Mandatar*innen in Missachtung des freien mit der Lärm- und Geruchsbelästigung durch die Firma Jung-
Mandats iSd § 22 Abs 2 NÖ Gemeindeordnung 1973 nochmals bunzlauer.
zum Vollzug von Landesparteivorgaben vergattert wurden.
Den Ernst der Lage für unser Emmersdorf erkannten von der Der geplante Betriebsstandort am Aufeld befindet sich am rech-
GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
7
AUS DEM GEMEINDERAT
ten (südlichen) Ufer der Donau, etwa 3 Kilometer süd-westlich tionsveranstaltung wurde durch die Jungbunzlauer Austria AG
der Marktgemeinde Emmersdorf (KG St. Georgen – Weiler Wei- erstmals eine mögliche Geruchsemission zugegeben und eine
tenhäusel). Geruchsprognose vorgestellt, mit welcher eine Ausbreitung ge-
Das Gemeindegebiet Emmersdorf liegt direkt in Hauptwindrich- ruchlicher Auswirkungen in Richtung Emmersdorfer Siedlungs-
tung im Nahebereich des geplanten Industriestandorts. gebiet nachvollziehbar gemacht wird. Nachstehend ein Lichtbild
Die Besonderheit der geographischen Lage im Donautal bringt dieser Präsentation, in der man die prognostizierte Ausbreitung
auch eine besondere Ausbreitungsform geruchlicher Auswir- von Geruch vom Betriebsstandort am Aufeld in Richtung Urfahr
kungen mit sich. Bedingt durch die West-Ost Ausrichtung des und Weitenegg dargestellt hat.
Donautals im Bereich des Aufelds weit nach Westen und nach
Osten bis Melk und Emmersdorf und der mehrheitlich durch
West- und Ostwinde bestimmten Wetterlage kann sich Geruch
vornehmlich nur entlang des Talbodens entsprechend der je-
weils herrschenden Windrichtung ausbreiten. Da in der Region
das Wetter im Jahreslauf überwiegend von Westwind und Süd-
westwind bestimmt wird, werden geruchliche Auswirkungen
hautsächlich die östlichen Nachbargemeinden Melk und vor al-
lem Emmersdorf treffen.
Unbestritten stellt der Tourismus eine der Haupteinnahmequel-
len der Marktgemeinde Emmersdorf und vieler ihrer Bürger*in-
nen dar. Die Marktgemeinde Emmersdorf setzt daher in ihrer
wirtschaftlichen Entwicklung auf die Förderung und den Ausbau
des Tourismus. Präsentationsfolie © Jungbunzlauer Austria AG; Foto: Die Grünen
Tourismus ist jedoch von einer durch Lärm und Geruch unbe- Melk
lasteten Natur abhängig, kurz gesagt: „wo´s stinkt, fährt keiner
mehr hin!“. Abschließend darf ich darauf hinweisen, dass die Kommunalpoli-
Aufgrund der geographischen Lage sind gemeindeübergreifen- tiker der VP Melk mit wesentlich mehr Cleverness als ihre Em-
de Auswirkungen zwangsläufig gegeben und können nicht aus- mersdorfer Pendants agieren. Die Stadtgemeinde Melk sicherte
geschlossen werden. sich ihre Parteistellung im UVP-Verfahren durch eine Stellung-
nahme vom 10.10.2019 und hat sich so die Möglichkeit zu Mit-
Im Zuge der am 25.6.2019 von der Stadtgemeinde Melk und sprache und Informationserhalt offengehalten.
der Jungbunzlauer Austria AG in Melk durchgeführten Informa-
GGR Helmut Paul Wallner 0676 520 14 97 helmut-paul.wallner@gruene.at
MANUELA
SCHNECK
Der Beginn meiner Tätigkeit als Gemeinderätin im Jahr dass wir Bürger alle gut im Gemeinderat vertreten werden
2015 war geprägt von einem guten Gesprächsklima, anre- und darauf geachtet wird, unterschiedliche Sichtweisen zu
genden und respektvollen Diskussionen und gemeinsamen berücksichtigen. Da kann man sich mit einem angenehmen
Entscheidungen, die Inhalte und sachliche Punkte betrof- Gefühl ein bisschen zurücknehmen, auch wenn man sich
fen haben. Davon war ich sehr positiv überrascht und habe gerne für wichtige Dinge einsetzt und engagiert.
