Gemeinsame Kandidatenvorstellung - Wolpertswende.de
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52. Jahrgang Freitag, 17. Mai 2019 Nummer 20 Gemeinderatswahl 2019 Gemeinsame Kandidatenvorstellung Offene Bürgerliste Unabhängige Wählervereinigung Mensch, Natur und Umwelt CDU am Donnerstag, den 23. Mai 2019 um 19:30 Uhr in der Turn- und Festhalle Mochenwangen Bewirtung: Freiwillige Feuerwehr Mochenwangen Die Kandidatinnen und Kandidaten laden herzlich ein
Freitag, 17. Mai 2019 Seite 2 Wahl des Gemeinderats: (gelb) Amtliche Bekanntmachungen 1 Merkblatt mit 4 Stimmzettel (UWV, OBL, MNU, CDU) Sollten Sie die Stimmzettel bis 23.05.2019 nicht erhalten haben, melden Sie sich bitte beim Bürgermeisteramt Wolpertswende Frau Neher /Frau Schuler, Zi. Nr. 1, Tel. 07502/9403-13. Dasselbe gilt, Sachbeschädigungen in Mochenwangen wenn Sie der Meinung sind, dass Sie nicht alle Stimmzettel erhalten haben. In der Nacht vom 11. Mai (Samstag) auf 12. Mai (Sonntag) wurden in Bei der Wahl im Wahllokal werden bei Bedarf noch Stimmzettel aus- Mochenwangen in mehreren Baugebieten Autospiegel abgerissen, gegeben. Gartenleuchten herausgerissen und Gartendekorationsfiguren ge- Generell gilt, dass das Wahlrecht frei, geheim und persönlich auszu- stohlen und mutwillig beschädigt bzw. zerstört. Dabei entstand zum üben ist. Teil hoher Sachschaden. Eine Beantragung der Briefwahlunterlagen kann sich mit dem Ver- Was die/der Täter damit bezwecken wollten ist völlig unverständlich. sand der Stimmzettelunterlagen überschneiden, so dass Sie die Sie sollten sich aber im Klaren darüber sein, dass sie bei Aufklärung Stimmzettel der Kommunalwahlen dann in doppelter Ausfertigung der Tat nicht nur wegen der Begehung einer Straftat verurteilt wer- vorliegen haben. den, sondern auch für den gesamten angerichteten Schaden auf- kommen müssen. Wir bitten die Einwohnerschaft um Mitteilung, ob in der Tatnacht ir gendwelche verdächtige Personen oder Aktionen beobachtet wur- So sieht der Stimmzettel für die Europawahl aus den. Wenn die 500 Millionen EU-Bürger zur Europawahl 2019 gerufen sind, müssen sie einen langen Stimmzettel (40 Parteien stehen zur Sachdienliche Hinweise, die selbstverständlich vertraulich behandelt Abstimmung) ausfüllen. Den Stimmzettel erhalten Sie am Wahl- werden, erbitten wir an das Bürgermeisteramt (Tel. 07502/940316) sonntag in Ihrem Wahllokal. oder an das Polizeirevier Weingarten (Tel. 0751/8030) Bürgermeisteramt Damit Sie wissen, wie der Stimmzettel aussieht, können Sie diesen auf unserer Internetseite www.wolpertswende.de (Startseite oben rechts unter „Stimmzettel (Muster) für die Europawahl“) einsehen. Im Mitteilungsblatt können wir den Stimmzettel wegen der Größe leider nicht abdrucken. Achtung! Rathaus am Montag, den 27.05.2019 geschlossen! Soziales Netzwerk Bürgeraktiv Noch wenige Tage bis zur Kommunalwahl. Am 26. Mai 2019 ent- scheiden die Bürgerinnen und Bürger, welche der zur Wahl ste- Unsere nächste Öffnungszeit ist am henden Kandidaten sie in den nächsten fünf Jahren im Gemein- derat und im Kreistag vertreten werden. Mittwoch, den 22. Mai 2019, von 14.30 – 16.30 Uhr im ehemaligen Jugendheim Die Auszählung der Gemeinderatswahl und der Kreistagswahl gegenüber der Turn- und Festhalle Mochenwangen. erfolgt mit einem speziellen Wahlprogramm zentral im Rathaus. t Wir bieten die Möglichkeit, ehrenamtliche Mithilfe zu leisten oder Zur Stimmenauszählung sind alle Mitarbeiter/innen der Gemein- ehrenamtliche Hilfe zu suchen. deverwaltung und zahlreiche ehrenamtliche Wahlhelfer im Ein- t Wir sind auch Ansprechpartner für neue Bürger. satz. Kommen SIE einfach vorbei und informieren sich! Deshalb ist das Rathaus am Montag, 27. Mai 2019 ganztags Wir freuen uns auf SIE! für den Publikumsverkehr geschlossen. Ihr BürgerAktiv Team Die Auszählung ist öffentlich. Jedermann hat deshalb Zutritt zu Renate Goerigk und Elisabeth Reiner den Räumen, in denen die Auszählung der Wahlen, die um 8.00 Uhr beginnt, stattfindet. Die Stimmzettel für die Kommunalwahlen werden Ihnen zugesandt! Bei den Kommunalwahlen werden den wahlberechtigten Personen die Stimmzettel vor dem Wahltag zugesandt. Das hat den Grund, dass den Wahlberechtigten bei diesen umfangreichen Wahlen, das Ausfüllen der Stimmzettel zu Hause ermöglicht werden soll. Seit 13.05.2019 werden Ihnen die Stimmzettel für die Wahl des Kreis- tags und des Gemeinderats zugestellt. Die Stimmzettel müssen spä- testens am Tag vor der Wahl, somit am 25.05.2019 zugegangen sein. Wir bitten Sie, den Umschlag auf folgenden Inhalt zu überprüfen: Wahl des Kreistags: (mittelgrün) 1 Block mit Merkblatt und 7 Stimmzetteln (CDU, FWV, SPD, GRÜNE, FRAUEN, ÖDP, FDP)
Seite 3 Freitag, 17. Mai 2019 Gemeinde Wolpertswende Landkreis Ravensburg Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und der Wahl des Gemeinderats und der Wahl des Kreistags am 26. Mai 2019 1. Am 26. Mai 2019 findet in der Bundesrepublik Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl - und gleichzeitig finden in der Gemeinde Wolpertswende die Kommunalwahlen - Wahl des Ge- meinderats und die Wahl des Kreistags statt. 2. Die Wahlzeit dauert von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr. 3. X Die Gemeinde ist in folgende 3 Wahlbezirke eingeteilt: Wahlbezirk Bezeichnung/Abgrenzung des Wahlbezirks Bezeichnung/Lage des Wahlraums Nummer (Straße, Hausnr., Zimmer-Nr.) 01 Wolpertswende Panoramahalle, Wolpertswende, Panoramastraße 2, Jugendraum im UG 02 Mochenwangen AULA, Mochenwangen, (Schulareal), Sportplatzweg 3/1 03 Mochenwangen Kath. Gemeindehaus „St. Lukas“, Mochenwangen, Kirchstraße 6 4. Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist. Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und einen amtlichen Personalausweis - Unionsbürger einen gültigen Identitätsausweis - oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. 5. Wahl zum Europäischen 5. Wahl zum Europäischen Parlament - Europawahl Parlament - - Europawahl - 6.1 Wahl des Gemeinderats Es finden gleichzeitig die nachstehenden Wahlen statt. Gewählt wird mit Gewählt wirdamtlichen Stimmzetteln. mit amtlichen Stimmzetteln. Zu wählenwird Gewählt 14 sindmit amtlichen Mitglieder. in amtlichen Stimmzetteln Jeder Jeder Wähler erhälterhält Wähler beimbeim Betreten Betretendesdes Wahlraums Wahlraums einen einen Stimmzettel-Aufdruck: Stimmzettelumschlägen. Stimmzettel ausgehändigt. Stimmzettel ausgehändigt. Wahl des Gemeinderats 6.1 Wahl des Gemeinderats Aufdruck: Aufdruck: Stimmzettel Stimmzettel fürWahl für die die Wahl der Abgeordne- der Abgeordne- ten Zu wählen sind Stimmzettel-Farbe: gelb14 Mitglieder. des ten des Europäischen Europäischen Parlaments Parlaments Stimmzettel-Aufdruck: Farbe: weißlich Farbe: weißlich 6.2 Wahl Wahl desdes Gemeinderats Kreistags Jeder Wähler hat eine Stimme. Jeder Wähler hat eine Stimme. Zu wählen sind im Wahlkreis Stimmzettel-Farbe: 6 gelb Mitglieder. III Baienfurt Der Stimmzettel Der Stimmzettel enthältenthält jeweils jeweils unter unter fortlaufender fortlaufender Nummer Num- die Stimmzettel-Aufdruck: mer dieder Bezeichnung Bezeichnung Partei und ihre der Partei undnung Kurzbezeich- ihre bzw. Kurzbezeich- die Be- 6.2WahlWahl desdes Kreistags Kreistags nung der zeichnung bzw. die Bezeichnung sonstigen der sonstigen politischen Vereinigung und ihrpolitischen Kenn- Zu wählen sind im Wahlkreis Vereinigung wort sowie understen jeweils die ihr Kennwort 10 Bewerber sowieder jeweils die ersten zugelassenen III Baienfurt Stimmzettel-Farbe: 6 hellgrün Mitglieder. 