NEOS-LETTER BAD VÖSLAU - FEBRUAR 2021 / Ausgabe
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Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von Bad Vöslau, Gainfarn und Großau, erst im November 2019 gegründet, konnten die NEOS im Jänner 2020 erstmals mit zwei Mandaten in den Ge- meinderat einziehen. Die Freude war groß, doch durch die erneute, sehr knappe Bestätigung der absoluten Mehrheit der Liste Flammer blieb die Chance auf grö- ßere Veränderungen aus. Es fehlte nicht viel auf unser drittes Mandat und so nehmen wir die Hoffnung mit, dass wir mit konstruktiver Arbeit in dieser Wahlperiode weiter wachsen und somit bei der nächsten Wahl mehr Verantwortung übertragen bekommen. Es war ein bewegtes und intensives Jahr mit fünf Ge- GEMEINDERAT meinderatssitzungen, den dazugehörigen Ausschüs- sen, einer Vielzahl an Projekten, Teamsitzungen, der ALEXANDER LAIMER NEOS Jahresklausur, der Überarbeitung des Raumord- nungsprogrammes und die intensive Mitarbeit an der Workshopgruppe Zentrumsentwicklung, welche in der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres zu einem ein- Natürlich war auch die Covid-19-Krise seit März 2020 stimmig beschlossenen Masterplan führte. Die konst- ein ständiger Begleiter. Die wirtschaftlichen Folgen ruktive und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit werden sich noch die nächsten Jahre auf das Gemein- ließ hoffen, dass diesmal wirklich ein lebenswertes Zen- debudget auswirken. Umso unverständlicher ist es, trum entstehen kann. Leider hat die Liste Flammer aus dass das Schloss Gainfarn nicht nur im Bestand saniert mehreren gescheiterten Anläufen zur Zentrumsent- wird, sondern der geplante Konzertsaal, mit doppel- wicklung nicht gelernt und startete im Jänner 2021 wie- ter Investitionssumme und ohne Nutzungskonzept, der mit den bekannten Alleingängen und unzusam- beschlossen wurde. Unserer Meinung nach ist diese menhängenden Einzelmaßnahmen. Vorgehensweise gerade jetzt in einer Wirtschaftskrise unverantwortlich, denn eine Verschuldung über Gene- Es fehlen ein funktionierendes Verkehrskonzept, die rationen ist vorprogrammiert. Zentrumskoordination, die in diesen Prozess von An- fang an eingebunden gehört, wurde noch nicht einge- Wir NEOS Bad Vöslau werden weiter dranbleiben, kons- richtet und es gibt für die Planung des Parkhauses nur truktiv unsere Kontrollfunktion als Oppositionspartei ein einziges ernstzunehmendes Angebot. Unter einem wahrnehmen und die Bürgerinnen und Bürger von Bad vernünftigen Gesamtkonzept verstehen wir etwas an- Vöslau, Gainfarn und Großau transparent informieren. deres. UNSERE SCHWERPUNKTTHEMEN FÜR 2021 BILDUNG • TRANSPARENZ • JUGEND • GESUNDHEIT Unsere Jahresklausur fand am 20. September bei strah- Gleichzeitig möchten wir uns für die Zeit nach der Krise lendem Sonnenschein in der Kabane 21 statt. Wir ha- für Jugendangebote einsetzen. Ein Jugendraum ist uns ben uns im Team auf die Schwerpunkte Transparenz, hier ein besonderes Anliegen. In Kooperation mit den Bildung, Jugend und Gesundheit geeinigt und wer- JUNOS (Junge liberale NEOS) Niederösterreich möch- den hier 2021 unsere Schwerpunkte setzen. Die aktu- ten wir an der Gründung einer Ortsgruppe arbeiten. elle Pandemie mit abwechselnd Distance Learning, Beim Thema Transparenz liegen uns die Öffentlichkeit Schichtbetrieb und Präsenzunterricht hat gezeigt, dass bei Gemeinderatssitzungen (Videostream) und die Be- wir bei unseren Bildungseinrichtungen auf Gemeinde- teiligung von Bürgerinnen und Bürgern bei Großpro- ebene noch einiges tun können. Hat jede Schülerin und jekten am Herzen. Entscheidungen auf Gemeindeebe- jeder Schüler in unserer Stadt ein mobiles Endgerät, wie ne müssen stets nachvollziehbar sein. Die Covid-19-Krise viele Kinder und Jugendliche wurden im Home-Schoo- hat uns gezeigt, dass das Thema körperliche und auch ling nicht erreicht und wie steht es mit der Infrastruktur seelische Gesundheit wichtiger ist denn je. Unsere Ge- in den Bildungseinrichtungen? Hier gibt es Nachholbe- sundheitssprecherin Dr.in Ulrike Wilhelm wird in diesem darf und wir werden unsere Akzente einbringen. Neosletter unsere frischen Ideen vorstellen. 2 NEOS-LETTER 2021 / Ausgabe 1
