Lebendige Regionen - aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe - MORO Informationen . Nr. 16/1 . 2016 - Saalfeld-Rudolstadt
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MORO Informationen . Nr. 16/1 . 2016 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Ein MORO-Forschungsfeld Informationen über das Modellvorhaben und die Modellregionen
Vorwort Inhalt
Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser, aufgabe“ an. Aus bestehenden sektoralen, teilräumlichen Vorwort ............................................................................................................................................................................ 2
regionalen Konzepten, Strategien und Plänen soll eine in-
Modellvorhaben der Raumordnung haben als Instrument tegrierte Entwicklungsstrategie erarbeitet werden, aus der 1 Moro – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe ........................................................................... 5
der Bundesraumordnung eine lange Tradition. In der konkrete Maßnahmen zur Umsetzung abgeleitet werden 1.1 Ziele des Modelvorhabens.............................................................................................................................................................................................. 5
Vergangenheit waren sie stark thematisch fokussiert, um und die die langfristige fiskalische Entwicklung der Region 1.2 Die Schwerpunkte............................................................................................................................................................................................................... 5
auf spezielle Herausforderungen der Raumentwicklung wie in den Blick nimmt. Dafür ist eine intensive ressortüber-
zum Beispiel der Sicherung der Daseinsvorsorge einzu- greifende Zusammenarbeit in den Regionen erforderlich,
gehen. Strategische Überlegungen und Konzepte standen die auch und vor allem die Kämmerer einbindet. Diese wird
2 Forschungsassistenz ............................................................................................................................................ 6
oft im Mittelpunkt, während Fragen der Umsetzung oder intensiv von einer bundesweiten Forschungsassistenz und
der finanziellen Machbarkeit in den Modellregionen finanzwissenschaftlichen Begleitforschung begleitet und 3 Die finanzwissenschaftliche Begleitforschung............................................................................................... 8
unterschiedlich intensiv thematisiert wurden. Im neuen unterstützt.
Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) Forschungs- 4 Analyse der finanzpolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland ab 2020 ...................................... 10
feld „Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung Darüber hinaus weist das MORO weitere Neuerungen auf.
als Zukunftsaufgabe“ wird die inhaltliche Perspektive um Der Modellvorhabenaufruf war offen für alle Regionsty-
5 Die Modellvorhaben........................................................................................................................................... 12
eine finanzwirtschaftliche Perspektive erweitert und der pen, da die erwähnten Herausforderungen nicht allein auf
5.1 Landkreis Barnim .............................................................................................................................................................................................................14
Blick somit stärker auf die Frage gelenkt, welche Gestal- ländliche oder schrumpfende Regionen beschränkt sind.
5.2 Landkreis Coburg .............................................................................................................................................................................................................16
tungsmöglichkeiten unsere Städte und Gemeinden für eine Vielmehr sehen sich viele Regionen einem unmittelbaren
5.3 indeland ................................................................................................................................................................................................................................18
aktive Regionalentwicklung besitzen. Nebeneinander von demografischem und wirtschaftlichem
5.4 KielRegion & Stadt Neumünster ...............................................................................................................................................................................20
Wachsen und Schrumpfen gegenüber. Unter Berück-
5.5 Region Bremen ..................................................................................................................................................................................................................22
Notwendig ist dies aus mehreren Gründen: Das Gewerbe- sichtigung regionaler Verflechtungen steht eine aktive
5.6 Ostwestfälisch-Lippische Regiopolregion mit der Regiopole Bielefeld .................................................................................................24
steueraufkommen ist zwar seit 2002 von gut 23 Mrd. auf Regionalentwicklung in allen Räumen der Bundesrepublik
5.7 Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ...................................................................................................................................................................................26
inzwischen rund 44 Mrd. € gestiegen, es unterliegt jedoch vor großen Herausforderungen. Damit der Erfahrungsaus-
5.8 Wirtschaftsraum Spreewald........................................................................................................................................................................................28
starken zeitlichen Schwankungen und ist regional, da es tausch der Modellvorhaben untereinander, ein traditionell
vor allem von größeren Gewerbebetrieben getragen wird, wichtiges Instrument eines MORO-Forschungsfeldes,
extrem ungleich verteilt. Gleichzeitig sind die kommunalen noch intensiver wird, starten die Modellregionen zeitlich Kontakt........................................................................................................................................................................... 30
Kassenkredite und die Abhängigkeit der Städte und Ge- versetzt, so dass neue Modellvorhaben von Erfahreneren
meinden von den Zuweisungen der Länder durch gestiege- lernen können.
ne Sozialausgaben in den letzten Jahren gestiegen.
Die ersten acht Modellvorhaben haben im Sommer 2016
Darüber hinaus werden die ab dem Jahr 2020 greifende ihre Arbeit aufgenommen. Sie wurden in einem mehrstu-
Schuldenbremse und die anstehende Neuordnung der figen Verfahren durch das Bundesministerium für Verkehr
Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommu- und digitale Infrastruktur, das Bundesinstitut für Bau-,
nen Auswirkungen auf die kommunalen Handlungsspiel- Stadt- und Raumforschung und die Forschungsassistenz
räume haben und eine systematische Auseinandersetzung ausgewählt.
mit ihren Konsequenzen für die Regionalentwicklung
notwendig machen. Die praktische Erfahrung zeigt denn Anliegen dieser ersten MORO-Informationen zum For-
auch, dass es Regionen gibt, die bereits heute kaum noch schungsfeld „Lebendige Regionen – aktive Regionalent-
aktive Regionalentwicklung betreiben können. In vielen wicklung als Zukunftsaufgabe“ ist es, Ihnen die Ziele und
Fällen ist auch die Zusammenarbeit zwischen der fiskali- zentralen Akteure des Vorhabens vorzustellen. Außerdem
schen und entwicklungspolitischen Arbeitsebene in den erläutert die finanzwissenschaftliche Begleitforschung ihre
Regionen verbesserungswürdig. Aus diesem Grund gilt es, Arbeit für und in den Modellvorhaben. Schließlich stellen
eine integrierte Entwicklungsperspektive unter Einbezie- wir Ihnen die ersten acht Modellvorhaben vor.
hung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen Ich wünsche Ihnen eine interessante Lektüre!
einzunehmen.
Dr. Jana Hoymann
Genau hier setzt das neue MORO-Forschungsfeld „Leben- Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, Bonn
dige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunfts-
1 MORO Lebendige Regionen –
aktive Regionalentwicklung
als Zukunftsaufgabe
1.1 Ziele des Modellvorhabens … auch im räumlichen Sinne
Eine ganzheitliche Regionalentwicklung erfordert nicht
Das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) Lebendige nur, die verschiedenen relevanten Themenfelder inhaltlich
Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunfts- abzustimmen, sondern auch deren räumliche Integration
aufgabe fördert und erprobt integrierte Ansätze für eine entlang funktionsräumlicher Verflechtungen (beispiels-
ganzheitliche Regionalentwicklung. Eine aktive Regional- weise entlang der beruflichen Pendlerbeziehungen) voran
entwicklung geht über die Sicherung der Daseinsvorsorge zu bringen. Räumliche Integration ist dabei mehr als die
hinaus und berücksichtigt weitere Bereiche, die für die Abstimmung der jeweiligen Aktivitäten und Konzepte un-
Stärke einer Region entscheidend sind. Hierzu gehört ter den relevanten Akteuren in der Region. Sie ist auf eine
wesentlich die wirtschaftliche, soziale und ökologische zielgerichtete Bündelung der unterschiedlichen Potenziale
Situation. Ziel jeder Entwicklungsanstrengung muss sein, und Fähigkeiten dieser Akteure und Teilräume ausgerichtet
Regionen für ihre Bewohner und Unternehmen glei- und sucht nach Lösungen aktueller oder künftiger Prob-
chermaßen attraktiv und lebenswert zu erhalten und zu leme innerhalb räumlich-funktionaler Zusammenhänge
gestalten. – auch unabhängig von Verwaltungsgrenzen.
