LEOBEN INSIDE Dezember 2020 - ÖVP Leoben
←
→
Transkription von Seiteninhalten
Wenn Ihr Browser die Seite nicht korrekt rendert, bitte, lesen Sie den Inhalt der Seite unten
GRATIS MAGAZIN • An einenHaushalt • Postentgelt bar bezahlt
Dezember 2020
LEOBEN INSIDE
Liebe Leserinnen,
liebe Leser,
das Leben in der Stadt beschäftigt uns Einen dementsprechenden Dringlich-
immerzu, und es gibt viel zu tun. Leoben keitsantrag haben wir in der Gemein-
steht nicht still und Entscheidungen, deratssitzung eingebracht. Nachzu-
die getroffen werden, beeinflussen lesen auf Seite 8.
nicht nur unser heutiges Tun, sondern
auch jenes von morgen. Die Frage In der kommenden Gemeinderats-
ist immer: Wohin wollen wir, welche sitzung im Frühjahr gehen wir dann
Ziele verfolgen wir? noch einen Schritt weiter und werden
die Mehrheit davon überzeugen, dass
Unsere ausgegebenen Ziele, die es notwendig ist, auch Hallen, Labors
Etablierung einer Fachhochschule und und Werkstätten für Gründer zu öffnen;
die Stärkung des Wirtschaftsstandortes, denn erst in manchen Feldversuchen
haben wir nicht aus den Augen zeigt sich, wie viel Potenzial eine Idee
verloren, sondern wir arbeiten birgt.
vehement daran. Gespräche wegen
der FH für den medizinisch gehobenen So kann und wird es uns gelingen,
Dienst laufen, Leoben präsentiert sich Leoben weiter nach vorne zu puschen.
nach wie vor. Wir setzen hier natürlich Leoben kann mehr!
alles daran, gemeinsam dieses Ziel
zu erreichen, mehr können wir zum DI Martin Strobl hat es bereits geschafft,
jetzigen Zeitpunkt (18. 12. 2020) nicht die Mehrheit von der Notwendigkeit
sagen. der Nachhaltigkeit und ökosozialem
Handeln zu überzeugen: E-Autos,
Die Krise beutelt alle Kommunen, Photovoltaik und Begrünung der
Unternehmen und Arbeitskräfte. Umso Innenstadt sind schon Realität. Danke!
wichtiger ist es, dafür Sorge zu tragen, Mehr dazu finden Sie auf Seite 3.
so gut wie möglich aus der Krise
hervorzugehen. Dazu gehört es, mutig Ebenso wichtig als Impulsgeber sind
und zukunftsorientiert zu agieren. die verschiedenen Budgets der Stadt
für das kommende Jahr. In Zeiten wie
Die Steiermark steht im diesen müssen wir zusammenrücken
Bundesländervergleich aufgrund und gemeinsam agieren! Deshalb
von Forschung und Entwicklung stimmen wir dem Budgetvoranschlag
sehr gut da. Nachhaltige, innovative zu, obwohl einige Vorhaben kritisch zu
Unternehmungen sind nach wie vor beleuchten sind. Alle Details finden Sie
gefragt und werden es weiterhin auf Seite 11.
sein. Leoben soll endlich von seinen
ausgezeichneten Voraussetzungen Ich darf mich nochmals bei Ihnen
- der Nähe zur Universität und global für das von Ihnen am 28. Juni
agierender Firmen - Gebrauch 2020 bei der Gemeinderatswahl
machen und innovativen Köpfen entgegengebrachte Vertrauen
die Möglichkeit bieten, sich zu bedanken. Dieses Wahlergebnis
verwirklichen. bedeutet, dass wir umso mehr unsere
Visionen eines zukunftsfitten Leobens
Über die Schiene der Pop-up vorantreiben werden. Wir werden Sie
Stores konnten neue – wirklich nicht enttäuschen. Ihr Reinhard Lerchbammer
auch herausragende – stationäre – Vizebürgermeister (ÖVP)
Händler gefunden werden. Ich Ich hoffe, Sie hatten trotz Pandemie
denke, dass mit Start-up Büros im ein besinnliches Fest im kleinen Kreis
selben Ausmaß auch herausragende ihrer Lieben. Alles Gute für das neue
Gründungen fußen können. Bieten Jahr und bleiben Sie gesund!
