Kulturpolitik neu denken - Neue Ansätze in der Kulturförderung - Dokumentation der Kulturkonferenz der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz der ...
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Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung Dokumentation der Kulturkonferenz der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz der Partei DIE LINKE. am 31. Mai 2013 im Pfefferberg in Berlin
Inhaltsverzeichnis
Vorbemerkung 3
Programm der Konferenz 5
Protokoll:
I. Kulturpolitik neu denken – neue Heraus
forderungen, neue Ansätze für Kulturpolitik
und Kulturförderung im 21. Jahrhundert
Begrüßung Dr. Annette Mühlberg
und Elli Strauven-Dejean 7
Tobias J. Knoblich:
Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt.
Was heißt heute konzeptbasierte
Kulturpolitik und was kann sie leisten? 9
Klaus Schöpp: Ansätze für eine zeitgemäße
Kulturförderung – »Hochkultur« oder
»Freie Szene«, ist das noch die Frage?
Forderungen der Koalition der Freien Szene 20
Dr. Lukrezia Jochimsen:
Kultur für alle – Jetzt erst recht! 28
Erstes Podium: Neue Ansätze für
Kulturpolitik und Kulturförderung 31
II. Kulturförderung neu denken – Initiativen
und Konzepte in den Ländern und Kommunen
Olaf Zimmermann:
Der Kulturkonvent in Sachsen-Anhalt –
Ein verallgemeinerungsfähiges Modell? 43
Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt:
Mittelstädte sind kulturelle Zentren eigener Art.
Ihre Förderung am Beispiel des Sächsischen
Kulturraumgesetzes 52
Katrin Framke: Initiativen der Linken
zur Kulturförderung in den Ländern –
Ein Überblick 61
Zweites Podium: Kulturförderung in
Flächenländern – Initiativen und Konzepte 63
Drittes Podium: Kulturförderung in
Großstädten/Stadtstaaten 72
Dr. Annette Mühlberg: Fazit und Ausblick 82
Anlagen
Selbstdarstellung Ständige
Kulturpolitische Konferenz 83
Auszug aus dem Bundestags-
wahlprogramm 2013 zur Kultur 84
Selbstdarstellung
Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH 86
1
Partei DIE LINKE. Ständige Kulturpolitische Konferenz Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin Tel. 030/24009-357 E-Mail: gert.gampe@die-linke.de V.i.S.d.P.: Gert Gampe Redaktion: Dr. Annette Mühlberg Redaktionsschluss: April 2014 Titelbild: »Berlin Pfefferberg 2013« aus der Bilder serie »Berlin Häuserflucht«, Stefan Paubel, 2013 Satz und Herstellung: MediaService GmbH Druck und Kommunikation 2
Vorbemerkung
››
Vorbemerkung
Am 31. Mai 2013 diskutierten im Pfefferberg in einen Antrag für ein Kulturfördergesetz in den
Berlin Mitglieder der Ständigen Kulturpolitischen Landtag eingebracht. Er wurde mit der Begründung
Konferenz der Partei DIE LINKE. mit verschiedenen abgelehnt, dann solle man doch besser gleich
Akteuren aus Politik, Wissenschaft und der Kultur einen Gesetzentwurf machen. Das will die Links-
szene auf einer eintägigen Beratung über neue fraktion nun tun. Am 10. Januar 2014 verständigte
Herausforderungen und neue Ansätze für Kultur sich die Landtagsfraktion auf einer Klausur über
politik und Kulturförderung. Eckpunkte für ein Kulturfördergesetz in Mecklen-
burg-Vorpommern.
Wir dokumentieren im Folgenden die Debatte dieses
Tages. Hier zum Eingang ein kurzer Überblick über In Sachsen-Anhalt hat sich über 14 Monate ein
den Verlauf der Diskussion und deren Ergebnisse: Kulturkonvent mit der Situation und den Perspek
Kulturelle Vielfalt braucht auch weiterhin öffentliche tiven der kulturellen Infrastruktur beschäftigt.
Förderung. Daran bestand für die Anwesenden kein Olaf Zimmermann (Geschäftsführer des Deutschen
Zweifel. Neu aber muss bedacht werden, in welcher Kulturrates und Moderator des Kulturkonvents
Weise sie künftig zu gestalten ist. Sachsen-Anhalt) fasste dessen Ergebnisse und
Erfahrungen zusammen und ging der Frage nach,
Tobias J. Knoblich (Vizepräsident der Kulturpoli- ob dies ein verallgemeinerungsfähiges Modell auch
tischen Gesellschaft e. V.) beschrieb in seinem für andere Länder sei. Das Besondere dieses
Einstiegsreferat mit dem Titel »Zwischen Kreativität Konvents war seine Zusammensetzung. Er war kein
und Kulturinfarkt: Was heißt heute konzeptbasierte kleines Expertengremium, sondern bot ein breites
Kulturpolitik und was kann sie leisten?« die derzei- Abbild der Gesellschaft des Landes Sachsen-
tige Situation in der Theoriebildung und kultur Anhalt. Er war breit demokratisch legitimiert, es
politischen Praxis und zeigte Möglichkeiten und wurde gemeinsam an Lösungen gearbeitet. Des-
Grenzen konzeptbasierter Kulturpolitik auf. Klaus halb sei dieser Konvent ein nachahmenswertes
Schöpp (Musiker und Sprecher der Koalition der Modell für andere Länder – meinte Olaf Zimmer-
Freien Szene, Berlin) setzte sich mit dem Verhältnis mann. Allerdings verdeutlichte er auch, dass das
von Hochkultur und Freier Szene auseinander und eigentliche Problem nun in der Umsetzung der
erläuterte die Forderungen der Koalition der Freien Empfehlungen des Konvents liege, denn die Spar-
Szene an die Politik. Gerade hier wurde deutlich, beschlüsse in Sachsen-Anhalt konterkarieren seine
dass es nicht so weitergehen kann wie bisher. Und Ergebnisse. Es gelte nun gemeinsam für die Kultur
Lukrezia Jochimsen (MdB, Kulturpolitische Spreche- in Sachsen-Anhalt zu streiten.
rin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.) erneuerte
den Anspruch einer »Kultur für alle«. Um diesen Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt (Professor für
einzulösen, müssen wir eine Diskussion über unsere Kulturgeschichte und Kulturpolitik an der Hoch-
öffentlichen Güter anstoßen, zu denen Kultur schule Zittau/Görlitz, Geschäftsführender Direktor
weitgehend gehört. Stellen wir doch allerorten fest, des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen)
dass diese Gemeingüter der Bevölkerung genom- referierte über Mittelstädte als kulturelle Zentren
men und vorenthalten, dass sie zerstört oder eigener Art und ihre Förderung am Beispiel des
kommerzialisiert werden. Dagegen müssen wir Sächsischen Kulturraumgesetzes, welches er
politisch angehen, aktuell vor allem bei der Diskus- maßgeblich mit auf den Weg gebracht hatte.
sion um das Freihandelsabkommen der Europä- Sein Resümee lautete, dass durch die Pflichtauf
ischen Union mit den USA – war ihr Plädoyer. gabe Kultur im Sächsischen Kulturraumgesetz die
Garantie von Artikel 28 Grundgesetz und Artikel 82
In der anschließenden Podiumsdiskussion wurde Sächsische Verfassung, nämlich Gestaltungshoheit
über vorhandene Ansätze für eine neue Kulturpoli- der Kommunen, überhaupt erst hergestellt worden
tik und Kulturförderung – nicht zuletzt auch am sei. Und deshalb wäre es in der Tat gut, einen
Beispiel von Mecklenburg-Vorpommern – disku- Artikel im Grundgesetz zu haben, mit dem Kultur
tiert. Dort engagiert sich eine Volksinitiative für den zur Pflichtaufgabe wird und einen entsprechenden
Erhalt der Theater- und Orchesterlandschaft. Dafür in allen Landesverfassungen.
