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GEWERKSCHAFT BUNDESBESCHÄFTIGTE 1/2 Jahr des Aufbruchs mit dbb seiten gestartet MAGAZIN Januar/Februar 2022 • 72. Jahrgang
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte < Editorial Ein positives Signal bezogen auf die bekanntermaßen in 2023 zu © Hagen Immel führenden Tarifverhandlungen mit Bund und Kommunen sieht anders aus. Was diese ausweichende Antwort für die gleiche Bundesregierung bezüglich der im Koalitionsvertrag und in der Rede der Bundesin nenministerin angekündigter Verbesserungen im öffentlichen Dienst und für die dort beschäftigten Kolleginnen und Kollegen bedeutet, bleibt abzuwarten. Wir werden die Bundesregierung jedenfalls an ihren Aussagen und den folgenden Taten messen. Im Juni werden wir im Rahmen des Bundesvertretertages in Hamburg über die personelle wie auch die inhaltliche Aufstellung des vbob befinden. In Hamburg bestimmen die Delegierten auf Basis der eingereichten Anträge den Weg des vbob über die nächsten fünf Jahre. Somit tragen alle Mitglieder gleichsam Ver antwortung für die inhaltliche Aufstellung des vbob. Damit ein Aufbruch in die Zukunft gelingen kann, braucht es Ihre Mitwir kung, Ihre Mitarbeit. Ein Jahr des Aufbruchs wird 2022 somit in politischer wie gewerk Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, schaftlicher Hinsicht sein. Lesen Sie hierzu den Leitartikel dieser Ausgabe unseres Magazins. ich wünsche Ihnen namens des Bundesvorstandes und des 3 vbob Teams ein gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2022! Einen Blick zurück werfen wir in dieser Ausgabe auch auf die letz te virtuelle Veranstaltung im Rahmen des Jubiläumsjahres. Lesen vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte In diesem Jahr werden einige wichtige Zukunftsfragen disku Sie hier einen kurzen Bericht über die Diskussion zum Koalitions tiert werden. Dies geschieht einerseits ausgelöst durch die vertrag im Dezember. neue Bundesregierung, andererseits durch die Gewerkschaf ten, die aus Anlass der in diesem Jahr bevorstehenden Gewerk Ein Thema, welches auch mir große Sorgen bereitet, ist die zuneh schaftstage Forderungen gegenüber der neuen Bundesregie mende Gewalt in der Auseinandersetzung zu unterschiedlichen rung erheben werden. Die politischen Debatten werden auch Meinungen – augenblicklich zu sehen an der Diskussion und den mitgliederrelevante gesellschaftliche Fragestellungen erfassen, Meinungsäußerungen zu den pandemiebedingten Maßnahmen. wie zum Beispiel die bevorstehende Debatte über eine Impf pflicht in Deutschland oder die Frage der nachhaltigen und Die Meinungsfreiheit ist wichtiger Teil des Fundamentes unserer zugleich für Bürgerinnen und Bürger bezahlbaren Energie Gesellschaft. Menschen mit abweichenden Meinungen müssen versorgung. einander tolerieren und akzeptieren. Wenn eine Minderheit aller dings glaubt, dass die eigene Meinungsfreiheit auch Gewalt ge Die Gewerkschaften, hier der vbob als auch unsere Dachorgani gen Beschäftigte des Staates und seiner Politikerinnen und Politi sation dbb, werden die Debatte über die zukünftige Arbeit im ker rechtfertigt, dann ist das nicht tolerabel und muss mit aller öffentlichen Dienst führen, sei es im Hinblick auf die durch die Konsequenz verfolgt und öffentlich verurteilt werden. Ampelregierung erneut bekundeten Digitalisierungspläne oder die Attraktivität der Arbeit im öffentlichen Dienst insbesondere Ich wünsche mir auch in dieser Hinsicht ein Jahr des Aufbruchs im Hinblick auf den demografischen Wandel und circa 1,8 Milli und der Solidarität der demokratischen Kräfte in unserer Gesell onen Verrentungen beziehungsweise Pensionierungen in den schaft mit den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. nächsten zehn Jahren. Im Rahmen der digitalen Jahrestagung des dbb hat die neue Bundesministerin des Inneren und für Hei Bleiben Sie gesund und zuversichtlich! mat, Nancy Faeser, die aus ihrer Sicht wichtigen Punkte für die begonnene Legislaturperiode vorgetragen. Ihre unter Finanzie Beste