Neunburg Aktuell - Neunburg vorm Wald
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Neunburg Ausgabe Dez. 2018/Jan. 2019 Aktuell Stadtgespräch Was ist ein Bürgerhaushalt? Rathaus und Verwaltung Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Freizeit, Kultur und Tourismus Burg-Advent vom 14. bis zum 16. Dezember
Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Termine, Öffnungszeiten und wichtige Rufnummern
Die nächsten Sitzungstermine Ärzte: Frauenärzte:
• Stadtrat: 13. Dezember 2018 · 18.00 Uhr Margit Babl Dr. Birgit Unokesan
Krankenhausstraße 3 a · 0 96 72 / 5 04-4 00 Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 92 11-0
• Grundstücks-/Bau- und Umweltausschuss:
Dr. Christine Boumadani Orthopädie:
20. Dezember 2018 · 18.00 Uhr
Vorstadt 16 ·0 96 72 / 13 06 Dr. Thomas Wein
Gemeinschaftspraxis Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 45 68
Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Dr. Adolf Scharf und Renate Woschée Logopädie:
Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 92 20-0 Wolfgang Staudinger
Mo und Di: 08.00 - 12.00 Uhr
14.00 - 16.00 Uhr Dr. Christine Mösbauer Hauptstraße 50 · 0 96 72 / 92 65 50
Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 92 64 04
Mi: 08.00 - 12.00 Uhr Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie:
Dr. Reinhard Schlesinger Diplom-Pädagogin Eva Müller-Simeth
Do: 08.00 - 12.00 Uhr Vorstadt 5 · 0 96 72 / 18 88 Krankenhausstr. 3b · 01 52 / 54 15 68 72
14.00 - 18.00 Uhr
Chirurg: Tierärzte:
Fr: 08.00 - 12.00 Uhr Dr. Oliver Enders
Dr. Heinz Graf
oder nach Terminvereinbarung! Krankenhausstraße 3 a · 0 96 72 / 92 79 56 Heinz-Flessner-Straße 17 · 0 96 72 / 9 13 53
Dr. Petra Jordan
Internist:
Im Fröschling 7 · 0 96 72 / 8 08
Öffnungszeiten der Tourist-Information Dr. Richard Wagner
Apotheken:
Krankenhausstraße 3 a · 0 96 72 / 92 60 37
Hauptsaison: Juni – Mitte September Linden Apotheke, Peter Kindler
Mo bis Do: 10.00 - 12.30 Uhr Zahnärzte: Vorstadt 16 · 0 96 72 / 9 13 39
14.00 - 17.00 Uhr
Dr. Martina Ammon-Bruckner Neue Apotheke, Josef Böhm
Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 41 61 Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 39 39
Fr: 10.00 - 16.00 Uhr Dr. Harald Greger Notruf- und Hilfenummern:
Herbststraße 4 · 0 96 72 / 14 28
Sa (Juli + August): 10.00 - 13.00 Uhr Kassenärztlicher Bereitschaftsdienst
Dr. Herbert Kühnel, 116 117
Dr. Thomas Kühnel Notruf: 110
Nebensaison: Mitte September – Mai Rahm 4 · 0 96 72 / 13 44 Feuerwehr und Rettungsdienst
Mo bis Do: 09.00 - 12.30 Uhr
14.00 - 16.00 Uhr Dr. Christoph 112
von Wenz zu Niederlahnstein Giftnotrufzentrale Nürnberg
Fr: 09.00 - 13.00 Uhr Krankenhausstraße 2 · 0 96 72 / 92 68 30 09 11 / 3 98 24 51
Augenarzt: Giftnotrufzentrale München
Städtischer Bauhof 0 89 / 1 92 40
Dr. Lydia Mann/Dr. Qais Farahn
Der städtische Bauhof ist unter folgender E.ON Strom: 0 18 02 / 19 20 91
Ledererstraße 11 · 0 96 72 / 42 98
Telefonnummer erreichbar: E.ON Gas: 0 18 02 / 19 20 81
Kinderarzt: Strom: 0 96 72 / 92 08-5 00
Bauhofvorarbeiter
Neumaier 0 96 72/92 08-481 Dr. Diana Boudová Wasser: 0 96 72 / 92 08-5 40
Bauhof – Büro 0 96 72/92 08-480 Vorstadt 16 · 0 96 72 / 9 27 98 48 Abwasser: 0 96 72 / 92 08-7 10
Impressum
Neunburg Aktuell Herausgeber: Erscheinungsweise: zweimonatlich
Bürgerinformation der Stadt Stadt Neunburg vorm Wald Titelbild: Stadt Neunburg v. W.
Neunburg vorm Wald vertreten durch den Text: Angelika Hartinger
Newsletter für Ersten Bürgermeister Martin Birner Verantwortlich: Peter Hartl
Dezember 2018 / Januar 2019 Schrannenplatz 1 Design und Produktion:
vom 1.12.2018 92431 Neunburg v. W. media9 · Schmidl Druck
Tel.: 0 96 72 / 92 08-4 00 · Fax: 92 08-4 77 Nächste Ausgabe: Februar / März 2019
rathaus@neunburg.de Redaktionsschluss: 11.01.2019
www.neunburgvormwald.de Erscheinungstermin: 01.02. 2019
Stadtgespräch Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Romantischer Burg-Advent in Inhaltsverzeichnis
Neunburg vorm Wald Stadtgespräch
Vom 14. bis zum 16. Dezember 2018
3 Romantischer Burg-Advent
Der erste Advent steht wieder vor der Tür! werkskunst nicht zu kurz kommen. Hob- 4 Bürgerhaushalt
Damit sind es gleichzeitig nur noch weni- bykünstler präsentieren ihre selbstangefer-
ge Wochen bis unser romantischer Burg- tigten Stücke im Gemeindesaal. Passende
Aus Rathaus und Verwaltung
hof wieder im Glanz zahlreicher Lichter Accessoires für Ihre Weihnachtsdekorati-
erstrahlt und sich so in einen der schöns- on, Holzkunst, Wunschkarten sowie Klöp-
5 Georg Keil wird neuer Geschäftsleiter
ten Adventsmärkte Ostbayerns verwan- pelkunsthandwerk, Schmuck und Gefilztes
delt. Auch heuer bietet der Burghof eine warten dort auf neue Besitzer. der Stadt Neunburg vorm Wald
wunderbare Kulisse für den romantischen
Nutzen Sie zudem die Gelegenheit, wäh- 6 Städtische Immobilien
Burg-Advent in Neunburg vorm Wald.
rend des Burg-Advents das Schwarzach-
7 Neue Turnhalle
Zusammen mit der Eisprinzessin eröffnet taler Heimatmuseum zu besuchen. Dort
Bürgermeister Martin Birner am Freitag findet passend zum Thema eine Sonder- 8 Winterdienst 2018
um 18:00 Uhr den diesjährigen Burg- ausstellung rund um den Adventskalen-
Advent. Unterstützung erhält er dabei von der statt. 9 Müllabfuhr während der
den Neunburger Kindergartenkindern des Weihnachtsfeiertage 2018
Gemeinsam mit der Stadtapelle, den
Kindergartens St. Martin. Daran schließt
Jagdhornbläsern, dem Weihnachtschor 10 Auslegung Teilflächennutzungsplan
sich nahtlos die Feuershow der Gruppe
„Sound of Joy“, der Christmas Rock-Band
„Ameno Signum“ an, welche das ab- Hartgesteinsabbau
„Just Live“ und vielen anderen erwartet
wechslungsreiche Programm der nächs-
Sie täglich ein vielfältiges musikalisches 10 Beteiligungsbericht 2017
ten Tage eröffnet.
Programm.
