Budget 2020 Gemeindeversammlung Donnerstag, 28. November 2019, 19.30 Uhr - Gemeinde Erlen
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Budget 2020
Gemeindeversammlung
Donnerstag, 28. November 2019, 19.30 Uhr
Zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung sind alle Stimmberechtigten ganz herzlich eingeladen. Ebenso willkommen sind auch weitere interessierte Einwohnerinnen und Einwohner aus der Politischen Gemeinde Erlen ohne Stimmrecht, insbesondere ausländische Einwohnerinnen und Einwohner sowie Ju- gendliche. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Erlen erhalten mit separater Post einen persönlichen Stimmrecht- sausweis. Für die Ermittlung der Stimmberechtigten ist der Stimmrechtsausweis an die Gemeindever- sammlung mitzubringen. Die Zusammenfassung der Botschaft zur Gemeindeversammlung wurde einmalig in alle Haushaltungen der Politischen Gemeinde Erlen versandt. Diese ausführliche Ausgabe des Budgets 2020 ist nur auf der Website wwww.erle.ch ersichtlich. Sollte dennoch eine Ausgabe in Papierform gewünscht werden, kann diese telefonisch unter 071 649 30 60 oder per E-Mail (info@erlen.ch) bestellt werden. 2
Einladung zur Gemeindeversammlung der Gemeinde Erlen
Donnerstag, 28. November, 19.30 Uhr
im Mehrzwecksaal der Schulanlage Erlen
Traktanden
1. Begrüssung
2. Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler
3. Einbürgerungen
3.1 Durante Antonio und Cinzia Fulvia mit Sohn Lorenzo Matteo, Erlen
3.2 Imeri Almir, Erlen
3.3 Demiri Abdilvahit, Erlen
3.4 Hyseni Fedon, Ennetaach
4. Ersatzbeschaffung eines Logistikfahrzeuges für die Feuerwehr / Netto-Kreditbegeh-
ren über Fr. 70’000
5. Abfallreglement; Gebührenordnung Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall; Tarif-
ordnung Anhang D, Technischer Betrieb Abfall
6. Budget 2020
6.1 Politische Gemeinde Erlen
- Erfolgsrechnung
- Investitionsrechnung
- Steuerfuss 52% (Reduktion 3%)
- Feuerwehrersatzabgabe 12% der einfachen Steuer zu 100% (wie bisher)
6.2 Technischer Betrieb Wasser
- Erfolgsrechnung
- Investitionsrechnung
6.3 Technischer Betrieb Abwasser
- Erfolgsrechnung
- Investitionsrechnung
6.4 Technischer Betrieb Abfall
- Erfolgsrechnung
- Investitionsrechnung
6.5 Technischer Betrieb Elektrizität
- Erfolgsrechnung
- Investitionsrechnung
7. Finanzplan und Investitionsplanung 2021-2023
8. Mitteilungen
9. Umfrage
Der Gemeinderat
Im Anschluss an die Gemeindeversammlung laden wir Sie ein, zusammen mit den Behördenver-
tretern den Abend gemütlich ausklingen zu lassen. Wir freuen uns, wenn Sie das «Beizli» im
Foyer besuchen.
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Übersicht
Liebe Stimmbürgerinnen, liebe Stimmbürger
Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Erlen
Bevölkerungsentwicklung den Steuerfuss um 3% auf 52% Quartal dieses Jahres über 100
Die Bevölkerungszahl der Ge- zu senken. Firmen im Thurgau niedergelas-
meinde Erlen ist bis Ende Sep- sen. Im schweizweiten Vergleich
tember 2019 um 0.9% gewach- Ergebnis Erfolgsrechnung trumpft der Thurgau mit tiefen
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
sen. Das Wachstum im 5 Jahres- Miet- und Liegenschaftskosten
mittel mit 1.5% liegt über der und moderaten Energiepreisen.
prognostizierten Wachstumsrate Die Arbeitslosenquote im Thur-
von 0.8 bis 1.2%. gau liegt aktuell bei 1.8 % (Erlen
Der Leerwohnungsbestand hat 1.7%).
sich nicht verändert. Er liegt mit
2.1% (34 Wohneinheiten) unter TB Wasser
dem kantonalen Mittel von 2.4%. Beim technischen Betrieb Wasser
ergibt sich ein Aufwandsüber-
Bevölkerung Gemeinde Erlen, Stand schuss von CHF 129’517.-. Dies
Sept. 2019 / Budget 2020
basiert noch auf dem 2. Teil der
ausserordentlichen Abschreibun-
Um im Budgetierungsprozess die
gen (CHF 180'000.-) aus dem
entsprechende Kontinuität zu
Beteiligungsprojekt «Gruppen-
bewahren, hat der Gemeinderat
wasserversorgung Langricken-
für die schwer zu prognostizie-
bach» aus dem Jahre 2010.
renden Konten die gleichen
Schlüssel der Vorjahre zur Pla- Ergebnis Erfolgsrechnung
nung angelegt. 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Der Gemeinderat budgetiert für
das Jahr 2020 in der Erfolgsrech-
nung der Gemeinde einen Auf-
wandsüberschuss von CHF
170'211.-.
Ortsteile, Stand Sept. 2019
Der Aufwandsüberschuss steht
zwar im Widerspruch mit der
Steuersenkung, ist jedoch unter
Berücksichtigung des Finanz-
plans bzw. des Bilanzüberschus-
ses vertretbar. Dies wird den Bilanzüberschuss
Weiter gibt es zwei einmalige Po- auf CHF 179'461.- reduzieren.
sitionen, welche jeweils mit CHF Gemäss Finanzplan wird in den
50'000.- budgetiert sind, Jubilä- Folgejahren eine Stabilisierung
umsfeier 25 Jahre politische Ge- erwartet.
meinde Erlen und Fassadenreini-
Bilanzüberschuss
gung Gemeindehaus. 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Bilanzüberschuss
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Budget 2020
Wie in den letzten Jahren seit
HRM II wird Ihnen das Budget in
den nachfolgenden Teilbereichen
präsentiert.
Gemeinde
Aufgrund der letzten sehr positi-
ven Jahresergebnissen (trotz je-
weilig zurückhaltendem Budget), TB Abwasser
wie auch dem soliden Bilanz- Beim technischen Betrieb Ab-
überschuss und den wirtschaftli- Die Signale der Wirtschaft stehen wasser ergibt sich ein Aufwands-
chen Prognosen hat sich der Ge- gut für den Thurgau. 2019 hört überschuss von CHF 172'997.-.
meinderat dazu entschlossen, und liest man das nicht nur, son- Die hohen Aufwendungen resul-
dern das belegen auch Zahlen. tieren hauptsächlich aus den Pro-
Zum Beispiel haben sich im 2. jektkosten des GEP-Projekts wie
4
auch den Neu-Investitionen der Ergebnis Erfolgsrechnung abschätzbar.
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Kläranlage Moos (Abwasserver- Wir werden uns weiter detaillier-
band Aachtal) welche bei uns di- ter mit der Strombeschaffung
rekt in der laufenden Rechnung auseinandersetzen und uns für
gebucht werden. die Zukunft eine Strombeschaf-
fungsstrategie festlegen.
Ergebnis Erfolgsrechnung
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Bilanzüberschuss
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Mit dieser Massnahme und ent-
sprechendem Finanzplan soll der
Bilanzüberschuss wieder auf ein
gesundes Niveau wachsen.
Dies wird den Bilanzüberschuss Bilanzüberschuss
auf CHF 121'697.- reduzieren. 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
Investitionen 2020
Bilanzüberschuss Im Bereich der Investitionen
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan
budgetiert der Gemeinderat für
das Jahr 2020 die dringenden
und notwendigen Projekte, also
eher zurückhaltend. Der Grund
liegt nicht im finanztechnischen
Bereich, sondern begründet sich
mit der Auslastung unserer Bau-
verwaltung.