wir doch diese Möglichkeit an. Das
Rathaus, das Gewerbezentrum, das
Dienstleistungszentrum u.v.m. bieten
genug Platz dafür.
www.volkspartei-leoben.at 2
HAUSPOST
Dezember 2020
Und sie dreht Die Crux mit dem
sich doch Flächenverbrauch
Im neuen Flächenwidmungsplan
E- Autos und der Stadt Leoben werden 500.000 m²
Photovoltaikanlage werden Grünflächen umgewidmet
von der Stadt angeschafft
Österreich ist beim Bodenverbrauch
Jahrelang war es ein Anliegen der ÖVP (dauerhafter Verlust biologisch produktiven
Gemeinderäte, dass die Stadtgemeinde Leoben Bodens durch Verbauung und Versiegelung
bei der Energiewende mitmacht. Bereits 2016 für Siedlungs- und Verkehrszwecke)
beantragte die ÖVP im Gemeinderat, dass sich Europameister. Und die Steiermark wiederum
die Stadtgemeinde Leoben zu den Umweltzielen führt dieses Ranking österreichweit an. Und anscheinend hat sich
des Bundes und des Landes bekennt, Leoben nun zum Ziel gesetzt Spitzenreiter in der Steiermark zu
Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen werden. Im derzeit aufliegenden Flächenwidmungsplan-Änderung
Gebäuden errichtet, E-Autos und E-Ladestationen sollen gleich 500.000 m² derzeit landwirtschaftlich genutzte Flächen
installiert. Der Antrag wurde damals im in Bauland (richtigerweise zum großen Teil Aufschließungsgebiete)
Gemeinderat angenommen, doch es dauerte umgewidmet werden. Dadurch greift die Gemeinde massiv in
einige Jahre und einige Anträge seitens der ÖVP die biologische Vielfalt, in die Wasserspeicherkapazität und die
mehr, bis sich etwas bewegte. Filterwirkung der Böden und wirtschaftlich in die landwirtschaftliche
Aber jetzt ist es soweit. Produktion ein.
So finden sich im Fuhrpark der Gemeinde Leoben Das „Zubetonieren“ wirkt sich zwar kurzfristig positiv auf die
und in den Stadtwerken bereits ein E-Auto, ein mit Bauwirtschaft, langfristig gesehen aber nachhaltig negativ auf die
Strom betriebener Rufbus, eine E-Kehrmaschine Raumordnung aus, vor allem dann, wenn die Siedlungsentwicklung
und ein Hybridfahrzeug. auf der „grünen Wiese“ erfolgt. Denn das hat eine Auswirkung auf die
bestehenden Ortskerne, welche dadurch kontinuierlich veröden,
Und in der Gemeinderatssitzung am 17.12.2020 außerdem erhöhen sich die Aufwendungen für die Gemeinde für
wurde die endgültige Wende eingeleitet. Es vom Kern entfernte Infrastruktur.
werden weitere E-PKW angeschafft und eine
Photovoltaikanlage auf dem Dach des Leobener Solange mitten in unserer Stadt bereits versiegelte Flächen wie
Rathauses installiert. In der Tiefgarage am das Gebiet um die Porubskyhalle und den ehemaligen Quester
Hauptplatz werden Ladestationen errichtet und vorhanden sind, darf man nicht biologisch wertvolle Flächen in
weitere Standorte werden geprüft. Ladestationen derart großem Umfang auf einmal umwidmen. Nimmt wider
für E-Bikes gibt es ja schon am Beginn der Erwarten die Einwohnerzahl in Leoben derart massiv zu, dass man auf
Franz-Josef-Straße, im neu errichteten Teil der Grünlandflächen zugreifen muss, kann man immer noch reagieren.
