Kanton Basel-Landschaft - Quartierplanung Neu Arlesheim SUED Mitwirkungsbericht Beschlussfassung 25.05.2021 - Gemeinde Arlesheim
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Kanton Basel-Landschaft Quartierplanung Neu Arlesheim SUED Mitwirkungsbericht Beschlussfassung 25.05.2021 Heinrichstrasse 267 8005 Zürich
Inhalt INHALT 1 Ablauf der Mitwirkung ............................................................................................................................ 2 1.1 Verlauf des Mitwirkungsverfahrens.................................................................................................................................. 2 1.2 Änderungen auf Grund des Mitwirkungsverfahrens ..................................................................................................... 3 2 Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail .................................................................................... 4 2.1 SP Arlesheim, Co-Präsidium, Lea Mani, Noëmi Sibold ................................................................................................. 4 2.2 Frischluft, Co-Präsident Thomas Arnet ........................................................................................................................... 6 2.3 Rudolf + Daniela Meury, Sabrina Meury + Michel Beuret, Claude + Catherine Meury............................................ 7 2.4 Baukommission Arlesheim ................................................................................................................................................ 8 2.5 Kommission für Standortfragen, Präsident Gemeinderat Markus Eigenmann, Leiter Gemeindeverwaltung Thomas Rudin ................................................................................................................................................................................... 9 3 Beschlussfassung Mitwirkungsbericht ........................................................................................... 10 Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 1
Ablauf der Mitwirkung 1 ABLAUF DER MITWIRKUNG 1.1 Verlauf des Mitwirkungsverfahrens Gestützt auf § 7 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetztes (RGB) wurde durch die Gemeinde Arlesheim das öffentliche Mitwirkungsverfahren zur Quartierplanung Neu Arles- heim SUED durchgeführt. Folgende Unterlagen wurden vom Dienstag 15. September 2020 bis Freitag, 23. Oktober 2020 auf der Gemeindeverwaltung zur öffentlichen Mitwirkung aufgelegt: • Quartierplan: Quartierplan Neu Arlesheim SUED: Situationsplan | Schnittplan • Quartierplanreglement • Planungsbericht Die Bevölkerung wurde durch die Publikation im Wochenblatt Nr. 37 vom 10. September 2020 und im Amtsblatt Nr. 38 vom 17. September 2020, sowie auf der Gemeindehomepage auf die öffentliche Mitwirkung aufmerksam gemacht. Am Mittwoch, 16. September 2020 fand zudem eine Orientierungsveranstaltung für die Be- völkerung statt. An dieser Veranstaltung informierten die Planer und die Vertreter der Ge- meinde über die Projekte und die Quartierplanung. Die Planer und Vertreter der Gemeinde, sowie die Grundeigentümer standen der Bevölkerung für Erläuterungen und individuelle Fra- gen zur Verfügung. Die Bevölkerung hatte bis Freitag dem 23. Oktober 2020 die Möglichkeit beim Gemeinderat schriftlich und begründet Einwendungen zu erheben und Vorschläge einzureichen. Aufgrund der Ergebnisse der öffentlichen Mitwirkung wurde die Quartierplanung fachlich und inhaltlich bereinigt. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 2