Folgende grössere Investitionen
TB Elektrizität
sind geplant: Buchackern – Gö-
Beim technischen Betrieb Elekt-
tighoferstrasse (Sanierung),
rizität ergibt sich ein Aufwands-
Weitere Investitionen in der Klär- Bachanpassung und Hochwas-
überschuss von CHF 51'410.-.
anlage Moos sind mittelfristig serschutz Engishofen – Dorf-
Das ist aufgrund des hohen Bi-
nicht geplant. Somit wird sich platz, Beteiligung an Radweg En-
lanzüberschusses sehr gut ver-
der Bilanzüberschuss gemäss Fi- gishofen – Oberaach, Vorberei-
tretbar.
nanzplan auf diesem Niveau hal- tung Strassensanierung Erlen –
ten. Ergebnis Erfolgsrechnung Bahnhofstrasse Ost und Einbau
3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan von 8 Unterflurcontainern (UFC)
TB Abfall beim Werkhof Erlen und weitere
Beim technischen Betrieb Abfall 5 UFC in Erlen.
ergibt sich ein Ertragsüberschuss
von CHF 30'125.-. Vorausset- Geplante Investitionen
zung für dieses Ergebnis ist Ihre
Zustimmung zum Traktandum 5
dieser Botschaft.
Zum einen haben wir seit Einfüh-
rung von HRM II im 2017 eine
klarere Kostenwahrheit durch die
Schaffung des technischen Be-
Die Strommarktliberalisierung
triebs Abfall und der Zuordnung
für Private lässt weiter auf sich
der durch die «Abfallbewirtschaf-
warten (seit 2014). Alleine schon
tung» anfallenden Aufwendun-
daran ist zu erkennen, dass die
gen. Zum anderen entstehen Die gesamten Netto-Investitio-
Stromversorger (Öffentlichkeit)
neue Kosten für den Unterhalt nen belaufen sich auf knapp
für die Öffnung des Marktes noch
der Unterflurcontainer wie auch 2 Mio. Franken. Gegenüber 2019
nicht bereit sind.
deren Abschreibungen. Zu guter sind das ca. 20% weniger. Unser
Wir haben uns mit der Installa-
Letzt werden voraussichtlich ein- Ziel ist die geplanten Projekte
tion der Smart Grid Zähler vor-
zelne Sanierungen von Altlasten auch im Budgetjahr abschliessen
bereitet und wir haben uns be-
(alte Deponien der Ortschaften) zu können.
züglich der Energie- und Netz-
einzurechnen sein.
nutzungstarifen klar positioniert.
Diesen Umständen haben wir in Im Name des Gemeinderates
Die höheren administrativen Auf-
der Festlegung der Grundgebühr,
wendungen durch die Liberalisie-
im Budget und im Finanzplan Thomas Bosshard
rungen sind noch nicht
Rechnung getragen. Gemeindepräsident
5
Traktandum 3
Einbürgerungen
3.1 Durante Antonio und Cinzia Fulvia mit Sohn Lorenzo Matteo, Erlen
Personalien:
Durante Antonio
geb. 30.11.1968, verheiratet
Mit Gesuch vom 24. November er sich stark beim Schwimmclub Personalien:
2017 stellte Herr Antonio Romanshorn. Herr Durante ist Durante Lorenzo Matteo
Durante, italienischer Staatsan- mit Cinzia Fulvia verheiratet. geb. 13.07.2004
gehöriger, wohnhaft an der Er-
lenholzstrasse 31 in Erlen, das Lorenzo Matteo ist in Münsterlin-
Gesuch um Aufnahme in das Ge- Personalien: gen geboren und absolvierte die
meindebürgerrecht für sich, Durante-De Braco Cinzia Fulvia Schulen in Erlen. Heute besucht
seine Ehefrau und den Sohn. geb. 28.12.1968 er die Kantonsschule in Romans-
horn. In seiner Freizeit widmet er
Herr Durante lebt seit seiner Ge- Frau Cinzia Fulvia Durante be- sich dem Schwimmen, welches
burt in der Schweiz. Er absol- suchte schon den Kindergarten er erfolgreich beim Schwimmclub
vierte eine Ausbildung als Elekt- und die Schulen in Erlen. Sie er- Romanshorn betreibt.
romonteur und bildete sich zum lernte den Beruf Schneiderin,
Kontrolleur/Chefmonteur weiter. den sie auch einige Zeit ausübte.
In seinem Beruf arbeitete Herr Später arbeitete sie in der Pflege Antrag des Gemeinderates
Durante bei verschiedenen Fir- und im Verkauf. Seit vielen Jah- Der Gemeinderat beantragt
men, bevor er 2003 die Stelle als ren ist sie nun Tagesmutter und Ihnen, dem Einbürgerungsge-
Projektleiter Gebäudetechnik bei teilzeitlich als Verkäuferin beim such von Durante Antonio und
der IBG B. Graf AG, Weinfelden Fressnapf in Amriswil tätig. Auch Cinzia Fulvia mit Sohn Lorenzo
antrat, wo er noch heute tätig ist. sie engagiert sich sehr beim Matteo zu entsprechen.
Seit Herbst 1992 wohnt Herr Schwimmclub in Romanshorn.
Durante mit seiner Familie in Er-
len. In seiner Freizeit engagiert
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3.2 Imeri Almir, Erlen
Personalien:
Imeri Almir
geb. 21.12.2001, ledig
Mit Gesuch vom 27. Dezember Herr Imeri lebt seit seiner Geburt mit. Er wohnt bei seinen Eltern,
2017 stellte Herr Almir Imeri, in Erlen. Er besuchte den Kinder- zusammen mit einer Schwester.
mazedonischer Staatsangehöri- garten und die Schulen im Dorf.
ger, wohnhaft an der Bahn- Seit August 2017 absolviert er
hofstrasse 27 in Erlen, das Ge- eine Ausbildung zum Polymecha- Antrag des Gemeinderates
such um Aufnahme in das Ge- niker EFZ bei der General Dyna- Der Gemeinderat beantragt
meindebürgerrecht. mics European Land Systems – Ihnen, dem Einbürgerungsge-
Mowag GmbH in Kreuzlingen. In such von Herrn Imeri Almir zu
seiner Freizeit spielt Almir Imeri entsprechen.
aktiv im Fussballclub Amriswil
73.3 Demiri Abdilvahit, Erlen
Personalien:
Demiri Abdilvahit
geb. 14.12.2001, ledig
Mit Gesuch vom 14. Dezember Erlen aufgewachsen. Hier be- ballclub Amriswil mit. Herr Abdil-
2017 stellte Herr Demiri, maze- suchte er den Kindergarten und vahit Demiri lebt bei seinen El-
donischer Staatsangehöriger, die Schulen. Seit August 2017 tern.
wohnhaft an der Lenzenhaus- absolviert er eine Ausbildung
strasse 5 in Erlen, das Gesuch zum Automobilfachmann EFZ,
um Aufnahme in das Gemeinde- Fachrichtung Personenwagen bei Antrag des Gemeinderates
bürgerrecht. der Autogarage Ch. Wüest GmbH Der Gemeinderat beantragt
in Amriswil. Seine Hobbys sind Ihnen, dem Einbürgerungsge-
Herr Abdilvahit Demiri ist in Sport, insbesondere Fussball – er such von Herrn Demiri Abdilvahit
Münsterlingen geboren und in spielt ebenfalls aktiv beim Fuss- zu entsprechen.
83.4 Hyseni Fedon, Ennetaach
Personalien:
Hyseni Fedon
geb. 10.11.2001, ledig
Mit Gesuch vom 28. November gewachsen. Er hat hier den Kin-
2017 stellte Herr Fedon Hyseni, dergarten und die Schulen be-
serbischer Staatsangehöriger, sucht. Seit Sommer 2017 absol- Antrag des Gemeinderates
wohnhaft im Rudeli 3 in En- viert er eine Ausbildung zum Der Gemeinderat beantragt
netaach, das Gesuch um Auf- Kaufmann EFZ, Profil E, bei der Ihnen, dem Einbürgerungsge-
nahme in das Gemeindebürger- Spital Thurgau AG, Kantonsspital such von Herrn Hyseni Fedon zu
recht. Frauenfeld. Zurzeit stehen seine entsprechen.
Hobbys zugunsten der Ausbil-
Herr Fedon Hyseni ist in Münster- dung im Hintergrund. Fedon Hy-
lingen geboren und in Erlen auf- seni lebt mit seinen Geschwis-
tern bei den Eltern.