diese angenehme Arbeitsatmosphäre auch in unseren Aus-
gaben des GRÜNEN EMMERSDORF immer wieder betont. Doch vor einigen Monaten begannen die Sitzungen im Ge-
Es gab auch öfters Themen, die diskutiert wurden und bei meinderat schwieriger zu werden – der Umgangston wurde
der Abstimmung kein Parteizwang irgendeiner Fraktion zu rauer, statt über die Sache zu sprechen wurden Diskussi-
erkennen war. Damit war für mich erkennbar, dass es wirk- onen sehr schnell emotional und die anfangs kooperative
lich um die Themen geht, die unsere Gemeinde betreffen Stimmung und Zusammenarbeit war plötzlich des Öfteren
und nicht Interessen von oberer Parteilinie im Vordergrund nicht mehr zu spüren. Stattdessen wurde sehr klar vermit-
stehen. So hat das Zusammenarbeiten auch wirklich Freude telt, wer die Macht hat, Entscheidungen zu treffen. Öffent-
gemacht. lich sichtbar war als Höhepunkt im Sommer die Amtsenthe-
In dieser Zeit habe ich dennoch - aus überwiegend zeit- bung unseres ehemaligen Vizebürgermeisters Mag. Richard
lichen Gründen – entschieden, für die nächste Gemeinde- Hochratner. Die Stimmung ist spätestens seither – aus mei-
ratswahl nicht mehr zu kandidieren. Ich hatte das Gefühl, ner Sicht – sehr angespannt.
8 GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
AUS DEM GEMEINDERAT
Solange eine Partei die absolute Mehrheit hat, ist die oder auch in den Protokollen der Gemeinderatssitzungen
„Macht“, Entscheidungen im Alleingang durchzusetzen im- nachlesen (online unter www.emmersdorf.gruene.at) – und
mer möglich. Trotzdem wurde eine gute Stimmung im Ge- nicht alles zu glauben! Es wurden leider in letzter Zeit Un-
meinderat, die gute und respektvolle Zusammenarbeit und wahrheiten bzw. nur Teilinformationen weitergegeben, die
das vielfach zitierte „Miteinander“ in den ersten Jahren mei- andere Personen ins schlechte Licht rücken.
ner Gemeinderatsfunktion nicht nur dahergeredet, sondern
auch wirklich gelebt. Ich finde es sehr wichtig, auf Transparenz zu achten, Din-
ge anzusprechen, die nicht in Ordnung abgewickelt werden
Die Wechsel mancher Funktionen in der ÖVP Emmersdorf und darauf zu achten, dass die Interessen der Gemeinde-
haben die anfangs kooperative Stimmung und Zusammen- bürger*innen im Gemeinderat vertreten werden (ohne dann
arbeit im Gemeinderat sehr ins Wanken gebracht. Von ei- die Informationen zu verdrehen). Und das kann ich nicht von
nem Miteinander als Ziel ist oft nicht mehr viel zu spüren. meinem Wohnzimmer aus, sondern nur in der Funktion als
Das ist sehr schade. Gemeinderätin. Deshalb kandidiere ich bei der kommenden
Ich möchte auch alle Emmersdorfer*innen wirklich darum Gemeinderatswahl 2020 wieder als Kandidatin für die Grü-
bitten, Informationen, die weitergegeben werden zu über- nen Emmersdorf und freue mich sehr über Eure Stimme!
prüfen – entweder bei der „anderen Seite“ nachzufragen,
GR Manuela Schneck 0664 3974658 manuela.schneck@gruene.at
FRANZ
HOLZER
da das Gesamtkonzept für die langfristige finanzielle Be-
In den letzten fünf Jahren wurden mehrere Kassa- und Ge- lastung der Gemeinde meiner Meinung nach ein Problem
bahrensprüfungen seitens des Prüfungsausschusses durch- werden kann. Durch die in Zukunft anfallenden Wartungs-
geführt. Es wurden unsererseits keine besonderen Vor- und Erhaltungskosten im Gemeindebudget können andere,
kommnisse entdeckt. Die Gemeindebediensteten führen die wichtige Vorhaben im Hinterland verspätet oder teilweise
Kassa und die Buchhaltung sehr korrekt, und ich möchte gar nicht durchgeführt werden. Eine Solidarität ist für mich
mich hier für diese gute Arbeit bedanken. hier nicht gegeben, da nur etwa 6% der Gesamtbevölkerung
Seitens der Anschuldigungen gegenüber dem Bürgermeis- durch den Hochwasserschutz geschützt werden, und dieser
ter für seinen Stallbau Mittel veruntreut zu haben, wurde un- aber enorme Kosten verursacht.