Fußgängerzone. Ein kleines interessantes Detail am Rande: die Wiese gegenüber
dem Studentenheim auf der Brandlwiese, also direkt anschließend
Und in Zukunft wird bei jeder Anschaffung an den Siedlungsraum Lerchenfeld, ist übrigens als Industriegebiet
eines Fahrzeuges geprüft, ob es eine taugliche ausgewiesen, auch nicht gerade eine fulminante Idee.
Alternative als E-Fahrzeug gibt.
Die Gemeinderäte der ÖVP und die Grünen und Walter Reiter haben
übrigens dagegen gestimmt, der Antrag auf Auflage dieses Planes
Wie gesagt „Sie dreht sich doch“. wurde also von der Mehrheit angenommen.
Editorial: Druck: Druckhaus Thalerhof GesmbH;
Medieninhaber & Herausgeber: Gmeindergasse 1-3. 8073 | Feldkirchen/Graz
Steirische Volkspartei ÖVP
Karmeliterpl. 6/1, 8010 Graz Die Zeitung Hauspost GRW ist eine periodisch erscheinendes Medienfabrikat der ÖVP Leoben Stadt. Die
grundlegende Richtung der Zeitung ist Berichterstattung über die politischen Geschehnisse innerhalb der
Tel: 0316 60744 | E-Mail:office@stvp.at
Stadt Leoben, des Bezirkes Leoben und des Landes Steiermark. Die in den Beiträgen vertretene Meinungen
Fotos: ÖVP Leoben, Foto Freisinger & Privat. der Autoren sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch.
3 www.volkspartei-leoben.at
HAUSPOST
Dezember 2020
Camping in der
Innenstadt
- eine gute Idee?
Im Zuge der Durchforstung der Wirtschaftspläne der
Stadtwerke Leoben mussten viele mit Verwunderung
feststellen, dass Wohnmobilabstellplätze in der
Innenstadt, genauer gesagt bei der Eishalle, geplant
sind.
180.000 € sind veranschlagt
Satte 180.000 € soll das Projekt kosten und mitten
in der Innenstadt Campern die Möglichkeit bieten,
in bester Lage ihre Wägen abzustellen. Um diesen
Betrag soll der Parkplatz mit der nötigen Infrastruktur Parkraumevaluie-
ausgestattet werden, also mit Elektro-, Wasser- und
Pumpeninstallationen. Dabei wäre die Lage ideal,
um den Unicampus zu erweitern, Räumlichkeiten
rung - eine Farce
für innovative Köpfe zu errichten oder auch das Vor gut eineinhalb Jahren wurde die Evaluierung des neuen
Areal weiterhin als Parkfläche - und das nicht nur für Parkraumkonzeptes für Leoben im Gemeinderat beschlossen.
Eishallenbesucher - zu nutzen. Bis heute liegt aber noch kein Ergebnis vor.
Auf Anfrage durch Vizebürgermeister Lerchbammer (ÖVP)
in der letzten Gemeinderatssitzung, am 24.9.2020, hat
Bürgermeister Wallner versprochen, die Endergebnisse zeitnah
in den „nächsten Wochen“ zu präsentieren. Jetzt im Dezember
haben die Gemeinderäte noch immer keine Informationen
darüber bekommen, obwohl es einen aufrechten
Gemeinderatsbeschluss dazu gibt. Die SPÖ verspricht - und
bricht, möchte man meinen.