Grüße rungsvorbehalt durch den Bundesfinanzminister gestellte Be Ihr reitschaft, sich für die amtsangemessene Alimentation und not wendige Investitionen im öffentlichen Dienst einzusetzen, wurde im Nachgang gleich beim nächsten Besucher abgefragt. Der neue Bundesfinanzminister hat neben dem Bekenntnis für das Berufsbeamtentum und der Bestätigung der zwei Versiche rungssysteme insbesondere auf den Plan der Einhaltung der Schuldenbremse ab 2023 verwiesen. Was prioritär sei, müsse Frank Gehlen finanziert werden – gegen Einsparung an anderer Stelle … Bundesvorsitzender > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte < Inhalt © Kurhan/stock.adobe.com < Jahr des Aufbruchs gestartet 4 < Veranstaltungsreihe #vbob70 vbob diskutiert Koalitionsvertrag 9 < Kommentierte Pressestimmen 10 < Seminarangebote 2022 12 < dbb < nachrichten13 < dbb Jahrestagung 2022 Politischer Auftakt: Einfach machen – Investition und Innovation für unser Land 14 < Reguläre und irreguläre Migration: Wie gut sind Deutschland und Europa vorbereitet? 18 < Deutschland nach der Wahl: Kommt jetzt die Verwaltungsdigitalisierung? 21 < Politik und moderner Staat: Bürgernah, leistungsstark, klimaneutral? 23 < interview Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat 26 4 < Beschäftigten-Befragung Bleibebarometer öffentlicher Dienst 28 Jahr des Aufbruchs < europa – Gespräch mit Sabine Thillaye, Vorsitzende gestartet vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte des Ausschusses der französischen Nationalversammlung für EU-Angelegenheiten 30 < europa – Nachgefragt bei den europapolitischen S prechern Das Jahr 2022 wird in vielerlei Hinsicht ein Jahr der Bundestagsfraktionen 32 des Aufbruchs werden. Nicht nur, dass sich die < frauen neue Bundesregierung inzwischen in der Verant Politikwissenschaftlerin Emilia Roig über intersektionale Gerechtigkeit: wortung für Deutschland befindet, sondern auch Keine Gesellschaft ohne Ungleichheiten 34 die in der Geschichte erste Frau an der Spitze des < dbb akademie 38 Bundesinnenministeriums, Nancy Faeser, hat ihre < dbb vorsorgewerk 40 Arbeit aufgenommen. Einen ersten Eindruck von < dbb Broschüre ihr persönlich wie auch von ihren Plänen konnte Monitor öffentlicher Dienst 2022 41 man im Rahmen der virtuellen Jahrestagung des < dbb Dialog Studie „Verwaltung in Krisenzeiten #2“ 42 dbb am 10. Januar gewinnen. Befragt durch dbb Chef Ulrich Silberbach, wie sich das von der Am < Impressum pelregierung formulierte Jahrzehnt der Investitio Herausgeber des vbob Magazins: Bundesvorstand vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte. Drei zehnmorgenweg 36, 53175 Bonn. Telefon: 0228.9579653. Telefax: 0228.9579654. E-Mail: vbob@ nen auf den öffentlichen Dienst (öD) auswirkt, vbob.de. Internet: www.vbob.de. Hauptstadtbüro Berlin. Friedrichstraße 169, 10117 Berlin. Telefon: 030.40816900. Telefax: 030.40816930. E-Mail: vbob.berlin@dbb.de. Bundesvorsitzender: Frank Gehlen. Redaktion: Anne-Katrin Hoffmann, Friedrichstraße 169, 10117 Berlin. Telefon: 030.40816900. versprach sie Unterstützung ihrerseits bei ent Telefax: 030.40816930. Fotos: Hagen Immel, AdobeStock, Marco Urban, Fotolia. Titelbild: GIS/Fotolia sprechender Budgetierung durch den Bundes Herausgeber der dbb Seiten: Bundesleitung des dbb beamtenbund und tarifunion – Bund der Ge werkschaften des öffentlichen Dienstes und des privaten Dienstleistungssektors – Friedrichstraße finanzminister. 169, 10117 Berlin. Telefon: 030.4081-40. Telefax: 030.4081-5598. Internet: www.dbb.de. Leitende Redakteurin: Christine Bonath (cri). Redaktion: Jan Brenner (br). Bezugsbedingungen: Das vbob Ma gazin erscheint zehnmal im Jahr und wird allen vbob Mitgliedern im Rahmen der Mitgliedschaft ge gen Beitrag geliefert. Nichtmitglieder bestellen in Textform beim DBB Verlag. Inlandsbezugspreis: Ihre Pläne für die Legislatur Bundesverfassungsgericht in Jahresabonnement 39,50 Euro zzgl. 7,50 Euro Versandkosten, inkl. MwSt.; Mindestlaufzeit 1 Jahr. Einzelheft 4,40 Euro zzgl. 1,50 Euro Versandkosten, inkl. MwSt. Abonnementkündigungen