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niedersachsen
5           magazin
     Mai 2020 ▪ 82. Jahrgang

                               NBB – Niedersächsischer Beamtenbund
                               und Tarifunion

    Corona-Krise:
    Zusammenhalten                                              Seite 4   <

                                                                NBB jetzt Teil des

    in schweren Zeiten
                                                                Nordverbundes

                                           Seite 6   <          Seite 8   <

                                           Neuer Vorsitzender   Alltagsmasken-
                                           bei der DPolG        pflicht auch in
                                                                Niedersachsen
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>Homeoffice
                                                     lungen – ausgehend von Ende April
                                                                                                                                       Viele von uns befanden und befinden sich gleichzeitig in einer eher unge-
                                                     – lassen zumindest hoffen, dass es
                                                                                                                                       wöhnlichen Arbeitssituation, da sie sich gänzlich oder teilweise im Home-
                                                     dieser Gesellschaft gelungen ist,
                                                                                                                                       office befinden. Auch hier bin ich überzeugt davon, dass wir in der Zukunft
                                                     den ersten großen Berg zu überwin-
                                                                                                                                       deutlich intensiver von dieser Arbeitsform Gebrauch machen können und
                                                     den und wir möglicherweise wieder
                                                                                                                                       sollten, denn nach meiner ganz persönlichen ersten Einschätzung und den
                                                     etwas entspannteren Zeiten entge-
                                                                                                                                       Berichten vieler Kolleginnen und Kollegen hat sich das Modell zumindest
                                                     gensehen können.                        <
                                                                                             < Alexander Zimbehl                       in weiten Teilen bewährt.
                                                                                               1. Landesvorsitzender
                                                     >>Wir werden noch lange die                                                       >>Öffentliche Verwaltung in Niedersachsen
                                                       Auswirkungen spüren
                                                                                                                                       Gleichzeitig müssen wir aber feststellen, dass die niedersächsische Landes-
                                                     Ich stimme bei der aktuellen Bewertung der Lage mit unserem Minister-             verwaltung in den einzelnen Ressorts nicht überall deckungsgleich aufge-
                                                     präsidenten und den meisten politischen Verantwortungsträgern in die-             stellt ist. So ist in vielen Bereichen unserer öffentlichen Verwaltung, in
                                                     sem Land überein:                                                                 denen Homeoffice vom Grundsatz her möglich gewesen wäre, eine Um-
                                                     Wir werden noch sehr lange mit dieser Krise und den damit verbundenen             setzung bislang nicht erfolgt und wird vermutlich auch absehbar nicht
                                                     Auswirkungen zu tun haben und es stellt sich aktuell tatsächlich die Frage,       erfolgen, weil die technischen und datenschutzrechtlichen Voraussetzun-
                                                     ob wir unser gewohntes Leben wirklich in dem vollumfänglichen Rahmen              gen nicht umzusetzen sind.
              2                                      zurückerhalten werden, wie wir es vor Beginn der Krise gewohnt waren.
                                                                                                                                       Dieses ist aus unserer Sicht mehr als nur bedauerlich, zumal wir als Nieder-
                                                     Zumindest solange kein wirksamer Impfstoff gegen das Virus gefunden ist,          sächsischer Beamtenbund und Tarifunion, genau wie viele unserer Mit-
NBB – Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion

                                                     hege ich daran meine Zweifel.                                                     gliedsgewerkschaften und -verbände, in den vergangenen Jahren wieder-
                                                                                                                                       holt darauf hingewiesen haben, wie dringend wir eine technische und
                                                     Vielmehr werden wir alle möglicherweise gefordert sein, uns an die Lebens-
                                                                                                                                       rechtliche Umsetzung der Zulassungsvoraussetzungen benötigen.
                                                     wirklichkeiten und Abläufe, denen wir uns sowohl freiwillig als auch ver-
                                                     pflichtet unterziehen müssen, zu gewöhnen und unser Leben in der kom-
                                                                                                                                       >>IT-Probleme
                                                     menden Zeit daran auszurichten.
                                                                                                                                       Verschiedene Kolleginnen und Kollegen aus der Landesverwaltung haben
                                                     >>Chancen nutzen                                                                  sich auch mit besonderen IT-Problemen an uns gewandt, beispielsweise
                                                                                                                                       dem schleppenden und teilweise für einzelne Ämter und Behörden kost-
                                                     Ich denke aber auch, dass aus gewerkschaftlicher Sicht darin oftmals auch
                                                                                                                                       spieligen Ausbau der VPN-Zugänge.
                                                     Chancen liegen, Chancen, unser privates und berufliches Leben anders zu
                                                     gestalten und sich im Familien-, Freundes- und Kollegenkreis diesen Ver-          Für den NBB habe ich dazu mit den verantwortlichen Ministerien bereits
                                                     antwortlichkeiten anzupassen.                                                     erste Gespräche geführt und versucht, gemeinsame Lösungen zu finden,
                                                                                                                                       um diesen Umstand zu heilen. Erste diesbezügliche Abstimmungen verlie-
                                                     So bilden wir jetzt beispielsweise nahezu selbstverständlich in den Schlan-
                                                                                                                                       fen bereits sehr vielversprechend.
                                                     gen an den Kassen einen größeren Abstand, nutzen stets einen Einkaufs-
                                                     wagen und kaufen vielleicht auch gezielter ein als vorher. Genauso erlebe         Gerade in diesem Zusammenhang ist es mir wichtig, auch einmal denjeni-
                                                     ich, wie umsichtig manche von uns jetzt anderen Menschen begegnen, sich           gen zu danken, die es als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den IT-
                                                     ihrer eigenen und der Gesundheit anderer bewusst sind.                            Zweigen des öffentlichen Dienstes überhaupt ermöglichen, dass viele von
                                                     Und diese Beispiele lassen sich im beruflichen, auch im gewerkschaftlichen        uns die Chance erhalten, von zu Hause aus arbeiten zu können. Es sind
                                                     Leben durchaus übertragen.                                                        diese Kolleginnen und Kollegen, die allzu oft vergessen werden, ohne die
                                                                                                                                       ein reibungsloser IT-Betrieb aber nicht möglich wäre.

                                                     >>Telefonschalt- und Videokonferenzen                                             Wenn wir in der Vergangenheit das Thema „Homeoffice“ diskutiert haben,
                                                                                                                                       dann stand die Frage nach der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, der
                                                     So sind wir im Niedersächsischen Beamtenbund und Tarifunion dazu                  Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen im Vordergrund.
                                                     übergegangen, Telefonschalt- und Videokonferenzen zu machen. Natürlich
                                                     ersetzen diese technischen Wege nicht den persönlichen Kontakt, die               Diese grundlegenden Kriterien werden auch weiterhin im Fokus unserer
                                                     persönliche Abstimmung untereinander – aber sie bieten uns trotzdem die           Betrachtung liegen, aber durch die aktuelle Corona-Situation ist ein we-
                                                     Möglichkeit, zu kommunizieren und in diesem Zusammenhang gemeinsa-                sentlicher Punkt hinzugekommen, der so manches überstrahlt.
                                                     me Entscheidungen zu treffen. Das spart oftmals Zeit und Geld, sodass ich
                                                                                                                                       Natürlich werden wir nicht alle Bereiche des öffentlichen Dienstes in den
                                                     überzeugt davon bin, dass wir auch in den hoffentlich bald wieder einzie-
                                                                                                                                       kommenden Jahren an den heimischen Arbeitsplatz verlagern können,
                                                     henden Normal-Zeiten auf diese Möglichkeiten verstärkt zurückgreifen
                                                                                                                                       dieses ist auch gar nicht das Ziel. Aber in den Bereichen, wo Homeoffice
                                                     werden.
                                                                                                                                       nicht nur möglich, sondern vielleicht auch deutlich effektiver ist als die
                                                     Gleichzeitig spüre ich natürlich auch, wie sehr mir als 1. Landesvorsitzender     Arbeitszeit im gewohnten Büro, da sollten wir die Chancen aus dieser Krise
                                                     des NBB der persönliche Kontakt zu den Mitgliedsgewerkschaften und                nutzen und möglicherweise auch unsere gemeinsamen Anstrengungen
                                                     -verbänden fehlt.                                                                 deutlich verstärken.

