KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm

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KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
KREISNACHRICHTEN
Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen
der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm

Samstag, 03.12.2016 I Ausgabe 48/2016 I www.bitburg-pruem.de

          Heinz Hill mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet

Große Auszeichnung für eine verdiente Persönlichkeit: Heinz Hill (2.re.) hat in Beisein seiner Gattin Marlene von ADD-
Präsident Thomas Linnertz (3.re.) das Bundesverdienstkreuz verliehen bekommen. Zu den Gratulanten zählten (v.li.)
Bürgermeister Josef Junk, Kreisbeigeordneter Rudolf Rinnen und Dudeldorfs Ortsbürgermeister Stefan Lonien.

Das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der                gemeinnützigen Bildungseinrichtung der Europäischen
Bundesrepublik Deutschland konnte Heinz Hill am 16.                Vereinigung für Menschen mit einer Behinderung aus Eifel
November 2016 aus den Händen des Präsidenten der                   und Ardennen (EUVEA). Seitdem der 76jährige den Vorsitz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Thomas              innehat, wurde diese Arbeit intensiviert und vor allem die
Linnertz, in Empfang nehmen.                                       Betreuungsmöglichkeiten weiter ausgebaut, wobei auch
Heinz Hill aus Dudeldorf hat sich insbesondere im sozia-           internationale Aspekte berücksichtigt wurden.
len Bereich bleibende Verdienste erworben. So gehört er            Daneben wurden weitere Wohn- und Therapieeinrichtun-
seit 1978 dem Vorstand der Lebenshilfe Bitburg an, be-             gen geschaffen, um Menschen mit Behinderungen ein
kleidet seit 1993 das Amt des dortigen 1. Vorsitzenden             möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Da-
und war vorher als 2. Vorsitzender aktiv. Auf seine Initi-         neben engagierte sich der Geehrte auch im kommunalpo-
ative hin wurden zahlreiche Maßnahmen eingeführt, um               litischen und kirchlichen Bereich. So gehörte er von 1984
Menschen mit Behinderungen in die Gesellschaft und das             bis 1994 dem Rat der Ortsgemeinde Dudeldorf an und war
Arbeitsleiben zu integrieren. So beteiligte sich die Lebens-       in der Pfarrei Maria Königin vier Jahre Mitglied des Verwal-
hilfe als Gesellschafter an der Werkstatt für behinderte           tungsrates. Darüber hinaus war er auch von 1953 bis 1983
Menschen, es folgte die Mitbegründung der Arbeitsge-               aktives Mitglied des örtlichen Musikvereins und nahm dort
meinschaft zur Integration Behinderter, der Erweiterungs-          von 1968 bis 1978 als Vorstandsmitglied die Aufgaben des
bau der Westeifel-Werkstätten sowie die Gründung der               Kassierers wahr.

      Aus dem Inhalt:
   „Sterne des Sports“ ausgezeichnet I Seite 2                        Initiative Baukultur Eifel I Seite 6
   Agrarförderung: Schulung zur elektronischen                        Bitburger Weihnachtsbaumaktion I Seite 7
   Antragstellung I Seite 2                                           Kreismedienzentrum unter neuer Leitung I Seite 8
   CDU-Politiker Wolfgang Bosbach gewährte „Einblicke“ I Seite 3      Fachtagung zur Qualitätsentwicklung an KiTas I Seite 9
   Entsorgungstermine I Seite 4/5                                     Öffentliche Bekanntmachungen I Seite 9/10
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Seite 2                                                            Ausgabe 48/2016     KreisNachrichten Bitburg-Prüm

             „Sterne des Sports“                            Die Jury war der Meinung, dass der Verein im Bereich
             Große Ehre für zwei Vereine                    der Vereins- und Jugendarbeit hier ein nachhaltig ange-
                                                            legtes Projekt entwickelt und ausgebaut hat.
                 aus dem Eifelkreis
                                                            Neben den kreativen Angeboten in diesem Jugendlager
Jubel bei der TuS Arzfeld 2012 e.V. und dem SV Als-         und die sehr schöne mediale Begleitung von der Aus-
dorf-Niederweis. Beide Vereine haben in der Staats-         schreibung über die Durchführung bis zur Pressearbeit im
kanzlei in Mainz aus den Händen von Minister Roger          Nachgang sind die Kosten des Projektes für die Teilneh-
Lewentz einen Förderpreis beim Wettbewerb „Sterne           mer sehr gering gehalten, sodass auch Kinder und Ju-
des Sports“ erhalten.                                       gendliche aus sozial schwächeren Schichten das Ange-
                                                            bot wahrnehmen können.
                                                            Der TuS Arzfeld hat es ebenfalls in seinem Projekt ge-
                                                            schafft, die Jury zu überzeugen. In dem „Flüchtlings-
                                                            projekt“ des Vereines werden Bevölkerung, Kommune
                                                            und ansässige Vereine und Verbände mit in das Projekt
                                                            einbezogen. Diese Vernetzung ist vorbildlich, bündelt
                                                            Ressourcen und trägt zu neuen kulturellen und sozialen
                                                            Kontakten bei.
                                                            Durch die Installation eines „Integrationsbeauftragten“ im
                                                            erweiterten Vorstand des Vereins richtet sich die Arbeit
                                                            weit in die Zukunft aus und lässt den Willen auf Nachhal-
                                                            tigkeit erkennen. Das Projekt geht über die eigentlichen
                                                            Aufgaben eines Sportvereines, sprich: Sportangebote be-
                                                            reitzustellen, hinaus und bietet den betroffenen Personen
                                                            die Möglichkeit, sich mit der Kultur, der Sprache und den
                                                            sozialen Regeln in unserem Land auseinander zu setzen
Im Bild v.li.: Hochspringerin Carolin Hingst, Monika Sau-   und diese zu erlernen.
er (Präsidentin Sportbund Rheinland), Martin Schabo,        Beide Vereine erhielten aus den Händen von Innenminis-
Nicole Schausten, Melanie Junk, Christian Illien, Anja      ter Lewentz und der Präsidentin des Landessportbundes
Kauth , Christian Schabo (alle SV Alsdorf-Niederweis),      Karin Augustin ihre Urkunde und ein Preisgeld in Höhe
Tanja Trampert und Werner Kemmer von der Raiffeisen-        von 500 Euro.
bank Irrel eG, Karin Augustin (Präsidentin des Sportbund    Für die Genossenschaftsbanken aus dem Eifelkreis Bit-
RLP), Läuferin Sabrina Mockenhaupt.                         burg-Prüm und dem Vulkaneifelkreis gratulierten Klaus
                                                            Peters, Vorstandsmitglied der Raiffeisenbank Westeifel
                                                            eG und Werner Kemmer, Vorstandsmitglied der Raiffei-
                                                            senbank Irrel eG. Weitere Gratulanten waren Hochsprin-
                                                            gerin Carolin Hingst und 10.000-Meter-Läuferin Sabrina
                                                            Mockenhaupt. Weitere Informationen im Internet unter
                                                            www.sterne-des-sports.de

                                                               Richtigstellung: Totensonntag
                                                              Im Nachruf auf das „Gedenken an unsere Verstorbe-
                                                              nen“ (KN 46/2016) ist uns in Bezug auf eine Person
                                                              leider ein Fehler unterlaufen.

