LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
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Seite 4: Seite 9: Seite 10: Solidarspende an die Verkehrswacht Landtagsticker Unterstützung für Warmsdorfer SV is 10 / 2021 s K reis verb andes Salzlandkre ei DIE LINKE de Zeitung der Part Spende erbeten LINKE kann noch gewinnen! Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) Drei Wochen harter Stichwahlkampf Bürgerinnen und Bürgern den Sieg errungen. liegen hinter unserer LINKEN Oberbürger- Von den Anfeindungen der politischen Gegner meisterkandidatin Dr. Silvia Ristow und den in den letzten Wochen hat sie sich nicht beir- Genossinnen und Genossen des Bernburger ren lassen und immer ihre Ziele für und zum Ortsverbandes. Es hat sich eindeutig gelohnt! Wohle der Stadt Bernburg kommuniziert. Egal Denn Silvia hat am 17. Oktober 2021 die Stich- ob bei öffentlichen Bürgersprechstunden auf wahl um das Amt der Oberbürgermeisterin in den Wochenmärkten, bei Sportveranstaltun- der Saalestadt klar für sich entschieden. Mit gen oder bei kulturellen Höhepunkten, Silvia 69,4 Prozent der Stimmen hat sie CDU-Kandi- war vor Ort immer respektvoll und auf Augen- dat Thomas Gruschka, der lediglich auf 30,6 höhe mit ihren Gesprächspartnerinnen und Prozent kam, deutlich hinter sich gelassen Gesprächspartnern. Ihr Engagement und ihre und haushoch gewonnen. Ein tolles Ergebnis, Authentizität hat die Wählerinnen und Wäh- nachdem es bei der ersten Wahl Ende Septem- ler vom linken bis hin zum konservativen La- ber bereits 39 % der Stimmen gab. Am Wahl- ger für sie eingenommen und überzeugt, ihr abend auf das Ergebnis angesprochen, äußer- Kreuz hinter ihrem Namen am Wahlsonntag te sich Silvia freudig überrascht: „Ich habe zu setzen. Mit Herz, Erfahrung und Kompe- nicht im Traum daran gedacht, dass es so klar Der amtierende Oberbürgermeister Henry Schütze tenz wird sie nun ab 2022 die Geschicke der gratuliert seiner Nachfolgerin Foto: privat sein wird.“ Noch hat sie ein wenig Zeit sich an Stadt Bernburg (Saale) in die Hand nehmen diesen überragenden Sieg zu gewöhnen, denn und wir gratulieren ihr recht herzlich zu die- ihre Amtszeit wird erst offiziell am 01. März sem Erfolg und wünschen ihr alles Gute bei 2022 beginnen, wenn der bisherige Amtsinha- der Ausübung ihrer neuen Tätigkeit! ber Henry Schütze nach 14 Jahren Amtszeit in den Ruhestand gehen wird. Zu guter Letzt noch ein riesiges Danke- schön an alle fleißigen Wahlkämpferinnen Mit ihrem Amtsantritt wird unsere Ge- und Wahlkämpfer aus Bernburg und Umge- nossin dann die erste Frau überhaupt an der bung, aus Land und Bund, aus den sozialen Spitze der Bernburger Stadtverwaltung sein Medien, mit oder ohne Parteibuch – ohne und hat damit nebenbei die jahrzehntelange euch wäre dieser Sieg nicht möglich gewesen. CDU-Dominanz im Rathaus gleich mitbeendet. Dieses Mal haben wir eindeutig gezeigt: DIE Mit Herz, Fachkompetenz und jahrelanger LINKE kann auch noch klar gewinnen, schaut kommunalpolitischer Erfahrung als Kämme- nur nach Bernburg (Saale)! rin der Stadt Bernburg hat Silvia mit ihrem Team und einem breiten Unterstützerbündnis Henriette Krebs und Jörg Lemmert, aus den Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis Kreisvorsitzende 90/ Grünen sowie vielen sympathisierenden Glückwünsche und Blumen von der Ortsvorsitzenden Elke Rehmann Foto: privat
Seite 2 Oktober 2021 Zum Wahlausgang bei der Bundestagswahl 2021 Der Parteivorstand der Partei DIE in diesem Land, in Europa und der Welt. Unser Dafür wollen wir unsere Haustürgespräche LINKE erklärt zum Wahlausgang bei der Maßstab für eine andere, vorwärtsweisende fortsetzen. Innerparteilich suchen wir das Bundestagswahl 2021: Politik ist klar: bezahlbare Mieten, Schutz Gespräch z.B. durch Regionalkonferenzen, 1. Diese Wahl war für DIE LINKE eine vor Altersarmut, gerechte Verteilung des Telefonaktionen mit unseren Mitgliedern dramatische Niederlage. Wir sind uns Reichtums, entschlossene Schritte gegen sowie den Besuch von Kreisverbänden bewusst, dass wir diese zuallererst selbst den Pflegenotstand, für Abrüstung und durch Mitglieder des Parteivorstands. zu verantworten haben. Einige Faktoren eine friedliche Außenpolitik, einen sozial • Angesichts einer neuen Bundesregierung, lagen außerhalb unseres Einflusses, aber wir gerechten wie konsequenten Klimaschutz, des Umbruchs im Parteiensystem und der müssen uns grundlegende Fragen stellen. Antifaschismus und Antirassismus sowie Erosion der Volksparteien wird der Partei- Fragen nach unseren Fehlern, Fragen nach Geschlechtergerechtigkeit. Ob die Ampel vorstand einen Vorschlag für eine strategi- unserer gesellschaftlichen Funktion und oder Jamaika - wir werden in der Opposition sche Orientierung der LINKEN vorlegen. unserem Profil, Fragen nach unserer Idee dafür Druck machen, dass die Kosten • In Abstimmung mit den Landesverbänden einer freien, demokratischen, sozialistischen der Corona-Krise, der Klimakatastrophe die Entwicklung eines Konzeptes zur Stär- Gesellschaft. sowie des Umbaus der Industrie nicht auf kung der Partei vor Ort und zur Einbindung 2. Wir bedanken uns bei den vielen Tausenden die Beschäftigten und die Mehrheit der der vielen Neumitglieder, die gerade auch Aktiven im Wahlkampf. Unser Dank gilt Bevölkerung abgewälzt werden. Wir werden nach der Bundestagswahl in die Partei ein- auch Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören das nicht allein tun, sondern in und gemeinsam getreten sind. Pellmann, die mit ihren Direktmandaten mit sozialen und Klima-Bewegungen und • Der Parteivorstand leitet einen Verstän- dafür gesorgt haben, dass wir trotz des mit den Gewerkschaften. Auch im Sinne digungsprozess zur inhaltlichen Weiter- desaströsen Ergebnisses wieder in den der Millionen Menschen, die von der neuen entwicklung ein: Das betrifft u.a. einen Bundestag einziehen konnten. Wir werden Regierung zurückgelassen werden. Wir neuen Aufbruch im Osten, den sozial-öko- in den nächsten Monaten die Ursachen werden eine konsequente Oppositionspolitik logischen Umbau von Wirtschaft und Inf- der Niederlage gemeinsam mit unserer machen und linke Alternativen aufzeigen. rastruktur, die friedliche Außenpolitik und Parteibasis aufarbeiten, um aus den Fehlern, aber auch von guten Beispielen, zu lernen. Wir freuen uns über die 2.800 Neueintritte während des Wahlkampfes und danach. 3. Eine tieferliegende Ursache liegt in Strukturproblemen unserer Partei im Osten wie im Westen. Wir haben in den vergangenen Jahren massiv an Verankerung verloren und zu wenige neue Mitglieder gewinnen können. Diese Wahl hat gezeigt: Wir haben – bis auf wenige Ausnahmen – flächendeckend verloren. Daher müssen der Parteiaufbau und die kommunalpolitische Verankerung in der nächsten Zeit eine hohe Priorität haben. Wir müssen der Einbindung von Neumitgliedern besondere Beachtung schenken. 