LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis

Die Seite wird erstellt Detlef Römer
 
WEITER LESEN
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Seite 4:                                          Seite 9:                                                Seite 10:
Solidarspende an die Verkehrswacht                Landtagsticker                                          Unterstützung für Warmsdorfer SV

                                                                                             is                                             10 / 2021
                                                              s K reis verb andes Salzlandkre
                                              ei DIE LINKE de
                              Zeitung der Part
 Spende erbeten

LINKE kann noch gewinnen!
Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale)
   Drei Wochen harter Stichwahlkampf                                                                      Bürgerinnen und Bürgern den Sieg errungen.
liegen hinter unserer LINKEN Oberbürger-                                                                  Von den Anfeindungen der politischen Gegner
meisterkandidatin Dr. Silvia Ristow und den                                                               in den letzten Wochen hat sie sich nicht beir-
Genossinnen und Genossen des Bernburger                                                                   ren lassen und immer ihre Ziele für und zum
Ortsverbandes. Es hat sich eindeutig gelohnt!                                                             Wohle der Stadt Bernburg kommuniziert. Egal
Denn Silvia hat am 17. Oktober 2021 die Stich-                                                            ob bei öffentlichen Bürgersprechstunden auf
wahl um das Amt der Oberbürgermeisterin in                                                                den Wochenmärkten, bei Sportveranstaltun-
der Saalestadt klar für sich entschieden. Mit                                                             gen oder bei kulturellen Höhepunkten, Silvia
69,4 Prozent der Stimmen hat sie CDU-Kandi-                                                               war vor Ort immer respektvoll und auf Augen-
dat Thomas Gruschka, der lediglich auf 30,6                                                               höhe mit ihren Gesprächspartnerinnen und
Prozent kam, deutlich hinter sich gelassen                                                                Gesprächspartnern. Ihr Engagement und ihre
und haushoch gewonnen. Ein tolles Ergebnis,                                                               Authentizität hat die Wählerinnen und Wäh-
nachdem es bei der ersten Wahl Ende Septem-                                                               ler vom linken bis hin zum konservativen La-
ber bereits 39 % der Stimmen gab. Am Wahl-                                                                ger für sie eingenommen und überzeugt, ihr
abend auf das Ergebnis angesprochen, äußer-                                                               Kreuz hinter ihrem Namen am Wahlsonntag
te sich Silvia freudig überrascht: „Ich habe                                                              zu setzen. Mit Herz, Erfahrung und Kompe-
nicht im Traum daran gedacht, dass es so klar     Der amtierende Oberbürgermeister Henry Schütze          tenz wird sie nun ab 2022 die Geschicke der
                                                  gratuliert seiner Nachfolgerin Foto: privat
sein wird.“ Noch hat sie ein wenig Zeit sich an                                                           Stadt Bernburg (Saale) in die Hand nehmen
diesen überragenden Sieg zu gewöhnen, denn                                                                und wir gratulieren ihr recht herzlich zu die-
ihre Amtszeit wird erst offiziell am 01. März                                                             sem Erfolg und wünschen ihr alles Gute bei
2022 beginnen, wenn der bisherige Amtsinha-                                                               der Ausübung ihrer neuen Tätigkeit!
ber Henry Schütze nach 14 Jahren Amtszeit in
den Ruhestand gehen wird.                                                                                    Zu guter Letzt noch ein riesiges Danke-
                                                                                                          schön an alle fleißigen Wahlkämpferinnen
   Mit ihrem Amtsantritt wird unsere Ge-                                                                  und Wahlkämpfer aus Bernburg und Umge-
nossin dann die erste Frau überhaupt an der                                                               bung, aus Land und Bund, aus den sozialen
Spitze der Bernburger Stadtverwaltung sein                                                                Medien, mit oder ohne Parteibuch – ohne
und hat damit nebenbei die jahrzehntelange                                                                euch wäre dieser Sieg nicht möglich gewesen.
CDU-Dominanz im Rathaus gleich mitbeendet.                                                                Dieses Mal haben wir eindeutig gezeigt: DIE
Mit Herz, Fachkompetenz und jahrelanger                                                                   LINKE kann auch noch klar gewinnen, schaut
kommunalpolitischer Erfahrung als Kämme-                                                                  nur nach Bernburg (Saale)!
rin der Stadt Bernburg hat Silvia mit ihrem
Team und einem breiten Unterstützerbündnis                                                                           Henriette Krebs und Jörg Lemmert,
aus den Parteien DIE LINKE, SPD und Bündnis                                                                                           Kreisvorsitzende
90/ Grünen sowie vielen sympathisierenden         Glückwünsche und Blumen von der Ortsvorsitzenden Elke
                                                  Rehmann Foto: privat
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Seite 2                                                                                                                           Oktober 2021

                    Zum Wahlausgang bei der
                      Bundestagswahl 2021
Der Parteivorstand der Partei DIE                 in diesem Land, in Europa und der Welt. Unser      Dafür wollen wir unsere Haustürgespräche
LINKE erklärt zum Wahlausgang bei der             Maßstab für eine andere, vorwärtsweisende          fortsetzen. Innerparteilich suchen wir das
Bundestagswahl 2021:                              Politik ist klar: bezahlbare Mieten, Schutz        Gespräch z.B. durch Regionalkonferenzen,
1. Diese Wahl war für DIE LINKE eine              vor Altersarmut, gerechte Verteilung des           Telefonaktionen mit unseren Mitgliedern
dramatische Niederlage. Wir sind uns              Reichtums, entschlossene Schritte gegen            sowie den Besuch von Kreisverbänden
bewusst, dass wir diese zuallererst selbst        den Pflegenotstand, für Abrüstung und              durch Mitglieder des Parteivorstands.
zu verantworten haben. Einige Faktoren            eine friedliche Außenpolitik, einen sozial       • Angesichts einer neuen Bundesregierung,
lagen außerhalb unseres Einflusses, aber wir      gerechten wie konsequenten Klimaschutz,            des Umbruchs im Parteiensystem und der
müssen uns grundlegende Fragen stellen.           Antifaschismus und Antirassismus sowie             Erosion der Volksparteien wird der Partei-
Fragen nach unseren Fehlern, Fragen nach          Geschlechtergerechtigkeit. Ob die Ampel            vorstand einen Vorschlag für eine strategi-
unserer gesellschaftlichen Funktion und           oder Jamaika - wir werden in der Opposition        sche Orientierung der LINKEN vorlegen.
unserem Profil, Fragen nach unserer Idee          dafür Druck machen, dass die Kosten              • In Abstimmung mit den Landesverbänden
einer freien, demokratischen, sozialistischen     der Corona-Krise, der Klimakatastrophe             die Entwicklung eines Konzeptes zur Stär-
Gesellschaft.                                     sowie des Umbaus der Industrie nicht auf           kung der Partei vor Ort und zur Einbindung
2. Wir bedanken uns bei den vielen Tausenden      die Beschäftigten und die Mehrheit der             der vielen Neumitglieder, die gerade auch
Aktiven im Wahlkampf. Unser Dank gilt             Bevölkerung abgewälzt werden. Wir werden           nach der Bundestagswahl in die Partei ein-
auch Gesine Lötzsch, Gregor Gysi und Sören        das nicht allein tun, sondern in und gemeinsam     getreten sind.
Pellmann, die mit ihren Direktmandaten            mit sozialen und Klima-Bewegungen und            • Der Parteivorstand leitet einen Verstän-
dafür gesorgt haben, dass wir trotz des           mit den Gewerkschaften. Auch im Sinne              digungsprozess zur inhaltlichen Weiter-
desaströsen Ergebnisses wieder in den             der Millionen Menschen, die von der neuen          entwicklung ein: Das betrifft u.a. einen
Bundestag einziehen konnten. Wir werden           Regierung zurückgelassen werden. Wir               neuen Aufbruch im Osten, den sozial-öko-
in den nächsten Monaten die Ursachen              werden eine konsequente Oppositionspolitik         logischen Umbau von Wirtschaft und Inf-
der Niederlage gemeinsam mit unserer              machen und linke Alternativen aufzeigen.           rastruktur, die friedliche Außenpolitik und
Parteibasis aufarbeiten, um aus den Fehlern,
aber auch von guten Beispielen, zu lernen.
Wir freuen uns über die 2.800 Neueintritte
während des Wahlkampfes und danach.

3. Eine tieferliegende Ursache liegt in
Strukturproblemen unserer Partei im Osten
wie im Westen. Wir haben in den vergangenen
Jahren massiv an Verankerung verloren und
zu wenige neue Mitglieder gewinnen können.
Diese Wahl hat gezeigt: Wir haben – bis
auf wenige Ausnahmen – flächendeckend
verloren. Daher müssen der Parteiaufbau und
die kommunalpolitische Verankerung in der
nächsten Zeit eine hohe Priorität haben. Wir
müssen der Einbindung von Neumitgliedern
besondere Beachtung schenken.

