KFW-KOMMUNALPANEL 2021 - ZU FRÜH FÜR ENTWARNUNG, DEN KOMMUNALFINANZEN DROHT "LONG-COVID" - PRÄSENTATION
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KfW-Kommunalpanel 2021 Zu früh für Entwarnung, den Kommunalfinanzen droht „Long-Covid“ Dr. Fritzi Köhler-Geib KfW-Chefvolkswirtin Frankfurt am Main, 6. Mai 2021
KfW-Kommunalpanel 2021: Kernbotschaften 1. Die Kommunen sind 2020 noch einmal mit einem blauen Auge durch die Corona- Krise gekommen − die eigentlichen Langzeitfolgen drohen aber jetzt erst voll zu Buche zu schlagen. 2. Finanzielle Unsicherheit und sinkende Haushaltsspielräume wirken langfristig nach − kommunale Investitionen und freiwilliges Engagement z. B. für Sport und Kultur sind dadurch besonders gefährdet. 3. Planungssicherheit und eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Investitions- fähigkeit helfen aus der Krise − und bei der Bewältigung struktureller Heraus- forderungen wie Klimaschutz und Digitalisierung. 2
Erste Kernbotschaft Die Kommunen sind 2020 noch einmal mit einem blauen Auge durch die Corona-Krise gekommen − die eigentlichen Langzeitfolgen drohen aber jetzt erst voll zu Buche zu schlagen. 3
Massives kommunales Finanzierungsdefizit erst im 4. Quartal durch Unterstützung von Bund und Ländern abgewendet Kommunaler Finanzierungssaldo (In Mrd. Euro) 15,0 10,0 5,0 - -5,0 -10,0 -15,0 -20,0 Q4/2017 Q4/2018 Q4/2019 Q4/2020 Quelle: Statistisches Bundesamt. 4
Die Finanzlage der nächsten Jahre wird so schlecht beurteilt wie seit der Finanzkrise nicht mehr Kommunaler „Stimmungsindex“ 1,0 0,5 0,0 -0,5 -1,0 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 Aktuelle Finanzsituation Entwicklung der Finanzsituation im Folgejahr Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 5
Kommunale Investitionen trotzen noch der Krise und haben trotz Steigerung noch kein auskömmliches Niveau erreicht Kommunale Brutto-Anlageinvestitionen (in Mrd. Euro) Kommunale Netto-Anlageinvestitionen (in Mrd. Euro) 35 33,3 0 31,2 30 -1 -0,6 27,3 -2 25 21,7 -2,1 -3 20 -4 15 -4,4 -5 10 -6 5 -7 -7,2 0 -8 2015 2018 2019 2020 2015 2018 2019 2020 Quelle: Statistisches Bundesamt. 6
Zweite Kernbotschaft Finanzielle Unsicherheit und sinkende Haushalts-spielräume wirken langfristig nach − kommunale Investitionen und freiwilliges Engagement z. B. für Sport und Kultur sind dadurch besonders gefährdet. 7
Kommunale Investitionsplanungen bleiben in der Krise vorerst stabil und steuern ihren Beitrag zur Krisenbewältigung bei Geplante Investitionen (in Mrd. Euro) 45 37,5 39,2 40 2,7 35 3,6 2,9 2,8 1,0 30 1,0 1,6 1,5 3,8 25 3,6 20 11,0 10,1 15 2,6 2,3 2,1 10 1,8 5 9,2 10,1 0 Geplante Investitionen 2020 Geplante Investitionen 2021 (laut Haushaltsplan) Straßen Öff. Verwgeb. Wasser Schulen Kinder Kultur Sport Wohnen Info Schutz Sonstiges Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 8
Wahrgenommener Investitionsrückstand der Kommunen steigt 2020 um 2 Mrd. EUR auf insgesamt 149 Mrd. EUR Wahrgenommener Investitionsrückstand Straßen Schulen 33,6 Mrd. EUR 46,5 Mrd. EUR ÖPNV 22,5 % 0,4 Mrd. EUR 31,1 % 0,3 % Verwaltungsgebäude Feuerwehr Insgesamt 16,4 Mrd. EUR 10,4 Mrd. EUR 11,0 % 7,0 % 149 Mrd. EUR Abfall IT 0,1 Mrd. EUR 3,3 Mrd. EUR 0,1 % 2,2 % Wasser 9,2 Mrd. EUR Wohnen 6,2 % 1,6 Mrd. EUR Sonstiges 1,1 % 2,5 Mrd. EUR Gesundheit 1,6 % Sport Kultur Kitas 0,6 Mrd. EUR 0,4 % 9,2 Mrd. EUR 6,4 Mrd. EUR 9,1 Mrd. EUR 6,1 % 4,3 % 6,1 % Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 9