Ein besonderes Highlight erwartet die 11 Abschaffung der Straßenausbau
Ein besonderer Höhepunkt ist heuer er-
kleinen Besucher, die in diesem Jahr beiträge
neut das traditionelle Adventssingen am
zum ersten Mal ein Kinderland mit Weih-
Sonntag um 16:00 Uhr in der Pfarrkirche. 12 Baustand Baumaßnahmen
nachtszug und beheiztem Kinderweih-
nachtszelt im Innenhof des ehemaligen Unser besonderer Tipp für Sie: Die Kunst- November 2018
Vermessungsamtes vorfinden werden. handwerkerausstellung öffnet am Sams-
Kasperltheater, Basteln von Weihnachts- tag bereits frühzeitig um 15:00 Uhr ihre Wirtschaft und Gewerbe
sternen im Weihnachtskeller und eine Pforten für Sie!
Fahrt mit dem Weihnachtszug runden
Lassen sich von uns auf die „stade Zeit“ 13 Führungspositionen im Marienheim
einen Familienbesuch ab. Das lässt nicht
einstimmen.
nur Kinderherzen höher schlagen! neu besetzt
Wir freuen uns auf Ihren Besuch in Neun-
Treffen Sie sich mit Freunden, Kollegen 13 Steuerberater Franz Seidl
burg vorm Wald!
oder Familie und verbringen Sie gemein-
sam schöne Stunden in Neunburg vorm Freizeit, Kultur und Tourismus
Wald.
Genießen Sie die bekannte Feuerzan- 14 Weihnachtssonderausstellung 2018
genbowle, einen heißen Punsch oder die
des Schwarzachtaler Heimatmuseums
Neunburger Schokolade, dazu viele ku-
linarische Köstlichkeiten, wie Crepes in 14 Neunburger Stadtball 2019
verschiedensten Variationen, Selbstgeba-
ckenes und Deftiges, wie Flammkuchen, 15 Änderung der Öffnungszeiten
Kartoffelspiralen, Fischspezialitäten, im Hallenbad
½ m Bratwurst oder die berühmte
15 Blickpunkt-Auge Beratungsstunde
Knackersemmel mit allem.
des BBSB e.V.
Neben vielen kulinarischen Highlights soll
die traditionelle weihnachtliche Hand- 16 Veranstaltungen
Stadtgespräch Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Was ist ein Bürgerhaushalt?
Bei einem Bürgerhaushalt kann die Bevöl-
kerung Vorschläge zur Stadtgestaltung,
der Verbesserung der Lebenssituation und
dergleichen einreichen. Mit dem zur Ver-
fügung gestellten Budget können solche
Vorschläge zeitnah umgesetzt werden.
Was spricht für die Einführung eines
Bürgerhaushalts?
• Förderung der demokratischen Mitwir-
kungsmöglichkeiten der Bürgerinnen
und Bürger/Bewohner
• Steigerung des Interesses der Bürgerin-
nen und Bürger/Bewohner an der Stadt-
politik mern, der Ausbau der Straßenbeleuch- • Können die Vorschläge rechtlich und
tung, der Bau von Geh- und Wanderwe- technisch umgesetzt werden?
• Rasche Umsetzung von nicht explizit im
gen, die Schaffung von Sitzgelegenheiten,
Haushalt genannten Maßnahmen • Wurde die Umsetzung der Vorschläge
die Einrichtung eines Trimm-Dich-Pfades,
bereits beschlossen und im Haushalt
• Möglichkeit, sich an der Gestaltung der usw.
eingeplant?
örtlichen Infrastruktur aktiv zu beteiligen
Wer kann sich am Bürgerhaushalt be- • Wie viel würde die Umsetzung der Vor-
• Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger/ teiligen? Um welche Summen geht es? schläge kosten?
Bewohner an öffentlichen Ausgaben
Vorschlagsberechtigt sind alle Bewohner • Liegt die Kostenschätzung im Rahmen
Was kann im Rahmen des Bürger- der Stadt Neunburg vorm Wald; die An- des Budgets des Bürgerhaushalts?
haushalts vorgeschlagen werden? zahl der Vorschläge ist auf maximal drei
Was geht nicht? Vorschläge begrenzt. Das Gesamtjahres- Phase 3 „Entscheidung durch den
budget für den Bürgerhaushalt 2019 be- Hauptverwaltungsausschuss“:
Der Bürgerhaushalt soll nur Maßnahmen
berücksichtigen, die nicht schon in ande- trägt insgesamt 100.000 Euro. Nach Prüfung der Vorschläge legt der
ren städtischen Maßnahmen vorgesehen, Wie wird der Bürgerhaushalt abgewi- Hauptverwaltungsausschuss die Rang-
bereits beauftragt oder geplant sind. Im ckelt? folge der Umsetzung im Rahmen des zur
Bürgerhaushalt können nur Vorschlä- Verfügung gestellten Budgets unter Be-
ge umgesetzt werden, für die die Stadt Phase 1 „Vorschläge abgeben“: achtung der Folgekosten und Sinnhaftig-
Neunburg vorm Wald auch zuständig keit fest.
ist, z. B. für die sogenannten Pflichtauf- Einrichtung einer Internetseite auf der
städtischen Homepage mit Informationen Phase 4 „Veröffentlichung und Durch-
gaben (Feuerschutz, Wasserversorgung,
zum Bürgerhaushalt und Formblatt zur führung der umzusetzenden Maßnah-
Abwasserbeseitigung, Straßenbau usw.),
Meldung der Maßnahmen. Zusätzlich Ver- men“:
innerörtliche Verkehrsmaßnahmen, Ver-
schönerung des Stadtbildes, bzw. der teilung eines Prospektes mit Meldeformu-
Auf der städtischen Homepage und in der
Ortsteile, Erholungsmöglichkeiten, Unter- lar an alle Haushalte im Gemeindegebiet
örtlichen Presse werden die durch den
stützung von Vereinen, etc. Nicht zustän- der Stadt Neunburg vorm Wald.
Hauptverwaltungsausschuss beschlossenen
dig ist die Stadt z. B. für die Einstellung Phase 2 „interne Auswertung“: Maßnahmen veröffentlicht. Die Verwaltung
von Lehrkräften an Grund- Mittelschule, wird mit der Umsetzung beauftragt.
Realschule, Bundesstraßen bauen, Strom- Die für die Vorschläge zuständigen Fach-
preise beeinflussen. Nicht förderfähig im ämter werten die eingegangen Vorschlä- Den Meldebogen für Vorschläge
Rahmen des Bürgerhaushalts sind auch ge aus und prüfen diese auf die Umsetz- zum Bürgerhaushalt der Stadt
z. B. Zuwendungen an einzelne Personen. barkeit. Die Prüfung der Umsetzbarkeit Neunburg vorm Wald 2019 erhalten
erfolgt nach folgenden Kriterien: Sie unter www.buergerhaushalt.
Typische Beispiele für Vorschläge aus an-
neunburgvormwald.de oder tele
deren Bürgerhaushalten sind der Bau von • Liegt die Umsetzung im Zuständigkeits-
fonisch unter 09672/92 08-442.
Spielplätzen, die Aufstellung von Müllei- bereich der Stadt Neunburg vorm Wald?Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Georg Keil wird neuer Geschäftsleiter der Stadt Neunburg vorm Wald!
Eine Schlüsselposition im Neunburger Rathaus wird neu besetzt: Georg Keil, zuletzt Bauamtsleiter im Rathaus,
übernimmt in Neunburg vorm Wald künftig die Aufgabe des Geschäftsleiters.
Die wichtigste Stelle in der Stadtverwal-
tung war zwar öffentlich ausgeschrieben
worden, doch die Verantwortlichen ha-
ben die Nachfolge dann doch innerhalb
des eigenen Personalstamms geklärt.
„Insgesamt haben sich 13 Interessenten
um diese verantwortungsvolle Funktion
beworben, zwei davon haben es bis in
die entscheidende Phase geschafft“, so
Bürgermeister Martin Birner. Letztlich
gaben die umfassende fachliche Qualifi-
kation, die langjährige Berufserfahrung
und die besonderen örtlichen Kenntnisse
den Ausschlag für Georg Keil, der damit
in der Hierarchie der Behörde aufrückt.