4. Auch wenn die Ursachen dieses
Wahlergebnisses vielfältig sind, ist die
Niederlage bei der Bundestagswahl auch
Ergebnis öffentlich geführter innerparteilicher   6. Wir werden unverzüglich folgende Schritte       einen solidarischen Internationalismus.
Konflikte der letzten Jahre. Damit einher         einleiten:                                       • Der Einsatz für Klimagerechtigkeit ist ei-
ging eine - trotz klarer Programmatik,            • Eine zeitnahe Sitzung von Parteivorstand         nes unserer zentralen Politikfelder. Wir ge-
Parteivorstands- und Parteitagsbeschlüssen           und Bundestagsfraktion, in der Konsequen-       hen nicht davon aus, dass die Maßnahmen
- widersprüchliche Kommunikation in                  zen aus dem Ergebnis für die gemeinsame         der kommenden Bundesregierung geeignet
Schlüsselfragen unserer Zeit. Das muss sich          Arbeit und die Arbeit der Fraktion disku-       sein werden, der Klimakatastrophe ange-
ändern. Ein Neuanfang muss daher darauf              tiert werden und gemeinsames Handeln            messen zu begegnen. Deshalb werden wir
                                                     abgeleitet wird. Daraus muss eine dauer-        umgehend eine Projektgruppe „Sozial-öko-
abzielen, hier eine bessere Abstimmung               hafte und engere Verzahnung von Partei-         logischer Umbau und Klimagerechtigkeit“
zwischen Partei und Fraktion sowie innerhalb         vorstand und Fraktion erwachsen.                einsetzen, welches aus Mitgliedern des Par-
der Bundestagsfraktion sicherzustellen.           • Wir suchen das Gespräch innerhalb der            teivorstands und der Bundestagsfraktion
Der     neuen    Bundestagsfraktion     und          Partei und mit Bündnispartner*innen, als        besteht. Wir werden schon im Rahmen der
dem     Fraktionsvorstand     kommt     eine         auch mit Akteur*innen aus Zivilgesell-          Koalitionsverhandlungen frühzeitig Druck
hohe Verantwortung zu, auf Basis des                 schaft, NGOs und Gewerkschaften. Wir            machen und unsere Kompetenz im Bereich
Wahlprogramms geschlossen zu agieren.                wollen auch bei den Wähler*innen nach-          Klima weiter ausbauen (z.B. Plan zur Ein-
                                                     hören. Wir möchten nicht nur fragen, „Wa-       haltung der Pariser Klimaziele).
5. Die neue Regierung trägt eine große               rum habt ihr uns gewählt?“, sondern auch
Verantwortung für die Zukunft der Menschen           „Warum habt ihr uns nicht (mehr) gewählt“.
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Oktober 2021                                                                                                                                                   Seite 3

                           Wahlauswertung der Direktkandidaten:
                                   Chris Scheunchen
   4,9 %. Ein Ergebnis, was schwer in Worte         man vielleicht einfach nur nicht nochmal auf      verabscheue, so notwendig ist er.
zu fassen ist. 3 Direktmandate haben es ge-         jemanden eintreten, den man ohnehin schon            Und damit will ich den Übergang zu den
rettet. Grad nochmal so davongekommen,              am Boden liegen sah?                              persönlichen Ergebnissen schaffen. Auch im
könnte man sagen. Aber war das Ergebnis un-             Wir lassen uns weiterhin zu sehr von un-      Land zeigt sich: Bekanntheit zahlt sich aus.
vorhersehbar oder kam es mit Ansage? Klar,          serer Bubble blenden. In den sozialen Medien      So hat beispielsweise Jan Korte ein gutes per-
mit 4,9 % hat nun wahrlich niemand gerech-          lief alles super. Schöne Bilder, viel Zuspruch,   sönliches Ergebnis eingefahren, eben auch,
net. In Sachsen-Anhalt waren wir durch die          toller Wahlkampf überall im Land. Doch ha-        weil er vielen ein Begriff ist. Ich war gänzlich
Landtagswahl aber zumindest vorgewarnt. 11          ben es die Wählerinnen und Wähler auch so         neu. Von daher sind 9,6 % kein großer Wurf,
% standen dort nur noch zu Buche. Quanten-          wahrgenommen?                                     aber eben auch kein kompletter Reinfall fürs
spünge hat wirklich niemand erwartet, auf               Wir lassen uns zu sehr von dem leiten,        erste Mal. Zumal es eine parteilose Gegen-
eine kleine Besserung haben wir aber insge-         was gerade angesagt ist und verlieren den         kandidatin gab, die vor allem aus dem linken
heim alle gehofft. Nun also 9,6 % landesweit        Blick für unsere eigentlichen Kernthemen.         und grünen Lager Erststimmen abzog, wie die
zur Bundestagswahl. Einstelligkeit im Osten,        Und das führt uns weg, von unserer eigenen        Ergebnisse zeigen. Aber Gegenkandidatinnen
graue Tristesse, weg von allen Träumen. Lange       Zielgruppe, den Arbeitenden. Das zeigt sich       hin und Bundestrend her. Was zählt ist aufm
hatte man gehofft, dass der Westen sich dem         auch in den Wahlergebnissen. Hauptsächlich        Platz, wie man im Fußball sagt. Und da wurde
Osten langsam angleicht, was die Ergebnisse         wählen uns Akademiker*innen. Und warum            mächtig abgeliefert. Wie viel im Wahlkampf
angeht. Nun ja, plötzlich bewegt sich der Os-       sollen die dauerhaft Die Linke wählen, wenn       gesteckt und verteilt wurde, wie viele Plakate
ten auf den Westen zu. Und der Westen selbst        Umweltpolitik von den Grünen doch viel            gehangen wurden. Dafür kann ich nur Danke
baut auch ab.                                       hipper angegangen wird und die SPD soziale        und Chapeau sagen. Ich persönlich habe mich
   Doch wie konnte all das passieren? Mög-          Gerechtigkeit plötzlich auch wieder glaubhaft     vom Ortsverband Elsaland wunderbar aufge-
licherweise haben wir uns zu sehr blenden           rüberzubringen scheint? Lifestyle-Linke, wie      nommen gefühlt und konnte mich immer auf
lassen. An den Ständen begegneten uns im-           Wagenknecht es nennen würde. Nun bin ich          euch verlassen. Die Arbeit hätte ein besseres
mer wieder Sätze wie „Ich hab euch schon            absolut kein Freund von Wagenknecht und ih-       Ergebnis verdient gehabt. Und so vieles könn-
gewählt“ oder „Ich wähle euch immer“. Ge-           rem Buch, aber selbiges und die Debatten da-      te ich zu einzelnen Dingen noch sagen. Aber
fühlt im gleichen Maße wie immer. Auch die          rum kurz vor der Wahl, haben mit Sicherheit       vielleicht ist auch das nur der Blick aus der
Anfeindungen waren weniger, teilweise wur-          einen nicht geringen Einfluss auf das Ergebnis    eigenen Blase, in der wir leben...
den weniger Plakate abgerissen. Aber wollte         gehabt. So sehr ich persönlich Personenkult

