Jahrestag der Kirche St. Jobst - Gemeinde Regnitzlosau
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Amtsblatt für Rehau und Regnitzlosau
22. JAHRGANG 8. AUSGABE SEPTEMBER 2021
200. Jahrestag
der Kirche St. Jobst
Volkswagen
Jahres-
inspektion
Siehe Anzeige im Innenteil
Verwaltungsfachangestellte starten Firma H.-J. Amann: Spatenstich Telefon 0 92 83/12 54
Auto Kropf e.K.
Ausbildung bei der Stadt Rehau für neue Produktionshalle
Impressum Die nächste Ausgabe des
REHport
Herausgeber: Stadt Rehau, Martin-Luther-Str. 1, 95111 Rehau
Gemeinde Regnitzlosau, Hauptstr. 24, 95194 Regnitzlosau
Verantwortlich für den Inhalt: Für Rehau: Bürgermeister Michael Abraham
Für Regnitzlosau: Bürgermeister Jürgen Schnabel erscheint am
Redaktion: Anna Krannich, Uwe von Dorn
Anzeigen: Nordbayerischer Kurier Zeitungsverlag GmbH, Bayreuth, Dr. Serge Schäfers Samstag, 9. Oktober 2021
(verantw.)
Erscheinungsweise: Grundsätzlich am zweiten Samstag im Monat Anzeigenschluss: Montag, 27. September 2021
Erscheinungstermin dieser Ausgabe: 11. September 2021
Druck: Frankenpost Verlag GmbH, Druckzentrum, Schaumbergstraße 9, 95032 Hof Verbreitungsgebiet: Stadt Rehau, Gemeinde Regnitzlosau und die
jeweils dazugehörigen Ortsteile; Auslagestelle: Sparkasse Schönwald
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Für Rehau: Anna Krannich, Tel. 09283/20-24
E-Mail: anna.krannich@stadt-rehau.de
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2 REHport
Stadt Rehau bildet neue Verwaltungsfachangestellte aus
Start ins Berufsleben
Rehau – Am 1. September 2021 sind zwei auch künftig nicht ändern“. Ausbilder Frank
neue Auszubildende im Rehauer Rathaus in Rameckers wird die beiden Auszubildenden
das Berufsleben gestartet. Melek Atmaca vorerst in die allgemeinen Strukturen der Ver-
und Georgios Sarianidis absolvieren ihre waltung einweisen. Anschließend werden
Ausbildung als Verwaltungsfachangestelle/r sie in allen Abteilungen des Rathauses eine
für die kommenden drei Jahre. bestimmte Zeit die jeweiligen Verwaltungs-
Foto: Ernst Opel Bereits am ersten Tag bekamen die beiden vorgänge erlernen. Frau Atmaca startet im
neuen Mitarbeiter einen ersten Einblick in die Hauptamt, Herr Sarianidis in der Kasse.
Erfahrungsaustausch der Shuttle Halter/Betreiber Verwaltung und ihre Aufgaben. „Ihr werdet Ergänzt wird die Ausbildung durch den
euch in der kommenden Zeit einen Überblick Besuch der Berufsschule, der Verwaltungs-
verschaffen können, was in Rehau alles pas- fachschule und durch einen weiteren Ausbil-
Frankfurt meets Rehau siert und welche Rolle die Stadtverwaltung
dabei spielt“, ist sich Bürgermeister Michael
dungsabschnitt am Landratsamt Hof.
Melek Atmaca und Georgios Sarianidis
Abraham bei einem ersten Gespräch sicher. kommen beide aus Rehau und freuen sich,
Rehau – In Deutschland wird gerade in Städ- rungsbehörden vorliegen, kann die Innen- Auch der Zukunft der beiden Auszubilden- ihre Ausbildung in ihrer Heimatstadt absol-
ten wie Hamburg, Frankfurt und Berlin das stadt-Route (Haltestellen sind u.a. Altes Rat- den blickt er positiv entgegen: „Als Verwal- vieren zu können. Herr Sarianidis konnte sich
autonome/automatisierte Fahren in Städten haus, Edeka) eröffnet werden. In Zusammen- tungsfachangestellte/r hat man nach der durch ein Praktikum im vergangenen Jahr
erprobt. Auch bei uns in Oberfranken wur- arbeit mit der Firma REHAU AG ist diese Eröff- Ausbildung ausreichend Anknüpfungspunk- bereits einen Eindruck von der Arbeit im Rat-
den bereits einige Strecken in Betrieb genom- nung bereits für September 2021 geplant. te bei uns im Rathaus. Unsere Verpflichtung haus verschaffen. Wir wünschen den bei-
men. Im Austausch mit den jeweiligen Betrei- Das Nachmittagsprogramm wurde in der ist, das Interesse der Rehauer Bürger mög- den einen erfolgreichen Start in das Berufsle-
bern in den Großstädten konnte man über Stadt Hof fortgesetzt und die Gäste konnten lichst zufriedenzustellen und das wird sich ben!
auftretende Probleme sprechen, die wir in den Fahrbetrieb z.B. durch die Fußgängerzo-
Rehau, Hof oder Kronach teilweise bereits ne und die Wechselwirkung zur Hauptver-
gelöst haben. kehrsstrecke erleben. Die Hofer Route läuft
Der RMV (Rhein-Main-Verkehrsverbund) und vom Hauptbahnhof zur Innenstadt und
die rms (Rhein-Main-Verkehrsverbund Ser- zurück. Eine aufschlussreiche Gesprächsrun-
vicegesellschaft) aus Frankfurt (mit einem Ein- de wurde mit den Betreibern aus Frankfurt
zugsgebiet vom 14.000 km²) haben die zum Shuttle Betrieb dann im Leitwartenbüro
Kommunen am 3. August 2021 besucht, um Hof fortgeführt.
den Betrieb der Shuttles vor Ort kennenzuler- Im Anschluss konnte auch die letzte oberfrän-
nen. kische Strecke in Kronach begutachtet wer-
In der Stadt Rehau fahren die „Navya“ - Shut- den, um die Route zur Festung kennenzuler-
tles bereits seit Juni dieses Jahres, derzeit nen. Hier spielt vor allem die Bewältigung
jedoch lediglich für den betriebsinternen von Steigungen eine große Rolle. Maximal
Werksverkehr der REHAU AG. Neben ande- 12 Prozent Steigung kann ein Navya Shuttle
ren Punkten konnte daher in Rehau z.B. die überwinden, dies wird bei jeder Fahrt zur
verkehrstechnische Anbindung von Teilen der Festung erprobt. Auch die innovativen Halte-
Innenstadt, die hinter einem Bahnübergang stellen mit Livedaten zum aktuellen Standort
liegen, diskutiert werden. Die Stadt Rehau des Shuttles waren ein Diskussionspunkt.