10 Bewerber Wahlvorschläge undder rechtszugelassenen Wahlvorschläge von der Bezeichnung des Wahlvor- und Stimmzettel-Aufdruck: rechts von dereinen schlagsberechtigten Bezeichnung des Kreis für die Wahlvorschlagsberech- Kennzeichnung. DieWahl des Kreistags Stimmzettel für die einzelnen Wahlen (ohne Europawahl) tigten einen Kreis für die Kennzeichnung. sind in je besonderen Stimmzettelumschlägen abzugeben, die Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, dass er auf dem Stimmzettel-Farbe: hellgrün DerTeil Wähler gibt seine Stimme in in der Weise ab,gesetz- dass er von gleicher Farbe wie die zugehörigen Stimmzettel sind. rechten des Stimmzettels durch ein einen Kreis auf dem tes Kreuz oderrechten Teil des auf andere Weise Stimmzettels durch einmacht, eindeutig kenntlich in einen DieDieStimmzettel Stimmzettelfür die für Kommunalwahlen die einzelnen Wahlenwerden den Wahlbe- (ohne Euro- welchemKreis gesetztes Kreuz Wahlvorschlag oder auf sie gelten soll. andere Weise eindeutig Der Stimmzettel muss rechtigten pawahl)spätestens sind in je am 25. Mai 2019 besonderen zugesandt. Stimmzettelumschlägen kenntlich vom Wähler macht, in einer welchem des Wahlkabine Wahlvorschlag Wahlraums oder sie gelten in einemsoll. Dieabzugeben, Stimmzettelumschläge sowieFarbe die von gleicher weitere wieStimmzettel werden die zugehörigen Der Stimmzettel besonderen Nebenraummuss vom Wählerund gekennzeichnet in ineiner Wahlkabine der Weise ge- im Stimmzettel Wahlraum bereitgehalten. sind. faltet des Wahlraums werden, dass seineoder in einem besonderen Stimmabgabe nicht erkennbar Nebenraum ist. Für gekennzeichnet die Stimmabgabe im und in der Weise Wahllokal wird bei gefaltet werden, dass 6.3 BeiDie der Europawahl denStimmzettel Wahlen desfür Gemeinderats und des Kreistags die Kommunalwahlen hat der werden den seine Stimmabgabe nicht kein Stimmzettelumschlag verwendet. erkennbar ist. Für die Stimm- Wähler so viele WahlberechtigtenStimmen, wie jeweils spätestens am Mitglieder 25. Mai des 2019 Gemeinde- zuge- abgabe im Wahllokal wird bei der Europawahl kein ratssandt. und des Kreistags im Wahlkreis zu wählen sind (vergleiche In derStimmzettelumschlag Wahlkabine darf nicht verwendet. fotografiert oder gefilmt wer- den. Ziff.Die 6.1 Stimmzettelumschläge - 6.3). sowie weitere Stimmzettel Diewerden Stimmenzahl im ist jeweils Wahlraum im Stimmzettel angegeben. bereitgehalten. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt wer- 6. Kommunalwahlen den. 6.4 Es findet Verhältniswahl statt bei der 6.3 Bei den Wahlen des Gemeinderats und des Kreistags Es6.finden gleichzeitig Kommunalwahlen die nachstehenden Wahlen statt. Ge- hat des der Gemeinderats Wähler so viele Stimmen, wie jeweils Mitglieder wählt wird mit amtlichen Stimmzetteln in amtlichen Stimm- - Wahl zettelumschlägen. - Wahl des Kreistags
Freitag, 17. Mai 2019 Seite 4 Notrufe [ Gesundheit Ärztlicher Bereitschaftsdienst Krankengymnastik Kassenärztlicher Notdienst Klaus Dieter Jehle Bei lebensbedrohlichen Notfällen bitte gleich Kirchstraße 1[ 88284 Wolpertswende, OT Mochenwangen die Rettungsleitstelle anrufen: 112 07502/3102 [ www.physiotherapie-jehle.de Den ärztlichen Bereitschaftsdienst erreichen Sie: werktags von 8 bis 18 Uhr unter : 0180 - 1 92 92 80 ab 18 Uhr und am Wochenende/Feiertage unter : 116 117 Iris Kohnle Montag bis Freitag 9 bis 19.00 Uhr: docdirekt – Kostenfreie On- linesprechstunde von niedergelassenen Haus- und Kinderärzten, Weingartener Straße 1 [ 88284 Wolpertswende, nur für gesetzlich Versicherte unter : 0711-96589700 OT Mochenwangen [ 07502/4841 Am Wochenende/Feiertage ist die Notfallpraxis im Krankenhaus Weingarten von 9 Uhr bis 18 Uhr geöffnet. (begeben Sie sich dorthin ohne Anmeldung) Franka Fürst Vorsee 10 [ 88284 Wolpertswende Kinder- und Jugendarzt 0180 1929288 07502/913877 [ www.physio-vorsee.de Zahnarzt 01805-911630 Thomas Knöpfler Kettelerstraße 8 [88284 Wolpertswende, OT Mochenwangen Tierarzt 07502/9779000 [www.praxis-mowa.de 18.05/19.05.2019 AniCura Kleintierspezialisten Ravensburg Tel.: 0751/7912570 Telefonische Anmeldung erforderlich Logopädische Praxis Birgit Brinkmann Notdienste der Apotheken 0800/0022833 Hauptstraße 2 [88284 Wolpertswende, OT Mochenwangen Tel. 07502/913159 Ärzte in der Gemeinde Dr. med. Harald Görtz [ Facharzt für Allgemeinmedizin Gröberstraße 3 [ 88284 Wolpertswende, OT Mochenwangen Heilpraktikerin Tel. 07502/2616 [ www.dr-goertz.de Erika Günthner Dirk Molder [ Facharzt für Allgemeinmedizin Kolpingstraße 7 [ 88284 Wolpertswende, OT Mochenwangen Bahnhofstraße 10 [ 88284 Wolpertswende, 07502/1222 OT Mochenwangen Tel. 07502/9422-0 Dr. medic Stom. (RO) Florian Kompasz Hebammen Kirchstraße 14 [ 88284 Mochenwangen, Tanja Kehm Tel. 07502/1881 [ praxis@zahnarzt-mochenwangen.de Am Bildstöckle 2 [ 88284 Wolpertswende OT Mochenwangen www.zahnarzt-mochenwangen.de 07502/9443398 Apotheke in der Gemeinde Schussenapotheke [ Kirchstraße 12[OT Mochenwangen Kathrin Heyder 88284 Wolpertswende 07502/9437900 Hauptstraße 51/2 [ 88284 Wolpertswende OT Mochenwangen 07502/912378 Nachbarschaftshilfe in der Gemeinde 07502/3587 Sozialstation St. Josef Altshausen gGmbH Psychologische Beratung Sie benötigen Hilfe in der Kranken- und Altenpflege, im Haushalt, Agnes Reichle | 07502-562445 [ www.rle-online.de Essen auf Rädern, Anleitung oder Beratung zu Hause. Die Sozialstation St. Josef ist rund um die Uhr für Sie erreichbar. 07584/924-444 Heilpraktikerin für Psychotherapie Malteser Heidi Hecht [ 07502/912260 [www.QI-Wandel.de Hausnotruf und Mahlzeitendienst 0751/366130 Hausnotruf und Mobilruf [ Menüservice „Essen auf Rädern“ Notruf 0751/560610 Polizei: 110 Feuerwehr: 112 Hospiz - hand in hand Rettungsdienst – Notarzt: 112 Kontakt: Fördergemeinschaft „handinhand“, DLRG Wasserrettung: 112 Kirchstraße 4, 88284 Wolpertswende 07502/1337 Giftnotruf: 0761/1 9240 www.westliches-schussental.de Störungsannahmestelle Wasser/ Gas (TWS) 0751/8042000