braucht es eine verlässliche längerfristige Förde-
rung. Zum Schutz von Kultur sollten verpflichtende In den folgenden zwei Podiumsdiskussionen wurde
Regelungen zur Förderung von Kultur auf Landes- über Initiativen und Konzepte zur Kulturförderung
und Bundesebene geschaffen werden. Linksfrakti- in Flächenländern einerseits und Großstädten/
on und Grüne hatten zum Anfang des Jahres 2013 Stadtstaaten andererseits mit ihren jeweils spezi-
3
›› Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung
fischen Rahmenbedingungen diskutiert. Interes- und außerparlamentarische Aktivitäten erhalten,
sant waren hier insbesondere die Erfahrungen die ernsthaft weiter verfolgt und umgesetzt werden
der LINKEN in Sachsen bei der Entwicklung von müssen. Das reicht von den Kulturfördergesetzen
kulturpolitischen Leitlinien und ihrer breiten über die Formulierung von kulturpolitischen
öffentlich Diskussion. Ähnlich die öffentliche Leitlinien, nicht nur in einem Land, bis hin zum
Debatte über den Vorschlag für ein Kulturförder Einfordern einer »kulturellen Ausnahme« bei den
gesetz der Linksfraktion in Thüringen. Auch in Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwi-
Hamburg oder Berlin könnte ein Kulturfördergesetz schen der Europäischen Union und den USA. Wir
hilfreich sein, allerdings sind dort andere Gegeben- werden der Frage nachgehen, wo und in welcher
heiten zu beachten. In Berlin gab es dafür ja schon Weise es sinnvoll ist, Ähnliches wie das Sächsische
Ansätze. Wolfgang Brauer (Kulturpolitischer Kulturraumgesetz oder Beteiligungsformen wie den
Sprecher der Linksfraktion in Berlin) sprach sich Kulturkonvent auf den Weg zu bringen. Der Forde-
für ein Landeskulturgesetz anstelle von vielen rungskatalog der Koalition der Freien Szene in
Einzelkulturgesetzen aus. Darin sollte erstens Berlin enthält für uns ein ganzes Bündel von
festlegt werden, dass das Land Berlin Kultur Aufgaben zur Verbesserung der Situation von
fördert und unterstützt und zweitens sollte sehr freiberuflich tätigen Kreativen. Mit den Forde-
genau definiert werden, wofür der Senat zuständig rungen stimmen wir in der Grundrichtung überein.
ist, was die Landesebene zu machen hat und was Relevant sind sie nicht nur für diese eine Stadt.
von den Bezirken als »Teilkommunen« erwartet Wir sind eine »Ständige Kulturpolitische Konferenz«
wird. Klar werden muss, wie sich das Land selbst und werden uns mit den Themen, die im Mai
in die Pflicht nimmt, um die Bezirke in die Situation vergangenen Jahres diskutiert wurden, weiter
zu versetzen, die zugewiesenen Aufgaben auch beschäftigen.1 Wir bedanken uns bei allen
erfüllen zu können. Mitwirkenden für ihre Beiträge.
Das Ergebnis des Tages lässt sich aus Sicht der
Veranstalter kurz zusammenfassen: Wir haben eine Annette Mühlberg
ganze Reihe von Anregungen für parlamentarische April 2014
1 Mehr Informationen zu den kulturpolitischen Positionen und
Initiativen der LINKEN finden Sie auf den Internet-Seiten der Partei
DIE LINKE unter: http://www.die-linke.de/politik/positionen/
kulturpolitik/
4
Programm der Konferenz
››
Programm der Konferenz
Fragestellung munen entwickelt worden, nicht zuletzt auch von
der LINKEN. Dabei rücken Strategien einer »kon-
Kulturelle VieIfalt braucht auch weiterhin öffent- zeptbasierten Kulturpolitik« mit der Entwicklung
liche Förderung. Daran besteht zumindest unter von Leitlinien, Plänen, Konzepten immer mehr in
Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitikern kein den Mittelpunkt. Daneben werden vor allem
Zweifel. Die Frage aber ist, in welcher Weise diese Forderungen nach gesetzlichen Regelungen zur
künftig zu gestalten ist. Sowohl die Rahmenbedin- Sicherung der »freiwilligen« Aufgabe Kultur und für
gungen als auch die Formen kultureller Arbeit einen gerechten Leistungs- und Nutzenausgleich
haben sich in den letzten Jahren entscheidend zwischen den Städten und ihrem Umland unter
verändert. Ein einfaches »Weiter so« kann es in Beteiligung der Länder lauter.
der Kulturpolitik und Kulturförderung nicht geben.
Wir wollen auf der Kulturkonferenz den Fragen
Im neuen Grundsatzprogramm der Kulturpoli- nachgehen, welche Modelle, Konzepte und Strate-
tischen Gesellschaft werden die Herausforde- gien in Bund und Ländern zur Bewältigung dieser
rungen treffend beschrieben: »Die politischen, neuen Herausforderungen entwickelt wurden,
kulturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedin- welche sich in der Praxis schon als tragfähig
gungen verändern sich weltweit grundlegend. Ein erwiesen haben und welche es sich noch auszupro-
tief greifender Strukturwandel hin zu einer digitalen bieren lohnt. Wir laden herzlich zur Debatte über
und globalen Wissensgesellschaft schafft neue diese Fragen ein und hoffen auf eine anregende
Optionen, birgt aber auch Risiken. Die ökologische Diskussion mit allen Anwesenden, auch über den
und finanzwirtschaftliche Krise sowie die demo Kreis der Referentinnen und Referenten hinaus.
grafische und sozio-ökonomische Entwicklung
beeinträchtigen die Lebensgrundlagen zukünftiger
Generationen und bedrohen den sozialen Frieden.
Alle Politikbereiche sind aufgerufen, sich diesen Ablauf:
Herausforderungen zu stellen – auch die Kulturpoli-
tik! Notwendig sind alternative Gesellschaftsent- 10.00–10.15 Uhr
würfe, die die kulturelle und soziale Teilhabe mit Begrüßung: Dr. Annette Mühlberg (Bundessprecherin
nachhaltiger Entwicklung zusammen denken und der Ständigen Kulturpolitischen Konferenz) und Elli
dabei auch die Arbeits- und Produktionsbedin- Strauven-Dejean (Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH)
gungen in der Kunst und in der Kulturwirtschaft
in den Blick nehmen.«2
I. Kulturpolitik neu denken – neue Heraus
Das heißt auch alternative Entwürfe und Konzepte forderungen, neue Ansätze für Kulturpolitik
für eine Kulturförderung zu entwickeln, die sich und Kulturförderung im 21. Jahrhundert
über den Erhalt und die Pflege des kulturellen
Erbes hinaus auf die vielgestaltige kulturelle 10.15–10.45 Uhr
Szene – von den öffentlichen Kultureinrichtungen Einstiegsreferat: Zwischen Kreativität und
über die frei-gemeinnützigen Projekte und Initiati- Kulturinfarkt: Was heißt heute konzeptbasierte
ven bis hin zu den privatwirtschaftlichen Kulturan- Kulturpolitik und was kann sie leisten?
bietern – richtet und in stärkerem Maße als bisher Tobias J. Knoblich (Vizepräsident der
Raum für Neues schafft. Vor allem muss von der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V.)
Förderung deutlich mehr bei den Kreativen selbst
ankommen. 10.45–11.15 Uhr
Nachfragen an den Referenten/Diskussion
Ansätze dafür sind in den letzten Jahren in ver- Moderation: Dr. Annette Mühlberg
schiedener Weise sowohl auf Bundesebene (so zum
Beispiel von der Enquete-Kommission »Kultur in 11.15–11.45 Uhr
Deutschland«) als auch in den Ländern und Kom- Ansätze für eine zeitgemäße Kulturförderung –
»Hochkultur« oder »Freie Szene«, ist das
noch die Frage? Forderungen der Koalition
2 Vgl. Grundsatzprogramm der Kulturpolitischen Gesellschaft, der Freien Szene
beschlossen am 21. September 2012 in Berlin, digitale Fassung Klaus Schöpp (Musiker, Koalition der Freien Szene,
verfügbar unter: http://www.kupoge.de/dok/programm_kupoge.pdf Berlin)
5
›› Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung
11.45–12.15 Uhr 16.00–16.15 Uhr Kaffeepause
Kultur für alle – Jetzt erst recht!