Regionalentwicklung kann aber nicht losgelöst von ihren Finanzwirtschaftlicher Rahmen
finanziellen Rahmenbedingungen betrachtet werden. Des- Die finanzielle Situation einer Region und ihrer Kommu-
halb zielt das MORO-Forschungsfeld Lebendige Regionen nen gehört unstrittig zu den wichtigsten Rahmenbedin-
darauf ab, die finanziellen Spielräume der jeweiligen Regio- gungen ihrer Entwicklung. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass
nen zu betrachten, sie bei der Erarbeitung von räumlichen Entwicklungsstrategien oftmals unabhängig von der Fi-
Entwicklungs- und Strategiekonzepten von Beginn an nanzplanung erarbeitet werden und nicht hinreichend mit
einzubeziehen und entsprechende modellhafte Lösungen dieser abgestimmt sind. Die Zusammenarbeit zwischen der
zu erproben. Zu diesem Zweck soll die Projektarbeit in finanzwirtschaftlichen und der entwicklungspolitischen
einem neuartigen Ansatz erstmalig in enger Abstimmung Arbeitsebene ist vielerorts noch verbesserungswürdig. An
mit Kämmerern erfolgen. dieser Stelle setzt das MORO-Forschungsfeld Lebendige
Regionen an.
1.2 Die Schwerpunkte
Einen Schwerpunkt bildet daher die frühzeitige und sys-
Integrierter Ansatz … tematische Auseinandersetzung mit den ab 2020 anste-
In vielen Regionen Deutschlands liegen bereits teilräumli- henden Veränderungen der finanzpolitischen Rahmenbe-
che oder sektorale Entwicklungskonzepte vor. Oftmals feh- dingungen und den daraus resultierenden Folgen für die
len jedoch gesamträumliche und übergeordnete Strategien, kommunalen Haushalte. Hierzu entwickeln die Modell-
die Bezüge zwischen den sektoralen Konzepten herstellen, vorhaben gemeinsam mit einer finanzwissenschaftlichen
Aktivitäten bündeln und damit die unterschiedlichen The- Begleitforschung langfristige Szenarien, um den Spielraum
men der regionalen Entwicklung zusammenführen. Diese ihrer kommunalen Finanzen so realistisch wie möglich
stärker integrierte Entwicklungsperspektive wird mit dem abschätzen und daraus Rückschlüsse auf die Umsetzbarkeit
MORO-Forschungsfeld Lebendige Regionen gefördert. Auf regionaler Entwicklungsprojekte ziehen zu können.
Grundlage vorhandener Konzepte und Prozesse sollen im
regionalen Kontext integrierte Strategien erarbeitet und in
Projekten umgesetzt werden.
4Quelle: Fotolia ?? Bild
Lebendige ??
Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Modellvorhaben der Raumordnung Lebendige Regionen - aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe 5
2 Forschungsassistenz
Die ausgewählten Modellvorhaben werden über den ge- Zur Förderung des regionsübergreifenden Wissensaustau- Forschungsfragen und Methodik Folgende Detailfragen werden dazu auf operativer und
samten Zeitraum von einer Forschungsassistenz begleitet. sches werden Projektwerkstätten mit den Akteuren aus Das MORO-Forschungsfeld Lebendige Regionen fördert instrumenteller Ebene untersucht:
Die Forschungsassistenz führt die allgemeine wissenschaft- den Modellvorhaben durchgeführt. Die Projektwerkstät- und fordert eine integrierte Entwicklungsperspektive unter →→ Welche Ansatzpunkte bieten bereits die in vielen Re-
liche Begleitung durch und ist Ansprechpartner für alle ten finden wechselnd in den Modellregionen statt und Einbeziehung der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedin- gionen vorliegenden Konzepte und Strategien für die
Belange rund um das MORO-Forschungsfeld Lebendige bearbeiten jeweils ein Fachthema. Gleichzeitig lässt ein gungen in den teilnehmenden Modellvorhaben. Regional- Erarbeitung integrierter Entwicklungsstrategien?
Regionen sowie für die Regionen. Das Projektteam besteht regionsspezifisches Exkursionsprogramm genug Platz für entwicklung soll bewusst in neuen Akteurskonstellationen →→ Wie können die regionale Zusammenarbeit und regio-
aus SPRINT – wissenschaftliche Politikberatung und dem den Erfahrungsaustausch. (zum Beispiel Kämmereien) und regionalen Zuschnitten nale Lasten-Nutzen-Ausgleiche stärker als bisher in inte-
Institut Arbeit und Technik (IAT). entlang der funktionsräumlichen Verflechtungen umge- grierten Entwicklungsstrategien verankert werden?
Die im MORO-Forschungsfeld Lebendige Regionen gewon- setzt werden. Aufgabe der Forschungsassistenz ist es, die →→ Welche Instrumente, Verfahren oder Methoden werden
Aufgaben der Forschungsassistenz nenen Erfahrungen und Ergebnisse werden gesammelt und Ergebnisse und Erfahrungen aus den Modellregionen bei genutzt, um die einzelnen (Teil-)Strategien oder sektora-
Die Forschungsassistenz betreut das Auswahlverfahren aufbereitet und über die Projekt-Internetseite (www.bbsr. diesem innovativen Vorgehen zu bündeln, zu bewerten len Konzepte zu integrieren?
und steht den ausgewählten Modellvorhaben über die bund.de/BBSR/DE/FP/MORO/Forschungsfelder/2015/ und hieraus übertragbare Empfehlungen für die integrier-
gesamte Projektlaufzeit als Ansprechpartner für alle Fragen Lebendige-Regionen/01start.html) sowie in regelmäßig te Regionalentwicklung abzuleiten. Aufbauend auf den Bezüglich der Zusammenarbeit zwischen den Akteuren
rund um das MORO-Forschungsfeld Lebendige Regionen erscheinende Publikationen wie Newsletter, Pressemittei- Ergebnissen aus den Regionen werden ferner Handlungs- stellen sich folgende Detailfragen:
zur Verfügung. Für die regionsspezifische Umsetzung lungen oder MORO-Informationen verbreitet. Außerdem empfehlungen zur Weiterentwicklung der raumordneri- →→ Welche Rolle kann die Regionalplanung im Prozess
erhalten die Modellregionen zudem einen bzw. eine bringt sich die Forschungsassistenz in bestehende Initiati- schen, strukturpolitischen und finanzwirtschaftlichen Inst- einer aktiven und integrierten Regionalentwicklung
Regionsbeauftragte/n, an den/die sich die regionalen Ak- ven und Veranstaltungen aktiv ein und präsentiert Ergeb- rumente erarbeitet, und es wird in diesem Zusammenhang übernehmen, und welche Funktion kommt den Regio-
teure jederzeit wenden können und der/die die Regionen nisse aus dem MORO oder einzelnen Modellvorhaben. erörtert, wie der Bund die Lebendigkeit der Regionen zur nalplänen zu?
in allen Punkten berät und begleitet. Neben der personel- Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse angemessen →→ Wie kann eine Zusammenarbeit entwicklungspoliti-
len Kontinuität setzt die Forschungsassistenz auf regelmä- Auf diese Weise soll das Forschungsfeld zur integrierten unterstützen kann. scher bzw. regionalplanerischer Akteure mit den finanz-
ßige Besuche der Modellvorhaben, um die Projekte optimal Regionalentwicklung insgesamt sowie unter stärkerer politischen Akteuren erfolgen?
begleiten zu können. Berücksichtigung von Finanzierungsfragen und -kompe- Methodisch werden die Berichte und die Ergebnisse aus →→ Wie findet der Wissenstransfer innerhalb der integrier-
tenzen weiterentwickelt werden. den Modellvorhaben vergleichend ausgewertet. Die so ten Regionalentwicklung statt? Wie werden die Infor-
gewonnenen Ergebnisse werden durch Recherchen und mationen der beteiligten Akteure aufbereitet und zur
Sekundäranalysen ergänzt und mit den Erfahrungen aus Verfügung gestellt?