Freitag, 17. Mai 2019 Seite 5 Hierbei können nur Bewerber gewählt werden, deren Name in den Stimmzetteln vorgedruckt ist. Der Wähler kann - Bewerber aus anderen Wahlvorschlägen übernehmen Gemeinde [ Impressum (panaschieren) und - einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben (kumulieren). Bürgermeisteramt Wolpertswende Kirchplatz 4 [ 88284 Wolpertswende Der Wähler gibt seine Stimmen in der Weise ab, dass er auf einem Telefon 07502/9403-0 [ Telefax 07502/9403-26 oder mehreren Stimmzetteln gemeinde@wolperswende.de [ www.wolpertswende.de - Bewerber, denen er eine Stimme geben will, durch ein Kreuz deshinter dem vorgedruckten Gemeinderats und desNamen, durch Kreistags imEintragung Wahlkreis des zu Na- angegebenen Gebiets oder mens sind oder(vergleiche auf sonst eindeutige Weise ausdrücklich als ge- wählen wählt kennzeichnet, Ziff. 6.1 - 6.3). Öffnungszeiten - durch Briefwahl Rathaus Wolpertswende Die Stimmenzahl ist jeweils im Stimmzettel angegeben. wählen. - Bewerber, denen er zwei oder drei Stimmen geben will, durch Montag Der bis Freitag Wahlschein 08:00Hin- enthält auf der Rückseite nähere bis 12:00 Uhr 6.4 Esdie ZifferVerhältniswahl findet „ 2 „ oder „ 3 „ hinter dem statt beiNamen, der durch Wiederholen Donnerstag weise 16:00 bis 18:00 Uhr darüber, wie durch Briefwahl gewählt wird. des Namens oder auf sonst eindeutige Weise als mit zwei oder Dienstag (nur Bürgerbüro Zimmer 1) 16:00 bis 18:00 Uhr drei Stimmen - Wahl gewählt kennzeichnet. des Gemeinderats Wer bei den Montag bis Kommunalwahlen Mittwoch nachmittagsdurch Briefwahl nach wählen Vereinbarung will, erhält auf Antrag beim Bürgermeisteramt Der Wähler kann auch einen Stimmzettel ohne jede Kennzeich- - Wahlamt - neben dem Wahlschein auch die weiteren - Wahl des Kreistags nung oder im Ganzen gekennzeichnet abgeben. In diesem Fall Redaktionsschluss Mitteilungsblatt Briefwahlunterlagen. gilt jeder Bewerber, dessen Name im Stimmzettel vorgedruckt Hierbei können nur Bewerber gewählt werden, deren ist, als mit einer Stimme gewählt; höchstens jedoch nur so viele Redaktionsschluss: Der Wähler hat seine Dienstag, 8 Uhr(getrennt nach Europa- Wahlbriefe Name Bewerber in den Stimmzetteln in der Reihenfolge vorgedruckt von oben wie ist. Mitglieder jeweils E-Mail: wahl - rotmitteilungsblatt@wolpertswende.de - und Kommunalwahlen - gelb -) mit den jeweils Der Wählersind. zu wählen kannBei der Wahl des Kreistags nur so viele Bewer- dazugehörigen Stimmzetteln (in verschlossenen Stimm- - Bewerber ber in deraus anderenvon Reihenfolge Wahlvorschlägen übernehmen oben, wie Mitglieder des Kreistags Impressum und den unterschriebenen Wahlschei- zettelumschlägen) (panaschieren) für den Wahlkreis undzu wählen sind. nen so rechtzeitig den jeweils auf den Wahlbriefumschlä- - einem Bewerber bis zu drei Stimmen geben Herausgeber: gen angegebenen Gemeinde Stellen88284 Wolpertswende. zu übersenden, dass sie dort Beleidigende oder auf die Person des Wählers hinweisende 6.5 (kumulieren). spätestens am Wahltag bis 18.00 UhrInhalt Verantwortlich für den redaktionellen ist eingehen. Zusätze oder nicht nur gegen einzelne Bewerber gerichtete Bürgermeister Die Wahlbriefe Daniel können Steiner auchoder bei sein der Vertreter im Amt. jeweils angegebe- Vorbehalte Der Wähler auf dem gibt seine Stimmzettel Stimmen oder sonst in der Weise im Stimmzette- ab, dass er auf Für den Anzeigenteil/ Druck: nen Stelle abgegeben werden. Der Wähler, der seine einem lumschlag oder mehreren sowieStimmzetteln jede Kennzeichnung des Stimmzettelum- Primo-Verlag Anton Stähle GmbH & Co. KG Briefwahlunterlagen beim Bürgermeisteramt selbst in schlags haben - Bewerber, denendie erUngültigkeit eine Stimme der Stimmabgabe geben will, durchzur Folge. ein Meßkircher Straße 45, 78333 Stockach Empfang nimmt, kann an Ort und Stelle die Briefwahl Telefon: 07771 9317-11; Telefax: 9317-40 6.6 Jeder Wähler erhält beim Betreten des WahlraumsEintra- Kreuz hinter dem vorgedruckten Namen, durch die zu der ausüben. E-Mail: anzeigen@primo-stockach.de gung des Namens jeweiligen oder auf Stimmzettelumschläge Wahl gehörenden sonst eindeutige Weise ausge- 8. Homepage: Jeder www.primo-stockach.de Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal ausdrücklich händigt. als gewählt kennzeichnet, - Bewerber, denen er zwei oder drei Stimmen Der Stimmzettel muss vom Wähler in einer Wahlkabine des geben will, und nur persönlich ausüben. Bei der Europawahl gilt dies durch Wahlraums die Ziffer oder "in2 einem " oderbesonderen " 3 " hinter dem Namen, Nebenraum gekenn- auch für Wahlberechtigte, die zugleich in einem anderen zeichnet durch und in dendes Wiederholen Stimmzettelumschlag Namens oder auf sonst gelegteindeu- werden. In Mitgliedstaat der Europäischen Union zum Europäischen der Wahlkabine tige Weise als darf mit nicht zwei fotografiert oder drei oder gefilmtgewählt Stimmen werden. gen beim Parlament Bürgermeisteramt wahlberechtigt sind (§ selbst 6 Abs.in 4Empfang nimmt, kann Europawahl- kennzeichnet. an Ort und Stelle die Briefwahl ausüben. gesetz). 7. Wahlscheine Ein Der Wähler kann auch einen Stimmzettel ohne jede Europawahl 8. Wahlberechtigter mit Behinderungen Jeder Wahlberechtigte kann sich kann sein Wahlrecht nurder einmal und Kennzeichnung Hilfe einer anderen Person nur persönlich ausüben.bedienen. Bei der Europawahl gilt dies auch für Wähler, die einenoder im Ganzen Wahlschein für diegekennzeichnet Europawahl haben, ab-kön- geben. In diesem Fall gilt jeder Bewerber, nen an der Wahl im Landkreis, in dem der Wahlschein ausge- dessen Na- Wahlberechtigte, Wer unbefugt die zugleich wählt oder sonst einin einem anderen unrichtiges Mitgliedstaat Ergebnis me imist, stellt Stimmzettel vorgedruckt ist, als mit einer Stim- einer der WahlEuropäischen herbeiführtUnion zumErgebnis oder das Europäischen Parlament verfälscht, wirdwahlbe- me gewählt; - durch Stimmabgabehöchstens in jedoch einem nurbeliebigen so viele Bewerber Wahlbezirk in des rechtigt sind (§ 6 Abs. 4 Europawahlgesetz). mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geld- der Reihenfolge Landkreises odervon oben wie Mitglieder jeweils zu strafeEin bestraft; der Versuch Wahlberechtigter mitist strafbar (§ 107a Behinderungen kann Abs. 1 Hilfe sich der wählen sind. Bei teilnehmen. - durch Briefwahl der Wahl des Kreistags nur so viele und 3einer anderen Person bedienen. des Strafgesetzbuches). Bewerber Wer durchin der Reihenfolge Briefwahl wählen will,von mussoben, wie Bürgermeister- sich vom Mitglieder amtKreistags des - Wahlamtfür - einen amtlichen Stimmzettel, den Wahlkreis zu wählen sind.einen amtlichen Die Wahlhandlung Wer unbefugt wählt sowieoder die sonst ein unrichtiges im Anschluss an dieErgebnis Wahl- einer Stimmzettelumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefum- handlungWahl erfolgende herbeiführt oder das Ergebnis Ermittlung und verfälscht, Feststellungwirdder mit einer schlag beschaffen. Freiheitsstrafeim Wahlergebnisse bis Wahlbezirk zu fünf Jahrensind