KFW-KOMMUNALPANEL 2021 - ZU FRÜH FÜR ENTWARNUNG, DEN KOMMUNALFINANZEN DROHT "LONG-COVID" - PRÄSENTATION
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KfW-Kommunalpanel 2021 Zu früh für Entwarnung, den Kommunalfinanzen droht „Long-Covid“ Dr. Fritzi Köhler-Geib KfW-Chefvolkswirtin Frankfurt am Main, 6. Mai 2021
KfW-Kommunalpanel 2021: Kernbotschaften
1. Die Kommunen sind 2020 noch einmal mit einem blauen Auge durch die Corona-
Krise gekommen − die eigentlichen Langzeitfolgen drohen aber jetzt erst voll zu
Buche zu schlagen.
2. Finanzielle Unsicherheit und sinkende Haushaltsspielräume wirken langfristig nach
− kommunale Investitionen und freiwilliges Engagement z. B. für Sport und Kultur
sind dadurch besonders gefährdet.
3. Planungssicherheit und eine nachhaltige Stärkung der kommunalen Investitions-
fähigkeit helfen aus der Krise − und bei der Bewältigung struktureller Heraus-
forderungen wie Klimaschutz und Digitalisierung.
2
Erste Kernbotschaft
Die Kommunen sind 2020 noch einmal mit einem blauen
Auge durch die Corona-Krise gekommen − die
eigentlichen Langzeitfolgen drohen aber jetzt erst voll
zu Buche zu schlagen.
3
Massives kommunales Finanzierungsdefizit erst im 4. Quartal durch
Unterstützung von Bund und Ländern abgewendet
Kommunaler Finanzierungssaldo (In Mrd. Euro)
15,0
10,0
5,0
-
-5,0
-10,0
-15,0
-20,0
Q4/2017 Q4/2018 Q4/2019 Q4/2020
Quelle: Statistisches Bundesamt.
4
Die Finanzlage der nächsten Jahre wird so schlecht beurteilt wie seit
der Finanzkrise nicht mehr
Kommunaler „Stimmungsindex“
1,0
0,5
0,0
-0,5
-1,0
2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
Aktuelle Finanzsituation Entwicklung der Finanzsituation im Folgejahr
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
5Kommunale Investitionen trotzen noch der Krise und haben trotz
Steigerung noch kein auskömmliches Niveau erreicht
Kommunale Brutto-Anlageinvestitionen (in Mrd. Euro) Kommunale Netto-Anlageinvestitionen (in Mrd. Euro)
35 33,3 0
31,2
30 -1 -0,6
27,3
-2
25
21,7 -2,1
-3
20
-4
15
-4,4
-5
10
-6
5 -7
-7,2
0 -8
2015 2018 2019 2020 2015 2018 2019 2020
Quelle: Statistisches Bundesamt.
6Zweite Kernbotschaft
Finanzielle Unsicherheit und sinkende
Haushalts-spielräume wirken langfristig nach −
kommunale Investitionen und freiwilliges Engagement z.
B. für
Sport und Kultur sind dadurch besonders gefährdet.
7Kommunale Investitionsplanungen bleiben in der Krise vorerst stabil
und steuern ihren Beitrag zur Krisenbewältigung bei
Geplante Investitionen (in Mrd. Euro)
45
37,5 39,2
40
2,7
35 3,6 2,9
2,8 1,0
30 1,0 1,6
1,5 3,8
25 3,6
20 11,0
10,1
15
2,6
2,3 2,1
10 1,8
5 9,2 10,1
0
Geplante Investitionen 2020 Geplante Investitionen 2021
(laut Haushaltsplan)
Straßen Öff. Verwgeb. Wasser Schulen Kinder Kultur Sport Wohnen Info Schutz Sonstiges
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
8Wahrgenommener Investitionsrückstand der Kommunen steigt 2020
um 2 Mrd. EUR auf insgesamt 149 Mrd. EUR
Wahrgenommener Investitionsrückstand
Straßen
Schulen 33,6 Mrd. EUR
46,5 Mrd. EUR ÖPNV
22,5 % 0,4 Mrd. EUR
31,1 %
0,3 %
Verwaltungsgebäude
Feuerwehr
Insgesamt 16,4 Mrd. EUR
10,4 Mrd. EUR
11,0 %
7,0 % 149 Mrd. EUR
Abfall
IT 0,1 Mrd. EUR
3,3 Mrd. EUR 0,1 %
2,2 % Wasser
9,2 Mrd. EUR
Wohnen 6,2 %
1,6 Mrd. EUR Sonstiges
1,1 % 2,5 Mrd. EUR
Gesundheit 1,6 %
Sport Kultur Kitas
0,6 Mrd. EUR
0,4 % 9,2 Mrd. EUR 6,4 Mrd. EUR 9,1 Mrd. EUR
6,1 % 4,3 % 6,1 %
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
9Krisenrelevante Investitionsbereiche gewinnen an Bedeutung, aber
freiwilliges Engagement könnte zurückgefahren werden
Bedeutung investiver Querschnittsbereiche Kürzung freiwilliger Aufgabenbereiche
70 %
59 %
Digitalisierung 13 % 51 % 28 % 6 % 60 %
50 % 46 % 48 %
38 %
40 %
Klimaschutz und 32 %
31 % 50 % 13 %
Klimaanpassung 29 %
30 %
24 %
20 % 18 %
Anpassung an 10 %
22 % 59 % 15 %
demografischen Wandel
0%
Wirtschafts- Kultur- Sport- Soziale
0% 50 % 100 % förderung angebote angebote Angebote
Stark steigen Eher steigen Unverändert finanzschwach finanzstark
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
10Dritte Kernbotschaft
Planungssicherheit und eine nachhaltige Stärkung der
kommunalen Investitionsfähigkeit helfen aus der Krise
− und bei der Bewältigung struktureller Herausforderungen
wie Klimaschutz und Digitalisierung.