Forschungsassistenz der Regionsberatung im Sinne einer teilnehmenden Beob-
achtung rückgekoppelt. Integrierte Regionalentwicklung benötigt aber auch
Ressourcen wie Zeit und Geld. Daher ist es Ziel eines
Entsprechend dem erweiterten Verständnis einer integ- integrierten Vorgehens, durch regionale Zusammenarbeit
rierten Entwicklungsperspektive wird die Organisation Kapazitäten zu bündeln und somit die Effektivität und/
der integrierten Regionalentwicklung in den Regionen oder Effizienz von Entwicklungsmaßnahmen zu steigern.
unter die Lupe genommen. Es gilt Erkenntnisse darüber zu Deshalb untersucht die Forschungsassistenz gemeinsam
gewinnen, wie die strukturpolitischen Handlungsbedarfe, mit der finanzwissenschaftlichen Begleitforschung auch,
die regionalen Erfordernisse und die finanzwirtschaftli- welche Ressourcen für die integrierte Regionalentwicklung
chen Rahmenbedingungen besser aufeinander abgestimmt zur Verfügung stehen und wie diese effektiv und effizient
werden können. eingesetzt werden können.
Quelle: © Forschungsassistenz
6 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Forschungsassistenz 7
3 Die finanzwissenschaftliche
Begleitforschung
Ein Schwerpunkt des MORO-Forschungsfeldes Lebendige dass sich die Spielräume finanzschwacher Kommunen in →→ Erstens werden die finanziellen Handlungsspielräume →→ Wie wirken sich die erkennbaren Änderungen der fis-
Regionen stellt die Berücksichtigung des finanzwirtschaft- den nächsten Jahren verbessern werden. Vielmehr ist zu der Modellregionen auf Basis der kommunalen Haus- kalischen Rahmenbedingungen auf den interregionalen
lichen Rahmens der Regionen dar. Hierzu hat das Bundes- befürchten, dass sich die zur Verfügung stehenden finan- haltsdaten sowie im Rahmen der Entwicklung von Sze- Standortwettbewerb um privates Kapital und Fachkräfte
institut für Bau-, Stadt- und Raumforschung neben der ziellen Mittel auch auf der regionalen Ebene tendenziell narien über die künftige Höhe der Schlüsselzuweisun- aus?
allgemeinen Forschungsassistenz auch eine finanzwissen- verringern werden. gen bis zum Jahr 2020 modelliert. Diese Analysen bilden →→ Wie sind die originären Handlungsspielräume der
schaftliche Begleitforschung eingesetzt, um die Regionen die Grundlage für die individuelle Beratung der Modell- Regionen und Kommunen aktuell und künftig einzu-
bei der Umsetzung ihrer Vorhaben zu unterstützen und Es sind aber gerade diese sich verengenden Handlungs- vorhaben und sollen bei der Umsetzung und Bewertung schätzen?
finanzwissenschaftlich zu beraten. Die finanzwissenschaft- spielräume, die einen Bedarf nach integrierenden Konzep- konkreter Umsetzungsprojekte helfen. Die Analyse wird
liche Begleitforschung wird vom Kompetenzzentrum für ten nach sich ziehen, die ihrerseits geeignet sind, Effizi- in einem finanzwissenschaftlichen Regionsbericht für Zur Einschätzung der aktuellen Handlungsspielräume
Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Daseinsvorsor- enzsteigerungen und Kosteneinsparungen zu generieren. jede Region anschaulich aufbereitet und mit den Akteu- der Kommunen in den Modellregionen greift die finanz-
ge der Universität Leipzig in Kooperation mit dem IAT Knapper werdende Ressourcen rufen nach integrierter ren vor Ort diskutiert. Der Regionsbericht dient zudem wissenschaftliche Begleitforschung auf die kommunalen
durchgeführt. Das IAT sorgt dabei auch für die reibungslose Regionalentwicklung. Eine Einstellung diesbezüglicher als inhaltliche Grundlage für eine bessere Zusammenar- Jahresrechnungsstatistiken der jeweiligen Länder zurück.
Kooperation zwischen Forschungsassistenz und Begleitfor- Anstrengungen wäre kontraproduktiv. Folglich bedarf es beit der fiskalischen und entwicklungspolitischen Ebene Das zugrundeliegende Datenmaterial ermöglicht mittels
schung. einer stärkeren Berücksichtigung von Finanzierungsfragen bei der Ausgestaltung integrierter Entwicklungsstrategi- der Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben (gege-
in der Regionalentwicklung und umgekehrt. en für eine künftige aktive Regionalentwicklung. benenfalls nach Aufgaben klassifiziert) einen fundierten
Ausgangssituation →→ Die zweite Hauptaufgabe besteht in der Vermittlung der Einblick in die gegenwärtige Haushaltslage jeder einzelnen
Eine aktive Regionalentwicklung hat haushalterische Aufgaben der Begleitforschung Erkenntnisse, wie die Regionen mit ihren Kommunen Kommune in den Modellregionen. Diese Daten sollen auch
Handlungsspielräume zur Voraussetzung. Dies stellt Regio- Für jedes Modellvorhaben erfolgt eine systematische Ausei- den finanziellen Herausforderungen im Rahmen einer bei der Beantwortung der Frage helfen:
nen mit vielen finanzschwachen Kommunen bereits heute nandersetzung mit den vorliegenden fiskalischen Rahmen- integrierten Regionalentwicklung begegnen können.
vor große Herausforderungen. Angesichts bevorstehender bedingungen sowie den sich daraus ergebenden Hand- Im Mittelpunkt steht demzufolge die Beantwortung der →→ Anhand welcher Kennziffern lassen sich die fiska-
Veränderungen der finanzpolitischen Rahmenbedingun- lungsspielräumen. Damit steht die finanzwissenschaftliche forschungsleitenden Frage, wie Regionen auf die sich lischen Handlungsmöglichkeiten der Regionen mit
gen (Schuldenbremse, Neuordnung der Bund-Länder-Fi- Begleitforschung vor einer doppelten Aufgabenstellung: ändernden finanziellen Rahmenbedingungen reagie- ihren Kommunen beschreiben, und wie können diese
nanzbeziehungen) sowie der allgemeinen demografischen ren können, um zukünftig lebendig, d.h. attraktiv, für als Grundlage für eine Zusammenarbeit zwischen der
Entwicklung kann nicht davon ausgegangen werden, Einwohner und Wirtschaft zu sein. fachlich-inhaltlichen und der fiskalischen Arbeitsebene
zielführend eingesetzt werden?