übernimmt in diesem Zusammenhang als Pio- Der Besuch der Betreiber aus Frankfurt hat
nier die Federführung in Deutschland, um wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine
sogenannte „People Mover“ automatisiert enge Zusammenarbeit mit Gleichgesinnten
über Bahnübergange zu bringen. Diese ist. Durch den ständigen Austausch unterei- Stuhlkonzert mit „Dusty Dixx“
Aktion wurde Ende Juli 2021 vom TÜV Nord nander lässt sich das ein oder andere Prob-
abgenommen und zur Genehmigung vorge- lem sicherlich leichter lösen, ob in der Groß- Rehau – Nach einer kurzen Verschnaufpause bieten die „Dusty Dixx“ nun den krönenden
legt. Sobald die Genehmigungen der Regie- stadt oder in der kleineren Gemeinde. Abschluss der Rehauer Stuhlkonzerte 2021. Am 25. September heizen die Jungs den
Maxplatz noch ein letztes Mal so richtig ein! Los geht es dieses Mal bereits um 17.30 Uhr!
Die vier Jungs überzeugen mit der Coolness von echten Rockern, gepaart mit Sanftheit und
Festlichkeit zum 30-jährigen Tiefgang. Das Rezept für den besonderen Hörgenuss, den die Dusty Dixx ihrem Publikum
bieten, liegt in der musikalischen Bandbreite, die allein durch Gitarre, Bass und Schlag-
Jubiläum des Bauernmarktes zeug das eigentlich Außergewöhnliche dieser Rockband hervorbringt: den dreistimmigen
Gesang. Der ist so perfekt aufeinander abgestimmt, dass der Zuhörer zu Recht Gänsehaut
Rehau – Heimische, regionale Produkte macher und ein Drechsler auf den Markt. Des bekommt. Das Repertoire ist vielfältig und reicht von „Queen“ über „Linkin Park“ bis hin zu
gewinnen immer mehr an Beliebtheit. Honig Weiteren wird langfristig das Angebot auf den „Toten Hosen“. Dazwischen gibt es immer mehr Raum für eigene Songs, die aufhor-
von Rehauer Bienen, das Fleisch vom Rind dem Bauernmarkt erweitert. Laura Stecher chen lassen und von Fans längst mitgesungen werden.
auf der Weide im Nachbardorf oder auch von der Neuhausener Weide bietet ab sofort Die Gegebenheiten vor Ort fassen wir gerne noch einmal kurz zusammen: Packt euch
die frisch abgezapfte Milch zum selbst abfül- ihre Waren zum Verkauf an. einen Stuhl, Hocker oder irgendetwas zum Sitzen ein und kommt mit eurer Familie oder
len - das Warenangebot der Vermarkter vor Ein größeres Angebot bedarf natürlich auch Freunden vorbei. Der Eintritt ist für alle frei, aber die Musiker freuen sich immer über eine
Ort ist vielfältig und umfangreich. einer größeren Fläche. So wird der Bauern- Spende in den Gitarrenkoffer vor der Bühne. Egal ob Single, Paar, Familie oder Gruppen
Immer am dritten Samstag im Monat werden markt am 18. September 2021 erstmals an von bis zu 10 Personen, alle können sich am Eingang anmelden, bekommen eine Tisch-
eben diese Produkte am Bauernmarkt in seinem neuen Standort abgehalten. Die nummer zugewiesen und dürfen dann einen der bereitgestellten Tischchen beziehen. Vor
Rehau am Maxplatz angeboten – und das Buden werden nun mittig am Maxplatz, also Ort werden auch leckere Speisen und Getränke von den örtlichen Gastronomen angebo-
bereits seit 30 Jahren. Zur Feier des 30-jähri- auf der Pflasterfläche zwischen den beiden ten, welche selbst geholt, aber bitte nur direkt am zugewiesenen Sitzplatz verzehrt werden
gen Bestehens findet am 18. September Eichen, aufgebaut. dürfen.
2021 ein ganz besonderer Bauernmarkt Alle Teilnehmer freuen sich über zahlreiche
statt. Besucher und laden recht herzlich zum Bum- Das Konzert startet um 17.30 Uhr, Einlass ist bereits ab 16.30 Uhr. Es gelten die aktu-
Neben einem Leierkastenspieler, der für musi- meln und Verweilen auf den Maxplatz ein. ellen Hygienevorschriften, wir bitten diese zu beachten. Wir freuen uns auf ein weite-
kalische Unterhaltung sorgt, kommen auch Los geht es zu den normalen Bauernmarkt- res musikalisches Highlight mitten am Maxplatz!
einige zusätzliche Teilnehmer wie ein Korb- Zeiten von 7.30 bis 12 Uhr.
REHport 3
Amtliche Mitteilungen
Amtliche Bekanntmachung
Wahlbekanntmachung den, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert
oder gefilmt werden.
1. Am 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl 5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung
dauert von 8 bis 18 Uhr. und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat
2. Die Gemeinde/Markt/Stadt ist in 9 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten in der Zeit vom 6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahl-
16.08.2021 bis 05.09.2021 übersandt worden sind, sind der Wahlbezirk und der kreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
Wahlraum angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat. a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises
3. Der Briefwahlvorstand /Die Briefwahlvorstände tritt/treten zur Ermittlung des Brief- oder
wahlergebnisses um 18:00 Uhr im Rathaus Rehau, Martin-Luther-Straße 1, 95111 b) durch Briefwahl
Rehau, zusammen. teilnehmen.
4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in des- Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde, einen Wahl-
sen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wähler und Wählerinnen haben die schein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen
Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubrin- amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im
gen. verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzei-
Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben. tig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätes-
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler und jede Wählerin erhält bei tens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebe-
Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. nen Stelle abgegeben werden.
Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der 7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich aus-
Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer üben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle der wahlberechtigten
a)für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber und Bewer- Person ist unzulässig (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
berinnen der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an
Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem der Abgabe ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person
des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers und jeder Bewerberin einen bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der wahl-
Kreis für die Kennzeichnung, berechtigten Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt.
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt,
sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der wahlberechtigten Person
Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibe- ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14
zeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. Abs. 5 des Bundeswahlgesetzes).