                                                     > niedersachsen magazin | Mai 2020
Niedersachsen magazin - nbb.dbb.de
Nämlich von der Seite der Nutzer, der Bürgerinnen und Bürger, als auch von
>>Digitalisierung
                                                                                                   der Seite der Anwender in der öffentlichen Verwaltung.
Und dabei ist die Problematik der Digitalisierung in der niedersächsischen
                                                                                                   Wir werden als Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion genau
Landesverwaltung keineswegs neu. Unabhängig von der aktuell weiterhin
                                                                                                   diese beiden Themen in den kommenden Monaten wieder verstärkt auf-
großen Herausforderung, viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
                                                                                                   nehmen und insbesondere den unsererseits mitbestimmungspflichtigen
Homeoffice zu belassen und ihnen gleichzeitig die Möglichkeit zu geben,
                                                                                                   Teil, auch der bereits bestehenden 81er-Vereinbarungen, weiter voranbrin-
ihre verantwortlichen Aufgaben digital zu erfüllen, hinken wir in Nieder-
                                                                                                   gen.
sachsen auch bei der allgemeinen Digitalisierung der öffentlichen Verwal-
tung nach wie vor hinterher.
                                                                                                   >>Technische Gegebenheiten und Datenschutz
So verlangt das Online-Zugangsgesetz des Bundes von allen Bundeslän-
dern, bis Ende 2022 insgesamt 525 Behörden-Dienstleistungen online zu                              So ist uns in den vergangenen Wochen deutlich vor Augen geführt worden,
ermöglichen. Das bedeutet also, dass auch die Bürgerinnen und Bürger die                           wie viele Fragen insbesondere bei der zukünftigen Umsetzung für Home-
Möglichkeit haben müssen, ihre Verwaltungsanliegen online vom heimi-                               office noch zu klären sind. In allererster Linie müssen die technischen Ge-
schen PC aus erledigen zu können.                                                                  gebenheiten auf der Hard- und der Softwareseite umgesetzt werden.
                                                                                                   Gleichzeitig geht es um den wichtigen Umstand der datenschutzrechtli-
Der aktuelle Status in Niedersachsen ist nach Einschätzung diverser Exper-
                                                                                                   chen Bestimmungen und im Kern um die Frage, in wieweit personenbezo-
ten derzeit mehr als ernüchternd und dürfte sich angesichts der aktuellen
                                                                                                   gene Daten verarbeitet werden können.
Ausnahmesituation auch nicht maßgeblich verbessert haben.
                                                                                                   Eines ist mir dabei aber wichtig zu betonen: Wenn wir diese Krise überwun-
Wir sehen hier, als Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion, nach
                                                                                                   den haben, dann dürfen all diese Fragen nicht erneut auf die lange Bank
wie vor das Land deutlich in der Verpflichtung, umgehend tätig zu werden
                                                                                                   geschoben werden.
– idealerweise das Pferd der niedersächsischen Verwaltungsdigitalisierung
nunmehr von beiden Seiten aufzuzäumen.                                                             Das Büro des öffentlichen Dienstes im 21. Jahrhundert muss endlich Gestalt
                                                                                                   annehmen und im Ergebnis anders aussehen, als wir es gewohnt sind.
                                                                                                   Öffentliche Arbeitgeber, Personalvertretungen und die Beschäftigten sind
                                                                                           © NBB

                                                                                                   jetzt aufgefordert, an einem Strang zu ziehen, damit wir alle in diesem
                                                                                                   Punkt für die Zukunft gut und vor allem besser gerüstet sind.