4. Auch wenn die Ursachen dieses Wahlergebnisses vielfältig sind, ist die Niederlage bei der Bundestagswahl auch Ergebnis öffentlich geführter innerparteilicher 6. Wir werden unverzüglich folgende Schritte einen solidarischen Internationalismus. Konflikte der letzten Jahre. Damit einher einleiten: • Der Einsatz für Klimagerechtigkeit ist ei- ging eine - trotz klarer Programmatik, • Eine zeitnahe Sitzung von Parteivorstand nes unserer zentralen Politikfelder. Wir ge- Parteivorstands- und Parteitagsbeschlüssen und Bundestagsfraktion, in der Konsequen- hen nicht davon aus, dass die Maßnahmen - widersprüchliche Kommunikation in zen aus dem Ergebnis für die gemeinsame der kommenden Bundesregierung geeignet Schlüsselfragen unserer Zeit. Das muss sich Arbeit und die Arbeit der Fraktion disku- sein werden, der Klimakatastrophe ange- ändern. Ein Neuanfang muss daher darauf tiert werden und gemeinsames Handeln messen zu begegnen. Deshalb werden wir abgeleitet wird. Daraus muss eine dauer- umgehend eine Projektgruppe „Sozial-öko- abzielen, hier eine bessere Abstimmung hafte und engere Verzahnung von Partei- logischer Umbau und Klimagerechtigkeit“ zwischen Partei und Fraktion sowie innerhalb vorstand und Fraktion erwachsen. einsetzen, welches aus Mitgliedern des Par- der Bundestagsfraktion sicherzustellen. • Wir suchen das Gespräch innerhalb der teivorstands und der Bundestagsfraktion Der neuen Bundestagsfraktion und Partei und mit Bündnispartner*innen, als besteht. Wir werden schon im Rahmen der dem Fraktionsvorstand kommt eine auch mit Akteur*innen aus Zivilgesell- Koalitionsverhandlungen frühzeitig Druck hohe Verantwortung zu, auf Basis des schaft, NGOs und Gewerkschaften. Wir machen und unsere Kompetenz im Bereich Wahlprogramms geschlossen zu agieren. wollen auch bei den Wähler*innen nach- Klima weiter ausbauen (z.B. Plan zur Ein- hören. Wir möchten nicht nur fragen, „Wa- haltung der Pariser Klimaziele). 5. Die neue Regierung trägt eine große rum habt ihr uns gewählt?“, sondern auch Verantwortung für die Zukunft der Menschen „Warum habt ihr uns nicht (mehr) gewählt“.
Oktober 2021 Seite 3 Wahlauswertung der Direktkandidaten: Chris Scheunchen 4,9 %. Ein Ergebnis, was schwer in Worte man vielleicht einfach nur nicht nochmal auf verabscheue, so notwendig ist er. zu fassen ist. 3 Direktmandate haben es ge- jemanden eintreten, den man ohnehin schon Und damit will ich den Übergang zu den rettet. Grad nochmal so davongekommen, am Boden liegen sah? persönlichen Ergebnissen schaffen. Auch im könnte man sagen. Aber war das Ergebnis un- Wir lassen uns weiterhin zu sehr von un- Land zeigt sich: Bekanntheit zahlt sich aus. vorhersehbar oder kam es mit Ansage? Klar, serer Bubble blenden. In den sozialen Medien So hat beispielsweise Jan Korte ein gutes per- mit 4,9 % hat nun wahrlich niemand gerech- lief alles super. Schöne Bilder, viel Zuspruch, sönliches Ergebnis eingefahren, eben auch, net. In Sachsen-Anhalt waren wir durch die toller Wahlkampf überall im Land. Doch ha- weil er vielen ein Begriff ist. Ich war gänzlich Landtagswahl aber zumindest vorgewarnt. 11 ben es die Wählerinnen und Wähler auch so neu. Von daher sind 9,6 % kein großer Wurf, % standen dort nur noch zu Buche. Quanten- wahrgenommen? aber eben auch kein kompletter Reinfall fürs spünge hat wirklich niemand erwartet, auf Wir lassen uns zu sehr von dem leiten, erste Mal. Zumal es eine parteilose Gegen- eine kleine Besserung haben wir aber insge- was gerade angesagt ist und verlieren den kandidatin gab, die vor allem aus dem linken heim alle gehofft. Nun also 9,6 % landesweit Blick für unsere eigentlichen Kernthemen. und grünen Lager Erststimmen abzog, wie die zur Bundestagswahl. Einstelligkeit im Osten, Und das führt uns weg, von unserer eigenen Ergebnisse zeigen. Aber Gegenkandidatinnen graue Tristesse, weg von allen Träumen. Lange Zielgruppe, den Arbeitenden. Das zeigt sich hin und Bundestrend her. Was zählt ist aufm hatte man gehofft, dass der Westen sich dem auch in den Wahlergebnissen. Hauptsächlich Platz, wie man im Fußball sagt. Und da wurde Osten langsam angleicht, was die Ergebnisse wählen uns Akademiker*innen. Und warum mächtig abgeliefert. Wie viel im Wahlkampf angeht. Nun ja, plötzlich bewegt sich der Os- sollen die dauerhaft Die Linke wählen, wenn gesteckt und verteilt wurde, wie viele Plakate ten auf den Westen zu. Und der Westen selbst Umweltpolitik von den Grünen doch viel gehangen wurden. Dafür kann ich nur Danke baut auch ab. hipper angegangen wird und die SPD soziale und Chapeau sagen. Ich persönlich habe mich Doch wie konnte all das passieren? Mög- Gerechtigkeit plötzlich auch wieder glaubhaft vom Ortsverband Elsaland wunderbar aufge- licherweise haben wir uns zu sehr blenden rüberzubringen scheint? Lifestyle-Linke, wie nommen gefühlt und konnte mich immer auf lassen. An den Ständen begegneten uns im- Wagenknecht es nennen würde. Nun bin ich euch verlassen. Die Arbeit hätte ein besseres mer wieder Sätze wie „Ich hab euch schon absolut kein Freund von Wagenknecht und ih- Ergebnis verdient gehabt. Und so vieles könn- gewählt“ oder „Ich wähle euch immer“. Ge- rem Buch, aber selbiges und die Debatten da- te ich zu einzelnen Dingen noch sagen. Aber fühlt im gleichen Maße wie immer. Auch die rum kurz vor der Wahl, haben mit Sicherheit vielleicht ist auch das nur der Blick aus der Anfeindungen waren weniger, teilweise wur- einen nicht geringen Einfluss auf das Ergebnis eigenen Blase, in der wir leben... den weniger Plakate abgerissen. Aber wollte gehabt. So sehr ich persönlich Personenkult Wahlauswertung der Direktkandidaten: Karsten Lippmann „Die Genoss:innen aus dem SLK haben ge- tei gesehen habe: In Flächenwahlkreisen wie „‚(W)ie nennt man die politische Position, schrieben und bitten um einen kurzen Bericht unserem ist es schon jetzt kaum noch möglich, wenn man keine richtige Meinung zu den Sa- zur Bundestagswahl. Ca. 3000 Zeichen. Dead- Flyer oder Zeitungen wirklich flächendeckend chen hat, auch keine Ahnung und kein Inter- line: 14. Oktober.“ – Seit Monaten leitet sie mir ehrenamtlich zu verteilen. Auch solche Dinge esse?‘ – ‚Ah‘, sage ich. ‚Sie meinen die extreme solche Anliegen weiter, weil ich mich nicht tragen zu unbefriedigenden Wahlergebnissen Mitte?