                           Wahlauswertung der Direktkandidaten:
                                   Karsten Lippmann
    „Die Genoss:innen aus dem SLK haben ge-         tei gesehen habe: In Flächenwahlkreisen wie          „‚(W)ie nennt man die politische Position,
schrieben und bitten um einen kurzen Bericht        unserem ist es schon jetzt kaum noch möglich,     wenn man keine richtige Meinung zu den Sa-
zur Bundestagswahl. Ca. 3000 Zeichen. Dead-         Flyer oder Zeitungen wirklich flächendeckend      chen hat, auch keine Ahnung und kein Inter-
line: 14. Oktober.“ – Seit Monaten leitet sie mir   ehrenamtlich zu verteilen. Auch solche Dinge      esse?‘ – ‚Ah‘, sage ich. ‚Sie meinen die extreme
solche Anliegen weiter, weil ich mich nicht         tragen zu unbefriedigenden Wahlergebnissen        Mitte?‘“
dran gewöhnen kann, in mein „dienstliches“          bei, die zu sinkenden Einnahmen führen, wel-         Was uns momentan als „Sondierungen“
Postfach zu sehen. Bei so viel Hilfe ist klar,      che wiederum das Problem vergrößern.              bzw. „Koalitionsverhandlungen“ präsentiert
dass ich mir Mühe geben muss. Also unterdrü-            Gerne hätte ich in den vergangenen Näch-      wird, sind im Grunde nur die Kämpfe der wild-
cke ich den Impuls, möchtegern-witzig zurück-       ten darüber gegrübelt, ob unser Wahlergebnis      gewordenen extremen Mitte um das jeweils
zufragen, was ich mit den 2993 überzähligen         nicht wenigstens auch als Erfolg zu betrach-      höchste Gehalt.
Zeichen machen soll. Stattdessen verspreche         ten sei. Doch die Zahlen lassen hier gar keinen      Diese Kritik weist jedoch auf uns selber
ich: „Mache ich gleich morgen.“, und gehe zu        Spielraum: 4,9% im Bund sind ein Desaster.        zurück: DIE LINKE konnte den Menschen
Bett.                                                   Mit 10,5% der Erst- und 9,3% der Zweitstim-   nicht begreiflich machen, dass es nicht darauf
    Das bringt mir eine Nacht ein, in der ich       men lag unser Wahlkreis jeweils deutlich dar-     ankommt, ob Armin Baerbock den Kanzler
schlecht schlafe. Das ist seit einigen Wochen       über. Doch auch der gute bis akzeptable Platz     spielt, Olaf Laschet oder Annalena Scholz. Die
so. Erst, weil ich alles versucht habe, um, mit     unseres Wahlkreises im Sachsen-Anhalt-Ver-        entscheidende Frage war immer, ob wir eine:n
Euch gemeinsam, ein gutes Ergebnis bei die-         gleich unserer Partei (3. bei den Erststimmen,    von den dreien werden zwingen können, eine
ser Wahl zu erreichen. Seit dem 26. September       5. bei den Zweitstimmen) kann nicht trösten.      halbwegs soziale Politik zu machen. Das wird
schlafe ich schlecht, weil wir nicht annähernd          Mit der Regierungsbildung im Bund hat DIE     jetzt schwierig.
erfolgreich genug waren.                            LINKE jedenfalls nichts zu tun. Doch auch die-       Unsere Bundestagsfraktion und wir als
    Dabei weiß ich, wie sehr Ihr Euch alle be-      jenigen bei uns, die schon immer gegen eine       Partei müssen dennoch unser Bestes tun.
müht habt. Es war ein Vergnügen, Euch an den        Regierungsbeteiligung waren, müssen sich          Knapp über 5% der Bundestagssitze haben
Wahlständen und bei sonstigen Veranstaltun-         fragen, ob es wirklich in ihrem Sinne ist, das    wir schließlich nicht erhalten, um uns mit uns
gen kennenzulernen. Ich war bei genau 60 da-        Problem auf diese Art loszuwerden. Wer gar        selbst zu amüsieren oder zu ärgern, sondern
von, im gesamten Wahlkreis, sagt sie. Dabei         nicht erst gefragt wird, der kann sich schließ-   um dafür zu arbeiten, dass es den Menschen
habe ich Euer großes Engagement gesehen und         lich noch nicht mal verweigern.                   in diesem Land besser geht, die ansonsten ig-
war überwältigt davon, wie unermüdlich Ihr              Wir sollten die Befolgung des „Ratschla-      noriert werden.
z. B. Plakate gehängt und Materialien verteilt      ges“, dass das Theater umso größer sein musss,    1Kling, Marc-Uwe; Die Känguru-Offenbarung, Berlin 2014, S. 105.
habt. Dafür sei Euch ganz herzlich gedankt.         desto geringer die inhaltlichen Unterschiede
    Das gilt deshalb nur umso mehr, weil ich        sind, endlich den fünf „bürgerlichen“ Parteien
auch die strukturellen Probleme unserer Par-        dieses Landes überlassen.
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Seite 4                                                                                                                                    Oktober 2021

             Wahlauswertung der Direktkandidaten: Jan Korte
    Das Wahlergebnis der LINKEN bei der              danke allen Wählerinnen und Wählern, die             gegen jede Umverteilung und jeden Schritt zu
Bundestagswahl ist schlecht, da gibt es nichts       uns ihre Stimme gegeben haben. Wir werden            mehr Gerechtigkeit wehrt. Das Ergebnis der
schönzureden. Wir haben zwei Millionen               im Bundestag alles tun, um dieses Vertrauen          Ampel-Sondierungen lässt bereits erahnen,
Wählerinnen und Wähler verloren und die              und Euren Einsatz zu rechtfertigen.                  was da auf uns zukommen wird: Von eini-
Partei befindet sich in einer existentiellen Kri-       Die Herausforderung ist da: Im Wahlkampf          gen zentralen Wahlversprechen bei SPD und
se. Wir werden nun mit einer deutlich kleine-        gab es eine Wechselstimmung, das hat man an          Grünen ist wie befürchtet nichts mehr übrig.
ren Fraktion im Bundestag vertreten sein. Die        den Ständen und bei den Gesprächen mit den           Weder wird eine Vermögenssteuer eingeführt,
nächsten Wochen müssen und werden wir das            Bürgerinnen und Bürgern gemerkt. Und auch            noch die Bürgerversicherung oder eine Stär-
Ergebnis und seine Ursachen genau analysie-          das hervorragende Ergebnis von Silvia Ristow         kung der gesetzlichen Rente kommen.
ren und schonungslos aufarbeiten, damit wir          in der zeitgleich mit der Bundestagswahl statt-         Deshalb ist es gut, dass mit der LINKEN -
in Zukunft wieder stärker werden und unsere          findenden Oberbürgermeisterwahl bekräftigt           sehr knapp - eine Stimme für Gerechtigkeit
Wählerinnen und Wähler zurückgewinnen.               das.                                                 in Bundestag vertreten sein wird. Ohne uns
    Wer in dieser Situation meint, den einen            Die Zuspitzung der Medien auf eine Ausei-         und unseren Druck könnte die Bundesregie-
Punkt zu wissen, an dem wir gescheitert sind,        nandersetzung zwischen Laschet und Scholz            rung die himmelschreiende Ungerechtigkeit
dann ist das ein Dummschwätzer. Es gibt so           hat sich offenbar so weit ausgewirkt, dass viele     im Land immer weiter ignorieren. Deswegen
einige Baustellen bei uns und das auch schon         Menschen den Wechsel mit der Scholz-Partei           werden wir zusammen und solidarisch daran
länger. Das einzige, das zum jetzigen Zeit-          SPD und nicht mit der LINKEN verbunden ha-           arbeiten, wieder stark zu werden. Ich glaube
punkt klar ist: Am Wahlkampf unserer Genos-          ben. Aber der Wechsel wird nicht so ausfallen        fest, dass wir das schaffen. DIE LINKE wird
sinnen und Genossen, sowie der Unterstütze-          wie erhofft. Denn egal wie die nächste Koaliti-      gebraucht, und wir werden diese Aufgabe an-
rinnen und Unterstützer im Salzlandkreis und         on aussieht - ob die SPD oder doch wieder die        nehmen.
Anhalt-Bitterfeld lag es nicht. Für Euer Enga-       Union führen wird - sehr wahrscheinlich wird
gement bin ich Euch sehr dankbar. Und ich            die marktradikale FDP mitregieren, die sich

 Wir stehen wieder auf – Fraktionsvorsitzende zum Wahlergebnis
                                          Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, Vorsitzende der Linksfraktion

   „Unser herzlicher Dank gilt Gesine Lötzsch,       es Ruhe, Zeit und einen kühlen Kopf. Ein politi-     Bundestag vertreten. Acht neue Abgeordnete
Gregor Gysi und Sören Pellmann. Durch ihre           sches ‚Weiter-so‘ darf es nicht geben. Trotz alle-   werden die Linksfraktion in der 20. Legisla-
fulminanten Ergebnisse sind wir weiterhin im         dem ist klar: Über 2,2 Millionen Wählerinnen         turperiode im Kampf für mehr soziale Sicher-
Bundestag vertreten. Daran müssen wir uns in         und Wähler haben uns ihr Vertrauen ausge-            heit, bezahlbaren Wohnraum, gute Löhne und
den nächsten vier Jahren immer wieder erin-          sprochen. DIE LINKE wird aus der Opposition          Renten für alle, Bildungsgerechtigkeit, einen
nern. Das Bundestagswahlergebnis ist für DIE         heraus der nächsten Regierung genau auf die          sozialen Klimaschutz, eine nachhaltige Digita-
LINKE eine herbe Niederlage. Der Schmerz ist         Finger schauen. Egal ob Ampel oder Jamaika:          lisierung, mehr Transparenz und Korruptions-
groß.                                                Es braucht eine linke Opposition, eine starke        bekämpfung, Abrüstung und Friedenspolitik,
   Es benötigt eine umfangreiche, tiefgrün-          soziale Stimme im Bundestag!“                        gegen Rassismus und Antisemitismus unter-
dige Analyse, warum wir deutlich schlechter             Mit 39 Abgeordneten (mehr dazu auf www.           stützen.
abgeschnitten haben als 2017. Hierfür braucht        linksfraktion.de) ist DIE LINKE im nächsten

