IMSHEIMER RUNDSCHAU - Gemeinde Wimsheim
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IMSHEIMER RUNDSCHAU 16 Amtsblatt der Gemeinde Wimsheim • Freitag, 23. April 2021 Diese Ausgabe erscheint auch online Vandalismus im „waldschlössle“ wimsheimer büchertasche to go Foto: Lya_Cattel/E+/Getty Images Plus Zum Tag des Buches macht sich die „Wimsheimer Büchertasche to go“ auf ihre Reise durch die Gemeinde. Freuen Sie sich auf ihren Besuch bei Ihnen. Foto: Pekic/E+/Getty Images Plus ABSTAND Näheres finden Sie im Mitteilungsblatt HALTEN unter: LandFrauen Wimsheim.
2 | amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von 1.137.000 2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus lau- fender Verwaltungstätigkeit von -1.137.000 2.3 Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von 0 2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von 135.000 2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von 135.000 2.6 Veranschlagter Finanzierungsmittel- überschuss /-bedarf aus investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von 0 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittel- überschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von 0 2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von 0 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüber- schuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 0 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungs- mittelbestands, saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von 0 § 2 Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Amtliche Bekanntmachungen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf 0 EUR § 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen bekanntmachung der haushaltssatzung zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haus- für das haushaltsjahr 2021 haltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Inves- Zweckverband bauhof heckengäu titionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungser- Enzkreis mächtigungen), wird festgesetzt auf 0 EUR. Sitz: Wurmberg § 4 Kassenkredite Aufgrund von § 18 des Gesetztes über kommunale Zusam- Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird menarbeit (GKZ) i.d.F. vom 16.09.1974 (GBL.S. 408) und § 79 festgesetzt auf 0 EUR. der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in § 5 Verbandsumlagen der derzeit geltenden Fassung hat die Verbandsversamm- Die Verbandsumlage wird festgesetzt auf EUR. lung am 13. April 2021 folgende Haushaltssatzungen für das Haushaltsjahr 2021 beschlossen: 1. betriebskostenumlage 1.134.000 a) Gemeinde Mönsheim 378.000 § 1 ergebnishaushalt und Finanzhaushalt b) Gemeinde Wimsheim 378.000 Der Haushaltsplan wird festgesetzt c) Gemeinde Wurmberg 378.000 1. im ergebnishaushalt EUR 2. investitionsumlage 135.000 mit den folgenden Beträgen a) Gemeinde Mönsheim 45.000 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.254.000 b) Gemeinde Wimsheim 45.000 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen c) Gemeinde Wurmberg 45.000 Aufwendungen von -1.254.000 1.3 Veranschlagtes ordentliches ergebnis Wurmberg, den 13. April 2021 (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 Mario Weisbrich, Verbandsvorsitzender 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Die vorstehende Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Erträge von 0 Haushaltsjahr 2021 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Die von der Verbandsversammlung beschlossene Haushalts- Aufwendungen von 0 satzung mit ihren Anlagen wurde der Rechtsaufsichtsbehörde 1.6 Veranschlagtes sonderergebnis am 20.04.2021 vorgelegt. (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 26.04.2021 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis bis 05.07.2021 im Rathaus Wimsheim, Rathausstraße 1, Zim- (Summe aus 1.3 und 1.6) von 0 mer 15, öffentlich aus.
amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 | 3 "waldschlössle" bericht zur konstituierdenden sitzung des durch Vandalismus stark beschädigt Zweckverbands „wasserversorgung Das als "Waldschlössle" bekannte ehemalige Saatschulge- heckengäu“ am 20.04.2021 bäude im Gewann "Traufsutte", westlich der Autobahn A „Wie kostbar unser Trinkwasser ist, wird uns eigentlich 8, wurde am vergangenen Wochenende, vermutlich von Freitag, 16. April auf Samstag, 17. April 2021 durch Vanda- erst dann bewusst, wenn es nicht da ist. Umso wichtiger lismus stark beschädigt. Unbekannte Personen drangen ist es, dass wir nun mit den SWP als starken Partner eine in das Gebäude ein und verursachten hierdurch erhebliche Strategie entwickelt haben, die den sicheren Zugang zu Beschädigungen am Gebäude und der Inneneinrichtung. unserem Lebensmittel auch in Zukunft gewährleistet. Strafanzeige wurde durch die Gemeinde Wimsheim er- So möchten wir die Versorgung aller Mitbürger:innen im stattet. Für sachdienliche Hinweise, die zur Festellung der Heckengäu langfristig sichern.“, erklärt Thomas Fritsch, Verursacher führen und auf Wunsch vertraulich behandelt Bürgermeister der Gemeinde Mönsheim, zu Beginn der werden, wird von der Gemeinde Wimsheim eine Beloh- Sitzung, die in der Appenbergschule in Mönsheim statt- nung von 500 € ausgesetzt. Gleichzeitig möchten wir an fand. die Verursacher appellieren, sich selbst zu melden und so Zur konstituierenden Sitzung der Verbandsversamm- für den von der Allgemeinheit zu tragenden Schaden ein- lung des Zweckverbandes waren die Bürgermeister der zustehen. teilnehmenden Gemeinden Michael Seiß (Friolzheim), Wir bedauern und missbilligen diesen Vorfall sehr, da das Thomas Fritsch (Mönsheim), Jörg-Michael Teply (Wurm- Waldschlössle über viele Jahre mit viel Engagement ge- berg) und Mario Weisbrich (Wimsheim) sowie jeweils pflegt und saniert wurde und nun in einer Nacht völlig drei Vertreter aus den Gemeinderäten anwesend. Für die sinnlos stark beschädigt wurde. Gemeinde Wimsheim wurden die Gemeinderäte Axel Heinstein, Bertold Lauser und Holger Lehmann als Ver- Bürgermeisteramt terter in den neuen Zweckverbdans entsandt. Außerdem nahmen der Geschäftsführer der Stadtwerke Pforzheim (SWP), Herbert Marquard, und der SWP-Bereichsleiter Netze, Bernd Hagenbuch, an der Sitzung teil, da die SWP ebenfalls Mitglied des neuen Zweckverbandes sind. Zentrales Ziel ist es, durch die interkommunale Zusam- menarbeit Synergien zu schaffen und zu einer langfris- tigen Versorgungssicherheit Heckengäu beizutragen. Die Stadtwerke werden wiederum ihr Expertenwissen bei der Betriebsführung sowie ein Wasserbezugsrecht für die beteiligten Gemeinden in den Verband mit ein- bringen. Langfristig sollen neben den bereits bestehenden Was- seranlagen weitere errichtet werden, sodass die Gewin- nung, Aufbereitung, Speicherung und Weiterleitung des Wassers auch in den kommenden Jahrzehnten flächen- deckend gewährleistet ist. In der Sitzung wurde Bürgermeister Teply aus Wurm- berg zum Verbandsvorsitzenden gewählt. Als gleichbe- rechtigte Stellvertreter wurden die Bürgermeister Weis- brich, Fritsch und Seiß von der Verbandsversammlung gewählt. Die technische Geschäftsführung soll entsprechend der Verbandssatzung der SWP übertragen werden. Als kaufm. Geschäftsführerin wurde die Kämmerin der Gemeinde Wimsheim, Frau Sophie Husar, von der Ver- bandsversammlung bestellt. Nach dem Erlass der Ent- schädigungssatzung und einer Anfrage aus dem Gremi- um wurde die konstituierende Sitzung geschlossen. Schaden Waldschlössle Fotos: Müller ABSTAND v.l.n.r.: Sophie Husar, Thomas Fritsch, Mario Weisbrich, HALTEN Jörg-Michel Teply, Bernd Hagenbuch, Herbert Marquard, Foto: Pekic/E+/Getty Images Plus Michael Seiß Foto: SWP