Im Bild v.li.: Monika Sauer (Präsidentin Sportbund            Zur Richtigstellung: Wir gedenken unserer Ver-
Rheinland), Klaus Peters (Raiffeisenbank Westeifel eG),       storbenen Frau Dr. Maria Heinen-Theisen:
Läuferin Sabrina Mockenhaupt, Sabine Töx, Tino We-
ber, Theresia Schreiber (alle TUS Arzfeld), Ralf W. Bar-
key (Genossenschaftsverband), Hochspringerin Carolin
Hingst, Karin Augustin (Präsidentin Sportbund RLP), Mi-                  Flugplatz Spangdahlem
nister Roger Lewentz.
                                                             Aktuelle Ausschreibungen für Waren, Dienstleistungen
                                                             und Baumaßnahmen des Flugplatzes Spangdahlem
Beide Vereine hatten sich bereits auf Ortsebene mit ih-      sind abrufbar auf der englischsprachigen Webseite:
ren Projekten durchgesetzt und wurden an die Landesjury
weitergeleitet. Der SV Alsdorf-Niederweis wurde für sein                     www.fedbizopps.gov
Projekt „Jugendlager“ ausgezeichnet.
Der Verein bietet seit nunmehr 40 Jahren regelmäßig          Die Ausschreibungen sind außerdem im Besucher-
in den Sommerferien Jugendlager, Jugendfahrten oder          zentrum der Air Base Spangdahlem ausgehangen.
andere Aktivitäten an.
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KreisNachrichten Bitburg-Prüm    Ausgabe 48/2016                                                                 Seite 3

          „Einblicke - Menschen mit Geschichte und Geschichten“
               Kulturamtsleiter Herbert Fandel im Gespräch mit Wolfgang Bosbach

 Im Jahr 2010 startete die Gesprächsreihe „Einblicke“. In-
 zwischen hat das Anliegen von Kulturamtsleiter Herbert
 Fandel, den Menschen unserer Eifelregion Prominente und
 bekannte Persönlichkeiten aus Politik, Sport, Kirche und
 Gesellschaft näherzubringen, fast schon ‚Kultcharakter‘;
 Eintrittskarten sind in Windeseile ausverkauft. Denn hin-
 terfragt und angeregt von Fandel geben sich die Gäste
 „nahbar und ungeschminkt“, sprechen über ihren eigenen
 Lebensweg, ihre Ansichten und über gesellschaftspoliti-
 sche Themen unserer Zeit. Im Mittelpunkt der Veranstal-
 tung am 17. November stand der CDU-Politiker Wolfgang
 Bosbach. Der Talk wurde musikalisch aufgelockert und
 untermalt vom Benno Raabe Jazz-Trio. Wolfgang Bosbach
 ist einer der bekanntesten Parlamentarier Deutschlands -
 auch, weil er oft quer zur Linie der CDU-Führung steht. Seit 1994 ist er Mitglied des Bundestags, war zwischendurch Vize-
 fraktionsvorsitzender. Er ist der Mann, den die fernsehende deutsche Öffentlichkeit vor allem als den CDU-Innenexperten
 kennt. Jetzt will er sich zurückziehen, aus politischen und aus privaten Gründen. Für die Bundestagswahl 2017 tritt er
 nicht mehr an, nachdem er bereits 2012 öffentlich gemacht hatte, dass er an Prostatakrebs erkrankt ist.
 Dass er ein Mann der klaren Worte ist und unbequem sein kann, ist allgemein bekannt. Dass er bekennender Karnevalist
 ist, spürt man im unmittelbaren Kontakt an seiner unnachahmlichen Spontanität und seinem schlagfertigen Humor. Doch
 in der Talkreihe „Einblicke“ hat Wolfgang Bosbach mit ungewohnten Einblicken in sein Privatleben auch zum Nachden-
 ken angeregt. So bereut er es, seine Familie für die Politik vernachlässigt zu haben. „Ich war nie bei einem Elternabend,
 habe mit meinen Töchtern nie an einem Sankt-Martins-Umzug teilgenommen, weil angeblich immer andere Termine und
 Verpflichtungen viel wichtiger waren als dieser Moment.“ Kollegen rät Bosbach deshalb: „Wir Politiker sollten uns nicht
 wichtiger nehmen als wir tatsächlich sind. Verantwortung haben wir aber nicht nur gegenüber unserem Land, auch und
 gerade gegenüber unseren Familien. Man muss nicht auf jedes Schützenfest gehen.“
 An vielen derzeit aktuellen Themen hangelten sich Interviewer Fandel und Interviewter Bosbach entlang: von Flücht-
 lingspolitik und innere Sicherheit, Bosbachs Ablehnung der Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes, Brexit und Donald
 Trumps Wahl zum US-Präsidenten bis zum vermeintlichen Profilverlust der Union - der Themenparcours bot den etwa
 300 Zuhörern im Bitburger Haus Beda ein immer kurzweiliges Programm. Bei der nächsten Talkrunde am 4. Mai 2017 wird
 dann Gregor Gysi in Bitburg „Einblicke“ geben.
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Seite 4                                                         Ausgabe 48/2016     KreisNachrichten Bitburg-Prüm

                                                          Verbandsgemeinde Speicher
                                                          • Orenhofen, Dorfladen, Auwer Str. 1
                                                          • Speicher, Postagentur, Am Markt 28
                                                          • Speicher, Bürohaus Scharff, Bahnhofstr. 6

                                                          Verbandsgemeinde Südeifel
                                                          • Irrel, Postagentur, Hauptstr. 26
                                                          • Körperich, Postagentur, Johanniterstr. 38
                                                          • Mettendorf, Raiffeisen GmbH, Enztalstr. 42
                                                          • Neuerburg, Postagentur, Herrenstr. 18