Ablauf der Mitwirkung 1.2 Änderungen auf Grund des Mitwirkungsverfahrens Es sind insgesamt fünf Mitwirkungseingaben eingegangen. Vier sind fristgerecht eingetrof- fen, eine Stellungnahme verspätet. Im Folgenden wird auf alle fünf im Detail eingegangen. Für die Umsetzung (Ums.) werden die Stellungnahmen zu den Eingaben den folgenden Ka- tegorien zugeordnet: (üü) Das Anliegen ist im QP bzw. im QPR bereits ganz oder teilweise berücksichtigt. (ü) Das Anliegen ist ganz oder teilweise berechtigt, wird geprüft und bei der weiteren Planung nach Möglichkeit berücksichtigt. 0 Das Anliegen wurde geprüft, es kann jedoch nicht darauf eingetreten werden. K Das Anliegen erfordert keine weiteren Massnahmen im Rahmen der Planung, es wird zur Kenntnis genommen. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 3
Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail 2 DIE EINGABEN UND STELLUNGNAHMEN IM DETAIL 2.1 SP Arlesheim, Co-Präsidium, Lea Mani, Noëmi Sibold Nr. Ums. Thema § Anliegen (Zitat) Stellungnahme 1 K Allgemein - Die SP Arlesheim begrüsst die bei- Der Hinweis wird zur Kenntnis ge- den Vorlangen und deren progres- nommen. sive Zielesetzungen. Wir begrüssen insbesondere die bauliche Verdichtung in diesem hervorragend an den öffentlichen Verkehr angebundenen Teil von Arlesheim, die vielversprechende Aussenraumgestaltung (Fassa- denbegrünung, kollektive Grünzo- nen), die nachhaltige Bauweise, die soziale Durchmischung dank Woh- nungsmix sowie die geplante Re- duktion des Verkehrsaufkommens dank einer massvollen Reduktion der Parkplätze. Aus Sicht der SP würde sich das Gebiet sogar für Projekte für autofreies Wohnen ge- nerell eignen, wie es pionierhaft auf dem Ziegelhof-Areal in Liestal realisiert wird. Die Wertvorstellungen der Grund- eigentümer*innen, die sich an der Informationsveranstaltung vom 16.9.2020 zu den Vorlagen äusser- ten, stimmen zuversichtlich, dass die auf dem Papier schön klingen- den Pläne auch wirklich umgesetzt werden. 2 0 Allgemein - Die geplante «urbane Achse» an Auch die verbleibenden Grundstü- der Birseckstrasse funktioniert cke an der Birseckstrasse unterlie- nur, wenn alle Grundeigentür- gen gemäss Zonenordnung der mer*innen mitmachen; gemäss Quartierplanpflicht. Der auf der Ba- aktuellem Planungsstand ist man sis der Testplanung erarbeitete davon noch recht weit entfernt. Masterplan ist über das gesamte Sollten sich die verbleibenden Gebiet behördenverbindlich und Grundeigentümer nicht an der verhindert damit den Flickentep- Testplanung orientieren, so er- pich. scheint das Geviert nach der Um- setzung der beiden Quartierpläne als ein Flickwerk. 3 0 Gebäude- QP Gefragt haben wir uns ausserdem, Die Gebäudehöhen werden, ge- höhen und ob man aus Gründen der Transpa- mäss Quartierplan anhand einer QR renz die Höhe der Gebäude nicht maximalen Höhenkote (M.ü.M.) § 5.3. auch im QP-Reglement nennen und einer maximalen Geschoss- möchte? Wir sind der Ansicht, zahl definiert. dass die Fassadenhöhen im Regle- Das Terrain weist im inneren des ment festgehalten werden sollten. Testplanungsareals eine künstli- che Beckensituation auf, welche städtebaulich schwierig ist. Auf- grund dessen ist es für einen prä- zisen Umgang mit der städtebau- lichen Situation notwendig die Hö- hen in Koten anzugeben. Sie Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 4
Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail können nicht in Meter angegeben werden. Das Anliegen wird angenommen und die maximalen Höhenkoten sowie die maximalen Geschossig- keiten im Quartierplanreglement unter § 5 aufgenommen. 4 (üü) Erschwing- QR Um eine soziale Durchmischung Die Quartierplanung erfüllt die licher des Quartiers zu erreichen und da- Ziele der Wohnraumstrategie der Wohnraum mit auch den Zielen der Wohn- Gemeinde Arlesheim. Insbeson- raumstrategie der Gemeinde Arle- dere wurde sowohl in der Ausbil- sheim zu entsprechen, muss der dung der Baukörper wie in den Wohnraum für unterschiedliche Grundrissen die Basis für eine gute Einkommensgruppen erschwing- soziale Durchmischung geschaf- lich sein. Wir vermissen diesbe- fen. Auch die kollektiven Aussen- züglich in beiden Quartierplänen räume