‘“ dran gewöhnen kann, in mein „dienstliches“ bei, die zu sinkenden Einnahmen führen, wel- Was uns momentan als „Sondierungen“ Postfach zu sehen. Bei so viel Hilfe ist klar, che wiederum das Problem vergrößern. bzw. „Koalitionsverhandlungen“ präsentiert dass ich mir Mühe geben muss. Also unterdrü- Gerne hätte ich in den vergangenen Näch- wird, sind im Grunde nur die Kämpfe der wild- cke ich den Impuls, möchtegern-witzig zurück- ten darüber gegrübelt, ob unser Wahlergebnis gewordenen extremen Mitte um das jeweils zufragen, was ich mit den 2993 überzähligen nicht wenigstens auch als Erfolg zu betrach- höchste Gehalt. Zeichen machen soll. Stattdessen verspreche ten sei. Doch die Zahlen lassen hier gar keinen Diese Kritik weist jedoch auf uns selber ich: „Mache ich gleich morgen.“, und gehe zu Spielraum: 4,9% im Bund sind ein Desaster. zurück: DIE LINKE konnte den Menschen Bett. Mit 10,5% der Erst- und 9,3% der Zweitstim- nicht begreiflich machen, dass es nicht darauf Das bringt mir eine Nacht ein, in der ich men lag unser Wahlkreis jeweils deutlich dar- ankommt, ob Armin Baerbock den Kanzler schlecht schlafe. Das ist seit einigen Wochen über. Doch auch der gute bis akzeptable Platz spielt, Olaf Laschet oder Annalena Scholz. Die so. Erst, weil ich alles versucht habe, um, mit unseres Wahlkreises im Sachsen-Anhalt-Ver- entscheidende Frage war immer, ob wir eine:n Euch gemeinsam, ein gutes Ergebnis bei die- gleich unserer Partei (3. bei den Erststimmen, von den dreien werden zwingen können, eine ser Wahl zu erreichen. Seit dem 26. September 5. bei den Zweitstimmen) kann nicht trösten. halbwegs soziale Politik zu machen. Das wird schlafe ich schlecht, weil wir nicht annähernd Mit der Regierungsbildung im Bund hat DIE jetzt schwierig. erfolgreich genug waren. LINKE jedenfalls nichts zu tun. Doch auch die- Unsere Bundestagsfraktion und wir als Dabei weiß ich, wie sehr Ihr Euch alle be- jenigen bei uns, die schon immer gegen eine Partei müssen dennoch unser Bestes tun. müht habt. Es war ein Vergnügen, Euch an den Regierungsbeteiligung waren, müssen sich Knapp über 5% der Bundestagssitze haben Wahlständen und bei sonstigen Veranstaltun- fragen, ob es wirklich in ihrem Sinne ist, das wir schließlich nicht erhalten, um uns mit uns gen kennenzulernen. Ich war bei genau 60 da- Problem auf diese Art loszuwerden. Wer gar selbst zu amüsieren oder zu ärgern, sondern von, im gesamten Wahlkreis, sagt sie. Dabei nicht erst gefragt wird, der kann sich schließ- um dafür zu arbeiten, dass es den Menschen habe ich Euer großes Engagement gesehen und lich noch nicht mal verweigern. in diesem Land besser geht, die ansonsten ig- war überwältigt davon, wie unermüdlich Ihr Wir sollten die Befolgung des „Ratschla- noriert werden. z. B. Plakate gehängt und Materialien verteilt ges“, dass das Theater umso größer sein musss, 1Kling, Marc-Uwe; Die Känguru-Offenbarung, Berlin 2014, S. 105. habt. Dafür sei Euch ganz herzlich gedankt. desto geringer die inhaltlichen Unterschiede Das gilt deshalb nur umso mehr, weil ich sind, endlich den fünf „bürgerlichen“ Parteien auch die strukturellen Probleme unserer Par- dieses Landes überlassen.
Seite 4 Oktober 2021 Wahlauswertung der Direktkandidaten: Jan Korte Das Wahlergebnis der LINKEN bei der danke allen Wählerinnen und Wählern, die gegen jede Umverteilung und jeden Schritt zu Bundestagswahl ist schlecht, da gibt es nichts uns ihre Stimme gegeben haben. Wir werden mehr Gerechtigkeit wehrt. Das Ergebnis der schönzureden. Wir haben zwei Millionen im Bundestag alles tun, um dieses Vertrauen Ampel-Sondierungen lässt bereits erahnen, Wählerinnen und Wähler verloren und die und Euren Einsatz zu rechtfertigen. was da auf uns zukommen wird: Von eini- Partei befindet sich in einer existentiellen Kri- Die Herausforderung ist da: Im Wahlkampf gen zentralen Wahlversprechen bei SPD und se. Wir werden nun mit einer deutlich kleine- gab es eine Wechselstimmung, das hat man an Grünen ist wie befürchtet nichts mehr übrig. ren Fraktion im Bundestag vertreten sein. Die den Ständen und bei den Gesprächen mit den Weder wird eine Vermögenssteuer eingeführt, nächsten Wochen müssen und werden wir das Bürgerinnen und Bürgern gemerkt. Und auch noch die Bürgerversicherung oder eine Stär- Ergebnis und seine Ursachen genau analysie- das hervorragende Ergebnis von Silvia Ristow kung der gesetzlichen Rente kommen. ren und schonungslos aufarbeiten, damit wir in der zeitgleich mit der Bundestagswahl statt- Deshalb ist es gut, dass mit der LINKEN - in Zukunft wieder stärker werden und unsere findenden Oberbürgermeisterwahl bekräftigt sehr knapp - eine Stimme für Gerechtigkeit Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen. das. in Bundestag vertreten sein wird. Ohne uns Wer in dieser Situation meint, den einen Die Zuspitzung der Medien auf eine Ausei- und unseren Druck könnte die Bundesregie- Punkt zu wissen, an dem wir gescheitert sind, nandersetzung zwischen Laschet und Scholz rung die himmelschreiende Ungerechtigkeit dann ist das ein Dummschwätzer. Es gibt so hat sich offenbar so weit ausgewirkt, dass viele im Land immer weiter ignorieren. Deswegen einige Baustellen bei uns und das auch schon Menschen den Wechsel mit der Scholz-Partei werden wir zusammen und solidarisch daran länger. Das einzige, das zum jetzigen Zeit- SPD und nicht mit der LINKEN verbunden ha- arbeiten, wieder stark zu werden. Ich glaube punkt klar ist: Am Wahlkampf unserer Genos- ben. Aber der Wechsel wird nicht so ausfallen fest, dass wir das schaffen. DIE LINKE wird sinnen und Genossen, sowie der Unterstütze- wie erhofft. Denn egal wie die nächste Koaliti- gebraucht, und wir werden diese Aufgabe an- rinnen und Unterstützer im Salzlandkreis und on aussieht - ob die SPD oder doch wieder die nehmen. Anhalt-Bitterfeld lag es nicht. Für Euer Enga- Union führen wird - sehr wahrscheinlich wird gement bin ich Euch sehr dankbar. Und ich die marktradikale FDP mitregieren, die sich Wir stehen wieder auf – Fraktionsvorsitzende zum Wahlergebnis Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Linksfraktion „Unser herzlicher Dank gilt Gesine Lötzsch, es Ruhe, Zeit und einen kühlen Kopf. Ein politi- Bundestag vertreten. Acht neue Abgeordnete Gregor Gysi und Sören Pellmann. Durch ihre sches ‚Weiter-so‘ darf es nicht geben. Trotz alle- werden die Linksfraktion in der 20. Legisla- fulminanten Ergebnisse sind wir weiterhin im dem ist klar: Über 2,2 Millionen Wählerinnen turperiode im Kampf für mehr soziale Sicher- Bundestag vertreten. Daran müssen wir uns in und Wähler haben uns ihr Vertrauen ausge- heit, bezahlbaren Wohnraum, gute Löhne und den nächsten vier Jahren immer wieder erin- sprochen. DIE LINKE wird aus der Opposition Renten für alle, Bildungsgerechtigkeit, einen nern. Das Bundestagswahlergebnis ist für DIE heraus der nächsten Regierung genau auf die sozialen Klimaschutz, eine nachhaltige Digita- LINKE eine herbe Niederlage. Der Schmerz ist Finger schauen. Egal ob Ampel oder Jamaika: lisierung, mehr Transparenz und Korruptions- groß. Es braucht eine linke Opposition, eine starke bekämpfung, Abrüstung und Friedenspolitik, Es benötigt eine umfangreiche, tiefgrün- soziale Stimme im Bundestag!