GESUNDHEIT UND DIE AUSWIR- KUNGEN DER COVID-19-KRISE AUF UNSERE GESELLSCHAFT DR.IN ULRIKE WILHELM, GESUNDHEITSSPRECHERIN fühl alleine mit seiner Erkrankung zu sein – dem wol- len wir entgegensteuern. Diesbezüglich wird es auch Das Jahr 2020 hat uns nicht nur wirtschaftlich und ein Gespräch, zwecks Kooperation, mit der Psycho- existenziell in eine Krise gestürzt, es stellt vor allem somatischen und der Psychiatrischen Abteilung im eine menschliche und gesundheitliche Herausforde- Landesklinikum Baden geben. Weiters wurde mit der rung, wie wir sie bisher nicht kannten, dar. Die Platt- Präsidentin der ÖGKV, Mag. Elisabeth Potzmann Kon- form „Bad Vöslau hilft“ wurde als primäre Anlaufstelle takt aufgenommen. Es wird seitens des ÖGKV (Öster- für Hilfesuchende und zur Unterstützung gegründet. reichische Gesundheits- und Krankenpflegebereich) In Kooperation mit der Stadtgemeinde wurde daraus ein Pilotprojekt in 500 Gemeinden gestartet, indem eine Plattform, die mit großem Engagement der Bür- eine neue Berufsgruppe, die der Community Nurse, gerinnen und Bürger, bisher viel geleistet hat. Unser etabliert werden soll. Eine Anfrage an das Rathaus Bad Teammitglied Dr.in Ulrike Wilhelm ist Gründungsmit- Vöslau wurde bereits gestellt. Noch ein Projekt liegt glied und belebt die Seite mit täglich neuen Inputs. Die uns NEOS sehr am Herzen, und zwar die Gesundheits- endgültigen Auswirkungen sind noch nicht absehbar, versorgung in Bad Vöslau. Wir wollen erreichen, dass die Zunahme von psychisch erkrankten Erwachsenen es mehr niedergelassene Ärzte, Praxisgemeinschaften aber auch von Kindern und Jugendlichen nehmen zu und Zusammenarbeit von überdisziplinären Tätigkeits- und werden uns die nächsten Jahre begleiten. Hier bereichen, Vorträgen, Seminaren und Workshops gibt. sind sofortige Maßnahmen gefordert und ein solches Eine verbesserte Erreichbarkeit außerhalb der 9-15 Uhr Projekt wird das „Mental Cafe“ sein, dessen Planung Regelung und an Wochenenden sowie Feiertagen soll wir verfolgen. Hier soll es, neben überdisziplinärer und etabliert werden. Dies dient nicht nur der effizienten psychosozialer Beratung, auch Kontakt und Austausch Betreuung der Patienten, sondern bringt auch eine untereinander geben. Denn Einsamkeit und das Ge- Entlastung der umliegenden Spitäler. MASTERPLAN ZENTRUMSENTWICKLUNG Am 17. Februar 2020 wurden wir zu einem parteiüber- ten Anläufen nicht gelernt. greifenden Treffen gemeinsam mit dem Verein VöWi Für die Stelle der Zentrums- (Vöslauer Wirtschaft) ins Rathaus eingeladen. Unser koordinatorin, des Zent- Vorschlag einen extern begleitenden Prozess unter Ein- rumskoordinators gibt es bindung aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen erst ein Budget für August einzuberufen, wurde angenommen. So fand sich eine 2021, stattdessen wurde im Gruppe mit Vertreterinnen und Vertretern aller poli- Umlaufverfahren (Liste Flammer, SPÖ) ein Parkhaus tisch gewählten Parteien und Teilnehmern des VöWi, (1,2 Mio.) im denkmalgeschützten Schlosspark be- unter Begleitung von Hanna Posch von der Fa. PlanSinn schlossen. Vor der Wahl präsentierte die Bürgerliste ein Gmbh zusammen. Es folgten fünf Workshops und zwei aufwendig gestaltetes Video für eine Begegnungszone Exkursionen in die Best Practice Gemeinden Waidho- nach Berner Modell. Da die Landesstraße durch unser fen an der Ybbs und Trofaiach. Die NEOS waren an allen Zentrum führt, ist die geplante Realisierung in dieser Terminen vertreten und NEOS Gemeinderat Alexander Form nicht möglich und soll abgeschwächt kommen. Laimer-Netsch bildete mit Stadtrat Thomas Schneider Die Chance die B 212 durch eine Umfahrungsstraße ab- und Walter Grasl vom VöWi die Redaktionsgruppe. Mit zutauschen wird durch die Streichung der Freihalteflä- dem Ergebnis, dass wir bei der Gemeinderatssitzung chen unmöglich. Alternative Standorte für das Parkhaus einen fertigen Masterplan einstimmig verabschieden bei der alten Abfüllanlage der Vöslauer Mineralwasser durften. Der Masterplan umfasst Schlüsselmaßnahmen, GmbH werden nicht wahrgenommen, obwohl laut Fir- die zum Gelingen des Projektes wie ein Zahnrad inein- menauskunft das Areal der Stadtentwicklung, in Ab- andergreifen müssten. Unumgänglich ist die Einrich- sprache mit der Stadtgemeinde, zugeführt werden tung einer Zentrumskoordination, welche die zentra- soll. So wurden der frische Wind und die konstruktive len Themen zu einem Gesamtprojekt zusammenführt. Zusammenarbeit aller Fraktionen untergraben. Wir be- Dazu gehören Verkehrslösungen, Leerstandsmanage- fürchten, dass es sich wie schon 2010 und ment und ein funktionierender Branchenmix. Leider 2015 um ein leeres Wahlversprechen der 3 hat die Liste Flammer aus einer Vielzahl von gescheiter- Bürgerliste handelt.