                                                                                                   Wir alle können aktuell nicht in der Schärfe absehen, was die kommenden
                                                                                                                                                                                                                        3
                                                                                                   Monate für uns bedeuten werden und wie sich diese Krise weiter entwi-
                                                                                                   ckelt. Während vor einigen Wochen Einzelne noch scherzhaft schrieben,

                                                                                                                                                                                                          NBB – Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion
                                                                                                   dass ihre ersten öffentlichen Veranstaltungen der Besuch von Weihnachts-
                                                                                                   märkten sein würde, sind solche Szenarien mittlerweile nicht mehr absolut
                                                                                                   abwegig und sogar durchaus denkbar.

                                                                                                   Wir wollen gemeinsam hoffen, dass es uns schon weitaus früher gelingt,
                                                                                                   wieder in die gewohnten Lebens- und Arbeitsabläufe zurückkehren zu
                                                                                                   können.

                                                                                                   In einem Punkt bin ich mir aber bei aller Unschärfe der Voraussagungen
                                                                                                   sicher:

                                                                                                   Auf den öffentlichen Dienst in Niedersachsen ist auch weiterhin jederzeit
                                                                                                   Verlass.

                                                                                                   Haben Sie dafür herzlichen Dank und bleiben Sie gesund!

                                                                                                   Ihr/Euer

                                                                                                   Alexander Zimbehl
<
< Der 1. Landesvorsitzende im Homeoffice                                                           1. Landesvorsitzender

 Impressum                                                                                         Titelfoto: © Sabine Schmidt / SewSimple
 Herausgeber: NBB Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion, Ellernstraße 38, 30175 Hanno-      Herstellung: L.N. Schaffrath GmbH & Co. KG Druck­Medien, Marktweg 42–50, 47608 Geldern.
 ver. Telefon: 0511.3539883-0. Telefax: 0511.3539883-6. E-Mail: post@nbb.dbb.de. Internet: www.    Layout: ­Dominik Allartz.
 nbb.dbb.de. Bank­verbindung: BBBank Karlsruhe, BIC: GENODE61BBB, IBAN: DE07 6609 0800 0005        Anzeigen: DBB Verlag GmbH, Mediacenter, Dechen­straße 15 a, 40878 Ratingen. Telefon:
 4371 56. Redaktion: Alexander Zimbehl (1. Landesvorsitzender), Azra Kamber (Landesgeschäfts-      02102.74023-0. T­ elefax: 02102.74023-99. E-Mail: mediacenter@dbbverlag.de. Anzeigenleitung:
 führerin).                                                                                        Petra Opitz-Hannen, ­Telefon: 02102.74023-715. Anzeigenverkauf: Chris­tiane Polk, ­Telefon:
 Verantwortlich für den Inhalt: Alexander Zimbehl, Ellernstraße 38, 30175 Hannover. Beiträge       02102.74023-714. Anzeigendisposition: Britta Urbanski, Telefon: 02102.74023-712. Preisliste 24,
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 Telefax: 030.7261917-40.                                                                          zelstücke durch den Verlag.

                                                                                                                                                    > niedersachsen magazin | Mai 2020
Niedersachsen magazin - nbb.dbb.de
NBB jetzt Teil des Nordverbundes

                                                                                                                                                                                                                    © dbb
                                                     Der Niedersächsische Beamtenbund und Tarifuni-

                                                                                                                                                                                                        © NBB (2)
                                                     on ist jetzt Teil des Nordverbundes, eines informa-
                                                     tiven Treffens der Landesbünde in den norddeut-
                                                     schen Bundesländern.