„Gerade jetzt wäre eine Evaluierung besonders wichtig, leidet
doch der Handel in dieser Zeit aufgrund der Restriktionen
zur Bekämpfung der Pandemie am stärksten. Andere Städte
haben im zweiten „Lockdown“ die Parkgebühren bereits
wieder ausgesetzt, wie übrigens auch Leoben im Frühjahr. Eine
Innenstadtattraktivierung weit Maßnahme zwar, die keinen Lenkungseffekt erzielt, jedoch
eine Möglichkeit biete, um nicht „fuzonahe“ Geschäfte in dieser
verfehlt schweren Zeit zu unterstützen“, so Lerchbammer. „Wir müssen
„Was wird sich ein Investor, ein Geschäftsmann jetzt aktiv werden und dabei könnte uns diese Evaluierung
oder ein Tagungsgast denken, wenn er in bester helfen, um gezielte Bereiche durch Frequenzsteigerung
Innenstadtlage ein Wohnmobildorf vorfindet? Gut, zumindest kurzfristig hervorzuheben. Da große Ziel Leobens
dass Leoben eine zweite Autobahnauffahrt besitzt, muss es sein, die Wirtschaft in Leoben anzukurbeln und den
um nur durchzufahren?“, fragt sich Lerchbammer Standort zu stärken“, führt Lerchbammer weiter aus.
(ÖVP) zynisch. „Wenn wir die Innenstadt verbessern
und attraktiver gestalten möchten, muss dieses Projekt In der Gemeinderatssitzung vom 17.12. wurde deshalb erneut
nicht nur vertagt, sondern vielmehr an einen anderen die Anfrage an Bürgermeister Wallner gestellt, wann nun die
Ort und in Zeiten wie diesen, wo die Stadtwerke ein Evaluierung endlich vorgelegt wird. Der Bürgermeister teilte
negatives Jahresfinanzergebnis aufweisen, sowieso
mit, die Evaluierung wird den oppositionellen Fraktionen nicht
abgesagt werden!“, schließt der Vizebürgermeister.
vorgelegt, es sei einfach nicht die Zeit dafür, das Ergebnis zu
veröffentlichen. Es wurde also teures Geld in eine Evaluierung
Sagen Sie gerne uns Ihre Meinung dazu. gesteckt, welche nun nicht vorgelegt wird. Darüber, ob diese
Schreiben Sie uns eine E-mail an Vorgehensweise korrekt ist, soll sich jeder einzelne selber
info@volkspartei-leoben.at Gedanken machen.
5 www.volkspartei-leoben.at
HAUSPOST
Dezember 2020
Gemeinde Leoben
versteckt sich hinterm Telefon
Seit Jahren ist die Problematik bekannt: für sie unerlässlich, proben zu können. „Liegenschaften
es gibt für Jugendliche in Leoben Oftmals ist es aufgrund der erhöhten und Gebäudever-
nicht genügend Räumlichkeiten, Lautstärke nicht möglich in einer waltung“ gege-
im speziellen Bandräumlichkeiten. Wohnung oder nahe einer Siedlung zu ben. Aber anstatt
Diejenigen, die in der glücklichen üben. Deshalb werden Ersatzquartiere, einer fundierten
Lage sind, bereits über Lokalitäten wie jetzt auch zum Probenraum am Antwort des Referatsleiters oder des
zu verfügen, stehen aber oftmals vor Tivoli, gesucht. Büros des Bürgermeisters werden An-
dem Problem, ob sie den Schlüssel fragen mit Nichtwissen quittiert und
für den Probenraum von den In Leoben-Hinterberg befindet sich nicht weiterbearbeitet. Ein Rückruf
Gemeindeverantwortlichen erhalten das ehemalige Stellwerk 441. Dieses wäre schön, ist aber reines Wunsch-
oder nicht. So gibt es Tage oder auch gehört seit dem Kauf der Bahntrasse denken.
gewisse Stunden, wo ein Proben, zur Errichtung des Rad- und Gehwe- „Es ist traurig, dass auf unsere Jugend
obwohl dafür bezahlt, nicht möglich ges der Gemeinde. Dieses Gebäude vergessen wird. Die Stadtgemeinde
ist. wurde schon früher als Musikklub ge- hat die Möglichkeit etwas anzubieten,
führt und beinhaltet die nötige Infra- doch die Verantwortlichen verstecken
Die Krise struktur, um zu proben. Diese idealen
Voraussetzungen sind Grund für reges
sich hinter ihrem Telefon!“, so GR Rena-
te Gesselbauer.
verschärft das Interesse an der Lokalität.