Die wählende Person gibt Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das
ihre Erststimme in der Weise ab, Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentschei-
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber dung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlbe-
oder welcher Bewerberin sie gelten soll, rechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafge-
und ihre Zweitstimme in der Weise ab, setzbuches).
dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste Rehau, 25.08.2021
sie gelten soll. Stadt Rehau
Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums Abraham,
oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet wer- 1. Bürgermeister
Aus dem Rathaus
Bundestagswahl am 26. September 2021 in der Stadt Rehau Der Wähler soll dann aber unbedingt seinen Personalausweis oder Reisepass ins Wahllokal
mitbringen. Wer nicht weiß, in welchem Wahllokal er wählen muss oder sonstige Fragen
Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl in Deutschland. Auch in Rehau hat jeder zur Wahl hat, kann sich gerne damit an das Wahlamt (Tel.: 09283/2041) wenden.
Wahlberechtigte die Möglichkeit, im Wahllokal oder von Zuhause aus per Briefwahl seine Außerdem ist noch bis Freitag, 24.09.2021, 18.00 Uhr, die Beantragung von Briefwahl-
Stimme für den Bundestag abzugeben. Hier noch einmal die wichtigsten Informationen auf unterlagen möglich. Diese können entweder persönlich im Zimmer 005 des Rathauses
einen Blick: abgeholt oder online auf www.stadt-rehau.de beantragt werden. Auch kann der Stadt
Bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählt man Rehau die auf der Rückseite ausgefüllte und unterschriebene Wahlbenachrichtigung als
einen Wahlkreiskandidaten. D.h. jeweils der Kandidat, der in seinem Wahlkreis die meisten Briefwahlantrag zugesandt werden.
Erststimmen bekommt, zieht direkt in den Bundestag ein. Mit der Zweitstimme wählt man Das Einwohnermeldeamt der Stadt Rehau ist daher zusätzlich zu den bekannten Öffnungs-
eine Partei. Aus der Zahl der Zweitstimme wird schließlich berechnet, wie viele Abgeordnete zeiten am Freitag, 24.09.2021, von 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr und am Samstag,
eine Partei in den Bundestag schicken darf. 25.09.2021, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr geöffnet. Am Samstag werden Briefwahlunter-
Da die Tendenz immer mehr zur Briefwahl geht, wurde die Zahl der Briefwahllokale erhöht. lagen aber nur noch in Notfällen ausgestellt, wenn der Wahlberechtigte aufgrund einer
Dafür wurden in Rehau einige Wahllokale zusammengelegt und die Stimmbezirke neu ein- nachgewiesenen kurzfristig eingetretenen Verhinderung (z.B. Erkrankung) nicht persönlich
geteilt (Wir berichteten in Ausgabe 7). Es kann daher sein, dass nicht mehr jeder Bürger in an der Wahl teilnehmen kann. Außerdem weisen wir darauf hin, dass Personen, die auf-
seinem bisher gewohnten Wahllokal wählen kann. In welchem Wahllokal jeder seine Stim- grund beruflicher Verhinderung zu den üblichen Öffnungszeiten nicht ins Einwohnermelde-
me abgeben muss, kann der Wahlbenachrichtigungskarte entnommen werden. amt kommen können, zu den o.g. Zeiten die Möglichkeit haben ihre Amtsgeschäfte zu erle-
Die Stadt Rehau ist jetzt in neun allgemeine Wahlbezirke bzw. Wahlräume eingeteilt. Sie- digen.
ben davon befinden sich im Stadtgebiet und zwei in den Ortsteilen Faßmannsreuth und Pil- Weiterhin weisen wir darauf hin, dass das Einwohnermeldeamt, das Gewerbeamt und das
gramsreuth. Die wahlberechtigten Bürger können dort am Sonntag, 26.09.2021, von Fundamt am Montag nach der Bundestagswahl (27.09.2021) wegen Nacharbeiten vor-
08.00 Uhr bis 18.00 Uhr ihre Stimme abgeben. mittags geschlossen sind. Die o.g. Ämter sind am Montag ab 14.00 Uhr wieder für die
Falls die Wahlbenachrichtigung nicht mehr auffindbar ist, kann trotzdem gewählt werden. Bevölkerung geöffnet. Um Verständnis wird gebeten.
4 REHport
Amtliche Mitteilungen
Amtliche Bekanntmachung Amtliche Bekanntmachung
BEKANNTMACHUNG BEKANNTMACHUNG
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis über die Eintragung für das Volksbegehren auf Abberufung des
und die Erteilung von Eintragungsscheinen Landtags (Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021)
für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags
(Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021) 1. Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk.
Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:
Rathaus Rehau, Martin-Luther-Straße 1, 95111 Rehau, Zimmer 005 (barrierefrei)
1. Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags für die Stadt Öffnungszeiten:
Rehau wird am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag, 28.09.2021 während Donnerstag, 14.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr und 13.00 Uhr-16.00 Uhr
der Dienststunden im Rathaus Rehau, Martin-Luther-Straße 1, 95111 Rehau, Zimmer 005 Freitag, 15.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr
(barrierefrei) für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Stimmberechtigte können Samstag, 16.10.2021: 10.00 Uhr-12.00 Uhr
die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetrage- Montag, 18.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr und 13.00 Uhr-16.00 Uhr
nen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Dienstag, 19.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr und 13.00 Uhr-18.00 Uhr
Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Stimmberechtigte nur überprüfen, Mittwoch, 20.10.2021: 08.00 Uhr-16.00 Uhr
wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Donnerstag, 21.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr und 13.00 Uhr-16.00 Uhr
Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung Freitag, 22.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr
besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melderegister eine Montag, 25.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr und 13.00 Uhr-16.00 Uhr
Auskunftssperre nach dem Meldegesetz eingetragen ist. Dienstag, 26.10.2021: 08.00 Uhr-12.00 Uhr und 13.00 Uhr-20.00 Uhr
2. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch Mittwoch, 27.10.2021: 08.00 Uhr-16.00 Uhr
ein Datensichtgerät möglich. 2. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbe-
3. Zur Eintragung in die Eintragungsliste für das Volksbegehren ist nur zugelassen, wer zirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird 1). Die Stimmberechtig-
a) in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder ten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.
b) einen Eintragungsschein hat 3. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres
und stimmberechtigt ist. Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungs-
Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Freitag, raums in Bayern eintragen.
24.09. bis spätestens Dienstag, 28.09.2021 schriftlich Einspruch einlegen. 4. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich
Am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag, 28.09.2021 kann der Einspruch ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brief-
auch durch Erklärung zur Niederschrift im Rathaus Rehau, Martin-Luther-Straße 1, 95111 lich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.