                                                     Diese bereits seit vielen Jahren      Für den Niedersächsischen Be-
                                                     bestehende Kooperation des            amtenbund bedeutet die Auf-
                                                     dbb      Mecklenburg-Vorpom-          nahme in diesen Kreis nunmehr
                                                     mern, des dbb Schleswig-Hol-          die gute Möglichkeit, die beste-
                                                     stein, des dbb Hamburg und des        henden Netzwerke weiter aus-
                                                     dbb Bremen wurde nunmehr in           zubauen und von der bereits
                                                     einer gemeinsamen Sitzung im          guten Zusammenarbeit der
                                                     März in Hamburg durch den             Küstenländer auf dbb Basis zu          <
                                                                                                                                  < Abstimmungsgespräch zwischen den Seniorenvertretern und den
                                                     Niedersächsischen Beamten-            profitieren sowie eigene Unter-          Landesvorsitzenden der norddeutschen Landesbünde
                                                     bund und Tarifunion, vertreten        stützungen anzubieten.
                                                     durch den 1. Landesvorsitzen-                                                den Vorsitzenden der Landesse-         Vor dem Hintergrund diverser
                                                     den Alexander Zimbehl, erwei-
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Menschen mit Behinderungen in der Corona-Krise
Expertinnen und Experten beantworten aktuelle                           arbeitet im Homeoffice. Daraus      >>Situation der Menschen mit
                                                                        ergeben sich dringende Fragen         Behinderungen in WfbM, de-
Fragen online.
                                                                        zum Arbeitsschutz für und von         ren Wohneinrichtungen sowie
                                                                        Menschen mit Behinderungen.           in Rehabilitationseinrichtun-
Liebe Kolleginnen                   rationspartnern seit dem 7. April                                         gen
und Kollegen,                       2020 eine interaktive Online-       Die Foren unter fma.reha-recht.
                                    Diskussion zu aktuellen Fragen      de bieten in dieser Situation die   >> Weitere Probleme beziehungs-
wir möchten an dieser Stelle auf    von Menschen mit Behinderun-        Möglichkeit zum Austausch mit          weise Handlungsbedarfe
ein neues Angebot der Deut-         gen und chronischen Erkrankun-      Expertinnen und Experten, wie
schen Vereinigung für Rehabili-     gen,    ihren    Arbeitgebern,      Prof. Dr. Wolfhard Kohte von der    Die öffentliche und moderierte
tation e.V. (DVfR) aufmerksam       Einrichtungen und Interessen-       Martin-Luther-Universität Hal-      Diskussion steht grundsätzlich
machen, dass seit dem 7. April      vertretungen.                       le-Wittenberg/Zentrum für So-       allen Interessierten offen.
2020 online ist.                                                        zialforschung Halle (ZSH).
                                    In einer Zeit der Verunsicherung                                        Sie findet im Rahmen des Pro-
Das     Robert    Koch-Institut     und eines komplett veränder-        Dabei soll es um die folgenden      jekts „Partizipatives Monitoring
schätzt die Gefahr durch das        ten Alltags sind viele Beschäf-     Schwerpunkte in Zusammen-           der aktuellen Entwicklung des
neue Coronavirus (SARS-CoV-2)       tigte von Werkstätten für be-       hang mit den Maßnahmen zur          Rehabilitations- und Teilhabe-
für die Gesundheit der Bevölke-     hinderte Menschen (WfbM)            Bekämpfung des Coronavirus          rechts bis 2021“ statt, das durch
rung in Deutschland derzeit ins-    sowie Arbeitnehmerinnen und         gehen:                              das Bundesministerium für Ar-
gesamt als hoch ein, für Risiko-    Arbeitnehmer mit Behinderun-                                            beit und Soziales aus Mitteln
gruppen als sehr hoch. Die          gen nicht nur gesundheitlich be-    >>Maßgaben zum Arbeitsschutz        des Ausgleichsfonds gefördert
Maßnahmen zur Eindämmung            sonders gefährdet, sondern            für Arbeitgeber von Men-          wird.
des Virus haben auch auf die Ar-    müssen auch mit den Folgen zur        schen mit Behinderungen auf
beitswelt massive Auswirkun-        Bekämpfung der Pandemie zu-           dem allgemeinen Arbeits-          Dies ist sicherlich eine weitere
gen.                                rechtkommen:                          markt                             interessante Möglichkeit, um
                                                                                                            eventuelle Fragen rund um das
Aufgrund der aktuellen Unsi-        WfbM sind weitgehend ge-            >>Rechte von Menschen mit Be-       Thema „Körperliche Beeinträch-
cherheiten für Menschen mit         schlossen, für Personen mit           hinderungen und chronischer       tigung in Zeiten von Corona“ be-
Behinderungen und den damit         Vorerkrankungen stellt sich die       Erkrankung auf besondere          antworten zu lassen.
verbundenen Fragen veranstal-       Frage nach den neuen Möglich-         Schutzmaßnahmen am Ar-