Dr. Lukrezia Jochimsen (MdB, Kulturpolitische 16.15–16.30 Uhr
Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.) Initiativen der Linken zur Kulturförderung
in den Ländern – Ein Überblick
12.15–13.30 Uhr Katrin Framke (Projektmanagerin, Berlin)
1. Podium: Neue Ansätze für Kulturpolitik
und Kulturförderung 16.30–17.30 Uhr
Mit Dr. Lukrezia Jochimsen, Klaus Schöpp, 2. Podium: Kulturförderung in
Isa Kathrin Edelhoff (Kulturvermittlerin und Flächenländern – Initiativen und Konzepte
-managerin, Berlin, Regionalsprecherin der Mit Volker Külow (MdL, Kulturpolitischer Sprecher
Kulturpolitischen Gesellschaft Berlin-Brandenburg), der Linksfraktion im Landtag Sachsen), Jayne-Ann
Torsten Koplin (MdL, Kulturpolitischer Sprecher Igel (Schriftstellerin, Sprecherin der Landesarbeits-
der Linksfraktion im Landtag Mecklenburg- gemeinschaft Kultur Sachsen), Dr. Birgit Klaubert
Vorpommern), Ralph Reichel (Chefdramaturg (MdL, Kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion
am Mecklenburgischen Staatstheater Schwerin, im Landtag Thüringen), Lorenz Müller-Morenius
Volksinitiative für den Erhalt der Theater- und (Freier Maler und Zeichner, ver.di NRW)
Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern) Moderation: Dr. Annette Mühlberg
Moderation: Kathrin Senger-Schäfer (MdB,
Medienpolitische Sprecherin der Bundestags 17.30–18.30 Uhr
fraktion DIE LINKE.) 3. Podium: Kulturförderung in
Großstädten/Stadtstaaten
13.30–14.00 Uhr Mittagspause Mit Wolfgang Brauer (MdA, Kulturpolitischer
Sprecher der Linksfraktion in Berlin), Heimo Lattner
(Bildender Künstler, Haben und Brauchen, Berlin),
II. Kulturförderung neu denken – Siri Keil (Wissenschaftliche Mitarbeiterin von
Initiativen und Konzepte in den Ländern Norbert Hackbusch, MdHB, Fachsprecher für
und Kommunen Kultur der Linksfraktion in Hamburg), Alexander
Pinto (Wissenschaftlicher Mitarbeiter Hafencity
14.00–14.30 Uhr Universität Hamburg/Kultur der Metropole)
Der Kulturkonvent in Sachsen-Anhalt – Moderation: Matthias Zarbock (Sprecher der
Ein verallgemeinerungsfähiges Modell? LAG Kultur Berlin)
Olaf Zimmermann (Geschäftsführer des Deutschen
Kulturrates und Moderator des Kulturkonvents 18.30 Uhr
Sachsen-Anhalt) Fazit und Ausblick:
Dr. Annette Mühlberg
14.30–14.45 Uhr
Nachfragen an den Referenten/Diskussion Ab 19.00 Uhr
Moderation: Isa Kathrin Edelhoff Teilnahme am Auftakt zum Fest
der Linken im Kino Babylon
14.45–15.15 Uhr
Mittelstädte sind kulturelle Zentren eigener Ab 21.00 Uhr
Art. Ihre Förderung am Beispiel des Ausklang im Café Luxemburg
Sächsischen Kulturraumgesetzes am Rosa-Luxemburg-Platz
Prof. Dr. Matthias Theodor Vogt (Professor für
Kulturgeschichte und Kulturpolitik an der Hoch-
schule Zittau/Görlitz, Geschäftsführender Direktor
des Instituts für kulturelle Infrastruktur Sachsen)
15.15–16.00 Uhr
Nachfragen an den Referenten/Diskussion
Moderation: Jochen Mattern (Parlamentarisch-
wissenschaftlicher Berater in der Linksfraktion
des Landtags von Sachsen)
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»Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung« am 31. Mai 2013 in Berlin
››
Protokoll der Kulturkonferenz der Ständigen Kulturpolitischen
Konferenz der Partei DIE LINKE.
»Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in
der Kulturförderung« am 31. Mai 2013 in Berlin
Begrüßung Dr. Annette Mühlberg die Pfefferwerk Stadtkultur gGmbH vorstellen. Sie
und Elli Strauven-Dejean ist Abteilungsleiterin Ausbildung Medien und Kultur.
Ich werde ihr gleich das Wort geben. Zuvor möchte
›› Dr. Annette Mühlberg: Meine sehr verehrten ich noch auf kleine Programmänderungen hinwei-
Damen und Herren, liebe Mitstreiterinnen und sen. Tobias Knoblich, muss leider Punkt 11.15 Uhr
Mitstreiter. Ich begrüße Sie alle ganz herzlich diesen Raum verlassen, so dass wir pünktlich mit
zu unserer Kulturkonferenz »Kulturpolitik neu seinem Referat beginnen müssen und nur kurze Zeit
denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung«. für Nachfragen an ihn haben. Er wird zum Thema
Veranstalter ist die Ständige Kulturpolitische »Grenzenlose Kreativität und Kulturinfarkt: Was heißt
Konferenz der Partei DIE LINKE. Ich bin die Bun- heute konzeptbasierte Kulturpolitik und was kann
dessprecherin dieser Arbeitsgemeinschaft. Die sie leisten«. sprechen. Es folgt der Beitrag von Klaus
Ständige Kulturpolitische Konferenz gibt es schon Schöpp, Musiker, Vertreter der Koalition der Freien
seit 1995. Wir sind ein ehrenamtliches Gremium Szene, dann wird Lukrezia Jochimsen sprechen und
von kulturpolitisch Aktiven innerhalb der Partei, anschließend findet das erste Podium statt. Und
die sich zusammengeschlossen haben, um etwas jetzt bitte ich Elli Strauven-Dejean ans Mikrofon.
für Kultur und Kulturpolitik in der LINKEN zu tun.
Wir verstehen uns als ständiges Diskussionsforum, ›› Elli Strauven-Dejean: Ich leite hier im Haus die
deswegen auch der Name: Ständige Kulturpoli- Abteilung Ausbildung Medien und Kultur und möchte
tische Konferenz. Wir beraten den Parteivorstand Sie ganz herzlich bei uns auf dem Pfefferberg
und die verschiedenen Gremien der Partei. Ge- begrüßen. Ich versuche meinen Beitrag weitestge-
stern Abend, das will ich nur erwähnen, habe ich hend zu raffen und gebe Ihnen nur einen kleinen
den Änderungsantrag der Ständigen Kulturpoli- Einblick in die bewegte Geschichte des Pfefferberg.
tischen Konferenz zum Bundestagswahlprogramm 1841 hat der bayrische Braumeister Joseph Pfeffer
an den Parteivorstand geschickt. Im Entwurf ist hier am Ort eine Brauerei gegründet. Damals war
schon eine Passage zur Kultur enthalten, ein das noch außerhalb von Berlin. In der Gründerzeit
eigenständiger Abschnitt, was wir gut finden. wurde ja viel gebaut, unter anderem auch die
Aber wir wollen ihn noch verbessern. Wir verste- Mietshäuser hier um uns herum. Es wurden die
hen uns also als Beratungsgremium und gleich Anlagen ausgebaut und alles wurde unterkellert.
zeitig koordinieren wir auch die Kulturpolitik der Das Bier schmeckte gut, hat sich gut verkauft.