DRINGLICHKEITS- ANTRÄGE IM GE- MEINDERAT 2020 Im Schul- und Kindergartenausschuss im Juni 2020 haben wir darauf hingewiesen, dass es einen Krisen- stab braucht. Da der Sommer verschlafen wurde, entschlossen wir uns, drei Dringlichkeitsanträge einzubringen. Wir forderten einen Bildungsgipfel Bad Vöslau die zweite Welle und die Schülerinnen unter Einbeziehung der Schulleiterinnen, Vertrete- und Schüler wurden wieder in das Distance Learnig rinnen und Vertretern aller Fraktionen und medizi- entlassen. Wir haben uns in Zusammenarbeit mit nischer Expertise. Direktorin OSR Brigitte Nowotny, MEd, BEd dazu entschlossen, eine Sammelaktion von mobilen End- Ein weiterer Antrag befasste sich mit der Sicher- geräten zu organisieren und konnten somit einen stellung von Home-Schooling. Hier ging es um die Teilerfolg erlangen. Erhebung, welche Kinder ein geeignetes mobiles Endgerät besitzen und eine Strategie, wie wir aus- Auch einem Dringlichkeitsantrag der Grünen Bad reichend Geräte für sozial schwächere Kinder und Vöslau zur Einrichtung einer Liveübertragung aus Jugendliche organisieren. dem Gemeinderat stimmten wir zu, jedoch wurde dieser ebenfalls mehrheitlich nicht angenommen. Der dritte Antrag befasste sich mit der Sicherheit Eine verantwortungsvolle Stadtregierung sollte die am Schulweg, einer schulübergreifenden Evaluie- Dringlichkeit zum Wohl der Stadtgemeinde erken- rung der Verkehrssicherheit am Schulweg. nen und wichtige Themen, die nicht aus eigenen Ideen entstehen, unterstützen. Der viel kommuni- Sehr zu unserem Erstaunen stimmte nicht nur die zierte Weg „gemeinsam“ ist leider nicht zu spüren. Liste Flammer sondern auch die SPÖ mit dem neu- en Stadtrat für Schulen und Kindergärten gegen diese Anträge. Wenig überraschend erfasste auch DAS TEAM VON NEOS BAD VÖSLAU – MACH MIT UND SEI DABEI! Unser Team besteht derzeit aus 12 Personen. Neben den Gemeinderatsmandataren Alexander Laimer-Netsch und Marcus Mann haben sich Stephan Schmid, Simone Lammer, Constance Schreitl, Gregor Kasulke, Bernd Csida, Mathias Hofer, Jana Keplinger, Werner Topic, Alexandra König und unser jüngstes Teammitglied Ulrike Wilhelm ganz den Werten der NEOS für Bad Vöslau verschrieben. Gemeinsam werden wir uns für Transparenz, Bildung, Jugend und Gesundheit in Bad Vöslau einsetzen. Für 2021 haben wir vor, in Bad Vöslau die JUNOS, die jungen Liberalen der NEOS, zu organisieren. Wenn Sie Teil von konstruktiver Politik für Bad Vöslau sein möchten, dann melden Sie sich gerne bei uns. Wenn Sie am Laufenden bleiben wollen, dann schicken Sie Ihre Kontaktdaten an alexander.laimer-netsch@neos.eu Machen wir gemeinsam Bad Vöslau, Gainfarn und Großau lebenswerter und transparenter! facebook.com/NEOSBadVoeslau alexander.laimer-netsch@neos.eu 0676 60 82 359 Impressum: NEOS – Das Neue Österreich • Neustiftgasse 73-75 • 1070 Wien Druck: druck.at Druck- und Handelsgesellschaft mbH • Aredstr.7 / EG / Top H 01 • 2544 Leobersdorf
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