Ansprechpartner:
Beratung, Öffentlichkeitsarbeit, Reklamationen wegen
nicht geleerter Tonnen, widerrechtliche Abfallablage-     Auch unter www.bitburg-pruem.de
rungen
Zweckverband A.R.T., Tel. 0651 / 9491 - 414
E-Mail abfall-telefon@art-trier.de                         Blaue Tonne + gelBer Sack
Gebührenveranlagung, An-/Um- und Abmeldungen,
Tonnenauslieferung und -tausch, defekte Tonne                                Bitburg-Stadt
Kreisverwaltung, Amt 05 / Gebührenbüro, Trierer Str. 1,
                                                          Montag, 5. Dezember 2016
54634 Bitburg,
                                                          Flugplatz, Industriegebiet Merlick, Südring (siehe Stra-
Tel. 0 65 61 - 15 23 20, -23 21, -23 22, -23 23
                                                          ßenverzeichnis)
                                                          Dienstag, 6. Dezember 2016
         DEPONIE - ÖFFNUNGSZEITEN
                                                          Bitburg-Stadt (Erster Tag), Pützhöhe
1. MÜLLDEPONIE, Tel. 0 65 54 - 396
                                                          Mittwoch, 7. Dezember 2016
an der L12 im Geweberwald bei Plütscheid
                                                          Bitburg-Stadt (Zweiter Tag)
montags - mittwochs und freitags von 9.30 - 17.30 Uhr
donnerstags: geschlossen                                  Donnerstag, 8. Dezember 2016
samstags alle 14 Tage 10.00 - 12.00 Uhr                   Erdorf, Irsch, Masholder, Matzen, Mötsch, Stahl, Steine-
Deponie geöffnet: Samstag, 3. und 17.12.2016,             brück
10.00 bis 12.00 Uhr
2. ERDDEPONIE RITTERSDORF, Tel. 0 65 61 - 12 629                Verbandsgemeinde Bitburger Land
an der L9, Ortsteil Bildchen
März-Oktober: montags-mittwochs 9.30 -17.00 Uhr           Montag, 5. Dezember 2016
November-Februar: dienstags-mittwochs 12.30-17.00 Uhr     Balesfeld, Burbach, Dahlem, Idenheim, Idesheim, Nei-
Elektrogeräte können auf beiden Deponien kostenlos        denbach, Röhl, Scharfbillig, Sülm, Trimport, Waxbrunnen
abgegeben werden.                                         Donnerstag, 8. Dezember 2016
                                                          Hungerburg
               Verkaufsstellen von                        Freitag, 9. Dezember 2016
                Restabfallsäcken                          Eßlingen, Badenborn, Meckel
Bitburg Stadt
• Bürohaus, Pohl, Trierer Str. 2
• Kreisverwaltung, Zahlstelle, Trierer Str. 1                         Verbandsgemeinde Prüm
Verbandsgemeinde Arzfeld                                  Montag, 5. Dezember 2016
• Daleiden, Postagentur, Hauptstr. 49 a                   Hersdorf, Seiwerath, Wawern
• Lichtenborn, Postagentur, Hauptstr. 1                   Dienstag, 6. Dezember 2016
• Lützkampen, Im Lennchen 1, Verkaufsstelle               Prüm-Stadt, Tafel
• Waxweiler, Post-Service-Filiale, Am Kanal 15
                                                          Donnerstag, 8. Dezember 2016
Verbandsgemeinde Bitburger Land
                                                          Dausfeld, Dausfelder Höhe, Niederprüm, Orlenbach,
• Bettingen, Lebensmittel Büchel, Maximinstr. 22
• Kyllburg, VGV in Kyllburg, Marktplatz 8                 Schloßheck, Rommersheim, Ellwerath, Rommersheimer-
• Rittersdorf, Lebensmittel Hülpes, Waxweiler Str. 1      held, Steinmehlen, Watzerath, Weinsfeld
• Sülm, Heißmangel Mohr, Zur Heide 17                     Freitag, 9. Dezember 2016
Verbandsgemeinde Prüm                                     Bleialf, Brandscheid, Buchet, Mützenich, Oberlascheid,
• Auw bei Prüm, Postagentur, In der Klong 14              Sellerich, Winterscheid
• Bleialf, Postagentur, Bahnhofstr. 5-7
• Büdesheim, Autofachmarkt Ternes, Hauptstraße 38
• Pronsfeld, Kfz-Teile Gerads, St.-Remigius-Str. 38
                                                                    Verbandsgemeinde Südeifel
• Prüm, Hit-Markt, Kalvarienbergstr. 37-41                Freitag, 9. Dezember 2016
• Schönecken, Schreibwaren Tipper, Teichstraße 8          Eisenach, Gilzem, Kaschenbach, Menningen, Minden,
• Winterspelt, Postagentur, Hauptstr. 35                  Niederweis
KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
KreisNachrichten Bitburg-Prüm   Ausgabe 48/2016                                                                       Seite 5