LINKEN im Bund und in den Ländern bis hin zur 1919 hat Schultheiss die Brauerei übernommen und
Europäischen Ebene. leider gleich danach still gelegt. Von 1920 bis zum
Zweiten Weltkrieg waren hier viele verschiedene
Warum eine Konferenz »Kulturpolitik neu denken«? Nutzer ansässig, unter anderem die Bezirksverwal-
Uns alle eint die Wertschätzung von Kultur und tung Prenzlauer Berg inklusive Bürgermeister, die
Kulturarbeit. Wir wissen aber ebenso, dass sich Hoffmann Schokoladen Kommanditgesellschaft,
sowohl die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die Bäcker- und Konditoreigenossenschaft, die
als auch die Kulturszene selbst, also die Bedin- Germania Brotbäckerei und viele mehr.
gungen kultureller Arbeit, grundlegend verändert Im Zweiten Weltkrieg wurden relativ viele Gebäude
haben, und dass die bisherigen Formen öffentlicher auf dem Gelände zerstört oder sind stark in
Förderung in Zukunft nicht einfach so fortgesetzt Mitleidenschaft gezogen worden. Die Tiefkeller
werden können wie bisher. Und da wir zu den dienten u. a. als Luftschutzbunker.
Perspektiven öffentlicher Förderung noch mehr
Fragen als Antworten haben, wollen wir uns nun Ab 1946 sind der Verlag und die Druckerei vom
auf dieser eintägigen Konferenz mit Ihnen darüber Neuen Deutschland hier eingezogen. Später
verständigen, wie wir Kulturpolitik neu denken und wurden durch die kommunale Wohnungsverwal-
neue Ansätze in der Kulturförderung finden können. tung Prenzlauer Berg Gebäude als Lager, Büros,
Garagen, Werkstätten verwendet und u. a. auch
Ganz kurz zum Programm: Nach mir wird Elli eine Außenstelle der Poliklinik für Bauarbeiter
Strauven-Dejean etwas zum Ort unserer Veranstal- eingerichtet.
tung, dem Pfefferberg, sagen und ihre Institution
7
›› Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung
1987/1988 hat das Institut für Städtebauliche viele Veranstalter in Berlin den Spagat machen
Architektur der DDR ein Konzept für diesen Ort zwischen Veranstaltungen, die uns inhaltlich
entwickelt – als kultureller und sozialer Standort. besonders am Herzen liegen, wie zum Beispiel
1991 wurde das Gebiet zum Denkmal erklärt. Der die Förderung junger Bands oder Events und
Pfefferwerk Verein hat die Idee, die ja vorher schon Veranstaltungen, die wir eher aus wirtschaftlichen
bestand, aufgegriffen, hieraus ein soziokulturelles Gründen durchführen.
Zentrum zu machen. Sie fingen auch damit an, die Ich hoffe, ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick
stark in Mitleidenschaft gezogenen Räume zu geben, bedanke mich und wünsche Ihnen noch
Veranstaltungszwecken zu nutzen. Dazu gehören eine fruchtbare und erfolgreiche Diskussion heute.
z. B. der Saal, wo jetzt das Restaurant Tauro ist,
der Biergarten und das Haus 13, in dem wir uns ›› Dr. Annette Mühlberg: Herzlichen Dank unserer
heute befinden und das im Prinzip eine Ruine war. Gastgeberin und auch dafür, dass Sie uns heute
Berlinerinnen und Berliner, die nicht mehr ganz so hier Asyl gewährt und uns mit Speis und Trank
super jung sind, so wie ich, können sich noch an bewirtet. Ich muss noch etwas nachtragen, was ich
viele legendäre Veranstaltungen hier auf dem vorhin vergessen habe. Wir möchten heute diese
Gelände erinnern. Der Pfefferwerk Verein hat wie Konferenz mitschneiden, um im Ergebnis eine
gesagt versucht darauf hin zu wirken, dass hieraus ähnliche Dokumentation zu erstellen, wie wir sie
ein soziokulturelles Zentrum wird. 1999 hat die schon nach unserer Konferenz 2011 veröffentlich
Pfefferwerk Stadtkultur als Tochter der Pfefferwerk haben. Ich frage also an, ob Sie einverstanden
Stiftung, die Immobilie vom Land Berlin und der sind, dass mitgeschnitten wird. Jeder Referent wird
Bundesrepublik Deutschland erworben und seit seinen Beitrag vor Veröffentlichung zum Gegen
2001 wird hier saniert. Wie man sieht, sind die lesen und eventuellen Korrekturen erhalten. Ich
Arbeiten immer noch nicht ganz abgeschlossen. sehe, es gibt keinen Widerspruch. Dann können
Insgesamt hat der Pfefferberg 21 Gebäude. In 2001 wir so verfahren.
hat gleich als erstes die Akira Ikeda Galery Berlin Dann kündige ich jetzt Tobias J. Knoblich an.
eröffnet, die sich immer noch hier befindet. Seit Er ist Kulturwissenschaftler, hat an der Humboldt
2002 haben sich hier verschiedene Interessenten, Universität in Berlin studiert. Und er ist Kulturpoliti-
die im Rahmen des Nutzungskonzeptes, Kultur, ker, langjährig in verschiedenen Gremien tätig, die
Soziales, Dienstleistung und Kunst, angesiedelt ich jetzt nicht alle aufzähle. Zurzeit ist er Kulturdi-
und konnten Teile des Pfefferbergs erwerben oder rektor in Erfurt und heute hier als Vizepräsident
pachten. Ich nenne jetzt nicht alle, möchte aber ein der Kulturpolitischen Gesellschaft. Die Ständige
paar Beispiele anführen, dazu gehört das Architek- Kulturpolitische Konferenz ist seit 1998 als Bun-
turforum Aedes, die unsere Nachbarn sind, der desarbeitsgemeinschaft Mitglied in der Kulturpoli-
Künstler Olafur Eliasson, die Galerie Meinblau, jetzt tischen Gesellschaft und beteiligt sich dort auch
gerade neu hat die Tchouban Foundation zur Christi- aktiv an Konferenzen und Diskussionen. Wir freuen
nenstraße hin ein Museum für Architekturzeichnung uns, dass wir heute zwei Vertreter/innen der
erbaut, was morgen feierlich eröffnet wird. Auf der Kulturpolitischen Gesellschaft begrüßen können.
Baustelle nach vorn zur Schönhauser Allee hin wird Neben Tobias Knoblich ist das Isa Kathrin Edelhoff,
durch den VIA Unternehmensverbund ein Theater die nachher mit im Podium sitzen und am Nach
und auch eine kleine Pfefferbrauerei eröffnet, wo mittag Olaf Zimmermann zum Kulturkonvent in
dann wieder ein eigenes Bier gebraut wird. Sachsen-Anhalt befragen wird. Sie ist Regional-
sprecherin Berlin-Brandenburg.
Jetzt zu uns und diesem Saal. Die Pfefferwerk
Stadtkultur hat mit Unterstützung des Landes Im möchte Ihnen in der ersten Reihe noch Gert
Berlin diesen Standort als Ausbildungsstandort Gampe vorstellen, er ist Mitarbeiter beim Parteivor-
sanieren können. Wir bilden in der Berufsausbil- stand der LINKEN und dort verantwortlich für Kultur
dung Berufe im Veranstaltungswesen, in Medien, in der Öffentlichkeitsarbeit. Er verantwortet zum
IT-Berufen, Gastronomie und im Bürobereich aus, Beispiel das große Fest der LINKEN, das heute
mit einem besonderen Fokus auf benachteiligte Abend eröffnet wird und dann über zwei Tage geht.
Jugendliche und Jugendliche mit besonderem Auch Dir Gert einen herzlichen Dank für die Hilfe bei
Förderbedarf. Das heißt, Ihre Veranstaltung hier der Organisation der Veranstaltung und ein Dank an
und auch das was Sie essen, wird alles mit und von Michaela Klingberg von der Rosa-Luxemburg-Stif-
unseren Jugendlichen zubereitet, bereitgestellt tung, die uns heute hier ehrenamtlich unterstützt.
usw. Darüber hinaus führen wir verschiedene
Projekte der Berufsorientierung, Berufsvorbe Nun zurück zur Kulturpolitischen Gesellschaft und
reitung und Berufseingliederung durch. zu Tobias J. Knoblich, dem ich jetzt einfach das
Wir führen hier im Haus 13 ganz verschiedene Wort zu seinem einleitenden Referat gebe. Ich
Veranstaltungen durch. Vom Band-Contest bis zur werde ihn danach kurz befragen, bevor er uns
Konferenz ist fast alles dabei, wobei wir wie so leider wieder verlassen muss.