müssen periode fasste die Ministerin seinen Urteilen eingefordert bis zum 1. Dezember in Textform beim DBB Verlag eingegangen sein, ansonsten verlängert sich der in zehn Punkten zusammen, hat, der Sicherung der attrakti Bezug um ein weiteres Kalenderjahr. Verlag: DBB Verlag GmbH. Internet: www.dbbverlag.de. E-Mail: kontakt@dbbverlag.de. Verlagsort und Bestellanschrift: Friedrichstraße 165, 10117 Berlin. Telefon: der Verantwortung der Tarif ven Grundlagen von Beschäfti 030.7261917-0. Telefax: 030.7261917-40. Layout: Dominik Allartz. Anzeigen: DBB Verlag GmbH, Me diacenter, Dechenstraße 15 a, 40878 Ratingen. Telefon: 02102.74023-0. Telefax: 02102.74023-99. partner für den nachhaltigen gung im öffentlichen Dienst, E-Mail: mediacenter@dbbverlag.de. Anzeigenleitung: Petra Opitz-Hannen, Telefon: 02102.74023- Angang an die Arbeitsbedin wie zum Beispiel Vereinbarkeit 715. Anzeigenverkauf: Andrea Franzen, Telefon: 02102.74023-714. Anzeigendisposition: Britta Ur banski, Telefon: 02102.74023-712. Preisliste 63 (dbb magazin) und Preisliste 42 (vbob Magazin), gungen und Belastungssitua von Familie und Beruf und gültig ab 1.1.2022. Druckauflage dbb magazin: 554 157 (IVW 4/2021). Anzeigenschluss: 6 Wochen vor Erscheinen. Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG DruckMedien, Marktweg 42–50, 47608 tionen, der verfassungsmäßi mobiler Arbeit und Home Geldern. ISSN 1437-997X gen Besoldung, wie sie das office. > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte © Marco Urban 5 vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte < Bundesinnenministerin Nancy Faeser Gewalt gegen Beschäftigte Im Zusammenhang mit der nahme sei vorab ebenso er Interessant war auch die des öffentlichen Dienstes wi Digitalisierung forderte die forderlich. Absicht der Ministerin, das dere sie an und müsse drin Ministerin einen digitalen Personalmanagement der gend vermieden werden, zum Aufbruch. Die geplante Mo Aus- und Fortbildung müsse Bundesregierung zu bün Beispiel durch die von ihr be dernisierung des Staates man zusammen denken. Le deln. Das BMI solle nach absichtigte Verstärkung von gehe nur über den öD. Eine benslanges Lernen müsse ein ihrer Vorstellung Muster Präventionsmaßnahmen. Digitalagentur müsse dabei Kernbestandteil der Ausbildung und Profile für Personalma Rechtsextremismus verurteil auch ebenenübergreifend sein, ebenso wie digitale Kom nagement den Ressorts zur te sie ebenso wie sie glasklar Einfluss nehmen können, da petenzen in der Hochschule Verfügung stellen. Die Bün ansagte, dass die wenigen her werde die Föderale IT- des Bundes vermittelt werden delung von Personalent Fälle im öffentlichen Dienst Kooperation (FITKO) perso müssten. Eine Digitalakademie wicklung wird unter die aus diesem entfernt werden nell und finanziell gestärkt. sei ein diesbezügliches Vorha sem Aspekt ein spannender müssen. Eine ehrliche Bestandsauf ben der Bundesregierung. Punkt. > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte © GIS/Fotolia 6 vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte Die auch seitens des vbob Hamburg statt. Die Fach tende Arbeit, flexible Arbeit wird neben den Anträgen zu oftmals öffentlich kritisierte gruppen und die Mitglieder wie mobiles Arbeiten und Inhalten und Regelwerken Problematik der „41-Stun sind aufgefordert, bis 31. Homeoffice. auch Wahlen für Funktionen den-Woche“ möchte die März Anträge an die Bundes im vbob durchführen. Dazu Ministerin durch Lebensar geschäftsstelle zu senden, Aber auch die Forderung zählen neben dem gesamten beitszeitkonten lösen. Zum die auf dem Bundesvertre nach einer neuen Vertrauens Bundesvorstand auch die Schluss versicherte die Mi tertag durch Beschlussfas kultur, die Aussage, dass Hie Mitglieder der Finanzkom nisterin, dass es im Wettbe sung zum Programm des rarchie kein Selbstzweck ist mission, die Rechnungsprüfer werb um die besten Köpfe neugewählten Bundes und dass eine adäquate tech und die Mitglieder des egal sei, welches Geschlecht vorstandes des vbob für die nische Ausstattung