In die Bearbeitung der Aufgaben werden die Fachakteure in
den Modellregionen (zum Beispiel Kämmerer, Bürgermeis- Die Einschätzung der künftigen Handlungsspielräume
ter oder Landräte) eingebunden. Dazu führt die Begleitfor- der Kommunen in den Modellregionen erfolgt mit der
schung mehrere Regionsbesuche durch und arbeitet eng Entwicklung von regionsspezifischen Szenarien. Den Mit-
mit der allgemeinen Forschungsassistenz zusammen. telpunkt dieser Szenarien stellen die Schlüsselzuweisungen
der Kommunen dar; dies sind die finanziellen Mittel im
Forschungsfragen und Methodik Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs, die den Kom-
Die erste Forschungsfrage der finanzwissenschaftlichen munen frei zur Verfügung stehen. Dafür hat die finanzwis-
Begleitforschung beschäftigt sich direkt mit den Auswir- senschaftliche Begleitforschung ein Modell konzipiert, das
kungen der Veränderung der Bund-Länder-Finanzbezie- die länderspezifischen Charakteristika der kommunalen
hungen: Finanzausgleichssysteme und damit auch die Höhe der
Schlüsselzuweisungen für jede kommunale Einheit in
→→ Welche Änderungen zeichnen sich bei den fiskalischen der Modellregion wiedergeben kann. Darauf aufbauend
Rahmenbedingungen derzeit auf den verschiedenen können die voraussichtlichen Schlüsselzuweisungen in den
föderalen Ebenen (Bund, Länder) ab, und welche Aus- kommenden Jahren – unter Zuhilfenahme geeigneter und
wirkungen ergeben sich hieraus voraussichtlich für die zuvor diskutierter Annahmen – prognostiziert werden.
regionale Ebene?
Zwei weitere Forschungsfragen zielen darauf ab, die
Auswirkungen der Neuordnung der föderalen Finanzbezie-
hungen auf die kommunale Ebene einschätzen zu können:
Quelle: © Visual Facilitators
8 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Die finanzwissenschaftliche Begleitforschung 9
4 Analyse der finanzpolitischen
Rahmenbedingungen in
Deutschland ab 2020 seinem aktuellen Tragfähigkeitsbericht Quantifizierungen
vorgenommen. Je nach Szenario müsste der Primärsaldo
die Länder ab 2020 zusammen mit dem Bund für Verstöße
des öffentlichen Gesamthaushalts finanziell haften.
des öffentlichen Gesamthaushalts im Ausgangsjahr zwi-
Das erste Modul der finanzwissenschaftlichen Begleit- starken Regionen noch deutliche Bevölkerungszuwächse schen 1,22 % (optimistisches Szenario) und 3,81 % des BIPs Die Reform des bundesstaatlichen Finanzausgleichs
forschung bestand darin, die finanzpolitischen Rahmen- verzeichnen werden. Finanziell wirken sich die absehbaren (pessimistisches Szenario) durch Erhöhung der Einnah- Der einnahmeseitige Rahmen der öffentlichen Haushalte
bedingungen in Deutschland ab 2020 zu analysieren. Die demografischen Verwerfungen bei Bund, Ländern und men und/oder Senkung der Ausgaben verbessert werden, und somit die Fähigkeit der Gebietskörperschaften zur Er-
zusammengefassten Ergebnisse des Moduls geben einen Kommunen einnahme- und ausgabeseitig aus. Zum einen damit alle öffentlichen Ausgaben sowie der Schuldendienst füllung der ihnen obliegenden öffentlichen Aufgaben wird
Überblick über die sich abzeichnenden Herausforde- sinken die Pro-Kopf-Steuereinnahmen, wenn sich der An- langfristig tragbar sind. Alternative Varianten, etwa eine maßgeblich durch die Neuordnung der föderalen Finanz-
rungen.1 Sie bilden die Grundlage, um einzelne Szenarien teil der Personen im Erwerbsalter an der Gesamtbevölke- zeitliche Streckung der Konsolidierungsmaßnahmen auf beziehungen abgesteckt, in deren Zentrum die Reform des
zu gestalten und die Möglichkeiten einer aktiven Regio- rung reduziert. Einnahmeminderungen werden bei nahezu mehrere Jahre, werden ebenfalls quantifiziert. Wenngleich bundesstaatlichen Finanzausgleichs steht. Diesem Kontext
nalentwicklung unter sich ändernden Rahmenbedingen allen Steuern, insbesondere bei der Einkommensteuer, die Berechnungen von zahlreichen und mit Unsicherheit liegt die Frage zugrunde, wie die öffentlichen Einnah-
erkennen zu können. erwartet. Zugleich erhöht sich der Bedarf an altersbeding- behafteten Annahmen ausgehen und viele rahmenbeein- men ab dem Jahr 2020 vertikal, also zwischen Bund und
ten Leistungen wie etwa Gesundheits- oder Pflegeeinrich- flussende Entwicklungen noch nicht hinreichend absehbar Ländergesamtheit, sowie horizontal zwischen den einzel-
Gute Rahmenbedingungen, hohe Risiken tungen und -dienstleistungen, was zu höheren finanziellen erscheinen, liefern die Ergebnisse einen Maßstab für die nen Ländern (und ihren Kommunen) verteilt werden und
Zur Bewältigung der finanzpolitischen Herausforderungen Lasten in diesen Bereichen führen wird. Darüber hinaus Dimensionen der bestehenden finanzpolitischen Heraus- welche Länder einen Ausgleich für Sonderlasten erhalten
in Deutschland sind die derzeitigen allgemeinen wirt- wird der Rückgang der Einwohnerzahlen Kostenremanen- forderungen. sollen. Weil die Kommunen unmittelbar und mittelbar an
schaftlichen und zinspolitischen Rahmenbedingungen zen (siehe Infokasten) in den Bereichen der öffentlichen der Finanzausstattung der übergeordneten Länderebene
besonders günstig. Entsprechend positiv ist die aktuelle Infrastruktur und der Verwaltung hervorrufen. Neue Schuldenregeln partizipieren (zum Beispiel über die Ausgleichsmasse des
Situation der öffentlichen Haushalte in Deutschland auf Normative Konsolidierungsimpulse setzen bereits die landesinternen Kommunalen Finanzausgleichs), ist die
den verschiedenen Ebenen. Der öffentliche Gesamthaushalt, Kostenremanenzen bestehenden Schuldenregeln des europäischen Fiskalpakts Ausgestaltung des künftigen Bund-Länder-Finanzaus-
also die Gesamtheit aus Kern- und Extrahaushalten von sowie der nationalen „Schuldenbremse“. Beide Regelungen gleichs auch für sie von erheblicher Bedeutung.
Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie Kostenremanenzen entstehen dadurch, dass eine unterscheiden sich in einzelnen Ausgestaltungsdetails,
der Sozialversicherung, verzeichnet für das Jahr 2015 gemäß zum Bevölkerungsschwund proportionale Reduzie- verfolgen jedoch mit der Begrenzung der öffentlichen Ver- Am 14. Oktober 2016 wurde zwischen Bund und Ländern
aktueller Kassenstatistik einen Finanzierungsüberschuss von rung der Betriebs-, Instandhaltungs-, Folge- oder schuldung gleiche Ziele. Das in der Verfassung verankerte ein Modell beschlossen, das den Ausgleich der unterschied-
29,6 Mrd. €. In der langen Frist zeigen sich jedoch diverse sonstigen Kosten in der Regel nicht oder nur mit Verbot struktureller Neuverschuldung greift für den Bund lichen Finanzkraft der Länder ab dem Jahr 2020 regeln soll.
innen- und außenpolitische sowie wirtschaftliche Risiken deutlicher zeitlicher Verzögerung gelingt – insbeson- ab dem Jahr 2016, wobei ihm ein Verschuldungsspielraum Demnach wird der Finanzkraftausgleich künftig vorwie-
und Ungewissheiten, die langfristige Prognosen zur finanzi- dere dann, wenn bei der Aufgabenerfüllung ein hoher von 0,35 % verbleibt. Für die Länder wird das Neuverschul- gend über Zu- und Abschläge im Rahmen der Zuordnung
ellen Entwicklung deutlich erschweren: Stabilisierung von Fixkostenanteil besteht. dungsverbot ab dem 1. Januar 2020 wirksam. Die Gemein- der Umsatzsteuer erfolgen. Der unmittelbare Länderfi-
internationalen Krisenregionen, Entwicklung der weiteren den werden im Rahmen der nationalen Schuldenbremse nanzausgleich in geltender Gestalt entfällt hingegen. Das
Migration und die gesellschaftliche und wirtschaftliche nicht explizit erfasst, was umfassenden Anlass zur Kritik neue Modell steht nun vor der gesetzlichen Ratifizierung.