“ gegen Rassismus und Antisemitismus unter- dige Analyse, warum wir deutlich schlechter Mit 39 Abgeordneten (mehr dazu auf www. stützen. abgeschnitten haben als 2017. Hierfür braucht linksfraktion.de) ist DIE LINKE im nächsten Kreistagsfraktion überreicht Solidarspende an die Ortsverkehrswacht Bernburg e.V. Claudia Kästner, Fraktionsassistentin Im Frühjahr 2020 vernahm die LINKE Winzergasse, wo sie schon seit längerem ihr Kreistagsfraktion den öffentlichen Hilferuf Quartier haben, stehen ein Fahrzeug und drei der Ortsverkehrswacht Bernburge.V. Durch gut gefüllte Anhänger mit dem notwendigen die Corona-Zwangspause stand dessen Exis- Equipment, mit denen sie zu ihren Einsätzen tenz auf dem Spiel. Die Fraktion reagierte fahren. Unter anderem für neues Equipment umgehend und spendete dem Verein 400,00 € soll die Spende eingesetzt werden. Der Verein aus ihrem Solidarfonds. Unter den gelockerten spart aber auch auf einen T4-Bus, der einen Bedingungen konnte vergangene Woche der weiteren Anhänger ziehen kann, denn wenn symbolische Scheck überreicht werden. Unter sie vor Ort sind, brauchen sie eigentlich immer großem Dank übergab Silvia Ristow, Mitglied zwei Anhänger. Silvia Ristow bei der Scheckübergabe; Foto: privat der LINKEN Kreistagsfraktion, den Scheck an Für Silvia Ristow und die LINKE Kreis- Herrn Beiersdorfer und an Herrn Puschke. Die um Schönebeck, Calbe und Umgebung und tagsfraktion ist es eine Selbstverständlichkeit Ortsverkehrswacht vermittelt Kindern auf helfen auch den Kollegen der Verkehrswacht solch engagierte Ehrenamtliche in einer so spielerische Weise das richtige Verhalten im Staßfurt e.V. bei Bedarf aus. Die Freude wieder wichtigen Aufgabe zu unterstützen. In den So- Straßenverkehr. 18 Mitglieder zählt der Verein durchstarten zu dürfen, war den beiden Män- lidarfonds der Fraktion zahlen Fraktionsmit- unter der Führung von Geschäftsführer Ralf nern deutlich anzumerken. Und ihre Tatkraft glieder einen Teil ihrer Aufwandsentschädi- Beiersdorfer, wovon 12 überaus aktiv sind und wird auch gebraucht. Momentan haben sie 3-5 gungen ein, die sie für ihre politische Tätigkeit es sogar eine Jugendabteilung gibt. Dennoch Veranstaltungen pro Woche in den Kitas und erhalten. So konnten bereits über 8.800 € an ist der Verein immer auf der Suche nach neu- Grundschulen in Bernburg, Güsten, Nienburg sozial engagierte Projekte im gesamten Salz- en Mitgliedern. Da es keine Verkehrswacht und Könnern. landkreis ausgegeben werden. in Schönebeck gibt, kümmern sie sich auch Im Hof hinter der ehemaligen Schule in der
Oktober 2021 Seite 5 Die Kreisvorsitzenden Kreisverband Salzlandkreis DIE LINKE, KV Salzlandkreis, Postfach 1104, 06391 Bernburg (Saale) An alle Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Salzlandkreis Bernburg, den 16.10.2021 E i n l a d u n g Liebe Genossin, lieber Genosse, der Kreisvorstand hat am 01.09.2021 die 20. Kreisversammlung als Gesamtmitgliederversamm- lung einberufen. Diese findet am: Samstag, den 27. November 2021 ab: 10.00 Uhr im: Saal des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke Staßfurt (Adresse: Athenslebener Weg 15, 39418 Staßfurt) statt. Als Mitglied des Kreisverbands bist du zu dieser Versammlung herzlich eingeladen. Gemeinsam mit dir und Gästen aus Land und Bund wollen wir auf die vergangene Landtagswahl und Bundestagswahl zurückschauen. Auf der Tagesordnung stehen auch turnusmäßig die Neu- wahl vom Kreisvorstand und Kreisfinanzrevisionskommission für die Legislatur von 2021-2023. Solltest du Interesse haben künftig mit uns im Kreisvorstand zu arbeiten, dann melde dich bitte zuvor bei uns und/oder ergreif mutig auf der Versammlung das Wort. Auch Delegierte werden wieder gebraucht. Je zwei Delegierte sowie Ersatzdelegierte zum Landesausschuss sowie zum Bundesparteitag für die Wahlperiode 2021-23 wollen wir wählen. Die Vorschläge zur Tagesordnung (Ablaufplan) und zur Geschäftsordnung entnimm bitte den An- lagen zu dieser Einladung. Die Versammlung ist öffentlich. Interessierte Gäste sind wie immer gern gesehen und willkommen. Letzte organisatorische Hinweise: Auf dem Gelände der Stadtwerke sind ausreichend kostenfreie Parkplätze vorhanden. Bitte schließ dich mit anderen Genossinnen und Genossen für Fahrge- meinschaften zusammen. Eine Kinderbetreuung bieten wir bei Bedarf auch an. Bitte vorher per Mail (dielinke-slk@t-online.de) bei uns meldn. Für Essen und Getränke wird zum Selbstkos- tenpreis vor Ort gesorgt sein. Es gilt die 3G-Regel (inkl. kostenlosen Tests vor Ort). Mit solidarischen Grüßen Henriette Krebs Jörg Lemmert DIE LINKE, Kreisvorstand Salzlandkreis, Postfach 1104, 06391 Bernburg (Saale); E-Mail: dielinke-slk@t-online.de, Internet: www.dielinke-salzlandkreis.de
Seite 6 Oktober 2021 DIE LINKE. Kreisverband Salzlandkreis 20. Kreisversammlung am 27.11.2021 im Saal der Stadtwerke in Staßfurt T A G E S O R D N U N G (Vorschlag) 10.00 Uhr: Beginn der Versammlung 1. Begrüßung und Eröffnung 2. Konstituierung der Versammlung Wahl der Versammlungsleitung Beschluss der Geschäftsordnung Beschluss der Tagesordnung Wahl der Mandatsprüfungskommission Wahl der Antragskommission Wahl der Wahlkommission 3. Gemeinsame Auswertung von Landtags- und Bundestagswahl 4. Rechenschaftslegung des Kreisvorstandes 5. Finanzbericht des Kreisvorstands 6. Bericht der Kreisfinanzrevisionskommission 7. Bericht über die Arbeit der Kreistagsfraktion 8. Aussprache 9. Bericht der Mandatsprüfungskommission, Bestätigung des Berichts und Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung 10. Entlastung des Kreisvorstandes 11. Beschlussfassung über die Anzahl der zu wählenden Stellvertreter/innen der/des Kreisvorsitzenden, der Mitglieder des Kreisvorstandes und der Mitglieder der Kreisfinanzrevisionskommission 12. Aufstellung der Kandidat/innen zur Wahl der/des/von ... Kreisvorsitzenden Stellvertreter/innen der/des Kreisvorsitzenden Kreisschatzmeister/in Mitglieder des Kreisvorstandes Mitglieder der Kreisfinanzrevisionskommission zwei Delegierte sowie Ersatzdelegierte zum Bundesparteitag 2022-23 zwei Vertreter/innen sowie Ersatzvertreter/innen im Landesausschuss 2022-23 13. Erläuterung der Wahlordnung und dazu notwendige Beschlüsse 14. Wahlen und Bekanntgabe der Wahlergebnisse 15. Behandlung von Anträgen und Sonstiges 16. Schlusswort der/des neugewählten Kreisvorsitzenden 16.00 Uhr: voraussichtliches Ende der Versammlung