4 | amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 ÖFFNuNGsZeiteN & ÄRZtlicheR beReitschaFtsdieNst Kindergarten und Kinderkrippe Notfallpraxis mühlacker Öffnungszeiten wimsheim 4 17 73 enzkreis-Kliniken Leitung Frau Esther Selbonne hermann-hesse-str. 34, kindergarten@wimsheim.de 75417 mühlacker Öffnungszeiten des Rathauses esther.selbonne@wimsheim.de Telefon 116 117 landratsamtes enzkreis Mo - Fr 18:00 Uhr bis 7:00 Uhr Für alle erledigungen auf dem Bür- 07231 / 308-0 Sa, So, Feiertag 7:00 Uhr bis 7:00 Uhr germeisteramt ist eine vorherige ter- Zähringerallee 3, 75177 Pforzheim minvereinbarung (telefonisch oder Telefax 07231 / 308-9417 per E-Mail) erforderlich. Zahnärztlicher sonntagsdienst landratsamt@enzkreis.de Und so erreichen Sie die zuständigen zu erfragen über Telefon: Mitarbeiter*innen: Bereich Pforzheim 0621 38 000 - 818 Bereich Mühlacker 0621 38 000 - 816 Zentrale Notdienste Bereich Neuenbürg 0621 38 000 - 807 Telefon 9427 – 0 Telefax 9427 – 25 gemeinde@wimsheim.de apotheken-Notdienst 116 117 bürgermeister Der ärztliche Bereitschaftsdienst 24.04.2021 Mario Weisbrich 9427 – 15 ist nicht zu verwechseln mit dem Uhland-Apotheke, Bahnhofstr. 71, mario.weisbrich@wimsheim.de Rettungsdienst, der in lebensbe- 75417 Mühlacker, Tel. 07041 7444 Vorzimmer drohlichen Fällen Hilfe leistet. Bei 25.04.2021 Melanie Werner 9427 – 10 Notfällen, zum Beispiel Ohnmacht, Apotheke im Centrum Illingen, melanie.werner@wimsheim.de Herzinfarkt, akuten Blutungen oder Ortszentrum 3, 75428 Illingen, Vergiftungen, alarmieren Sie bitte Tel. 07042 2955 hauptamt sofort den Rettungsdienst unter der Reinhold Müller 9427 – 14 Notrufnummer 112. reinhold.mueller@wimsheim.de tierärztlicher Notdienst bauamt enzkreis Notfallpraxis Mühlacker 24. + 25.04.2021 Ulrike Rentschler 9427 – 18 Enzkreis-Kliniken Mühlacker Kleintierpraxis ulrike.rentschler@wimsheim.de Hermann-Hesse-Str. 34, Dr. Matthias Grassmann standesamt 75417 Mühlacker Liebigstr. 9 Jasmin Vincon 9427 – 12 71229 Leonberg-Höfingen standesamt@wimsheim.de Öffnungszeiten: Sa, So und an 07152 – 929882 Feiertagen 8 Uhr bis 18 Uhr einwohnermeldeamt Monika Bossert 9427 – 13 monika.bossert@wimsheim.de Verein Notfallpraxis Kämmerei der Pforzheimer Sophie Husar 9427 – 17 Ärzteschaft e.V. sophie.husar@wimsheim.de Notfallpraxis der Pforzheimer imPRessum Kasse Selda Gutierrez 9427 – 16 Ärzteschaft e.V. herausgeber: Gemeinde Wimsheim selda.gutierrez@wimsheim.de am siloah st. trudpert Klinikum, druck und Verlag: Nussbaum Medien Weil der wilferdinger straße 67 Stadt GmbH & Co. KG, 71263 Weil der Stadt, steueramt Telefon 116 117 Merklinger Str. 20, Telefon 07033 525-0, www.nussbaum-medien.de Yvonne Wolfinger 9427 – 11 Mo, Di, Do von 19 Uhr bis 24 Uhr Verantwortlich für den amtlichen teil, alle yvonne.wolfinger@wimsheim.de sonstigen Verlautbarungen und mitteilungen: Mittwoch von 14 Uhr bis 24 Uhr Bürgermeister Mario Weisbrich, 71299 Wimsheim, Zweckverband bauhof heckengäu Freitag von 16 Uhr bis 24 Uhr Rathausstraße 1, oder sein Vertreter im Amt. 903 - 194 Samstag, Sonntag Verantwortlich für „was sonst noch interes- Bauhofleiter Christian Kühnle von 08 Uhr bis 24 Uhr siert“ und den anzeigenteil: Klaus Nussbaum, Opelstraße 29, 68789 St. Leon-Rot info@zvbh.de Feiertage von 08 Uhr bis 24 Uhr Kinderärztliche Notfallpraxis helios iNFORmatiONeN wasserversorgung - Notfallnummer Klinikum Pforzheim: Vertrieb (abonnement und Zustellung): 903 – 95 17 G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, Kanzlerstr. 2-6, 75175 Pforzheim (weiterleitung auf mobilfunk) 71263 Weil der Stadt, Tel.: 07033 6924-0, Telefon 116 117 E-Mail: info@gsvertrieb.de Internet: www.gsvertrieb.de Ortsbücherei wimsheim 9427 – 29 Mi 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr, anzeigenverkauf: Stephanie Fleck Fr 16.00 Uhr bis 20.00 Uhr gaggenau@nussbaum-medien.de buecherei@wimsheim.de Sa, So, Feiertag 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr
amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 | 5 inzidenz im enzkreis an drei tagen Zum Präsenzunterricht in die Schule kommen dürfen ins- hintereinander über 200: schulen und Kitas besondere all jene Schülerinnen und Schüler, die im lau- müssen ab donnerstag schließen fenden Schuljahr eine Abschlussprüfung ablegen sowie die Jahrgangsstufen 1 und 2 der Gymnasien und Gemein- – Notbetreuung bleibt möglich - eltern wurden schaftsschulen. Auch Zwischen- und Abschluss-Prüfungen durch Kita und Grundschule per mail informiert können in den Schulen stattfinden. Für die Sonderpäda- gogischen Bildungs- und Beratungszentren gelten geson- Pressemitteilung des Enzkreises vom 20.04.2021, 18.00 Uhr derte Regelungen. Hier wie generell an allen Schulen rät Laut Landesgesundheitsamt wurde am heutigen Diens- das Landratsamt den Schülern/innen und ihren Eltern, die tag (20. April) im Enzkreis am dritten Tag in Folge der Inzi- Informationen ihrer Schulleitung abzuwarten. denzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten. Das hat zur Fol- Die Allgemeinverfügung für den Enzkreis ist im Wort- ge, dass ab übermorgen (Donnerstag) in den Schulen, von laut unter den Amtlichen Bekanntmachungen auf des- Ausnahmen abgesehen, kein Präsenzunterricht stattfinden sen Homepage unter www.enzkreis.de nachzulesen, die darf. Auch die Kindertageseinrichtungen dürfen nur noch Corona-Verordnung des Landes unter www.baden- Kinder im Rahmen der Notbetreuung aufnehmen. In Pforz- wuerttemberg.de heim bleiben Kitas und Schulen aller Voraussicht nach bis Die Eltern unserer Kita und der Grundschule wurde durch mindestens zum Wochenende geöffnet. die jeweilige Leitung per Mail informiert. Hintergrund der Schließungen ist die erst am vergangenen Wochenende geänderte Corona-Verordnung. Dort ist auch Änderung der corona-Verordnung mit wirkung die derzeit in Stadt und Kreis geltende nächtliche Aus- vom 19. april 2021 gangsbeschränkung geregelt, der zufolge die Bürgerinnen Am Samstag, 17.04.2021 wurde die zweite Änderungsver- und Bürger das Haus zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr ordnung zur siebten Corona-Verordnung notverkündet. am darauffolgenden Morgen nur aus triftigen Gründen Die Änderung berücksichtigt die Empfehlungen des Ro- verlassen dürfen. Im Bund werden geänderte Regelungen bert-Koch-Instituts für vollständig geimpfte Personen und diskutiert; wie diese genau aussehen werden und vor allem Genesene. Zusätzlich setzt Baden-Württemberg damit die ab wann sie in Kraft treten, ist derzeit noch offen. Auch die angekündigte Notbremse der Bundesregierung bereits ab anderen Einschränkungen, insbesondere für den Einzel- 19. April 2021 um. Die Gültigkeit der Verordnung wurde bis handel und für sogenannte körpernahe Dienstleistungen, 16. Mai 2021 verlängert. Die detaillierten Reglungen finden gelten weiterhin. Sie in der nachfolgenden Übersicht. Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 19. April Kontaktbeschränkungen Ausgangsbeschränkungen Maskenpflicht Private Treffen im öffentlichen oder privaten Es bestehen keine Ausgangsbeschränkungen In folgenden Bereichen müssen alle Personen Raum: 2 Haushalte, maximal 5 Personen. am Tag oder bei Nacht. ab 6 Jahren eine medizinische Maske Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich tragen*: Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an • Für alle Schüler*innen sowie Lehrer*innen 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare, die 3 aufeinanderfolgenden Tagen: an Schulen mit Präsenzunterricht sowie nicht zusammenleben, zählen als ein Haushalt. Ausgangsbeschränkungen für den betroffenen Schulhorte und Nachmittags-und Nachhilfe- Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Land- oder Stadtkreis von 21 bis 5 Uhr. betreuung. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: • Für Personal in Kitas, Grundschulförder- Ein Haushalt plus höchstens eine weitere Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung klassen, Horten und Schulkindergärten. Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. ist dann nur mit triftigen Gründen erlaubt. Z.B.: Ausnahme: Beim ausschließlichen Kontakt NE U Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich zu Kindern. 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Bei Nacht (21 Uhr bis 5 Uhr): • Im öffentlichen Personenverkehr • Ausübung beruflicher Tätigkeiten und • Beim Einkaufen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz wichtiger Ausbildungszwecke. an 5 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. • In geschlossenen Räumen, die für die • Inanspruchnahme medizinischer und Öffentlichkeit oder für den Publikums- Lockerungen treten dann am übernächsten Tag veterinärmedizinischer Leistungen. in Kraft. verkehr bestimmt sind • Begleitung unterstützungsbedürftiger • In Arbeits-/Betriebsstätten sowie an Personen und Minderjähriger, Sorge- und Einsatzorten Lockerung ab einer Inzidenz unter 35 an Umgangsrecht. 5 aufeinanderfolgenden Tagen: • Bei den erlaubten körpernahen • Begleitung Sterbender und Personen in akut Dienstleistungen Treffen von bis zu zehn Personen aus maximal lebensbedrohlichen Zuständen. drei Haushalten möglich. Die Kinder dieser • Während Veranstaltungen der Religions- • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B. ausübung und Beerdigungen Haushalte werden bis einschließlich 14 Jahre Gassi gehen oder füttern. nicht mitgezählt. • Im Auto, bei Mitfahrten von haushalts- • Besuch von religiösen Veranstaltungen. fremden Personen (Paare gelten als ein • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der Haushalt) öffentlichen Ordnung. • In Arztpraxen Gesundheit & Soziales • Besuch von Versammlungen nach Artikel 8 • FFP2/KN95/K95-Maske in Krankenhäusern • Schutzvorkehrungen und regelmäßige des Grundgesetzes. und Pflegeeinrichtungen. Tests in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Ausnahme: Personal, das nicht direkt mit Senioren- und Behinderteneinrichtungen Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz Patient*innen oder Bewohner*innen in Kontakt ist, ist • Schnell- und Selbsttests, Selbsttests die erforderlich an 5 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. von der FFP2-/KN95-/N95-Pflicht befreit. sind, um Dienstleistungen und Angebote Lockerungen treten dann am übernächsten Tag *Ausnahme: Kinder unter 6 Jahre und Personen, die aus gesundheitlichen wahrnehmen zu können, müssen von in Kraft. Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig). geschultem Personal durchgeführt werden. Kostenfreie Bürgertests können hierfür genutzt werden. Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 17.04.2021
6 | amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 19. April Bildung & Betreuung Arbeiten • Praktische Ausbildung und Prüfung (gilt für • Arbeitgeber*innen sind gesetzlich verpflichtet, • Kitas sind für den Regelbetrieb unter die gesundheitliche Fürsorge gegenüber Auto, Flugzeug und Boot) sind unter Hygiene- Pandemiebedingungen offen. ihren Mitarbeiter*innen wahrzunehmen. auflagen möglich. Alle Personen müssen eine • Alle Klassenstufen aller Schulen haben • Home Office Office, sofern möglich NE medizinische Maske. Theorieunterricht ist nur U Präsenzunterricht im Wechselmodell. • Treffen im Rahmen des Arbeits-, Dienst- online möglich. • Sonderregelung für Abschlussklassen sind und Geschäftsbetriebes • Besuch von Bibliotheken und Archiven ist mit möglich und werden individuell festgelegt. • Gesetzlich vorgeschriebene Weiterbildungen vorheriger Terminbuchung und Dokumentation der • Voraussetzung für die Teilnahme am auch in Präsenz möglich Kontaktdaten möglich. Präsenzunterricht ist die verpflichtende • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der • Erste-Hilfe-Kurse ist mit tagesaktuellem Schnell- Durchführung von 2 Corona-Tests pro Mindestabstand von 1,5 Metern zu den oder Selbsttest der Teilnehmer*innen möglich, sowie Woche für alle Schüler*innen und Lehr- Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann ein Testkonzept für das Personal. personal an allgemeinbildenden Schulen (auch im Freien) sowie Berufsschulen. • An den Betrieb angepasste Hygiene- • Nachhilfeunterricht in Gruppen bis Notbremse ab einer Inzidenz über 200 an auflagen maximal 5 Schüler*innen wieder möglich. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen Fernunterricht und kein Präsenzunterricht in Unterricht im Rahmen der geltenden Kontakt- folgenden Einrichtungen: beschränkungen möglich. Schulen aller Art, Kindergärten, Kindertages- • Volkshochschulen und ähnliche Einricht- NE stätten, Berufsschulen, Hochschulen, U außerschulischen Einrichtungen der ungen können digitale Kurse anbieten. Kurse in Präsenz sind möglich bei erforderlichen Erwachsenenbildung und ähnlichen beruflichen Aus- und Fortbildungen, Sprach- Einrichtungen, Musik-, Kunst- und Jugendkunst- und Integrationskursen sowie Nachhilfe, sofern schulen digital nicht möglich. • Abschlussklassen und SBBZ (G und K) sind ausgenommen. • Ballett- und Tanzschulen schließen für den • Notbetreuung ist weiterhin möglich. Publikumsverkehr. Kontaktarmes Training mit maximal 5 Personen aus zwei Haus- Notbremse tritt außer Kraft, wenn die halten. Kinder der beiden Haushalte bis Inzidenz an 5 aufeinanderfolgenden Tagen einschließlich 14 Jahre werden nicht mitge- unter 200 liegt. Lockerungen treten dann zählt. am übernächsten Tag in Kraft. Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen dürfen Einzelunterricht und Unterricht für Gruppen mit bis zu fünf Kinder bis einschließlich 14 Jahre anbieten. Besuch von Bibliotheken und Archive ohne Voranmeldung und Dokumentation der Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf Kontaktdaten erlaubt. Baden-Württemberg.de Stand: 17.04.2021 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 19. April Sonstiger Einzelhandel darf neben Einzelhandel „Click&Collect“unter folgenden Bedingungen Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Geschäfte mit Produkten für den täglichen Bedarf auch „Click&Meet“ anbieten: 3 aufeinanderfolgenden Tagen: sind unter Berücksichtigung der Hygieneauflagen • Berücksichtigung der Hygieneauflagen der Der Einzelhandel darf kein „Click&Meet“anbieten. der Corona-Verordnung geöffnet: Corona-Verordnung „Click&Collect“ sowie Lieferdienste sind • Tragen von medizinischen Masken weiterhin möglich. Babyfachmärkte • Vorherige Anmeldung sowie Terminbuchung mit Bau- und Raiffeisenmärkte schließen. Garten- Bäckereien und Konditoreien festem Zeitfenster märkte bleiben geöffnet. Banken • Dokumentation der Kontaktdaten Blumenläden Regelung für offene Geschäfte: NE Ergänzung zu den Regelung für offene Drogerien U • Hygienekonzept vor Ort muss eingehalten Geschäft des täglichen Bedarfs: Gartenmärkte werden. • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e Getränkemärkte • Geschäfte mit weniger als 10 m² Kund*in pro 20 m² Verkaufsfläche Großhandel Verkaufsfläche: maximal ein*e Kund*in • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: Hörgeräteakustiker • Geschäfte mit bis zu 800 m²: ein*e ein*e Kund*in pro 40 m² Kraftfahrzeug- und Fahrradwerkstätten sowie Ersatzteilverkauf Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an Lebensmittelmärkte • Für die darüber hinausgehende Fläche gilt: 5 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. Metzgereien ein*e Kund*in pro 20 m² (gilt nicht für Lockerungen treten dann am übernächsten Tag Optiker den Lebensmitteleinzelhandel) in Kraft. Orthopädieschuhtechniker • Maskenpflicht vor den Geschäften und Poststellen und Paketshops, aber ohne auf den Parkplätzen den Verkauf von weiteren Waren • Gesteuerter Zutritt Reformhäuser • Warteschlangen vermeiden. Reinigung und Waschsalons Reise- und Kundenzentren für den öffentlichen Verkehr Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an Sanitätshäuser 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Tafeln Gesamter Einzelhandel darf unter folgenden Tankstellen Bedingungen öffnen: Telefonshops für Reparatur, Austausch • Berücksichtigung der Hygieneauflagen und Störungsbehebung der Corona-Verordnung Tierbedarf- und Futtermärkte • Tragen von medizinischen Masken Wochenmärkte Zeitschriften- und Zeitungskioske Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 17.04.2021
amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 | 7 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 19. April Dienstleistungen Gastronomie Religionsausübung Restaurants, Bars, Clubs und Kneipen aller Gottesdienste und Beerdigungen unter Körpernahe Dienstleistungen sind unter Art bleiben geschlossen. Hygieneauflagen. folgenden Bedingungen erlaubt: • Ausnahme für Speisen zur Abholung oder • Einhalten der AHA-Regeln über die • Während des gesamten Aufenthalts in der Lieferung (bei Ausgangsbeschränkungen gesamte Dauer Einrichtung und der Dauer der Dienstleistung bis 21 Uhr) • Tragen von medizinischen Masken müssen alle Beteiligte medizinische Masken • Kein Ausschank und Verzehr von • Anmelden von Veranstaltungen mit mehr tragen. Ist dies nicht möglich (z.B. bei einer alkoholischen Getränken im öffentlichen als 10 Personen mindestens zwei Rasur), wird ein tagesaktueller Schnell- oder Raum Werktage zuvor bei den zuständigen Selbsttest der Kund*innen sowie ein Test- • Verkauf von alkoholhaltigen Getränken Behörden vor Ort. Dies gilt nicht für konzept für das Personal benötigt. in verschlossenen Behältnissen erlaubt Beerdigungen. • Nur mit vorheriger Terminbuchung • Kein Gemeindegesang in geschlossenen Weiterhin geschlossen: Kantinen schließen überall dort, wo es die Räumen Prostitutionsgewerbe Arbeitsabläufe zulassen. Angebote zum Mitnehmen sind erlaubt. Ausführliche Liste auf » Baden-Württemberg.de Reisen Veranstaltungen Appell: Verzichten Sie auf private Reisen Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an 3 aufeinanderfolgenden Tagen: Keine Zusammenkünfte und Veranstaltungen sowie Ausflüge zu touristischen Zielen. Verstärkte Kontrollen und Zugangs- Körpernahe Dienstleistungen müssen schließen. im öffentlichen Raum. Ausnahmen: beschränkungen an tagestouristischen Medizinisch notwendige Behandlungen sind weiterhin erlaubt. Friseurbetriebe dürfen geöffnet • Gerichtsverhandlungen Hotspots durch die örtlichen Behörden. bleiben (nur Friseurdienstleistungen). Für den • Sitzungen, die der öffentlichen Sicherheit NE Friseurbesuch ist ein negativer Corona-Schnell- und Ordnung dienen Nicht gestattet: U • Betriebsversammlungen Touristische Busreisen test erforderlich. Kostenfreie Bürgertests können hierfür genutzt werden. • Prüfungen und deren Vorbereitung Touristische Übernachtungsangebote • Eheschließungen (auch Campingplätze) Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz • Veranstaltungen, die der sozialen Fürsorge an 5 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. dienen (z.B. Kinder- und Jugendhilfe) Weiterhin möglich: Lockerungen treten dann am übernächsten Tag Geschäftsreisen in Kraft. Reisen und Übernachten in besonderen Härtefällen Abstand Hygiene Medizinische Corona-App Regelmäßig halten praktizieren Maske tragen nutzen lüften Alle Details sowie Fragen und Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 17.04.2021 Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 19. April Sport Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an 3 aufeinander- Individualsport im Freien und auf Außen- Ansonsten sind öffentlichen und privaten folgenden Tagen: und Innensportanlagen (keine Schwimmbäder) Sportstätten für den allgemeinen Publikums- NE Kontaktloser Individualsport auf Außen- oder Innensport- mit maximal 5 Personen aus nicht mehr als verkehr geschlossen: U anlagen alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des 2 Haushalten. Kinder der beiden Haushalte bis eigenen Haushalts. Individualsport auf weitläufigen einschließlich 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Frei- und Hallenbäder Anlagen wie z.B. Golf weiterhin erlaubt. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als einen Haushalt. Für Reha-Sport, Schulsport, Studien- Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an 5 auf- betrieb, Profi- oder Spitzensport und einanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. Lockerungen treten Kontaktarmer Gruppensport im Freien mit für dienstliche Zwecke (etwa für Polizei dann am übernächsten Tag in Kraft. bis zu 20 Kindern bis einschließlich 14 Jahre und Feuerwehren) dürfen die Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an 5 aufeinander- ist erlaubt. Einrichtungen geöffnet werden. folgenden Tagen: Kontaktarmer Sport im Freien und auf Außenanlagen mit Die Benutzung der Umkleiden oder Spaßbäder maximal 10 Personen. In Innenanlagen mit maximal Aufenthaltsräume ist nicht gestattet. Skilifte und Gondeln 5 Personen aus nicht mehr als 2 Haushalten. Kinder der Thermen und Saunen beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre werden nicht Training und Veranstaltungen des Spitzen- oder mitgezählt. Paare, die nicht zusammenleben, zählen als Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt. ein Haushalt. Kultur- und Freizeitgestaltung Theater Notbremse ab einer Inzidenz über 100 an Kultur- und Freizeiteinrichtungen Volksfeste o.ä. 3 aufeinanderfolgenden Tagen: bleiben geschlossen. Zirkusse Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologische NE U und botanische Gärten werden für den Geschlossen: Geöffnet: Publikumsverkehr geschlossen. Ausflugsschiffe Spielplätze im Freien Wettannahmestellen schließen. Camping- und Wohnmobilstellplätze Wandern und Spazieren Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz Diskotheken und Clubs an 5 aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. Freizeitparks und Indoorspielplätze Geöffnet für „Click&Collect“ sowie Lockerungen treten dann am übernächsten Tag Kinos und Autokinos „Click&Meet“: in Kraft. Kletterparks (drinnen und draußen) Wettannahmestellen Konzerte und Kulturhäuser Lockerung ab einer Inzidenz unter 50 an Geöffnet mit vorheriger Terminbuchung 5 aufeinanderfolgenden Tagen: Krabbelgruppen und/oder Dokumentation der Kontaktdaten: Besuch von Museen, Galerien, Gedenkstätten, Messen Autokino, Autotheater, Autokonzerte zoologischen und botanischen Gärten ohne Opern Galerien Voranmeldung und Dokumentation der Spielbanken- und hallen Museen Kontaktdaten erlaubt. Gedenkstätten Alle Details sowie Fragen und Zoologische und botanische Gärten Antworten finden Sie auf Baden-Württemberg.de Stand: 17.04.2021
8 | amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 bekanntmachung sitzungsbericht zur Verbandsversammlung des ZV bauhof heckengäu am 13.04.2021 satZuNG Am 13.04.2021 fand in der Hagenschießhalle in Wimsheim des Zweckverbandes „wasserversorgung die erste Verbandsversammlung des Zweckverbands Bau- im heckengäu“ über die entschädigung für hof Heckengäu in diesem Jahr statt. Die Verbandsversamm- ehrenamtliche tätigkeit lung verabschiedete einstimmig die Haushaltssatzung und Aufgrund der §§ 5 Abs. 3 und 16 Abs. 4 des Gesetzes den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Gegenüber der Vor- über kommunale Zusammenarbeit sowie § 4 i.V.m. § 19 beratung im November 2020 gab es keinen nennenswer- der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die ten Veränderungen. Verbandsversammlung am 20.04.2021 folgende Satzung Der Ergebnishaushalt ist mit 1,254 Mio. Euro veranschlagt. beschlossen. Größte Einzelposition im Ergebnishaushalt sind die Perso- §1 nalkosten mit rund 1,134 Mio. Euro, gefolgt von den Kos- entschädigung für die teilnahme an einer ten für die Unterhaltung des Fuhrparks in Höhe von rund Verbandsversammlung 78.000 Euro. Die Mitglieder der Verbandsversammlung erhalten für die Teilnahme an Sitzungen der Verbandsversammlung Rund 130.500 Euro sind 2021 für Investitionen eingeplant. eine Aufwandsentschädigung (einschl. Fahrkostenent- Neben der Ersatzbeschaffung eines Bauhoffahrzeuges sind schädigung). Diese beträgt: die Ertüchtigung des Winterdienstlagerplatzes in Möns- - für die/den Verbandsvorsitzende/n 200 € pro Sitzung heim sowie die Errichtung eines Schüttgutlagers am Stand- - für den/die Stellvertreter der/des Verbandsvorsitzende/n ort in Wurmberg enthalten. 100 € pro Sitzung Des Weiteren wurde in der Verbandsversammlung infor- - für die übrigen Mitglieder der Verbandsversammlung miert, dass die Dienstleistungen auf den Friedhöfen der 50 € pro Sitzung beteiligten Gemeinden neu ausgeschrieben und vergeben §2 wurden. Der Umfang der Arbeiten besteht aus der Pflege entschädigung für die teilnahme an einer der Grünanlagen und des Winterdienstes sowie in den not- Verwaltungsratssitzung wendigen Grabarbeiten für die Bestattungen. Von Seiten Die Mitglieder des Verwaltungsrates erhalten für die der Bieter wurden drei Angebote eingereicht. Nach Prü- Teilnahme an Sitzungen des Verwaltungsrates eine Auf- fung und Wertung der Angebote wurden die vorgenann- wandsentschädigung (einschl. Fahrkostenentschädi- ten Leistungen zum 01.03.2021 an die Firma Weiland aus gung). Diese beträgt: Wurmberg vergeben. - für die/den Verbandsvorsitzende/n 100 € pro Sitzung - für den/die Stellvertreter der/des Verbandsvorsitzende/n Mario Weisbrich 50 € pro Sitzung Verbandsvorsitzender - für die übrigen Mitglieder des Verwaltungsrates 30 € pro Sitzung §3 Fundsachen entschädigung der Geschäftsführung Der/die Geschäftsführer/in wird gem. § 9 Abs. 1 der Ver- Auf dem Bürgermeisteramt wurde bandssatzung als Ehrenbeamter//Ehrenbeamtin bestellt. ein Fahrradschlüsselbund abgegeben. Er/Sie erhält eine monatliche Vergütung in Höhe von 200 €. Die Fundsache kann auf dem Bürgermeisteramt nach Mönsheim, den 21.04.2021 telefonischer Terminabsprache abgeholt werden gez. Jörg-Michael Teply, Verbandsvorsitzender (07044/942712). hinweis nach § 4 abs. 4 GemO: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach Aus dem Standesamt der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die wir gratulieren Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, am 23. April Frau Anita Brückle zum 70. Geburtstag. 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Ge- Dazu gelten ihr die herzlichsten Glückwünsche der setzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf gesamten Gemeinde. der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehör- de den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend ge- macht worden ist. RedaKtiONsschluss Ist eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht wor- den, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist beachteN jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Be- Bitte denken Sie an die recht- kanntmachung der Satzung ist auf die Voraussetzungen für zeitige Übermittlung Ihrer die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Bild- und Textbeiträge. Formvorschriften und die Rechtsfolgen hinzuweisen.
amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 | 9 Gemeindeeinrichtungen abhol- oder lieferservice von speisen und Getränken durch Vereine mit blick auf die anstehenden mai-Feiertage, Ortsbücherei coronarechtliche bewertung am 21.04.2021 teilte das landratsamt den weiterhin kontaktlose ausleihe möglich Gemeinden Folgendes mit: so funktioniert es: Mit Blick auf den anstehenden Maifeiertag und weitere Unter (https://webopac.winbiap.de/wimsheim/index.aspx) Feiertage in den kommenden Wochen haben uns ver- im Bestand der Bücherei nach Wunschmedien recher- schiedene Anfragen von Gemeinden im Enzkreis dazu chieren. erreicht, ob Vereine an diesem Tag Speisen und Geträn- Den „Wunschzettel“ entweder mit genauen Titelanga- ke zur Abholung bzw. Lieferung coronarechtskonform ben oder Nennung eines speziellen Genres (z.B.: span- verkaufen dürfen. Hierzu geben wir die nachfolgenden nende Krimis, Bücher von Sebastian Fitzek, TKKG CDs, Hinweise: Erstlesebücher…) an die Bücherei mailen (buecherei@ Die steigende 7-Tage-Inzidenz führte bereits in den ver- wimsheim.de) oder telefonisch (07044 9427-29) durch- gangenen Wochen zu weitergehenden Betriebsuntersa- geben. Bitte beachten Sie, dass max 10 Medien vorbe- gungen, Einschränkungen von Einrichtungen, des Ein- stellt werden können. zelhandels, der Ladengeschäfte und Märkte sowie bei Wir suchen dann passende Medien aus, die wir unter Ein- den Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben. Schon haltung der Hygiene-Vorschriften bereitstellen. bevor diese einschränkenden Maßnahmen getroffen wurden, ließ die CoronaVO Baden-Württemberg für das bestellung und Rückgabe der medien: Gastgewerbe lediglich den Außer-Haus-Verkauf sowie medien können per telefon: 07044 9427-29 (diens- tags von 10-12 uhr, mittwochs von 16-17 uhr und Abhol- und Lieferdienste zu. Weder der Betrieb des Gast- freitags 16-18 uhr) oder per e-mail (buecherei@ gewerbes in den Räumen einer Gaststätte noch in den wimsheim.de) vorbestellt werden. dabei bitte den Außenbereichen des Gastgewerbes ist aktuell möglich. Namen, die leseausweisnummer sowie die telefon- Das Gleiche gilt etwa für den Kuchenverkauf-to-go, die- nummer für Rückfragen angeben. ser ist nur dem Einzelhandel für Lebensmittel, Bäckerei- en und Konditoreien gestattet. bitte beachten sie, dass die bücherbestellung immer wie folgt bei uns vorliegen muss: Nach unserer Rechtsauffassung ist im Ergebnis ein wie Für einen Termin am Dienstag muss die Bestellung am auch immer gearteter To-Go-Verkauf von Speisen und Freitag bis 17.00 Uhr vorliegen. Getränken durch Vereine ohne Gaststättenkonzession Für einen Termin am Mittwoch muss die Bestellung am nach der aktuellen CoronaVO nicht erlaubt, da sich ent- Dienstag bis 11.25 Uhr vorliegen und sprechende Ausnahmeregelungen nach § 13 Abs. 1 Nr. für einen Termin am Freitag muss die Bestellung am Mitt- 11 CoronaVO ausschließlich auf das Gastgewerbe bezie- woch bis 16.00 Uhr da sein. hen. Eine Analogie in Bezug auf in ähnlicher Weise be- wir werden dann telefonisch oder per mail einen ab- absichtigte Vereinstätigkeiten lässt sich nicht herstellen. holtermin nennen, der kontaktfrei erfolgen wird. Denn Sinn und Zweck der Verordnung ist die Infektions- beschränkung mit geeigneten und vor allem verhältnis- die Rückgabe der medien erfolgt ebenfalls zu den mäßigen Maßnahmen, wozu auch die grundsätzliche vorgenannten terminen (dienstags 10-12 uhr, mitt- Betriebsuntersagung für das Gastgewerbe mit entspre- wochs 16-17 uhr und freitags von 16-18 uhr). chenden Ausnahmeregelungen zählt, die den drohen- Wir freuen uns jetzt schon auf rege Nachfragen und hof- den wirtschaftlichen Schaden begrenzen sollen. Dies fen, dass wir auf diese Weise die Bücherei wieder in Be- lässt sich ersichtlich nicht 1:1 auf Vereine übertragen. trieb nehmen können. Angesichts steigender Infektionszahlen wäre es aber Wir bitten um Verständnis, dass das Bücherei-Cafe bis auf auch – unabhängig von der rein rechtlichen Bewertung Weiteres noch geschlossen bleibt. – kaum vermittelbar, mit einer liberalen Auslegung die- Herzliche Grüße von ses Ausnahmetatbestands zahlreiche zusätzliche Men- dem Bücherei-Team schenansammlungen oder Schlangenbildungen an den Bücherei Wimsheim, Kirchgasse 5 (Altes Schulhaus), verschiedenen Mai-Feiertagen zu begünstigen. 71299 Wimsheim, 07044 9427-29, Sollten sich diesbezüglich in den kommenden Tagen buecherei@wimsheim.de weitere Erkenntnisse ergeben oder ergänzende Hinwei- se der Landesregierung vorliegen, werden wir selbstver- ständlich zeitnah informieren. Landratsamt Enzkreis Freiwillige Feuerwehr einsatzbericht Mit dem Stichwort "Kellerbrand" wurde die Feuerwehr denken sie an den Wimsheim am 15. April 2021 um 17:21 Uhr mit dem HLF20 zur Überlandhilfe nach Friolzheim alarmiert. In einer Einlie- muNd-NaseN-schutZ gerwohnung kam es zu einem Brand im Küchenbereich. Foto: Nodar Chernishev/istock/Getty Images Plus Die Kameraden aus Friolzheim wurden mit einem Trupp unter Atemschutz in der betroffenen Wohnung unterstützt.