Integration der Migranten, geldpolitische Maßnahmen der Bestehende Tragfähigkeitslücken, erforderliche gibt und seit einiger Zeit Bestandteil finanzpolitischer und Es sieht neben einer grundlegenden Veränderung der Sys-
Europäischen Zentralbank, Haushaltsstabilität anderer euro- Konsolidierung wissenschaftlicher Diskussionen ist. Folglich besteht für temstruktur eine deutliche Verschiebung der Ausgleichslast
päischer Staaten, Stabilität der Finanzmärkte, Verhandlun- Die mehrdimensionalen Belastungen der öffentlichen die Kommunen die Gefahr, dass Konsolidierungsmaßnah- von den einnahmestarken Ländern zum Bund vor, der im
gen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Haushalte werden eine Intensivierung der aktuellen men der Länder zu ihren Lasten erfolgen, etwa in Form ersten Wirkungsjahr voraussichtlich mit rund 9,7 Mrd. €
Union und dessen Folgen etc. Ihre Effekte auf die deutsche Konsolidierungsbestrebungen der Politik erfordern, damit vertikaler Aufgabenübertragungen von der Landes- zur höher belastet sein wird. Dieser Betrag, der den Ländern
Finanzpolitik werden sich künftig zeigen. die verschiedenen föderalen und funktionalen Ebenen kommunalen Ebene ohne hinreichenden finanziellen demnach zusätzlich zur Verfügung stehen soll, verteilt sich
dauerhaft hinreichend handlungs- und leistungsfähig Ausgleich oder einer Reduzierung von zweckgebundenen auf die einzelnen Länder ungleichmäßig. Folglich wird es
Zunehmende demografische Belastungen bleiben. Das Bundesministerium der Finanzen hat dazu in und Schlüsselzuweisungen des Landes. Dies dürfte auf zwar für jedes Land zu Mehreinnahmen, jedoch auch zu
Unbestritten hingegen sind die grundsätzlichen finan- kommunaler Ebene zu weiteren finanziellen Anspannun- relativen Verschiebungen der Einnahmenniveaus inner-
ziellen Lasten, die aus den absehbaren demografischen gen führen und in entsprechendem Umfang notwendige halb der Ländergemeinschaft kommen, was die konkreten
1
Umfassende empirische Analysen sind enthalten in: Lenk, T.; Glinka,
Entwicklungen resultieren. Die Folgen von Bevölkerungs- Maßnahmen der Einnahmenerhöhung, Aufgabenkür- Verteilungswirkungen und ihre kurz- und langfristigen
P. (2016): Analyse der finanzpolitischen Rahmenbedingungen in
rückgang und Bevölkerungsalterung betreffen in der Deutschland ab 2020, Bericht im Rahmen des Forschungspro- zung und -kritik im gesetzlich zulässigen Rahmen auf die Folgen zur Diskussion stellen muss.
langen Frist die Bundesrepublik insgesamt und erfassen gramms „Lebendige Regionen – Aktive Regionalentwicklung als Gemeinden verlagern. Mäßigend auf eine übermäßige
die Regionen in unterschiedlichem Maße. Besonders die Zukunftsaufgabe“, im Auftrag des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- Lastenvertikalisierung dürften hingegen die Statuten des
und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und
ostdeutschen Flächenländer werden vom allgemeinen de- europäischen Fiskalpakts wirken, der im Gegensatz zur
Raumordnung (BBR). Der Bericht steht in Kürze zum Download auf
mografischen Entwicklungstrend überproportional erfasst der Homepage des Kompetenzzentrums Öffentliche Wirtschaft, nationalen Schuldenbremse die kommunale Ebene in die
(mit Ausnahme einiger Städte), während die wirtschaftlich Infrastruktur und Daseinsvorsorge e.V. bereit. Schuldenbetrachtung einschließt und in dessen Rahmen
10 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Analyse der finanzpolitischen Rahmenbedingungen in Deutschland ab 2020 11
5 Die Modellvorhaben
Im MORO-Forschungsfeld Lebendige Regionen werden Die Modellvorhaben haben unterschiedliche Themen- Modellregionen der 1. und 2. Runde im MORO Lebendige Regionen
insgesamt 12 Modellvorhaben in drei Runden zu jeweils schwerpunkte gewählt, die bearbeitet werden sollen. Dabei
vier Vorhaben gefördert. Acht Regionen sind bereits unter lässt sich eine Fokussierung auf die Oberthemen Wohnen,
den eingegangenen Bewerbungen ausgewählt und haben Arbeiten/Wirtschaft und Mobilität erkennen. Im Detail
Mitte 2016 ihre Arbeit aufgenommen, vier weitere befinden reicht die inhaltliche Bandbreite von der Erarbeitung und
sich im Auswahlverfahren und sollen ihre Arbeit 2017 auf- Erprobung interkommunaler Verwaltungskooperationen
nehmen. So können die später startenden Modellvorhaben oder Entwicklung nachhaltiger Mobilitätsstrategien über
von den Erfahrungen der früheren profitieren. Jede Region die Integration von Flüchtlingen, das Flächen- und Leer-
soll in zwei Projektphasen zu jeweils zwei Jahren unter- standsmanagement sowie die Wohnungsmarktbeobach-
stützt werden. Je nach Ausgangssituation wird die erste tung bis hin zur Begleitung des regionalen Strukturwan-
Phase dazu genutzt, integrierte regionale Entwicklungs- dels. Die Vorhaben verfügen dabei über unterschiedliche
strategien zu erarbeiten oder aus bestehenden Strategien Ausgangssituationen und einen unterschiedlichen Erfah-
Umsetzungsprojekte abzuleiten und zu konzipieren. In der rungshintergrund. So knüpfen einige Vorhaben bereits an
zweiten Phase sollen unter Berücksichtigung der langfristi- bestehende Konzepte und Strategien an und greifen auf
gen finanziellen Rahmenbedingungen Leuchtturmprojekte etablierte Prozessstrukturen zurück. Für andere Vorhaben
umgesetzt werden, die idealerweise mehrere Themenfelder hingegen stellt das MORO den Auftakt für eine künftig
abdecken. noch stärkere Zusammenarbeit zwischen den Akteuren
sowie Abstimmung einzelner Ressorts dar.
Die ersten acht Modellvorhaben
Die ersten acht Modellvorhaben spiegeln die Bandbrei- Die thematische Vielfalt spiegelt sich auch in der Akteurs-
te struktureller Regionstypen sowie unterschiedliche vielfalt in den Vorhaben wieder, die einer stärker integriert
Regionsgrößen wider: Neben einzelnen Landkreisen wie ausrichteten Regionalentwicklung angemessen ist. Das
zum Beispiel dem metropolennahen Landkreis Barnim zeigen die bereits bestehenden oder geplanten Akteurs-
oder den ländlich gelegenen Landkreisen Coburg und strukturen. Neben kommunalen Verwaltungen und deren
Saalfeld-Rudolstadt sind auch regionale Verbünde wie Kämmereien auf Gemeinde- und Landkreisebene werden
der Wirtschaftsraum Spreewald, der Kommunalverbund in den Vorhaben Vereine, Hochschulen, Wirtschafts- und
Bremen/Niedersachen oder die KielRegion mit Neumüns- Sozialpartner in die Bearbeitung eingebunden. Insgesamt
ter vertreten. Bei den regionalen Verbünden handelt es entsteht so eine Vielfalt an Akteuren in den Regionen, mit
sich um Zusammenschlüsse von Gemeinden, Städten und/ denen die integrierten Vorhaben in Zukunft umgesetzt
oder Landkreisen aufgrund funktionaler oder struktureller werden.