Oktober 2021 Seite 7 DIE LINKE. Kreisverband Salzlandkreis 20. Kreisversammlung am 27.11.2021 im Saal der Stadtwerke in Staßfurt G E S C H Ä F T S O R D N U N G (Vorschlag) 1. Die Kreisversammlung ist unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn alle Mitglieder des Kreisverbands ordnungsgemäß eingeladen worden sind. Die Beschlussfähigkeit wird durch den Bericht der Mandatsprüfungskommission festgestellt. Dieser ist durch die Versammlung zu bestätigen. 2. Die Leitung der Versammlung erfolgt durch die in offener Abstimmung gewählte Versammlungsleitung. Der Ablauf erfolgt entsprechend der beschlossenen Tagesordnung. Die Versammlungsleitung kann die Redezeit in der Aussprache und in der Auswertung begrenzen. Auch Gästen kann das Wort erteilt werden. An Rednerinnen und Rednern können Anfragen gestellt werden. 3. Anträge an die Kreisversammlung sind bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin in Schriftform den beiden Kreisvorsitzenden, die sie im Kreisverband öffentlich machen, zuzuleiten. Danach sind nur noch begründete Dringlichkeitsanträge, ebenfalls in Schriftform, möglich. Änderungs- oder Ergänzungsanträge zum Leitantrag des Kreisvorstands sind ebenfalls schriftlich den Kreisvorsitzenden bzw. der Antragskommission zuzuleiten. Sie sind auch noch in der Versammlung bis zur Endabstimmung möglich. Anträge zur Geschäftsordnung und zum Ablauf der Versammlung können durch stimmberechtigte Teilnehmer/innen der Versammlung jederzeit mündlich gestellt und begründet werden. Sie müssen sofort behandelt und abgestimmt werden. In der Antragsdebatte erhält jeweils zunächst der/die Antragsteller/in das Wort zur Begründung. 4. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt. Stimmrecht haben alle anwesenden Mitglieder des Kreisverbands. Aufruf für Kandidaturen auf der 20. Kreisversammlung Kreisvorsitzender tritt nicht erneut an Im Rahmen der Kreisversammlung am unsere Genossin Henriette Krebs wieder für die Zusammenarbeit in den zurücklie- 27. November stehen wieder viele Wahlen als Kreisvorsitzende antreten. genden Jahren. In den letzten zwei Jahren an, die wir turnusgemäß alle zwei Jahre als Neben der Werbung für die Mitarbeit, als Kreisvorsitzender, in anderen Funktio- Kreisverband durchführen. Der Übersicht möchte ich diese Ausgabe der LINKEN Zei- nen in der Zeit davor und auch als Wahl- über die aktuelle Verteilung der Ämter tung nutzen, um darauf hinzuweisen, dass kreismitarbeiter von Jan hatte ich mit (Seite 8) könnt ihr entnehmen, für welche ich selbst nicht erneut für den Vorsitz kan- vielen Genossinnen und Genossen des Funktionen Genossinnen und Genossen didieren werde. Hintergrund ist, dass ich Kreisverbandes in vielfältigen Zusammen- zur aktiven Mitarbeit und Gestaltung des den Salzlandkreis, in den ich vor 20 Jah- hängen zu tun. Kleine und große Dinge Kreisverbandes gesucht werden. Grund- ren zum Studium gezogen bin, im Herbst konnten gemeinsam auf die Beine gestellt sätzlich gilt es natürlich, die Arbeit auf wieder verlassen werde. Nach vielen Jah- werden. Dass dies meistens in konstruk- möglichst viele Schultern der ca. 260 Mit- ren Fernbeziehung möchte ich endlich die tiver bis freundschaftlicher Atmosphäre glieder im Salzlandkreis zu verteilen. Bei Chance nutzen, um mit meiner Partnerin gelang, wird mir auf jeden Fall in guter Er- Interesse an der Mitarbeit bzw. bei Fragen in Berlin zusammenzuziehen. Dort sehe innerung bleiben. Vielen Dank schon mal zu den einzelnen Ämtern meldet euch bit- ich dann natürlich auch meine berufliche dafür! Ein paar mehr Abschiedswort dann te beim aktuellen Kreisvorstand: dielinke- Zukunft, die momentan noch offen ist. Der vielleicht bei der Kreisversammlung ;-) slk@t-online.de. Einige Genossinnen und Partei bleibe ich selbstverständlich erhal- Genossen haben ihre Bereitschaft für Kan- ten. Jörg Lemmert, Kreisvorsitzender didaturen bereits bekundet, so wird etwa An dieser Stelle schon mal vielen Dank
Seite 8 Oktober 2021 Kreisvorstand und Kreisfinanzrevisionskommission (gewählt auf der 18. Kreisversammlung am 12.10.2019 in Staßfurt, Stand: 18.10.2021) Vorsitzende Henriette Krebs (Bernburg) Jörg Lemmert (Bernburg) Stellvertretende Vorsitzende Christa Beier (Schönebeck) Nicola Hoppe (Aschersleben) Klaus D. Magenheimer (Staßfurt) Schatzmeisterin Jule Recklebe (Calbe) Mitglieder Kreisvorstand Sabine Dirlich (Schönebeck) Regina Koblischke (Aschersleben) Angelika Müller (Schönebeck) Elke Rehmann (Bernburg) Petra Stenzel (Güsten) Alexander Behm (Staßfurt) Manfred Bölke (Staßfurt) Hans-Jürgen Hedermann (Aschersleben) Heinz-Werner Herrler (Schönebeck) Siegfried Nietardt (Aschersleben) Thorald Windt (Staßfurt) Kreisfinanzrevisionskommission Hans-Jürgen Berg (Bernburg) Hella Käthner (Bernburg) Prof. Rainer Schlegel (Bernburg) Bundesparteitagsdelegierte und Landesausschuss (gewählt auf der 18. Kreisversammlung am 12.10.2019 in Staßfurt, Stand: 18.10.2021) Bundesparteitagsdelegierte 2020-21 Sabine Dirlich (Schönebeck) Tobias Pochanke (Güsten) Ersatzdelegierte zum Bundesparteitag 2020-21 Petra Stenzel (Güsten) Roland Claus (Schönebeck) Mitglieder des Landesausschuss 2020-21 Regina Koblischke (Aschersleben) Ernst-Hermann Brink (Güsten) Ersatzmitgliedern des Landesausschuss 2020-21 Tobias Pochanke (Güsten)
Oktober 2021 Seite 9 Landtagsticker - Ausgewähltes aus der Landtagssitzung im September Christian Kirchert, Fraktionsmitarbeiter Der Landtag der 8. Legislaturperi- schoben wurden und die tatsächli- ode hat nun auch offiziell seine Arbeit che Sicherheitslage vor Ort ignoriert aufgenommen. In den 2 Tagen wurde wurde. die Wahl des Ministerpräsidenten Die Landesregierung müsse jetzt durchgeführt, eine Aktuelle Debatte „Verantwortung übernehmen und zur neuen Legislatur auf Antrag der auf Bundesebene dafür streiten, was LINKEN durchgeführt und erste An- nötig ist, um Afghan*innen aufzu- träge und Gesetzentwürfe beraten. nehmen, unterzubringen und ihnen Alle Reden findet ihr auf www.land- die Chance auf ein selbstbestimmtes tag.sachsen-anhalt.de auch im Video. Leben zu geben.“ Der Antrag wurde in den Aus- Wahl des Ministerpräsidenten schuss für Inneres und Sport über- Erst im zweiten Anlauf wurde wiesen. der Kandidat der Koalition, der bis- Die Linksfraktion im Magdeburger Landtag; Foto: privat herige Ministerpräsident Dr. Rainer Schulen Haseloff (CDU) zum neuen Ministerpräsiden- aufmerksam, dass viele der vereinbarten In ihrem Antrag fordert die Landtagsfrak- ten gewählt. Es gab 53 Ja-Stimmen, 43 Nein- Punkte unter Finanzierungsvorbehalt stehen tion, dass unverzüglich Luftfilter für alle Stimmen und 1 Enthaltung. und derzeit auch nicht finanzierbar seien. Sie Schulräume angeschafft werden. Darüber hi- Im ersten Wahldurchgang konnte Haseloff forderte erneut eine Diskussion über eine naus soll das Unterrichtsangebot durch mehr nicht die erforderliche Mehrheit auf sich ver- angemessene Vermögensbesteuerung und Vertretungslehrkräfte verbessert werden und einen. 