Medienorientierung Jahresziele 2021 des Stadtrates - St.Gallen, 26. Januar 2021 - Stadt St ...

Medienorientierung Jahresziele 2021
des Stadtrates
St.Gallen, 26. Januar 2021

1. Vision 2030 / Legislaturziele 2017-2020

2. Jahresziele 2021 der Direktionen
  – Inneres und Finanzen
  – Bildung und Freizeit
  – Soziales und Sicherheit
  – Technische Betriebe
  – Planung und Bau

3. Fragen

Stadt St.Gallen – Vision 2030

Legislaturziele 2021 - 2024

 Erarbeitung Legislaturziele 2021-2024
  – Die Vision und die strategischen Handlungsfelder der Strategie 2030
    bilden die Grundlage für die Erarbeitung der Legislaturziele 2021-
    2024.
  – Die Legislatur 2021-2024 bildet das Bindeglied zwischen der
    vergangenen Legislatur 2017-2020 und der Vision 2030.
  – Bei der Erarbeitung der Legislaturziele 2021-2024 stellen die
    Vision 2030 und Kontinuität wichtige Eckpfeiler der
    Entscheidungsfindung dar.
  – Die aktuelle Situation in Bezug auf die Stadtfinanzen und die
    Auswirkungen der Coronapandemie werden in die
    Entscheidungsfindung einbezogen.

Neun strategische Handlungsfelder

   Kooperation
   Smarte Stadt
   Gesellschaft
   Lebensraum
   Kultur und Sport
   Bildung
   Wirtschaft und Forschung
   Mobilität
   Umwelt

Stadtentwicklung

 Wohnbevölkerung
  – 2019: 79’724
  – 2020: 79’990

 Beschäftigte
  – 2017: 83’536
  – 2018: 83’411

 Betriebe
  – 2017: 7’201
  – 2018: 7’166

Stadtentwicklung

 Einkommens- und Vermögenssteuer (einfache Steuer)
   – 2019       CHF 172.5 Mio. (Nachzahlungen: CHF 10.4 Mio.)
   – 2020       CHF 173.4 Mio. (Nachzahlungen: CHF 13.5 Mio.)

 Gewinn- und Kapitalsteuern
   – 2019       CHF 45.2 Mio.
   – 2020       CHF 47.8 Mio.

 Steuerkraft
   – 2019       CHF 2’887
   – 2020       CHF 2’920

Direktion Inneres und Finanzen

Maria Pappa, Stadtpräsidentin

Jahresziele 2021 (Inneres und Finanzen)

 Netzwerk «Gesundheit» mit lokalen Kompetenzträgerinnen und
  Kompetenzträgern ist etabliert
  – über 20 St.Galler Institutionen und Unternehmen im
    neugeschaffenen Netzwerk «St.Gallen Health» enger zusammen
  – «St.Gallen Health» soll St.Gallen als attraktiven Standort für
    Unternehmen aus dem Gesundheitsbereich positionieren und damit
    Arbeitsplätze schaffen sowie Fachkräfte gewinnen

Jahresziele 2021 (Inneres und Finanzen)

 Digitalisierung
   – Digitalisierung Posteingang beim Betreibungsamt
   – Digitalisierung Registerkarten und Mikrofiches der Jahre 1918 bis
     1975 bei den Bevölkerungsdiensten
   – Optimierung Digitalisierung der stadtweiten Rechts- und
     Legistikprozesse
   – Verstärkung Positionierung Stadtarchiv als «digitaler Dienstleister»

Jahresziele 2021 (Inneres und Finanzen)

 Automatisierung von drei weiteren Prozessen oder Teilen
  davon durch den Einsatz von Softwarerobotern oder Workflow-
  Automatisation
  – hoher Anteil an administrativen und repetitiven Tätigkeiten, die
    zukünftig durch Software-Roboter ausgeführt werden
  – Entlastung der Mitarbeitenden von Routinetätigkeiten; gewonnene
    Zeit kann in den direkten Kundenkontakt investiert werden

Direktion Bildung und Freizeit

Mathias Gabathuler, Stadtrat

Jahresziele 2021 (Bildung und Freizeit)

 Digitale Transformation in der städtischen Volksschule
  – Ausgangslage: Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt,
    Lehrplan Volksschule und IT-Bildungsoffensive fordern die
    Volksschule zur digitalen Transformation heraus.
  – Handlungsbedarf: Es besteht ein Handlungsbedarf im Bereich der
    pädagogischen und organisatorischen Konzepte, der Lehrmittel, der
    Weiterbildung, der Zusammenarbeitsformen und der Infrastruktur.
  – Zielsetzung: Es werden nicht mehr Räume mit Computern
    ausgestattet, sondern Personen. Es sollen erste Ansätze von 1:1-
    Computing pilotiert werden. Auf den sinnvollen und zielführenden
    Einsatz der Informatikinfrastruktur wird Wert gelegt.