Zusammenhänge.
Die kleinste Modellregion ist das indeland mit einer Größe
von 416 km², sie weist zugleich eine der höchsten Bevöl
kerungsdichten mit 363 Einwohnern/km² auf. Übertroffen
wird sie durch die Ostwestfälisch-Lippische Regiopolre-
gion, in der die Bevölkerungsdichte zwischen circa 300
Einwohnern/km² in kleineren Mitgliedsgemeinden und
rund 1 290 Einwohnern/km² in Bielefeld schwankt. Die
größte Modellregion ist die KielRegion mit Neumünster
mit einer Fläche von 3 434 km², gefolgt vom Spreewald mit
3 127 km², der die geringste Bevölkerungsdichte mit 84,9
Einwohnern/km² aufweist.
Quelle: © BBSR Bonn 2016
12 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Die Modellvorhaben 13
Landkreis Barnim Landkreis Barnim
die begrenzten finanziellen Mittel der öffentlichen Haus-
halte zu berücksichtigen.
Die Energieversorgung stellt das dritte Handlungsfeld
dar. Mit dem aktuell gefassten Beschluss des Landkreises
Barnim zur Gründung von Kreiswerken dokumentiert der
Landkreis seinen Willen, eine eigenständige Gestaltung der
Energieversorgung voranzutreiben. Eine aktive Beteiligung
Karte Barnim; Quelle: © Landkreis Barnim
der Gemeinden und die Akzeptanz der Bevölkerung sind
dabei von großer Bedeutung. Um diese zu unterstützen, Im dritten Teilprojekt wird eine Akzeptanzsteigerung für
Quelle: © Torsten Stapel
sollen verschiedene Maßnahmen zur Umsetzung einer eine kommunal gesteuerte Energiewende und das Interesse
kommunal gestalteten Energiewende und zur Steigerung an der Nutzung erneuerbarer Energien innerhalb der Be-
5.1 Landkreis Barnim – Nachhaltiger Barnim der allgemeinen Akzeptanz und Identifizierung durchge- völkerung des Landkreises angestrebt. Die finanzwirtschaft
führt und bewertet werden. lichen Fragestellungen des dritten Teilprojektes beziehen
sich auf die Potenziale einer kommunal gesteuerten Ener-
Kennzahlen Projektregion
Ziele des Modellvorhabens giewende für eine kostenreduzierende Energieversorgung
Gebietsfläche 1 472 km² Analog zu den Handlungsfeldern wurden drei Teilprojekte kommunaler Liegenschaften, auf eine stabile Gebührenent-
entwickelt, denen folgende Ziele zugrunde liegen. wicklung im Bereich der Abfallwirtschaft sowie den gemein-
Einwohneranzahl 177 411 Einwohner
wohlorientierten Einsatz von erwirtschafteten Erträgen,
Einwohnerdichte 120 Einwohner/km² Mit der Erarbeitung der Entwicklungsstrategie soll im Er- zum Beispiel aus der Netzbetreibung.
gebnis des ersten Teilprojektes eine übergeordnete Hand-
Kontakt Landkreis Barnim | Am Markt 1 | 16225 Eberswalde
lungsgrundlage für eine zukünftig nachhaltige Entwicklung Arbeitsschritte
Dr. Wilhelm Benfer | Tel.: 03334 214-1848 | E-Mail: foerdermittelmanagement@kvbarnim.de im Landkreis entstehen, die eine zielorientiertere Arbeits- Teilprojekt 1:
www.barnim.de weise in den einzelnen Wirkungsbereichen der Kommune →→ Erarbeitung der Strategie
ermöglicht. Es sollen Entscheidungsparameter herausge- →→ Ableitung der fachspezifischen Ziel- und Handlungsvor-
arbeitet werden, die den Landkreis bei der Erbringung von gaben für die Aufgabenbereiche der Kreisverwaltung
Regionsbeschreibung nen themenübergreifenden Überblick zu ermöglichen. Für Pflichtleistungen unterstützen und auf eine nachhaltigere →→ Abgleich dieser Vorgaben mit den bestehenden fachspe-
Der Landkreis Barnim grenzt im Norden an den Landkreis viele themenspezifische Bereiche der Aufgabenerfüllung Verfahrens- und Handlungsweise hinwirken. Die heterogene zifischen Entwicklungskonzepten des Landkreises
Uckermark, im Westen an den Landkreis Oberhavel und des Landkreises Barnim gibt es konzeptionelle Grundlagen, Struktur des Landkreises bringt dabei sehr verschiedene
im Süden an das Land Berlin und den Landkreis Märkisch- die sich jedoch nur mit einzelnen Aufgaben- und Politikbe- teilräumliche Herausforderungen mit sich, die gleichzeitig Teilprojekt 2:
Oderland. Im Osten bildet die deutsch-polnische Landes- reichen auseinandersetzen. Deren Passfähigkeit unterein- eine unterschiedliche Finanzierungspolitik nach sich ziehen. →→ Analyse von Patientengruppen und deren Anforde-
grenze zugleich die Kreisgrenze. ander wurde bisher noch nicht untersucht. In den berlinnahen Gemeinden wird die Bewältigung des rungen, Analyse potenzieller Versorgungsbereiche und
Wachstums, u.a. mit dem notwendigen Ausbau von Einrich- vorhandener Krankenfahrten
Die demografische Entwicklung stellt sich im nördlichen Das zweite Handlungsfeld widmet sich dem Thema Mo- tungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, vordergründig be- →→ Vor-Ort-Gespräche mit Interessengruppen, Durchfüh-
und südlichen Teil des Landkreises unterschiedlich dar, bilität, denn besonders in den dünn besiedelten ländli- trachtet. Mit zunehmender Entfernung von der Hauptstadt rung von Info-Workshops
da durch die Nähe zu Berlin im Süden starke Wachstums chen Gebieten des Landkreises wurden die vorhandenen überwiegen jedoch die Aufgaben der Sicherung der Erreich- →→ Abgleich der aus gesundheitswirtschaftlichen Gründen
impulse vorherrschen, während im Norden zunehmend Mobilitätsangebote im öffentlichen Personennahverkehr barkeit der bestehenden Versorgungseinrichtungen, die erforderlichen Beförderungsnotwendigkeiten mit den
negative Auswirkungen des demografischen Wandels zu aufgrund der geringen Auslastung bei gleichzeitig hohen Stabilisierung der Bevölkerungsentwicklung und der Um- Verknüpfungsmöglichkeiten zum übrigen Personen-
verzeichnen sind. Kosten eingeschränkt. Dies betrifft auch die gesundheitli- gang mit bereits fortschreitenden Schrumpfungsprozessen. nahverkehr
che Versorgung. Für die älteren, mobilitätseingeschränkten
Anlass für das Modellvorhaben Menschen in ländlichen Gebieten sind Gesundheitsleis- Im zweiten Teilprojekt sollen weitgehend voneinander Teilprojekt 3:
Vor dem Hintergrund der regionalen Ausgangssituation tungen immer schlechter mit angemessenem Aufwand zu getrennte Beförderungssysteme der Bereiche Gesundheits- →→ Erhebung des gegenwärtigen Akzeptanzlevels für eine
hat der Landkreis drei Handlungsfelder identifiziert, auf erreichen. Im berlinnahen Raum gibt es Forderungen nach wirtschaft und ÖPNV bezüglich ihrer Organisation und Fi- kommunal gestaltete Energie(versorgungs-)politik
denen er im MORO aktiv werden wird. einem Ausbau des Liniennetzes und einer Erweiterung nanzierung kombiniert werden. Die sich in diesem Prozess →→ Umsetzung individueller Maßnahmenpakete zur Steige-
des bestehenden Angebotes. Die Herausforderung besteht ergebenden Synergiepotenziale sollen erkannt werden, um rung der Akzeptanz erneuerbarer Energieprojekte
Zum ersten ist dies die Schaffung einer inhaltlichen Klam- darin, auf die Forderungen der Kunden nach flexibler und die Finanzierung zukunftsfester zu gestalten. →→ Erhebung des nach Durchführung der Maßnahmen
mer, orientiert an den Prinzipien der Nachhaltigkeit, um ei- zuverlässiger Mobilität zu reagieren, gleichzeitig aber auch vorhandenen Akzeptanzlevels
14 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Die Modellvorhaben 15
Landkreis Coburg Landkreis Coburg
Anlass für das Modellvorhaben
Im Landkreis Coburg sind derzeit 622 Migranten unter-
gebracht, von denen ein großer Teil Familien sind. Die
Nationalitäten der Flüchtlinge spiegeln die aktuellen
internationalen Krisenherde wider. So befinden sich im
Landkreis Coburg derzeit unter den Flüchtlingen 180 Syrer,
123 Migranten aus Afghanistan und 108 Iraker. Aktuell
kümmern sich viele verschiedene Stellen auf verschiede-
nen Ebenen um die Flüchtlinge vor Ort. Es ist festzustellen,
Quelle: © Landkreis Coburg dass Integration dabei eher versatzstückhaft stattfindet, da
es keine geübte Kooperationspraxis gibt. Die Strukturen
befinden sich durchgängig im Aufbau (oder zum Teil schon
5.2 Landkreis Coburg wieder im Abbau), die Zuständigkeiten sind unklar oder es
Coburger Land im Wandel – Verantwortungsgemeinschaftliche Steuerung in der kommunalen Integrationspolitik bestehen Mehrfachzuständigkeiten.