sererseits nichts festgestellt. Lediglich arbeitete er mit einer Es wurde unsere Meinung in sehr vielen, auch kleineren
der beim Hochwasserschutz beschäftigten Baufirmen. Dies Themen, eingebracht und teilweise auch berücksichtigt. Auf
ist für den Grünen Gedanken positiv, da die CO2 – Belastung diese alle einzugehen, würde den Rahmen dieser Zeitung
durch weite Transporte von Geräten und Maschinen so ge- sprengen.
ring wie möglich gehalten wurde. Ebenso mussten wir das
gesamte Inventar der Gemeinde bewerten, da die Buchhal- Was mich freut ist die Entwicklung, vor allem in unserer
tung der Gemeinde auf ein neues System umgestellt wurde. Landwirtschaft. Die Bio-Bauern in Emmersdorf werden im-
mer mehr. Ebenso bewegen sich die konventionellen Bauern
Durch unsere Stammtische der offenen Ohren wurden ei- bereits in die Richtung, mehr Umweltschutz zu betreiben,
nige Anliegen der Bevölkerung in den Gemeinderat ein- und stehen bereits knapp davor, Bio-Bauern zu werden.
gebracht und auch durchgesetzt. So konnten wir, um die Dies ist für unseren Lebensraum sehr wichtig, da die Ar-
Lebensqualität in der Westsiedlung zu verbessern, eine tenvielfalt und die Natur erhalten werden. Die Regionalität
30km/h Zone in der Westsiedlung sowie eine Geschwindig- unserer Bauern ist ebenso gestiegen, und ich appelliere an
keitsreduzierung für den Abschnitt Hain – Emmersdorf auf Euch alle, dies auch auszunützen, da wir in Emmersdorf sehr
60km/h gemeinsam durchsetzen. gute, regionale Produkte und Bio-Produkte bei den Bauern
In Zusammenarbeit mit der Waldkindergruppe Waldwiesel beziehen können.
konnten wir in Hain den Standort für den Waldkindergarten
Emmersdorf etablieren und kleine jährliche Förderungen für Ich bedanke mich für Euer Vertrauen in den letzten fünf Jah-
diese tolle Institution von der Gemeinde erwirken. ren, und hoffe auch in Zukunft Eure Anliegen im Gemeinde-
Als einziges Gemeinderatsmitglied stimmte ich bei den Ab- rat gut zu vertreten. Ich freue mich, von Euch wiedergewählt
stimmungen für den Hochwasserschutz immer dagegen, zu werden, und verbleibe mit freundschaftlichen Grüßen.
Euer Franz
GR Franz Holzer 0664 6517167 franz.holzer@frei-hof.at
GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
9
AUS DEM GEMEINDERAT
ASTRID
WALLNER
Als im November 2014 eine grüne Ortsgruppe in Emmers- gleichzusetzen ist, so hatte wenigstens die Diskussion über
dorf gegründet wurde, konnte ich mir nicht vorstellen, was den eingebrachten Tagesordnungspunkt stattgefunden. Aus
die kommenden fünf Jahre mit sich bringen würden. Mit einigen unserer Nebengemeinden war zu vernehmen, dass
knapp 20% aller Stimmen für die Grünen Emmersdorf er- die Mehrheitspartei das Hinzufügen der eingebrachte Dring-
reichte ich das vierte Mandat der Grünen Emmersdorf im lichkeitsanträge der Opposition zur Tagesordnung (mit äu-
Gemeinderat. ßerst wenigen Ausnahmen) nicht gestattete.