               Graue tonne                                                     sperrmüll
                    Bitburg-Stadt                                        Verbandsgemeinde Prüm
Montag, 5. Dezember 2016
Erdorf, Irsch, Masholder, Matzen, Mötsch, Stahl, Steine-    Montag, 5. Dezember 2016
brück                                                       Bleialf, Brandscheid, Mützenich
Donnerstag, 8. Dezember 2016                                Dienstag, 6. Dezember 2016
Bitburg-Stadt, Pützhöhe                                     Dingdorf, Ellwerath, Giesdorf, Niederlauch, Oberlauch,
Freitag, 9. Dezember 2016                                   Orlenbach, Rommersheim, Schloßheck, Winringen
                                                            Mittwoch, 7. Dezember 2016
Albach
                                                            Hersdorf, Seiwerath, Wallersheim
           Verbandsgemeinde Arzfeld                         Freitag, 9. Dezember 2016
Mittwoch, 7. Dezember 2016                                  Gondelsheim, Hermespand, Schwirzheim, Weinsheim,
Euscheid, Strickscheid                                      Willwerath
Freitag, 9. Dezember 2016
Dackscheid, Eilscheid, Gesotz, Hargarten, Heilhausen,
Hölzchen, Kinzenburg, Krautscheid, Lambertsberg,                   Gemeindeschwester plus
Langenfeld, Lascheid, Lauperath, Lierfeld, Lünebach,                Seniorenangebote im Dezember
Manderscheid, Mauel, Maueler Mühle, Merlscheid, Nie-
                                                            Bereich Bitburg
derpierscheid, Oberpierscheid, Pintesfeld, Plütscheid,
                                                            Gemeindeschwester plus Claudia Moser
Waxweiler
                                                            Deutsches Rotes Kreuz (Büro Idee)
      Verbandsgemeinde Bitburger Land                       Erdorfer Str. 17 in Bitburg
Montag, 5. Dezember 2016                                    Tel: 06561 6020315, Fax: 06561 602059
Erntehof, Eßlingen, Etteldorf, Gindorf, Gransdorf,          E-Mail: gemeindeschwesterplus@drk-bitburg.de
Hungerburg, Kyllburg, Kyllburgweiler, Meckel, Neu-          1. Dezember, 17.00 Uhr:
                                                            Beratungssprechstunde für Angehörige im Vorfeld der Pflege
heilenbach, Oberkail, Orsfeld, Seinsfeld, Steinborn,
                                                            DRK- Büro Idee, Erdorfer Straße 17, 54634 Bitburg
St.Thomas, Usch, Wilsecker, Zendscheid
                                                            Um Anmeldung wird gebeten.
Dienstag, 6. Dezember 2016
                                                            7. Dezember, 17.00 Uhr:
Balesfeld, Burbach, Neidenbach, Waxbrunnen
                                                            Stammtisch „Männersache“ - Der Nikolaus kommt.
Freitag, 9. Dezember 2016                                   Hotel Eifelbräu, 54634 Bitburg
Dudeldorf, Gondorf, Hüttingen/Kyll, Metterich               21. Dezember, 15.00 Uhr:
             Verbandsgemeinde Prüm                          Seniorengesprächskreis Ü60 „Herzensangelegenheiten“,
Dienstag, 6. Dezember 2016                                  Sprechstunde für persönliche Angelegenheiten
                                                            DRK-Mehrgenerationenhaus, Erdorfer Straße 9, Bitburg
Dingdorf, Giesdorf, Hersdorf, Lasel, Matzerath, Nieder-
                                                            22. Dezember, 19.00 Uhr:
lauch, Nimshuscheid, Nimshuscheider Mühle, Nimsreu-
                                                            Zukunfts-Check Dorf, Gemeindehaus Biersdorf am See
land, Oberlauch, Orlenbach, Schloßheck, Schönecken,
                                                            Bereich Prüm
Seiwerath, Wawern, Winringen
                                                            Gemeindeschwester plus Renate Humble und Edith Baur
Mittwoch, 7. Dezember 2016                                  Trägerverbund der privaten Pflegedienste
Bleialf, Brandscheid, Buchet, Großlangenfeld, Hab-          Kalvarienbergstr. 1, Raum 116 (Konvikt) in Prüm
scheid, Hallert, Rehbüsch, Masthorn, Mützenich, Ober-       Tel: 06551 - 1489555, Fax: 06551 - 1489557
lascheid, Pittenbach, Pronsfeld, Sellerich, Winterscheid,   E-Mail: info@gs-plus-prüm.de
Winterspelt                                                 5. Dezember, 10.00 Uhr:
Donnerstag, 8. Dezember 2016                                „Plaudercafe“
Dausfeld, Dausfelder Höhe, Niederprüm, Prüm-Stadt,          Prümer Konvikt, Kalvarienbergstr.1
Tafel, Rommersheim, Ellwerath, Rommersheimerheld,           Um Anmeldung wird gebeten.
Steinmehlen, Watzerath, Weinsfeld
Freitag, 9. Dezember 2016
Feuerscheid, Heisdorf
          Verbandsgemeinde Speicher                                                     „Gemeinschaft gestaltet
                                                                                            Lebensraum“
Dienstag, 6. Dezember 2016
Beilingen, Herforst, Philippsheim, Speicher                                      Lokale Aktionsgruppe Bitburg-Prüm
Freitag, 9. Dezember 2016
Auw/Kyll, Hosten, Orenhofen, Preist
                                                              Ihr Ansprechpartner für öffentliche und private Projekte:
           Verbandsgemeinde Südeifel
                                                              Geschäftsstelle LEADER der LAG Bitburg-Prüm
Montag, 5. Dezember 2016                                      bei der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm
Alsdorf, Eisenach, Gilzem, Kaschenbach, Niederweis            Otmar Banz, Tel.: 06561/15-5106
Freitag, 9. Dezember 2016                                     Mail: banz.otmar@lag-bitburg-pruem.de
                                                              Web: www.lag-bitburg-pruem.de
Ammeldingen/Nbg., Burscheid, Heilbach, Plascheid
KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
Seite 6   Ausgabe 48/2016   KreisNachrichten Bitburg-Prüm
KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
KreisNachrichten Bitburg-Prüm    Ausgabe 48/2016                                                               Seite 7