8
Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt: Was heißt heute konzeptbasierte Kulturpolitik und was kann sie leisten?
››
Tobias J. Knoblich
»Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt: Was heißt heute
konzeptbasierte Kulturpolitik und was kann sie leisten?«
Liebe Frau Mühlberg, meine sehr geehrten Damen natürlich inspiriert von Vorgängerbüchern. Eines
und Herren. Ich bedanke mich ganz herzlich für davon ist »Der exzellente Kulturbetrieb« von Armin
die Einladung. Ich will noch sagen, warum ich eher Klein, mit dem dieser schon einmal aufgezeigt
gehen muss, obwohl ich sehr gerne noch zur hatte, wohin ein Umdenken führen sollte, nämlich
Diskussion geblieben wäre. Wir haben in Erfurt dass man auch den Betriebscharakter von Kultur-
zurzeit das Deutsche Kinder-Medien-Festival einrichtungen stärker fördern sollte, dass man
»Goldener Spatz«, in dessen Trägerstiftung ich den Mitarbeiterführung und Mitarbeiterentwicklung
Oberbürgermeister im Präsidium vertrete, und betreiben, also den »Wissensmitarbeiter« in den
heute findet die große Abschlussveranstaltung Blick nehmen muss, dass es um die Mehrdimensi-
statt. Der OB hat mich kurzfristig gebeten, für ihn onalität von Finanzierungsstrategien und um die
einzuspringen, so dass ich um 13.00 Uhr sein Kraft von Zukunftsbildern geht, die zu produzieren
Grußwort im Theater Erfurt überbringen darf. Ich man nicht anderen überlassen darf. Wer entwirft
bitte dafür um Verständnis. eigentlich die Perspektiven und welchen Anteil
daran hat der öffentliche Kulturbetrieb? All das
Mein Titel ist ein wenig sperrig: »Zwischen Kreativi- und vieles mehr hat Armin Klein dort aufgearbei-
tät und Kulturinfarkt: Was heißt heute konzeptba- tet. Das Buch ist zwar nun auch in zweiter oder
sierte Kulturpolitik und was kann sie leisten?« Ich dritter Auflage erschienen, aber hat – vielleicht
will versuchen – weil es ja ein Einstieg für die weil es aus meiner Sicht sein bestes Buch bisher
Tagung sein soll, die Sie heute haben – ein paar ist – bei weitem nicht diesen Protest ausgelöst
wesentliche Debatten nachzuzeichnen, die uns wie der Kulturinfarkt. Ein anderes Buch, dessen
gerade bewegen in Deutschland, teilweise auch Einfluss man spüren kann, ist Hans Abbings
darüber hinaus. Dann möchte ich andeuten, welche »Why are artists poor?«, ein Buch, in dem Abbing
neue Fachlichkeit es zum Kulturbereich gibt, die versucht, die Grundlagen der besonderen Ökono-
mit diesen Debatten entweder gegenläufig sind mie von Kunst und Künstlern darzustellen und zu
oder mit diesen korrespondieren, um dann in zeigen, dass für diese der Markt immer etwas ganz
einem dritten Schritt zu zeigen, welche Möglich- schwieriges, etwas ganz schlechtes, verderbliches
keiten und Grenzen sich für konzeptbasierte ist, der die Kunst und das Handeln der Künstler
Kulturpolitik daraus ergeben und was überhaupt »kontaminiert«, und dass sie auf der anderen Seite
konzeptbasierte Kulturpolitik in meinem Verständ- natürlich von der öffentlichen Hand leben können,
nis heißen soll. die eine Kulisse bietet, die es ganz, ganz vielen
Künstlern – mehr als jemals in der Geschichte
I. zuvor – ermöglicht, sich im System zu halten und
Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt, so will ich mehr oder minder gut im Status zu bleiben. Das
das erste Kapitel einmal überschreiben und auf führt aus seiner Sicht erst dazu, dass es diese
zwei Bücher hinweisen, die im vergangenen Jahr breite Debatte um Kunstförderung gibt und die
erschienen sind und die kulturpolitische Debatte Frage danach, wie man Künstlern »ihr Leben«
angeheizt und zu sehr kontroversen Debatten sichern, wie der Staat seine Sozialgestaltungs-
geführt haben. Das eine haben Sie bestimmt alle macht wahrnehmen kann und soll. Und er sagt,
gelesen – das Buch »Der Kulturinfarkt«. Es gibt kein das Problem ist eigentlich die Kulturpolitik, die
kulturpolitisches Buch, das im Verkauf jemals so Kunstförderung selbst, sie erst erzeuge eine
erfolgreich gewesen ist, wie dieses. Die Autoren Schieflage und strukturelle Armut. Diese beiden
haben mehr davon verkauft als die Kulturpolitische Bücher sind ganz wesentliche Grundlagen für
Gesellschaft seit ihrem Bestehen mit allen Büchern diesen »Kulturinfarkt«, der natürlich alles zuspitzt
zusammen. Das finde ich schon sehr bemerkens- und unter anderem die weitreichende These
wert, das heißt, man kann mit Kulturpolitik durch- vertritt, dass die Geschichte des Kulturstaats die
aus auch Geld verdienen. Geschichte einer permanenten politischen und
gesellschaftlichen Kompensation sei, dass das
Der Kulturinfarkt ist eine Streitschrift, eine Pole- aufklärerische Diktum, den Menschen durch Kultur
mik, die sich mit dem Kulturstaat, der Kulturförde- zu bessern, durch breite Teilhabe eine Wohlfahrt
rung, überhaupt mit Subventionen und wohlfahrts- insgesamt zu stimulieren, im Kern autoritär und
staatlichen Axiomen auseinandersetzt; es ist etatistisch sei, ja dass »Kulturhoheit« ein hoheit-
9›› Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung
liches Handeln des Staates bedeute und im mehr so gefreut über ein Buch, das auch kultur
Kulturbereich eigentlich gar nichts zu suchen politisch relevant ist, und wir wissen ja, dass die
habe. Soziologen bisher die wichtigsten Beiträge zur
Reflexionstheorie im Bereich Kulturpolitik in den
Aus Sicht der Infarkt-Autoren sind dies alles letzten Jahren beigesteuert haben, denken wir etwa
Prozesse, die zur Zementierung eines Status Quo an Gerhard Schulze oder Albrecht Göschel. In
beitragen. Dies solle nunmehr alles aufhören, man diese Reihe können wir Reckwitz (auch dank
solle Kulturgüter und Institutionen verknappen, die anderer Bücher, die er publiziert hat) jetzt schon
Infrastruktur halbieren, neue Finanzierungsmodelle einordnen. Wir werden seinen Gedanken das
finden, mehr Markt zulassen, weniger Kanon nächste Heft der Kulturpolitischen Mitteilung
festschreiben und von den Nutzern her denken. widmen, dort wird auch sein kompletter Vortrag
Letzteres ist auch ein Aspekt, den Klein sehr zu publiziert sein.