Rehau, Zimmer 005 (barrierefrei) eingelegt werden. 5. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbei-
4. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Ein- führt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geld-
tragungsraums in Bayern eintragen. strafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d
Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der gesamten Eintragungszeit des Strafgesetzbuchs).
wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren 6. Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integra-
Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen, gem. Art. 69 Abs. tion nach Art. 84 i.V.m. Art. 65 LWG, veröffentlicht im Staatsanzeiger Nr. 30 vom 30.
3 Satz 3 LWG auf dem Eintragungsschein eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftra- Juli 2021:
gen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich Zulassung eines Volksbegehrens auf
zu versichern. Abberufung des Landtags
Briefliche Eintragung (Briefwahl) ist nicht möglich. Bekanntmachung
5. Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration
5.1 in das Wählerverzeichnis eingetragen und stimmberechtigt ist, vom 27. Juli 2021 Nr. A1-1365-1-20
5.2 nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen, aber stimmberechtigt ist und I.
a) nachweist, dass er ohne Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerver- Am 24. Juni 2021 wurde beim Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und
zeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 23. Septem- Integration die Zulassung eines Volksbegehrens auf Abberufung des Landtags beantragt.
ber 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag
m. § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 28. September 2021) versäumt hat, stattgegeben und macht den Gegenstand des Volksbegehrens nach Art. 84 in Verbin-
b) dessen Stimmrecht erst nach Ablauf der Fristen nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 dung mit Art. 65 Abs. 1 und 2 des Landeswahlgesetzes (LWG), § 88 Abs. 1 Nr. 1 der
oder § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung entstanden ist, Landeswahlordnung (LWO) bekannt:
c) dessen Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde II.
von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat. Volksbegehren auf Abberufung des Landtags
6. Der Eintragungsschein kann bis zum Ende der Eintragungsfrist, 27.10.2021, 16:00 „Die unterzeichneten Stimmberechtigten begehren gemäß Art. 83 des Landeswahlgeset-
Uhr im Rathaus Rehau, Martin-Luther-Straße 1, 95111 Rehau, Zimmer 005 (barrierefrei) zes die Abberufung des Bayerischen Landtags.“
schriftlich, elektronisch (z.B. auch per Telefax, E Mail) oder mündlich (nicht aber telefo- III.
nisch) beantragt werden. Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, dem 14. Oktober 2021, und endet am
Stimmberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer Mittwoch, dem 27. Oktober 2021 (Art. 65 Abs. 1, 3 Sätze 1 und 2 LWG). Während
anderen Person bedienen. dieser Zeit halten die Gemeinden Eintragungslisten zum Eintrag der Unterzeichnungser-
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Voll- klärungen bereit; die Antragsteller des Volksbegehrens haben die Eintragungslisten den
macht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Landratsämtern und kreisfreien Gemeinden bis spätestens 29. September 2021 zuzulei-
7. Der Eintragungsschein wird übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmbe- ten (Art. 68 LWG, § 78 LWO). Die Gemeinden machen nach Empfang der Eintragungs-
rechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Eintragungsschein nicht zugegangen listen bekannt, wann und wo Eintragungen für das Volksbegehren geleistet werden kön-
ist, kann ihr bis zum Ende der Eintragungsfrist (27.10.2021, 16:00 Uhr) ein neuer Eintra- nen (§ 79 Abs. 1 LWO). Die Eintragungslisten für das Volksbegehren werden in allen
gungsschein erteilt werden. Gemeinden Bayerns aufgelegt.
8. Der Eintragungsschein kann auch durch die stimmberechtigte Person persönlich abgeholt Als Beauftragter des Volksbegehrens wurde Herr Joachim Layer (Anschrift: Starzell 29,
werden. An andere Personen kann der Eintragungsschein nur ausgehändigt werden, 84432 Hohenpolding; Tel. 08084/5031266; E-Mail:j.layer@t-online.de),
wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht als sein Stellvertreter Herr Karl Hilz (Anschrift: Zeitlerstr. 3, 80995 München; Tel.
und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht 089/1402591; E-Mail: karl.hilz@hilz-muenchen.de) benannt (Art. 63 Abs. 2 Satz 1
mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der LWG).
Unterlagen schriftlich zu versichern.
Rehau, 25.08.2021
Rehau, 25.08.2021 Abraham, 1. Bürgermeister
Abraham, 1. Bürgermeister
REHport 5
Amtliche Mitteilungen
Amtliche Bekanntmachung Aus dem Rathaus
Bekanntmachung Die Stadt Rehau stellt wieder Container für Gartenabfälle auf
des Satzungsbeschlusses der Bebauungsplansatzung der Stadt
Zur Aufnahme der Gartenabfälle werden wieder Container im Stadtgebiet und in den Orts-
Rehau für das Besondere Wohngebiet „Fabrikstraße zwischen teilen aufgestellt.
Krötenseestraße/Bahngleis/Höllbach“ Die Aufstellung der Behälter erfolgt für die Dauer von 2 Wochen
Der Stadtrat der Stadt Rehau hat in seiner Sitzung am 12.05.2020 den Bebauungsplan ab Freitag, den 08.10.2021
„Fichtig-Süd“ als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich an den bekannten Standorten:
bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan in Kraft. – Parkplatz an der Siemensstraße,
Jedermann kann den Bebauungsplan mit der Begründung sowie die zusammenfassende – Anlage beim Hochbehälter „Am Schild“,
Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffent- – Parkstreifen an der Berliner Allee,
lichkeits- und Behördenbeteiligung in dem Bebauungsplan berücksichtigt wurden, und aus – beim Hammerteich in der Fritz-Strobel-Siedlung,
welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden – bei der Gartenanlage am Frauenberger Weg,
anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Stadt Rehau einsehen und – in der Ziegelhütte bei der Kreuzung Eichelbergstraße/Breslauer Straße,
über deren Inhalt Auskunft verlangen. – am Zehlendorfer Platz in der Hirschberger Straße,
Rathaus der Stadt Rehau, Martin-Luther-Straße 1, 95111 Rehau, – in der Dürrenloher Straße,
Zimmer Nr. 202, 2. Stock, in der Zeit von – in der Gartenanlage Dürrenlohe
Montag – Freitag, außer Mittwoch 08.00 - 12.00 Uhr sowie ebenfalls für die Dauer von 2 Wochen in den Ortsteilen Wurlitz, Faßmannsreuth, Pil-
Mittwoch 08.00 - 13.00 Uhr gramsreuth (Ortsmitte) und in der Löwitz.