Aufgabe Schiedsgerichts. und welche Herkunft die Be nächsten fünf Jahre werden. der Arbeitgeber ist, teilen wir. werberinnen und Bewerber Das Motto des Bundesver Die notwendige Aufgabenkri Erfreulicherweise haben vie mitbrächten. tretertages „Attraktive Ar tik und die Entwicklung von le Gremienmitglieder ihre beit – Digitale Zukunft“ Führungsprinzipien sind In Bereitschaft zur erneuten < vbob umfasst den kompletten strumente, den öffentlichen Kandidatur erklärt. Grund Bundesvertretertag thematischen Bogen der Dienst in die Zeit zu stellen. sätzlich können alle Mitglie Beschäftigung in der Bun Die Mitarbeiterinnen und der des vbob – idealerweise Für den vbob sind die vorge desverwaltung. Die neue Mitarbeiter der Bundesver in Absprache mit ihrer/ihren nannten Punkte der neuen Bundesinnenministerin hat waltung sind ebenso wie die Fachgruppenvorsitzenden Bundesinnenministerin eine dabei ebenfalls für den vbob Kolleginnen und Kollegen der – für alle Funktionen im Orientierung, an welcher Stel wichtige Punkte adressiert. Länderverwaltungen und vbob kandidieren. Wer Inter le wir mit welcher Haltung Kommunen keine Blitzablei esse an der Mitarbeit in den aus dem BMI werden rechnen Zudem hat dbb Chef Ulrich ter für die politisch beschlos beim Bundesvertretertag zu können. Aufgeschlossenheit Silberbach in seiner Rede die senen Maßnahmen. wählenden Gremien hat, gegenüber Argumenten zäh Attraktivitätselemente für kann sich gerne schriftlich len wir allerdings auch zu ih Arbeit in der Bundesverwal Neben den hoffentlich zahl oder in einem Telefonat/Ge rer Eigenschaft, wie unsere tung fast wortgleich mit den reich gestellten Anträgen zu spräch mit dem Bundesvor Initiative zugunsten der Kraft Veröffentlichungen des vbob attraktiven Arbeitsbedingun sitzenden informieren. fahrer zum Ende des letzten für prioritär erklärt. Dies sind gen in der Bundesverwaltung Jahres gezeigt hat. durchweg Ziele zur Verbesse wird es beim Bundesvertre In Hamburg legt sich der rung der Attraktivität der tertag auch vbob intern ei vbob auf Beschluss des Bun Im Juni 2022 findet der Bun Bundesverwaltung: Flexible nen Aufbruch geben. Das desvertretertages von 2018 desvertretertag des vbob in Arbeitszeitmodelle, sinnstif höchste Gremium des vbob programmatisch und perso > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte © stockpics/stock.adobe.com 8 vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte nell für eine neue fünfjährige dann sind sie auch Teil der öf „Nähe ist unsere Stärke“ ist gungen, Ihre Ideen oder Amtsperiode fest. fentlichen Positionierung des unser erfolgreicher Slogan. formulieren Sie diese ge dbb. Insofern können die Wie aber gestaltet sich die meinsam mit Ihrem Fach Sprechen Sie mit Ihren Fach Fachgruppen des vbob in die Arbeit in den Strukturen des gruppenvorstand als Antrag gruppenvorständen über die sem Jahr erstmalig daran vbob vor Ort, wenn die Mit an den Bundesvertretertag. beabsichtigten Anträge an mitwirken, dass im gleichen glieder, wenn die Kolleginnen den Bundesvertretertag und Jahr des Bundesvertreterta und Kollegen nicht mehr in Neuaufstellung bedeutet wie Sie sich dabei einbringen ges die vbob Position in den Präsenz, also in den Räum ausdrücklich nicht, dass alles können. Gewerkschaftstag des dbb lichkeiten der Behörde arbei bekannte und gut Funktio eingebracht wird (die Paralle ten? nierende ebenfalls um der Beschlossene Anträge bilden lität von vbob und dbb war Änderung willen geändert die Grundlage für die auch 2018 auch der Grund für die Wie kommunizieren wir mit werden muss. Eines bleibt öffentliche Positionierung Verlängerung der Amtsperio Mitgliedern, mit Interessier im vbob unveränderlich: Alle des vbob in den nächsten de im vbob auf fünf Jahre). ten, mit Nachwuchs und in Mitglieder sind immer auf fünf Jahren. Diese erfolgt nerhalb des vbob? Hierzu er gerufen, sich in die Arbeit ebenso gegenüber unserem < Neuaufstellung 2022 warten wir ebenfalls gerne des vbob aktiv einzubringen Dachverband, dem dbb. Ihre Ideen, Ihre Vorstellun und unseren