9Traktandum 4
Ersatzbeschaffung eines Logistikfahrzeuges für die Feuerwehr /
Netto-Kreditbegehren über Fr. 70’000
Als Grundlage für die Ersatzbe- welches modulfähig ist, konnten Fahrzeugbeschaffung hat sich für
schaffung dient das neue Fahr- in den letzten drei Jahren genü- einen Rollcontainer für Schläu-
zeugkonzept der FW, der seit gend Erfahrungen erlangt wer- che entschieden.
2013 bestehende Finanzplan der den, um die Stossrichtung bestä-
Feuerwehr, wie auch das Fahr- tigen zu können. Damit Sie sich, sehr geehrte
zeugkonzept der politischen Ge- Stimmbürgerinnen und Stimm-
meinde, welches an der Gemein- Das 30 Jahre alte Pikettfahrzeug bürger ein konkretes Bild über
deversammlung Budget 2018 (Mowag «Franz») wird neu zu ei- das Fahrzeug bzw. Modulkonzep-
vorgestellt wurde. nem Logistik Fahrzeug, welches tion machen können, wird vor
wie das Mannschaftstransport- der Gemeindeversammlung auf
Die neuen Fahrzeuge der Feuer- fahrzeug auch mit 2 Modulen dem Schulhausareal das erste
wehr müssen flexibel eingesetzt ausgerüstet werden kann. Auch Fahrzeug von 2017 zur Besichti-
werden können, damit die Kern- dieses Fahrzeug ist der gleiche gung bereitstehen.
aufgaben einer Ortsfeuerwehr, Typ Nissan, wie der Mann-
priorisiert nach Ersteinsatz, er- schaftstransporter und ein Fahr- Sämtliche Feuerwehrausgaben
füllt werden können. Die Mög- zeug der Klasse bis 3.5 Tonnen. werden durch die Feuerwehr-Er-
lichkeit die Funktion des Fahr- Somit ist auch gewährleistet, satzabgaben finanziert. Die Dif-
zeuges schnell den Ereignissen dass es von jeder Person mit ei- ferenz zwischen Einnahmen und
anzupassen, erhöht die Effizienz nem normalen Führerschein ge- Ausgaben wird über die «Spezi-
einer Fahrzeugflotte und trägt fahren werden kann. alfinazierung Feuerwehrersatz-
dazu bei, dass diese unter heuti- abgabe» neutralisiert. Das
gen Gesichtspunkten nicht er- Mit dem Fahrzeug wird auch ein heisst, dass diese Investitionen
weitert werden muss. Mit der weiteres neues Modul ange- nicht von ordentlichen Steuer-
Einführung des ersten Fahrzeugs schafft. Die Arbeitsgruppe der geldern finanziert werden muss.
Fahrzeugkonzept der politischen Gemeinde Erlen
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Ersatz V Meili 7000 «gross» X
Fahrzeug 200’000
An- und Aufbau 55’000
Ersatz Kobota Traktor X
Fahrzeug 55’000
An- und Aufbau 18’000
Ersatz Citroën Berlingo X
Fahrzeug (Pick up) 50’000
An- und Aufbau 15’000
Zusätzliches «kleines» KoFz X
Fahrzeug 140’000
An- und Aufbau 40’000
Nissan Cabstar
Fahrzeug
An- und Aufbau
FW Ersatz Mowag «Franz» X
Fahrzeug Nissan 90’000
Modul 15’000
FW Ersatz «Verkehr» X
Fahrzeug Nissan 90’000
Modul 15’000
10Zusammensetzung des Kreditbegehrens:
Bruttoinvestition für Fahrzeug, Auf- und Ausbauten inkl. ein Modul Fr. 100'000
Subventionsbeitrag der Gebäudeversicherung Thurgau Fr. 30’000
Nettoinvestition Fr. 70’000
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
das Kreditbegehren von netto Fr. 70'000 für die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges zu genehmigen.
11Traktandum 5
Abfallreglement inkl. Gebührenordnung Zusatz D und Tarifordnung Anhang D
2018 hat der Gemeinderat das § 21 Gemeinden bühr per 1.1.2020 unumgänglich.
Konzept für die Erstellung von 1 Zur Erfüllung ihrer Aufgaben
Unterflurcontainern in der Ge- nach diesem Gesetz erheben Als Grundlage für einen Gebüh-
meinde Erlen genehmigt und hat die Gemeinden Gebühren reneinzug bei den Einwohnern
an der Gemeindeversammlung nach den Grundsätzen von bedarf es gemäss §21 Abs. 2 des
darüber informiert. Daraus wer- Artikel 32a USG. Gesetzes über die Abfallbewirt-
den der Gemeinde in den nächs- 2 Sie erlassen ein Gebühren- schaftung des Kantons Thurgau
ten Jahren beträchtliche Kosten reglement, das der Genehmi- ein Reglement. Dieses wurde be-
entstehen. Auch wenn der Bau gung des Departementes be- reits 1998 durch die Gemeinde-
durch den Verband KVA Thurgau darf. Die Kompetenz zur versammlung und das Departe-
mit Fr. 6000 pro Container sub- Festlegung der Tarife für wie- ment für Bau und Umwelt des
ventioniert wird, muss die Ge- derkehrende Gebühren kann Kantons Thurgau genehmigt.
meinde neben dem Baukostenan- an die Gemeindebehörde de- 2013 wurde ein Anhang mit den
teil auch die Unterhalts- und spä- legiert werden. Gebühren für die Benutzung des
teren Erneuerungskosten selber Kompostplatzes in Kraft gesetzt.
finanzieren. Im Weiteren werden Diese beiden Gesetze bringen Dieses Reglement entspricht
in den nächsten Jahren hohe Bei- klar zu Ausdruck, dass die bishe- nicht mehr den heutigen Gege-
träge an die Altlastensanierung rige Finanzierung via Steuerein- benheiten und wurde durch den
von ehemaligen Abfalldeponien nahmen gesetzeswidrig ist. Mit Gemeinderat überarbeitet und
auf die Gemeinde zukommen. der Umstellung auf das neue vom Departement für Bau und
Rechnungsmodell HRM2 per Umwelt des Kantons Thurgau ge-
Das Bundesgesetz über den Um- 1.1.2017 wurde deshalb der Be- prüft.
weltschutz (SR 814.01) verlangt reich «Abfall» aus dem Gemein-
in der Artikeln 2 und 32 die Um- dehaushalt herausgelöst und wird In Anlehnung an das neue Wass-
setzung des Verursacher- und nun als eigene Rechnung geführt. erreglement wird die Grundge-
Kostendeckungsprinzips. Im Kan- Die Kosten werden nicht mehr bühr ebenfalls auf die Anzahl Ob-
ton Thurgau gilt das Gesetz über dem Steuerhaushalt belastet. Es jekte und Wohneinheiten abge-
die Abfallbewirtschaftung (RB fehlen aber die nötigen Einnah- stellt. Die Mengengebühr wird
814.04). Darin wird die Finanzie- men um diese Kosten zu decken. wie bisher über die Kehrricht-
rung wie folgt geregelt: Damit die Verschuldung nicht sackgebühr direkt über die KVA
weiter anwächst, ist die Einfüh- Thurgau eingezogen.
rung einer generellen Abfallge-
Tarifordnung Anhang D, Technischer Betrieb Abfall
Grundgebühr pro Jahr Gebindebezogene Mengengebühr des Verbandes (KVA Thurgau)
Pro Objekt Fr. 80 17-Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 10 Stück) Fr. *10.00
35-Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 10 Stück) Fr. *20.00
Pro zusätzliche Wohn- 60-Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 10 Stück) Fr. *30.00
und/oder Gewerbeeinheit 110-Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 5 Stück) Fr. *25.00
Fr. 40 Sperrgutmarke (pro Stück) Fr. *2.00
800-L-Containerplomben (Pro Einzelleerung) Fr. *45.00
*KVA Tarife inkl. MWST
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
1. dem Abfallreglement,
2. der Gebührenordnung Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall
3. der Tarifordnung Anhang D, Technischer Betrieb Abfall
zuzustimmen.