11Investitionsfinanzierung wird sich durch die Krise verändern und
könnte zu geringeren finanziellen Handlungsspielräumen führen
Instrumentenmix der Investitionsfinanzierung Erwartete Entwicklung der Instrumente
Liquide Mittel 42 % 34 % 24 %
2% 11 %
17 %
Allgemeine Deckungsmittel 52 % 39 % 9%
Zweckgebundene
14 % 23 % 63 % 14 %
Investitionszuweisungen
19 % Fördermittel 20 % 53 % 28 %
Kommunalkredite 12 % 33 % 55 %
20 %
16 % Schuldscheindarlehen 7% 83 % 10 %
Liquide Mittel aus dem Vorjahr Laufende allg. Deckungsmittel Sonstige 20 % 68 % 12 %
Zweckgeb. Investitionszuweisungen Fördermittel
Finanzierungs- eher weniger als 2020
Kommunalkredite Schuldscheindarlehen
instrument ... bleibt gleich
Sonstige
eher mehr als 2020
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
12Kommunen rechnen mit eher schlechteren finanziellen Investitions-
möglichkeiten und Rahmenbedingungen
Finanzen Personal
Aufgrund eines Rückgangs der Aufgrund fehlender Mittel für
Allgemeinen Deckungsmittel Personal verschlechtert sich
16 % 41 % 34 % 9% 15 % 50 % 30 % 5 %
wird unsere Kommune ihr die Personalsituation in
Investitionsvolumen reduzieren. planungsrelevanten Bereichen
0% 20 % 40 % 60 % 80 % 100 % 0% 20 % 40 % 60 % 80 % 100 %
Stimme voll und ganz zu Stimme eher zu Stimme voll und ganz zu Stimme eher zu
Stimme eher nicht zu Stimme gar nicht zu Stimme eher nicht zu Stimme gar nicht zu
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
13Zur Stabilisierung der kommunalen Investitionsfähigkeit müssen kurz-
wie mittelfristig wirksame Maßnahmen ergriffen werden
An erster Stelle genannte Maßnahmen
Anteil auf die Frage nach hilfreichen Politikmaßnahmen
70 % 64 %
60 %
50 %
40 %
31 %
30 % 27 % 25 %
20 % 16 % 15 %
13 %
10 % 7%
0%
Kompensation Anpassung bei der Zusätzliche Entlastung bei den
krisenbedingter Finanzmittelverteilung (z. B. Förderprogramme (z. B. für Sozialausgaben (z. B.
Mindereinnahmen (z. B. bei Steuerverteilung oder im den Kita-Ausbau, Smart anteilige Übernahme der
von Steuerausfällen) Finanzausgleich) Cities, usw.) Kosten der Unterkunft)
Kurzfristig Mittelfristig
Quelle: KfW-Kommunalpanel 2021, durchgeführt vom Difu von September bis Dezember 2020.
14Vielen Dank für Ihr Interesse! Besuchen Sie uns auf kfw.de/research und folgen Sie uns bei Twitter @kfw_research
Informationen zum KfW-Kommunalpanel 2021
− Umfrage und Auswertung durchgeführt vom Deutschen
Institut für Urbanistik (Difu)
− Befragungszeitraum vom September bis Dezember 2020
− Erhebung bei allen Kreisen sowie Städten und Gemeinden
mit mehr als 2.000 Einwohnern in der relevanten
Grundgesamtheit von 5.421 Kommunen
− Anschreiben von 3.672 Gemeinden, Städten und Kreisen,
Rücklauf von insgesamt 765 Kommunen
− Fragebogen abgestimmt mit kommunalen Spitzenver-
bänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag,
Deutscher Städte- und Gemeindebund
− Angaben der Kommunen im Schwerpunktthema „Corona“
bereits im Februar vorab veröffentlicht
Alle Informationen zum KfW-Kommunalpanel
finden Sie unter www.kfw.de/kommunalpanel
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