Krisenrelevante Investitionsbereiche gewinnen an Bedeutung, aber freiwilliges Engagement könnte zurückgefahren werden Bedeutung investiver Querschnittsbereiche Kürzung freiwilliger Aufgabenbereiche 70 % 59 % Digitalisierung 13 % 51 % 28 % 6 % 60 % 50 % 46 % 48 % 38 % 40 % Klimaschutz und 32 % 31 % 50 % 13 % Klimaanpassung 29 % 30 % 24 % 20 % 18 % Anpassung an 10 % 22 % 59 % 15 % demografischen Wandel 0% Wirtschafts- Kultur- Sport- Soziale 0% 50 % 100 % förderung angebote angebote Angebote Stark steigen Eher steigen Unverändert finanzschwach finanzstark Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 10
Dritte Kernbotschaft Planungssicherheit und eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Investitionsfähigkeit helfen aus der Krise − und bei der Bewältigung struktureller Herausforderungen wie Klimaschutz und Digitalisierung. 11
Investitionsfinanzierung wird sich durch die Krise verändern und könnte zu geringeren finanziellen Handlungsspielräumen führen Instrumentenmix der Investitionsfinanzierung Erwartete Entwicklung der Instrumente Liquide Mittel 42 % 34 % 24 % 2% 11 % 17 % Allgemeine Deckungsmittel 52 % 39 % 9% Zweckgebundene 14 % 23 % 63 % 14 % Investitionszuweisungen 19 % Fördermittel 20 % 53 % 28 % Kommunalkredite 12 % 33 % 55 % 20 % 16 % Schuldscheindarlehen 7% 83 % 10 % Liquide Mittel aus dem Vorjahr Laufende allg. Deckungsmittel Sonstige 20 % 68 % 12 % Zweckgeb. Investitionszuweisungen Fördermittel Finanzierungs- eher weniger als 2020 Kommunalkredite Schuldscheindarlehen instrument ... bleibt gleich Sonstige eher mehr als 2020 Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 12
Kommunen rechnen mit eher schlechteren finanziellen Investitions- möglichkeiten und Rahmenbedingungen Finanzen Personal Aufgrund eines Rückgangs der Aufgrund fehlender Mittel für Allgemeinen Deckungsmittel Personal verschlechtert sich 16 % 41 % 34 % 9% 15 % 50 % 30 % 5 % wird unsere Kommune ihr die Personalsituation in Investitionsvolumen reduzieren. planungsrelevanten Bereichen 0% 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % 0% 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % Stimme voll und ganz zu Stimme eher zu Stimme voll und ganz zu Stimme eher zu Stimme eher nicht zu Stimme gar nicht zu Stimme eher nicht zu Stimme gar nicht zu Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 13
Zur Stabilisierung der kommunalen Investitionsfähigkeit müssen kurz- wie mittelfristig wirksame Maßnahmen ergriffen werden An erster Stelle genannte Maßnahmen Anteil auf die Frage nach hilfreichen Politikmaßnahmen 70 % 64 % 60 % 50 % 40 % 31 % 30 % 27 % 25 % 20 % 16 % 15 % 13 % 10 % 7% 0% Kompensation Anpassung bei der Zusätzliche Entlastung bei den krisenbedingter Finanzmittelverteilung (z. B. Förderprogramme (z. B. für Sozialausgaben (z. B. Mindereinnahmen (z. B. bei Steuerverteilung oder im den Kita-Ausbau, Smart anteilige Übernahme der von Steuerausfällen) Finanzausgleich) Cities, usw.) Kosten der Unterkunft) Kurzfristig Mittelfristig Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020. 14
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Informationen zum KfW-Kommunalpanel 2021 − Umfrage und Auswertung durchgeführt vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) − Befragungszeitraum vom September bis Dezember 2020 − Erhebung bei allen Kreisen sowie Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern in der relevanten Grundgesamtheit von 5.421 Kommunen − Anschreiben von 3.672 Gemeinden, Städten und Kreisen, Rücklauf von insgesamt 765 Kommunen − Fragebogen abgestimmt mit kommunalen Spitzenver- bänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund − Angaben der Kommunen im Schwerpunktthema „Corona“ bereits im Februar vorab veröffentlicht Alle Informationen zum KfW-Kommunalpanel finden Sie unter www.kfw.de/kommunalpanel 16
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