unterstreichen diese Ziele. eine konkrete Bestimmung. Wir be- Dies zeigt die Absicht der Grundei- antragen daher bei beiden Regle- gentümerschaften für bezahlba- menten einen Anteil von mind. 15% ren Wohnungsraum. gemeinnützigem Wohnungsbau. Ein Mindestanteil an gemeinnützi- Gerade wenn man verschiedene gem Wohnungsbau wurde weder Wohnformen realisieren möchte - in der Zielsetzung der Quartier- an der Informationsveranstaltung planpflicht vorgesehen, noch wird war die Rede von WGs - ist dies dieser aufgrund der vorliegenden aus unserer Sicht unerlässlich. An- Planung als notwendig erachtet. gesichts der starken Verdichtung Aufgrund der Grundeigentümer- und der hohen Renditen ist dies struktur ist es in dieser Planung u.E. ein angemessener Anteil. nicht möglich einen Anteil für ge- meinnützigen Wohnungsbau an- zubieten, dazu bräuchte es recht- lich gesehen einen einzelnen Trä- ger (Stiftung, Genossenschaft, Versicherung). Wichtig scheint es hier zu erwäh- nen, dass keine Situation vorliegt, in der eine Grundeigentümerschaft auf Grund einer höheren Rendite eine Mehrausnützung anstrebt. Die Gemeinde Arlesheim hat eine solche anhand der Verhängung ei- ner Planungszone verlangt. Dies kommt in der momentanen Situa- tion einer Enteignung gleich. In der vorliegenden Planung handelt es sich nicht um ein renditeorientier- tes Spekulationsprojekt, sondern um Private. 5 K Verkehr - Ausserdem beantragen wir, dass Das Anliegen geht über den Rege- bereits heute eine fussgänger- und lungsspielraum der Quartierpla- kinderfreundlichere Überquerung nung hinaus und kann deswegen der Birseckstrasse an die Hand ge- innerhalb dieses Rahmens nicht nommen wird; dies können mehr berücksichtigt werden. Das Anlie- Ampeln sein, eine Unterführung gen einer fussgänger- und kinder- oder eine Fussgängerbrücke, die freundlicheren Überquerung der Neu-Arlesheim z.B. mit dem Birseckstrasse ist grundsätzlich Schappequartier verbinden würde. zu begrüssen. Ansonsten scheinen uns die vielen Das Begehren wird zur Kenntnis neuen Bewohner*innen von Neu genommen und von der Gemeinde Arlesheim doch auf einem recht aufgenommen. engen Raum «eingeschlossen» zu werden. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 5
Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail 2.2 Frischluft, Co-Präsident Thomas Arnet Nr. Ums. Thema § Anliegen (Zitat) Stellungnahme 6 K Verdichtung QR Die geplante innere Verdichtung ist Aus heutiger Sicht des Gemeinde- im Vergleich zum QP Bahnhof, den rates sollte die Dichte des QP Bebauungen entlang der Birseck- Bahnhof erhöht werden. strasse und zur Schappe deutlich Das fast ebene Gebiet von der höher. Wie beurteilt die Gemeinde Bahnhofstrasse bis zur Birseck- diese Situation bezüglich den ge- strasse erlaubt eine hohe Verdich- setzten Zielsetzungen auf der tung, die wiederum andere nicht Seite 5 im QP-Bericht, «Realisie- geeignete Gebiete, wie insbeson- rung einer quartierverträglichen, dere die Hanglagen entlasten. ortsbaulich zusammenhängenden Die Schappe ist ein eigenständiges Bebauung» und «Berücksichtigung Wohnquartier, welches in sich die der Umwelt sowie der Bedürfnisse birsnahe Hanglage hervorragend der Bevölkerung und der Nachbar- umsetzt. Ortsbaulich ist die Ver- schaft». träglichkeit nicht durch die gleiche Dichte zu suchen, sondern über die ortsspezifische Interpretation der Lage der Areale im gesamten Raumkörper der Gemeinde. 7 K Ziele der QR Die Umsetzung der folgenden Ziele Der Hinweis wird zur Kenntnis ge- Planung § 2.2 sind mit dieser Vorlage bestens er- nommen. füllt. Die Frischluft unterstützt die Vorgaben im Quartierplan dazu. Darüber hinaus wird aufgrund der • Eine haushälterische Nutzung kantonalen Vorprüfung QR § 2.2 des Bodens. um folgenden Punkt ergänzt: • Minimierung der Betriebsener- • Die Förderung der Biodiversität gie, der grauen Energie, sowie und eine naturnahe Umgebungs- der Treibhausemissionen gestaltung im Sinne des ökologi- • Sicherstellung einer nachhalti- schen Ausgleichs gen Bauweise. Zur Umsetzung dieses Ziels wer- • Schaffung qualitätsvoller Aus- den an verschiedenen Stellen im senraumflächen und Land- Reglement spezifische Massnah- schaftselemente. men ergriffen. • Schaffung einer öffentlichen Durchwegung. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 6
Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail 2.3 Rudolf + Daniela Meury, Sabrina Meury + Michel Beuret, Claude + Catherine Meury Nr. Ums. Thema § Anliegen (Zitat) Stellungnahme 8 (üü) Ein- und QP Sollten die Parzellen 4249 und Der Hinweis wird zur Kenntnis ge- Ausfahrten 1506 vor der Parzelle 1147 über- nommen. Er ist bereits im Quartier- baut werden, fragen wir uns ob plan berücksichtigt. Der unterirdi- dies mit nur einer Einstellhallen- sche Baubereich ist verbunden Rampe möglich wäre. Auf der an- und bietet somit die Möglichkeit deren Seite des Steinwegs hat es der Reduktion auf eine gemein- innert 40 Metern bereits 3 Einstell- same Rampe. hallen-Rampen. Darum wäre jede Nach heutigem Stand ist für die vermeidbare Rampe sicherlich ein Perimeter-Teile B und C eine ge- Vorteil. meinsame Einstellhalle geplant. Dies entspricht dem Anliegen einer Reduktion von Einfahrtsrampen. Für den Perimeter-Teil A wird die Frage der Ein- und Ausfahrt vertieft in einem Varianzverfahren geprüft. 9 (üü) Bebauung QP Sollte die Coop-Mineralöl AG die Der Quartierplan sieht dies so vor. Nutzung QR Parzelle 4249 erwerben, muss Mit seiner Genehmigung wird die diese mit einem Wohnhaus und Nutzung, wie auch die Bebauungs- nicht zB mit einer Waschanlage struktur festgelegt. Ein Zusam- überbaut werden. Ebenfalls muss menbau ist verboten. der Freiraum zwischen den Gebäu- den zwingend eingehalten werden (wie im Modell und Planunterla- gen). 10 (üü) Bebauung QP Wenn die Parzellen 1506 und 4249 Der Quartierplan sieht dies so vor. derselben Eigentümerschaft gehö- Mit seiner Genehmigung wird die ren sollten, müssen ebenfalls die Bebauungsstruktur festgelegt. Der Freiräume zwischen den beiden Gebäudeabstand wird zwingend, Bauten gemäss Modell und Plan- unabhängig von der Eigentü- unterlagen eingehalten werden. merstruktur. 11 (üü) Bebauung QP Sollten alle 3 Parzellen derselben Der Quartierplan sieht dies so vor. Eigentümerschaft gehören, müs- Mit seiner Genehmigung wird die sen die Freiräume zwischen den Bebauungsstruktur festgelegt. Der Bauten gemäss Modell und Plan- Gebäudeabstand wird zwingend, unterlagen eingehalten werden. unabhängig von der Eigentü- merstruktur. 12 (üü) Ausnutzung QR Die maximalen Vollgeschosse und Die unter QR § 6.2 angegebenen § 6.2 Ausnutzungsziffern (AZ) der jewei- maximalen BGFH sind für die drei ligen Baufelder, dürfen auch bei ei- Baubereiche festgelegt. Eine Ver- nem Zusammenschluss der Par- schiebung oder ein Abtausch in- zellen, nicht geändert werden. nerhalb des Quartierplanperime- ters ist nicht vorgesehen. Mit der Genehmigung des Quar- tierplans ist dies so festgesetzt. 13 K Parkierung QP Das bestehende und bewährte Der Steinweg liegt ausserhalb des wechselseitige Parkierungsregime QP-Perimeters. Eine Änderung des sollte, trotz neuen Bauten über- Regimes ist nicht vorgesehen. Das nommen werden. Dies vor allem Anliegen wird seitens Gemeinde wegen den verkehrsberuhigenden aufgenommen. Massnahmen betreffend Tempo 30. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 7
Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail 2.4 Baukommission Arlesheim Nr. Ums. Thema § Anliegen (Zitat) Stellungnahme 14 (ü) Reklame QR Infolge der Unstimmigkeiten der Das Anliegen wird zur Kenntnis ge- Reklame QP Bahnhof Nord wird nommen. Das Reglement wird um eine detaillierte Ausführung im QP folgenden Wortlaut ergänzt: Reglement Neu Arlesheim durch QR § 7 die Baukommission gewünscht. Bewilligungspflichtige Reklameein- Folgender Formulierungsvor- richtungen sind nach einem einheitli- schlag wird angebracht: chen Konzept zu erstellen. Sie dürfen «Für die Aussenwerbung und die die architektonische und aussen- Reklamebeschriftung ist ein sepa- räumliche Gestaltung nicht beein- rates Reklamegesuch einzu- trächtigen. reichen. Alle Reklameeinrichtun- gen sind nach einem einheitlichen Die Bewilligungspflicht von Rekla- Konzept zu erstellen. Sie dürfen men ist durch 481.12 Verordnung die architektonische und aussen- über Reklamen geregelt: räumliche Gestaltung nicht beein- § 3 Bewilligungspflicht; Zuständig- trächtigen. Für freistehende Rekla- keit 1 metafeln, -stehlen und -fahnen Das Aufstellen, Anbringen, Verset- sind im Umgebungsplan (Bauge- zen und wesentlich Verändern von such) in Absprache mit der Ge- Reklamen ist bewilligungspflichtig. 2 meinde geeignete Standorte dar- Bewilligungsbehörde ist der Ge- zustellen.» meinderat. Der Gemeinderat ist als zustän- dige Behörde für die Sicherstellung der Qualität im Rahmen des Bewil- ligungsverfahrens zuständig. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 8
Die Eingaben und Stellungnahmen im Detail 2.5 Kommission für Standortfragen, Präsident Gemeinderat Markus Eigenmann, Leiter Gemein- deverwaltung Thomas Rudin Nr. Ums. Thema § Anliegen (Zitat) Stellungnahme 15 K Allgemein - Die Kommission für Standortfra- Hinweis ist zur Kenntnis genom- gen hat einstimmig ihre Zustim- men. mung ausgesprochen, da sich mit dem QP das betreffende Areal in den nächsten Jahren positiv entwi- ckeln kann. 16 K Ortskern - Wie ist die künftige Wechselwir- Das Bahnhofgebiet ist als Ergän- kung zwischen Ortskern und Bahn- zung und nicht als Konkurrenz zu hofsgebiet in Bezug auf Detailhan- verstehen. Cafés, Bäckereien, Blu- del und Gewerbe? Einer Abwande- mengeschäfte, Coiffeurs… vertei- rung des Detailhandels aus dem len sich auf ein grösseres Einzugs- Dorfkern soll durch geeignete Mas- gebiet. snahmen entgegengewirkt wer- den. Die zahlreichen neuen Bewoh- ner des Quartiers sollen auch einen Bezug zum Ortskern haben. 17 K Perimeter-Teil - Weiss man schon Konkretes über Im Rahmen der Testplanung A die Pläne der Coop Mineralöl AG? konnte die städtebauliche Frage- Die Nutzung auf diesem Grund- stellung für die, wie in der Stellung- stück prägt die Einfahrt in die Ge- nahme erwähnte, wichtige Lage meinde von Dornachbrugg sehr. nicht abschliessend beantwortet werden. Aus diesem Grund wird für den Perimeter-Teil A ein verein- fachtes Quartierplanverfahren mit vorgängigem Varianzverfahren festgelegt. Auch dieses Verfahren untersteht alsdann einer Mitwir- kung. Im vorliegenden Quartierplanver- fahren werden die Rahmenbedin- gungen für diese nachfolgenden Verfahren geschaffen und defi- niert. Somit wird die städtebauli- che Qualität der Entwicklung des Grundstückes über die Quartierpla- nung gesichert. 18 K Langsam- - Eine Verbesserung der Langsam- Der Gemeinderat unterstützt das verkehr verkehrsverbindungen ins Gewer- Anliegen und bringt es bei der Erar- begebiet Kägen in Reinach-Süd beitung des Mobilitätskonzeptes wird notwendig, da die zahlreichen Birsstadt ein. neuen Bewohner von Neu-Arles- heim z.T. dort berufstätig sein wer- den. 19 K ÖV-Anbin- - Möglichst rasche Umsetzung des Der Gemeinderat unterstützt das dung 15’ Takts der S-Bahn in Richtung Anliegen und bringt es bei der Erar- Basel, insbesondere in den Haupt- beitung des Mobilitätskonzeptes verkehrszeiten. Birsstadt ein. Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 9
Beschlussfassung Mitwirkungsbericht 3 BESCHLUSSFASSUNG MITWIRKUNGSBERICHT Dieser Mitwirkungsbericht wurde vom Gemeinderat Arlesheim Am verabschiedet. Arlesheim, den Der Gemeindepräsident Der Gemeindeverwalter Quartierplanung Neu Arlesheim SUED | Mitwirkungsbericht | Beschlussfassung 25.05.2021 10
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