Der Stadtrat hatte sich in zwei Sitzungen
mit dieser Personalie befasst und schließ-
lich dem Bürgermeister die abschließende
Entscheidung überlassen. Schließlich han-
delt es sich dabei personalrechtlich um
eine sog. Umsetzung, die zum Direktions-
recht des Bürgermeisters als Dienstvorge-
setzten gehört.
Mit „Freude, Engagement und Verant-
wortungsbewusstsein“ will der 48-Jähri-
ge die Aufgabe angehen, und die Arbeit
seiner Vorgänger fortführen. Der „Reiz
der Herausforderung und der besonderen
Verantwortung des Amts“ sei groß, so VWA-Diplom und als „Controller BVS“ sation des städtischen Bauamtes an. Die
Georg Keil. Der neue Geschäftsleiter hat fortgebildet. Die Stadt setzt damit auch frei werdende Stelle dort wird kurzfristig
in seinem bisherigen Berufsleben bereits bei dieser verantwortungsvollen Position hausintern besetzt. Tobias Stibich wird
ausreichend Führungsverantwortung ge- auf einen seit Jahren bewährten eigenen künftig dort als neuer Sachbearbeiter tä-
sammelt. So war er in den letzten 3 Jahren Mitarbeiter. „Es ist eine Riesenherausfor- tig sein. Die Stadt bleibt damit ihrer Linie
bereits als Bauamtsleiter in verantwor- derung, die mir aufgrund meiner bisheri- treu, und setzt auch künftig verstärkt auf
tungsvoller Position der Stadt tätig. Davor gen Funktion nicht ganz fremd ist“, sagt eigene Kräfte. Stibich hatte in diesem Jahr
fungierte er seit 1997 als Abteilungsleiter der 48-Jährige. seine Ausbildung bei der Stadt Neunburg
Abwasser bei den Stadtwerken Neunburg vorm Wald als Verwaltungsfachangestell-
Keil wird Nachfolger von Peter Hartl, der
vorm Wald und seit 2008 zusätzlich als ter erfolgreich abgeschlossen und absol-
nach 5 Jahren als Geschäftsleiter in Neun-
Geschäftsführer des Zweckverbandes zur viert derzeit berufsbegleitend die Weiter-
burg vorm Wald seinerseits eine neue He-
Wasserversorgung der Nord-Ost-Gruppe qualifizierung zum Verwaltungsfachwirt.
rausforderung gesucht hatte. Hartl wech-
Neunburg vorm Wald. Georg Keil ist ein Aufgrund des in den nächsten beiden
selt als Geschäftsleiter zur Stadt Füssen
„Eigengewächs“ der Stadt; 1988 – 1991 Jahren bevorstehenden, „altersbeding-
im Allgäu (Landkreis Ostallgäu). Bürger-
hat er dort seine Ausbildung zum Verwal- ten“ Ausscheidens der beiden Techniker
meister Martin Birner wünscht sich, dass
tungsfachangestellten, anschließend die im städtischen Bauamt, Karl Hartinger
Hartl seinen Nachfolger im Neunburger
Weiterqualifizierung zum Verwaltungs- und Johann Reiml wird sich der Stadtrat
Rathaus noch einige Zeit einarbeitet.
fachwirt mit Erfolg absolviert. Berufs- schon in einer der nächsten Sitzungen mit
begleitend hat er sich als Verwaltungs- Durch die frei werdende Funktion des der künftigen personellen Besetzung im
betriebswirt (BVS), als Betriebswirt mit Bauamtsleiters steht nun eine Neuorgani- Bauamt befassen müssen.Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Städtische Immobilien werden demnächst zum Verkauf ausgeschrieben!
Verkauf nur gegen Sanierungsverpflichtung und Wiederkaufsrecht
Die Stadt Neunburg vorm Wald hat in • Ehem. Hösl-Anwesen „Jobplatz 2 + 4“ folgt gegen Bestellung einer sog. „Sanie-
den vergangenen Jahren mehrere leer- rungsverpflichtung“, in der sich der Bewer-
Dieses Anwesen befindet sich auf dem
stehende Anwesen bzw. Gebäude in ber / Erwerber im notariellen Kaufvertrag
Grundstück Fl.Nr. 64 der Gemarkung
zentraler Lage in Neunburg vorm Wald und durch Eintragung im Grundbuch ver-
Neunburg vorm Wald mit 222 m2 Grund-
mit dem Ziel erworben, diese nach und pflichtet, das Objekt innerhalb des nach-
stücksgröße. Es handelt sich um ein be-
nach wieder zum Verkauf anzubieten. stehend genannten zeitlichen Rahmens im
deutendes Einzeldenkmal, das auch städ-
Für städtebaulich bzw. denkmalschutz- Sinne der Zielsetzungen des integrierten
tebaulich wegen der Torsituation in die
fachlich besonders bedeutende Anwe- städtebaulichen Entwicklungskonzeptes
Altstadt besondere Bedeutung hat.
sen wurde zwischenzeitlich eine Mach- ISEK 2015 + zu modernisieren. Die Moder-
barkeitsuntersuchung erstellt, die durch • Ehemaliges „Rieder-Anwesen“ mit nisierung hat spätestens in einem kurz- bis
den Freistaat Bayern über verschiedene Nebengebäude „Jobplatz 6“ mittelfristigen zeitlichen Rahmen zu er-
Fördertöpfe bezuschusst worden ist. Ziel folgen, der dinglich abgesichert wird. An-
der Untersuchung war es, die Vor- und Hier handelt es sich um das Grundstück sonsten erfolgt die Rückübereignung an
Nachteile der Immobilien hinsichtlich ih- Fl.Nr. 63 der Gemarkung Neunburg vorm die Stadt.
rer Eignung für den Wohnungsbau bzw. Wald mit rund 625 m2 Grundstücksgröße.
Bei diesem Objekt handelt es sich um ein Als Nachweis der Leistungsfähigkeit ist der
für andere Nutzungen, wie beispielsweise
städtebaulich bedeutendes Gebäude am Stadt mit der Angebotsabgabe ein sog.
für Gewerbe (insbesondere Gastronomie,
Eingang von Neunburg vorm Wald. Ver- „Eigenkapitalnachweis“ in Höhe von 25
Handel, insbesondere Einzelhandel) oder
kauft wird hier nicht die gesamte Grund- % der voraussichtlichen Modernisierungs-/
für Dienstleistungen zu prüfen. Zu prüfen
stücksfläche, weil ein Teil des jetzigen Ne- Sanierungskosten eines deutschen Kredit-
war auch, ob und inwieweit eine andere
bengebäudes zugunsten der Beseitigung instituts sowie eine steuerliche Unbedenk-
als die Wohnnutzung teilweise, z.B. in den
der Engstelle der Staatsstraße abgebro- lichkeitsbescheinigung vorzulegen.
Laden-/Geschäftszonen im Erdgeschoss
sinnvoll und möglich ist. chen und die so freiwerdende Fläche der Mit dem Angebot ist ein Modernisierungs-/
Staatsstraße zugeschlagen wird. Sanierungskonzept über die geplante künf-
Auf diese Art und Weise untersucht wur-
• Ehemaliges Raiffeisenbank-Gebäude tige Nutzung vorzulegen. Dieses ist mit
den die Objekte „Rot-Kreuz-Haus“, das
„Vorstadt 15“ Entscheidungsgrundlage für die Vergabe
ehem. „Hösl-Anwesen“ und das sog.
des Objekts an die Bewerber. Die Stadt
„Haslbauer-/Hirschenwirt-Anwesen“. Die Hier geht es um das Grundstück Fl.Nr. beabsichtigt die Objekte an den- bzw. die-
Ergebnisse der Untersuchungen werden 61/1 der Gemarkung Neunburg vorm jenigen Bewerber vorrangig zu vergeben,
etwaigen Interessenten zur Verfügung Wald mit 437 m2. deren Nutzungs-/Sanierungs- bzw. Moder-
gestellt.
