Klima- und Energiepolitik des Kantons Luzern - Forum Politik 2020 IDEE SEETAL, 9. März 2020 Regierungsrat Fabian Peter
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Klima- und Energiepolitik des Kantons Luzern Forum Politik 2020 IDEE SEETAL, 9. März 2020 Regierungsrat Fabian Peter
Zentralplus, 24.02.2020 Engelberg, Klostermatte, 17.02.2020 Radio Pilatus, 24.02.2020 (Foto: Privatbild) 2
Inhalt > Klimawandel findet statt – Kernaussagen der Klimaforschung > Umgang mit dem Klimawandel im Kanton Luzern → Welches Ziel verfolgen wir? → Wie gehen wir vor? → Wo stehen wir? > Schlussbemerkung (Weitere Informationen: www.klima.lu.ch)
Herausforderungen eines ungebremsten Klimawandels > Heisse Sommer und mehr Hitzetage > Trockenere Sommer > Mehr Starkniederschläge und Hochwasser > Mehr Murgänge und Steinschlag > Steigende Schneefallgrenze > Veränderungen der Lebensräume und der Tier- und Pflanzenwelt
Kernaussagen der Klimaforschung > Ein ungebremster Klimawandel ist lebensfeindlich und teuer. > Eine Temperaturerhöhung über 1.5° ist gefährlich und kann Kipppunkte auslösen. > Voraussetzung für 2° ist Klimaneutralität 2050. > Der Klimawandel ist vom Menschen verursacht. > Klimaschutz ist technisch möglich. Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung. Es sind Massnahmen auf allen Ebenen nötig: international, national, kantonal, kommunal, jede/r Einzelne.
Packen wir es an! «Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und zu hoffen, dass sich etwas ändert.» Albert Einstein
Doppelstrategie erforderlich – auch im Kanton Luzern > Klima ist Schwerpunktthema im Legislaturprogramm 2019-2023 des Kantons Luzern 10
Klima-Sondersession vom Juni 2019 > 59 Vorstösse für Sondersession eingereicht. 16 erheblich erklärt, 16 teilw. erheblich erklärt, 17 abgelehnt, 9 Anfragen, 1 Rückzug > Weitere Vorstösse folgen bzw. wurden bereits eingereicht. > Die Forderungen betreffen die allgemeine Klima- politik und die Vorbildfunktion des Kantons, die Themenbereiche Gebäude, Mobilität, Ressourcen, Abfall, Bildung, Wirtschaft und die Klimaadaption.
Zielsetzungen Klimapolitik > International • Übereinkommen von Paris 2015: Begrenzung der globalen Erwärmung auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1.5 °C > Schweiz • Totalrevision CO2-Gesetz für den Zeitraum 2021 bis 2030, Beratung SR Herbst 2019, erneut NR Frühling 2020 • Bundesrat, 28. August 2019: Netto Null Emissionen bis 2050 > Kanton Luzern • Umweltbericht 2018 (Absichtserklärung) − Bis 2030: Senkung CO2-Ausstoss verglichen mit 1990 um 50 % − Bis 2050: Senkung CO2-Ausstoss verglichen mit 1990 um 70 bis 85 % • Kantonales Energiegesetz (in Kraft seit 1.1.2019) − 1-t-CO2-Gesellschaft und der 2000-Watt-Gesellschaft (§ 1 Abs. 3 KEnG) − Erhöhung Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch bis 2030 auf 30 Prozent (§ 4 Abs. 2 KEnG) • Klima-Sondersession vom 24. Juni 2019 (M 52 Özvegyi) − Neues Ziel: Reduktion CO2-Ausstoss bis 2050 auf netto Null
Zielsetzungen Klimapolitik LU: Planungsbericht, MAPLA Klimaschutz Kyoto-Protokoll Klimaabkommen Paris 1990 2020 2030 2050 -20% -50% Netto 0 CO2-eq. inkl. Ausland → Ziel Erderwärmung auf deutlich Infografik: uwe unter 2°, möglichst 1.5° zu begrenzen.
