Integrierte und nachhaltige Entwicklung neuer Wohngebiete sowie der dafür erforderlichen Bildungsinfrastruktur in der wachsenden S5-/RB26-Region ...
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Integrierte und nachhaltige Entwicklung
neuer Wohngebiete sowie der dafür
erforderlichen Bildungsinfrastruktur in der
wachsenden S5-/RB26-Region
Zwischenbericht
Arbeitsstand Juli 2020
Unterstützt durch:verfasst im Rahmen des Auftrags: Fachliche und operative Umsetzung der Steuerung Interkommunaler Kooperationsvorhaben zur Gestaltung von Wachstum in Berlin und Berliner Umland Auftraggeber: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Gemeinsame Landesplanungsabteilung Berlin-Brandenburg Henning-von-Tresckow-Str. 2-8 14467 Potsdam Auftragnehmer: Plan und Praxis GbR Ingenieurbüro für Stadt- und Regionalplanung Manteuffelstraße 111 10997 Berlin projektassistenz-bb@planundpraxis.de Erarbeitet von: Dr. Josiane Meier Holger Pietschmann Henning Rohwedder Der vorliegende Projekt-Zwischenbericht ist ein redaktionell weiterentwickelter Teil des von der Auf- tragnehmerin PLAN und PRAXIS GbR erarbeiteten Gesamt-Zwischenberichts „Interkommunale Ko- operationsvorhaben zur Gestaltung von Wachstum in Berlin und im Berliner Umland“ Zwischenbe- richt / zur Veröffentlichung bestimmte Fassung / Juli 2020.
Interkommunale Kooperationsvorhaben zur Gestaltung von Wachstum
in Berlin und im Berliner Umland
Zwischenbericht zur Veröffentlichung
Inhaltsverzeichnis
1. Projektraum und Ziele des Projekts ................................................................................................ 4
2. Kooperationsstruktur ..................................................................................................................... 4
3. Umsetzung und erwartete Ergebnisse ............................................................................................. 5
4. Bisheriger Projektverlauf ................................................................................................................ 5
5. Einschätzungen zu Herausforderungen, Erfolgsfaktoren und Unterstützungsbedarf ......................... 6
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in Berlin und im Berliner Umland
Zwischenbericht zur Veröffentlichung
1. Projektraum und Ziele des Projekts
Übergreifendes Projektziel ist die Etablierung eines aktiven Zusammenspiels zwischen Wohnungsbau und Bil-
dungsinfrastruktur im Projektraum („S5-/RB26-Region“). Insbesondere soll eine länderübergreifende und in-
terkommunale Kooperation im Bereich Bildungsinfrastruktur aufgebaut werden, die die kommunalen Woh-
nungsbauplanungen berücksichtigt. Konkret wird darauf abgezielt, einen kommunalen Standpunkt zur Klärung
des Bedarfs an Bildungsinfrastruktur zu erarbeiten und mögliche Wege aufzuzeigen, diesen Bedarf länder- und
gemeindeübergreifend zu decken. Geeignete Projektergebnisse sollen in der langfristigen Entwicklung der Bil-
dungslandschaft Berücksichtigung finden. Dabei wird hoher Wert auf eine gemeinde- und länderübergreifende
gute verkehrsträgerübergreifende Erreichbarkeit von Bildungseinrichtungen aus Wohngebieten gelegt. Im Fo-
kus der Betrachtung stehen im Projektzeitraum vorrangig Kindertagesstätten und Schulen. Um eine grenzüber-
greifende Analyse zu erleichtern, sollen die Voraussetzungen für die Einführung eines GIS-basierten Webpor-
tals für eine einheitliche interaktive Darstellung und Verarbeitung relevanter Datengrundlagen geprüft werden.
Das Projekt ist darauf ausgerichtet, nach der auf zwei Jahre ausgerichteten Laufzeit eine Verstetigung der Ko-
operation zu erreichen. Ggf. wird nach Möglichkeiten für eine Anschlussfinanzierung gesucht.
2. Kooperationsstruktur
Die Projektpartner haben sich darauf verständigt, dass alle Beteiligten aktiv bei der Vorbereitung und Durch-
führung erforderlicher Aufgaben mitwirken. Relevante Planungen und Entscheidungen werden zwischen den
Projektpartnern abgestimmt.
Das Projekt wird federführend von dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (Bezirke M-H) und dem Land-
kreis Märkisch-Oderland (LK MOL) getragen, wobei der Bezirk M-H die finanzielle Projektabwicklung, inkl. Aus-
schreibung und Vergabe verantwortlich zeichnet. Die beiden Lead-Partner arbeiten dabei eng mit der Regiona-
len Planungsgemeinschaft Oderland-Spree (RPG O-S) zusammen.
Die Projektpartner haben sich auf eine dreigliedrige Organisationsstruktur verständigt:
Eine Koordinierungsgruppe übernimmt die fachliche und organisatorische Vorbereitung von Sitzungs-
terminen der Fach- und Lenkungsgruppen sowie die allgemeine fortlaufende Projektkoordination. Mit-
glieder sind neben den beiden federführenden Projektpartnern (Bezirk M-H, LK MOL) die RPG Oder-
land-Spree sowie die Projektassistenz. Sie trifft sich nach Bedarf, etwa monatlich.