•Haslbauer- und Hirschenwirt-Anwe- nisierungskonzept am nächsten den städte-
Noch im Dezember 2018 ist nun vorge- sen „Hauptstr. 55 und 57“ sowie „Im baulichen Zielsetzungen der Innenstadtbe-
sehen, folgende Immobilien zum Verkauf Bleihof 1“ lebung entsprechend dem städtebaulichen
auszuschreiben: integrierten Entwicklungskonzept ISEK
Dieses Quartier umfasst folgende Grund- 2015 + nahekommt. Wünschenswert wäre
•Rot-Kreuz-Haus bzw. Spitalhaus stücke: danach insbesondere, wenn in diesen
„Hauptstr. 1“
Hauptstr. 55 = Fl.Nr. 196 der Gemarkung stadtbildprägenden Gebäuden wenigstens
Das sog. Rot-Kreuz-Haus befindet sich auf Neunburg vorm Wald mit 309 m2 in den Erdgeschosszonen / Erdgeschossen
der Fl.Nr. 143/2 der Gemarkung Neunburg Dienstleistungen / Handel / Gastronomie
vorm Wald und hat eine Größe von 1.008 Hauptstr. 57 = Fl.Nr. 195 der Gemarkung und ähnliches (und nicht nur reines Woh-
m2. Das Grundstück wurde im Rahmen Neunburg vorm Wald mit 831 m2 nen) als künftige Nutzung erfolgen würde.
der Vorkaufsrechtsausübung erworben. Im Bleihof 1 = Fl.Nr. 174 der Gemarkung Nicht gewünscht sind Vergnügungsstätten.
Es handelt sich um ein Einzeldenkmal. Ei- Neunburg vorm Wald mit 144 m2 Ausdrücklich wird darauf hingewiesen,
gentümerin dieses Objektes ist die Stadt.
Insgesamt beträgt die Grundstücksfläche dass der Kaufpreis nicht das ausschließli-
Angebaut an dieses Gebäude ist die Spi-
dieses Quartiers damit 1.284 m2. che Verkaufskriterium ist.
talkirche (ebenfalls ein Einzeldenkmal),
die auf dem Grundstück Fl.Nr. 143 steht Die Ausschreibung wird Anfang Dezember
Eigentümer dieses kompletten Quartiers
und eine Größe von 170 m2 hat. Eigentü- über die Homepage der Stadt, die Tages-
ist Erich Schwarz aus Taxöldern.
merin ist hier die Spitalstiftung Neunburg zeitungen, die sozialen Medien und ggf.
vorm Wald. Der Verkauf der genannten Immobilien er- auch über Immobilienportale erfolgen.Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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In der neuen Turnhalle beginnt der Sportunterricht
Gespannt wartete die Klasse 4a mit Leh- reich und ansprechend zu formen und
rerin Stefanie Hauser in der Aula, um zum gestalten.
ersten Mal in der neuen Schulturnhalle
der Grundschule einen Turnunterricht ab- Nach einem Lied, vorgetragen von der
zuhalten. vierten Klasse, ging man vor die Türe der
Turnhalle, um symbolisch das Band der
In Anwesenheit von Bauamtsleiter Ge- Eröffnung mit der Schere durchzutrennen.
org Keil, dem Architekten Michael Steidl Gemeinsam mit den Kindern durchschnit-
Quelle: MZ
und der Rektorin Sabine Bauer und des ten Architekt Michael Steidl, Rektorin
Hausmeisters Markus Paulus sagte Bür- halle etwas später frei gegeben werden. Sabine Bauer und Bürgermeister Martin
germeister Martin Birner: „Es freut mich Birner das Band.
Der Bürgermeister wünschte den Schul-
wahnsinnig, dass wir heute nach einjäh-
kindern viel Spaß im Sport-Unterricht. An-
riger Bauzeit die Turnhalle für den Schul- Nach diesem Akt wurde die erste Turn-
betrieb eröffnen können, aber es fehlen schließend bedankte sich Rektorin Sabine stunde vor den Ehrengästen absolviert.
noch einige Kleinigkeiten, die aber für den Bauer für das wunderbar durchdachte Dabei stellten Martin Birner und Michael
Turnbetrieb keine Auswirkungen haben.“ Turnhallen-Areal mit den vielen Möglich- Steidl auf der Kletterwand ihre turneri-
Für die Neunburger Vereine wird die Turn- keiten, den Turnunterricht abwechslungs- schen Künste unter Beweis.
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Parzelle 2: 908 m² *V* | Parzelle 5: 958 m² | Parzelle 8: 747 m² | Parzelle 11: 1407 m² *R*
Parzelle 3: 1418 m² *V* | Parzelle 6: 767 m² | Parzelle 9: 795 m² *V* | Parzelle 12: 773 m² *V*
„V“ verkauft, | *R* reserviert
7Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Alle Jahre wieder: Winterdienst als Herausforderung für Alle!
Das Personal und die Winterdienstfahr- in Wohngebieten vernachlässigt werden
zeuge in der Stadt Neunburg vorm Wald und hier die Anlieger auf das Räumfahr-
sind für den ersten Schneefall gerüstet. zeug warten müssen. Denken Sie dabei
Seit 1. November bis zum 30. März stehen bitte daran, dass nach dem Bayerischen
die Mitarbeiter und privaten Winterdienst- Straßen- und Wegegesetz die Räum- und
unternehmen in ständiger Bereitschaft. Streupflicht lediglich für gefährliche und
Die sinkenden Temperaturen fordern aber verkehrswichtige Stellen der Fahrbahn
nicht nur den städtischen Winterdienst, besteht. Das heißt, dass ein Großteil der
sie erinnern auch an eine - unliebsame durchgeführten Winterdienstmaßnahmen
- Pflicht für alle Hausbesitzerinnen und freiwillige Leistungen bzw. Serviceleistun-
-besitzer: die Räum- und Streupflicht auf gen der Stadt sind, ohne dass hierfür eine
Gehwegen! Diese Informationen zeigen gesetzliche Verpflichtung besteht. Weitere Hinweise zum Winterdienst
Ihnen, was die Stadt Neunburg vorm Wald
Verpflichtung der Straßenanlieger Häufig wird der Schnee von den Anlie-
im Winterdienst leistet und welche Aufga-
zum Räumen und Streuen gern aufgrund von Platzproblemen auf
ben und Pflichten von den Anliegern, den
Grund- und Hausbesitzern, erfüllt werden Die Straßenanlieger (Grundstückseigen- die Straße geschippt. Diese Schneeentsor-
müssen. Nur gemeinsam können wir im tümer und Besitzer) sind innerhalb der gung gefährdet jedoch den Verkehr und
Winter sichere Straßen und Wege, die geschlossenen Ortslage einschließlich der ist nicht zulässig. Entsteht aufgrund die-
ohne erhebliche Unfallgefahren benutzt Ortsdurchfahrten nach der städtischen ser Schneeablagerungen ein Unfall, so ist
werden können, gewährleisten. Satzung verpflichtet, die Gehwege entlang der Verursacher dafür voll haftbar.
ihrer Grundstücke, auch bei unbebauten Weiterhin ist darauf zu achten, dass im
Einsatzzeiten der Winterdienstkräfte
Grundstücken, zu reinigen, bei Schneefall Zuge der Schneeräumung durch die An-
Der zuständige Winterdienstkontrolleur, zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte wohner die Straßeneinlaufschächte frei-
der wöchentlich wechselt, beginnt um zu bestreuen. Mit dieser Regelung sollen gelegt werden, damit bei einsetzendem
3:30 Uhr seine Kontrollfahrten zur Über- nicht nur Passanten vor Unfällen geschützt Tauwetter das Schmelzwasser zügig ab-
prüfung der Straßenverhältnisse. Bei Be- werden, sondern auch die Hauseigentümer fließen kann.
darf werden dann wochentags ab 4:30 vor möglichen Schadensersatzforderun-
Uhr, am Wochenende ab 5:00 Uhr, die gen, wenn sie nicht rechtzeitig zu Besen Den Fahrern der Winterdienstfahrzeuge
Einsatzkräfte abgerufen, um kurz darauf und Schneeschaufel greifen und so einen bereiten vielmals die parkenden Fahrzeu-
mit den Räum- und Streuarbeiten zu be- Unfall mit verursachen. ge in den Seitenstraßen erhebliche Prob-
ginnen. Alle Verkehrsteilnehmer sollten leme. Hier wäre es eine große Erleichte-
Die Räum- und Streupflicht der Bürger rung, wenn beim Abstellen der Fahrzeuge
sich darauf einstellen, dass beim Auftre-
ist werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und fei- daran gedacht wird, dass in den Straßen
ten von Eisglätte oder Schneefall während
ertags bis 8:00 Uhr zu erfüllen. Wenn auch noch die Durchfahrt mit einer Min-
der Nachtzeit kein Räum- oder Streudienst
nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder destbreite von 3,0 m für Schneepflüge
stattfindet.
Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist un- und Rettungsfahrzeuge gewährleistet
Einsatzbereiche des Winterdienstes verzüglich, bei Bedarf auch wiederholt sein muss.
zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht
Für die Schneeräum- und Streudienstar- Damit die Müllabfuhr reibungslos ihre
endet täglich um 20:00 Uhr.
beiten in Neunburg vorm Wald und den Arbeit verrichten kann, ist es nötig, die
Stadtteilen sind Winterdienstpläne vor- Zum Bestreuen ist abstumpfendes Materi- Zugänge zu den Standplätzen der Müllge-
handen, in denen die Dringlichkeitsstufen al wie Sand, Splitt oder Asche zu verwen- fäße regelmäßig von Schnee zu befreien
festgelegt sind und nach denen die Arbei- den. Der Einsatz von Salz oder salzhalti- und eisfrei zu halten.
ten ausgeführt werden müssen. gen Stoffen ist auf ein unumgängliches
Minimum zu beschränken.
Vorrangig geräumt werden stark befah-
rene Straßen und Strecken des öffent- Die Gehwege sind auf eine Breite von min-
lichen Nahverkehrs sowie Steigungen. destens 1,0 m zu räumen bzw. zu streuen. Fragen zum Winterdienst
Bei starken Schneefällen werden diese Bei Straßen ohne Gehwege und verkehrs- beantwortet die Bauverwaltung
Bereiche auch öfters geräumt, um grö- beruhigten Bereichen sind entsprechende der Stadt Neunburg vorm Wald,
ßere Verkehrsbehinderungen zu vermei- Flächen am Rande der Fahrbahn bzw. Servicetelefon 0152/07 61 58 03
den. Dadurch kann es durchaus auch entlang von Gebäuden in einer Breite von oder 09672/92 08-441.
einmal vorkommen, dass Seitenstraßen 1 m zu räumen bzw. zu bestreuen.Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Änderung der Müllabfuhr während der Weihnachtsfeiertage 2018
Die Abfuhr Ahornweg, Alte Straße, Am
Aign, Am Bügerl, Am Kalvarienberg,
Am Neflinger Weg, Am Sonnenschein,
Am Spieglerberg, Am Stadtgraben, Am
Steinacker, Am Wanderweg, Amberger
Straße, Aschenbrennerstraße, Äußere
Neukirchner Straße, Austraße, Bachgasse,
Bahnhofstraße, Bärnhof, Baumhof, Bgm.-
Dr.Altmann-Straße, Bgm.-Ettl-Straße,
Bgm.-Sarg-Straße, Birkenweg, Bischof-
Weigl-Straße, Böhmerwaldstraße, Buch-
bindergasse, Dachauerstraße, Diendorf,
Diendorfer Straße, Dorfmühle, Dorrerstra-
ße, Erlenweg, Fichtenweg, Föhrenweg,
Franz-Schubert-Straße, Frühlingstra- Hammer, Am Kirchberg, Am Kirchenfeld, folgt am Donnerstag, den 27.12.2018.
ße, Gerhardingerstraße, Goethestraße, Am Kohlschlag, Am Kreuzbühl, Am Pfan-
Greflingerstraße, Hahnenplatz, Haupt- nenstiel, Am Sonnenhang, An der Ascha, Änderung der Abfuhr der Wertstoff-
straße, Haydnstraße, Heinz-Flessner- An der Linde, Atzenweg, Baumackerweg, säcke
Straße, Herbststraße, Hofzell, Im Berg, Bernmühle, Bockskirn, Bucher Straße, Die Abfuhr am Kirchberg, Am Kohlschlag,
Im Bleihof, Im Fröschling, In der Seugn, Dorfstraße, Egelsrieder Straße, Eixendorf, An der Ascha, An der Linde, Franken-
Industriestraße, Jakobstraße, Jobplatz, Forsterweg, Frankenschleife, Fuchsenhof, schleife, In der Trift, Mitter-, Neu-, Ober-,
Johann-Sebastian-Bach-Straße, Katzdorf, Fürstenhof, Gonnersdorf, Grundmühle, Untermurnthal, Ober-, Unteraschau (ohne
Katzdorfer Straße, Klosterberg, Koller- Gütenland, Hammerhof, Hammerhofer Haus-Nr. 3 ½ und 3 1/3) Unterwarberg,
straße, Kolpingstraße, Krandorf, Kranken- Weg, Hammerweg, Hartlshof, Haslarn, Warberg, Warberger Straße, Warnthal er-
hausstraße, Kröblitzer Steig, Kröblitzer Haslarner Straße, Hausackerweg, Holler- folgt am Donnerstag, den 27.12.2018.
Straße. Lärchenweg, Ledererstraße, Lin- gasse, In der Trift, Kirchplatz, Kirchweg,
denweg, Max-Reger-Straße, Merzstraße, Kläranlage/Kleinwinklarn, Kläranlage/ Die Abfuhr nur Unteraschau 3 ½ und 3
Mitterauerbach, Mozartstraße, Mußhof- Penting, Kläranlage Seebarn, Kohlhof, 1/3 erfolgt am Freitag, den 28.12.2018.
straße, Neckermannstraße, Neukirchner Meißenberg, Mittermurnthal, Murnthaler
Die Abfuhr Am Dorfplatz, Am Flecka-
Straße, Nordgaustraße, Oberauerbach, Straße, Nefling, Neumurnthal, Neunbur-
cker, Am Kalvarienberg, Am Kirchenfeld,
Obere Kröblitzer Straße, Ortenburger- ger Steig, Neunburger Straße, Oberaschau,
Am Kreuzbühl, Am Sonnenschein, Am
straße, Pentinger Steig, Pettendorf, Pfalz- Oberlangenried, Obermühlweg, Ober-
Spieglerberg, Am Steinacker, Baumhof,
graf-Johann-Straße, Pfalzgrafenweg, murnthal, Pfarräckerweg, Poggersdorf,
Bucher Straße, Büchlhof, Egelsrieder Stra-
Plattenberg, Pleysteiner Straße, Rahm, Pointweg, Reis, Reiser Weg, Rosen-
ße, Eichental, Forsterweg, Fuchsenhof,
Rammühle, Raschauerstraße, Reit- weg, Sandweg, Schlossplatz, Schulweg, Gonnersdorf, Greflinger Straße, Ham-
schule, Ringseisstraße, Ritter-v.-Pflug- Schwarzachweg, Seeweg, Silbergrube, merberg, Hartlshof 1 und 2, Jobplatz,
Straße, Rötzer Straße, Ruprechtstraße, St. Leonhard, St. Florians-Weg, Stetten, Katzdorf, Kemnath b. Fuhrn, Kemnather-
Scherrstraße,Schillerstraße, Schlesier- Stettner Weg, Stettnermühle, Stockarn, mühle, Kläranlage/Penting, Könneröd,
straße, Schrannenplatz, Schrenckstraße, Thann, Thannmühle, Traunhof, Triftweg, Krandorf, Kröblitzer Steig, Lengfeld, Mit-
Schwarzachtaler Straße, Seebarner Berg, Unteraschau, , Unterer Dorfplatz, Unter- terauerbach, Neuhäusl, Oberauerbach,
Senft-Mayer-Straße, Söltlstraße, Spital- langenried, Untermurnthal, Unterpen- Ödengrub, Pettendorf, Pfalzgrafenweg,
straße, Stephanstraße, Sudetendeutsche tinger Weg, Unterwarberg, Warberg, Pfarräckerweg, Pissau, Plattenberg, Ram-
Straße, Tannenweg, Truhendinger Straße, Warberger Straße, Warnthal, Weiherweg, mühle, Reis, Reiser Weg, Scherrstraße,
Ufertalstraße, Vorstadt, Wassergasse, Wenigrötz, Wiesenweg, Wohnsess, Wut- Schießstättenweg, Silbergrube, Unter-
Webergasse, Wiflingstraße, Wilbersdorf, zelskühn, Wutzelskühner Straße, Zeitlarn, pentinger Weg, Wenigrötz, Wundsheim,
Wittelsbacherweg, Zeidlerstraße, Zeit- Zellweg, Ziegelhütte, Zum Stengweiher, Wutzelskühn, Wutzelskühner Straße, Zum
larner Straße erfolgt am Samstag, den Zur Kirche, Zur Mühle, Zur Wacht erfolgt Stengweiher, Zur Kirche erfolgt am Sams-
22.12.2018. am Montag, den 24.12.2018. tag, den 29.12.2018.