      Kreisrechtsausschuss tagt                              Auch müssten die vom Bund bereitgestellten Finanzmit-
Der Kreisrechtsausschuss der Kreisverwaltung des Eifel-      tel zur Integration der Flüchtlinge in viel höherem Umfang
kreises Bitburg-Prüm tagt am Mittwoch, dem 7. Dezem-         als von der Landesregierung angedacht dort ankommen,
ber 2016 unter Vorsitz von Frau Ltd. Kreisverwaltungsdi-     wo Integration tatsächlich stattfindet: in den Städten, Land-
rektorin Gisela Mayer-Schlöder. Die Sitzung beginnt um       kreisen und Gemeinden unseres Landes. Die Konsolidie-
08.00 Uhr im Fraktionszimmer (Raum Nr. 132a, 1. OG) im       rung des Landeshaushaltes erfolgt seit Jahren in beachtli-
Gebäude der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Stra-      chem Umfang zu Lasten der Kommunen. Dies müsse, so
ße 1, 54634 Bitburg.                                         die Vorsitzenden, nun endlich ein Ende haben. Die Verbände
In der öffentlichen Sitzung werden Widersprüche aus den      fordern daher, den Landeshaushalt deutlich zugunsten der
Bereichen Führerscheinwesen, Schülerbeförderung, Bau-        Städte, Kreise und Gemeinden nachzubessern.
recht und Asylrecht verhandelt, im nicht öffentlichen Teil
aus dem Bereich der Eingliederungshilfe.                     Bitburger Weihnachtsbaumaktion
              Landkreistag RLP                                    erfüllt wieder Wünsche
                                                             Die Weihnachtsbaumaktion von Karin Bujara-Becker
     Haushaltssanierung des Landes geht                      in Zusammenarbeit mit dem Caritasverband Westeifel
       weiter zu Lasten der Kommunen                         startet zum 22. Mal.
                                                             Im Verein Handball spielen, den Musikunterricht besuchen
Die aktuellen Verlautbarungen der Landesregierung zum        oder sich im Schwimmbad verabreden - davon können
Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2017 und          viele Kinder aus ärmeren Familien nur träumen. Kinder,
2018 dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass viele        die täglich erleben, wie sich das Leben mit wenig Geld
unserer Städte, Landkreise und Gemeinden nach wie vor        anfühlt und das geringe Familieneinkommen Bedürfnisse
eine desolate Haushaltssituation aufweisen. Während          einschränkt, fühlen sich benachteiligt. Ständig gebrauch-
sich die Finanzsituation des Landes seit Jahren deutlich     te Bekleidung, die schlecht ausgestattete Wohnung, keine
verbessert hat und im Kernhaushalt sogar Kredite abge-       Teilnahme an Ausflügen, ganz zu schweigen vom Urlaub
baut werden konnten, liegen die Liquiditätskredite der       in den Ferien, alles das grenzt aus.
Kommunen inzwischen bei rund 7,4 Mrd. Euro. Das ist          Kinder aus sozial schwachen Familien erhalten weniger
einwohnerbezogen fast das Dreifache des Bundesdurch-         Nachhilfe zum Ausgleichen ihrer Defizite, sie fehlen in der
schnitts der Flächenländer.                                  Musikschule und im Schwimmkurs. Sie bringen seltener
„Die schlechten Finanzzahlen vieler Kommunen sprechen        Freunde mit nach Hause, die Geburtstage werden selte-
eine klare Sprache: Bei gleichem Aufgabenumfang wie in       ner gefeiert. Sie nehmen seltener Einladungen dazu an,
anderen Bundesländern ist die Finanzausstattung unse-        weil das Geld für Geschenke fehlt.
rer Kommunen durch das Land Rheinland-Pfalz völlig un-       Hier hilft zum 22. Mal die von Karin Bujara-Becker ins
zureichend. Dies hat der Verfassungsgerichtshof bereits      Leben gerufene Bitburger Weihnachtsaktion Kindern aus
2012 festgestellt. Seitdem ist es der Landesregierung        Familien, die von Mitarbeitern des Caritasverbandes aus
nicht gelungen, den gordischen Knoten der chronischen        allen Bereichen beraten und betreut werden. Hilfe aus
Unterfinanzierung von Städten, Landkreisen und Gemein-       dieser Aktion ist zwingend notwendig an Beratung gebun-
den zu durchschlagen. Ganz im Gegenteil werden ständig       den, um den vielen persönlichen, finanziellen und familiä-
weitere Aufgaben auf die kommunale Ebene übertragen,         ren Notlagen gezielt begegnen zu können. Auch in diesem
ohne zugleich für eine angemessene Finanzierung der-         Jahr werden die Wunschlisten von ca. 50 Kindern bei Frau
selben zu sorgen“, so die Vorsitzenden der kommunalen        Bujara-Becker eingereicht.
Spitzenverbände Dr. Bernhard Matheis (Städtetag), Dr.        Die mit Geschenken und Lebensmitteln abgerundete Ak-
Winfried Hirschberger (Landkreistag) und Ralph Spiegler      tion entlastet die betreffenden Familien auch über Weih-
(Gemeinde- und Städtebund).                                  nachten hinaus. Es werden auch die Wünsche erfüllt, die
Nach Ansicht der Spitzenverbände verschweigt die Lan-        eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben außerhalb der
desregierung bei ihren Hinweisen auf eine Aufstockung        Familie über eine längere Zeit ermöglichen. Gewünscht
des kommunalen Finanzausgleichs, dass diese auf einer        sind von vielen Kindern - neben Spielzeug natürlich -
äußerst niedrigen Ausgangsbasis erfolgt und die kommu-       Bücher, Schwimmsachen, Sporttaschen, Bekleidung
nalen Ausgaben, insbesondere in den Bereichen Jugend         und Schuhe. Entsprechende Gutscheine stehen auf der
und Soziales, seit Jahren eine wesentlich                    Wunschliste ganz oben.
höhere Steigerungsrate aufweisen. Diese Negativspirale       Die Weihnachtsbäume mit den Wunschzetteln der Kinder
kann nur durchbrochen werden, indem sich das Land in         stehen in Bitburg im Autohaus Schaal, Graf-Zeppelin-Str.
viel substanziellerem Umfang dauerhaft und dynamisch         4, in der Reifenzentrale Becker GmbH in der Saarstr. 60,
an den Sozialkosten der Kommunen beteiligt und ent-          in Mettendorf bei Sandras Haarmonie, Enztalstr. 30, in
sprechende Gelder im Finanzausgleich bereitstellt.           Bleialf im Restaurant „Altes Backhaus“ in der Auwer Str.
Zudem monieren die kommunalen Spitzenverbände, dass          12 und bei Card-Ya in Speicher in der Kirchstr. 11.
das Land Bundesmittel, die der Entlastung der Kommu-         Wer sich mit Geschenken, Gutscheinen oder Spenden be-
nen dienen, nicht vollständig an diese weiterleitet. „Der    teiligen möchte, kann sich an Karin Bujara-Becker im Auto-
Bund hat eindeutig festgelegt, die Kommunen ab dem           haus Schaal, Graf-Zeppelin-Str. 4, Bitburg, Tel 06561/947010
Jahr 2018 substanziell entlasten zu wollen. Es kann daher    wenden. Ihr Spendenkonto Nr. DE 29 58660101 0202056446
nicht angehen, dass das Land mit Hinweis auf die eigene      wird geführt bei der Voba Bitburg eG.
Haushaltssituation einen Teil dieser Gelder einfach einbe-   Fragen zur Weihnachtsbaumaktion werden ebenfalls beim
hält, anstatt sie gemäß der Intention des Bundes an die      Caritasverband Westeifel e.V. in Bitburg, Brodenheckstr.
Kommunen weiterzuleiten“, so die Vorsitzenden.               1, Tel. 06561/96710, beantwortet.
KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
Seite 8                                                            Ausgabe 48/2016      KreisNachrichten Bitburg-Prüm