12Abfallreglement
Gestützt auf §6, §21 und §28 des II. Organisation Die Auskünfte dieser Bera-
Abfallgesetzes des Kantons Thur- tungsstelle erfolgen kostenlos.
gau erlässt die Politische Ge- Art. 4
meinde Erlen folgendes Abfallreg- Zuständigkeit Art. 8
lement. 1 Der Gemeinderat kann die vom Kontrolle
Regierungsrat erlassenen Tren- 1 Der Gemeinderat bzw. das zu-
I. Allgemeine Bestimmungen nungsvorschriften ergänzen so- ständig erklärte Vollzugsorgan
wie Vorschriften des Verbandes ist berechtigt, die Abfallanlagen
Art. 1 für verbindlich erklären. Er zu kontrollieren. Die Anlagen-
Zweck und Geltungsbereich kann insbesondere eine Voll- betreiber haben bei diesen Kon-
1 Das Reglement regelt die kom- zugsverordnung und einen Ge- trollen mitzuwirken.
munale Abfallbewirtschaftung bührentarif erlassen.
in der Politischen Gemeinde Er- 2 Der Vollzug dieses Reglements, Art. 9
len und bezweckt insbesondere einer allfälligen Vollzugsverord- Sammeldienst / Sammel-
die Vermeidung von Abfällen, nung und/oder von verbindlich plätze
die Verminderung der Abfall- erklärten Verbandsvorschriften 1 Der Gemeinderat legt fest:
menge, die sinnvolle Wieder- sowie der Bestimmungen des a) die Sammeldienste für Sied-
verwendung und Verwertung Bundes und des Kantons, so- lungsabfälle (wöchentliche
sowie die schadlose Beseitigung weit die Gemeinde zuständig Kehrichtabfuhr)
der Abfälle und Altlasten. ist, obliegt dem Gemeinderat. b) die Sammeldienste oder
2 Es hat auf dem gesamten Ge- Er kann den Vollzug einer spe- Sammelplätze für Separat-
meindegebiet Gültigkeit. Der ziellen Kommission oder einer sammlungen
Gemeinderat bzw. die zustän- Verwaltungsabteilung übertra- c) die Sammeldienste oder
dige Verwaltungsabteilung gen. Der Gemeinderat kann Sammelplätze für Sonderab-
kann Ausnahmen bewilligen, Dritte mit der Organisation von fälle und andere kontrollpflich-
insbesondere in Bezug auf die Sammeldiensten und der Ver- tige Abfälle
Nutzung der Sammelstelle wertung der Abfälle beauftra- 2 Er erlässt die notwendigen An-
Werkhof durch die umliegenden gen, soweit diese Aufgaben ordnungen für die Durchfüh-
Gemeinden. nicht vom Verband Kehrichtver- rung der Sammlungen.
3 Das Reglement gilt für Inhabe- brennungsanlage (KVA) Thur-
rinnen und Inhaber von Abfäl- gau wahrgenommen werden. Art. 10
len. Abfallarten, Definitionen
Art. 5 1 Siedlungsabfälle sind die aus
Art. 2 Ablagerungsverbot
Haushalten stammenden Ab-
Obligatorium Abgabepflicht 1 Unbewilligte Ablagerungen jeg- fälle sowie Abfälle aus Indust-
1 Die öffentliche Kehrichtabfuhr licher Art sind verboten. rie- und Gewerbebetrieben, die
ist für das gesamte Gemeinde- in ihrer stofflichen Zusammen-
gebiet obligatorisch. Abfälle Art. 6 setzung mit den Haushaltsab-
sind der öffentlichen Kehricht- Information fällen vergleichbar sind. Als
abfuhr oder den Spezialabfuh- 1 Der Gemeinderat bzw. das zu- Siedlungsabfälle gelten insbe-
ren mitzugeben bzw. bei den ständig erklärte Vollzugsorgan sondere Hauskehricht, Haus-
offiziellen Sammelplätzen be- orientiert periodisch über die halt-Sperrgut und Separatab-
reitzustellen oder zu den vorge- Sammeltouren und Sammel- fälle.
gebenen Zeiten an der oder den plätze und informiert kontinu- a) Hauskehricht sind brennbare
bestimmten Sammelstellen ab- ierlich im Rahmen der Zweck- Siedlungsabfälle, deren Einzel-
zugeben. bestimmung dieses Erlasses. bestandteile nicht verwertet
Der Abfallkalender informiert werden können.
Art. 3 über die Trennung von Abfällen b) Haushaltsperrgut ist Haus-
Vermeidung von Abfällen sowie die Entsorgung der ver- kehricht, der wegen seiner Ab-
1 Abfälle sind durch ein verant- schiedenen Abfallarten. messungen oder wegen seines
wortungsbewusstes Produkti- Gewichts nicht in die zulässigen
ons- und Konsumverhalten Art. 7 Gebinde passt.
möglichst zu vermeiden, insbe- Abfallberatung c) Separatabfälle sind Abfälle,
sondere ist nach Möglichkeit auf 1 Der Gemeinderat bzw. das zu- die ganz oder teilweise der Wie-
unnötige Verpackungen zu ver- ständig erklärte Vollzugsorgan derverwertung, der Verwertung
zichten. beauftragt eine geeignete oder einer besonderen Behand-
Stelle oder Person mit der Ab- lung zugeführt werden.
fallberatung, insbesondere be-
2 Industrieabfälle oder Be-
treffend Fragen zur Abfalltren- triebsabfälle sind die aus Unter-
nung, den Sammeltouren etc. nehmen (Gewerbe-, Industrie-
und Dienstleistungsbetriebe,
Land- und Forstwirtschaft)
13stammenden Abfälle, welche Art. 13 Art. 17
hinsichtlich stofflicher Zusam- Unterflurcontainer Tierische Abfälle / Kadaver
mensetzung weder Siedlungs- 1 Die öffentlichen Unterflurcon- 1 Für die Abfuhr und Beseitigung
noch Sonderabfälle sind. tainer erlauben es den Einwoh- tierischer Abfälle gelten die je-
3 Sonderabfälle sind Abfälle aus nerinnen und Einwohnern, ih- weiligen Vorschriften von Bund
Unternehmen und Haushalten, ren Kehricht zu jeder Zeit unab- und Kanton über die Entsor-
die in der eidgenössischen Ver- hängig von den Abfuhrdaten zu gung tierischer Abfälle.
ordnung des UVEK über Listen entsorgen. 2 Die Gemeinde stellt der Öffent-
zum Verkehr mit Abfällen (SR 2 Das Überfüllen bzw. das Depo- lichkeit eine Sammelstelle zur
814.610.1) als Sonderabfälle nieren von Behältnissen neben Verfügung. Der Standort wird
bezeichnet sind. dem Unterflurcontainer ist nicht vom Gemeinderat festgelegt.
gestattet. 3 Die Betreibung der Sammel-
III. Entsorgungsvorschriften stelle erfolgt durch die Ge-
Art. 14 meinde oder wird an Dritte in
Art. 11 Separatsammlungen Auftrag gegeben.