Es hat bereits Anrufe in der Abteilung
Problem
Die Probenräumlichkeiten der
Stadtgemeinde befinden sich
unglücklicherweise beim Sportplatz
Tivoli. Wenn die Jugendlichen, die
unter anderem auch in bekannten
Gruppen spielen und europaweit
auftreten, den Proberaum benutzen
wollen, müssen sie den Sportplatz
überqueren. Das ist momentan nicht
gestattet und daher auch ein Proben
nicht möglich. Auf wiederholte
Nachfrage bei Bürgermeister Wallner
erhielten wir als ÖVP Leoben die
Antwort, dass Sportstätten behördlich
aufgrund der Pandemie geschlossen
sind.
Hierbei ist es erwähnenswert, dass
zwar Spitzensport erlaubt wäre,
dieser aber in Leoben aufgrund der
Entscheidung des Bürgermeisters,
ebenfalls die Anlagen nicht benutzen
darf.
Ersatzquartiere
sind gesucht –
Antworten ausständig
Da Kulturschaffende momentan
dennoch an ihren Werken arbeiten
und Tonaufnahmen vorbereiten, ist es
www.volkspartei-leoben.at 6
HAUSPOST
Dezember 2020
Ein smartes Energienetz
im Fokus
Leoben ist ein Zentrum der Wissenschaft und vor allem der diskontinuierlichen
Hochtechnologie. Ein Standort, an dem technische Erzeugung (Windkraft, Solarenergie)
Innovationen entstehen, die weltweite Anwendung und dem Nutzungsverhalten der
finden. Wir haben eine Universität, die einmalig in ganz Verbraucher Rechnung tragen. Die
Österreich, in Forschung und Lehre den gesamten Basis dieses Systems stellt immer
industriellen Wertschöpfungskreislauf umfasst, vom Energieeffizienz dar, unter anderem
Rohstoff über das Produkt bis zum Recycling. Es findet durch die geringere Belastung des Leitungsnetzes, die
eine ständige Weiterentwicklung statt, Strategien für die wiederum in einer CO2 Reduktion und für Nutzer und
Zukunft werden entwickelt, die den technologischen Anbieter in finanziellen Einsparungen resultiert.
Vorsprung gewährleisten. Dieser dynamische Prozess
der Weiterentwicklung und Optimierung soll auch auf Für den hochinnovativen Standort Leoben ist die
Aufgabenstellungen der Stadtpolitik angewandt werden. Einbeziehung von Smart Grids in die Energiepolitik eine
Nicht nur einzelne herausragende Standorte, sondern die logische Konsequenz. Was stellt einen größeren Anreiz
Stadt in ihrer Gesamtheit soll in Zukunft eine technologische dar: als Modellregion für Österreich zu fungieren oder
Vorreiterrolle einnehmen. Einen Schwerpunkt bildet am kurzfristig bequemeren energietechnischen Status
hierbei das Energiethema. Energieeffizienz und die quo festzuhalten. Mittels Experten Know-how, das vor Ort
damit gekoppelte Senkung der Energiekosten sowie die zur Verfügung steht, können umfassende Lösungen für
Umsetzung klimafreundlicher Energiesysteme stellt für intelligente Energienetze generiert werden. Leoben ist seit
die Leobener Volkspartei die Richtung der Energiepolitik einigen Jahren in der besonderen Situation die Energie der
dar. Zielsetzung ist das Erreichen von weitgehender Prozesswärme der Voestalpine für das Fernwärmenetz
Energieautarkie von fossilen Energieträgern. zu nutzen. Durch Wärme-Kraft Kopplung wird aus den
Prozessgasen sowohl Strom für die Voestalpine als auch
Was wollen wir erreichen? Ein ökonomisch effizientes, Wärme für Leobener Haushalte gewonnen. Die Leobener
ökologisch optimiertes Energieversorgungssystem, Volkspartei setzt sich für die Produktion alternativer