             Kreismedienzentrum                                          Informationsabend
       Markus Neubauer ist neuer Leiter                                    zum Jagdschein
                                                            Viele Menschen fühlen sich mit der Natur und somit auch
                                                            der Jagd eng verbunden. Doch die Frage ist: Wie wird
                                                            man eigentlich Jäger? Welche Voraussetzungen muss
                                                            ich erfüllen, an wen kann ich mich wenden und wo findet
                                                            das Ganze überhaupt statt? Diese und noch viele weitere
                                                            Punkte rund um den Jagdschein beantworten die Aus-
                                                            bildungsleiter der Kreisgruppe Bitburg-Prüm im Landes-
                                                            jagdverband am Mittwoch, 7. Dezember 2016 um 19.00
                                                            Uhr im Hotel Eifelbräu in Bitburg. Der nächste Kompakt-
                                                            kurs für Jagdscheinanwärter startet im Januar 2017 und
                                                            auch hierzu gibt es Informationen.
                                                            Ansprechpartner sind Gerd Grebener, Hamerter Berg 3,
                                                            54636 Fließem, Tel.: 06569-1324, Fax: 06569-960725,
                                                            E-Mail: gerdgrebener@t-online.de und Inge Kockelmann,
                                                            Zum Hallert 3 b, 54619 Kesfeld, Tel.: 06559/760, Fax
                                                            06559/900873, E-Mail IngeKockelmann@aol.com.
Markus Neubauer (Bildmitte) erhielt von Landrat Dr. Jo-
achim Streit (2.li.) die Ernennungsurkunde. Zu den Gra-
tulanten zählten (v.li.) Kulturamtsleiter Herbert Fandel,
Büroleiter Carl Diederich und Geschäftsbereichsleiter
                                                                     Berufsbildungszentrum
Martin Olinger.                                              Institut Saint Eloi aus Bapaume zu Besuch

Markus Neubauer - Oberstudienrat an der Theobald-Si-
mon-Schule Bitburg und langjähriges Mitglied des regi-
onalen Arbeitskreises Schule/Wirtschaft - ist von Landrat
Dr. Joachim Streit zum neuen Leiter des Kreismedienzen-
trums bestellt worden.
Markus Neubauer möchte die bisherige, mit seiner Vor-
gängerin Marlen Meyer entwickelte Ausrichtung fortset-
zen: Zum einen, das Medienzentrum als inhaltlich breit
angelegtes Verleiharchiv audiovisueller Medien für den
Unterricht und die außerschulische Bildungsarbeit in er-
schließender, beratender und bereitstellender Funktion      Die Besuchergruppe aus Bapaume mit ihren Betreuern
auszubauen.                                                 und Geschäftsführer Richard Ehl.
Zudem möchte er das Medienzentrum als mobilen und
virtuellen Lernort für Schulen, Studienseminare und Lan-    Im Rahmen einer Studienreise zur beruflichen Orientie-
desinstitute diverser Bundesländer in Form von Info- und    rung machte eine Besuchergruppe vom Institut Saint Eloi
Workshops etablieren. Und die dadurch gewonnenen            aus Bapaume aus Frankreich Halt im Berufsbildungszen-
Kompetenzen, so Neubauer, sollen dann in gemeinsamen        trum Bitburg-Prüm (bebiz).
medienpädagogischen Kooperationen und Projekten der         Die Teilnehmer der Besuchergruppe aus Frankreich im Al-
Großregion mit Saarland, Luxemburg, Lothringen und          ter von 16 Jahren informierten sich auf ihrer Studienreise
Belgien münden. Eine ambitionierte Zielsetzung, zu deren    über unterschiedliche Berufsbilder in der Großregion. Ge-
Umsetzung Landrat Joachim Streit ihm gutes Gelingen         schäftsführer Richard Ehl informierte die Gäste aus Frank-
wünschte.                                                   reich über die Organisation, die Aufgaben und die Ziele
                                                            des bebiz als Aus- und Weiterbildungseinrichtung. An-
                                                            schließend erfolgte eine Betriebsbesichtigung, bei der die
             Grundstücksverkehr                             Besucher einen Einblick in die verschiedenen Fachberei-
                                                            che erhalten konnten. Hier sind vor allem die gewerblich-
Über die Genehmigung zur Veräußerung nachstehender          technischen Fachbereiche auf großes Interesse gestoßen,
Grundstücke ist nach dem Grundstücksverkehrsgesetz          so dass viele Eindrücke der Berufsbilder Holz-, Farb- und
zu entscheiden:                                             Metalltechnik mitgenommen werden konnten.
- Gemarkung Hüttingen /Lahr (Gr.L.Nr. 643/2016)             Hintergrund:
Flur 2 Nr. 60/2, LWFL., Wohnbaufl., Garten,                 Das bebiz ist Partner der Bundesagentur für Arbeit, der
 Talstraße 7, 0,6557 ha                                     Unternehmen des Dienstleistungsgewerbes, des Han-
Flur 2 Nr. 68, LWFL., Im Ackerberg, 1,2169 ha               dels, der Industrie, des Handwerks und der Berufs- sowie
Landwirte/Forstwirte, die zur Aufstockung ihres Betriebes   allgemeinbildenden Schulen. Seit 50 Jahren nimmt es für
dringend auf diese Grundstücke angewiesen sind, kön-        die Region in vielfältiger Weise erfolgreich wirtschaftsför-
nen ihr Erwerbsinteresse bis spätestens 10 Tage ab Er-      dernde Aufgaben wahr. Das Lehrgangsangebot und die
scheinen der Kreis-Nachrichten der Kreisverwaltung des      Dienstleistungen sind am Kundenwunsch orientiert und
Eifelkreises Bitburg-Prüm, Untere Landwirtschaftsbehörde,   werden ständig ausgebaut.
Trierer Straße 1, 54634 Bitburg, schriftlich mitteilen.     Ausführliche Informationen: www.bebiz.de.
KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
KreisNachrichten Bitburg-Prüm     Ausgabe 48/2016                                                                   Seite 9