Recht, wie ich meine, in seinem »Exzellenten
Kulturbetrieb« stark gemacht hatte. Alles ist sicher Bei diesem »Kreativinfarkt« – aber das ist meine
nachdenkenswert, aber vielleicht nicht in dieser Zuschreibung – geht es darum, dass wir inzwi-
Melange, in der es für viele ungenießbar schien. schen nicht mehr nur kreativ sein sollen, dass es
Das Buch, das vor Erscheinen zunächst den nicht nur eine bevorzugte Gruppe innerhalb der
Arbeitstitel »Aufräumen« trug, geht ja auf eine Gesellschaft gibt, nämlich die Künstler, die kreativ
Tagung der Kulturpolitischen Gesellschaft zurück, sind, sondern wir alle sollen, ja müssen inzwischen
wo die Autoren zum Teil anwesend waren; aus kreativ sein. Reckwitz spricht von einem regel-
diesem »Aufräumen« ist dann der »Infarkt« gewor- rechten »Kreativitätszwang«, der sich aus einer
den (oder der Verlag hat es so zugespitzt, um den Ökonomisierung und Medialisierung des Sozialen
Verkauf anzukurbeln). Dieses »Aufräumen« ist im ergebe, und im Grunde genommen kippt jenseits
Kern ja nicht verkehrt. Wir wissen andererseits, der Genieästhetik, die ja für den Künstler historisch
dass es auch andere Bücher gab, die Kulturpolitik- maßgeblich ist, alles ins Soziale. In allen Bereichen
geschichte geschrieben haben und die Polemik der Gesellschaft – wir sprechen ja inzwischen von
nutzten, um Aufmerksamkeit zu erlangen: Alexan- Creative Industries, Creative Cities und Körper-
der Mitscherlichs explizite »Anstiftung zum Unfrie- techniken bis hin zum durchgestylten, durchtäto-
den«, »Die Unwirtlichkeit der Städte«, gehört dazu. wierten, gepiercten und operativ umgewandelten
Körper –, überall also greifen Ästhetisierungsstra-
Der Kulturinfarkt stellt im Grunde genommen tegien. Seit den 1970er Jahren, das ist seine These,
die gewachsene kulturelle Infrastruktur und das entfalte sich das »Kreativitätsdispositiv«. Er bedient
gesamte Setting unseres kulturpolitischen Handelns sich bei seiner Argumentation eines Machtbe-
nachdrücklich in Frage und sagt eigentlich primär, griffes von Foucault und wendet ihn so an, so dass
der Nutzer wird es schon richten, der Markt wird es wir sagen müssten, »Kultur für alle« ist vor diesem
schon richten, und wir müssen im Grunde genom- Hintergrund und zu Ende gedacht nicht mehr eine
men diese wettbewerbsbefreiten Zonen, die merito- Befreiungsbewegung, sondern lediglich der Aus-
rischen Güter im Kulturbereich, präziser definieren druck eines Prinzips im Gewand einer politischen
und nach deren Berechtigung fragen. Das Nachden- Strategie. Eigentlich ist es nicht steuerbar, wir
kenswerte am Buch wird durch die Verkürzung und agieren lediglich in seiner Wirkungsmacht.
Überzeichnung für viele ungenießbar.
Kulturpolitische Leitformeln wie Soziokultur
Das andere Buch, das mit dem vermeintlichen künden davon, dass das Laienschaffen im Verbund
Kulturinfarkt durchaus korrespondiert, ist ein Buch, mit dem Profischaffen, die Aufhebung der Distanz
das man auch »Der Kreativinfarkt« titulieren zwischen Produktion und Rezeption etwas progres-
könnte: »Die Entstehung der Kreativität« von sives, emanzipatorisches sei; mit Reckwitz erleben
Andreas Reckwitz, das ebenfalls ein Bestseller zu wir eher ein »Regime des Neuen«, die fortwährende
werden verspricht. Im Untertitel heißt es »Zur Erfindung neuer Ausdrucksweisen, das Einsickern
Ästhetisierung gesellschaftlicher Prozesse«. Ein des »Terrors« von Kreativität in alle Lebensbe-
sehr kluges Buch von einem Kultursoziologen aus reiche, so dass das Ganze auch als ein Infarkt von
Frankfurt/Oder, das er auf einer Tagung in Loccum Gestaltungsansprüchen und – eo ipso – von
kürzlich vorgestellt hat. Er hat dort einen Vortrag Kulturpolitik betrachtet werden kann. Man muss
dazu gehalten und kulturpolitische Thesen ge- dann natürlich fragen, welche Bedeutung Kulturin-
bracht; dieses Buch ist wesentlich differenzierter stitutionen, die gewachsen sind, bestimmte Zonen
und spielt in einer anderen wissenschaftlichen von Kreativität, die in der Gesellschaft existieren,
Liga als der »Kulturinfarkt«, das will ich gleich zur mit denen wir uns als Kulturpolitikerinnen und
Ehrenrettung von Reckwitz vorab sagen. Kulturpoli- Kulturpolitiker beschäftigen, dann noch haben.
tisch forschende Soziologen und Wissenschaftler Werden diese dann obsolet, verändern sich ihre
angrenzender Disziplinen haben sich lange nicht Berechtigung oder Daseinsformen oder ihre
10Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt: Was heißt heute konzeptbasierte Kulturpolitik und was kann sie leisten?
››
Entwicklungsmöglichkeiten, also wird damit nicht System der Kunst zu elementaren Fragen an
die exklusive Aufgabe von Kulturpolitik, so breit sie die Politik des Kulturellen.
auch immer gestreut sei, gänzlich in Frage gestellt?
Ist nicht der erweiterte Kulturbegriff dann eher ein Diese beiden Dimensionen verhandeln wir also
Symptom, das den Anfang vom Ende von Kulturpo- derzeit. All dies passiert in einer Zeit, in der wir
litik bedeutet und nicht eine breite Emanzipation? eigentlich sehr viele Gewissheiten gewonnen
Also hat dort nicht auch Kulturpolitik versagt oder haben, was wir mit Kulturpolitik erreichen können.
anders gefragt: hatte sie überhaut eine historische Wir haben im Grunde genommen in den letzten
Chance? Diese Fragen könnte man stellen, wobei Jahrzehnten eine neue Fachlichkeit erreicht, etwa
das Kreativitätsdispositiv kein Subjekt der Ge- mit der Rede von einer aktivierenden Kulturpolitik,
schichte ist, wenn man so will, sondern eher eine die Strategien sucht, um mit Bürgerinnen und
Dynamik, die entfacht wird durch unterschiedliche Bürgern ins Gespräch zu kommen, Konzepte zu
Elemente bis hin zu einem ausgeprägten »ästhe- entwickeln, Kulturentwicklungspläne – die ersten
tischen Kapitalismus«, wenn es zu einer Verkop kommunalen waren ja etwas ganz Revolutionäres –,
pelung von Vermarktlichung und Ästhetisierung und auch der obsolete Begriff der Kulturpflege,
kommt. bei dem man immer das Gefühl hatte, es gehe
um einen Patienten, ist längst vergessen.
Ich empfehle Ihnen die Lektüre des Buches sehr
und will es einmal mit dem Kulturinfarkt in eine II.
Beziehung setzen. Ganz neu sind nicht alle seine Inzwischen verfügen wir auch über ein ausdifferen-
Thesen. In Gerhard Schulzes »Die beste aller ziertes Kulturmanagement mit unübersehbar vielen
Welten« zum Beispiel finden wir auch schon das Studiengängen in ganz Deutschland und Europa.