Montag und Donnerstag 14.00 - 16.00 Uhr
Dienstag 14.00 - 18.00 Uhr Die letztmalige Abfuhr und Einholung der Container erfolgt am Montag, den 25.10.2021.
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Form- Die Stadtverwaltung bittet die Bevölkerung die Container ausschließlich mit Gartenabfällen
vorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie der Rechtsfolgen des § 215 zu füllen. Bei widerrechtlicher Ablagerung von Sperrmüll, Bauschutt usw. erfolgt Anzeige
Abs. 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach bei der Polizei.
1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort Sperrige Äste und Zweige sollen vor dem Einwerfen zerkleinert werden, um die Behälter
bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, besser ausfüllen zu können.
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Es wird darauf hingewiesen, dass die Gartenabfälle nur lose abgelagert werden dürfen.
Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans Verpackte Abfälle (z. B. in Kunststoffsäcken) werden von der Abfuhr ausgeschlossen.
und
3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, Stadt Rehau
wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich Abraham
gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; Der Sachverhalt, der die Verlet- 1. Bürgermeister
zung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften
des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Ent-
schädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachtei- Aus dem Rathaus
le, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermö-
gensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wurde. Hallenbad-Saison beginnt traditionell am 01. Oktober
Rehau, 09.09.2021 Auch wenn der Sommer in diesem Jahr wohl etwas dürftig ausgefallen ist, freuen wir uns nun
gez. umso mehr auf den bunten Herbst. Und wie in jedem Jahr startet mit dem Herbst auch die
Abraham Hallenbad-Saison am 01. Oktober 2021.
1. Bürgermeister Wie gewohnt findet die offizielle Eröffnung am 01. Oktober, in diesem Jahr an einem Frei-
tag, um 13.00 Uhr statt. Der erste Gast erhält traditionsgemäß ein kleines Präsent vom Bür-
germeister überreicht.
Aus dem Rathaus Das Rehauer Hallenbad überzeugt durch seine Zweckmäßigkeit. Neu sanierte, moderne
sanitäre Anlagen sorgen für einen angenehmen Aufenthalt auch nach dem Badespaß.
Alles Gute zum Schulbeginn nach den Sommerferien! Neben einem 25-Meter-Becken mit Ein- und Drei-Meter-Sprungturm bietet das Hallenbad
ein Kinderbecken, ein Dampfbad, eine Sauna sowie ein Solarium. Beim Warmbadetag am
Am Dienstag, 14.09.2021 ist es nach über 6-wöchiger Ferienpause wieder soweit: Hun- Mittwoch wird das Wasser auf angenehme 30 Grad erhitzt. Gleiches gilt auch für die
derte von Schülerinnen und Schülern kommen zur Schule, sehen ihre Klassenkameraden wie- Warmbadewochen während der Herbst-, Weihnachts- und Faschingsferien. Die Tempera-
der und nehmen ihren gewohnten Schulalltag wieder auf. tur im Babybecken beträgt durchgehend 32° C.
Für die diesjährigen Schulanfänger beginnt allerdings ein neuer und aufregender Lebensab- Ein entsprechendes Hygienekonzept ist auch in dieser Saison wieder nötig. Welche Aufla-
schnitt. Ihre Kindergartenzeit ist nun zu Ende und sie werden ab jetzt stolz ihren Schulranzen gen bei einem Hallenbad Besuch beachtet werden müssen, wird rechtzeitig auf den
tragen, lesen, schreiben und vieles mehr lernen. Es werden in diesem Jahr 44 Erstklässler die bekannten Kanälen bekanntgegeben.
Pestalozzischule und 36 die Gutenbergschule besuchen. Die Preise haben sich zu den letzten Jahren nicht geändert.
Die Stadtverwaltung wünscht den Abc- Schützen alles Gute und viel Freude zum Schuleintritt Eintrittspreise Hallenbad Jugendliche unter 18 Jahren Erwachsene
und natürlich auch den Schülerinnen und Schülern aller weiteren Jahrgangsstufen viel Erfolg Einzelkarte 1,50 € 3,00 €
für ihre schulische Laufbahn. Ebenso wünschen wir den Rektoren und deren Lehrerkollegium 10er-Mehrfachkarte 12,50 € 25,00 €
für das neue Schuljahr gutes Gelingen und Schaffenskraft. 20er-Mehrfachkarte 24,00 € 48,00 €
Eintrittspreise Sauna
Augen auf gerade zum Schulanfang! Einzelkarte 3,00 € 6,00 €
Viele Kinder sind in den Wochen nach der Einschulung das erste Mal 6er-Mehrfachkarte 15,00 € 30,00 €
allein im Straßenverkehr unterwegs und müssen von nun an ihren Schul- Öffnungszeit Schwimmbad und Sauna
weg zu Fuß, mit dem Rad, mit Bus oder Bahn meistern. Auch nach intensiv Montag und Mittwoch 10.00 – 19.00 Uhr
geübter Verkehrserziehung können oftmals die Kinder Gefahrenquellen, Dienstag, Donnerstag u. Freitag 13.00 – 19.00 Uhr
ebenso heranfahrende Autos und deren Geschwindigkeiten noch nicht richtig einschätzen. Samstag 13.00 – 18.00 Uhr
Daher bitten wir alle Verkehrsteilnehmer sich darauf einzustellen, aufmerksam zu sein und Sonntag 08.00 – 18.00 Uhr
insbesondere auf die Kids Rücksicht zu nehmen. Bitte beachten Sie Tempolimits, achten Sie Mittwoch Warmbadetag (Wasser 30° C)
auf die Anweisungen der Schülerlotsen und versuchen Sie, gefährliche Situationen vorauszu- Samstagnachmittag zwischen 13.00 - 16.00 Uhr ist nur ein eingeschränkter Schwimmbe-
sehen! So können wir unseren Kindern helfen, sicher zur Schule zu kommen. Vielen Dank! trieb möglich.
6 REHport
Amtliche Mitteilungen
Aus dem Standesamt Zahnärztlicher Notdienst
Von 21.07. - 30.08.2021 Dr. med. dent. Thomas Bartsch, Jahnstr. 16,
11.09. – 12.09. 95126 Schwarzenbach a. d. Saale,
Eheschließungen: Tel. 09284 / 200 oder 0175 / 8600589
24.07.2021: Eric und Lara Wächter, Fohrenreuther Straße 15, 95111 Rehau Dr. med. dent. Jörg Bauer, Ziegelweg 3, 95213 Münchberg
18.09 – 19.09.