Als Jüngste im Gemeinderat wurde mir schnell klar, dass Als Mitglied der Mediengruppe half ich dabei, ein neues,
sich viele meiner Blickwinkel nicht mit jenen der doch um einheitliches Layout für die Gemeindezeitung zu erstellen.
einige Jahre älteren anderen Gemeinderäten deckten. Ob- Auch unsere Website wird im kommenden Jahr ein „Makeo-
wohl die Stimmung ganz zu Beginn ein wenig eisig war, war ver“ erhalten, und damit für unsere Bürgerinnen und Bürger,
schnell eine offene Gesprächsbasis geschaffen und so er- sowie Touristen und allen, die an Emmersdorf interessiert
hielten auch wir „Neuen“ die Chance, unsere Meinung nicht sind, noch leichter Informationen und Eindrücke zu vermit-
nur kund zu tun, sondern auch wertige Inputs zu Diskussio- teln.
nen zu liefern.
Wie bereits im Gemeinderat angesprochen, war es in den
Etwas, das mich trotzdem immer ein wenig frustrierte, war letzen fünf Jahren eher ruhig im Umwelt/Landschafts/Na-
definitiv die Tatsache, dass - auch wenn wir in der Opposi- turausschuss. Das soll sich nun ändern, unsere Marktgemein-
tion gute Argumentationen und Gegenstimmen vorbrach- de soll ihren bisherigen Beitrag zum Klima- und Naturschutz
ten - die schwarze Mehrheitspartei Beschlüsse quasi im verbessern können und ihr ganzes Potential ausschöpfen. So
Alleingang fällen konnte. So hatte ich - nicht sehr häufig, werden wir im Frühjahr bei der „Wir für Bienen“ - Kampagne
aber doch manchmal - das Gefühl, als würde uns die VP teilnehmen, wo nicht nur ein Insektenhäuschen aufgestellt,
Emmersdorf nur „mitspielen“ lassen, wenn es ihr gerade sondern auch eine Blühmischung ausgesäht wird. Zudem
passte. Ganz besonders war dies zu bemerken, als wir als versuchen wir, regelmäßige „Natur im Garten“ - Vorträge
Gemeinde versuchten, Parteistellung für das drohende Ci- über die Gemeinde zu organisieren.
tronensäurewerk zu erhalten. Bei der Parteistellung handelt
es sich weder um ein Für noch Wider, sondern lediglich um Transparenz war uns schon immer wichtig, weshalb wir nicht
die Möglickeit, Informationen über das Genehmigungsver- nur in unserem Grünen Emmersdorf über die Gemeinderats-
fahren zu erhalten sowie in dem weiteren Genehmigungs- sitzungen berichten, sondern auch die genehmigten Proto-
prozess ein Mitspracherecht zu haben. Dass dies für unsere kolle auf unserer Homepage für Euch zum Nachlesen zur
Gemeinde eigentlich ganz wichtig wäre, hat Helmut in sei- Verfügung stellen.
nem Artikel schon ganz ausführlich erklärt.
Ich denke, dass wir Euer in uns gesetztes Vertrauen die let-
Was dem ganzen Gemeinderat jedoch hoch anzurechnen zen fünf Jahre unter Beweis stellen konnten, und hoffe, dass
ist, ist, dass Dringlichkeitsanträge jeder Art immer zur Dis- Ihr uns auch für die kommende Gemeinderatsperiode Euer
kussion auf der aktuellen Tagesordnung aufgenommen wur- Vertrauen schenkt, damit wir weiterhin Eure Interessen im
den. Auch wenn das nicht mit dem Beschluss des Antrages Gemeinderat vertreten können!
GR Astrid Wallner 0660 50 99 321 astrid.wallner@gruene.at
KONTROLLE &
E
EINE EHRLICH
ITIK
UMWELTPOL 26. Jänner 20
20
BRAUCHT‘S!
10 GRÜNES EMMERSDORF 01/2020WAHLPROGRAMM
UNSERE ZIELE
¢ Absolute Mehrheiten beenden
¢ Faire und transparente Gemeindepolitik fortführen
¢ Weiterhin ein offenes Ohr für die Anliegen der Bevölkerung haben
¢ Mehr Bürger*innenbeteiligung
¢ Generationenübergreifendes Betreutes Wohnen
FAIRE, UNABHÄNGIGE UND TRANSPARENTE GEMEINDEPOLITIK
Direkte Demokratie
Verbindliche Volksbefragungen sollen die Zukunft unserer Gemeinde mitgestalten. Wir stehen für intensive Beteiligung
unserer Gemeindebürger*innen vor wichtigen Entscheidungen. Wir Grünen Emmersdorf haben ein Konzept erstellt, wie
eine Bürgerbeteiligung funktionieren könnte - siehe unser Grünes Emmersdorf 2015-2!