                        Kreistagsfraktion überreicht Solidarspende
                         an die Ortsverkehrswacht Bernburg e.V.
                                                           Claudia Kästner, Fraktionsassistentin

    Im Frühjahr 2020 vernahm die LINKE                                                                    Winzergasse, wo sie schon seit längerem ihr
Kreistagsfraktion den öffentlichen Hilferuf                                                               Quartier haben, stehen ein Fahrzeug und drei
der Ortsverkehrswacht Bernburge.V. Durch                                                                  gut gefüllte Anhänger mit dem notwendigen
die Corona-Zwangspause stand dessen Exis-                                                                 Equipment, mit denen sie zu ihren Einsätzen
tenz auf dem Spiel. Die Fraktion reagierte                                                                fahren. Unter anderem für neues Equipment
umgehend und spendete dem Verein 400,00 €                                                                 soll die Spende eingesetzt werden. Der Verein
aus ihrem Solidarfonds. Unter den gelockerten                                                             spart aber auch auf einen T4-Bus, der einen
Bedingungen konnte vergangene Woche der                                                                   weiteren Anhänger ziehen kann, denn wenn
symbolische Scheck überreicht werden. Unter                                                               sie vor Ort sind, brauchen sie eigentlich immer
großem Dank übergab Silvia Ristow, Mitglied                                                               zwei Anhänger.
                                                     Silvia Ristow bei der Scheckübergabe; Foto: privat
der LINKEN Kreistagsfraktion, den Scheck an                                                                  Für Silvia Ristow und die LINKE Kreis-
Herrn Beiersdorfer und an Herrn Puschke. Die         um Schönebeck, Calbe und Umgebung und                tagsfraktion ist es eine Selbstverständlichkeit
Ortsverkehrswacht vermittelt Kindern auf             helfen auch den Kollegen der Verkehrswacht           solch engagierte Ehrenamtliche in einer so
spielerische Weise das richtige Verhalten im         Staßfurt e.V. bei Bedarf aus. Die Freude wieder      wichtigen Aufgabe zu unterstützen. In den So-
Straßenverkehr. 18 Mitglieder zählt der Verein       durchstarten zu dürfen, war den beiden Män-          lidarfonds der Fraktion zahlen Fraktionsmit-
unter der Führung von Geschäftsführer Ralf           nern deutlich anzumerken. Und ihre Tatkraft          glieder einen Teil ihrer Aufwandsentschädi-
Beiersdorfer, wovon 12 überaus aktiv sind und        wird auch gebraucht. Momentan haben sie 3-5          gungen ein, die sie für ihre politische Tätigkeit
es sogar eine Jugendabteilung gibt. Dennoch          Veranstaltungen pro Woche in den Kitas und           erhalten. So konnten bereits über 8.800 € an
ist der Verein immer auf der Suche nach neu-         Grundschulen in Bernburg, Güsten, Nienburg           sozial engagierte Projekte im gesamten Salz-
en Mitgliedern. Da es keine Verkehrswacht            und Könnern.                                         landkreis ausgegeben werden.
in Schönebeck gibt, kümmern sie sich auch               Im Hof hinter der ehemaligen Schule in der
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Oktober 2021                                                                                                   Seite 5

  Die Kreisvorsitzenden

                                                                       Kreisverband Salzlandkreis

  DIE LINKE, KV Salzlandkreis, Postfach 1104, 06391 Bernburg (Saale)

  An alle Mitglieder des Kreisverbandes
  DIE LINKE. Salzlandkreis

                                                                                    Bernburg, den 16.10.2021

                                            E i n l a d u n g

   Liebe Genossin, lieber Genosse,
   der Kreisvorstand hat am 01.09.2021 die 20. Kreisversammlung als Gesamtmitgliederversamm-
   lung einberufen. Diese findet
                         am:                   Samstag, den 27. November 2021
                         ab:                   10.00 Uhr
                         im:                   Saal des Verwaltungsgebäudes der Stadtwerke Staßfurt
                                               (Adresse: Athenslebener Weg 15, 39418 Staßfurt)
   statt. Als Mitglied des Kreisverbands bist du zu dieser Versammlung herzlich eingeladen.
   Gemeinsam mit dir und Gästen aus Land und Bund wollen wir auf die vergangene Landtagswahl
   und Bundestagswahl zurückschauen. Auf der Tagesordnung stehen auch turnusmäßig die Neu-
   wahl vom Kreisvorstand und Kreisfinanzrevisionskommission für die Legislatur von 2021-2023.
   Solltest du Interesse haben künftig mit uns im Kreisvorstand zu arbeiten, dann melde dich bitte
   zuvor bei uns und/oder ergreif mutig auf der Versammlung das Wort. Auch Delegierte werden
   wieder gebraucht. Je zwei Delegierte sowie Ersatzdelegierte zum Landesausschuss sowie zum
   Bundesparteitag für die Wahlperiode 2021-23 wollen wir wählen.
   Die Vorschläge zur Tagesordnung (Ablaufplan) und zur Geschäftsordnung entnimm bitte den An-
   lagen zu dieser Einladung. Die Versammlung ist öffentlich. Interessierte Gäste sind wie immer
   gern gesehen und willkommen.
   Letzte organisatorische Hinweise: Auf dem Gelände der Stadtwerke sind ausreichend kostenfreie
   Parkplätze vorhanden. Bitte schließ dich mit anderen Genossinnen und Genossen für Fahrge-
   meinschaften zusammen. Eine Kinderbetreuung bieten wir bei Bedarf auch an. Bitte vorher per
   Mail (dielinke-slk@t-online.de) bei uns meldn. Für Essen und Getränke wird zum Selbstkos-
   tenpreis vor Ort gesorgt sein. Es gilt die 3G-Regel (inkl. kostenlosen Tests vor Ort).

   Mit solidarischen Grüßen

   Henriette Krebs                               Jörg Lemmert

   DIE LINKE, Kreisvorstand Salzlandkreis, Postfach 1104, 06391 Bernburg (Saale);
   E-Mail: dielinke-slk@t-online.de, Internet: www.dielinke-salzlandkreis.de
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Seite 6                                                                                      Oktober 2021

                               DIE LINKE. Kreisverband Salzlandkreis
                20. Kreisversammlung am 27.11.2021 im Saal der Stadtwerke in Staßfurt

                            T A G E S O R D N U N G             (Vorschlag)

      10.00 Uhr: Beginn der Versammlung
             1. Begrüßung und Eröffnung
             2. Konstituierung der Versammlung
                Wahl der Versammlungsleitung
                Beschluss der Geschäftsordnung
                Beschluss der Tagesordnung
                Wahl der Mandatsprüfungskommission
                Wahl der Antragskommission
                Wahl der Wahlkommission
             3. Gemeinsame Auswertung von Landtags- und Bundestagswahl
             4. Rechenschaftslegung des Kreisvorstandes
             5. Finanzbericht des Kreisvorstands
             6. Bericht der Kreisfinanzrevisionskommission
             7. Bericht über die Arbeit der Kreistagsfraktion
             8. Aussprache
             9. Bericht der Mandatsprüfungskommission, Bestätigung des Berichts und
                Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
            10. Entlastung des Kreisvorstandes
            11. Beschlussfassung über die Anzahl der zu wählenden Stellvertreter/innen der/des
                Kreisvorsitzenden, der Mitglieder des Kreisvorstandes und der Mitglieder der
                Kreisfinanzrevisionskommission
            12. Aufstellung der Kandidat/innen zur Wahl der/des/von ...
                Kreisvorsitzenden
                Stellvertreter/innen der/des Kreisvorsitzenden
                Kreisschatzmeister/in
                Mitglieder des Kreisvorstandes
                Mitglieder der Kreisfinanzrevisionskommission
                zwei Delegierte sowie Ersatzdelegierte zum Bundesparteitag 2022-23
                zwei Vertreter/innen sowie Ersatzvertreter/innen im Landesausschuss 2022-23
            13. Erläuterung der Wahlordnung und dazu notwendige Beschlüsse
            14. Wahlen und Bekanntgabe der Wahlergebnisse
            15. Behandlung von Anträgen und Sonstiges

            16. Schlusswort der/des neugewählten Kreisvorsitzenden

      16.00 Uhr: voraussichtliches Ende der Versammlung
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Oktober 2021                                                                                                                        Seite 7

                                  DIE LINKE. Kreisverband Salzlandkreis
                   20. Kreisversammlung am 27.11.2021 im Saal der Stadtwerke in Staßfurt

                             G E S C H Ä F T S O R D N U N G                               (Vorschlag)

     1. Die Kreisversammlung ist unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder
        beschlussfähig, wenn alle Mitglieder des Kreisverbands ordnungsgemäß eingeladen worden
        sind. Die Beschlussfähigkeit wird durch den Bericht der Mandatsprüfungskommission
        festgestellt. Dieser ist durch die Versammlung zu bestätigen.