Regime des Neuen, aber wie diese Ästhetisierung Ein Kulturmanagement, das sich wirklich wandelt
das Ganze antreibt, das habe ich bei Reckwitz in und einen kulturpolitischen Reflexionsrahmen
dieser Stringenz erstmals gelesen. Man könnte zulässt und nicht mehr nur als Werkzeugkoffer
vielleicht danach fragen, was heute affirmative für die Kulturpolitik greift, nach dem Motto: das
Kultur heißen kann, die damals von der neuen Versagen des Staates und der Kommunen helfen
Kulturpolitik kritisiert worden ist. Hier ging es wir heilen, indem wir die adaptierten Instrumente
darum, Idealismus und Weltflucht im Kulturbegriff aus der Wirtschaft anbieten. Das wissenschaftliche
zu kritisieren und danach zu fragen, wie Kultur Verständnis ist ein anderes geworden, gleichwohl
auch die Gegenwart verändern, wie sie kritisch und noch immer kritisiert wird – jüngst hörte ich es
lebensnah sein kann. Wenn damals die Kultur als von Carsten Winter –, dass eigentlich veraltete
Flucht in den Idealismus affirmativ war und damit Managementinstrumente adaptiert worden seien.
keinen realen Wandel unterstützte, ist heute Im Kulturbereich steckt freilich auch die Bertels-
vielleicht diese innerweltliche Auflösung der mann-Ideologie mit den neuen Steuerungsmodel-
Kreativität eine kritische Zone des Affirmativen, im len. Das kann man alles kritisch dekonstruieren,
Sinne des unausweichlichen Erwartungsdrucks, was ich jetzt leider nicht vertiefen kann. Aber: im
kreativ sein zu sollen. Bei beiden verfestigt sich ja Kern hat sich doch eine sehr starke Professionali-
ein Gesellschaftsbild, in dem ein kritischer Kultur- sierung ergeben, die sich etwa umfassend im
bereich nicht greifen kann. Insofern könnte man Bericht der Enquete-Kommission »Kultur in
auch von einem »Kreativinfarkt« sprechen. Das Deutschland« widerspiegelt. Dieser Bericht ist
sind aber unfertige Fragestellungen, die sich mir 2008 erschienen, und Oliver Scheytt, der Präsident
ergeben haben, denn aus kulturpolitischer Pers der Kulturpolitischen Gesellschaft, hat parallel
pektive war ich sowohl fasziniert als auch erschüt- dazu ein Buch geschrieben »Kulturstaat Deutsch-
tert davon, dass dieses Maß an Kreativität uns land – Plädoyer für eine aktivierende Kulturpolitik«,
auch handlungsunfähig machen kann. Der in dem er seine Erfahrungen und Erkenntnisse
Foucaultsche Begriff des Dispositivs fasst ja eine systematisch entwickelt. Dazu gehört zum Beispiel
prägende Instanz unseres sozialen Handelns, also die Vertiefung des neu gefassten Infrastrukturbe-
Vorbedingungen, während wir uns in der Kulturpoli- griffs, der die Debatte um eine kulturelle Grundver-
tik auf einer bewussten Steuerungsebene bewe- sorgung aufnimmt, das Bewusstsein, dass zur
gen. Ein Kreativitätsdispositiv beschreibt eine »Kernausstattung« mehr dazu gehört, als nur die
Summe von diskurs- und handlungsbestimmenden Kultureinrichtungen, sondern eben auch kulturelle
Elementen, die uns formieren, die aber sicher auch Bildung, Kulturförderung oder auch Rahmenbedin-
bestimmte Formen politischen Handelns zur Folge gungen für künstlerisches und kulturwirtschaft-
haben. Wir befinden uns hier letztlich auf einer liches Schaffen. Man kann diese nicht gegeneinan-
erkenntnistheoretischen Reflexionsebene, die nur der aufwiegen. Gerade das Zusammenspiel von
bedingt kulturpolitisch verhandelbar ist. Und Staat, Markt und Zivilgesellschaft, das wir heute
dennoch führen die Stringenz des Aufstiegs der als trisektorale Kulturpolitik bezeichnen, scheint
Kreativität und ihr Herauswachsen aus dem besonders wichtig, wenn es um die Übernahme
11›› Kulturpolitik neu denken – Neue Ansätze in der Kulturförderung
von Verantwortung in allen Sektoren und Formen der Köpfe zu investieren. Darin drückt sich letztlich
der Kooperation oder Lastenteilung geht. Vieles ist dieser aufklärerische Impetus aus, der ja gerade
heute auf kluge Weise auf den Begriff und auch in von den Kulturinfarktautoren in Frage gestellt wird.
ein System gebracht worden, und ich habe es zum Ein anderes Beispiel ist »Kultur für alle«; hier war
Beispiel im Kulturkonzept der Landeshauptstadt ja immer die große Kritik, dass man der große
Erfurt aufgegriffen und gemerkt, dass es in der Heilsbringer sei und nicht danach fragt, was die
politischen Debatte nicht so leicht aufgeknüpft und Leute wirklich wollen. Manche sagten, es müsse
in Frage gestellt werden kann. Mit definitorischer richtigerweise heißen »meine Kultur für alle«, um
Stringenz und konzeptioneller Kraft kann man den Teilhabegestus auf den Punkt zu bringen.
schon einiges an Verbindlichkeit schaffen.
Oder: die Debatte um »Kultur als Pflichtaufgabe«.
Es erscheinen inzwischen fast wöchentlich neue Das ist Ihnen auch bekannt, bis hinein in den
Bücher zum Kultur- und Medienmanagement, man Enquete-Bericht beschäftigte uns das Thema
kann das Feld gar nicht mehr beherrschen; ich intensiv; der Zwischenbericht widmete sich voll-
versuche es immer noch, mir alles zu bestellen ständig der Frage, ob man eine Kulturstaatsklausel
und, wo leistbar, auch zu rezensieren, um den im Grundgesetz brauche. Ich meine ja, manche
Überblick zu behalten. Oliver Scheytt hat in seinem meinen nein, dritte wiederum sagen, das ist nicht
Buch die ganze Bandbreite des Handels pragma- so wichtig, es gebe dringendere Themen. Aber,
tisch aufgemacht, also vom Kulturbürger (das ist diese Pflichtigkeit von Kultur, die Bedeutung
der Nutzer, wenn man Armin Klein jetzt mal dazu in kulturverfassungsrechtlicher Dokumente bis hinein
Beziehung setzt) über die Kulturgesellschaft (das ins Völkerrecht, die wird immer wieder debattiert.
ist all das, was auf anderer Reflexionsebene zum Große Verfassungsrechtler wie Peter Häberle zum
Beispiel mit dem Kreativitätsdispositiv thematisiert Beispiel sprechen sich vehement dafür aus und
wird), bis hin zum Kulturstaat (der vom Kulturin- bringen auch kluge Argumentationen. Er hat mit
farkt als paternalistischer angegriffen wird). Diese seinem Buch »Verfassungslehre als Kulturwissen-
gesamte Bandbreite wird theoretisch und mit schaft« gezeigt, wie stark Verfassungen kulturell
praktischen Beispielen durchdrungen, und es aufgeladen sind und welche Rolle der Kulturbegriff
werden die wesentlichen Felder kulturpolitischen für das Kulturverfassungsrecht spielt, das ist keine
Handelns aufgemacht, die im Grunde genommen nur deklaratorische Spielwiese. Aus solchen
durch einen breiten Konsens auch rückversichert Debatten können sich konkrete legislative Vor
sind. Die hitzige Debatte heute lebt dennoch von stöße speisen.
der Mischung aus ordnungs-, steuerungs- und
haushaltspolitischer Zuspitzung und – mit Reck- Es gibt ein Bundesland, das – ausgehend vom
witz – einem kultursoziologischen Entwurf, für die innovativen Verfassungsrecht der neuen Länder –
die als Fachdisziplin bisher noch schwache und auf Nägel mit Köpfen machte: Sachsen. Es ist das
Interdisziplinarität verwiesene Kulturpolitik gar einzige Bundesland, das in einem Gesetz nieder-
nicht satisfaktionsfähig reagieren kann, mausert legt, dass Kultur eine Pflichtaufgabe der Kommu-
sie sich doch erst seit wenigen Jahrzehnten zu nen sei und dass diese solidarisch von Kommunen
einem echten Reflexions- und Gestaltungsfeld. und Land auch zu finanzieren sei. Das Land gibt
Viele reagieren also subjektiv, verteidigend, jährlich 86,7 Millionen Euro dafür aus. Peter
empört, fasziniert, unsystematisch. In einem Rühmkorf hat natürlich Recht, wenn er sagt, Kultur
Sonderheft der »Kulturpolitischen Mitteilungen« ist nur eine unmaßgebliche Schutzbehauptung,
haben wir daher versucht, die Debatte etwas zu aber die Verbindung des besonderen Nimbus, den
bündeln. dieses Gesetz hat, mit den dort aufgezeigten
Verfahrenswegen führt zu echten Debatten und
Die Sorge um mehr Verbindlichkeit in der Kultur hat guten Entwicklungsplanungen. Am Ende wird
in den letzten Jahren zugenommen. Sie ist natürlich erreicht, dass alle – vor allem die Landkreise –
auch durch rhetorische Behauptungen gekenn- über ihren Tellerrand hinausblicken und mit
zeichnet. Ich will einmal Parolen aufzählen, die das Strukturentscheidungen größere Zusammenhänge
zeigen, die einen hilflos, die anderen mit mehr Biss. reflektieren und berücksichtigen.