Die Abfuhr Am Dorfplatz, Am Druiden- Die Abfuhr Schießstättenweg und Orts- Wir bitten um Beachtung der geän-
stein, Am Eichenacker, Am Fleckacker, Am teile Eichenthal, Könneröd und Pissau er- derten Abfuhrzeiten.Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Neuaufstellung eines sachlichen Teil-Flächennutzungsplanes
Konzentrationsflächen Hartgesteinsabbau Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm treffenden Gebiete erfolgt als Konzent- Es liegen folgende umweltbezogene Un-
Wald hat in seiner Sitzung am 24.04.2018 rationsfläche mit der Zweckbestimmung terlagen zur Einsichtnahme vor:
die Aufstellung eines sachlichen Teil- „Hartgesteinsabbau“.
[1] Begründung mit Umweltbericht
Flächennutzungsplanes Hartgesteinsab-
Der Entwurf des sachlichen Teil-Flä-
bau gemäß § 5 Abs. 2b BauGB i.V.m. § [2]
eingegangene Stellungnahmen aus
chennutzungsplanes in der Fassung
35 Abs. 3 Satz 3 BauGB beschlossen. Ziel der frühzeitigen Behördenbeteiligung
vom 18.10.2018 liegt einschließlich der
der Aufstellung ist es, Konzentrationsflä- gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Begründung mit Umweltbericht in der
chen auszuweisen und dort den Hartge-
Zeit vom 19. November 2018 bis ein- Es wird darauf hingewiesen, dass nicht
steinsabbau zu ermöglichen; an anderer
schließlich 21. Dezember 2018 wäh- fristgerecht abgegebene Stellungnahmen
Stelle sind Abbauvorhaben dann nicht
rend der allgemeinen Geschäftszeiten bei der Beschlussfassung über den Bau-
mehr zulässig.
Montag – Freitag 08:00 Uhr – 12:00 Uhr leitplan nach § 4a Abs. 6 BauGB unbe-
Nach Durchführung der frühzeitigen Öf- Montag – Dienstag 14:00 Uhr – 16:00 Uhr rücksichtigt bleiben können, sofern die
fentlichkeits- und Behördenbeteiligung Donnerstag 14:00 Uhr – 18:00 Uhr im Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und
gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB Zimmer 17, I. Obergeschoss, im Rathaus nicht hätte kennen müssen und deren
hat der Stadtrat in öffentlicher Sitzung am Schrannenplatz 1, 92431 Neunburg vorm Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebau-
18.10.2018 den Entwurf des sachlichen Wald für jedermann zur Einsicht aus. Per- ungsplans nicht von Bedeutung ist.
Teil-Flächennutzungsplan in der Fassung sonen mit Beeinträchtigungen können die
Unterlagen zusätzlich in der Tourist-Info, Außerdem wird darauf hingewiesen, dass
vom 18.10.2018 gebilligt und beschlos- eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz
sen, die Beteiligung der Öffentlichkeit Schrannenplatz 3, 92431 Neunburg vorm
Wald einsehen bzw. dort auch Anregun- 3 Satz 1 Nummer 2 UmwRG bei einem
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Be- Rechtsbehelf nach § 7 Absatz 2 UmwRG
teiligung der Nachbargemeinden, der Be- gen vorbringen.
gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 UmwRG mit al-
hörden und sonstigen Träger öffentlicher Auf Wunsch wird die Planung erläutert. len Einwendungen ausgeschlossen ist, die
Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Während der Auslegung können Stellung- sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht
§ 2 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bau- nahmen abgegeben werden. oder nicht rechtzeitig geltend gemacht
leitplans durchzuführen. hat, aber hätte geltend machen können.
Die Bekanntmachung sowie der Entwurf
Der Geltungsbereich des sachlichen Teil- des Teil-Flächennutzungsplanes mit Be-
Flächennutzungsplanes umfasst den Au- gründung und Umweltbericht kann auch Auskünfte und Informationen
ßenbereich des gesamten Stadtgebietes. auf der Internetseite der Stadt Neunburg dazu erhalten Sie:
Im Entwurf werden insgesamt 8 Kon- vorm Wald unter https://www.neunburg- Peter Hartl, Tel. 09672/92 08-426,
zentrationsflächen mit insgesamt 226,6 vormwald.de/rathaus-buerger/rathaus/ E-Mail: peter.hartl@neunburg.de
ha dargestellt. Die Ausweisung der be- bekanntmachungen/ eingesehen werden.
Bericht über die Beteiligung der Stadt Neunburg vorm Wald
an Unternehmen des privaten Rechts im Geschäftsjahr 2017
Die Stadt weist darauf hin, dass für das Nachrichtlich zur: Zimmer-Nr. 14 (Kämmerei), öffentlich für
Geschäftsjahr 2017 ein Bericht über die jedermanns Einsichtnahme ausgelegt. Da-
Wohnbau-GmbH Neunburg vorm Wald
Beteiligungen der Stadt Neunburg vorm nach kann er bei der Stadtkasse, Zimmer-
Wald an Unternehmen des privaten Rechts Bürgerwindenergie Neunburg vorm Wald Nr. 13, eingesehen werden.
erstellt wurde. Der Beteiligungsbericht ent- GmbH & Co. KG
hält Angaben zu folgenden Unternehmen:
Der Bericht wird vom 24. Oktober 2018
Stadtwerke Neunburg vorm Wald bis 30. November 2018 gem. Art 94
Freizeit GmbH Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung
Stadtwerke Neunburg vorm Wald während der allgemeinen Dienststun-
Strom GmbH den im Rathaus Neunburg vorm Wald,Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Was bedeutet das konkret für Neunburg vorm Wald?