vbob mitzuge In den Gremien des vbob ist gen. Gemeinsam wollen stalten und noch erfolgrei < dbb Gewerkschaftstag bereits im letzten Jahr inten wir das Jahr 2022 mit allen cher zu machen. Das kann in siv über die Frage der Neu Mitgliedern, allen Funktionä der Meinungsäußerung, der Im November dieses Jahres aufstellung des Verbandes rinnen und Funktionären, Antragstellung, der Mitglie findet auch der Gewerk diskutiert worden. Die Her Unterstützerinnen und Un derwerbung, der Betreuung schaftstag des dbb statt. Hier ausforderungen, die durch terstützern zu einem Jahr der von Beschäftigten über ein wird der neu gewählte Bun unterschiedliche Veränderun Neuaufstellung für einen zu Personalvertretungsmandat desvorstand des vbob bereits gen in der Arbeitswelt auch kunftsfesten vbob machen. auf dem „vbob Ticket“ oder die beschlossenen Positionen auf uns als Gewerkschaft Bringen Sie sich ein, senden der Unterstützung durch die und Anträge des Bundesver Bundesbeschäftigte zukom Sie Ihrem Fachgruppenvor Mitgliedschaft begründet tretertages des vbob als An men, haben dabei neben der stand, den Mitgliedern des sein. trag des vbob an den dbb ein Frage der Gestaltung von Pro Bundesvorstandes, der Bun bringen. Wenn diese Anträge fessionalisierung den meis desgeschäftsstelle oder dem Sie alle sind für den vbob dort beschlossen werden, ten Raum eingenommen. Hauptstadtbüro Ihre Anre wichtige Erfolgsfaktoren! fg > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte Veranstaltungsreihe #vbob70 vbob diskutiert Koalitionsvertrag Anlässlich der letzten virtuellen Veranstaltung im Rahmen des Jubiläumsjahres „70 Jahre vbob“ diskutierten die Teil nehmenden über die Inhalte des Koalitionsvertrages © Bertold Werkmann/stock.adobe.com „Mehr Fortschritt wagen“ der Ampelkoalition. Zu den Passagen des Vertra täglichen Arbeitszeit wurde vor ges, die die Flexibilisierung dem eingangs Beschriebenen von Arbeit adressieren, wurde gleichfalls als Chance und Risi auch aufgrund der bisherigen ko bewertet. Erfahrungen der Anwesenden in ihren Behörden auf die drin Rente und Versorgung sind gend notwendigen Unter nach Erwartung der Teilneh scheidungen zwischen den menden weitere große The sen. Die diesbezüglichen An ben der Frage der kostenauf Begrifflichkeiten Homeoffice, men, um die sich die Politik gebote für Mitglieder des wendigen Betreuung von Kin mobiles Arbeiten und Telear seit vielen Jahren drückt. Die vbob durch die Partner im dern ein weiterer Baustein für beit hingewiesen. Die Folgen Erwartung wurde formuliert, dbb vorsorgewerk auch hin potenziell Interessierte an der je nach Verwendung der Be dass die neue Koalition sich sichtlich der Beratung zu so Bundesverwaltung sein, sich griffe unterscheiden sich auf endlich dieser für alle Alters genannten Versorgungslü im Wettbewerb der Arbeitge Ebene der Ansprüche und des gruppen wichtigen Zukunfts cken sei Teil der Aufklärung. ber gegen eine Beschäftigung Arbeitsschutzes. So wurde frage widmen soll. Das be in einer Bundesbehörde zu über notwendige Anpassun schlossene 10-Milliarden-Paket Ein weiteres Megathema für entscheiden. Dies verstärke gen bei ergonomischer Aus für die fondsgebundene Rente die Beschäftigten der Bundes den Fachkräftemangel insbe 9 stattung, Versicherungsfra löse nicht das Problem der Ren verwaltung verorteten die Teil sondere im Hinblick auf orts gen, Erfordernisse aufgrund te durch den begonnenen de nehmenden bei der Frage der gebundene Aufgabenerledi vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte aktueller Rechtsprechung zu mografischen Wandel und sei Wohnungsversorgung insbe gung zusätzlich. Wegeunfällen sowie die im Hinblick auf die jährlichen sondere in Ballungszentren. Sie Novellierung des Reisekosten staatlichen Zuschüsse aus dem forderten erneut die bereits in Die Bekenntnisse der Koalition rechts ebenso diskutiert wie Bundeshaushalt in die Sozial einem Entwurf der Vorgänger zur Gewerkschaftsarbeit und die derzeit offene Frage des systeme allenfalls einen Trop regierung enthaltenen Ansätze Tariftreue