Eine ist zum Beispiel, dass man Kulturausgaben
nicht als Subvention, sondern als Investition Der Rahmen verändert sich also, aus Programmfor-
begreifen soll. Das hat sogar die Bundeskanzlerin meln werden Systeme, aus Diskursen im besten
immer wieder gesagt. Es ändert aber nichts daran, Falle rechtliche Flankierungen, und aus dem
dass die Finanzleute darüber lachen und sagen, Wissen um notwendiges fachliches Handeln entste-
Investitionen bedeuten etwas anderes. Wir behaup- hen Reflexionstheorien, ja neue Lehren. Auf dem
ten dann – wenn es bei Investitionen darum geht, Weg dorthin befindet sich das Kulturmanagement,
Kapital zu binden – Kulturausgaben führen dazu, für das es seit kurzem auch einen Fachverband
Humankapital zu binden, also in die Entwicklung gibt. Auch gibt es inzwischen eine neue Spezialdis-
12Zwischen Kreativität und Kulturinfarkt: Was heißt heute konzeptbasierte Kulturpolitik und was kann sie leisten?
››
ziplin, die sich mit dem gesamten Komplex von andere Wege gegangen und tun sich schwerer, die
Institutionen im Kulturbereich befasst: die Kultur- Balance zwischen Kommunen und Land zu finden.
betriebslehre. Ich verweise nur auf das gleich Jedenfalls ist mit der Einigung ganz viel an
namige Lehrbuch von Tasos Zembylas aus Wien, Schwung in das föderale Konzert gekommen.
er ist einer, der dieses Gebiet vorangebracht hat. Bis auf Baden-Württemberg hatte ja bis dahin
Aber es gibt auch eine ganze Reihe anderer kein Bundesland ein richtiges Kulturkonzept. Auch
Forschungsstränge bis hin zu Audience Develop- heute kann man teilweise noch große Unterschiede
ment, bei dem es darum geht, die Aufmerksamkeit feststellen, aber in der Gesamtbilanz hat sich
von Zielgruppen zu binden, sich damit auseinan- Landeskulturpolitik seit dem wesentlich weiter
derzusetzen, wie sich alle Milieus – unsere Ziel- entwickelt, was Sie etwa im Jahrbuch für Kulturpoli-
gruppen sind ja heterogener denn je – ansprechen tik 2012 (»Neue Kulturpolitik der Länder«) sehr gut
lassen und wie wir mit der »neuen Unübersichtlich- nachlesen können. Die meisten Länder verfügen
keit« inmitten einer prosperierenden Unterhal- inzwischen über kulturpolitische Leitlinien, über
tungskultur herkömmliche, aber auch neue Ange- Landeskulturkonzepte und dergleichen, und es gibt
bote positionieren können. Es gibt neue Standards, eine Reihe von Spezialgesetzen, die es vorher nicht
was die »Planbarkeit von Kultur« anbelangt. Das ist gegeben hat. Zum Beispiel die Musikschulgesetze
ein Topos, der immer umstritten ist – kann man in Brandenburg und Sachsen-Anhalt oder Biblio-
Kultur wirklich planen? Da sagt man immer gerne theksgesetze – Thüringen hat zum Beispiel eines,
nein, man kann nur die Rahmenbedingungen kein gutes zwar, aber es hat eines – oder das noch
beeinflussen. Was früher so ein bisschen hemdsär- in der Debatte befindliche Kulturfördergesetz in
melige Kulturentwicklungpläne gewesen sind, das Nordrhein-Westfalen. Wenn es dort gelingt (auch
sind heute zum Teil umfassende Kompendien, an wenn es nur ein Rahmengesetz, kein Leistungs
denen Expertengruppen arbeiten, schauen Sie sich gesetz werden sollte), ein Gesetz auf den Weg
allein den Kulturentwicklungsplan einer vergleichs- zu bringen, dann ist das ein Meilenstein für die
weise kleinen Stadt wie Brandenburg an der Havel Sicherung eines breiten Engagementrahmens für
an, da ist der Kulturentwicklungsplan in zwei den Staat und freilich auch für die Kommunen, was
Bänden erschienen. Ich frage mich aber, wer von in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Rolle spielt,
den Entscheidungsträgern das wirklich bewältigen weil der Kommunalisierungsgrad dort wesentlich
kann. Aber es ist hervorragend gemacht. Im höher ist als beispielsweise in Sachsen durch das
Vergleich zu den 70er Jahren haben wir hier eine Kulturraummodell. Das föderale Konzert bleibt ein
ganz andere Messlatte. Da hat sich sehr, sehr viel vielstimmiges, ist aber wesentlich solider als vor
getan, und es existiert auch ein sehr lebhafter 1990. Parallel dazu hat sich ja auch der Bund
Diskurs, das heißt, man setzt solche Dokumente in gestrafft mit der Behörde des BKM seit 1998, der
Beziehung zueinander, man versucht von Praxis Wiedereinsetzung eines Kulturausschusses im
beispielen zu lernen, und es wird auch sehr viel Bundestag oder etwa der Gründung der Bundes
publiziert zu diesem Thema. kulturstiftung 2002.
Wir haben schließlich, das will ich auch noch als Das sind nur ein paar Beispiele. Es zeigt aber, wir
ein Feld der Professionalisierung in den Blickpunkt erleben durchaus eine Konjunktur der wissen-
rücken, im legislativen Bereich einiges erreicht. Die schaftlichen Debatten und Reflexionstheorien, der
deutsche Einigung gilt dafür als ein ganz wesent- kulturpolitisch-interdisziplinären Publizistik und der
licher Stimulus, sie hat noch einmal für einen konzeptionellen Durchdringung des Feldes. Und
richtigen Schwung gesorgt. Durch den Artikel 35 parallel erleben wir – und das führt wahrscheinlich
des Einigungsvertrags, die kulturelle Substanz zu dieser polemischen Zuspitzung von Kulturinfarkt
dürfe keinen Schaden nehmen, ist ja so etwas wie und Kreativinfarkt – eine dramatische Veränderung
das sächsische Kulturraumgesetz erst möglich der gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, vor
geworden, das natürlich auch ein Zeichen dafür ist, allem die Zuspitzung der Krise der öffentlichen
dass die Bundesländer ganz andere Aufwendungen Haushalte. Meine Stadt, in der ich jetzt arbeite, hat
für Kultur tätigen müssen, konzeptionell wie bis heute keinen bestätigten Haushalt für 2013,
finanziell. Ohne den postulierten Substanzerhalt also wir befinden uns in der vorläufigen Haushalts-
wäre Sachsen nicht in die Not geraten, neue führung. Dabei reden wir über eine Stadt, der es
Modelle der Lastenteilung zwischen Land und vergleichsweise gut geht, die Perspektiven hat,
Kommunen zu entwickeln. Die Kommunen wären eine Stadt, die wächst, die wirtschaftlich prospe-
nach Auslaufen der Übergangsfinanzierung Kultur riert und trotzdem an den massiven Umbau ihrer
des Bundes schlicht überfordert gewesen, die Infrastruktur denken muss. Was wir dennoch
Substanz zu erhalten, es hätte ein Kultursterben in konstatieren müssen, bei all diesen positiven
diesem Land mit dichtester kultureller Infrastruktur Entwicklungen einer reflektierten Kulturpolitik,
eingesetzt. Sachsen-Anhalt und Thüringen, die bei diesem Schub an Professionalisierung, an
auch sehr dichte Angebotskulissen haben, sind Austausch, an Anregung: Große konzeptionelle
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