Jahresziele 2021 (Bildung und Freizeit)

 Sportareal Gründenmoos: Klärung im Hinblick auf anstehenden
  Stadtrat-Entscheid für eine allfällige langfristige Nutzung für die
  Nachwuchsförderung
   – Ausgangslage: Bis 2020 betrieb die Migros eine Tennis- und
     Freizeitanlage, die für eine Zwischennutzung bis 2025 dem Verein
     Netzwerk Sport übergeben wurde; Absichtserklärung des Stadtrats
     für allfällige langfristige Nutzung. Entscheid fällt bis Ende 2023.
   – Vision des Vereins Netzwerk Sport: Ganzheitliche, nachhaltige und
     wirkungsvolle Förderung des Ostschweizer Sportnachwuchses.
   – Handlungsbedarf: Die Umsetzung der Vision ist komplex. Sie betrifft
     diverse Akteure und setzt ein Zusammenwirken voraus. Es stellen
     sich Fragen zur gesamten Sportanlage Gründenmoos.
   – Zielsetzung 2020: Vorleistung für die Bewältigung des komplexen
     Prozesses: Klärung der Rollen aller Beteiligten, der nötigen
     Vorarbeiten, der Prozesse, der Abhängigkeiten und der Zeitplanung.

Jahresziele 2021 (Bildung und Freizeit)

 Aufnahme der Arbeiten am Bericht über die Raumplanung der
  städtischen Schulen und Tagesbetreuungsangebote.
  – Ausgangslage: Im Postulatsbericht FSA+ (Nr. 75, 24.01.2017) zeigte
    der Stadtrat dem Stadtparlament die Raumplanung, die Massnahmen
    und das Investitionsvolumen für die städtischen Schulen und
    Tagesbetreuungsangebote auf.
  – Veränderte Rahmenbedingungen: Steigende Zahl Schülerinnen und
    Schüler  Steigender Raumbedarf; Spardruck (Fokus25)  Prüfung
    Standards (Richtraumprogramme).
  – Die Prognose der Zahl der Schülerinnen und Schüler wird erweitert.
    Der Prognosezeitraum beträgt neu 15 Jahre (bisher 6 Jahre).
  – Auftrag: Die Planungsgrundlagen werde aufgrund veränderter
    Rahmenbedingungen überprüft und wo nötig überarbeitet. Auf dieser
    Basis werden die Raumplanung aktualisiert sowie Massnahmen und
    Investitionsvolumen für Schulen und Tagesbetreuung formuliert.

Direktion Soziales und Sicherheit

Dr. Sonja Lüthi, Stadträtin

Jahresziele 2021 (Soziales und Sicherheit)

 Konzept zur Arbeitsintegration bei der Sozialhilfe
   – Arbeitsintegration ist eine Schlüsselaufgabe der Integration. Wer
     arbeitet, ist gesellschaftlich weitaus besser akzeptiert und integriert
     als jemand, der nicht arbeiten kann und ausschliesslich auf
     finanzielle Unterstützung angewiesen ist.
   – Unter Arbeitsintegration verstehen wir die Eingliederung in den
     ersten, sowie das Arbeiten im zweiten Arbeitsmarkt.
   – Jede sozialhilfebeziehende Person soll im Rahmen ihrer
     Möglichkeiten entsprechend gefordert und gefördert werden.
   – Die bestehende Angebotspalette wird überprüft und ausgebaut.
   – Das Konzept dient als Hilfsmittel für die Sozialberatung.

Jahresziele 2021 (Soziales und Sicherheit)

 Neues Taxireglement
  – durch zeitgemässe Reglementierung den veränderten Umständen
    Rechnung tragen
  – Orientierung an den Bedürfnissen der Bevölkerung sowie der
    Taxibetreiberinnen und Taxibetreibern
  – Sicherstellung einer verkehrssicheren und ökologischen
    Grundversorgung
  – Einbezug neuer technischer Entwicklungen
  – Schaffung eines transparenten Vergabeverfahrens

Jahresziele 2021 (Soziales und Sicherheit)

 Altersstrategie 2030
  – bedarfsgerechtes Angebot für ältere Menschen als Antwort auf die
    veränderten gesellschaftlichen Bedingungen
  – fünf Handlungsfelder und vier Querschnittsthemen
  – partizipativer Ansatz: Einbezug der Bevölkerung, der
    Fachorganisationen und der Konferenz für Alters- und
    Behindertenfragen KABF
  – Sommer 2021: Veröffentlichung Bericht und Beginn Umsetzung der
    festgelegten Massnahmen

Direktion Technische Betriebe

Peter Jans, Stadtrat

Jahresziele 2021 (Technische Betriebe)

 Klimaschutz: Netto Null Tonnen CO2 bis 2050
  – Das Energiekonzept 2050 ist mit dem Bereich Konsum/Ressourcen
    erweitert und entsprechende Massnahmen sind formuliert.
    Indikatoren und Messgrössen für ein Monitoring der durch
    Konsum/Ressourcen erzeugten CO2eq-Emissionen sind definiert.
  – Das Photovoltaikportfolio der Stadtwerke auf Stadtgebiet wird um
    1‘500 kWp erweitert.
  – Die neuen Batterietrolleybusse der VBSG sind in Betrieb.
  – Die Fernwärmezentrale Lukasmüli nimmt planmässig ihren
    Betrieb auf.