10 | amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 Des Weiteren stellte die Feuerwehr Wimsheim während der Dem kann Kinga Golomb, Gleichstellungsbeauftragte des gesamten Einsatzdauer von über 1,5 Stunden einen Sicher- Enzkreises, zustimmen und ergänzt: „Die gesamte Zusam- heitstrupp unter Atemschutz. menarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der Stadt Pforzheim und des Enzkreises ist mir ein großes Anliegen. einsatzbericht Ich wünsche mir mit dem Angebot eine breite Zielgruppe Am 14.04.2021 geriet eine Maschine in einem Wimsheimer zu erreichen“. Denn neben Betroffenen und interessierten Gewerbebetrieb in Brand. Dieser konnte jedoch durch die Menschen, soll auch das Fachpersonal verschiedener Ins- maschineneigene CO2-Löschanlage erstickt werden. Durch titutionen und Behörden von diesem Vortrag profitieren den Rauch wurde die Brandmeldeanlage ausgelöst und und Multiplikator sein. die Feuerwehr Wimshein wurde um 12:30 Uhr alarmiert. Der Vortrag wird in einfacher Sprache gehalten und zusätz- Der MTW als Einsatzleitfahrzeug und das HLF 20/16 rück- lich wird die komplette Veranstaltung in Gebärdensprache ten aus. übersetzt. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist nach vor- Nach der Erkundung und dem Beseitigen der Verrauchung heriger Anmeldung per Telefon, Smartphone, Tablet oder konnten die Mitarbeiter, welche vorsorglich das Gebäude Computer möglich. verlassen mussten, wieder an ihren Arbeitsplatz zurück- Um Anmeldung bis 26. April 2021 wird gebeten unter: kehren. Frau Brückner: Susanne.brueckner@pforzheim.de / Telefon: 07231 39-2548 Landratsamt Enzkreis Frau Golomb: Kinga.Golomb@enzkreis.de / Öffentliche Bekanntmachung Telefon: 07231 308-9595 Herr Zakzak: Mohamed.zakzak@pforzheim.de / digitaler Vortrag von martina Puschke: Frauen Telefon: 0723 1 39- 2212 mit behinderung besser vor Gewalt schützen Frau Rouvière-Petruzzi: Frauen mit Behinderung erleben sehr viel häufiger Gewalt Anne.Marie.Rouvière.Petruzzi@enzkreis.de / als Frauen im Bevölkerungsdurchschnitt. Der Schutz vor Telefon: 07231 308-9692 Gewalt ist ein Menschenrecht. Was dabei jede und jeder Frauen mit Behinderung erleben sehr viel Donnerstag, 29.04.2021 Einzelne leisten kann, um den Gewaltschutz zu verbessern, häufiger Gewalt als Frauen im Bevölkerungs- durchschnitt. In der eigenen Wohnung und in um 18 Uhr auf Zoom wird im Rahmen des digitalen Vortrags „Frauen mit Behin- Einrichtungen der Behindertenhilfe. Der Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht. Die Zugangsdaten derung besser vor Gewalt schützen“ am Donnerstag, 29. Was können wir konkret tun, um den Gewaltschutz zu verbessern? für die digitale Veranstaltung erhalten Sie nach der Anmeldung. April, um 18 Uhr vorgestellt. Der Stadt Pforzheim und dem Enzkreis ist es gelungen, Martina Puschke als Referentin zu gewinnen. Puschke vertritt mit ihrem Verein „Weibernetz Frauen e. V.“ bundesweit das politische Interesse von Frauen mit mit Behinderung Behinderung. Sie setzt sich für den Bereich der Anti-Diskri- besser vor Gewalt minierungspolitik ein und ist selbst von einer Behinderung schützen! Ein digitaler Vortrag von Martina Puschke betroffen. mit anschließender Diskussion Barrierefreiheit: Für die Gleichstellungsbeauftragten sowie für die Beauf- Bitte melden Sie sich bis zum 26.04.2021 an Der Vortrag ist in einfacher Sprache. Die Veranstaltung wird in Gebärden- tragten für die Belange von Menschen mit Behinderung gleichstellung@pforzheim.de oder gleichstellungsbeauftragte@enzkreis.de oder sprache übersetzt. Sie können an der Veranstaltung mit dem der Stadt Pforzheim und des Enzkreises ist die Thematik inklusion@pforzheim.de oder inklusion@enzkreis.de Computer, Tablet, Smartphone oder dem Telefon teilnehmen. Gewalt gegen Frauen mit einer Behinderung ein wichti- ges Anliegen. „Das Thema wirft häufig viele Fragen auf Eine gemeinsame Veranstaltung der Gleichstellungsbeauftragten von Stadt und Kreis: Susanne Brückner (Stadt Pforzheim) und Kinga Golomb (Enzkreis) und den Inklusionsbeauftragten von Stadt und Kreis: und kann verunsichern“, berichtet die Enzkreis-Beauftragte Mohamed Zakzak (Stadt Pforzheim) und Anne Marie Rouvière-Petruzzi (Enzkreis). Anne Marie Rouvière-Petruzzi. Mit der Veranstaltung wolle hintergrund und Zahlen man deshalb dazu beitragen, einen kompakten Überblick Berichte und Studien belegen, dass Frauen mit Behinde- über dieses Themenfeld zu geben. „Zudem können sich die rungen besonders von Gewalt in jeglicher Form betroffen Teilnehmerinnen und Teilnehmer über gelungene Praxis- sind und jede dritte bis vierte Frau mit Behinderung in beispiele informieren und konkrete Fragen stellen.“ ihrer Kindheit und Jugend sexualisierte Gewalt erfahren Auch für den städtischen Inklusionsbeauftragten Moha- hat. Frauen mit Behinderung sind vielfältigen Formen von med Zakzak sei es wichtig, dass dieses wichtige Thema ei- Diskriminierung und struktureller Gewalt ausgesetzt und nen Platz in dem politischen und gesellschaftlichen Diskurs sie erfahren laut einer Studie der Universität Bielefeld fast einnimmt: „Die Mehrheitsgesellschaft muss sensibilisiert doppelt so häufig körperliche Gewalt. Sexuelle Gewalt er- werden. Das Thema weist eine gesellschaftliche und politi- leben sie demnach sogar drei Mal so häufig wie Menschen sche Relevanz auf und darf zukünftig nicht mehr bagatelli- ohne Behinderung. Deshalb sei es dringend notwendig, siert und heruntergespielt werden“. die breite Öffentlichkeit für dieses Thema zu sensibilisieren Susanne Brückner, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt und sich gemeinsam darüber auszutauschen, wie Frauen Pforzheim, betont: „Es ist unerlässlich, dass wir gemäß mit Behinderung in unserer Region besser vor Gewalt ge- des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und schützt werden können. Deshalb ist auch die staatlichen In- Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher stitutionen in der Verantwortung, einen bedarfsgerechten Gewalt - kurz: Istanbul Konvention, vernetzt vorgehen. Gewaltschutz und entsprechende Hilfs- und Beratungsan- Wir müssen uns hierbei den besonders vulnerablen Ziel- gebote für Opfer von Gewalt, ganz besonders Frauen mit gruppen, wie Frauen mit Behinderungen, zuwenden und Behinderung, ausreichend und verlässlich finanziell zu un- gemeinsam mit ihnen entsprechende Hilfe- und Unterstüt- terstützen. zungsangebote schaffen. Betroffene Frauen müssen ange- Frauen mit Behinderung erleben sehr viel häufiger Ge- hört und ernst genommen, eventuelle Missstände offenge- walt als Frauen im Bevölkerungsdurchnitt. In der eigenen legt werden.“ Wohnung und in Einrichtungen der Behindertenhilfe. Der