     2. Die Leitung der Versammlung erfolgt durch die in offener Abstimmung gewählte
        Versammlungsleitung. Der Ablauf erfolgt entsprechend der beschlossenen Tagesordnung.
        Die Versammlungsleitung kann die Redezeit in der Aussprache und in der Auswertung
        begrenzen. Auch Gästen kann das Wort erteilt werden. An Rednerinnen und Rednern
        können Anfragen gestellt werden.

     3. Anträge an die Kreisversammlung sind bis zwei Wochen vor dem Versammlungstermin in
        Schriftform den beiden Kreisvorsitzenden, die sie im Kreisverband öffentlich machen,
        zuzuleiten. Danach sind nur noch begründete Dringlichkeitsanträge, ebenfalls in Schriftform,
        möglich. Änderungs- oder Ergänzungsanträge zum Leitantrag des Kreisvorstands sind
        ebenfalls schriftlich den Kreisvorsitzenden bzw. der Antragskommission zuzuleiten. Sie sind
        auch noch in der Versammlung bis zur Endabstimmung möglich. Anträge zur
        Geschäftsordnung und zum Ablauf der Versammlung können durch stimmberechtigte
        Teilnehmer/innen der Versammlung jederzeit mündlich gestellt und begründet werden. Sie
        müssen sofort behandelt und abgestimmt werden. In der Antragsdebatte erhält jeweils
        zunächst der/die Antragsteller/in das Wort zur Begründung.

     4. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden
        stimmberechtigten Mitglieder gefasst. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag als abgelehnt.
        Stimmrecht haben alle anwesenden Mitglieder des Kreisverbands.

                               Aufruf für Kandidaturen auf der
                                   20. Kreisversammlung
                                              Kreisvorsitzender tritt nicht erneut an
   Im Rahmen der Kreisversammlung am            unsere Genossin Henriette Krebs wieder         für die Zusammenarbeit in den zurücklie-
27. November stehen wieder viele Wahlen         als Kreisvorsitzende antreten.                 genden Jahren. In den letzten zwei Jahren
an, die wir turnusgemäß alle zwei Jahre als        Neben der Werbung für die Mitarbeit,        als Kreisvorsitzender, in anderen Funktio-
Kreisverband durchführen. Der Übersicht         möchte ich diese Ausgabe der LINKEN Zei-       nen in der Zeit davor und auch als Wahl-
über die aktuelle Verteilung der Ämter          tung nutzen, um darauf hinzuweisen, dass       kreismitarbeiter von Jan hatte ich mit
(Seite 8) könnt ihr entnehmen, für welche       ich selbst nicht erneut für den Vorsitz kan-   vielen Genossinnen und Genossen des
Funktionen Genossinnen und Genossen             didieren werde. Hintergrund ist, dass ich      Kreisverbandes in vielfältigen Zusammen-
zur aktiven Mitarbeit und Gestaltung des        den Salzlandkreis, in den ich vor 20 Jah-      hängen zu tun. Kleine und große Dinge
Kreisverbandes gesucht werden. Grund-           ren zum Studium gezogen bin, im Herbst         konnten gemeinsam auf die Beine gestellt
sätzlich gilt es natürlich, die Arbeit auf      wieder verlassen werde. Nach vielen Jah-       werden. Dass dies meistens in konstruk-
möglichst viele Schultern der ca. 260 Mit-      ren Fernbeziehung möchte ich endlich die       tiver bis freundschaftlicher Atmosphäre
glieder im Salzlandkreis zu verteilen. Bei      Chance nutzen, um mit meiner Partnerin         gelang, wird mir auf jeden Fall in guter Er-
Interesse an der Mitarbeit bzw. bei Fragen      in Berlin zusammenzuziehen. Dort sehe          innerung bleiben. Vielen Dank schon mal
zu den einzelnen Ämtern meldet euch bit-        ich dann natürlich auch meine berufliche       dafür! Ein paar mehr Abschiedswort dann
te beim aktuellen Kreisvorstand: dielinke-      Zukunft, die momentan noch offen ist. Der      vielleicht bei der Kreisversammlung ;-)
slk@t-online.de. Einige Genossinnen und         Partei bleibe ich selbstverständlich erhal-
Genossen haben ihre Bereitschaft für Kan-       ten.                                             Jörg Lemmert, Kreisvorsitzender
didaturen bereits bekundet, so wird etwa           An dieser Stelle schon mal vielen Dank
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Seite 8                                                                                         Oktober 2021

              Kreisvorstand und Kreisfinanzrevisionskommission
          (gewählt auf der 18. Kreisversammlung am 12.10.2019 in Staßfurt, Stand: 18.10.2021)

                                             Vorsitzende
                                      Henriette Krebs (Bernburg)
                                       Jörg Lemmert (Bernburg)

                                    Stellvertretende Vorsitzende
                                      Christa Beier (Schönebeck)
                                     Nicola Hoppe (Aschersleben)
                                   Klaus D. Magenheimer (Staßfurt)

                                           Schatzmeisterin
                                         Jule Recklebe (Calbe)

                                       Mitglieder Kreisvorstand
                                      Sabine Dirlich (Schönebeck)
                                   Regina Koblischke (Aschersleben)
                                     Angelika Müller (Schönebeck)
                                       Elke Rehmann (Bernburg)
                                         Petra Stenzel (Güsten)
                                       Alexander Behm (Staßfurt)
                                        Manfred Bölke (Staßfurt)
                                Hans-Jürgen Hedermann (Aschersleben)
                                  Heinz-Werner Herrler (Schönebeck)
                                   Siegfried Nietardt (Aschersleben)
                                        Thorald Windt (Staßfurt)

                                  Kreisfinanzrevisionskommission
                                    Hans-Jürgen Berg (Bernburg)
                                       Hella Käthner (Bernburg)
                                   Prof. Rainer Schlegel (Bernburg)

               Bundesparteitagsdelegierte und Landesausschuss
          (gewählt auf der 18. Kreisversammlung am 12.10.2019 in Staßfurt, Stand: 18.10.2021)

                               Bundesparteitagsdelegierte 2020-21
                                   Sabine Dirlich (Schönebeck)
                                    Tobias Pochanke (Güsten)

                          Ersatzdelegierte zum Bundesparteitag 2020-21
                                       Petra Stenzel (Güsten)
                                    Roland Claus (Schönebeck)

                             Mitglieder des Landesausschuss 2020-21
                                  Regina Koblischke (Aschersleben)
                                    Ernst-Hermann Brink (Güsten)

                         Ersatzmitgliedern des Landesausschuss 2020-21
                                     Tobias Pochanke (Güsten)
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Oktober 2021                                                                                                                                          Seite 9

  Landtagsticker - Ausgewähltes aus der Landtagssitzung im September
                                                     Christian Kirchert, Fraktionsmitarbeiter