Das Handlungsfeld „Integration von Flüchtlingen“ ist aktu-
Kennzahlen Projektregion
ell zudem nach wie vor stark geprägt von der Krisenhaftig-
Gebietsfläche 590 km² keit, die durch den Zuzug an Flüchtlingen im letzten Jahr Karte Coburg; Quelle: © Landkreis Coburg
entstanden ist. Es mussten schnell Strukturen geschaffen
Einwohneranzahl 86 715 Einwohner
werden – das war allen in diesem Feld Tätigen und Zustän- Welche finanzwirtschaftlichen, strukturellen und perso-
Einwohnerdichte 147 Einwohner/km² digen bewusst –, und das wurde auch vollzogen. Es hat aber nellen Rahmenbedingungen werden im Landkreis Coburg
zur Folge, dass ein „strategisch-koordiniertes“ Handeln benötigt, damit Integration gelingen kann? Wie kann
Kontakt Landkreis Coburg | Lauterer Straße 60 | 96450 Coburg
bislang nicht erfolgte, das es gleichzeitig ermöglicht, die Integration dazu beitragen, dass die öffentliche Daseins-
Martina Berger, Jonas Glüsenkamp | Tel.: 09561 514-635 | E-Mail: lebendige.regionen@landkreis-coburg.de sich aus der gelingenden Integration ergebenden Potenzia- vorsorge in einer demografisch schrumpfenden Region
www.coburgerland-im-wandel.de le tatsächlich zu nutzen. Deswegen erscheint es notwendig, qualitätsvoll erhalten bleiben kann?
sich im Rahmen des MORO-Forschungsfeldes Lebendige
Regionen strategisch mit dem Handlungsfeld „Integration Arbeitsschritte
Regionsbeschreibung Die im Landkreis liegenden Städte Neustadt bei Coburg von Migranten“ zu befassen, zu definieren, welche struk- →→ Erfassung der im Prozess zu beteiligenden Akteure und
Der bayerische Landkreis Coburg liegt im Norden des (15 258 Einwohner) und Rödental (13 075 Einwohner) er- turellen und finanziellen Standards notwendig sind, und Evaluierung der vorhandenen Strukturen im Bereich
Regierungsbezirks Oberfranken in direkter Grenzlage zu gänzen als Mittelzentren die Entwicklungs- und Versor- wie diese Standards implementiert werden können, ohne Integration
Thüringen. Mit 86 715 Einwohnern auf einer Fläche von gungsfunktionen für den Verflechtungsbereich im nörd- Kommunen finanziell zu stark zu belasten. →→ Implementierung der Prozesssteuergremien zur Beglei
590 km² beträgt die Bevölkerungsdichte 147 Einwohner/ lichen Teil des Landkreises. Für die Landkreiskommunen tung des Modellvorhabens und Einbeziehung der
km². Der Landkreis zählt damit zum siedlungsstrukturellen ergeben sich unterschiedliche Herausforderungen bei der Ziele des Modellvorhabens Öffentlichkeit
Regionstyp des ländlichen Raums höherer Dichte. Insge- Bereitstellung von Daseinsvorsorgeangeboten, insbesonde- Grundlegendes Ziel ist es, die Chancen und Potenziale, →→ Datenerhebung, -sammlung und -analyse im Bereich
samt ist der Kreis von einer dezentralen Siedlungsstruktur re für Kommunen außerhalb des Stadt-Umland-Bereiches, die sich aus der Zuwanderung für den ländlichen Raum Integration im Landkreis Coburg
mit überwiegend kleinen Kommunen (< 5 000 Einwohner), da sie zusätzlich eigene Infrastrukturen vorhalten müssen. ergeben, zu erkennen, öffentlich zu kommunizieren und →→ wissenschaftliche Szenarienanalyse zur Entwicklung
bestehend aus 17 kreisangehörigen Städten und Gemein- umfassend zu erschließen. Dafür soll ein „Masterplan der kommunalen Finanzen in enger Anbindung an die
den und über 140 Ortsteilen, geprägt. Der Landkreis hat sich bereits seit 2011 im Rahmen des Integration“ entwickelt werden, in dem definiert ist, welche beteiligten Kommunen
MORO-Aktionsprogramms „Regionale Daseinsvorsorge“ Strukturen auf den unterschiedlichen Ebenen vorhan- →→ Evaluation der Szenarienanalyse und Ermittlung von
In der geografischen Mitte des Landkreises liegt die kreis- mit ausgewählten Herausforderungen des demografischen den sind bzw. perspektivisch sein sollten, um gelingende konkretem Handlungsbedarf
freie Stadt Coburg. Sie erfüllt dabei mit ihren oberzentralen Wandels beschäftigt und erste Handlungsansätze entwi- Integration zu ermöglichen und welche Ressourcen hierfür →→ Konzeptionierung eines Finanzsteuerungsmodells
Funktionen wichtige Versorgungsaufgaben für den gesam- ckelt. Das Thema Integration im aktuellen MORO ist im en- benötigt werden. Des Weiteren sollen alternative Finan- mithilfe externer Beratungsleistung, bspw. für das
ten Landkreis, sodass zwischen Stadt- und Landkreiskom- gen Kontext zu den zuvor genannten Herausforderungen zierungsmöglichkeiten in der kommunalen Finanzpolitik Handlungsfeld Integration
munen – insbesondere aber im direkten Stadt-Umland-Be- zu sehen, da es in alle Fragen der öffentlichen Daseinsvor- zur Bewerkstelligung öffentlicher Aufgaben untersucht
reich – enge räumliche und funktionale Verflechtungen im sorge hineinwirkt, Chancen bietet, aber gut begleitet und und implementiert werden. Die zur Umsetzung dieser Ziele
Arbeits-, Wohn-, Bildungs- und Einkaufsbereich bestehen. solide finanziert werden muss. notwendigen Forschungsleitfragen sollen im Rahmen des
Modellvorhabens bearbeitet und beantwortet werden:
16 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Die Modellvorhaben 17
indeland indeland
Anlass für das Modellvorhaben
Das indeland ist durch das absehbare Ende des Braunkohle
tagebaus von gravierenden Veränderungen in der Wirt-
schafts-, Landschafts- und Sozialstruktur geprägt. Diese
Entwicklungen führen zu einem strategischen Dilemma, da
einerseits kein Weg an einer kostensensiblen Haushaltsge-
staltung vorbeiführt, eine zukunftsfähige und ganzheitliche
Quelle: © Stephan Breuer
Regionalentwicklung andererseits jedoch Wachstumsimpul- Karte indeland; Quelle: © oecher design
se und Investitionen erfordert. Unbeschadet einer aus kom-
munaler Sicht notwendigen Revision föderaler Finanzbezie- →→ 1. Teilziel ist, in Politik und Verwaltung ein vertieftes Ver-
5.3 indeland – Raum schaffen durch Ressourceneffizienz – Mehr aus weniger machen hungen ist daher die interkommunale Zusammenarbeit an ständnis für die Notwendigkeit eines nachhaltigen Um-
der Schnittstelle von Regionalentwicklung und kommuna- gangs mit öffentlichen Mitteln zu verankern und zudem
len Finanzen von herausragender Bedeutung. Es geht darum, einen sektorenübergreifenden „Nachhaltigkeits- bzw.