mit hoher Verfügbarkeit, geringen Netzverlusten und Energieerzeugung ein. Wir haben im Gemeinderat den
niedrigen Energiekosten. Nachhaltige Energiequellen wie Vorschlag eingebracht, öffentliche Gebäude der Stadt
Wasserkraft, Solarenergie, Geothermie, Windkraft stehen Leoben mit Photovoltaikanlagen auszustatten. Auf diese
praktisch unbegrenzt, jedoch in variabler Kontinuität Initiative erfolgt die Installation einer Photovoltaikanlage
zur Verfügung. Die Herausforderung besteht in ihrer auf dem Neuen Rathaus. Entscheidend für uns ist, dass
Kombination und Balance. Einen für die Zukunft nahezu dies keine Insellösung bzw. Alibihandlung darstellt,
unumgänglichen Lösungsansatz stellen Smart Grids dar. sondern den Beginn einer umfassenden Energie- und
In diesen optimierten, intelligenten Stromnetzen spielen damit auch Umweltstrategie auf kommunaler Ebene. Um
klassische technologische Disziplinen wie Elektrotechnik, ein klimafreundliches und gleichzeitig ökonomisches
Energietechnik und Netztechnologien mit modernsten Energiesystem in Leoben umzusetzen, bedarf es der
Erkenntnissen der IT-Kommunikationstechnologien und Zusammenarbeit aller Fraktionen im Gemeinderat der Stadt
künstlicher Intelligenz zur nachhaltiger Energiegewinnung für Leoben. Dieses Thema ist zu wichtig, um es von anderen
die Integration lokaler und überregionaler Anforderungen, Fraktionen ausschließlich parteipolitisch zu betrachten und
zusammen. Energieerzeugung, Speicherung und abzulehnen, nur, weil die Idee nicht aus den eigenen Reihen
Verbrauch interagieren und sind dynamisch aufeinander stammt. Wir setzen uns für Konsens und Zusammenarbeit
abgestimmt. In diesen komplexen Systemen werden alle ein und sehen zuversichtlich in ein neues Jahr mit vielen
energietechnischen Aspekte wie die Energiespeicherung, neuen Chancen.
die Lastenverschiebung bzw. Verfügbarkeit als Reaktion
auf Stromangebot und Nachfrage verwaltet. Speziellen Dipl.-Ing. Dr. Eva Wegerer, MBA
Eingang finden erforderliche Speichertechnologien, die
7 www.volkspartei-leoben.at
HAUSPOST
Dezember 2020
Start-up Offensive oder im Berufsalltag stehende Arbeitnehmer hier die
Möglichkeiten vorfinden an ihren eigenen innovativen
Geschäftsideen zu arbeiten.
Leoben kann Mit der Start-up Offensive, welche in der kommenden
mehr! Gemeinderatssitzung seitens der ÖVP Leoben
eingebracht wird, soll eine Hürde für viele Gründer,
„Eines unserer am stärksten verfolgten Ziele für die die mit ihrer Geschäftsidee schon weitergekommen
Stadt Leoben ist es, den Wirtschaftsstandort nachhaltig sind, genommenen werden. „Ziel dieses Antrages ist
zu stärken. Wir wollen, dass junge Menschen hier die es, dass Leoben ähnlich zu den bisherigen „pop-up
Möglichkeit vorfinden nicht nur zu leben, sondern Stores“ Büroräumlichkeiten mit der nötigen Infrastruktur
aktiv an ihren eigenen Geschäftsideen zu arbeiten anfangs kostenlos zur Verfügung stellt. Nicht nur für
und diese hoffentlich auch verwirklichen können. den stationären Handel, sondern auch für andere
Wir wollen, dass Leoben zum innovativen Zentrum Geschäftsmodelle sind Mieten ein hohes Risiko in der
der Steiermark wird!“, so Vizebürgermeister Reinhard Gründungsphase“ führt Lerchbammer weiter aus.