   Der Landtag der 8. Legislaturperi-                                                                                    schoben wurden und die tatsächli-
ode hat nun auch offiziell seine Arbeit                                                                                  che Sicherheitslage vor Ort ignoriert
aufgenommen. In den 2 Tagen wurde                                                                                        wurde.
die Wahl des Ministerpräsidenten                                                                                            Die Landesregierung müsse jetzt
durchgeführt, eine Aktuelle Debatte                                                                                      „Verantwortung übernehmen und
zur neuen Legislatur auf Antrag der                                                                                      auf Bundesebene dafür streiten, was
LINKEN durchgeführt und erste An-                                                                                        nötig ist, um Afghan*innen aufzu-
träge und Gesetzentwürfe beraten.                                                                                        nehmen, unterzubringen und ihnen
Alle Reden findet ihr auf www.land-                                                                                      die Chance auf ein selbstbestimmtes
tag.sachsen-anhalt.de auch im Video.                                                                                     Leben zu geben.“
                                                                                                                            Der Antrag wurde in den Aus-
   Wahl des Ministerpräsidenten                                                                                          schuss für Inneres und Sport über-
   Erst im zweiten Anlauf wurde                                                                                          wiesen.
der Kandidat der Koalition, der bis-                            Die Linksfraktion im Magdeburger Landtag; Foto: privat
herige Ministerpräsident Dr. Rainer                                                                                       Schulen
Haseloff (CDU) zum neuen Ministerpräsiden-       aufmerksam, dass viele der vereinbarten                        In ihrem Antrag fordert die Landtagsfrak-
ten gewählt. Es gab 53 Ja-Stimmen, 43 Nein-      Punkte unter Finanzierungsvorbehalt stehen                  tion, dass unverzüglich Luftfilter für alle
Stimmen und 1 Enthaltung.                        und derzeit auch nicht finanzierbar seien. Sie              Schulräume angeschafft werden. Darüber hi-
   Im ersten Wahldurchgang konnte Haseloff       forderte erneut eine Diskussion über eine                   naus soll das Unterrichtsangebot durch mehr
nicht die erforderliche Mehrheit auf sich ver-   angemessene Vermögensbesteuerung und                        Vertretungslehrkräfte verbessert werden und
einen. 48 Abgeordnete stimmten mit Ja, 49 mit    eine große Steuerreform, die Normal- und                    die Schulentwicklungsplanung mehr an den
Nein. Der sog. Deutschland-Koalition fehlten     Geringverdiener*innen entlastet.                            Erfordernissen des Landes ausgerichtet wer-
also 8 Stimmen aus dem eigenen Lager. Auch          Auch wies Eva noch einmal auf die Start-                 den. So sollen z.B. die Mindestschulgrößen
im zweiten Wahlgang fehlten 3 Stimmen. aus       schwierigkeiten der „Deutschland-Koalition“                 bei Grundschulen auf dem Land abgesenkt
der Koalition.                                   hin, die sich beim Streit um den Staatssekre-               werden.
   Direkt im Anschluss wurde die neue Lan-       tärsposten im Bildungsministerium oder bei                     In seiner Rede wies Thomas Lippmann auf
desregierung vorgestellt und vereidigt:          der Wahl des Ministerpräsidenten gezeigt                    die schlechte Vorbereitung des neuen Schul-
• Staatsminister, Chef der Staatskanzlei & Eu-   haben.                                                      jahres durch die Landesregierung hin. Die
   ropaminister: Rainer Robra (CDU)                 Anstatt die Weichen endlich in Richtung                  Schulen müssen auch bei weiter anhaltender
• Minister für Wissenschaft, Energie, Klima-     starker Sozialstaat und starker Wirtschaft,                 Infektionslage offen bleiben können, ohne
   schutz und Umwelt: Armin Willingmann          die der Gesellschaft dient, zu stellen, verharrt            dass Gesundheitsgefahren befürchtet werden
   (SPD)                                         die Koalition in einem mutlosen „Weiter so“.                müssen. Er forderte ein schnellstmögliches
• Minister für Wirtschaft, Tourismus, Land-      Sie eröffnet keine Perspektiven für Sachsen-                Impfangebot für alle Schüler*innen sowie
   wirtschaft und Forsten: Sven Schulze (CDU)    Anhalt, sie begnügt sich mit einer mangel-                  regelmäßige Test für alle Personen, die noch
• Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit    haften Verwaltung mangelhafter Zustände.                    nicht über einen vollständigen Impfschutz
   und Gleichstellung: Petra Grimm-Benne         Und damit führt sie Sachsen-Anhalt sehenden                 verfügen. Darüber hinaus forderte er, wie im
   (SPD)                                         Auges aufs Abstellgleis. Zur Politik der Regie-             Antrag, die Ausstattung aller Klassen mit mo-
• Minister für Finanzen: Michael Richter         rungskoalition liegen klare Alternativen auf                bilen Luftfiltern. Er kritisierte, dass die Lan-
   (CDU)                                         dem Tisch.                                                  desregierung wieder einmal gezeigt hat, „wie
• Ministerin für Inneres und Sport: Tamara                                                                   schnell ihr Interesse an der schulischen Per-
   Zieschang (CDU)                                  Afghanistan                                              spektive und an der Gesundheit der Kinder
• Ministerin für Infrastruktur und Digitales:       Nachdem die Taliban Afghanistan über-                    und Jugendlichen erlahmt, wenn es anstren-
   Lydia Hüskens (FDP)                           rannt haben und ihr Terrorregime (wieder) er-               gend und teurer wird.“
• Ministerin für Bildung: Eva Feußner (CDU)      richtet haben, befürchten Menschen, die den                    Er bekräftigte auch die Forderung der LIN-
• Ministerin für Justiz und Verbraucher-         internationalen Truppen, aber auch NGOs,                    KEN nach mehr Pädagog*innen. „Die Zahl
   schutz: Franziska Weidinger (CDU)             geholfen haben, Vergeltungsakte der Taliban.                der Lehrkräfte, die vor den Klassen stehen,
                                                 Die Landtagsfraktion hat in einem Antrag das                sinkt unaufhaltsam von einem historischen
   Aktuell debattiert                            Land aufgefordert, sich gegenüber dem Bund                  Tiefststand zum nächsten. Noch nie waren
   Bereits in der zweiten Sitzung des Landta-    für verschiedene Maßnahmen, wie der Fort-                   so wenige Lehrkräfte in unseren Schulen be-
ges hat unsere Fraktion eine Aktuelle Debat-     führung von Evakuierungen, Vereinfachun-                    schäftigt und das bei immer weiter steigender
te zur zukünftigen Entwicklung des Landes        gen bei Visa- und Asylfragen einzusetzen.                   Schüler*innen-Zahl.“ Einen Plan sehe er beim
beantragt. Für die Fraktion sprach Eva von       Darüber hinaus soll das Land ein Aufnahme-                  Bildungsministerium, wie der Niedergang
Angern über das kommunizierte Selbstbild         programm initiieren und die kommunalen                      aufgehalten werden soll, sehe er aber immer
der neuen Koalition als „Kuschel-Bündnis“. In    Beschlüsse zur Schaffung „sicherer Häfen“                   noch nicht. Zumindest für kurzfristige Ver-
den kommenden Jahren muss das Land aber          unterstützen.                                               tretungen müssten die Hürden jetzt schnell
dringend Antworten auf die Fragen nach ei-          In ihrer Rede drückte Henriette Quade                    beseitigt werden. In die Verordnung zur
nem sozial gerechten Klimaschutz unter der       noch einmal ihre Bestürzung über die Vor-                   Schulentwicklungsplanung 2022 müsse die
Beteiligung aller Menschen und einem star-       kommnisse in Afghanistan und am Kabuler                     gestrichene Regelung für den Bestand kleiner
ken Sozialstaat liefern muss. Nach unserer       Flughafen aus. Die Forderung aus den Reihen                 Grundschulen in dünn besiedelten Regionen
Ansicht geht das nur mit einer Abkehr von der    der CDU „2015 dürfe sich nicht wiederholen.“                wieder aufgenommen werden.
Ideologie des neoliberalen Marktes. Das Land     wies sie entschieden zurück und verwies da-                    Der Antrag wurde in den Ausschuss für
braucht ein starkes soziales Fundament.          rauf, dass humanitäre Hilfe sich immer wie-                 Bildung überwiesen.
   Eva wies auch erneut auf die fehlenden        derholen müsse. Gleichzeitig kritisierte sie,
oder kleinteiligen Antworten des Koalitions-     dass noch bis Mitte August Menschen, auch
vertrages hin. Gleichzeitig machte sie darauf    aus Sachsen-Anhalt, nach Afghanistan abge-
LINKE kann noch gewinnen! - Dr. Silvia Ristow ist die neue Oberbürgermeisterin von Bernburg (Saale) - DIE LINKE. Salzlandkreis
Seite 10                                                                                                                                        Oktober 2021

               Unterstützung für Warmsdorfer Sportverein
                                                         Ernst H. Brink, DIE LINKE Saale-Wipper