Entscheidungen im Alleingang der VP Emmersdorf sollen der Vergangenheit angehören.
Unabhängigkeit
Wir fordern Entscheidungen zum Wohl der Gemeinde und ihrer Bürger*innen, im Sinne Aller und nicht für einige Wenige
ein, unabhängig von Landesparteivorgaben.
Transparenz
Wir fordern weiterhin eine offene Informationspolitik ein. Informationsdefiziten von Gemeindevorstand, Gemeinderat und
Bevölkerung muss aktiv begegnet werden.
Fairness
Wir stehen für einen fairen Umgang miteinander und fordern diesen auch von unseren politischen Mitbewerbern ein. Ge-
zielte Desinformation der Bevölkerung durch die Mehrheitspartei muss der Vergangenheit angehören!
LEBENSQUALITÄT DURCH GEZIELTE RAUMORDNUNG UND VERKEHRSKONZEPTE
Planvolle und nachhaltige Flächenwidmung
Wir fordern Mut zur planvollen, nachhaltigen und naturverträglichen Raumordnung, wir fordern ein Ende der konzeptions-
losen und anlassbezogenen Flächenwidmung auf Kosten der Allgemeinheit und wir setzen uns auch für die Rückwidmung
nicht verfügbarer und die Baulandbilanz unserer Gemeinde belastender Baulandflächen ein.
Keine Baulanderweiterung ohne Verkehrsplanung
Jede Baulanderweiterung soll künftig auf ihre Erschließbarkeit und ihr Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr hin
untersucht werden.
Baulandflächen aus Anlasswidmungen, die auf Kosten der Allgemeinheit kostspielig erschlossen sowie ver- und entsorgt
werden müssen, sollen endlich der Vergangenheit angehören.
Ausbau des öffentlichen Verkehrs
Wir fordern den Ausbau sowie die Verdichtung der Intervalle des öffentlichen Verkehrs in unserer Gemeinde.
Tempo 30 in Wohngebieten
Gehen und Radfahren werden sicherer, wenn die Geschwindigkeit der Kraftfahrzeuge sinkt.
Tempo 30 in den Ortszentren und Wohngebieten reduzieren Verkehrslärm und Staubbelastung und tragen so zur Erhöhung
der Lebensqualität bei. Lassen wir unsere Ortsräume wieder zu „Begegnungszonen“ werden.
LEBENSQUALITÄT DURCH BREITES FREIZEIT- UND KULTURANGEBOT
Unsere Jugend muss aktiv gefördert werden
Wir treten dafür ein, dass die Marktgemeinde Emmersdorf junge Menschen zu Initiativen ermutigen und aktiv fördern muss!
Die Jugendinitiativen unserer Vereine und Körperschaften müssen kontinuierlich und tatkräftig unterstützt werden!
Wir treten dafür ein, dass für die Jugendarbeit der Vereine und Körperschaften zusätzlich zu allfälliger Vereinssubvention
jährlich ein garantierter fixer Betrag im Gemeindebudget gesichert wird.
Wir bekennen uns weiterhin zur Kulturgemeinde Emmersdorf
Lokale Kulturinitiativen, Goßamer Kulturtage, Konzerte der Chorgemeinschaft Emmersdorf, Trachtenkapelle Emmersdorf,
GRÜNES EMMERSDORF 01/2020
11WAHLPROGRAMM
Klassenabende des Musikschulverbandes Jauerling, und vieles mehr, zeichnen Emmersdorf als wichtiges Kulturzentrum der
Region aus. Diese hohe kulturelle Vielfalt und Qualität muss durch langfristig verbindliche Förderzusagen gesichert und
zum Selbstverständnis der Marktgemeinde Emmersdorf werden.
FÜR UNS IST DEMOKRATIE MIT INTENSIVER BETEILIGUNG DER BÜRGER*INNEN WICHTIG.
DIE ABSOLUTE MEHRHEIT EINER PARTEI ERSCHWERT DAS.
GEBT DESHALB UNS EURE STIMME.
WIR SIND BEREIT, VERANTWORTUNG ZU ÜBERNEHMEN!
DA R U M : R F-
E M M E R S D O
DIE GRÜNEN IVE!
E A L T E R N AT
DIE BESSER
12 GRÜNES EMMERSDORF 01/2020Sie können auch lesen