Lerchbammer von der ÖVP.
Langfristig soll Leoben nicht nur Büroräumlichkeiten
Gerade durch die Nähe zur Montanuniversität, eine zur Verfügung stellen, sondern auch Werkshallen,
der renommiertesten Universitäten des Landes Werkstätten und über Kooperationen auch Labors,
und Sitz einiger global Player sind hervorragende sodass die Stadt sich den Ruf als innovative
Voraussetzungen gegeben Leoben hier noch Gründungsstadt erarbeitet, mit dem positiven
attraktiver darzustellen. Die ÖVP Leoben spricht sich Nebeneffekt, dass Arbeitsplätze geschaffen werden
dafür aus, dass egal ob Lehrling, Maturant, Student können.
www.volkspartei-leoben.at 8
HAUSPOST
Dezember 2020
9 www.volkspartei-leoben.at
Der Steirische Bauernbund ist verlässlicher
Partner der Bauern – Hand drauf!
Der Einsatz für die bäuerlichen Familienbetriebe, die Ge- Forstwirtschaft in wirtschaftlich und politisch schwieri-
meinden, die Regionen und das Brauchtum prägen die Or- gen Zeiten mit viel Weitblick und Können durch die Krisen
ganisation seit ihrer Gründung. Der Bauernbund ist nicht geführt haben.
nur für seine Kernkompetenz – die agrarische Vertretung
– bekannt, sondern auch als Vordenker und gestaltende, Seien es sich ändernde gesellschaftliche Anforderungen,
verantwortungsvolle politische Kraft, als Interessens- neue Strömungen in der Ausrichtung der Agrarpolitik auf
vertreter des ländlichen Raums, als Motor für die Wirt- europäischer Ebene oder innerbetriebliche Entschei-
schaftskraft der Regionen und als Hüter der Lebensquali- dungen, die die Zukunft des Hofes auf Jahrzehnte fest-
tät und Tradition. legen, der Bauernbund mit seiner gestaltenden Kraft in
der Landwirtschaftskammer begleitet die Bäuerinnen
Wenn am 24. Jänner 2021 die Organe der Landwirtschafts- und Bauern gerade in diesen immer komplexer werden-
kammer neu gewählt werden, setzt der Bauernbund auf den Entscheidungsprozessen. Der Bauernbund mit seinen
Verlässlichkeit und Handschlagqualität. Mit Landwirt- Funktionärinnen und Funktionären trägt politische Ver-
schaftskammerpräsident Franz Titschenbacher und Be- antwortung auf allen Ebenen. Das beginnt bei der Orts-
zirkskammerobmann Andreas Steinegger stehen zwei er- ebene, geht über die Bezirks-, Landes- bis hin zur Bun-
fahrene, kompetente und sympathische Persönlichkeiten des- und Europaebene. Dieses politische Wissen über alle
an der Spitze der Wahlbewegung, die in den letzten fünf Ebenen hinweg sorgt für Verlässlichkeit in der Vertretung
Jahren ihre Qualitäten bewiesen haben und die Land- und der heimischen Bauernfamilien – Hand drauf!
Steirischer Bauernbund
LK-Präsident
Bezirkskammerobmann Franz Titschenbacher
Andreas Steinegger
24. JÄNNER: LANDWIRTSCHAFTSKAMMERWAHL Verlässlich. Für Leoben.
Hand drauf!HAUSPOST
Dezember 2020
Budget der Stadt Leoben
Ein Blick in die Kristallkugel
Presseaussendung Ein gangbarer Weg, die Ausgaben
zu verringen, kann die Einholung
einer Expertise einer externen
Das Budget der Stadtgemeinde Leoben inklusive das
Beraterfirma sein. (Diesen Weg schlägt z.B. die Stadt
der Stadtwerke für das kommende Jahr 2021 beinhaltet
Wattens, nachdem Swarovski einen Standortwechsel
rund 100 Millionen Euro. Es liegt ein Budgetanschlag vor,
verkündete, ein.)
der nach Analyse von GR Gerald Heinrich auf „mehr als
tönernen Beinen“ steht.