Jahresziele 2021 (Technische Betriebe)

 Moderne Infrastruktur – sicher, sauber, ökologisch
  – Das Projekt zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in
    Notlagen ist erarbeitet und vom Stadtrat genehmigt.
  – Das Projekt «Erneuerung der Gasversorgung St.Gallen» (Volks-
    abstimmung vom 27. November 2011) ist abgeschlossen und
    abgerechnet.
  – Die 4. Reinigungsstufe zur Elimination von Mikroverunreinigungen
    (EMV) in der ARA Morgental ist in Betrieb.
  – Ein Massnahmenplan zur Förderung der Trennsystem-Entwässerung
    für die Stadt ist erstellt und die Finanzierung sichergestellt.

Jahresziele 2021 (Technische Betriebe)

 Effiziente Prozesse und Abläufe
  – Die Massnahmen der 1. Etappe aus dem Projekt Sammeldienst
    2020+ sind implementiert und generieren die prognostizierten
    Einsparungen.
  – Die Umsetzung und das Controlling des Umweltkonzepts ist in
    Zusammenarbeit mit den zuständigen Dienststellen implementiert.
  – Die nächste Phase der Entwicklung zu einem «Betriebs-ERP» bei
    den VBSG nach der Einführung des Dispositionsmoduls ist
    abgeschlossen.

Direktion Planung und Bau

Markus Buschor, Stadtrat

Jahresziele 2021 (Planung und Bau)

 Neugestaltung Marktplatz und Bohl; Vorprojekt ist erarbeitet
  – Basis ist Gestaltungsidee «Vadian»
  – Grundlagenerarbeitung
      Verkehr, Geologie, Archäologie etc.
  – Vorprojekt des Neugestaltungsprojekts ist erarbeitet, es beinhaltet
    insbesondere folgende Teilbereiche:
        Platzraum, Strassenraum, ÖV-Korridor, Haltestellen
        Markt; Rahmenbedingungen, Dialog Marktfahrende, Detailkonzeption
        Hochbauten (Marktpavillon, Calatravahalle)
        Berücksichtigung Wettbewerbsergebnis Kantons- und Stadtbibliothek
        Beleuchtung, Kunst am Bau
        Koordination Werk- und Fahrleitungsprojekte, verkehrsrechtliche Anordnungen
  – Kommunikation / Einbezug Anspruchsgruppen

Jahresziele 2021 (Planung und Bau)

 Langsamverkehr; Arbeiten SBB-Sitterbrücke haben begonnen
   Intensive Weiterentwicklung wichtiger Infrastrukturprojekte für
    Langsamverkehr
      Bauarbeiten für die «Verbreiterung SBB-Brücke / Gübsenweg» haben
       begonnen
      Baukredite weiterer Schlüsselprojekte für den Langsamverkehr sind
       beschlossen
      Umsetzung kleinerer Projekte für den Langsamverkehr
   Umsetzung von Sofortmassnahmen zugunsten Fuss- und
    Veloverkehr
       Markierung weiterer Radstreifen
       Ausrüstung Lichtsignalanlagen mit Wärmebildkameras zur Erfassung von
        Velofahrenden
       Fussgängerstreifensicherheit auf Kantons- und Gemeindestrassen

Jahresziele 2021 (Planung und Bau)

 Biodiversitätsstrategie erarbeitet
    In Anlehnung an Strategie Biodiversität Schweiz sowie Kantonale
     Biodiversitätsstrategie 2018-2025
    Voraussichtliche Themenfelder der Strategie:
       Städtische Grünflächen; Biodiversitätsförderung auf stadteigenen Flächen
       Natur- und Landschaftswerte, Schutzgebiete (inkl. Schutzverordnungen),
        Pflegemassnahmen und Aufwertungspotenzial
       Ökologische Infrastruktur; Lebensraumvernetzung, Bachöffnungen
       Landwirtschaft
       Raumplanung / Rechtliche Verankerung (Überarbeitung Richtplan, BZO)
       Erfolgskontrolle / Monitoring Biodiversität
       Kommunikation, Information, Sensibilisierung, Beratung und Begleitung von
        Privaten

Wichtige Termine 2021

Frühling
 Innenentwicklungsstrategie und Freiraumstrategie
 Rechnungsabschluss 2020
 Legislaturbilanz 2017-2020 und Legislaturziele 2021-2024

Sommer
 Altersstrategie

Herbst
 Budget 2022