Anlieger müssen keine Ausbaubeiträ- Ortsstraße Lengfeld, Ortsstraße Ebers- Wenn die Verwaltung nun bis zum ge-
ge mehr zahlen; aber Rückerstattung dorf, Ortsstraße Baumhof, Ortsstraße nannten Termin am 31. Dezember 2024
von Vorauszahlungen noch offen! Stetten und die Ortsstraße Meißenberg. die sog. „fiktive Abrechnung der Aus-
Die sogenannten Straßenausbaubeiträge In den genannten Straßen hat die Stadt baubeiträge“ erstellt, ist nach derzei-
waren in den vergangenen Monaten bay- bisher nur Vorauszahlungen auf den vo- tiger Rechtslage eine Rückerstattung
ernweit ein großer Aufreger. Einst lasch raussichtlich endgültigen Beitrag von den der geleisteten Vorauszahlungen aus-
gehandhabt, wurde der Vollzug später per Anliegern erhoben; und zwar in der Re- geschlossen. Diese fiktive Abrechnung
Mustersatzung bayernweit durchgesetzt. gel zwei Drittel des vollen Beitrages. Die ist außerdem Voraussetzung dafür, dass
Das schuf zunehmend Unruhe in den Ge- endgültige Abrechnung steht aber für all der Freistaat Bayern den Kommunen den
meinden. Die Freien Wähler (FW) reagier- diese Straßen noch aus! In Zahlen ausge- Einnahmeausfall aus der fehlenden end-
ten auf den öffentlichen Druck mit einem drückt bedeutet das für Neunburg vorm gültigen Abrechnung der „Schlussrate“
Volksbegehren zur Abschaffung der un- Wald, dass vom voraussichtlich vollen erstattet. Für Neunburg vorm Wald sind
geliebten Beiträge. Die CSU reagierte mit Ausbaubeitrag in Höhe von ca. 780.000 dies immerhin rund 330.000 €.
einer eigenen Gesetzesvorlage und schuf € für alle Straßen bereits rund 450.000 €
den Straßenausbaubeitrag rückwirkend angefordert und bezahlt worden sind. Die Die Verwaltung könnte den Rückzah-
zum 1. Januar 2018 ab. Das bedeutet ganz restlichen rund 330.000 € stünden noch lungsanspruch auch nicht einfach dadurch
konkret, dass die Kommunen für die Sanie- aus bzw. wären noch abzurechnen. ermöglichen, dass sie auf diese fiktive
rung, Erneuerung oder Verbesserung be- Abrechnung verzichtet. Zum einen würde
stehender Straßen die Anlieger nicht mehr Die im Juni 2018 beschlossene Änderung dadurch der Stadt die Erstattung der Ein-
zu Ausbaubeiträgen heranziehen dürfen. des Kommunalabgabengesetzes schafft nahmen der nicht mehr möglichen Endab-
Die Rechtsgrundlage für die Erhebung hier für die Anlieger keine zufriedenstel- rechnung entgehen (ca. 330.000 €). Und
von Straßenausbaubeiträgen ist damit seit lende Lösung: Durch die Abschaffung zum anderen würde sich die Stadt damit
1. Januar 2018 entfallen. Dies betrifft nicht profitieren auch diese Straßenanlieger in dem Straftatbestand der Vermögensver-
nur die künftigen Straßenbaumaßnahmen, der Form, dass sie zwar die Schlussab- untreuung (§ 266 StGB) schuldig und die
sondern auch bereits die laufenden Bau- rechnung nicht mehr bezahlen müssen. dafür verantwortlichen Personen regress-
maßnahmen wie z.B. die Diendorfer Stra- Eine Rückzahlung der geleisteten Voraus- pflichtig machen (sog. Vermögensbe-
ße (nämlich genau den Abschnitt von der zahlungen sieht das Kommunalabgaben- treuungspflicht der Verwaltung bzw. des
Kreisstraße bis zur Ortsstraße Seebarner gesetz in der neuesten Fassung aber nur Stadtrates).
Berg) und die derzeit im Ausbau befindli- dann vor, wenn für die betreffenden Stra-
che Ortsstraße „Am Sonnenschein“. Dort ßen bis zum 31. Dezember 2024 „die Vor- Wäre es nach dem Volksbegehren den
müssen die Anlieger keine Ausbaubeiträ- teilslage“ noch nicht eingetreten ist und Freien Wählern gegangen, wäre das al-
ge zur Finanzierung beisteuern. Den so die Kommune bis dahin noch keine „fikti- les kein Problem, da ihr Gesetzesentwurf
entstehenden Einnahmeausfall erstattet ve Beitragsabrechnung“ erstellt hat. Nur ohnedies eine rückwirkende Befreiung für
der Freistaat Bayern auf entsprechenden wenn diese beiden Voraussetzungen nicht frühere Projekte bis zum 1. Januar 2014
Antrag an die Kommunen. Gleiches gilt für vorliegen, könnten die Anlieger ab 1. Ja- vorgesehen hätte. Das Thema der rück-
alle künftig geplanten innerörtlichen Stra- nuar 2025 (!) – und nicht früher – die be- wirkenden Erstattung war zwar Thema
ßenbaumaßnahmen. zahlten Vorauszahlungen zurückerstattet bei den Koalitionsverhandlungen zwi-
verlangen. Dazu wäre dann ein entspre- schen CSU und Freie Wähler. Dort wur-
Komplizierter – und vielleicht auch unge- chender Antrag an die Stadt erforderlich. den zwar die Kompensationsmittel für
rechter – ist die Situation an bereits er- den Wegfall der Ausbaubeiträge für die
neuerten bzw. sanierten Straßen, die zwar Die vorstehend beschriebene Rückerstat- Kommunen angehoben, allerdings keine
technisch abgeschlossen, aber noch nicht tungspflicht auf Antrag gilt ausdrücklich rückwirkende Erstattung bis 2014 ver-
endgültig beitragsrechtlich abgerechnet dann nicht, wenn bis 31. Dezember 2024 einbart. Stattdessen soll im kommenden
sind. In Neunburg vorm Wald betrifft dies die Vorteilslage entstanden ist und die Jahr ein Härtefallfonds aufgelegt werden,
z.B. folgende in den vergangenen Jahren Stadt die fiktive Abrechnung des end- mit dem Härtefälle für die Zeit ab dem
durchgeführten Straßenbaumaßnahmen: gültigen Beitrags vorgenommen hat. Die 1. Januar 2014 abgefedert werden kön-
Diendorfer Straße (BA 1 = Stichstraße Vorteilslage ist entstanden, wenn die An- nen. Die Entscheidung darüber trifft dann
zum neuen Baugebiet Kleine Seigen), lage endgültig technisch fertiggestellt ist. eine noch einzusetzende Kommission.
Ortsstraße „Im Berg“, Ortsstraße Kem- Dies ist für alle oben aufgeführten Stra- Bleibt abzuwarten, wie diese Härtefallre-
nath b. Fuhrn (Richtung Hammerberg), ßenbaumaßnahmen längst der Fall. gelung künftig ausgestaltet wird.Aus Rathaus und Verwaltung Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Der Stadtrat der Stadt Neunburg vorm Abschließend noch ein kleiner Hinweis zur werden nach wie vor Erschließungsbeiträ-
Wald hat vor diesem Hintergrund be- Vermeidung von Missverständnissen: ge von den Anliegern erhoben.
schlossen, zunächst die politischen
Bemühungen abzuwarten und erst zu Nicht von der Abschaffung der Straßen- Weitere Informationen erhalten Sie zu
gegebener Zeit über den Antrag der CSU- ausbaubeiträge betroffen sind die Beiträge diesem komplexen Thema gerne bei:
Stadtratsfraktion auf Prüfung der Rück- für die erstmalige Herstellung von Straßen,
zahlung der Vorauszahlungen zu ent- also für den Neubau einer innerörtlichen Georg Keil, Tel 09672/9208-435 oder per
scheiden. Straße (z.B. in einem Neubaugebiet). Dort E-Mail unter georg.keil@neunburg.de
Baustandsbericht Tiefbaumaßnahmen
Ausbau der Ortsstraße „Am Sonnen- Von den Stadtwerken wurde der Misch- Wendehammer, auf dem ein dreiachsiges
schein“ wasserkanal erneuert und durch die Stadt Müllfahrzeug mit Zurücksetzen wenden
Neunburg vorm Wald wurde die Straßen- kann. Die neue Fahrbahn mit einer Länge
beleuchtung den heutigen Erfordernissen von 56 m hat eine Breite von 4,50 m. Der
angepasst. Vorgesehen wurden auch Gehweg erhält durchgehend eine Brei-
Breitbandleerrohre mit den Grundstücks- te von 1,50 m. An der Südseite entsteht
anschlüssen. ein 2,00 m breiter Längsparkstreifen, der
durch Grünflächen und Grundstückszu-
Ausbau der Straße Bockskirn in fahrten unterbrochen wird. Anfang De-
Kröblitz zember ist die Erschließungsmaßnahme
abgeschlossen.