48 Abgeordnete stimmten mit Ja, 49 mit eine große Steuerreform, die Normal- und die Schulentwicklungsplanung mehr an den Nein. Der sog. Deutschland-Koalition fehlten Geringverdiener*innen entlastet. Erfordernissen des Landes ausgerichtet wer- also 8 Stimmen aus dem eigenen Lager. Auch Auch wies Eva noch einmal auf die Start- den. So sollen z.B. die Mindestschulgrößen im zweiten Wahlgang fehlten 3 Stimmen. aus schwierigkeiten der „Deutschland-Koalition“ bei Grundschulen auf dem Land abgesenkt der Koalition. hin, die sich beim Streit um den Staatssekre- werden. Direkt im Anschluss wurde die neue Lan- tärsposten im Bildungsministerium oder bei In seiner Rede wies Thomas Lippmann auf desregierung vorgestellt und vereidigt: der Wahl des Ministerpräsidenten gezeigt die schlechte Vorbereitung des neuen Schul- • Staatsminister, Chef der Staatskanzlei & Eu- haben. jahres durch die Landesregierung hin. Die ropaminister: Rainer Robra (CDU) Anstatt die Weichen endlich in Richtung Schulen müssen auch bei weiter anhaltender • Minister für Wissenschaft, Energie, Klima- starker Sozialstaat und starker Wirtschaft, Infektionslage offen bleiben können, ohne schutz und Umwelt: Armin Willingmann die der Gesellschaft dient, zu stellen, verharrt dass Gesundheitsgefahren befürchtet werden (SPD) die Koalition in einem mutlosen „Weiter so“. müssen. Er forderte ein schnellstmögliches • Minister für Wirtschaft, Tourismus, Land- Sie eröffnet keine Perspektiven für Sachsen- Impfangebot für alle Schüler*innen sowie wirtschaft und Forsten: Sven Schulze (CDU) Anhalt, sie begnügt sich mit einer mangel- regelmäßige Test für alle Personen, die noch • Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit haften Verwaltung mangelhafter Zustände. nicht über einen vollständigen Impfschutz und Gleichstellung: Petra Grimm-Benne Und damit führt sie Sachsen-Anhalt sehenden verfügen. Darüber hinaus forderte er, wie im (SPD) Auges aufs Abstellgleis. Zur Politik der Regie- Antrag, die Ausstattung aller Klassen mit mo- • Minister für Finanzen: Michael Richter rungskoalition liegen klare Alternativen auf bilen Luftfiltern. Er kritisierte, dass die Lan- (CDU) dem Tisch. desregierung wieder einmal gezeigt hat, „wie • Ministerin für Inneres und Sport: Tamara schnell ihr Interesse an der schulischen Per- Zieschang (CDU) Afghanistan spektive und an der Gesundheit der Kinder • Ministerin für Infrastruktur und Digitales: Nachdem die Taliban Afghanistan über- und Jugendlichen erlahmt, wenn es anstren- Lydia Hüskens (FDP) rannt haben und ihr Terrorregime (wieder) er- gend und teurer wird.“ • Ministerin für Bildung: Eva Feußner (CDU) richtet haben, befürchten Menschen, die den Er bekräftigte auch die Forderung der LIN- • Ministerin für Justiz und Verbraucher- internationalen Truppen, aber auch NGOs, KEN nach mehr Pädagog*innen. „Die Zahl schutz: Franziska Weidinger (CDU) geholfen haben, Vergeltungsakte der Taliban. der Lehrkräfte, die vor den Klassen stehen, Die Landtagsfraktion hat in einem Antrag das sinkt unaufhaltsam von einem historischen Aktuell debattiert Land aufgefordert, sich gegenüber dem Bund Tiefststand zum nächsten. Noch nie waren Bereits in der zweiten Sitzung des Landta- für verschiedene Maßnahmen, wie der Fort- so wenige Lehrkräfte in unseren Schulen be- ges hat unsere Fraktion eine Aktuelle Debat- führung von Evakuierungen, Vereinfachun- schäftigt und das bei immer weiter steigender te zur zukünftigen Entwicklung des Landes gen bei Visa- und Asylfragen einzusetzen. Schüler*innen-Zahl.“ Einen Plan sehe er beim beantragt. Für die Fraktion sprach Eva von Darüber hinaus soll das Land ein Aufnahme- Bildungsministerium, wie der Niedergang Angern über das kommunizierte Selbstbild programm initiieren und die kommunalen aufgehalten werden soll, sehe er aber immer der neuen Koalition als „Kuschel-Bündnis“. In Beschlüsse zur Schaffung „sicherer Häfen“ noch nicht. Zumindest für kurzfristige Ver- den kommenden Jahren muss das Land aber unterstützen. tretungen müssten die Hürden jetzt schnell dringend Antworten auf die Fragen nach ei- In ihrer Rede drückte Henriette Quade beseitigt werden. In die Verordnung zur nem sozial gerechten Klimaschutz unter der noch einmal ihre Bestürzung über die Vor- Schulentwicklungsplanung 2022 müsse die Beteiligung aller Menschen und einem star- kommnisse in Afghanistan und am Kabuler gestrichene Regelung für den Bestand kleiner ken Sozialstaat liefern muss. Nach unserer Flughafen aus. Die Forderung aus den Reihen Grundschulen in dünn besiedelten Regionen Ansicht geht das nur mit einer Abkehr von der der CDU „2015 dürfe sich nicht wiederholen.“ wieder aufgenommen werden. Ideologie des neoliberalen Marktes. Das Land wies sie entschieden zurück und verwies da- Der Antrag wurde in den Ausschuss für braucht ein starkes soziales Fundament. rauf, dass humanitäre Hilfe sich immer wie- Bildung überwiesen. Eva wies auch erneut auf die fehlenden derholen müsse. Gleichzeitig kritisierte sie, oder kleinteiligen Antworten des Koalitions- dass noch bis Mitte August Menschen, auch vertrages hin. Gleichzeitig machte sie darauf aus Sachsen-Anhalt, nach Afghanistan abge-
Seite 10 Oktober 2021 Unterstützung für Warmsdorfer Sportverein Ernst H. Brink, DIE LINKE Saale-Wipper Der Warmsdorfer Sportverein hat wieder 36 Kinder für den Fußballsport begeistern können. Diese Kinder spielen in drei Altersklassen E-Ju- gend (11-12-Jährige), F-Jugend (9-10-Jährige) und G-Jugend (7-8-Jährige) aktiv Fußball. Um die Kin- der für den Spielbetrieb fit zu machen, werden sie von 5 Trainern des WSV`52 betreut. Eine gute Nachwuchsarbeit ist ein Grundpfeiler um später im Erwachsenenbereich gute Spieler zur Verfü- gung zu haben. Wer noch Interesse und Lust hat am Fußballspielen teilzunehmen, kann sich jeden Freitag ab 16.30 Uhr auf dem Warmsdorfer Sport- platz melden. Der Verein erhält viel Unterstüt- zung durch die Eltern der Kinder. So hatten diese zur Motivation ihres Nach- wuchses am 01. Oktober 2021 nach dem Training einen Grillabend für alle vorbereitet und mit Un- terstützung des Vereins auch durchgeführt. Da jedoch viele Aktivitäten im kulturellen, sozialen Ernst H. Brink bei der Scheckübergabe; Foto: privat und sportlichen Bereich ohne finanzielle Zuwen- dung kaum machbar sind, begab sich der Ver- Staßfurt gab 200 € und DIE LINKE Saale-Wipper einig Mannschaftssport fördert Kollektivgeist. einsvorsitzende auf die Suche nach Sponsoren. gab auch noch 200 €. Ernst Hermann Brink (Die In den linken Solidarfonds zahlen Verbands- Die