tet die Deutsche Vereinigung        keiten der Arbeitsunfähigkeits-       beitsplatz                        Text:
für Rehabilitation (DVfR) mit ih-   bescheinigung nach telefoni-                                                  Thorsten Balster, DSTG,
ren wissenschaftlichen Koope-       scher Anamnese; wer kann,           >>Arbeit im Homeoffice               Landesschatzmeister des NBB
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Vorstellung der Mitgliedsgewerkschaften des NBB
                                                     DPolG – Deutsche Polizeigewerkschaft Niedersachsen
                                                     In lockerer Folge wollen wir künftig die Mitglieds-                      immer im Bestreben, die Ar-        Funktionäre, sondern aktive
                                                                                                                              beitsbedingungen für die Kolle-    Kolleginnen und Kollegen sind.
                                                     gewerkschaften und -verbände des NBB vorstellen.                         ginnen und Kollegen zu opti-
                                                     Beginnen wollen wir mit der DPolG, die seit Kurzem                       mieren.                            Wir stehen für gelebte Solidari-
                                                     einen neuen Vorsitzenden hat.                                                                               tät. Wir formulieren und vertre-
                                                                                                                              Eine gerechte Bezahlung, sozia-    ten deren Interessen kraftvoll
                                                                                                                              le Rahmenbedingungen, die          und überzeugend in der Öffent-
                                                     Nach der Auflösung der Reichs-       eine Fachgruppe Bundeskrimi-        Vereinbarkeit von Beruf und Fa-    lichkeit und bei politischen Ent-
                                                     gewerkschaft Deutscher Polizei-      nalamt und Bundespolizei un-        milie und ganz besonders die Si-   scheidungs- und Verantwor-
                                                     beamter 1933 gründete sich im        tergliedert.                        cherheit aller Beschäftigten in    tungsträgern.
                                                     Jahre 1951 der Bund Deutscher                                            ihrem Einsatz für die Menschen
                                                     Polizeibeamter. 1987 gaben die       Die DPolG Niedersachsen             in Niedersachsen liegen uns am     Durch unsere Betreuung und
                                                     Mitglieder ihrer Berufsorganisa-     vertritt derzeit circa 4.000 Mit-   Herzen.                            Serviceleistungen geben wir Si-
                                                     tion den Namen Deutsche Poli-        glieder in Niedersachsen und ist                                       cherheit und Hilfestellung in al-
                                                     zeigewerkschaft (DPolG).             damit der sechstgrößte Landes-      Nicht immer haben wir Erfolg       len Lebenslagen.
                                                                                          verband in der DPolG Bund.          mit unseren Forderungen, aber
                                                     Die DPolG vertritt derzeit ca.                                           wir werden nicht nachlassen,       In allen Flächendirektionen, der
                                                     94.000 Polizeibeschäftigte in         niedersachsen magazin | Mai 2020                                       <
                                                                                                                              < Patrick Seegers
des Niedersächsischen Beam-       in Bad Nenndorf wurde am 7.        mann, die im Mai in Berlin für      „Verantwortung übernehmen
tenbundes im November des         Januar 2020 Patrick Seegers mit    das Amt der Bundesvorsitzen-        zu dürfen ist Anerkennung und
vergangenen Jahres als Landes-    46 von 63 abgegebenen gülti-       den der DPolG kandidieren wird.     Auftrag zugleich! Das Vertrauen
vorsitzende der DPolG kommis-     gen Stimmen zum neuen Lan-                                             mit Inhalt zu füllen und die
sarisch eingesetzt worden.        desvorsitzenden gewählt.           Diese dankte beiden Kandida-        DPolG auch in der Zukunft wei-
                                                                     ten dafür, sich für das Amt zur     terhin auf stabile Füße zu stel-
Ihre Amtszeit war, auch auf ei-   Christian-Tobias Gerlach erhielt   Verfügung gestellt zu haben.        len, ist nun die mir angetragene
genen Wunsch hin, bis zur Ta-     17 Stimmen.                        „Dadurch hatten die Delegier-       Aufgabe. Darauf freue ich mich
gung des Landeshauptvorstan-                                         ten bei dieser Wahl die Wahl“,      und fühle mich mit einem star-
des der DPolG befristet.          Zu den Gratulantinnen gehörte      so Lühmann.                         ken Team an meiner Seite gut
                                  auch die Bundestagsabgeord-                                            aufgehoben!“
In der Landeshauptvorstandssit-   nete und stellvertretende Vor-     Statement Seegers nach seiner
zung im Tagungshotel „Delphin“    sitzende des dbb, Kirsten Lüh-     Wahl:                               