24.07.2021: Andreas und Vanessa Franz, Fohrenreuth 20, 95111 Rehau Tel. 09251 / 850000 oder 0174 / 9913625
24.07.2021: Jürgen und Sandy Schaller, Waldhausstraße 39, 95111 Rehau Dr. Friedrich Blatter, Baugenossenschaftsstr. 4, 95145 Oberkotzau
25.09. – 26.09.
31.07.2021: Mathias und Nadine Mayer, Justus-von-Liebig-Straße 6, 95111 Rehau Tel. 09286 / 95040
06.08.2021: Andrik und Mona Schmitt, Schönlind 7a, 95111 Rehau Jörg-Rudolf Duchon, Baugenossenschaftsstr. 4,
02.10. – 03.10.
21.08.2021: Markus und Eva-Maria Schenk, Kornbergstraße 9a, 95111 Rehau 95145 Oberkotzau, Tel. 09286/95040
21.08.2021: Fabian und Ronja Guber, Pilgramsreuther Straße 78, 95111 Rehau
28.08.2021: Florian und Jessica Kunel, Adlerstraße 16, 95111 Rehau Notdienst jeweils von 10 bis 12 und 18 bis 19 Uhr
Sterbefälle:
24.07.2021: Klaus Bammel, Elsternstraße 15, 95111 Rehau Tierärztlicher Notdienst
27.07.2021: Lothar Müller, Regnitzlosauer Straße 25, 95111 Rehau
28.07.2021: Marie Hopperdietzel, geb. Hahn, Schwesendorfer Weg 11, So, 12.09.2021 Dr. Norbert Deuerling, Rehau, Tel. 09283/899171
95194 Regnitzlosau Mo, 13.09.2021 Dr. Angelika Nelkel, Helmbrechts, Tel. 09252/8204
01.08.2021: Christine Müller, geb. Münch, Fohrenreuther Straße 9, 95111 Rehau Di, 14.09.2021 Martin Joos/Sarah Ebert/Annnika Kaehlert, Selb, Tel.
02.08.2021: Ursula Lillpopp, geb. Werder, Maxplatz 12, 95111 Rehau 0173/5774450
05.08.2021: Irma Neumeister, geb. Sadowsky, Sofienstraße 4, 95111 Rehau Mi, 15.09.2021 Dr. Christiane Herten, Tel. 0152/59071032
21.08.2021: Edeltraud Weismantel, geb. Knappe, Anton-Günther-Straße 3, Do, 16.09.2021 Pia Gruner, Berg, Tel. 09293/9334436
95111 Rehau Fr, 17.09.2021 Dr. Holger Linke, Naila, Tel. 0170/3076827
Mo, 20.09.2021 Dr. Hermann Meiler, Lippertsgrün, Tel. 09282/1400
Di, 21.09.2021 Werner Kießl, Marktredwitz, Tel. 09231/8688
Aus dem Rathaus Mi, 22.09.2021 Dr. Rolf Engelbrecht, Hof, Tel. 09281/93700
Willkommen im Leben! Do, 23.09.2021 Kleintierpraxis Konradsreuth, Tel. 09292/967877
Fr, 24.09.2021 Eric Falk, Selb, Tel. 09287/889800
So, 26.09.2021 Katy Zimmermann, Selb, Tel. 0152/53816059
Mo, 27.09.2021 Dr. Lothar Knoll, Hof, Tel. 09281/ 95954
Di, 28.09.2021 Dr. Susanne Deininger, Schwarzenbach/S., Tel. 09284/1622
Mi, 29.09.2021 Wolfgang Sebert, Helmbrechts, Tel. 09252/5082
Do, 30.09.2021 Dr. Stephanie Leidl, Wunsiedel, Tel. 09232/8353
Fr, 01.10.2021 Dr. Christiane Herten, Tel. 0152/59071032
So, 03.10.2021 Werner Kießl, Marktredwitz, Tel. 09231/8688
Mo, 04.10.2021 Thomas Wolf, Steinhaus 1, Thiersheim, Tel 09233/2366
Di, 05.10.2021 Dr. Christiane Herten, Tel. 0152/59071032
Mi, 06.10.2021 Martin Joos/ Sarah Ebert/ Annnika Kaehlert, Selb, Tel.
0173/5774450
Fynn Gaschnig, geb. am 24.05.2021 Hanni Steudel, geb. am 17.08.2021
Do, 07.10.2021 Dr. Olaf Fialkowski, Tel. 015772679499
Fr, 08.10.2021 Pia Gruner, Berg, Tel. 09293/9334436
Mo-Do: jeweils ab 19:00 Uhr bis 07.00 Uhr am Folgetag
Fr: ab 19.00 Uhr bis 07.00 Uhr am folgenden Sonntag
So: ab 07.00 Uhr bis 07.00 Uhr am Folgetag
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REHport 7
Losauer Blättla
Amtliche Bekanntmachung
WAHLBEKANNTMACHUNG 6. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl im Wahl-
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26.09.2021 kreis, in dem der Wahlschein ausgestellt ist,
a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises
1. Am 26.09.2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Die Wahl dauert oder
von 8.00 bis 18.00 Uhr. b) durch Briefwahl
2. Die Gemeinde/der Markt/die Stadt ist in folgende 6 Wahlbezirke eingeteilt. teilnehmen.
Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindebehörde, einen Wahl-
Nr. des
Abgrenzung des barriere- schein, einen amtlichen Stimmzettel, einen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie einen
Wahlbezirks
Wahlbezirks/Son- Bezeichnung und genaue Anschrift des Wahlraums frei amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und seinen Wahlbrief mit dem Stimmzettel (im
derwahlbezirks ja / nein verschlossenen Stimmzettelumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzei-
Grundschule Regnitzlosau, Erdgeschoss, Zimmer 5 tig der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle zuleiten, dass er dort spätes-
001 Grundschule I (vormals EG Zimmer 1) ja tens am Wahltag bis 18.00 Uhr eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der angegebe-
Schulstraße 11, 95194 Regnitzlosau nen Stelle abgegeben werden.
Grundschule Regnitzlosau, Erdgeschoss, Zimmer 7 7. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich aus-
002 Grundschule II (vormals EG Zimmer 2) ja üben. Eine Ausübung des Wahlrechts durch einen Vertreter anstelle der wahlberechtigten
Schulstraße 11, 95194 Regnitzlosau Person ist unzulässig (§ 14 Abs. 4 des Bundeswahlgesetzes).