            Kindertagesstätten:
                                                               Amtliche BekAnntmAchungen
            „Das Kind im Blick“
 Fachtag „Qualitätsentwicklung im Diskurs“
                                                                      Öffentliche Bekanntmachung
Das „Institut für Bildung, Erziehung und Betreuung“            Am Dienstag, 6. Dezember 2016 findet um 16.30 Uhr eine Sitzung
(IBEB) der Hochschule Koblenz hat in Zusammenarbeit            der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Flugplatz Bit-
mit der Fachberaterin für Kindertagesstätten der Kreis-        burg im Besprechungsraum des Amtes 13 „Soziales“ (Zimmer 2.23)
verwaltung, Susanne Thölkes, einen Fachtag zum An-             der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Maria-Kunden-
satz „Qualitätsentwicklung im Diskurs“ organisiert. Damit      reich-Straße 7 in 54634 Bitburg statt.
wurde das Thema Qualität in den Vordergrund gerückt,           Tagesordnung:
nachdem in den vergangenen Jahren der Fokus vor al-            Öffentliche Sitzung:
lem auf dem bedarfsgerechten Ausbau der Kitaplätze im          1.     Jahresabschluss des Zweckverbandes Flugplatz Bitburg für
Land lag. Die insgesamt 90 Teilnehmer/-innen, bestehend               das Haushaltsjahr 2011
aus Leitungen, pädagogischen Fachkräften und Trägern           2.     Jahresabschluss des Zweckverbandes Flugplatz Bitburg für
von Kindertageseinrichtungen erhielten an diesem Tag in               das Haushaltsjahr 2012
der Prümer Karolingerhalle Einblicke in die Ziele und Beson-   3.     Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Zweckverbandes
derheiten des Ansatzes. Alle an der frühkindlichen Bildung            Flugplatz Bitburg für das Haushaltsjahr 2017
beteiligten Partner konnten ihre unterschiedlichen Perspek-    4.     Änderung der Straßenreinigungssatzung
tiven einbringen, um die Qualität der Kindertagesbetreuung     5.     Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnli-
gemeinsam im Diskurs weiterzuentwickeln. Hintergrund ist,             che Zuwendungen
dass die Kindertagesstätten eine maßgebliche Grundlage         6.     Umsatzbesteuerung des Zweckverbandes Flugplatz
für die Bildung, Betreuung und Erziehung der Jüngsten bie-            Bitburg: Neuregelung der Umsatzbesteuerung gemäß §
ten. Gute Qualität - also die Gestaltung von Bildungs-, Er-           2b des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Anwendung der
ziehungs- und Betreuungsprozessen in der KiTa - ist dabei             Übergangsregelung des § 27 Abs. 22 UStG
von entscheidender Bedeutung. Die Bildungs- und Erzie-         7.     Baumaßnahmen Gebäude 2007 / Kostenstand und Auf-
hungsempfehlungen sowie die Qualitätsempfehlungen des                 tragsvergaben
Landes sind dabei Grundsteine der Pädagogik in den Kin-        8.     Nutzung des Gebäudes 2024 / Vertragsangelegenheit
dertagesstätten. In Fachvorträgen wurde insbesondere die       9.     Abschluss eines Straßenbeleuchtungsvertrages
Haltung der Erzieherinnen in den Blickpunkt genommen.          10.    Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtung in der
Denn Kitas bilden ein familiäres Unterstützungssystem                 Maria-Kundenreich-Straße
mit Blick auf Vereinbarkeit von Familie und Beruf als auch     11.    Mitteilungen und Verschiedenes
bei Fragen in Erziehungs- und Bildungsthemen. Die Hal-         Nichtöffentliche Sitzung:
tung der pädagogischen Fachkraft spielt dabei eine be-         12.    Mitteilungen und Verschiedenes
deutende Rolle im Hinblick auf die Qualitätsentwicklung
der KiTas. Dies wurde explizit erläutert von IBEB-Direktor     Bitburg, 21. November 2016
Prof. Dr. Armin Schneider. Er unterstrich: „Die frühe Kind-    Zweckverband Flugplatz Bitburg
heit ist die wichtigste Phase im Leben eines Menschen.         Dr. Joachim Streit, Verbandsvorsteher
So nutzen vierjährige Kinder beispielsweise 66 Prozent ih-
res Kalorienverbrauchs für ihre kognitiven Leistungen und             Öffentliche Bekanntmachung
Entwicklungen. Das IBEB setzt sich für die Kinder ein und       Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Eifelkreises
sieht das kompetente System der Kindertagesbetreuung           Bitburg-Prüm über die Erhebung von Gebühren im Bereich
als Leitlinie seiner Aufgaben. Alle Akteure werden hierfür     des Kreisarchivs (Archivgebührenordnung) vom 22.11.2016
einbezogen und müssen sich einbringen, damit Kindheit
für alle Kinder gut gelingt.“                                  Der Kreistag hat aufgrund des § 17 Landkreisordnung (LKO) in der
„Unseren Fachkräften in den Kitas kommt die zentrale           Fassung vom 31.01.1994 (GVBl. S. 188), dem § 2 Abs. 5 des Lan-
Rolle zu, damit es den Kindern gut geht und sie altersge-      desgebührengesetzes für Rheinland-Pfalz vom 03.12.1974 (GVBl.
recht spielen und lernen können. Dies stellt hohe Anfor-       S. 578) und der §§ 1, 2, 3 und 7 des Kommunalabgabengesetzes
derungen an die Aus- und Fortbildung der Erzieherinnen         (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175) - in den jeweils geltenden
und Erzieher“, so auch die Fachberaterin des Eifelkreises,     Fassungen - in seiner Sitzung am 14.11.2016 folgende Satzung zur
Susanne Thölkes.                                               Änderung der Satzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm über die Er-
In den kommenden drei Jahren werden zahlreiche Ein-            hebung von Gebühren im Bereich des Kreisarchivs des Eifelkreises
richtungen im Eifelkreis Bitburg-Prüm von ausgebildeten        Bitburg-Prüm beschlossen:
Prozessbegleitern des IBEB mit dem Ansatz „Qualitäts-                                      Artikel 1
entwicklung im Diskurs“ begleitet. So werden alle 56 Kin-                                Änderungen
dertagesstätten des Eifelkreises in den Jahren 2017 bis
2019 durch das IBEB unter dem Aspekt „Haltung entwi-           Die Anlage zu § 1 der Archivgebührenordnung (Gebührenverzeich-
ckeln - Qualität zeigen Ein Kompass der Eltern-, Familien-     nis) wird wie folgt geändert:
und Sozialraumorientierung“ zertifiziert. Der Schwerpunkt      1. Ziffer 4 erhält folgende neue Fassung:
der Qualifizierungsmaßnahme liegt dabei auf der Weiter-        4. Beglaubigungen von Abschriften und Kopien sowie Erteilungvon
entwicklung der Kindertagesstätten in Bezug auf eine di-       Bescheinigungen aus Archivalien 11,00 €jede weitere 5,50 €
alogische und professionelle Haltung der pädagogischen         2. Ziffer 8.1, 8. 2 erhalten folgende neue Fassung:
Fachkräfte, sowie eine gemeinsame qualitative Weiterent-       8.1 Elektro-/Xerokopien von Archivalien DIN A4 je Stück 0,50 €
wicklung der Kita in Hinblick auf Familienorientierung.        8.2 Elektro-/Xerokopien von Archivalien DIN A 3 je Stück 1,00 €
KREISNACHRICHTEN Mitteilungen, Informationen und Bekanntmachungen der Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm - Eifelkreis Bitburg-Prüm
Seite 10                                                                        Ausgabe 48/2016         KreisNachrichten Bitburg-Prüm