    Der Warmsdorfer Sportverein hat wieder 36
Kinder für den Fußballsport begeistern können.
Diese Kinder spielen in drei Altersklassen E-Ju-
gend (11-12-Jährige), F-Jugend (9-10-Jährige) und
G-Jugend (7-8-Jährige) aktiv Fußball. Um die Kin-
der für den Spielbetrieb fit zu machen, werden
sie von 5 Trainern des WSV`52 betreut. Eine gute
Nachwuchsarbeit ist ein Grundpfeiler um später
im Erwachsenenbereich gute Spieler zur Verfü-
gung zu haben. Wer noch Interesse und Lust hat
am Fußballspielen teilzunehmen, kann sich jeden
Freitag ab 16.30 Uhr auf dem Warmsdorfer Sport-
platz melden. Der Verein erhält viel Unterstüt-
zung durch die Eltern der Kinder.
    So hatten diese zur Motivation ihres Nach-
wuchses am 01. Oktober 2021 nach dem Training
einen Grillabend für alle vorbereitet und mit Un-
terstützung des Vereins auch durchgeführt. Da
jedoch viele Aktivitäten im kulturellen, sozialen                                                               Ernst H. Brink bei der Scheckübergabe; Foto: privat
und sportlichen Bereich ohne finanzielle Zuwen-
dung kaum machbar sind, begab sich der Ver-          Staßfurt gab 200 € und DIE LINKE Saale-Wipper        einig Mannschaftssport fördert Kollektivgeist.
einsvorsitzende auf die Suche nach Sponsoren.        gab auch noch 200 €. Ernst Hermann Brink (Die            In den linken Solidarfonds zahlen Verbands-
Die Trikots und Hosen für die jungen Fußballer       LINKE) berichtete bei der Übergabe davon, dass       gemeinderäte, Stadt- und Gemeinderäte aus der
sponserte Holger Amelang von EDEKA Güsten.           der Warmsdorfer Sportverein schon mehrfach           Verbandsgemeinde Saale-Wipper einen Teil ihrer
Er sponserte auch die Süßigkeiten-Beutel für das     Spenden aus dem Solidarfonds der LINKEN Saale-       Aufwandsentschädigung ein. Das Geld wird an
Seifenkistenrennen. Die Beflockung der T-Shirts      Wipper erhalten hat. So gab es bereits mehrmals      Vereine, Initiativen oder einzelne Aktivitäten von
erfolgte durch Uwe Opitz von der Firma Wi-           Geld für das jährliche Seifenkistenrennen, neue      Bürgern und Bürgergemeinschaften ausgezahlt,
lutex GmbH Güsten kostenlos. Nun benötigt der        Fußballtore für Kleinfeld und für andere Aktivi-     die damit gemeinnützig kulturelle, soziale, sport-
Verein noch Trainingsanzüge und Sporttaschen         täten. Der linke Kommunalpolitiker findet es gut,    liche und antifaschistische Zwecke verfolgen
für die Nachwuchskicker. Hierfür konnte der          wenn sich Kinder und Jugendliche nicht nur mit       oder der Kinder- und Jugendförderung dienen.
Vereinsvorsitzende Gunter von Kalnassy noch 2        PC und Playstation beschäftigen. Er war sich mit     Die Trainingsanzüge für die Trainer wurden von
Sponsoren gewinnen. Ein Gewerbetreibender aus        dem Vereinsvorsitzenden bei der Geldübergabe         EDEKA-Bieneck aus Halberstadt gesponsert.

         Die DDR und die Friedensfahrt, Teil 7 (1969-1971)
                                                            Uwe Käthner, DIE LINKE Bernburg

   Es war eine Tour, in der vor allem die Neulinge       Erst den Zweiten Einzelsieg für Polen nach
dominierten. Der Sieger Jean Pierre Danguillau-      Stanislaw Krolak erreichte Richard Szurkowski,
me war der zweite Franzose, der diese Tour ge-       dessen Siegesserie begann. Für Polen war es zu-
winnen konnte, für ihn ein ideales Sprungbrett       gleich der erste Doppelsieg bei der Tour, Team
für eine Profilaufbahn. Zweiter wurde ein gewis-     und Einzel.(Ein Zufall, dass sein Name mit „Szur“
ser Richard Szurkowski aus Polen, der dann über      beginnt?) Die DDR-Mannschaft erreichte nur ein
Jahre die Friedensfahrt dominierte. Den dritten      Etappensieg durch Axel Peschel, in der Teamwer-
Platz erreichte ein junger DDR-Fahrer Dieter         tung nur der 4.Platz und im Einzel war Tomas
Gonschorek, der seine Laufbahn bei der BSG Lok       Huster am Ende Achter.
Bernburg begann. Die DDR-Mannschaft dominier-            Auch 1971 war das Team der DDR nicht bes-
te die Mannschaftswertung mit über 20 Minuten        ser, nur ein Etappensieg durch Dieter Mickein,
Vorsprung vor der UdSSR und 6 Etappensiegen,         der danach zumindest für einen Tag das Gelbe
von denen Dieter Gonschorek allein dreimal ge-       Trikot tragen durfte und am Ende den 6. Platz er-
wann, zudem die Bergwertung für sich entschei-       reichte. Auch in der Teamwertung reichte es nur
den konnte. Für den Toursieger wurde bald nach       für den 5. Platz.
seiner Rückkehr ein Profivertrag angeboten und           Die Tour dominierte erneut König Richard, der
er startete bei der Tour de France. „Ich will eine   als erster den Titel verteidigte. Für Polen gab es
Etappe gewinnen, um etwas über die großartige        mit Czenon Chechowski sogar einen Doppelsieg
Friedensfahrt in die Mikrofone sagen zu können“      in der Einzelwertung. Im Team war aber dieses
nimmt er sich vor. Die vorletzte Etappe gewinnt      Mal die UdSSR wieder besser.
er und schwärmt vor dem Rundfunkreporter von         • 1969: 1.Jean Pierre Danguillaume (Frank-
der Friedensfahrt. Im Heimatkundeunterricht            reich), 3.Dieter Gonschoreck; Team: DDR
wurde damals die Friedensfahrt behandelt, was        • 1970: 1.Richard Szurkowski (Polen); Team:
für den damals 8 jährige Verfasser dieser Zeilen       Polen
                                                                                                                              Friedensfahrt Logo 1969; Foto: privat
die Begeisterung der Friedensfahrt auslöste. Für     • 1971: 1.Richard Szurkowski (Polen); Team:
die DDR- Fahrer war die 23. Friedensfahrt 1970         UdSSR
eine Endtäuschung.
Oktober 2021                                                                                                                                                  Seite 11

                                    Meinungen zur Bundestagswahl: Stefan Deutschmann
    An dieser Stelle erst einmal vielen Dank an alle     setzen - dies schließt auch personelle Angelegenhei-     tastrophen von 2002, 2013 und 2021 oder auch die
tatkräftigen Unterstützer für das Plakatieren, das       ten nicht aus! - Und zwar auf allen Ebenen!              sogenannte Flüchtlingskrise 2015. Aber auch die
Verteilen von Werbematerial und auch der Aufbau              Wir müssen wieder zu unserer Kernkompetenz           aktuelle Corona-Pandemie, die uns noch immer zu
und die Betreuung der einzelnen Wahlkampfstände          finden und die ist und bleibt soziale Gerechtigkeit!     spalten droht, darf nicht unerwähnt bleiben. Hier
und weiteren Veranstaltungen. Die Linke hat in den       Menschen in prekären Arbeits- und Lebensbedin-           zeigt es sich, in welch schlechter Verfassung un-
letzten Jahren zu den unterschiedlichsten Wahlen         gungen eine laute und starke Stimme zu geben.            sere Demokratie ist! Anstatt den Leuten mit ihren
massiv an Stimmen verloren! Dieser Trend hatte           Wir müssen uns wieder vereinen und keine Gra-            Ängsten Gehör zu verschaffen, „schieben“ wir sie in
nun zur letzten Bundestagswahl seinen traurigen          benkämpfe um Posten oder Themen machen. Klar             irgendwelchen Ecken und geben dem politischen
Höhepunkt erreicht. Nur durch Glück und einer            gehört ein gesunder Streit zu einer Partei, aber         Gegner eine Mitschuld und schlussendlich auch die
Wahlrechtspassage (Grundmandatsklausel) konnten          persönliche Angriffe schaden nicht nur der ange-         Stimmen der abgewanderten Wähler. Dies muss man
wir mit 39 Mitgliedern (davon 3 Direktmandate) im        griffenen Person, sondern auch dem Angreifer und         auch offen sagen können. Wenn man den Leuten nur
Bundestag verbleiben. Nun heißt es die Fehler der        schlussendlich UNS als Partei! In den letzten Jahren     zuhört, kann man sie auch in den meisten Fällen er-
Vergangenheit zu analysieren, klar zu benennen und       hat Deutschland viele Hindernisse überwunden, sei        reichen und wieder auf die „richtige“ Seite ziehen.
die dadurch resultierenden Konsequenzen durchzu-         es die Wirtschaftskrise 2009/10; die Hochwasserka-       Denn die Demokratie lebt vom Zuhören.