oder mit Geldstrafe öffentlich. bestraft; der Jeder- 6.5 Beleidigende Kommunalwahlen oder auf die Person des Wählers hinwei- mannVersuch ist strafbar hat Zutritt, soweit(§ das 107aohne Abs. 1Beeinträchtigung und 3 des Strafgesetzbuches). des sende Zusätze Wähler, die einenoder nicht nur Wahlschein für gegen einzelne Bewer- die Kommunalwahlen haben, Wahlgeschäfts möglich ist. ber könnengerichtete Vorbehalte auf dem Stimmzettel oder Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss an die Wahlhand- sonst im Stimmzettelumschlag sowie jede Kennzeich- 9. Der Briefwahlvorstand tritt zusammen lung erfolgende Ermittlung zur Ermittlung und Feststellung des der Wahlergeb- - in einem beliebigen Wahlbezirk des im Wahlschein angegebe- nungnendes Gebiets oder Stimmzettelumschlags haben die Ungültigkeit Briefwahlergebnisses nisse im Wahlbezirk dersindEuropawahl um 15.00 hat öffentlich. Jedermann UhrZutritt, in so- - durch der Briefwahl wählen. Stimmabgabe zur Folge. der Panoramahalle Wolpertswende,des weit das ohne Beeinträchtigung Panoramastraße 2, Wahlgeschäfts möglich ist. Der Wahlschein enthält auf der Rückseite nähere Hinweise dar- Feuerwehrlehrraum im UG. 6.6 Jederüber,Wähler wie durch erhält beim gewählt Briefwahl Betretenwird. des Wahlraums die 9. Der Briefwahlvorstand tritt zusammen zur Ermittlung des Brief- zu der jeweiligen Wahl gehörenden Stimmzettelum- wahlergebnisses der Europawahl um 15.00 Uhr in der Panora- schläge Wer bei ausgehändigt. den Kommunalwahlen durch Briefwahl wählen will, er- mahalle Wolpertswende, Panoramastraße 2, Feuerwehrlehr- Der hältStimmzettel auf Antrag beim muss vom Wähler in -einer Bürgermeisteramt Wahlkabine Wahlamt - neben dem raum im UG. Ort, Datum des Wahlraums oder in einem besonderen Wahlschein auch die weiteren Briefwahlunterlagen. Nebenraum Wolpertswende, 17.05.2019 gekennzeichnet und in den Stimmzettelumschlag ge- Ort, Datum legt Der werden. Wähler hat In seine der Wahlkabine darf nicht Wahlbriefe (getrennt fotografiert nach Europawahl - Wolpertswende, 17.05.2019 Bürgermeisteramt oder rot - gefilmt werden. und Kommunalwahlen - gelb -) mit den jeweils dazuge- hörigen Stimmzetteln (in verschlossenen Stimmzettelumschlä- Bürgermeisteramt 7. Wahlscheine gen) und den unterschriebenen Wahlscheinen so rechtzeitig Europawahl den jeweils auf den Wahlbriefumschlägen angegebenen Stel- Wähler, len zudie einen Wahlschein übersenden, dass sie fürdortdie Europawahl spätestens haben, bis am Wahltag können 18.00 Uhran der Wahl im Landkreis, in dem der Wahl- eingehen. schein ausgestelltkönnen Die Wahlbriefe ist, auch bei der jeweils angegebenen Stel- Bürgermeister le abgegeben - durch Stimmabgabe werden. Der Wähler, in einem der seine beliebigen Briefwahlunterla- Wahlbezirk Unterschrift, Amtsbezeichnung Bürgermeister des Landkreises oder Unterschrift, Amtsbezeichnung - durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich vom Bürger-
Freitag, 17. Mai 2019 Seite 6 - Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen An- Sitzungen Sterbefälle regungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange anlässlich der öffentlichen Auslegung Bei Um- und Neubauten oder Umnutzungen im (unbeplanten) In- nenbereich wird, insbesondere bei Mehrfamilienwohnhäusern, für Technische Ausschusssitzung neu geschaffene Wohneinheiten überwiegend nur die Mindestan- zahl an Stellplätzen nach der Landesbauordnung hergestellt, näm- Am Montag, den 20. Mai 2019 findet um 17.30 Uhr im Sitzungssaal lich in der Regeln ein Stellplatz pro Wohneinheit. Weitere Fahrzeuge des Rathauses in Wolpertswende eine öffentliche Sitzung des Tech- der Haushalte werden oft – da meist kein weiterer, privater Stellplatz nischen Ausschusses mit folgender Tagesordnung statt zur Verfügung steht – in den Anliegerstraßen am Straßenrand ab- 1. Bekanntgaben gestellt. 2. Bausache: Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Durch die zunehmende Parksituation am Straßenrand werden An- Flst. 1630/7, Beim Forstamt 1 in Mochenwangen lieferdienste, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge und Schulbusse an der 3. Bausache: Nutzungsänderung Wirtschaftsgebäude in Wohn- Durchfahrt immer wieder beeinträchtigt. Anliegern wird die Zufahrt haus sowie Doppelgarage mit Heizung auf dem Grundstück zu ihren Grundstücken ebenso erschwert. Moosehren 2, Flst. 1390 in Mochenwangen Bei den Neubaugebieten ist in der Vergangenheit über den Bebau- 4. Bausache: Nutzungsänderung des Katholischen Gemeindehau- ungsplan die Stellplatzanzahl pro Wohneinheit auf zwei festgesetzt ses im EG in eine Kindertagesstätte (außerhalb der Betriebszei- worden. Die Gemeinde möchte nun für das gesamte Gemeindege- ten verbleibt öffentliche Nutzung) in Mochenwangen, Kirchstr. biet die Stellplatzanzahl auf zwei festlegen, um die generelle Parksi- 6, Flst. 1542/1 tuation besser auszugestalten. Im jetzigen Verfahrensschritt werden 5. Verschiedenes die eingegangenen Anregungen und Stellungnahmen im Gemein- derat beraten. Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen. TOP 8 – Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der KFZ-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen in den Orts- Gemeinderatssitzung teilen Wolpertswende und Mochenwangen (Stellplatzsatzung) Am Montag, 20. Mai 2019 findet um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des - Satzungsbeschluss Rathauses in Wolpertswende eine öffentliche Sitzung des Gemein- Nach dem Tagesordnungspunkt 7 mit der Beratung über die ein- derates mit folgender Tagesordnung statt: gegangenen Stellungnahmen soll abschließend der Satzungsbe- schluss dazu gefasst werden. Wenn der Beschluss gefasst ist, kann 1. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse die Stellplatzsatzung nach Veröffentlichung im Mitteilungsblatt in 2. Bekanntgaben Kraft treten. 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung 4. Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden TOP 9 – Mobilfunksituation in Wolpertswende: Beratung und 5. Fragen der Einwohner Beschluss zur Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Dach 6. Anfragen der Gemeinderäte des Rathauses 7. Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Die Deutsche Telekom Technik GmbH (vormals T-Mobile) hatte die KFZ-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen in den Ortsteilen Gemeinde Wolpertswende bereits im Frühjahr 2018 im Gemeinderat Wolpertswende und Mochenwangen (Stellplatzsatzung) informiert, dass sich zur besseren Versorgung der Gemeinde Wol- - Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen An- pertswende mit mobilen Sprach- und Breitbanddiensten die Not- regungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange wendigkeit für einen neuen Mobilfunksender ergeben habe. Es sei anlässlich der öffentlichen Auslegung der Aufbau einer Mobilfunkanlage mit GSM-/ UMTS-/ LTE-Technik in 8. Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der Wolpertswende vorgesehen. KFZ-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen in den Ortstei- Nach der Gemeinderatssitzung am 23. April 2018 hat die Deutsche len Wolpertswende und Mochenwangen (Stellplatzsatzung) Telekom Technik GmbH mit ihren Projektpartnern die Standorte - Satzungsbeschluss „Rathausdach“ und Dach des alten Schulhauses in Wolpertswende 9. Mobilfunksituation in Wolpertswende: Beratung und Beschluss zur geprüft. Weitere zuvor geprüfte Standortvorschläge, wie Panora- Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des Rathauses mahalle und Bauhof, wurden von Seiten der Deutschen Telekom 10. Beratung und Beschluss über die Verlegung eines Wirtschafts- bereits wegen der Höhenlage und Topographie abgelehnt. Inzwi- wegs in Vorsee im Zuge des Ausbaus der Bundesstraße B 32 schen konzentriert sich der Standort wegen der Netzplanung für 11. Beratung und Beschluss über die Änderung der Verbandssat- das Mobilfunknetz einzig auf dem Rathausdach. In der Gemeinde- zung des Abwasserzweckverbands Mittleres Schussental (hier: ratssitzung werden die Planung zur Errichtung der Mobilfunkanlage Anzahl der Verbandsvertreter der Gemeinde Wolpertswende) sowie die Vertragsmodalitäten vorgestellt und beraten. Es soll in der 12. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuweisun- Sitzung ein grundsätzlicher Beschluss darüber erfolgen. gen an die Gemeinde Wolpertswende 13. Verschiedenes TOP 10 – Beratung und Beschluss über die Verlegung eines Wirt- schaftswegs in Vorsee im Zuge des Ausbaus der Bundesstraße Zu dieser Sitzung ist die Bevölkerung recht herzlich eingeladen. B 32 Im Zuge des Ausbaus der Bundesstraße B 32 zwischen Vorsee und Altshausen geht es u.a. um die Verlegung eines Wirtschaftswegs in Richtung des Vorseegrabens, der bereits schon zu früherer Zeit im Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Rahmen des für die Straßenbaumaßnahme notwendigen Planfest- in der kommenden Gemeinderatssitzung werden folgende öffentli- stellungsverfahrens diskutiert wurde. Dabei könnte die Verlegung che Tagesordnungspunkte behandelt, die wir Ihnen hier gerne kurz nun parallel zu den übrigen Arbeiten angegangen werden. Aller- vorstellen. dings müsste die Gemeinde Wolpertswende die Verlegung des Wirt- Die einzelnen Tagesordnungspunkte sowie die dazugehörigen Sit- schaftswegs selbst tragen. Darüber soll in der Gemeinderatssitzung zungsvorlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzung finden Sie ab beraten und beschlossen werden. dem Tag der Gemeinderatssitzung auf unserer Internetseite unter www.wolpertswende.de, Rubrik „Rathaus“ - Unterpunkt „Ratsinfor- TOP 11 – Beratung und Beschluss über die Änderung der Ver- mationssystem“ zum Nachlesen und zu Ihrer Information. bandssatzung des Abwasserzweckverbands Mittleres Schussen- tal (hier: Anzahl der Verbandsvertreter der Gemeinde Wolperts- TOP 7 – Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Erhöhung der wende) KFZ-Stellplatzverpflichtung für Wohnungen in den Ortsteilen Die Gemeinde Wolpertswende ist Mitglied im Abwasserzweck- Wolpertswende und Mochenwangen (Stellplatzsatzung) verband Mittleres Schussental (AMS) zusammen mit den weiteren
Seite 7 Freitag, 17. Mai 2019 Gemeinden Baindt, Berg und Fronreute. Die Aufgabe des AMS ist Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung hauptsächlich die Sammlung des Abwassers in den Gemeinden und Gegen die Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom dessen Reinigung. Jede Gemeinde entsendet gemäß ihrer betei- 08.04.2019 wurden keine Einwendungen erhoben. ligten Größe am AMS Verbandsvertreter, also Gemeinderäte, in das oberste Entscheidungsorgan, die Verbandsversammlung. Bislang Berichte aus den Ausschüssen und Verbänden hatte die Gemeinde Wolpertswende fünf Verbandsvertreter, wovon 1. Am 20. März tagte der Zweckverband Breitbandversorgung. Für zwei Vertreter der Papierfabrik Mochenwangen dabei waren, da die- die Gemeinde wird aktuell der weitere Ausbau von FTTB für Vor- se ebenfalls am AMS beteiligt war. Inzwischen ist die Papierfabrik ge- see, Niedersweiler und auch Mochenwangen geprüft. schlossen und aus dem AMS ausgeschieden. Aus diesem Grund soll 2. Der Wasserversorgungsverband Schussen-Rotachtal hatte am die rechtliche Grundlage des AMS, die Verbandssatzung, zunächst in 21. März eine Verbandsver-sammlung, in der vor allem auch der diesem Punkt angepasst werden. Haushalt Thema war. 3. Die Mitgliederversammlung des Landschaftsverhaltungsver- TOP 12 – Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche bands und die Verbandsversammlung des Abwasserzweckver- Zuweisungen an die Gemeinde Wolpertswende bands fanden am 26. März statt. Nach wie vor verzeichnet die Gemeinde erfreulicherweise ein hohes 4. Am 4. April fand eine Sitzung des Kindergartenausschusses (Kin- Spendenaufkommen. Besonders die verschiedenen Einrichtungen dergarten St. Josef ) statt, bei der über die Erhöhung des Perso- der Gemeinde (z.B. Kindergärten, Schule, Büchereien etc.) werden nalschlüssels und eine Personaleinstellung beraten wurde. mit Spenden von Firmen oder Privatleuten bedacht. Der Gemeinde- 5. Am 29. April fand eine öffentliche Sitzung des Technischen Aus- rat muss daher aktuell öfter über die Annahme dieser Spenden be- schusses statt. In der über folgende Bausachen beraten und be- raten und beschließen. Der Tagesordnungspunkt ist als Vormerkpo- schlossen wurde: sition in der Tagesordnung jeder Gemeinderatssitzung vorgesehen. t &SSJDIUVOH FJOFT (FSÊUFTDIVQQFOT JO .PDIFOXBOHFO #SVO- nenweg 12 (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt). Ihr t/FVCBV FJOFS MBOEXJSUTDIBGUMJDIFO -BHFSIBMMF NJU ,ÊMCFSCF- Daniel Steiner reich und Quarantänestall auf dem Grundstück Hatzenturm 29 Bürgermeister (Dem Bauvorhaben wurde zugestimmt). Fragen der Einwohner Es wurden keine Anfragen vorgebracht. Aus der öffentlichen Gemeinderatssitzung Anfragen der Gemeinderäte vom 29. April 2019 1. Anliegerwege in Vorsee (Die geplanten Maßnahmen werden zu gegebener Zeit im Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse Gemeinderat vorgestellt). In der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.04. hat der Gemeinderat 2. Verbesserung des Angebots im öffentlichen Nahverkehr mehrere Personalentscheidungen für das Kinderhaus „Kleine Strol- (Mit dem Busunternehmen Hagmann werden derzeit entspre- che“ getroffen. chende Gespräche geführt). 3. Sicherheit auf dem Bike-Park in Mochenwangen Bekanntgaben (Die Verkehrssicherungspflichten für diese Anlage werden 1. Der Haushalt für das Jahr 2019 wurde durch die Rechtsaufsichts- aktuell geprüft). behörde genehmigt. 