begrüßten die An Umgangs mit den Folgen be fen auf den heißen Stein für einer Regional- oder Ballungs wesenden. Mit Blick auf die Ta ziehungsweise der Prävention die jüngere Generation. raumzulage für die betroffenen rifverhandlungen für Bund und von Entgrenzung. Beschäftigten. Kommunen im Frühjahr 2023 Die Aufgabe der Sozialpart wurden entsprechende Erwar Die im Koalitionsvertrag ent ner muss hierbei auch die Da auch die Behörden der tungen an den vbob und die haltene Experimentierklausel Prävention von Altersarmut Bundesverwaltung in größe Verhandlungspartner, auch vor für Arbeitszeitflexibilisierung, im Sinne der Aufklärung über rem Umfang in Städten mit dem Hintergrund der augen konkret die Ermächtigung zur Risiken für Beschäftigte des angespannten Wohnlagen blicklich weiter steigenden Vereinbarung einer längeren öffentlichen Dienstes umfas verortet seien, könnte es ne Inflationsrate, formuliert.fg © Andrey Popov/stock.adobe.com > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
© Björn Wylezich/stock.adobe.com (2) Kommentierte Pressestimmen Alljährlich trommelt der dbb kurz nach Jahreswechsel zur traditionellen Jah tuell rund 330 000 Beschäftig te und etwa 1,3 Millionen Be restagung – in diesem Jahr unter dem Motto „Einfach machen – Investition schäftigte sind über 55 Jahre und Innovation für unser Land“. Die Pandemie zwang die Veranstaltung, die alt und werden in den nächs 10 eigentlich von persönlichen Zusammenkünften und der Möglichkeit zu Ver ten Jahren in den Ruhestand eintreten. Nach „einfach ma netzung lebt, auch in diesem Jahr wieder in den virtuellen Raum. Für aus vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte chen“ getreu dem Jahresta führliche inhaltliche Berichte blättern Sie bitte einfach ein paar Seiten wei gungsmotto klingt ein neuer ter. Wir wollen an dieser Stelle beleuchten, welches Pressecho die Ausschuss jedenfalls nicht. Veranstaltung fand. Aber es wäre auch an der Poli tik, konkrete Antworten auf diese Herausforderungen im Mit markigen Sprüchen warte te der dbb Vorsitzende Ulrich „Einfach machen – Staatswesen zu liefern. Silberbach auf, die von den Me Finanzminister Lindner hat sei dien aufgegriffen wurden. Er hatte Bund und Ländern ein Investition und Innovation ne Rolle schnell gefunden und wies mit Blick auf die Finanz verheerendes Zeugnis beim Kri senmanagement in der Coro für unser Land“ spielräume darauf hin, dass nicht alles, was wünschens napandemie ausgestellt. Die Motto der dbb Jahrestagung wert ist, auch sofort umge Menschen seien mit teils „wi setzt werden könne. Damit es dersprüchlichen und widersin auch niemand überhören nigen Maßnahmen und Ansa wir“. Der öffentliche Dienst sei Schnitt in Sachen Staat, um all konnte, sogar mehrmals gen“ kirre gemacht worden, so an allen Ecken und Enden mit diesen Fehlentwicklungen (Rheinpfalz). Schwerpunkte Silberbach. Dabei sei der Ein zu vielen Aufgaben für zu we nachhaltig Einhalt zu gebieten.“ sollten nach Auffassung des druck erweckt worden, „dass in nig Personal, mit veralteter (So zum Beispiel Passauer Neue Bundesfinanzministers auf zu diesem Land jeder Kinderge Ausstattung sowie mit zu vie Presse, FAZ, ntv, und weitere.) künftige Technologien und die burtstag besser organisiert ist len bürokratischen Vorgaben Ertüchtigung des Staates ge als das staatliche Krisenma konfrontiert. „Heute sind wir Als eine der Lösungen schlug legt werden. „Wenn man in nagement“. Silberbach warf das Land der Funklöcher und der dbb Chef die Einrichtung vestieren will und den Staat der Politik „Saumseligkeit und Sicherheitslücken“, sagte Sil eines eigenen Bundestagsaus handlungsfähig machen will, Begeisterung für schwarze Nul berbach. „Ein Termin beim Bür schusses für die Belange des muss anderes zurückstehen.“ len“ vor. Deshalb sei es über geramt ist vielerorts Glückssa öffentlichen Dienstes vor. Da Linder bekräftigte sein Ziel, die Jahre versäumt worden, die Be che.