Bereitstellung 1 Für die Wiederverwertung ge-
1 Die Bereitstellung der Abfälle eignete oder schadstoffhaltige Art. 18
hat in den vom Verband zuge- Abfälle sind gemäss Abfallka- Industrie- und Betriebsab-
lassenen oder von der Ge- lender separat den Sammel- fälle
meinde vorgeschriebenen Be- stellen zuzuführen oder für die 1 Industrie- und Betriebsabfälle
hältnissen zu erfolgen. Defekte, von der Gemeinde organisier- sind durch die Inhaberinnen
überfüllte und nicht zugelas- ten Spezialabfuhren bereitzu- und Inhaber auf eigene Kosten
sene Behälter sowie unor- stellen. zu entsorgen. Sie dürfen der öf-
dentlich oder unkorrekt bereit- fentlichen Sammelstelle nur mit
gestellte oder verletzungsge- Art. 15 Bewilligung durch den Gemein-
fährliche Abfälle werden von Verbotene Entsorgung derat bzw. der mit dem Vollzug
der Kehrichtabfuhr nicht mitge- betrauten Stelle übergeben
1 Das Entsorgen von Siedlungs-
nommen. werden.
abfällen in den öffentlichen Ab-
2 Der Kehricht darf nur an den
fallkübeln der Gemeinde ist
von der Gemeinde bezeichne- IV. Finanzierung
verboten. Ebenso jegliches Ab-
ten Orten und frühestens am
lagern und Entsorgen aus-
Morgen des Abfuhrtages bereit- Art. 19
serhalb der bezeichneten Stel-
gestellt werden. Der Fussgän- Grundsatz
len. Jegliches Verbrennen von
ger und Fahrverkehr darf nicht
Abfällen im Freien oder in unge- 1 Der Gemeinderat legt die Ge-
behindert werden. In den Win-
eigneten Feuerungsstellen ist bühren für die von der Ge-
termonaten ist besonders auf
verboten. meinde zu erfüllenden Aufga-
die Schneeräumung Rücksicht 2 Abfälle dürfen in keiner Form, ben fest. Massgebend für die
zu nehmen. Nach der Leerung
auch nicht zerkleinert oder ge- Gebührenfestlegung sind das
sind die Behälter umgehend
mahlen, in die Kanalisation ge- Kostendeckungs- und Verursa-
vom öffentlichen Strassenge-
bracht oder verbrannt werden. cherprinzip.
biet zu entfernen. Die Benützer
Ausnahmen müssen von der
sind für die Sauberhaltung der
zuständigen Behörde ausdrück- Art. 20
Kehrichtplätze verantwortlich.
lich bewilligt werden. Gebühren
Art. 12
1 Der «Gebührentarif Anhang D
Art. 16 Technischer Betrieb Abfall» gilt
Container
Kompostierbare und ver- für alle Entsorgungsaufgaben
1 Beschaffung, Unterhalt und holzte Gartenabfälle der Gemeinde. Soweit der Ver-
Reinigung von Abfallcontainern 1 Die kompostierbaren Abfälle band KVA Thurgau die Entsor-
ist Sache der Haushaltungen,
sollen so weit als möglich privat gungsaufgaben der Gemeinde
Hauseigentümer oder Betriebe.
kompostiert werden. Es dürfen übernimmt, gilt der Gebühren-
2 Für die Bereitstellung von zuge-
dabei keine nachteiligen Einwir- tarif des Verbandes.
lassenen Abfallcontainern sind
kungen auf die Umgebung er- 2 Die im Gebührentarif aufge-
soweit möglich auf privatem
folgen. führten Tarife richten sich nach
Grund genügend grosse und di- 2 Die Gemeinde bietet der Bevöl- der Kostendeckung und dem
rekt zugängliche Abstellplätze
kerung selbst oder durch Dritte Verursacherprinzip.
zu erstellen.
einen Kompostplatz an, soweit 3 Der Gemeinderat kann die Ge-
3 In den Wintermonaten müssen
dies für die Gemeinde finanziell bühren periodisch anpassen.
Abstellplätze und Container un-
tragbar ist.
mittelbar vor der Kehrichtab- 3 Die Betreibung des Kompost-
fuhr nötigenfalls schnee- und
platzes erfolgt durch die Ge-
eisfrei gemacht werden, an-
meinde oder wird an Dritte in
sonsten wird der Container
Auftrag gegeben.
nicht entleert.
14V. Schlussbestimmungen
Der Gemeindepräsident
Art. 21 Thomas Bosshard
Zuwiderhandlungen
1 Zuwiderhandlungen gegen die- Die Gemeindeschreiberin
ses Reglement werden durch Ursula Weibel
die Gemeindeverwaltung bei
der zuständigen Staatsanwalt-
schaft zur Anzeige gebracht
und durch diese geahndet.
Art. 22
Inkrafttreten
1 Das Abfallreglement tritt nach
Annahme durch die Stimmbe-
rechtigten und nach der Geneh-
migung durch das Departement
für Bau und Umwelt des Kan-
tons Thurgau auf den
01.01.2020 in Kraft.
Art. 23
Revision
1 Änderungen dieses Abfallregle-
mentes unterliegen der Zustim-
mung der Gemeindeversamm-
lung und des Departements für
Bau und Umwelt des Kantons
Thurgau.
Art. 24
Übergang
1 Auf den Zeitpunkt der Inkrafts-
etzung werden alle diesem Reg-
lement widersprechenden
früheren Vorschriften aufgeho-
ben. - Abfallreglement, geneh-
migt von DBU am 27.01.1998,
in Kraft gesetzt per 01.01.1998
Dieses Abfallreglement ist an der
Gemeindeversammlung vom
(xx.xx.xxxx) durch die Stimm-
bürger der Politischen Gemeinde
Erlen genehmigt worden und tritt
per 01.01.2020 in Kraft.
15Gebührenordnung
Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall
Art. 1 Art. 3 Dies gilt insbesondere auch für
Gebührenhöhe Schuldner, Gebührenpflicht Betriebe, die ihre Abfälle in Ei-
1 Soweit der Verband KVA Thur- 1 Die Pflicht zur Entrichtung der genregie entsorgen.
gau die Entsorgungsaufgaben Grundgebühr liegt beim Eigen-
der Gemeinde übernimmt, gilt tümer. Massgebend sind die Ei- 3 Die Grundgebühr wird pro Ob-
der Gebührentarif des Verban- gentumsverhältnisse zum Zeit- jekt erhoben. Pro zusätzliche
des. Die Tarifordnung Anhang punkt der Rechnungsstellung. Wohn- und/oder Gewerbeein-
D gilt für alle Entsorgungsauf- heit erfolgt ein Zuschlag. Die
gaben der Gemeinde. Art. 4 jeweils gültigen Tarife finden
Hauskehricht, Gebühren sich in der Tarifordnung An-
2 Der Gemeinderat legt die Tarif- 1 Für Abfälle erfolgt die Gebüh- hang D.
höhe fest. renerhebung nach der Menge
des angelieferten Abfalls nach Diese Gebührenordnung Zusatz
B. Allgemeine Abfallentsor- Gebindegrösse gemäss dem D, Technischer Betrieb Abfall,
gung - Gebühren Tarif des Verbandes KVA Thur- tritt nach Annahme durch die
gau. Gemeindeversammlung vom
Art. 2 xx.xx.xxxx durch die Stimmbür-
Definition Art. 5 ger der Politischen Gemeinde Er-
1 Die Aufwendungen, die durch Grundgebühr len sowie der Genehmigung
die Abfallbeseitigung und Be- 1 Die Grundgebühr deckt die durch das DBU vom xx.xx.xxxx
wirtschaftung anfallen, werden Kosten für Information, Bera- per 01.01.2020 in Kraft.
wie folgt gedeckt: tung, Personal, Administration
a) durch gebindebezogene Ge- und den Bau, Betrieb und Un- Der Gemeindepräsident
bühren des Verbandes KVA terhalt der Sammelstellen. Thomas Bosshard
Thurgau;
b) durch die Grundgebühr 2 Die Grundgebühr ist auch dann Die Gemeindeschreiberin
in vollem Umfang zu entrich- Ursula Weibel
ten, wenn die Dienstleistungen
der Gemeinde nicht oder nur
teilweise beansprucht werden.