amtsblatt wimsheim · 23. april 2021 · Nr. 16 | 11 Schutz vor Gewalt ist ein Menschenrecht. Was können wir Vierte bundeswaldinventur: weit mehr als konkret tun, um den Gewaltschutz zu verbessern? bäume zählen – dokumentation weitreichender Wir laden Sie herzlich ein zu einer gemeinsamen digitalen Veränderungen im heimischen wald Veranstaltung der Gleichstellungsbeauftragten und der ENZKREIS. Der Zustand unseres heimischen Waldes gibt Inklusionsbeauftragten der Stadt Pforzheim und des Enz- nicht erst nach drei Dürrejahren in Folge Anlass zur Sor- kreises: ge. Wie dramatisch die Situation des Forstes tatsächlich Frauen mit behinderung besser vor Gewalt schützen! ist, darüber wird auch die aktuelle Bundeswaldinventur Ein Vortrag von Martina Puschke Aufschluss geben, die im April begonnen hat. „Die Ergeb- am donnerstag, 29.04.2021, um 18 uhr auf Zoom nisse werden nicht nur zeigen, welche messbare Spuren Einzelheiten zur Anmeldung entnehmen Sie bitte dem bei- die Dürren, sondern auch Stürme und der Borkenkäfer im liegenden Flyer. Wald hinterlassen haben“, erklärt Enzkreis-Forstamtsleiter Andreas Roth. Ziel der Waldinventur, die im Bundeswald- Wir freuen uns über Ihre Teilnahme. gesetzt festgeschrieben ist, sei es, möglichst genaue Daten über die großräumigen Waldverhältnisse zu erhalten. alle termine bleiben bestehen: Keine erneute „Nach 1987, 2002 und 2012 ist dies die vierte Bauminven- buchung für die zweite impfung notwendig tur, bei der erstmals DNA-Proben von den wichtigsten ENZKREIS. Ab dem 26. April stehen im Kreisimpfzentrum Baumarten entnommen werden“, weiß Roth. „Damit sol- (KIZ) in Mönsheim die ersten Termine für die Zweitimpfung len nun auch Erkenntnisse zur genetischen Vielfalt und zu mit dem Serum von AstraZeneca auf der Agenda. „Alle über möglichen Anpassungsprozessen in Zeiten des Klimawan- 60-Jährigen erhalten ihre Impfung wie vorgesehen mit die- dels gewonnen werden.“ Bis zum Jahresende 2022 werden sem Impfstoff“, sagt Miriam Mayer vom Organisationsteam. dazu an rund 80.000 Probepunkten in ganz Deutschland verschiedene Daten aufgenommen. Allein in Baden-Würt- Wer jünger ist, bekommt automatisch Biontech-Impfstoff temberg sind 13.000 Probenpunkte vorgesehen. – es sei denn er oder sie möchte ausdrücklich auch für die Zweitimpfung AstraZeneca. „Wir haben genügend Impf- „An jedem dieser Punkte werden Grunddaten wie Baumar- stoff dafür“, sagt Mayer. Zum Hintergrund: Der Impfstoff ten, Baumdurchmesser, Baumhöhe, Holzvorrat, Baumar- von AstraZeneca wird derzeit nur für Menschen empfoh- tenzusammensetzung sowie die Wald- und Altersstruktur len, die älter als 60 Jahre sind. Auf jeden Fall sei keine er- bundeseinheitlich erfasst“, schildert Roth das Procedere. Auch ökologische Faktoren wie Naturnähe und Totholzvor- neute Terminbuchung notwendig, so Mayer: „Kommen Sie, räte würden erhoben. wie vereinbart ins KIZ.“ Die Organisation und Durch- Erstimpfungen finden in Mönsheim derzeit ausschließlich führung der umfangreichen mit Biontech-Serum statt. „Die Bundesregierung hat ent- Datenerhebung im Land liegt schieden, dass der Impfstoff von AstraZeneca komplett in den Händen der Forstlichen von den Hausärzten verimpft werden soll und bei uns im Versuchs- und Forschungs- KIZ nur noch für Zweitimpfungen eingesetzt wird“, so Mi- anstalt in Freiburg. Auf der riam Mayer. Grundlage der gewonnenen Daten werden umweltpoliti- sprechstunde beratungsstelle für hilfen sche und wirtschaftliche Ent- im alter am 29.04.2021 scheidungen für die Zukunft Am donnerstag, 29.04.2021 findet in Mönsheim eine getroffen, denn sie geben Antworten auf bedeutende Sprechstunde der Beratungsstelle für Hilfen im Alter statt. Fragen: Wieviel Wald gibt es Angesprochen sind ältere Bürgerinnen und Bürger und de- eigentlich? Welcher Wald ist ren Angehörige. Themen können sein: Andreas Roth in Zeiten des Klimawandels • Wie komme ich trotz Einschränkungen zuhause zu- zukunftsfähig? Wie groß ist recht? der CO2 Speicher des Waldes? Dabei sind vor allem die Ver- • Informationen über verschiedene Unterstützungs- änderungen zur letzten Inventur vor rund zehn Jahren re- möglichkeiten (Haushaltshilfe, Kurzzeit- oder Verhinde- levant. Die Ergebnisse aus der aktuellen Inventur erwartet rungspflege, Tagespflege, Betreutes Wohnen oder Pfle- der Experte aufgrund des umfangreichen Datenmaterials geheime etc.) und deren Aufbereitung erst 2024. • Wir sprechen über Ihre Fragen zu finanziellen und recht- (enz) lichen Angelegenheiten wie Vollmachten, Patienten- verfügung, Elternunterhalt oder Themen der Sozialhilfe. die beratungsstelle für eltern, • Dazu gehören Informationen zum Thema Wohngeld, Kinder und Jugendliche Grundsicherung, Schwerbehindertenausweis oder Fra- in Pforzheim gen zur Krankenbeförderung. • Wir bieten Ihnen ein vertrauliches Gespräch, um über WIR SIND WEITERHIN FÜR SIE DA ein weiteres persönliches Anliegen zu sprechen. Telefonisch, per Videogespräch oder persönlich. Wenn im Lockdown schulischer Druck und persönliche oder familiä- die sprechstunde findet von 10 bis 12 uhr im Rathaus re Situation Sie an Ihre Grenzen bringen: Rufen Sie uns an! mönsheim innerhalb des sozialen Netzwerkes statt. wir bieten ihnen kostenfreie und vertrauliche Ebenso bietet die Beratungsstelle telefonische Beratung beratung: sowie Hausbesuche an: • zur Erziehung und familiären Beziehungsgestaltung BHA Heckengäu Claudia Füllborn 07041- 89745023 • zu psychosomatischen Auffälligkeiten (wie z.B. Schlaf- oder bha@enzkreis.de störungen, Essstörungen, Kopf- und Bauchschmerzen)
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