“ Und fast die Hälfte des bei blieb allerdings offen, wel Schuldenbremse vom nächsten hörden und Verwaltungen kri Lehrpersonals habe keinen ei che neuen Lösungsansätze Jahr an wieder voll einzuhalten senfest aufzustellen. Deswe genen Dienstrechner oder be durch die Einrichtung eines (Passauer Neue Presse). gen dürfe man sich nun nicht lastbare Netzanbindung in der weiteren Gremiums entstehen wundern, „dass Marokko das Schule. Silberbach forderte: sollen. Die Bestandsaufnahme Das ist mit Blick auf die Lasten Impfen besser hinkriegt als „Wir brauchen einen klaren ist klar. Es fehlt Personal – ak künftiger Generationen gewiss > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte ein berechtigtes Ziel. Die Ver setzten Schwerpunktthema der auch, dass der Staat sich bei Ulrich Silberbach an die Adres waltung der Bundeshautstadt (Rechts-)Extremismusbekämp Personalgewinnung breiter, se von Innenministerin Nancy Berlin sollte allen Sparpoliti fung treu und hat beim dbb vielfältiger ausrichten muss. Faeser. „15 Jahre 41 Wochen kern dabei ein mahnendes Bei auch ein entschlossenes Vorge Sowohl der Finanz- als auch stunden als Sonderopfer zur spiel sein, welches allen Berli hen gegen Extremisten im öf die Innenministerin kündig Haushaltskonsolidierung sind nerinnen und Berlinern leidvoll fentlichen Dienst angekündigt. ten mehr Diversität im öf genug – vielleicht schaffen Sie vor Augen führt, wie schwer es Gleichzeitig betonte die SPD- fentlichen Dienst und Beam es ja, Lippenbekenntnissen sein kann, einen geschundenen Politikerin bei der Jahrestagung tentum an: „Eine geordnete eine vertrauensbildende Maß Personalkörper wieder auf Vor des dbb beamtenbund und ta und qualifizierte Einwande nahme folgen zu lassen.“ Fae dermann zu bringen. Passend rifunion am Montag in Berlin, rung kann nach und nach mit ser zeigte „großes Verständ also, dass auch die neue Regie viele Mitarbeiterinnen und Mit gelingender Integration eine nis“ für die Forderung. „Ich rende Bürgermeisterin der arbeiter des öffentlichen Diens Chance für den öffentlichen verspreche, dass ich das Thema Bundeshauptstadt, Franziska tes wüchsen in der Pandemie Dienst sein, die Nachwuchs angehe.“ Es gebe gute Ansätze, Giffey, zu Gast war. täglich über sich hinaus. „Viele gewinnung zu verbessern etwa über Lebensarbeitszeit halten tagtäglich den Kopf hin“ und die Diversität der Gesell konten, „… wie wir Positives Giffey lobte die Arbeit der Ver (RTL.de). schaft abzubilden“, betonte erreichen können“. Allerdings waltung in der Pandemie. „Wir Lindner. erwähnte sie auch, dass der haben gesehen, dass in der Auf die Herausforderung, in Stellenaufwuchs vor allem zu Pandemie eine handlungsfähi Zukunft ausreichend gutes Silberbach wandte sich aller „spürbarer Entlastung führen ge Verwaltung noch umso Personal gewinnen zu kön dings gegen Quoten: „Wir soll“ (Stuttgarter Nachrichten, wichtiger ist.“ Viele Beschäftig nen, hatte die Bundesinnen müssen Überzeugungsarbeit unter anderem). te hätten laut einer Studie in ministerin verschiedene Ant leisten, dass der öffentliche der Krise eine höhere Arbeits worten im Gepäck. Sie will Dienst ein Spiegelbild der Ge Die Jahrestagung hat sowohl last geschultert und sich flexi sich unter anderem für besse sellschaft sein muss und wir für den dbb als auch den öf bel gezeigt. „Der öffentliche re Arbeitsbedingungen ein Vielfalt brauchen – aber nicht fentlichen Dienst an sich Auf Dienst hat dazu beigetragen, setzen: „Bei der Besoldung mit einer Quote, die verordnet merksamkeit erzeugt. Das ist dass Deutschland an vielen können wir nicht mit der frei ist und Abwehrhaltung gene gut, richtig und wichtig. Es Stellen die Krise auch gut ge en Wirtschaft mithalten – riert“ (WELT, Stuttgarter Nach wird sich zeigen, welche Auf 11 meistert hat“ (RTL.de). aber bei der Vereinbarkeit richten, Stern). merksamkeit die neue Bundes von Arbeit und Beruf etwa regierung ihrem Personal in vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte An dieser Stelle sei ergänzt, können wir ein besseres Um Eine Frage der Attraktivität ist den nächsten Jahren im Span dass dies nicht nur auf die ak feld für die jungen Leute auch die alte vbob/dbb Forde nungsverhältnis von dringend tuelle Krise zutrifft. schaffen.