Grundschule Regnitzlosau, Erdgeschoss, Zimmer 8 Eine wahlberechtigte Person, die des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an
003 Grundschule III (vormals EG Zimmer 3) ja der Abgabe ihrer Stimme gehindert ist, kann sich hierzu der Hilfe einer anderen Person
Schulstraße 11, 95194 Regnitzlosau bedienen. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer von der wahl-
Grundschule Regnitzlosau, Obergeschoss, berechtigten Person selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt.
011 Briefwahl I Zimmer 2 nein Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt,
Schulstraße 11, 95194 Regnitzlosau die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung der wahlberechtigten Person
ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht (§ 14
Grundschule Regnitzlosau, Obergeschoss,
Abs. 5 des Bundeswahlgesetzes).
012 Briefwahl II Zimmer 3 nein
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das
Schulstraße 11, 95194 Regnitzlosau
Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Grundschule Regnitzlosau, Obergeschoss,
Unbefugt wählt auch, wer im Rahmen zulässiger Assistenz entgegen der Wahlentschei-
013 Briefwahl III Zimmer 4 nein
dung des Wahlberechtigten oder ohne eine geäußerte Wahlentscheidung des Wahlbe-
Schulstraße 11, 95194 Regnitzlosau
rechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafge-
setzbuches).
3. Der Briefwahlvorstand /Die Briefwahlvorstände tritt/treten zur Ermittlung des Brief- 30.08.2021
wahlergebnisses um 15:00 Uhr in der der Grundschule Regnitzlosau, Schulstraße 11, i.A. Seidl
95194 Regnitzlosau, Zimmer 2, 3, 4 zusammen.
4. Jede wahlberechtigte Person kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in des- Amtliche Bekanntmachung
sen Wählerverzeichnis sie eingetragen ist. Die Wähler und Wählerinnen haben die
Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubrin- BEKANNTMACHUNG
gen. über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
Die Wahlbenachrichtigung ist auf Verlangen bei der Wahl abzugeben.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler und jede Wählerin erhält bei und die Erteilung von Eintragungsscheinen
Betreten des Wahlraums einen Stimmzettel ausgehändigt. für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags
Jeder Wähler und jede Wählerin hat eine Erststimme und eine Zweitstimme. Der (Eintragungsfrist vom 14. bis 27. Oktober 2021)
Stimmzettel enthält jeweils unter fortlaufender Nummer
a)für die Wahl im Wahlkreis in schwarzem Druck die Namen der Bewerber und Bewer-
berinnen der zugelassenen Kreiswahlvorschläge unter Angabe der Partei, sofern sie eine 1. Das Wählerverzeichnis für das Volksbegehren auf Abberufung des Landtags für die
Kurzbezeichnung verwendet, auch dieser, bei anderen Kreiswahlvorschlägen außerdem Gemeinde Regnitzlosau wird am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag,
des Kennworts und rechts von dem Namen jedes Bewerbers und jeder Bewerberin einen 28.09.2021 während der Dienststunden im Rathaus Regnitzlosau, Hauptstr. 24, 95194
Kreis für die Kennzeichnung, Regnitzlosau, Zimmer Nr. 01 für Stimmberechtigte zur Einsicht bereit gehalten. Stimm-
b) für die Wahl nach Landeslisten in blauem Druck die Bezeichnung der Parteien, sofern berechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerver-
sie eine Kurzbezeichnung verwenden, auch dieser, und jeweils die Namen der ersten fünf zeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten
Bewerber oder Bewerberinnen der zugelassenen Landeslisten und links von der Parteibe- von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Stimmberechtigte
zeichnung einen Kreis für die Kennzeichnung. nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrich-
Die wählende Person gibt tigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur
ihre Erststimme in der Weise ab, Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Stimmberechtigten, für die im Melde-
dass sie auf dem linken Teil des Stimmzettels (Schwarzdruck) durch ein in einen Kreis register eine Auskunftssperre nach dem Meldegesetz eingetragen ist.
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welchem Bewerber 2. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch
oder welcher Bewerberin sie gelten soll, ein Datensichtgerät möglich.
und ihre Zweitstimme in der Weise ab, 3. Zur Eintragung in die Eintragungsliste für das Volksbegehren ist nur zugelassen, wer
dass sie auf dem rechten Teil des Stimmzettels (Blaudruck) durch ein in einen Kreis a) in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder
gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher Landesliste b) einen Eintragungsschein hat
sie gelten soll. und stimmberechtigt ist.
Der Stimmzettel muss von der wählenden Person in einer Wahlkabine des Wahlraums Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann von Freitag,
oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und in der Weise gefaltet wer- 24.09. bis spätestens Dienstag, 28.09.2021 schriftlich Einspruch einlegen.
den, dass ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert Am Freitag, 24.09., Montag, 27.09. und Dienstag, 28.09.2021 kann der Einspruch
oder gefilmt werden. auch durch Erklärung zur Niederschrift im Rathaus Regnitzlosau, Hauptstr. 24, 95194
5. Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhandlung erfolgende Ermittlung Regnitzlosau, Zimmer Nr. 01 eingelegt werden.
und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat 4. Wer einen Eintragungsschein hat, kann sich in die Eintragungsliste eines beliebigen Ein-
Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist. tragungsraums in Bayern eintragen.
8 REHport
Losauer Blättla
Amtliche Bekanntmachung Aus dem Gemeinderat
Darüber hinaus können Stimmberechtigte, die während der gesamten Eintragungszeit Ø Neubau des Kunststoffbelags des Schulsportplatzes
wegen Krankheit oder körperlicher Behinderung nicht oder nur unter unzumutbaren a) dringliche Anordnung wurde bekanntgegeben
Schwierigkeiten in der Lage sind, einen Eintragungsraum aufzusuchen, gem. Art. 69 Abs. b) Nachtragsangebot wurde vergeben
3 Satz 3 LWG auf dem Eintragungsschein eine Hilfsperson mit der Eintragung beauftra- c) Vorankündigung überplanmäßige Ausgabe;
gen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist auf dem Eintragungsschein eidesstattlich Ø Abbruch des Anwesens Hauptstraße 16;
zu versichern. Der Bürgermeister wurde vom Gemeinderat ermächtigt, die Auftragsvergabe für die
Briefliche Eintragung (Briefwahl) ist nicht möglich. Gewerke Fassadenverkleidung und Wärmedämm-Verbundsystem (WDVS), mit vorhe-
5. Einen Eintragungsschein erhält auf Antrag, wer riger Information an die Fraktionsvorsitzenden, durchzuführen;
5.1 in das Wählerverzeichnis eingetragen und stimmberechtigt ist, Ø Die Beschaffung von Steinauftausalz wurde beschlossen;
5.2 nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen, aber stimmberechtigt ist und Ø Die Beschaffung eines Leckortungsgerätes für die Wasserversorgung wurde beschlossen;
a) nachweist, dass er ohne Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerver- Ø Das Abfräsen von Straßenbanketten und Räumung von Straßenentwässerungsgräben an
zeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 23. Septem- Gemeindeverbindungs- und Ortsstraßen der Gemeinde Regnitzlosau wurde beschlos-
ber 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 76 Abs. 1 i. V. sen;
m. § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung (bis zum 28. September 2021) versäumt hat, Ø Die Planungsleistungen für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens wurden vergeben.