Trikots und Hosen für die jungen Fußballer LINKE) berichtete bei der Übergabe davon, dass gemeinderäte, Stadt- und Gemeinderäte aus der sponserte Holger Amelang von EDEKA Güsten. der Warmsdorfer Sportverein schon mehrfach Verbandsgemeinde Saale-Wipper einen Teil ihrer Er sponserte auch die Süßigkeiten-Beutel für das Spenden aus dem Solidarfonds der LINKEN Saale- Aufwandsentschädigung ein. Das Geld wird an Seifenkistenrennen. Die Beflockung der T-Shirts Wipper erhalten hat. So gab es bereits mehrmals Vereine, Initiativen oder einzelne Aktivitäten von erfolgte durch Uwe Opitz von der Firma Wi- Geld für das jährliche Seifenkistenrennen, neue Bürgern und Bürgergemeinschaften ausgezahlt, lutex GmbH Güsten kostenlos. Nun benötigt der Fußballtore für Kleinfeld und für andere Aktivi- die damit gemeinnützig kulturelle, soziale, sport- Verein noch Trainingsanzüge und Sporttaschen täten. Der linke Kommunalpolitiker findet es gut, liche und antifaschistische Zwecke verfolgen für die Nachwuchskicker. Hierfür konnte der wenn sich Kinder und Jugendliche nicht nur mit oder der Kinder- und Jugendförderung dienen. Vereinsvorsitzende Gunter von Kalnassy noch 2 PC und Playstation beschäftigen. Er war sich mit Die Trainingsanzüge für die Trainer wurden von Sponsoren gewinnen. Ein Gewerbetreibender aus dem Vereinsvorsitzenden bei der Geldübergabe EDEKA-Bieneck aus Halberstadt gesponsert. Die DDR und die Friedensfahrt, Teil 7 (1969-1971) Uwe Käthner, DIE LINKE Bernburg Es war eine Tour, in der vor allem die Neulinge Erst den Zweiten Einzelsieg für Polen nach dominierten. Der Sieger Jean Pierre Danguillau- Stanislaw Krolak erreichte Richard Szurkowski, me war der zweite Franzose, der diese Tour ge- dessen Siegesserie begann. Für Polen war es zu- winnen konnte, für ihn ein ideales Sprungbrett gleich der erste Doppelsieg bei der Tour, Team für eine Profilaufbahn. Zweiter wurde ein gewis- und Einzel.(Ein Zufall, dass sein Name mit „Szur“ ser Richard Szurkowski aus Polen, der dann über beginnt?) Die DDR-Mannschaft erreichte nur ein Jahre die Friedensfahrt dominierte. Den dritten Etappensieg durch Axel Peschel, in der Teamwer- Platz erreichte ein junger DDR-Fahrer Dieter tung nur der 4.Platz und im Einzel war Tomas Gonschorek, der seine Laufbahn bei der BSG Lok Huster am Ende Achter. Bernburg begann. Die DDR-Mannschaft dominier- Auch 1971 war das Team der DDR nicht bes- te die Mannschaftswertung mit über 20 Minuten ser, nur ein Etappensieg durch Dieter Mickein, Vorsprung vor der UdSSR und 6 Etappensiegen, der danach zumindest für einen Tag das Gelbe von denen Dieter Gonschorek allein dreimal ge- Trikot tragen durfte und am Ende den 6. Platz er- wann, zudem die Bergwertung für sich entschei- reichte. Auch in der Teamwertung reichte es nur den konnte. Für den Toursieger wurde bald nach für den 5. Platz. seiner Rückkehr ein Profivertrag angeboten und Die Tour dominierte erneut König Richard, der er startete bei der Tour de France. „Ich will eine als erster den Titel verteidigte. Für Polen gab es Etappe gewinnen, um etwas über die großartige mit Czenon Chechowski sogar einen Doppelsieg Friedensfahrt in die Mikrofone sagen zu können“ in der Einzelwertung. Im Team war aber dieses nimmt er sich vor. Die vorletzte Etappe gewinnt Mal die UdSSR wieder besser. er und schwärmt vor dem Rundfunkreporter von • 1969: 1.Jean Pierre Danguillaume (Frank- der Friedensfahrt. Im Heimatkundeunterricht reich), 3.Dieter Gonschoreck; Team: DDR wurde damals die Friedensfahrt behandelt, was • 1970: 1.Richard Szurkowski (Polen); Team: für den damals 8 jährige Verfasser dieser Zeilen Polen Friedensfahrt Logo 1969; Foto: privat die Begeisterung der Friedensfahrt auslöste. Für • 1971: 1.Richard Szurkowski (Polen); Team: die DDR- Fahrer war die 23. Friedensfahrt 1970 UdSSR eine Endtäuschung.
Oktober 2021 Seite 11 Meinungen zur Bundestagswahl: Stefan Deutschmann An dieser Stelle erst einmal vielen Dank an alle setzen - dies schließt auch personelle Angelegenhei- tastrophen von 2002, 2013 und 2021 oder auch die tatkräftigen Unterstützer für das Plakatieren, das ten nicht aus! - Und zwar auf allen Ebenen! sogenannte Flüchtlingskrise 2015. Aber auch die Verteilen von Werbematerial und auch der Aufbau Wir müssen wieder zu unserer Kernkompetenz aktuelle Corona-Pandemie, die uns noch immer zu und die Betreuung der einzelnen Wahlkampfstände finden und die ist und bleibt soziale Gerechtigkeit! spalten droht, darf nicht unerwähnt bleiben. Hier und weiteren Veranstaltungen. Die Linke hat in den Menschen in prekären Arbeits- und Lebensbedin- zeigt es sich, in welch schlechter Verfassung un- letzten Jahren zu den unterschiedlichsten Wahlen gungen eine laute und starke Stimme zu geben. sere Demokratie ist! Anstatt den Leuten mit ihren massiv an Stimmen verloren! Dieser Trend hatte Wir müssen uns wieder vereinen und keine Gra- Ängsten Gehör zu verschaffen, „schieben“ wir sie in nun zur letzten Bundestagswahl seinen traurigen benkämpfe um Posten oder Themen machen. Klar irgendwelchen Ecken und geben dem politischen Höhepunkt erreicht. Nur durch Glück und einer gehört ein gesunder Streit zu einer Partei, aber Gegner eine Mitschuld und schlussendlich auch die Wahlrechtspassage (Grundmandatsklausel) konnten persönliche Angriffe schaden nicht nur der ange- Stimmen der abgewanderten Wähler. Dies muss man wir mit 39 Mitgliedern (davon 3 Direktmandate) im griffenen Person, sondern auch dem Angreifer und auch offen sagen können. Wenn man den Leuten nur Bundestag verbleiben. Nun heißt es die Fehler der schlussendlich UNS als Partei! In den letzten Jahren zuhört, kann man sie auch in den meisten Fällen er- Vergangenheit zu analysieren, klar zu benennen und hat Deutschland viele Hindernisse überwunden, sei reichen und wieder auf die „richtige“ Seite ziehen. die dadurch resultierenden Konsequenzen durchzu- es die Wirtschaftskrise 2009/10; die Hochwasserka- Denn die Demokratie lebt vom Zuhören. Meinungen zur Bundestagswahl: Siegfried Mahlfeld „Jetzt ist es für die gesamte Partei höchste Zeit, einen konsequenten Anti-Nato-Kurs eintritt und vortrefflich ins politische Konzept passte, ist heute rückhaltlos die richtigen Konsequenzen aus dieser nicht Russland als bedrohlichen Feind bemüht, um scheinbar nicht mehr relevant. Eine Partei, die sonst desaströsen Wahlniederlage zu ziehen!