Kennzahlen Projektregion
unter Berücksichtigung gegebener Rahmenbedingungen die Finanzcheck“ zu entwickeln ( integriertes Konzept).
Gebietsfläche 416 km² finanzielle Situation der Kommunen angesichts zunehmen- →→ 2. Teilziel ist festzustellen, welche haushalterischen
der und vielfältiger Aufgaben zu optimieren. Auswirkungen die bisherigen Ansätze für ressourcenef-
Einwohneranzahl > 150 000 Einwohner
fizientes Bauen (‚Faktor X‘) haben – auch mit Blick auf
Einwohnerdichte 363 Einwohner/km² Die Einstellung der Braunkohlegewinnung und -verstro- den erwartbaren Zuwachs an Bautätigkeit in der Region
Kontakt Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH | Bismarckstraße 16 | 52351 Düren mung, die Gestaltung eines großflächigen Restsees (circa (Bauen und Wohnen).
1 160 ha) sowie die erkennbare Neuausrichtung der Ener- →→ 3. Teilziel ist die Erfassung von Nutzen und Ersparnissen
Yan Huo | Tel.: 02421 22-1507 | E-Mail: y.huo@kreis-dueren.de
giewirtschaft im Rahmen der Energiewende stellen be- durch Mobilstationen, insbesondere vor dem Hinter-
www.indeland.de sondere Herausforderungen für das indeland dar. Darüber grund der gravierenden Veränderungen des Wirtschafts-
hinaus markieren der demografische Wandel, der (land-) und Lebensraums indeland (Mobilität).
wirtschaftliche Strukturwandel, die Mobilitätsentwick- →→ 4. Teilziel ist die Bewertung des Lasten-Nutzen-Ausglei-
Regionsbeschreibung macht. Der Tagebau Inden und das Kraftwerk Weisweiler lung, der Klimawandel sowie die Ressourcenverknappung ches zwischen den Gemeinden durch die Realisierung
Das indeland ist eine Teilregion des Rheinischen Braun- bieten circa 3 000 Arbeitsplätze. Es bestehen starke funktio- wesentliche Einflussfaktoren für die Entwicklung. interkommunaler Gewerbegebiete auf der Grundlage
kohlereviers und liegt nahe des Dreiländerecks Deutsch- nale Verflechtungen mit den umliegenden Ballungsräumen, Als wesentliche Elemente des im Januar 2016 beschlosse- des vorhandenen bzw. rekrutierbaren Flächenbestandes
land-Belgien-Niederlande zentral zwischen Aachen im vor allem mit den Städten Aachen, Düsseldorf und Köln nen Masterplan indeland 2030 sind ressourceneffizientes ( interkommunale Gewerbegebiete).
Südwesten und Köln im Osten. Auf 416 km² leben hier über (Pendeln, Freizeit, Einkaufen usw.). Bis auf die Mittelzen- Bauen und Wohnen (‚Faktor X‘), Mobilität und interkom-
150 000 Menschen. Dies bedeutet eine Einwohnerdichte tren Eschweiler und Jülich ist das indeland eher ländlich munale Gewerbegebietsentwicklung Leitprojekte mit signi- Arbeitsschritte
von 363 Einwohnern/km² (von 202 Einwohnern/km² in geprägt und den bekannten demografischen Entwicklungen fikanten mittelbaren und unmittelbaren Auswirkungen →→ MORO-Arbeitskreis einrichten
Linnich bis 735 Einwohnern/km² in Eschweiler). unterworfen. Neben dem Energie- und Umweltsektor zählen auf die öffentlichen Finanzen. Das Modellvorhaben "Raum →→ Status quo analysieren
die Branchen Forschung und Entwicklung, Materialien und schaffen durch Ressourceneffizienz – Mehr aus weniger Ableitung eines integrierten Konzeptes, das die
Das indeland ist ein interkommunaler Zusammenschluss Werkstoffe sowie Logistik zu den wirtschaftlichen Kernkom- machen" bietet darauf aufbauend in seiner Grundkonzep- finanziellen Einspar-, Ertrags- und Synergiepotenziale
des Kreises Düren, der Städte Eschweiler (StädteRegion petenzen. Das Forschungszentrum Jülich, die Niederlassung tion den idealen Rahmen, um intersektorale, integrierte in der Regionalentwicklung sektorenübergreifend und
Aachen), Jülich und Linnich sowie der Gemeinden Alden des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) Lösungen für die vielfach angespannte Finanzsituation der mit Blick auf den fortschreitenden und vorhersehbaren
hoven, Inden, Langerwehe und Niederzier (alle Kreis sowie der Standort der FH Aachen in Jülich sind überregio- Kommunen und der Region herbeizuführen. regionalen Strukturwandel aufzeigt.
Düren). Alle Partner verfolgen das gemeinsame Ziel, den re nal bekannte Wissenschaftseinrichtungen. →→ Bewertung von drei Einzelmaßnahmen mit Hilfe des
gionalen Strukturwandel zu gestalten. Vor diesem Hinter- Ziele des Modellvorhabens erarbeiteten Konzeptes:
grund wurde 2006 die Entwicklungsgesellschaft indeland Das indeland ist die erste Teilregion des Rheinischen Im Modellvorhaben sollen für die Kommunen des inde- o Ressourceneffizientes Bauen (‚Faktor X‘)
GmbH (EwiG) gegründet. Braunkohlereviers, die vom Ende des Kohleabbaus betrof- landes finanzielle Einspar-, Ertrags- und Synergiepoten- o Mobilstationen
fen sein wird. Das indeland ist innerhalb der Innovations- ziale individuell identifiziert und darauf aufbauend neue o interkommunale Gewerbegebiete
Das indeland wird maßgeblich durch den Braunkohletage- region Rheinisches Revier Modellraum für die Entwick- Strategien für einen ressourcenschonenden Umgang mit →→ Optimierungsoptionen ableiten
bau und den damit einhergehenden Strukturwandel geprägt, lungsinitiativen der benachbarten Tagebaue Hambach und finanziellen Mitteln entwickelt werden. Dabei werden vier →→ Übertragbarkeit prüfen und Handlungsempfehlungen
der es zu einem attraktiven Wirtschafts- und Lebensraum Garzweiler I/II. inhaltliche Teilziele verfolgt: formulieren
18 Lebendige Regionen – aktive Regionalentwicklung als Zukunftsaufgabe Die Modellregionen 19Sie können auch lesen