                                       Meinungen zur Bundestagswahl: Siegfried Mahlfeld
    „Jetzt ist es für die gesamte Partei höchste Zeit,   einen konsequenten Anti-Nato-Kurs eintritt und           vortrefflich ins politische Konzept passte, ist heute
rückhaltlos die richtigen Konsequenzen aus dieser        nicht Russland als bedrohlichen Feind bemüht, um         scheinbar nicht mehr relevant. Eine Partei, die sonst
desaströsen Wahlniederlage zu ziehen!“, warnt der        horrende Rüstungsausgaben und Waffenexporte zu           Meinungsfreiheit, Minderheiten, Vielfalt usw. propa-
Gewinner des Direktmandats in Leipzig, Sören Pell-       rechtfertigen. Umso befremdlicher klingen daher          giert, aber in den eigenen Reihen keine andere Mei-
mann. Richtig so, denn schon nach der Schlappe bei       die Aussagen von Landeschef Gebhard, der eine Ab-        nung duldet, ist für die Mehrheit der Menschen nicht
den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt fehlte mir im       kehr vom Anti-Nato-Kurs für richtig hält und damit       verständlich und undemokratisch. Eine Doppelspit-
Nachhinein eine Diskussion und Fehleranalyse an          ureigene linke Positionen aufweicht und eine Aus-        ze an der Führung und noch besetzt mit den falschen
der Basis, um herauszufinden: Was macht die LINKE        trittswelle bei den Mitgliedern hervorrufen würde.       Politikerinnen hat im Wahlkampf eher geschadet als
falsch? Trotz 16 Jahre Lobbykratie der Groko unter       Diese Themen sollten im Mittelpunkt von Wahlkam-         genützt. Nicht vergessen ist das Demokratieverständ-
Führung der Union und dem starken Wunsch nach            pagnen stehen! Wenig hilfreich sind Genderstern-         nis von Hennig-Welsow, die in ungezogener Art und
Veränderung und sozialer Gerechtigkeit gelingt es        chen und weibliche Sprachformen, die mir bekannte        Weise dem vor einigen Monaten zum Ministerpräsi-
unserer Partei seit Jahren immer weniger, die Men-       (auch regionale) LINKE-Politikerinnen vehement           denten von Thüringen gewählten Thomas Kemmrich
schen für ihre Ziele und Inhalte zu begeistern oder      verteidigen. In der Bevölkerung erlebt man meist         einen Blumenstrauß vor die Füße warf. Dieser „Stil“
gar einen Politikwechsel herbeizuführen. Woran liegt     Ablehnung oder bestenfalls ein müdes Lächeln beim        wird weder toleriert noch honoriert. Oder wer wie
das? Geht es der Mehrheit immer noch zu gut? Die         Lesen oder Hören der Gendersprache. Mit dem ge-          einst Katja Kipping offene Grenzen für alle (und das
LINKE muss wieder eine Stimme des Ostens, der Un-        nerischen Maskulinum erreicht man alle Menschen,         noch bei bedingungslosem Grundeinkommen) for-
zufriedenen, Schwachen, Abgehängten und der ganz         die ein gesundes, das heißt ein ideologiefreies Ver-     dert, kann nicht ernst genommen werden. Es fehlt
normalen Menschen dieses Landes werden, Exis-            hältnis zu ihrer deutschen Muttersprache haben.          an echten, bewährten und klugen Persönlichkeiten
tenzängste ernst nehmen und den Protest gegen die        Dazu gehört ebenso, dass der ständige Gebrauch von       an der Parteispitze, die in der Öffentlichkeit als bo-
vorherrschende Politik dieses kapitalistischen Sys-      unverständlichen Anglizismen vermieden werden            denständig und kompetent wahrgenommen werden
tems zum Ausdruck bringen. Ein Beispiel höchster         sollte und Alibipolitik mit Hilfe von Sprache als Un-    und die die linken Kernkompetenzen rhetorisch
Ignoranz gegenüber weiter Teile der Bevölkerung ist      sinn empfunden wird, wenn Linke das Verbot von           wirksam in die Bevölkerung zu tragen vermögen -
die Aussage eines sehr „schlauen“ ehemaligen Bun-        bestimmten Bezeichnungen (Mohrenkopf, Zigeuner-          eben Politiker, die als „eine/r von uns“ empfunden
despräsidenten, der Impfskeptiker als „Blödmänner“       soße,...) befürworten. Weiterhin kann es doch nicht      werden. Mit Sahra Wagenknecht und Jan Korte (Gre-
bezeichnet. Friedens- und Sozialpolitik waren seit je    sein, dass heute hauptsächlich Diversität und skur-      gor Gysi, Petra Pau, Gesine Lötzsch) an der Spitze,
her linke Kernkompetenzen, an deren Umsetzung            rile Minderheiten in den Mittelpunkt gestellt und        mit deren Einsatz für die wahren Interessen der
wir wahrgenommen werden. Es geht um gerechte,            propagiert werden. Auch Sahra Wagenknecht stellt         Menschen, die sie gewählt haben, würde die LINKE
auskömmliche Löhne, um die sofortige Abschaffung         dies fest und meint, dass dabei Unterschiede wie         wieder ein ernst zu nehmender politischer Gegner
von Hartz IV (als Armut per Gesetz) oder um bezahl-      Hautfarbe, Abstammung oder sexuelle Orientierung         für jede andere Partei sein. Vielleicht sollten wir
bare Mieten, eine gute medizinische Versorgung           zu fundamentalen Trennlinien aufgeblasen werden,         auch einmal darüber nachdenken, ob es notwendig
für alle bzw. einen gut ausgebauten ÖPNV. Ebenso         die darüber entscheiden, wer über was reden darf.        ist, die Materialschlacht im Wahlkampf mitzuma-
um ein Eintreten dafür, dass es keine Erhöhung der       So etwas festigt nicht Zusammenhalt und Solidarität      chen oder ob es sinnvoller und populärer wäre, die
Rundfunkbeiträge gibt für „Qualitätsmedien“, die die     sondern zerstört diese. Mit Sicherheit führt auch der    dafür investierten Gelder medienwirksam sozialen
Menschen einseitig manipulieren oder mit DDR- und        Quotenzwang unserer Partei nicht unbedingt zu ei-        Projekten zukommen zu lassen. Zumal es auch aus
Russlandhetze überschütten. Es gilt zu verhindern,       nem positiven Bild. Er wird als sinnfreie Symbolpoli-    Altersgründen immer schwieriger wird, geeignete
dass durch GRÜNE-Phantastereien und Bevormun-            tik gesehen. Von den meisten Frauen wird er oft so-      Personen für das Plakatieren zu gewinnen. Ob es
dungen die Benzin-, Strom-, Gas- und Fleischpreise       gar als diskriminierend empfunden, man will nicht        nun nach diversen Kungelrunden eine Ampel- oder
noch uferloser steigen und nur noch von Besserver-       die „Quotenfrau“ sein. Es darf nicht nach Quote, son-    Jamaika-Koalition geben wird ist im Prinzip völlig
dienenden bezahlt werden können. Wir brauchen            dern es muss nach Qualifikation gehen. Dann ist es       egal, wir haben uns darauf einzustellen, dass weitere
weder einer höheren CO2-Besteuerung noch dem             völlig egal, ob Frauen, Männer oder Diverse in der       vier Jahre die Politik der sozialen Spaltung regiert,
Bau von Elektroautos das Wort reden, die sowieso         Mehrzahl sind. Ein weiterer Grund für die Abkehr         anstatt Reichtum gerecht zu besteuern und zu ver-
kaum jemand kaufen möchte. Wir müssen uns nicht          vieler ehemaliger Linkswähler dürfte der Umgang          teilen. Für DIE LINKE sind diese vier Jahre die aller-
    den Grünen anbiedern und versuchen, diese            mit Sahra Wagenknecht sein, deren kluge Ideen so         letzte Chance für ein konsequentes Umdenken. Das
grün zu überholen. Es gibt Wichtigeres! Noch             manchen Parteimitgliedern z.B. in NRW nicht passen       Glück, dass noch einmal drei Direktmandate den
    immer gibt es in Kohls blühenden Landschaften        und die gar einen Parteiausschluss fordern. Ganz         Einzug in den Bundestag retten, wird es wohl kaum
keine Angleichung der Löhne und Renten bzw. kei-         nach dem Motto: Wer nicht mit den Wölfen heult,          geben. Dann gehen die Lichter aus und DIE LINKE
ne gleichberechtigten Löhne für Frauen bei gleicher      der fliegt! Aber „Freiheit ist immer auch die Freiheit   fällt unter „Sonstige“!
Arbeit. LINKE-Mitglieder sind stolz, dass diese Par-     der Andersdenkenden“. Dieser Satz von Rosa Lu-
tei als einzige im Bundestag stets gegen Kriegsein-      xemburg scheint für diesen Teil der LINKEN nicht
sätze im Ausland gestimmt hat, für Abrüstung und         (mehr) zu gelten. Was beim Untergand der DDR noch
Sie können auch lesen