Mit dem Ausbau der 270 m langen Orts- Ausbau der Wundsheimer Straße in
straße wurde Anfang April 2018 begon- Mitterauerbach
nen. Im Augenblick wird die Pflasterung
der Rinnen und Borde ausgeführt. In der
letzten Novemberwoche ist die Asphaltie-
rung der Straße vorgesehen. Danach wer-
den die Angleichungen der Zufahrten und
Zugänge zu den Anwesen fertiggestellt,
so dass bis Anfang bzw. Mitte Dezember Im Zuge der Erschließung des Baugebiets
die Baumaßnahme abgeschlossen werden „Kühberg“ in Kröblitz wurde die Straße
kann. zum Bockskirn ausgebaut. Diese Maßnah-
me begann Mitte September und wurde
Ausbau der Diendorfer Straße Anfang November abgeschlossen. Die Er- In Mitterauerbach wird im Rahmen des
schließungsstraßen des Baugebiets wer- Dorferneuerungsverfahrens als nächste
den derzeit ausgeführt. Insgesamt stehen Maßnahme die Neugestaltung der Ver-
13 attraktive Baugrundstücke zwischen kehrsinsel „Wundsheimer Straße“ umge-
677 und 1418 m² Grundstücksfläche zum setzt. Ende September war Baubeginn.
Verkauf zur Verfügung. An der Wundsheimer Straße ist der Aus-
Erschließung Baugebiet „Penting- bau eines Teilstücks mit Neugestaltung
Ost“, Bauabschnitt 3 der Verkehrsinsel um die bestehende
Linde mit Versetzung eines Oberflurhyd-
Derzeit werden die restlichen Baupar- ranten vorgesehen. Es werden auch Breit-
Mitte März diesen Jahres begannen die zellen im Baugebiet „Penting-Ost“ er- bandleerrohre mitverlegt. Die gesamte
Bauarbeiten in der Diendorfer Straße. schlossen. Die Maßnahme baut dabei Ausbaulänge der Straße beträgt ca. 130
Diese Maßnahme wurde vor kurzem fer- im Wesentlichen auf den im letzten Jahr m und die Fahrbahn hat eine Breite von
tiggestellt. Im gesamten Ausbaubereich geänderten Bebauungsplan auf. Zu den 4,75 m. Die abschließende Asphaltierung
hat der Zweckverband Nord-Ost-Gruppe 4 Bauparzellen wird eine Anliegerstraße der Straße soll Anfang/Mitte Dezember
die alte Wasserleitung ausgewechselt. erstellt. Am Ende der Straße entsteht ein ausgeführt werden.Wirtschaft und Gewerbe Neunburg Aktuell · Ausgabe für Dezember 2018 / Januar 2019
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Führungspositionen im Marienheim neu besetzt!
Neue Heimleitung und Pflegedienstleitung
In den letzten Wochen und Monaten ha- Bereits zum 1. Oktober 2018 noch im Krankenhaus Schwabach, einem
ben sich im Marienheim Neunburg vorm konnte die Pflegedienstleitung Haus mit 170 Betten, als stellvertretender
Wald verschiedene personelle Verände- neu besetzt werden. Die Stelle Pflegedienst- und als stellvertretender
rungen ergeben. Galt es doch, die Heim- wird seither durch Claudia Bi- Heimleiter tätig. Er wohnt derzeit noch
leitung innerhalb von nicht einmal zwei alas ausgeübt, die erst kürzlich familien- in Altdorf bei Nürnberg und wird dann in
Jahren erneut auszuschreiben und neu zu bedingt ihren Wohnsitz in den Landkreis den Landkreis Schwandorf wechseln.
Schwandorf verlegt hat. Für Frau Bialas
besetzen, nachdem die bisherige Heim- Wir wünschen beiden einen guten und
ist diese Aufgabe nicht neu, war sie doch
leitung sich eine neue Aufgabe gesucht erfolgreichen Start im Marienheim, al-
vorher als Pflegedienstleitung sowie
hatte. Anette Schwägele hat ihr Beschäf- les Gute und viel Glück und immer ein
stellv. Einrichtungsleitung in einer Pflege-
tigungsverhältnis im Marienheim Neun- glückliches Händchen im Umgang mit den
einrichtung tätig, in der 93 psychiatrisch
burg vorm Wald zum 30. September 2018 Kolleginnen und Kollegen, den Mitarbei-
veränderte und teilweise auch geistig be-
beendet, sodass eine neue Stellenaus- terInnen und den Bewohnern bzw. deren
hinderte Menschen gepflegt und betreut
Angehörigen.
schreibung notwendig geworden ist. In werden.
der Übergangsphase bis zur Neueinstel-
lung wurde das Heim durch den Heimlei- Ab 1. Februar 2019 wird mit
ter und Geschäftsführer des Elisabethen- Josef Weiß ein Diplom-Pfle-
heims in Schwandorf, Egon Gottschalk gewirt die Heimleitung über-
kommissarisch geführt. nehmen. Josef Weiß ist derzeit
Steuerberater Franz Seidl stellt sich vor
Schwerpunkte: Beratung und Erstellung von Steuererklärungen für
Rentner/innen, Arbeitnehmer/innen, Kleinstbetriebe (z.B. Photovoltaikanlagen, etc.)
Hinweise zur Rentenbesteuerung: Aktueller Hinweis für Arbeitnehmer/ währt; hier
Die Rentenbesteuerung richtet sich nach innen: sind auch Kinderlose antragsberechtigt.
§ 22 Einkommensteuergesetz (sonstige Baukindergeld ab 1. Januar 2018 für Fa-
Einkünfte). Zu den sonstigen Einkünften milien mit Kindern und Alleinerziehen-
gehören steuerrechtlich die gesetzlichen den. Die Förderung erfolgt durch einen
Renten, Privatrenten und teilweise die Zuschuss in Höhe von 1200 Euro pro Jahr
Versorgungssysteme der betrieblichen Al- für jedes Kind unter 18 Jahren über einen
tersversorgung. Die Zahl der steuerpflich- Zeitraum von maximal zehn Jahren. Eine
tigen Rentner steigt kontinuierlich. Das Beantragung ist bei der KfW-Bank vorzu-
liegt daran, dass für jeden neuen Rent- nehmen. Die Förderanträge können seit
nerjahrgang ein immer höherer Anteil dem 18. September 2018 eingereicht wer-
der gesetzlichen Rente zu versteuern ist den. Maßgebend ist der Erwerb oder die Franz Seidl,
(Alterseinkünftegesetz). 2005 hat der Ge- Erteilung der Baugenehmigung ab dem Steuerberater
setzgeber für Renten die nachgelagerte 1.1.2018. (Antrag kann jedoch erst ab Ein- Bürgermeister Ettl-Str. 30
Besteuerung eingeführt (es besagt, dass zug gestellt werden). Man kann also das 92431 Neunburg vorm Wald
Alterseinkünfte erst dann der Einkom- Baukindergeld rückwirkend beantragen.
mensteuer unterliegen, wenn sie ausge- In Bayern gibt es sogar einen Bonus oben- Tel. 09672/92 46 43
zahlt werden). Bis 2040 (100% Besteue- drauf; Mit dem „Baukindergeld plus„ Fax 09672/92 64 819
rung) gibt es eine Übergangsphase, in der erhöht Bayern die jährliche Bundesförde- Mobil 0151/70 24 29 22
nur ein Teil der Rente zu versteuern ist; rung auf 1500 €. Zusätzlich wird noch die
z.B. ab 2005 beträgt der steuerpflichtige „Bayerische Eigenheimzulage„ als ein- info@steuerberatung-seidl.de
Teil 50%, ab 2018 bereits 76%. maliger Festbetrag von 10.000 Euro ge-Sie können auch lesen