Die Fachgruppe besteht aus fachlichen Vertretern der Projektpartner, die von den Bürgermeistern und
Bürgermeisterinnen benannt wurden. Sie ist zuständig für die fachliche und inhaltliche Bearbeitung des
Projektes und dient zudem der Koordination der Öffentlichkeitsarbeit. Aus der Fachgruppe heraus kön-
nen thematische Arbeitsgruppen gebildet werden. Die Fachgruppe trifft sich nach Bedarf, etwa viertel-
jährlich.
Die Lenkungsgruppe besteht aus den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen der Projektpartner und
dem Landrat des LK MOL. Sie hat die Aufgabe, das Projekt politisch zu unterstützen und dessen Inhalte
in den entsprechenden Gremien zu verankern. Sie tritt ca. zweimal jährlich zusammen.
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3. Umsetzung und erwartete Ergebnisse
Umsetzung der Projektziele
Zentraler Baustein der Projektumsetzung ist die im Projektverbund gemeinsam abgestimmte Ausschreibung
eines Konzeptes für die zukünftige Entwicklung der Bildungsinfrastruktureinrichtungen im Projektgebiet. Das
Konzept soll in enger Abstimmung mit den Projektpartnern erarbeitet werden (u.a. sind mehrere Rückkopp-
lungs- und Präsentationstermine in den Fach- und Lenkungsgruppen vorgesehen). Die Projektpartner haben in
Vorbereitung der Konzepterarbeitung vorhandene relevante Daten zur Übermittlung an den Auftragnehmer
zusammengestellt. Ergänzt werden sollen das Konzept und die eigenen Arbeiten der Projektpartner durch eine
oder mehrere Zusatzaufträge/Expertise(n) (Entwicklung GIS-Tool, ggf. rechtliche Aspekte).
Erwartete Ergebnisse
In der Projektbeschreibung wurde folgende Erfolgserwartung formuliert:
Gewinnung von Informationen zum Neubau- bzw. Erweiterungsbedarf insbesondere von Bildungsein-
richtungen, sodass die mittel- und langfristige Investitionsplanung auf einer fundierten Datengrundlage
gestellt werden kann.
Interkommunal abgestimmte Wohnstandortentwicklung als Grundlage für eine vorausschauende und
interkommunal abgestimmte Bedarfsplanung bzw. -anpassung der öffentlichen Daseinsvorsorgeein-
richtungen sowie der Profilierung der Wohnbaustandorte – „Wohnorte als Lebensorte“ – in der S5-
/RB26-Region.
Langfristige Wirksamkeit des Projektes, indem anhand eines konkreten Projektes Grundlagen für eine
länderübergreifende und interkommunale Kooperation im Bereich Bildung definiert werden, die wie-
derum zu einer effektiveren Umsetzung von Planungen beitragen sollen.
4. Bisheriger Projektverlauf
Qualifizierungsphase
In der Qualifizierungsphase wurden zentrale Grundlagen für die weitere Projektarbeit gelegt. Sie umfasste fol-
gende Bausteine:
Aufbau einer Projektarbeitsstruktur (inkl. Bildung der drei Arbeitsgruppen);
Abstimmung und Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung;
Erarbeitung eines Zeit- und Finanzplans für die Projektlaufzeit (zwei Jahre);
Erarbeitung einer detaillierten Projektbeschreibung inkl. Konkretisierung der Projektziele und Meilen-
steine.
Die Qualifizierungsphase wurde Ende Oktober 2019 planmäßig abgeschlossen.
Vergabephase
Unmittelbar nach Abschluss der Finanzierungsvereinbarung mit der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung
Berlin-Brandenburg Ende November 2019 wurde mit der Erarbeitung einer Aufgabenstellung begonnen. An
diese schlossen sich die Ausschreibung und Vergabe des Konzeptes durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf als
Lead-Partner an. Die Auftragsvergabe ist im März 2020 erfolgt: Die Auswahljury wurde durch die Koordinie-
rungsgruppe gebildet, Auftragnehmer ist das Planungsbüro Jahn, Mack und Partner (Berlin).
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Erste Bearbeitungsphase
Die Untersuchung ist Ende März 2020 angelaufen: Im Fokus steht zunächst eine Bestandsanalyse für den Be-
reich Bildungsinfrastruktur sowie eine Bestandsanalyse und Prognose für den Bereich Wohnen und Bevölke-
rung. Als bedeutende Grundlage für die Bestandsanalysen wurde dem beauftragten Büro eine durch die Pro-
jektpartner zuvor zusammengetragene Datensammlung zur Verfügung gestellt.