Wie gehen wir vor? (1) Adressat Kantonsrat Behörden Bevölkerung, Inhalt Unternehmen usw. Formulierung Legis- Strategie laturpro- Planungs- gramm bericht Planung der Umsetzung Mass- nahmen- Kontrolle der plan Umsetzung Koordination von Sachpolitiken Richt- plan Information Website, News- letter usw. Quelle: Interface im Auftrag uwe
Wie gehen wir vor? (2) Iterativer Prozess im 5-Jahres-Rhythmus: Handlungsbedarf analysieren Planungsbericht Klima- und Energiepolitik Massnahmen Massnahmen erarbeiten und überprüfen beschliessen Regelmässiges Massnahmen- und Controlling Umsetzungsplanung Massnahmen umsetzen
Planungsbericht über die Luzerner Klima- und Energiepolitik > Gesamtbild zu Klimaschutz und -adaption soll dabei helfen, die Herausforderungen des Klimawandels gezielt und koordiniert anzugehen. > Zweitstufiges Vorgehen • 2021: Planungsbericht über die Luzerner Klima- und Energiepolitik z.H. Kantonsrat mit den grundlegenden Stossrichtungen und Beurteilung der Handlungsoptionen (politische Diskussion) • Ab 2022: Konkrete Massnahmen- und Umsetzungsplanung durch den Regierungsrat > Projektauftrag am 15. Oktober 2019 von Regierungs- rat erteilt.
Projektorganisation Auftraggeber Regierungsrat Politstrategischer Beirat Kommunikation Gesamtprojektleitung • Fabian Peter, Vorsteher BUWD • Yolanda Deubelbeiss, BUWD • Susanne Bäurle, BUWD, Leiterin Projekte, (Vorsitz) • Andreas Töns, SK Gesamtprojektleiterin • Reto Wyss, Vorsteher FD • Jürgen Ragaller, uwe, Klimaexperte, • Adrian Derungs, Direktor IHZ Stv. Gesamtprojektleiter • Gaudenz Zemp, Direktor KGL • Esther Hegglin, Geschäftsführerin Externe Unterstützung WWF ZG • Klimaschutz: econcept AG • Dominik Hertach, Geschäftsleiter • Klimaadaption: EBP Koordinationsgruppe Klima VCS Luzern • Gesamtprojektleitung BUWD • Viktor Sigrist, Direktor Departe- • Gaby Schmidt, BKD ment Technik & Architektur, HSLU • Monique Müller, FD • Gesamtprojektleitung (beratend) • Hanspeter Vogler, GSD • Dominik Durrer, JSD Gast: • Damian Müller, Ständerat LU Fachbereiche Fachleute/Ansprechpersonen in den Dienststellen der Departemente
Einbezug Interessengruppen > Regelmässige Schnittstellengespräche > Echoraum zur Klimaadaption am 4. Mai 2020 > Echoraum zum Klimaschutz am 12. Mai 2020 > Breites Vernehmlassungsverfahren ab Ende 2020 18
Zeitplan 2019 2020 2021 2022 S O N D J F M A M J J A S O N D J F M A M J J A S O N D J F M Grundlagenarbeit Erarbeitung Klimaschutz Startworkshop 19.3. thematische Workshops Echoraum Klimaschutz 12.5. Konsolidierung / Synthese Erarbeitung Klimaadaption Startworkshop 19.3. thematische Workshops Echoraum Klimaadaption 4.5. Konsolidierung / Synthese Ausarbeitung Vernehmlassungsentwurf Durchführung Vernehmlassungsverfahren Auswertung Vernehmlassungsverfahren Ausarbeitung Planungsbericht Beratung RUEK und Kantonsrat Massnahmen- und Umsetzungsplanung
Wichtige Grundsätze Wir arbeiten koordiniert und tauschen uns aus > Koordination mit dem Bund (Kontakt mit BAFU) → wir handeln dort, wo nicht der Bund den Lead hat > Austausch mit anderen Kantonen (auf Initiative LU) → wir tauschen Lösungen und Grundlagenarbeiten > Koordination und Unterstützung unserer Gemeinden, RET > Wir verfolgen ein gemeinsames Ziel
Klimaschutz ist eine Chance für die Luzerner Wirtschaft Investitionen in Klimaschutz sind das Kapital von morgen > Unsere Wirtschaft ist ein starker Partner > Wir sind gut unterwegs (Umsetzung des Grossverbraucher-Artikels) > Es entstehen neue Opportunitäten > Know-How kann exportiert werden > Unternehmen mit starkem Klimaschutz haben langfristig einen Marktvorteil Wichtig sind Rahmenbedingungen, die den Wandel ermöglichen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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