3. Ziffer 8.7 wird neu eingefügt:                                       werden. Die Sperrfristen können um höchstens 20 Jahre verlängert
8.7 Jahresgebühr zur selbständigen Digitalisierung von Archivgut        werden, wenn dies
15,00 €                                                                 unter Anlegung strengster Maßstäbe im öffentlichen Interesse ge-
                             Artikel 2                                  boten ist.“
                           Inkrafttreten                                2. § 10 Absatz 1 erhält folgende neue Fassung:
                                                                        „Die Anfertigung von Reproduktionen durch Benutzerinnen bzw.
Die Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in        Benutzer ist nur auf Antrag zulässig (Anlage 2).
Kraft.                                                                                               Artikel 2
                                                                                                   Inkrafttreten
Bitburg, den 22.11.2016
Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm                           Die Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in
Dr. Joachim Streit, Landrat                                             Kraft.

Hinweis:                                                                Bitburg, den 22.11.2016
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften   Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm
zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der öffentlichen Be-       Dr. Joachim Streit, Landrat
kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen
Dies gilt nicht, wenn                                                   Hinweis:
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die            Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften
    Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der           zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der öffentlichen Be-
    Satzung verletzt worden sind oder                                   kanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde        Dies gilt nicht, wenn
    den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der            1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die
    Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Kreisverwal-            Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der
    tung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung            Satzung verletzt worden sind oder
    begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.                    2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
Hat jemand eine solche Verletzung nach Satz 2 Nr.2 geltend ge-              den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der
macht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist je-           Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Kreisverwal-
dermann diese Verletzung geltend machen.                                    tung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung
                                                                            begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.
        Öffentliche Bekanntmachung                                      Hat jemand eine solche Verletzung nach Satz 2 Nr.2 geltend ge-
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Eifelkreises                 macht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist je-
 Bitburg-Prüm über die Benutzung des Kreisarchivs des                   dermann diese Verletzung geltend machen.
Eifelkreises Bitburg-Prüm (Archivordnung) vom 22.11.2016
                                                                                         EndE dEr BEkanntmachungEn
Der Kreistag hat aufgrund des § 17 der Landkreisordnung für das
Land Rheinland-Pfalz in der Fassung der Bekanntmachung vom               Öffnungszeiten der Kreisverwaltung
31.01.1994 (GVBl. S. 188), der §§ 2 Abs. 2, 3 Abs. 8 des Landes-         des Eifelkreises in Bitburg (Tel.: 06561/15-0) und
archivgesetzes (LArchG) vom 05.10.1990 (GVBl. S. 277), dem §             Außenstelle in Prüm (Tel.: 06551/9575-0)
2 Abs. 5 des Landesgebührengesetzes für Rheinland-Pfalz vom              montags bis mittwochs:              8 - 12 Uhr        14 - 16 Uhr
                                                                         donnerstags:                        8 - 12 Uhr        14 - 18 Uhr
03.12.1974 (GVBl. S. 578) und der §§ 1, 2, 7 des Kommunalabga-
                                                                         freitags:                           8 - 12 Uhr
bengesetzes (KAG) vom 20.06.1995 (GVBl. S. 175) - in den jeweils         Ausländer-/Einbürgerungsbehörde und
geltenden Fassungen - in seiner Sitzung am 14.11.2016 folgende           Führerscheinstelle
Satzung zur Änderung der Satzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm           montags bis mittwochs               8 - 12 Uhr
über die Benutzung des Kreisarchivs des Eifelkreises Bitburg-Prüm        donnerstags                         8 - 12 Uhr        14 - 18 Uhr
                                                                         freitags                            8 - 12 Uhr
beschlossen:
                                                                         Zulassungsstellen in Bitburg und Prüm:
                            Artikel 1                                    montags / mittwochs:                8 - 12 Uhr
                           Änderungen                                    dienstags:                          8 - 12 Uhr        14 - 16 Uhr
                                                                         donnerstags:                        8 - 12 Uhr        14 - 18 Uhr
Die Satzung des Eifelkreises Bitburg-Prüm über die Benutzung des         freitags:                           8 - 12 Uhr
Kreisarchivs des Eifelkreises Bitburg-Prüm (Archivordnung) wird wie
folgt geändert:                                                                         Kreis-Nachrichten - Impressum
1. § 7 Absatz 1 erhält folgende neue Fassung:                            Herausgeber:          Kreisverwaltung des Eifelkreises
                                                                                               Bitburg-Prüm
„Archivgut wird im Regelfall 30 Jahre nach Schließung der Unterla-
                                                                         Redaktion und amtliche Bekanntmachungen:
gen für die Benutzung freigegeben. Unbeschadet dieser allgemei-                                Heike Linden, FB 01-01,
nen Schutzfrist darf Archivgut, das sich auf eine natürliche Person                            Pressestelle (verantwortlich)
bezieht (personenbezogenes Archivgut), erst zehn Jahre nach dem                                Tel. 06561/15-2240
Tod der betreffenden Person benutzt werden. Ist das Todesjahr                                  Fax 06561/15-1011
                                                                                               E-Mail: linden.heike@bitburg-pruem.de
nicht oder nur mit hohem Aufwand festzustellen, endet die Schutz-
                                                                         Verlag, Druck und Vertrieb sowie Verteilung:
frist 100 Jahre nach der Geburt der betroffenen Person. Wenn we-                               LINUS WITTICH Medien KG
der das Jahr der Geburt noch das Jahr des Todes des Betroffenen                                Europaallee 2, 54343 Föhren
bekannt ist, gilt eine Frist von 60 Jahren nach Entstehung der Un-                             Tel. 06502/9147-0
terlagen. Unterlagen, die aufgrund von Rechtsvorschriften geheim                               Fax 06502/9147-250
                                                                         Erscheinungsweise: wöchentlich
zu halten sind, dürfen erst 60 Jahre nach ihrer Entstehung benutzt
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