5. Einschätzungen zu Herausforderungen, Erfolgsfaktoren und Unterstützungsbe-
darf
Mit der Unterzeichnung der Finanzierungsvereinbarung sowie der Zusammenstellung der inhaltlichen Grundla-
gen als Basis für die gutachterlichen Tätigkeiten des Auftragnehmers wurden zwei der insgesamt sieben Mei-
lensteine des Projektes erreicht1. Ein weiterer – die Erstellung einer kleinräumigen Bevölkerungsprognose unter
Berücksichtigung kommunaler Planungen – befindet sich in Arbeit. Die Qualifizierungsphase war von den Pro-
jektpartnern zeitlich straff organisiert, dies gilt auch für die Vergabephase. Gleichwohl befindet sich das Projekt
im Hinblick auf seinen eigenen Zeitplan leicht im Verzug. Ein Grund hierfür ist, dass die ursprünglich bereits für
Februar vorgesehene Auftragsvergabe aus organisatorischen Gründen erst im März 2020 erfolgen konnte. Auf-
grund der Covid-19-Einschränkungen konnten bereits geplante Sitzungen der Fach- und Lenkungsgruppen nicht
stattfinden; die Beteiligten wurden elektronisch über den Arbeitsfortgang informiert. Die pandemiebedingten
Einschränkungen machten Anpassungen im geplanten Arbeitsablauf und im Zeitplan erforderlich: Vorgesehen
ist nunmehr eine Ergebnispräsentation im ersten Quartal 2021. Momentan ist davon auszugehen, dass für die
sachgerechte Bearbeitung des Projektes eine verlängerte Projektlaufzeit erforderlich sein wird (Schätzung: 2-
3 Monate).
Die dreigliedrige Projektstruktur hat sich bewährt. Die Koordinierungsgruppe hat sich bereits in der Qualifizie-
rungsphase herausgebildet und wurde als zentrales Strukturelement übernommen. Mit den verfügbaren Res-
sourcen wird gut gehaushaltet, weil die Mitglieder der Koordinierungsgruppe ihre jeweiligen Zuständigkeits-
profile haben (Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin: Finanzen und Ausschreibungen, Regionale Planungsge-
meinschaft Oderland-Spree: inhaltlicher Gesamtblick auf das Projekt, Landkreis Märkisch-Oderland: fachlich im
Bereich Bildungsinfrastrukturplanung). Die Rolle der Projektassistenz im Projekt hat sich erst nach einer Fin-
dungsphase ergeben (beratende Begleitung des Prozesses (z.B. zu Fragen der Ausschreibung, allg. Moderation
und Dokumentation von einzelnen Sitzungen). Die gewählte Organisationsstruktur entspricht den regionalen
Besonderheiten der beteiligten Projektpartner. Bei der Projektarbeit wird auf eine hohe Transparenz gesetzt.
Die Projektakteure können auf gemeinsame Erfahrungen u.a. aus dem Kontext des KNF zurückgreifen. Mit der
Regionalen Planungsstelle Oderland-Spree ist ein Projektpartner engagiert, der auch in anderen Kontexten ver-
mittelnde/koordinierende Aufgaben übernimmt und auf entsprechende Erfahrung zurückgreifen kann.
In der Kooperationsvereinbarung sind ein gemeinsames Problem-, Aufgaben- und Raumverständnis sowie glei-
che Zielsetzungen der beteiligten Kommunen festgehalten. Der Wille zur Umsetzung der interkommunalen Ko-
operation ist auch in der Einrichtung der Lenkungsgruppe – besetzt mit den jeweiligen Bürgermeisterinnen und
Bürgermeister sowie dem Landrat – erkennbar. Zu einer deutlichen Herausforderung innerhalb des Projektes
1
Meilensteine laut Projektbeschreibung: Unterzeichnung der Kostenerstattungsvereinbarung mit der GL; Inhaltliche Zusammenstellung der Grundla-
gen als Basis für gutachterliche Tätigkeiten (Bestandsanalyse); Erarbeitung eines webbasierten Tools; Erstellung einer kleinräumigen Bevölkerungs-
prognose unter Berücksichtigung kommunaler Planungen; Präsentation und Diskussion von Modellierungsergebnissen; Ableitung und Umsetzung
von Handlungsempfehlungen; Vereinbarungen zur weiteren Kooperation/ Umsetzung konkreter Projekte.
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kann die politische Dimension werden (zum Beispiel, wenn es um die Festlegung konkreter Standorte geht).
Daraus könnte ein erheblicher Moderations-/Vermittlungsbedarf entstehen.
Die Zusammenarbeit unter den Projektpartnern sowie die Rolle der Projektassistenz hat sich gut eingespielt.
Unterstützung durch die Projektassistenz wird insbesondere in der Fortsetzung der bisherigen, erprobten Be-
gleitung (Teilnahme an Sitzungen der drei Projektgremien inkl. bei Bedarf Unterstützung in der Vor- und/oder
Nachbereitung; bei Bedarf Kommentierung von Dokumenten) erhofft. Die GL wird gebeten, an zentralen Ter-
minen (Fach- bzw. Lenkungsgruppensitzungen) teilzunehmen und beim Kontaktaufbau und dem Informations-
austausch mit Landesbehörden mitzuwirken.
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