4. Betreutes Wohnen in Mochenwangen 2. Im Rahmen eines Tages der offenen Tür fand am 12. und 13. (Aus der Mitte des Gemeinderates wurde vorgeschlagen, einen April die Einweihung der neu sanierten Räumlichkeiten der Eu- runden Tisch zur weiteren Vorgehensweise einzuberufen). gen-Bolz-Grundschule in Mochenwangen statt. Ein großer Dank 5. Verkehrsspiegel Einmündung Kirchstraße/ Hauptstraße in gilt den Lehrern und den vielen Helfern des Elternbeirates und Mochenwangen Fördervereins, die diese Veranstaltungen erst möglich gemacht (Der defekte Spiegel wird ausgetauscht und schnellstmöglich haben. durch einen neuen ersetzt). 3. Am 16. April fand anlässlich der geplanten Erweiterung des 6. Mehrere abgemeldete Fahrzeuge auf öffentlichen Parkplätzen Kinderhauses „Kleine Strolche“ mit Übergangslösung im katho- (Die Fahrzeuge werden nun abgeschleppt, da diese trotz Auffor- lischen Gemeindehaus St. Lukas ein Infoabend für Eltern im Kin- derung bisher nicht entfernt wurden). derhaus statt. 7. Grundsteuerreform 4. Das neue Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) für die Feuerwehr Mo- (Aktuell gibt es noch keine neuen gesetzlichen Regelungen, chenwangen wurde am 18. April durch die Gemeinde in Emp- sodass noch keine Aussagen getroffen werden können, ob im fang genommen. nächsten Jahr die Grundsteuer erhoben werden kann oder 5. Am 28. April haben die Gästeführer ihr 10-jähriges Jubiläum an nicht). der Blitzenreuter Seenplatte gefeiert. 8. Straßensanierungen 6. Das jährliche Maibaumstellen, das dankenswerterweise wieder (Von der Verwaltung wird derzeit überprüft, welche Gemein- vom Radfahrverein Wolpertswende und der Narrenzunft Dre- destraßen zur Sanierung anstehen. Eine Sanierung der Orts- cketer Bläse organisiert wird, findet am 30. April statt. durchfahrt Mochenwangen ist laut dem Regierungspräsidium 7. Die Wohncontaineranlage, die vor einigen Jahren vom Landkrei- vor 2020 nicht möglich). ses zur Erstunterbringung von Flüchtlingen errichtet wurde, ist 9. Lückenschluss des Gehweges im Bereich der Eisenbahnbrücke zwischenzeitlich auf Kosten des Landkreises wieder abgebaut in Richtung Sulzsiedlung worden. (Die Verwaltung prüft derzeit die Grundstückssituation). 8. Die Robert-Schad-Kunstprojekte werden am Häcklerweiher und 10. Grünfläche Friedhof Mochenwangen am Stallbesen ausgestellt. Die feierliche Eröffnung des gesam- (Es wurde angeregt, auf der vorhandenen Grünfläche auf dem ten Kunstprojektes findet am 25. Mai am Bussen statt. Friedhof in Mochenwangen eine Blumenwiese anzulegen). 9. Im Rahmen des Bebauungsverfahrens „Am Brunnenweg“ fand 11. LED-Umstellung Straßenbeleuchtung am 9. April eine Informationsveranstaltung zur Erschließungs- (Die Verwaltung wird demnächst eine Übersicht über den aktu- beitragssituation statt. ellen Stand der LED-Umstellung im Gemeinderat präsentieren). 10. Am 18. Juni findet in der Panoramahalle Wolpertswende eine 12. Querungshilfe zur Schule auf Höhe Baugebiet Grettenacker und Informationsveranstaltung zum Windkraftprojekt im Altdorfer Parksituation Jahnstraße Wald statt. (Es ist eine Verkehrsschau mit der zuständigen Straßenver- 11. Die nächste Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungs- kehrsbehörde beim Landratsamt anberaumt). verbandes Fronreute-Wolpertswende ist auf Mittwoch, 5. Juni um 18.00 Uhr anberaumt. Beratung und Beschluss über den Antrag der Gemeinde Fron-
Freitag, 17. Mai 2019 Seite 8 reute auf Mitfinanzierung des Neubaus einer Geh- und Radweg- vor allem für die Jugend- und Investitionsförderung. So sollen Ju- brücke über die Bahnlinie Ulm-Friedrichshafen im Schenken- gendliche in Vereinen künftig statt bis zum 21. nur bis zum 18. Le- wald bensjahr ausbezahlt werden. Die Förderung von Investitionen war Die DB Netz AG plant die Elektrifizierung der Südbahn. Die lichte ab dem Jahr 2006 aufgrund der Haushaltslage ausgesetzt worden. Höhe der Brücke im Schenkenwald, die im Eigentum der Gemeinde Mit den neuen Richtlinien möchte die Verwaltung diese Förderung Fronreute liegt, ist zu niedrig und muss deshalb abgerissen werden. wieder einführen. Derzeit haben die Vereine noch Zeit für Rückfra- Der Gemeinderat von Fronreute hat im Rahmen der Anhörung zum gen oder Anregungen. Die Verabschiedung der neuen Satzung soll Planfeststellungsverfahren zur Elektrifizierung der Südbahn im April dann spätestens zum 01. Januar 2020 erfolgen. Der Gemeinderat 2014 beschlossen, dass der Neubau einer Geh- und Radwegbrücke trug die Ausführungen einstimmig mit und beauftragte die Verwal- im Planfeststellungsverfahren berücksichtigt werden soll. Die Finan- tung im ersten Halbjahr eine Beschlussvorlage vorzulegen. zierung dieser Brücke ist nicht Gegenstand des Planfeststellungs- verfahrens. Die geschätzten voraussichtlichen Kosten vom Mai 2016 Bestellung von weiteren Standesbeamten für den Standesamts- für das neue Bauwerk liegen bei 724.418 Euro brutto. Die Gemein- bezirk Wolpertswende de Fronreute als Straßenbaulastträger hat 600.236 Euro an die DB Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung der Bestellung der Netz AG als Vorteilsausgleich zu zahlen. Eine mögliche Vereinbarung neuen Mitarbeiterinnen Ines Hauchler und Monika Schnetz zum 1. zwischen der DB Netz AG und der Gemeinde Fronreute nach dem Mai 2019 als Standesbeamtinnen des Standesamtsbezirks Wolperts- Eisenbahnkreuzungsgesetz sieht vor, dass die DB Netz AG die Brücke wende zu. plant und im Zuge der Baumaßnahmen für die Elektrifizierung der Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuweisun- Südbahn baut. Dies soll im Jahre 2020 geschehen. Aus der finanzi- gen an die Gemeinde Wolpertswende ellen Situation der Gemeinde Fronreute heraus ist der Eigenanteil Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung muss über die Annah- aufgrund der schon vorhandenen Verschuldung nicht zu stemmen, me oder Vermittlung von Spenden der Gemeinderat entscheiden. weshalb Fronreute neben der Beantragung verschiedenster Zu- Der Gemeinderat wurde über die Spende der Buchhandlung Rieck schüsse auch um eine Beteiligung der Nachbarkommunen bittet. aus Aulendorf in Höhe von 30 Euro für den Büchertreff Wolperts- Der Gemeinderat von Wolpertswende stimmte mehrheitlich dem wende informiert. Der Annahme der Spende wurde einstimmig zu- Antrag der Gemeinde Fronreute auf Mitfinanzierung des Neubaus gestimmt. Bürgermeister Steiner bedankte sich im Namen der Ge- der Geh- und Radwegbrücke über die Bahnlinie Ulm-Friedrichsha- meinde für die Spende. fen im Schenkenwald mit einem freiwilligen Finanzierungsanteil in Höhe von 50.000 Euro zu. Weiter genehmigte er außerdem eine ent- Bei der öffentlichen Sitzung waren bis zu 6 Zuhörer anwesend. sprechenden Reduzierung bzw. Erhöhung des freiwilligen Finanzie- rungsanteils im Falle einer Änderung des Ausschreibungsergebnis- Im elektronischen Ratsinformationssystem werden der Einwoh- ses bzw. weiterer Fördermittel. Der Finanzierungsanteil soll für das nerschaft ausführliche Informationen zu den Sitzungen des Haushaltsjahr 2020 oder 2021 eingeplant werden. Gemeinderats und seiner Ausschüsse zur Verfügung gestellt. Bei den einzelnen Tagesordnungspunkten sind die kompletten 1. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes „Unter- Sitzungsvorlagen samt Abstimmungsergebnissen und Anlagen wasser“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu (Pläne, Skizzen) hinterlegt. Außerdem können die derzeit gülti- -Billigungs- und Auslegungsbeschluss gem. § 3 Abs. 2 BauGB gen Satzungen der Gemeinde eingesehen werden. Das Ratsin- und § 4 Abs. 2 BauGB zur Fassung vom 04.02.2019 formationssystem finden Sie auf der Homepage der Gemeinde In der öffentlichen Gemeinderatsitzung am 16.07.2018 wurde die 1. „www.wolpertswende.de“, wenn Sie auf der Startseite den But- Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes „Unterwasser“ ton „Rathaus“ oben in der Leiste und dann den sechsten Un- als Satzung beschlossen. Diese Satzung wurde bisher allerdings noch terpunkt „Ratsinformationssystem“ anklicken. Bei Fragen zum nicht veröffentlicht und ist somit auch nicht rechtskräftig geworden. Ratsinformationssystem stehen wir gerne zur Verfügung (Herr Im Nachgang zur damaligen Sitzung stellte das Landratsamt Ravens- Wiedenmann, Tel. 940316). burg fest, dass die geplante Erschließung bezüglich Abwasser- und Oberflächenwasserentsorgung technische Mankos aufweist. Die Mängel wurden zwischenzeitlich aufgearbeitet und in einer neuen Fassung des Bebauungsplanes vom 04.02.2019 angepasst. Der Ge- meinderat billigte mehrheitlich den Entwurf zur 1. Änderung und 1. Erweiterung des Bebauungsplanes „Unterwasser“ und die örtlichen Recycling Bauvorschriften in der Fassung vom 04.02.2019. Gleichzeitig beauf- tragte er die Verwaltung mit der öffentlichen Auslegung und Beteili- gung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange. Problemstoffsammlung Der Landkreis Ravensburg führt wieder eine Problemstoffsammlung Beratung und Beschluss zur Überarbeitung der Hallenbenut- durch. zungsgebühren Termin: Freitag, 24.05.2019 von 13.30 – 15.30 Uhr Die Benutzungsgebühren für die Turn- und Festhallen in Wolperts- Sammelstelle in wende und Mochenwangen wurden seit 1985 nicht mehr angepasst. Mochenwangen: Parkplatz Jahnstraße (bei der Turnhalle) Die Verwaltung legte im Gemeinderat dar, dass eine Überarbeitung dringend notwendig ist. Möglicher erster Schritt wäre die Anpas- Sammeltermine in den Nachbargemeinden: (Sie können auch sung der Nutzungsgebühren des kommerziellen Bereichs sowie die dort Ihre Problemstoffe abgeben, falls der o.g. Termin für Sie ungüns- Einführung von Gebühren für den Übungsbetrieb der Vereine. Wei- tig ist) teres Thema waren die veralteten Betriebskostenvereinbarungen Blitzenreute: Freitag, 24.05.2019, 16.00 Uhr – 17.00 Uhr des Sportvereins Mochenwangen, Wolpertswende und des Tenni- (Grundschule, Bauhofstraße) sclubs sowie die Pflege der Sportplätze. Den Vereinen soll künftig die Blönried: Donnerstag, 23.05.2019, 16.00 Uhr – 17:30 Uhr Pflege der Randbereiche Ihrer Sportflächen übertragen werden, so- (Parkplatz hinter dem Sportplatz) wie die Anschaffung und Unterhaltung von Gerätschaften in diesem Baindt Freitag, 07.06.2019, 13.00 Uhr – 15.00 Uhr Bereich. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen einstimmig zur (Bauhof bei der Ziegeleistraße) Kenntnis und beauftragte die Verwaltung im ersten Halbjahr eine Beschlussvorlage im Rat vorzustellen. Die Termine der neuen stationären Problemstoffsammlung so- wie alle Frühjahrs- und Herbsttermine sind in der kostenlosen Ab- Beratung und Beschluss zur Überarbeitung der Vereinsförde- fall-App Ravensburg unter Standorte > Problemstoffsammlung rung und als Gesamtübersicht in einer PDF-Datei unter Service > Prob- Die Strukturen der Vereinsförderung wurden von der Gemeindever- lemstoffsammlung hinterlegt. Alle Termine sind auch auf der Home- waltung überarbeitet und im November 2018 den Vereinsvorstän- page unter www.landkreis-ravensburg.de unter der Stichwortsuche den präsentiert. Wesentliche Änderungen ergeben sich demnach „Problemstoffsammlung“ zu finden.
Seite 9 Freitag, 17. Mai 2019 und kann mit allen gültigen bodo-, naldo- und DB Fahrscheinen Fundsachen befahren werden. Tickets sind im Bedarfsfall auch bei den mitfah- renden Zugbegleitern erhältlich. Unterwegs ergänzen viele Einkehr- und Tourenmöglichkeiten diesen schönen Sonntagsausflug. t 1 brauner Lederhandschuh Ortsausgang Mochenwangen Rich- Moorbahn fährt ebenfalls am 19. Mai tung Weingarten aufgefunden Die Moorbahn zwischen Aulendorf und Bad Wurzach mit Halt in Bad t 1 grüne Kinderweste Größe 140 in Wolpertswende, Mochwange- Waldsee fährt ebenfalls am Sonntag, 19. Mai laut Fahrplan, jedoch ner Straße aufgefunden. ohne historischen Schienenbus. t 1 Hausschlüssel und Fahrradschlüssel mit 5 Anhängern (Tower Stars usw.) in Mochenwangen in der Schule aufgefunden. www.bodo.de. www.bodo-seitenblicke.de, www.raeuberbahn.de Die Fundsache kann im Rathaus Zimmer 1 erfragt bzw. abgeholt werden, Tel. 07502/9403-13 Naherholung zwischen Schussen & Seen Bücherei Fronreute [ Wolpertswende Die Blitzenreuter Seenplatte – Büchertreff Wolpertswende die Natur mit allen Sinnen genießen! Professionelle Gästeführer zeigen Ihnen die unverwechselbare Ferienzeit.... Natur- und Kulturlandschaft mit ihren typischen Moränenhügeln. Während den Pfingstferien bleibt der Büchertreff geschlossen. Es werden Führungen angeboten, Ab Do. 27 Juni sind wir wieder zu den gewohnten Zeiten für euch t jeden ersten Samstag im Monat (auch außerplanmäßige Füh- da! rungen – beachten Sie die Hinweise im Mitteilungsblatt oder Öffnungszeiten: Do. 15.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Fr. 16.00 Uhr bis auf unserer Internetseite) 18.00 Uhr. t jeden Sonntag (bis Oktober) Schöne Grüße vom Büchertreff-Team Die sonntäglichen Führungen beginnen immer um 14:30 Uhr am Parkplatz beim Häcklerweiher. Für Kinder bis 14 Jahren sind die Führungen kostenlos, Erwachse- ne zahlen 3,00 EUR. öffentlicher Nahverkehr Eheschliessungen Samstag, 18. Mai 2019 Gästeführer: Torsten Alt zusammen mit den ADFC Weingarten Mit dem Rad – Kapellenweg Ost Treffpunkt: Parkplatz Häcklerweiher um 14:30 Uhr Historischer Schienenbus Kapellen, Bildstöcke und Feldkreuze setzen hier in Oberschwa- Räuberbahn bietet am 18. und 19. Mai 2019 besondere Fahrten an ben die religiösen Zeichen der persönlichen und vertrauten Stil- Den Machern der Räuberbahn ist es gelungen, den roten le. Stätten der Andacht, wohltuend fürs Auge wie fürs Gemüt. DB-Schienenbus (798 + 998) mit seinem Flair der 1960er Jahre Diese Orte sind bei uns zuvorderst die zahlreichen Kapellen. Wir für die Räuberbahn-Strecke zu gewinnen. Freuen Sie sich auf begegnen diesen „Seelenstübchen“ in unserem hügeligen Vo- eine romantische Fahrt im Stil früherer Jahre. bodo, naldo- und ralpenland überall. Ihr Formenreichtum ist unerschöpflich, von DB-Fahrscheine werden anerkannt. der einfachen Holzkapelle bis zum kunsthistorischen Kleinod. Der historische Schienenbus lädt seine Gäste am Samstagabend, Torsten Alt, in Begleitung von Anita Wilhelm vom ADFC, will Sie den 18. Mai sowie ganztägig am Sonntag, 19. Mai zu gemütlichen in einen kleinen Ausschnitt zu den Zeugnissen des Volksglaubens Fahrten durch das Räuberland ein. Der individuelle Charme des bringen. Die Führung versteht sich keineswegs als Kunstführung, Schienenbusses ist bis heute erhalten geblieben: mit seinem gemüt- vielmehr soll es zur Beschäftigung mit den vielen Kapellen moti- lichen Innenraum, jeweils in Fahrtrichtung verstellbaren Sitzbänken vieren. Abseits der Hauptstraßen führt die Fahrradroute Ost über und großen Fenstern lässt sich die Fahrt besonders genießen. Unver- Vorsee, Wolpertswende, Mochenwangen, Eyb, Meßhausen, Staig, gesslich ist auch der offene Führerstand, wo Fahrgäste dem Lokfüh- Blitzenreute wieder zurück zum Häcklerweiher. Für die Stecke (ca. rer bei seiner Arbeit über die Schultern schauen und den freien Blick 26 km) werden 3 bis 4 Stunden eingeplant. auf die Strecke genießen können. Wir würden uns freuen, Sie auf dieser geführten Radtour begrü- ßen zu dürfen. Samstagabendfahrt Die Plätze für das zünftige Räubermahl in Pfullendorf im Felsenkel- ler sind leider schon alle vergeben. Jedoch sind reine Mitfahrten, auch ohne Räubermahl, weiterhin möglich, denn auch am Zielort Pfullendorf sowie an den Unterwegshalten gibt es viele individuelle Einkehr-Möglichkeiten. Auch findet im Stadtgarten Pfullendorf ein interessanter Mittelaltermarkt statt. Der Zug startet um 17:10 Uhr in Aulendorf (mit Anschlussmöglichkeiten aus Friedrichshafen/Ravens- burg/Kißlegg/Sigmaringen), 17:20 Uhr ab Altshausen und ca. 17:45 Uhr ab Ostrach. Die Rückfahrt ab Pfullendorf erfolgt ca. 20:40 Uhr, ab Ostrach ca. 21:00 Uhr. Dieser Zug ist mit allen regulären Nahver- kehrsfahrscheinen der Verkehrsverbünde bodo und naldo sowie der Deutschen Bahn AG nutzbar. Tickets sind im Bedarfsfall auch bei den mitfahrenden Zugbegleitern erhältlich. Sonntagsfahrten Der historische Schienenbus verkehrt zudem ganztägig am 19. Mai auf der Räuber-Bahnstrecke zwischen Aulendorf und Pfullendorf
Freitag, 17. Mai 2019 Seite 10 konzentriert und ging bereits in der 13. Minute durch Gindele in Füh- Sonntag, 19. Mai 2019 rung, die Schaaf mit einem weiteren Treffer zur 2:0 Pausenführung Gästeführer: Torsten Alt ausbaute. Auch nach der Pause dominierte der SV Mochenwangen Bodenschätze Oberschwabens im Bereich der Blitzenreute das Spielgeschehen und siegte auch in dieser Höhe völlig verdient. Seenplatte Oberschwaben wird wegen der Hinterlassenschaften der letz- Am kommenden Wochenende sind beide Mannschaften spielfrei! ten Kaltzeit auch „eiszeitlicher Schuttablageplatz“ genannt. Ein SVM: Hartnegg, Schaaf (Spieß), Müller (Stephan), Noack, Marks M., mächtiger Gletscher aus dem Rheintal rückte vor ca. 20.000 Petrich, Kale, Gindele, Moll, Shala, Sosic (Gima) Jahren durch das weite Tor zwischen Pfänder und Gehrenberg Tore: 1:0 Gindele (13.), 2:0 3:0 Schaaf (45. 55.), 4:0 Müller (57.), 4:1 und formte unser heutiges schönes südliches Oberschwaben. Weiß (75.), 5:1 Spieß (77.) Geröll- und Schuttmassen, vermischt mit Schmelzwasser, mo- dellierten eine hügelige Landschaft mit Moränen, Sandern, Nächsten Spiele: Drumlinen, Toteislöchern, Tobeln, Seen und Tälern mit fast So., 26.05.19, 13 Uhr, SV Baindt II - SVM II barock anmutenden Oberflächenformen. Neben Seen und So., 26.05.19, 15 Uhr, SV Baindt - SVM jahrhundertalten Weihern prägen unterschiedliche Verlan- dungsstadien von kleinflächigen, kalkreichen nährstoffarmen 8FJUFSF*OGPNBUJPOFOFOUOFINFO4JFCJUUFEFS5BHFTQSFTTF PEFSVOUFS Hangquellsümpfen über blütenreiche Pfeifengraswiesen auf TWNPDIFOXBOHFOEF. Niedermoor bis zu ausgedehnten, überwiegend beeinträchtig- ten Hochmoorstadien das Landschaftsbild. Diese Geröllmassen Achtung! aus Stein, Sand, Lehm und die Moore sind unsere Bodenschätze. Torsten Alt führt zu einigen markanten Stellen der Seenplatte Zum letzten Spiel der Saison, in Maierhöfen/Grünenbach, wird der und gibt fachkundige Erläuterungen zu Entstehung und Bedeu- SVM einen Bus einsetzen. Für alle Fans besteht Mitfahrgelegenheit. tung unserer Landschaft und der Moor- und Seengebiete für Kli- Nach dem Spiel gibt es noch einen kleinen Saisonabschluss im ma und Artenvielfalt. Der Weg von 6 km ist ohne Schwierigkeiten Sportheim von Maierhöfen. mit gutem Schuhwerk begehbar. Abfahrt ist am 08.06.19 um 11:15 Uhr am Sportheim. Während der Erkundung der eiszeitlichen Hinterlassenschaften Anmeldung bis zum 02.06.19 bei Rainer Wetzel oder Patrick Hehn bietet sich in einem ortsansässigen Gasthaus die Möglichkeit, das Erfahrene zu vertiefen. Wir würden uns freuen, Sie auf dieser interessanten Rundstecke Radfahrverein „Wanderlust“ begrüßen zu dürfen Treffpunkt: Parkplatz beim Häcklerweiher (an der B 32 zwi- Sportverein schen Blitzenreute und Vorsee) um 14:30 Uhr Wolpertswende 1956 e.V. Wir freuen uns, Sie bei dieser Führung begrüßen zu dürfen. Besu- chen Sie unsere Internetseite: www.zwischenschussenundseen.de Nachruf Wir trauern um unsere aktive Turnerfreundin Klara Roth die in der letzten Woche nach langem Leiden verstorben ist. Klara war seit vielen Jahren mit großer Begeisterung in der Seni- oren-Turnergruppe aktiv und wir werden sie sehr vermissen. Ihr humorvoller, freundlicher Charakter war eine große Berei- cherung dieser Turner-Abteilung und wir sind dankbar für ihre Teilnahme an unserer Übungsstunde. Wir werden ihrer in Ehren gedenken. Im Namen aller Mitglieder der Senioren-Riege des SV-Wolpertswende Dolores Stocker Horst Venghaus Übungsleiterin Abteilungsleiter Vereine Kreisliga A1 SV Wolpertswende I vs. FG 2010 Wilhelmsdorf/Ried. II Sportverein Ergebnis: 1 : 3 (1 : 2) Torfolge: Mochenwangen 11. Min. 1:0 Simon Reichle 35. Min. 1:1 Maximilian Feist SVM - TSV Eschach 5:1 (2:0) 41. Min. 1:2 Martin Berenbold 69. Min. 1:3 Alexander Schmidt SVM II - TSV Eschach II 0:9 (0:2) Der SVW ging schnell durch Simon Reichle, der von Max Schmidt SVM erobert Tabellenplatz drei! bestens bedient wurde, durch einen Schuss ins kurze Eck in Führung. Durch einen klaren Sieg gegen den Landesligaabsteiger aus Eschach, Die Gäste machten aber unbeeindruckt ihr Spiel und konnten in der und der gleichzeitigen Niederlage des SV Beuren gegen Lindenberg, 35. Min ausgleichen und 6 Minuten später sogar in Führung gehen, erobert der SVM den dritten Tabellenplatz. Mochenwangen begann wobei es dem Torschützen doch ziemlich leicht gemacht wurde, weil
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