Landesregierung erleichtert Beamtinnen und Beamten sowie
Richterinnen und Richtern eine Beurlaubung zur Betreuung
pflegebedürftiger Angehöriger
In ihrer Sitzung am 21. April 2020 hat die Nieder-                   ses bis zur Höhe der bisherigen     zu beantragenden Vorschusses
                                                                     monatlichen Dienstbezüge.           als auch hinsichtlich der Ver-
sächsische Landesregierung eine Niedersächsische
                                                                                                         rechnungsmodalitäten unter
Verordnung über den Vorschuss auf Dienstbezüge                       Die grundsätzlich im Anschluss      Berücksichtigung der persönli-                                        7
bei Urlaub zur Betreuung, Pflege oder Begleitung                     an den Urlaub erforderliche         chen Verhältnisse der Betroffe-
                                                                     Rückzahlung soll in der Regel       nen und leistet damit einen
(Niedersächsische Pflegevorschussverordnung –

                                                                                                                                                                 NBB – Niedersächsischer Beamtenbund und Tarifunion
                                                                     durch Verrechnung mit den lau-      wichtigen Beitrag zur Verein-
NPVorVO) beschlossen.                                                fenden Dienstbezügen erfol-         barkeit von Beruf und Familie.
                                                                     gen.
Für Beamtinnen und Beamte         Die Niedersächsische Pflegevor-                                        Quelle:
sowie Richterinnen und Rich-      schussverordnung konkretisiert     Dabei ermöglicht die Verord-        Niedersächsische
ter besteht bereits jetzt die     diese Möglichkeit der Gewäh-       nung eine größtmögliche Flexi-      Staatskanzlei/
Möglichkeit, sich zur Betreu-     rung eines zinslosen Vorschus-     bilität sowohl hinsichtlich des     Presseinformationen
ung oder Pflege einer oder ei-
nes pflegebedürftigen oder

                                                                                                                                      © Gerd Altmann / Pixabay
eines schwerstkranken Ange-
hörigen für einen längeren
Zeitraum ohne Weitergewäh-
rung der Bezüge beurlauben
zu lassen.

Damit niemand aufgrund feh-
lender finanzieller Absiche-
rung von diesen Möglichkei-
ten abgehalten wird, wurde
mit der Neufassung des Nie-
dersächsischen Besoldungsge-
setzes eine Möglichkeit der
Vorschussgewährung geschaf-
fen.

                                                                                                       > niedersachsen magazin | Mai 2020
Alltagsmaskenpflicht auch in Niedersachsen
                                                     Mundschutz mit Sichtfenster
                                                     Seit dem 27. April gibt es auch in Niedersachsen die                    Wichtig:                                                    Wir dürfen sie mit freundlicher
                                                                                                                             Dies ist vor allem ein Mund-                                Genehmigung von Sabine
                                                     Pflicht, im ÖPNV und beim Einkaufen einen Mund-                         schutz zum Kommunizieren.                                   Schmidt von SewSimple hier
                                                     schutz beziehungsweise eine sogenannte Mund-                            Durch die Folie beschlägt er von                            veröffentlichen.
                                                     Nasen-Abdeckung zu tragen.                                              innen schnell und muss gele-
                                                                                                                             gentlich abgetrocknet werden,
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