16Traktandum 6.1
Budget 2020
Politische Gemeinde
Erlen
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
1. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 der Politischen Gemeinde Erlen zu
genehmigen
2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 der Politischen Gemeinde Erlen
zu genehmigen
3. den Steuerfuss von neu 52% zu genehmigen
4. die unveränderte Feuerwehrersatzabgabe von 12% der einfachen Steuer zu 100%
zu genehmigen
17Ergebnis Erfolgsrechnung
Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag
Betrieblicher Aufwand 6 400 762 6 289 915 5 958 738
30 Personalaufwand 1 576 590 1 523 070 1 490 176
31 Sach- und übriger Aufwand 1 847 475 1 805 400 1 639 991
33 Abschreibungen 334 000 352 300 340 330
35 Einlagen 4 250 4 250 54 815
36 Transferaufwand 2 488 447 2 414 895 2 297 116
37 Durchlaufende Beiträge 150 000 180 000 136 308
39 Interne Verrechnung 211 910 233 610 210 910
Betrieblicher Ertrag 6 105 476 6 008 980 6 943 152
40 Fiskalertrag 3 335 960 3 323 460 3 718 841
41 Regalien und Konzessionen 237 481 171 490 157 408
42 Entgelte 762 240 733 200 1 118 359
43 Verschiedene Erträge 2 000 2 250 3 117
45 Entnahmen Fonds 134 995 131 300 143 170
46 Transferertrag 1 482 800 1 467 280 1 665 946
47 Durchlaufende Beiträge 150 000 180 000 136 308
49 Interne Verrechnung 211 910 233 610 210 910
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -295 286 -280 935 984 413
34 Finanzaufwand 34 495 51 325 66 258
44 Finanzertrag 159 570 161 120 153 451
Ergebnis aus Finanzierung 125 075 109 795 88 192
Operatives Ergebnis -170 211 -171 140 1 072 605
38 Ausserordentlicher Aufwand - - -
48 Ausserordentlicher Ertrag - - -
Ausserordentliches Ergebnis - - -
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -170 211 -171 140 1 072 605
18Zusammenzug Erfolgsrechnung
Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Funktionale Gliederung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag
0 Allgemeine Verwaltung 1 682 060 840 980 1 710 530 808 910 1 660 622 837 523
1 Öffentliche Ordnung und 807 927 433 705 825 720 450 450 803 698 480 803
Sicherheit, Verteidigung
3 Kultur, Sport und Freizeit 97 675 22 250 101 770 32 250 179 348 99 895
4 Gesundheit 512 400 39 200 528 525 1 050 409 331 1 778
5 Soziale Sicherheit 1 851 090 512 250 1 837 745 553 880 1 654 941 723 163
6 Verkehr und Nachrichten- 1 049 400 251 430 911 070 246 430 945 351 306 637
übermittlung
7 Umweltschutz und 352 140 18 500 333 850 18 000 259 703 22 717
Raumordnung
8 Volkswirtschaft 130 460 172 490 131 195 172 490 144 983 187 010
9 Finanzen und Steuern 164 015 4 186 151 194 445 4 120 250 176 926 4 647 985
6 647 167 6 476 956 6 574 850 6 403 710 6 234 908 7 307 514
Gesamtergebnis 170 211 171 140 1 072 605
6647 167 6 647 167 6 574 850 6 574 850 7 307 513 7307 514
19Erfolgsrechnung nach Funktionen
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
0 Allgemeine Verwaltung 841 080 901 620 823 099
01 Legislative und Executive 356 410 339 190 319 944
011 Legislative 61 310 80 600 80 037
012 Executive 295 100 258 590 233 907
02 Allgemeine Dienste 484 670 562 430 503 154
021 Finanz- u. Steuerverwaltung 137 236 150 800 161 043
022 Allgemeine Dienste 229 194 233 430 233 390
029 Verwaltungsliegenschaften 118 240 178 200 108 720
Erläuterungen:
011 - Legislative 021 - Steuerverwaltung Im Gegenzug können mehr Veranla-
Die Reduktion der Gemeinderäte von Durch die Übernahme des Bezugs der gungen durch die Mitarbeiterinnen
7 auf 5 reduziert auch die Kosten in juristischen Personen durch die Kan- und Mitarbeiter des Gemeindesteuer-
diesem Bereich. tonale Steuerverwaltung fällt die Be- amtes erledigt werden, was zu Mehr-
zugsprovision für diese Arbeit weg. einnahmen bei der Veranlagungsent-
schädigung zur Folge hat.
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
1 Öffentliche Ordnung und 374 222 375 270 322 895
Sicherheit, Verteidigung
14 Allgem. Rechtswesen 338 150 351 270 285 627
140 Allgemeines Rechtswesen 338 150 351 270 285 627
15 Feuerwehr - - -
150 Feuerwehr - - -
16 Verteidigung 36 072 24 000 37 267
161 Militärische Verteidigung 4 780 6 100 3 335
162 Zivile Verteidigung 31 292 17 900 33 932
Erläuterungen:
150 - Feuerwehr
Dieser Bereich schliesst mit einem
Verlust von Fr. 41 335 ab. Dieser
Fehlbetrag kann der Spezialfinanzie-
rung «Feuerwehr» entnommen wer-
den.
20Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
3 Kultur, Sport und Freizeit 75 425 69 520 79 453
31 Kulturerbe - - -
312 Denkmalpflege und - - -
Heimatschutz
32 Übrige Kultur 7 600 6 800 4 856
322 Konzert und Theater 7 600 6 800 4 856
329 Kultur
33 Medien 24 050 22 500 21 599
332 Massenmedien 24 050 22 500 21 599
34 Sport und Freizeit 43 775 40 220 52 998
341 Sport 13 500 23 870 14 009
342 Freizeit 30 275 16 350 38 989
Erläuterungen:
312 - Denkmalpflege einem Verlust von Fr. 19 810 ab. Die-
Es werden mit Beitragszahlungen an ser Betrag kann dem Fonds «Denk-
Private für Sanierungen gerechnet. malpflege» entnommen werden.
Deshalb schliesst dieser Bereich mit
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
4 Gesundheit 473 200 527 475 407 522
41 Spitäler, Kranken- und 366 700 283 125 272 759
Pflegeheime
412 Kranken-, Alters- und 366 700 283 125 272 759
Pflegeheime
42 Ambul. Krankenpflege 83 400 211 500 111 898
421 Ambulante Krankenpflege 83 400 211 500 111 898
43 Gesundheitsprävention 23 100 32 800 22 895
431 Alkohol-/Drogenprävention 23 100 32 800 22 833
434 Lebensmittelkontrolle - 50 62
Erläuterungen:
412 - Pflegefinanzierung 421 - Spitex
Ab 2020 gibt es einen neuen Kosten- Neu beteiligt sich der Kanton an den
teiler zwischen Kanton und Gemein- Kosten für die ambulante Kranken-
den. Dies führt dazu, dass die Ge- pflege. Er übernimmt 40% der Kos-
meinden statt wie bisher 50% neu ten, basierend auf dem durchschnitt-
60% der Kosten zu übernehmen ha- lichen Stundenansatz der Spitexorga-
ben. Dies führt zu Mehrkosten von nisationen im Thurgau.
rund Fr. 62 000.
21Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
5 Soziale Sicherheit 1 338 840 1 283 865 931 778
51 Krankheit und Unfall 560 120 539 500 578 104
551 Krankenversicherung 60 120 59 500 56 379
512 Prämienverbilligung 500 000 480 000 521 725
52 Invalidität 380 375 920
523 Invalidenheime 380 375 920
53 Alter + Hinterlassene 12 050 12 420 11 008
531 Alters- und Hinterlassenen- 6 050 6 420 4 918
versicherung
535 Leistungen an das Alter 6 000 6 000 6 090
54 Familie und Jugend 255 460 237 100 188 625
543 Alimentenbevorschussung 30 000 40 000 19 755
und –inkasso
544 Jugendschutz 103 360 91 900 71 418
545 Leistungen an Familien 122 100 105 200 97 451
55 Arbeitslosigkeit 12 000 12 000 11 143
559 Arbeitslosigkeit 12 000 12 000 11 143
57 Sozialhilfe u. Asylwesen 498 830 482 470 141 975
572 Wirtschaftliche Hilfe 331 240 308 400 4 956
579 Fürsorge 167 590 174 070 137 018
Erläuterungen:
512 - Krankenkassen
Die Gemeinde muss die 85% der Kos-
ten für die bei den Krankenkassen
entstandenen Verlustscheinen von
Bürgern mit Prämienausständen
übernehmen. Das Case-Management
in diesem Bereich wird auch immer
aufwendiger. Aktuell sind 113 Perso-
nen resp. Familien mit einem Leis-
tungsstopp der Krankenkasse belegt.
22Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
6 Verkehr und 797 970 664 640 638 714
Nachrichtenübermittlung
61 Strassenverkehr 613 840 482 410 492 657
615 Gemeindestrassen 613 840 482 410 492 657
62 Öffentlicher Verkehr 181 130 182 230 146 056
622 Regional- und Agglomerati- 180 000 178 100 130 678
onsverkehr
629 Öffentlicher Verkehr 4 130 4 130 15 378
Erläuterungen:
615 – Abschreibungen 615 – Entwässerung Kantons- Leitungen etc. getroffen. Diese führt
Die Investitionen der letzten Jahre strasse / Benutzung öffentlicher aufgrund von Umlagen zwischen den
führen zu steigenden Abschreibungen Grund technischen Betrieben und der Ge-
in diesem Bereich. Der Kanton Thurgau hat mit allen Ge- meinde zu Mehrkosten.
meinden eine Vereinbarung betref-
fend Strassenentwässerung und Be-
nutzung des öffentlichen Grundes für
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
7 Umweltschutz und 333 640 315 850 236 986
Raumordnung
73 Abfallwirtschaft 15 970 13 400 14 050
730 Abfallwirtschaft 15 970 13 400 14 050
74 Verbauungen 104 950 121 200 79 744
741 Gewässerverbauungen 104 950 121 200 79 744
76 Bekämpfung von Um- 1 800 1 800 1 766
weltverschmutzung
761 Luftreinhaltung und Klima- 1 800 1 800 1 766
schutz
77 Übriger Umweltschutz 121 300 115 600 103 320
771 Friedhof und Bestattung 119 300 113 600 103 320
779 Umweltschutz 2 000 2 000 -
79 Raumordnung 89 620 63 850 38 104
790 Raumordnung 89 620 63 850 38 104
Erläuterungen:
790 – Ortsplanung pläne und des Natur- und Heimat-
Die Überarbeitung der Ortsplanung schutzplans verursacht noch weitere
sollte mit Ende 2020 abgeschlossen Kosten von rund Fr. 55 000.
werden. Die Aufarbeitung des Bau-
reglements, des Richtplanes, der
Sondernutzungspläne, der Zonen-
23Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
8 Volkswirtschaft -42 030 -41 295 -42 026
81 Landwirtschaft 19 820 19 745 20 225
812 Strukturverbesserung - - -
814 Produktionsverbesserung 19 820 19 745 20 225
Pflanzen
82 Forstwirtschaft 14 110 13 940 12 917
820 Forstwirtschaft 14 110 13 940 12 917
83 Jagd und Fischerei -2 130 -2 130 321
830 Jagd und Fischerei -2 130 -2 130 321
84 Tourismus 2 270 3 250 6 772
840 Tourismus 2 270 3 250 6 772
85 Indust., Gewerbe, Handel 8 900 8 900 2 916
850 Industrie, Gewerbe, Handel 8 900 8 900 2 916
86 Banken, Versicherungen -85 000 -85 000 -85 180
860 Banken und Versicherungen -85 000 -85 000 -85 180
Erläuterungen:
812 – Flur-/Waldstrassen
Dieser Bereich schliesst mit einem
Einnahmenüberschuss von Fr. 4200
ab. Dieser Gewinn wird in die Spezial-
finanzierung «Flur-/Waldstrassen»
eingelegt.
24Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
9 Finanzen und Steuern -4 022 136 -3 925 805 -3 398 453
91 Steuern -3 012 500 -3 010 000 -3 388 379
910 Steuern -3 012 500 -3 010 000 -3 388 379
93 Finanz-/Lastenausgleich -510 000 -500 000 -631 674
930 Finanz- und Lastenausgleich -510 000 -500 000 -631 674
95 Ertragsanteile, übrige -541 491 -476 500 -503 319
950 Ertragsanteile, übrige -541 491 -476 500 -503 319
96 Vermögens- und 43 755 61 495 55 258
Schuldenverwaltung
961 Zinsen -1 275 -2 485 359
963 Liegenschaften des Finanz- 45 030 63 980 54 863
vermögens
969 Finanzvermögen - - 35
97 Rückverteilung -1 900 -800 -1 945
971 Rückverteilung aus -1 900 -800 -1 945
CO2-Abgabe
99 Nicht aufgeteilte Posten - - -
995 Neutrale Aufwendungen - - -
und Erträge
Erläuterungen:
930 – Finanzausgleich 950 – Konzessionen
Der Finanzausgleich berechnet sich Die Technischen Betriebe (Wasser,
aufgrund des Pro-Kopf-Steuerertra- Abwasser, Elektrizität) zahlen eine
ges einer Gemeinde im Verhältnis zu Abgabe für den gesteigerten Gemein-
Pro-Kopf-Steuerertrag aller Thur- gebrauch der Gemeindestrassen ver-
gauer Gemeinde. Eine genaue Prog- ursacht durch die Leitungen im Unter-
nose ist somit sehr schwierig. grund.
25Investitionsrechnung
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
0 Allgemeine Verwaltung 100 000
0290 Verwaltungsliegenschaften 100 000
5040.00 Hochbauten 100 000
INV00062 Riedt – Sanierung Bädli 100 000
1 Öffentliche Ordnung und 73 500
Sicherheit, Verteidigung
1500 Feuerwehr 73 500
6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen 73 500
und Konkordaten
INV00096 Ersatz Feuerwehrfahrzeug 2020 73 500
1610 Militär. Verteidigung 2 507
5090.00 Übrige Sachanlagen 2 507
INV00016 Sanierung Schiessanlagen/Kugelfänge 2 507
3 Kultur, Sport und Freizeit 61 480
3420 Freizeit 61 480
5060.00 Mobilien 61 480
INV00061 Erlen – Sanierung Spielplatz 61 480
6 Verkehr u. Nachrichtenübermittlung 740 000 720 000 1 153 205
6150 Gemeindestrassen 740 000 720 000 1 153 205
5010.00 Strassen / Verkehrswege 740 000 720 000 922 704
INV00006 Erlen – TS Schloss Umlegung 1 181
Wasserleitung
INV00007 Riedt – Höhenrainstrasse Trottoir 117 764
INV00008 Erlen – Fussweg zum Schloss 83 223
INV00022 Riedt – Mühliwies 82 883
INV00028 Erlen – Fussweg zur Rösslistrasse 136 030
INV00048 Erlen – Bahnhofstrasse West 483 591
INV00050 Erlen – Domino-/Erlenholzstrasse 292 000 2 461
INV00054 Riedt – Tolenacker/Rosenberg 3 443
INV00067 Erschliessung Höhenrain Süd/Langacker 8 450
INV00078 Erlen – Rooswiesstrasse 290 000
INV00081 Kümmertshausen – Buchstrasse Belag 65 000 3 672
INV00089 Buchackern – Götighoferstrasse 325 000
INV00092 Engishofen – Radweg Engish.-Oberaach 220 000
INV00093 Engishofen – Sanierung Flurhofstrasse 195 000
5060.00 Mobilien 73 000 230 500
INV00065 Ersatz Kommunalfahrzeug 230 500
INV00076 Ersatz Kommunalfahrzeug «Traktor» 73 000
26Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
7 Umweltschutz und Raumordnung 230 000 40 000 -134 341
7410 Gewässerverbauung 230 000 40 000 -134 341
5020.00 Wasserbau 230 000 40 000 514 037
INV00001 Buchackern – Massnahmen Eidbach 43 118
INV00003 Erlen – Aach Korrektur/Revita. Schändi 15 000
INV00010 Riedt – Altebach Mühliweg 3 680
INV00011 Erlen – Eierlibächli, Renat. Eppishausen 81 902
INV00012 Erlen – Eierlibächli, Rückhalt. Loomgrueb 30 384
INV00013 Erlen – Tobelbach 385 778
INV00031 Buchackern – Massnahmen Eidbach -13 204
INV00032 Erlen – Tobelbach Hochwasserentlastung -17 622
INV00079 Erlen – Käsibach 40 000
INV00087 Erlen – Aach, Fussweg/Renaturierung
Rooswiesenstr. bis Rösslistr. 50 000
INV00090 Engishofen – Anpassung Dorfplatz 140 000
INV00091 Engishofen – Hochwassersch. Dorfplatz 25 000
6310.00 Investitionsbeiträge von Kantonen -573 593
und Konkordaten
INV00010 Riedt – Altebach Mühliweg -78 335
INV00011 Erlen – Eierlibächli, Renat. Eppishausen -49 867
INV00013 Erlen – Tobelbach -440 000
INV00035 Riedt – Altebach Ostseite Höhenrainstr. -5 390
6350.00 Investitionsbeiträge von privaten -91 262
Unternehmungen
INV00013 Erlen – Tobelbach -91 262
7900 Raumordnung 16 476
5290.00 Übrige immaterielle Anlagen 16 476
INV00045 Riedt – Sondernutzungs- / Gestaltungs- 11 832
Plan-Baugebiet Haupt-/Bahnhofstr.