“ Faeser plädierte rung nach einer Absenkung der notwendigen Modernisierun sogar für eine verstärkte Ver Arbeitszeit von derzeit 41 gen, hohem Nachwuchsbedarf Zu Gast war auch die neue Bun beamtung im Wettbewerb Stunden der Beamtinnen und und (finanziellen) Verwerfun desministerin des Innern und um den Nachwuchs: „Das Beamten, die auf praktisch je gen durch die Pandemie oder für Heimat, also ebenfalls kann ein guter Anreiz sein, der Jahrestagung zur Sprache anderer enormer politischer Dienstrechtsministerin, Nancy auch wenn es nicht überall kommt. „Wir warten seit Jah Herausforderungen, wie zum Faeser. Sie blieb Ihren von Be gleich geboten ist.“ Eine wei ren auf ein Attraktivitätssig Beispiel dem Klimawandel, ginn der Amtsübernahme ge tere Möglichkeit ist natürlich nal“, bekräftigte dbb Chef schenken wird. st
© Chaay_tee/stock.adobe.com vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte 12 Seminarangebote 2022 vbob Gewerkschaft Bundesbeschäftigte Auch im neuen Jahr wird der vbob in Kooperation mit der dbb akademie Se Sie finden das komplette dbb Seminarprogramm online un minare und Fortbildungsangebote in unterschiedlichen Formaten anbieten. ter: https://dbbakademie.de/. Im Rahmen Ihrer vbob Mit Der vbob übernimmt für seine gerseminar der vbob Perso Die Kosten für die Veran gliedschaft können Sie auf die Mitglieder die Seminargebüh nalräte, Jugend- und Aus staltung, einschließlich An se Angebote zugreifen und da ren – sogenannte B-Seminare. zubildenenvertretungen, reise mit der Deutschen von individuell profitieren. Es fallen für die Seminarteil Gleichstellungsbeauftragten Bahn und ÖPNV sowie nahme pro Teilnehmer(in) und Vertrauenspersonen Übernachtung und Verpfle Für diese „Q-Seminare“ der folgende Eigenanteile an: für schwerbehinderte Men gung während der Tagung, dbb akademie können vbob schen in Präsenz statt. werden vom vbob über Mitglieder einen Voucher be > für 3-Tages-Seminare = nommen. Eine Mandatsbe antragen. Es entstehen dann 25 Euro Am 13. und 14. Mai 2022 scheinigung kann bei Bedarf regelmäßig lediglich die Kos > für 5-Tages-Seminare = werden sich die Teilnehmen erstellt werden. ten, die beim Besuch eines 50 Euro den in Siegburg nicht nur all B-Seminars entstünden. gemein zu ihrer Arbeit aus Sollten Sie Interesse an diesem Diese Gebühren enthalten die tauschen können, das Seminar haben, so melden Sie Viele Informationen und wei Seminarkosten sowie bei Prä Seminar wird folgende Modu sich bitte bis zum 1. April 2022 tergehende Hinweise hierzu senzseminaren die jeweilige le umfassen: unter vbob.berlin@dbb.de an. finden Sie auch in den „vbob Übernachtung (Einzelzimmer) Seminarkriterien“. Diese sind und Vollpension. Anfallende > Das novellierte BPersVG – Darüber hinaus fördert der für Sie auf der vbob Homepage Fahrtkosten werden mit 0,30 inklusive Erfahrungsaus vbob sogenannte „Q-Semina einsehbar. Euro pro km (einfache Entfer tausch re“. Hierunter ist das gesamte nung) bis zur Gesamthöhe von > Erwartungen der Mandats Jahresprogramm der dbb aka Als Ansprechpartner im vbob 175 Euro unabhängig von der träger(innen) an die Gewerk demie zu verstehen. Dieses für alle Fragen rund um die Se Anreiseart unbar erstattet. schaft Bundesbeschäftigte ermöglicht allgemein: minarplanung/Beantragung > Die Arbeit des vbob – eines Vouchers steht Ihnen Aber auch vbob Seminare, Bericht und Ausblick > berufliche und persönliche gerne zur Verfügung: in Eigenregie konzipiert und > Kooperationen des vbob – Fortbildung organisiert, werden immer zentrale Bausteine > berufsbegleitende Lehr Christian Maas mal wieder nach Bedarf an > Bundesvertretertag 2022 – gänge/Zertifikatskurse Mitglied der Bundesvorstandes geboten. So findet in diesem Aufstellung des vbob für > Veranstaltungen für christian.maas@vbob.de und Jahr das erste Mandatsträ die Zukunft spezielle Zielgruppen seminare@vbob.de > vbob Magazin | Januar/Februar 2022
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