b) dessen Stimmrecht erst nach Ablauf der Fristen nach § 76 Abs. 1 i. V. m. § 15 Abs. 1
oder § 19 Abs. 1 Landeswahlordnung entstanden ist, Tagesordnungspunkt 3
c) dessen Stimmrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden ist und die Gemeinde Bauanträge;
von der Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses erfahren hat.
6. Der Eintragungsschein kann bis zum Ende der Eintragungsfrist, 27.10.2021, 16:00 Einbau einer Schleppdachgaube auf FlNr. 55 Gem. Vierschau (Vierschau 32, Regnitz-
Uhr im Rathaus Regnitzlosau, Hauptstr. 24, 95194 Regnitzlosau, Zimmer Nr. 01 schrift- losau)
lich, elektronisch (z.B. auch per Telefax, E Mail) oder mündlich (nicht aber telefonisch) Beschluss: Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen mit der Zulässigkeit des Vorhabens.
beantragt werden. Das Einvernehmen wird vorbehaltlos erteilt.
Stimmberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer
anderen Person bedienen. Erweiterungsbau mit einem Vorbaubalkon auf FlNr. 729/4 Gem. Regnitzlosau (Schöp-
Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Voll- ferloh 1, Regnitzlosau)
macht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Beschluss: Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen mit der Zulässigkeit des Vorhabens.
7. Der Eintragungsschein wird übersandt oder amtlich überbracht. Versichert eine stimmbe- Das Einvernehmen wird vorbehaltlos erteilt.
rechtigte Person glaubhaft, dass ihr der beantragte Eintragungsschein nicht zugegangen
ist, kann ihr bis zum Ende der Eintragungsfrist (27.10.2021, 16:00 Uhr) ein neuer Eintra- Tagesordnungspunkt 4
gungsschein erteilt werden. Regionalplan Region Chemnitz;
8. Der Eintragungsschein kann auch durch die stimmberechtigte Person persönlich abgeholt Entwurf für die öffentliche Auslegung und Beteiligung gemäß § 9 (3) Raumordnungsge-
werden. An andere Personen kann der Eintragungsschein nur ausgehändigt werden, setz (ROG) in Verbindung mit § 6 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung
wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz – SächsLPIG)
und einen amtlichen Ausweis nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht Beschluss: Der Gemeinderat Regnitzlosau erhebt gegen den Regionalplan Region Chemnitz
mehr als vier Stimmberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeinde vor dem Empfang der keine Einwände. Auf die Abgabe einer Stellungnahme kann verzichtet werden, eine Fehl-
Unterlagen schriftlich zu versichern. meldung ist zu erstatten.
30.08.2021 Tagesordnungspunkt 5
i.A. Seidl Haushaltsführung der Gemeinde Regnitzlosau 2021; Halbjahresbericht
Kein Beschluss. Der ausführliche Bericht kann im Sitzungsprotokoll zur Gemeinderatssitzung
Nr. 07/2021 (abrufbar unter www.regnitzlosau.de) eingesehen werden.
Aus dem Gemeinderat
Tagesordnungspunkt 6
Berichterstattung aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom Sicherheitsbericht 2020
29.07.2021 Kein Beschluss. Der erste Bürgermeister hat im Rahmen der Sitzung ausführlich den Sicher-
heitsbericht vorgestellt.
Tagesordnungspunkt 1 Tagesordnungspunkt 7
Genehmigung der Sitzungsniederschrift Nr. 07/2021 vom 08.06.2021 Bekanntgaben
Beschluss: Der Gemeinderat Regnitzlosau genehmigt die Sitzungsniederschrift Nr.
07/2021 vom 08.06.2021 ohne Einwendungen. a) Hochwasserereignisse vom 13.07.2021
Erster Bürgermeister Jürgen Schnabel berichtete ausführlich über die Hochwasserschäden
Tagesordnungspunkt 2 vom 13.07.2021 und die daraus resultierenden Maßnahmen.
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom b) Baumaßnahme an der Staatsstraße St. 2453
08.06.2021 und vom 13.07.2021 Das Staatl. Bauamt Bayreuth beabsichtigt an vorgenannter Staatsstraße eine größere Bau-
maßnahme auf Höhe der Ortslage Trogenau. Im Bereich der Straßenentwässerung sollen
Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung vom 08.06.2021 mehrere Bauwerke errichtet werden, dafür ist allerdings die Auflassung des Parkplatzes
Ø Eine Nutzungsvereinbarung für einen Kiesstrand auf den Grundstücken Fl.Nrn. 62 und beabsichtigt. Die Maßnahme tangiert ein bestehendes Wasserschutzgebiet.
62/3 Gemarkung Regnitzlosau wurde geschlossen; c) Sachstand Mähkonzept (Anfrage Fraktion GRÜNE/SPD)
Ø Beschaffung eines Spielgerätes für den Außenortspielplatz Trogenau; d) Sachstand Homepage und Ratsinformationssystem (Anfrage Fraktion GRÜNE/SPD)
Ø Ein neues Kommunalfahrzeugs inkl. Leasing wurde beschlossen und bereits bestellt. e) Sachstand Schülerbeförderung (Anfrage Fraktion GRÜNE/SPD)
Der erste Bürgermeister hat ausführlich zu den Sachstandsanfragen c), d) und e) Stellung
Nichtöffentliche Gemeinderatssitzung vom 13.07.2021 genommen.
Ø Die bestehende Wasserleitung in Neukühschwitz muss verlängert werden. Diesbezüglich
wurde die Auftragsvergabe für Bauleistungen beschlossen; Sämtliche Beschlüsse wurden mehrheitlich oder einstimmig gefasst.
REHport 9
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