“, warnt der horrende Rüstungsausgaben und Waffenexporte zu Meinungsfreiheit, Minderheiten, Vielfalt usw. propa- Gewinner des Direktmandats in Leipzig, Sören Pell- rechtfertigen. Umso befremdlicher klingen daher giert, aber in den eigenen Reihen keine andere Mei- mann. Richtig so, denn schon nach der Schlappe bei die Aussagen von Landeschef Gebhard, der eine Ab- nung duldet, ist für die Mehrheit der Menschen nicht den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt fehlte mir im kehr vom Anti-Nato-Kurs für richtig hält und damit verständlich und undemokratisch. Eine Doppelspit- Nachhinein eine Diskussion und Fehleranalyse an ureigene linke Positionen aufweicht und eine Aus- ze an der Führung und noch besetzt mit den falschen der Basis, um herauszufinden: Was macht die LINKE trittswelle bei den Mitgliedern hervorrufen würde. Politikerinnen hat im Wahlkampf eher geschadet als falsch? Trotz 16 Jahre Lobbykratie der Groko unter Diese Themen sollten im Mittelpunkt von Wahlkam- genützt. Nicht vergessen ist das Demokratieverständ- Führung der Union und dem starken Wunsch nach pagnen stehen! Wenig hilfreich sind Genderstern- nis von Hennig-Welsow, die in ungezogener Art und Veränderung und sozialer Gerechtigkeit gelingt es chen und weibliche Sprachformen, die mir bekannte Weise dem vor einigen Monaten zum Ministerpräsi- unserer Partei seit Jahren immer weniger, die Men- (auch regionale) LINKE-Politikerinnen vehement denten von Thüringen gewählten Thomas Kemmrich schen für ihre Ziele und Inhalte zu begeistern oder verteidigen. In der Bevölkerung erlebt man meist einen Blumenstrauß vor die Füße warf. Dieser „Stil“ gar einen Politikwechsel herbeizuführen. Woran liegt Ablehnung oder bestenfalls ein müdes Lächeln beim wird weder toleriert noch honoriert. Oder wer wie das? Geht es der Mehrheit immer noch zu gut? Die Lesen oder Hören der Gendersprache. Mit dem ge- einst Katja Kipping offene Grenzen für alle (und das LINKE muss wieder eine Stimme des Ostens, der Un- nerischen Maskulinum erreicht man alle Menschen, noch bei bedingungslosem Grundeinkommen) for- zufriedenen, Schwachen, Abgehängten und der ganz die ein gesundes, das heißt ein ideologiefreies Ver- dert, kann nicht ernst genommen werden. Es fehlt normalen Menschen dieses Landes werden, Exis- hältnis zu ihrer deutschen Muttersprache haben. an echten, bewährten und klugen Persönlichkeiten tenzängste ernst nehmen und den Protest gegen die Dazu gehört ebenso, dass der ständige Gebrauch von an der Parteispitze, die in der Öffentlichkeit als bo- vorherrschende Politik dieses kapitalistischen Sys- unverständlichen Anglizismen vermieden werden denständig und kompetent wahrgenommen werden tems zum Ausdruck bringen. Ein Beispiel höchster sollte und Alibipolitik mit Hilfe von Sprache als Un- und die die linken Kernkompetenzen rhetorisch Ignoranz gegenüber weiter Teile der Bevölkerung ist sinn empfunden wird, wenn Linke das Verbot von wirksam in die Bevölkerung zu tragen vermögen - die Aussage eines sehr „schlauen“ ehemaligen Bun- bestimmten Bezeichnungen (Mohrenkopf, Zigeuner- eben Politiker, die als „eine/r von uns“ empfunden despräsidenten, der Impfskeptiker als „Blödmänner“ soße,...) befürworten. Weiterhin kann es doch nicht werden. Mit Sahra Wagenknecht und Jan Korte (Gre- bezeichnet. Friedens- und Sozialpolitik waren seit je sein, dass heute hauptsächlich Diversität und skur- gor Gysi, Petra Pau, Gesine Lötzsch) an der Spitze, her linke Kernkompetenzen, an deren Umsetzung rile Minderheiten in den Mittelpunkt gestellt und mit deren Einsatz für die wahren Interessen der wir wahrgenommen werden. Es geht um gerechte, propagiert werden. Auch Sahra Wagenknecht stellt Menschen, die sie gewählt haben, würde die LINKE auskömmliche Löhne, um die sofortige Abschaffung dies fest und meint, dass dabei Unterschiede wie wieder ein ernst zu nehmender politischer Gegner von Hartz IV (als Armut per Gesetz) oder um bezahl- Hautfarbe, Abstammung oder sexuelle Orientierung für jede andere Partei sein. Vielleicht sollten wir bare Mieten, eine gute medizinische Versorgung zu fundamentalen Trennlinien aufgeblasen werden, auch einmal darüber nachdenken, ob es notwendig für alle bzw. einen gut ausgebauten ÖPNV. Ebenso die darüber entscheiden, wer über was reden darf. ist, die Materialschlacht im Wahlkampf mitzuma- um ein Eintreten dafür, dass es keine Erhöhung der So etwas festigt nicht Zusammenhalt und Solidarität chen oder ob es sinnvoller und populärer wäre, die Rundfunkbeiträge gibt für „Qualitätsmedien“, die die sondern zerstört diese. Mit Sicherheit führt auch der dafür investierten Gelder medienwirksam sozialen Menschen einseitig manipulieren oder mit DDR- und Quotenzwang unserer Partei nicht unbedingt zu ei- Projekten zukommen zu lassen. Zumal es auch aus Russlandhetze überschütten. Es gilt zu verhindern, nem positiven Bild. Er wird als sinnfreie Symbolpoli- Altersgründen immer schwieriger wird, geeignete dass durch GRÜNE-Phantastereien und Bevormun- tik gesehen. Von den meisten Frauen wird er oft so- Personen für das Plakatieren zu gewinnen. Ob es dungen die Benzin-, Strom-, Gas- und Fleischpreise gar als diskriminierend empfunden, man will nicht nun nach diversen Kungelrunden eine Ampel- oder noch uferloser steigen und nur noch von Besserver- die „Quotenfrau“ sein. Es darf nicht nach Quote, son- Jamaika-Koalition geben wird ist im Prinzip völlig dienenden bezahlt werden können. Wir brauchen dern es muss nach Qualifikation gehen. Dann ist es egal, wir haben uns darauf einzustellen, dass weitere weder einer höheren CO2-Besteuerung noch dem völlig egal, ob Frauen, Männer oder Diverse in der vier Jahre die Politik der sozialen Spaltung regiert, Bau von Elektroautos das Wort reden, die sowieso Mehrzahl sind. Ein weiterer Grund für die Abkehr anstatt Reichtum gerecht zu besteuern und zu ver- kaum jemand kaufen möchte. Wir müssen uns nicht vieler ehemaliger Linkswähler dürfte der Umgang teilen. Für DIE LINKE sind diese vier Jahre die aller- den Grünen anbiedern und versuchen, diese mit Sahra Wagenknecht sein, deren kluge Ideen so letzte Chance für ein konsequentes Umdenken. Das grün zu überholen. Es gibt Wichtigeres! Noch manchen Parteimitgliedern z.B. in NRW nicht passen Glück, dass noch einmal drei Direktmandate den immer gibt es in Kohls blühenden Landschaften und die gar einen Parteiausschluss fordern. Ganz Einzug in den Bundestag retten, wird es wohl kaum keine Angleichung der Löhne und Renten bzw. kei- nach dem Motto: Wer nicht mit den Wölfen heult, geben. Dann gehen die Lichter aus und DIE LINKE ne gleichberechtigten Löhne für Frauen bei gleicher der fliegt! Aber „Freiheit ist immer auch die Freiheit fällt unter „Sonstige“! Arbeit. LINKE-Mitglieder sind stolz, dass diese Par- der Andersdenkenden“. Dieser Satz von Rosa Lu- tei als einzige im Bundestag stets gegen Kriegsein- xemburg scheint für diesen Teil der LINKEN nicht sätze im Ausland gestimmt hat, für Abrüstung und (mehr) zu gelten. Was beim Untergand der DDR noch
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