INV00067 Erschliessung Höhenrain Süd/Langäcker 4 644
8 Volkswirtschaft 35 535
8400 Tourismus 35 535
5090.00 Übrige Sachanlagen 35 535
INV00017 Wetterstation 35 535
Nettoinvestitionen 1 043 500 860 000 1 118 593
27Traktandum 6.2
Budget 2020
Technischer Betrieb
Wasser
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
1. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Wasser
zu genehmigen
2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes
Wasser zu genehmigen
28Ergebnis Erfolgsrechnung
Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag
Betrieblicher Aufwand 1 273 372 1 096 250 874 569
30 Personalaufwand 155 800 152 400 149 598
31 Sach- und übriger Aufwand 565 010 466 850 390 536
33 Abschreibungen 526 000 477 000 312 043
35 Einlagen
36 Transferaufwand 26 562 22 391
37 Durchlaufende Beiträge
39 Interne Verrechnung
Betrieblicher Ertrag 1 159 500 1 131 000 1 164 772
40 Fiskalertrag
41 Regalien und Konzessionen
42 Entgelte 1 157 500 1 131 000 1 162 372
43 Verschiedene Erträge 2 000 2 400
45 Entnahmen Fonds
46 Transferertrag
47 Durchlaufende Beiträge
49 Interne Verrechnung
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -113 872 34 750 290 203
34 Finanzaufwand 15 695 23 050 19 114
44 Finanzertrag 50 41
Ergebnis aus Finanzierung -15 645 -23 050 -19 073
Operatives Ergebnis -129 517 11 700 271 129
38 Ausserordentlicher Aufwand 85 000 85 000 85 812
48 Ausserordentlicher Ertrag 85 000 85 000 85 812
Ausserordentliches Ergebnis - - -
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -129 517 11 700 271 129
29Investitionsrechnung
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
71 Wasserversorgung 349 000 576 000 302 367
7101 Technischer Betrieb Wasser 349 000 576 000 302 367
5030.00 Übrige Tiefbauten 349 000 596 000 363 217
INV00006 Erlen – TS Schloss Umlegung Wasserleit. 64 995
INV00007 Riedt – Höhenrainstrasse Trottoir 41 782
INV00022 Riedt – Mühliwies 15 846
INV00028 Erlen – Fussweg zur Rösslistrasse 47 795
INV00039 Riedt – Erschliessung Mühli Riedt 1 742
INV00043 Erlen – Pumpwerk Biessenhofen 930
INV00048 Erlen – Bahnhofstrasse West 171 474
INV00050 Erlen – Domino-/Erlenholzstrasse 391 000
INV00057 Erlen – Schule/Hauptstr. Pumpwerk 18 650
INV00078 Erlen – Rooswiesstrasse 205 000
INV00088 Erlen – Bahnhofstrasse Ost 98 000
INV00089 Buchackern - Götighoferstrasse 251 000
5090.00 Übrige Sachanlagen 20 971
INV00004 Zählerfernauslesung TB Wasser 20 971
6102.00 Anschlussgebühren -20 000 -20 000 -58 300
INV00075 Anschlussgebühren 2018 TB Wasser -58 300
INV00082 Anschlussgebühren 2019 TB Wasser -20 000
INV00097 Anschlussgebühren 2020 TB Wasser -20 000
6310.00 Investitionsbeiträge 23 521
INV00039 Riedt – Erschliessung Mühli Riedt 23 521
Nettoinvestitionen 329 000 576 000 302 367
30Traktandum 6.3
Budget 2020
Technischer Betrieb
Abwasser
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
1. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Abwasser
zu genehmigen
2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Ab-
wasser zu genehmigen
31Ergebnis Erfolgsrechnung
Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag
Betrieblicher Aufwand 807 531 1 276 500 636 755
30 Personalaufwand 94 000 91 900 87 380
31 Sach- und übriger Aufwand 164 710 89 900 123 824
33 Abschreibungen 127 000 760 000 100 439
35 Einlagen
36 Transferaufwand 421 821 344 700 325 111
37 Durchlaufende Beiträge
39 Interne Verrechnung
Betrieblicher Ertrag 689 054 583 000 667 820
40 Fiskalertrag
41 Regalien und Konzessionen
42 Entgelte 689 054 583 000 667 820
43 Verschiedene Erträge
45 Entnahmen Fonds
46 Transferertrag
47 Durchlaufende Beiträge
49 Interne Verrechnung
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit -118 477 -693 500 31 064
34 Finanzaufwand 848
44 Finanzertrag 480 5 000 2 483
Ergebnis aus Finanzierung 480 5 000 1 635
Operatives Ergebnis -117 997 -688 500 32 699
38 Ausserordentlicher Aufwand 115 000 115 000 115 352
48 Ausserordentlicher Ertrag 60 000 728 000 11 394
Ausserordentliches Ergebnis -55 000 613 000 103 957
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung -172 997 -75 500 -71 258
32Investitionsrechnung
Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Aufwand Aufwand Aufwand
72 Abwasserbeseitigung 150 000 353 000 256 507
7201 Technischer Betrieb Abwasser 150 000 353 000 256 507
5030.00 Übrige Tiefbauten 150 000 383 000 303 026
INV00006 Erlen – TS Schloss Umlegung Wasserleit. 21 050
INV00007 Riedt – Höhenrainstrasse Trottoir 510
INV00028 Erlen – Fussweg zur Rösslistrasse 10 618
INV00029 Erlen – Rückstauschutz Aach, Gdehaus 4 370
INV00048 Erlen – Bahnhofstrasse West 36 482
INV00049 Ennetaach – Industriegebiet 122 662
INV00050 Erlen – Domino-/Erlenholzstrasse 33 000
INV00055 Eppishausen – Eppishausen Nord 180 000
INV00067 Eschliessung Höhenrain Süd/Langäcker 1 191
INV00078 Erlen – Rooswiesstrasse 170 000
INV00085 Eppishausen – Entwässerung Schmitten 106 139
INV00089 Buchackern - Götighoferstrasse 150 000
5290.00 Übrige immaterielle Anlagen 9 102
INV00058 GEP Gemeinde Überarbeitung 2018 9 102
6102.00 Anschlussgebühren -30 000 -30 000 -55 622
INV00074 Anschlussgebühren 2018 TB Abwasser -55 622
INV00083 Anschlussgebühren 2019 TB Abwasser -30 000
INV00098 Anschlussgebühren 2020 TB Abwasser -30 000
Nettoinvestitionen 120 000 353 000 256 507
33Traktandum 6.4
Budget 2020
Technischer Betrieb
Abfall
Antrag des Gemeinderates
Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,
1. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Abfall zu
genehmigen
2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Ab-
fall zu genehmigen
34Ergebnis Erfolgsrechnung
Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 2019 Rechnung 2018
Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag
Betrieblicher Aufwand 216 020 201 380 156 646
30 Personalaufwand 47 300 45 800 39 516
31 Sach- und übriger Aufwand 162 720 152 580 114 707
33 Abschreibungen 6 000 3 000 2 422
35 Einlagen
36 Transferaufwand
37 Durchlaufende Beiträge
39 Interne Verrechnung
Betrieblicher Ertrag 221 645 131 195 121 404
40 Fiskalertrag
41 Regalien und Konzessionen
42 Entgelte 211 645 116 195 117 727
43 Verschiedene Erträge
45 Entnahmen Fonds
46 Transferertrag 10 000 15 000 3 676
47 Durchlaufende Beiträge
49 Interne Verrechnung
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 5 625 -70 185 -35 241
34 Finanzaufwand - 500 335
44 Finanzertrag - - -
Ergebnis aus Finanzierung - 500 335
Operatives Ergebnis 5 625 -69 685 -34 905
38 Ausserordentlicher Aufwand
48 Ausserordentlicher Ertrag 24 500 500
Ausserordentliches Ergebnis 24 500 500
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung 30 125 -69 185 -34 905
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