Die Stadtwerke stehen, obwohl massiv Einnahmen
entfallen und ein negatives Ergebnis ausweisen, dennoch
„Die Zeit der Pandemie macht es schwierig, ein
gut da. In Zeiten der Krise sind geplante Ausgaben
stabiles Budget aufzubauen. Bei den Einnahmen sehe
wie die Schaffung eines Wohnmobilabstellplatzes
ich folgende Problematik: ich denke, dass wir davon
in der Innenstadt mit Kosten von rund 180.000 €
ausgehen müssen, dass sowohl die Zuwendungen
und Werbemaßnahmen von 215.000 € kritisch zu
des Staates, als auch Förderungen des Landes und
hinterfragen, ja sogar abzulehnen. Ebenfalls muss über
kommunale Erträge wie die Kommunalsteuer größeren
die Verschiebung von Re-Investitionen wie nach 8
Schwankungen unterliegen als bisher“, führt Heinrich
Jahren die Ersatzbeschaffung von Linienbussen und/
aus.
oder anderen Kraftfahrzeugen nachgedacht werden.
Konkret gemeint ist die Festsetzung der Kommunalsteuer
„Als Gemeinderatsfraktion haben wir uns dazu
mit 13 Millionen Euro. Die Summe unterscheidet sich
entschlossen, dem Budget heuer dennoch
nur um rund 500.000 € zum Voranschlag 2020, wo
zuzustimmen. In Zeiten der Krise müssen wir
eine Pandemie nicht berücksichtigt werden musste.
gemeinsam alles unternehmen und Schulter an Schulter
Es bleibt nach wie vor offen, wie sich die Kurzarbeit,
zusammenrücken, damit wir so gut als möglich aus der
die Wirtschaftslage und die Finanzkraft innerhalb der
Pandemie kommen. Wir richten deshalb an die SPÖ den
Gemeindegrenze und der Region entwickeln werden.
Appell in Zukunft alle Fraktionen mit ins Boot zu nehmen,
wenn es um wichtige und entscheidende finanzielle
„Festzuhalten ist, dass im Budget sehr konservativ
Beschlussfassungen geht. Wir strecken unsere Hand
gearbeitet wurde, jedoch besteht aufgrund von
jedenfalls aus“, so Heinrich und Lerchbammer unisono.
Versäumnissen in der Vergangenheit ein zu geringer
Spielraum ausgabenseitig, um hier das Ruder
herumreißen zu können. Zur Abdeckung des negativen
Ergebnishaushaltes können nur noch die letzten
Rücklagen bzw. Bankreserven verwendet werden“, so
Vizebürgermeister Lerchbammer.
Kontraproduktiv ist, wie es heuer der Fall war, mehr als
100.000€ in der Weihnachtszeit für den Schmuck des
Hauptplatzes auszugeben, ohne mit jemanden darüber
gesprochen oder eine Zweitmeinung eingeholt
zu haben. Noch dazu, wo es gute und günstige
Vorschläge - wie das Aufstellen eines Tannenwaldes
in der Innenstadt - gegeben hat. Für die Zukunft muss
sich Leoben mehr Gedanken über Einsparungen bzw.
die Erhöhung von Einnahmen machen.
Betreffend Betriebsansiedelung geschieht in der
Stadt nach wie vor nichts. Hier muss Herr Leitner als
Geschäftsführer der Leoben Holding endlich aktiv
werden.
11 www.volkspartei-leoben.atwww.volkspartei-leoben.at
Sie können auch lesen
